12 commentaries
Bei Revisions- und ähnlichen Gesuchen entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in der Regel in Dreierbesetzung, soweit die Sache nicht ausdrücklich der einzelrichterlichen Zuständigkeit zugewiesen ist.
“Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Revisionsgesuche in einer Besetzung mit drei Richterinnen oder Richtern (Art. 21 Abs. 1 VGG), sofern das Revisionsgesuch nicht in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 23 Abs. 1 VGG i.V.m. Art. 111 Bst. a und b AsylG).”
“36), dass nicht als Revisionsgründe solche Gründe gelten, welche die Partei, die um Revision nachsucht, bereits im ordentlichen Beschwerdeverfahren hätte geltend machen können (Art. 46 VGG sinngemäss), dass an die Begründung ausserordentlicher Rechtsmittel erhöhte Anforderungen gestellt werden, und reine Urteilskritik den gesetzlichen Anforderungen an die Begründung eines Revisionsgesuchs nicht genügt (vgl. Mächler, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum VwVG, 2. Aufl. 2019, Art. 67, N 10), dass das Gesetz die Revisionsgründe eng umschreibt und die Rechtsprechung diese restriktiv handhabt, was insbesondere auf den Ausnahmecharakter der Revision als solchen zurückzuführen ist (vgl. Escher, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, Art. 121 BGG Rz. 1 f.; Oberholzer, in: Seiler/von Werdt/Güngerich/Oberholzer [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar SHK, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2015, Art. 121 Rz. 9), dass das Bundesverwaltungsgericht in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Art. 21 Abs. 1 VGG) entscheidet, sofern das Revisionsgesuch nicht in die Zuständigkeit des Einzelrichters beziehungsweise der Einzelrichterin fällt (Art. 23 VGG; vgl. dazu BVGE 2021 VI/4 E. 11.1 ff.), dass gemäss Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Revision eines Urteils verlangt werden kann, sofern die ersuchende Partei nachträglich erhebliche Tatsachen erfährt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die sie im früheren Verfahren nicht beibringen konnte, unter Ausschluss der Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Entscheid entstanden sind, dass dieser Revisionsgrund demgemäss zum einen voraussetzt, dass sich die betreffenden Tatsachen bereits vor Abschluss des Beschwerdeverfahrens verwirklicht haben; zum anderen verlangt er, dass die gesuchstellende Person diese während des vorangegangenen Verfahrens, das heisst bis zum Zeitpunkt, in dem das Urteil gefällt worden ist, nicht gekannt hat und deshalb nicht beibringen konnte, dass demgegenüber echte Noven der Revision nicht zugänglich sind (vgl.”
“Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Art. 21 Abs. 1 VGG), sofern das Revisionsgesuch nicht in die Zuständigkeit des Einzelrichters beziehungsweise der Einzelrichterin fällt (Art. 23 VGG).”
“Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet gemäss Art. 105 AsylG auf dem Gebiet des Asyls in der Regel endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen des SEM (vgl. zur Ausnahme Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Es ist ausserdem zuständig für die Revision von Urteilen, die es in seiner Funktion als Beschwerdeinstanz gefällt hat (vgl. BVGE 2007/21 E. 2.1). Dabei entscheidet es in einer Besetzung von drei Richtern oder Richterinnen (Art. 21 Abs. 1 VGG), sofern das Revisionsgesuch nicht in die Zuständigkeit des Einzelrichters beziehungsweise der Einzelrichterin fällt (vgl. Art. 23 VGG).”
“Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich (mit Ausnahme von Verfahren betreffend Personen, gegen die ein Auslieferungsersuchen des Staates vorliegt, vor welchem sie Schutz suchen) abschliessend über Beschwerden gegen Verfügungen des Bundesamtes entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass das Bundesverwaltungsgericht ausserdem für die Revision von Entscheiden zuständig ist, die es in seiner Funktion als Beschwerdeinstanz gefällt hat (vgl. BVGE 2007/21 E. 2.1), dass dabei Art. 45 VGG festlegt, dass für die Revision von Entscheiden des Bundesverwaltungsgerichts die entsprechenden Art. 121 128 BGG sinngemäss gelten, dass gemäss Art. 47 VGG auf Inhalt, Form und Ergänzung des Revisionsgesuches Art. 67 Abs. 3 VwVG Anwendung findet, dass über Revisionsgesuche, die nicht in die Zuständigkeit des Einzelrichters oder der Einzelrichterin gemäss Art. 23 Abs. 1 VGG fallen, in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen entschieden wird (Art. 21 Abs. 1 VGG), dass der Gesuchsteller durch das in Revision gezogene Urteil berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung beziehungsweise Änderung hat, womit die Legitimation gegeben ist, dass das Revisionsgesuch ein ausserordentliches Rechtsmittel ist, das sich gegen einen rechtskräftigen Beschwerdeentscheid richtet, dass die Gutheissung eines Revisionsgesuchs die Rechtkraft des angefochtenen Urteils beseitigt, womit die bereits entschiedene Streitsache neu zu beurteilen ist (vgl. André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler/Martin Kayser, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Aufl., Basel 2022, Rz. 5.36), dass die Revision eines Entscheids des Bundesverwaltungsgerichts aus den in Art. 121 123 BGG genannten Gründen verlangt werden kann, dass die Revision in der Regel nicht aus einem Grund verlangt werden kann, der schon im ordentlichen Beschwerdeverfahren hätte geltend gemacht werden können, dass im Revisionsgesuch insbesondere der angerufene Revisionsgrund anzugeben und die Rechtzeitigkeit des Revisionsbegehrens im Sinne von Art.”
“Oktober 2024 Kopien von vier weiteren amtlichen türkischen Dokumenten übermittelte, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich (mit Ausnahme von Verfahren betreffend Personen, gegen die ein Auslieferungsersuchen des Staates vorliegt, vor welchem sie Schutz suchen) abschliessend über Beschwerden gegen Verfügungen des Bundesamtes entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass das Bundesverwaltungsgericht ausserdem für die Revision von Entscheiden zuständig ist, die es in seiner Funktion als Beschwerdeinstanz gefällt hat (vgl. BVGE 2007/21 E. 2.1), dass dabei Art. 45 VGG festlegt, dass für die Revision von Entscheiden des Bundesverwaltungsgerichts die entsprechenden Art. 121 128 BGG sinngemäss gelten, dass gemäss Art. 47 VGG auf Inhalt, Form und Ergänzung des Revisionsgesuches Art. 67 Abs. 3 VwVG Anwendung findet, dass über Revisionsgesuche, die nicht in die Zuständigkeit des Einzelrichters oder der Einzelrichterin gemäss Art. 23 Abs. 1 VGG fallen, in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen entschieden wird (Art. 21 Abs. 1 VGG), dass der Gesuchsteller durch das in Revision gezogene Urteil berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung beziehungsweise Änderung hat, womit die Legitimation gegeben ist, dass das Revisionsgesuch ein ausserordentliches Rechtsmittel ist, das sich gegen einen rechtskräftigen Beschwerdeentscheid richtet, dass die Gutheissung eines Revisionsgesuchs die Rechtkraft des angefochtenen Urteils beseitigt, womit die bereits entschiedene Streitsache neu zu beurteilen ist (vgl. André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler/Martin Kayser, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Aufl., Basel 2022, Rz. 5.36), dass die Revision eines Entscheids des Bundesverwaltungsgerichts aus den in Art. 121 123 BGG genannten Gründen verlangt werden kann, dass die Revision in der Regel nicht aus einem Grund verlangt werden kann, der schon im ordentlichen Beschwerdeverfahren hätte geltend gemacht werden können, dass im Revisionsgesuch insbesondere der angerufene Revisionsgrund anzugeben und die Rechtzeitigkeit des Revisionsbegehrens im Sinne von Art.”
