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Der kantonale Richtplan ist für die Behörden verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG). Er enthält unter anderem Karten und Festlegungen, anhand derer Gemeinden als Verdichtungsgebiete (z. B. «localité à densifier») ausgewiesen werden können; diese Einordnung kann in der praktischen Planung etwa die Annahmen zu Wachstumssätzen und die Anforderungen an eine Strategie zur Siedlungsentwicklung nach innen beeinflussen.
“A son avis, la commune de Bottens devrait être considérée comme une localité à densifier notamment en raison de la qualité de la desserte en transports publics qu'elle qualifie d'excellente (bus vers le centre de Lausanne et car postal vers Echallens et Moudon). Ainsi, avec un taux de croissance annuelle de 1,5 %, les possibilités de développement jusqu'au 31 décembre 2036 seraient de 384 habitants (soit 1,5 % de la population au 31 décembre 2015 [1'220 habitants] x 21 années). La recourante en conclut que les réserves de zone à bâtir ne seraient pas excédentaires (355 - 384 + 20 habitants = capacité résiduelle de 9 habitants). Elle conteste ainsi un surdimensionnement. Cet argument ne peut être suivi. La commune de Bottens n'est pas identifiée comme une localité à densifier au sens du PDCn (cf. carte de synthèse du PDCn, disponible sur le guichet cartographique et sur le site de l'Etat de Vaud [www.vd.ch, rubrique Territoire et construction > Aménagement du territoire > Plan directeur cantonal]), lequel a force obligatoire pour les autorités (cf. art. 9 al. 1 LAT). En effet, nonobstant une bonne desserte en transports publics, avec notamment trois à quatre bus vers Lausanne (ligne n° 60) aux heures de pointe et un à deux bus par heure le reste de la journée, l'autorité cantonale intimée a rappelé que la commune de Bottens ne remplissait pas les critères relatifs aux services et équipement prévus dans la mesure B12 du PDCn. Elle se situe à proximité de localités à densifier, de centres locaux, voire d'un centre régional et fait dès lors partie de leur bassin de vie. L'autorité cantonale estime par conséquent que la création d'un nouveau centre local irait à l'encontre de l'objectif d'un réseau fort de centre. Le tribunal ne voit aucune raison de s'écarter de cette appréciation de l'autorité cantonale spécialisée. Par conséquent et dès lors que la commune de Bottens doit être considérée comme un village hors centre, c'est à juste titre que les autorités de planification ont retenu un taux de croissance annuelle de 0,75 % et une surcapacité d'accueil de 183 habitants.”
“Dezember 2018 E. 4.1, in: BR 2019, S. 78). Nach der Festsetzung im Koordinationsblatt S13, Siedlungsentwicklung nach innen, des kantonalen Richtplans (Gesamtüberarbeitung, Teil 1 Siedlung, von der Regierung erlassen am 17. Januar 2017, vom Bundesrat genehmigt am 1. November 2017 [nachfolgend: KRP], S. 4) ist der Nachweis einer angemessenen Siedlungsentwicklung nach innen Voraussetzung für die Genehmigung einer Ortsplanungsrevision bzw. Beurteilungskriterium für Bauzonenerweiterungen (vgl. dazu auch die Festsetzung zu den Voraussetzungen einer Einzonung im Koordinationsblatt S12, Bauzonendimensionierung [Wohn- und Mischzonen], des KRP, S. 2 f.). Die Gemeinden legen im kommunalen Richtplan im Sinn einer "Strategie zur Siedlungsentwicklung nach innen" im Vorfeld einer Ortsplanung die Gebiete im bebauten Bestand fest (Verdichtungsschwerpunkte, Schwerpunktzonen gemäss Art. 19 PBG, Umnutzungspotentiale), welche sich für die innere Verdichtung eignen. Der KRP ist für die Behörden verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG, siehe dazu auch BGE 119 Ia 362 E. 4a mit Hinweisen). Nicht umstritten ist, dass die Beschwerdegegnerin seit der Genehmigung des KRP am 1. November 2017 keinen neuen Strategieplan für die Innenentwicklung über ihr Gemeindegebiet im kommunalen Richtplan erlassen hat. Allerdings hat sie sämtliche, gestützt auf das Hochhauskonzept der Kollektivgesellschaft sapartners Kovari + Kovari, Zürich, vom 12. Januar 2011 (act. 9/9/3 [nachfolgend: Konzept], www.zefix”
Richtpläne sind auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet (zehn Jahre nach Art. 9 Abs. 3 RPG) und sind nach Ablauf dieser Frist grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen, auch bei unveränderten Verhältnissen. Mit zunehmender Annäherung an die zehnjährige Prüffrist mindert sich das Gewicht des Vertrauens in die Beständigkeit des Plans.
