SR 211.412.11 ↩
34 commentaries
Mit Inkrafttreten per 1. Mai 2014 hat der Gesetzgeber die Voraussetzungen für die Haltung von Pferden in der Landwirtschaftszone erleichtert und die Zulässigkeit gegenüber der früheren Regelung des Art. 16a ausgeweitet; Art. 16abis bezweckt insbesondere die Förderung der Pferdehaltung für Sport und Freizeit.
“Durante la procedura d'approvazione del PUC-PPdM davanti al Gran Consiglio, con effetto al 1° maggio 2014, sono entrati in vigore gli art. 16abis LPT e 34b OPT, nonché l'art. 24e LPT, tramite i quali il legislatore ha in sostanza voluto agevolare la tenuta di cavalli per lo sport e il tempo libero nella zona agricola, ammettendola in misura più estesa rispetto a quanto sinora consentito dall'art. 16a LPT (cfr. STF 1C_144/2013 del 29 settembre 2014 consid. 3.1, in: ZBl 116/2015 pag. 210 segg.). Il 18 dicembre 2014, data d'approvazione del PUC-PPdM, il nuovo diritto era pertanto applicabile (cfr. art. 52 cpv. 1 OPT).”
“Durante la procedura d'approvazione del PUC-PPdM davanti al Gran Consiglio, con effetto al 1° maggio 2014, sono entrati in vigore gli art. 16abis LPT e 34b OPT, nonché l'art. 24e LPT, tramite i quali il legislatore ha in sostanza voluto agevolare la tenuta di cavalli per lo sport e il tempo libero nella zona agricola, ammettendola in misura più estesa rispetto a quanto sinora consentito dall'art. 16a LPT (cfr. STF 1C_144/2013 del 29 settembre 2014 consid. 3.1, in: ZBl 116/2015 pag. 210 segg.). Il 18 dicembre 2014, data d'approvazione del PUC-PPdM, il nuovo diritto era pertanto applicabile (cfr. art. 52 cpv. 1 OPT).”
Die Ausführungsbestimmungen des Bundesrats zu Art. 16abis Abs. 4 RPG sind in Art. 34b RPV enthalten; dort werden die hierzu vorgesehenen Details geregelt.
“Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält die Bestimmung von Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne des BGBB als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG). Diese finden sich in Art. 34b RPV. In Übereinstimmung mit der Grundnorm von Art. 16a RPG setzt also auch Art. 16abis Abs. 1 RPG zunächst voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Bezüglich der zweiten Anforderung – landwirtschaftliche Art der Produktion bzw. Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis Abs. 1 RPG jedoch die Grundordnung: Die Pferdehaltung durch Landwirtinnen und Landwirte wird unabhängig vom Zweck dieser Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Auf Landwirtschaftsbetrieben wird somit nicht mehr zwischen eigenen und fremden Pferden (Pensionspferden) unterschieden. Voraussetzung für die Bejahung der Zonenkonformität ist einzig, dass die Pferdehaltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss BGBB erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die gehaltenen Pferde vorhanden sind.”
“a RPG müssen Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Laut Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne von BGBB5 als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG; vgl. Art. 34b RPV6).”
Die Mindestgrösse des landwirtschaftlichen Gewerbes muss vor dem geplanten Bauvorhaben erreicht sein und nach der Realisierung weiterhin bestehen. Es ist nicht erforderlich, dass das Gewerbe bereits zu einem früheren, spezifischen Zeitpunkt bestanden haben muss. Eine unzulässige «Neugründung» liegt nach der zitierten Lehre und Rechtsprechung nur dann vor, wenn dadurch der Bau neuer Betriebsgebäude erforderlich würde.
“16abis RPG vorhanden waren, wie dies die Beschwerdeführerin sinngemäss vertritt. Dies lässt sich auch aus einer Dissertation zu dieser Thematik entnehmen, worin Folgendes festgehalten wird64: «Das Bestehen eines landwirtschaftlichen Gewerbes setzt das Vorhandensein von Betriebs- und Wohnbauten und das Erreichen einer bestimmten Mindestgrösse, gemessen in SAK, voraus. Zu erfüllen sind sämtliche Voraussetzungen, welche das BGBB an landwirtschaftliche Gewerbe stellt, etwa die eigentumsmässige Einheit der landwirtschaftlichen Grundstücke, Bauten und Anlagen sowie deren Verwendung zur Produktion pflanzlicher oder tierischer Erzeugnisse. Nicht vorausgesetzt sein kann allerdings, dass das landwirtschaftliche Gewerbe zu einem bestimmten Zeitpunkt (bspw. bei Inkrafttreten des Art. 16abis RPG) bereits Bestand hat. Vielmehr muss es auch jenen Landwirtschaftsbetrieben, welche z.B. durch Landzukauf die Grösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes erreichen, möglich sein, von den Baumöglichkeiten des Art. 16abis RPG zu profitieren. Gemeint ist somit, dass die Mindestgrösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes vor dem Bauvorhaben zu erreichen und nach dessen Realisierung beizubehalten ist.» Von einer unzulässigen «Neugründung von landwirtschaftlichen Gewerben zum Zweck der Pferdehaltung» im Sinne der Wegleitung ist daher nur dann auszugehen, wenn dies den Bau von neuen Betriebsgebäuden nötig machen würde. Dies ist hier nicht der Fall. Das Vorgehen des Beschwerdegegners ist damit nach den gesetzlichen Vorgaben von Art. 16abis RPG zulässig. Von einer Gesetzesumgehung oder einem rechtsmissbräuchlichen Verhalten kann daher nicht gesprochen werden.”
“» Diese Voraussetzung, dass kein neues Betriebsgebäude entstehen darf, ist vorliegend ebenso erfüllt wie das Vorliegen eines landwirtschaftlichen Gewerbes vor Realisierung des Pferdebetriebs. Nicht vorausgesetzt ist dagegen, dass das landwirtschaftliche Gewerbe schon zu einem Zeitpunkt bestanden haben muss, als noch keine Absichten für die Realisierung eines Reitbetriebs gestützt auf Art. 16abis RPG vorhanden waren, wie dies die Beschwerdeführerin sinngemäss vertritt. Dies lässt sich auch aus einer Dissertation zu dieser Thematik entnehmen, worin Folgendes festgehalten wird64: «Das Bestehen eines landwirtschaftlichen Gewerbes setzt das Vorhandensein von Betriebs- und Wohnbauten und das Erreichen einer bestimmten Mindestgrösse, gemessen in SAK, voraus. Zu erfüllen sind sämtliche Voraussetzungen, welche das BGBB an landwirtschaftliche Gewerbe stellt, etwa die eigentumsmässige Einheit der landwirtschaftlichen Grundstücke, Bauten und Anlagen sowie deren Verwendung zur Produktion pflanzlicher oder tierischer Erzeugnisse. Nicht vorausgesetzt sein kann allerdings, dass das landwirtschaftliche Gewerbe zu einem bestimmten Zeitpunkt (bspw. bei Inkrafttreten des Art. 16abis RPG) bereits Bestand hat. Vielmehr muss es auch jenen Landwirtschaftsbetrieben, welche z.B. durch Landzukauf die Grösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes erreichen, möglich sein, von den Baumöglichkeiten des Art. 16abis RPG zu profitieren. Gemeint ist somit, dass die Mindestgrösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes vor dem Bauvorhaben zu erreichen und nach dessen Realisierung beizubehalten ist.» Von einer unzulässigen «Neugründung von landwirtschaftlichen Gewerben zum Zweck der Pferdehaltung» im Sinne der Wegleitung ist daher nur dann auszugehen, wenn dies den Bau von neuen Betriebsgebäuden nötig machen würde. Dies ist hier nicht der Fall. Das Vorgehen des Beschwerdegegners ist damit nach den gesetzlichen Vorgaben von Art. 16abis RPG zulässig. Von einer Gesetzesumgehung oder einem rechtsmissbräuchlichen Verhalten kann daher nicht gesprochen werden.”
“» Diese Voraussetzung, dass kein neues Betriebsgebäude entstehen darf, ist vorliegend ebenso erfüllt wie das Vorliegen eines landwirtschaftlichen Gewerbes vor Realisierung des Pferdebetriebs. Nicht vorausgesetzt ist dagegen, dass das landwirtschaftliche Gewerbe schon zu einem Zeitpunkt bestanden haben muss, als noch keine Absichten für die Realisierung eines Reitbetriebs gestützt auf Art. 16abis RPG vorhanden waren, wie dies die Beschwerdeführerin sinngemäss vertritt. Dies lässt sich auch aus einer Dissertation zu dieser Thematik entnehmen, worin Folgendes festgehalten wird64: «Das Bestehen eines landwirtschaftlichen Gewerbes setzt das Vorhandensein von Betriebs- und Wohnbauten und das Erreichen einer bestimmten Mindestgrösse, gemessen in SAK, voraus. Zu erfüllen sind sämtliche Voraussetzungen, welche das BGBB an landwirtschaftliche Gewerbe stellt, etwa die eigentumsmässige Einheit der landwirtschaftlichen Grundstücke, Bauten und Anlagen sowie deren Verwendung zur Produktion pflanzlicher oder tierischer Erzeugnisse. Nicht vorausgesetzt sein kann allerdings, dass das landwirtschaftliche Gewerbe zu einem bestimmten Zeitpunkt (bspw. bei Inkrafttreten des Art. 16abis RPG) bereits Bestand hat. Vielmehr muss es auch jenen Landwirtschaftsbetrieben, welche z.B. durch Landzukauf die Grösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes erreichen, möglich sein, von den Baumöglichkeiten des Art. 16abis RPG zu profitieren. Gemeint ist somit, dass die Mindestgrösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes vor dem Bauvorhaben zu erreichen und nach dessen Realisierung beizubehalten ist.» Von einer unzulässigen «Neugründung von landwirtschaftlichen Gewerben zum Zweck der Pferdehaltung» im Sinne der Wegleitung ist daher nur dann auszugehen, wenn dies den Bau von neuen Betriebsgebäuden nötig machen würde. Dies ist hier nicht der Fall. Das Vorgehen des Beschwerdegegners ist damit nach den gesetzlichen Vorgaben von Art. 16abis RPG zulässig. Von einer Gesetzesumgehung oder einem rechtsmissbräuchlichen Verhalten kann daher nicht gesprochen werden.”
Nur bestehenden landwirtschaftlichen Gewerben kommen die erweiterten Möglichkeiten nach Art. 16abis RPG zugute. Die für ein landwirtschaftliches Gewerbe massgebliche SAK‑Limite muss vor und nach der Realisierung des Bauprojekts erfüllt sein. Zweckmässig gegründete Betriebe, die bereits vor der Realisierung des Reitbetriebs bestehen, können daher profitieren; Zielsetzungen der Wegleitung und des vorberatenden Berichts zielen darauf ab, die Entstehung neuer Betriebszentren zu verhindern, weshalb nicht zulässig ist, allein zum Zweck der späteren Pferdehaltung ein neues landwirtschaftliches Betriebszentrum zu schaffen — der Betrieb muss bereits über bestehende Betriebsgebäude und die geforderte Mindestgrösse verfügen.
“Wie die Beschwerdeführerin richtig ausführt, können nur bestehende landwirtschaftliche Gewerbe uneingeschränkt von den Möglichkeiten von Art. 16abis RPG und Art. 34b RPV profitieren. Die dafür erforderliche SAK-Limite muss dabei vor und nach der Realisierung des Bauprojekts erfüllt sein (vgl. E 4c). Sofern dies nicht der Fall ist, kann ein Betrieb nur von den eingeschränkten Möglichkeiten gemäss Art. 34b Abs. 2 RPV profitieren. Neugründungen von landwirtschaftlichen Gewerben zum Zweck der Pferdehaltung sind gemäss Wegleitung nicht gestattet. Ein Betrieb, der Pferde halten will, muss also schon über bestehende Betriebsgebäude verfügen (vgl. E 4c).62”
“Die Beschwerdeführerin interpretiert diese Voraussetzung so, dass es sich um ein bereits eigenständig vorbestehendes Gewerbe gehandelt haben muss, welches nicht nur zum Ziel einer späteren Umnutzung zur Haltung von Pferden gegründet worden ist (Schlussbemerkungen vom 18. Mai 2022, Rz. 10). Dieser Interpretation kann nicht gefolgt werden: Vorausgesetzt ist nach den gesetzlichen Grundlagen einzig, dass bereits vor Realisierung des Bauprojekts und damit des Pferdebetriebs ein landwirtschaftliches Gewerbe vorliegen muss, was nach dem Gesagten vorliegend der Fall ist. Da die Voraussetzung des Vorliegens eines landwirtschaftlichen Gewerbes schon vor Realisierung des Reitbetriebs erfüllt sind, liegt – der Einschätzung des LANAT in der Stellungnahme vom 5. November 2021 folgend – keine unzulässige Neugründung eines landwirtschaftlichen Gewerbes zum Zweck der Pferdehaltung im Sinne der Wegleitung vor. Mit den diesbezüglichen Vorgaben in der Wegleitung soll lediglich klargestellt werden, dass gestützt auf die mit Art. 16abis RPG geschaffenen Möglichkeiten keine neuen Betriebszentren entstehen dürfen. Mit der Voraussetzung des bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbes soll daher sichergestellt werden, dass der Betrieb schon über bestehende Betriebsgebäude verfügt. Dies lässt sich dem Bericht der vorberatenden Kommission entnehmen, welchen das Bundesgericht in BGE 145 II 182 (E. 5.5) wie folgt zitiert: «Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats führt in ihrem Bericht zu dieser Teilrevision aus, die vorgesehene Öffnung berge die Gefahr in sich, dass Nichtlandwirte "Landwirtschaftsbetriebe" gründeten, nur um Wohnhäuser und Reitställe in der Landwirtschaftszone zu errichten. Dem werde dadurch begegnet, dass nur bestehende Betriebe, die zudem die Anforderungen an ein landwirtschaftliches Gewerbe gemäss BGBB erfüllten, in den Genuss der neuen Möglichkeiten kommen sollten. Ein Betrieb, der Pferde halten wolle, müsse also einerseits eine bestimmte Mindestgrösse aufweisen und andererseits über bestehende Betriebsgebäude verfügen.”
