Art. 1

“die Beschwerde; siehe auch die Einsprache). 2.3. Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom 7. Mai 2019 (AB 7), bestätigt mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2019 (AB 11), vom Beschwerdeführer die in der Zeit von Dezember 2018 bis April 2019 für seinen Sohn G____ bezogenen Familienzulagen zurückfordert. 3. 3.1. Familienzulagen sind einmalige oder periodische Geldleistungen, die ausgerichtet werden, um die finanzielle Belastung durch ein oder mehrere Kinder teilweise auszugleichen (Art. 2 FamZG). Zum Anspruch auf Familienzulagen berechtigen gemäss Art. 4 Abs. 1 FamZG Kinder, zu denen ein Kindesverhältnis im Sinne des Zivilgesetzbuches besteht (lit. a); Stiefkinder (lit. b); Pflegekinder (lit. c); Geschwister und Enkelkinder der bezugsberechtigten Person, wenn diese für deren Unterhalt in überwiegendem Mass aufkommt (lit. d). 3.2. Gemäss Art. 13 Abs. 1 Satz 2 FamZG entsteht und erlischt der Anspruch auf Familienzulagen mit dem Lohnanspruch. In Anwendung von Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 ATSG wird er zudem gegebenenfalls auch während fünf Jahren rückwirkend ausgerichtet (vgl. zum Ganzen auch BGE 139 V 429, 432 E. 4.2). 3.3. 3.3.1. Für das gleiche Kind wird gemäss Art. 6 FamZG nur eine Zulage derselben Art ausgerichtet. Die Differenzzahlung nach Art. 7 Abs. 2 FamZG bleibt vorbehalten. 3.3.2. Haben mehrere Personen für das gleiche Kind Anspruch auf Familienzulagen nach eidgenössischem oder kantonalem Recht, so steht der Anspruch gemäss Art. 7 Abs. 1 FamZG in nachstehender Reihenfolge zu: a. der erwerbstätigen Person; b. der Person, welche die elterliche Sorge hat oder bis zur Mündigkeit des Kindes hatte; c. der Person, bei der das Kind überwiegend lebt oder bis zu seiner Mündigkeit lebte; d. der Person, auf welche die Familienzulagenordnung im Wohnsitzkanton des Kindes anwendbar ist; e. der Person mit dem höheren AHV-pflichtigen Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit; f. der Person mit dem höheren AHV-pflichtigen Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit.”

“die Beschwerde; siehe auch die Einsprache). 2.3. Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom 7. Mai 2019 (AB 7), bestätigt mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2019 (AB 11), vom Beschwerdeführer die in der Zeit von Dezember 2018 bis April 2019 für seinen Sohn G____ bezogenen Familienzulagen zurückfordert. 3. 3.1. Familienzulagen sind einmalige oder periodische Geldleistungen, die ausgerichtet werden, um die finanzielle Belastung durch ein oder mehrere Kinder teilweise auszugleichen (Art. 2 FamZG). Zum Anspruch auf Familienzulagen berechtigen gemäss Art. 4 Abs. 1 FamZG Kinder, zu denen ein Kindesverhältnis im Sinne des Zivilgesetzbuches besteht (lit. a); Stiefkinder (lit. b); Pflegekinder (lit. c); Geschwister und Enkelkinder der bezugsberechtigten Person, wenn diese für deren Unterhalt in überwiegendem Mass aufkommt (lit. d). 3.2. Gemäss Art. 13 Abs. 1 Satz 2 FamZG entsteht und erlischt der Anspruch auf Familienzulagen mit dem Lohnanspruch. In Anwendung von Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 ATSG wird er zudem gegebenenfalls auch während fünf Jahren rückwirkend ausgerichtet (vgl. zum Ganzen auch BGE 139 V 429, 432 E. 4.2). 3.3. 3.3.1. Für das gleiche Kind wird gemäss Art. 6 FamZG nur eine Zulage derselben Art ausgerichtet. Die Differenzzahlung nach Art. 7 Abs. 2 FamZG bleibt vorbehalten. 3.3.2. Haben mehrere Personen für das gleiche Kind Anspruch auf Familienzulagen nach eidgenössischem oder kantonalem Recht, so steht der Anspruch gemäss Art. 7 Abs. 1 FamZG in nachstehender Reihenfolge zu: a. der erwerbstätigen Person; b. der Person, welche die elterliche Sorge hat oder bis zur Mündigkeit des Kindes hatte; c. der Person, bei der das Kind überwiegend lebt oder bis zu seiner Mündigkeit lebte; d. der Person, auf welche die Familienzulagenordnung im Wohnsitzkanton des Kindes anwendbar ist; e. der Person mit dem höheren AHV-pflichtigen Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit; f. der Person mit dem höheren AHV-pflichtigen Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit.”

“Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 FamZG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).     Demnach entscheidet der Einzelrichter: Die Beschwerde wird abgewiesen. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung zugesprochen.   Zu eröffnen (R): - A.________ - Ausgleichskasse B.________ -    Bundesamt für Sozialversicherungen   Zur Kenntnis: -    Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht (BBSA), Belpstrasse 48,  Postfach, 3000 Bern 14     Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:                                                               Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. -1-   Dossierinfos 200 2024 816”

“In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 FamZG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG (Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu erheben.”

“In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 FamZG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG (Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu erheben.”

“In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 FamZG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG (Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu erheben.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 1 FamZG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG).”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG).”

“b des Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz, FamZG; SR 836.2) werden Ausbildungszulagen ab Ende des Monats, in welchem das Kind das 16. Altersjahr vollendet, bis zum Abschluss der Ausbildung ausgerichtet, längstens jedoch bis zum Ende des Monats, in welchem das Kind das 25. Altersjahr vollendet. 2.2. Ein Kind befindet sich nicht in Ausbildung, wenn es ein durchschnittliches monatliches Erwerbseinkommen erzielt, das höher ist als die maximale volle Altersrente der AHV (Art. 49bis Abs. 3 AHVV). Diese Verordnungsnorm ist bundesrechtskonform (BGE 142 V 226 [= Pra 2017 Nr. 57 S. 565]; vgl. für die Familienzulagen BGE 142 V 442, 444 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 142 V 226). Das Bundesgericht hat mit Urteil 8C_875/2013 vom 29. April 2014 E. 3.4 erkannt, dass im Rahmen von Art. 49bis Abs. 3 AHVV das tatsächlich erzielte Bruttoeinkommen massgebend ist und hat diesen Entscheid mit BGE 142 V 442, 447 E. 6.1 bestätigt. 2.3. Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV]). 2.4. Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Mit anderen Worten kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.”

“Nach Art. 25 Abs. 1 erster Satz des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht (ATSG) vom 6. Oktober 2000 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 FamZG sind unrechtmässig bezogene Familienzulagen zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf von drei Jahren, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG in der ab 1. Januar 2021 geltenden und hier anwendbaren Fassung). Eine Leistung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung jedoch nur zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (prozessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1.1; 126 V 23 E. 4b). Diese Voraussetzungen sind in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben, wobei es sich im Wesentlichen um eine Kodifizierung der früheren höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Anforderungen an ein Zurückkommen auf eine rechtsbeständig gewordene Verfügung handelt.”

