Art. 4

“Version der Wegleitung des Bundesamts für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (EL-Wegleitung) hätten nur schweizerische und liechtensteinische Staatsangehörige und deren Familienangehörige sowie Hinterlassene gestützt auf eine AHV-Rente des Fürstentums Liechtenstein einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen in der Schweiz. Dem Rekurrent komme daher als deutschem Staatsangehörigem kein Anspruch auf Ausrichtung von Ergänzungsleistungen in der Schweiz zu. Daher dränge sich auch eine Sistierung des vorliegenden Rekursverfahrens bis zum rechtskräftigen Entscheid über sein Ergänzungsleistungsgesuch nicht auf (angefochtener Entscheid E. 29). Ebenfalls keinen Einfluss habe der seit dem 1. November 2020 vorgezogene Bezug einer Altersrente in der monatlichen Höhe von rund 246.– Euro des Versorgungswerks der Rechtsanwälte im Lande Hessen. Auch mit dieser Rente könne er sich nicht ansatzweise von der Sozialhilfe ablösen, zumal auch diese ausländische Rentenleistung gemäss Art. 4 ELG sowie den Ziff. 2110.01,”

“Version der Wegleitung des Bundesamts für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (EL-Wegleitung) hätten nur schweizerische und liechtensteinische Staatsangehörige und deren Familienangehörige sowie Hinterlassene gestützt auf eine AHV-Rente des Fürstentums Liechtenstein einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen in der Schweiz. Dem Rekurrent komme daher als deutschem Staatsangehörigem kein Anspruch auf Ausrichtung von Ergänzungsleistungen in der Schweiz zu. Daher dränge sich auch eine Sistierung des vorliegenden Rekursverfahrens bis zum rechtskräftigen Entscheid über sein Ergänzungsleistungsgesuch nicht auf (angefochtener Entscheid E. 29). Ebenfalls keinen Einfluss habe der seit dem 1. November 2020 vorgezogene Bezug einer Altersrente in der monatlichen Höhe von rund 246.– Euro des Versorgungswerks der Rechtsanwälte im Lande Hessen. Auch mit dieser Rente könne er sich nicht ansatzweise von der Sozialhilfe ablösen, zumal auch diese ausländische Rentenleistung gemäss Art. 4 ELG sowie den Ziff. 2110.01,”

“Der Beschwerdeführer machte in der Beschwerde unter Hinweis auf Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG und Art. 5 Abs. 2 ELG geltend, es stehe ausser Frage, dass ihm am 15. Juli 2004 Asyl gewährt worden sei. Dadurch sei er anerkannter Flüchtling geworden. Es sei weiter unbestritten, dass ein Invaliditätsgrad von 55 % vorliege, was einen Anspruch auf eine Invalidenrente begründen würde, hätte er die Beitragspflicht erfüllt. Soweit davon auszugehen sei, dass er nach wie vor als Flüchtling gelte, hätte er grundsätzlich ab 1. Februar 2009 die Möglichkeit gehabt, EL zu beziehen. Personen, denen in der Schweiz Asyl gewährt worden sei, würden als Flüchtlinge gelten. Der Flüchtlingsstatus erlösche erst, wenn die betreffende Person die Schweizer Staatsangehörigkeit erwerbe. Die Gewährung der Niederlassungsbewilligung (Bewilligung C) führe hingegen nicht zum Erlöschen des Flüchtlingsstatus. Der von der Beschwerdegegnerin vertretenen Auffassung, die Flüchtlingseigenschaft entfalle mit der Erteilung der C-Bewilligung, fehle somit jegliche rechtliche Grundlage. Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen sei offensichtlich, dass der Beschwerdeführer nach wie vor Flüchtling sei und damit Anspruch auf EL habe, da er sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz aufhalte.”

“Im vorliegenden Verfahren ist nicht streitig, dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG Anspruch auf eine Invalidenrente hätte, wenn er die Mindestbeitragszeit nach Art. 36 Abs. 1 IVG erfüllen würde. Denn gemäss Schreiben der IV-Stelle vom 31. August 2021 hätte er ab 1. Mai 2015 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 55 %, was unbestritten geblieben ist. Zwischen den Parteien ebenfalls nicht streitig ist, dass der Beschwerdeführer als Flüchtling anerkannt wurde, die Niederlassungsbewilligung besitzt und die Schweiz mit dem Staat B. kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat.”

“Die Vorinstanz erwägt betreffend die Meldepflichtverletzung, im Ergänzungsleistungsrecht sei der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG Anspruchsvoraussetzung. Nach Art. 4 Abs. 3 lit. b ELG gelte der gewöhnliche Aufenthalt als unterbrochen und entfalle der Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sich die betroffene Person ununterbrochen während mehr als drei Monaten im Ausland aufhalte. Ein mehr als dreimonatiger Auslandsaufenthalt stelle folglich mit Bezug auf die Ergänzungsleistungen eine wesentliche Änderung der Verhältnisse dar, die der Ausgleichskasse zu melden sei. Indem der Beschwerdeführer unbestrittenermassen vom 3. Februar bis 17. Juni 2020, und damit mehr als drei Monate, im Ausland geweilt habe und seiner Pflicht, diesen Aufenthalt spätestens nach Ablauf von drei Monaten der Ausgleichskasse zu melden, über mehrere Monate hinweg nicht nachgekommen sei, obwohl ihm eine unverzügliche Meldung möglich gewesen wäre, habe er den objektiven Tatbestand von Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG erfüllt. Den objektiven Tatbestand der Auskunftspflichtverletzung nach Art. 31 Abs. 2 lit. a ELG sieht die Vorinstanz als erfüllt, weil der Beschwerdeführer der Aufforderung der Ausgleichskasse um Offenlegung seiner seit 1.”

“3.2.2 ; 140 V 521 consid. 2.1 ; Message du Conseil fédéral [Message du 2 mars 2018 concernant la modification de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales FF 2018 1597). 5. a) En l’espèce, bien que contestant le nombre de jours passés à l’étranger en 2021 tels que comptabilisés par l’intimée, le recourant admet qu’il a dépassé les 90 jours mentionnés à l’art. 4 LPC pour considérer qu’il remplissait la condition de résidence en Suisse. D’emblée, la Cour de céans constate que, selon les pièces figurant au dossier, le décompte des jours au cours desquels le recourant a séjourné à l’étranger est correct. Peu importe d’ailleurs. En effet, contrairement à ce que fait valoir le recourant, dès le moment où il a dépassé les 90 jours de séjour à l’étranger, sans motif important, son droit aux prestations complémentaires doit être supprimé, avec effet rétroactif, au premier jour du mois où ledit dépassement a eu lieu, soit en l’occurrence dès le mois d’octobre 2021 (art. 4 al. 1 LPC). c) En conséquence, compte tenu de la législation et des directives administratives applicables dès 2021, l’intimée était légitimée à retenir que le recourant n’avait pas droit aux prestations complémentaires dès le mois d’octobre 2021. Au surplus, le fait que l’une des petites-filles du recourant souffre de diabète ne saurait être considéré comme un motif important au sens du chiffre 2.3.4 DPC. 6. La découverte par l’intimée, en octobre 2021, du second séjour prolongé du recourant à l’étranger au cours de l’année 2021, qui portait dès lors à plus de 90 jours son absence du territoire suisse, constitue un fait nouveau important justifiant une révision procédurale au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA de sa décision du 30 décembre 2020. Dès lors, les conditions d’une restitution des prestations complémentaires touchées indûment durant toute l’année 2021 étaient réunies, étant relevé que c’est l’art. 4 LPC qui prévoit que les prestations complémentaires indûment touchées pour ce motif doivent être restituées.”

“O., S. 215 Rz 543 unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156). Bei den Umständen, die zur Widerlegung der Vermutung nach Art. 14a Abs. 2 ELV geeignet sind, handelt es sich nach der Rechtsprechung um invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit Hinweisen).     Die Invaliditätsbemessung der IV-Stellen als solche ist demgegenüber nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung für die mit den Zusatzleistungsansprüchen befassten Durchführungsorgane und für die Sozialversicherungsgerichte grundsätzlich verbindlich (BGE 140 V 267 E. 2.3 und E. 5.1). Dies gilt nur dort nicht, wo die IV-Stelle den Invaliditätsgrad gestützt auf Art. 41 Abs. 1 lit. k der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) lediglich amtshilfeweise festlegt, um der Durchführungsstelle die Grundlage für die Frage nach einem hypothetischen Rentenanspruch für den Fall der Erfüllung der Mindestbeitragszeit nach Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG zu liefern. In diesen Fällen, in denen die Möglichkeit zur Anstrengung eines invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens nicht gegeben war, besteht nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine derartige Verbindlichkeit der Invaliditätsbemessung. Vielmehr ist die Invaliditätsbemessung in diesen Fällen im Rahmen der Beurteilung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen zu überprüfen (Urteil des Bundesgerichts 9C_710/2017 vom 13. Dezember 2017 E. 3.3).”

“Die für die Ergänzungsleistung zuständige Behörde lässt in den von Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG erfassten Fällen den Invaliditätsgrad durch die IV-Stelle abklären und übernimmt die - im Rahmen ihrer Abklärungspflicht nach Art. 43 ATSG eingeholte - Invaliditätsbemessung der IV-Stelle (vgl. vorstehend E. 1.1.5). Die bloss amtshilfeweise erfolgte Invaliditätsbemessung der IV-Stelle bewirkt jedoch keine Verbindlichkeit in dem Sinne, als dass die gerichtliche Überprüfung des Invaliditätsgrades anlässlich der Beurteilung des Anspruchs auf Zusatzleistungen ausgeschlossen wäre (vgl. hierzu das Urteil des Bundesgerichts 9C_710/2017 vom 13. Dezember 2017 E. 3.3).     Nachfolgend ist zu prüfen, ob auf die amtshilfeweise Invaliditätsbemessung der IV-Stelle abgestellt werden kann.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Altersrente der AHV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG). Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 gilt als unterbrochen, wenn eine Person: a. sich ununterbrochen mehr als drei Monate im Ausland aufhält; oder b. sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG). Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt der Sistierung und der Wiederausrichtung der Leistungen sowie die Fälle, in denen der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Art. 4 Abs. 4 ELG).”

“a) En l'espèce, l'objet du présent litige est limité à la question du bien-fondé de la suppression des prestations du 1er octobre au 31 décembre 2021 et à la restitution des prestations versées pour la période du 1er au 31 octobre 2021. b) Le juge apprécie la légalité des décisions attaquées d’après l’état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue. Les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits, étant précisé que le juge n’a pas à prendre en considération les modifications du droit ou de l’état de fait postérieures à la date déterminante de la décision litigieuse (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1). En l’occurrence, la décision litigieuse porte sur le droit du recourant à des prestations complémentaires durant l’année 2021. Sont par conséquent applicables les dispositions de la LPC en vigueur dès le 1er janvier 2021. 3. a) Conformément à l’art. 4 al. 1 LPC (dans sa teneur en vigueur à compter du 1er janvier 2021), les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu’elles remplissent l’une des conditions de l’art. 4 al. 1 LPC. Par résidence habituelle au sens de l’art. 13 al. 2 LPGA, il convient de comprendre la résidence effective en Suisse et la volonté de conserver cette résidence ; le centre de toutes les relations de l’intéressé doit en outre se situer en Suisse. La notion de résidence doit être comprise dans un sens objectif, de sorte que la condition de la résidence effective en Suisse n’est en principe plus remplie à la suite d’un départ à l’étranger. En cas de séjour temporaire à l’étranger sans volonté de quitter définitivement la Suisse, le principe de la résidence tolère deux exceptions. La première concerne les séjours de courte durée à l’étranger, lorsqu’ils ne dépassent pas le cadre de ce qui est généralement admis et qu’ils reposent sur des raisons valables (visite, vacances, affaires, cure, formation). La seconde concerne les séjours de longue durée à l’étranger dictés par un motif important. Selon l’art. 4 al. 3 LPC dans sa nouvelle version, en vigueur depuis le 1er janvier 2021, la résidence habituelle en Suisse au sens de l’al.”

“Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die Anspruch haben auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV), haben Anspruch auf Ergänzungsleistungen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG). Unter gewöhnlichem Aufenthalt im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Ingress ELG und Art. 13 Abs. 2 ATSG ist der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Aufenthalt beizubehalten, zu verstehen; ausserdem muss sich der Mittelpunkt aller Beziehungen des Betreffenden in der Schweiz befinden. Der Begriff des Aufenthalts muss in einem objektiven Sinne verstanden werden, sodass die Voraussetzung des tatsächlichen Aufenthalts in der Schweiz grundsätzlich nach einem Wegzug ins Ausland nicht mehr erfüllt ist. Im Falle eines vorübergehenden Aufenthalts im Ausland ohne Absicht, die Schweiz endgültig zu verlassen, duldet das Prinzip des tatsächlichen Aufenthalts zwei Ausnahmen. Die erste betrifft die Aufenthalte von kurzer Dauer im Ausland, wenn sie den Rahmen des allgemein Zugelassenen nicht überschreiten und wenn sie auf gültigen Gründen beruhen (Besuch, Ferien, Geschäfte, Kur, Ausbildung); ihre Dauer darf ein Jahr nicht überschreiten, wobei zu präzisieren ist, dass eine solche Dauer nur unter ganz besonderen Umständen gerechtfertigt sein kann.”

“Toutefois, ne sont pas concernées par le droit transitoire les modifications de la loi et des dispositions d'exécution y afférentes qui n'ont pas d'influence directe sur le droit à la PC annuelle ni sur son montant. Les dispositions concernant l'interruption de la résidence habituelle en Suisse (art. 4 al. 3 LPC) et le délai de carence pour les étrangers (art. 5 LPC) font partie de ces modifications et sont donc applicables dans tous les cas dès le 1er janvier 2021 (cf.C-R PC, ch. 1202). 3. 3.1. En vertu de l'art. 4 al. 1 let. a LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse ont droit à des prestations complémentaires dès lors qu'elles perçoivent une rente de vieillesse de I'assurance-vieillesse et survivants (AVS). Conformément à l'art. 4 al. 3 LPC, la résidence habituelle en Suisse au sens de l’al. 1 est considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue (let. a) ou séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (let. b). Selon l'art. 4 al. 4 LPC, le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus. Conformément à l'art. 1 OPC-AVS/AI, si une personne séjourne à l’étranger sans motif important pendant plus de trois mois (90 jours) de manière ininterrompue ou pendant plus de 90 jours au total au cours d’une même année civile, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne a passé le 91ème jour à l’étranger (al. 1). Si une personne retourne à l’étranger au cours d’une année civile pendant laquelle elle a déjà passé au moins 90 jours à l’étranger, le versement des prestations complémentaires est interrompu au début du mois au cours duquel elle a de nouveau quitté la Suisse (al. 2). Le versement des prestations complémentaires reprend à partir du mois qui suit le retour de la personne en Suisse (al.”

“Toutefois, ne sont pas concernées par le droit transitoire les modifications de la loi et des dispositions d'exécution y afférentes qui n'ont pas d'influence directe sur le droit à la PC annuelle ni sur son montant. Les dispositions concernant l'interruption de la résidence habituelle en Suisse (art. 4 al. 3 LPC) et le délai de carence pour les étrangers (art. 5 LPC) font partie de ces modifications et sont donc applicables dans tous les cas dès le 1er janvier 2021 (cf.C-R PC, ch. 1202). 3. 3.1. En vertu de l'art. 4 al. 1 let. a LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse ont droit à des prestations complémentaires dès lors qu'elles perçoivent une rente de vieillesse de I'assurance-vieillesse et survivants (AVS). Conformément à l'art. 4 al. 3 LPC, la résidence habituelle en Suisse au sens de l’al. 1 est considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue (let. a) ou séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (let. b). Selon l'art. 4 al. 4 LPC, le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus. Conformément à l'art. 1 OPC-AVS/AI, si une personne séjourne à l’étranger sans motif important pendant plus de trois mois (90 jours) de manière ininterrompue ou pendant plus de 90 jours au total au cours d’une même année civile, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne a passé le 91ème jour à l’étranger (al. 1). Si une personne retourne à l’étranger au cours d’une année civile pendant laquelle elle a déjà passé au moins 90 jours à l’étranger, le versement des prestations complémentaires est interrompu au début du mois au cours duquel elle a de nouveau quitté la Suisse (al. 2). Le versement des prestations complémentaires reprend à partir du mois qui suit le retour de la personne en Suisse (al.”

“___ würden durch die unmissverständliche Wohnsitzbestätigung der Gemeinde C.___, wonach der Versicherte seit 1. Juni 2003 in C.___ gemeldet und wohnhaft sei, belegt. Im Übrigen sei der Versicherte während dieser Zeit auch seinen Steuerpflichten nachgekommen. Mit Entscheid vom 11. November 2020 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab (Dossier 3, act. 5). Zur Begründung führte sie aus, aufgrund der wiederholten und eindeutigen Aussagen von Frau D.___ stehe fest, dass der Versicherte im mass­geblichen Zeitraum (August 2005 bis Ende Mai 2016) keinen Wohnsitz im Sinne von Art. 4 Abs. 1 ELG an der B.___strasse 1 innegehabt habe. Auch ein Wohnsitz an einem anderen Ort in der Gemeinde C.___ oder im Kanton St. Gallen mit entsprechenden Mietzinszahlungen sei nicht belegt. Entgegen der Ansicht des Versicherten bewiesen allein die Wohnsitzbestätigung und der Umstand, dass er in C.___ seine Steuern bezahlt habe, nicht, dass er in C.___ oder im Kanton St. Gallen einen Wohnsitz im Sinne von Art. 4 Abs. 1 ELG inngehabt habe. Insbesondere wiege schwer, dass keine Belege dafür vorlägen, dass der Versicherte für seine angebliche Mietwohnung an der B.___strasse 1 jemals einen Mietzins bezahlt habe. Die geltend gemachten Barzahlungen über einen solch langen Zeitraum seien nicht plausibel. Es sei verwaltungsnotorisch, dass Mietzinszahlungen über Zahlungsaufträge bei Banken oder der Post abgewickelt würden. Bei gesamthafter Würdigung seien die Aussagen von Frau D.___ plausibler, dass sie einzig aus Gefälligkeitsgründen sowohl den Mietvertrag als auch den Erhalt der Mietzinse mehrmals bestätigt habe, obwohl der Versicherte nie an der B.___strasse 1 gewohnt und erst recht nie Mietzinszahlungen getätigt habe. Mangels Wohnsitzes des Versicherten in C.___ oder einem anderen Ort im Kanton St. Gallen im Zeitraum August 2005 bis Ende Mai 2016 seien die ihm in diesem Zeitraum ausgerichteten Ergänzungsleistungen und Krankheitskosten zu Recht mittels prozessualer Revision zurückgefordert worden. Weil sich der Rückforderungszeitraum auch aus strafbaren Handlungen des Versicherten gemäss StGB ableite, betrage die Verwirkungsfrist für die Rückforderungen 15 Jahre.”

“Par ailleurs, bien qu’admettant qu’il aurait dû être plus attentif au changement de législation intervenu au 1er janvier 2021, le recourant invoque sa bonne foi et reproche à l’intimée de ne pas l’avoir rendu attentif au fait qu’il allait dépasser les 90 jours « autorisés » pour un séjour à l’étranger lorsqu’elle a été informée qu’il s’apprêtait à séjourner en [...] une seconde fois en 2021. Dans sa réponse du 2 juin 2022, l’intimée conclut au rejet du recours. Elle relève en premier lieu que le recourant a été dûment informé de la suppression des prestations complémentaires au-delà de 90 jours de séjour à l’étranger à la suite de la réforme de la LPC entrée en vigueur en janvier 2021. En second lieu, elle expose que celui-ci ayant effectué un premier séjour à l’étranger du 29 janvier au 28 avril 2021, soit 88 jours en excluant les jours de départ et d’arrivée, puis un second séjour du 25 octobre au 29 décembre 2021, le 90ème jour à l’étranger a eu lieu le 27 octobre 2021, ce qui justifie la suppression des prestations complémentaires avec effet rétroactif au 1er octobre 2021, conformément à la nouvelle législation (art. 4 al. 3 LPC et art. 1 al. 1 OPC-AVS/AI). Par conséquent, la demande de restitution de la prestation complémentaire versée pour le mois d’octobre 2021 est bien fondée. Par réplique du 16 juin 2022, le recourant a confirmé ses conclusions. Il expose avoir pris connaissance de son dossier et devoir constater que l’aspect humain n’est aucunement pris en compte par l’intimée depuis qu’il est bénéficiaire des prestations complémentaires, qu’il n’est mentionné nulle part dans son dossier que s’il se rend régulièrement en [...], c’est pour s’occuper de sa petite-fille, qui est diabétique. Le recourant déplore que l’intimée ne tienne aucun compte dans le traitement de son cas de l’honnêteté dont il a fait preuve depuis 2017 en annonçant toujours ses déplacements à l’étranger. Enfin, le recourant réitère son reproche quant au fait qu’il n’ait pas été averti des conséquences que son second voyage à l’étranger allait impliquer alors que l’intimée en a eu connaissance bien avant qu’il ne se rende en […]. Par écriture du 23 juin 2022, l’intimée a indiqué qu’elle n’avait pas de détermination complémentaire à ajouter et a confirmé ses conclusions.”

“Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 144 II 359 consid. 4.3 ; 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) En l’espèce, l’objet du présent litige est limité à la question du bien-fondé de la suppression des prestations complémentaires dès le 1er décembre 2022 et de la restitution des prestations versées pour la période du 1er décembre 2022 au 31 janvier 2023. Les conclusions sortant de ce cadre sont irrecevables puisqu’elles ne font pas l’objet de la décision sur opposition entreprise. Il en va ainsi du grief concernant une activité accessoire, ainsi que de celui d’éventuels autres voyages effectués à l’étranger durant les années précédentes. 3. Conformément à l’art. 4 al. 1 let. c LPC, ont droit à des prestations complémentaires les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse dès lors qu’elles ont droit à une rente ou à une allocation pour impotent de l’assurance-invalidité (AI) ou perçoivent des indemnités journalières de l’AI sans interruption pendant six mois au moins. Selon l’art. 4 al. 3 LPC, la résidence habituelle en Suisse au sens de l’al. 1 est considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue (let. a), ou séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (let. b). En vertu de l’art. 1 OPC-AVS/AI (ordonnance sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité du 15 janvier 1971 ; RS 831.301) : “1 Si une personne séjourne à l’étranger sans motif important pendant plus de trois mois (90 jours) de manière ininterrompue ou pendant plus de 90 jours au total au cours d’une même année civile, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne a passé le 91e jour à l’étranger. 2 Si une personne retourne à l’étranger au cours d’une année civile pendant laquelle elle a déjà passé au moins 90 jours à l’étranger, le versement des prestations complémentaires est interrompu au début du mois au cours duquel elle a de nouveau quitté la Suisse.”

“A l'aune de ce qui précède, il convient de retenir que si la condition du délai de carence n'est en principe plus opposable à un assuré déjà au bénéfice de prestations complémentaires (et ayant donc déjà subi un tel délai), il n'en demeure pas moins que celui-ci doit conserver son domicile et sa résidence habituelle en Suisse pour pouvoir continuer à percevoir dites prestations. Si un séjour à l'étranger peut donc, en fonction de son motif et de sa durée, entraîner la suspension des prestations, une longue absence peut remettre en question l'existence même d'une résidence habituelle en Suisse et, par-là même, le droit aux prestations. C'est précisément le sens du ch. 2310.02 des directives de l'OFAS (dans leur version dès le 1.1.2021), selon lequel, "pour les ressortissants étrangers au sens du no 2410.02 qui ont résidé plus d’une année de manière ininterrompue à l’étranger, le droit à la PC ne reprend pas à partir de leur retour en Suisse. Bien au contraire, le délai de carence au sens du chapitre 2.4 recommence à courir à zéro", faisant en cela écho à l'art. 4 al. 4 LPC, qui fait effectivement référence à une durée maximale d'un an (cf. supra consid. 3). Toutefois, une exception est réservée pour les cas spécifiés aux tirets 2 et 3 du ch. 2340.03, soit ceux concernant une maladie ou un accident du bénéficiaire de PC ou d’un membre de sa famille (tiret 2) et les cas de force majeure, dont une pandémie (tiret 3). La Cour retient donc que seule une absence de plus d'une année sans motif important peut justifier le respect d'un nouveau délai de carence pour les assurés étrangers hors UE, AELE et Royaume-Uni (cf. ch. 2410.02). En l'espèce, le recourant a quitté la Suisse le 24 février 2020 et a disposé de deux motifs importants et successifs. Il a donc droit, conformément à l'art. 1a OPC-AVS/AI, à la poursuite du versement des prestations complémentaires durant 365 jours, soit entre le 25 février 2020 et le 24 février 2021. D'autre part, c'est au plus tôt le 1er juin 2021 que ce motif a disparu et donc également à partir de cette date que commence le décompte déterminant pour l'application du ch.”

“A l'aune de ce qui précède, il convient de retenir que si la condition du délai de carence n'est en principe plus opposable à un assuré déjà au bénéfice de prestations complémentaires (et ayant donc déjà subi un tel délai), il n'en demeure pas moins que celui-ci doit conserver son domicile et sa résidence habituelle en Suisse pour pouvoir continuer à percevoir dites prestations. Si un séjour à l'étranger peut donc, en fonction de son motif et de sa durée, entraîner la suspension des prestations, une longue absence peut remettre en question l'existence même d'une résidence habituelle en Suisse et, par-là même, le droit aux prestations. C'est précisément le sens du ch. 2310.02 des directives de l'OFAS (dans leur version dès le 1.1.2021), selon lequel, "pour les ressortissants étrangers au sens du no 2410.02 qui ont résidé plus d’une année de manière ininterrompue à l’étranger, le droit à la PC ne reprend pas à partir de leur retour en Suisse. Bien au contraire, le délai de carence au sens du chapitre 2.4 recommence à courir à zéro", faisant en cela écho à l'art. 4 al. 4 LPC, qui fait effectivement référence à une durée maximale d'un an (cf. supra consid. 3). Toutefois, une exception est réservée pour les cas spécifiés aux tirets 2 et 3 du ch. 2340.03, soit ceux concernant une maladie ou un accident du bénéficiaire de PC ou d’un membre de sa famille (tiret 2) et les cas de force majeure, dont une pandémie (tiret 3). La Cour retient donc que seule une absence de plus d'une année sans motif important peut justifier le respect d'un nouveau délai de carence pour les assurés étrangers hors UE, AELE et Royaume-Uni (cf. ch. 2410.02). En l'espèce, le recourant a quitté la Suisse le 24 février 2020 et a disposé de deux motifs importants et successifs. Il a donc droit, conformément à l'art. 1a OPC-AVS/AI, à la poursuite du versement des prestations complémentaires durant 365 jours, soit entre le 25 février 2020 et le 24 février 2021. D'autre part, c'est au plus tôt le 1er juin 2021 que ce motif a disparu et donc également à partir de cette date que commence le décompte déterminant pour l'application du ch.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung beziehen. Der Bundesrat bestimmt die Zusammenrechnung der anerkannten Ausgaben sowie der anrechenbaren Einnahmen von Familienmitgliedern; er kann Ausnahmen von der Zusammenrechnung vorsehen, insbesondere bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen (Art. 9 Abs. 5 lit. a ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung für Kinder, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung begründen, wird wie folgt berechnet: Lebt das Kind nicht bei den Eltern oder lebt es bei einem Elternteil, der nicht rentenberechtigt ist und für den auch kein Anspruch auf eine Zusatzrente besteht, so ist die Ergänzungsleistung gesondert zu berechnen (Art. 7 Abs. 1 lit. c ELV). Dabei ist das Einkommen der Eltern soweit zu berücksichtigen, als es deren eigenen Unterhalt und den der übrigen unterhaltsberechtigten Familienangehörigen übersteigt (Art.”

“Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, werden zusammengerechnet; dies gilt auch für rentenberechtigte Waisen, die im selben Haushalt leben (Art. 9 Abs. 2 ELG). Kinder, welche diese Voraussetzung nicht erfüllen, fallen bei der Anspruchsberechnung ausser Betracht (Art. 8 Abs. 1 ELV [SR 831.301]). Die Bestimmung des Art. 9 Abs. 2 ELG sieht bei der EL-Berechnung einen Einbezug lediglich der rentenberechtigten oder an der Rente beteiligten, d.h. einen Anspruch auf eine Kinderrente begründenden Kinder vor. Bei Personen, die ihre EL-Anspruchsberechtigung gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG nicht aus einer Rente, sondern aus einem Taggeld der IV ableiten und deren Kinder deshalb keinen Anspruch auf eine Kinderrente haben (und in der Regel auch nicht waisenrentenberechtigt sind), ist nach der Rechtsprechung, die von einem qualifizierten Schweigen des Gesetzgebers ausgeht, eine BGE 147 V 441 S. 444 gemeinsame EL-Berechnung im Sinne dieser Bestimmung ausgeschlossen ( BGE 139 V 307 mit Hinweis auf BGE 119 V 189 ). Gleiches muss für die Personen gelten, die eine Hilflosenentschädigung der IV beziehen, weil auch ihre Kinder keinen Anspruch auf eine Kinderrente begründen (vgl. zum Ganzen auch JÖHL/USINGER-EGGER, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 1740 f. Rz. 45 f.; MICHEL VALTERIO, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI, 2015, S. 60 f. und 63 Rz. 16; URS MÜLLER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl. 2015, N. 92 zu Art. 9 ELG). Eine gemeinsame EL-Berechnung mit Einbezug der Einnahmen und Ausgaben der Kinder findet mithin bei diesen beiden Versichertenkategorien nicht statt.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Partant, le cas d'espèce doit être examiné à l'aune des dispositions de la LPC et de l'OPC-AVS/AI, dans leur teneur dès le 1er janvier 2021 (voir également l'arrêt du Tribunal fédéral [TF] 9C_329/2023 du 21 août 2023 c. 4.1). 3. 3.1 Les prestations complémentaires servent à garantir le minimum vital aux bénéficiaires de rentes de l'AVS et de l'AI (voir l'art. 112 al. 2 en relation avec l'art. 112a de la Constitution fédérale du 18 avril 1999 [Cst., RS 10]). Doivent être couverts au moyen des prestations selon la LPC le forfait pour l'entretien actuel, ainsi que les besoins vitaux courants (ATF 130 V 185 c. 4.3.3). Pour ce motif, tous les éléments de fortune dont la personne requérante dispose librement doivent être pris en compte dans le calcul, sans égard à leur destination, et l'utilisation d'une partie de leur fortune à prendre en compte est exigible de la part des bénéficiaires de prestations complémentaires pour la couverture de leurs besoins vitaux (ATF 127 V 368 c. 5a). 3.2 Selon l'art. 4 al. 1 LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des PC dès lors qu'elles perçoivent une rente de l'AVS ou de l'AI, ou auraient droit à une telle rente selon les let. b ou d de la disposition en question. Les PC se composent de la prestation complémentaire annuelle ainsi que du remboursement des frais de maladie et d'invalidité (art. 3 al. 1 LPC). Le montant de la PC annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants prévus aux let. a et b de l'art. 9 al. 1 LPC. 3.3 Selon l'art. 9a al. 1 LPC, les personnes dont la fortune nette est inférieure aux seuils suivants ont droit à des prestations complémentaires: Fr. 100'000.- pour les personnes seules (let. a), Fr. 200'000.- pour les couples (let. b) et Fr. 50'000.- pour les enfants ayant droit à une rente d’orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l’AVS ou de l’AI (let. c). Au sens de l'art. 9a al.”

“Cette question peut toutefois restée ouverte dès lors que, sur le fond du litige, cette suspension doit être confirmée. 2. Dans le cadre de la réforme de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (LPC; RS 831.30), entrée en vigueur le 1er janvier 2021, de nombreuses dispositions ont été modifiées. Les dispositions transitoires prévoient que l'ancien droit reste applicable pendant trois ans aux bénéficiaires pour lesquels les changements entraînent, dans leur ensemble, une diminution, voire la perte du droit aux prestations (cf. Dispositions transitoires de la LPC du 22 mars 2019; Circulaire concernant les dispositions transitoires de la réforme des PC [C-R PC], ch. 1102). Toutefois, ne sont pas concernées par le droit transitoire les modifications de la loi et des dispositions d'exécution y afférentes qui n'ont pas d'influence directe sur le droit à la PC annuelle ni sur son montant. Les dispositions concernant l'interruption de la résidence habituelle en Suisse (art. 4 al. 3 LPC) et le délai de carence pour les étrangers (art. 5 LPC) font partie de ces modifications et sont donc applicables dans tous les cas dès le 1er janvier 2021 (cf.C-R PC, ch. 1202). 3. 3.1. En vertu de l'art. 4 al. 1 let. a LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse ont droit à des prestations complémentaires dès lors qu'elles perçoivent une rente de vieillesse de I'assurance-vieillesse et survivants (AVS). Conformément à l'art. 4 al. 3 LPC, la résidence habituelle en Suisse au sens de l’al. 1 est considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue (let. a) ou séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (let. b). Selon l'art. 4 al. 4 LPC, le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus.”

“Nach der Rechtsprechung haben sich die EL-Durchführungsorgane und das Sozialversicherungsgericht mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten (BGE 141 V 343 E. 5.7). Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird (BGE 140 V 267 E. 5.1). Eine solche Bindung an den IV-Entscheid ist zudem gerechtfertigt, weil zwischen der Leistungsberechtigung in der Invalidenversicherung und dem Anspruch auf Ergänzungsleistungen ein enger Zusammenhang besteht (vgl. dazu Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG; BGE 140 V 267 E. 5.2.2, Urteil des Bundesgerichts P 49/06 vom 16. Juli 2007 E. 4.2; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 9C_719/2020 vom 4. Januar 2022 E. 5.3.2). Es ist daher nicht Sache der für die Festsetzung der Ergänzungsleistungen zuständigen Organe, den nach Massgabe der invalidenversicherungsrechtlich relevanten Erwerbsunfähigkeit ermittelten Invaliditätsgrad zu überprüfen. Sondern es ist für den Anspruch auf Ergänzungsleistungen grundsätzlich auf die von der Invalidenversicherung geschaffene Rechtslage abzustellen, und zwar unbesehen, ob die Verfügung der IV-Stelle inhaltlich richtig oder (zu Gunsten oder zu Ungunsten des Versicherten) falsch ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_710/2017 vom 13. Dezember 2017 E. 3.2 mit Hinweis).”

“Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 2 gehört zu den für die Frage nach der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens relevanten Umständen (E. 2.3).     Nach der Rechtsprechung haben sich die EL-Durchführungsorgane und das Sozialversicherungsgericht mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten (BGE 141 V 343 E. 5.7). Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird (BGE 140 V 267 E. 5.1). Eine solche Bindung an den IV-Entscheid ist zudem gerechtfertigt, weil zwischen der Leistungsberechtigung in der Invalidenversicherung und dem Anspruch auf Ergänzungsleistungen ein enger Zusammenhang besteht (vgl. dazu Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG; BGE 140 V 267 E. 5.2.2, Urteil des Bundesgerichts P 49/06 vom 16. Juli 2007 E. 4.2; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 9C_719/2020 vom 4. Januar 2022 E. 5.3.2). Es ist daher nicht Sache der für die Festsetzung der Ergänzungsleistungen zuständigen Organe, den nach Massgabe der invalidenversicherungsrechtlich relevanten Erwerbsunfähigkeit ermittelten Invaliditätsgrad zu überprüfen.     So lange die Invalidenversicherung nicht über den Rentenanspruch entschieden hat, fällt die Prüfung der Frage der Arbeitsfähigkeit und deren Verwertbarkeit hingegen der EL-Stelle zu. Diese hat im Einzelfall abzuklären, welchen Verdienst der nicht invalide Ehegatte erzielen könnte, wobei anhand der in E. 2.3 genannten Kriterien in einem ersten Schritt der zumutbare Beschäftigungsumfang und in einem zweiten Schritt die Höhe des zumutbaren Erwerbseinkommens festzulegen sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.2; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 220 ff. N. 554, N. 563 f.). Aufgrund dessen ist vorliegend der Entscheid der Invalidenversicherung nicht abzuwarten (vgl.”