“Die Beschwerdeführerin interpretiert diese Voraussetzung so, dass es sich um ein bereits eigenständig vorbestehendes Gewerbe gehandelt haben muss, welches nicht nur zum Ziel einer späteren Umnutzung zur Haltung von Pferden gegründet worden ist (Schlussbemerkungen vom 18. Mai 2022, Rz. 10). Dieser Interpretation kann nicht gefolgt werden: Vorausgesetzt ist nach den gesetzlichen Grundlagen einzig, dass bereits vor Realisierung des Bauprojekts und damit des Pferdebetriebs ein landwirtschaftliches Gewerbe vorliegen muss, was nach dem Gesagten vorliegend der Fall ist. Da die Voraussetzung des Vorliegens eines landwirtschaftlichen Gewerbes schon vor Realisierung des Reitbetriebs erfüllt sind, liegt – der Einschätzung des LANAT in der Stellungnahme vom 5. November 2021 folgend – keine unzulässige Neugründung eines landwirtschaftlichen Gewerbes zum Zweck der Pferdehaltung im Sinne der Wegleitung vor. Mit den diesbezüglichen Vorgaben in der Wegleitung soll lediglich klargestellt werden, dass gestützt auf die mit Art. 16abis RPG geschaffenen Möglichkeiten keine neuen Betriebszentren entstehen dürfen. Mit der Voraussetzung des bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbes soll daher sichergestellt werden, dass der Betrieb schon über bestehende Betriebsgebäude verfügt. Dies lässt sich dem Bericht der vorberatenden Kommission entnehmen, welchen das Bundesgericht in BGE 145 II 182 (E. 5.5) wie folgt zitiert: «Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats führt in ihrem Bericht zu dieser Teilrevision aus, die vorgesehene Öffnung berge die Gefahr in sich, dass Nichtlandwirte "Landwirtschaftsbetriebe" gründeten, nur um Wohnhäuser und Reitställe in der Landwirtschaftszone zu errichten. Dem werde dadurch begegnet, dass nur bestehende Betriebe, die zudem die Anforderungen an ein landwirtschaftliches Gewerbe gemäss BGBB erfüllten, in den Genuss der neuen Möglichkeiten kommen sollten. Ein Betrieb, der Pferde halten wolle, müsse also einerseits eine bestimmte Mindestgrösse aufweisen und andererseits über bestehende Betriebsgebäude verfügen.”
Art. 16abis Abs. 1 RPG stellt die Pferdehaltung auf bestehenden landwirtschaftlichen Gewerben der landwirtschaftlichen Produktion gleich. Diese Gleichstellung gilt unabhängig vom Zweck der Haltung und unabhängig vom Eigentum an den Tieren; es wird nicht zwischen eigenen und fremden (Pensions-)Pferden unterschieden. Voraussetzung der Zonenkonformität ist, dass das Gewerbe gemäss BGBB besteht und über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die gehaltenen Pferde verfügt.
“Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne des BGBB als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG). Diese finden sich in Art. 34b RPV. In Übereinstimmung mit der Grundnorm von Art. 16a RPG setzt also auch Art. 16abis Abs. 1 RPG zunächst voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Bezüglich der zweiten Anforderung – landwirtschaftliche Art der Produktion bzw. Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis Abs. 1 RPG jedoch die Grundordnung: Die Pferdehaltung durch Landwirtinnen und Landwirte wird unabhängig vom Zweck dieser Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Auf Landwirtschaftsbetrieben wird somit nicht mehr zwischen eigenen und fremden Pferden (Pensionspferden) unterschieden. Voraussetzung für die Bejahung der Zonenkonformität ist einzig, dass die Pferdehaltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss BGBB erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die gehaltenen Pferde vorhanden sind. Dadurch grenzt sich die zonenkonforme landwirtschaftliche Tierhaltung von der landwirtschaftsfremden gewerblichen und hobbymässigen Tierhaltung ab.32 Als landwirtschaftliche Gewerbe gelten Gewerbe im Sinne von Artikel 5 oder 7 BGBB (Art. 34b Abs. 1 RPV). Die erforderliche SAK-Limite muss vor und nach der Realisierung des Bauprojekts erfüllt sein. Es muss sich um ein bestehendes landwirtschaftliches Gewerbe handeln.”
“Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält die Bestimmung von Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne des BGBB als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG). Diese finden sich in Art. 34b RPV. In Übereinstimmung mit der Grundnorm von Art. 16a RPG setzt also auch Art. 16abis Abs. 1 RPG zunächst voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Bezüglich der zweiten Anforderung – landwirtschaftliche Art der Produktion bzw. Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis Abs. 1 RPG jedoch die Grundordnung: Die Pferdehaltung durch Landwirtinnen und Landwirte wird unabhängig vom Zweck dieser Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Auf Landwirtschaftsbetrieben wird somit nicht mehr zwischen eigenen und fremden Pferden (Pensionspferden) unterschieden.”
“In Übereinstimmung mit der Grundnorm von Art. 16a RPG setzt also auch Art. 16abis Abs. 1 RPG zunächst voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Bezüglich der zweiten Anforderung – landwirtschaftliche Art der Produktion bzw. Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis Abs. 1 RPG jedoch die Grundordnung: Die Pferdehaltung durch Landwirtinnen und Landwirte wird unabhängig vom Zweck dieser Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Auf Landwirtschaftsbetrieben wird somit nicht mehr zwischen eigenen und fremden Pferden (Pensionspferden) unterschieden. Voraussetzung für die Bejahung der Zonenkonformität ist einzig, dass die Pferdehaltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss BGBB erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die gehaltenen Pferde vorhanden sind. Dadurch grenzt sich die zonenkonforme landwirtschaftliche Tierhaltung von der landwirtschaftsfremden gewerblichen und hobbymässigen Tierhaltung ab.7”
Die Pferdehaltung gilt nach Art. 16abis nur dann als landwirtschaftsnahe Tätigkeit, wenn auf dem Betrieb die Nutzung der landwirtschaftlichen Fläche weiterhin überwiegend bleibt; Reitunterricht ist hingegen keine landwirtschaftliche Tätigkeit. Ziel dieser Voraussetzung ist es, zu verhindern, dass die Flächenbewirtschaftung gegenüber nichtlandwirtschaftlichen Pferdeaktivitäten (z. B. einem Pensionsbetrieb kombiniert mit Unterricht) zurücktritt.
“p. 12, sous https://www.are.admin.ch/, Médias et publications, Publications: Droit de l'aménagement du territoire). La raison d'être de cette condition est de conférer à la détention de chevaux le caractère d'une activité connexe à l'agriculture (RUDOLPH MUGGLI, Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 15 ad art. 16abis LAT), étant souligné que, pour sa part, l'enseignement de l'équitation n'est pas une activité agricole. L'Office fédéral du développement territorial a en effet relevé le risque relativement élevé que l'activité consistant à exploiter la terre soit reléguée au second plan, dans le cas d'utilisation du cheval comme activités accessoires non agricoles cumulée à une pension de chevaux; c'est la raison pour laquelle, l'autorisation d'exercer une activité accessoire non agricole doit être subordonnée à la condition résolutoire que l'activité exploitant la terre demeure prépondérante au niveau de l'exploitation dans son ensemble (Comment l'aménagement du territoire appréhende les activités liées au cheval, op. cit., ch.”
Besteht ein objektiver Flächen‑ bzw. Volumenbedarf, ist zu prüfen, ob ungenutzte oder überflüssige Bauten abgebrochen bzw. die beanspruchte Fläche reduziert werden können; die vorhandenen Bauten müssen dem nachgewiesenen Bedarf an Flächen und Volumen entsprechen. Die Ausübung para‑landwirtschaftlicher Pferdeaktivitäten setzt zudem das Vorliegen eines Landwirtschaftsbetriebs im Sinn der einschlägigen Bestimmungen (LDFR) voraus.
“Si c'est impossible, il faudra examiner si la surface utilisée à cette fin pourrait être réduite par le démantèlement d'autres constructions ou installations devenues inutiles. Il découle de la limitation au besoin objectif (art. 34, al. 4, let. a OAT) que l'ensemble des bâtiments existants doit correspondre au besoin attesté en surfaces et en volumes. Un autre élément vient encore étayer l'exigence de l'existence d'une entreprise agricole au sens de la LDFR. En effet, la détention de chevaux en pension ne fait pas partie de l'activité agricole principale mais constitue seulement une activité para-agricole. Conformément au droit en vigueur, les activités para-agricoles ne peuvent être exercées que par les entreprises agricoles. Pour respecter l'égalité de traitement entre les différentes activités para-agricoles, il faut donc que l'exploitation remplisse les exigences posées à l'existence d'une entreprise agricole". 2.4. Le Conseil fédéral a précisé les conditions permettant la détention de chevaux dans l'OAT. Selon l'art. 34b OAT, sont considérées comme des entreprises agricoles – exigence nécessaire selon l'art. 16abis LAT – les entreprises au sens des art. 5 ou 7 LDFR (al. 1). Dans les exploitations agricoles existantes qui ne remplissent pas les conditions fixées aux art. 5 ou 7 LDFR relatives aux unités de main-d'œuvre standard (UMOS), des travaux de transformation destinés à la détention de chevaux dans des constructions et installations existantes et les installations extérieures nécessaires pour une détention convenable des animaux peuvent être autorisés lorsqu'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation et des pâturages pour la détention des chevaux sont disponibles (al. 2). Les places pour l'utilisation des chevaux, telles que les terrains d'équitation, les ronds de longe ou les carrousels: a. ne peuvent être affectées qu'à l'utilisation des chevaux détenus sur l'exploitation; b. peuvent être utilisées en commun par plusieurs entreprises; c. peuvent avoir au maximum une surface de 800 m2; les carrousels ne sont pas inclus dans le calcul de la surface; d. doivent être aménagées à proximité immédiate des bâtiments et installations de l'exploitation; e.”
Auf dem Betrieb sind nur solche Bauten und Anlagen zonenkonform, die für die Pferdehaltung im Sinne von Art. 16abis Abs. 1 nötig sind. Dazu gehören nach der Rechtsprechung insbesondere Anlagen für Unterbringung, Fütterung, Auslauf und Pflege der Tiere (z. B. Ställe, Allwetterausläufe, Futter- und Einstreulager, Mistlager, Räumlichkeiten für die Pferdepflege, Fütterungseinrichtungen im Aussenbereich, Weideunterstände, Zäune). Einrichtungen des Pferdesports oder der gewerblichen Pferdehaltung (z. B. Reitschulen, Reitsportzentren, Pferdehandel, Kutschenbetriebe) sind nicht der Landwirtschaftszone zuzurechnen, sondern gehören in die Bauzone oder in eine Spezialzone.
“In der Landwirtschaftszone dürfen nur bestimmte Bauten und Anlagen für die Pferdehaltung errichtet werden. Das Gesetz enthält insoweit eine Beschränkung der zulässigen Bauvorhaben. Als zonenkonform bewilligt werden können lediglich Bauten und Anlagen für die Haltung (Art. 16abis Abs. 1 RPG) und für die Nutzung (Art. 16abis Abs. 2 und 3 RPG) von Pferden. Zur Pferdehaltung zählen die Unterbringung, die Fütterung, der Auslauf und die Pflege der Pferde. Zu den Bauten und Anlagen, die für diese Zwecke nötig sein können, gehören Ställe, Allwetterausläufe, Futter- und Einstreulager, Mistlager, Räumlichkeiten für die Pferdepflege, Fütterungseinrichtungen im Aussenbereich (z. B. Futterraufen), Weideunterstände und Zäune.10 Zur Nutzung zählen die Arbeit unter dem Sattel, an der Hand und im Geschirr sowie die Bewegung durch die Führmaschine (Art. 2 Abs. 3 Bst. o Ziff. 1 TSchV11). Zu den Bauten und Anlagen, die für diesen Zweck bewilligt werden können, gehören Plätze mit befestigtem Boden, aber auch Sattelkammern oder Umkleideräume. Als Plätze für die Nutzung von Pferden nennt Art. 34b Abs. 4 RPV Reitplätze, Longierzirkel oder Führanlagen.12 Bauten und Anlagen für den Pferdesport und die gewerbliche Pferdehaltung (beispielsweise Reitschulen, Reitsportzentren, Pferdehandel, Kutschenbetriebe) gehören dagegen in die Bauzone oder in eine Spezialzone nach Art.”
Die ARE‑Wegleitung verweist für die Grösse der Weideflächen auf die Direktzahlungsverordnung: als Richtwert gelten 8 Aren (800 m²) Weidefläche pro Pferd; bei mehr als fünf gemeinsam geweideten Tieren ist eine Reduktion um 20 % möglich. Vorinstanzen haben diese Vorgaben zur Beurteilung der betriebseigenen Weidefläche unter Art. 16abis Abs. 1 RPG herangezogen (z. B. 64 Aren für acht Pferde als ausreichend beurteilt).
“Was die Grösse der in Art. 16abis Abs. 1 RPG geforderten Weiden betrifft, enthalten weder das RPG noch die RPV eine explizite Regelung. Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) verweist in seiner Wegleitung «Pferd und Raumplanung» auf die Direktzahlungsverordnung8 und die dortigen Vorgaben zu den Tierwohlprogrammen. Demnach muss die Weidefläche für Tiere der Pferdegattung mindestens acht Aren (800 m2) pro Tier umfassen, wobei eine Reduktion um 20 Prozent möglich ist, wenn mehr als fünf Tiere gemeinsam geweidet werden (Anhang 6 Bst. B Ziff.”
