Art. 16

“Sie hat es jedoch unterlassen, eine umfassende Prüfung des Einzelfalls vorzunehmen und insbesondere die allfälligen öffentlichen Interessen an der Nichtbefreiung der Beschwerdeführerin von den überbetrieblichen Kursen, den Sinn und Zweck des Berufsbildungsrechts, wie er im Berufsbildungsgesetz sowie den kantonalen Ausführungsbestimmungen geregelt ist, sowie rechtsstaatliche Grundsätze wie das Verhältnismässigkeitsprinzip (Art. 5 Abs. 2 BV) für ihre Entscheidung zu berücksichtigen. Sie hat in ihren Entscheid auch sachfremde Motive einbezogen wie etwa die Frage, ob es Aufgabe von Bund und Kantonen ist, private überbetriebliche Kurse einer schulisch organisierten Grundbildung, welche nicht im öffentlichen Interesse liegen, mit Geldern der öffentlichen Hand zu subventionieren. Damit hat die Vorinstanz ihr Ermessen nicht pflichtgemäss, sondern in rechtsverletzender Art und Weise ausgeübt. 5.5 Vorliegend sprechen mehrere Gründe für eine Befreiung der Lernenden der Fachklasse Grafik der Beschwerdeführerin von den überbetrieblichen Kursen. Gemäss dem Berufsbildungsgesetz soll die berufliche Grundbildung auch in Vollzeitschulen oder ähnlichen Institutionen (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. a BBG) erworben werden können, welche zwei oder drei verschiedene Lernorte nach Art. 16 Abs. 1 BBG in einer Ausbildungsstätte vereinigen. In Vollzeitschulen, wie die Beschwerdeführerin eine ist, ist Ausbildung im Kollektiv, wie sie mit der Schaffung der überbetrieblichen Kurse für den Erwerb der grundlegenden Fertigkeiten eines Berufs angestrebt wurde, systemimmanent, weshalb es für die Beschwerdeführerin keinen Effizienzgewinn bringt, wenn die Lernenden ihrer Fachklasse Grafik die grundlegenden Fertigkeiten ihres Berufs in von Dritten durchgeführten überbetrieblichen Kursen erlernen. Aufgrund der kollektiven Ausbildung im Rahmen der Fachklasse Grafik und der Anzahl Lernenden pro Jahrgang kann die Beschwerdeführerin ihren Lernenden die grundlegenden Fertigkeiten des Grafikerberufs selber effizient und sinnvoll vermitteln. Die Beschwerdeführerin hat denn auch dargelegt, "dass sie bei eigener Durchführung der Kurse die finanziellen Ressourcen besser, zielorientierter und optimaler auf die übrigen Bildungsgefässe abgestimmt einsetzen könnte", worin eine zulässige und nachvollziehbare Begründung ihres Gesuchs – wenn auch keine Voraussetzung von § 43 Abs.”

