Introdotto dalla cifra I dell’O del 25 feb. 2026, in vigore dal 1° apr. 2026 (RU 2026 114). ↩
19 commentaries
Ist unklar, ob sich in einem Gebäude «in der Regel nur am Tag» Personen aufhalten (z.B. wegen Betriebszeiten am Abend oder rund‑um‑Zugang), ist dies sorgfältig abzuklären. Trifft die Regel‑Voraussetzung nicht zu, sind die für die Nacht geltenden Belastungsgrenzwerte zu prüfen und das Lärmgutachten gegebenenfalls zu ergänzen.
“Aus der Begründung des angefochtenen Entscheids ergibt sich dagegen nicht, weshalb das Appellationsgericht davon ausging, dass sich in der geplanten Hochschule in der Regel nur am Tag Personen aufhalten würden und deshalb gemäss Art. 41 Abs. 3 LSV für die Nacht keine Belastungsgrenzwerte gelten würden. Die Nachtzeit beginnt für Gewerbelärm bereits um 19 Uhr (Ziff. 31 Abs. 1 zu Anhang 6 der LSV). Im Lärmgutachten wird in dieser Hinsicht zwar festgehalten, die Nutzung der Hochschule und der Büros würde "hauptsächlich" am Tag stattfinden. Gemäss dem Betriebskonzept dauern die Betriebszeiten der Hochschule allerdings von Montag bis Freitag von 7 bis 21 Uhr. Zudem haben Mitarbeitende und Studierende mittels Badge rund um die Uhr Zugang zum Gebäude. Der Sachverhalt erscheint somit als unzureichend abgeklärt, was die Zeit nach 19 Uhr anbelangt, da der (ordentliche) Betrieb gemäss Betriebskonzept auch nach dieser Stunde andauert. Die Rüge erweist sich in diesem Punkt als begründet, weshalb der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur ergänzenden Abklärung der Frage ans Bau- und Gewerbeinspektorat zurückzuweisen ist, ob sich trotz der oben angegebenen Umstände in der Regel (im Sinne von Art. 41 Abs. 3 LSV) nur am Tage Personen dort aufhalten werden und, falls dies nicht zutrifft, ob die nächtlichen Lärmwerte eingehalten werden.”
Die Ausprägung der Belastungsgrenzwerte ist an der Lage des betroffenen Gebäudes zu beachten; in einem gemischten Dorfgebiet ist danach der Sensitivitätsgrad III anzuwenden.
“Dans la synthèse CAMAC, la DGE est partie du principe qu'un degré de sensibilité III était applicable au projet et a fondé son analyse sur cette base. Au vu des caractéristiques de la zone, si le degré de sensibilité devait encore être déterminé au "cas par cas" conformément à l'art. 44 al. 3 OPB, avant l'attribution formelle, le degré III serait applicable dans la zone du bourg où se trouvent les parcelles du recourant et des constructeurs. En effet, comme on l'a vu, selon l'art. 5 al. 1 PPA, il s'agit d'une zone destinée à l'habitation, aux activités de service et d'intérêt général et à l'artisanat non gênant, donc d'une zone mixte au sens de l'art. 43 al. 1 let. c OPB (arrêt TF 1A.36/2000 du 5 décembre 2020 consid. 5 d/aa). Au final, c'est donc bien un degré de sensibilité III qui doit être pris en compte en l'espèce. On rappellera également que les valeurs limites d'exposition sont valables principalement pour les bâtiments dans lesquels se trouvent des locaux sensibles au bruit (art. 41 OPB). En l'occurrence, c'est donc à l'endroit du bâtiment du recourant que les valeurs d'exposition doivent être respectées conformément au degré de sensibilité au bruit III considéré.”
“Dans la synthèse CAMAC, la DGE est partie du principe qu'un degré de sensibilité III était applicable au projet et a fondé son analyse sur cette base. Au vu des caractéristiques de la zone, si le degré de sensibilité devait encore être déterminé au "cas par cas" conformément à l'art. 44 al. 3 OPB, avant l'attribution formelle, le degré III serait applicable dans la zone du bourg où se trouvent les parcelles du recourant et des constructeurs. En effet, comme on l'a vu, selon l'art. 5 al. 1 PPA, il s'agit d'une zone destinée à l'habitation, aux activités de service et d'intérêt général et à l'artisanat non gênant, donc d'une zone mixte au sens de l'art. 43 al. 1 let. c OPB (arrêt TF 1A.36/2000 du 5 décembre 2020 consid. 5 d/aa). Au final, c'est donc bien un degré de sensibilité III qui doit être pris en compte en l'espèce. On rappellera également que les valeurs limites d'exposition sont valables principalement pour les bâtiments dans lesquels se trouvent des locaux sensibles au bruit (art. 41 OPB). En l'occurrence, c'est donc à l'endroit du bâtiment du recourant que les valeurs d'exposition doivent être respectées conformément au degré de sensibilité au bruit III considéré.”
Die Belastungsgrenzwerte sind bei Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen anzuwenden; die Aussenlärmimmissionen sind an den entsprechenden lärmempfindlichen Räumen zu ermitteln und anhand der Belastungsgrenzwerte zu beurteilen.
“2 Bst. a und b LSV). Bei Gebäuden werden die Lärmimmissionen in der Mitte der offenen Fenster lärmempfindlicher Räume ermittelt (Art. 39 Abs. 1 Satz 1 LSV). Lärmempfindliche Räume sind Räume in Wohnungen, ausgenommen Küchen ohne Wohnanteil, Sanitärräume und Abstellräume (Art. 2 Abs. 6 Bst. a LSV) und Räume in Betrieben, in denen sich Personen regelmässig während längerer Zeit aufhalten, ausgenommen Räume für die Nutztierhaltung und Räume mit erheblichem Betriebslärm (Bst. b). In noch nicht überbauten Bauzonen werden die Lärmimmissionen dort ermittelt, wo nach dem Bau- und Planungsrecht Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen erstellt werden dürfen (Art. 39 Abs. 3 LSV). Als überbaut gilt ein Grundstück, wenn darauf bereits ein Gebäude steht (vgl. BGE 131 II 616 E. 3.4.2). Die Vollzugsbehörde beurteilt die ermittelten Aussenlärmimmissionen ortsfester Anlagen anhand der Belastungsgrenzwerte (vgl. Art. 40 Abs. 1 LSV). Die Belastungsgrenzwerte gelten bei Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen (Art. 41 Abs. 1 LSV). In noch nicht überbauten Bauzonen gelten sie mitunter dort, wo nach dem Bau- und Planungsrecht Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen erstellt werden dürfen (Art. 41 Abs. 2 Bst. a LSV).”
Bei Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen im Sinne von Art. 2 Abs. 6 LSV (z. B. in der Nähe reiner Wohn‑ oder Wohn‑Gewerbezonen) ist im Rahmen der Beurteilung nach Art. 41 Abs. 1 LSV zu berücksichtigen, dass Veranstaltungen im betroffenen Geschäftslokal auch ausserhalb der allgemeinen Ladenöffnungszeiten geplant sind.