Trotz der Regelbesetzung zu dritt kann auf eine mündliche Verhandlung oder einen Schriftenwechsel verzichtet werden; dies wurde in den genannten Fällen praktiziert.
Die Regelbesetzung des Gerichts nach Art. 21 VGG erfolgt in der Praxis häufig mit drei Richterinnen bzw. Richtern (Dreierbesetzung).
“Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Art. 21 VGG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.”
“En effet, certains arrêts font application des dispositions procédurales contenues dans la loi sur l'asile (LAsi), qui constituent - en tant que leges speciales - des précisions ou dérogations à la loi fédérale sur la procédure administrative (PA), voire à la loi sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) (art. 6 LAsi), alors que d'autres arrêts mettent uniquement en oeuvre les dispositions de la PA et de la LTAF (art. 112 al. 1 LEI ; voir Mahon/Matthey, Les « garanties de procédure » dans le domaine du droit d'asile : quelques réflexions sur leur évolution, in Achermann et al. [éd.], Annuaire du droit de la migration 2008/2009, Berne 2009, pp. 55 ss., spéc. pp. 71, 81 et 99 ; Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3e éd. 2022, n. 1.5, p. 4). 4.1 Ainsi, certains arrêts matériels sont rendus à juge unique, avec l'accord d'un second juge, en cas de recours manifestement fondés ou infondés, comme le prévoit l'art. 111 let. e LAsi (cf. arrêts TAF F-4727/2020 du 11 janvier 2021, F-1564/2017 du 15 janvier 2018 et E-4993/2014 du 13 octobre 2014), alors que d'autres arrêts - tranchant des recours d'emblée infondés - sont rendus dans une composition à trois juges (art. 21 LTAF) et appliquent l'art. 57 al. 1 PA a contrario [et non pas l'art. 111a al. 1 LAsi] pour fonder une renonciation à un échange d'écritures (cf. arrêt TAF D-5392/2014 du 7 octobre 2014 ; sur le caractère de lex specialis de l'art. 111 LAsi par rapport aux art. 21 et 23 LTAF, cf. Constantin Hruschka in Spescha et al. [éd.], Migrationsrecht, 5e éd. 2019, n. 2, art. 111 LAsi). 4.2 Sous l'angle de son pouvoir d'examen, le Tribunal mentionne parfois explicitement l'art. 49 PA lorsqu'il ne met pas en oeuvre les dispositions procédurales de la LAsi (cf. arrêts TAF F-6208/2020 du 23 novembre 2022, D-5392/2014 du 7 octobre 2014 et E-759/2011 du 25 octobre 2011), alors qu'il ne se réfère généralement pas explicitement à l'art. 106 LAsi lorsqu'il applique les (autres) dispositions procédurales de cette loi (cf. arrêts TAF F-4727/2020 du 11 janvier 2021 et F-1564/2017 du 15 janvier 2018 ; sur le caractère de lex specialis de l'art. 106 LAsi par rapport à l'art. 49 PA, cf. Gregor T. Chatton et al., Entre droit de procédure et de fond : questions autour de la cognition, de la procédure d'approbation, du réexamen et du droit transitoire en droit des migrations et de la nationalité, in Achermann et al.”
“On rappellera enfin que le règlement Dublin III ne confère pas aux demandeurs d'asile le droit de choisir l'Etat membre par lequel ils souhaitent que leur demande soit traitée ou offrant, à leur avis, les meilleures conditions d'accueil comme Etat responsable de l'examen de leur demande d'asile (cf. ATAF 2017 VI/7 consid. 6.11 ; 2017 VI/5 consid. 8.2.1). 15. En conséquence, c'est à bon droit que le SEM n'est pas entré en matière sur la demande d'asile du 6 septembre 2023 (art. 31a al. 1 let. b LAsi) et a prononcé le transfert du recourant vers la Croatie en application de l'art. 44, 1ère phrase LAsi, aucune exception à la règle générale du renvoi n'étant réalisée (art. 32 OA 1). En conclusion, le recours est rejeté sur ce point également et la décision attaquée confirmée. 16. S'avérant manifestement infondé, le recours, en tant qu'il porte sur la procédure « Dublin », devrait en principe être rejeté dans une procédure à juge unique, avec l'approbation d'un second juge (art. 111 let. e LAsi). Etant donné que la décision attaquée concerne également la modification des données SYMIC, l'arrêt est cependant rendu à trois juges (art. 21 LTAF). 17. 17.1 Compte tenu du présent arrêt, la requête tendant à l'octroi de l'effet suspensif est devenue sans objet ; pour le reste, les mesures superprovisionnelles du 28 décembre 2023 (cf. let. Q.) deviennent caduques. 17.2 Pour le même motif, la demande tendant à l'exemption du versement d'une avance de frais (art. 63 al. 4 PA) est aussi devenue sans objet. 18. 18.1 Le recours étant dénué de chance de succès lors de son dépôt, la demande d'assistance judiciaire totale doit être rejetée (art. 65 al. 1 et 2 PA ainsi que 102m al. 1 let. a LAsi). 18.2 Vu l'issue de la procédure, il y aurait lieu de mettre les frais à la charge du recourant, conformément aux art. 63 al. 1 PA, 2 et 3 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF ; RS 173.320.2). Compte tenu des circonstances particulières du cas d'espèce, il y a toutefois lieu de renoncer à la perception de frais de procédure (art. 63 al. 1 in fine PA et 6 FITAF).”