“Im Weiteren verkennt die Vorinstanz, dass die EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte in Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung zu übernehmen haben (BGE 141 V 343 E. 5.7). Dies gilt auch bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Ehegatten eines EL-Ansprechers (Urteil 9C_653/2018 vom 26. Juli 2019 E. 5.1 mit Hinweisen). Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbstständige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird (BGE 140 V 267 E. 5.1). Die Bindung an den IV-Entscheid ist zudem auch gerechtfertigt, weil zwischen der Leistungsberechtigung in der Invalidenversicherung und dem Anspruch auf Ergänzungsleistungen ein enger Zusammenhang besteht (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG; BGE 140 V 267 E. 5.2.2; Urteil P 49/06 vom 16. Juli 2007 E. 4.2). Damit hat die EL-Durchführungsstelle zu Recht ihrer Beurteilung die Ergebnisse des IV-Verfahrens zugrunde gelegt. Die gegenteilige Auffassung der Vorinstanz ist bundesrechtswidrig.”

“März 1965 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) und die Änderung vom 29. Januar 2020 der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) in Kraft getreten. Die gesetzlichen Übergangsbestimmungen sehen vor, dass für Bezügerinnen und Bezüger, für welche die EL-Reform eine Verschlechterung zur Folge hat, während einer Übergangsfrist von drei Jahren das bisherige Recht gilt (Rz. 1101 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] zum Übergangsrecht der EL-Reform [KS-R EL], gültig ab 1. Januar 2021). Die Übergangsbestimmungen beziehen sich auf die Gesetzesänderungen und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen, die eine unmittelbare Auswirkung auf den Anspruch und die Höhe der jährlichen EL haben können (Rz. 1201 KS-R EL; BBI 2016 7542 f.). Nicht unter das Übergangsrecht fallen u.a. die Bestimmungen zum Unterbruch des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz (vgl. dazu Art. 4 Abs. 3 ELG, der im Zuge der EL-Reform aus Gründen der Rechtssicherheit und der Rechtsgleichheit neu eingeführt wurde, BBl 2016 7517). Für Auslandaufenthalte nach dem 1. Januar 2021 – wie hier vorliegend – findet somit das neue Recht Anwendung (Rz. 1202 f. KS-R EL). Das Übergangsrecht ist zudem nur auf laufende EL-Fälle anwendbar. Als solche gelten Fälle, in denen der EL-Anspruch vor dem 1. Januar 2021 entstanden ist. Auf neue EL-Fälle, d.h. auf solche, in denen der Anspruch nach dem 31. Dezember 2020 entstanden ist, kommt ausschliesslich das neue Recht zur Anwendung (Rz. 1301 ff. KS-R EL; BBI 2016 7543).”

“Die Bestimmung von Art. 4 Abs. 3 ELG, welche den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 präzisiert, wurde im Zuge der EL-Reform aus Gründen der Rechtssicherheit und der Rechtsgleichheit neu eingeführt (vgl. BBl 2016 7517), desgleichen Art. 5 Abs. 5 ELG (BBl 2016 5734). Da diese Gesetzesänderungen keinen unmittelbaren Einfluss auf den EL-Anspruch und die Höhe der jährlichen EL haben, kommen sie ab 1. Januar 2021 in jedem Fall zur Anwendung (vgl. Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform [KS-R EL], gültig ab 1. Januar 2021, Rz. 1202). Somit sind vorliegend Art. 4 ELG (inkl. Abs. 3) und Art. 5 Abs. 5 ELG in der neuen Fassung massgebend.”

“Cette question peut toutefois restée ouverte dès lors que, sur le fond du litige, cette suspension doit être confirmée. 2. Dans le cadre de la réforme de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (LPC; RS 831.30), entrée en vigueur le 1er janvier 2021, de nombreuses dispositions ont été modifiées. Les dispositions transitoires prévoient que l'ancien droit reste applicable pendant trois ans aux bénéficiaires pour lesquels les changements entraînent, dans leur ensemble, une diminution, voire la perte du droit aux prestations (cf. Dispositions transitoires de la LPC du 22 mars 2019; Circulaire concernant les dispositions transitoires de la réforme des PC [C-R PC], ch. 1102). Toutefois, ne sont pas concernées par le droit transitoire les modifications de la loi et des dispositions d'exécution y afférentes qui n'ont pas d'influence directe sur le droit à la PC annuelle ni sur son montant. Les dispositions concernant l'interruption de la résidence habituelle en Suisse (art. 4 al. 3 LPC) et le délai de carence pour les étrangers (art. 5 LPC) font partie de ces modifications et sont donc applicables dans tous les cas dès le 1er janvier 2021 (cf.C-R PC, ch. 1202). 3. 3.1. En vertu de l'art. 4 al. 1 let. a LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse ont droit à des prestations complémentaires dès lors qu'elles perçoivent une rente de vieillesse de I'assurance-vieillesse et survivants (AVS). Conformément à l'art. 4 al. 3 LPC, la résidence habituelle en Suisse au sens de l’al. 1 est considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue (let. a) ou séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (let. b). Selon l'art. 4 al. 4 LPC, le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus.”

“Vor dem Hintergrund, dass sich der Beschwerdeführer seit September 2020 regelmässig im Zusammenhang mit seinem Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur AHV/IV ans Bundesverwaltungsgericht wendet (vgl. oben Bst. A), ist zunächst auf Folgendes hinzuweisen: Das Bundesverwaltungsgericht ist zwar - ebenso wie die kantonalen Versicherungsgerichte - ein Sozialversicherungsgericht. Allerdings beurteilt es - in Abweichung zur grundsätzlichen Regelung gemäss Art. 58 ATSG (vgl. oben E. 1.4) - insbesondere Beschwerden gegen Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]) und im Bereich der Alters- und Hinterlassenenversicherung über Beschwerden von Personen im Ausland (Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10]). Da ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur AHV/IV einen Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz gemäss Art. 13 ATSG voraussetzt (vgl. Art. 4 ELG), sind für Entscheide über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen jeweils die kantonalen Ausgleichskassen und für anschliessende Beschwerden jeweils die kantonalen Versicherungsgerichte zuständig (vgl. dazu oben E. 1.4). Eine Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts ist im Bereich der Ergänzungsleistungen nicht vorgesehen.”

“Vor dem Hintergrund, dass sich der Beschwerdeführer seit September 2020 regelmässig im Zusammenhang mit seinem Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur AHV/IV ans Bundesverwaltungsgericht wendet (vgl. oben Bst. A), ist zunächst auf Folgendes hinzuweisen: Das Bundesverwaltungsgericht ist zwar - ebenso wie die kantonalen Versicherungsgerichte - ein Sozialversicherungsgericht. Allerdings beurteilt es - in Abweichung zur grundsätzlichen Regelung gemäss Art. 58 ATSG (vgl. oben E. 1.4) - insbesondere Beschwerden gegen Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]) und im Bereich der Alters- und Hinterlassenenversicherung über Beschwerden von Personen im Ausland (Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10]). Da ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur AHV/IV einen Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz gemäss Art. 13 ATSG voraussetzt (vgl. Art. 4 ELG), sind für Entscheide über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen jeweils die kantonalen Ausgleichskassen und für anschliessende Beschwerden jeweils die kantonalen Versicherungsgerichte zuständig (vgl. dazu oben E. 1.4). Eine Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts ist im Bereich der Ergänzungsleistungen nicht vorgesehen.”

“Sein Hinweis auf das im Zeitpunkt der Meldepflichtverletzung geltende Recht vermag dem Beschwerdeführer weiter ebenfalls nicht zu helfen. Zwar trifft zu, dass sich in dem zur Tatzeit in Kraft gewesenen und gestützt auf Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 79 Abs. 1 ATSG und Art. 2 Abs. 1 und 2 StGB daher grundsätzlich anwendbaren Art. 4 ELG in der Fassung vom 1. Januar 2019 - anders als in den späteren Gesetzesfassungen, an denen sich die Vorinstanz unzutreffenderweise orientiert - kein Abs. 3 findet, der einen Unterbruch des gewöhnlichen Aufenthalts und den Wegfall der Anspruchsberechtigung bei Vorliegen eines mehr als drei Monate dauernden Auslandsaufenthalts ausdrücklich statuiert. Gemäss der für einen solchen Fall alten Rechts massgebenden Rechtsprechung gilt, dass die objektive Voraussetzung des tatsächlichen Aufenthalts in der Regel nach der Ausreise ins Ausland nicht mehr erfüllt ist. Bei einem kurzfristigen Auslandsaufenthalt kann aber ausnahmsweise dann weiterhin von einem gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz ausgegangen werden, wenn und soweit sich die Auslandsabwesenheit im Rahmen des allgemein Üblichen bewegt, aus triftigen Gründen, z.B. zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungszwecken, erfolgt und ein Jahr nicht übersteigt, wobei diese Maximaldauer nur bei Vorliegen eines (wirklich) triftigen Grundes voll ausgeschöpft werden darf (vgl.”

“en raison d'une maladie) le lieu dont elle a fait le centre de ses intérêts; le domicile reste en ce lieu jusqu'à ce qu'un nouveau domicile est, le cas échéant, créé à un autre endroit (ATF 99 V 106 consid. 2 et TF 9C_345/2010 du 16 février 2011 consid. 3.2 ; voir également Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI, Genève/Zurich/Bâle 2015, n° 22 ad art. 4 LPC). c) Selon l'art. 13 al. 2 LPGA auquel renvoie l'art. 4 al. 1 LPC, une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne un certain temps même si la durée du séjour est d'emblée limitée. Selon la jurisprudence (rendue en matière de droit civil), la notion de résidence habituelle d'une personne physique correspond à l'endroit où la personne intéressée a le centre de ses relations personnelles et se déduit, non de sa volonté subjective, mais de circonstances de fait extérieurement reconnaissables attestant de sa présence dans un lieu donné (ATF 129 III 288 consid. 4.1 et les références; TF 9C_ 166/2011 du 24 octobre 2011 consid. 3.2 ; Valterio, op. cit., n° 24 ad art. 4 LPC). La notion de résidence doit être comprise dans un sens objectif, de sorte que la condition de la résidence effective en Suisse n'est en principe plus remplie à la suite d'un départ à l'étranger. En cas de séjour temporaire à l'étranger sans volonté de quitter définitivement la Suisse, le principe de la résidence tolère deux exceptions. La première concerne les séjours de courte durée à l'étranger, lorsqu’ils ne dépassent pas le cadre de ce qui est généralement admis et qu'ils reposent sur des raisons valables (visite, vacances, affaires, cure, formation) ; leur durée ne saurait dépasser une année, étant précisé qu'une telle durée ne peut se justifier que dans des circonstances très particulières. La seconde concerne les séjours de longue durée à l'étranger, lorsque le séjour, prévu initialement pour une courte durée, doit être prolongé au-delà d'une année en raison de circonstances imprévues telles que la maladie ou un accident, ou lorsque des motifs contraignants (tâches d'assistance, formation, traitement d'une maladie) imposent d'emblée un séjour d'une durée prévisible supérieure à une année (ATF 141 V 530 consid.”

“Cela vaut également en ce qui concerne les prestations complémentaires (ATF 127 V 237 consid. 1). 2.4.2. La résidence habituelle est l'endroit où une personne séjourne un certain temps, même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée (art. 13 al. 2 LPGA). Selon la jurisprudence, cette notion doit être comprise dans un sens objectif : la condition de la résidence effective en Suisse n'est en principe plus remplie à la suite d'un départ à l'étranger, mais il n'y a pas interruption de la résidence en Suisse lorsque le séjour à l'étranger, correspondant à ce qui est généralement habituel, est dû à des motifs tels qu'une visite, des vacances, une absence pour affaires, une cure ou une formation (arrêt du Tribunal fédéral 9C_345/2010 du 16 février 2020 consid. 5.1). La notion de résidence habituelle au sens de l'art. 13 al. 2 LPGA suppose néanmoins que le centre de toutes les relations de l'intéressé se situe en Suisse (ATF 141 V 530 consid. 5.3 ; 119 V 111 consid. 7b). Depuis le 1er janvier 2021, l'art. 4 al. 3 LPC stipule que la résidence habituelle en Suisse au sens de l'al. 1 est considérée comme interrompue lorsqu'une personne séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue (let. a) ou pendant plus de trois mois au total au cours d'une même année civile (let. b). Avant l'entrée en vigueur de cette disposition, cette question était réglée par les directives de l'Office fédéral des assurances sociales (OFAS) en matière de prestations complémentaires, qui précisaient notamment que, lorsqu'au cours d'une même année civile, une personne séjournait plus de six mois (183 jours) à l'étranger – plusieurs séjours au cours de la même année s'additionnant –, le droit à la prestation complémentaire tombait pour toute l'année civile en question, ces directives ne devant toutefois pas être appliquées de manière trop schématique (ATF 126 IV 64 consid. 3b ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_345/2010 du 16 février 2011 consid. 5.1 ; pour un récapitulatif de ces notions, cf. ATAS/673/2023 du 31 août 2023 consid.”

“Mit der EL-Reform 2019 wurden diese Konkretisierungen weitgehend ins Gesetz (Art. 4 Abs. 3 ELG) und die Verordnung (Art. 1 und 1a ELV) aufgenommen (vgl. E. 2.1 hiervor). Danach gilt der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz als unterbrochen, wenn eine Person sich ununterbrochen mehr als drei Monate oder sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG). Der gewöhnliche Aufenthalt bleibt bei einem Auslandsaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise ununterbrochen, wenn wichtige Gründe gemäss Art. 1a Abs. 4 ELV dafür sprechen (Art. 4 Abs. 4 ELG). Wird die Jahresfrist dabei überschritten, werden die EL auf das Ende des Monats eingestellt, in dem die Person den”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Altersrente der AHV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG). Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 gilt als unterbrochen, wenn eine Person: a. sich ununterbrochen mehr als drei Monate im Ausland aufhält; oder b. sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG). Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt der Sistierung und der Wiederausrichtung der Leistungen sowie die Fälle, in denen der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Art. 4 Abs. 4 ELG).”

“Au demeurant, le recourant estime que ce seul élément ne devrait pas justifier un renvoi de la cause à l’intimée, par économie de procédure, admettant à cet égard que le vice peut être considéré comme réparé dès lors qu’il a pu faire valoir ses moyens devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, qui dispose d’un plein pouvoir d’examen (cf. ATF 145 I 167 consid. 4.4 ; 142 II 218 consid. 2.8.1 ; 137 I 195 consid. 2.3.2). 5. a) Conformément à l’art. 40 LAVS (loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10), les personnes qui remplissent les conditions d’octroi d’une rente de vieillesse peuvent obtenir, à partir de 63 ans révolus, le versement anticipé de la totalité de la rente ou d’un pourcentage de celle-ci compris entre 20 et 80 % (al. 1, 1re phrase). Aucune rente pour enfant n’est octroyée pendant la durée du versement anticipé de la rente (al. 3). b) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu’elles remplissent l’une des conditions de l’art. 4 al. 1 LPC. Tel est notamment le cas des personnes qui perçoivent une rente de vieillesse de l’assurance-vieillesse et survivants (art. 4 al. 1 let. a LPC). c) Selon l’art. 9 al. 1 LPC, le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants. Les dépenses reconnues sont précisées à l’art. 10 LPC. Pour les personnes vivant à domicile, elles comprennent un montant destiné à la couverture des besoins vitaux ainsi que les frais relatifs au logement (art. 10 al. 1 LPC). D’autres frais sont en outre reconnus pour toutes les personnes, tels le montant pour l’assurance obligatoire des soins et les pensions alimentaires versées en vertu du droit de la famille (art. 10 al. 3 let. d et e LPC). Quant aux revenus déterminants, ils sont définis à l’art. 11 LPC. Sont visées notamment les rentes, pensions et autres prestations périodiques, y compris les rentes de l’AVS et de l’AI, ainsi que les pensions alimentaires prévues par le droit de la famille (art.”

“Aux termes de l'art. 4 al 1 LPC (teneur inchangée), les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires dès lors qu'elles perçoivent une rente de vieillesse de l'assurance-vieillesse et survivants (AVS) (let. a). A teneur de l'art. 13 LPGA, le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil (al. 1). Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée (al. 2).”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung beziehen. Der Bundesrat bestimmt die Zusammenrechnung der anerkannten Ausgaben sowie der anrechenbaren Einnahmen von Familienmitgliedern; er kann Ausnahmen von der Zusammenrechnung vorsehen, insbesondere bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen (Art. 9 Abs. 5 lit. a ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung für Kinder, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung begründen, wird wie folgt berechnet: Lebt das Kind nicht bei den Eltern oder lebt es bei einem Elternteil, der nicht rentenberechtigt ist und für den auch kein Anspruch auf eine Zusatzrente besteht, so ist die Ergänzungsleistung gesondert zu berechnen (Art. 7 Abs. 1 lit. c ELV). Dabei ist das Einkommen der Eltern soweit zu berücksichtigen, als es deren eigenen Unterhalt und den der übrigen unterhaltsberechtigten Familienangehörigen übersteigt (Art.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivilrechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz im Sinne von Art. 13 ATSG voraus.     Als zusätzliche Voraussetzung für Ausländerinnen und Ausländer müssen sich diese nach Art. 5 ELG rechtmässig in der Schweiz aufhalten und sie müssen sich unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungsleistungen verlangt werden, während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben (Karenzfrist; Abs. 1). Für Flüchtlinge und staatenlose Personen beträgt die Karenzfrist fünf Jahre (Abs. 2). Ausländerinnen und Ausländer, die weder Flüchtlinge noch staatenlos sind noch unter einen Staatsvertrag im Sinne von Abs. 3 fallen, haben nur Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie neben der Karenzfrist nach Abs. 1 unter anderem eine Altersrente der AHV beziehen (Abs. 4).     Gemäss der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen (WEL) zur AHV und IV, gültig ab 1. Januar 2020, Rz. 2430.01, beginnt die Karenzfrist zu laufen, sobald die betreffende Person ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hat.”

“Dans la mesure où la notion de séjour "légal" a été introduite par le ch. II de l'annexe de la modification du 16 décembre 2016 de la loi fédérale sur les étrangers (Gestion de l'immigration et amélioration de la mise en oeuvre des accords sur la libre circulation des personnes à partir du 1er juillet 2018 (RO 2018 738; voir aussi FF 2018 2891), elle ne trouve pas application en l'occurrence. Reste donc à examiner la condition du domicile et de la résidence habituelle en Suisse au sens de l'art. 4 al. 1 LPC. Selon cette disposition, seules les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA qui renvoie aux art. 23 à 26 CC) en Suisse (sur cette notion, cf. également ATF 141 V 530 consid. 5 p. 534”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder Invalidenversicherung (IV) beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegever­sicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (aArt. 9 Abs. 1 ELG).”

“Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2022 Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG. Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG. Rückforderung von Ergänzungsleistungen mangels Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz. Es steht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Versicherte im hier relevanten Zeitraum nicht im Kanton St. Gallen resp. nicht in der Schweiz gelebt hat. Die EL-Durchführungsstelle wird somit weitere Abklärungen vornehmen müssen, insbesondere wird sie den Versicherten, die ehemalige "Vermieterin" und weitere Personen zur Sache befragen müssen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die EL-Durchführungsstelle (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2022, EL 2020/50). Entscheid vom 1. April 2022 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger Geschäftsnr. EL 2020/50 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jakob Rhyner, St. Gallerstrasse 46, Postfach 745, 9471 Buchs, gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons St.”

“Laut Art. 4 Abs. 1 ELG (Ingress) setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen insbesondere den Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus.”

“5 LPC prévoit que si un étranger séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou pendant plus de trois mois au total au cours de la même année civile, un nouveau délai de carence commence à courir après son retour en Suisse. Les conditions supplémentaires pour les étrangers posées à l’art. 5 LPC ne concernent pas les ressortissants d’un Etat de l’Union européenne (UE) ou de l’Association européenne de libre-échange (AELE) qui sont soumis au règlement (CE) n° 883/2004 du Parlement européen et du Conseil du 29 avril 2004 portant sur la coordination des systèmes de sécurité sociale (RS 0.831.109.268.1) (ch. 2410.01 DPC). Tel n’est pas le cas de la Serbie. c) La résidence habituelle en Suisse au sens de l’art. 4 al. 1 LPC est considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou lorsqu’elle séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (art. 4 al. 3 LPC). Sur la base de l’art. 4 al. 4 LPC, lequel prévoit que le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus, le Conseil fédéral a adopté les art. 1 et 1a OPC-AVS/AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301). A teneur de l’art. 1 OPC-AVS/AI, si une personne séjourne à l’étranger sans motif important pendant plus de trois mois (90 jours) de manière ininterrompue ou pendant plus de 90 jours au total au cours d’une même année civile, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne a passé le 91e jour à l’étranger (al. 1). Si une personne retourne à l’étranger au cours d’une année civile pendant laquelle elle a déjà passé au moins 90 jours à l’étranger, le versement des prestations complémentaires est interrompu au début du mois au cours duquel elle a de nouveau quitté la Suisse (al.”

“a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, entre autres hypothèses, si elles perçoivent une rente de vieillesse de l'assurance-vieillesse et survivants, si elles auraient droit à une rente de vieillesse si elles justifiaient de la durée minimale de cotisation requise à l'art. 29 al. 1 LAVS (loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10), si elles ont droit à une rente de l'assurance-invalidité ou auraient droit à une telle rente si elles justifiaient de la durée minimale de cotisation prévue par l'art. 36 al. 1 LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) (art. 4 al. 1, let. a, b, c, d LPC). La résidence habituelle en Suisse est considérée comme interrompue lorsqu'une personne séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou lorsqu'elle séjourne à l'étranger plus de trois mois au total au cours d'une même année civile (art. 4 al. 3 LPC). Le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n'étant pas interrompue lorsque le séjour à l'étranger dure un an au plus (art. 4 al. 4 LPC). Le Conseil fédéral a réglé ces questions aux art. 1 et 1a OPC-AVS/Al (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301). Selon l'art. 1 al. 1 et 3 OPC-AVS/Al, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne concernée a passé le 90e jour à l'étranger. Il reprend à partir du mois qui suit son retour en Suisse. Toutefois, si une personne séjourne à l'étranger pour des motifs importants, notamment en raison d'une maladie ou d'un accident dont elle-même ou un membre de sa famille serait victime et qui rend impossible le retour en Suisse, ou dans un autre cas de force majeure qui empêche le retour en Suisse, le versement des prestations complémentaires est interrompu à la fin du mois au cours duquel elle a passé le 365e jour à l'étranger (art. 1a al. 1 et 4 OPC-AVS/AI). b) Aux termes de l'art. 5 al. 1 LPC, les étrangers n'ont droit à des prestations complémentaires que s'ils séjournent de manière légale en Suisse.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen EL sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Nach den allgemeinen Voraussetzungen in Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz (Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) eine Altersrente, eine Witwen-/ Witwerrente oder eine Waisenrente beziehen (lit. a, lit. abis und lit. ater) oder wenn sie nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) eine Invalidenrente, eine Hilflosenentschädigung oder ununterbrochen während mindestens sechs Monaten ein Taggeld beziehen (lit. c). Des Weiteren haben auch jene Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, welche Anspruch hätten auf eine Altersrente oder eine Invalidenrente, wenn sie die Mindestbeitragsdauer nach Art. 29 Abs. 1 AHVG (lit.”

“Pour les étrangers qui auraient droit à une rente extraordinaire de l'assurance-vieillesse et survivants ou de l'assurance-invalidité en vertu d'une convention de sécurité sociale, le délai de carence est de cinq ans à certaines conditions, notamment s'ils ont droit à une rente de l'assurance-invalidité ou qu'ils y auraient droit s'ils remplissaient la durée minimale de cotisation requise à l'art. 36 al. 1 LAI ; le délai de carence est également réduit à cinq ans s'ils perçoivent une rente de l'assurance-vieillesse et survivants ou s'ils ont atteint l'âge ordinaire de la retraite au sens de l'art. 21 LAVS et que la rente de vieillesse remplace ou remplacerait une rente de survivants de l'assurance-vieillesse et survivants ou une rente de l'assurance-invalidité (art. 5 al. 3 let. a et b LPC). L'art. 5 al. 5 LPC prévoit que si un étranger séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou pendant plus de trois mois au total au cours de la même année civile, un nouveau délai de carence commence à courir après son retour en Suisse. 4. a) L'intimée a considéré que le séjour du recourant en Turquie, depuis le 20 juin 2021 et pendant plus de trois mois, avait interrompu le droit aux prestations complémentaires dès le 1er septembre 2021, conformément aux art. 4 al. 3 LPC et 1 al. 1 OPC-AVS/AI, et qu'il avait fait courir un nouveau délai de carence au sens de l’art. 5 al. 1 et 5 LPC. b) Le recourant soutient que le séjour à l'étranger était en partie motivé par un motif important, dès lors que son épouse avait été hospitalisée en Turquie du 13 août au 2 septembre 2021. En faisant abstraction de cette période, le séjour à l'étranger n'a pas duré plus de trois mois. Ce grief est infondé. Le séjour à l’étranger a été d’emblée planifié et réservé pour la période du 20 juin au 13 octobre 2021, pour les deux époux, comme cela ressort de la réservation du billet de retour pour le trajet en bateau jusqu’à Ancône. La mise en quarantaine de l’épouse du recourant en raison du Covid, voire son hospitalisation, est une circonstance survenue pendant le séjour, mais ne constituait pas la cause de ce séjour, d’emblée prévu pour une durée de plus de trois mois. Elle n’aurait en outre pas empêché le recourant d’entrer en Suisse avant l’échéance du délai de trois mois. Il n’y a donc pas de motif important au sens de l’art.”

“1) vorliegen können, als zu eng gefasst und insofern als nicht gesetzmässig, jedenfalls nicht, wenn es nicht um die Frage beziehungsweise Erfüllung der Karenzfrist handle. Entsprechend entschied das Sozialversicherungsgericht Zürich, dass es sich im zu beurteilenden Fall, in welchem es um einen verlängerten Aufenthalt im Ausland wegen eines Umbaus der Mietwohnung in der Schweiz ging, rechtfertige, von dieser für das Gericht grundsätzlich ohnehin nicht verbindlichen Verwaltungsweisung abzuweichen, da weder eine Untergrabung des gesetzgeberischen Willens noch eine Umgehung der höchstrichterlichen Rechtsprechung noch eine Verletzung des Gebots der Gleichbehandlung vorliege. 4.4.2. In einem ähnlichen Sinne entschied das Versicherungsgericht St. Gallen im Entscheid EL 2019/11 vom 3. September 2020, dass die in der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen (WEL) enthaltene Vorgabe, wonach allein anhand der Anzahl von Tagen, die ein EL-Bezüger während eines Kalenderjahres (92 Tage am Stück oder 183 Tage pro Kalenderjahr) im Ausland verbracht hat, zu beurteilen sei, ob die Anspruchsvoraussetzung des Art. 4 Abs. 1 ELG noch erfüllt sei, lediglich für sich in Anspruch nehmen könne, dass sie eine einfache Methode zur Beantwortung der Frage sei, ob ein EL-Bezüger seinen gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt habe. Davon abgesehen seien keine überzeugenden Gründe ersichtlich, die für die Richtigkeit dieser Interpretation sprechen würden. So lasse sich weder in der WEL noch in den entsprechenden Bundesgerichtsentscheiden eine Begründung dafür finden, dass die massgebende Anzahl an Tagen mit Auslandaufenthalt gerade auf drei Monate respektive 92 Tage am Stück beziehungsweise auf sechs Monate oder 183 Tage pro Kalenderjahr festgesetzt worden sei. Genauso gut hätte man die Anzahl auf einen Tag pro Woche respektive auf 52 oder 53 Tage pro Jahr, auf den üblichen Ferienanspruch eines Arbeitnehmers von vier bis sechs Wochen pro Jahr oder aber auf eine andere, letztlich aus der Luft gegriffene Zahl festlegen können. Die in der WEL vorgegebene, starre Regelung, wonach ab einer bestimmten Anzahl von Tagen, an denen sich ein EL-Bezüger im Ausland aufgehalten habe, die Verlegung des gewöhnlichen Aufenthaltsortes ins Ausland fingiert werden müsse, lasse sich nicht mit dem Sinn und Zweck des Art.”

“Oktober 2021, weshalb auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde einzutreten ist. Die Beschwerdegegnerin hat am 9. Juni 2016 (nachdem die IV-Stelle die Auszahlung der laufenden Invalidenrente mit einer Verfügung vom 2. Juni 2016 vorsorglich eingestellt hatte) eine Verfügung erlassen, mit der sie die Auszahlung der laufenden Ergänzungsleistung per sofort eingestellt hat. Diese Verfügung ist unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen. Die sofortige Einstellung der laufenden Ergänzungsleistung kann allerdings nur eine vorsorgliche Massnahme in der Form eines Vollzugsstopps gewesen sein. Eine vorsorgliche Massnahme kann aber nicht ausserhalb eines Verwaltungsverfahrens angeordnet werden, sondern nur im Rahmen eines hängigen Verwaltungsverfahrens ergehen. Das ist hier der Fall gewesen, denn nach der vorsorglichen Einstellung der IV-Rente hat der dringende Verdacht bestanden, dass eine der wesentlichen Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug einer Ergänzungsleistung, nämlich die Rentenberechtigung (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG), dahingefallen und die laufende Ergänzungsleistung deshalb revisionsweise aufzuheben sei. Die Beschwerdegegnerin muss also im Juni 2016 ein entsprechendes Revisionsverfahren eröffnet und unmittelbar nach der Eröffnung dieses Revisionsverfahrens den vorsorglichen Vollzugsstopp angeordnet haben. Das Begehren des Beschwerdeführers vom 17. Mai 2021 um Nachzahlung der Ergänzungsleistung für die Zeit vom 1. Juni 2016 bis zum 31. August 2017 kann damit nichts anderes als ein Begehren um eine (wohl am ehesten wiedererwägungsweise) Korrektur des im – immer noch hängigen – Revisionsverfahren ergangenen, am 9. Juni 2016 verfügten vorsorglichen Vollzugsstopps gewesen sein. Obschon die Beschwerdegegnerin das eigentliche Revisionsverfahren wegen des noch offenen Ausgangs des IV-Rentenverfahrens formlos sistiert hatte, hat sie dieses Begehren um Korrektur des vorsorglich angeordneten Vollzugsstopps an die Hand genommen und geprüft. Die ersten Abklärungen haben allerdings ergeben, dass auch dieses „eingebettete“ Verfahren betreffend die beantragte Korrektur des vorsorglichen Vollzugsstopps nicht spruchreif gewesen ist.”

“Oktober 2021, weshalb auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde einzutreten ist. Die Beschwerdegegnerin hat am 9. Juni 2016 (nachdem die IV-Stelle die Auszahlung der laufenden Invalidenrente mit einer Verfügung vom 2. Juni 2016 vorsorglich eingestellt hatte) eine Verfügung erlassen, mit der sie die Auszahlung der laufenden Ergänzungsleistung per sofort eingestellt hat. Diese Verfügung ist unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen. Die sofortige Einstellung der laufenden Ergänzungsleistung kann allerdings nur eine vorsorgliche Massnahme in der Form eines Vollzugsstopps gewesen sein. Eine vorsorgliche Massnahme kann aber nicht ausserhalb eines Verwaltungsverfahrens angeordnet werden, sondern nur im Rahmen eines hängigen Verwaltungsverfahrens ergehen. Das ist hier der Fall gewesen, denn nach der vorsorglichen Einstellung der IV-Rente hat der dringende Verdacht bestanden, dass eine der wesentlichen Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug einer Ergänzungsleistung, nämlich die Rentenberechtigung (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG), dahingefallen und die laufende Ergänzungsleistung deshalb revisionsweise aufzuheben sei. Die Beschwerdegegnerin muss also im Juni 2016 ein entsprechendes Revisionsverfahren eröffnet und unmittelbar nach der Eröffnung dieses Revisionsverfahrens den vorsorglichen Vollzugsstopp angeordnet haben. Das Begehren des Beschwerdeführers vom 17. Mai 2021 um Nachzahlung der Ergänzungsleistung für die Zeit vom 1. Juni 2016 bis zum 31. August 2017 kann damit nichts anderes als ein Begehren um eine (wohl am ehesten wiedererwägungsweise) Korrektur des im – immer noch hängigen – Revisionsverfahren ergangenen, am 9. Juni 2016 verfügten vorsorglichen Vollzugsstopps gewesen sein. Obschon die Beschwerdegegnerin das eigentliche Revisionsverfahren wegen des noch offenen Ausgangs des IV-Rentenverfahrens formlos sistiert hatte, hat sie dieses Begehren um Korrektur des vorsorglich angeordneten Vollzugsstopps an die Hand genommen und geprüft. Die ersten Abklärungen haben allerdings ergeben, dass auch dieses „eingebettete“ Verfahren betreffend die beantragte Korrektur des vorsorglichen Vollzugsstopps nicht spruchreif gewesen ist.”

“Der Bezug einer rentenlosen Ergänzungsleistung gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG setzt voraus, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hätte, wenn er die Mindestbeitragszeit erfüllen würde. Zur Klärung des hypothetischen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung kann unbestrittenermassen auf die Mitteilung der IV-Stelle an die Durchführungsstelle vom 19. April 2022 abgestellt werden, wonach der Beschwerdeführer (spätestens) seit dem 1. April 2012 zu 100 % invalid ist (Urk. 6/23). Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG Anspruch auf eine Invalidenrente hätte, würde er die Mindestbeitragszeit erfüllen. Unbestrittenermassen folgt daraus auch, dass er Anspruch auf Zusatzleistungen hat, zumal die übrigen persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen erfüllt sind, wovon auch die Beschwerdegegnerin ausgeht.     Ebenfalls einig gehen die Parteien darin, dass das frühere, eine Invalidität noch verneinende Abklärungsergebnis der IV-Stelle (gemäss Mitteilung vom 10. Februar 2015 mit beiliegendem Feststellungsblatt gleichen Datums [Urk.”

“Unbestrittenermassen steht angesichts des Urteils IV.2017.00819 des hiesigen Sozialversicherungsgerichts vom 7. Januar 2019 (Urk. 8/C E. 3.4) rechtskräftig fest, dass die Beschwerdeführerin keine Rente der Invalidenversicherung beanspruchen kann, da der Versicherungsfall bereits zu einem Zeitpunkt eingetreten war, als noch nicht während der erforderlichen Mindestdauer Beiträge geleistet worden waren (vgl. Urk. 1 S. 19, Urk. 2 S. 1). Zu prüfen ist somit, ob sie Anspruch auf rentenlose, selbständige Ergänzungsleistungen hat, die gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG einen hypothetischen Rentenanspruch voraussetzen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_710/2017 vom 13. Dezember 2017 E. 3.3 mit Hinweisen).”

“a) En l’occurrence, dans sa décision du 23 janvier 2023, confirmée le 5 mai 2023, l’intimée a constaté que le recourant avait séjourné en Thaïlande du 1er janvier 2022 (départ le 19 décembre 2021) au 21 mars 2022, correspondant à un total de 79 jours en excluant le jour du retour en Suisse (le 21 mars 2022), ainsi que du 12 au 31 décembre 2022 (retour le 27 février 2023), si bien que l’intéressé avait passé le 91ème jour hors de Suisse en décembre 2022. Dans ce contexte, l’intimée a retenu que le versement des prestations complémentaires devait être interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel l’intéressé avait passé le 91ème jour à l’étranger, soit à compter du 1er décembre 2022 (art. 1 al. 1 OPC-AVS/AI), un tel versement ne pouvant être repris que dès le mois civil à partir duquel la personne est de retour en Suisse (DPC n° 2340.02). Dès lors, les conditions d’une restitution des prestations complémentaires touchées indûment pour les mois de décembre 2022 et janvier 2023 à hauteur d’un montant total de 778 fr. étaient réunies (art. 4 LPC). b) Le recourant fait valoir que ses séjours en Thaïlande étaient dus à des motifs importants, raison pour laquelle il n’est pas soumis au seuil légal de 90 jours et doit donc continuer à bénéficier, sans interruption, des prestations complémentaires, selon lui injustement supprimées avec effet immédiat. aa) Le recourant soutient qu’il devait bénéficier en Thaïlande de soins et thérapies adaptés à des coûts acceptables. A cet égard, il rappelle qu’il est gravement malade (Sida, cancer et déficit neuropsychologique) et allègue que la Thaïlande est un pays « très réputé d’un point de vue médical, à tel point qu’on la considère comme le pays référentiel en Asie ». L’argumentation du recourant peine à convaincre, dès lors qu’elle n’est basée que sur de simples affirmations. Il n’a en effet produit aucun élément prouvant qu’un tel séjour était destiné à lui permettre de suivre un traitement médical en Thaïlande. Par ailleurs, le recourant n’a pas démontré être tombé malade lors de ses séjours en Thaïlande et avoir ainsi été empêché de revenir en Suisse une fois que l'intimée l'a informé qu'elle cessait de verser les prestations complémentaires et sollicitait le remboursement des prestations versées à tort (décision du 23 janvier 2023).”