“Nach langjähriger Praxis des angerufenen Gerichts (vgl. bereits BVR 2012 S. 40 E. 3.2; Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Juni 2013, FZ/2012/1052, E. 3.2) bestimmt sich der Wohnsitz einer Person im Anwendungsbereich des FamZG nach dem Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB; SR 210; a.M. noch Kieser/Reichmuth, Bundesgesetz über die Familienzulagen, Praxiskommentar 2010, Art. 4 N. 57; nunmehr gl.M. indes Marco Reichmuth, Sozialversicherungsrechtlicher Ausbildungsbegriff, JaSo 2019, S. 171 Ziff. 6; vgl. Art. 1 FamZG i.V.m. Art. 13 Abs. 1 ATSG). Ferner hat das Bundesgericht mit BGE 144 V 299 zu Art. 7 FamZG erkannt, weil es sich um eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit handle, gelange zur Bestimmung des Wohnsitzes nicht das Bundesgesetz vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht (IPRG; SR 291), sondern das ZGB zur Anwendung (E. 5.3.2). Es ist kein Grund erkennbar, weshalb diese höchstrichterliche Erkenntnis nicht auch im Anwendungsbereich von Art. 4 Abs. 3 FamZG Geltung beanspruchen sollte (vgl. Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Oktober 2023, FZ/2023/297, E. 3.4.1).”

“Elle disposait donc de plus de 4 jours pour étudier, faire ses devoirs et suivre les cours d’appui, soit 2 ou 3 jours par semaine selon les semaines, plus les 2 jours du week-end. Il lui arrivait par ailleurs de faire ses devoirs après ses journées de travail. A l’appui de son recours, il a produit un lot de pièces comportant notamment des attestations de cours de I.________ des 29 février, 12 mars et 21 mars 2024 selon lesquelles la fille de l’assuré avait suivi des cours interprofessionnels de répétition pratique organisés par cette association à raison d’une demi-journée les 17 et 23 février 2024 et d’une journée complète les 28 février et 15 mars 2024.                 Dans sa réponse du 11 novembre 2024, la Caisse a conclu au rejet du recours.                   E n  d r o i t  :   1.              a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’allocations familiales (art. 1 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales ; RS 836.2]). Les décisions prises par les caisses de compensation pour allocations familiales peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du canton dont le régime d’allocations familiales est appliqué (art. 56 al.1 LPGA et 22 LAFam), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA).                 b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable.                 c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD).   2.               Le litige porte sur le droit du recourant à des allocations familiales pour sa fille B.B.________ au-delà du 31 août 2023.”

“________ de revendiquer les allocations familiales auprès de la caisse de son employeur pour la période du 1er octobre 2017 au 31 décembre 2021.   Etant donné que Mme A.U.________ n'a pas le revenu suffisant en tant qu'indépendante, elle ne peut prétendre au versement d'un complément différentiel pour la période du 1er novembre 2018 au 31 décembre 2021.   Pour la période du 1er janvier 2022 au 31 décembre 2022, étant donné que Mme A.U.________ n'avait pas le revenu visé à l'art. 13, al. 3, LAFam dans le cadre de son contrat de travail et que le revenu déterminant AVS définitif en tant qu'indépendante pour l'année 2022 est suffisant, les allocations familiales doivent être versées par son activité indépendante. W.________ doit, en conséquence, rendre une décision pour la période susmentionnée ».                 Le 1er décembre 2023, la recourante a maintenu ses conclusions.                   E n  d r o i t  :   1.              a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’allocations familiales (art. 1 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales ; RS 836.2]). Les décisions sur opposition – et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte – prises par les caisses de compensation pour allocations familiales peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du canton dont le régime d’allocations familiales est appliqué (art. 56 al. 1 LPGA et 22 LAFam), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA).                 b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable.                 c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD).   2.              a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision.”

“________ à un programme de MBA pour la période 2020-2021, des billets d’avion [...] – Moscou (Sheremetyevo) établis en janvier et juin 2019 au nom de ce dernier, ainsi qu’un extrait de son compte bancaire relatif à l’achat d’un titre de transports auprès des [...] en mars 2020. Dans sa réponse du 10 juin 2021, l’intimé a conclu au rejet du recours. Par réplique du 29 juin 2021, le recourant a réitéré son argumentation et produit les taxations d’exemption de servir dans l’armée suisse pour les années 2019, 2020 et 2021, qui ont été adressées au domicile suisse de son fils en mars 2019 ensuite de sa demande de congé. Il a encore précisé que son fils suivait un programme d’enseignement en langue anglaise destiné aux étudiants internationaux. Dupliquant le 9 juillet 2021, l’intimé a indiqué n’avoir pas d’élément nouveau à apporter. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’allocations familiales (art. 1 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales ; RS 836.2]). Les décisions prises par les caisses de compensation pour allocations familiales peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du canton dont le régime d’allocations familiales est appliqué (art. 56 al.1 LPGA et 22 LAFam), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision.”

“Solche wurden ihr daher auch von der H____ ausbezahlt (vgl. das Schreiben der H____ vom 5. Juni 2019; AB 10). 3.5. Bei dieser Ausgangslage ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der fraglichen Zeit (von Dezember 2018 bis April 2019) zu Unrecht Familienzulagen für seinen Sohn G____ bezogen hat. Selbst wenn der Darstellung des Beschwerdeführers gefolgt und angenommen wird, dass er während dieser Zeit auch mehrheitlich für den Unterhalt von G____ aufgekommen ist (vgl. u.a. die Beschwerde; siehe auch die Replik vom 1. September 2021), so hat dies in Anbetracht der klaren gesetzlichen Regelung von Art. 7 Abs. 1 FamZG keinen Einfluss auf das Ergebnis. 3.6. Die Beschwerdegegnerin nimmt daher mit Verfügung 7. Mai 2019 (AB 7), bestätigt mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2019 (AB 11), zu Recht an, dass der Beschwerdeführer von Dezember 2018 bis April 2019 zu Unrecht Kinderzulagen für seinen Sohn G____ erhalten hat. 4. 4.1. Unrechtmässig bezogene Familienzulagen sind gemäss Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten (Satz 1). Wer die Zulagen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2). 4.2. Wird daher davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer zu Unrecht Familienzulagen für seinen Sohn G____ erhalten hat, so ist er grundsätzlich zu deren Rückerstattung verpflichtet (vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts trifft die Rückerstattungspflicht den Arbeitnehmer und nicht den Arbeitgeber, der lediglich als Zahlstelle fungiert (BGE 140 V 233, 236 f. E. 3.3; siehe auch das zur Publikation vorgesehene Urteil des Bundesgerichts 9C_716/2020 vom 20. Juli 2021 E. 4.3.1.). Die Rückerstattung hat vom Arbeitnehmer an den Versicherer zu erfolgen. Wie das Bundesgericht diesbezüglich explizit klargestellt hat, kann der Arbeitgeber nicht zur Verrechnung zu viel ausbezahlter Zulagen mit künftigen Lohnansprüchen des Arbeitnehmers verpflichtet werden (BGE 140 V 233, 235 f.”