“1 RPG vorliegt, von einem Richtwert von acht Aren pro Pferd ausgegangen werden. Die nachgesuchte Pferdeanlage soll Platz für acht Pferde bieten.14 Damit ergibt sich ein (zusätzlicher) Weidebedarf von 64 Aren. Die Beschwerdegegner verfügen auf ihrem Betrieb über insgesamt 2554 Are landwirtschaftliche Nutzfläche, wovon 1409 Are offene Ackerfläche darstellen.15 Auch unter Berücksichtigung der bereits vorhandenen Tiere können die Beschwerdegegner damit ohne weiteres ausreichend Weidefläche vorweisen. Ihre Ausführungen in der Beschwerdeantwort vom 7. August 2020, wonach auf dem Betrieb genügend Weidefläche vorhanden sei, sind demnach nachvollziehbar. Auch das LANAT und das AGR erkennen das Vorhaben der Beschwerdegegner als zonenkonform an, was u.a. das Bestehen von ausreichend Weidefläche voraussetzt. Es sind keine Gründe ersichtlich, diese Einschätzung der Fachbehörden anzuzweifeln. Soweit die Beschwerdeführerin mit dem Argument der ungenügenden Weidefläche die betriebsspezifischen Voraussetzungen gemäss Art. 16abis Abs. 1 RPG als nicht erfüllt rügen will, ist ihr Vorbringen daher unbegründet. Soweit die Beschwerdeführerin zu beengte Platzverhältnisse für die Pferde geltend machen will, ist darauf im Rahmen der nachfolgenden Prüfung der bautenspezifischen Voraussetzungen näher einzugehen.”
Art. 16abis Abs. 3 RPG stellt klar, dass Einrichtungen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde stehen (z. B. Sattelkammer, Umkleideraum), bewilligt werden können. Dabei sind die in Art. 16abis (insbesondere Abs. 1) und die durch den Bundesrat/Art. 34b RPV geregelten Voraussetzungen zu beachten.
“Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält die Bestimmung von Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne des BGBB als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG). Diese finden sich in Art. 34b RPV. In Übereinstimmung mit der Grundnorm von Art. 16a RPG setzt also auch Art. 16abis Abs. 1 RPG zunächst voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Bezüglich der zweiten Anforderung – landwirtschaftliche Art der Produktion bzw. Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis Abs. 1 RPG jedoch die Grundordnung: Die Pferdehaltung durch Landwirtinnen und Landwirte wird unabhängig vom Zweck dieser Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Auf Landwirtschaftsbetrieben wird somit nicht mehr zwischen eigenen und fremden Pferden (Pensionspferden) unterschieden. Voraussetzung für die Bejahung der Zonenkonformität ist einzig, dass die Pferdehaltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss BGBB erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die gehaltenen Pferde vorhanden sind.”
“Gemäss Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG müssen Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Laut Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne von BGBB5 als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG; vgl. Art. 34b RPV6).”
Art. 16abis Abs. 1 RPG stellt klar, dass die Pferdehaltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss BGBB der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt wird, unabhängig vom Eigentum an den Tieren oder vom Zweck der Haltung. Auf solchen Betrieben wird somit nicht zwischen eigenen und fremden (z. B. Pensions-)Pferden unterschieden; Voraussetzung für die Zonenkonformität ist vielmehr das Vorliegen einer überwiegend betriebseigenen Futtergrundlage und ausreichender Weiden.
“Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält die Bestimmung von Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne des BGBB als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG). Diese finden sich in Art. 34b RPV. In Übereinstimmung mit der Grundnorm von Art. 16a RPG setzt also auch Art. 16abis Abs. 1 RPG zunächst voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Bezüglich der zweiten Anforderung – landwirtschaftliche Art der Produktion bzw. Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis Abs. 1 RPG jedoch die Grundordnung: Die Pferdehaltung durch Landwirtinnen und Landwirte wird unabhängig vom Zweck dieser Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Auf Landwirtschaftsbetrieben wird somit nicht mehr zwischen eigenen und fremden Pferden (Pensionspferden) unterschieden. Voraussetzung für die Bejahung der Zonenkonformität ist einzig, dass die Pferdehaltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss BGBB erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die gehaltenen Pferde vorhanden sind. Dadurch grenzt sich die zonenkonforme landwirtschaftliche Tierhaltung von der landwirtschaftsfremden gewerblichen und hobbymässigen Tierhaltung ab.”
“In Übereinstimmung mit der Grundnorm von Art. 16a RPG setzt also auch Art. 16abis Abs. 1 RPG zunächst voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Bezüglich der zweiten Anforderung – landwirtschaftliche Art der Produktion bzw. Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis Abs. 1 RPG jedoch die Grundordnung: Die Pferdehaltung durch Landwirtinnen und Landwirte wird unabhängig vom Zweck dieser Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Auf Landwirtschaftsbetrieben wird somit nicht mehr zwischen eigenen und fremden Pferden (Pensionspferden) unterschieden. Voraussetzung für die Bejahung der Zonenkonformität ist einzig, dass die Pferdehaltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss BGBB erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die gehaltenen Pferde vorhanden sind. Dadurch grenzt sich die zonenkonforme landwirtschaftliche Tierhaltung von der landwirtschaftsfremden gewerblichen und hobbymässigen Tierhaltung ab.”
Aufenthaltsräume (z. B. mit Teeküche) sowie Umkleideräume mit WC/Dusche in Raumreserven bestehender Gebäude können als unmittelbar mit der Pferdenutzung zusammenhängende Einrichtungen i.S.v. Art. 16abis Abs. 3 RPG gelten, soweit keine gastgewerbliche Nutzung (z. B. als «Reiterstübli»/Restaurant) vorgesehen ist.
“Dass die verschiedenen baulichen Massnahmen im Zusammenhang mit dem Pferdebetrieb gestützt auf diese rechtlichen Grundlagen nicht bewilligt werden können, wird auch von der Beschwerdeführerin nicht behauptet. Die Bewilligung für diese baulichen Massnahmen wurde – der Beurteilung des LANAT und des AGR folgend – zu Recht erteilt, wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen: Bei den Umbauten für die Pferdehaltung im Hauptgebäude handelt es sich entweder um Bauten oder Anlagen für die Haltung der Pferde nach Art. 16abis Abs. 1 RPG, die für diese Zwecke nötig sind (Pferdestall inkl. Aufzuchtboxen und Integrations-/Krankenbox, Trockenraum, Raufutterlager im Dachgeschoss; vgl. Wegleitung S. 8) oder um Einrichtungen in Raumreserven eines bestehenden Gebäudes, die unmittelbar mit der Nutzung der Pferde zusammenhängen und damit gestützt auf Art. 16abis Abs. 3 RPG zulässig sind (Sattelkammer, Stallwaschküche; vgl. Wegleitung S. 10). Im Obergeschoss des bestehenden westlichen Anbaus soll ein Aufenthaltsraum für Pensionärinnen und Pensionäre, Mitarbeitende und Studenten mit Teeküche sowie ein Umkleideraum mit WC/Dusche untergebracht werden. Dabei handelt es sich ebenfalls um Einrichtungen im Sinne von Art. 16abis Abs. 3 RPG, welche unmittelbar mit der Nutzung der Pferde zusammenhängen (Wegleitung S. 10). Der Beschwerdegegner will mit dem Aufenthaltsraum ausdrücklich kein unzulässiges «Reiterstübli» im Sinne eines Restaurants errichten65, worauf bei der vorgesehenen Ausstattung auch nichts hindeutet. Auch die auf unbefestigten Flächen vorgesehenen Parkplätze für Pensionärinnen und Pensionäre östlich vor dem Wohnhaus bzw. auf der Nordseite des Hauptgebäudes fallen unter Art. 16abis Abs. 3 RPG. Der befestigte Pferdetrail mit einer Länge von rund 480 m und einer Fläche von total 1063 m2 inkl. Futterplätze und Weidezaun dient der freien, d.h. vom Menschen unabhängigen Bewegung der Pferde im Freien, wird nicht beritten (so ausdrücklich im «ergänzenden Bericht H.________» vom 7. Februar 2022, S. 3) und gilt damit als Allwetterauslauf und damit ebenfalls als Anlage für die Haltung der Pferde (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Die Voraussetzungen nach Art. 34b Abs. 3 RPV für Allwetterausläufe sind erfüllt: Der Pferdetrail grenzt unmittelbar an den Stall (Art.”
“Wegleitung S. 8) oder um Einrichtungen in Raumreserven eines bestehenden Gebäudes, die unmittelbar mit der Nutzung der Pferde zusammenhängen und damit gestützt auf Art. 16abis Abs. 3 RPG zulässig sind (Sattelkammer, Stallwaschküche; vgl. Wegleitung S. 10). Im Obergeschoss des bestehenden westlichen Anbaus soll ein Aufenthaltsraum für Pensionärinnen und Pensionäre, Mitarbeitende und Studenten mit Teeküche sowie ein Umkleideraum mit WC/Dusche untergebracht werden. Dabei handelt es sich ebenfalls um Einrichtungen im Sinne von Art. 16abis Abs. 3 RPG, welche unmittelbar mit der Nutzung der Pferde zusammenhängen (Wegleitung S. 10). Der Beschwerdegegner will mit dem Aufenthaltsraum ausdrücklich kein unzulässiges «Reiterstübli» im Sinne eines Restaurants errichten65, worauf bei der vorgesehenen Ausstattung auch nichts hindeutet. Auch die auf unbefestigten Flächen vorgesehenen Parkplätze für Pensionärinnen und Pensionäre östlich vor dem Wohnhaus bzw. auf der Nordseite des Hauptgebäudes fallen unter Art. 16abis Abs. 3 RPG. Der befestigte Pferdetrail mit einer Länge von rund 480 m und einer Fläche von total 1063 m2 inkl. Futterplätze und Weidezaun dient der freien, d.h. vom Menschen unabhängigen Bewegung der Pferde im Freien, wird nicht beritten (so ausdrücklich im «ergänzenden Bericht H.________» vom 7. Februar 2022, S. 3) und gilt damit als Allwetterauslauf und damit ebenfalls als Anlage für die Haltung der Pferde (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Die Voraussetzungen nach Art. 34b Abs. 3 RPV für Allwetterausläufe sind erfüllt: Der Pferdetrail grenzt unmittelbar an den Stall (Art. 34b Abs. 3 Bst. a RPV). Die Bodenbefestigungen (Bodenrasterplatten) lassen sich ohne grossen Aufwand entfernen und der Trail überschreitet die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung (vgl. Wegleitung S. 8 unten). Der Reitplatz mit einer Fläche von 800 m2 südlich des Hauptgebäudes ist nach Art.16abis Abs. 2 RPG zulässig und hält sämtliche Vorgaben von Art. 34b Abs. 4 RPV ein. Das AGR verfügte für den Trail und den Reitplatz eine Auflage (vgl.”
Unter Art. 16abis Abs. 1 RPG können bewilligt werden die Bauten oder Anlagen, die für die Haltung von Pferden nötig sind; dazu gehören nach den zitierten Entscheiden insbesondere Pferdestallungen (inkl. Aufzucht‑ sowie Integrations/‑Krankenboxen), ein Trockenraum und Raufutterlager, sofern sie tatsächlich für die Pferdehaltung erforderlich sind.
“Damit steht fest, dass es sich vorliegend sowohl vor als auch nach dem strittigen Bauprojekt um ein landwirtschaftliches Gewerbe handelt, welches – entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin – vollumfänglich von den Ausbaumöglichkeiten gemäss Art. 16abis RPG und Art. 34b RPV profitieren kann. Unbestrittenermassen erfüllt sind zudem die beiden weiteren Voraussetzungen gemäss Art. 16abis Abs. 1 RPG, wonach der Betrieb über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt. Dass die verschiedenen baulichen Massnahmen im Zusammenhang mit dem Pferdebetrieb gestützt auf diese rechtlichen Grundlagen nicht bewilligt werden können, wird auch von der Beschwerdeführerin nicht behauptet. Die Bewilligung für diese baulichen Massnahmen wurde – der Beurteilung des LANAT und des AGR folgend – zu Recht erteilt, wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen: Bei den Umbauten für die Pferdehaltung im Hauptgebäude handelt es sich entweder um Bauten oder Anlagen für die Haltung der Pferde nach Art. 16abis Abs. 1 RPG, die für diese Zwecke nötig sind (Pferdestall inkl. Aufzuchtboxen und Integrations-/Krankenbox, Trockenraum, Raufutterlager im Dachgeschoss; vgl. Wegleitung S. 8) oder um Einrichtungen in Raumreserven eines bestehenden Gebäudes, die unmittelbar mit der Nutzung der Pferde zusammenhängen und damit gestützt auf Art. 16abis Abs. 3 RPG zulässig sind (Sattelkammer, Stallwaschküche; vgl. Wegleitung S. 10). Im Obergeschoss des bestehenden westlichen Anbaus soll ein Aufenthaltsraum für Pensionärinnen und Pensionäre, Mitarbeitende und Studenten mit Teeküche sowie ein Umkleideraum mit WC/Dusche untergebracht werden. Dabei handelt es sich ebenfalls um Einrichtungen im Sinne von Art. 16abis Abs. 3 RPG, welche unmittelbar mit der Nutzung der Pferde zusammenhängen (Wegleitung S. 10). Der Beschwerdegegner will mit dem Aufenthaltsraum ausdrücklich kein unzulässiges «Reiterstübli» im Sinne eines Restaurants errichten65, worauf bei der vorgesehenen Ausstattung auch nichts hindeutet. Auch die auf unbefestigten Flächen vorgesehenen Parkplätze für Pensionärinnen und Pensionäre östlich vor dem Wohnhaus bzw.”