“1 ELG noch erfüllt sei, lediglich für sich in Anspruch nehmen könne, dass sie eine einfache Methode zur Beantwortung der Frage sei, ob ein EL-Bezüger seinen gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt habe. Davon abgesehen seien keine überzeugenden Gründe ersichtlich, die für die Richtigkeit dieser Interpretation sprechen würden. So lasse sich weder in der WEL noch in den entsprechenden Bundesgerichtsentscheiden eine Begründung dafür finden, dass die massgebende Anzahl an Tagen mit Auslandaufenthalt gerade auf drei Monate respektive 92 Tage am Stück beziehungsweise auf sechs Monate oder 183 Tage pro Kalenderjahr festgesetzt worden sei. Genauso gut hätte man die Anzahl auf einen Tag pro Woche respektive auf 52 oder 53 Tage pro Jahr, auf den üblichen Ferienanspruch eines Arbeitnehmers von vier bis sechs Wochen pro Jahr oder aber auf eine andere, letztlich aus der Luft gegriffene Zahl festlegen können. Die in der WEL vorgegebene, starre Regelung, wonach ab einer bestimmten Anzahl von Tagen, an denen sich ein EL-Bezüger im Ausland aufgehalten habe, die Verlegung des gewöhnlichen Aufenthaltsortes ins Ausland fingiert werden müsse, lasse sich nicht mit dem Sinn und Zweck des Art. 4 Abs. 1 ELG vereinbaren, der ja darin bestehe, sicherzustellen, dass die Ergänzungsleistungen zur Finanzierung des Lebensbedarfs in der Schweiz verwendet würden. Zwar könne die Anzahl der Tage, die ein EL-Bezüger im Ausland verbringe, eines von mehreren Indizien sein, die für oder gegen einen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz sprechen, aber es bestehe offensichtlich kein zwingender und direkter Zusammenhang zwischen der Anzahl der Tage mit Auslandaufenthalt und dem Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes. Bei genauer Betrachtung sei es nicht (allein) die Dauer eines Auslandaufenthaltes, sondern der Grund oder der Zweck eines Auslandaufenthaltes, der darüber entscheide, ob ein EL-Bezüger seinen gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt habe. 4.5. Im vorliegenden Fall kann in tatsächlicher Hinsicht festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer während des gesamten Jahres 2019 nach Lage der Akten seinen Wohnsitz in der Schweiz beibehalten hat, wie er zu Recht geltend macht (Beschwerde, S. 6). Fraglich kann nur sein, ob er durch seine Besuche in [.”

“, la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. a) En l'espèce, l'objet du présent litige est limité à la question du bien-fondé de la suppression des prestations du 1er octobre au 31 décembre 2021 et à la restitution des prestations versées pour la période du 1er au 31 octobre 2021. b) Le juge apprécie la légalité des décisions attaquées d’après l’état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue. Les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits, étant précisé que le juge n’a pas à prendre en considération les modifications du droit ou de l’état de fait postérieures à la date déterminante de la décision litigieuse (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1). En l’occurrence, la décision litigieuse porte sur le droit du recourant à des prestations complémentaires durant l’année 2021. Sont par conséquent applicables les dispositions de la LPC en vigueur dès le 1er janvier 2021. 3. a) Conformément à l’art. 4 al. 1 LPC (dans sa teneur en vigueur à compter du 1er janvier 2021), les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu’elles remplissent l’une des conditions de l’art. 4 al. 1 LPC. Par résidence habituelle au sens de l’art. 13 al. 2 LPGA, il convient de comprendre la résidence effective en Suisse et la volonté de conserver cette résidence ; le centre de toutes les relations de l’intéressé doit en outre se situer en Suisse. La notion de résidence doit être comprise dans un sens objectif, de sorte que la condition de la résidence effective en Suisse n’est en principe plus remplie à la suite d’un départ à l’étranger. En cas de séjour temporaire à l’étranger sans volonté de quitter définitivement la Suisse, le principe de la résidence tolère deux exceptions. La première concerne les séjours de courte durée à l’étranger, lorsqu’ils ne dépassent pas le cadre de ce qui est généralement admis et qu’ils reposent sur des raisons valables (visite, vacances, affaires, cure, formation).”

“WEL, dass das Bundesamt für Sozialversicherungen offenbar zumindest stellenweise den gewöhnlichen Aufenthalt mit dem Wohnsitz verwechselt haben muss, denn eine Ausbildung, die zwingend im Ausland absolviert werden muss, gilt als ein die „zulässige“ Aufenthaltsdauer „verlängernder“ wichtiger Grund, obwohl der Wille des EL-Bezügers, diese Ausbildung im Ausland zu absolvieren, zwingend mit einer Verlegung des gewöhnlichen Aufenthaltes ins Ausland einhergeht, weshalb in einem solchen Fall die EL-Anspruchsberechtigung bei richtiger Interpretation des Art. 4 Abs. 1 ELG bereits ab dem ersten Tag der Ausbildung beziehungsweise sofort nach der Abreise ins Ausland dahinfallen müsste. Zusammenfassend erweist sich die in der WEL vorgegebene Regelung zur Abgrenzung zwischen für den EL-Anspruch relevanten und irrelevanten Auslandaufenthalten in verschiedener Hinsicht als nicht nachvollziehbar, sachfremd, zu unzulässigen Ungleichbehandlungen führend und damit als gesetzes- und verfassungswidrig, weshalb keine Veranlassung besteht, die Rechtmässigkeit des angefochtenen Einspracheentscheides anhand der Rz.”

“Par ailleurs, la décision du SPC relative à la suppression et à la répétition de prestations indues ne lie pas la Chambre pénale d'appel et de révision (CPAR). En effet, outre qu’aucune juridiction administrative n’a à ce jour été saisie, la décision sur opposition est entachée d’un vice manifeste, puisqu’elle a été expédiée au Portugal, alors que l’appelant avait indiqué sur son courrier d’opposition son adresse à Genève, où il est encore domicilié (également aux yeux de l’OCPM, cf. supra let. D), et où il avait de surcroît constitué un avocat (certes apparemment sans élection de domicile). De surcroît, dans la mesure où l’appelant a conservé un domicile à Genève, la décision du SPC qui révoque intégralement ses prestations, sans tenir compte du fait qu’il y a lieu de suspendre et non de révoquer purement et simplement les prestations en cas de séjours à l’étranger, est manifestement entachée d’une violation des règles applicables au moment où cette décision a été prise, étant relevé qu’à la date de la décision du SPC (6 novembre 2020) celui-ci ne pouvait ignorer la teneur de la modification de l’art. 4 LPC appelée à entrer en vigueur le 1er janvier suivant, qui allait d’une part rendre caduque la règle des six mois et d’autre part imposer le calcul des durées d’absence sur une année civile. Cette décision apparaît également pour ce motif entachée d’un abus du pouvoir d’appréciation. La CPAR peut dès lors librement revoir les éléments relatifs au droit de l’appelant à percevoir des prestations complémentaires. 2.7.1. Il est reproché en premier lieu à l’appelant d’avoir dissimulé au SPC l’acquisition d’un appartement au Portugal, ce à quoi l’appelant réplique en avoir informé l’administration fiscale et estime donc avoir satisfait à ses obligations. Pour procéder à cette acquisition, l’appelant a obtenu le versement en espèces de son capital LPP, sans que l’enquête ait porté sur les conditions auxquelles il a obtenu un tel versement. A défaut de tout élément au dossier, il faut dès lors considérer, in dubio, que l’appelant a simplement bénéficié de ce versement en espèces car il réalisait un cas d’assurance, étant au bénéfice d’une rente AI, et non qu’il s’est prévalu des conditions de l’art.”

“Par ailleurs, la décision du SPC relative à la suppression et à la répétition de prestations indues ne lie pas la Chambre pénale d'appel et de révision (CPAR). En effet, outre qu’aucune juridiction administrative n’a à ce jour été saisie, la décision sur opposition est entachée d’un vice manifeste, puisqu’elle a été expédiée au Portugal, alors que l’appelant avait indiqué sur son courrier d’opposition son adresse à Genève, où il est encore domicilié (également aux yeux de l’OCPM, cf. supra let. D), et où il avait de surcroît constitué un avocat (certes apparemment sans élection de domicile). De surcroît, dans la mesure où l’appelant a conservé un domicile à Genève, la décision du SPC qui révoque intégralement ses prestations, sans tenir compte du fait qu’il y a lieu de suspendre et non de révoquer purement et simplement les prestations en cas de séjours à l’étranger, est manifestement entachée d’une violation des règles applicables au moment où cette décision a été prise, étant relevé qu’à la date de la décision du SPC (6 novembre 2020) celui-ci ne pouvait ignorer la teneur de la modification de l’art. 4 LPC appelée à entrer en vigueur le 1er janvier suivant, qui allait d’une part rendre caduque la règle des six mois et d’autre part imposer le calcul des durées d’absence sur une année civile. Cette décision apparaît également pour ce motif entachée d’un abus du pouvoir d’appréciation. La CPAR peut dès lors librement revoir les éléments relatifs au droit de l’appelant à percevoir des prestations complémentaires. 2.7.1. Il est reproché en premier lieu à l’appelant d’avoir dissimulé au SPC l’acquisition d’un appartement au Portugal, ce à quoi l’appelant réplique en avoir informé l’administration fiscale et estime donc avoir satisfait à ses obligations. Pour procéder à cette acquisition, l’appelant a obtenu le versement en espèces de son capital LPP, sans que l’enquête ait porté sur les conditions auxquelles il a obtenu un tel versement. A défaut de tout élément au dossier, il faut dès lors considérer, in dubio, que l’appelant a simplement bénéficié de ce versement en espèces car il réalisait un cas d’assurance, étant au bénéfice d’une rente AI, et non qu’il s’est prévalu des conditions de l’art.”

“01, version en vigueur au 28 juin 2023) qu'en application de l'article 11, alinéa 2, de la loi [LRDU] la demande de prestation est examinée même en l'absence d'une décision sur une ou plusieurs prestations se situant avant dans la hiérarchie dans le cas où le demandeur de la prestation ne peut, de toute évidence, bénéficier de la prestation en amont, en vertu des dispositions de la loi spéciale. Selon l'art. 4 al. 1 LPC, les personnes ayant leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires si elles touchent une rente de l'AVS ou de l'AI ou si elles auraient droit à une telle rente en vertu de la let. b ou d de la disposition précitée. En l'occurrence, l'éventuel droit à des prestations complémentaires à l'AI de l'enfant ne correspond pas à un droit auxdites prestations en faveur de la recourante. Il est par ailleurs admis que la recourante, qui n'est pas au bénéfice d'une rente AVS ou de l'AI, n'a pas de droit propre à des prestations complémentaires de l'AVS/AI au sens de l'art. 4 al. 1 LPC. L'intéressée n'ayant pas contracté mariage avec M. C______, elle ne peut non plus prétendre à des prestations complémentaires à l'AVS/AI en qualité d'épouse séparée ou de personne divorcée en application de l'art. 4 al. 2 LPC. Il est ainsi constaté que la recourante ne peut, de toute évidence, bénéficier de prestations complémentaires à l'AVS/AI, soit des prestations en amont aux PCFam selon l'art. 13 al. 1 LRDU, en vertu de l'art. 4 al. 1 et 2 LPC. Par conséquent, la prise en considération du montant relatif à la couverture des besoins vitaux en matière de prestations complémentaires à l'AVS/AI de l'enfant B______ à titre de revenu déterminant dans le calcul de son droit aux PCFam ne saurait être fondée sur la hiérarchie des prestations sociales prévue aux art. 11 et 13 LRDU. 4.1.3 Au vu de ces éléments, la chambre retiendra que l'intimé n'est pas fondé à retenir le montant relatif à la couverture des soins vitaux, s'élevant à CHF 13'370.-, à titre de revenu déterminant au vu de l'absence de décision rendue par l'intimé quant au droit aux prestations complémentaires AI de l'enfant B______. 4.2 Cela étant dit, il convient d'examiner ci-après si les rentes AI et LPP pour enfant doivent être retenues à titre de revenu déterminant dans le calcul du droit aux PCFam de la recourante.”

“Dans la mesure où le recourant a déposé sa demande de prestations le 30 novembre 2018 et où la décision litigieuse a été rendue par l’intimée le 17 janvier 2020, la version de la LPC dans sa teneur en vigueur dès le 1er janvier 2019 s’applique au cas d’espèce, et c’est à cette dernière qu’il sera fait référence ci-après. d) Selon l’art. 4 al. 1 LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (au sens de l’art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, notamment lorsqu’elles perçoivent une rente de vieillesse de l’assurance-vieillesse et survivants. Ce droit est ouvert même en cas d’anticipation de la rente AVS au sens de l’art. 40 LAVS (loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10 ; art. 15a OPC-AVS/AI [ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301] ; Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI, Genève/Zurich/Bâle 2015, n° 4 ad art. 4 LPC). Selon l’art. 13 al. 1 LPGA, le domicile d’une personne est déterminé conformément aux art. 23 à 26 CC (code civil suisse du 10 décembre 1907 ; RS 210). Le domicile de toute personne est au lieu où elle réside avec l’intention de s’y établir (art. 23 al. 1, première phrase, CC). La notion de domicile contient donc deux éléments : d'une part, la résidence, soit un séjour d'une certaine durée dans un endroit donné et la création en ce lieu de rapports assez étroits et, d'autre part, l'intention de se fixer pour une certaine durée au lieu de sa résidence qui doit être reconnaissable pour les tiers et donc ressortir de circonstances extérieures et objectives. Cette intention implique la volonté manifestée de faire d'un lieu le centre de ses relations personnelles et professionnelles. Le domicile d'une personne se trouve ainsi au lieu avec lequel elle a les relations les plus étroites, compte tenu de l'ensemble des circonstances. Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 141 V 530 consid.”

“Dans la mesure où le recourant a déposé sa demande de prestations le 30 novembre 2018 et où la décision litigieuse a été rendue par l’intimée le 17 janvier 2020, la version de la LPC dans sa teneur en vigueur dès le 1er janvier 2019 s’applique au cas d’espèce, et c’est à cette dernière qu’il sera fait référence ci-après. d) Selon l’art. 4 al. 1 LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (au sens de l’art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, notamment lorsqu’elles perçoivent une rente de vieillesse de l’assurance-vieillesse et survivants. Ce droit est ouvert même en cas d’anticipation de la rente AVS au sens de l’art. 40 LAVS (loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10 ; art. 15a OPC-AVS/AI [ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301] ; Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI, Genève/Zurich/Bâle 2015, n° 4 ad art. 4 LPC). Selon l’art. 13 al. 1 LPGA, le domicile d’une personne est déterminé conformément aux art. 23 à 26 CC (code civil suisse du 10 décembre 1907 ; RS 210). Le domicile de toute personne est au lieu où elle réside avec l’intention de s’y établir (art. 23 al. 1, première phrase, CC). La notion de domicile contient donc deux éléments : d'une part, la résidence, soit un séjour d'une certaine durée dans un endroit donné et la création en ce lieu de rapports assez étroits et, d'autre part, l'intention de se fixer pour une certaine durée au lieu de sa résidence qui doit être reconnaissable pour les tiers et donc ressortir de circonstances extérieures et objectives. Cette intention implique la volonté manifestée de faire d'un lieu le centre de ses relations personnelles et professionnelles. Le domicile d'une personne se trouve ainsi au lieu avec lequel elle a les relations les plus étroites, compte tenu de l'ensemble des circonstances. Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 141 V 530 consid.”

“DPC).   L'art. 4 LPC pone, quale condizione generale per tutti i richiedenti le prestazioni complementari che, cumulativamente (STF 9C_940/2015 del 16 luglio 2016 consid. 3.3; DTF 110 V 170 consid. 2a; Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI, 2015, N. 15 ad art. 4 pag. 34), la persona sia domiciliata e dimorante abitualmente in Svizzera secondo l'art. 13 LPGA.   L'art. 5 LPC concerne le condizioni supplementari che devono riempire i cittadini stranieri che non sono cittadini di uno Stato dell'Unione europea (UE) o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) o del Regno Unito (DTF 141 V 396 consid. 4.2; DTF 133 V 265 consid. 5.3). L'art. 5 cpv. 1 LPC richiede un periodo ininterrotto di domicilio e di dimora legale in Svizzera prima di avere diritto alle prestazioni complementari (STF 9C_38/2020 del 20 ottobre 2020, consid. 5; STF 9C_423/2013 del 26 agosto 2014, consid. 4.2 e”

“2 LPC, la Confédération et les cantons accordent aux personnes qui remplissent les conditions fixées aux art. 4 à 6 LPC, des prestations complémentaires destinées à la couverture des besoins vitaux (al. 1), les cantons pouvant allouer des prestations allant au-delà de celles qui sont prévues par la loi fédérale et fixer les conditions d’octroi de ces prestations (al. 2, première phrase). Dans le canton de Vaud, la loi du 13 novembre 2007 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (LVPC ; BLV 831.21), prévoit que les personnes qui ont leur domicile dans le canton et qui remplissent les conditions de la LPC ont droit aux prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (art. 1 LVPC). Cette norme ne contient pas de disposition particulière ou de conditions d’octroi différentes de celles de la LPC qui serait pertinentes en l’espèce. Il ne se justifie ainsi pas d’examiner plus avant les dispositions cantonales. c) Sur le plan fédéral, le droit aux prestations complémentaires est soumis entre autres à des conditions personnelles générales, prévues à l’art. 4 LPC, ainsi qu’à des conditions supplémentaires pour les étrangers, réglées à l’art. 5 LPC. Ces articles ont connu des modifications législatives. Le juge apprécie la légalité des décisions attaquées d’après l’état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue. Les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits, étant précisé que le juge n’a pas à prendre en considération les modifications du droit ou de l’état de fait postérieures à la date déterminante de la décision litigieuse (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1). Dans la mesure où la décision litigieuse a été rendue par l’intimée le 17 janvier 2020, la version de la LPC dans sa teneur en vigueur dès le 1er janvier 2019 s’applique au cas d’espèce, et c’est à cette dernière qu’il sera fait référence ci-après. d) Selon l’art. 4 al. 1 LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (au sens de l’art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, notamment lorsqu’elles ont droit à une rente ou à une allocation pour impotent de l’assurance-invalidité.”

“und 22. März 2021 hat die Beschwerdegegnerin ein Begehren der Beschwerdeführerin um eine Ergänzungsleistung vom Oktober 2021 abgewiesen. Den Gegenstand des Verwaltungsverfahrens hat die umfassende Prüfung jenes Begehrens gebildet. Die Beschwerdegegnerin hat also sämtliche Anspruchsvoraussetzungen prüfen und eine komplette Anspruchsberechnung durchführen müssen. Der Umstand, dass es sich beim Begehren vom Oktober 2020 um eine sogenannte Neuanmeldung gehandelt hat, ist für den Gegenstand des Verwaltungsverfahrens irrelevant gewesen. Auch in diesem Beschwerdeverfahren ist folglich umfassend zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in der Zeit ab Oktober 2020 einen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung gehabt hat. Als Bezügerin einer Altersrente der AHV mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz hat die Beschwerdeführerin die persönlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt und damit grundsätzlich einen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung gehabt (vgl. Art. 4 ELG). Als Einnahme hat der Beschwerdeführerin lediglich die AHV-Rente von 28’440 Franken pro Jahr zur Verfügung gestanden. Als Ausgaben sind die kantonale Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung von 5’172 Franken, die Lebensbedarfspauschale von 19’450 Franken und der gesetzliche Maximalbetrag von 13’200 Franken für die Wohnkosten (bei einem diesen Maximalbetrag effektiv übersteigenden Mietzins) zu berücksichtigen. Über ein den gesetzlichen Freibetrag übersteigendes Vermögen hat die Beschwerdeführerin nicht verfügt. Effektiv haben den Ausgaben von insgesamt 37’822 Franken also nur Einnahmen von 28’440 Franken gegenüber gestanden, was bedeutet, dass effektiv ein Ausgabenüberschuss von 9’382 Franken vorgelegen hat.   Gemäss dem Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG respektive (seit dem 1. Januar 2021) dem Art. 11a ELG sind bei der Anspruchsberechnung auch Vermögenswerte und Einkünfte zu berücksichtigen, auf die der EL-Ansprecher oder EL-Bezüger verzichtet hat. Den typischen Fall eines Vermögensverzichtes bildet die Hingabe des Vermögens ohne eine rechtliche Verpflichtung und ohne eine adäquate Gegenleistung, also beispielsweise eine Schenkung.”

“Die Ausgaben haben im April 2021 auf ein Jahr hochgerechnet insgesamt 28’740 Franken (resp. gemäss der Berechnung der Beschwerdegegnerin 28’746 Franken) betragen. Bei den Einnahmen haben sich per 1. April 2021 keine Veränderungen ergeben; insbesondere erlischt der Anspruch auf eine Altersrente der AHV erst mit dem Ablauf des Monats, in welchem die rentenberechtigte Person stirbt (vgl. etwa Michel Valterio, Droit de l’assurance-vieillesse et survivants et de l’assurance-invalidité, Basel 2011, Rz. 774). Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit trifft dies auch für die Rente der Pensionskasse und die Leibrenten zu. Bei Ausgaben von 28’740 Franken (resp. 28’746 Franken) und Einnahmen von 65’445 Franken resultiert für den April 2021 ein auf ein Jahr hochgerechneter Einnahmenüberschuss von 36’705 Franken (resp. 36’699 Franken). Die Beschwerdegegnerin hat einen EL-Anspruch für den April 2021 somit zu Recht verneint. Seit 1. Mai 2021 besteht unbestrittenermassen kein EL-Anspruch mehr, weil die EL-Bezügerin am 6. April 2021 verstorben ist (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG i.V.m. Art. 21 Abs. 2 AHVG). Hinsichtlich der revisionsweisen Aufhebung der Ergänzungsleistung per 31. März 2021 erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid zusammenfassend als rechtmässig. Die Beschwerdeführerin hat im Einspracheverfahren geltend gemacht, dass der Vermögensfreibetrag von 30’000 Franken nicht gewahrt worden sei. Die Beschwerdegegnerin habe nämlich Ergänzungsleistungen zurückgefordert, obwohl die verstorbene EL-Bezügerin über weniger als 30’000 Franken Sparguthaben verfügt habe, was als ein Eingriff in den Vermögensfreibetrag zu interpretieren sei. Diese Ansicht hat auf einer falschen Interpretation der massgebenden Gesetzesbestimmungen beruht. Gemäss dem Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG wird bei Altersrentnerinnen ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen 30’000 Franken übersteigt, als Einnahme angerechnet. Der gesetzlich verankerte Vermögensfreibetrag bedeutet also, dass nur vom 30’000 Franken übersteigenden Brutto-Vermögen einer EL-beziehenden (alleinstehenden) Person ein Vermögensverzehr als Einnahme in der EL-Anspruchsberechnung angerechnet wird.”

“Die Ausgaben haben im April 2021 auf ein Jahr hochgerechnet insgesamt 28’740 Franken (resp. gemäss der Berechnung der Beschwerdegegnerin 28’746 Franken) betragen. Bei den Einnahmen haben sich per 1. April 2021 keine Veränderungen ergeben; insbesondere erlischt der Anspruch auf eine Altersrente der AHV erst mit dem Ablauf des Monats, in welchem die rentenberechtigte Person stirbt (vgl. etwa Michel Valterio, Droit de l’assurance-vieillesse et survivants et de l’assurance-invalidité, Basel 2011, Rz. 774). Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit trifft dies auch für die Rente der Pensionskasse und die Leibrenten zu. Bei Ausgaben von 28’740 Franken (resp. 28’746 Franken) und Einnahmen von 65’445 Franken resultiert für den April 2021 ein auf ein Jahr hochgerechneter Einnahmenüberschuss von 36’705 Franken (resp. 36’699 Franken). Die Beschwerdegegnerin hat einen EL-Anspruch für den April 2021 somit zu Recht verneint. Seit 1. Mai 2021 besteht unbestrittenermassen kein EL-Anspruch mehr, weil die EL-Bezügerin am 6. April 2021 verstorben ist (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG i.V.m. Art. 21 Abs. 2 AHVG). Hinsichtlich der revisionsweisen Aufhebung der Ergänzungsleistung per 31. März 2021 erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid zusammenfassend als rechtmässig. Die Beschwerdeführerin hat im Einspracheverfahren geltend gemacht, dass der Vermögensfreibetrag von 30’000 Franken nicht gewahrt worden sei. Die Beschwerdegegnerin habe nämlich Ergänzungsleistungen zurückgefordert, obwohl die verstorbene EL-Bezügerin über weniger als 30’000 Franken Sparguthaben verfügt habe, was als ein Eingriff in den Vermögensfreibetrag zu interpretieren sei. Diese Ansicht hat auf einer falschen Interpretation der massgebenden Gesetzesbestimmungen beruht. Gemäss dem Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG wird bei Altersrentnerinnen ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen 30’000 Franken übersteigt, als Einnahme angerechnet. Der gesetzlich verankerte Vermögensfreibetrag bedeutet also, dass nur vom 30’000 Franken übersteigenden Brutto-Vermögen einer EL-beziehenden (alleinstehenden) Person ein Vermögensverzehr als Einnahme in der EL-Anspruchsberechnung angerechnet wird.”

“Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben insbesondere Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die eine AHV-Altersrente beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG). Nach Massgabe der Vorschriften des Bundes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und aufgrund des zürcherischen Zusatzleistungsgesetzes vom 7. Februar 1971 (ZLG; ZH-Lex 831.3) werden Zusatzleistungen ausgerichtet. Diese bestehen aus Ergänzungsleistungen gemäss ELG, Beihilfen und Zuschüssen (§ 1 ZLG).”

“Dans ses observations, la Caisse concède que le délai de carence ne concerne que la période précédant l'ouverture du droit aux prestations complémentaires. Elle considère néanmoins que la nouvelle demande déposée en mars 2022 par l'assuré, ensuite du classement de son dossier en octobre 2020, implique le respect d'un nouveau délai de carence de 10 ans. 4.3. Le législateur fédéral distingue clairement deux cas de figure: tout d'abord celui de la résidence habituelle en Suisse (art. 4 LPC), applicable à tous les bénéficiaires de prestations complémentaires et susceptible d'en interrompre temporairement le versement en cas d'absence d'une certaine durée. Ensuite, celui du délai de carence qui constitue, pour certaines catégories d'étrangers, une condition supplémentaire à l'ouverture du droit (art. 5 al. 1 LPC) et qui peut, à certaines conditions, être interrompu (al. 5). Cette distinction se répercute également dans l'ordonnance relative aux prestations complémentaires, puisque les art. 1 et 1a concernent les interruptions de la résidence habituelle en Suisse et sont donc en rapport avec l'art. 4 LPC, tandis que l'art. 1b OPC-AVS/AI porte sur l'interruption du délai de carence et se rattache donc à l'art. 5 LPC. A ce sujet, le Tribunal fédéral a eu l'occasion de préciser que le délai de carence devait être respecté uniquement avant l'octroi d'un droit, et non en cours de droit: "Nach dem klaren Wortlaut der massgeblichen Bestimmungen (E. 2.1; ebenso in der französischen und italienischen Fassung) ist die Karenzfrist unmittelbar vor Anspruchsbeginn zu erfüllen. Sie ist denn auch nur Kriterium für die Entstehung des Anspruchs und als solches nicht geeignet, eine bereits bestehende Bezugsberechtigung erlöschen zu lassen" (arrêt TF 9C_174/2015 du 10 août 2015 consid. 3.3). Les travaux préparatoires relatifs à la révision de la LPC, et en particulier le commentaire des art. 1 et 1a de l'OPC-AVS-AI, indiquent également que, du fait que les PC ne sont pas exportées, "une personne n’a droit à des PC que si elle a son domicile et sa résidence habituelle en Suisse (art. 4 al. 1 LPC). […] Le versement des PC doit donc, de par la loi, être suspendu lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant une période prolongée" (cf.”

“03, soit ceux concernant une maladie ou un accident du bénéficiaire de PC ou d’un membre de sa famille (tiret 2) et les cas de force majeure, dont une pandémie (tiret 3). La Cour retient donc que seule une absence de plus d'une année sans motif important peut justifier le respect d'un nouveau délai de carence pour les assurés étrangers hors UE, AELE et Royaume-Uni (cf. ch. 2410.02). En l'espèce, le recourant a quitté la Suisse le 24 février 2020 et a disposé de deux motifs importants et successifs. Il a donc droit, conformément à l'art. 1a OPC-AVS/AI, à la poursuite du versement des prestations complémentaires durant 365 jours, soit entre le 25 février 2020 et le 24 février 2021. D'autre part, c'est au plus tôt le 1er juin 2021 que ce motif a disparu et donc également à partir de cette date que commence le décompte déterminant pour l'application du ch. 2310.02 précité. Dans la mesure où le recourant est revenu en Suisse dans le courant du mois de février 2022, soit moins d'une année plus tard, les conditions prévues par l'art. 4 LPC et 1 OPC-AVS-AI ne sont pas remplies pour lui faire subir un nouveau délai de carence. 4.5. Il importe encore de vérifier si le classement du dossier, en octobre 2020, et le dépôt d'une nouvelle demande, en mars 2022, justifient malgré tout d'appliquer un nouveau délai de carence, comme semble l'invoquer la Caisse dans ses observations. La Cour relève d'emblée que l'argumentation de la Caisse est quelque peu déconcertante puisque, dans la décision querellée, elle fait uniquement référence à l'absence de plus d'une année pour justifier l'ouverture d'un nouveau délai de carence, et que ce n'est que dans ses observations qu'elle se fonde sur la clôture du dossier et sa réouverture pour justifier sa position. De l'avis des juges de céans, si le recourant doit se voir reprocher de n'avoir pas annoncé préalablement son départ à l'étranger à la Caisse intimée, il convient en revanche de nuancer le fait qu'il n'ait pas donné suite aux demandes de renseignements de cette dernière, en rapport avec son passage à la retraite.”

“1 LRDU, dans sa version en vigueur au 1er janvier 2023, prévoit que les prestations catégorielles et de comblement doivent être demandées dans l’ordre suivant : a) les prestations catégorielles : 1° les subsides de l’assurance-maladie, 2° l’avance des pensions alimentaires, 3° les allocations de logement, 4° les subventions personnalisées habitations mixtes (HM) ; b) les prestations de comblement : 1° les prestations transitoires pour les chômeurs âgés, 2° les prestations complémentaires fédérales à l’AVS, 3° les prestations complémentaires fédérales à l’AI, 4° les prestations complémentaires cantonales à l’AVS, 5° les prestations complémentaires cantonales à l’AI, 6° les bourses d’études, 7° les prestations complémentaires familiales, 8° l’aide sociale,9° l’aide sociale aux rentiers AVS/AI. Il ressort toutefois de l'art. 7 let. f du règlement d'exécution de la loi sur le revenu déterminant unifié du 27 août 2014 (RRDU – J 4 06.01, version en vigueur au 28 juin 2023) qu'en application de l'article 11, alinéa 2, de la loi [LRDU] la demande de prestation est examinée même en l'absence d'une décision sur une ou plusieurs prestations se situant avant dans la hiérarchie dans le cas où le demandeur de la prestation ne peut, de toute évidence, bénéficier de la prestation en amont, en vertu des dispositions de la loi spéciale. Selon l'art. 4 al. 1 LPC, les personnes ayant leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires si elles touchent une rente de l'AVS ou de l'AI ou si elles auraient droit à une telle rente en vertu de la let. b ou d de la disposition précitée. En l'occurrence, l'éventuel droit à des prestations complémentaires à l'AI de l'enfant ne correspond pas à un droit auxdites prestations en faveur de la recourante. Il est par ailleurs admis que la recourante, qui n'est pas au bénéfice d'une rente AVS ou de l'AI, n'a pas de droit propre à des prestations complémentaires de l'AVS/AI au sens de l'art. 4 al. 1 LPC. L'intéressée n'ayant pas contracté mariage avec M. C______, elle ne peut non plus prétendre à des prestations complémentaires à l'AVS/AI en qualité d'épouse séparée ou de personne divorcée en application de l'art. 4 al. 2 LPC. Il est ainsi constaté que la recourante ne peut, de toute évidence, bénéficier de prestations complémentaires à l'AVS/AI, soit des prestations en amont aux PCFam selon l'art.”

“1 OPC/AVS-AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301), lorsqu’une rente de l’assurance-vieillesse et survivants ou de l’assurance-invalidité est versée aux deux conjoints ou lorsqu’une rente complémentaire de l’assurance-vieillesse et survivants est versée à l’un des conjoints, chaque époux a droit à des prestations complémentaires, s’il vit séparé de son conjoint (al. 1). Les époux sont considérés comme séparés (al. 4) si la séparation de corps a été prononcée par décision judiciaire (let. a), ou si une instance en divorce ou en séparation de corps est en cours (let. b), ou si la séparation de fait dure sans interruption depuis un an au moins (let. c), ou s’il est rendu vraisemblable que la séparation de fait durera relativement longtemps (let. d). c) A la suite d’une séparation, les deux époux sont considérés comme des personnes seules. Dès lors, le conjoint qui remplit personnellement les conditions de l’art. 4 LPC peut avoir droit à une prestation complémentaire. Si l’un ou les deux rempli(ssen)t ces conditions, la prestation complémentaire doit faire l’objet d’un calcul séparé. Il s’agit d’une dérogation au principe du calcul commun applicable aux époux vivant ensemble (Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI, Genève/Zurich/Bâle 2015, n° 19 ad art. 9 LPC, p. 64). 4. a) En vertu de l'art. 3 al. 1 LPC, les prestations complémentaires se composent de la prestation complémentaire annuelle (let. a) et du remboursement des frais de maladie et d'invalidité (let. b). L’art. 9 al. 1 LPC prévoit que le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues (art. 10 LPC) qui excède les revenus déterminants (art. 11 LPC). b) Font notamment partie des dépenses reconnues les montants destinés à la couverture des besoins vitaux, le loyer d’un appartement et les frais accessoires y relatifs, ainsi qu’un montant forfaitaire annuel pour l’assurance obligatoire des soins et les pensions alimentaires versées en vertu du droit de la famille (art.”

“Quando il 30 novembre 2020 è decaduto il diritto dell'assicurato alle prestazioni complementari, le cure dentarie di cui egli ha beneficiato nel periodo antecedente durante il quale aveva ancora diritto alla PC annua, gli sono quindi state correttamente rimborsate.   Per contro, per le altre otturazioni, così come per la protesi scheletrata superiore, pianificate dall'odontoiatra e non realizzate entro il 30 novembre 2020, i relativi costi sottostanno alla condizione di dovere essere superiori all'eccedenza dei redditi di cui all'art. 14 cpv. 6 LPC, importo che, per il 2021, dovrà essere ricalcolato secondo i parametri in essere per quest'anno. Restando sempre e comunque da adempiere in primo luogo le ulteriori condizioni del domicilio e dimora in Svizzera e dell'avere diritto a una rendita di invalidità (art. 4 LPC). Se dati questi ulteriori requisiti, il ricorrente avrà diritto, dopo avere inoltrato una nuova domanda di PC, al rimborso delle ulteriori spese dentarie il cui preventivo è già stato approvato.”