“Im Rahmen der vorweggenommenen Würdigung der Lärmsituation ist zunächst zu berücksichtigten, dass das Geschäftslokal der Beschwerdegegnerin auf dem 12'524 m2 grossen Grundstück Nr. 0000_, welches neu auch für Veranstaltungen genutzt werden soll, auch in der Nähe von reinen Wohn- sowie von Wohn-Gewerbe-Zonen und damit potentiell von lärmempfindlichen Räumen im Sinne von Art. 2 Abs. 6 LSV (vgl. dazu auch Art. 39 Abs. 1 Satz 1 und Art. 41 Abs. 1 LSV) liegt (https://www.geoportal.ch). Zudem sollen die Veranstaltungen im Geschäftslokal der Beschwerdegegnerin jeweils auch ausserhalb der allgemeinen Ladenöffnungszeiten (vgl. dazu Art. 8 RLG in Verbindung mit Art. 3 des Reglements über Ruhetag und Ladenöffnung, SRS 621.1) zwischen 19 bzw. 21 Uhr und”
“Im Rahmen der vorweggenommenen Würdigung der Lärmsituation ist zunächst zu berücksichtigten, dass das Geschäftslokal der Beschwerdegegnerin auf dem 12'524 m2 grossen Grundstück Nr. 0000_, welches neu auch für Veranstaltungen genutzt werden soll, auch in der Nähe von reinen Wohn- sowie von Wohn-Gewerbe-Zonen und damit potentiell von lärmempfindlichen Räumen im Sinne von Art. 2 Abs. 6 LSV (vgl. dazu auch Art. 39 Abs. 1 Satz 1 und Art. 41 Abs. 1 LSV) liegt (https://www.geoportal.ch). Zudem sollen die Veranstaltungen im Geschäftslokal der Beschwerdegegnerin jeweils auch ausserhalb der allgemeinen Ladenöffnungszeiten (vgl. dazu Art. 8 RLG in Verbindung mit Art. 3 des Reglements über Ruhetag und Ladenöffnung, SRS 621.1) zwischen 19 bzw. 21 Uhr und”
Bei Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen, die der Empfindlichkeitsstufe III (ES III) zugeteilt sind, sind die Immissionsgrenzwerte (IGW) gemäss Anhang 3 zu prüfen (Tag 65 dB(A), Nacht 55 dB(A)). Die Lärmimmissionen sind in der Mitte der offenen Fenster zu ermitteln. Für Gebäude oder Gebiete, in denen sich Personen in der Regel nur am Tag bzw. nur in der Nacht aufhalten, gelten für die Nacht bzw. den Tag keine Belastungsgrenzwerte. Für Räume in Betrieben gelten um 5 dB(A) höhere IGW; für Räume in Gasthäusern gilt dies nur unter den dort genannten Voraussetzungen.
“Das Baugrundstück ist der Lärm-Empfindlichkeitsstufe (ES) III gemäss LSV zugeteilt. Für den vorliegend massgeblichen Strassenverkehrslärm betragen die IGW gemäss Anhang 3 der LSV somit am Tag 65 dB(A) und in der Nacht 55 dB(A). Die Belastungsgrenzwerte gelten bei Gebäuden mit lärmempfind- lichen Räumen (Art. 41 Abs. 1 LSV), wobei die Lärmimmissionen in der Mitte der offenen Fenster ermittelt werden (Art. 39 Abs. 1 Satz 1 LSV). Für Gebiete und Gebäude, in denen sich Personen in der Regel nur am Tag oder in der Nacht aufhalten, gelten für die Nacht bzw. den Tag keine Belastungsgrenz- werte (Art. 41 Abs. 3 LSV). Bei Räumen in Betrieben gemäss Art. 2 Abs. 6 lit. b LSV gelten um 5 dB(A) höhere IGW (Art. 42 Abs. 1 LSV); für Räume in Gasthäusern gilt dies nur, soweit sie auch bei geschlossenen Fenstern aus- reichend belüftet werden können (Art. 42 Abs. 2 Satz 2 LSV). Gemäss Art. 22 Abs. 1 USG dürfen Baubewilligungen für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, unter Vorbehalt von Abs. 2 nur erteilt werden, wenn die IGW nicht überschritten werden. Sind die IGW überschritten, so werden Baubewilligungen für Neubauten, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmass- nahmen getroffen werden (Art.”
Für betrieblich genutzte Räume sind nach Art. 41 Abs. 3 LSV die tagsüber massgeblichen Grenzwerte anzuwenden. In Lärmgutachten ist darzulegen, für welche Ebene(n) die ausgewiesenen Tagesbelastungen gelten und wie hoch diese auf den einzelnen Ebenen sind; dies, weil sonst nicht nachvollziehbar ist, auf welcher Ebene die angegebenen maximalen Fassadenbelastungen bestehen.
“Wie erwähnt rügen die Rekurrierenden auch eine ungenügende Sachver- haltsabklärung im Zusammenhang mit bestimmten betrieblich genutzten Räumen. Nicht nachvollziehbar ist diese Rüge, soweit sie sich auf die Räume der Ebene 3 im Gebäude D1 bezieht, da dort nur unterirdische Räume vor- handen sind (vgl. R1S.2022.05160, act. 8.3.6). Demgegenüber zeigt sich beim im Gebäude C1 auf der gleichen Ebene befindlichen Personalraum ein generelles Problem des Lärmgutachtens: Zwar hält dieses hinsichtlich der Betriebsnutzungen ausdrücklich fest, dass insoweit lediglich bei einem Fens- ter des Personalraums in der Ebene 4 des Gebäudes C1 eine geringfügige Überschreitung bestehe, die mit Verwendung des - in E. 17.3.1 thematisier- ten - transparenten Fassadenelements beseitigt wird. Diese Aussage lässt sich allerdings aufgrund der Angaben im Gutachten nicht verifizieren: Aus- R1S.2022.05166 Seite 93 gangspunkt bildet der Umstand, dass - an sich zutreffend - für die Betriebs- nutzungen gestützt auf Art. 41 Abs. 3 LSV lediglich die Grenzwerte am Tag (von 70 dB[A]) als massgeblich erachtet werden (act. 22.1.0, S. 5). Im Fol- genden wird zwar auf S. 8 des Gutachtens die maximale Fassadenbelastung an einem bestimmten Punkt des Grundrisses jeweils für den Tag und für die Nacht ausgewiesen, ohne dass aber eine Differenzierung bezüglich der ein- zelnen Ebenen erfolgen würde. Diese wird zwar in der Folge auf S. 11 ff. vorgenommen, dies jedoch nur für die Nachtwerte, basierend auf der Über- legung, dass diese die für die Wohnnutzung kritische Belastung darstellen würden (a.a.O., S. 10). Damit sind jedoch die für die Betriebsräume allein massgeblichen Tagesbelastungen lediglich in der erwähnten gesamthaften Darstellung der maximalen Fassadenbelastungen auf S. 8 (oben) enthalten, wo sie einerseits teilweise gar nicht lesbar sind und andererseits lediglich besagen, dass in einer bestimmten vertikalen Achse (entsprechend einem Punkt des Grundrisses) auf mindestens einer Ebene die entsprechende ma- ximale Belastung besteht, ohne dass nachvollziehbar wäre, für welche Ebene(n) dies der Fall ist und wie hoch die Tagesbelastungen auf den ande- ren Ebenen sind.”
“Wie erwähnt rügen die Rekurrierenden auch eine ungenügende Sachver- haltsabklärung im Zusammenhang mit bestimmten betrieblich genutzten Räumen. Nicht nachvollziehbar ist diese Rüge, soweit sie sich auf die Räume der Ebene 3 im Gebäude D1 bezieht, da dort nur unterirdische Räume vor- handen sind (vgl. R1S.2022.05160, act. 8.3.6). Demgegenüber zeigt sich beim im Gebäude C1 auf der gleichen Ebene befindlichen Personalraum ein generelles Problem des Lärmgutachtens: Zwar hält dieses hinsichtlich der Betriebsnutzungen ausdrücklich fest, dass insoweit lediglich bei einem Fens- ter des Personalraums in der Ebene 4 des Gebäudes C1 eine geringfügige Überschreitung bestehe, die mit Verwendung des - in E. 17.3.1 thematisier- ten - transparenten Fassadenelements beseitigt wird. Diese Aussage lässt sich allerdings aufgrund der Angaben im Gutachten nicht verifizieren: Aus- R1S.2022.05166 Seite 93 gangspunkt bildet der Umstand, dass - an sich zutreffend - für die Betriebs- nutzungen gestützt auf Art. 41 Abs. 3 LSV lediglich die Grenzwerte am Tag (von 70 dB[A]) als massgeblich erachtet werden (act. 22.1.0, S. 5). Im Fol- genden wird zwar auf S. 8 des Gutachtens die maximale Fassadenbelastung an einem bestimmten Punkt des Grundrisses jeweils für den Tag und für die Nacht ausgewiesen, ohne dass aber eine Differenzierung bezüglich der ein- zelnen Ebenen erfolgen würde. Diese wird zwar in der Folge auf S. 11 ff. vorgenommen, dies jedoch nur für die Nachtwerte, basierend auf der Über- legung, dass diese die für die Wohnnutzung kritische Belastung darstellen würden (a.a.O., S. 10). Damit sind jedoch die für die Betriebsräume allein massgeblichen Tagesbelastungen lediglich in der erwähnten gesamthaften Darstellung der maximalen Fassadenbelastungen auf S. 8 (oben) enthalten, wo sie einerseits teilweise gar nicht lesbar sind und andererseits lediglich besagen, dass in einer bestimmten vertikalen Achse (entsprechend einem Punkt des Grundrisses) auf mindestens einer Ebene die entsprechende ma- ximale Belastung besteht, ohne dass nachvollziehbar wäre, für welche Ebene(n) dies der Fall ist und wie hoch die Tagesbelastungen auf den ande- ren Ebenen sind.”