“Solche wurden ihr daher auch von der H____ ausbezahlt (vgl. das Schreiben der H____ vom 5. Juni 2019; AB 10). 3.5. Bei dieser Ausgangslage ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der fraglichen Zeit (von Dezember 2018 bis April 2019) zu Unrecht Familienzulagen für seinen Sohn G____ bezogen hat. Selbst wenn der Darstellung des Beschwerdeführers gefolgt und angenommen wird, dass er während dieser Zeit auch mehrheitlich für den Unterhalt von G____ aufgekommen ist (vgl. u.a. die Beschwerde; siehe auch die Replik vom 1. September 2021), so hat dies in Anbetracht der klaren gesetzlichen Regelung von Art. 7 Abs. 1 FamZG keinen Einfluss auf das Ergebnis. 3.6. Die Beschwerdegegnerin nimmt daher mit Verfügung 7. Mai 2019 (AB 7), bestätigt mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2019 (AB 11), zu Recht an, dass der Beschwerdeführer von Dezember 2018 bis April 2019 zu Unrecht Kinderzulagen für seinen Sohn G____ erhalten hat. 4. 4.1. Unrechtmässig bezogene Familienzulagen sind gemäss Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten (Satz 1). Wer die Zulagen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2). 4.2. Wird daher davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer zu Unrecht Familienzulagen für seinen Sohn G____ erhalten hat, so ist er grundsätzlich zu deren Rückerstattung verpflichtet (vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts trifft die Rückerstattungspflicht den Arbeitnehmer und nicht den Arbeitgeber, der lediglich als Zahlstelle fungiert (BGE 140 V 233, 236 f. E. 3.3; siehe auch das zur Publikation vorgesehene Urteil des Bundesgerichts 9C_716/2020 vom 20. Juli 2021 E. 4.3.1.). Die Rückerstattung hat vom Arbeitnehmer an den Versicherer zu erfolgen. Wie das Bundesgericht diesbezüglich explizit klargestellt hat, kann der Arbeitgeber nicht zur Verrechnung zu viel ausbezahlter Zulagen mit künftigen Lohnansprüchen des Arbeitnehmers verpflichtet werden (BGE 140 V 233, 235 f.”

“Si la dernière taxation définitive concerne une année précédant de plus de deux ans l’année de perception des allocations familiales, ou si les conditions de revenu ont complètement changé depuis la dernière taxation, la caisse doit établir le revenu déterminant: il appartient au requérant de fournir les documents nécessaires (DAFam, ch. 610). La caisse est aussi autorisée à vérifier, durant l’année de perception des allocations familiales, si les conditions d’octroi sont toujours remplies (DAFam, ch. 611). En cas de modification des conditions de revenu (par ex. séparation, divorce, début d’une activité lucrative, dévolution de fortune à la suite d’une succession), le droit naît ou expire à la date de la modification (DAFam, ch. 612). L’ayant droit est tenu de communiquer à la caisse, conformément à l’art. 31 al. 1 LPGA, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi des prestations (DAFam, ch. 613). 4. Dispositions relatives à la restitution des prestations 4.1. Selon l'art. 25 al. 1 LPGA, applicable par le renvoi de l’art. 1 al. 1 LAFam, les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile. 4.2. La procédure de restitution de prestations implique trois étapes, en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une deuxième décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1 première phrase LPGA et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1 deuxième phrase LPGA (cf. art. 3 et 4 de l'ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales [OPGA; RS 830.”

“Die Erwägungen der Vorinstanz blieben zwar unangefochten, sind aber offensichtlich unrichtig (E. II.4.). Der Gesuchsgegner erhielt von der L._____ AG seit September 2021 monatlich Fr. 400.– an Kinderzulagen (siehe Urk. 10/13). Dies war auch in den Monaten Juli 2022 bis und mit Oktober 2022 so (Urk. 78/64/3). Es bestehen mit Blick auf die Dauer keine Anhaltspunkte dafür, dass die Zahlungen unfreiwillig erfolgt wären. Wie es sich seit November 2022 verhält, ist unklar. Die Gesuchstellerin bezieht jedenfalls keine Kinderzulagen (siehe Urk. 64/8; Urk. 78/72/7). Der Anspruch kann rückwirkend auf fünf Jahre geltend gemacht werden (Art. 1 Abs. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 ATSG). Er beträgt im Kanton Zürich für ein Kind Fr. 200.– bis zur Vollendung des zwölften Altersjahrs (§ 4 Abs. 1 EG FamZG ZH). Da seit November 2022 nur noch die Gesuchstellerin erwerbstätig ist, ist davon auszugehen, dass sie ab diesem Zeitpunkt die Kinderzulagen beziehen wird (siehe Art. 13 Abs. 1 FamZG). Sollte sie der Gesuchsgegner bezogen haben, so wäre er verpflichtet, diese zusätzlich zu allfälligen Unterhaltsbeiträgen ab 1. November 2022 an die Gesuchstellerin zu überweisen.”

“Altersjahr vollendet haben und sich noch in Ausbildung befinden, besteht jedoch ein Anspruch auf Kinderzulagen in der Höhe von je Fr. 250.– pro Monat (Art. 5 Abs. 1 und 2 FamZG [SR 836.2]; Art. 1 FamZV [SR 836.21]; § 4 Abs. 1 und 2 EG FamZG [LS 836.1] vgl. auch Prot. I S. 28). Der Gesuchsgegner kann die (höheren) Ausbildungszulagen rück- wirkend (vgl. Art. 1 Abs. 1 FamZG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 ATSG) und nunmehr über seine Anstellung geltend machen.”

“Nach Art. 25 Abs. 1 erster Satz des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht (ATSG) vom 6. Oktober 2000 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 FamZG sind unrechtmässig bezogene Familienzulagen zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf von drei Jahren, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG in der ab 1. Januar 2021 geltenden und hier anwendbaren Fassung). Eine Leistung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung jedoch nur zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (prozessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1.1; 126 V 23 E. 4b). Diese Voraussetzungen sind in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben, wobei es sich im Wesentlichen um eine Kodifizierung der früheren höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Anforderungen an ein Zurückkommen auf eine rechtsbeständig gewordene Verfügung handelt.”

“Die Erwägungen der Vorinstanz blieben zwar unangefochten, sind aber offensichtlich unrichtig (E. II.4.). Der Gesuchsgegner erhielt von der L._____ AG seit September 2021 monatlich Fr. 400.– an Kinderzulagen (siehe Urk. 10/13). Dies war auch in den Monaten Juli 2022 bis und mit Oktober 2022 so (Urk. 78/64/3). Es bestehen mit Blick auf die Dauer keine Anhaltspunkte dafür, dass die Zahlungen unfreiwillig erfolgt wären. Wie es sich seit November 2022 verhält, ist unklar. Die Gesuchstellerin bezieht jedenfalls keine Kinderzulagen (siehe Urk. 64/8; Urk. 78/72/7). Der Anspruch kann rückwirkend auf fünf Jahre geltend gemacht werden (Art. 1 Abs. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 ATSG). Er beträgt im Kanton Zürich für ein Kind Fr. 200.– bis zur Vollendung des zwölften Altersjahrs (§ 4 Abs. 1 EG FamZG ZH). Da seit November 2022 nur noch die Gesuchstellerin erwerbstätig ist, ist davon auszugehen, dass sie ab diesem Zeitpunkt die Kinderzulagen beziehen wird (siehe Art. 13 Abs. 1 FamZG). Sollte sie der Gesuchsgegner bezogen haben, so wäre er verpflichtet, diese zusätzlich zu allfälligen Unterhaltsbeiträgen ab 1. November 2022 an die Gesuchstellerin zu überweisen.”