“Quando il 30 novembre 2020 è decaduto il diritto dell'assicurato alle prestazioni complementari, le cure dentarie di cui egli ha beneficiato nel periodo antecedente durante il quale aveva ancora diritto alla PC annua, gli sono quindi state correttamente rimborsate.   Per contro, per le altre otturazioni, così come per la protesi scheletrata superiore, pianificate dall'odontoiatra e non realizzate entro il 30 novembre 2020, i relativi costi sottostanno alla condizione di dovere essere superiori all'eccedenza dei redditi di cui all'art. 14 cpv. 6 LPC, importo che, per il 2021, dovrà essere ricalcolato secondo i parametri in essere per quest'anno. Restando sempre e comunque da adempiere in primo luogo le ulteriori condizioni del domicilio e dimora in Svizzera e dell'avere diritto a una rendita di invalidità (art. 4 LPC). Se dati questi ulteriori requisiti, il ricorrente avrà diritto, dopo avere inoltrato una nuova domanda di PC, al rimborso delle ulteriori spese dentarie il cui preventivo è già stato approvato.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (aArt. 9 Abs. 1 ELG).”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“1) vorliegen können, als zu eng gefasst und insofern als nicht gesetzmässig, jedenfalls nicht, wenn es nicht um die Frage beziehungsweise Erfüllung der Karenzfrist handle. Entsprechend entschied das Sozialversicherungsgericht Zürich, dass es sich im zu beurteilenden Fall, in welchem es um einen verlängerten Aufenthalt im Ausland wegen eines Umbaus der Mietwohnung in der Schweiz ging, rechtfertige, von dieser für das Gericht grundsätzlich ohnehin nicht verbindlichen Verwaltungsweisung abzuweichen, da weder eine Untergrabung des gesetzgeberischen Willens noch eine Umgehung der höchstrichterlichen Rechtsprechung noch eine Verletzung des Gebots der Gleichbehandlung vorliege. 4.4.2. In einem ähnlichen Sinne entschied das Versicherungsgericht St. Gallen im Entscheid EL 2019/11 vom 3. September 2020, dass die in der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen (WEL) enthaltene Vorgabe, wonach allein anhand der Anzahl von Tagen, die ein EL-Bezüger während eines Kalenderjahres (92 Tage am Stück oder 183 Tage pro Kalenderjahr) im Ausland verbracht hat, zu beurteilen sei, ob die Anspruchsvoraussetzung des Art. 4 Abs. 1 ELG noch erfüllt sei, lediglich für sich in Anspruch nehmen könne, dass sie eine einfache Methode zur Beantwortung der Frage sei, ob ein EL-Bezüger seinen gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt habe. Davon abgesehen seien keine überzeugenden Gründe ersichtlich, die für die Richtigkeit dieser Interpretation sprechen würden. So lasse sich weder in der WEL noch in den entsprechenden Bundesgerichtsentscheiden eine Begründung dafür finden, dass die massgebende Anzahl an Tagen mit Auslandaufenthalt gerade auf drei Monate respektive 92 Tage am Stück beziehungsweise auf sechs Monate oder 183 Tage pro Kalenderjahr festgesetzt worden sei. Genauso gut hätte man die Anzahl auf einen Tag pro Woche respektive auf 52 oder 53 Tage pro Jahr, auf den üblichen Ferienanspruch eines Arbeitnehmers von vier bis sechs Wochen pro Jahr oder aber auf eine andere, letztlich aus der Luft gegriffene Zahl festlegen können. Die in der WEL vorgegebene, starre Regelung, wonach ab einer bestimmten Anzahl von Tagen, an denen sich ein EL-Bezüger im Ausland aufgehalten habe, die Verlegung des gewöhnlichen Aufenthaltsortes ins Ausland fingiert werden müsse, lasse sich nicht mit dem Sinn und Zweck des Art.”

“Da es sich bei den durch Verweis in Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG anwendbaren Anspruchsvoraussetzungen für IV-Renten materiell um Bestimmungen des ELG handelt, sind ausschliesslich die EL-Durchführungsstellen zur Prüfung der Leistungsgesuche zuständig. Dies schliesst eine amtshilfeweise Sachverhaltsabklärung für den IV-spezifischen Teil durch die IV-Stellen nicht aus (Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., S. 1722 f. Rz 25).”

“Da es sich bei den durch Verweis in Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG anwendbaren Anspruchsvoraussetzungen für IV-Renten materiell um Bestimmungen des ELG handelt, sind ausschliesslich die EL-Durchführungsstellen zur Prüfung der Leistungsgesuche zuständig. Dies schliesst eine amtshilfeweise Sachverhaltsabklärung für den IV-spezifischen Teil durch die IV-Stellen nicht aus (Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., S. 1722 f. Rz 26).”

“April 2019 aber angefochten worden und deshalb nicht in Rechtskraft erwachsen ist, weil der vorsorgliche Vollzug der ursprünglichen Ergänzungsleistungszusprache immer noch fortdauert und weil der Beschwerdeführer alle die vorsorgliche Leistungsausrichtung modifizierenden Verfügungen angefochten hat, ist in diesem Beschwerdeverfahren – im Sinne eines weiteren Streitgegenstandes – auch die Rechtmässigkeit der während des Einspracheverfahrens ergangenen Modifikationen der vorsorglichen Leistungsausrichtung zu prüfen. Sobald ein formell rechtskräftiges Urteil betreffend die ursprüngliche Leistungszusprache ab Juni 2013 vorliegen wird, werden die vorsorglichen Verfügungen vom 21. Dezember 2015, vom 19. Dezember 2016, vom 8. Juni 2017, vom 18. Dezember 2017 und vom 20. Dezember 2018 „automatisch“ ihre Wirkung verlieren. Die Beschwerdegegnerin wird dann „definitiv“ über den Ergänzungsleistungsanspruch des Beschwerdeführers für die Zeit nach dem Erlass der (einzigen) einspracheweise angefochtenen Verfügung am 28. Juli 2015 verfügen müssen, denn bekanntlich ist nur die Sachverhaltsentwicklung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung (und nicht auch die Sachverhaltsentwicklung bis zum Erlass des Einspracheentscheides) massgebend (vgl. etwa den Entscheid EL 2012/37 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 2. März 2015).   Der Beschwerdeführer hat als Bezüger einer Invalidenrente mit Wohnsitz und dauerndem Aufenthalt in der Schweiz die persönlichen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 4 ELG im hier massgebenden Zeitraum erfüllt. Da die Beschwerdegegnerin die Hinweise des Beschwerdeführers vom Juni 2013 im Rahmen eines Einspracheverfahrens betreffend eine frühere Verfügung auf zwischenzeitliche relevante Sachverhaltsveränderungen zu Recht als eine neue Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen qualifiziert hat und da keine Ausnahme vom Regelfall des Art. 12 Abs. 1 ELG vorgelegen hat, hat der Beschwerdeführer frühestens ab dem 1. Juni 2013 einen Anspruch auf eine ordentliche und eine ausserordentliche (kantonale) Ergänzungsleistung haben können. Die (ordentliche) Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die nach Art. 10 ELG anerkannten Ausgaben die gemäss dem Art. 11 Abs. 1 ELG massgebenden Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG), wobei die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusammen zu rechnen sind (Art. 9 Abs. 2 ELG). Als Ausgaben sind die kantonalen Durchschnittsprämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau, die Pauschale für den allgemeinen Lebensbedarf eines Ehepaars, die Hypothekarzinsen für die selbstbewohnte Liegenschaft sowie die Gebäudeunterhaltspauschale von 20 Prozent des amtlichen Eigenmietwertes zu berücksichtigen.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 07.03.2022 Art. 4 Abs. 1 ELG. Gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz. Massgebendes Kriterium für die Beantwortung der Frage nach einer allfälligen Verlegung des Aufenthaltsortes ins Ausland ist der entsprechende Wille des EL-Bezügers (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. März 2022, EL 2021/41). Entscheid vom 7. März 2022 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt Geschäftsnr. EL 2021/41 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Eisenring, Bahnhofstrasse 18, 9230 Flawil, gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Ergänzungsleistung zur AHV”

“Transportunfähigkeit infolge Krankheit oder Unfall) oder andere Formen höherer Gewalt in Frage, welche eine Rückkehr in die Schweiz verunmöglichen (vgl. WEL Rz. 2340.03 und Rz. 2340.04). 3.4. Bei den Bestimmungen der WEL handelt es sich um Verwaltungsweisungen, die sich grundsätzlich nur an die Durchführungsstellen richten und für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich sind. Jedoch weicht das Gericht nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 141 V 365 E. 2.4, 140 V 543 E. 3.2.2.1, 138 V 346 E. 6.2, 137 V 1 E. 5.2.3, 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen). Auf dem Wege von Verwaltungsweisungen dürfen indes keine über Gesetz und Verordnung hinausgehenden Einschränkungen eines materiellen Rechtsanspruchs eingeführt werden (BGE 132 V 121 E. 4.4). 3.5. Nach Art. 13 Abs. 2 ATSG, auf den Art. 4 Abs. 1 ELG verweist, gilt eine Person an dem Ort, an dem sie sich eine gewisse Zeit aufhält, als gewöhnlich wohnhaft, auch wenn die Dauer des Aufenthalts von vornherein begrenzt ist. Nach der Rechtsprechung ist der Begriff des Wohnsitzes in einem objektiven Sinne zu verstehen, so dass die Voraussetzung des tatsächlichen Wohnsitzes in der Schweiz infolge einer Abreise ins Ausland grundsätzlich nicht mehr erfüllt ist. 3.6. Im Falle eines vorübergehenden Aufenthalts im Ausland ohne die Absicht, die Schweiz endgültig zu verlassen, toleriert das Wohnsitzprinzip zwei Ausnahmen. Die erste betrifft Kurzaufenthalte im Ausland, wenn sie den Rahmen des allgemein Zulässigen nicht überschreiten und auf triftigen Gründen beruhen (Besuch, Ferien, Geschäft, Kur, Ausbildung); ihre Dauer darf ein Jahr nicht überschreiten, wobei eine solche Dauer nur unter ganz besonderen Umständen gerechtfertigt werden kann. Der zweite Fall betrifft Langzeitaufenthalte im Ausland, wenn der ursprünglich für eine kurze Dauer geplante Aufenthalt aufgrund unvorhergesehener Umstände wie Krankheit oder Unfall über ein Jahr hinaus verlängert werden muss, oder wenn zwingende Gründe (Betreuungsaufgaben, Ausbildung, Behandlung einer Krankheit) von vornherein einen Aufenthalt von voraussichtlich mehr als einem Jahr erfordern (BGE 141 V 530 E.”

“(Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101), le droit d’être entendu garantit notamment à chaque personne le droit de s’expliquer avant qu’une décision ne soit prise à son détriment, d’avoir accès au dossier, de prendre connaissance de toute argumentation présentée à l’autorité et de se déterminer à son propos, dans la mesure où il l’estime nécessaire, que celle-ci contienne ou non de nouveaux éléments de fait ou de droit, et qu’elle soit ou non concrètement susceptible d’influer sur le jugement à rendre (ATF 146 III 97 consid. 3.4.1 ; 142 III 48 consid. 4.1.1 et références citées). b) En l’espèce, le recourant a pu se déterminer sur la nouvelle motivation rendue dans la décision sur opposition attaquée et a pu faire valoir ses moyens dans le cadre d’un double échange d’écritures devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, qui dispose d’un plein pouvoir d’examen, de sorte qu’une éventuelle violation de son droit d’être entendu devrait être considérée comme réparée dans le cadre de la présente procédure (cf. ATF 145 I 167 consid. 4.4 ; 142 II 218 consid. 2.8.1 ; 137 I 195 consid. 2.3.2). 4. a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, entre autres hypothèses, si elles perçoivent une rente de vieillesse de l'assurance-vieillesse et survivants (art. 4 al. 1 let. a LPC). Selon l’art. 13 al. 2 LPGA, auquel renvoie l’art. 4 al. 1 LPC, une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne un certain temps même si la durée de ce séjour est d’emblée limitée. Par résidence habituelle au sens de l’art. 13 al. 2 LPGA, il convient de comprendre la résidence effective en Suisse et la volonté de conserver cette résidence ; le centre de toutes les relations de l’intéressé doit en outre se situer en Suisse. La notion de résidence doit être comprise dans un sens objectif, de sorte que la condition de la résidence effective en Suisse n’est en principe plus remplie à la suite d’un départ à l’étranger. En cas de séjour temporaire à l’étranger sans volonté de quitter définitivement la Suisse, le principe de la résidence tolère deux exceptions. La première concerne les séjours de courte durée à l’étranger, lorsqu’ils ne dépassent pas le cadre de ce qui est généralement admis et qu’ils reposent sur des raisons valables (visite, vacances, affaires, cure, formation) ; leur durée ne saurait dépasser une année, étant précisé qu’une telle durée ne peut se justifier que dans des circonstances très particulières.”

“Lorsqu'une personne séjourne en deux endroits différents, il faut tenir compte de l'ensemble de ses conditions de vie, le centre de son existence se trouvant à l'endroit, lieu ou pays, où se focalise un maximum d'éléments concernant sa vie personnelle, sociale et professionnelle, de sorte que l'intensité des liens avec ce centre l'emporte sur les liens existant avec d'autres endroits ou pays (ATF 125 III 100 consid. 3). En ce qui concerne les prestations complémentaires, la règle de l'art. 24 al. 1 CC, selon laquelle toute personne conserve son domicile aussi longtemps qu'elle ne s'en est pas créé un nouveau, s'applique (ATF 127 V 237 consid. 1). Le domicile est maintenu lorsque la personne concernée quitte momentanément (p. ex. en raison d'une maladie) le lieu dont elle a fait le centre de ses intérêts; le domicile reste en ce lieu jusqu'à ce qu'un nouveau domicile est, le cas échéant, créé à un autre endroit (ATF 99 V 106 consid. 2 et TF 9C_345/2010 du 16 février 2011 consid. 3.2 ; voir également Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI, Genève/Zurich/Bâle 2015, n° 22 ad art. 4 LPC). c) Selon l'art. 13 al. 2 LPGA auquel renvoie l'art. 4 al. 1 LPC, une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne un certain temps même si la durée du séjour est d'emblée limitée. Selon la jurisprudence (rendue en matière de droit civil), la notion de résidence habituelle d'une personne physique correspond à l'endroit où la personne intéressée a le centre de ses relations personnelles et se déduit, non de sa volonté subjective, mais de circonstances de fait extérieurement reconnaissables attestant de sa présence dans un lieu donné (ATF 129 III 288 consid. 4.1 et les références; TF 9C_ 166/2011 du 24 octobre 2011 consid. 3.2 ; Valterio, op. cit., n° 24 ad art. 4 LPC). La notion de résidence doit être comprise dans un sens objectif, de sorte que la condition de la résidence effective en Suisse n'est en principe plus remplie à la suite d'un départ à l'étranger. En cas de séjour temporaire à l'étranger sans volonté de quitter définitivement la Suisse, le principe de la résidence tolère deux exceptions. La première concerne les séjours de courte durée à l'étranger, lorsqu’ils ne dépassent pas le cadre de ce qui est généralement admis et qu'ils reposent sur des raisons valables (visite, vacances, affaires, cure, formation) ; leur durée ne saurait dépasser une année, étant précisé qu'une telle durée ne peut se justifier que dans des circonstances très particulières.”

“1 ELG noch erfüllt sei, lediglich für sich in Anspruch nehmen könne, dass sie eine einfache Methode zur Beantwortung der Frage sei, ob ein EL-Bezüger seinen gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt habe. Davon abgesehen seien keine überzeugenden Gründe ersichtlich, die für die Richtigkeit dieser Interpretation sprechen würden. So lasse sich weder in der WEL noch in den entsprechenden Bundesgerichtsentscheiden eine Begründung dafür finden, dass die massgebende Anzahl an Tagen mit Auslandaufenthalt gerade auf drei Monate respektive 92 Tage am Stück beziehungsweise auf sechs Monate oder 183 Tage pro Kalenderjahr festgesetzt worden sei. Genauso gut hätte man die Anzahl auf einen Tag pro Woche respektive auf 52 oder 53 Tage pro Jahr, auf den üblichen Ferienanspruch eines Arbeitnehmers von vier bis sechs Wochen pro Jahr oder aber auf eine andere, letztlich aus der Luft gegriffene Zahl festlegen können. Die in der WEL vorgegebene, starre Regelung, wonach ab einer bestimmten Anzahl von Tagen, an denen sich ein EL-Bezüger im Ausland aufgehalten habe, die Verlegung des gewöhnlichen Aufenthaltsortes ins Ausland fingiert werden müsse, lasse sich nicht mit dem Sinn und Zweck des Art. 4 Abs. 1 ELG vereinbaren, der ja darin bestehe, sicherzustellen, dass die Ergänzungsleistungen zur Finanzierung des Lebensbedarfs in der Schweiz verwendet würden. Zwar könne die Anzahl der Tage, die ein EL-Bezüger im Ausland verbringe, eines von mehreren Indizien sein, die für oder gegen einen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz sprechen, aber es bestehe offensichtlich kein zwingender und direkter Zusammenhang zwischen der Anzahl der Tage mit Auslandaufenthalt und dem Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes. Bei genauer Betrachtung sei es nicht (allein) die Dauer eines Auslandaufenthaltes, sondern der Grund oder der Zweck eines Auslandaufenthaltes, der darüber entscheide, ob ein EL-Bezüger seinen gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt habe. 4.5. Im vorliegenden Fall kann in tatsächlicher Hinsicht festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer während des gesamten Jahres 2019 nach Lage der Akten seinen Wohnsitz in der Schweiz beibehalten hat, wie er zu Recht geltend macht (Beschwerde, S. 6). Fraglich kann nur sein, ob er durch seine Besuche in [.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 01.07.2021 Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG: Personen, die Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben, haben Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Die starre Vorgabe der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen betreffend die Beurteilung, ob der gewöhnliche Aufenthalt eines EL-Ansprechers oder EL-Bezügers in der Schweiz ist, überzeugt nicht. Nach der Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons Gallen ist die Dauer eines Auslandaufenthaltes lediglich eines von mehreren Indizien, das für oder gegen einen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz spricht. Zu prüfen sind auch alle anderen Indizien, wozu beispielsweise familiäre und verwandtschaftliche Beziehungen in der Schweiz und im Herkunftsland, die Wohnsituation in der Schweiz und im Herkunftsland oder eine Vereinsmitgliedschaft in der Schweiz und im Herkunftsland gehören. Vorliegend sind weitere Abklärungen notwendig, um beurteilen zu können, wo der EL-Bezüger seinen gewöhnlichen Aufenthalt gehabt hat.”

“Su questo principio Michel Valterio, Commentaire de la Loi fédérale sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI, 2015, N. 5 pag. 233, ha osservato che un rimborso delle spese di malattia e di invalidità è pure possibile se la persona non ha diritto a una prestazione complementare annua per il fatto che i suoi redditi computabili sono superiori alle spese riconosciute (art. 14 cpv. 6 LPC). Tuttavia, questa persona deve comunque adempiere alle condizioni generali del diritto.   Ralph Jöhl/Patricia Usinger-Egger, SBVR Soziale Sicherheit, 3a ed. 2016, N. 242 pag. 1928, ritengono che anche dopo l'estinzione del diritto a una prestazione complementare annua potrebbe esserci - oltre questo momento - una richiesta di rimborso delle spese di malattia e di invalidità. Il presupposto, però, è che tali costi siano stati sostenuti in un periodo in cui i requisiti degli articoli 4-6 LPC erano ancora soddisfatti.   Queste condizioni prevedono in primo luogo che, secondo le condizioni descritte all'art. 4 LPC, il trattamento o l'acquisto abbia avuto luogo in un momento in cui l'assicurato aveva diritto a una rendita AVS/AI, a un'indennità giornaliera o a un assegno per grandi invalidi dell'AI (per i maggiorenni) o ancora in un momento in cui avrebbe avuto diritto a una rendita AVS/AI se avesse compiuto il periodo di contributo minimo.   Il rimborso delle spese può in seguito avvenire soltanto se le altre condizioni personali del diritto erano ugualmente adempiute. Si tratta dell'esigenza del domicilio e della dimora in Svizzera (art. 4 LPC) e dell'adempimento del termine d'attesa per gli stranieri che non possiedono né la nazionalità svizzera né quella di uno Stato dell'UE e AELS e che ricadono nel campo di applicazione dell'ALC (art. 5 LPC).   Citando la direttiva N.”

“3 Sur le plan cantonal, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle sur le territoire de la République et canton de Genève ont droit à des PCC à la condition d’être au bénéfice d’une des prestations d’assurances sociales énumérée par l’art. 2 al. 1 let. b et c LPCC, telle une rente de l’assurance-vieillesse et survivants (art. 2 al. 1 let. b LPCC). En outre, selon l’art. 1 al. 1 du règlement relatif aux prestations cantonales complémentaires à l’assurance-vieillesse et survivants et à l’assurance-invalidité (RPCC-AVS/AI – J 4 25 03), le bénéficiaire qui séjourne hors du canton plus de trois mois au total perd son droit aux prestations à moins qu’il ne s’agisse d’une hospitalisation ou d’un placement dans un home ou dans un établissement médico-social pour personnes âgées ou invalides (art. 1 al. 1 RPCC-AVS/AI). Il résulte de ce qui précède que le droit aux PCF et aux PCC suppose notamment que le bénéficiaire ait, cumulativement, son domicile et sa résidence habituelle en Suisse et dans le canton de Genève. Lesdites prestations ne sont pas exportables (cf. Michel VALTERIO, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI, 2015, n. 15 ad art. 4 LPC). 4.4 En matière de délai de carence (c’est-à-dire d’attente avant que soit ouvert le droit aux prestations), il y a lieu de distinguer les régimes de droit fédéral et de droit cantonal. 4.4.1 Pour les PCF, il n’existe de délai de carence que pour les étrangers (cf. art. 5 LPC), à l’exception des ressortissants d’un État membre de l’AELE ou de l’UE auquel l’accord entre la Confédération suisse, d’une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d’autre part, sur la libre circulation des personnes, du 21 juin 1999 s’applique (RS 0.142.112.681 ; ALCP), traités à l’égal des ressortissants suisses. Pour ceux-ci, le droit aux PCF est immédiat, soit dès qu’ils ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse et que les autres conditions légales sont remplies (Michel VALTERIO, op. cit., n 1 ss ad art. 5 LPC). 4.4.2 Pour les PCC, le requérant suisse, le requérant ressortissant de l’un des États membres de l’AELE ou de l’UE auquel l’ALCP s’applique, doit avoir été domicilié en Suisse ou sur le territoire d’un État membre de l’AELE ou de l’UE auquel l’ALCP s’applique et y avoir résidé effectivement cinq ans durant les sept années précédant la demande prévue à l’art.”

“2 LPC, la Confédération et les cantons accordent aux personnes qui remplissent les conditions fixées aux art. 4 à 6 LPC, des prestations complémentaires destinées à la couverture des besoins vitaux (al. 1), les cantons pouvant allouer des prestations allant au-delà de celles qui sont prévues par la loi fédérale et fixer les conditions d’octroi de ces prestations (al. 2, première phrase). Dans le canton de Vaud, la loi du 13 novembre 2007 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (LVPC ; BLV 831.21), prévoit que les personnes qui ont leur domicile dans le canton et qui remplissent les conditions de la LPC ont droit aux prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (art. 1 LVPC). Cette norme ne contient pas de disposition particulière ou de conditions d’octroi différentes de celles de la LPC qui serait pertinentes en l’espèce. Il ne se justifie ainsi pas d’examiner plus avant les dispositions cantonales. c) Sur le plan fédéral, le droit aux prestations complémentaires est soumis entre autres à des conditions personnelles générales, prévues à l’art. 4 LPC, ainsi qu’à des conditions supplémentaires pour les étrangers, réglées à l’art. 5 LPC. Ces articles ont connu des modifications législatives. Le juge apprécie la légalité des décisions attaquées d’après l’état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue. Les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits, étant précisé que le juge n’a pas à prendre en considération les modifications du droit ou de l’état de fait postérieures à la date déterminante de la décision litigieuse (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1). Dans la mesure où la décision litigieuse a été rendue par l’intimée le 17 janvier 2020, la version de la LPC dans sa teneur en vigueur dès le 1er janvier 2019 s’applique au cas d’espèce, et c’est à cette dernière qu’il sera fait référence ci-après. d) Selon l’art. 4 al. 1 LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (au sens de l’art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, notamment lorsqu’elles ont droit à une rente ou à une allocation pour impotent de l’assurance-invalidité.”

“Urteil des Bundesgerichts vom 15. Juni 2020, 2C_171/2020, E. 3.1 mit Hinweisen). Fest steht in jedem Fall, dass sich die Beschwerdeführerin im vorliegenden Beschwerdeverfahren zur Einstellung der Ergänzungsleistungen umfassend hat äussern können. Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprüfungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Vor allem aber würde eine Rückweisung der Angelegenheit ein formalistischer Leerlauf bedeuten und zu Verzögerungen führen, die nicht im Interesse der Beschwerdeführerin sind. Eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs vor dem Kantonsgericht kann deshalb in jedem Fall als geheilt betrachtet werden. 3. In materieller Hinsicht ist zu beurteilen, ob die Beschwerdegegnerin die der Beschwerdeführerin bisher ausgerichteten Ergänzungsleistungen zu Recht gestützt auf Art. 52a ATSG vorsorglich eingestellt hat. 3.1 Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG unter anderem Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, wenn sie Anspruch auf eine Rente oder Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV) haben oder während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV beziehen. 3.2 Nach Art. 52a ATSG kann der Versicherungsträger die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt hat. Ein Verdacht ist dann begründet, wenn er auf einem konkreten Hinweis oder mehreren Anhaltspunkten beruht, die auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug oder eine Meldepflichtverletzung hindeuten (vgl. Botschaft vom 2. März 2018 zur Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, BBl 2018 1638). Ob die entsprechenden Voraussetzungen für eine vorsorgliche Leistungseinstellung im konkreten Fall erfüllt sind, ist vom Versicherungsträger aufzuzeigen (Kieser, a.”

“Gemäss Art. 2 Abs. 1 ELG haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben insbesondere Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die Anspruch haben auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV) oder ununterbrochen während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG), oder die Anspruch hätten auf eine Rente der IV, wenn sie die Mindestbeitragsdauer nach Art. 36 Abs. 1 IVG erfüllen würden (Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG).”

“Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben unter anderem Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die Anspruch auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der IV haben oder ununterbrochen während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dabei grundsätzlich dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen EL sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Tag im Ausland verbracht hat (Art. 4 Abs. 4 ELG i.V.m Art. 1a Abs. 1 ELV). Als wichtige Gründe gelten abschliessend: eine Ausbildung im Sinne von Artikel 49bis der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.101), die einen Auslandaufenthalt zwingend erfordert, eine Krankheit oder ein Unfall der Bezügerin oder des Bezügers oder einer angehörigen Person nach Art. 29septies des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10), die den Auslandaufenthalt zusammen mit der Bezügerin oder dem Bezüger angetreten hat, wenn dadurch eine Rückkehr in die Schweiz unmöglich ist, oder die Verhinderung der Rückkehr in die Schweiz durch höhere Gewalt (Art. 1a Abs. 4 lit. a-c ELV).”

“Der gewöhnliche Aufenthalt bleibt bei einem Auslandsaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen, wenn wichtige Gründe dafür sprechen (Art. 4 Abs. 4 ELG i.V.m Art. 1a Abs. 1 ELV). Als wichtige Gründe gelten abschliessend: eine Ausbildung, eine Krankheit oder ein Unfall der Bezügerin oder des Bezügers oder einer angehörigen Person nach Art. 29septies des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10), die den Auslandaufenthalt zusammen mit der Bezügerin oder dem Bezüger angetreten hat, wenn dadurch eine Rückkehr in die Schweiz unmöglich ist oder die Verhinderung der Rückkehr in die Schweiz durch höhere Gewalt (Art. 1a Abs. 4 lit. a-c ELV).”

“Die Verwirklichung eines (vermeidbaren) Verlustrisikos stellt einen bleibenden Nachteil dar, während eine Verschuldung oder der Bezug von Sozialhilfeleistungen lediglich einen vorübergehenden Nachteil verursachen (Oswald, a.a.O., nArt. 52a, Rz. 23; Bolt a.a.O., Art. 52 nAbs. 4, Rz. 8; BGE 117 V 185; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Juni 2023, C-5367/2022, E. 4.2). 5.1 Der Anspruch auf Ergänzungsleistungen setzt den zivilrechtlichen Wohnsitz sowie den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus. Die Ergänzungsleistungen werden deshalb bei einem längeren Auslandaufenthalt eingestellt und erst nach Rückkehr in die Schweiz wieder ausgerichtet. Zur Überprüfung, ob der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gegeben ist, kann die Ausgleichskasse die ergänzungsleistungsbeziehende Person auffordern, Auslandaufenthalte unter Angabe des Ausreise- und Wiedereinreisedatums zu melden. Die Ausgleichskasse kann –unter Wahrung der Verhältnismässigkeit – weitere Kontrollmassnahmen anordnen (Art. 4 Abs. 1 ELG; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2025, Rz. 2310.01). 5.2 Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gilt gemäss Art. 4 Abs. 3 ELG als unterbrochen, wenn sich eine Person mehr als drei Monate am Stück im Ausland aufhält (lit. a); oder sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (lit.b). Hält sich eine Person ohne wichtigen Grund ununterbrochen mehr als drei Monate (90 Tage) oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als 90 Tage im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen rückwirkend auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person den 91. Tag im Ausland verbracht hat (Art. 4 Abs. 3 ELG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV] vom 15. Januar 1971). Begibt sich eine Person in einem Kalenderjahr, in dem sie bereits mindestens 90 Tage im Ausland verbracht hat, erneut ins Ausland, so werden die Ergänzungsleistungen auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person die Schweiz erneut verlassen hat (Art.”

“Die Verwirklichung eines (vermeidbaren) Verlustrisikos stellt einen bleibenden Nachteil dar, während eine Verschuldung oder der Bezug von Sozialhilfeleistungen lediglich einen vorübergehenden Nachteil verursachen (Oswald, a.a.O., nArt. 52a, Rz. 23; Bolt a.a.O., Art. 52 nAbs. 4, Rz. 8; BGE 117 V 185; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Juni 2023, C-5367/2022, E. 4.2). 5.1 Der Anspruch auf Ergänzungsleistungen setzt den zivilrechtlichen Wohnsitz sowie den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus. Die Ergänzungsleistungen werden deshalb bei einem längeren Auslandaufenthalt eingestellt und erst nach Rückkehr in die Schweiz wieder ausgerichtet. Zur Überprüfung, ob der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gegeben ist, kann die Ausgleichskasse die ergänzungsleistungsbeziehende Person auffordern, Auslandaufenthalte unter Angabe des Ausreise- und Wiedereinreisedatums zu melden. Die Ausgleichskasse kann –unter Wahrung der Verhältnismässigkeit – weitere Kontrollmassnahmen anordnen (Art. 4 Abs. 1 ELG; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2025, Rz. 2310.01). 5.2 Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gilt gemäss Art. 4 Abs. 3 ELG als unterbrochen, wenn sich eine Person mehr als drei Monate am Stück im Ausland aufhält (lit. a); oder sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (lit.b). Hält sich eine Person ohne wichtigen Grund ununterbrochen mehr als drei Monate (90 Tage) oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als 90 Tage im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen rückwirkend auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person den 91. Tag im Ausland verbracht hat (Art. 4 Abs. 3 ELG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV] vom 15. Januar 1971). Begibt sich eine Person in einem Kalenderjahr, in dem sie bereits mindestens 90 Tage im Ausland verbracht hat, erneut ins Ausland, so werden die Ergänzungsleistungen auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person die Schweiz erneut verlassen hat (Art.”

“Gemäss Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG haben Schweizer Bürger mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) beziehen. Die jährliche Ergänzungs-leistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Bei verheirateten, zu Hause lebenden Personen werden als Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf pro Jahr CHF 29‘175.- als Ausgaben anerkannt (Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG). Als weitere Ausgaben werden der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten anerkannt, dies bei verheirateten Personen bis zu einem Höchstbetrag von CHF 15‘000.- (Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG). Bei allen Personen wird zudem ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung als Ausgabe anerkannt; dieser entspricht der kantonalen beziehungsweise regionalen Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inklusive Unfalldeckung) (Art.”

“Gemäss Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG haben Schweizer Bürger mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) beziehen. Die jährliche Ergänzungs-leistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Bei verheirateten, zu Hause lebenden Personen werden als Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf pro Jahr CHF 29‘175.- als Ausgaben anerkannt (Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG). Als weitere Ausgaben werden der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten anerkannt, dies bei verheirateten Personen bis zu einem Höchstbetrag von CHF 15‘000.- (Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG). Bei allen Personen wird zudem ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung als Ausgabe anerkannt; dieser entspricht der kantonalen beziehungsweise regionalen Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inklusive Unfalldeckung) (Art.”

“1 des dispositions transitoires de la modification du 22 mars 2019 [réforme des PC]). En l'occurrence, après avoir tout d'abord fait savoir que l'ancien droit (en vigueur jusqu'au 1er janvier 2021) était plus favorable à l'assurée (voir dos. CCB 70/2 et 73/3), l'intimée a procédé à un nouveau calcul comparatif dans sa décision du 27 mai 2021 relative aux PC de la recourante dès le 1er janvier 2021. Il a alors exposé que le calcul des PC selon le droit en vigueur dès 2021 était (désormais) identique ou plus favorable à l'assurée (dos. CCB 74/3; voir aussi à ce propos les ch. 3103 ss de la Circulaire de l'Office fédéral des assurances sociales [OFAS] concernant les dispositions transitoires de la réforme des PC [C-R PC]). La recourante ne l'a pas remis en cause et elle ne le critique pas non plus dans son recours. De plus, rien ne permet de s'écarter du point de vue ainsi exprimé par l'intimée. Partant, la présente procédure doit être examinée à l'aune des dispositions de la LPC, dans leur teneur depuis le 1er janvier 2021. 4. 4.1 Selon l'art. 4 al. 1 LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse ont droit à des PC dès lors qu'elles perçoivent une rente de l'AVS ou de l'AI, ou auraient droit à une telle rente selon les let. b ou d de cette disposition. Les prestations complémentaires se composent de la prestation complémentaire annuelle ainsi que du remboursement des frais de maladie et d'invalidité (art. 3 al. 1 LPC). Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants (art. 9 al. 1 LPC). 4.2 Les revenus déterminants comprennent en particulier les rentes, pensions et autres prestations périodiques y compris les rentes de l'AI (art. 11 al. 1 let. d LPC). Ils comprennent aussi les deux tiers des ressources en espèces ou en nature provenant de l'exercice d'une activité lucrative (aux conditions prévues à l'art. 11 al. 1 let. a LPC). S'agissant des personnes veuves non invalides qui n’ont pas d’enfants mineurs, le revenu de l’activité lucrative correspond au moins aux deux tiers du montant maximum destiné à la couverture des besoins vitaux selon l’art.”