“Nutzungspläne sind auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet (15 Jahre für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG; 10 Jahre für Richtpläne gemäss Art. 9 Abs. 3 RPG); nach Ablauf dieser Frist sind sie grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen - auch bei unveränderten Verhältnissen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto weniger gewichtig ist deshalb das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans (BGE 145 II 83 E. 5.4). Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungsplänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung (BGE 144 II 41 E. 5.1 mit Hinweisen). Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich nach ständiger Rechtsprechung aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 140 II 25 E.”
“Nutzungspläne sind auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet (15 Jahre für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG; 10 Jahre für Richtpläne gemäss Art. 9 Abs. 3 RPG) und sind nach Ablauf dieser Frist grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen - auch bei unveränderten Verhältnissen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto weniger gewichtig ist deshalb das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans (BGE 145 II 83 E. 5.4 S. 91). Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungsplänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung (BGE 144 II 41 E. 5.1 S. 45 mit Hinweisen). Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich nach ständiger Rechtsprechung aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen.”
“Nutzungspläne sind auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet (15 Jahre für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG; 10 Jahre für Richtpläne gemäss Art. 9 Abs. 3 RPG) und sind nach Ablauf dieser Frist grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen - sogar bei unveränderten Verhältnissen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto weniger gewichtig ist deshalb das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans (BGE 145 II 83 E. 5.4 S. 91). Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungsplänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung (BGE 144 II 41 E. 5.1 S. 45 mit Hinweisen). Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich nach ständiger Rechtsprechung aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen.”
Richtpläne wirken nach Art. 9 Abs. 1 RPG nur gegenüber den Behörden und berühren Private nicht unmittelbar. Aus der Rechtsprechung folgt, dass Privaten die Anfechtungsbefugnis in der Regel erst bei der Umsetzung der Richtplanfestsetzungen in eigentümerverbindlichen Nutzungsplänen (z. B. Nutzungsplan, Baureglement) zukommt.
“Der Beschwerdeführer ist Eigentümer mehrerer Grundstücke in unmittelbarer Nachbarschaft zum einen der beiden geplanten Standorte, auf welchen je eine Windkraftanlage von rund 200 m Höhe zu stehen kommen soll. Die angefochtene Revision des EnerG/AI bezweckt, die Festsetzung des Standorts Honegg, Bezirk Oberegg, für den Bau solcher Windkraftanlagen im Richtplan zu erleichtern. Dies soll dadurch erfolgen, dass die Zuständigkeit für die definitive Festsetzung des Standorts Honegg im Richtplan von der Standeskommission auf den Grossen Rat übertragen wird und gleichzeitig vorgeschrieben wird, dass in der vorzunehmenden Interessenabwägung das Interesse an der Versorgungssicherheit mit elektrischer Energie mindestens gleich stark zu gewichten sei wie das Interesse des Landschaftsschutzes. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers wird der Standort Honegg damit weder festgesetzt noch wird dessen Festsetzung durch diese Normen präjudiziert. Der Richtplan selbst hat lediglich für Behörden verbindliche Wirkung (Art. 9 Abs. 1 RPG), er betrifft Private nicht unmittelbar. Entsprechend sind Private erst zur Anfechtung der Umsetzung im Nutzungsplan legitimiert, da dort die eigentümerverbindliche Regelung erfolgt (BGE 146 I 36 E. 1.4; 119 Ia 285 E. 3b). Vorliegend ist nicht ein Richtplan angefochten. Die Beschwerde richtet sich vielmehr gegen kantonale Gesetzesbestimmungen, welche das Verfahren und die Verfahrensordnung zum Erlass eines Richtplans zum Gegenstand haben. Private sind von diesen Regelungen jedoch noch weniger unmittelbar betroffen als von einer Festsetzung im Richtplan, welche sie wie ausgeführt mangels unmittelbarer Betroffenheit nicht anzufechten legitimiert sind. Der Beschwerdeführer ist somit mangels unmittelbarer Betroffenheit nicht zur Anfechtung dieser kantonalen Gesetzesbestimmungen legitimiert.”