“Damit steht fest, dass es sich vorliegend sowohl vor als auch nach dem strittigen Bauprojekt um ein landwirtschaftliches Gewerbe handelt, welches – entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin – vollumfänglich von den Ausbaumöglichkeiten gemäss Art. 16abis RPG und Art. 34b RPV profitieren kann. Unbestrittenermassen erfüllt sind zudem die beiden weiteren Voraussetzungen gemäss Art. 16abis Abs. 1 RPG, wonach der Betrieb über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt. Dass die verschiedenen baulichen Massnahmen im Zusammenhang mit dem Pferdebetrieb gestützt auf diese rechtlichen Grundlagen nicht bewilligt werden können, wird auch von der Beschwerdeführerin nicht behauptet. Die Bewilligung für diese baulichen Massnahmen wurde – der Beurteilung des LANAT und des AGR folgend – zu Recht erteilt, wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen: Bei den Umbauten für die Pferdehaltung im Hauptgebäude handelt es sich entweder um Bauten oder Anlagen für die Haltung der Pferde nach Art. 16abis Abs. 1 RPG, die für diese Zwecke nötig sind (Pferdestall inkl. Aufzuchtboxen und Integrations-/Krankenbox, Trockenraum, Raufutterlager im Dachgeschoss; vgl. Wegleitung S. 8) oder um Einrichtungen in Raumreserven eines bestehenden Gebäudes, die unmittelbar mit der Nutzung der Pferde zusammenhängen und damit gestützt auf Art. 16abis Abs. 3 RPG zulässig sind (Sattelkammer, Stallwaschküche; vgl. Wegleitung S. 10). Im Obergeschoss des bestehenden westlichen Anbaus soll ein Aufenthaltsraum für Pensionärinnen und Pensionäre, Mitarbeitende und Studenten mit Teeküche sowie ein Umkleideraum mit WC/Dusche untergebracht werden. Dabei handelt es sich ebenfalls um Einrichtungen im Sinne von Art. 16abis Abs. 3 RPG, welche unmittelbar mit der Nutzung der Pferde zusammenhängen (Wegleitung S. 10). Der Beschwerdegegner will mit dem Aufenthaltsraum ausdrücklich kein unzulässiges «Reiterstübli» im Sinne eines Restaurants errichten65, worauf bei der vorgesehenen Ausstattung auch nichts hindeutet. Auch die auf unbefestigten Flächen vorgesehenen Parkplätze für Pensionärinnen und Pensionäre östlich vor dem Wohnhaus bzw.”
Nach der zitierten Entscheidung erfüllt der konkret geprüfte Pferdehaltungsbetrieb die Voraussetzungen der Zonenkonformität gemäss Art. 16abis RPG unter Berücksichtigung der einschlägigen Verordnungsbestimmungen (Art. 34, 34b, 36 RPV).
Als Voraussetzung für die Zonenkonformität nach Art. 16abis RPG ist eine landwirtschaftliche Einheit im Sinne des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht erforderlich; diese wird in den Quellen so definiert, dass sie in den üblichen Betriebsverhältnissen mindestens eine UMOS erfordert. Die Ermittlung der Faktoren und Werte zur Berechnung der UMOS obliegt dem Bundesrat.
“La seule condition à l'admissibilité de la conformité à la zone en zone agricole est que la détention s'inscrive dans une entreprise agricole existante au sens de la LDFR et que cette dernière dispose d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation et de pâturages suffisants pour la détention de chevaux. La détention d'animaux conforme à la zone agricole se démarque ce faisant de la détention d'animaux effectuée à titre professionnel ou de hobby, tous deux sans lien avec l'agriculture (cf. arrêt TF 1C_144/2013 précité consid. 3.4). Ainsi, les pensions pour chevaux peuvent devenir un secteur d'exploitation intéressant pour les agriculteurs en quête de revenus complémentaires. Or, on s'éloignerait par trop de la vocation de la zone agricole si l'on considérait les activités sportives et de loisir comme "agricoles" simplement parce qu'elles peuvent procurer des revenus aux exploitations agricoles; au contraire, ces activités ne constituent pas un produit agricole (Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art. 16abis LAT n° 1). Le nouveau droit a en revanche mis fin aux restrictions relatives à la pension de chevaux. Une exploitation agricole qui entend détenir des chevaux en pension doit néanmoins satisfaire à certaines exigences supplémentaires. 2.6. Les conditions légales énumérées ci-dessus peuvent encore être détaillées de la manière suivante. 2.6.1. Par entreprise agricole – exigence nécessaire selon l'art. 16abis LAT –, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une UMOS; le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'UMOS (art. 7 al. 1 LDFR). Une exploitation agricole au sens de l'art. 16a LAT se distingue de l'agriculture exercée à titre de loisir notamment par le fait qu'elle exige l'engagement durable, structuré et rentable (à but lucratif) de capitaux et de forces de travail, dans une mesure économiquement significative (cf.”
Art. 16abis Abs. 1 knüpft an die Grundordnung von Art. 16a an und stellt Bauten und Anlagen für die Pferdehaltung auf bestehenden landwirtschaftlichen Gewerben nach dem BGBB unter die Zonenkonformität, sofern eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden vorhanden sind. Die Bestimmung weitet die Grundordnung insoweit aus, als die Pferdehaltung durch Landwirte unabhängig vom Zweck der Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt wird.
“16abis RPG als zonenkonform anerkannt, wenn das Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Abs. 1). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden (Abs. 2) sowie mit der Pferdenutzung unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume bewilligt werden (Abs. 3). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Abs. 4; vgl. Art. 34b RPV und sogleich). Art. 16abis RPG trifft für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, eine Sonderregelung zu deren Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone. Diese Sonderregelung knüpft an die Grundordnung von Art. 16a Abs. 1 RPG an. Danach sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, wenn sie einer Produktion dienen, die einerseits bodenabhängig und anderseits landwirtschaftlicher Natur bzw. dem produzierenden Gartenbau zuzurechnen ist. Die Tierhaltung erfolgt bodenabhängig, wenn die Tiere vorwiegend auf der Grundlage der auf dem Betrieb produzierten Futtermittel ernährt werden. In Übereinstimmung damit setzt Art. 16abis Abs. 1 RPG voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Hinsichtlich der zweiten Anforderung – der landwirtschaftlichen Art der Produktion bzw. der Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis RPG die Grundordnung. So wird nach dieser Bestimmung die Haltung von Pferden durch Landwirte nunmehr unabhängig vom Zweck der Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Voraussetzung für die Bejahung der Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone ist einzig, dass die Haltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss dem Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die Pferdehaltung vorhanden sind. Als landwirtschaftliche Gewerbe gelten laut Art. 34b Abs. 1 RPV Gewerbe im Sinne von Art. 5 oder 7 BGBB. Gemäss Art. 34b Abs. 2 RPV können auf bestehenden Landwirtschaftsbetrieben, welche die Voraussetzungen nach Art.”
“16abis RPG als zonenkonform anerkannt, wenn das Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Abs. 1). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden (Abs. 2) sowie mit der Pferdenutzung unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume bewilligt werden (Abs. 3). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Abs. 4; vgl. Art. 34b RPV und sogleich). Art. 16abis RPG trifft für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, eine Sonderregelung zu deren Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone. Diese Sonderregelung knüpft an die Grundordnung von Art. 16a Abs. 1 RPG an. Danach sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, wenn sie einer Produktion dienen, die einerseits bodenabhängig und anderseits landwirtschaftlicher Natur bzw. dem produzierenden Gartenbau zuzurechnen ist. Die Tierhaltung erfolgt bodenabhängig, wenn die Tiere vorwiegend auf der Grundlage der auf dem Betrieb produzierten Futtermittel ernährt werden. In Übereinstimmung damit setzt Art. 16abis Abs. 1 RPG voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Hinsichtlich der zweiten Anforderung – der landwirtschaftlichen Art der Produktion bzw. der Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis RPG die Grundordnung. So wird nach dieser Bestimmung die Haltung von Pferden durch Landwirte nunmehr unabhängig vom Zweck der Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Voraussetzung für die Bejahung der Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone ist einzig, dass die Haltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss dem Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die Pferdehaltung vorhanden sind. Als landwirtschaftliche Gewerbe gelten laut Art. 34b Abs. 1 RPV Gewerbe im Sinne von Art. 5 oder 7 BGBB. Gemäss Art. 34b Abs. 2 RPV können auf bestehenden Landwirtschaftsbetrieben, welche die Voraussetzungen nach Art.”
Fehlt ein bestehendes landwirtschaftliches Gewerbe i.S.v. des bäuerlichen Bodenrechts, ist die Zonenkonformität nach Art. 16abis RPG regelmässig nicht gegeben; eine reine Pferdehaltung genügt hierfür nicht ohne Weiteres. Liegt die Parzelle zudem innerhalb einer Assolementfläche, kann das öffentliche Interesse an der Erhaltung guter Landwirtschaftsflächen im Rahmen der nach Art. 34 OAT vorzunehmenden Gesamtinteressenabwägung einer Bewilligung entgegenstehen.
“16abis LAT, en vigueur dès le 1er mai 2014, qui dispose que les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l’affectation de la zone (agricole) et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural, à certaines conditions. Une telle entreprise agricole fait, de toute évidence, défaut en l’espèce, la recourante ne détenant pas que des chevaux. Par ailleurs, la parcelle de la recourante étant comprise dans une surface d’assolement, l’intérêt public à la préservation de bonnes terres pour l’agriculture est primordial au regard de l’art. 34 al. 4 let. b OAT, applicable par renvoi de l’art. 34b al. 6 OAT, selon lequel une autorisation ne peut être délivrée que si aucun intérêt prépondérant ne s’oppose à l’implantation de la construction ou de l’installation à l’endroit prévu. À cet égard, selon MUGGLI (Rudolf MUGGLI in Commentaire pratique LAT : construire hors zone à bâtir, 2017, n. 23 ad art. 16abis LAT), les critères déterminants sont les buts et principes de l’aménagement du territoire comme ceux consistant, par exemple, à préserver le paysage (art. 3 al. 2 LAT) et à réserver à l’agriculture suffisamment de bonnes terres (art. 3 al. 2 let. a LAT). Même si l’implantation d’une construction destinée à la détention de chevaux à un endroit déterminé se justifie objectivement, il se peut que des intérêts prépondérants s’y opposent. L’OAT exige, tant pour les constructions conformes à l’affectation de la zone agricole que pour les dérogations hors de la zone à bâtir, une pesée globale des intérêts en présence, qui peut, le cas échéant, conduire au refus de l’autorisation requise.”
“16abis LAT, en vigueur dès le 1er mai 2014, qui dispose que les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l’affectation de la zone (agricole) et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural, à certaines conditions. Une telle entreprise agricole fait, de toute évidence, défaut en l’espèce, la recourante ne détenant pas que des chevaux. Par ailleurs, la parcelle de la recourante étant comprise dans une surface d’assolement, l’intérêt public à la préservation de bonnes terres pour l’agriculture est primordial au regard de l’art. 34 al. 4 let. b OAT, applicable par renvoi de l’art. 34b al. 6 OAT, selon lequel une autorisation ne peut être délivrée que si aucun intérêt prépondérant ne s’oppose à l’implantation de la construction ou de l’installation à l’endroit prévu. À cet égard, selon MUGGLI (Rudolf MUGGLI in Commentaire pratique LAT : construire hors zone à bâtir, 2017, n. 23 ad art. 16abis LAT), les critères déterminants sont les buts et principes de l’aménagement du territoire comme ceux consistant, par exemple, à préserver le paysage (art. 3 al. 2 LAT) et à réserver à l’agriculture suffisamment de bonnes terres (art. 3 al. 2 let. a LAT). Même si l’implantation d’une construction destinée à la détention de chevaux à un endroit déterminé se justifie objectivement, il se peut que des intérêts prépondérants s’y opposent. L’OAT exige, tant pour les constructions conformes à l’affectation de la zone agricole que pour les dérogations hors de la zone à bâtir, une pesée globale des intérêts en présence, qui peut, le cas échéant, conduire au refus de l’autorisation requise.”
Fehlt eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage (z. B. kommerzielle Reitbetriebe ohne eigene Futterbasis), greift Art. 16abis nicht; derartige kommerzielle Pferdeaktivitäten werden nicht durch diese Bestimmung gedeckt und sind daher nicht als zonenkonform nach Art. 16abis zu qualifizieren. Solche Nutzungen sind nach den angeführten Entscheidsauszügen eher in der Bauzone oder in Spezialzonen einzuordnen.
“20 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30), la zone agricole est destinée à l'exploitation agricole ou horticole. Ne sont autorisées en zone agricole que les constructions et installations qui sont destinées durablement à cette activité et aux personnes l'exerçant à titre principal (let. a) ; respectent la nature et le paysage (let. b) ; respectent les conditions fixées par les art. 34 ss OAT (let. c). c. S’agissant des activités en lien avec les chevaux, les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi fédérale sur le droit foncier rural du 4 octobre 1991 (LDFR - RS 211.412.11) si l'entreprise dispose de pâturages et d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation. Des places à sol ferme peuvent être autorisées pour l'utilisation des chevaux détenus dans l'exploitation. Les installations directement liées à l'utilisation des chevaux telles que les selleries ou les vestiaires sont autorisées (art. 16abis LAT). Les recourants ne se prévalent à juste titre pas de cette dernière disposition dans la mesure où les chevaux qu'ils détiennent ne sont pas liés à une activité agricole, mais qu’il s’agit d’activités sportives et de loisirs exercées dans un but commercial en lien avec des chevaux (garde de chevaux à des fins commerciales, école d’équitation, location de chevaux, etc). Ces dernières activités ont leur place en zone à bâtir ou dans une zone spéciale, car contrairement aux exploitations agricoles, ces activités n’ont aucun lien direct avec la production agricole et l’exploitation du sol (selon la définition donnée par l'office du développement territorial dans sa publication « comment l'aménagement du territoire appréhende les activités liées au cheval » éd. 2015, ci-après : publication ARE, p. 20). 4) a. S’agissant de constructions et installations à usage commercial sises hors zone à bâtir et non conformes à l’affectation de la zone, tels les centres équestres ou autres activités commerciales en rapport avec le cheval, créées légalement avant le 1er janvier 1980 et en activité peuvent être transformés aux condition fixées à l’art.”