“c) En l’espèce, la décision sur opposition du 5 mai 2023 confirmant une décision du 23 janvier 2023 a mis fin aux prestations complémentaires en faveur du recourant au 30 novembre 2022. Contrairement à ce que soutient ce dernier dès lors qu’il n’avait plus droit aux prestations complémentaires depuis le 1er décembre 2022, son dossier ne devait pas être traité selon l’ancien droit qui prévalait jusqu’au 31 décembre 2020. C’est le droit de la réforme entrée en vigueur le 1er janvier 2021 qui s’applique à sa demande de reprise du versement des prestations complémentaires dès le 1er février 2023. 4. a) Conformément à l’art. 12 LPC, non modifié par la réforme, le droit à une prestation complémentaire annuelle prend naissance le premier jour du mois au cours duquel la demande est déposée, pour autant que toutes les conditions légales soient remplies (al. 1). Ce droit s’éteint à la fin du mois au cours duquel l’une des conditions dont il dépend cesse d’être remplie (al. 3). b) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu’elles remplissent l’une des conditions de l’art. 4 al. 1 LPC. Selon l’art. 9 al. 1 LPC, le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants. Ces principes de base n’ont pas subi de modification à l’occasion de la réforme précitée. c) L’art. 9a LPC a été introduit par la novelle de 2021 et prévoit que les personnes seules dont la fortune nette est inférieure au seuil de 100'000 fr. ont droit à des prestations complémentaires (al. 1 let. a). d) Depuis le 1er janvier 2021, les Directives de l’Office fédéral des assurances sociales concernant les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI (DPC) qui sont destinées à l’administration mais dont le juge ne s’écarte pas sans motif pertinent (ATF 147 V 79 consid. 7.3.2 ; 146 V 104 consid. 7.1 ; 146 V 233 consid. 4.2.1) prévoient en particulier ce qui suit : “2.5.1 Fortune 2.5.1.1 Principe 2511.01 N’ont droit à la PC que les personnes dont la fortune nette au sens du chapitre. 2.5.1.2 est inférieure aux montants suivants : - 100 000 francs pour les personnels seules ; - 200 000 francs pour les couples ; - 50 000 francs pour les orphelins qui ont droit à une rente et les mineurs bénéficiant d’une indemnité journalière de l’AI.”

“Sachverhalt   A.___ meldete sich im Juni 2019 zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (EL-act. 43). Er gab an, er sei im August 2014 in die Schweiz eingereist. Die EL-Durchführungsstelle forderte die IV-Stelle am 27. Juni 2019 auf (EL-act. 41), den Invaliditätsgrad des EL-Ansprechers zu ermitteln. Zur Begründung führte sie an, der EL-Ansprecher habe zwar keinen Anspruch auf eine IV-Rente, weil er die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfülle, aber nach Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG würde ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen bestehen, wenn er rentenbegründend invalid sein sollte. Der EL-Ansprecher hatte sich bereits im Mai 2015 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 2). Die Internistin Dr. med. B.___ hatte im April 2015 berichtet (IV-act. 1), der EL-Ansprecher leide an einem Status nach einer im Jahr 2012 erlittenen Schussverletzung am rechten Bein sowie an einer posttraumatischen Belastungsstörung. Er sei im Jahr 2011 ein Opfer von Folter gewesen, von der UN ins grenznahe Ausland gebracht und mehrfach an der linken Tibia operiert worden. Im Frühsommer 2014 sei die Übersiedlung in die Schweiz erfolgt. Angeblich sei er im Herkunftsland als Physiklehrer tätig gewesen. Im Juli 2015 hatte der Psychiater Dr. med. C.___ berichtet (IV-act. 10), der EL-Ansprecher leide an einer leichten bis mittelgradigen depressiven Störung sowie an einer akzentuierten Persönlichkeit mit narzisstischen Zügen. Zudem bestehe der Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Altersrente der AHV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG). Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 gilt als unterbrochen, wenn eine Person: a. sich ununterbrochen mehr als drei Monate im Ausland aufhält; oder b. sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG). Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt der Sistierung und der Wiederausrichtung der Leistungen sowie die Fälle, in denen der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Art. 4 Abs. 4 ELG).”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Altersrente der AHV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG). Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 gilt als unterbrochen, wenn eine Person: a. sich ununterbrochen mehr als drei Monate im Ausland aufhält; oder b. sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG). Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt der Sistierung und der Wiederausrichtung der Leistungen sowie die Fälle, in denen der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Art. 4 Abs. 4 ELG).”

“Urteil des Bundesgerichts vom 15. Juni 2020, 2C_171/2020, E. 3.1 mit Hinweisen). Fest steht in jedem Fall, dass sich die Beschwerdeführerin im vorliegenden Beschwerdeverfahren zur Einstellung der Ergänzungsleistungen umfassend hat äussern können. Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprüfungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Vor allem aber würde eine Rückweisung der Angelegenheit ein formalistischer Leerlauf bedeuten und zu Verzögerungen führen, die nicht im Interesse der Beschwerdeführerin sind. Eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs vor dem Kantonsgericht kann deshalb in jedem Fall als geheilt betrachtet werden. 3. In materieller Hinsicht ist zu beurteilen, ob die Beschwerdegegnerin die der Beschwerdeführerin bisher ausgerichteten Ergänzungsleistungen zu Recht gestützt auf Art. 52a ATSG vorsorglich eingestellt hat. 3.1 Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG unter anderem Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, wenn sie Anspruch auf eine Rente oder Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV) haben oder während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV beziehen. 3.2 Nach Art. 52a ATSG kann der Versicherungsträger die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt hat. Ein Verdacht ist dann begründet, wenn er auf einem konkreten Hinweis oder mehreren Anhaltspunkten beruht, die auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug oder eine Meldepflichtverletzung hindeuten (vgl. Botschaft vom 2. März 2018 zur Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, BBl 2018 1638). Ob die entsprechenden Voraussetzungen für eine vorsorgliche Leistungseinstellung im konkreten Fall erfüllt sind, ist vom Versicherungsträger aufzuzeigen (Kieser, a.”

“Oktober 2021, weshalb auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde einzutreten ist. Die Beschwerdegegnerin hat am 9. Juni 2016 (nachdem die IV-Stelle die Auszahlung der laufenden Invalidenrente mit einer Verfügung vom 2. Juni 2016 vorsorglich eingestellt hatte) eine Verfügung erlassen, mit der sie die Auszahlung der laufenden Ergänzungsleistung per sofort eingestellt hat. Diese Verfügung ist unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen. Die sofortige Einstellung der laufenden Ergänzungsleistung kann allerdings nur eine vorsorgliche Massnahme in der Form eines Vollzugsstopps gewesen sein. Eine vorsorgliche Massnahme kann aber nicht ausserhalb eines Verwaltungsverfahrens angeordnet werden, sondern nur im Rahmen eines hängigen Verwaltungsverfahrens ergehen. Das ist hier der Fall gewesen, denn nach der vorsorglichen Einstellung der IV-Rente hat der dringende Verdacht bestanden, dass eine der wesentlichen Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug einer Ergänzungsleistung, nämlich die Rentenberechtigung (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG), dahingefallen und die laufende Ergänzungsleistung deshalb revisionsweise aufzuheben sei. Die Beschwerdegegnerin muss also im Juni 2016 ein entsprechendes Revisionsverfahren eröffnet und unmittelbar nach der Eröffnung dieses Revisionsverfahrens den vorsorglichen Vollzugsstopp angeordnet haben. Das Begehren des Beschwerdeführers vom 17. Mai 2021 um Nachzahlung der Ergänzungsleistung für die Zeit vom 1. Juni 2016 bis zum 31. August 2017 kann damit nichts anderes als ein Begehren um eine (wohl am ehesten wiedererwägungsweise) Korrektur des im – immer noch hängigen – Revisionsverfahren ergangenen, am 9. Juni 2016 verfügten vorsorglichen Vollzugsstopps gewesen sein. Obschon die Beschwerdegegnerin das eigentliche Revisionsverfahren wegen des noch offenen Ausgangs des IV-Rentenverfahrens formlos sistiert hatte, hat sie dieses Begehren um Korrektur des vorsorglich angeordneten Vollzugsstopps an die Hand genommen und geprüft. Die ersten Abklärungen haben allerdings ergeben, dass auch dieses „eingebettete“ Verfahren betreffend die beantragte Korrektur des vorsorglichen Vollzugsstopps nicht spruchreif gewesen ist.”

“01, version en vigueur au 28 juin 2023) qu'en application de l'article 11, alinéa 2, de la loi [LRDU] la demande de prestation est examinée même en l'absence d'une décision sur une ou plusieurs prestations se situant avant dans la hiérarchie dans le cas où le demandeur de la prestation ne peut, de toute évidence, bénéficier de la prestation en amont, en vertu des dispositions de la loi spéciale. Selon l'art. 4 al. 1 LPC, les personnes ayant leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires si elles touchent une rente de l'AVS ou de l'AI ou si elles auraient droit à une telle rente en vertu de la let. b ou d de la disposition précitée. En l'occurrence, l'éventuel droit à des prestations complémentaires à l'AI de l'enfant ne correspond pas à un droit auxdites prestations en faveur de la recourante. Il est par ailleurs admis que la recourante, qui n'est pas au bénéfice d'une rente AVS ou de l'AI, n'a pas de droit propre à des prestations complémentaires de l'AVS/AI au sens de l'art. 4 al. 1 LPC. L'intéressée n'ayant pas contracté mariage avec M. C______, elle ne peut non plus prétendre à des prestations complémentaires à l'AVS/AI en qualité d'épouse séparée ou de personne divorcée en application de l'art. 4 al. 2 LPC. Il est ainsi constaté que la recourante ne peut, de toute évidence, bénéficier de prestations complémentaires à l'AVS/AI, soit des prestations en amont aux PCFam selon l'art. 13 al. 1 LRDU, en vertu de l'art. 4 al. 1 et 2 LPC. Par conséquent, la prise en considération du montant relatif à la couverture des besoins vitaux en matière de prestations complémentaires à l'AVS/AI de l'enfant B______ à titre de revenu déterminant dans le calcul de son droit aux PCFam ne saurait être fondée sur la hiérarchie des prestations sociales prévue aux art. 11 et 13 LRDU. 4.1.3 Au vu de ces éléments, la chambre retiendra que l'intimé n'est pas fondé à retenir le montant relatif à la couverture des soins vitaux, s'élevant à CHF 13'370.-, à titre de revenu déterminant au vu de l'absence de décision rendue par l'intimé quant au droit aux prestations complémentaires AI de l'enfant B______.”

“Zur Überprüfung, ob der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gegeben ist, kann die Ausgleichskasse die ergänzungsleistungsbeziehende Person auffordern, Auslandaufenthalte unter Angabe des Ausreise- und Wiedereinreisedatums zu melden. Die Ausgleichskasse kann –unter Wahrung der Verhältnismässigkeit – weitere Kontrollmassnahmen anordnen (Art. 4 Abs. 1 ELG; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2025, Rz. 2310.01). 5.2 Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gilt gemäss Art. 4 Abs. 3 ELG als unterbrochen, wenn sich eine Person mehr als drei Monate am Stück im Ausland aufhält (lit. a); oder sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (lit.b). Hält sich eine Person ohne wichtigen Grund ununterbrochen mehr als drei Monate (90 Tage) oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als 90 Tage im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen rückwirkend auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person den 91. Tag im Ausland verbracht hat (Art. 4 Abs. 3 ELG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV] vom 15. Januar 1971). Begibt sich eine Person in einem Kalenderjahr, in dem sie bereits mindestens 90 Tage im Ausland verbracht hat, erneut ins Ausland, so werden die Ergänzungsleistungen auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person die Schweiz erneut verlassen hat (Art. 1 Abs. 2 ELV). Die Ergänzungsleistungen werden ab dem Monat wieder ausgerichtet, der auf die Rückkehr in die Schweiz folgt. Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt (Art. 1 Abs. 3 und 4 ELV; WEL, Rz. 2330.01 ff.). 6. Grundlage der vorsorglichen Leistungseinstellung ist einmal anscheinend ein telefonischer Hinweis einer Drittperson, deren Identität die Beschwerdegegnerin bisher nicht offengelegt hat. Eine diesbezügliche Aktennotiz existiert nicht. Die Aussage, dass sich die Versicherte seit Anfang Dezember 2024 nicht mehr in der Schweiz aufhalte und nur noch für Arztbesuche zurückkehre, ist somit nicht weiter belegt.”

“der Wegleitung des BSV über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand: 1. Januar 2023). Der gewöhnliche Aufenthalt gilt als unterbrochen, wenn sich eine Person mehr als drei Monate (90 Tage) am Stück oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate (90 Tage) ohne wichtigen Grund im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG; Rz.”

“L'art. 5 al. 5 LPC prévoit que si un étranger séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou pendant plus de trois mois au total au cours de la même année civile, un nouveau délai de carence commence à courir après son retour en Suisse. Les conditions supplémentaires pour les étrangers posées à l’art. 5 LPC ne concernent pas les ressortissants d’un Etat de l’Union européenne (UE) ou de l’Association européenne de libre-échange (AELE) qui sont soumis au règlement (CE) n° 883/2004 du Parlement européen et du Conseil du 29 avril 2004 portant sur la coordination des systèmes de sécurité sociale (RS 0.831.109.268.1) (ch. 2410.01 DPC). Tel n’est pas le cas de la Serbie. c) La résidence habituelle en Suisse au sens de l’art. 4 al. 1 LPC est considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou lorsqu’elle séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (art. 4 al. 3 LPC). Sur la base de l’art. 4 al. 4 LPC, lequel prévoit que le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus, le Conseil fédéral a adopté les art. 1 et 1a OPC-AVS/AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301). A teneur de l’art. 1 OPC-AVS/AI, si une personne séjourne à l’étranger sans motif important pendant plus de trois mois (90 jours) de manière ininterrompue ou pendant plus de 90 jours au total au cours d’une même année civile, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne a passé le 91e jour à l’étranger (al. 1). Si une personne retourne à l’étranger au cours d’une année civile pendant laquelle elle a déjà passé au moins 90 jours à l’étranger, le versement des prestations complémentaires est interrompu au début du mois au cours duquel elle a de nouveau quitté la Suisse (al.”

“der vom BSV herausgegebenen Wegleitung über die EL zur AHV und IV [WEL], Stand: 1. Januar 2022). Der gewöhnliche Aufenthalt gilt als unterbrochen, wenn sich eine Person mehr als drei Monate (90 Tage) am Stück oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate (90 Tage) im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG; Rz.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (aArt. 9 Abs. 1 ELG).”

“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 et 58 LPGA), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur la restitution de prestations complémentaires indûment versées à la recourante de mars 2019 à octobre 2022, en lien avec la question du domicile de son fils. 3. a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu’elles remplissent l’une des conditions de l’art. 4 al. 1 LPC. Selon l’art. 9 al. 1 LPC, le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants. L’ayant droit doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans sa situation matérielle (art. 24 OPC-AVS/AI [ordonnance sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301] ; art. 31 al. 1 LPGA). b) La prestation complémentaire annuelle doit être augmentée, réduite ou supprimée si, lors d'un contrôle périodique, l’on constate un changement des dépenses reconnues, des revenus déterminants et de la fortune ; on pourra renoncer à rectifier la prestation complémentaire annuelle, lorsque la modification est inférieure à 120 francs par an (art. 25 al. 1 let. d OPC-AVS/AI [ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301]).”

“Die Tarife der Ergänzungsleistungen gehen von höheren Ansätzen für den allgemeinen Lebensbedarf aus als die SKOS-Richtlinien, was dazu führt, dass von Personen im Rentenalter umfangreichere Mittel verlangt werden (vgl. Roman Schuler, in: Uebersax et al. [Hrsg.], Ausländerrecht, 5. Aufl., Basel 2022, Rz. 29.11; BGE 135 II 265 E. 3.6; Urteil des BGer 2C_975/2022 vom 20. April 2023 E. 7.2). 3.3 Für den Nachweis der ausreichenden Existenzmittel spielt es nach der Rechtsprechung keine Rolle, ob die Person die erforderlichen finanziellen Mittel selbst besitzt resp. verdient oder ob sie ihr von einem Dritten verschafft werden, solange diese Mittel tatsächlich verfügbar sind und glaubhaft ist, dass sie auch längerfristig ausgerichtet werden (vgl. BGE 144 II 113 E. 4.1 und E. 4.3; BGE 142 II 35 E. 5.1; BGE 135 II 265 E. 3.4). 4.1 Um einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen begründen zu können, muss eine Person Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben, (grundsätzlich) Leistungen der AHV oder IV beziehen (vgl. Art. 4 Abs. 1 ELG) und in finanziellen Verhältnissen leben, bei denen die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (vgl. Art. 9 ff. ELG). Wie bereits erwähnt liegt das von den Ergänzungsleistungen garantierte soziale Existenzminimum über dem Sozialhilfeniveau und gewährt den höchsten Lebensstandard aller in der Schweiz verwendeten Sozialsysteme, namentlich weil der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf im Vergleich grosszügig ausgestaltet ist (vgl. Erwin Carigiet/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Aufl., Zürich 2021, Rz. 29). Ausgeschlossen ist ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen immer dann, wenn das Reinvermögen einen bestimmten Wert überschreitet, bei alleinstehenden Personen liegt die Vermögensgrenze bei Fr. 100'000.-- (Art. 9a Abs. 1 lit. a ELG). 4.2 Die Beschwerdeführerin bezieht eine monatliche Altersrente der AHV von Fr. 1'949.--, eine Witwenrente des italienischen Staates von € 478.59 sowie eine Hinterlassenenrente der Pensionskasse ihres Ehemannes von Fr. 252.”

“Ob diese Argumentation, nachdem die Ausgleichskasse im vorinstanzlichen Verfahren ein schutzwürdiges Interesse des Versicherten an der Aufhebung (recte: Anpassung) des Einspracheentscheids ausdrücklich anerkannt hatte, gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstösst (vgl. BGE 143 V 66 E. 4.3), kann offenbleiben. Einerseits betrifft die Frage nach der "Exportfähigkeit" des (in grösserer Höhe) geltend gemachten Anspruchs einen materiellrechtlichen Aspekt (vgl. Art. 4 Abs. 1 ELG; Urteil 9C_580/2011 vom 23. September 2011 E. 4.2). Anderseits zieht die Wohnsitzverlegung ins Ausland nicht zwingend die Unzustellbarkeit allfälliger Nachzahlungen nach sich (vgl. Art. 21 Abs. 4 ELG; Urteil 9C_952/2010 vom 7. März 2011 E. 2.2; vgl. auch Rz.”

“Ob diese Argumentation, nachdem die Ausgleichskasse im vorinstanzlichen Verfahren ein schutzwürdiges Interesse des Versicherten an der Aufhebung (recte: Anpassung) des Einspracheentscheids ausdrücklich anerkannt hatte, gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstösst (vgl. BGE 143 V 66 E. 4.3), kann offenbleiben. Einerseits betrifft die Frage nach der "Exportfähigkeit" des (in grösserer Höhe) geltend gemachten Anspruchs einen materiellrechtlichen Aspekt (vgl. Art. 4 Abs. 1 ELG; Urteil 9C_580/2011 vom 23. September 2011 E. 4.2). Anderseits zieht die Wohnsitzverlegung ins Ausland nicht zwingend die Unzustellbarkeit allfälliger Nachzahlungen nach sich (vgl. Art. 21 Abs. 4 ELG; Urteil 9C_952/2010 vom 7. März 2011 E. 2.2; vgl. auch Rz.”

“Ob diese Argumentation, nachdem die Ausgleichskasse im vorinstanzlichen Verfahren ein schutzwürdiges Interesse des Versicherten an der Aufhebung (recte: Anpassung) des Einspracheentscheids ausdrücklich anerkannt hatte, gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstösst (vgl. BGE 143 V 66 E. 4.3), kann offenbleiben. Einerseits betrifft die Frage nach der "Exportfähigkeit" des (in grösserer Höhe) geltend gemachten Anspruchs einen materiellrechtlichen Aspekt (vgl. Art. 4 Abs. 1 ELG; Urteil 9C_580/2011 vom 23. September 2011 E. 4.2). Anderseits zieht die Wohnsitzverlegung ins Ausland nicht zwingend die Unzustellbarkeit allfälliger Nachzahlungen nach sich (vgl. Art. 21 Abs. 4 ELG; Urteil 9C_952/2010 vom 7. März 2011 E. 2.2; vgl. auch Rz.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Altersrente der AHV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG). Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 gilt als unterbrochen, wenn eine Person: a. sich ununterbrochen mehr als drei Monate im Ausland aufhält; oder b. sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG). Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt der Sistierung und der Wiederausrichtung der Leistungen sowie die Fälle, in denen der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Art. 4 Abs. 4 ELG).”

“Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu'elles remplissent l'une des conditions de l'art. 4 al. 1 LPC. C'est notamment le cas si elles ont droit à une rente AI (art. 4 al. 1 let. c LPC). Les enfants pour lesquels une rente pour enfant est versée ne fondent pas un droit propre à la prestation complémentaire. La prise en compte de l'enfant dans le calcul repose sur le droit à la prestation complémentaire du parent ayant droit (chiffre marginal n°”

“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 et 58 LPGA), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le calcul du droit aux prestations complémentaires en faveur de l’enfant A.Q.________, et plus particulièrement sur le point de savoir si la Caisse était fondée à retenir dans ledit calcul une « pension alimentaire reçue » de 24'144 fr. par an à titre de montant théorique de contribution alimentaire à charge de la mère de A.Q.________. 3. a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu’elles remplissent l’une des conditions de l’art. 4 al. 1 LPC. Selon l’art. 9 al. 1 LPC, le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants. En vertu de l’art. 11 al. 1 let. h LPC, les revenus déterminants comprennent notamment les pensions alimentaires prévues par le droit de la famille. b) Selon l’art. 7 al. 1 OPC-AVS/AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301), la prestation complémentaire annuelle pour enfants donnant droit à une rente pour enfant de l’assurance-vieillesse et survivants (AVS), ou de l’assurance-inva­lidité (AI), est calculée comme suit : a. si les enfants vivent avec les parents, un calcul global de la prestation complémentaire est opéré ; b. si les enfants vivent avec un seul des parents ayant droit à une rente ou pouvant prétendre l’octroi d’une rente complémentaire de l’AVS, la prestation complémentaire est calculée globalement en tenant compte de ce parent ; c.”

“Les cantons peuvent allouer des prestations allant au-delà de celles qui sont prévues par la présente loi et fixer les conditions d’octroi de ces prestations (al. 2, 1ère phrase). Le droit à une PC annuelle prend naissance le premier jour du mois au cours duquel la demande est déposée, pour autant que toutes les conditions légales soient remplies (art. 12 al. 1 LPC). Au plan cantonal, l’art. 18 al. 1 LPCC prévoit les mêmes conditions. 4.2 Selon l’art. 4 al. 1 let. a LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des PCF notamment lorsqu’elles perçoivent une rente de vieillesse de l’assurance-vieillesse et survivants (AVS). Selon l’art. 4 al. 3 LPC, dans sa teneur en vigueur au 1er janvier 2021, la résidence habituelle en Suisse au sens de l’al. 1 et considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue (let. a) ou séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (let. b). Sous l’empire de l’ancien droit, antérieur à l’art. 4 al. 3 LPC précité, le Tribunal fédéral a jugé trop schématique la durée de trois mois d’un séjour à l’étranger que prévoyait le ch. 2009 des directives de l’office fédéral des assurances sociales concernant les prestations complémentaires à l’AVS et à l’OAI (ci-après : DPC) dans leur version du 1er janvier 2002 (arrêt du Tribunal fédéral 9C_345/2010 du 16 février 2011 consid. 5.1 in fine). À teneur de l’art. 1 let. a LPCF, ont droit aux PCF les personnes qui ont leur domicile sur le territoire de la République et canton de Genève. 4.3 Sur le plan cantonal, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle sur le territoire de la République et canton de Genève ont droit à des PCC à la condition d’être au bénéfice d’une des prestations d’assurances sociales énumérée par l’art. 2 al. 1 let. b et c LPCC, telle une rente de l’assurance-vieillesse et survivants (art. 2 al. 1 let. b LPCC). En outre, selon l’art. 1 al. 1 du règlement relatif aux prestations cantonales complémentaires à l’assurance-vieillesse et survivants et à l’assurance-invalidité (RPCC-AVS/AI – J 4 25 03), le bénéficiaire qui séjourne hors du canton plus de trois mois au total perd son droit aux prestations à moins qu’il ne s’agisse d’une hospitalisation ou d’un placement dans un home ou dans un établissement médico-social pour personnes âgées ou invalides (art.”

“Es ist unbestritten, dass schweizerisches Recht zur Anwendung gelangt und auch der Bezug einer ausländischen Altersrente den Anforderungen von Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG genügen kann. Ebenso steht fest, dass der Beschwerdeführer bei Erlass des vorinstanzlich angefochtenen Einspracheentscheids erst rund 60,5 Jahre alt war. Gemäss Rz. 6001 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) über das Verfahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV/EL - Bilaterale Abkommen Schweiz-EU, Abkommen mit der EFTA (KSBIL) und Rz.”

“Soweit der Beschwerdeführer die Aufhebung der (dem angefochtenen Einspracheentscheid zu Grunde liegenden) Verfügung vom 19. Januar 2021 beantragt, ist darauf nicht einzutreten. Anfechtungsgegenstand im kantonalen Beschwerdeverfahren ist einzig der Einspracheentscheid. Dieser tritt an die Stelle der vorgängig erlassenen Verfügung, und zwar auch dann, wenn er sie bloss bestätigt (BGE 131 V 407, 412 E. 2.1.2.1.; 119 V 347, 350 E. 1b mit Hinweisen). 2. 2.1. Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsbürger mit Wohnsitz in der Schweiz und seit 1. Oktober 2020 Bezüger einer vorgezogenen Altersrente der Liechtensteinischen Alters- und Hinterlassenenversicherung. Zusätzlich bezieht er seit dem 1. November 2020 eine vorgezogene Altersrente des Versorgungswerks B____. Er macht geltend, aufgrund des Freizügigkeitsabkommens sei er Schweizer Staatsangehörigen gleichgestellt. Auch sei das Abkommen zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein über die soziale Sicherheit auf ihn anwendbar, weshalb er aufgrund seiner liechtensteinischen Altersrente einen EL-Anspruch habe (Beschwerde II Ziff. 2). 2.2. Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Altersrente aus der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) beziehen. Streitig ist, ob der Beschwerdeführer die Anspruchsvoraussetzung nach Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG erfüllt. 3. 3.1. Zunächst ist zu prüfen, ob die Ausrichtung der vorgezogenen Altersrente des Versorgungswerks B____ dem Beschwerdeführer einen Anspruch auf die Ausrichtung von EL verschafft. 3.2. Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger mit Wohnsitz in der Schweiz. Zur Anwendung gelangt daher das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681). Art. 8 FZA verweist für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit auf den Anhang II, der gemäss Art. 15 FZA wie auch die übrigen Anhänge und Protokolle zum FZA dessen Bestandteil darstellt.”

“Dans la mesure où la notion de séjour "légal" a été introduite par le ch. II de l'annexe de la modification du 16 décembre 2016 de la loi fédérale sur les étrangers (Gestion de l'immigration et amélioration de la mise en oeuvre des accords sur la libre circulation des personnes à partir du 1er juillet 2018 (RO 2018 738; voir aussi FF 2018 2891), elle ne trouve pas application en l'occurrence. Reste donc à examiner la condition du domicile et de la résidence habituelle en Suisse au sens de l'art. 4 al. 1 LPC. Selon cette disposition, seules les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA qui renvoie aux art. 23 à 26 CC) en Suisse (sur cette notion, cf. également ATF 141 V 530 consid. 5 p. 534”

“Gleich wie in BGE 135 I 49 hat das Gemeinwesen auch im vorliegenden Fall ein legitimes Interesse daran, dass der öffentliche Haushalt nicht zusätzlich belastet wird. Im Unterschied zur Verweigerung der Einbürgerung, die in BGE 135 I 49 zur Diskussion stand, ist die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung und die Wegweisung der Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall auch tatsächlich geeignet und erforderlich, um dieses Ziel zu erreichen. Denn die Beschwerdeführerin hätte in diesem Fall kein Recht, sich weiterhin in der Schweiz aufzuhalten und hier Ergänzungsleistungen zu beziehen (vgl. Art. 4 Abs. 1 ELG).”

“Die Diagnose einer schon bei der Einreise in die Schweiz bestehenden Schizophrenie sei folglich sehr unwahrscheinlich. Bei den relativ gesicherten Diagnosen der depressiven Störung und der posttraumatischen Belastungsstörung sei eine zumindest teilweise Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht auszuschliessen. Die behandelnde Psychiaterin Dr. C.___ sei aufzufordern anzugeben, wie hoch der Arbeitsfähigkeitsgrad des Versicherten bei der Einreise in die Schweiz gewesen sei. Auf eine entsprechende Anfrage der IV-Stelle antwortete Dr. C.___ im Juni 2015 (IV-act. 37), der Versicherte sei bereits bei der Einreise in die Schweiz psychisch krank und deshalb in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt gewesen. Sie behandle ihn seit November 2008. Mit einer Verfügung vom 25. August 2015 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten mit der Begründung ab, die versicherungsmässigen Voraussetzungen seien nicht erfüllt (IV-act. 41). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft. Im Juli 2017 meldete sich der Versicherte zum Bezug von sogenannt rentenlosen Ergänzungsleistungen (vgl. Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG) an, weshalb die EL-Durchführungsstelle die IV-Stelle um eine Abklärung bezüglich des Invaliditätsgrades ersuchte (IV-act. 47). Im September 2017 teilte Dr. B.___ der IV-Stelle mit, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit August 2015 nicht wesentlich verändert habe (IV-act. 50). Ende September 2017 berichtete Dr. C.___ über eine erhebliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes (IV-act. 52). Die Psychiatrische Klinik H.___ hatte in einem Austrittsbericht vom 21. Februar 2017 festgehalten (IV-act. 59), der Versicherte habe sich im Oktober 2016 für wenige Tage in einer stationären Behandlung befunden. Er habe an einer akuten polymorphen psychotischen Störung ohne Zeichen einer Schizophrenie sowie an einer rezidivierenden depressiven Störung gelitten. Die RAD-Ärztin Dr. G.___ empfahl im Dezember 2017 eine psychiatrische und orthopädische Begutachtung (IV-act. 60). Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten der Orthopäde Dr. med. I.___ und der Psychiater Prof. Dr. med.”

“Sachverhalt   A.___ meldete sich im Juni 2019 zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (EL-act. 43). Er gab an, er sei im August 2014 in die Schweiz eingereist. Die EL-Durchführungsstelle forderte die IV-Stelle am 27. Juni 2019 auf (EL-act. 41), den Invaliditätsgrad des EL-Ansprechers zu ermitteln. Zur Begründung führte sie an, der EL-Ansprecher habe zwar keinen Anspruch auf eine IV-Rente, weil er die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfülle, aber nach Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG würde ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen bestehen, wenn er rentenbegründend invalid sein sollte. Der EL-Ansprecher hatte sich bereits im Mai 2015 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 2). Die Internistin Dr. med. B.___ hatte im April 2015 berichtet (IV-act. 1), der EL-Ansprecher leide an einem Status nach einer im Jahr 2012 erlittenen Schussverletzung am rechten Bein sowie an einer posttraumatischen Belastungsstörung. Er sei im Jahr 2011 ein Opfer von Folter gewesen, von der UN ins grenznahe Ausland gebracht und mehrfach an der linken Tibia operiert worden. Im Frühsommer 2014 sei die Übersiedlung in die Schweiz erfolgt. Angeblich sei er im Herkunftsland als Physiklehrer tätig gewesen. Im Juli 2015 hatte der Psychiater Dr. med. C.___ berichtet (IV-act. 10), der EL-Ansprecher leide an einer leichten bis mittelgradigen depressiven Störung sowie an einer akzentuierten Persönlichkeit mit narzisstischen Zügen. Zudem bestehe der Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung.”

“Die IV-Stelle legt im Auftrag der EL-Stellen die Höhe des Invaliditätsgrades von Personen fest, die eine sogenannte selbständige, rentenlose Ergänzungsleistung gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG beanspruchen. Zudem bestimmt die IV-Stelle, seit wann eine Invalidität in rentenbegründendem Ausmass besteht. Das Ergebnis der Abklärungen teilt sie der EL-Stelle mit (Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG; Art. 41 Abs. 1 lit. k der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Januar 2020, Rz 2230.04; Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung, KSVI, Stand 1. Januar 2018, Anhang III).     Ist ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ausgewiesen, ermittelt die EL-Stelle den Ergänzungsleistungsanspruch und erlässt die entsprechende Verfügung. Wird dagegen Einsprache erhoben beziehungsweise der Einspracheentscheid angefochten und ist der Invaliditätsgrad oder –eintritt streitig, holt die EL-Stelle eine Stellungnahme der IV-Stelle ein. Ferner bestimmt die EL-Stelle den Revisionstermin und gibt der IV-Stelle den Auftrag zur Revision (Rz”

“Die IV-Stelle legt im Auftrag der EL-Stellen die Höhe des Invaliditätsgrades von Personen fest, die eine Ergänzungsleistung gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG beanspruchen. Zudem bestimmt die IV-Stelle, seit wann eine Invalidität in rentenbegründenden Ausmass besteht. Das Ergebnis der Abklärungen teilt sie der EL-Stelle mit (Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG; Art. 41 Abs. 1 lit. k der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Rz 2230.04, Anhang 14; Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung, KSVI, Anhang III).     Ist ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ausgewiesen, ermittelt die EL-Stelle den Ergänzungsleistungsanspruch und erlässt die entsprechende Verfügung. Wird dagegen Einsprache erhoben beziehungsweise der Einspracheentscheid angefochten und ist der Invaliditätsgrad oder –eintritt streitig, holt die EL-Stelle eine Stellungnahme der IV-Stelle ein. Ferner bestimmt die EL-Stelle den Revisionstermin und gibt der IV-Stelle den Auftrag zur Revision (Rz”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (aArt. 9 Abs. 1 ELG [in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung]). Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten und von Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 Satz 1 ELG).”

“a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr. (cf. réplique du 26 septembre 2023), la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le maintien de la prise en compte dans le calcul des prestations complémentaires en faveur de la recourante d’un revenu hypothétique de 26'171 fr. (cf. ch. 3521.04 des Directives concernant les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI [DPC], état au 1er janvier 2023, ainsi que la décision du 22 novembre 2021 de l’assurance LAA et le courrier du 4 mars 2022 de l’intimée) imputé à son époux pour la période comprise entre le 1er décembre 2021 et le 31 décembre 2022. 3. a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu’elles remplissent l’une des conditions de l’art. 4 al. 1 LPC. Selon l’art. 9 al. 1 LPC, le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants. Les dépenses reconnues et les revenus déterminants des conjoints et des personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d’orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l’AVS ou de l’AI sont additionnés (art. 9 al. 2, première phrase, LPC). b) Les revenus déterminants comprennent deux tiers des ressources en espèces ou en nature provenant de l’exercice d’une activité lucrative, pour autant qu’elles excèdent annuellement 1’000 fr. pour les personnes seules et 1'500 fr. pour les couples et les personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d’orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l’AVS ou de l’AI; pour les personnes invalides ayant droit à une indemnité journalière de l’AI, le revenu de l’activité lucrative est intégralement pris en compte (art. 11 al. 1 let. a LPC). Sont également comprises dans le revenu déterminant les rentes, pensions et autres prestations périodiques, y compris les rentes de l’AVS et de l’Al (art.”

“Die Ausgleichskasse bringt vor, Ergänzungsleistungen seien gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG nicht ins Ausland exportierbar. Laut Art. 22 Abs. 3 ELV erlösche der Anspruch auf bereits zugesprochene, aber unzustellbare Ergänzungsleistungen, wenn innert Jahresfrist keine Zahlung verlangt wurde. Bereits mit dem Wegzug des Versicherten aus der Schweiz am 8. Oktober 2019 sei die Ergänzungsleistung resp. eine allfällige Nachzahlung infolge des Exportverbots unzustellbar geworden. Mit Blick auf Art. 22 ATSG und Art. 22 Abs. 4 ELV könne die Leistung auch nicht einer anderen Stelle ausgerichtet werden. Somit hätte das kantonale Gericht mangels eines schutzwürdigen, d.h. aktuellen und praktischen Interesses des Versicherten gar nicht auf die bei ihm erhobene Beschwerde eintreten dürfen.”

“der Wegleitung des BSV über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand: 1. Januar 2023). Der gewöhnliche Aufenthalt gilt als unterbrochen, wenn sich eine Person mehr als drei Monate (90 Tage) am Stück oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate (90 Tage) ohne wichtigen Grund im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG; Rz.”