“Dans de nouvelles déterminations du 8 juillet 2024, la recourante s'est prévalue, à titre de faits nouveaux, d'une décision du 7 juin 2024 du Service des contributions du [...], aux termes de laquelle elle devait être imposée à la source, dans la mesure où elle était non-résidente suisse. Par cette décision, l'autorité fiscale avait toutefois accepté la demande de correction de l'assurée, en lui appliquant le barème H1 au lieu du barème G, ce qui résultait en un taux d'impôt de 0 %. La recourante a fait valoir que cette décision confirmait le bien-fondé des conclusions de son recours en tant qu'elle contestait la retenue de l'impôt à la source sur les allocations familiales opérée par l'intimée. Invitée à déposer d'éventuelles observations, l'intimée n'a pas fait usage de cette possibilité. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’allocations familiales (art. 1 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales ; RS 836.2]). Les décisions sur opposition – et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte – prises par les caisses de compensation pour allocations familiales peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du canton dont le régime d’allocations familiales est appliqué (art. 56 al. 1 LPGA et 22 LAFam), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36] compte tenu du dernier domicile en Suisse de la recourante situé dans le canton de Vaud (art. 58 al. 2 LPGA), et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art.”

“L'art. 25 al. 1, 1re phrase, LPGA (RS 830.1), auquel renvoie l'art. 1 al. 1 LAFam, prévoit que les prestations indûment touchées doivent être restituées. L'obligation de restituer suppose que soient réunies les conditions d'une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) ou d'une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) de la décision par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 142 V 259 consid. 3.2 p. 260; 138 V 426 consid. 5.2.1 p. 431; 130 V 318 consid. 5.2 p. 319 s. et les références).”

“In Anwendung von Art. 1 FamZG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind keine Verfahrenskosten zu erheben.”

“In Anwendung von Art. 1 FamZG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind keine Verfahrenskosten zu erheben.”

“In Anwendung von Art. 1 FamZG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind keine Verfahrenskosten zu erheben.”

“b des Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz, FamZG; SR 836.2) werden Ausbildungszulagen ab Ende des Monats, in welchem das Kind das 16. Altersjahr vollendet, bis zum Abschluss der Ausbildung ausgerichtet, längstens jedoch bis zum Ende des Monats, in welchem das Kind das 25. Altersjahr vollendet. 2.2. Ein Kind befindet sich nicht in Ausbildung, wenn es ein durchschnittliches monatliches Erwerbseinkommen erzielt, das höher ist als die maximale volle Altersrente der AHV (Art. 49bis Abs. 3 AHVV). Diese Verordnungsnorm ist bundesrechtskonform (BGE 142 V 226 [= Pra 2017 Nr. 57 S. 565]; vgl. für die Familienzulagen BGE 142 V 442, 444 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 142 V 226). Das Bundesgericht hat mit Urteil 8C_875/2013 vom 29. April 2014 E. 3.4 erkannt, dass im Rahmen von Art. 49bis Abs. 3 AHVV das tatsächlich erzielte Bruttoeinkommen massgebend ist und hat diesen Entscheid mit BGE 142 V 442, 447 E. 6.1 bestätigt. 2.3. Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV]). 2.4. Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Mit anderen Worten kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.”

“Unrechtmässig bezogene Familienzulagen sind gemäss Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten (Satz 1). Wer die Zulagen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2).”

“; STF 8C_141/2023 del 2 maggio 2023 consid. 4.1.; STF 8C_322/2022 del 30 gennaio 2023 consid. 4.3.1.; STF 8C_73/2022 del 26 gennaio 2023 consid. 4.3.2.-4.3.3.; STF 8C_769/2021 del 3 maggio 2022 consid. 3.3.; STF 9C_270/2021 del 30 dicembre 2021 consid. 3.5.; DTF 147 V 79 consid. 7.3.2.; DTF 146 V 224; DTF 146 V 104; STF 9C_631/2019 del 19 giugno 2020 consid. 2.3.; STF 8C_331/2019 del 18 settembre 2019 consid. 4.3.; STF 8C_405/2018 del 22 gennaio 2019 consid. 6.1.1.; STF 8C_902/2017 del 12 giugno 2018 consid. 4.2., pubblicata in DTF 144 V 195 e in DLA 2018 N. 10 pag. 260; DTF 138 V 50 consid. 4.1.; DTF 132 V 121 consid. 4.4 pag. 125; STF 8C_834/2016 del 28 settembre 2017 consid. 6.2.1.; STF 2C_105/2009 del 18 settembre 2009; STF E 1/06 del 26 luglio 2007 consid. 4.                             2.4.  L’art. 25 della Legge federale sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA), concernente la restituzione e applicabile agli assegni familiari in virtù del rinvio di cui all’art. 1 LAFam, stabilisce che le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.                                     L'obbligo di restituzione presuppone che siano adempiute le condizioni di una riconsiderazione o di una revisione della decisione con la quale sono state attribuite le prestazioni (cfr. STF 8C_633/2022 del 20 settembre 2023 consid. 5.1.2.; STF 8C_665/2020 dell’8 giugno 2021 consid. 3.2.; STF 8C_294/2018 del 28 giugno 2018 consid. 4.1.; STF 8C 565/2016 del 26 ottobre 2016 consid. 2; STF C 128/06 del 10 maggio 2007; DTF 129 V 110 consid. 1.1; DLA 2006 p. 218 e DLA 2006 pag. 158).                                   La riconsiderazione e la revisione sono esplicitamente regolate all'art. 53 LPGA che ha codificato la giurisprudenza anteriore alla sua entrata in vigore (cfr. STF U 408/06 del 25 giugno 2007; STF C 128/06 del 10 maggio 2007; STF K 147/03 del 12 marzo 2004; STF U 149/03 del 22 marzo 2004; STF I 133/04 dell'8 febbraio 2005).”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 1 Abs. 1 FamZG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG).”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG).”

“Al riguardo egli ha affermato di non aver violato il suo dovere di informare, precisando, da un lato, di non essere stato a conoscenza del nuovo rapporto di lavoro di __________, in quanto la stessa avrebbe omesso di informarlo. Dall’altro, che dal momento in cui l’ha saputo ha cercato a più riprese di regolare la questione con la Cassa, anche con messaggi di posta elettronica in cui ha chiesto di essere contattato telefonicamente, senza esito.                                   Il medesimo ha altresì evidenziato che dalla decisione della __________ emerge che __________ ha iniziato a percepire gli AF dal 1° maggio 2022 (cfr. doc. 3 1/2).                             1.3.  Con decisione su opposizione del 31 gennaio 2023 la Cassa ha confermato il proprio provvedimento del 29 dicembre 2022, rilevando:   " (…) anche ad una seconda analisi la presa di posizione iniziale della Cassa dev’essere confermata, in quanto il rapporto di lavoro della signora __________, presso __________, è iniziato il 18 aprile 2022.   4.   Per l’eventuale compensazione, il signor RI 1 e la signora __________ dovranno regolare la questione tramite la __________.     5.   L’art. 1 LAFam, prima frase, sancisce che le disposizioni della Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili agli assegni familiari, sempreché la legge non preveda espressamente una deroga.   Per l’art. 31 cpv. 1 LPGA l’avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all’assicuratore o, secondo i casi al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l’erogazione di una prestazione.   L’obbligo succitato è anche riportato su ogni decisione emessa dalla Cassa.   L’opponente il 17 ottobre 2022 recita testualmente “[…] Da parte mia i rapporti con la signora __________ sono ridotti al minimo per cui sapevo di un suo nuovo posto di lavoro ma non a partire da quando. […].”.   La mancata e tempestiva informazione ha quindi portato l’insorgente a beneficiare di prestazioni che, di fatto, non gli erano dovute, pertanto non si ritiene necessario lo stralcio della citazione riguardante l’obbligo di informare.”