Ergibt das Betriebskonzept oder bestehen Zutrittsmöglichkeiten, die ein typisches Nächtlichwerden von Personen erwarten lassen (z. B. Betriebszeiten bis in die Nacht, 24‑h‑Zutritt), ist die Annahme, dass sich Personen «in der Regel nur am Tag» aufhalten, nicht ohne Weiteres gerechtfertigt. In solchen Fällen ist zu prüfen und abzuklären, ob die nächtlichen Belastungsgrenzwerte einzuhalten sind.
“Aus der Begründung des angefochtenen Entscheids ergibt sich dagegen nicht, weshalb das Appellationsgericht davon ausging, dass sich in der geplanten Hochschule in der Regel nur am Tag Personen aufhalten würden und deshalb gemäss Art. 41 Abs. 3 LSV für die Nacht keine Belastungsgrenzwerte gelten würden. Die Nachtzeit beginnt für Gewerbelärm bereits um 19 Uhr (Ziff. 31 Abs. 1 zu Anhang 6 der LSV). Im Lärmgutachten wird in dieser Hinsicht zwar festgehalten, die Nutzung der Hochschule und der Büros würde "hauptsächlich" am Tag stattfinden. Gemäss dem Betriebskonzept dauern die Betriebszeiten der Hochschule allerdings von Montag bis Freitag von 7 bis 21 Uhr. Zudem haben Mitarbeitende und Studierende mittels Badge rund um die Uhr Zugang zum Gebäude. Der Sachverhalt erscheint somit als unzureichend abgeklärt, was die Zeit nach 19 Uhr anbelangt, da der (ordentliche) Betrieb gemäss Betriebskonzept auch nach dieser Stunde andauert. Die Rüge erweist sich in diesem Punkt als begründet, weshalb der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur ergänzenden Abklärung der Frage ans Bau- und Gewerbeinspektorat zurückzuweisen ist, ob sich trotz der oben angegebenen Umstände in der Regel (im Sinne von Art. 41 Abs. 3 LSV) nur am Tage Personen dort aufhalten werden und, falls dies nicht zutrifft, ob die nächtlichen Lärmwerte eingehalten werden.”
Soweit aus den Umständen (z. B. Gebäudenutzung) ersichtlich ist, dass sich in den betroffenen Geschäftshäusern in der Regel keine Personen in der Nacht aufhalten, finden die für die Nacht geltenden Belastungsgrenzwerte nach Art. 41 Abs. 3 LSV keine Anwendung. In solchen Konstellationen hat das Bundesgericht festgehalten, dass die zuständige Behörde nicht verpflichtet war, eine Lärmprognose bzw. ein Lärmgutachten einzuholen.
“9/7/21) und dem Geoportal folgenden Entfernungen vom Lokal der Beschwerdegegnerin im Gebäude Assek.-Nr. 0001_ auf Parzelle Nr. 0000_ zu den nächstgelegenen Wohn- und Geschäftshäusern resp. unüberbauten Wohnzonen ermitteln: rund 70 m zum Wohnhaus Assek.-Nr. 0012_ auf Parzelle Nr. 0013_ in der Wohnzone 3a (Lärmempfindlichkeitsstufe II); rund 75 m zum beschwerdeführerischen Grundstück Nr. 0005_ in der Wohn-Gewerbe-Zone WG4 (Lärmempfindlichkeitsstufe III) sowie rund 97 m zur unüberbauten Parzelle Nr. 0014_ (vgl. dazu Art. 39 Abs. 3 und Art. 41 Abs. 2 Ingress und lit. a LSV) bzw. rund 117 m zum Wohnhaus Assek.-Nr. 0015_ auf Parzelle Nr. 0016_ in der Wohnzone W2a (Lärmempfindlichkeitsstufe II). Die Distanz zu den nächstgelegenen Geschäftshäusern Assek.-Nrn. 0017_ (Parzelle Nr. 0018_) und 0019_ (Parzelle Nr. 0020_), welche beide in der Wohn-Gewerbe-Zone WG4 liegen, beträgt rund 56 m bzw. 40 m. Anhaltspunkte dafür, dass sich in diesen Geschäftshäusern Personen auch in der Nacht aufhalten, bestehen nicht, weshalb dort für die Nacht keine Belastungsgrenzwerte gelten (vgl. dazu Art. 41 Abs. 3 LSV). Unter diesen Umständen, insbesondere angesichts des Charakters des durch die geplanten Veranstaltungen verursachten Lärms, der Häufigkeit der Veranstaltungen, der Anzahl der Gäste pro Veranstaltung sowie der gegebenen Entfernungen zu den nächstgelegenen Wohnhäusern bzw. unüberbauten Wohnzonen, kann beim aktuellen Kenntnisstand ausgeschlossen werden, dass die vorliegend strittigen Veranstaltungen bei den umliegenden Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen, namentlich beim Haus des Beschwerdeführers, zu mehr als geringfügig störenden Lärmimmissionen führen werden, selbst wenn sie in der Ruhe- und Nachtzeit stattfinden. Folglich war die Beschwerdebeteiligte im vorliegenden Fall nicht verpflichtet, bei der Beschwerdegegnerin eine Lärmprognose bzw. ein Lärmgutachten einzuholen. Im Übrigen liegt nicht auf der Hand und wird vom Beschwerdeführer auch nicht verlangt, dass zusätzliche Massnahme zum Lärmschutz im Sinne der Vorsorge in Betracht zu ziehen wären (vgl. zum Vorsorgeprinzip Art. 11 Abs.”