“Sie hat es jedoch unterlassen, eine umfassende Prüfung des Einzelfalls vorzunehmen und insbesondere die allfälligen öffentlichen Interessen an der Nichtbefreiung der Beschwerdeführerin von den überbetrieblichen Kursen, den Sinn und Zweck des Berufsbildungsrechts, wie er im Berufsbildungsgesetz sowie den kantonalen Ausführungsbestimmungen geregelt ist, sowie rechtsstaatliche Grundsätze wie das Verhältnismässigkeitsprinzip (Art. 5 Abs. 2 BV) für ihre Entscheidung zu berücksichtigen. Sie hat in ihren Entscheid auch sachfremde Motive einbezogen wie etwa die Frage, ob es Aufgabe von Bund und Kantonen ist, private überbetriebliche Kurse einer schulisch organisierten Grundbildung, welche nicht im öffentlichen Interesse liegen, mit Geldern der öffentlichen Hand zu subventionieren. Damit hat die Vorinstanz ihr Ermessen nicht pflichtgemäss, sondern in rechtsverletzender Art und Weise ausgeübt. 5.5 Vorliegend sprechen mehrere Gründe für eine Befreiung der Lernenden der Fachklasse Grafik der Beschwerdeführerin von den überbetrieblichen Kursen. Gemäss dem Berufsbildungsgesetz soll die berufliche Grundbildung auch in Vollzeitschulen oder ähnlichen Institutionen (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. a BBG) erworben werden können, welche zwei oder drei verschiedene Lernorte nach Art. 16 Abs. 1 BBG in einer Ausbildungsstätte vereinigen. In Vollzeitschulen, wie die Beschwerdeführerin eine ist, ist Ausbildung im Kollektiv, wie sie mit der Schaffung der überbetrieblichen Kurse für den Erwerb der grundlegenden Fertigkeiten eines Berufs angestrebt wurde, systemimmanent, weshalb es für die Beschwerdeführerin keinen Effizienzgewinn bringt, wenn die Lernenden ihrer Fachklasse Grafik die grundlegenden Fertigkeiten ihres Berufs in von Dritten durchgeführten überbetrieblichen Kursen erlernen. Aufgrund der kollektiven Ausbildung im Rahmen der Fachklasse Grafik und der Anzahl Lernenden pro Jahrgang kann die Beschwerdeführerin ihren Lernenden die grundlegenden Fertigkeiten des Grafikerberufs selber effizient und sinnvoll vermitteln. Die Beschwerdeführerin hat denn auch dargelegt, "dass sie bei eigener Durchführung der Kurse die finanziellen Ressourcen besser, zielorientierter und optimaler auf die übrigen Bildungsgefässe abgestimmt einsetzen könnte", worin eine zulässige und nachvollziehbare Begründung ihres Gesuchs – wenn auch keine Voraussetzung von § 43 Abs.”

“1 VEG BBG normierten Voraussetzungen für eine Befreiung erfüllt sind, und, falls dies der Fall ist, ob die Vorinstanz (wie zuvor der Beschwerdegegner) zu Recht dennoch von einer Befreiung abgesehen hat. 3.   Der Begriff "Anbietende der Bildung in beruflicher Praxis" wird sowohl in § 43 Abs. 1 VEG BBG als auch in Art. 23 Abs. 3 BBG verwendet. Ob die Beschwerdeführerin unter diesen Begriff subsumiert werden kann, ergibt sich daher durch Auslegung des eidgenössischen Berufsbildungsgesetzes. 3.1 Die Bildung in beruflicher Praxis ist nach Art. 16 Abs. 1 lit. a BBG in Verbindung mit seiner Marginalie einer der Inhalte der beruflichen Grundbildung. Die Bildung in beruflicher Praxis wird in der Regel im Lehrbetrieb, im Lehrbetriebsverbund, in Lehrwerkstätten, in Handelsmittelschulen oder in anderen zu diesem Zweck anerkannten Institutionen vermittelt (Art. 16 Abs. 2 Ingeress und lit. a BBG). Die Beschwerdeführerin ist eine Privatschule, die mit der Fachklasse Grafik ein schulisches Vollzeitangebot für die berufliche Grundbildung Grafiker/Grafikerin EFZ anbietet. Sie könnte deshalb eine andere zur Vermittlung der Bildung in beruflicher Praxis anerkannte Institution im Sinn von Art. 16 Abs. 2 lit. a BBG darstellen. 3.2 Für die Auslegung von Art. 16 BBG ist auf das Ziel der Totalrevision des Berufsbildungsgesetzes abzustützen. Mit dem neuen Berufsbildungsgesetz wollte der Gesetzgeber die berufliche Grundbildung für alle Berufe, das heisst sowohl die gewerblichen und technischen Berufe als auch die "neueren Berufe" aus dem sozialen oder medizinischen Bereich, in einem Gesetz regeln und dabei auch die grossen regionalen Unterschiede der Berufsbildung in der Deutschschweiz, der Romandie sowie dem Tessin berücksichtigen (Botschaft BBG, 5708 ff.; AB 2001 N 1543, 1545; AB 2002 S 491, 496, Votum Gentil). Folglich sollen nicht bestimmte Organisationsformen für die berufliche Grundbildung vorgeschrieben oder ausgeschlossen werden (vgl. AB 2001 N 1552, Votum Guisan; WBK-N, Kommissionsprotokoll, Sitzung vom 1. bis 2. März 2001, S. 5, Sitzung vom 16. bis 18. Mai 2001, S. 74). Die in Art. 16 BBG verwendeten Grundbegriffe sollten deshalb alle Arten und Organisationsformen von Berufsbildungen umfassen, insbesondere auch Vollzeitschulen, welche vor allem in der Romandie und im Tessin weitverbreitet sind (AB 2001 N 1584 ff.”