“________ sur les seules déclarations de cette dernière et sans tenir compte des moyens de preuve qu’il avait produits pour démontrer qu’il avait continué à verser des montants en vue de l’entretien de A.H.________ malgré la séparation d’avec sa mère. Il a par ailleurs joint une détermination datée du 31 janvier 2022 portant sur le courrier de l’intimé du 22 novembre 2022. Dans cet écrit, il a fait valoir que le traitement de son dossier par l’intimé avait été lacunaire et qu’il y avait eu beaucoup d’erreurs. Il a répété que les allocations familiales qu’il avait perçues avaient été utilisées conformément à leur but. Il invoquait encore sa bonne foi, en soulignant le fait que l’avocat de son ex-épouse n’avait jamais soulevé la problématique des allocations familiales dans le cadre du divorce, ce qui démontrait qu’elles étaient incluses dans les sommes qu’il lui versait depuis leur séparation. L’intimé a renoncé à se déterminer le 25 février 2022. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’allocations familiales (art. 1 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales ; RS 836.2]). Les décisions prises par les caisses de compensation pour allocations familiales peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du canton dont le régime d’allocations familiales est appliqué (art. 56 al.1 LPGA et 22 LAFam), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur la question de savoir si la caisse intimée était fondée à requérir du recourant la restitution des allocations familiales et de formation qui lui ont été versées du 1er février 2016 au 30 juin 2020 pour l’enfant A.”

“Il en ressort notamment qu'après que la Caisse cantonale d'allocations familiales lui a transmis la demande de C.________, la Caisse d'allocations familiales [...] a alloué une allocation mensuelle de 300 fr. en faveur de l’enfant R.________, avec effet dès le 1er octobre 2020, par décision du 8 juillet 2021. Une note d'entretien téléphonique avec un employé du Centre patronal précise qu'en raison du recours interjeté devant le Tribunal cantonal concernant la période du 18 mars 2019 au 30 septembre 2020, « le rétroactif » serait réglé ultérieurement. Le 1er février 2022, les parties ont été informées du dépôt de ces nouvelles pièces, étant précisé que, sauf nouvelle réquisition dans un délai au 1er mars 2022, un jugement serait rendu lorsque la charge du tribunal le permettrait. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’allocations familiales (art. 1 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales ; RS 836.2]). Les décisions prises par les caisses de compensation pour allocations familiales peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du canton dont le régime d’allocations familiales est appliqué (art. 56 al.1 LPGA et 22 LAFam), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur l'obligation du recourant de restituer à l'intimé un montant de 5'530 fr. correspondant à des allocations familiales qui lui auraient été versées à tort pour la période du 18 mars 2019 au 30 septembre 2020.”

“a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen der Familienausgleichskassen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, innert 30 Tagen beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht, Beschwerde erhoben werden. Das Kantonsgericht ist somit sachlich und örtlich für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 1.2. Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.-- durch Präsidialentscheid. Zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren, ob die Beschwerdegegnerin die Drittauszahlung der Familienzulagen (Ausbildungszulagen) bis zur Mündigkeit von A. (….) an ihre Beiständin zurecht abgelehnt hat. Der Streitwert liegt bei einem jährlichen Anspruch auf Ausbildungszulagen von Fr. 3'000.-- unter der vorgegebenen Streitwertgrenze, weshalb die Angelegenheit präsidial zu entscheiden ist. 2.1 Gemäss Art. 1 FamZG sind die Bestimmungen des ATSG vorbehältlich hier nicht einschlägiger Ausnahmen auf die Familienzulagen anwendbar, soweit das FamZG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 2.2 Familienzulagen sind einmalige oder periodische Geldleistungen, die ausgerichtet werden, um die finanzielle Belastung durch ein oder mehrere Kinder teilweise auszugleichen (Art. 2 FamZG). 2.3 Werden die Familienzulagen nicht für die Bedürfnisse einer Person verwendet, für die sie bestimmt sind, kann diese Person oder ihre gesetzliche Vertretung gemäss Art. 9 Abs. 1 FamZG verlangen, dass ihr die Familienzulagen in Abweichung von Art. 20 Abs. 1 ATSG auch ohne Fürsorgeabhängigkeit ausgerichtet werden. Die Person, welche die Drittauszahlung wünscht, muss ein Gesuch an die Familienausgleichskasse stellen, welche die Familienzulage ausrichtet. Im Gesuch muss der Grund der Drittauszahlung vermerkt sein (Wegleitung zum Bundesgesetz über die Familienzulagen [FamZWL], Fassung vom 1. Januar 2022, Rz. 246). Wird die nicht korrekte Weiterleitung der Familienzulagen glaubhaft gemacht, so ist die Drittauszahlung zu bewilligen, sofern die anspruchsberechtigte Person nicht nachweist, dass sie die Zahlungen korrekt vorgenommen hat (Rz.”

“letzter Abschnitt) postulierten Auftrag, eine Verbindung zwischen den Anhängen über die Soziale Sicherheit des sektoriellen Abkommens über die Freizügigkeit und des EFTA-Übereinkommens durch ein übergreifendes Übereinkommen herzustellen, wurde folglich bisher nicht nachgekommen. Zusammenfassend besteht gestützt auf die obigen Ausführungen weder ein internationales Abkommen, noch eine kantonalrechtliche Grundlage, noch die Möglichkeit einer richterlichen Lückenfüllung, die einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ausbildungszulagen nach dem FamZG für ihre drei Söhne begründen würden. Daher hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Familienzulagen rückwirkend ab 1. September 2018 zu Recht verneint.   Nach Art. 1 FamZG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) beziehungsweise mit dem Ablauf von drei Jahren (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) respektive seit der Auszahlung (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung) der einzelnen Leistung. Die Verwirkungsbestimmungen des neuen Rechts sind auf altrechtliche Ansprüche anwendbar, sofern diese vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts entstanden und fällig, aber vor diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt oder verwirkt sind (BGE 131 V 425 E.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG).”

“Altersjahrs ausgerichtet wird (vgl. Art. 3 Abs. 1 lit. a und b FamZG). Für das gleiche Kind wird gemäss Art. 6 FamZG nur eine Zulage derselben Art ausgerichtet. Die Differenzzahlung nach Art. 7 Abs. 2 FamZG bleibt vorbehalten. Erzielt das Kind, für das eine Ausbildungszulage geltend gemacht wird, selber ein Einkommen, das für seinen Unterhalt ganz oder grösstenteils ausreicht, rechtfertigt sich keine weitere Ausrichtung von Zulagen (vgl. Christian Schaeppi, Der Anspruch auf Kinderzulagen, unter besonderer Berücksichtigung der sanktgallischen Gesetzgebung, Winterthur 1974, S. 303). Gemäss Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über die Familienzulagen (FamZV; SR 836.21) i. V. m. Art. 49bis Abs. 3 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.101) gilt ein Kind nicht als in Ausbildung, wenn es ein durchschnittliches monatliches Erwerbseinkommen erzielt, das höher ist als die maximale volle Altersrente der AHV. Nach Art. 1 FamZG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Deren Rückforderung ist nur unter den Voraussetzungen zulässig, die für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebend sind. Die zuständige Behörde hat dabei materiell über zweierlei zu verfügen (bzw. einspracheweise zu entscheiden): einerseits über den "neuen" Leistungsanspruch an sich (Wiedererwägung oder prozessuale Revision, vgl. Art. 53 ATSG), anderseits über den Umfang der Rückforderung (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Es steht ihr grundsätzlich frei, formell beides in eine Verfügung zu verpacken oder in separaten Verfügungen zunächst über den neuen Anspruch auf Familienzulagen und in einem späteren Zeitpunkt über den Rückforderungsbetrag zu entscheiden (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Mai 2019, 9C_158/2019, E.”