“Er ist nicht nur bei einem Musikschallpegel von max. Leq 96 dB(A) im Lokal eingehalten, sondern auch bei einem solchen von max. Leq 100 dB(A), wie aus dem Lärmgutachten vom 8. Mai 2018 hervorgeht. An den anderen drei Beurteilungspunkten sind die massgebenden Werte mit einem Pegel von max. Leq 100 dB(A) ebenfalls eingehalten (Akten RSA pag. 749, 751 und 743). Eine Überschreitung des Grenzwerts am Beurteilungspunkt 4 ergibt sich nur bei einem Planungsrichtwert von 40 statt 45 dB(A). Weshalb sich dort ein strengerer Planungsrichtwert rechtfertigt (vgl. dazu allgemein auch Ziff. 4 der Vollzugshilfe), ergibt sich aus den Akten nicht. Die Wohnnutzung im Gebäude an der B.________strasse 2 entfällt jedenfalls als Begründung, soweit die Liegenschaft abgebrochen worden und neu keine Wohnung mehr vorhanden ist (vorne E. 4.5). Bei Büroräumen gelten für die Nacht keine Belastungsgrenzwerte (Art. 41 Abs. 3 LSV). Sollten doch noch Wohnungen vorhanden sein, wäre zu beachten, dass das Wohnen in der Arbeitszone nur für das betriebsnotwendig an den Standort gebundene Personal gestattet ist (vgl. Art. 1 GBR). Solches Personal existiert gemäss dem Bericht der Kantonspolizei vom 3. Juli 2015 nicht mehr, und die Wohnnutzung ist nurmehr vom Besitzstand geschützt. Das dürfte im Übrigen auch hinsichtlich der beiden Wohnungen gelten, die an der B.________strasse 1________ bestehen, mithin am Standort der Eventhalle (vgl. Akten RSA pag. 359). Die Belastungsgrenzwerte sind zwar auch in den lärmempfindlichen Räumen besitzstandsgeschützter Wohnungen einzuhalten, kommt es insoweit doch auf die tatsächlichen Gegebenheiten an (vgl. BGE 131 II 616 E. 3.4.2). Es stellt sich aber die Frage, ob sich in einer solchen Situation nach der Vollzugshilfe des Cercle Bruit eine Verschärfung des massgebenden Planungsrichtwerts von 45 dB(A) rechtfertigt. Schliesslich geht der Fachbericht der Kantonspolizei vom 18. November 2015 zwar zu Recht davon aus, dass die noch unüberbaute Zone mit Planungspflicht (ZPP) «______» westlich der streitbetroffenen Eventhalle in die Lärmbeurteilung einzubeziehen ist (vgl.”
Art. 41 Abs. 3 LSV führt dazu, dass bei Gebieten oder Gebäuden, die üblicherweise nur tagsüber oder nur nachts genutzt werden, für die jeweils nicht relevanten Tageszeiten keine Immissionsgrenzwerte gelten. Dies kann für Bewilligungsverfahren von Bedeutung sein, weil die IGW bei der Prüfung von Neubauten bzw. Änderungen (vgl. Art. 22 USG, Art. 31 LSV) nur im für die Nutzung massgeblichen Zeitraum zu beachten sind.
“Das Baugrundstück ist der Lärm-Empfindlichkeitsstufe (ES) III gemäss LSV zugeteilt. Für den vorliegend massgeblichen Strassenverkehrslärm betragen die IGW gemäss Anhang 3 der LSV somit am Tag 65 dB(A) und in der Nacht 55 dB(A). Die Belastungsgrenzwerte gelten bei Gebäuden mit lärmempfind- lichen Räumen (Art. 41 Abs. 1 LSV), wobei die Lärmimmissionen in der Mitte der offenen Fenster ermittelt werden (Art. 39 Abs. 1 Satz 1 LSV). Für Gebiete und Gebäude, in denen sich Personen in der Regel nur am Tag oder in der Nacht aufhalten, gelten für die Nacht bzw. den Tag keine Belastungsgrenz- werte (Art. 41 Abs. 3 LSV). Bei Räumen in Betrieben gemäss Art. 2 Abs. 6 lit. b LSV gelten um 5 dB(A) höhere IGW (Art. 42 Abs. 1 LSV); für Räume in Gasthäusern gilt dies nur, soweit sie auch bei geschlossenen Fenstern aus- reichend belüftet werden können (Art. 42 Abs. 2 Satz 2 LSV). Gemäss Art. 22 Abs. 1 USG dürfen Baubewilligungen für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, unter Vorbehalt von Abs. 2 nur erteilt werden, wenn die IGW nicht überschritten werden. Sind die IGW überschritten, so werden Baubewilligungen für Neubauten, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmass- nahmen getroffen werden (Art. 22 Abs. 2 USG). Nach Art. 31 Abs. 1 LSV dürfen Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärm- empfindlichen Räumen ‒ wenn die IGW überschritten sind – nur bewilligt werden, wenn diese Werte durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit.”
“Das Baugrundstück ist der Lärm-Empfindlichkeitsstufe (ES) III gemäss LSV zugeteilt. Für den vorliegend massgeblichen Strassenverkehrslärm betragen die IGW gemäss Anhang 3 der LSV somit am Tag 65 dB(A) und in der Nacht 55 dB(A). Die Belastungsgrenzwerte gelten bei Gebäuden mit lärmempfind- lichen Räumen (Art. 41 Abs. 1 LSV), wobei die Lärmimmissionen in der Mitte der offenen Fenster ermittelt werden (Art. 39 Abs. 1 Satz 1 LSV). Für Gebiete und Gebäude, in denen sich Personen in der Regel nur am Tag oder in der Nacht aufhalten, gelten für die Nacht bzw. den Tag keine Belastungsgrenz- werte (Art. 41 Abs. 3 LSV). Bei Räumen in Betrieben gemäss Art. 2 Abs. 6 lit. b LSV gelten um 5 dB(A) höhere IGW (Art. 42 Abs. 1 LSV); für Räume in Gasthäusern gilt dies nur, soweit sie auch bei geschlossenen Fenstern aus- reichend belüftet werden können (Art. 42 Abs. 2 Satz 2 LSV). Gemäss Art. 22 Abs. 1 USG dürfen Baubewilligungen für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, unter Vorbehalt von Abs. 2 nur erteilt werden, wenn die IGW nicht überschritten werden. Sind die IGW überschritten, so werden Baubewilligungen für Neubauten, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmass- nahmen getroffen werden (Art. 22 Abs. 2 USG). Nach Art. 31 Abs. 1 LSV dürfen Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärm- empfindlichen Räumen ‒ wenn die IGW überschritten sind – nur bewilligt werden, wenn diese Werte durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit.”
Bei Räumen/Gebäuden, in denen sich Personen sich nach den Planungsangaben typischerweise nur tagsüber aufhalten (z. B. Velowerkstatt), sind nach Art. 41 Abs. 3 LSV für die Nacht keine Belastungsgrenzwerte anzuwenden. Entsprechend kann das Lärmgutachten hier nur den Tages‑IGW ansetzen.
“Die Kritik der Beschwerdegegnerin am Lärmgutachten vom 5. Juni 2023 ist nicht berechtigt: - Die IGW wurden im Erdgeschoss an den Empfangspunkten 10–13 korrekt angegeben. Hier handelt es sich um einen Raum, in dem gemäss den Grundrissplänen eine Velowerkstatt mit Velo-/E-Bike-Vermietung geplant ist. Nach Art. 42 Abs. 1 LSV gelten bei Räumen in Betrieben (Art. 2 Abs. 6 lit. b LSV), die in Gebieten der Empfindlichkeitsstufen I, II oder III liegen, um 5 dB (A) höhere Planungswerte und IGW. Gemäss Art. 41 Abs. 3 LSV gelten für Gebiete und Gebäude, in denen sich Personen in der Regel nur am Tag oder in der Nacht aufhalten, für die Nacht bzw. den Tag keine Belastungsgrenzwerte. In einer Velowerkstatt/einem Veloverleih halten sich Personen in der Regel nur tagsüber auf. Insofern geht das Gutachten zu Recht von einem IGW von 70 dB (A) tagsüber aus und berücksichtigt keinen nächtlichen IGW. - Dass die Lärmwerte auf Kommastellen genau angegeben werden, ist entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden (vgl. Cercle Bruit, Runden und Darstellen von Lärmermittlungsresultaten; Vollzugshilfe”
“Die Kritik der Beschwerdegegnerin am Lärmgutachten vom 5. Juni 2023 ist nicht berechtigt: - Die IGW wurden im Erdgeschoss an den Empfangspunkten 10–13 korrekt angegeben. Hier handelt es sich um einen Raum, in dem gemäss den Grundrissplänen eine Velowerkstatt mit Velo-/E-Bike-Vermietung geplant ist. Nach Art. 42 Abs. 1 LSV gelten bei Räumen in Betrieben (Art. 2 Abs. 6 lit. b LSV), die in Gebieten der Empfindlichkeitsstufen I, II oder III liegen, um 5 dB (A) höhere Planungswerte und IGW. Gemäss Art. 41 Abs. 3 LSV gelten für Gebiete und Gebäude, in denen sich Personen in der Regel nur am Tag oder in der Nacht aufhalten, für die Nacht bzw. den Tag keine Belastungsgrenzwerte. In einer Velowerkstatt/einem Veloverleih halten sich Personen in der Regel nur tagsüber auf. Insofern geht das Gutachten zu Recht von einem IGW von 70 dB (A) tagsüber aus und berücksichtigt keinen nächtlichen IGW. - Dass die Lärmwerte auf Kommastellen genau angegeben werden, ist entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden (vgl. Cercle Bruit, Runden und Darstellen von Lärmermittlungsresultaten; Vollzugshilfe”
Für Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen gelten die an Art des Lärms, die Tageszeit, die Nutzung des Gebäudes und den zu schützenden Bereich gekoppelten Expositionswerte. Zu den geschützten Räumen zählen die Wohnräume sowie Betriebsräume, in denen sich Personen regelmässig über längere Zeit aufhalten; ausgeschlossen sind Küchen ohne Wohnteil, Sanitärräume und Reduits.