“16 BBG verwendeten Grundbegriffe sollten deshalb alle Arten und Organisationsformen von Berufsbildungen umfassen, insbesondere auch Vollzeitschulen, welche vor allem in der Romandie und im Tessin weitverbreitet sind (AB 2001 N 1584 ff., Voten Chevrier, Chappuis und Dormond; AB 2002 S 506 ff., Voten Langenberger, David und Stadler; WBK-N, Kommissionsprotokoll, Sitzung vom 1. bis 2. März 2001, S. 7, Sitzung vom 16. bis 18. Mai 2001, S. 65+70+74, Sitzung vom 16. bis 17. August 2001, S. 4). So unterscheidet auch die Berufsbildungsverordnung vom 19. November 2003 (BBV, SR 412.101) zwischen der betrieblich und der schulisch organisierten Grundbildung. Die betrieblich organisierte Grundbildung findet hauptsächlich in einem Lehrbetrieb oder in einem Lehrbetriebsverbund statt (Art. 6 lit. a BBV). Hingegen findet die schulisch organisierte Grundbildung hauptsächlich in einer schulischen Institution statt, namentlich in einer Lehrwerkstätte oder einer Handelsmittelschule (Art. 6 lit. b BBV). 3.3 Die Beschwerdeführerin als Vollzeitschule und Anbieterin einer schulisch organisierten Grundbildung stellt folglich eine andere zur Vermittlung der Bildung in beruflicher Praxis anerkannte Institution im Sinn von Art. 16 Abs. 2 lit. a BBG dar und fällt unter den Begriff "Anbietende der Bildung in beruflicher Praxis" (vgl. Stephan Hördegen, Aus- und Weiterbildung, in: Giovanni Biaggini/Isabelle Häner/Urs Saxer/Markus Schott [Hrsg.], Fachhandbuch Verwaltungsrecht, Zürich etc. 2015, N. 17.48, Fn. 108). 4.   4.1 Um beurteilen zu können, ob die Voraussetzungen nach § 43 Abs. 1 lit. a–c VEG BBG für die Befreiung der Lernenden der Fachklasse Grafik der Beschwerdeführerin erfüllt sind, ist zunächst Sinn und Zweck der überbetrieblichen Kurse zu ergründen. 4.1.1 Die überbetrieblichen Kurse bzw. nach der früheren Terminologie die Ergänzungskurse wurden mit dem Berufsbildungsgesetz vom 20. September 1963 (BBG 1963, AS 1965 321 ff.) eingeführt. Nach Art. 6 Abs. 2 BBG 1963 konnten im Rahmen der Berufslehre Einführungskurse zur Aneignung der grundlegenden Fertigkeiten durchgeführt werden, sofern es die betrieblichen Verhältnisse in einem Beruf rechtfertigten. Die Organisation dieser Einführungskurse war Sache der Berufsverbände (Art.”