“Der Beschwerdeführer ist Eigentümer mehrerer Grundstücke in unmittelbarer Nachbarschaft zum einen der beiden geplanten Standorte, auf welchen je eine Windkraftanlage von rund 200 m Höhe zu stehen kommen soll. Die angefochtene Revision des EnerG/AI bezweckt, die Festsetzung des Standorts Honegg, Bezirk Oberegg, für den Bau solcher Windkraftanlagen im Richtplan zu erleichtern. Dies soll dadurch erfolgen, dass die Zuständigkeit für die definitive Festsetzung des Standorts Honegg im Richtplan von der Standeskommission auf den Grossen Rat übertragen wird und gleichzeitig vorgeschrieben wird, dass in der vorzunehmenden Interessenabwägung das Interesse an der Versorgungssicherheit mit elektrischer Energie mindestens gleich stark zu gewichten sei wie das Interesse des Landschaftsschutzes. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers wird der Standort Honegg damit weder festgesetzt noch wird dessen Festsetzung durch diese Normen präjudiziert. Der Richtplan selbst hat lediglich für Behörden verbindliche Wirkung (Art. 9 Abs. 1 RPG), er betrifft Private nicht unmittelbar. Entsprechend sind Private erst zur Anfechtung der Umsetzung im Nutzungsplan legitimiert, da dort die eigentümerverbindliche Regelung erfolgt (BGE 146 I 36 E. 1.4; 119 Ia 285 E. 3b). Vorliegend ist nicht ein Richtplan angefochten. Die Beschwerde richtet sich vielmehr gegen kantonale Gesetzesbestimmungen, welche das Verfahren und die Verfahrensordnung zum Erlass eines Richtplans zum Gegenstand haben. Private sind von diesen Regelungen jedoch noch weniger unmittelbar betroffen als von einer Festsetzung im Richtplan, welche sie wie ausgeführt mangels unmittelbarer Betroffenheit nicht anzufechten legitimiert sind. Der Beschwerdeführer ist somit mangels unmittelbarer Betroffenheit nicht zur Anfechtung dieser kantonalen Gesetzesbestimmungen legitimiert.”
“Der Beschwerdeführer ist Eigentümer mehrerer Grundstücke in unmittelbarer Nachbarschaft zum einen der beiden geplanten Standorte, auf welchen je eine Windkraftanlage von rund 200 m Höhe zu stehen kommen soll. Die angefochtene Revision des EnerG/AI bezweckt, die Festsetzung des Standorts Honegg, Bezirk Oberegg, für den Bau solcher Windkraftanlagen im Richtplan zu erleichtern. Dies soll dadurch erfolgen, dass die Zuständigkeit für die definitive Festsetzung des Standorts Honegg im Richtplan von der Standeskommission auf den Grossen Rat übertragen wird und gleichzeitig vorgeschrieben wird, dass in der vorzunehmenden Interessenabwägung das Interesse an der Versorgungssicherheit mit elektrischer Energie mindestens gleich stark zu gewichten sei wie das Interesse des Landschaftsschutzes. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers wird der Standort Honegg damit weder festgesetzt noch wird dessen Festsetzung durch diese Normen präjudiziert. Der Richtplan selbst hat lediglich für Behörden verbindliche Wirkung (Art. 9 Abs. 1 RPG), er betrifft Private nicht unmittelbar. Entsprechend sind Private erst zur Anfechtung der Umsetzung im Nutzungsplan legitimiert, da dort die eigentümerverbindliche Regelung erfolgt (BGE 146 I 36 E. 1.4; 119 Ia 285 E. 3b). Vorliegend ist nicht ein Richtplan angefochten. Die Beschwerde richtet sich vielmehr gegen kantonale Gesetzesbestimmungen, welche das Verfahren und die Verfahrensordnung zum Erlass eines Richtplans zum Gegenstand haben. Private sind von diesen Regelungen jedoch noch weniger unmittelbar betroffen als von einer Festsetzung im Richtplan, welche sie wie ausgeführt mangels unmittelbarer Betroffenheit nicht anzufechten legitimiert sind. Der Beschwerdeführer ist somit mangels unmittelbarer Betroffenheit nicht zur Anfechtung dieser kantonalen Gesetzesbestimmungen legitimiert.”
Richtpläne sind für die Behörden verbindlich. Diese Verbindlichkeit bezieht sich auf den bundesrechtlichen Mindestinhalt der Richtpläne (Art. 8–8b RPG).
“Da diese Festlegungen der Gemeindekategorien im Richtplan vorgenommen wurden, ist vorab auf die Rechtsnatur des Richtplans hinzuweisen. Richtpläne sind behördenverbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG; § 11 Abs. 1 PBG), wobei sich die Verbindlichkeit auf den bundesrechtlichen Mindestinhalt der Richtpläne (Art. 8-8b RPG) bezieht (vgl. BGer-Urteil 1C_898/2013 vom”
Abweichungen vom kantonalen Richtplan sind nur ausnahmsweise zulässig. Den Gemeinden verbleibt nur ein enges, eingeschränktes Ermessen; begründete Abweichungen müssen sachgerecht und nachvollziehbar dargelegt und dokumentiert werden.