“L'art. 5 al. 5 LPC prévoit que si un étranger séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou pendant plus de trois mois au total au cours de la même année civile, un nouveau délai de carence commence à courir après son retour en Suisse. Les conditions supplémentaires pour les étrangers posées à l’art. 5 LPC ne concernent pas les ressortissants d’un Etat de l’Union européenne (UE) ou de l’Association européenne de libre-échange (AELE) qui sont soumis au règlement (CE) n° 883/2004 du Parlement européen et du Conseil du 29 avril 2004 portant sur la coordination des systèmes de sécurité sociale (RS 0.831.109.268.1) (ch. 2410.01 DPC). Tel n’est pas le cas de la Serbie. c) La résidence habituelle en Suisse au sens de l’art. 4 al. 1 LPC est considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou lorsqu’elle séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (art. 4 al. 3 LPC). Sur la base de l’art. 4 al. 4 LPC, lequel prévoit que le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus, le Conseil fédéral a adopté les art. 1 et 1a OPC-AVS/AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301). A teneur de l’art. 1 OPC-AVS/AI, si une personne séjourne à l’étranger sans motif important pendant plus de trois mois (90 jours) de manière ininterrompue ou pendant plus de 90 jours au total au cours d’une même année civile, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne a passé le 91e jour à l’étranger (al. 1). Si une personne retourne à l’étranger au cours d’une année civile pendant laquelle elle a déjà passé au moins 90 jours à l’étranger, le versement des prestations complémentaires est interrompu au début du mois au cours duquel elle a de nouveau quitté la Suisse (al.”

“Es ist unbestritten, dass schweizerisches Recht zur Anwendung gelangt und auch der Bezug einer ausländischen Altersrente den Anforderungen von Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG genügen kann. Ebenso steht fest, dass der Beschwerdeführer bei Erlass des vorinstanzlich angefochtenen Einspracheentscheids erst rund 60,5 Jahre alt war. Gemäss Rz. 6001 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) über das Verfahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV/EL - Bilaterale Abkommen Schweiz-EU, Abkommen mit der EFTA (KSBIL) und Rz.”

“1.2.1.; 119 V 347, 350 E. 1b mit Hinweisen). 2. 2.1. Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsbürger mit Wohnsitz in der Schweiz und seit 1. Oktober 2020 Bezüger einer vorgezogenen Altersrente der Liechtensteinischen Alters- und Hinterlassenenversicherung. Zusätzlich bezieht er seit dem 1. November 2020 eine vorgezogene Altersrente des Versorgungswerks B____. Er macht geltend, aufgrund des Freizügigkeitsabkommens sei er Schweizer Staatsangehörigen gleichgestellt. Auch sei das Abkommen zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein über die soziale Sicherheit auf ihn anwendbar, weshalb er aufgrund seiner liechtensteinischen Altersrente einen EL-Anspruch habe (Beschwerde II Ziff. 2). 2.2. Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Altersrente aus der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) beziehen. Streitig ist, ob der Beschwerdeführer die Anspruchsvoraussetzung nach Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG erfüllt. 3. 3.1. Zunächst ist zu prüfen, ob die Ausrichtung der vorgezogenen Altersrente des Versorgungswerks B____ dem Beschwerdeführer einen Anspruch auf die Ausrichtung von EL verschafft. 3.2. Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger mit Wohnsitz in der Schweiz. Zur Anwendung gelangt daher das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681). Art. 8 FZA verweist für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit auf den Anhang II, der gemäss Art. 15 FZA wie auch die übrigen Anhänge und Protokolle zum FZA dessen Bestandteil darstellt. Nach Art. 1 Abs. 1 des Anhangs II des FZA i.V.m. Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbesondere folgende Verordnungen oder gleichwertige Vorschriften an (BGE 138 V 533, 535 E. 2.1): die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.”

“4 mit Hinweisen). Der Bezug einer entsprechenden Altersrente aus einem anderen Mitgliedstaat ist daher grundsätzlich geeignet, den Anspruch auf Ergänzungsleistungen in der Schweiz zu begründen (BGE 141 V 396, 400 E. 5.2 mit Hinweisen). 3.6. Der Beschwerdeführer bezieht seit dem 1. November 2020 eine vorgezogene Altersrente des Versorgungswerks B____. Ob diese Altersrente äquivalent zu einer schweizerischen AHV-Altersrente ist – wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht (Beschwerde II Ziff. 4) – kann offengelassen werden (vgl. dazu das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften [EuGH] C-453/14 vom 12. November 2015). Nach Art. 70 Abs. 4 Verordnung Nr. 883/2004 werden die in Abs. 2 dieser Bestimmung genannten besonderen beitragsunabhängigen Geldleistungen ausschliesslich in dem Mitgliedstaat, in dem die betreffenden Personen wohnen, und nach dessen Rechtsvorschriften gewährt. Der Anspruch auf EL setzt grundsätzlich voraus, dass ein Anspruch auf Leistungen der AHV oder der IV im Sinne von Art. 4 Abs. 1 ELG besteht. Personen, die dem Freizügigkeitsabkommen mit der EU unterstellt sind und eine AHV- oder eine IV-Leistung aus einem EU-Land beziehen, jedoch nach schweizerischem Recht noch nicht das Rentenalter erreicht haben oder nicht im rentenbegründendem Ausmass invalid sind, haben keinen Anspruch auf EL (vgl. Rz. 6001 des Kreisschreibens des Bundesamts für Sozialversicherungen [BSV] über das Verfahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV [KSBIL], Stand 1. Januar 2020). Nach Art. 21 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 40 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) können Männer frühestens zwei Jahre vor dem ordentlichen Rentenalter von 65 Jahren eine AHV-Rente beziehen. Der Beschwerdeführer mit Jahrgang 1960 erfüllt die Voraussetzungen für den Bezug einer (vorgezogenen) AHV-Rente nicht, weshalb er durch den Bezug einer vorgezogenen Altersrente des Versorgungswerks B____ keinen EL-Anspruch ableiten kann. 4. 4.1. 4.1.1. Der Beschwerdeführer stellt sich sodann auf den Stand­punkt, dass für die Erfüllung der schweizerischen EL-Voraus­setzungen genüge, wenn ein Anspruch auf eine Rentenleistung der liechtensteinischen AHV bestehe (Beschwerde I Ziff.”

“Weshalb von dieser Vorgabe abgewichen werden soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich (vgl. zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen BGE 145 V 84 E. 6.1.1; 142 V 442 E. 5.2). Das Abkommen FL gilt gemäss dessen Art. 3 Abs. 1 nur für Staatsangehörige der Vertragsstaaten (Schweizerische Eidgenossenschaft und Fürstentum Liechtenstein) sowie deren Familienangehörige und Hinterlassene. Weshalb die Erweiterung dieses persönlichen Geltungsbereichs durch Berufung auf einen unter anderen Parteien geschlossenen Staatsvertrag (hier: FZA vgl. E. 3) möglich sein soll, leuchtet nicht ein, selbst wenn mit dem FZA und dem Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA; SR 0.632.31) das gleiche Gemeinschaftsrecht übernommen wurde. Wie es sich damit verhält, kann aber letztlich offenbleiben. Auch wenn mit dem Beschwerdeführer die Anwendbarkeit des Abkommens FL bejaht wird, ergibt sich nichts zu seinen Gunsten: Mit Blick auf das Gleichbehandlungsgebot von Art. 8 Abs. 1 BV muss die (aus Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG abgeleitete) Voraussetzung des erreichten Rentenalters nach AHVG ebenfalls für den EL-Anspruch zu einer liechtensteinischen Altersrente gelten. Eine ergänzungsleistungsrechtliche Besserstellung von Bezügern einer Altersrente aus Liechtenstein gegenüber Bezügern einer Altersrente aus der Schweiz oder aus einem EU-Staat lässt sich nicht rechtfertigen. Daran ändert nichts, dass nach Ziff. 18 lit b Schlussprotokoll zum Abkommen FL für die Gewährung von EL nach der Gesetzgebung des Wohnsitzstaates der Anspruch auf eine Leistung aus der AHV des anderen Vertragsstaates dem Anspruch auf eine Leistung aus der Versicherung des Wohnsitzstaates gleichsteht.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) oder IV beziehen, nach lit. b oder lit. d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten oder Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der IV haben. Die EL bestehen aus der jährlichen EL sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (aArt. 9 Abs. 1 ELG [in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung]).”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der IV beziehen. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; b. 60% des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der AHV oder IV oder eine Hilflosenentschädigung der IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen EL sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (aArt. 9 Abs. 1 ELG).”

“3 LPC, le droit à des prestations complémentaires s’éteint à la fin du mois au cours duquel l’une des conditions dont il dépend cesse d’être remplie. 5. En l’espèce, le recourant conteste la légalité du chiffre 2310.02 DPC qui a été appliqué par l’intimée pour lui nier le droit à des prestations complémentaires. Il soutient que la condition de résidence durant le délai de carence prévue à l’art. 5 LPC ne s’applique pas dans son cas, dès lors qu’il a déjà accompli par le passé le délai de carence et perçu de façon régulière des prestations complémentaires pendant une longue période. A titre subsidiaire, il fait valoir que même dans l’hypothèse où le chiffre 2310.02 DPC serait conforme à la loi, il ne lui serait pas applicable dès lors qu’il n’a pas résidé plus d’une année de manière ininterrompue dans son pays d’origine. a) Il y a lieu de constater que le ch. 2310.02 DPC n’instaure pas un régime plus restrictif que ce qui est prévu dans la loi et ne fait que reprendre le contenu de celle-ci. En effet, l’art. 4 al. 1 LPC prévoit notamment, comme condition nécessaire pour avoir droit aux prestations complémentaires, que l’assuré ait son domicile et sa résidence habituelle en Suisse. Lorsque l’assuré n’a plus sa résidence habituelle en Suisse, une des conditions du droit aux prestations n’est donc plus réalisée et le droit à des prestations complémentaires devrait s’éteindre, conformément à l’art. 12 al. 3 LPC. L’art. 4 al. 4 LPC délègue au Conseil fédéral la compétence de déterminer le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus, ce que font les art. 1 et 1a OPC-AVS/AI. Il ressort de ce qui précède que lorsque l’assuré a sa résidence habituelle hors de Suisse durant plus d’une année, son droit aux prestations s’éteint selon l’art. 12 al. 3 LPC, la loi ne prévoyant pas d’exception pour des séjours hors de Suisse aussi longs.”

“Transportunfähigkeit infolge Krankheit oder Unfall) oder andere Formen höherer Gewalt in Frage, welche eine Rückkehr in die Schweiz verunmöglichen (vgl. WEL Rz. 2340.03 und Rz. 2340.04). 3.4. Bei den Bestimmungen der WEL handelt es sich um Verwaltungsweisungen, die sich grundsätzlich nur an die Durchführungsstellen richten und für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich sind. Jedoch weicht das Gericht nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 141 V 365 E. 2.4, 140 V 543 E. 3.2.2.1, 138 V 346 E. 6.2, 137 V 1 E. 5.2.3, 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen). Auf dem Wege von Verwaltungsweisungen dürfen indes keine über Gesetz und Verordnung hinausgehenden Einschränkungen eines materiellen Rechtsanspruchs eingeführt werden (BGE 132 V 121 E. 4.4). 3.5. Nach Art. 13 Abs. 2 ATSG, auf den Art. 4 Abs. 1 ELG verweist, gilt eine Person an dem Ort, an dem sie sich eine gewisse Zeit aufhält, als gewöhnlich wohnhaft, auch wenn die Dauer des Aufenthalts von vornherein begrenzt ist. Nach der Rechtsprechung ist der Begriff des Wohnsitzes in einem objektiven Sinne zu verstehen, so dass die Voraussetzung des tatsächlichen Wohnsitzes in der Schweiz infolge einer Abreise ins Ausland grundsätzlich nicht mehr erfüllt ist. 3.6. Im Falle eines vorübergehenden Aufenthalts im Ausland ohne die Absicht, die Schweiz endgültig zu verlassen, toleriert das Wohnsitzprinzip zwei Ausnahmen. Die erste betrifft Kurzaufenthalte im Ausland, wenn sie den Rahmen des allgemein Zulässigen nicht überschreiten und auf triftigen Gründen beruhen (Besuch, Ferien, Geschäft, Kur, Ausbildung); ihre Dauer darf ein Jahr nicht überschreiten, wobei eine solche Dauer nur unter ganz besonderen Umständen gerechtfertigt werden kann. Der zweite Fall betrifft Langzeitaufenthalte im Ausland, wenn der ursprünglich für eine kurze Dauer geplante Aufenthalt aufgrund unvorhergesehener Umstände wie Krankheit oder Unfall über ein Jahr hinaus verlängert werden muss, oder wenn zwingende Gründe (Betreuungsaufgaben, Ausbildung, Behandlung einer Krankheit) von vornherein einen Aufenthalt von voraussichtlich mehr als einem Jahr erfordern (BGE 141 V 530 E.”

“Weshalb von dieser Vorgabe abgewichen werden soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich (vgl. zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen BGE 145 V 84 E. 6.1.1; 142 V 442 E. 5.2). Das Abkommen FL gilt gemäss dessen Art. 3 Abs. 1 nur für Staatsangehörige der Vertragsstaaten (Schweizerische Eidgenossenschaft und Fürstentum Liechtenstein) sowie deren Familienangehörige und Hinterlassene. Weshalb die Erweiterung dieses persönlichen Geltungsbereichs durch Berufung auf einen unter anderen Parteien geschlossenen Staatsvertrag (hier: FZA vgl. E. 3) möglich sein soll, leuchtet nicht ein, selbst wenn mit dem FZA und dem Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA; SR 0.632.31) das gleiche Gemeinschaftsrecht übernommen wurde. Wie es sich damit verhält, kann aber letztlich offenbleiben. Auch wenn mit dem Beschwerdeführer die Anwendbarkeit des Abkommens FL bejaht wird, ergibt sich nichts zu seinen Gunsten: Mit Blick auf das Gleichbehandlungsgebot von Art. 8 Abs. 1 BV muss die (aus Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG abgeleitete) Voraussetzung des erreichten Rentenalters nach AHVG ebenfalls für den EL-Anspruch zu einer liechtensteinischen Altersrente gelten. Eine ergänzungsleistungsrechtliche Besserstellung von Bezügern einer Altersrente aus Liechtenstein gegenüber Bezügern einer Altersrente aus der Schweiz oder aus einem EU-Staat lässt sich nicht rechtfertigen. Daran ändert nichts, dass nach Ziff. 18 lit b Schlussprotokoll zum Abkommen FL für die Gewährung von EL nach der Gesetzgebung des Wohnsitzstaates der Anspruch auf eine Leistung aus der AHV des anderen Vertragsstaates dem Anspruch auf eine Leistung aus der Versicherung des Wohnsitzstaates gleichsteht.”

“Zur Überprüfung, ob der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gegeben ist, kann die Ausgleichskasse die ergänzungsleistungsbeziehende Person auffordern, Auslandaufenthalte unter Angabe des Ausreise- und Wiedereinreisedatums zu melden. Die Ausgleichskasse kann –unter Wahrung der Verhältnismässigkeit – weitere Kontrollmassnahmen anordnen (Art. 4 Abs. 1 ELG; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2025, Rz. 2310.01). 5.2 Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gilt gemäss Art. 4 Abs. 3 ELG als unterbrochen, wenn sich eine Person mehr als drei Monate am Stück im Ausland aufhält (lit. a); oder sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (lit.b). Hält sich eine Person ohne wichtigen Grund ununterbrochen mehr als drei Monate (90 Tage) oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als 90 Tage im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen rückwirkend auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person den 91. Tag im Ausland verbracht hat (Art. 4 Abs. 3 ELG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV] vom 15. Januar 1971). Begibt sich eine Person in einem Kalenderjahr, in dem sie bereits mindestens 90 Tage im Ausland verbracht hat, erneut ins Ausland, so werden die Ergänzungsleistungen auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person die Schweiz erneut verlassen hat (Art. 1 Abs. 2 ELV). Die Ergänzungsleistungen werden ab dem Monat wieder ausgerichtet, der auf die Rückkehr in die Schweiz folgt. Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt (Art. 1 Abs. 3 und 4 ELV; WEL, Rz. 2330.01 ff.). 6. Grundlage der vorsorglichen Leistungseinstellung ist einmal anscheinend ein telefonischer Hinweis einer Drittperson, deren Identität die Beschwerdegegnerin bisher nicht offengelegt hat. Eine diesbezügliche Aktennotiz existiert nicht. Die Aussage, dass sich die Versicherte seit Anfang Dezember 2024 nicht mehr in der Schweiz aufhalte und nur noch für Arztbesuche zurückkehre, ist somit nicht weiter belegt.”

“Die Verwirklichung eines (vermeidbaren) Verlustrisikos stellt einen bleibenden Nachteil dar, während eine Verschuldung oder der Bezug von Sozialhilfeleistungen lediglich einen vorübergehenden Nachteil verursachen (Oswald, a.a.O., nArt. 52a, Rz. 23; Bolt a.a.O., Art. 52 nAbs. 4, Rz. 8; BGE 117 V 185; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Juni 2023, C-5367/2022, E. 4.2). 5.1 Der Anspruch auf Ergänzungsleistungen setzt den zivilrechtlichen Wohnsitz sowie den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus. Die Ergänzungsleistungen werden deshalb bei einem längeren Auslandaufenthalt eingestellt und erst nach Rückkehr in die Schweiz wieder ausgerichtet. Zur Überprüfung, ob der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gegeben ist, kann die Ausgleichskasse die ergänzungsleistungsbeziehende Person auffordern, Auslandaufenthalte unter Angabe des Ausreise- und Wiedereinreisedatums zu melden. Die Ausgleichskasse kann –unter Wahrung der Verhältnismässigkeit – weitere Kontrollmassnahmen anordnen (Art. 4 Abs. 1 ELG; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2025, Rz. 2310.01). 5.2 Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gilt gemäss Art. 4 Abs. 3 ELG als unterbrochen, wenn sich eine Person mehr als drei Monate am Stück im Ausland aufhält (lit. a); oder sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (lit.b). Hält sich eine Person ohne wichtigen Grund ununterbrochen mehr als drei Monate (90 Tage) oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als 90 Tage im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen rückwirkend auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person den 91. Tag im Ausland verbracht hat (Art. 4 Abs. 3 ELG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV] vom 15. Januar 1971). Begibt sich eine Person in einem Kalenderjahr, in dem sie bereits mindestens 90 Tage im Ausland verbracht hat, erneut ins Ausland, so werden die Ergänzungsleistungen auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person die Schweiz erneut verlassen hat (Art. 1 Abs. 2 ELV). Die Ergänzungsleistungen werden ab dem Monat wieder ausgerichtet, der auf die Rückkehr in die Schweiz folgt.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Altersrente der AHV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG). Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 gilt als unterbrochen, wenn eine Person: a. sich ununterbrochen mehr als drei Monate im Ausland aufhält; oder b. sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG). Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt der Sistierung und der Wiederausrichtung der Leistungen sowie die Fälle, in denen der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Art. 4 Abs. 4 ELG).”

“L'art. 5 al. 5 LPC prévoit que si un étranger séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou pendant plus de trois mois au total au cours de la même année civile, un nouveau délai de carence commence à courir après son retour en Suisse. Les conditions supplémentaires pour les étrangers posées à l’art. 5 LPC ne concernent pas les ressortissants d’un Etat de l’Union européenne (UE) ou de l’Association européenne de libre-échange (AELE) qui sont soumis au règlement (CE) n° 883/2004 du Parlement européen et du Conseil du 29 avril 2004 portant sur la coordination des systèmes de sécurité sociale (RS 0.831.109.268.1) (ch. 2410.01 DPC). Tel n’est pas le cas de la Serbie. c) La résidence habituelle en Suisse au sens de l’art. 4 al. 1 LPC est considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou lorsqu’elle séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (art. 4 al. 3 LPC). Sur la base de l’art. 4 al. 4 LPC, lequel prévoit que le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus, le Conseil fédéral a adopté les art. 1 et 1a OPC-AVS/AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301). A teneur de l’art. 1 OPC-AVS/AI, si une personne séjourne à l’étranger sans motif important pendant plus de trois mois (90 jours) de manière ininterrompue ou pendant plus de 90 jours au total au cours d’une même année civile, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne a passé le 91e jour à l’étranger (al. 1). Si une personne retourne à l’étranger au cours d’une année civile pendant laquelle elle a déjà passé au moins 90 jours à l’étranger, le versement des prestations complémentaires est interrompu au début du mois au cours duquel elle a de nouveau quitté la Suisse (al.”

“5 LPC ne s’applique pas dans son cas, dès lors qu’il a déjà accompli par le passé le délai de carence et perçu de façon régulière des prestations complémentaires pendant une longue période. A titre subsidiaire, il fait valoir que même dans l’hypothèse où le chiffre 2310.02 DPC serait conforme à la loi, il ne lui serait pas applicable dès lors qu’il n’a pas résidé plus d’une année de manière ininterrompue dans son pays d’origine. a) Il y a lieu de constater que le ch. 2310.02 DPC n’instaure pas un régime plus restrictif que ce qui est prévu dans la loi et ne fait que reprendre le contenu de celle-ci. En effet, l’art. 4 al. 1 LPC prévoit notamment, comme condition nécessaire pour avoir droit aux prestations complémentaires, que l’assuré ait son domicile et sa résidence habituelle en Suisse. Lorsque l’assuré n’a plus sa résidence habituelle en Suisse, une des conditions du droit aux prestations n’est donc plus réalisée et le droit à des prestations complémentaires devrait s’éteindre, conformément à l’art. 12 al. 3 LPC. L’art. 4 al. 4 LPC délègue au Conseil fédéral la compétence de déterminer le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus, ce que font les art. 1 et 1a OPC-AVS/AI. Il ressort de ce qui précède que lorsque l’assuré a sa résidence habituelle hors de Suisse durant plus d’une année, son droit aux prestations s’éteint selon l’art. 12 al. 3 LPC, la loi ne prévoyant pas d’exception pour des séjours hors de Suisse aussi longs. Pour prétendre à nouveau à des prestations complémentaires, il doit alors déposer une nouvelle demande de prestations et remplir les conditions ouvrant le droit aux prestations. Aucune disposition légale ne prévoit qu’il pourrait se prévaloir d’un droit qui serait éteint, ce qui implique que les délais de carence de l’art. 5 LPC lui sont applicables. Partant, le chiffre 2310.02 DPC, qui ne fait qu’expliciter ce qui précède, est conforme au droit.”

“5 LPC ne s’applique pas dans son cas, dès lors qu’il a déjà accompli par le passé le délai de carence et perçu de façon régulière des prestations complémentaires pendant une longue période. A titre subsidiaire, il fait valoir que même dans l’hypothèse où le chiffre 2310.02 DPC serait conforme à la loi, il ne lui serait pas applicable dès lors qu’il n’a pas résidé plus d’une année de manière ininterrompue dans son pays d’origine. a) Il y a lieu de constater que le ch. 2310.02 DPC n’instaure pas un régime plus restrictif que ce qui est prévu dans la loi et ne fait que reprendre le contenu de celle-ci. En effet, l’art. 4 al. 1 LPC prévoit notamment, comme condition nécessaire pour avoir droit aux prestations complémentaires, que l’assuré ait son domicile et sa résidence habituelle en Suisse. Lorsque l’assuré n’a plus sa résidence habituelle en Suisse, une des conditions du droit aux prestations n’est donc plus réalisée et le droit à des prestations complémentaires devrait s’éteindre, conformément à l’art. 12 al. 3 LPC. L’art. 4 al. 4 LPC délègue au Conseil fédéral la compétence de déterminer le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus, ce que font les art. 1 et 1a OPC-AVS/AI. Il ressort de ce qui précède que lorsque l’assuré a sa résidence habituelle hors de Suisse durant plus d’une année, son droit aux prestations s’éteint selon l’art. 12 al. 3 LPC, la loi ne prévoyant pas d’exception pour des séjours hors de Suisse aussi longs. Pour prétendre à nouveau à des prestations complémentaires, il doit alors déposer une nouvelle demande de prestations et remplir les conditions ouvrant le droit aux prestations. Aucune disposition légale ne prévoit qu’il pourrait se prévaloir d’un droit qui serait éteint, ce qui implique que les délais de carence de l’art. 5 LPC lui sont applicables. Partant, le chiffre 2310.02 DPC, qui ne fait qu’expliciter ce qui précède, est conforme au droit.”

“La notion de résidence doit être comprise dans un sens objectif, de sorte que la condition de la résidence effective en Suisse n’est en principe plus remplie à la suite d’un départ à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral P 25/06 du 23 août 2007 consid. 4.1). Selon la jurisprudence antérieure à l’art. 4 al. 3 LPC (cf. ci-dessus : consid. 3.2 et 4.2 sur l’applicabilité de cette disposition), il n’y avait cependant pas interruption de la résidence habituelle en Suisse en cas de séjour temporaire à l’étranger, dû à des motifs tels qu’une visite, des vacances, une absence pour affaires, une cure ou une formation. De tels séjours ne pouvaient en principe pas dépasser la durée d’une année (cf. ATF 141 V 530 consid. 5.3 et les références). Dans un arrêt de principe du 12 décembre 2013 (ATAS/1235/2013), la chambre de céans a jugé que les notions de domicile et de résidence habituelle de l’art. 2 al. 1 LPCC devaient manifestement être interprétées de la même manière que celles de l’art. 13 LPGA et de l’art. 4 LPC en matière de PCF, l’intention claire du législateur cantonal ayant été d’harmoniser les notions du droit cantonal avec celles du droit fédéral (consid. 5b). 6.3 Dans un arrêt du 7 juillet 2015, le Tribunal fédéral a jugé que lorsqu’une inscription au registre de l’OPCM, mentionnant la résidence d’une rentière AVS sur territoire genevois à l’adresse de son concubin, n’apparaissait plus d’actualité après le départ de l’intéressée, le fait que celle-ci ait été, par la suite, tributaire de l’aide de ses connaissances genevoises pour le gîte et le couvert faisait qu’elle ne disposait pas d’un lieu fixe de résidence et pouvait, dans les faits, être considérée comme une « sans domicile fixe ». Le Tribunal fédéral n’en a pas moins constaté que le territoire de la République et canton de Genève constituait le lieu où se focalisait un maximum d’éléments concernant sa vie personnelle et sociale, la conclusion d’un abonnement de téléphonie mobile et le fait d’être assurée à l’assurance obligatoire de soins deux ans et demi, respectivement deux ans avant le dépôt de la demande de prestations complémentaires constituant, avec les témoignages écrits de trois amies, des indices sérieux permettant de retenir l’existence d’un domicile et d’une résidence habituelle en Suisse (cf.”

“en raison d'une maladie) le lieu dont elle a fait le centre de ses intérêts; le domicile reste en ce lieu jusqu'à ce qu'un nouveau domicile est, le cas échéant, créé à un autre endroit (ATF 99 V 106 consid. 2 et TF 9C_345/2010 du 16 février 2011 consid. 3.2 ; voir également Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI, Genève/Zurich/Bâle 2015, n° 22 ad art. 4 LPC). c) Selon l'art. 13 al. 2 LPGA auquel renvoie l'art. 4 al. 1 LPC, une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne un certain temps même si la durée du séjour est d'emblée limitée. Selon la jurisprudence (rendue en matière de droit civil), la notion de résidence habituelle d'une personne physique correspond à l'endroit où la personne intéressée a le centre de ses relations personnelles et se déduit, non de sa volonté subjective, mais de circonstances de fait extérieurement reconnaissables attestant de sa présence dans un lieu donné (ATF 129 III 288 consid. 4.1 et les références; TF 9C_ 166/2011 du 24 octobre 2011 consid. 3.2 ; Valterio, op. cit., n° 24 ad art. 4 LPC). La notion de résidence doit être comprise dans un sens objectif, de sorte que la condition de la résidence effective en Suisse n'est en principe plus remplie à la suite d'un départ à l'étranger. En cas de séjour temporaire à l'étranger sans volonté de quitter définitivement la Suisse, le principe de la résidence tolère deux exceptions. La première concerne les séjours de courte durée à l'étranger, lorsqu’ils ne dépassent pas le cadre de ce qui est généralement admis et qu'ils reposent sur des raisons valables (visite, vacances, affaires, cure, formation) ; leur durée ne saurait dépasser une année, étant précisé qu'une telle durée ne peut se justifier que dans des circonstances très particulières. La seconde concerne les séjours de longue durée à l'étranger, lorsque le séjour, prévu initialement pour une courte durée, doit être prolongé au-delà d'une année en raison de circonstances imprévues telles que la maladie ou un accident, ou lorsque des motifs contraignants (tâches d'assistance, formation, traitement d'une maladie) imposent d'emblée un séjour d'une durée prévisible supérieure à une année (ATF 141 V 530 consid.”

“Mit der EL-Reform 2019 wurden diese Konkretisierungen weitgehend ins Gesetz (Art. 4 Abs. 3 ELG) und die Verordnung (Art. 1 und 1a ELV) aufgenommen (vgl. E. 2.1 hiervor). Danach gilt der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz als unterbrochen, wenn eine Person sich ununterbrochen mehr als drei Monate oder sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG). Der gewöhnliche Aufenthalt bleibt bei einem Auslandsaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise ununterbrochen, wenn wichtige Gründe gemäss Art. 1a Abs. 4 ELV dafür sprechen (Art. 4 Abs. 4 ELG). Wird die Jahresfrist dabei überschritten, werden die EL auf das Ende des Monats eingestellt, in dem die Person den”

“Cette disposition s’applique aux bénéficiaires d’une rente de vieillesse de l’AVS également pour les dix années qui précèdent la naissance du droit à la rente (art. 11a al. 4 LPC).                 e) Les directives administratives sont destinées à assurer l’application uniforme des prescriptions légales par les organes d’exécution des assurances sociales. Elles établissent notamment des critères généraux d’après lesquels sera tranché chaque cas d’espèce conformément au principe d’égalité de traitement. Les directives administratives sont destinées à l’administration, mais le juge ne s’en écarte pas sans motif pertinent (ATF 146 V 104 consid. 7.1 ; 146 V 233 consid. 4.2.1 ; 144 V 195 consid. 4.2 et les références).    4.              a) Il convient de rappeler, à titre préliminaire, que les enfants pour lesquels il y a lieu de procéder à un calcul séparé de la prestation complémentaire n'ont pas de droit propre à la prestation complémentaire ainsi calculée. Seules les personnes mentionnées à l'art. 4 LPC y ont droit, pour autant que les autres conditions soient remplies (ATF 141 V 155 consid. 3 ; 139 V 170 consid. 5.2 et les références). Le droit à la prestation complémentaire de l’enfant est en effet intrinsèquement lié au droit à la prestation complémentaire du parent ayant droit. Aussi suffit-il que le parent ayant droit dépose une demande de prestations pour que cette demande vaille également pour l’enfant à qui une rente pour enfant est versée (CASSO PC 20/24 – 1/2025 du 7 janvier 2025 consid. 4a). A l’inverse, si l’enfant a la possibilité de déposer une demande de prestations complémentaires pour son parent, selon l’art. 20 al. 1 OPC-AVS/AI en relation avec l'art. 67 al. 1 RAVS, il fait, dans ce cas, valoir le droit de son parent à toucher des prestations complémentaires, y compris le cas échéant pour lui-même (ATF 138 V 292 consid. 3.2 et 4.3.2 les références).                 Ainsi, en l’occurrence, A.H.________ ne dispose d’aucun droit propre aux prestations complémentaires.”

“Cette disposition s’applique aux bénéficiaires d’une rente de vieillesse de l’AVS également pour les dix années qui précèdent la naissance du droit à la rente (art. 11a al. 4 LPC).                 e) Les directives administratives sont destinées à assurer l’application uniforme des prescriptions légales par les organes d’exécution des assurances sociales. Elles établissent notamment des critères généraux d’après lesquels sera tranché chaque cas d’espèce conformément au principe d’égalité de traitement. Les directives administratives sont destinées à l’administration, mais le juge ne s’en écarte pas sans motif pertinent (ATF 146 V 104 consid. 7.1 ; 146 V 233 consid. 4.2.1 ; 144 V 195 consid. 4.2 et les références).    4.              a) Il convient de rappeler, à titre préliminaire, que les enfants pour lesquels il y a lieu de procéder à un calcul séparé de la prestation complémentaire n'ont pas de droit propre à la prestation complémentaire ainsi calculée. Seules les personnes mentionnées à l'art. 4 LPC y ont droit, pour autant que les autres conditions soient remplies (ATF 141 V 155 consid. 3 ; 139 V 170 consid. 5.2 et les références). Le droit à la prestation complémentaire de l’enfant est en effet intrinsèquement lié au droit à la prestation complémentaire du parent ayant droit. Aussi suffit-il que le parent ayant droit dépose une demande de prestations pour que cette demande vaille également pour l’enfant à qui une rente pour enfant est versée (CASSO PC 20/24 – 1/2025 du 7 janvier 2025 consid. 4a). A l’inverse, si l’enfant a la possibilité de déposer une demande de prestations complémentaires pour son parent, selon l’art. 20 al. 1 OPC-AVS/AI en relation avec l'art. 67 al. 1 RAVS, il fait, dans ce cas, valoir le droit de son parent à toucher des prestations complémentaires, y compris le cas échéant pour lui-même (ATF 138 V 292 consid. 3.2 et 4.3.2 les références).                 Ainsi, en l’occurrence, A.H.________ ne dispose d’aucun droit propre aux prestations complémentaires.”

“Cette disposition s’applique aux bénéficiaires d’une rente de vieillesse de l’AVS également pour les dix années qui précèdent la naissance du droit à la rente (art. 11a al. 4 LPC).                 e) Les directives administratives sont destinées à assurer l’application uniforme des prescriptions légales par les organes d’exécution des assurances sociales. Elles établissent notamment des critères généraux d’après lesquels sera tranché chaque cas d’espèce conformément au principe d’égalité de traitement. Les directives administratives sont destinées à l’administration, mais le juge ne s’en écarte pas sans motif pertinent (ATF 146 V 104 consid. 7.1 ; 146 V 233 consid. 4.2.1 ; 144 V 195 consid. 4.2 et les références).    4.              a) Il convient de rappeler, à titre préliminaire, que les enfants pour lesquels il y a lieu de procéder à un calcul séparé de la prestation complémentaire n'ont pas de droit propre à la prestation complémentaire ainsi calculée. Seules les personnes mentionnées à l'art. 4 LPC y ont droit, pour autant que les autres conditions soient remplies (ATF 141 V 155 consid. 3 ; 139 V 170 consid. 5.2 et les références). Le droit à la prestation complémentaire de l’enfant est en effet intrinsèquement lié au droit à la prestation complémentaire du parent ayant droit. Aussi suffit-il que le parent ayant droit dépose une demande de prestations pour que cette demande vaille également pour l’enfant à qui une rente pour enfant est versée (CASSO PC 20/24 – 1/2025 du 7 janvier 2025 consid. 4a). A l’inverse, si l’enfant a la possibilité de déposer une demande de prestations complémentaires pour son parent, selon l’art. 20 al. 1 OPC-AVS/AI en relation avec l'art. 67 al. 1 RAVS, il fait, dans ce cas, valoir le droit de son parent à toucher des prestations complémentaires, y compris le cas échéant pour lui-même (ATF 138 V 292 consid. 3.2 et 4.3.2 les références).                 Ainsi, en l’occurrence, A.H.________ ne dispose d’aucun droit propre aux prestations complémentaires.”