“Les VLI s’appliquant au bruit et aux vibrations sont fixées de manière que, selon l’état de la science et l’expérience, les immissions inférieures à ces valeurs ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être (art. 15 LPE). Pour permettre d’apprécier l’urgence des assainissements (art. 16 et 20 LPE), le Conseil fédéral peut fixer, pour les immissions provoquées par le bruit, des valeurs d’alarme (ci-après : VA) supérieures aux VLI (art. 19 LPE). Aux fins d’assurer la protection contre le bruit causé par de nouvelles installations fixes et en vue de la planification de nouvelles zones à bâtir, le Conseil fédéral établit des valeurs limites de planification (ci-après : VP) inférieures aux VLI (art. 23 LPE). 58. Les valeurs limites d’exposition fixées en fonction du genre de bruit, de la période de la journée, de l’affectation du bâtiment et du secteur à protéger (art. 2 al. 5 OPB) - sont valables pour les bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit (art. 41 al. 1 OPB), à savoir les pièces des habitations, à l’exclusion des cuisines sans partie habitable, des locaux sanitaires et des réduits, et les locaux d’exploitations, dans lesquels des personnes séjournent régulièrement durant une période prolongée ; en sont exclus les locaux destinés à la garde d’animaux de rente et les locaux où le bruit inhérent à l’exploitation est considérable (art. 2 al. 6 OPB). 59. Le DS II vaut en principe dans les zones où aucune entreprise gênante n'est autorisée, notamment dans les zones d'habitation ainsi que dans celles réservées à des constructions et installations publiques (art. 43 al. 1 let. b OPB). Pour le DS II, s’agissant de l’exposition au bruit du trafic routier, les VP en Lr sont fixées à 55 dB(A) le jour et 45 dB(A) la nuit et les VLI à 60 dB(A) le jour et 50 dB(A) la nuit et les VA à 70 dB(A) le jour et 65 dB(A) la nuit (ch. 2 annexe 3 OPB). 60. Aux termes de l'art. 8 par. 1 de la Convention de sauvegarde des droits de l’homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950 (CEDH - RS 0.”
“Les VLI s’appliquant au bruit et aux vibrations sont fixées de manière que, selon l’état de la science et l’expérience, les immissions inférieures à ces valeurs ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être (art. 15 LPE). Pour permettre d’apprécier l’urgence des assainissements (art. 16 et 20 LPE), le Conseil fédéral peut fixer, pour les immissions provoquées par le bruit, des valeurs d’alarme (ci-après : VA) supérieures aux VLI (art. 19 LPE). Aux fins d’assurer la protection contre le bruit causé par de nouvelles installations fixes et en vue de la planification de nouvelles zones à bâtir, le Conseil fédéral établit des valeurs limites de planification (ci-après : VP) inférieures aux VLI (art. 23 LPE). 71. Les valeurs limites d’exposition fixées en fonction du genre de bruit, de la période de la journée, de l’affectation du bâtiment et du secteur à protéger (art. 2 al. 5 OPB) - sont valables pour les bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit (art. 41 al. 1 OPB), à savoir les pièces des habitations, à l’exclusion des cuisines sans partie habitable, des locaux sanitaires et des réduits, et les locaux d’exploitations, dans lesquels des personnes séjournent régulièrement durant une période prolongée ; en sont exclus les locaux destinés à la garde d’animaux de rente et les locaux où le bruit inhérent à l’exploitation est considérable (art. 2 al. 6 OPB). 72. Le DS II vaut en principe dans les zones où aucune entreprise gênante n'est autorisée, notamment dans les zones d'habitation ainsi que dans celles réservées à des constructions et installations publiques (art. 43 al. 1 let. b OPB). Pour le DS II, s’agissant de l’exposition au bruit du trafic routier, les VP en Lr sont fixées à 55 dB(A) le jour et 45 dB(A) la nuit et les VLI à 60 dB(A) le jour et 50 dB(A) la nuit et les VA à 70 dB(A) le jour et 65 dB(A) la nuit (ch. 2 annexe 3 OPB). 73. En l'espèce, s'agissant des prétendues nuisances sonores, notamment en lien avec l'arrivée de deux familles supplémentaires et de l'utilisation qu'elles feront de leur propriété respective, et notamment du couvert à voitures, si l'on comprend certes qu'en pareille situation les recourants puissent se sentir gêner dans leur bien-être et leur tranquillité, il ne faut pas perdre de vue que les normes en matière de construction n’ont pas pour vocation de protéger la tranquillité et l’intimité des habitants (ATA/197/2022 du 22 février 2022 consid.”
Die Belastungsgrenzwerte finden nur bei Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen Anwendung; Räume für die Nutztierhaltung sowie Räume mit erheblichem Betriebslärm zählen nicht zu den lärmempfindlichen Räumen. Die Vollzugsbehörde ermittelt bzw. verfügt die Ermittlung der Aussenlärmimmissionen und beurteilt diese anhand der in den Anhängen aufgeführten Belastungsgrenzwerte.
“Die Vollzugsbehörde ermittelt die Aussenlärmimmissionen ortsfester Anlagen oder ordnet deren Ermittlung an, wenn sie Grund zur Annahme hat, dass die massgebenden Belastungsgrenzwerte überschritten sind oder ihre Überschreitung zu erwarten ist (Art. 36 Abs. 1 LSV). Sie beurteilt die ermittelten Aussenlärmimmissionen ortsfester Anlagen anhand der Belastungsgrenzwerte nach den Anhängen 3 ff. (Art. 40 Abs. 1 LSV). Die Belastungsgrenzwerte gelten bei Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen (Art. 41 Abs. 1 LSV). Lärmempfindliche Räume sind unter anderem Räume in Betrieben, in denen sich Personen regelmässig während längerer Zeit aufhalten, ausgenommen Räume für die Nutztierhaltung und Räume mit erheblichem Betriebslärm (Art. 2 Abs. 6 Bst. b LSV). Für Gebiete und Gebäude, in denen sich Personen in der Regel nur am Tag oder in der Nacht aufhalten, gelten für die Nacht bzw. den Tag keine Belastungsgrenzwerte (Art. 41 Abs. 3 LSV). Die Nachtphase dauert von 22 bis 06 Uhr (vgl. Anhang 3 Ziff. 32 Abs. 1 LSV).”
Bei Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen (Art. 41 Abs. 1 LSV) sind die anzuwendenden Belastungsgrenzwerte nach Empfindlichkeitsstufen abgestuft; diese Empfindlichkeitsstufen ergeben sich aus der Nutzungsplanung (vgl. Art. 43 LSV).