“Der Regierungsrat hielt fest, die Gemeinden verfügten bei der konkreten Umsetzung des Rückzonungsauftrags über ein gewisses Ermessen. Dieses sei jedoch mit Blick auf Art. 15 RPG sowie die Vorgaben des behördenverbindlichen Richtplans (Art. 9 Abs. 1 RPG) sehr eingeschränkt. Ausnahmsweise könne eine Gemeinde in begründeten Fällen, wenn überwiegende Gegeninteressen höher zu veranschlagen seien als die räumlichen Belange des Gemeinwesens, vom kantonalen Richtplan bzw. den Vorgaben der Rückzonungsstrategie abweichen. Diesfalls sei sie verpflichtet, dies im Bericht über die Nutzungsplanung nach Art. 47 RPV ausreichend und nachvollziehbar zu begründen und zu dokumentieren. Die Rückzonungsstrategie setze lediglich um, was von den Gemeinden von Bundesrechts wegen ohnehin gefordert werde, d.h. der Gemeinde verbleibe kein Entscheidungsspielraum mehr. Eine Gemeinde könne sich somit nicht auf die Gemeindeautonomie berufen, wenn sie ohne hinreichende Begründung trotz überdimensionierter Bauzonen auf die Rückzonung eines dafür geeigneten Grundstücks verzichte. Vorliegend seien die Rückzonungsflächen der Gemeinde Rickenbach in einem qualifizierten Vorverfahren unter Mitwirkung der Gemeinde breit evaluiert und den betroffenen Grundeigentümern und -eigentümerinnen mehrmals Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt worden.”
“Der Regierungsrat hielt fest, die Gemeinden verfügten bei der konkreten Umsetzung des Rückzonungsauftrags über ein gewisses Ermessen. Dieses sei jedoch mit Blick auf Art. 15 RPG sowie die Vorgaben des behördenverbindlichen Richtplans (Art. 9 Abs. 1 RPG) sehr eingeschränkt. Ausnahmsweise könne eine Gemeinde in begründeten Fällen, wenn überwiegende Gegeninteressen höher zu veranschlagen seien als die räumlichen Belange des Gemeinwesens, vom kantonalen Richtplan bzw. den Vorgaben der Rückzonungsstrategie abweichen. Diesfalls sei sie verpflichtet, dies im Bericht über die Nutzungsplanung nach Art. 47 RPV ausreichend und nachvollziehbar zu begründen und zu dokumentieren. Die Rückzonungsstrategie setze lediglich um, was von den Gemeinden von Bundesrechts wegen ohnehin gefordert werde, d.h. der Gemeinde verbleibe kein Entscheidungsspielraum mehr. Eine Gemeinde könne sich somit nicht auf die Gemeindeautonomie berufen, wenn sie ohne hinreichende Begründung trotz überdimensionierter Bauzonen auf die Rückzonung eines dafür geeigneten Grundstücks verzichte. Vorliegend seien die Rückzonungsflächen der Gemeinde Rickenbach in einem qualifizierten Vorverfahren unter Mitwirkung der Gemeinde breit evaluiert und den betroffenen Grundeigentümern und -eigentümerinnen mehrmals Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt worden.”
Richtpläne sind nur für die Behörden verbindlich. Die abschliessenden, für jedermann verbindlichen Regelungen zur Baunutzung erfolgen durch die Zonenpläne (Pläne d'affectation), die die Richtpläne konkretisieren und die Grundlage für die Baubewilligung bilden.
“Selon l'art. 2 al. 1 LAT, il incombe au droit cantonal et communal de définir les utilisations permises dans chacune des zones – en particulier au sein du territoire constructible (cf. arrêts TF 1C_155/2019 du 11 décembre 2019 consid. 2.1.2; 1C_644/2017 du 31 août 2018 consid. 2.1.2). Dans ce cadre, les autorités compétentes doivent notamment élaborer des plans d'affectation qui régissent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) et délimitent en premier lieu les zones à bâtir, les zones agricoles et les zones à protéger (art. 14 al. 2 LAT; cf. ATF 144 I 318 consid. 6; arrêt TF 1C_249/2015 du 15 avril 2016 consid. 5.1). Les plans d'affectation concrétisent et précisent les plans directeurs, dont ils se distinguent (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.2.1). Contrairement aux plans directeurs qui n'ont force obligatoire que pour les autorités (art. 9 al. 1 LAT), les plans d'affectation s'imposent à tous (art. 21 LAT); ils conditionnent notamment l'octroi des permis de construire (art. 22 al. 2 let. a LAT; cf. ATF 138 I 131 consid. 4.1).”