“Les remarques et les pondérations lui avaient été précisées, de même que les problèmes liés à l’hygiène, et l’intéressé avait pu prendre des notes pour constituer son dossier en vue de répéter l’examen. Que le recourant n’ait alors pas obtenu une copie de la grille d’évaluation comportant les sanctions appliquées avec les notes des examinateurs ne viole pas son droit d’être entendu, puisque les raisons de son échec lui ont été dûment expliquées. L’intéressé a été en mesure de comprendre l’appréciation faite de son travail et il a pu valablement donner sa version des faits, comme attesté par ses courriers des 5, 6 et 22 juillet 2022. Enfin, la décision entreprise satisfait aux exigences de motivation, étant rappelé que l’autorité intimée n’avait pas à se déterminer sur chacun des allégués du recourant. 4.             La loi fédérale sur la formation professionnelle du 13 décembre 2002 (LFPr - RS 412.10) régit notamment, pour tous les secteurs professionnels autres que ceux des hautes écoles, la formation professionnelle initiale (art. 2 al. 1 let. a LFPr). L’art. 16 al. 1 LFPr prévoit que la formation professionnelle comprend une formation à la pratique professionnelle (let. a), une formation scolaire composée d’une partie de culture générale et d’une partie spécifique à la profession (let. b) et des compléments à la formation à la pratique professionnelle et à la formation scolaire, là où l’exige l’apprentissage de la profession (let. c). Selon l’art. 19 LFPr, le Secrétariat d’État à la formation, à la recherche et à l’innovation (ci-après : SEFRI) édicte des ordonnances portant sur la formation professionnelle initiale (al. 1), ordonnances qui fixent, notamment, les procédures de qualification, les certificats délivrés et les titres décernés (al. 2 let. e). À teneur de l’art. 33 LFPr, les qualifications professionnelles sont attestées par un examen global, par une combinaison d’examens partiels ou par d’autres procédures de qualification reconnues par le SEFRI. Conformément à l’art. 34 al. 1 LFPr, le Conseil fédéral fixe les conditions relatives aux procédures de qualification.”

“2 A titre liminaire, il y a lieu de relever que, le recourant ne prétendant pas être titulaire d'un Baccalauréat professionnel - et ce qui ne ressort pas davantage du dossier - il est dès lors dénué de toute pertinence d'examiner si ce diplôme correspond, dans le système éducatif suisse, au certificat fédéral de maturité professionnelle. Seule sera donc examinée ci-après la question de savoir si la formation acquise par le recourant en France atteste d'un niveau similaire à un CFC, tel que retenu dans la décision attaquée, ou supérieur, comme le prétend le recourant. 6. 6.1 6.1.1 La formation professionnelle initiale, c'est-à-dire l'apprentissage, fait suite à l'école obligatoire ou à une qualification équivalente (cf. art. 15 al. 3 1re phrase LFPr). Elle dure de deux à quatre ans (art. 17 al. 1 LFPr) et comprend en particulier une formation à la pratique professionnelle (dans une entreprise formatrice) et une formation scolaire (dans une école professionnelle) composée d'une partie de culture générale et d'une partie spécifique à la profession (cf. art. 16 al. 1 LFPr). Elle vise à transmettre et à faire acquérir les compétences, les connaissances et le savoir-faire indispensables à l'exercice d'une activité professionnelle (cf. art. 15 al. 1 LFPr). 6.1.1.1 La formation professionnelle initiale de deux ans s'achève en règle générale par un examen qui donne droit à l'attestation fédérale de formation professionnelle (AFP) (art. 17 al. 2 1ère phrase LFPr), tandis que celle de trois ou quatre ans s'achève en règle générale par un examen de fin d'apprentissage qui donne droit au certificat fédéral de capacité (art. 17 al. 3 LFPr). Une fois l'AFP en poche, il est possible d'exercer un métier et d'entrer sur le marché de l'emploi ou, selon les résultats, de poursuivre la formation pour obtenir un CFC. Une fois le CFC en poche, il est possible d'entrer dans le monde du travail et d'y exercer le métier appris ; de poursuivre une formation professionnelle supérieure (brevet fédéral, diplôme fédéral, diplôme ES) ou, moyennant l'obtention d'un certificat fédéral de maturité professionnelle pendant ou après la formation menant au CFC, d'entreprendre une formation dans une haute école spécialisée (cf.”