“On rappellera aussi que le règlement Dublin III ne confère pas aux demandeurs d'asile le droit de choisir l'Etat membre par lequel ils souhaitent que leur demande soit traitée ou offrant, à leur avis, les meilleures conditions d'accueil comme Etat responsable de l'examen de leur demande d'asile (cf. ATAF 2017 VI/7 précité consid. 6.11 et 2017 VI/5 précité consid. 8.2.1). 14. En conséquence, c'est à bon droit que le SEM n'est pas entré en matière sur la demande d'asile du 9 août 2023 (art. 31a al. 1 let. b LAsi) et a prononcé le transfert du recourant vers la Croatie en application de l'art. 44, 1ère phrase LAsi, aucune exception à la règle générale du renvoi n'étant réalisée (art. 32 OA 1). 15. En conclusion, le recours est rejeté sur ce point également et la décision attaquée confirmée. 16. S'avérant manifestement infondé, le recours, en tant qu'il porte sur la procédure « Dublin », devrait en principe être rejeté dans une procédure à juge unique, avec l'approbation d'un second juge (art. 111 let. e LAsi). Vu que la décision attaquée concerne également la modification des données SYMIC, l'arrêt est cependant rendu à trois juges (art. 21 LTAF). 17. Compte tenu du présent arrêt, la requête tendant à l'octroi de l'effet suspensif est devenue sans objet ; pour le reste, les mesures superprovisionnelles du 15 novembre 2023 (voir let. K. des faits) deviennent caduques. 18. Pour le même motif, la demande tendant à l'exemption du versement d'une avance de frais (art. 63 al. 4 PA) est aussi devenue sans objet. 19. Le recours étant dénué de chance de succès lors de son dépôt, la demande d'assistance judiciaire totale doit être rejetée (art. 65 al. 1 et 2 PA ainsi que art. 102m al. 1 let. a LAsi). 20. Vu l'issue de la procédure, il y aurait lieu de mettre les frais à la charge du recourant, conformément aux art. 63 al. 1 PA, 2 et 3 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF, RS 173.320.2). Compte tenu des circonstances particulières du cas d'espèce, il y a toutefois lieu de renoncer à la perception de frais de procédure (art. 63 al. 1 in fine PA).”
Abweichungen von der Dreierbesetzung (z.B. reduzierte Besetzung in Dublin-Verfahren oder zur Rechtsfortbildung bzw. Wahrung der Einheit der Rechtsprechung) sind möglich und erfolgen in besonderen Fällen.
“Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Art. 21 VGG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.”
“On rappellera enfin que le règlement Dublin III ne confère pas aux demandeurs d'asile le droit de choisir l'Etat membre par lequel ils souhaitent que leur demande soit traitée ou offrant, à leur avis, les meilleures conditions d'accueil comme Etat responsable de l'examen de leur demande d'asile (cf. ATAF 2017 VI/7 consid. 6.11 ; 2017 VI/5 consid. 8.2.1). 15. En conséquence, c'est à bon droit que le SEM n'est pas entré en matière sur la demande d'asile du 6 septembre 2023 (art. 31a al. 1 let. b LAsi) et a prononcé le transfert du recourant vers la Croatie en application de l'art. 44, 1ère phrase LAsi, aucune exception à la règle générale du renvoi n'étant réalisée (art. 32 OA 1). En conclusion, le recours est rejeté sur ce point également et la décision attaquée confirmée. 16. S'avérant manifestement infondé, le recours, en tant qu'il porte sur la procédure « Dublin », devrait en principe être rejeté dans une procédure à juge unique, avec l'approbation d'un second juge (art. 111 let. e LAsi). Etant donné que la décision attaquée concerne également la modification des données SYMIC, l'arrêt est cependant rendu à trois juges (art. 21 LTAF). 17. 17.1 Compte tenu du présent arrêt, la requête tendant à l'octroi de l'effet suspensif est devenue sans objet ; pour le reste, les mesures superprovisionnelles du 28 décembre 2023 (cf. let. Q.) deviennent caduques. 17.2 Pour le même motif, la demande tendant à l'exemption du versement d'une avance de frais (art. 63 al. 4 PA) est aussi devenue sans objet. 18. 18.1 Le recours étant dénué de chance de succès lors de son dépôt, la demande d'assistance judiciaire totale doit être rejetée (art. 65 al. 1 et 2 PA ainsi que 102m al. 1 let. a LAsi). 18.2 Vu l'issue de la procédure, il y aurait lieu de mettre les frais à la charge du recourant, conformément aux art. 63 al. 1 PA, 2 et 3 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF ; RS 173.320.2). Compte tenu des circonstances particulières du cas d'espèce, il y a toutefois lieu de renoncer à la perception de frais de procédure (art. 63 al. 1 in fine PA et 6 FITAF).”
Änderungen in SYMIC-Daten können praktisch dazu führen, dass Entscheide in Dreierbesetzung statt einstimmig bzw. statt einzeln getroffen werden; dies wird in mehreren Entscheiden erwähnt.
“On rappellera enfin que le règlement Dublin III ne confère pas aux demandeurs d'asile le droit de choisir l'Etat membre par lequel ils souhaitent que leur demande soit traitée ou offrant, à leur avis, les meilleures conditions d'accueil comme Etat responsable de l'examen de leur demande d'asile (cf. ATAF 2017 VI/7 consid. 6.11 ; 2017 VI/5 consid. 8.2.1). 15. En conséquence, c'est à bon droit que le SEM n'est pas entré en matière sur la demande d'asile du 6 septembre 2023 (art. 31a al. 1 let. b LAsi) et a prononcé le transfert du recourant vers la Croatie en application de l'art. 44, 1ère phrase LAsi, aucune exception à la règle générale du renvoi n'étant réalisée (art. 32 OA 1). En conclusion, le recours est rejeté sur ce point également et la décision attaquée confirmée. 16. S'avérant manifestement infondé, le recours, en tant qu'il porte sur la procédure « Dublin », devrait en principe être rejeté dans une procédure à juge unique, avec l'approbation d'un second juge (art. 111 let. e LAsi). Etant donné que la décision attaquée concerne également la modification des données SYMIC, l'arrêt est cependant rendu à trois juges (art. 21 LTAF). 17. 17.1 Compte tenu du présent arrêt, la requête tendant à l'octroi de l'effet suspensif est devenue sans objet ; pour le reste, les mesures superprovisionnelles du 28 décembre 2023 (cf. let. Q.) deviennent caduques. 17.2 Pour le même motif, la demande tendant à l'exemption du versement d'une avance de frais (art. 63 al. 4 PA) est aussi devenue sans objet. 18. 18.1 Le recours étant dénué de chance de succès lors de son dépôt, la demande d'assistance judiciaire totale doit être rejetée (art. 65 al. 1 et 2 PA ainsi que 102m al. 1 let. a LAsi). 18.2 Vu l'issue de la procédure, il y aurait lieu de mettre les frais à la charge du recourant, conformément aux art. 63 al. 1 PA, 2 et 3 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF ; RS 173.320.2). Compte tenu des circonstances particulières du cas d'espèce, il y a toutefois lieu de renoncer à la perception de frais de procédure (art. 63 al. 1 in fine PA et 6 FITAF).”