“20 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30), la zone agricole est destinée à l'exploitation agricole ou horticole. Ne sont autorisées en zone agricole que les constructions et installations qui sont destinées durablement à cette activité et aux personnes l'exerçant à titre principal (let. a) ; respectent la nature et le paysage (let. b) ; respectent les conditions fixées par les art. 34 ss OAT (let. c). c. S’agissant des activités en lien avec les chevaux, les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi fédérale sur le droit foncier rural du 4 octobre 1991 (LDFR - RS 211.412.11) si l'entreprise dispose de pâturages et d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation. Des places à sol ferme peuvent être autorisées pour l'utilisation des chevaux détenus dans l'exploitation. Les installations directement liées à l'utilisation des chevaux telles que les selleries ou les vestiaires sont autorisées (art. 16abis LAT). Les recourants ne se prévalent à juste titre pas de cette dernière disposition dans la mesure où les chevaux qu'ils détiennent ne sont pas liés à une activité agricole, mais qu’il s’agit d’activités sportives et de loisirs exercées dans un but commercial en lien avec des chevaux (garde de chevaux à des fins commerciales, école d’équitation, location de chevaux, etc). Ces dernières activités ont leur place en zone à bâtir ou dans une zone spéciale, car contrairement aux exploitations agricoles, ces activités n’ont aucun lien direct avec la production agricole et l’exploitation du sol (selon la définition donnée par l'office du développement territorial dans sa publication « comment l'aménagement du territoire appréhende les activités liées au cheval » éd. 2015, ci-après : publication ARE, p. 20). 4) a. S’agissant de constructions et installations à usage commercial sises hors zone à bâtir et non conformes à l’affectation de la zone, tels les centres équestres ou autres activités commerciales en rapport avec le cheval, créées légalement avant le 1er janvier 1980 et en activité peuvent être transformés aux condition fixées à l’art.”
Art. 16abis RPG stellt die Haltung von Pferden auf landwirtschaftlichen Betrieben, die über überwiegend betriebseigene Futtergrundlagen und Weiden verfügen, der landwirtschaftlichen Produktion gleich. Nach der verweisenden Auslegung umfasst diese Gleichstellung die Unabhängigkeit vom Zweck der Haltung und vom Eigentum an den Tieren.
“In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind in erster Linie Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 1 RPV). Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe nötig sind, werden nach Art. 16abis RPG als zonenkonform anerkannt, wenn das Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Abs. 1). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden (Abs. 2) sowie mit der Pferdenutzung unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume bewilligt werden (Abs. 3). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Abs. 4; vgl. Art. 34b RPV und sogleich). Art. 16abis RPG trifft für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, eine Sonderregelung zu deren Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone. Diese Sonderregelung knüpft an die Grundordnung von Art. 16a Abs. 1 RPG an. Danach sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, wenn sie einer Produktion dienen, die einerseits bodenabhängig und anderseits landwirtschaftlicher Natur bzw. dem produzierenden Gartenbau zuzurechnen ist. Die Tierhaltung erfolgt bodenabhängig, wenn die Tiere vorwiegend auf der Grundlage der auf dem Betrieb produzierten Futtermittel ernährt werden. In Übereinstimmung damit setzt Art. 16abis Abs. 1 RPG voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Hinsichtlich der zweiten Anforderung – der landwirtschaftlichen Art der Produktion bzw. der Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis RPG die Grundordnung. So wird nach dieser Bestimmung die Haltung von Pferden durch Landwirte nunmehr unabhängig vom Zweck der Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt.”
Sport- und Freizeitaktivitäten gelten nicht ersatzlos als landwirtschaftliches Produkt. Pferdepensionen können zwar Teil einer landwirtschaftlichen Nutzung sein, sie sind aber nur dann zonenkonform nach Art. 16abis, wenn die Haltung in einer bestehenden «entreprise agricole» im Sinne der LDFR erfolgt und diese die im Gesetz und in der Praxis geforderten Voraussetzungen erfüllt (überwiegend betriebseigene Futtergrundlage, ausreichende Weiden; die Betriebseinheit muss dem wirtschaftlich bedeutenden, erwerbsmässig geführten Landwirtschaftsbetrieb entsprechen, u. a. Mindestumfang in UMOS).
“La seule condition à l'admissibilité de la conformité à la zone en zone agricole est que la détention s'inscrive dans une entreprise agricole existante au sens de la LDFR et que cette dernière dispose d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation et de pâturages suffisants pour la détention de chevaux. La détention d'animaux conforme à la zone agricole se démarque ce faisant de la détention d'animaux effectuée à titre professionnel ou de hobby, tous deux sans lien avec l'agriculture (cf. arrêt TF 1C_144/2013 précité consid. 3.4). Ainsi, les pensions pour chevaux peuvent devenir un secteur d'exploitation intéressant pour les agriculteurs en quête de revenus complémentaires. Or, on s'éloignerait par trop de la vocation de la zone agricole si l'on considérait les activités sportives et de loisir comme "agricoles" simplement parce qu'elles peuvent procurer des revenus aux exploitations agricoles; au contraire, ces activités ne constituent pas un produit agricole (Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art. 16abis LAT n° 1). Le nouveau droit a en revanche mis fin aux restrictions relatives à la pension de chevaux. Une exploitation agricole qui entend détenir des chevaux en pension doit néanmoins satisfaire à certaines exigences supplémentaires. 2.6. Les conditions légales énumérées ci-dessus peuvent encore être détaillées de la manière suivante. 2.6.1. Par entreprise agricole – exigence nécessaire selon l'art. 16abis LAT –, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une UMOS; le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'UMOS (art. 7 al. 1 LDFR). Une exploitation agricole au sens de l'art. 16a LAT se distingue de l'agriculture exercée à titre de loisir notamment par le fait qu'elle exige l'engagement durable, structuré et rentable (à but lucratif) de capitaux et de forces de travail, dans une mesure économiquement significative (cf.”
“La détention d'animaux conforme à la zone agricole se démarque ce faisant de la détention d'animaux effectuée à titre professionnel ou de hobby, tous deux sans lien avec l'agriculture (cf. arrêt TF 1C_144/2013 précité consid. 3.4). Ainsi, les pensions pour chevaux peuvent devenir un secteur d'exploitation intéressant pour les agriculteurs en quête de revenus complémentaires. Or, on s'éloignerait par trop de la vocation de la zone agricole si l'on considérait les activités sportives et de loisir comme "agricoles" simplement parce qu'elles peuvent procurer des revenus aux exploitations agricoles; au contraire, ces activités ne constituent pas un produit agricole (Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art. 16abis LAT n° 1). Le nouveau droit a en revanche mis fin aux restrictions relatives à la pension de chevaux. Une exploitation agricole qui entend détenir des chevaux en pension doit néanmoins satisfaire à certaines exigences supplémentaires. 2.6. Les conditions légales énumérées ci-dessus peuvent encore être détaillées de la manière suivante. 2.6.1. Par entreprise agricole – exigence nécessaire selon l'art. 16abis LAT –, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une UMOS; le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'UMOS (art. 7 al. 1 LDFR). Une exploitation agricole au sens de l'art. 16a LAT se distingue de l'agriculture exercée à titre de loisir notamment par le fait qu'elle exige l'engagement durable, structuré et rentable (à but lucratif) de capitaux et de forces de travail, dans une mesure économiquement significative (cf. arrêts TF 1C_8/2010 du 29 septembre 2010 consid. 2.2; 1A.256/2005 du 10 mars 2006 consid. 2.1 et les références citées). La taille minimale en UMOS requise doit être atteinte avant comme après la réalisation du projet de construction. Pour le calcul des UMOS, tous les chevaux détenus dans l'entreprise sont pris en compte, qu'il s'agisse de chevaux appartenant à l'exploitation ou à des tiers.”
Landzukauf zulässig: Es ist nicht erforderlich, dass das landwirtschaftliche Gewerbe bereits zu einem früheren Stichtag bestanden hat. Ein Betrieb darf daher durch Landzukauf vor dem Bauvorhaben die für die Anwendung von Art. 16abis RPG erforderliche Mindestgrösse erreichen, sofern die übrigen Voraussetzungen des BGBB eingehalten werden.
“Zu erfüllen sind sämtliche Voraussetzungen, welche das BGBB an landwirtschaftliche Gewerbe stellt, etwa die eigentumsmässige Einheit der landwirtschaftlichen Grundstücke, Bauten und Anlagen sowie deren Verwendung zur Produktion pflanzlicher oder tierischer Erzeugnisse. Nicht vorausgesetzt sein kann allerdings, dass das landwirtschaftliche Gewerbe zu einem bestimmten Zeitpunkt (bspw. bei Inkrafttreten des Art. 16abis RPG) bereits Bestand hat. Vielmehr muss es auch jenen Landwirtschaftsbetrieben, welche z.B. durch Landzukauf die Grösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes erreichen, möglich sein, von den Baumöglichkeiten des Art. 16abis RPG zu profitieren. Gemeint ist somit, dass die Mindestgrösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes vor dem Bauvorhaben zu erreichen und nach dessen Realisierung beizubehalten ist.» Von einer unzulässigen «Neugründung von landwirtschaftlichen Gewerben zum Zweck der Pferdehaltung» im Sinne der Wegleitung ist daher nur dann auszugehen, wenn dies den Bau von neuen Betriebsgebäuden nötig machen würde. Dies ist hier nicht der Fall. Das Vorgehen des Beschwerdegegners ist damit nach den gesetzlichen Vorgaben von Art. 16abis RPG zulässig. Von einer Gesetzesumgehung oder einem rechtsmissbräuchlichen Verhalten kann daher nicht gesprochen werden.”
“Dem werde dadurch begegnet, dass nur bestehende Betriebe, die zudem die Anforderungen an ein landwirtschaftliches Gewerbe gemäss BGBB erfüllten, in den Genuss der neuen Möglichkeiten kommen sollten. Ein Betrieb, der Pferde halten wolle, müsse also einerseits eine bestimmte Mindestgrösse aufweisen und andererseits über bestehende Betriebsgebäude verfügen. Dazu gehöre namentlich eine bestehende Wohnbaute, damit die Überwachung der Pferde sichergestellt sei. Die Pferdehaltung solle nicht zur Errichtung von neuem Wohnraum in der Landwirtschaftszone führen (vgl. den vorstehend zitierten Bericht, BBl 2012 6595 Ziff. 3.1).» Diese Voraussetzung, dass kein neues Betriebsgebäude entstehen darf, ist vorliegend ebenso erfüllt wie das Vorliegen eines landwirtschaftlichen Gewerbes vor Realisierung des Pferdebetriebs. Nicht vorausgesetzt ist dagegen, dass das landwirtschaftliche Gewerbe schon zu einem Zeitpunkt bestanden haben muss, als noch keine Absichten für die Realisierung eines Reitbetriebs gestützt auf Art. 16abis RPG vorhanden waren, wie dies die Beschwerdeführerin sinngemäss vertritt. Dies lässt sich auch aus einer Dissertation zu dieser Thematik entnehmen, worin Folgendes festgehalten wird64: «Das Bestehen eines landwirtschaftlichen Gewerbes setzt das Vorhandensein von Betriebs- und Wohnbauten und das Erreichen einer bestimmten Mindestgrösse, gemessen in SAK, voraus. Zu erfüllen sind sämtliche Voraussetzungen, welche das BGBB an landwirtschaftliche Gewerbe stellt, etwa die eigentumsmässige Einheit der landwirtschaftlichen Grundstücke, Bauten und Anlagen sowie deren Verwendung zur Produktion pflanzlicher oder tierischer Erzeugnisse. Nicht vorausgesetzt sein kann allerdings, dass das landwirtschaftliche Gewerbe zu einem bestimmten Zeitpunkt (bspw. bei Inkrafttreten des Art. 16abis RPG) bereits Bestand hat. Vielmehr muss es auch jenen Landwirtschaftsbetrieben, welche z.B. durch Landzukauf die Grösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes erreichen, möglich sein, von den Baumöglichkeiten des Art. 16abis RPG zu profitieren.”
“Zu erfüllen sind sämtliche Voraussetzungen, welche das BGBB an landwirtschaftliche Gewerbe stellt, etwa die eigentumsmässige Einheit der landwirtschaftlichen Grundstücke, Bauten und Anlagen sowie deren Verwendung zur Produktion pflanzlicher oder tierischer Erzeugnisse. Nicht vorausgesetzt sein kann allerdings, dass das landwirtschaftliche Gewerbe zu einem bestimmten Zeitpunkt (bspw. bei Inkrafttreten des Art. 16abis RPG) bereits Bestand hat. Vielmehr muss es auch jenen Landwirtschaftsbetrieben, welche z.B. durch Landzukauf die Grösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes erreichen, möglich sein, von den Baumöglichkeiten des Art. 16abis RPG zu profitieren. Gemeint ist somit, dass die Mindestgrösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes vor dem Bauvorhaben zu erreichen und nach dessen Realisierung beizubehalten ist.» Von einer unzulässigen «Neugründung von landwirtschaftlichen Gewerben zum Zweck der Pferdehaltung» im Sinne der Wegleitung ist daher nur dann auszugehen, wenn dies den Bau von neuen Betriebsgebäuden nötig machen würde. Dies ist hier nicht der Fall. Das Vorgehen des Beschwerdegegners ist damit nach den gesetzlichen Vorgaben von Art. 16abis RPG zulässig. Von einer Gesetzesumgehung oder einem rechtsmissbräuchlichen Verhalten kann daher nicht gesprochen werden.”
