Art. 20

743.011OICaFederal Council Ordinance1 janv. 2007Source originale

Le requérant présente à l’OFT la demande de concession en même temps que la demande d’approbation des plans.
Les documents suivants doivent être joints à la demande relative au premier octroi d’une concession:
1. un calcul de rentabilité assorti d’un plan d’investissement et de financement, y compris les preuves du financement;
2. un compte de résultats prévisionnel et un bilan prévisionnel des cinq prochaines années;
3. les rapports de gestion des cinq dernières années;
4. les autres documents requis pour évaluer les conditions de concession.
L’OFT fixe au cas par cas quels sont les documents requis conformément à l’al. 2, let. d.
Il définit au cas par cas le nombre d’exemplaires de la demande à fournir sous forme papier et dans quelle mesure la demande doit être présentée sous forme électronique.
Les dispositions de l’art. 11, al. 3 et 5, s’appliquent par analogie.

1 commentary

N1.Wirtschaftlichkeitsnachweis beim Erstantrag

Für den Erstantrag gilt: Nachweise zur Wirtschaftlichkeit sind für die Festsetzung des Gestaltungsplans nicht zwingend entscheidend; deren Prüfung kann allenfalls im Plangenehmigungsverfahren erfolgen.

“Nach dem Gesagten wäre ein allfälliger Verzicht auf die Ticketintegration in den ZVV für das Erreichen der errechneten Modalsplitverschiebung nicht notwendig, da sie keinen zusätzlichen Effekt erzielen würde. Entscheidend ist, dass ZVV-Tickets anerkannt werden müssen. Die Modalsplitverschiebung würde jedoch beeinträchtigt, wenn die Seilbahnbetreiberin zwecks Erreichen der Wirtschaftlichkeit darauf verzichten würde, ZVV-Tickets anzuerkennen. Dem steht aber Art. 5 Abs. 2 lit. b der Gestaltungsplanvorschriften entgegen. Der von der Stadt Dübendorf aufgezeigte Zielkonflikt bestätigt die Notwendigkeit von Vorschriften über die anzuerkennenden Fahrausweise in den Gestaltungsplanvorschriften, vermag aber die Zulässigkeit der Planfestsetzung nicht in Frage zu stellen. Der Einfluss der diesbezüglichen Gestaltungsplanvorschriften auf die Wirtschaftlichkeit der Seilbahn wäre im Gestaltungsplanverfahren nur zu prüfen, wenn die Verhältnismässigkeit der Vorschrift unter Berufung auf die Wirtschaftlichkeit in Frage gestellt würde, was aber vorliegend nicht der Fall ist. Im Übrigen ist die gemäss Art. 19a Abs. 3 lit. b und Art. 20 Abs. 2 lit. a SebV darzulegende Wirtschaftlichkeit der Seilbahn für die verfahrensgegenständliche Festsetzung des Gestaltungsplans nicht entscheidend, sondern allenfalls im Plangenehmigungsverfahren zu prüfen. Dass der Ticketpreis noch nicht festgelegt ist, weil der künftige Preis eines ZVV-Zonentickets nicht bekannt ist, schadet ebenfalls nicht und es ist den nachvollziehbaren Ausführungen der Vorinstanz, wonach der künftige, durch den ZVV festzusetzende Zonentarif gelte, beizupflichten.”