“5, consid. 3b, pag. 91; DTF 117 V 284 consid. 4c, DTF 116 V 19 consid. 3c, DTF 114 V 16 consid. 1, DTF 112 V 233 consid. 2a, DTF 110 V 267 consid. 1a, DTF 109 V 4 consid. 3a; vedi inoltre Bois, "Procédures applicables aux requérants d'asile" in RSJ 1988 pag. 77ss; Duc-Greber: "La portée de l'art. 4 de la Constitution fédérale en droit de la sécurité sociale" in RDS 1992 II pag. 527; Cattaneo, "Les mesures préventives et de réadaptation de l'assurance-chômage", Ed. Helbing & Lichtenhahn, Basilea e Francoforte sul Meno 1992, pag. 296-297).                                   Secondo la giurisprudenza, infatti, tramite le direttive non possono essere introdotte limitazioni ad una pretesa materiale che vadano al di là di quanto previsto da leggi e ordinanze (cfr. STF 9C_442/2021 del 17 marzo 2022 consid. 3.3.; DTF 118 V 32, DTF 109 V 169 consid. 3b).                             2.5.  L’art. 25 LPGA, concernente la restituzione e applicabile agli assegni familiari in virtù del rinvio di cui all’art. 1 LAFam, stabilisce che le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.                                     L'obbligo di restituzione presuppone che siano adempiute le condizioni di una riconsiderazione o di una revisione della decisione con la quale sono state attribuite le prestazioni (cfr. STF 8C_665/2020 dell’8 giugno 2021 consid. 3.2.; STF 8C_294/2018 del 28 giugno 2018 consid. 4.1.; STF 8C 565/2016 del 26 ottobre 2016 consid. 2; STF C 128/06 del 10 maggio 2007; DTF 129 V 110 consid. 1.1; DLA 2006 p. 218 e DLA 2006 pag. 158).                                   La riconsiderazione e la revisione sono esplicitamente regolate all'art. 53 LPGA che ha codificato la giurisprudenza anteriore alla sua entrata in vigore (cfr. STF U 408/06 del 25 giugno 2007; STF C 128/06 del 10 maggio 2007; STF K 147/03 del 12 marzo 2004; STF U 149/03 del 22 marzo 2004; STF I 133/04 dell'8 febbraio 2005).”

“________ conclut implicitement à son annulation, indiquant en outre considérer le dépôt d’une demande d’allocations familiales pour personne sans activité lucrative, vu la réponse du 21 août 2023, par laquelle la Caisse conclut à la suspension de la présente cause jusqu’à droit connu sur le sort de la demande d’allocations familiales pour personne sans activité lucrative déposée par Z.________, vu les déterminations du 3 octobre 2023, par lesquelles la Caisse a informé la Cour ne plus avoir de prétentions à faire valoir à l’encontre de la recourante, cette dernière ayant été mise au bénéfice, par décisions rendues le 28 septembre 2023, d’allocations familiales pour personne sans activité lucrative avec effet rétroactif au 1er décembre 2021, dites allocations permettant de compenser celles perçues à tort, vu les pièces au dossier ; attendu que selon l’art. 56 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), applicable par renvoi de l’art. 1 al. 1 LAFam (loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales et les aides financières allouées aux organisations familiales ; RS 836.2), peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances compétent les décisions rendues sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte, qu’à teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, qu’en l’espèce, l’intimée a fait usage de cette faculté en annonçant, à l’occasion de ses déterminations du 3 octobre 2023, ne plus avoir de prétentions à faire valoir à l’encontre de la recourante, la somme de 6'760 fr. initialement réclamée ayant été intégralement compensée à la suite des décisions du 28 septembre 2023, qu’il y a lieu d’en prendre acte et de constater que la présente cause est devenue sans objet, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art.”

“________ conclut implicitement à son annulation, indiquant en outre considérer le dépôt d’une demande d’allocations familiales pour personne sans activité lucrative, vu la réponse du 21 août 2023, par laquelle la Caisse conclut à la suspension de la présente cause jusqu’à droit connu sur le sort de la demande d’allocations familiales pour personne sans activité lucrative déposée par Z.________, vu les déterminations du 3 octobre 2023, par lesquelles la Caisse a informé la Cour ne plus avoir de prétentions à faire valoir à l’encontre de la recourante, cette dernière ayant été mise au bénéfice, par décisions rendues le 28 septembre 2023, d’allocations familiales pour personne sans activité lucrative avec effet rétroactif au 1er décembre 2021, dites allocations permettant de compenser celles perçues à tort, vu les pièces au dossier ; attendu que selon l’art. 56 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), applicable par renvoi de l’art. 1 al. 1 LAFam (loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales et les aides financières allouées aux organisations familiales ; RS 836.2), peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances compétent les décisions rendues sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte, qu’à teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, qu’en l’espèce, l’intimée a fait usage de cette faculté en annonçant, à l’occasion de ses déterminations du 3 octobre 2023, ne plus avoir de prétentions à faire valoir à l’encontre de la recourante, la somme de 6'760 fr. initialement réclamée ayant été intégralement compensée à la suite des décisions du 28 septembre 2023, qu’il y a lieu d’en prendre acte et de constater que la présente cause est devenue sans objet, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art.”

“Das kantonale Gericht hat die Grundsätze und Bestimmungen über die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 1 FamZG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG) und die dafür erforderlichen Rückkommenstitel (Art. 53 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.”

“5a; RCC 1992 pag. 514, RCC 1992 pag. 220 consid. 16; DTF 116 V 19 consid. 3c, DTF 114 V 16 consid. 1, DTF 112 V 233 consid. 2a, DTF 110 V 267 consid. 1a, DTF 109 V 4 consid. 3a; vedi inoltre Bois, "Procédures applicables aux requérants d'asile" in RSJ 1988 pag. 77ss; Duc-Greber: "La portée de l'art. 4 de la Constitution fédérale en droit de la sécurité sociale" in RDS 1992 II pag. 527; Cattaneo, "Les mesures préventives et de réadaptation de l'assurance-chômage", Ed. Helbing & Lichtenhahn, Basilea e Francoforte sul Meno 1992, pag. 296-297).                                   Secondo la giurisprudenza, infatti, tramite le direttive non possono essere introdotte limitazioni ad una pretesa materiale che vadano al di là di quanto previsto da leggi e ordinanze (cfr. STF 9C_442/2021 del 17 marzo 2022 consid. 3.3.; DTF 118 V 32, DTF 109 V 169 consid. 3b).                           2.5.  L’art. 25 LPGA, concernente la restituzione e applicabile agli assegni familiari in virtù del rinvio di cui all’art. 1 LAFam, stabilisce che le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.                                     L'obbligo di restituzione presuppone che siano adempiute le condizioni di una riconsiderazione o di una revisione della decisione con la quale sono state attribuite le prestazioni (cfr. STF 8C_665/2020 dell’8 giugno 2021 consid. 3.2.; STF 8C_294/2018 del 28 giugno 2018 consid. 4.1.; STF 8C 565/2016 del 26 ottobre 2016 consid. 2; STF C 128/06 del 10 maggio 2007; DTF 129 V 110 consid. 1.1; DLA 2006 p. 218 e DLA 2006 pag. 158).                                   La riconsiderazione e la revisione sono esplicitamente regolate all'art. 53 LPGA che ha codificato la giurisprudenza anteriore alla sua entrata in vigore (cfr. STF U 408/06 del 25 giugno 2007; STF C 128/06 del 10 maggio 2007; STF K 147/03 del 12 marzo 2004; STF U 149/03 del 22 marzo 2004; STF I 133/04 dell'8 febbraio 2005).”