“Le salaire réduit de CHF 1'200.- pour un horaire hebdomadaire de 42.5 heures va également dans le sens qu’il n’est pas attendu de lui le rendement d’un employé ordinaire, mais que son activité comporte un temps important qui relève de la formation. Cela est confirmé par le courrier que l'entreprise formatrice a écrit à l'OAI le 8 juin 2021. Il en ressort non seulement la prolongation du contrat d'apprentissage jusqu'au 28 août 2021, mais également le fait que son apprenti suivait tous les cours pratiques au sein du centre des cours interentreprises et que des plages quotidiennes d'apprentissage avaient été aménagées sous la supervision du responsable de carrosserie. Le courrier en question précise également que ces stratégies avaient été mises en place pour préparer au mieux l’intéressé à l'examen pratique de 2021. Les éléments précités permettent d’établir au degré de la vraisemblance prépondérante que le fils de la recourante était toujours en formation professionnelle initiale au sens de l'art. 16 LFPr durant la période de prolongation de son contrat d’apprentissage. Certes, un des trois volets de la formation initiale, à savoir la formation dans une école professionnelle (art. 16 al. 2 let. b LFPr), n’était plus d’actualité, en raison du fait qu'il avait réussi les examens théoriques et était dispensé de les repasser. Le manque de ce seul volet ne permet toutefois pas d’exclure l’existence d’une formation au sens de l’art. 25 al. 5 LAVS. En effet, il est suffisamment démontré que le fils de la recourant a effectivement suivi durant cette période une formation professionnelle pratique dans une entreprise (art. 16 al. 2 let. a LFPr) ainsi que des compléments à cette formation pratique professionnelle dans les cours interentreprises (art. 16 al. 2 let. c LFPr). Eu égard à son statut d’apprenti nécessitant les instructions d’un superviseur/formateur dans l’entreprise – confirmé notamment par son salaire réduit – à la mise en place de plages aux cours à la formation pratique en entreprise qui s’est poursuivie quotidiennement et, enfin, aux cours interprofessionnels qui ont continué à être suivis, il doit être retenu que le temps consacré à la formation pratique durant l’année supplémentaire d’apprentissage représentait plus de la moitié de la durée de hebdomadaire de 42.”

“Le salaire réduit de CHF 1'200.- pour un horaire hebdomadaire de 42.5 heures va également dans le sens qu’il n’est pas attendu de lui le rendement d’un employé ordinaire, mais que son activité comporte un temps important qui relève de la formation. Cela est confirmé par le courrier que l'entreprise formatrice a écrit à l'OAI le 8 juin 2021. Il en ressort non seulement la prolongation du contrat d'apprentissage jusqu'au 28 août 2021, mais également le fait que son apprenti suivait tous les cours pratiques au sein du centre des cours interentreprises et que des plages quotidiennes d'apprentissage avaient été aménagées sous la supervision du responsable de carrosserie. Le courrier en question précise également que ces stratégies avaient été mises en place pour préparer au mieux l’intéressé à l'examen pratique de 2021. Les éléments précités permettent d’établir au degré de la vraisemblance prépondérante que le fils de la recourante était toujours en formation professionnelle initiale au sens de l'art. 16 LFPr durant la période de prolongation de son contrat d’apprentissage. Certes, un des trois volets de la formation initiale, à savoir la formation dans une école professionnelle (art. 16 al. 2 let. b LFPr), n’était plus d’actualité, en raison du fait qu'il avait réussi les examens théoriques et était dispensé de les repasser. Le manque de ce seul volet ne permet toutefois pas d’exclure l’existence d’une formation au sens de l’art. 25 al. 5 LAVS. En effet, il est suffisamment démontré que le fils de la recourant a effectivement suivi durant cette période une formation professionnelle pratique dans une entreprise (art. 16 al. 2 let. a LFPr) ainsi que des compléments à cette formation pratique professionnelle dans les cours interentreprises (art. 16 al. 2 let. c LFPr). Eu égard à son statut d’apprenti nécessitant les instructions d’un superviseur/formateur dans l’entreprise – confirmé notamment par son salaire réduit – à la mise en place de plages aux cours à la formation pratique en entreprise qui s’est poursuivie quotidiennement et, enfin, aux cours interprofessionnels qui ont continué à être suivis, il doit être retenu que le temps consacré à la formation pratique durant l’année supplémentaire d’apprentissage représentait plus de la moitié de la durée de hebdomadaire de 42.”