“3 LPC, le droit à des prestations complémentaires s’éteint à la fin du mois au cours duquel l’une des conditions dont il dépend cesse d’être remplie. 5. En l’espèce, le recourant conteste la légalité du chiffre 2310.02 DPC qui a été appliqué par l’intimée pour lui nier le droit à des prestations complémentaires. Il soutient que la condition de résidence durant le délai de carence prévue à l’art. 5 LPC ne s’applique pas dans son cas, dès lors qu’il a déjà accompli par le passé le délai de carence et perçu de façon régulière des prestations complémentaires pendant une longue période. A titre subsidiaire, il fait valoir que même dans l’hypothèse où le chiffre 2310.02 DPC serait conforme à la loi, il ne lui serait pas applicable dès lors qu’il n’a pas résidé plus d’une année de manière ininterrompue dans son pays d’origine. a) Il y a lieu de constater que le ch. 2310.02 DPC n’instaure pas un régime plus restrictif que ce qui est prévu dans la loi et ne fait que reprendre le contenu de celle-ci. En effet, l’art. 4 al. 1 LPC prévoit notamment, comme condition nécessaire pour avoir droit aux prestations complémentaires, que l’assuré ait son domicile et sa résidence habituelle en Suisse. Lorsque l’assuré n’a plus sa résidence habituelle en Suisse, une des conditions du droit aux prestations n’est donc plus réalisée et le droit à des prestations complémentaires devrait s’éteindre, conformément à l’art. 12 al. 3 LPC. L’art. 4 al. 4 LPC délègue au Conseil fédéral la compétence de déterminer le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus, ce que font les art. 1 et 1a OPC-AVS/AI. Il ressort de ce qui précède que lorsque l’assuré a sa résidence habituelle hors de Suisse durant plus d’une année, son droit aux prestations s’éteint selon l’art. 12 al. 3 LPC, la loi ne prévoyant pas d’exception pour des séjours hors de Suisse aussi longs.”

“] du 28 juillet 2023, des doutes étaient émis concernant le domicile de l’assuré, plusieurs éléments donnant à penser qu’il séjournait régulièrement en Serbie. Outre les timbres d’entrée et de sortie du territoire serbe apposés sur le passeport du prénommé, qui faisaient état de deux séjours en Suisse d’un total de 26 jours en 2021, il était notamment observé que la majorité des retraits d’argent depuis son compte [...] étaient effectués à [...], en Serbie. Il était en outre noté que le contrat de bail produit par l’assuré portait sur un appartement dans lequel vivaient A.X.________ et ses deux enfants et que le prénommé n’avait pas pu prouver le paiement régulier du loyer. Il était par ailleurs mentionné que la Caisse de compensation de Fribourg, contactée par l’Agence d’assurances sociales de [...], n’était pas informée des séjours réguliers de l’assuré en Serbie. Par décision du 8 septembre 2023, la Caisse a refusé d’octroyer des prestations complémentaires à l’assuré, faute de résidence habituelle en Suisse au sens de l’art. 4 al. 1 LPC (loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI ; RS 831.30), le centre de ses intérêts se trouvant à l’étranger. Dans un courrier du 9 octobre 2023, l’assuré, désormais représenté par Me Alexandre Guyaz, s’est opposé à cette décision. Il a notamment reproché à la Caisse d’avoir rendu une décision peu motivée. Sur le fond, il a en substance fait valoir que le centre de ses intérêts était à [...], où il louait un appartement propriété de l’un des membres de sa famille, et que la Caisse ne pouvait pas se fonder sur des faits remontant à 2021 pour lui nier le droit à des prestations à partir du 1er janvier 2023. Par décision sur opposition du 20 octobre 2023, la Caisse a rejeté l’opposition formée par l’assuré. Après avoir observé qu’il ressortait des documents au dossier que le prénommé avait été domicilié, à tout le moins durant l’année 2021, à [...] en Serbie, elle a retenu, en se fondant sur le chiffre 2310.02 DPC (Directives de l’Office fédéral des assurances sociales [OFAS] concernant les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI), qu’une période de résidence à l’étranger de plus d’une année avait pour effet que le délai de carence de l’art.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 20.08.2024 Art. 4 Abs. 1 ELG. Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Ergänzungsleistungen. Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben nur Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz. Die Versicherte lebt seit vielen Jahren in Deutschland, weshalb sie keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen hat. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. August 2024, EL 2024/12). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 8C_543/2024. Entscheid vom 20. August 2024 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger Geschäftsnr. EL 2024/12 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Ergänzungsleistung zur IV”

“Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2022 Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG. Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG. Rückforderung von Ergänzungsleistungen mangels Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz. Es steht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Versicherte im hier relevanten Zeitraum nicht im Kanton St. Gallen resp. nicht in der Schweiz gelebt hat. Die EL-Durchführungsstelle wird somit weitere Abklärungen vornehmen müssen, insbesondere wird sie den Versicherten, die ehemalige "Vermieterin" und weitere Personen zur Sache befragen müssen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die EL-Durchführungsstelle (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2022, EL 2020/50). Entscheid vom 1. April 2022 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger Geschäftsnr. EL 2020/50 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jakob Rhyner, St. Gallerstrasse 46, Postfach 745, 9471 Buchs, gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons St.”

“3 PA ; attendu que la pesée des intérêts en présence s’effectue selon les mêmes critères qu’il s’agisse d'examiner une mesure provisionnelle ou un retrait de l'effet suspensif (Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zurich 1999, n° 406 pp 190 ss), qu’il convient ainsi de traiter simultanément les requêtes de restitution de l’effet suspensif et de mesures provisionnelles déposées par la recourante, les deux requêtes se confondant en l’espèce, attendu que la recourante pourrait se voir reprocher une violation de son obligation de renseigner, dans la mesure où elle ne s’est pas rendue aux rendez-vous successivement fixés par la Caisse empêchant ainsi l’obtention des documents nécessaires à la révision périodique de son droit aux prestations, qu’il est également apparu qu’elle ne serait plus domiciliée en Suisse depuis le 24 novembre 2017, ce dont elle n’aurait pas informé la Caisse, que par ses défauts répétés aux rendez-vous, la recourante a entravé l’instruction de la révision de telle sorte que l’invocation dans son recours d’une violation de son droit d’être entendue (art. 29 al. 2 Cst [Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101] ; ATF 133 I 235 consid. 5.2 ; 126 I 97 consid. 2b ; 125 III 440 consid. 2a) relève de l’abus de droit, que s’agissant de l’absence de domicile ou de résidence de la recourante en Suisse, la décision litigieuse se fonde expressément sur l’extrait du Registre des personnes, soit un registre officiel auquel la recourante a librement accès pour les données la concernant, de telle sorte que le défaut de communication de cette pièce ne saurait relever du grief de violation du droit d’être entendu ; attendu qu’en l’espèce, les conditions d’une suppression des prestations complémentaires apparaissent réunies, que plus particulièrement, l’art. 4 al. 1 LPC subordonne le droit à des prestations complémentaires à la condition d’un domicile et d’une résidence habituelle en Suisse, que la décision litigieuse repose sur une information issue du Registre des personnes, attestant d’un départ de Clarens le 27 novembre 2017 pour une destination inconnue, que la recourante n’offre aucune preuve s’inscrivant en faux contre cette information, que l’absence de collaboration à l’instruction et l’ignorance du domicile actuel de la recourante rendent totalement aléatoire un recouvrement ultérieur des prestations si leur négation devait être confirmée dans la procédure au fond, ce d’autant plus que la requérante n’a produit aucune attestation de domicile en Suisse à l’appui de sa requête, que l’intérêt de l’administration à supprimer les prestations apparaît ainsi prépondérant, que les requêtes de restitution de l’effet suspensif et de mesures provisionnelles doivent ainsi être rejetées, que les frais et dépens de la présente procédure incidente suivent le sort de la cause au fond ; attendu que la cause relève de la compétence du magistrat instructeur (art.”

“Les prestations complémentaires se composent de la prestation complémentaire annuelle, qui est une prestation en espèces, et du remboursement des frais de maladie et d’invalidité, qui constitue une prestation en nature (art. 3 LPC). b) Selon l’art. 14 al. 1 let. a LPC, les cantons remboursent aux bénéficiaires d’une prestation complémentaire annuelle notamment les frais de traitement dentaire de l’année civile en cours, s’ils sont dûment établis. Les personnes qui, en raison de revenus excédentaires, n’ont pas droit à une prestation complémentaire annuelle ont droit au remboursement des frais de maladie et d’invalidité qui dépassent la part des revenus excédentaires (art. 14 al. 6 LPC). L’art. 15 LPC prévoit que les frais de maladie et d’invalidité sont remboursés lorsque deux conditions cumulatives sont réalisées, à savoir que le remboursement est demandé dans les quinze mois à compter de la facturation et que les frais sont intervenus à une époque pendant laquelle le requérant remplissait les conditions fixées notamment à l’art. 4 LPC. Les frais de maladie et d’invalidité ne peuvent être remboursés que si le bénéficiaire de prestations complémentaires les fait valoir dans les quinze mois qui suivent l’établissement de la facture ou à compter de la date à laquelle il a eu connaissance de la facture (ch. 5250.01 DPC [Directive de l’Office fédéral des assurances sociales concernant les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI]). Ce délai de présentation vaut également pour les personnes qui n’ont pas droit à une prestation complémentaire annuelle, mais qui peuvent prétendre au remboursement des frais de maladie et d’invalidité pour la part qui dépasse l’excédent de revenus (ch. 5250.03 DPC). Si aucune prestation complémentaire annuelle ne peut être versée en raison d’un excédent des revenus, le remboursement des frais de maladie s’opère sur la base d’une comparaison entre l’excédent des revenus, d’une part, et le montant des frais de maladie et d’invalidité (dûment établis ou à hauteur des montants maximaux), d’autre part.”

“Su questo principio Michel Valterio, Commentaire de la Loi fédérale sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI, 2015, N. 5 pag. 233, ha osservato che un rimborso delle spese di malattia e di invalidità è pure possibile se la persona non ha diritto a una prestazione complementare annua per il fatto che i suoi redditi computabili sono superiori alle spese riconosciute (art. 14 cpv. 6 LPC). Tuttavia, questa persona deve comunque adempiere alle condizioni generali del diritto.   Ralph Jöhl/Patricia Usinger-Egger, SBVR Soziale Sicherheit, 3a ed. 2016, N. 242 pag. 1928, ritengono che anche dopo l'estinzione del diritto a una prestazione complementare annua potrebbe esserci - oltre questo momento - una richiesta di rimborso delle spese di malattia e di invalidità. Il presupposto, però, è che tali costi siano stati sostenuti in un periodo in cui i requisiti degli articoli 4-6 LPC erano ancora soddisfatti.   Queste condizioni prevedono in primo luogo che, secondo le condizioni descritte all'art. 4 LPC, il trattamento o l'acquisto abbia avuto luogo in un momento in cui l'assicurato aveva diritto a una rendita AVS/AI, a un'indennità giornaliera o a un assegno per grandi invalidi dell'AI (per i maggiorenni) o ancora in un momento in cui avrebbe avuto diritto a una rendita AVS/AI se avesse compiuto il periodo di contributo minimo.   Il rimborso delle spese può in seguito avvenire soltanto se le altre condizioni personali del diritto erano ugualmente adempiute. Si tratta dell'esigenza del domicilio e della dimora in Svizzera (art. 4 LPC) e dell'adempimento del termine d'attesa per gli stranieri che non possiedono né la nazionalità svizzera né quella di uno Stato dell'UE e AELS e che ricadono nel campo di applicazione dell'ALC (art. 5 LPC).   Citando la direttiva N.”

“Ralph Jöhl/Patricia Usinger-Egger, SBVR Soziale Sicherheit, 3a ed. 2016, N. 242 pag. 1928, ritengono che anche dopo l'estinzione del diritto a una prestazione complementare annua potrebbe esserci - oltre questo momento - una richiesta di rimborso delle spese di malattia e di invalidità. Il presupposto, però, è che tali costi siano stati sostenuti in un periodo in cui i requisiti degli articoli 4-6 LPC erano ancora soddisfatti.   Queste condizioni prevedono in primo luogo che, secondo le condizioni descritte all'art. 4 LPC, il trattamento o l'acquisto abbia avuto luogo in un momento in cui l'assicurato aveva diritto a una rendita AVS/AI, a un'indennità giornaliera o a un assegno per grandi invalidi dell'AI (per i maggiorenni) o ancora in un momento in cui avrebbe avuto diritto a una rendita AVS/AI se avesse compiuto il periodo di contributo minimo.   Il rimborso delle spese può in seguito avvenire soltanto se le altre condizioni personali del diritto erano ugualmente adempiute. Si tratta dell'esigenza del domicilio e della dimora in Svizzera (art. 4 LPC) e dell'adempimento del termine d'attesa per gli stranieri che non possiedono né la nazionalità svizzera né quella di uno Stato dell'UE e AELS e che ricadono nel campo di applicazione dell'ALC (art. 5 LPC).   Citando la direttiva N.”

“5 LPC prévoit que si un étranger séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou pendant plus de trois mois au total au cours de la même année civile, un nouveau délai de carence commence à courir après son retour en Suisse. Les conditions supplémentaires pour les étrangers posées à l’art. 5 LPC ne concernent pas les ressortissants d’un Etat de l’Union européenne (UE) ou de l’Association européenne de libre-échange (AELE) qui sont soumis au règlement (CE) n° 883/2004 du Parlement européen et du Conseil du 29 avril 2004 portant sur la coordination des systèmes de sécurité sociale (RS 0.831.109.268.1) (ch. 2410.01 DPC). Tel n’est pas le cas de la Serbie. c) La résidence habituelle en Suisse au sens de l’art. 4 al. 1 LPC est considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou lorsqu’elle séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (art. 4 al. 3 LPC). Sur la base de l’art. 4 al. 4 LPC, lequel prévoit que le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n’étant pas interrompue lorsque le séjour à l’étranger dure un an au plus, le Conseil fédéral a adopté les art. 1 et 1a OPC-AVS/AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301). A teneur de l’art. 1 OPC-AVS/AI, si une personne séjourne à l’étranger sans motif important pendant plus de trois mois (90 jours) de manière ininterrompue ou pendant plus de 90 jours au total au cours d’une même année civile, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne a passé le 91e jour à l’étranger (al. 1). Si une personne retourne à l’étranger au cours d’une année civile pendant laquelle elle a déjà passé au moins 90 jours à l’étranger, le versement des prestations complémentaires est interrompu au début du mois au cours duquel elle a de nouveau quitté la Suisse (al.”

“a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, entre autres hypothèses, si elles perçoivent une rente de vieillesse de l'assurance-vieillesse et survivants, si elles auraient droit à une rente de vieillesse si elles justifiaient de la durée minimale de cotisation requise à l'art. 29 al. 1 LAVS (loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10), si elles ont droit à une rente de l'assurance-invalidité ou auraient droit à une telle rente si elles justifiaient de la durée minimale de cotisation prévue par l'art. 36 al. 1 LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) (art. 4 al. 1, let. a, b, c, d LPC). La résidence habituelle en Suisse est considérée comme interrompue lorsqu'une personne séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou lorsqu'elle séjourne à l'étranger plus de trois mois au total au cours d'une même année civile (art. 4 al. 3 LPC). Le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n'étant pas interrompue lorsque le séjour à l'étranger dure un an au plus (art. 4 al. 4 LPC). Le Conseil fédéral a réglé ces questions aux art. 1 et 1a OPC-AVS/Al (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301). Selon l'art. 1 al. 1 et 3 OPC-AVS/Al, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne concernée a passé le 90e jour à l'étranger. Il reprend à partir du mois qui suit son retour en Suisse. Toutefois, si une personne séjourne à l'étranger pour des motifs importants, notamment en raison d'une maladie ou d'un accident dont elle-même ou un membre de sa famille serait victime et qui rend impossible le retour en Suisse, ou dans un autre cas de force majeure qui empêche le retour en Suisse, le versement des prestations complémentaires est interrompu à la fin du mois au cours duquel elle a passé le 365e jour à l'étranger (art. 1a al. 1 et 4 OPC-AVS/AI). b) Aux termes de l'art. 5 al. 1 LPC, les étrangers n'ont droit à des prestations complémentaires que s'ils séjournent de manière légale en Suisse.”

“Gleich wie in BGE 135 I 49 hat das Gemeinwesen auch im vorliegenden Fall ein legitimes Interesse daran, dass der öffentliche Haushalt nicht zusätzlich belastet wird. Im Unterschied zur Verweigerung der Einbürgerung, die in BGE 135 I 49 zur Diskussion stand, ist die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung und die Wegweisung der Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall auch tatsächlich geeignet und erforderlich, um dieses Ziel zu erreichen. Denn die Beschwerdeführerin hätte in diesem Fall kein Recht, sich weiterhin in der Schweiz aufzuhalten und hier Ergänzungsleistungen zu beziehen (vgl. Art. 4 Abs. 1 ELG).”

“3 ; TF 2C_91/2021 précité ; TF 2C_919/2019 du 25 février 2020 consid. 7). Le séjour du recourant n’était ainsi plus légal, au moment où l’intimée a décidé d’interrompre le versement de ses prestations. Or il se justifiait in casu d’appliquer la condition de la légalité du séjour prévue par l’art. 5 al. 1 LPC, première phrase, comme l’a fait l’intimée. Ceci de manière directe, si l’on considère que la première phrase de cette disposition s’applique également aux ressortissants d’États parties à l’ALCP, ce que ni la loi ni la jurisprudence ne semblent exclure (voir en particulier TF 8C_885 précité, consid. 5 et TF 9C_38/2020 du 20 octobre 2020 consid. 5), ou par analogie, au vu des principes développés ci-avant. Ce d’autant plus qu’à la lecture du Message accompagnant la révision de cette disposition en 2018, il est manifeste que l’intention du législateur était d’éviter qu’un assuré ayant perdu son droit de séjour, mais conservé son domicile en Suisse au sens du droit civil, puisse remplir la condition de la résidence de l’art. 4 al. 1 LPC et percevoir des prestations complémentaires. Or la situation du recourant correspond précisément à cet écueil que le législateur a voulu éviter. c) Ainsi, il appert que l’intimée était fondée à supprimer les prestations complémentaires du recourant, ce dernier ne remplissant plus la condition personnelle du séjour légal en Suisse. Les circonstances dont dépendait l’octroi desdites prestations avaient ainsi changé notablement, au sens de l’art. 17 al. 2 LPGA. 5. a) Il s’ensuit que le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la procédure étant gratuite (art. 61 let. a LPGA dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020, applicable conformément à l’art. 82a LPGA), ni d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA a contrario). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 17 janvier 2020 par la Caisse cantonale vaudoise de compensation AVS est confirmée.”

“Zur Überprüfung, ob der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gegeben ist, kann die Ausgleichskasse die ergänzungsleistungsbeziehende Person auffordern, Auslandaufenthalte unter Angabe des Ausreise- und Wiedereinreisedatums zu melden. Die Ausgleichskasse kann –unter Wahrung der Verhältnismässigkeit – weitere Kontrollmassnahmen anordnen (Art. 4 Abs. 1 ELG; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2025, Rz. 2310.01). 5.2 Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gilt gemäss Art. 4 Abs. 3 ELG als unterbrochen, wenn sich eine Person mehr als drei Monate am Stück im Ausland aufhält (lit. a); oder sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (lit.b). Hält sich eine Person ohne wichtigen Grund ununterbrochen mehr als drei Monate (90 Tage) oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als 90 Tage im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen rückwirkend auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person den 91. Tag im Ausland verbracht hat (Art. 4 Abs. 3 ELG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV] vom 15. Januar 1971). Begibt sich eine Person in einem Kalenderjahr, in dem sie bereits mindestens 90 Tage im Ausland verbracht hat, erneut ins Ausland, so werden die Ergänzungsleistungen auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person die Schweiz erneut verlassen hat (Art. 1 Abs. 2 ELV). Die Ergänzungsleistungen werden ab dem Monat wieder ausgerichtet, der auf die Rückkehr in die Schweiz folgt. Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt (Art. 1 Abs. 3 und 4 ELV; WEL, Rz. 2330.01 ff.). 6. Grundlage der vorsorglichen Leistungseinstellung ist einmal anscheinend ein telefonischer Hinweis einer Drittperson, deren Identität die Beschwerdegegnerin bisher nicht offengelegt hat. Eine diesbezügliche Aktennotiz existiert nicht. Die Aussage, dass sich die Versicherte seit Anfang Dezember 2024 nicht mehr in der Schweiz aufhalte und nur noch für Arztbesuche zurückkehre, ist somit nicht weiter belegt.”

“Die Vorinstanz erwägt betreffend die Meldepflichtverletzung, im Ergänzungsleistungsrecht sei der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG Anspruchsvoraussetzung. Nach Art. 4 Abs. 3 lit. b ELG gelte der gewöhnliche Aufenthalt als unterbrochen und entfalle der Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sich die betroffene Person ununterbrochen während mehr als drei Monaten im Ausland aufhalte. Ein mehr als dreimonatiger Auslandsaufenthalt stelle folglich mit Bezug auf die Ergänzungsleistungen eine wesentliche Änderung der Verhältnisse dar, die der Ausgleichskasse zu melden sei. Indem der Beschwerdeführer unbestrittenermassen vom 3. Februar bis 17. Juni 2020, und damit mehr als drei Monate, im Ausland geweilt habe und seiner Pflicht, diesen Aufenthalt spätestens nach Ablauf von drei Monaten der Ausgleichskasse zu melden, über mehrere Monate hinweg nicht nachgekommen sei, obwohl ihm eine unverzügliche Meldung möglich gewesen wäre, habe er den objektiven Tatbestand von Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG erfüllt. Den objektiven Tatbestand der Auskunftspflichtverletzung nach Art. 31 Abs. 2 lit. a ELG sieht die Vorinstanz als erfüllt, weil der Beschwerdeführer der Aufforderung der Ausgleichskasse um Offenlegung seiner seit 1.”

“Pour les étrangers qui auraient droit à une rente extraordinaire de l'assurance-vieillesse et survivants ou de l'assurance-invalidité en vertu d'une convention de sécurité sociale, le délai de carence est de cinq ans à certaines conditions, notamment s'ils ont droit à une rente de l'assurance-invalidité ou qu'ils y auraient droit s'ils remplissaient la durée minimale de cotisation requise à l'art. 36 al. 1 LAI ; le délai de carence est également réduit à cinq ans s'ils perçoivent une rente de l'assurance-vieillesse et survivants ou s'ils ont atteint l'âge ordinaire de la retraite au sens de l'art. 21 LAVS et que la rente de vieillesse remplace ou remplacerait une rente de survivants de l'assurance-vieillesse et survivants ou une rente de l'assurance-invalidité (art. 5 al. 3 let. a et b LPC). L'art. 5 al. 5 LPC prévoit que si un étranger séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou pendant plus de trois mois au total au cours de la même année civile, un nouveau délai de carence commence à courir après son retour en Suisse. 4. a) L'intimée a considéré que le séjour du recourant en Turquie, depuis le 20 juin 2021 et pendant plus de trois mois, avait interrompu le droit aux prestations complémentaires dès le 1er septembre 2021, conformément aux art. 4 al. 3 LPC et 1 al. 1 OPC-AVS/AI, et qu'il avait fait courir un nouveau délai de carence au sens de l’art. 5 al. 1 et 5 LPC. b) Le recourant soutient que le séjour à l'étranger était en partie motivé par un motif important, dès lors que son épouse avait été hospitalisée en Turquie du 13 août au 2 septembre 2021. En faisant abstraction de cette période, le séjour à l'étranger n'a pas duré plus de trois mois. Ce grief est infondé. Le séjour à l’étranger a été d’emblée planifié et réservé pour la période du 20 juin au 13 octobre 2021, pour les deux époux, comme cela ressort de la réservation du billet de retour pour le trajet en bateau jusqu’à Ancône. La mise en quarantaine de l’épouse du recourant en raison du Covid, voire son hospitalisation, est une circonstance survenue pendant le séjour, mais ne constituait pas la cause de ce séjour, d’emblée prévu pour une durée de plus de trois mois. Elle n’aurait en outre pas empêché le recourant d’entrer en Suisse avant l’échéance du délai de trois mois. Il n’y a donc pas de motif important au sens de l’art.”

“Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit der Ehegattin des Beschwerdeführers bereits im Rahmen des ersten EL-Bezugs zwischen 2004 und 2012 wiederholt thematisiert wurde und die Beschwerdegegnerin ein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnete (vgl. act. II 15/4 bzw. 20/3, vgl. auch act. II 19/5 ff.). Ebenso wies die Abteilung Soziales der Stadt B.________ im Hinblick auf den angestrebten AHV-Vorbezug des Beschwerdeführers bereits am 2. August 2018 (vgl. act. I D reg. 10 S. 1; siehe auch act. IA 9/1 und 5) und damit sechs Monate vor der Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens ausdrücklich darauf hin, dass im Hinblick auf ein erneutes EL-Gesuch die Ehegattin des Beschwerdeführers Arbeitsbemühungen vorzuweisen haben werde. Ebenso ist es mit Blick auf Art. 40 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) klar, dass der am 1. Januar 1956 geborene Beschwerdeführer (vgl. act. II 52/1) ab Februar 2019 die Möglichkeit eines AHV-Vorbezugs (vgl. act. II 60) und ab diesem Zeitpunkt wiederum einen allfälligen Anspruch auf EL hatte (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG). Unter diesen Umständen musste dem Beschwerdeführer bzw. seiner Ehegattin augenscheinlich längst klar sein, dass im Hinblick auf einen erneuten EL-Antrag sich die Ehegattin qualitativ und quantitativ hinreichend um ein Erwerbseinkommen zu bemühen hatte. Ihnen stand damit genügend Zeit zur Verfügung, um sich auf die neuen Gegebenheiten einzustellen und entsprechende erwerbliche Vorkehrungen zu treffen, weshalb rechtsprechungsgemäss keine Übergangsfrist erforderlich war bzw. ist (vgl. E. 2.4.2 hiervor). Dass sich die Ehegattin des Beschwerdeführers – in Verletzung der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht (vgl. E. 3.2.2 hiervor) – lediglich mit stundenweisen Aushilfstätigkeiten in den Unternehmen ihrer Kinder begnügte und daneben keine zureichenden Arbeitsbemühungen unternahm, hat sie selbst zu verantworten und begründet ebenfalls keine Notwendigkeit einer (zusätzlichen) Übergangsfrist.”

“Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit der Ehegattin des Beschwerdeführers bereits im Rahmen des ersten EL-Bezugs zwischen 2004 und 2012 wiederholt thematisiert wurde und die Beschwerdegegnerin ein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnete (vgl. act. II 15/4 bzw. 20/3, vgl. auch act. II 19/5 ff.). Ebenso wies die Abteilung Soziales der Stadt B.________ im Hinblick auf den angestrebten AHV-Vorbezug des Beschwerdeführers bereits am 2. August 2018 (vgl. act. I D reg. 10 S. 1; siehe auch act. IA 9/1 und 5) und damit sechs Monate vor der Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens ausdrücklich darauf hin, dass im Hinblick auf ein erneutes EL-Gesuch die Ehegattin des Beschwerdeführers Arbeitsbemühungen vorzuweisen haben werde. Ebenso ist es mit Blick auf Art. 40 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) klar, dass der am 1. Januar 1956 geborene Beschwerdeführer (vgl. act. II 52/1) ab Februar 2019 die Möglichkeit eines AHV-Vorbezugs (vgl. act. II 60) und ab diesem Zeitpunkt wiederum einen allfälligen Anspruch auf EL hatte (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG). Unter diesen Umständen musste dem Beschwerdeführer bzw. seiner Ehegattin augenscheinlich längst klar sein, dass im Hinblick auf einen erneuten EL-Antrag sich die Ehegattin qualitativ und quantitativ hinreichend um ein Erwerbseinkommen zu bemühen hatte. Ihnen stand damit genügend Zeit zur Verfügung, um sich auf die neuen Gegebenheiten einzustellen und entsprechende erwerbliche Vorkehrungen zu treffen, weshalb rechtsprechungsgemäss keine Übergangsfrist erforderlich war bzw. ist (vgl. E. 2.4.2 hiervor). Dass sich die Ehegattin des Beschwerdeführers – in Verletzung der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht (vgl. E. 3.2.2 hiervor) – lediglich mit stundenweisen Aushilfstätigkeiten in den Unternehmen ihrer Kinder begnügte und daneben keine zureichenden Arbeitsbemühungen unternahm, hat sie selbst zu verantworten und begründet ebenfalls keine Notwendigkeit einer (zusätzlichen) Übergangsfrist.”

“Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben unter anderem Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die Anspruch auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der IV haben oder ununterbrochen während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dabei grundsätzlich dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivilrechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz im Sinne von Art. 13 ATSG voraus.     Als zusätzliche Voraussetzung für Ausländerinnen und Ausländer müssen sich diese nach Art. 5 ELG rechtmässig in der Schweiz aufhalten und sie müssen sich unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungsleistungen verlangt werden, während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben (Karenzfrist; Abs. 1). Für Flüchtlinge und staatenlose Personen beträgt die Karenzfrist fünf Jahre (Abs. 2). Ausländerinnen und Ausländer, die weder Flüchtlinge noch staatenlos sind noch unter einen Staatsvertrag im Sinne von Abs. 3 fallen, haben nur Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie neben der Karenzfrist nach Abs. 1 unter anderem eine Altersrente der AHV beziehen (Abs. 4).     Gemäss der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen (WEL) zur AHV und IV, gültig ab 1. Januar 2020, Rz. 2430.01, beginnt die Karenzfrist zu laufen, sobald die betreffende Person ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hat.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivilrechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz im Sinne von Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) voraus.     Als zusätzliche Voraussetzung für Ausländerinnen und Ausländer müssen sich diese nach Art. 5 ELG rechtmässig in der Schweiz aufhalten und sie müssen sich unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungsleistungen verlangt werden, während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben (Karenzfrist; Abs. 1). Für Flüchtlinge und staatenlose Personen beträgt die Karenzfrist fünf Jahre (Abs. 2). Ausländerinnen und Ausländer, die weder Flüchtlinge noch staatenlos sind noch unter einen Staatsvertrag im Sinne von Abs. 3 fallen, haben nur Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie neben der Karenzfrist nach Abs. 1 unter anderem eine Altersrente der AHV beziehen (Abs. 4). Die Karenzfrist beträgt zehn Jahre für Personen, die eine Altersrente der AHV beziehen oder das ordentliche Rentenalter nach Art.”

“b) Saisi d'un recours contre une décision rendue par une autorité compétente en matière d'assurances sociales, le juge ne peut, en principe, entrer en matière – et le recourant présenter ses griefs – que sur les points tranchés par cette décision ; de surcroît, dans le cadre de l'objet du litige, le juge ne vérifie pas la validité de la décision attaquée dans son ensemble, mais se borne à examiner les aspects de cette décision que le recourant a critiqués, exception faite lorsque les points non critiqués ont des liens étroits avec la question litigieuse (ATF 125 V 413 consid. 2c ; 110 V 48 consid. 4a ; RCC 1985 p. 53). c) En l’espèce, le litige a pour objet le droit aux prestations complémentaires des recourants, à partir du 1er mars 2020, singulièrement les questions de leur statut matrimonial et de la prise en compte du dessaisissement de fortune. 3. a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont notamment droit à des prestations complémentaires, dès lors qu'elles perçoivent une rente de vieillesse de l’assurance-vieillesse et survivants (art. 4 al. 1, let. a, LPC). Ont aussi droit à des prestations complémentaires les époux séparés, ainsi que les personnes divorcées qui ont leur domicile en Suisse, s’ils perçoivent une rente complémentaire de l’assurance-vieillesse et survivants ou de l’assurance-invalidité (art. 4 al. 2 LPC). b) A teneur de l’art. 1 OPC/AVS-AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301), lorsqu’une rente de l’assurance-vieillesse et survivants ou de l’assurance-invalidité est versée aux deux conjoints ou lorsqu’une rente complémentaire de l’assurance-vieillesse et survivants est versée à l’un des conjoints, chaque époux a droit à des prestations complémentaires, s’il vit séparé de son conjoint (al. 1). Les époux sont considérés comme séparés (al. 4) si la séparation de corps a été prononcée par décision judiciaire (let. a), ou si une instance en divorce ou en séparation de corps est en cours (let. b), ou si la séparation de fait dure sans interruption depuis un an au moins (let. c), ou s’il est rendu vraisemblable que la séparation de fait durera relativement longtemps (let. d). c) A la suite d’une séparation, les deux époux sont considérés comme des personnes seules. Dès lors, le conjoint qui remplit personnellement les conditions de l’art.”

“b) Saisi d'un recours contre une décision rendue par une autorité compétente en matière d'assurances sociales, le juge ne peut, en principe, entrer en matière – et le recourant présenter ses griefs – que sur les points tranchés par cette décision ; de surcroît, dans le cadre de l'objet du litige, le juge ne vérifie pas la validité de la décision attaquée dans son ensemble, mais se borne à examiner les aspects de cette décision que le recourant a critiqués, exception faite lorsque les points non critiqués ont des liens étroits avec la question litigieuse (ATF 125 V 413 consid. 2c ; 110 V 48 consid. 4a ; RCC 1985 p. 53). c) En l’espèce, le litige a pour objet le droit aux prestations complémentaires des recourants, à partir du 1er mars 2020, singulièrement les questions de leur statut matrimonial et de la prise en compte du dessaisissement de fortune. 3. a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont notamment droit à des prestations complémentaires, dès lors qu'elles perçoivent une rente de vieillesse de l’assurance-vieillesse et survivants (art. 4 al. 1, let. a, LPC). Ont aussi droit à des prestations complémentaires les époux séparés, ainsi que les personnes divorcées qui ont leur domicile en Suisse, s’ils perçoivent une rente complémentaire de l’assurance-vieillesse et survivants ou de l’assurance-invalidité (art. 4 al. 2 LPC). b) A teneur de l’art. 1 OPC/AVS-AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301), lorsqu’une rente de l’assurance-vieillesse et survivants ou de l’assurance-invalidité est versée aux deux conjoints ou lorsqu’une rente complémentaire de l’assurance-vieillesse et survivants est versée à l’un des conjoints, chaque époux a droit à des prestations complémentaires, s’il vit séparé de son conjoint (al. 1). Les époux sont considérés comme séparés (al. 4) si la séparation de corps a été prononcée par décision judiciaire (let. a), ou si une instance en divorce ou en séparation de corps est en cours (let. b), ou si la séparation de fait dure sans interruption depuis un an au moins (let. c), ou s’il est rendu vraisemblable que la séparation de fait durera relativement longtemps (let. d). c) A la suite d’une séparation, les deux époux sont considérés comme des personnes seules. Dès lors, le conjoint qui remplit personnellement les conditions de l’art.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“4 mit Hinweisen). Der Bezug einer entsprechenden Altersrente aus einem anderen Mitgliedstaat ist daher grundsätzlich geeignet, den Anspruch auf Ergänzungsleistungen in der Schweiz zu begründen (BGE 141 V 396, 400 E. 5.2 mit Hinweisen). 3.6. Der Beschwerdeführer bezieht seit dem 1. November 2020 eine vorgezogene Altersrente des Versorgungswerks B____. Ob diese Altersrente äquivalent zu einer schweizerischen AHV-Altersrente ist – wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht (Beschwerde II Ziff. 4) – kann offengelassen werden (vgl. dazu das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften [EuGH] C-453/14 vom 12. November 2015). Nach Art. 70 Abs. 4 Verordnung Nr. 883/2004 werden die in Abs. 2 dieser Bestimmung genannten besonderen beitragsunabhängigen Geldleistungen ausschliesslich in dem Mitgliedstaat, in dem die betreffenden Personen wohnen, und nach dessen Rechtsvorschriften gewährt. Der Anspruch auf EL setzt grundsätzlich voraus, dass ein Anspruch auf Leistungen der AHV oder der IV im Sinne von Art. 4 Abs. 1 ELG besteht. Personen, die dem Freizügigkeitsabkommen mit der EU unterstellt sind und eine AHV- oder eine IV-Leistung aus einem EU-Land beziehen, jedoch nach schweizerischem Recht noch nicht das Rentenalter erreicht haben oder nicht im rentenbegründendem Ausmass invalid sind, haben keinen Anspruch auf EL (vgl. Rz. 6001 des Kreisschreibens des Bundesamts für Sozialversicherungen [BSV] über das Verfahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV [KSBIL], Stand 1. Januar 2020). Nach Art. 21 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 40 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) können Männer frühestens zwei Jahre vor dem ordentlichen Rentenalter von 65 Jahren eine AHV-Rente beziehen. Der Beschwerdeführer mit Jahrgang 1960 erfüllt die Voraussetzungen für den Bezug einer (vorgezogenen) AHV-Rente nicht, weshalb er durch den Bezug einer vorgezogenen Altersrente des Versorgungswerks B____ keinen EL-Anspruch ableiten kann. 4. 4.1. 4.1.1. Der Beschwerdeführer stellt sich sodann auf den Stand­punkt, dass für die Erfüllung der schweizerischen EL-Voraus­setzungen genüge, wenn ein Anspruch auf eine Rentenleistung der liechtensteinischen AHV bestehe (Beschwerde I Ziff.”