“Dem werde dadurch begegnet, dass nur bestehende Betriebe, die zudem die Anforderungen an ein landwirtschaftliches Gewerbe gemäss BGBB erfüllten, in den Genuss der neuen Möglichkeiten kommen sollten. Ein Betrieb, der Pferde halten wolle, müsse also einerseits eine bestimmte Mindestgrösse aufweisen und andererseits über bestehende Betriebsgebäude verfügen. Dazu gehöre namentlich eine bestehende Wohnbaute, damit die Überwachung der Pferde sichergestellt sei. Die Pferdehaltung solle nicht zur Errichtung von neuem Wohnraum in der Landwirtschaftszone führen (vgl. den vorstehend zitierten Bericht, BBl 2012 6595 Ziff. 3.1).» Diese Voraussetzung, dass kein neues Betriebsgebäude entstehen darf, ist vorliegend ebenso erfüllt wie das Vorliegen eines landwirtschaftlichen Gewerbes vor Realisierung des Pferdebetriebs. Nicht vorausgesetzt ist dagegen, dass das landwirtschaftliche Gewerbe schon zu einem Zeitpunkt bestanden haben muss, als noch keine Absichten für die Realisierung eines Reitbetriebs gestützt auf Art. 16abis RPG vorhanden waren, wie dies die Beschwerdeführerin sinngemäss vertritt. Dies lässt sich auch aus einer Dissertation zu dieser Thematik entnehmen, worin Folgendes festgehalten wird64: «Das Bestehen eines landwirtschaftlichen Gewerbes setzt das Vorhandensein von Betriebs- und Wohnbauten und das Erreichen einer bestimmten Mindestgrösse, gemessen in SAK, voraus. Zu erfüllen sind sämtliche Voraussetzungen, welche das BGBB an landwirtschaftliche Gewerbe stellt, etwa die eigentumsmässige Einheit der landwirtschaftlichen Grundstücke, Bauten und Anlagen sowie deren Verwendung zur Produktion pflanzlicher oder tierischer Erzeugnisse. Nicht vorausgesetzt sein kann allerdings, dass das landwirtschaftliche Gewerbe zu einem bestimmten Zeitpunkt (bspw. bei Inkrafttreten des Art. 16abis RPG) bereits Bestand hat. Vielmehr muss es auch jenen Landwirtschaftsbetrieben, welche z.B. durch Landzukauf die Grösse eines landwirtschaftlichen Gewerbes erreichen, möglich sein, von den Baumöglichkeiten des Art. 16abis RPG zu profitieren.”
Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden. Voraussetzung ist, dass die Pferdehaltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne von Art. 16abis Abs. 1 RPG erfolgt, das über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden verfügt. Auf solchen Landwirtschaftsbetrieben wird dabei nicht zwischen eigenen und fremden (Pensions-)Pferden unterschieden.
“Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält die Bestimmung von Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne des BGBB als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG). Diese finden sich in Art. 34b RPV. In Übereinstimmung mit der Grundnorm von Art. 16a RPG setzt also auch Art. 16abis Abs. 1 RPG zunächst voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Bezüglich der zweiten Anforderung – landwirtschaftliche Art der Produktion bzw. Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis Abs. 1 RPG jedoch die Grundordnung: Die Pferdehaltung durch Landwirtinnen und Landwirte wird unabhängig vom Zweck dieser Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Auf Landwirtschaftsbetrieben wird somit nicht mehr zwischen eigenen und fremden Pferden (Pensionspferden) unterschieden. Voraussetzung für die Bejahung der Zonenkonformität ist einzig, dass die Pferdehaltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss BGBB erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die gehaltenen Pferde vorhanden sind.”
“Gemäss Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG müssen Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Laut Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne von BGBB5 als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG; vgl. Art. 34b RPV6).”
Art. 16abis RPG macht Zonenkonformität von Pferdehaltung davon abhängig, dass diese in eine bestehende landwirtschaftliche Unternehmung im Sinne des BGBB eingebettet ist und dass überwiegend betriebseigene Futtergrundlagen sowie ausreichende Weiden vorhanden sind. Eine "entreprise agricole" setzt in der Regel eine betrieblich relevante Mindestgrösse (UMOS) voraus; für bestehende Betriebe sieht der Gesetzgeber jedoch Ausnahmen vor: Auch wenn die UMOS‑Voraussetzungen nicht erfüllt sind, können in bestehenden Bauten und Anlagen sowie notwendige Aussenanlagen Arbeiten für Pferdehaltung bewilligt werden, sofern überwiegend betriebseigene Futtergrundlagen und Weiden gegeben sind. Bei der UMOS‑Berechnung sind alle auf dem Betrieb gehaltenen Pferde zu berücksichtigen; Selbstbewirtschaftung oder Eigentum an den Flächen können für die Beurteilung der Betriebsqualität relevant sein.
“Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Abs. 4; vgl. Art. 34b RPV und sogleich). Art. 16abis RPG trifft für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, eine Sonderregelung zu deren Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone. Diese Sonderregelung knüpft an die Grundordnung von Art. 16a Abs. 1 RPG an. Danach sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, wenn sie einer Produktion dienen, die einerseits bodenabhängig und anderseits landwirtschaftlicher Natur bzw. dem produzierenden Gartenbau zuzurechnen ist. Die Tierhaltung erfolgt bodenabhängig, wenn die Tiere vorwiegend auf der Grundlage der auf dem Betrieb produzierten Futtermittel ernährt werden. In Übereinstimmung damit setzt Art. 16abis Abs. 1 RPG voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Hinsichtlich der zweiten Anforderung – der landwirtschaftlichen Art der Produktion bzw. der Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis RPG die Grundordnung. So wird nach dieser Bestimmung die Haltung von Pferden durch Landwirte nunmehr unabhängig vom Zweck der Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Voraussetzung für die Bejahung der Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone ist einzig, dass die Haltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss dem Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die Pferdehaltung vorhanden sind. Als landwirtschaftliche Gewerbe gelten laut Art. 34b Abs. 1 RPV Gewerbe im Sinne von Art. 5 oder 7 BGBB. Gemäss Art. 34b Abs. 2 RPV können auf bestehenden Landwirtschaftsbetrieben, welche die Voraussetzungen nach Art. 5 oder 7 BGBB hinsichtlich der Standardarbeitskräfte nicht erfüllen, bauliche Massnahmen für die Haltung von Pferden in bestehenden Bauten und Anlagen sowie die für eine tiergerechte Haltung notwendigen Aussenanlagen bewilligt werden, wenn eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung vorhanden sind (Urteil BGer 1C_347/2017 vom 23.”
“La seule condition à l'admissibilité de la conformité à la zone en zone agricole est que la détention s'inscrive dans une entreprise agricole existante au sens de la LDFR et que cette dernière dispose d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation et de pâturages suffisants pour la détention de chevaux. La détention d'animaux conforme à la zone agricole se démarque ce faisant de la détention d'animaux effectuée à titre professionnel ou de hobby, tous deux sans lien avec l'agriculture (cf. arrêt TF 1C_144/2013 précité consid. 3.4). Ainsi, les pensions pour chevaux peuvent devenir un secteur d'exploitation intéressant pour les agriculteurs en quête de revenus complémentaires. Or, on s'éloignerait par trop de la vocation de la zone agricole si l'on considérait les activités sportives et de loisir comme "agricoles" simplement parce qu'elles peuvent procurer des revenus aux exploitations agricoles; au contraire, ces activités ne constituent pas un produit agricole (Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art. 16abis LAT n° 1). Le nouveau droit a en revanche mis fin aux restrictions relatives à la pension de chevaux. Une exploitation agricole qui entend détenir des chevaux en pension doit néanmoins satisfaire à certaines exigences supplémentaires. 2.6. Les conditions légales énumérées ci-dessus peuvent encore être détaillées de la manière suivante. 2.6.1. Par entreprise agricole – exigence nécessaire selon l'art. 16abis LAT –, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une UMOS; le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'UMOS (art. 7 al. 1 LDFR). Une exploitation agricole au sens de l'art. 16a LAT se distingue de l'agriculture exercée à titre de loisir notamment par le fait qu'elle exige l'engagement durable, structuré et rentable (à but lucratif) de capitaux et de forces de travail, dans une mesure économiquement significative (cf.”
“La détention d'animaux conforme à la zone agricole se démarque ce faisant de la détention d'animaux effectuée à titre professionnel ou de hobby, tous deux sans lien avec l'agriculture (cf. arrêt TF 1C_144/2013 précité consid. 3.4). Ainsi, les pensions pour chevaux peuvent devenir un secteur d'exploitation intéressant pour les agriculteurs en quête de revenus complémentaires. Or, on s'éloignerait par trop de la vocation de la zone agricole si l'on considérait les activités sportives et de loisir comme "agricoles" simplement parce qu'elles peuvent procurer des revenus aux exploitations agricoles; au contraire, ces activités ne constituent pas un produit agricole (Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art. 16abis LAT n° 1). Le nouveau droit a en revanche mis fin aux restrictions relatives à la pension de chevaux. Une exploitation agricole qui entend détenir des chevaux en pension doit néanmoins satisfaire à certaines exigences supplémentaires. 2.6. Les conditions légales énumérées ci-dessus peuvent encore être détaillées de la manière suivante. 2.6.1. Par entreprise agricole – exigence nécessaire selon l'art. 16abis LAT –, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une UMOS; le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'UMOS (art. 7 al. 1 LDFR). Une exploitation agricole au sens de l'art. 16a LAT se distingue de l'agriculture exercée à titre de loisir notamment par le fait qu'elle exige l'engagement durable, structuré et rentable (à but lucratif) de capitaux et de forces de travail, dans une mesure économiquement significative (cf. arrêts TF 1C_8/2010 du 29 septembre 2010 consid. 2.2; 1A.256/2005 du 10 mars 2006 consid. 2.1 et les références citées). La taille minimale en UMOS requise doit être atteinte avant comme après la réalisation du projet de construction. Pour le calcul des UMOS, tous les chevaux détenus dans l'entreprise sont pris en compte, qu'il s'agisse de chevaux appartenant à l'exploitation ou à des tiers.”
“Si c'est impossible, il faudra examiner si la surface utilisée à cette fin pourrait être réduite par le démantèlement d'autres constructions ou installations devenues inutiles. Il découle de la limitation au besoin objectif (art. 34, al. 4, let. a OAT) que l'ensemble des bâtiments existants doit correspondre au besoin attesté en surfaces et en volumes. Un autre élément vient encore étayer l'exigence de l'existence d'une entreprise agricole au sens de la LDFR. En effet, la détention de chevaux en pension ne fait pas partie de l'activité agricole principale mais constitue seulement une activité para-agricole. Conformément au droit en vigueur, les activités para-agricoles ne peuvent être exercées que par les entreprises agricoles. Pour respecter l'égalité de traitement entre les différentes activités para-agricoles, il faut donc que l'exploitation remplisse les exigences posées à l'existence d'une entreprise agricole". 2.4. Le Conseil fédéral a précisé les conditions permettant la détention de chevaux dans l'OAT. Selon l'art. 34b OAT, sont considérées comme des entreprises agricoles – exigence nécessaire selon l'art. 16abis LAT – les entreprises au sens des art. 5 ou 7 LDFR (al. 1). Dans les exploitations agricoles existantes qui ne remplissent pas les conditions fixées aux art. 5 ou 7 LDFR relatives aux unités de main-d'œuvre standard (UMOS), des travaux de transformation destinés à la détention de chevaux dans des constructions et installations existantes et les installations extérieures nécessaires pour une détention convenable des animaux peuvent être autorisés lorsqu'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation et des pâturages pour la détention des chevaux sont disponibles (al. 2). Les places pour l'utilisation des chevaux, telles que les terrains d'équitation, les ronds de longe ou les carrousels: a. ne peuvent être affectées qu'à l'utilisation des chevaux détenus sur l'exploitation; b. peuvent être utilisées en commun par plusieurs entreprises; c. peuvent avoir au maximum une surface de 800 m2; les carrousels ne sont pas inclus dans le calcul de la surface; d. doivent être aménagées à proximité immédiate des bâtiments et installations de l'exploitation; e.”
“SAK. Wenn die Beschwerdeführerin das Erreichen der SAK-Limite durch den heutigen Betrieb des Beschwerdegegners in seiner Beschwerde «vorsorglich» bestreitet, so steht dies im Widerspruch zu den gesicherten Angaben gemäss GELAN und wird von ihr auch nicht näher ausgeführt. Es besteht daher kein Grund, nicht auf die Betriebsdaten gemäss GELAN und den von der Fachbehörde als plausibel eingestuften SAK-Wert nach Umsetzung des Bauprojekts abzustellen. Ausführungen zu der von der Beschwerdeführerin angezweifelten Langfristigkeit der zugepachteten Grundstücke im Sinne von Art. 7 Abs. 4 Bst. c BGBB erübrigen sich, da sich die bewirtschafteten Flächen des Betriebs inzwischen allesamt im Eigentum des Beschwerdegegners befinden. Die Voraussetzung für die uneingeschränkte Nutzung der Möglichkeiten nach Art. 16abis RPG und Art. 34b RPV, wonach der Betrieb vor und nach Realisierung des Bauprojekts als landwirtschaftliches Gewerbe im Sinne des BGBB zu gelten hat, wird damit vom Betrieb des Beschwerdegegners erfüllt. Daran ändert auch der Einwand der derzeit fehlenden Wohnsitznahme nicht. Wie schon mehrfach ausgeführt (E. 5b und 6d) erfüllt der Beschwerdegegner die Voraussetzungen der Selbstbewirtschaftung, weshalb dieses Argument der Beschwerdeführerin auch hier ins Leere zielt.”
