Kommentare: Art. 44

Der Bundesrat stellt die Versorgung der Bevölkerung mit den wichtigsten zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten geeigneten Heilmitteln sicher, soweit er sie nicht durch Massnahmen nach dem Landesversorgungsgesetz vom 8. Oktober 1982¹gewährleisten kann.
Er kann Vorschriften erlassen über:
1. die Zuteilung der Heilmittel;
2. die Verteilung der Heilmittel;
3. die Erleichterung der Einfuhr und die Beschränkung oder das Verbot der Ausfuhr der Heilmittel, sofern dies zur Abwehr einer Gefährdung der Gesundheit notwendig ist;
4. die Vorratshaltung von Heilmitteln in Spitälern und weiteren Institutionen des Gesundheitswesens.
Er kann Massnahmen zur Versorgung der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer mit Heilmitteln vorsehen.

[AS 1983 931; 1992 288Anhang Ziff. 24; 1995 1018,1794; 1996 3371Anhang 2 Ziff. 1; 2001 1439; 2006 2197Anhang Ziff. 48; 2010 1881Anhang 1 Ziff. II 18; 2012 3655Ziff. I 15.AS 2017 3097Anhang 2 Ziff. I]. Siehe heute: das Landesversorgungsgesetz vom 17. Juni 2016 (SR 531 ). ↩

Art. 44