“Folglich zeugt auch die Dauer dieser Anstellung für die Ernsthaftigkeit, die angestrebte Ausbildung zu absolvieren, unabhängig davon, dass das Praktikum schliesslich nach zwei Monaten wieder aufgegeben worden ist. Nachdem als Gehalt ein monatlicher Bruttolohn von Fr. 800.-- vereinbart worden war, spricht auch dieser nicht gegen die Annahme einer anspruchsbegründenden Ausbildung. Somit ist ein Anspruch auf Ausbildungszulagen für die Zeit vom 1. Juni bis 31. Juli 2020 anzuerkennen. Für die weiteren vorliegend strittigen Monate vom 1. Februar bis 31. Mai 2020 und vom 1. August 2020 bis 31. Juli 2021 ist demgegenüber der Ausbildungstatbestand mangels Vorhandensein der vorausgesetzten Sachverhaltselemente nicht erfüllt. Anzumerken bleibt, dass der Aufenthalt der Tochter der Beschwerdeführerin mit Tauchkursen und Praktikum als D.___ in E.___ von Ende November 2018 bis Ende Februar 2019 nicht den vorliegend fraglichen Zeitraum betrifft (vgl. act. G 7.2) und für diesen keinen Anspruch auf Familienzulagen bewirkt. Somit hat er auch keinen Einfluss auf die fragliche Rückforderung.   Nach Art. 1 FamZG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) beziehungsweise mit dem Ablauf von drei Jahren (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) respektive seit der Auszahlung (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung) der einzelnen Leistung. Die Verwirkungsbestimmungen des neuen Rechts sind auf altrechtliche Ansprüche anwendbar, sofern diese vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts entstanden und fällig, aber vor diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt oder verwirkt sind (BGE 131 V 425 E.”

“16 à 35 LIFD, qui définissent la notion de revenu et indiquent quelles sont les déductions autorisées. Cette disposition précise par ailleurs que les allocations familiales perçues en tant que personne sans activité lucrative ne sont pas prises en compte dans la détermination du revenu. En outre, selon le ch. 609 DAFam, est déterminante la dernière taxation fiscale définitive. Le requérant doit confirmer par écrit à la CAF, et prouver au besoin, que son revenu imposable ne s’est pas modifié de façon notable depuis lors et que, selon toute probabilité, il ne dépassera pas non plus le plafond défini à l’art. 19 al. 2 LAFam pour l’année où les allocations familiales sont touchées (ch. 609 DAFam). En cas de modification des conditions de revenu (par ex. séparation, divorce, début d’une activité lucrative, dévolution de fortune à la suite d’une succession), le droit naît ou expire à la date de la modification (ch. 612 DAFam). 2.5. D'après l'art. 24 al. 1 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1), applicable par le renvoi de l'art. 1 LAFam, le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s’éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l’année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. 3. En l’espèce, la décision sur opposition querellée confirme, d’une part, la décision du 12 mars 2019 refusant à A.________ le droit à des allocations familiales pour personnes indépendantes pour la période du 1er septembre 2016 au 31 décembre 2017 et, d’autre part, la décision du 12 mars 2019 ordonnant la restitution du montant de CHF 3'920.- perçu à tort. En outre, elle rejette la demande d’allocations familiales pour personnes sans activité lucrative adressée par B.________ le 26 mars 2019, en complément à l’opposition formée le même jour contre ces deux premières décisions. Par souci d’économie de procédure, il convient de statuer sur l’ensemble de ces trois objets qui, au regard des principes de la maxime d’office, apparaissent ici indissociablement liés. Il s’agit de revenir brièvement sur les faits.”

“Abschliessend ist allerdings darauf hinzuweisen, dass der Lebenspartner der Beschwerdeführerin seinen eigenen Anspruch auf Familienzulagenzulagen innert der fünfjährigen Verjährungsfrist bei der zuständigen Ausgleichskasse seiner Arbeitgeberin nachträglich einzufordern berechtigt ist (vgl. Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 24 ATSG).”

“Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 FamZG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).     Demnach entscheidet der Einzelrichter: Die Beschwerde wird abgewiesen. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung zugesprochen.   Zu eröffnen (R): - A.________ - Ausgleichskasse B.________ -    Bundesamt für Sozialversicherungen   Zur Kenntnis: -    Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht (BBSA), Belpstrasse 48,  Postfach, 3000 Bern 14     Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:                                                               Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. -1-   Dossierinfos 200 2024 816”

“Ausgangsgemäss besteht gemäss kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 FamZG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]; BGE 126 V 143 E. 4a S. 150). Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht: Die Beschwerde wird abgewiesen. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung zugesprochen. Zu eröffnen (R): - A.________ - Eidgenössische Ausgleichskasse EAK, Familienausgleichskasse FAK - Bundesamt für Sozialversicherungen Zur Kenntnis: - Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht (BBSA), Belpstrasse 48, Postfach, 3000 Bern 14 Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. VGE 11 Art. 57 ATSGart. 57 LPGAart. 57 LPGA Art. 54 GSOGart. 54 LOJMart. 54 GSOG Art. 59 ATSGart. 59 LPGAart. 59 LPGA Art. 58 RVOGart. 58 LOGAart.”

“Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 FamZG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]). Demnach entscheidet der Einzelrichter: Die Beschwerde wird abgewiesen. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung zugesprochen. Zu eröffnen (R): - Rechtsanwalt lic. iur. C.________ z.H. des Beschwerdeführers - Eidgenössische Ausgleichskasse EAK - Bundesamt für Sozialversicherungen Zur Kenntnis: - Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht (BBSA), Belpstrasse 48, Postfach, 3000 Bern 14 Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. VGE 16 Art. 57 ATSGart. 57 LPGAart. 57 LPGA Art. 54 GSOGart. 54 LOJMart. 54 GSOG Art. 59 ATSGart. 59 LPGAart. 59 LPGA Art. 58 RVOGart. 58 LOGAart. 58 LOGA Art.”

“Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 FamZG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]). Demnach entscheidet die Einzelrichterin: Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung zugesprochen. Zu eröffnen (R): - A.________ - Eidgenössische Ausgleichskasse EAK - Bundesamt für Sozialversicherungen Zur Kenntnis: - Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht (BBSA), Belpstrasse 48, Post- fach, 3000 Bern 14 Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. VGE 25 Art. 57 ATSGart. 57 LPGAart. 57 LPGA Art. 54 GSOGart. 54 LOJMart. 54 GSOG Art. 59 ATSGart. 59 LPGAart. 59 LPGA Art. 60 ATSGart. 60 LPGAart. 60 LPGA Art. 61 ATSGart.”