Bewilligt werden Einrichtungen, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Nutzung der Pferde stehen (z. B. Sattelkammern, Umkleideräume). Der zulässige Umfang ist am direkten Bezug zur Pferdenutzung zu messen.
“Gemäss Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG müssen Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Laut Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne von BGBB5 als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG; vgl. Art. 34b RPV6).”
Feldrandkompostmiete und Notmistlager wurden in der zitierten Entscheidung ausdrücklich als nötige Bauten für die Pferdehaltung bzw. den Landwirtschaftsbetrieb bezeichnet und gestützt auf Art. 16abis Abs. 1 RPG als zonenkonform beurteilt. Die Fachbehörde (LANAT) sah keine Anzeichen dafür, dass diese Anlagen überdimensioniert oder nicht erforderlich wären.
“Die Bodenbefestigungen (Bodenrasterplatten) lassen sich ohne grossen Aufwand entfernen und der Trail überschreitet die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung (vgl. Wegleitung S. 8 unten). Der Reitplatz mit einer Fläche von 800 m2 südlich des Hauptgebäudes ist nach Art.16abis Abs. 2 RPG zulässig und hält sämtliche Vorgaben von Art. 34b Abs. 4 RPV ein. Das AGR verfügte für den Trail und den Reitplatz eine Auflage (vgl. Verfügung AGR vom 9. Juli 2021), wonach diese Anlagen reversibel ausgestaltet sein müssen, nicht zweckentfremdet werden dürfen und bei Aufgabe der Pferdehaltung wieder zurückzubauen sind. Für den Reitplatz wurde in der Auflage gestützt auf Art. 34b Abs. 4 Bst. a RPV zusätzlich statuiert, dass er nur von auf dem Betrieb gehaltenen Pferden genutzt werden darf und damit keine Vermietung an betriebsfremde Pferde gestattet ist. Schliesslich handelt es sich bei der Feldrandkompostmiete und dem Notmistlager um nötige Bauten für die Haltung der Pferde bzw. der restlichen Tiere des Landwirtschaftsbetriebs, welche gestützt auf Art. Art.16abis Abs. 1 RPG bzw. Art. 16a Abs. 1 RPG zulässig sind. Bei sämtlichen baulichen Massnahmen im Zusammenhang mit dem Pferdebetrieb bestehen gestützt auf die Beurteilung des LANAT als Fachbehörde keine Anzeichen, dass sie überdimensioniert oder nicht nötig wären, womit auch die Vorgabe von Art. 34 Abs. 4 RPV eingehalten ist. Auch die weiteren baulichen Massnahmen ohne unmittelbaren Zusammenhang zur Pferdehaltung sind landwirtschaftlich begründet und gemäss den nachfolgenden Ausführungen zu Recht als zonenkonform beurteilt worden: Die Ablammbuchten für die Schaf- und Ziegenhaltung im bestehenden Hauptgebäude dienen der bodenabhängigen Tierhaltung, werden diese Tiere doch gemäss LANAT mit überwiegend bzw. vollständig auf dem Betrieb produziertem Futter ernährt. Der Umbau im Inneren des Hauptgebäudes für Schaf- und Ziegenhaltung ist damit landwirtschaftlich begründet und unter dem Grundtatbestand der Zonenkonformität gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG und Art. 34 RPV zulässig. Die 20 Legehennen werden vollständig oder zumindest überwiegend mit zugeführten Futtermitteln ernährt und fallen daher unter die bodenunabhängige Tierhaltung.”
Zonenkonform sind Bauten und Anlagen zur Pferdehaltung nur auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe, das über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt.
“Gemäss Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG müssen Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Laut Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne von BGBB5 als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG; vgl. Art. 34b RPV6).”
Art. 16abis lässt Bauten und Anlagen für die Haltung bzw. Nutzung von Pferden nur dann als zonenkonform gelten, wenn sie in eine bestehende landwirtschaftliche Unternehmung im Sinne des BGBB eingebettet sind und die Unternehmung über eine überwiegend betriebliche Futter- und Weidegrundlage verfügt. Aktivitäten, die nicht mit einer solchen landwirtschaftlichen Nutzung verbunden sind (z. B. rein freizeit- oder kommerziell orientierte Reitbetriebe, Vermietung, Reitschulen), werden in den zitierten Entscheiden nicht als zonenkonform nach Art. 16abis angesehen.
“20 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30), la zone agricole est destinée à l'exploitation agricole ou horticole. Ne sont autorisées en zone agricole que les constructions et installations qui sont destinées durablement à cette activité et aux personnes l'exerçant à titre principal (let. a) ; respectent la nature et le paysage (let. b) ; respectent les conditions fixées par les art. 34 ss OAT (let. c). d. S’agissant des activités en lien avec les chevaux, les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi fédérale sur le droit foncier rural du 4 octobre 1991 (LDFR - RS 211.412.11) si l'entreprise dispose de pâturages et d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation. Des places à sol ferme peuvent être autorisées pour l'utilisation des chevaux détenus dans l'exploitation. Les installations directement liées à l'utilisation des chevaux telles que les selleries ou les vestiaires sont autorisées (art. 16abis LAT). Les recourants ne se prévalent à juste titre pas de cette dernière disposition dans la mesure où les chevaux qu'ils détiennent ne sont pas liés à une activité agricole, mais qu’il s’agit d’activités sportives et de loisirs exercées dans un but commercial en lien avec des chevaux (garde de chevaux à des fins commerciales, école d’équitation, location de chevaux, etc). Ces dernières activités ont leur place en zone à bâtir ou dans une zone spéciale, car contrairement aux exploitations agricoles, ces activités n’ont aucun lien direct avec la production agricole et l’exploitation du sol (selon la définition donnée par l'office du développement territorial dans sa publication « comment l'aménagement du territoire appréhende les activités liées au cheval » éd. 2015, ci-après : publication ARE, p. 20). 4) a. Les constructions et installations à usage commercial sises hors zone à bâtir et non conformes à l’affectation de la zone, tels les centres équestres ou autres activités commerciales en rapport avec le cheval, créées légalement avant le 1er janvier 1980 et en activité, peuvent être transformés aux condition fixées à l’art.”
“20 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30), la zone agricole est destinée à l'exploitation agricole ou horticole. Ne sont autorisées en zone agricole que les constructions et installations qui sont destinées durablement à cette activité et aux personnes l'exerçant à titre principal (let. a) ; respectent la nature et le paysage (let. b) ; respectent les conditions fixées par les art. 34 ss OAT (let. c). c. S’agissant des activités en lien avec les chevaux, les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi fédérale sur le droit foncier rural du 4 octobre 1991 (LDFR - RS 211.412.11) si l'entreprise dispose de pâturages et d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation. Des places à sol ferme peuvent être autorisées pour l'utilisation des chevaux détenus dans l'exploitation. Les installations directement liées à l'utilisation des chevaux telles que les selleries ou les vestiaires sont autorisées (art. 16abis LAT). Les recourants ne se prévalent à juste titre pas de cette dernière disposition dans la mesure où les chevaux qu'ils détiennent ne sont pas liés à une activité agricole, mais qu’il s’agit d’activités sportives et de loisirs exercées dans un but commercial en lien avec des chevaux (garde de chevaux à des fins commerciales, école d’équitation, location de chevaux, etc). Ces dernières activités ont leur place en zone à bâtir ou dans une zone spéciale, car contrairement aux exploitations agricoles, ces activités n’ont aucun lien direct avec la production agricole et l’exploitation du sol (selon la définition donnée par l'office du développement territorial dans sa publication « comment l'aménagement du territoire appréhende les activités liées au cheval » éd. 2015, ci-après : publication ARE, p. 20). 4) a. S’agissant de constructions et installations à usage commercial sises hors zone à bâtir et non conformes à l’affectation de la zone, tels les centres équestres ou autres activités commerciales en rapport avec le cheval, créées légalement avant le 1er janvier 1980 et en activité peuvent être transformés aux condition fixées à l’art.”
“Gemäss Art. 16abis RPG können unter gewissen Voraussetzungen – insbesondere das Bestehen eines landwirtschaftlichen Gewerbes im Sinne des BGBB17 – Bauten und Anlagen für die Haltung von Pferden in der Landwirtschaftszone als zonenkonform gelten. Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft sind demgegenüber in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform”
“La zone agricole est destinée à l'exploitation agricole ou horticole. Ne sont autorisées en zone agricole que les constructions et installations qui sont destinées durablement à cette activité et aux personnes l'exerçant à titre principal (let. a), respectent la nature et le paysage (let. b) et respectent les conditions fixées par les art. 34 ss OAT (let. c ; art. 20 al. 1 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 - LaLAT - L 1 30). d. Les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural si l'entreprise dispose de pâturages et d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation. Des places à sol ferme peuvent être autorisées pour l'utilisation des chevaux détenus dans l'exploitation. Les installations directement liées à l'utilisation des chevaux telles que les selleries ou les vestiaires sont autorisées (art. 16abis LAT). La recourante ne se prévaut à juste titre pas de cette dernière disposition dans la mesure où les chevaux qu'elle détient ne sont pas liés à une activité agricole, mais de loisir. 9) a. Selon l'art. 24e al. 1 LAT, des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s'ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d'y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses (art. 24e al. 1 LAT). Dans le cadre de l'al. 1, de nouvelles installations extérieures sont autorisées dans la mesure où la détention convenable des animaux l'exige. Afin d'assurer une détention respectueuse des animaux, ces installations peuvent excéder les dimensions minimales prévues par la loi pour autant que les exigences majeures de l'aménagement du territoire soient respectées et que l'installation en question soit construite de manière réversible (al. 2). Les installations extérieures peuvent servir à l'utilisation des animaux à titre de loisir pour autant que cela n'occasionne pas de transformations ni de nouvelles incidences sur le territoire et l'environnement (al.”
Allwetterausläufe (z. B. nicht berittene, befestigte Trails), die der freien, vom Menschen unabhängigen Bewegung der Pferde dienen, können als Anlagen im Sinne von Art. 16abis Abs. 1 RPG gelten, sofern sie unmittelbar an den Stall angrenzen und reversibel ausgestaltet sind.
“Im Obergeschoss des bestehenden westlichen Anbaus soll ein Aufenthaltsraum für Pensionärinnen und Pensionäre, Mitarbeitende und Studenten mit Teeküche sowie ein Umkleideraum mit WC/Dusche untergebracht werden. Dabei handelt es sich ebenfalls um Einrichtungen im Sinne von Art. 16abis Abs. 3 RPG, welche unmittelbar mit der Nutzung der Pferde zusammenhängen (Wegleitung S. 10). Der Beschwerdegegner will mit dem Aufenthaltsraum ausdrücklich kein unzulässiges «Reiterstübli» im Sinne eines Restaurants errichten65, worauf bei der vorgesehenen Ausstattung auch nichts hindeutet. Auch die auf unbefestigten Flächen vorgesehenen Parkplätze für Pensionärinnen und Pensionäre östlich vor dem Wohnhaus bzw. auf der Nordseite des Hauptgebäudes fallen unter Art. 16abis Abs. 3 RPG. Der befestigte Pferdetrail mit einer Länge von rund 480 m und einer Fläche von total 1063 m2 inkl. Futterplätze und Weidezaun dient der freien, d.h. vom Menschen unabhängigen Bewegung der Pferde im Freien, wird nicht beritten (so ausdrücklich im «ergänzenden Bericht H.________» vom 7. Februar 2022, S. 3) und gilt damit als Allwetterauslauf und damit ebenfalls als Anlage für die Haltung der Pferde (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Die Voraussetzungen nach Art. 34b Abs. 3 RPV für Allwetterausläufe sind erfüllt: Der Pferdetrail grenzt unmittelbar an den Stall (Art. 34b Abs. 3 Bst. a RPV). Die Bodenbefestigungen (Bodenrasterplatten) lassen sich ohne grossen Aufwand entfernen und der Trail überschreitet die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung (vgl. Wegleitung S. 8 unten). Der Reitplatz mit einer Fläche von 800 m2 südlich des Hauptgebäudes ist nach Art.16abis Abs. 2 RPG zulässig und hält sämtliche Vorgaben von Art. 34b Abs. 4 RPV ein. Das AGR verfügte für den Trail und den Reitplatz eine Auflage (vgl. Verfügung AGR vom 9. Juli 2021), wonach diese Anlagen reversibel ausgestaltet sein müssen, nicht zweckentfremdet werden dürfen und bei Aufgabe der Pferdehaltung wieder zurückzubauen sind. Für den Reitplatz wurde in der Auflage gestützt auf Art. 34b Abs. 4 Bst. a RPV zusätzlich statuiert, dass er nur von auf dem Betrieb gehaltenen Pferden genutzt werden darf und damit keine Vermietung an betriebsfremde Pferde gestattet ist.”