“On rappellera aussi que le règlement Dublin III ne confère pas aux demandeurs d'asile le droit de choisir l'Etat membre par lequel ils souhaitent que leur demande soit traitée ou offrant, à leur avis, les meilleures conditions d'accueil comme Etat responsable de l'examen de leur demande d'asile (cf. ATAF 2017 VI/7 précité consid. 6.11 et 2017 VI/5 précité consid. 8.2.1). 14. En conséquence, c'est à bon droit que le SEM n'est pas entré en matière sur la demande d'asile du 9 août 2023 (art. 31a al. 1 let. b LAsi) et a prononcé le transfert du recourant vers la Croatie en application de l'art. 44, 1ère phrase LAsi, aucune exception à la règle générale du renvoi n'étant réalisée (art. 32 OA 1). 15. En conclusion, le recours est rejeté sur ce point également et la décision attaquée confirmée. 16. S'avérant manifestement infondé, le recours, en tant qu'il porte sur la procédure « Dublin », devrait en principe être rejeté dans une procédure à juge unique, avec l'approbation d'un second juge (art. 111 let. e LAsi). Vu que la décision attaquée concerne également la modification des données SYMIC, l'arrêt est cependant rendu à trois juges (art. 21 LTAF). 17. Compte tenu du présent arrêt, la requête tendant à l'octroi de l'effet suspensif est devenue sans objet ; pour le reste, les mesures superprovisionnelles du 15 novembre 2023 (voir let. K. des faits) deviennent caduques. 18. Pour le même motif, la demande tendant à l'exemption du versement d'une avance de frais (art. 63 al. 4 PA) est aussi devenue sans objet. 19. Le recours étant dénué de chance de succès lors de son dépôt, la demande d'assistance judiciaire totale doit être rejetée (art. 65 al. 1 et 2 PA ainsi que art. 102m al. 1 let. a LAsi). 20. Vu l'issue de la procédure, il y aurait lieu de mettre les frais à la charge du recourant, conformément aux art. 63 al. 1 PA, 2 et 3 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF, RS 173.320.2). Compte tenu des circonstances particulières du cas d'espèce, il y a toutefois lieu de renoncer à la perception de frais de procédure (art. 63 al. 1 in fine PA).”
Die Dreierbesetzung gilt regelmässig auch in Asylsachen (insbesondere bei Fristwiederherstellungs- und Rückerstattungsbegehren), sofern kein einzelrichterlicher Vorbehalt greift.
“Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen oder Richtern (Art. 21 Abs. 1 VGG) und, da Fristwiederherstellungsgesuche im Sinne von Art. 24 VwVG nicht unter die in Art. 111 AsylG auf dem Gebiet des Asylrechts dem Einzelrichter respektive der Einzelrichterin vorbehaltenen Zuständigkeiten fallen, diese Regel auch bezüglich dieser Verfahren gilt.”
“3 PA), que les écrits doivent parvenir à l'autorité compétente ou avoir été remis, à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse, le dernier jour du délai au plus tard (art. 21 al. 1 PA), que les délais fixés par la loi ne peuvent être prolongés (art. 22 al. 1 PA), que, selon les pièces du dossier, la décision du SEM du 10 mars 2025, comportant un délai de recours de sept jours ouvrables, a été valablement notifiée à l'intéressé, par l'intermédiaire de sa mandataire, le même jour, qu'ainsi, le délai de recours est arrivé à échéance le 19 mars 2025, que, dès lors, le recours du 25 mars 2025 a été manifestement déposé auprès d'un bureau postal suisse hors délai, que cependant, l'intéressé a demandé la restitution du délai de recours en vertu de l'art. 24 PA et la constatation de la recevabilité de son recours, que le Tribunal est compétent pour statuer sur les demandes de restitution de délai dans les domaines soumis à sa juridiction (cf. Stefan Vogel, in : Ch. Auer / M. Müller / B. Schindler [éd.], VwVG Kommentar, 2ème éd., 2018, n° 19 ad art. 24 PA), qu'en matière de restitution de délai, le Tribunal statue en règle générale à trois juges (art. 21 al. 1 LTAF), qu'à l'appui de sa demande, l'intéressé a indiqué qu'il avait été confronté à des problèmes de santé, qui avaient considérablement entravé sa capacité à effectuer des démarches administratives, qu'ainsi, il avait dû se rendre à l'hôpital ainsi qu'à l'infirmerie à plusieurs reprises en raison de (...) et présentait des (...), si bien que Caritas n'avait pas pu l'informer de la décision du SEM, que dès qu'il en avait été en mesure, il avait entrepris les démarches pour obtenir une restitution du délai de recours, qu'il a produit divers documents médicaux, à savoir quatre journaux de soins des (...), (...) et (...) mars 2025 ainsi que des documents du (...) du (...) 2025, que le Tribunal peut accorder la restitution d'un délai légal ou judiciaire, si le demandeur ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d'agir dans le délai fixé, s'il a présenté une demande motivée de restitution dans les trente jours à compter de celui où l'empêchement a cessé et s'il a accompli l'acte omis dans le même délai (art.”
“Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen oder Richtern (Art. 21 Abs. 1 VGG). Da Fristwiederherstellungsgesuche im Sinn von Art. 24 VwVG nicht unter die in Art. 111 AsylG auf dem Gebiet des Asylrechts dem Einzelrichter respektive der Einzelrichterin vorbehaltenen Zuständigkeiten fallen, gilt diese Regel auch bezüglich dieser Verfahren.”
“Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Revisionsgesuche in einer Besetzung mit drei Richterinnen oder Richtern (Art. 21 Abs. 1 VGG), sofern das Revisionsgesuch nicht in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 23 Abs. 1 VGG i.V.m. Art. 111 Bst. a und b AsylG).”
“) zu massiven verkehrstechnischen Einschränkungen gekommen sei, weswegen es durchaus möglich sei, dass sich die Leerung des Briefkastens vor dem Bahnhof verzögert habe, dass sie zum Beweis ein Foto (Beilage 1), welches angeblich kurz vor dem Einwerfen der Beschwerdeschrift am betreffenden Briefkasten gemacht worden sei, sowie einen Ausdruck der Fotodaten (Beilage 2), welche angeblich bestätigten, dass das Foto am 2. September 2024 um (...) Uhr aufgenommen worden sei, beilegten, Das Bundesverwaltungsgericht erwägt, dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, das SEM zu den Behörden nach Art. 33 VGG gehört und daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts ist, dass eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG nicht vorliegt und das Bundesverwaltungsgericht folglich zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ist und auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch hier - endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG) entscheidet, dass das Verfahren sich nach dem VwVG und dem VGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass gemäss Art. 21 Abs. 1 VGG i.V.m. Art. 111 Bst. b AsylG die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts in der Regel in der Besetzung von drei Richtern oder Richterinnen entscheiden, dass sich vorliegend die Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerdeeingabe stellt, dass die Beweislast für die Rechtzeitigkeit von fristgebundenen Eingaben diejenige Partei trägt, welche diese Handlung vorzunehmen hat, wobei die Rechtzeitigkeit der Eingabe mit Gewissheit feststehen muss (vgl. BGE 142 V 389 E. 2.2), dass somit den Beschwerdeführenden der Nachweis obliegt, dass sie ihre Eingabe bis um 24 Uhr des letzten Tages der laufenden Frist der Post übergeben haben (vgl. u.a. BGE 92 I 253 E. 3 S. 257; Urteil 6B_477/2015 vom 22. Dezember 2015 E. 2.1.2), wobei die Aufgabe am Postschalter und der Einwurf in den Postbriefkasten einander gleichgestellt sind (vgl. u.a. BGE 109 Ia 183 E. 3a S. 184; BGE 127 I 133 E. 7b S. 139), selbst wenn dieser nach der letzten Leerung des Briefkastens erfolgte, dass vorliegend der Briefumschlag am 3. September 2024 im (.”
“Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Art. 21 Abs. 1 VGG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet.”
In Verfahren nach dem Asylrecht bzw. bei ersichtlicher Eintönigkeit der Sache wird ebenfalls oft eine Dreierbesetzung angewendet; dies gilt teils auch bei offensichtlich unbegründeten Beschwerden.
“En effet, certains arrêts font application des dispositions procédurales contenues dans la loi sur l'asile (LAsi), qui constituent - en tant que leges speciales - des précisions ou dérogations à la loi fédérale sur la procédure administrative (PA), voire à la loi sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) (art. 6 LAsi), alors que d'autres arrêts mettent uniquement en oeuvre les dispositions de la PA et de la LTAF (art. 112 al. 1 LEI ; voir Mahon/Matthey, Les « garanties de procédure » dans le domaine du droit d'asile : quelques réflexions sur leur évolution, in Achermann et al. [éd.], Annuaire du droit de la migration 2008/2009, Berne 2009, pp. 55 ss., spéc. pp. 71, 81 et 99 ; Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3e éd. 2022, n. 1.5, p. 4). 4.1 Ainsi, certains arrêts matériels sont rendus à juge unique, avec l'accord d'un second juge, en cas de recours manifestement fondés ou infondés, comme le prévoit l'art. 111 let. e LAsi (cf. arrêts TAF F-4727/2020 du 11 janvier 2021, F-1564/2017 du 15 janvier 2018 et E-4993/2014 du 13 octobre 2014), alors que d'autres arrêts - tranchant des recours d'emblée infondés - sont rendus dans une composition à trois juges (art. 21 LTAF) et appliquent l'art. 57 al. 1 PA a contrario [et non pas l'art. 111a al. 1 LAsi] pour fonder une renonciation à un échange d'écritures (cf. arrêt TAF D-5392/2014 du 7 octobre 2014 ; sur le caractère de lex specialis de l'art. 111 LAsi par rapport aux art. 21 et 23 LTAF, cf. Constantin Hruschka in Spescha et al. [éd.], Migrationsrecht, 5e éd. 2019, n. 2, art. 111 LAsi). 4.2 Sous l'angle de son pouvoir d'examen, le Tribunal mentionne parfois explicitement l'art. 49 PA lorsqu'il ne met pas en oeuvre les dispositions procédurales de la LAsi (cf. arrêts TAF F-6208/2020 du 23 novembre 2022, D-5392/2014 du 7 octobre 2014 et E-759/2011 du 25 octobre 2011), alors qu'il ne se réfère généralement pas explicitement à l'art. 106 LAsi lorsqu'il applique les (autres) dispositions procédurales de cette loi (cf. arrêts TAF F-4727/2020 du 11 janvier 2021 et F-1564/2017 du 15 janvier 2018 ; sur le caractère de lex specialis de l'art. 106 LAsi par rapport à l'art. 49 PA, cf. Gregor T. Chatton et al., Entre droit de procédure et de fond : questions autour de la cognition, de la procédure d'approbation, du réexamen et du droit transitoire en droit des migrations et de la nationalité, in Achermann et al.”
Der Präsident/die Präsidentin kann nach Art. 21 Abs. 2 VGG eine Fünferbesetzung anordnen, wenn dies der Rechtsfortbildung, der Einheit oder der Koordination der Rechtsprechung dient.
“Le Tribunal est donc compétent pour connaître du présent litige. Il statue de manière définitive (art. 1 al. 2 LTAF et art. 83 let. c ch. 3 LTF ; cf. infra, consid. 5.4.3.1). 1.2 La procédure devant le Tribunal est régie par la PA, à moins que la LTAF n'en dispose autrement (art. 37 LTAF ; cf. infra, consid. 5.5). 1.3 La recourante a qualité pour recourir (cf. art. 48 al. 1 PA). Déposé dans la forme (art. 52 al. 1 PA) et le délai (art. 50 al. 1 PA ; cf. infra, consid. 5.5) prescrits par la loi, le recours est recevable. 1.4 Le Tribunal applique le droit d'office, sans être lié par les motifs invoqués par les parties (cf. art. 62 al. 4 PA), ni par les considérants juridiques de la décision attaquée (ATAF 2014/24 consid. 2.2 et ATAF 2009/57 consid. 1.2). Aussi peut-il admettre ou rejeter le pourvoi pour d'autres motifs que ceux invoqués. Dans son arrêt, il prend en considération l'état de fait existant au moment où il statue (cf. ATAF 2014/1 consid. 2). 1.5 La Cour de céans statue dans une composition à cinq juges, en application de l'art. 21 al. 2 LTAF, dans le sens de l'uniformité de la jurisprudence concernant le droit de procédure applicable (cf. infra, consid. 4). 2.Dans son mémoire de recours, l'intéressée semble notamment se prévaloir d'une violation de son droit d'être entendue, en ce sens que le SEM n'aurait pas tenu compte, dans la motivation de la décision querellée, de la prise de position qu'elle lui a fait parvenir au mois d'avril 2024 ; plus généralement, la décision querellée serait « dépourvue de motivation propre au cas considéré » (cf. point 2.11 du mémoire de recours). 2.1 Le Tribunal relève en premier lieu que ce grief formel se rapporte au principe de l'unité de la famille (cf. art. 85 al. 4 de la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration [LEI], dans sa teneur du 16 décembre 2005 [RO 2007 5437 5465], en vigueur jusqu'au 31 mai 2024), de sorte qu'il est recevable dans la présente affaire (ATAF 2008/47 consid. 1.3.3 ; cf. infra, consid. 3). Il convient d'en examiner le bien-fondé, dans la mesure où ce grief est susceptible d'entraîner l'annulation de la décision rendue et le renvoi de la cause à l'autorité inférieure sans égard aux chances de succès du recours sur le fond (ATF 135 I 279 consid.”
“Il doit au contraire se montrer actif durant le délai utile et en particulier s'informer auprès des autorités et agir sans retard, lorsque le défaut affectant la décision est facilement reconnaissable (ATF 129 II 125 consid. 3.3 p. 134s). Par ailleurs, en l'absence d'indication de voies de droit, il y a lieu d'admettre que, s'agissant en l'occurrence d'une décision sujette à recours (cf. art. 44 PA), le délai prévu à cet effet est celui énoncé à l'art. 50 al. 1 PA, à savoir trente jours suivant la notification. Dans le cas d'espèce, bien que le dossier de l'autorité inférieure ne contienne aucune preuve de la notification de sa décision, il est manifeste que B._______ et A._______ ont agi dans le délai de recours légal, leur acte ayant été remis à La Poste le 23 novembre 2023, soit moins de trente jours après le prononcé de la décision, le 10 novembre 2023. 1.4 Les recourants ont qualité pour recourir (cf. art. 48 al. 1 PA). Présenté dans la forme prescrite par la loi, le recours est recevable (52 al. 1 PA). 1.5 La Cour de céans statue dans une composition à cinq juges, en application de l'art. 21 al. 2 LTAF. 2. Le Tribunal examine les décisions qui lui sont soumises avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit. Le recourant peut ainsi invoquer devant le Tribunal la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation, la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents ainsi que l'inopportunité de la décision entreprise, sauf lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours (art. 49 PA). L'autorité de recours applique le droit d'office, sans être liée par les motifs invoqués par les parties (art. 62 al. 4 PA), ni par les considérants juridiques de la décision attaquée (ATAF 2014/24 consid. 2.2 et 2009/57 consid. 1.2). Aussi peut-elle admettre ou rejeter le recours pour d'autres motifs que ceux invoqués. Dans son arrêt, elle prend en considération l'état de fait existant au moment où elle statue (ATAF 2014/1 consid. 2). Cela étant, en procédure administrative contentieuse, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l'autorité administrative compétente s'est prononcée préalablement d'une manière qui la lie, sous la forme d'une décision, en principe au travers d'un dispositif.”
“Ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und auf eine Beschwerde einzutreten ist, prüft das Bundesverwaltungsgericht von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021]). Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 132.32) als Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Der Teilentscheid betreffend Anerkennungsgesuch der Vorinstanz vom 4. Mai 2021 ist eine solche Verfügung im Sinn von Art. 5 VwVG. Es liegt keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde grundsätzlich zuständig ist (Art. 33 Bst. h VGG; vgl. Zwischenentscheid des BVGer B-1813/2020 vom 26. Februar 2021 E. 2.2.3 f.). Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel in Dreierbesetzung (Art. 21 Abs. 1 VGG). Im vorliegenden Verfahren hat der Abteilungspräsident auf Antrag eine Fünferbesetzung angeordnet (Art. 21 Abs. 2 VGG). Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich unter Vorbehalt allfälliger Ausnahmen durch das VGG nach dem VwVG. Die Beschwerde erfolgte frist- und formgerecht (Art. 50 und 52 Abs. 1 VwVG), der Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'800.- wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG).”
“Dieses Urteil ergeht in Anwendung von Art. 21 Abs. 2 VGG und Art. 32 Abs. 2 und 3 des Geschäftsreglements vom 17. April 2008 für das Bundesverwaltungsgericht (VGR, SR 173.320.1) in Besetzung mit fünf Richterinnen beziehungsweise Richtern. Die Fragen der asylrechtlichen Relevanz staatsanwaltlicher Ermittlungsverfahren gegen türkische Staatsangehörige wegen Propaganda für eine terroristische Organisation und wegen Präsidentenbeleidigung (vgl. E. 8) sowie der Zumutbarkeit des Vollzugs von Wegweisungen in die türkischen Provinzen Hakkâri und irnak (vgl. E. 13.4) bildeten Gegenstand eines Koordinationsverfahrens der vereinigten Richterschaft der Abteilungen IV und V des Bundesverwaltungs-gerichts (Art. 25 VGG).”
“Dieses Urteil ergeht in Anwendung von Art. 21 Abs. 2 VGG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 und 3 des Geschäftsreglements vom 17. April 2008 für das Bundesverwaltungsgericht (VGR, SR 173.320.1) in Besetzung mit fünf Richterinnen beziehungsweise Richtern. Die aufgeworfene Rechtsfrage wurde vom Bundesverwaltungsgericht in BVGE 2022 I/3 E. 9 koordiniert (vgl. E. 6.2).”
“und 15. Februar 2024 wurde entschieden, das vorliegende Verfahren zuständigkeitshalber nach Art. 24 des Geschäftsreglements für das Bundesverwaltungsgericht vom 17. April 2008 (VGR, SR 173.320.1) der Abteilung VI zu übertragen (und unter der neuen Verfahrensnummer F-3314/2020 weiterzuführen), einen abteilungsübergreifenden Spruchkörper zu bilden (vgl. Art. 32 Abs. 3bis VGR) und über die Beschwerde in Fünferbesetzung zu entscheiden (vgl. Art. 21 Abs. 2 VGG).”
“1 Le Tribunal examine les décisions qui lui sont soumises avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit. Le recourant peut ainsi invoquer devant le Tribunal la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation, la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents ainsi que l'inopportunité de la décision entreprise, sauf lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours (art. 49 PA). L'autorité de recours applique le droit d'office, sans être liée par les motifs invoqués par les parties (art. 62 al. 4 PA), ni par les considérants juridiques de la décision attaquée (ATAF 2014/24 consid. 2.2 ; 2009/57 consid. 1.2 ; voir également arrêt du TF 1C_214/2015 du 6 novembre 2015 consid. 2.2.2). Aussi peut-elle admettre ou rejeter le pourvoi pour d'autres motifs que ceux invoqués. Dans son arrêt, elle prend en considération l'état de fait existant au moment où elle statue (cf. ATAF 2014/1 consid. 2). 2.2 La Cour de céans statue dans une composition à cinq juges, en application de l'art. 21 al. 2 LTAF. 3. 3.1 Le 1er janvier 2019, la loi sur les étrangers du 16 décembre 2005 (LEtr) a connu une modification partielle comprenant également un changement de sa dénomination (modification de la LEtr du 16 décembre 2016, RO 2018 3171). Ainsi, la LEtr s'appelle désormais loi fédérale sur les étrangers et l'intégration du 16 décembre 2005 (LEI). En parallèle, sont entrées en vigueur la modification de l'ordonnance relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative du 15 août 2018 (OASA, RO 2018 3173), ainsi que la révision totale de l'ordonnance sur l'intégration des étrangers (OIE, RO 2018 3189). En date du 1er juin 2019, une modification de l'art. 99 LEI est également entrée en vigueur (RO 2019 1413). La novelle, articulée en deux alinéas, a la teneur suivante : « 1 Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail sont soumises à l'approbation du SEM.”
“Dieses Urteil ergeht in Anwendung von Art. 21 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 32 Abs. 2 und 3 des Geschäftsreglements vom 17. April 2008 für das Bundesverwaltungsgericht (VGR, SR 173.320.1) in Besetzung mit fünf Richterinnen beziehungsweise Richtern.”
“Die Beschwerdeführenden haben als Verfügungsadressaten ein schutzwürdiges Interesse an der Änderung oder Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Sie sind zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Das gegenständliche Urteil ergeht in Fünferbesetzung gemäss Art. 21 Abs. 2 VGG.”
Bei Ausstands- oder sonstigen Verfahrensfragen wird häufig ein Dreierkollegium eingesetzt; das Gericht kann aber auf Antrag des Abteilungspräsidenten auch eine grössere Besetzung anordnen.
“Nachdem im Verlauf des Beschwerdeverfahrens eine berechtigte prozessuale Rüge gegen die angefochtene Verfügung erhoben worden ist, kann das Beschwerdeverfahren in diesem Punkt nicht mehr als offensichtlich unbegründet gelten. Das vorliegende Urteil ergeht deshalb in der ordentlichen Besetzung mit drei Richterinnen beziehungsweise Richtern (Art. 111 Bst. e AsylG e contrario, Art. 21 Abs. 1 VGG).”