“und dass die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Bst. b). Die Vollzugsbehörde gewährt Erleichterungen, soweit die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde oder überwiegende Interessen der Sanierung entgegenstehen (Art. 14 Abs. 1 LSV). Soweit in den Anhängen 3 ff. zur LSV für verschiedene Arten von Lärm Belastungsgrenzwerte definiert sind, werden Aussenlärmemissionen ortsfester Anlagen anhand dieser ermittelt (Art. 40 Abs. 1 LSV). Die Belastungsgrenzwerte gelten insbesondere bei Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen (Art. 41 Abs. 1 LSV) und sind abgestuft nach Empfindlichkeitsstufen, welche sich aus der Nutzungsplanung gemäss Art. 14 ff. RPG ergeben (Art. 43 LSV). Die von zivilen Schiessanlagen ausgehenden Lärmemissionen werden anhand der im Anhang 7 zur LSV festgelegten Belastungsgrenzwerte beurteilt. Als Grenzwerte definiert werden in Ziffer 2 des Anhangs Lärmbeurteilungspegel (Lr) in dB (A). Der Lärmbeurteilungspegel (Lr) hängt ab einerseits vom Einzelschusspegel der auf der Schiessanlage verwendeten Waffen bzw. der verwendeten Munition und andererseits von der Anzahl der jährlichen Schiesshalbtage und Schüsse je Waffenkategorie (Ziffer 31 f.). Die jährliche Anzahl Schiesshalbtage und Schüsse fliesst in die Berechnung über den als Pegelkorrektur (Ki) bezeichneten Wert ein, wobei Schiesshalbtage an Sonn- und Feiertagen dreifach zählen und bei der Erhebung der Schiesshalbtage sowie der Anzahl Schüsse nur diejenigen Schiessen berücksichtigt werden, die innerhalb von drei Jahren regelmässig stattfinden (Ziffer 321). Jedes Schiessen vormittags oder nachmittags, das länger als zwei Stunden dauert, zählt als Schiesshalbtag; dauert es zwei Stunden oder weniger lang, so zählt es als halber Schiesshalbtag (Ziffer 322).”
“und dass die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (lit. b). Die Vollzugsbehörde gewährt Erleichterungen, soweit die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde oder überwiegende Interessen der Sanierung entgegenstehen (Art. 14 Abs. 1 LSV). Soweit in den Anhängen 3 ff. zur LSV für verschiedene Arten von Lärm Belastungsgrenzwerte definiert sind, werden Aussenlärmemissionen ortsfester Anlagen anhand dieser ermittelt (Art. 40 Abs. 1 LSV). Die Belastungsgrenzwerte gelten insbesondere bei Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen (Art. 41 Abs. 1 LSV) und sind abgestuft nach Empfindlichkeitsstufen, welche sich aus der Nutzungsplanung gemäss Art. 14 ff. RPG (SR 700) ergeben (Art. 43 LSV). Die von zivilen Schiessanlagen ausgehenden Lärmemissionen werden anhand der im Anhang 7 zur LSV festgelegten Belastungsgrenzwerte beurteilt. Als Grenzwerte definiert werden in Ziffer 2 des Anhangs Lärmbeurteilungspegel (Lr) in dB(A). Der Lärmbeurteilungspegel (Lr) hängt ab einerseits vom Einzelschusspegel der auf der Schiessanlage verwendeten Waffen bzw. der verwendeten Munition und andererseits von der Anzahl der jährlichen Schiesshalbtage und Schüsse je Waffenkategorie (Ziffer 31 f.). Die jährliche Anzahl Schiesshalbtage und Schüsse fliesst in die Berechnung über den als Pegelkorrektur (Ki) bezeichneten Wert ein, wobei Schiesshalbtage an Sonn- und Feiertagen dreifach zählen und bei der Erhebung der Schiesshalbtage sowie der Anzahl Schüsse nur diejenigen Schiessen berücksichtigt werden, die innerhalb von drei Jahren regelmässig stattfinden (Ziffer 321).”
Für Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen, bei denen der Sensitivitätsgrad II zur Anwendung gelangt (z. B. Wohngebiete), legt Anhang 6 die für Heiz-, Lüftungs- und Klimaanlagen geltenden Werte fest: Planwert Lr 55 dB(A) am Tag / 45 dB(A) in der Nacht; Immissionsgrenze Lr 60 dB(A) am Tag / 50 dB(A) in der Nacht.
“1 OPB, les émissions de bruit d’une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l’autorité d’exécution : dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l’exploitation et économiquement supportable, et (let. a) de telle façon que les immissions de bruit dues exclusivement à l’installation en cause ne dépassent pas les valeurs de planification (let. b). Les immissions de bruit sont déterminées sous forme de niveau d’évaluation Lr ou de niveau maximum Lmax sur la base de calculs ou de mesures (art. 38 al. 1 OPB). Pour les bâtiments, les immissions de bruit seront déterminées au milieu de la fenêtre ouverte des locaux à usage sensible au bruit. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiments (art. 39 al. 1 OPB). À teneur de l’art. 40 al. 1 OPB, l’autorité d’exécution évalue les immissions de bruit extérieur produites par les installations fixes sur la base des valeurs limites d’exposition selon les annexes 3 et suivantes. Les valeurs limites d’exposition sont valables pour les bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit (art. 41 al. 1 OPB). L’art. 43 al. 1 OPB dispose que le degré de sensibilité II est à appliquer dans les zones où aucune entreprise gênante n’est autorisée, notamment dans les zones d’habitation ainsi que celles réservées à des constructions et installations publiques (let. b). Pour le bruit produit par les installations de chauffage, de ventilation et de climatisation dans une zone où s’applique le degré de sensibilité II, l’annexe 6 de l’OPB fixe la valeur de planification Lr à 55 dB(A) de jour et 45 dB(A) de nuit. La valeur limite d’immission est de Lr 60 dB(A) de jour et de Lr 50 dB(A) de nuit. 74. Dans l'ATF 141 II 476 (consid. 3.2), le Tribunal fédéral rappelle qu'une PAC ne peut être construite, en vertu des art. 25 al. 1 LPE et 7 al. 1 let. b OPB, que si les immissions sonores (cf. art. 7 al. 2 in fine LPE: bruit au lieu de son effet) qu'elle engendre ne dépassent pas les valeurs de planification fixées à l'annexe 6 de l'OPB. 75. En l’espèce, la question du respect des normes en matière d’immissions de bruit a été soumise à l’expertise du SABRA, qui a émis un préavis favorable le 18 mai 2022, sous conditions.”
“1 OPB, les émissions de bruit d'une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution : dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable, et (let. a) de telle façon que les immissions de bruit dues exclusivement à l'installation en cause ne dépassent pas les valeurs de planification (let. b). Les immissions de bruit sont déterminées sous forme de niveau d'évaluation Lr ou de niveau maximum Lmax sur la base de calculs ou de mesures (art. 38 al. 1 OPB). Pour les bâtiments, les immissions de bruit seront déterminées au milieu de la fenêtre ouverte des locaux à usage sensible au bruit. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiments (art. 39 al. 1 OPB). À teneur de l'art. 40 al. 1 OPB, l'autorité d'exécution évalue les immissions de bruit extérieur produites par les installations fixes sur la base des valeurs limites d'exposition selon les annexes 3 et suivantes. Les valeurs limites d'exposition sont valables pour les bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit (art. 41 al. 1 OPB). L'art. 43 al. 1 let. b OPB dispose que le degré de sensibilité II est à appliquer dans les zones où aucune entreprise gênante n'est autorisée, notamment dans les zones d'habitation ainsi que celles réservées à des constructions et installations publiques. Pour le bruit produit par les installations de chauffage, de ventilation et de climatisation dans une zone où s'applique le degré de sensibilité II, l'annexe 6 de l'OPB fixe la valeur de planification Lr à 55 dB(A) de jour et 45 dB(A) de nuit. La valeur limite d'immission est de Lr 60 dB(A) de jour et de Lr 50 dB(A) de nuit. 6) a. En l'espèce, il n'est pas contesté que la PAC litigieuse est une installation fixe. Il n'est pas non plus contesté que, s'agissant de la 5ème zone, le DS II s'applique. b. Les recourants soutiennent que la valeur de planification n'est pas respectée. Selon eux, le préavis du SABRA reposerait sur un formulaire Cercle bruit dont le contenu serait faux. Il ressort à juste titre du préavis du SABRA que la parcelle en cause se trouvant en 5ème zone avec un DS II, les valeurs limites sont de Lr jour 60 dB(A) et de Lr nuit 50 dB(A).”