“Cela suppose que l'auteur ait agi avec conscience et volonté, ou par dol éventuel (ATF 138 V 74 consid. 8.4.1). 2.5. L'art. 31 al. 1 LPGA dispose que l'ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l'assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation. Selon l'art. 4 al. 1 aLPC (teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020), les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires dès lors qu'elles perçoivent une rente de l’assurance invalidité (AI). Selon l'art. 13 LPGA, le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil suisse (CC). Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée. Il ressort de l'art. 23 al. 1 1ère phr. CC que le domicile de toute personne est au lieu où elle réside avec l'intention de s'y établir. L'art. 4 al. 3 LPC, dans sa teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2021, stipule que la résidence habituelle en Suisse au sens de l'al. 1 est considérée comme interrompue lorsqu'une personne séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue ou pendant plus de trois mois au total au cours d'une même année civile. Enfin, l’alinéa 4 délègue à l’ordonnance la détermination du moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations. L'art. 1 al. 1 de l'ordonnance sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) précise ces dispositions. Avant l’entrée en vigueur de la nouvelle teneur de l’art. 4 LPC régissant l’interruption du droit aux prestations complémentaires, cette question était réglée exclusivement par les directives de l’Office fédéral des assurances sociales (OFAS) en matière de prestations complémentaires. Celles-ci précisaient (selon la teneur de leur version 14, en vigueur de décembre 2019 à décembre 2020, chiffres 2330.”

“Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 144 II 359 consid. 4.3 ; 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) En l’espèce, l’objet du présent litige est limité à la question du bien-fondé de la suppression des prestations complémentaires dès le 1er décembre 2022 et de la restitution des prestations versées pour la période du 1er décembre 2022 au 31 janvier 2023. Les conclusions sortant de ce cadre sont irrecevables puisqu’elles ne font pas l’objet de la décision sur opposition entreprise. Il en va ainsi du grief concernant une activité accessoire, ainsi que de celui d’éventuels autres voyages effectués à l’étranger durant les années précédentes. 3. Conformément à l’art. 4 al. 1 let. c LPC, ont droit à des prestations complémentaires les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse dès lors qu’elles ont droit à une rente ou à une allocation pour impotent de l’assurance-invalidité (AI) ou perçoivent des indemnités journalières de l’AI sans interruption pendant six mois au moins. Selon l’art. 4 al. 3 LPC, la résidence habituelle en Suisse au sens de l’al. 1 est considérée comme interrompue lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue (let. a), ou séjourne à l’étranger pendant plus de trois mois au total au cours d’une même année civile (let. b). En vertu de l’art. 1 OPC-AVS/AI (ordonnance sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité du 15 janvier 1971 ; RS 831.301) : “1 Si une personne séjourne à l’étranger sans motif important pendant plus de trois mois (90 jours) de manière ininterrompue ou pendant plus de 90 jours au total au cours d’une même année civile, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne a passé le 91e jour à l’étranger. 2 Si une personne retourne à l’étranger au cours d’une année civile pendant laquelle elle a déjà passé au moins 90 jours à l’étranger, le versement des prestations complémentaires est interrompu au début du mois au cours duquel elle a de nouveau quitté la Suisse.”

“2 LPC, la Confédération et les cantons accordent aux personnes qui remplissent les conditions fixées aux art. 4 à 6 LPC, des prestations complémentaires destinées à la couverture des besoins vitaux (al. 1), les cantons pouvant allouer des prestations allant au-delà de celles qui sont prévues par la loi fédérale et fixer les conditions d’octroi de ces prestations (al. 2, première phrase). Dans le canton de Vaud, la loi du 13 novembre 2007 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (LVPC ; BLV 831.21), prévoit que les personnes qui ont leur domicile dans le canton et qui remplissent les conditions de la LPC ont droit aux prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (art. 1 LVPC). Cette norme ne contient pas de disposition particulière ou de conditions d’octroi différentes de celles de la LPC qui serait pertinentes en l’espèce. Il ne se justifie ainsi pas d’examiner plus avant les dispositions cantonales. c) Sur le plan fédéral, le droit aux prestations complémentaires est soumis entre autres à des conditions personnelles générales, prévues à l’art. 4 LPC, ainsi qu’à des conditions supplémentaires pour les étrangers, réglées à l’art. 5 LPC. Ces articles ont connu des modifications législatives. Le juge apprécie la légalité des décisions attaquées d’après l’état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue. Les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits, étant précisé que le juge n’a pas à prendre en considération les modifications du droit ou de l’état de fait postérieures à la date déterminante de la décision litigieuse (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1). Dans la mesure où la décision litigieuse a été rendue par l’intimée le 17 janvier 2020, la version de la LPC dans sa teneur en vigueur dès le 1er janvier 2019 s’applique au cas d’espèce, et c’est à cette dernière qu’il sera fait référence ci-après. d) Selon l’art. 4 al. 1 LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (au sens de l’art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, notamment lorsqu’elles ont droit à une rente ou à une allocation pour impotent de l’assurance-invalidité.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der IV beziehen.”

“6/19) erfolgten Abklärungen der IV-Stelle ergaben einen Invaliditätsgrad von 100 % ab dem 1. April 2012 (Urk. 6/23/1). Hätte der Beschwerdeführer die invalidenversicherungsrechtliche Mindestbeitragszeit erfüllt (vgl. Urk. 6/24), wäre sein Rentenanspruch gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs, also am 20. November 2021, entstanden, wobei die Rente gestützt auf Art. 29 Abs. 3 IVG vom Beginn des Monats an ausbezahlt worden wäre.     Der Anspruch auf Ergänzungsleistungen beginnt laut Art. 12 Abs. 4 ELG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 ELV mit dem Monat der Anmeldung für die Rente der IV, frühestens jedoch mit der Rentenberechtigung, falls die Anmeldung für eine jährliche Ergänzungsleistung innert sechs Monaten seit der Zustellung der Rentenverfügung eingereicht wird (vgl. dazu auch Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, S. 252 Rz 727). Eine spezifische Regelung für rentenlose Ergänzungsleistungen nach Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG fehlt. Deshalb ist nicht zu beanstanden, dass die Durchführungsstelle den Beginn des Zusatzleistungsanspruchs in analoger Anwendung von Art. 22 Abs. 1 ELV auf den 1. November 2021 angesetzt hat (Urk. 5 S. 2). Ein früherer Anspruchsbeginn, etwa auf den vom Beschwerdeführer subeventualiter vorgebrachten 3. Mai 2015 (also nach Erlass der rechtskräftigen leistungsablehnenden Verfügung vom 19. Februar 2015), fällt bei dieser Rechtslage ausser Betracht.     Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. Das Gericht erkennt:”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG), wobei diesbezüglich im neuen Recht der höhere von zwei möglichen Mindestbeiträgen zur Anwendung kommt.”

“Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, werden zusammengerechnet; dies gilt auch für rentenberechtigte Waisen, die im selben Haushalt leben (Art. 9 Abs. 2 ELG). Kinder, welche diese Voraussetzung nicht erfüllen, fallen bei der Anspruchsberechnung ausser Betracht (Art. 8 Abs. 1 ELV [SR 831.301]). Die Bestimmung des Art. 9 Abs. 2 ELG sieht bei der EL-Berechnung einen Einbezug lediglich der rentenberechtigten oder an der Rente beteiligten, d.h. einen Anspruch auf eine Kinderrente begründenden Kinder vor. Bei Personen, die ihre EL-Anspruchsberechtigung gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG nicht aus einer Rente, sondern aus einem Taggeld der IV ableiten und deren Kinder deshalb keinen Anspruch auf eine Kinderrente haben (und in der Regel auch nicht waisenrentenberechtigt sind), ist nach der Rechtsprechung, die von einem qualifizierten Schweigen des Gesetzgebers ausgeht, eine BGE 147 V 441 S. 444 gemeinsame EL-Berechnung im Sinne dieser Bestimmung ausgeschlossen ( BGE 139 V 307 mit Hinweis auf BGE 119 V 189 ). Gleiches muss für die Personen gelten, die eine Hilflosenentschädigung der IV beziehen, weil auch ihre Kinder keinen Anspruch auf eine Kinderrente begründen (vgl. zum Ganzen auch JÖHL/USINGER-EGGER, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 1740 f. Rz. 45 f.; MICHEL VALTERIO, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI, 2015, S. 60 f. und 63 Rz. 16; URS MÜLLER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl. 2015, N. 92 zu Art. 9 ELG). Eine gemeinsame EL-Berechnung mit Einbezug der Einnahmen und Ausgaben der Kinder findet mithin bei diesen beiden Versichertenkategorien nicht statt.”

“Die Bestimmung von Art. 4 Abs. 3 ELG, welche den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 präzisiert, wurde im Zuge der EL-Reform aus Gründen der Rechtssicherheit und der Rechtsgleichheit neu eingeführt (vgl. BBl 2016 7517), desgleichen Art. 5 Abs. 5 ELG (BBl 2016 5734). Da diese Gesetzesänderungen keinen unmittelbaren Einfluss auf den EL-Anspruch und die Höhe der jährlichen EL haben, kommen sie ab 1. Januar 2021 in jedem Fall zur Anwendung (vgl. Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform [KS-R EL], gültig ab 1. Januar 2021, Rz. 1202). Somit sind vorliegend Art. 4 ELG (inkl. Abs. 3) und Art. 5 Abs. 5 ELG in der neuen Fassung massgebend.”

“Am 1. Januar 2021 sind die Änderung vom 22. März 2019 des ELG und die Änderung vom 29. Januar 2020 der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) in Kraft getreten. Die Bestimmung von Art. 4 Abs. 3 ELG, welche den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 präzisiert, wurde im Zuge der EL-Reform aus Gründen der Rechtssicherheit und der Rechtsgleichheit neu eingeführt (vgl. BBl 2016 7517). Da diese Gesetzesänderung keinen unmittelbaren Einfluss auf den EL-Anspruch und die Höhe der jährlichen EL hat, kommt sie ab 1. Januar 2021 in jedem Fall zur Anwendung (vgl. Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform [KS-R EL], gültig ab 1. Januar 2021, Rz. 1202). Somit ist vorliegend Art. 4 ELG in der neuen Fassung (inkl. Abs. 3) massgebend.”

“Partant, le cas d'espèce doit être examiné à l'aune des dispositions de la LPC et de l'OPC-AVS/AI, dans leur teneur dès le 1er janvier 2021 (voir également l'arrêt du Tribunal fédéral [TF] 9C_329/2023 du 21 août 2023 c. 4.1). 3. 3.1 Les prestations complémentaires servent à garantir le minimum vital aux bénéficiaires de rentes de l'AVS et de l'AI (voir l'art. 112 al. 2 en relation avec l'art. 112a de la Constitution fédérale du 18 avril 1999 [Cst., RS 10]). Doivent être couverts au moyen des prestations selon la LPC le forfait pour l'entretien actuel, ainsi que les besoins vitaux courants (ATF 130 V 185 c. 4.3.3). Pour ce motif, tous les éléments de fortune dont la personne requérante dispose librement doivent être pris en compte dans le calcul, sans égard à leur destination, et l'utilisation d'une partie de leur fortune à prendre en compte est exigible de la part des bénéficiaires de prestations complémentaires pour la couverture de leurs besoins vitaux (ATF 127 V 368 c. 5a). 3.2 Selon l'art. 4 al. 1 LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des PC dès lors qu'elles perçoivent une rente de l'AVS ou de l'AI, ou auraient droit à une telle rente selon les let. b ou d de la disposition en question. Les PC se composent de la prestation complémentaire annuelle ainsi que du remboursement des frais de maladie et d'invalidité (art. 3 al. 1 LPC). Le montant de la PC annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants prévus aux let. a et b de l'art. 9 al. 1 LPC. 3.3 Selon l'art. 9a al. 1 LPC, les personnes dont la fortune nette est inférieure aux seuils suivants ont droit à des prestations complémentaires: Fr. 100'000.- pour les personnes seules (let. a), Fr. 200'000.- pour les couples (let. b) et Fr. 50'000.- pour les enfants ayant droit à une rente d’orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l’AVS ou de l’AI (let. c). Au sens de l'art. 9a al.”

“b) Des modifications législatives et réglementaires sont entrées en vigueur au 1er janvier 2021 dans le cadre de la Réforme des PC (LPC, modification du 22 mars 2019, RO 2020 585 ; OPC-AVS/AI [ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301], modification du 14 octobre 2020, RO 2020 4617). Conformément aux dispositions transitoires en lien avec cette modification, l’ancien droit reste applicable au cas d’espèce (RO 2020 585, p. 594 : notamment alinéa 1 des dispositions transitoires de la modification du 22 mars 2019 [Réforme des PC] : « L’ancien droit reste applicable pendant trois ans à compter de l’entrée en vigueur de la présente modification aux bénéficiaires de prestations complémentaires pour lesquels la réforme des PC entraîne, dans son l’ensemble, une diminution de la prestation complémentaire annuelle ou la perte du droit à la prestation complémentaire annuelle »). 3. a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu’elles remplissent l’une des conditions de l’art. 4 al. 1 LPC. Selon l’art. 9 al. 1 LPC, le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues (art. 10 LPC) qui excède les revenus déterminants (art. 11 LPC). b) En vertu de l’art. 11 al. 1 LPC, les revenus déterminants comprennent notamment le produit de la fortune mobilière et immobilière (let. b), une part de la fortune nette (let. c) et les ressources et parts de fortune dont un ayant droit s’est dessaisi (let. g). La fortune déterminante englobe tous les actifs que l’assuré a effectivement reçus et dont il peut disposer sans restriction, ceci sous réserve d’un dessaisissement de fortune. La fortune de l’assuré comprend ainsi tous ses biens mobiliers et immobiliers et les droits personnels et réels lui appartenant, l’origine des fonds étant à cet égard sans importance (Directives concernant les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI [DPC] ch. 3443.01). c) Les revenus déterminants comprennent notamment les ressources et parts de fortune dont un ayant droit s’est dessaisi (art.”

“à titre de fortune dessaisie.                 b) A teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.                 La Caisse a fait usage de cette possibilité, en rendant dans le délai de réponse une nouvelle décision, par laquelle elle a partiellement admis l’opposition de l’assurée et tenu compte au titre d’éléments de fortune de 9’052 fr. en lien avec des comptes bancaires et/ou postaux et de 16’016 fr. d’assurance-vie, en lieu et place de 16'678 fr., respectivement 14'415 fr., faisant ainsi partiellement droit aux conclusions du recours, soit à celles tendant à la prise en compte de la fortune réelle (sic) de la recourante.   3.                           a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu’elles remplissent l’une des conditions de l’art. 4 al. 1 LPC. Selon l’art. 9 al. 1 LPC, le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants.                               b) Aux termes de l’art. 9a al. 1 LPC, les personnes dont la fortune nette est inférieure aux seuils suivants ont droit à des prestations complémentaires : -         100'000 fr. pour les personnes seules (let. a), -         200'000 fr. pour les couples (let. b), -         50'000 fr. pour les enfants ayant droit à une rente d’orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l’AVS ou de l’AI (let. c).                               Font partie de la fortune visée par cette disposition également les éléments auxquels une personne a renoncé (ch. 2512.02 DPC [Directives de l’OFAS concernant les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI]).                               c) La fortune déterminante en matière de prestations complémentaires englobe tous les actifs que l’assuré a effectivement reçus et dont il peut disposer sans restriction, ceci sous réserve d’un dessaisissement de fortune.”

“Zur Überprüfung, ob der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gegeben ist, kann die Ausgleichskasse die ergänzungsleistungsbeziehende Person auffordern, Auslandaufenthalte unter Angabe des Ausreise- und Wiedereinreisedatums zu melden. Die Ausgleichskasse kann –unter Wahrung der Verhältnismässigkeit – weitere Kontrollmassnahmen anordnen (Art. 4 Abs. 1 ELG; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2025, Rz. 2310.01). 5.2 Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gilt gemäss Art. 4 Abs. 3 ELG als unterbrochen, wenn sich eine Person mehr als drei Monate am Stück im Ausland aufhält (lit. a); oder sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (lit.b). Hält sich eine Person ohne wichtigen Grund ununterbrochen mehr als drei Monate (90 Tage) oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als 90 Tage im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen rückwirkend auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person den 91. Tag im Ausland verbracht hat (Art. 4 Abs. 3 ELG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV] vom 15. Januar 1971). Begibt sich eine Person in einem Kalenderjahr, in dem sie bereits mindestens 90 Tage im Ausland verbracht hat, erneut ins Ausland, so werden die Ergänzungsleistungen auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person die Schweiz erneut verlassen hat (Art. 1 Abs. 2 ELV). Die Ergänzungsleistungen werden ab dem Monat wieder ausgerichtet, der auf die Rückkehr in die Schweiz folgt. Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt (Art. 1 Abs. 3 und 4 ELV; WEL, Rz. 2330.01 ff.). 6. Grundlage der vorsorglichen Leistungseinstellung ist einmal anscheinend ein telefonischer Hinweis einer Drittperson, deren Identität die Beschwerdegegnerin bisher nicht offengelegt hat. Eine diesbezügliche Aktennotiz existiert nicht. Die Aussage, dass sich die Versicherte seit Anfang Dezember 2024 nicht mehr in der Schweiz aufhalte und nur noch für Arztbesuche zurückkehre, ist somit nicht weiter belegt.”

“La compétence rationae loci du Tribunal cantonal découle de l'art. 58 al. 1 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1) en lien avec l'art. 3 al. 1 et à l'art. 21 de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI (LPC; RS 831.30, dans sa version en vigueur depuis le 1er janvier 2021). Interjeté en temps utile et dans les formes légales par une personne directement touchée par la décision attaquée, le recours est recevable. En effet, quand bien même le droit aux PC appartient à son père, la recourante a un intérêt digne de protection pour recourir contre le calcul séparé de PC (ATF 138 V 292 consid. 4.3.1 et les références; 101 V 120 consid. 1a). 2. 2.1. L'art. 2 al. 1 LPC prescrit que la Confédération et les cantons accordent aux personnes qui remplissent les conditions fixées aux art. 4 à 6 des prestations complémentaires destinées à la couverture des besoins vitaux. Le cercle des bénéficiaires des prestations complémentaires est fixé à l'art. 4 LPC. Son al. 1 let. c prévoit que les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse ont droit à des prestations complémentaires notamment lorsqu'elles ont droit à une rente ou à une allocation pour impotent de l’assurance-invalidité (AI) ou perçoivent des indemnités journalières de l’AI sans interruption pendant six mois au moins. 2.2. Selon l'art. 9 LPC, le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants (al. 1). Les dépenses reconnues et les revenus déterminants des conjoints et des personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI sont additionnés. Il en va de même pour les orphelins faisant ménage commun (al. 2). L'art. 10 LPC définit les dépenses reconnues et fixe notamment les montants destinés à la couverture des besoins vitaux et le montant maximal reconnu pour le loyer d'un appartement. Il prévoit un montant séparé, respectivement plus élevé, pour les enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI (art.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG), wobei diesbezüglich im neuen Recht der höhere von zwei möglichen Mindestbeiträgen zur Anwendung kommt.”

“Januar 2021 (AB II, 35). Mit Blick darauf, dass ein EL-Entscheid in zeitlicher Hinsicht nur für ein Kalenderjahr Rechtsbeständigkeit entfalten kann (BGE 141 V 255, 257 f. E. 1.3), ist einzig der Anspruch für das Jahr 2019 streitig. Im Rahmen des Streitgegenstandes ist zu prüfen, ob die Berechnung des Verzichtsvermögens bzw. des Verzichts­ein­kommens bezüglich der Übertragung der Liegenschaft [...] in [...] an die zweite Ehefrau korrekt erfolgte und ob die finanzielle Unterstützung der volljährigen Stiefkinder bei der EL-Berechnung als Ausgabe zu berücksichtigen sei. Es besteht kein Anlass, die übrigen Berechnungspositionen in die Prüfung mit einzubeziehen, da die Beschwerdeführenden diese nicht substanziiert rügen (BGE 110 V 48, 53 E. 4a). Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin im Verlauf des Einspracheverfahrens das Verzichtsvermögen von CHF 582’530.00 auf CHF 525'000.00 aufgrund nachträglich eingereichter belegter Ausgaben reduzierte. Sie war somit keineswegs untätig. 3. 3.1. Nach Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder lit. d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus einer jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (vgl. Art. 9 Abs. 1 ELG). 3.2. Grundsätzlich sind alle wiederkehrenden Leistungen, die nicht unter Art. 11 Abs. 3 ELG fallen, vollumfänglich als Einnahmen anzurechnen, gleichgültig, ob es sich um Geld- oder um Naturalleistungen handelt (BGE 139 V 574, 578 E. 3.3.3). Dazu gehören auch Einkünfte aus beweglichem oder unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG). Der Ertrag des unbeweglichen Vermögens umfasst Miet- und Pachtzinsen, Nutzniessung, Wohnrechte sowie den Mietwert der eigenen Wohnung, sofern dieser nicht schon im Erwerbseinkommen enthalten ist (vgl.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen EL sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Der Beschwerdeführer vertritt die Ansicht, die Beschwerdegegnerin habe bei der Berechnung seines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen in unzulässiger Weise seine Vorsorgeguthaben berücksichtigt. Der Anspruch auf Ergänzungsleistungen sei daher unter Ausklammerung der Vorsorgeguthaben neu zu berechnen. Die eingesetzten Beträge seien ferner falsch und nicht nachvollziehbar, namentlich sei die Kapitalleistungssteuer korrekt abzuziehen. 2.2. Die Beschwerdegegnerin ist demgegenüber der Auffassung, dass die Erfassung der Vorsorgeguthaben als Vermögen im Rahmen der EL-Berechnung zum einen dem Grundsatz nach und zum anderen auch vom Betrag her korrekt erfolgt sei. Der Einspracheentscheid sei deshalb zu schützen. 2.3. Streitig und zu prüfen ist demgemäss, ob die Beschwerdegegnerin die Vorsorgeguthaben des Beschwerdeführers im Rahmen der EL-Berechnung zu Recht als Vermögen berücksichtigte. 3. 3.1. 3.1.1. Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz unter anderem, wenn sie Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG), sofern die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 3.1.2. Seit der EL-Reform per 2021 haben nach Art. 9a Abs. 1 lit. a ELG alleinstehende Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, die über ein Reinvermögen unter Fr. 100’000.00 verfügen. Bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen werden hierbei Liegenschaften ausgeklammert, die von der Bezügerin oder dem Bezüger – oder einer Person, die in der Berechnung der Ergänzungsleistung eingeschlossen ist – bewohnt werden und an welchen einer dieser Personen Eigentum hat (Art. 9a Abs. 2 ELG). 3.1.3. Besteht im Grundsatz ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen ist nach Art. 11 Abs. 1 lit c EL ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens unter Berücksichtigung eines Vermögensfreibetrages anzurechnen. Der Vermögensfreibetrag betrug bis zum 31. Dezember 2019 für alleinstehende Personen Fr. 37’500.00 (Art. 11 Abs. 1 lit. c aELG) und ab dem 1. Januar 2021 Fr. 30’000.”

“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 et 58 LPGA), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le droit de l’assurée aux prestations complémentaires pour les mois d’avril à décembre 2020, plus spécifiquement sur la question de savoir si l’intimée était fondée à tenir compte d’un montant au titre de pension alimentaire dans le calcul du droit aux prestations complémentaires de la recourante. 3. a) Selon l’art. 4 al. 1 LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse ont droit à des prestations complémentaires si elles remplissent l’une des conditions prévues dans cette disposition et pour autant que les dépenses reconnues (art. 10 LPC) soient supérieures aux revenus déterminants (art. 11 LPC). En effet, le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants (art. 9 al. 1 LPC). Font partie des dépenses reconnues les montants destinés à la couverture des besoins vitaux (art. 10 LPC). Quant aux revenus déterminants, ils comprennent notamment les ressources et parts de fortune dont un ayant droit s’est dessaisi (art. 11 al. 1 let. g LPC) et les pensions alimentaires prévues par le droit de la famille (art. 11 al. 1 let. h LPC). b) On parle de dessaisissement au sens de l’art. 11 al. 1 let. g LPC, lorsque l’assuré renonce à une part de fortune sans obligation légale et sans contre-prestation adéquate, lorsqu’il a droit à certains éléments de revenu ou de fortune mais n’en fait pas usage ou s’abstient de faire valoir ses prétentions, ou encore lorsqu’il renonce à exercer une activité lucrative possible pour des raisons dont il est seul responsable (ATF 123 V 35 consid.”

“à titre de fortune dessaisie.                 b) A teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.                 La Caisse a fait usage de cette possibilité, en rendant dans le délai de réponse une nouvelle décision, par laquelle elle a partiellement admis l’opposition de l’assurée et tenu compte au titre d’éléments de fortune de 9’052 fr. en lien avec des comptes bancaires et/ou postaux et de 16’016 fr. d’assurance-vie, en lieu et place de 16'678 fr., respectivement 14'415 fr., faisant ainsi partiellement droit aux conclusions du recours, soit à celles tendant à la prise en compte de la fortune réelle (sic) de la recourante.   3.                           a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu’elles remplissent l’une des conditions de l’art. 4 al. 1 LPC. Selon l’art. 9 al. 1 LPC, le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants.                               b) Aux termes de l’art. 9a al. 1 LPC, les personnes dont la fortune nette est inférieure aux seuils suivants ont droit à des prestations complémentaires : -         100'000 fr. pour les personnes seules (let. a), -         200'000 fr. pour les couples (let. b), -         50'000 fr. pour les enfants ayant droit à une rente d’orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l’AVS ou de l’AI (let. c).                               Font partie de la fortune visée par cette disposition également les éléments auxquels une personne a renoncé (ch. 2512.02 DPC [Directives de l’OFAS concernant les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI]).                               c) La fortune déterminante en matière de prestations complémentaires englobe tous les actifs que l’assuré a effectivement reçus et dont il peut disposer sans restriction, ceci sous réserve d’un dessaisissement de fortune.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Dans la décision litigieuse, la Caisse a retenu que l'absence de l'assuré hors de Suisse, pendant plus de 365 jours, implique le départ d'un nouveau délai de carence de 10 ans à partir de son retour en Suisse, en mars 2022. Le recourant conteste ce point de vue, en invoquant que le respect du délai de carence n'est déterminant qu'au moment du dépôt de la demande de prestations complémentaires, tout en précisant que le passage d'une rente AI à une rente AVS ne justifie pas l'application d'un tel délai. Il en déduit que son absence permet, tout au plus, de suspendre temporairement le versement des prestations complémentaires, dont il devrait à nouveau bénéficier à son retour en Suisse. Dans ses observations, la Caisse concède que le délai de carence ne concerne que la période précédant l'ouverture du droit aux prestations complémentaires. Elle considère néanmoins que la nouvelle demande déposée en mars 2022 par l'assuré, ensuite du classement de son dossier en octobre 2020, implique le respect d'un nouveau délai de carence de 10 ans. 4.3. Le législateur fédéral distingue clairement deux cas de figure: tout d'abord celui de la résidence habituelle en Suisse (art. 4 LPC), applicable à tous les bénéficiaires de prestations complémentaires et susceptible d'en interrompre temporairement le versement en cas d'absence d'une certaine durée. Ensuite, celui du délai de carence qui constitue, pour certaines catégories d'étrangers, une condition supplémentaire à l'ouverture du droit (art. 5 al. 1 LPC) et qui peut, à certaines conditions, être interrompu (al. 5). Cette distinction se répercute également dans l'ordonnance relative aux prestations complémentaires, puisque les art. 1 et 1a concernent les interruptions de la résidence habituelle en Suisse et sont donc en rapport avec l'art. 4 LPC, tandis que l'art. 1b OPC-AVS/AI porte sur l'interruption du délai de carence et se rattache donc à l'art. 5 LPC. A ce sujet, le Tribunal fédéral a eu l'occasion de préciser que le délai de carence devait être respecté uniquement avant l'octroi d'un droit, et non en cours de droit: "Nach dem klaren Wortlaut der massgeblichen Bestimmungen (E. 2.1; ebenso in der französischen und italienischen Fassung) ist die Karenzfrist unmittelbar vor Anspruchsbeginn zu erfüllen.”

“Dans ses observations, la Caisse concède que le délai de carence ne concerne que la période précédant l'ouverture du droit aux prestations complémentaires. Elle considère néanmoins que la nouvelle demande déposée en mars 2022 par l'assuré, ensuite du classement de son dossier en octobre 2020, implique le respect d'un nouveau délai de carence de 10 ans. 4.3. Le législateur fédéral distingue clairement deux cas de figure: tout d'abord celui de la résidence habituelle en Suisse (art. 4 LPC), applicable à tous les bénéficiaires de prestations complémentaires et susceptible d'en interrompre temporairement le versement en cas d'absence d'une certaine durée. Ensuite, celui du délai de carence qui constitue, pour certaines catégories d'étrangers, une condition supplémentaire à l'ouverture du droit (art. 5 al. 1 LPC) et qui peut, à certaines conditions, être interrompu (al. 5). Cette distinction se répercute également dans l'ordonnance relative aux prestations complémentaires, puisque les art. 1 et 1a concernent les interruptions de la résidence habituelle en Suisse et sont donc en rapport avec l'art. 4 LPC, tandis que l'art. 1b OPC-AVS/AI porte sur l'interruption du délai de carence et se rattache donc à l'art. 5 LPC. A ce sujet, le Tribunal fédéral a eu l'occasion de préciser que le délai de carence devait être respecté uniquement avant l'octroi d'un droit, et non en cours de droit: "Nach dem klaren Wortlaut der massgeblichen Bestimmungen (E. 2.1; ebenso in der französischen und italienischen Fassung) ist die Karenzfrist unmittelbar vor Anspruchsbeginn zu erfüllen. Sie ist denn auch nur Kriterium für die Entstehung des Anspruchs und als solches nicht geeignet, eine bereits bestehende Bezugsberechtigung erlöschen zu lassen" (arrêt TF 9C_174/2015 du 10 août 2015 consid. 3.3). Les travaux préparatoires relatifs à la révision de la LPC, et en particulier le commentaire des art. 1 et 1a de l'OPC-AVS-AI, indiquent également que, du fait que les PC ne sont pas exportées, "une personne n’a droit à des PC que si elle a son domicile et sa résidence habituelle en Suisse (art. 4 al. 1 LPC). […] Le versement des PC doit donc, de par la loi, être suspendu lorsqu’une personne séjourne à l’étranger pendant une période prolongée" (cf.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder Invalidenversicherung (IV) beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG): a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.”

“1 LPC cum 2 et 7 du règlement genevois relatif au remboursement des frais de maladie et des frais résultant de l'invalidité en matière de prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse et survivants et à l'assurance-invalidité ([RFMPC ; J 4 20.04]). L'art. 2 al. 1 let. a et b de la loi sur les prestations complémentaires cantonales (LPCC ; J 4 25) en vigueur à l'époque des faits reprenait les mêmes conditions d'octroi que les prestations fédérales, à savoir notamment l'exigence d'un domicile et d'une résidence habituelle sur le territoire de la République et canton de Genève (let. a). L'art. 1 al. 1 du règlement d'application de cette loi (RPCC-AVS/AI ; J 4 25.03) précisait que le bénéficiaire qui séjournait hors du canton plus de trois mois au total par année perdait son droit aux prestations, à moins qu'il ne s'agisse d'une hospitalisation ou d'un placement dans un home ou dans un établissement médico-social pour personnes âgées ou invalides. 2.4.1. Le domicile se définit comme étant le lieu où une personne réside avec l'intention de s'y établir (art. 23 al. 1 du Code civil [CC], auquel renvoient les art. 4 al. 1 LPC et 13 al. 1 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales [LPGA]), et le reste aussi longtemps que la personne ne s'en est pas créé un nouveau (art. 24 al. 1 CC). L'intention implique la volonté manifestée de faire d'un lieu le centre de ses relations personnelles et professionnelles. Le domicile d'une personne se trouve ainsi au lieu avec lequel elle a les relations les plus étroites, compte tenu de l'ensemble des circonstances (ATF 136 II 405 consid. 4.3). Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé. Lorsqu'une personne séjourne en deux endroits différents, il faut tenir compte de l'ensemble de ses conditions de vie, le centre de son existence se trouvant à l'endroit, lieu ou pays, où se focalise un maximum d'éléments concernant sa vie personnelle, sociale et professionnelle, de sorte que l'intensité des liens avec ce centre l'emporte sur les liens existant avec d'autres endroits ou pays (ATF 125 III 100 consid.”

“c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. a) L’objet du litige porte sur le droit du recourant à des prestations complémentaires durant l’année 2020, corollairement sur son obligation de restituer un montant de 13'620 francs. b) Le juge apprécie la légalité des décisions attaquées d’après l’état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue. Les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits, étant précisé que le juge n’a pas à prendre en considération les modifications du droit ou de l’état de fait postérieures à la date déterminante de la décision litigieuse (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1). En l’occurrence, la décision litigieuse porte sur le droit du recourant à des prestations complémentaires durant l’année 2020. Sont par conséquent applicables les dispositions de la LPC en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020. 3. a) Conformément à l’art. 4 al. 1 LPC (dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020), les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, pour autant qu’elles réalisent les autres conditions mentionnées. Les conditions de domicile et de résidence sont cumulatives (ATF 110 V 170 consid. 2b ; TF 9C_345/2010 du 16 février 2011 consid. 3.1 et 5). b) Au sens de l’art. 13 al. 1 LPGA, qui renvoie à l’art. 23 al. 1, 1re phrase, CC (Code civil suisse du 10 décembre 1907 ; RS 210), le domicile civil de toute personne est au lieu où elle réside avec l’intention de s’y établir. La notion de domicile contient deux éléments : d’une part, la résidence, soit un séjour d’une certaine durée dans un endroit donné et la création en ce lieu de rapports assez étroits et, d’autre part, l’intention de se fixer pour une certaine durée au lieu de sa résidence qui doit être reconnaissable pour les tiers et donc ressortir de circonstances extérieures et objectives.”

“c) Sur le plan fédéral, le droit aux prestations complémentaires est soumis entre autres à des conditions personnelles générales, prévues à l’art. 4 LPC, ainsi qu’à des conditions supplémentaires pour les étrangers, réglées à l’art. 5 LPC. Ces articles ont connu des modifications législatives. Le juge apprécie la légalité des décisions attaquées d’après l’état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue. Les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits, étant précisé que le juge n’a pas à prendre en considération les modifications du droit ou de l’état de fait postérieures à la date déterminante de la décision litigieuse (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1). Dans la mesure où la décision litigieuse a été rendue par l’intimée le 17 janvier 2020, la version de la LPC dans sa teneur en vigueur dès le 1er janvier 2019 s’applique au cas d’espèce, et c’est à cette dernière qu’il sera fait référence ci-après. d) Selon l’art. 4 al. 1 LPC, les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (au sens de l’art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, notamment lorsqu’elles ont droit à une rente ou à une allocation pour impotent de l’assurance-invalidité. Selon l’art. 13 al. 1 LPGA, le domicile d’une personne est déterminé conformément aux art. 23 à 26 CC (code civil suisse du 10 décembre 1907 ; RS 210). Le domicile de toute personne est au lieu où elle réside avec l’intention de s’y établir (art. 23 al. 1, première phrase, CC). La notion de domicile contient donc deux éléments : d’une part, la résidence, soit un séjour d’une certaine durée dans un endroit donné et la création en ce lieu de rapports assez étroits et, d’autre part, l’intention de se fixer pour une certaine durée au lieu de sa résidence qui doit être reconnaissable pour les tiers et donc ressortir de circonstances extérieures et objectives. Cette intention implique la volonté manifestée de faire d’un lieu le centre de ses relations personnelles et professionnelles.”