“Dans de nouvelles déterminations du 8 juillet 2024, la recourante s'est prévalue, à titre de faits nouveaux, d'une décision du 7 juin 2024 du Service des contributions du [...], aux termes de laquelle elle devait être imposée à la source, dans la mesure où elle était non-résidente suisse. Par cette décision, l'autorité fiscale avait toutefois accepté la demande de correction de l'assurée, en lui appliquant le barème H1 au lieu du barème G, ce qui résultait en un taux d'impôt de 0 %. La recourante a fait valoir que cette décision confirmait le bien-fondé des conclusions de son recours en tant qu'elle contestait la retenue de l'impôt à la source sur les allocations familiales opérée par l'intimée. Invitée à déposer d'éventuelles observations, l'intimée n'a pas fait usage de cette possibilité. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’allocations familiales (art. 1 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales ; RS 836.2]). Les décisions sur opposition – et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte – prises par les caisses de compensation pour allocations familiales peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du canton dont le régime d’allocations familiales est appliqué (art. 56 al. 1 LPGA et 22 LAFam), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36] compte tenu du dernier domicile en Suisse de la recourante situé dans le canton de Vaud (art. 58 al. 2 LPGA), et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art.”

“], aux termes de laquelle le prénommé exposait avoir vécu durant les cinq dernières années sous la pression de sa mère et s’être vu affirmer par cette dernière que son père ne payait pas les montants dus au titre de pension alimentaire, alors même qu’il s’y employait mensuellement ; le jeune exprimait par ailleurs le souhait que son père subvienne désormais à ses besoins et précisait vivre en internat la semaine et chez son père ou des amis le week-end. Se déterminant le 1er mars également, l’appelée en cause a confirmé son point de vue. Prenant position le 13 mars 2023, le recourant a maintenu son argumentation, contesté la note de frais produite avec l’écriture de l’appelé en cause du 13 février 2023 et demandé à ce que cette écriture soit déclarée irrecevable, l’intéressée ayant procédé sans y avoir été dûment invitée. Par correspondance du 25 septembre 2023, l’appelée en cause a souligné que ses enfants ne touchaient actuellement pas d’allocations familiales compte tenu de l’effet suspensif restitué au recours, relevant que le jugement à venir permettrait de débloquer la situation. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’allocations familiales (art. 1 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales ; RS 836.2]). Les décisions sur opposition – et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte – prises par les caisses de compensation pour allocations familiales peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du canton dont le régime d’allocations familiales est appliqué (art. 56 al. 1 LPGA et 22 LAFam), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision.”

“Elle fait en substance valoir que l’intimée a rejeté sa demande de prestations car elle n’est pas domiciliée dans le canton de Vaud et que ce point ne figure nulle part sur le site officiel de l’Etat de Vaud concernant les allocations familiales pour personnes sans activité lucrative. Par réponse du 22 avril 2022, l’intimée a préavisé pour le rejet du recours, en relevant qu’il n’était pas contesté que la recourante était domiciliée en [...] et ne relevait ainsi pas du canton de Vaud. La condition du domicile ressortant clairement de la loi fédérale sur les allocations familiales, elle ne pouvait prétendre à un droit aux allocations familiales pour personne sans activité lucrative, bien qu’elle fût assujettie fiscalement dans le canton de Vaud. L’intéressée s’est encore déterminée par courrier du 9 mai 2022, en maintenant sa position. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’allocations familiales (art. 1 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales et les aides financières allouées aux organisations familiales ; RS 836.2]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte sont sujettes à recours (art. 56 al. 1 LPGA) dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 60 al. 1 LPGA). S’agissant de la compétence à raison du lieu, l’art. 22 LAFam déroge expressément au régime de l’art. 58 LPGA – lequel détermine la compétence ratione loci du tribunal en fonction du domicile de l’assuré au moment du dépôt du recours – en prévoyant que les décisions prises par les caisses de compensation pour allocations familiales peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du canton dont le régime d’allocations familiales est appliqué. b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.”

“Si la dernière taxation définitive concerne une année précédant de plus de deux ans l’année de perception des allocations familiales, ou si les conditions de revenu ont complètement changé depuis la dernière taxation, la caisse doit établir le revenu déterminant: il appartient au requérant de fournir les documents nécessaires (DAFam, ch. 610). La caisse est aussi autorisée à vérifier, durant l’année de perception des allocations familiales, si les conditions d’octroi sont toujours remplies (DAFam, ch. 611). En cas de modification des conditions de revenu (par ex. séparation, divorce, début d’une activité lucrative, dévolution de fortune à la suite d’une succession), le droit naît ou expire à la date de la modification (DAFam, ch. 612). L’ayant droit est tenu de communiquer à la caisse, conformément à l’art. 31 al. 1 LPGA, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi des prestations (DAFam, ch. 613). 4. Dispositions relatives à la restitution des prestations 4.1. Selon l'art. 25 al. 1 LPGA, applicable par le renvoi de l’art. 1 al. 1 LAFam, les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile. 4.2. La procédure de restitution de prestations implique trois étapes, en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une deuxième décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1 première phrase LPGA et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1 deuxième phrase LPGA (cf. art. 3 et 4 de l'ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales [OPGA; RS 830.”

“Folglich zeugt auch die Dauer dieser Anstellung für die Ernsthaftigkeit, die angestrebte Ausbildung zu absolvieren, unabhängig davon, dass das Praktikum schliesslich nach zwei Monaten wieder aufgegeben worden ist. Nachdem als Gehalt ein monatlicher Bruttolohn von Fr. 800.-- vereinbart worden war, spricht auch dieser nicht gegen die Annahme einer anspruchsbegründenden Ausbildung. Somit ist ein Anspruch auf Ausbildungszulagen für die Zeit vom 1. Juni bis 31. Juli 2020 anzuerkennen. Für die weiteren vorliegend strittigen Monate vom 1. Februar bis 31. Mai 2020 und vom 1. August 2020 bis 31. Juli 2021 ist demgegenüber der Ausbildungstatbestand mangels Vorhandensein der vorausgesetzten Sachverhaltselemente nicht erfüllt. Anzumerken bleibt, dass der Aufenthalt der Tochter der Beschwerdeführerin mit Tauchkursen und Praktikum als D.___ in E.___ von Ende November 2018 bis Ende Februar 2019 nicht den vorliegend fraglichen Zeitraum betrifft (vgl. act. G 7.2) und für diesen keinen Anspruch auf Familienzulagen bewirkt. Somit hat er auch keinen Einfluss auf die fragliche Rückforderung.   Nach Art. 1 FamZG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) beziehungsweise mit dem Ablauf von drei Jahren (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) respektive seit der Auszahlung (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung) der einzelnen Leistung. Die Verwirkungsbestimmungen des neuen Rechts sind auf altrechtliche Ansprüche anwendbar, sofern diese vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts entstanden und fällig, aber vor diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt oder verwirkt sind (BGE 131 V 425 E.”

“letzter Abschnitt) postulierten Auftrag, eine Verbindung zwischen den Anhängen über die Soziale Sicherheit des sektoriellen Abkommens über die Freizügigkeit und des EFTA-Übereinkommens durch ein übergreifendes Übereinkommen herzustellen, wurde folglich bisher nicht nachgekommen. Zusammenfassend besteht gestützt auf die obigen Ausführungen weder ein internationales Abkommen, noch eine kantonalrechtliche Grundlage, noch die Möglichkeit einer richterlichen Lückenfüllung, die einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ausbildungszulagen nach dem FamZG für ihre drei Söhne begründen würden. Daher hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Familienzulagen rückwirkend ab 1. September 2018 zu Recht verneint.   Nach Art. 1 FamZG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) beziehungsweise mit dem Ablauf von drei Jahren (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) respektive seit der Auszahlung (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung) der einzelnen Leistung. Die Verwirkungsbestimmungen des neuen Rechts sind auf altrechtliche Ansprüche anwendbar, sofern diese vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts entstanden und fällig, aber vor diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt oder verwirkt sind (BGE 131 V 425 E.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 1 FamZG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG).”