Für die Lärmermittlung nach Art. 41 LSV sind in der Umgebung nur Aus‑ und Umbauprojekte zu berücksichtigen, die bereits bewilligt oder öffentlich aufgelegt worden sind. Unbenutzte Nutzungsreserven auf überbauten Nachbargrundstücken sind im Regelfall nicht zu berücksichtigen; sie sind jedoch zu berücksichtigen, wenn zur Ausschöpfung der Nutzungsreserve bereits ein Bauprojekt bewilligt oder öffentlich aufgelegt ist.
“Die im Wortlaut von Art. 25 USG genannte "Umgebung", bei der die neue Anlage die Planungswerte einzuhalten hat, ist in den Art. 39 und Art. 41 LSV konkretisiert worden. Diese Bestimmungen unterscheiden zwischen "Gebäuden" (Art. 41 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 1 LSV) und "noch nicht überbauten Bauzonen" (Art. 41 Abs. 2 lit. a und Art. 39 Abs. 3 LSV). Aus- und Umbauprojekte in der Umgebung sind nach Art. 36 Abs. 2 LSV nur zu berücksichtigen, wenn entsprechende Projekte bereits bewilligt oder öffentlich aufgelegt worden sind (vgl. BGE 131 II 616 E. 3.4.2 S. 621 f.). Nach der Rechtsprechung sind Nutzungsreserven bei überbauten Nachbargrundstücken im Rahmen der Lärmermittlung für den Regelfall nicht zu berücksichtigen; anders verhält es sich namentlich, wenn ein Bauprojekt zur Ausschöpfung der Nutzungsreserve schon bewilligt oder mindestens öffentlich aufgelegt worden ist (vgl. BGE 131 II 616 E. 3.4.4 S. 626; Urteil 1C_391/2014 vom 3. März 2016 E. 7.4, in: URP 2016 S. 579). An diesem Grundsatz ist nicht nur für die Lärmermittlung von öffentlichen, sondern auch von privaten Anlagen festzuhalten.”
Für die Anwendung von Art. 41 Abs. 3 LSV sind tatsächliche Betriebszeiten und Zugangsmöglichkeiten entscheidend. Ergibt sich aus dem Betriebskonzept eine Nutzung über 19 Uhr hinaus (Beispiel: Betriebszeiten bis 21 Uhr) oder besteht rund-um-die-Uhr-Zugang, ist die Annahme, es hielten sich «in der Regel nur am Tag» Personen auf, nicht ohne weitere Abklärung gerechtfertigt. In Zweifelsfällen ist der Sachverhalt ergänzend abzuklären und — falls sich daraus ergibt, dass nachts Personen anwesend sind — sind die nächtlichen Lärmwerte zu prüfen.
“Aus der Begründung des angefochtenen Entscheids ergibt sich dagegen nicht, weshalb das Appellationsgericht davon ausging, dass sich in der geplanten Hochschule in der Regel nur am Tag Personen aufhalten würden und deshalb gemäss Art. 41 Abs. 3 LSV für die Nacht keine Belastungsgrenzwerte gelten würden. Die Nachtzeit beginnt für Gewerbelärm bereits um 19 Uhr (Ziff. 31 Abs. 1 zu Anhang 6 der LSV). Im Lärmgutachten wird in dieser Hinsicht zwar festgehalten, die Nutzung der Hochschule und der Büros würde "hauptsächlich" am Tag stattfinden. Gemäss dem Betriebskonzept dauern die Betriebszeiten der Hochschule allerdings von Montag bis Freitag von 7 bis 21 Uhr. Zudem haben Mitarbeitende und Studierende mittels Badge rund um die Uhr Zugang zum Gebäude. Der Sachverhalt erscheint somit als unzureichend abgeklärt, was die Zeit nach 19 Uhr anbelangt, da der (ordentliche) Betrieb gemäss Betriebskonzept auch nach dieser Stunde andauert. Die Rüge erweist sich in diesem Punkt als begründet, weshalb der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur ergänzenden Abklärung der Frage ans Bau- und Gewerbeinspektorat zurückzuweisen ist, ob sich trotz der oben angegebenen Umstände in der Regel (im Sinne von Art. 41 Abs. 3 LSV) nur am Tage Personen dort aufhalten werden und, falls dies nicht zutrifft, ob die nächtlichen Lärmwerte eingehalten werden.”
Art. 41 Abs. 3 führt dazu, dass bei Gebieten oder Gebäuden mit überwiegend nur tages‑ bzw. nur nachtspezifischer Nutzung der jeweilige, nicht einschlägige Grenzwert bei der Beurteilung nicht anzuwenden ist. Die Vollzugsbehörde berücksichtigt diesen Umstand bei der Ermittlung der Lärmbelastung (Art. 36 LSV) und bei der Festlegung des zulässigen Immissionsmasses in ihrem Entscheid (Art. 37a LSV).
“Die Vollzugsbehörde ermittelt die Aussenlärmimmissionen ortsfester Anlagen oder ordnet deren Ermittlung an, wenn sie Grund zur Annahme hat, dass die massgebenden Belastungsgrenzwerte überschritten sind oder ihre Überschreitung zu erwarten ist (Art. 36 Abs. 1 LSV). Sie beurteilt die ermittelten Aussenlärmimmissionen ortsfester Anlagen anhand der Belastungsgrenzwerte nach den Anhängen 3 ff. (Art. 40 Abs. 1 LSV). Die Belastungsgrenzwerte gelten bei Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen (Art. 41 Abs. 1 LSV). Lärmempfindliche Räume sind unter anderem Räume in Betrieben, in denen sich Personen regelmässig während längerer Zeit aufhalten, ausgenommen Räume für die Nutztierhaltung und Räume mit erheblichem Betriebslärm (Art. 2 Abs. 6 Bst. b LSV). Für Gebiete und Gebäude, in denen sich Personen in der Regel nur am Tag oder in der Nacht aufhalten, gelten für die Nacht bzw. den Tag keine Belastungsgrenzwerte (Art. 41 Abs. 3 LSV). Die Nachtphase dauert von 22 bis 06 Uhr (vgl. Anhang 3 Ziff. 32 Abs. 1 LSV).”
“Bei Strassenlärm gelten in Nutzungszonen der Empfindlichkeitsstufe III Planungswerte von 60 dB(A) während dem Tag und 50 dB(A) in der Nacht (vgl. Art. 40 Abs. 1 LSV i.V.m. Anhang 3 Ziff. 2 LSV). Für Gebiete und Gebäude, in denen sich Personen in der Regel nur am Tag oder in der Nacht aufhalten, gelten für die Nacht bzw. den Tag keine Belastungsgrenzwerte (Art. 41 Abs. 3 LSV). Bei Räumen in Betrieben (Art. 2 Abs. 6 Bst. b), die in Gebieten der Empfindlichkeitsstufen I, II oder III liegen, gelten um 5 dB(A) höhere Planungs- und Immissionsgrenzwerte (Art. 42 Abs. 1 LSV). Die Vollzugsbehörde hält in ihrem Entscheid über die Erstellung, Änderung oder Sanierung einer Anlage die zulässigen Lärmimmissionen fest (Art. 37a Abs. 1 LSV). Sie stützt sich bei der Festlegung auf die gemäss Art. 36 LSV für den zugelassenen Betrieb einer Anlage ermittelte Lärmbelastung. Mit der Festlegung wird festgehalten, in welchem Mass eine Anlage Lärm verursachen darf und inwieweit dem Anlageninhaber eine Abweichung von den Lärmgrenzwerten und somit Erleichterungen zugestanden wird. Jedenfalls indirekt wird damit auch der zulässige Rahmen der betrieblichen Entwicklung festgelegt. Wird das festgelegte Immissionsmass überschritten, so stellt dies eine Abweichung von der bewilligten Nutzung der Anlage dar und die Vollzugsbehörde ist zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands verpflichtet.”