“Bestreitet der Richter beziehungsweise die Richterin, dessen oder deren Ausstand verlangt wird, den Ausstandsgrund, entscheidet die Abteilung unter Ausschluss der betroffenen Gerichtsperson über den Ausstand (Art. 37 Abs. 1 BGG). Der Entscheid ergeht in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern beziehungsweise Richterinnen (Art. 21 Abs. 1 VGG). In ihren Stellungnahmen bestreiten die Richter König und Waeber das Vorliegen von Ausstandsgründen.”
“Ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und auf eine Beschwerde einzutreten ist, prüft das Bundesverwaltungsgericht von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021]). Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 132.32) als Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Der Teilentscheid betreffend Anerkennungsgesuch der Vorinstanz vom 4. Mai 2021 ist eine solche Verfügung im Sinn von Art. 5 VwVG. Es liegt keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde grundsätzlich zuständig ist (Art. 33 Bst. h VGG; vgl. Zwischenentscheid des BVGer B-1813/2020 vom 26. Februar 2021 E. 2.2.3 f.). Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel in Dreierbesetzung (Art. 21 Abs. 1 VGG). Im vorliegenden Verfahren hat der Abteilungspräsident auf Antrag eine Fünferbesetzung angeordnet (Art. 21 Abs. 2 VGG). Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich unter Vorbehalt allfälliger Ausnahmen durch das VGG nach dem VwVG. Die Beschwerde erfolgte frist- und formgerecht (Art. 50 und 52 Abs. 1 VwVG), der Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'800.- wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG).”
Eine Fünferbesetzung wird insbesondere bei bedeutenden oder grundsätzlichen Fragen (z. B. grundsätzliche Zumutbarkeitsfragen, asylrechtlich relevante Grundsatzfragen, Massenereignisse) angeordnet, um präjudizielle Klärung und einheitliche Anwendung sicherzustellen; sie kann auch abteilungsübergreifend zur gemeinsamen Entscheidung komplexer Fragen eingesetzt werden.
“Le Tribunal est donc compétent pour connaître du présent litige. Il statue de manière définitive (art. 1 al. 2 LTAF et art. 83 let. c ch. 3 LTF ; cf. infra, consid. 5.4.3.1). 1.2 La procédure devant le Tribunal est régie par la PA, à moins que la LTAF n'en dispose autrement (art. 37 LTAF ; cf. infra, consid. 5.5). 1.3 La recourante a qualité pour recourir (cf. art. 48 al. 1 PA). Déposé dans la forme (art. 52 al. 1 PA) et le délai (art. 50 al. 1 PA ; cf. infra, consid. 5.5) prescrits par la loi, le recours est recevable. 1.4 Le Tribunal applique le droit d'office, sans être lié par les motifs invoqués par les parties (cf. art. 62 al. 4 PA), ni par les considérants juridiques de la décision attaquée (ATAF 2014/24 consid. 2.2 et ATAF 2009/57 consid. 1.2). Aussi peut-il admettre ou rejeter le pourvoi pour d'autres motifs que ceux invoqués. Dans son arrêt, il prend en considération l'état de fait existant au moment où il statue (cf. ATAF 2014/1 consid. 2). 1.5 La Cour de céans statue dans une composition à cinq juges, en application de l'art. 21 al. 2 LTAF, dans le sens de l'uniformité de la jurisprudence concernant le droit de procédure applicable (cf. infra, consid. 4). 2.Dans son mémoire de recours, l'intéressée semble notamment se prévaloir d'une violation de son droit d'être entendue, en ce sens que le SEM n'aurait pas tenu compte, dans la motivation de la décision querellée, de la prise de position qu'elle lui a fait parvenir au mois d'avril 2024 ; plus généralement, la décision querellée serait « dépourvue de motivation propre au cas considéré » (cf. point 2.11 du mémoire de recours). 2.1 Le Tribunal relève en premier lieu que ce grief formel se rapporte au principe de l'unité de la famille (cf. art. 85 al. 4 de la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration [LEI], dans sa teneur du 16 décembre 2005 [RO 2007 5437 5465], en vigueur jusqu'au 31 mai 2024), de sorte qu'il est recevable dans la présente affaire (ATAF 2008/47 consid. 1.3.3 ; cf. infra, consid. 3). Il convient d'en examiner le bien-fondé, dans la mesure où ce grief est susceptible d'entraîner l'annulation de la décision rendue et le renvoi de la cause à l'autorité inférieure sans égard aux chances de succès du recours sur le fond (ATF 135 I 279 consid.”
“Il doit au contraire se montrer actif durant le délai utile et en particulier s'informer auprès des autorités et agir sans retard, lorsque le défaut affectant la décision est facilement reconnaissable (ATF 129 II 125 consid. 3.3 p. 134s). Par ailleurs, en l'absence d'indication de voies de droit, il y a lieu d'admettre que, s'agissant en l'occurrence d'une décision sujette à recours (cf. art. 44 PA), le délai prévu à cet effet est celui énoncé à l'art. 50 al. 1 PA, à savoir trente jours suivant la notification. Dans le cas d'espèce, bien que le dossier de l'autorité inférieure ne contienne aucune preuve de la notification de sa décision, il est manifeste que B._______ et A._______ ont agi dans le délai de recours légal, leur acte ayant été remis à La Poste le 23 novembre 2023, soit moins de trente jours après le prononcé de la décision, le 10 novembre 2023. 1.4 Les recourants ont qualité pour recourir (cf. art. 48 al. 1 PA). Présenté dans la forme prescrite par la loi, le recours est recevable (52 al. 1 PA). 1.5 La Cour de céans statue dans une composition à cinq juges, en application de l'art. 21 al. 2 LTAF. 2. Le Tribunal examine les décisions qui lui sont soumises avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit. Le recourant peut ainsi invoquer devant le Tribunal la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation, la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents ainsi que l'inopportunité de la décision entreprise, sauf lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours (art. 49 PA). L'autorité de recours applique le droit d'office, sans être liée par les motifs invoqués par les parties (art. 62 al. 4 PA), ni par les considérants juridiques de la décision attaquée (ATAF 2014/24 consid. 2.2 et 2009/57 consid. 1.2). Aussi peut-elle admettre ou rejeter le recours pour d'autres motifs que ceux invoqués. Dans son arrêt, elle prend en considération l'état de fait existant au moment où elle statue (ATAF 2014/1 consid. 2). Cela étant, en procédure administrative contentieuse, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l'autorité administrative compétente s'est prononcée préalablement d'une manière qui la lie, sous la forme d'une décision, en principe au travers d'un dispositif.”
“Ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und auf eine Beschwerde einzutreten ist, prüft das Bundesverwaltungsgericht von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021]). Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 132.32) als Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Der Teilentscheid betreffend Anerkennungsgesuch der Vorinstanz vom 4. Mai 2021 ist eine solche Verfügung im Sinn von Art. 5 VwVG. Es liegt keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde grundsätzlich zuständig ist (Art. 33 Bst. h VGG; vgl. Zwischenentscheid des BVGer B-1813/2020 vom 26. Februar 2021 E. 2.2.3 f.). Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel in Dreierbesetzung (Art. 21 Abs. 1 VGG). Im vorliegenden Verfahren hat der Abteilungspräsident auf Antrag eine Fünferbesetzung angeordnet (Art. 21 Abs. 2 VGG). Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich unter Vorbehalt allfälliger Ausnahmen durch das VGG nach dem VwVG. Die Beschwerde erfolgte frist- und formgerecht (Art. 50 und 52 Abs. 1 VwVG), der Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'800.- wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG).”
“Dieses Urteil ergeht in Anwendung von Art. 21 Abs. 2 VGG und Art. 32 Abs. 2 und 3 des Geschäftsreglements vom 17. April 2008 für das Bundesverwaltungsgericht (VGR, SR 173.320.1) in Besetzung mit fünf Richterinnen beziehungsweise Richtern. Die Fragen der asylrechtlichen Relevanz staatsanwaltlicher Ermittlungsverfahren gegen türkische Staatsangehörige wegen Propaganda für eine terroristische Organisation und wegen Präsidentenbeleidigung (vgl. E. 8) sowie der Zumutbarkeit des Vollzugs von Wegweisungen in die türkischen Provinzen Hakkâri und irnak (vgl. E. 13.4) bildeten Gegenstand eines Koordinationsverfahrens der vereinigten Richterschaft der Abteilungen IV und V des Bundesverwaltungs-gerichts (Art. 25 VGG).”
“Dieses Urteil ergeht in Anwendung von Art. 21 Abs. 2 VGG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 und 3 des Geschäftsreglements vom 17. April 2008 für das Bundesverwaltungsgericht (VGR, SR 173.320.1) in Besetzung mit fünf Richterinnen beziehungsweise Richtern. Die aufgeworfene Rechtsfrage wurde vom Bundesverwaltungsgericht in BVGE 2022 I/3 E. 9 koordiniert (vgl. E. 6.2).”
“und 15. Februar 2024 wurde entschieden, das vorliegende Verfahren zuständigkeitshalber nach Art. 24 des Geschäftsreglements für das Bundesverwaltungsgericht vom 17. April 2008 (VGR, SR 173.320.1) der Abteilung VI zu übertragen (und unter der neuen Verfahrensnummer F-3314/2020 weiterzuführen), einen abteilungsübergreifenden Spruchkörper zu bilden (vgl. Art. 32 Abs. 3bis VGR) und über die Beschwerde in Fünferbesetzung zu entscheiden (vgl. Art. 21 Abs. 2 VGG).”
“1 Le Tribunal examine les décisions qui lui sont soumises avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit. Le recourant peut ainsi invoquer devant le Tribunal la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation, la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents ainsi que l'inopportunité de la décision entreprise, sauf lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours (art. 49 PA). L'autorité de recours applique le droit d'office, sans être liée par les motifs invoqués par les parties (art. 62 al. 4 PA), ni par les considérants juridiques de la décision attaquée (ATAF 2014/24 consid. 2.2 ; 2009/57 consid. 1.2 ; voir également arrêt du TF 1C_214/2015 du 6 novembre 2015 consid. 2.2.2). Aussi peut-elle admettre ou rejeter le pourvoi pour d'autres motifs que ceux invoqués. Dans son arrêt, elle prend en considération l'état de fait existant au moment où elle statue (cf. ATAF 2014/1 consid. 2). 2.2 La Cour de céans statue dans une composition à cinq juges, en application de l'art. 21 al. 2 LTAF. 3. 3.1 Le 1er janvier 2019, la loi sur les étrangers du 16 décembre 2005 (LEtr) a connu une modification partielle comprenant également un changement de sa dénomination (modification de la LEtr du 16 décembre 2016, RO 2018 3171). Ainsi, la LEtr s'appelle désormais loi fédérale sur les étrangers et l'intégration du 16 décembre 2005 (LEI). En parallèle, sont entrées en vigueur la modification de l'ordonnance relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative du 15 août 2018 (OASA, RO 2018 3173), ainsi que la révision totale de l'ordonnance sur l'intégration des étrangers (OIE, RO 2018 3189). En date du 1er juin 2019, une modification de l'art. 99 LEI est également entrée en vigueur (RO 2019 1413). La novelle, articulée en deux alinéas, a la teneur suivante : « 1 Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail sont soumises à l'approbation du SEM.”
“Dieses Urteil ergeht in Anwendung von Art. 21 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 32 Abs. 2 und 3 des Geschäftsreglements vom 17. April 2008 für das Bundesverwaltungsgericht (VGR, SR 173.320.1) in Besetzung mit fünf Richterinnen beziehungsweise Richtern.”
“Das Bundesverwaltungsgericht nimmt im vorliegenden Verfahren eine grundsätzliche Einschätzung der Zumutbarkeit des Vollzugs von Wegweisungen in die von der Erdbebenkatastrophe vom Februar 2023 betroffenen Provinzen vor. Aus diesem Grund wurde für das Urteil in Anwendung von Art. 21 Abs. 2 VGG ein aus fünf Richterinnen und Richtern gebildeter Spruchkörper eingesetzt. Die nachfolgenden E. 11.1-11.3 bildeten überdies Gegenstand eines Koordinationsverfahrens unter allen Richterinnen und Richtern der beiden Asylabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts.”
Das Gericht kann aus prozessökonomischen Gründen im Einzelfall auf Schriftenwechsel oder mündliche Verhandlung verzichten, auch wenn der Spruchkörper aus drei Richtern besteht.
“Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern (Spruchkörper; Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Gericht kann - wie vorliegend - auch in solchen Fällen auf einen Schriftenwechsel verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).”
“Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen oder Richtern (Spruchkörper; Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Gericht kann - wie vorliegend - auch in solchen Fällen auf einen Schriftenwechsel verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).”
“Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Art. 21 Abs. 1 VGG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet.”
In offensichtlich unzulässigen oder einfachen Fällen genügt aus praktischen Gründen oft die Einzelrichterbesetzung; damit verbunden sind vielfach verkürzte Verfahren ohne umfangreichen Schriftenwechsel oder mündliche Verhandlung.
“Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen oder Richtern (Spruchkörper; Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Gericht kann - wie vorliegend - auch in solchen Fällen auf einen Schriftenwechsel verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).”
“Das Nichteintreten auf offensichtlich unzulässige Rechtsmittel fällt in die Kompetenz des Instruktionsrichters als Einzelrichter (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG). Sollte der Antrag der Beschwerdeführerin, aufgrund der grossen Tragweite habe die «gesamte Besetzung» über ihre Beschwerdebefugnis zu befinden (BVGer-act. 1, Rz. 35), als sinngemässer Antrag auf einen Entscheid in Dreierbesetzung (vgl. Art. 21 Abs. 1 VGG) zu verstehen sein, könnte ihm angesichts der gesetzlichen Zuständigkeitsregelung nicht entsprochen werden. Im Übrigen stellt bei offensichtlich unzulässigen Rechtsmitteln die Einzelrichterbesetzung die «gesamte Besetzung» dar.”
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