Cf. note de bas de page relative à l’art. 3, al. 4. ↩
Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 11 oct. 2017, en vigueur depuis le 1erjanv. 2018 (RO 2017 5831). ↩
Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 2 sept. 2015, en vigueur depuis le 1eroct. 2015 (RO 2015 3167). ↩
Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 11 oct. 2017, en vigueur depuis le 1erjanv. 2018 (RO 2017 5831). ↩
Introduit par le ch. I de l’O du 11 oct. 2017, en vigueur depuis le 1erjanv. 2018 (RO 2017 5831). ↩
1 commentary
Wird eine Seilbahn, ein Teilsystem oder ein Sicherheitsbauteil entsprechend einschlägigen technischen Normen hergestellt oder erstellt, besteht die Vermutung, dass die in Art. 5 Abs. 1 SebV geforderten grundlegenden/wesentlichen Anforderungen erfüllt sind. Als Beispiele nennt die Rechtsprechung die technischen Normen EN 13223 und EN 13243 (mit konkretisierenden Sicherheitsanforderungen wie Überwachungs- und Nothaltfunktionen).
“Gestützt auf diese Kompetenz hat der Bundesrat in Art. 5 Abs. 1 SebV bestimmt, dass Seilbahnen sowie ihre Infrastruktur, ihre Sicherheitsbauteile und ihre Teilsysteme den grundlegenden Anforderungen entsprechen müssen, die in Anhang II der EU-Seilbahnverordnung unter der Bezeichnung "wesentliche Anforderungen" aufgestellt werden. Wird eine Seilbahn, ein Teilsystem oder ein Sicherheitsbauteil einer Seilbahn entsprechend den technischen Normen erstellt oder hergestellt, so wird vermutet, dass die grundlegenden Anforderungen erfüllt werden (vgl. Art. 5 Abs. 2 SebG; vgl. auch Urteil 2C_905/2010 vom 22. März 2011 E. 2.2). Die technischen Normen EN 13223 (Art. 8.3; Sicherheitsanforderungen an Seilbahnen für den Personenverkehr - Antriebe und weitere mechanische Einrichtungen) und EN 13243 (Art. 8.2.1; Sicherheitsanforderungen an Seilbahnen für den Personenverkehr - Elektrische Einrichtungen ohne Antriebe) bestimmen unter anderem, dass die Überwachung bei Überschreitung der bei einer Anlage zulässigen Fahrtgeschwindigkeit um 10 % und 20 % ansprechen und einen Nothalt auslösen muss (vgl.”