Für Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen gelten die in der OPB/Anhang genannten Werte. Soweit in den Quellen thematisiert (DS II), sind die VP in Lr bei 55 dB(A) Tag / 45 dB(A) Nacht, die VLI bei 60 dB(A) Tag / 50 dB(A) Nacht und die VA bei 70 dB(A) Tag / 65 dB(A) Nacht.
“Les VLI s’appliquant au bruit et aux vibrations sont fixées de manière que, selon l’état de la science et l’expérience, les immissions inférieures à ces valeurs ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être (art. 15 LPE). Pour permettre d’apprécier l’urgence des assainissements (art. 16 et 20 LPE), le Conseil fédéral peut fixer, pour les immissions provoquées par le bruit, des valeurs d’alarme (ci-après : VA) supérieures aux VLI (art. 19 LPE). Aux fins d’assurer la protection contre le bruit causé par de nouvelles installations fixes et en vue de la planification de nouvelles zones à bâtir, le Conseil fédéral établit des valeurs limites de planification (ci-après : VP) inférieures aux VLI (art. 23 LPE). 58. Les valeurs limites d’exposition fixées en fonction du genre de bruit, de la période de la journée, de l’affectation du bâtiment et du secteur à protéger (art. 2 al. 5 OPB) - sont valables pour les bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit (art. 41 al. 1 OPB), à savoir les pièces des habitations, à l’exclusion des cuisines sans partie habitable, des locaux sanitaires et des réduits, et les locaux d’exploitations, dans lesquels des personnes séjournent régulièrement durant une période prolongée ; en sont exclus les locaux destinés à la garde d’animaux de rente et les locaux où le bruit inhérent à l’exploitation est considérable (art. 2 al. 6 OPB). 59. Le DS II vaut en principe dans les zones où aucune entreprise gênante n'est autorisée, notamment dans les zones d'habitation ainsi que dans celles réservées à des constructions et installations publiques (art. 43 al. 1 let. b OPB). Pour le DS II, s’agissant de l’exposition au bruit du trafic routier, les VP en Lr sont fixées à 55 dB(A) le jour et 45 dB(A) la nuit et les VLI à 60 dB(A) le jour et 50 dB(A) la nuit et les VA à 70 dB(A) le jour et 65 dB(A) la nuit (ch. 2 annexe 3 OPB). 60. Aux termes de l'art. 8 par. 1 de la Convention de sauvegarde des droits de l’homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950 (CEDH - RS 0.”
“Les VLI s’appliquant au bruit et aux vibrations sont fixées de manière que, selon l’état de la science et l’expérience, les immissions inférieures à ces valeurs ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être (art. 15 LPE). Pour permettre d’apprécier l’urgence des assainissements (art. 16 et 20 LPE), le Conseil fédéral peut fixer, pour les immissions provoquées par le bruit, des valeurs d’alarme (ci-après : VA) supérieures aux VLI (art. 19 LPE). Aux fins d’assurer la protection contre le bruit causé par de nouvelles installations fixes et en vue de la planification de nouvelles zones à bâtir, le Conseil fédéral établit des valeurs limites de planification (ci-après : VP) inférieures aux VLI (art. 23 LPE). 71. Les valeurs limites d’exposition fixées en fonction du genre de bruit, de la période de la journée, de l’affectation du bâtiment et du secteur à protéger (art. 2 al. 5 OPB) - sont valables pour les bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit (art. 41 al. 1 OPB), à savoir les pièces des habitations, à l’exclusion des cuisines sans partie habitable, des locaux sanitaires et des réduits, et les locaux d’exploitations, dans lesquels des personnes séjournent régulièrement durant une période prolongée ; en sont exclus les locaux destinés à la garde d’animaux de rente et les locaux où le bruit inhérent à l’exploitation est considérable (art. 2 al. 6 OPB). 72. Le DS II vaut en principe dans les zones où aucune entreprise gênante n'est autorisée, notamment dans les zones d'habitation ainsi que dans celles réservées à des constructions et installations publiques (art. 43 al. 1 let. b OPB). Pour le DS II, s’agissant de l’exposition au bruit du trafic routier, les VP en Lr sont fixées à 55 dB(A) le jour et 45 dB(A) la nuit et les VLI à 60 dB(A) le jour et 50 dB(A) la nuit et les VA à 70 dB(A) le jour et 65 dB(A) la nuit (ch. 2 annexe 3 OPB). 73. En l'espèce, s'agissant des prétendues nuisances sonores, notamment en lien avec l'arrivée de deux familles supplémentaires et de l'utilisation qu'elles feront de leur propriété respective, et notamment du couvert à voitures, si l'on comprend certes qu'en pareille situation les recourants puissent se sentir gêner dans leur bien-être et leur tranquillité, il ne faut pas perdre de vue que les normes en matière de construction n’ont pas pour vocation de protéger la tranquillité et l’intimité des habitants (ATA/197/2022 du 22 février 2022 consid.”
Die VLI, VP und VA gelten für Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen. Sie werden nach Lärmart, Tageszeit, Nutzung des Gebäudes und Schutzbereich festgelegt. VP dienen insbesondere der planerischen Beurteilung (z. B. für neue Bauten), VLI stellen die Immissionsgrenzwerte zum Schutz des Wohlbefindens dar, und VA sind höhere Alarmwerte zur Einschätzung der Dringlichkeit von Sanierungen.
“13 al. 1 LPE). Les VLI s'appliquant au bruit et aux vibrations sont fixées de manière que, selon l'état de la science et l'expérience, les immissions inférieures à ces valeurs ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être (art. 15 LPE). Pour permettre à l'autorité d'apprécier l'urgence des assainissements (art. 16 et 20 LPE), le Conseil fédéral peut fixer, pour les immissions provoquées par le bruit, des valeurs d'alarme (ci-après: VA) supérieures aux VLI (art. 19 LPE). Aux fins d'assurer la protection contre le bruit causé par de nouvelles installations fixes et en vue de la planification de nouvelles zones à bâtir, le Conseil fédéral établit des VP inférieures aux VLI (art. 23 LPE). Les valeurs limites d'exposition - soit les VLI, VP et VA, fixées en fonction du genre de bruit, de la période de la journée, de l'affectation du bâtiment et du secteur à protéger (art. 2 al. 5 OPB) - sont valables pour les bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit (art. 41 al. 1 OPB). Elles sont également valables dans les zones à bâtir non encore construites où, conformément au droit sur l'aménagement du territoire et des constructions, pourront être érigés des bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit (art. 41 al. 2 let. a OPB). Le DS III doit être appliqué dans les zones où sont admises des entreprises moyennement gênantes, notamment dans les zones d'habitation et artisanales (zones mixtes) ainsi que dans les zones agricoles (art. 43 al. 1 let. c OPB). Pour le DS III, s'agissant de l'exposition au bruit du trafic routier, les VP en Lr sont fixées à 60 dB(A) le jour et 50 dB(A) la nuit, les VLI à 65 dB(A) le jour et 55 dB(A) la nuit et les VA à 70 dB(A) le jour et 65 dB(A) la nuit (ch. 2 annexe 3 OPB). c. De nouvelles installations fixes ne peuvent être construites que si les immissions causées par le bruit de ces seules installations ne dépassent pas les VP dans le voisinage ; l'autorité qui délivre l'autorisation peut exiger un pronostic de bruit (art.”
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