Gewerblich ausgerichtete Pferdehaltungen und Pferdesportbetriebe (z. B. Reitschulen, Reitsportzentren, Pferdehandel) gehören nach den Erläuterungen nicht in die Landwirtschaftszone, sondern in die Bau- oder in eine Spezialzone. Art. 16abis Abs. 1 RPG eröffnet die Möglichkeiten für die Errichtung von Bauten und Anlagen zur Pferdehaltung hingegen nur für bestehende landwirtschaftliche Betriebe; dies soll missbräuchliche Neugründungen verhindern, weshalb die Anforderungen der LDFR (u. a. Mindestgrösse und vorhandene Betriebsgebäude, ausdrücklich einschliesslich einer Wohnung) zu beachten sind.
“In der Landwirtschaftszone dürfen nur bestimmte Bauten und Anlagen für die Pferdehaltung errichtet werden. Das Gesetz enthält insoweit eine Beschränkung der zulässigen Bauvorhaben. Als zonenkonform bewilligt werden können lediglich Bauten und Anlagen für die Haltung (Art. 16abis Abs. 1 RPG) und für die Nutzung (Art. 16abis Abs. 2 und 3 RPG) von Pferden. Zur Pferdehaltung zählen die Unterbringung, die Fütterung, der Auslauf und die Pflege der Pferde. Zu den Bauten und Anlagen, die für diese Zwecke nötig sein können, gehören Ställe, Allwetterausläufe, Futter- und Einstreulager, Mistlager, Räumlichkeiten für die Pferdepflege, Fütterungseinrichtungen im Aussenbereich (z. B. Futterraufen), Weideunterstände und Zäune.10 Zur Nutzung zählen die Arbeit unter dem Sattel, an der Hand und im Geschirr sowie die Bewegung durch die Führmaschine (Art. 2 Abs. 3 Bst. o Ziff. 1 TSchV11). Zu den Bauten und Anlagen, die für diesen Zweck bewilligt werden können, gehören Plätze mit befestigtem Boden, aber auch Sattelkammern oder Umkleideräume. Als Plätze für die Nutzung von Pferden nennt Art. 34b Abs. 4 RPV Reitplätze, Longierzirkel oder Führanlagen.12 Bauten und Anlagen für den Pferdesport und die gewerbliche Pferdehaltung (beispielsweise Reitschulen, Reitsportzentren, Pferdehandel, Kutschenbetriebe) gehören dagegen in die Bauzone oder in eine Spezialzone nach Art.”
“16abis LAT, en vigueur depuis le 1er mai 2014, introduit toutefois un assouplissement dans la détention de chevaux en zone agricole, dans une entreprise agricole. Cette disposition prévoit ainsi que les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR; RS 211.412.11) si l'entreprise dispose de pâturages et d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation (al. 1). Des places à sol ferme peuvent être autorisées pour l'utilisation des chevaux détenus dans l'exploitation (al. 2). Les installations directement liées à l'utilisation des chevaux telles que les selleries ou les vestiaires sont autorisées (al. 3). Le Conseil fédéral règle les modalités (al. 4). Le rapport du 24 avril 2012 de la Commission de l'environnement, de l'aménagement du territoire et de l'énergie du Conseil national (CEATE-N) relatif à l'initiative parlementaire "Garde de chevaux en zone agricole" souligne en particulier ce qui suit au sujet de l'art. 16abis al. 1 LAT (cf. FF 2012 6115, 6121 ch. 3.1): "L'ouverture proposée inclut le risque que des personnes étrangères à l'agriculture créent des «exploitations agricoles» dans le seul but de construire des habitations et des écuries en zone agricole. Pour prévenir ce risque, il est prévu que seules les exploitations existantes remplissant en outre les exigences posées aux entreprises agricoles conformément à la LDFR doivent pouvoir jouir des nouvelles possibilités. Une exploitation souhaitant détenir des chevaux devra donc d'une part attester d'une certaine taille minimale et d'autre part disposer de bâtiments d'exploitation existants, dont fait expressément partie une habitation, nécessaire pour garantir la surveillance des chevaux. La détention de chevaux ne doit pas conduire à l'établissement d'un nouvel espace d'habitation dans la zone agricole. Les chevaux doivent être détenus en premier lieu dans des constructions et installations existantes. Si la construction d'une nouvelle écurie se révèle indispensable, elle doit se faire en priorité en lieu et place d'un bâtiment ancien, devenu inutile.”
Art. 16abis ermöglicht, dass landwirtschaftliche Betriebe die Haltung von Pferden im Rahmen der Landwirtschaft betreiben können, sodass Pferdepensionen für Landwirtinnen und Landwirte eine ergänzende Einkommensquelle sein können. Die Rechtsprechung und Literatur betonen jedoch, dass Freizeit‑ und Sportnutzungen nicht automatisch als landwirtschaftliche Produktion gelten dürfen allein weil sie Einnahmen erzielen.
“4 OAT prescrit qu'une autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (let. a), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (let. b) et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c). 2.5. Sur la base des dispositions légales précitées, on peut retenir que l'art. 16abis LAT constitue une règlementation spéciale par rapport à celle relative à la conformité des constructions et installations à la zone agricole (art. 16a LAT), tout en se fondant sur celle-ci. Conformément à la volonté du législateur, la détention de chevaux à titre de loisir en zone agricole doit être ainsi admise dans un sens plus large que ce qu'autorisait l'art. 16a LAT (cf. arrêt TF 1C_144/2013 du 29 septembre 2014 consid. 3.1 et 3.2; cf. ég. Kehrli, Der Begriff der Landwirtschaft im Raumplanungsrecht des Bundes, Bedeutung und Entwicklung, 2015, p. 279 s.). Conformément au nouvel art. 16abis LAT, la détention de chevaux par des agriculteurs, désormais indépendante du but visé par une telle activité et de la propriété des chevaux, est assimilée à la production agricole. La seule condition à l'admissibilité de la conformité à la zone en zone agricole est que la détention s'inscrive dans une entreprise agricole existante au sens de la LDFR et que cette dernière dispose d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation et de pâturages suffisants pour la détention de chevaux. La détention d'animaux conforme à la zone agricole se démarque ce faisant de la détention d'animaux effectuée à titre professionnel ou de hobby, tous deux sans lien avec l'agriculture (cf. arrêt TF 1C_144/2013 précité consid. 3.4). Ainsi, les pensions pour chevaux peuvent devenir un secteur d'exploitation intéressant pour les agriculteurs en quête de revenus complémentaires. Or, on s'éloignerait par trop de la vocation de la zone agricole si l'on considérait les activités sportives et de loisir comme "agricoles" simplement parce qu'elles peuvent procurer des revenus aux exploitations agricoles; au contraire, ces activités ne constituent pas un produit agricole (Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art.”
Für die Anwendbarkeit von Art. 16abis Abs. 1 RPG ist die Gewerbeeigenschaft des landwirtschaftlichen Betriebs im Sinne von Art. 7 BGBB massgeblich; erfüllt der Betrieb diese Eigenschaft, kommt Pferdehaltung nach Art. 16abis Abs. 1 RPG in Betracht.
“Der landwirtschaftliche Betrieb der Beschwerdegegner erfüllt unbestrittenermassen die Gewerbeeigenschaft im Sinne von Art. 7 BGBB, womit vorliegend eine Pferdehaltung gemäss Art. 16abis Abs. 1 RPG in Frage steht.”
Art. 16abis Abs. 4 RPG überträgt dem Bundesrat die Kompetenz, die Einzelheiten zu regeln. Diese Einzelheiten sind in Art. 34b RPV ausgestaltet und betreffen vorab die Bewilligungsvoraussetzungen sowie die technischen Anforderungen für Bauten, für befestigte Plätze zur Nutzung der betriebseigenen Pferde und für unmittelbar mit der Nutzung zusammenhängende Einrichtungen (z. B. Sattelkammern, Umkleideräume).
“Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält die Bestimmung von Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne des BGBB als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG). Diese finden sich in Art. 34b RPV. In Übereinstimmung mit der Grundnorm von Art. 16a RPG setzt also auch Art. 16abis Abs. 1 RPG zunächst voraus, dass für die Pferdehaltung eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. Bezüglich der zweiten Anforderung – landwirtschaftliche Art der Produktion bzw. Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau – erweitert Art. 16abis Abs. 1 RPG jedoch die Grundordnung: Die Pferdehaltung durch Landwirtinnen und Landwirte wird unabhängig vom Zweck dieser Haltung und vom Eigentum an den Tieren der landwirtschaftlichen Produktion gleichgestellt. Auf Landwirtschaftsbetrieben wird somit nicht mehr zwischen eigenen und fremden Pferden (Pensionspferden) unterschieden. Voraussetzung für die Bejahung der Zonenkonformität ist einzig, dass die Pferdehaltung auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss BGBB erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die gehaltenen Pferde vorhanden sind.”
“a RPG müssen Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Laut Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Für Bauten und Anlagen, die der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, enthält Art. 16abis RPG eine Sonderregelung. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne von BGBB5 als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt (Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 RPG). Mit der Nutzung der Pferde unmittelbar zusammenhängende Einrichtungen wie Sattelkammern oder Umkleideräume werden ebenfalls bewilligt (Art. 16abis Abs. 3 RPG). Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG; vgl. Art. 34b RPV6).”
In einem entschiedenen Fall wurde auf Betriebsdaten (GELAN, als plausibel beurteilter SAK‑Wert) abgestellt, um zu beurteilen, ob die Voraussetzungen von Art. 16abis RPG erfüllt sind. Dort führte das Fehlen einer Wohnsitznahme nicht zum Wegfall der Voraussetzungen, weil die Voraussetzungen der Selbstbewirtschaftung und die überwiegend betriebseigene Futtergrundlage erfüllt waren.
“SAK. Wenn die Beschwerdeführerin das Erreichen der SAK-Limite durch den heutigen Betrieb des Beschwerdegegners in seiner Beschwerde «vorsorglich» bestreitet, so steht dies im Widerspruch zu den gesicherten Angaben gemäss GELAN und wird von ihr auch nicht näher ausgeführt. Es besteht daher kein Grund, nicht auf die Betriebsdaten gemäss GELAN und den von der Fachbehörde als plausibel eingestuften SAK-Wert nach Umsetzung des Bauprojekts abzustellen. Ausführungen zu der von der Beschwerdeführerin angezweifelten Langfristigkeit der zugepachteten Grundstücke im Sinne von Art. 7 Abs. 4 Bst. c BGBB erübrigen sich, da sich die bewirtschafteten Flächen des Betriebs inzwischen allesamt im Eigentum des Beschwerdegegners befinden. Die Voraussetzung für die uneingeschränkte Nutzung der Möglichkeiten nach Art. 16abis RPG und Art. 34b RPV, wonach der Betrieb vor und nach Realisierung des Bauprojekts als landwirtschaftliches Gewerbe im Sinne des BGBB zu gelten hat, wird damit vom Betrieb des Beschwerdegegners erfüllt. Daran ändert auch der Einwand der derzeit fehlenden Wohnsitznahme nicht. Wie schon mehrfach ausgeführt (E. 5b und 6d) erfüllt der Beschwerdegegner die Voraussetzungen der Selbstbewirtschaftung, weshalb dieses Argument der Beschwerdeführerin auch hier ins Leere zielt.”
Bei nichtgewerblicher bzw. hobbymässiger Pferdehaltung findet Art. 16abis keine Anwendung; in solchen Fällen kommen stattdessen Ausnahmeregelungen (z. B. Art. 24e RPG) und die tierschutzrechtlichen Mindest- und Empfehlungsvorgaben zur Anwendung. Für Allwetterausläufe gelten die tierschutzrechtlichen Vorgaben; die empfohlene Fläche von ca. 150 m2 pro Tier bildet zugleich das baurechtliche Maximum, und darüber hinausgehende befestigte Flächen müssen ohne grossen Aufwand wieder entfernbare (reversible) Lösungen sein.
“Zwischen den Parteien und dem AGR sowie der Gemeinde ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerschaft kein landwirtschaftliches Gewerbe im Sinne des BGBB führt. Bei der Pferdehaltung der Beschwerdegegnerschaft kann es sich demnach nicht um eine zonenkonforme Pferdehaltung in der Landwirtschaftszone handeln.18 Art. 16abis RPG ist folglich für vorliegendes Beschwerdeverfahren unbeachtlich. Vielmehr ist im Folgenden von einer hobbymässigen Tierhaltung auszugehen, für welche Art. 24e RPG ausserhalb der Bauzonen unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen von der Zonenkonformität vorsieht.”
“Die zulässige Fläche des Allwetterauslaufes bestimmt sich auch bei hobbymässiger Pferdehaltung entsprechend den Vorgaben für einen Allwetterauslauf bei zonenkonformer Pferdehaltung gemäss Art. 16abis RPG nach der Tierschutzgesetzgebung (Art. 42b Abs. 6 RPV zweiter Satz i.V.m. Art. 34b Abs. 3 Bst. b RPV). Nach Art. 61 Abs. 2 der TSchV57 muss die Auslauffläche für Equiden die Mindestabmessungen nach Anhang 1 Tabelle 7 Ziffer 3 TschV aufweisen. Wenn möglich sind die Flächen nach Anhang 1 Tabelle 7 Ziffer 4 TschV zur Verfügung zu stellen. Anhang 1 Tabelle 7 Ziffer 3 TschV unterscheidet bei den Mindestvorgaben für die Auslauffläche pro Tier einerseits, ob die Fläche permanent vom Stall aus zugänglich ist oder nicht an den Stall angrenzt. Andererseits beeinflusst die Widerristhöhe der Equiden die notwendige Mindestfläche. Die tierschutzrechtlich empfohlene Fläche liegt dabei für alle Tiere unabhängig der Widerristhöhe bei 150 m2 Auslauffläche pro Tier und bildet gleichzeitig das baurechtliche Maximum (Art. 34b Abs. 3 Bst. b zweiter Satz RPV). Soweit der Allwetterauslauf die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreitet, muss die Bodenbefestigung zudem ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können (Art.”
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