Das Bundesgericht übt in Bezug auf Richtpläne Zurückhaltung, namentlich wegen ihres programmatischen Charakters, der zur Politik der Raumplanung gehört. Zudem berührt seine Prüfung oft die Würdigung örtlicher Verhältnisse, welche die kantonalen und lokalen Fachbehörden besser kennen. Eine umfassende Abwägung der beteiligten Interessen findet regelmässig erst in späteren Planungsstadien (z. B. in der Nutzungs-/Affektionsplanung) statt.
“Lors de l'adoption de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), il a été sciemment renoncé à introduire dans le droit fédéral la possibilité pour les particuliers de contester directement les plans directeurs cantonaux par une procédure de recours (cf. ATF 105 Ia 223 consid. 2e; arrêt 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.1, publié in DEP 2023 p. 123, et les arrêts et références cités). Un contrôle préjudiciel de la planification directrice cantonale demeure cependant possible dans le cadre ultérieur de la planification d'affection (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.2.3; 119 Ia 285 consid. 3b; arrêt 1C_181/2012 du 10 avril 2012 consid. 1.1). Si au cours d'une procédure de planification d'affectation, à l'issue d'un contrôle préjudiciel du plan directeur, ce dernier s'avère contraire au droit, sa force obligatoire tombe; les indications du plan d'affectation conformes au plan directeur sont alors caduques (cf. ATF 119 Ia 362 consid. 4a; PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 31 ad art. 9 LAT). Dans ce contexte, le Tribunal fédéral fait preuve de retenue non seulement en raison de la nature programmatique du plan directeur, qui relève de la politique de planification (cf. ATF 143 II 476 consid. 3.7; 143 II 276 consid. 4.1; 121 II 430 consid. 1c; 119 Ia 285 consid. 3e; voir également, TSCHANNEN, op. cit., remarques préliminaires relatives aux art. 6 à 12 LAT, n. 1), mais aussi dans la mesure où son examen porte sur l'appréciation des circonstances locales que les autorités cantonales spécialisées et locales connaissent mieux que lui (cf. ATF 146 I 36 consid. 4.6; 119 Ia 362 consid. 3a).”
“En revanche, lors de l'adoption de la LAT, il a été sciemment renoncé à introduire dans le droit fédéral la possibilité pour les particuliers de contester directement les plans directeurs cantonaux par une procédure de recours (cf. ATF 105 Ia 223 consid. 2e; Message du Conseil fédéral du 27 janvier 1978 concernant la LAT, FF 1978 p. 1023 ad art. 10; voir également ATF 107 Ia 77 consid. 3c; arrêt 1C_181/2012 du 10 avril 2012 consid. 1.1 et la référence citée). Dans le cadre ultérieur de la planification d'affectation, un contrôle préjudiciel de la planification directrice cantonale demeure cependant possible (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.2.3; 119 Ia 285 consid. 3b; arrêt 1C_181/2012 du 10 avril 2012 consid. 1.1). Si au cours d'une procédure de planification d'affectation, à l'issue d'un contrôle préjudiciel du plan directeur, ce dernier s'avère contraire au droit, sa force obligatoire tombe; les indications du plan d'affectation conformes au plan directeur sont alors caduques (cf. ATF 119 Ia 362 consid. 4a; P IERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 31 ad art. 9 LAT). Dans ce contexte, le Tribunal fédéral fait preuve de retenue non seulement en raison de la nature programmatique du plan directeur, qui relève de la politique de planification (cf. ATF 143 II 476 consid. 3.7; 143 II 276 consid. 4.1; 121 II 430 consid. 1c; 119 Ia 285 consid. 3e; voir également, TSCHANNEN, op. cit., remarques préliminaires relatives aux art. 6 à 12 LAT, n. 1), mais aussi dans la mesure où son examen porte sur l'appréciation des circonstances locales que les autorités cantonales spécialisées et locales connaissent mieux que lui (cf. ATF 146 I 36 consid. 4.6; 119 Ia 362 consid. 3a).”
“ARNOLD MARTI, Richtplanung im Bereich der Siedlung, in Révision 2014 de la loi sur l'aménagement du territoire - faire du neuf avec du vieux ?, 2015, p. 48; TSCHANNEN, op. cit., n. 26 ad art. 8 LAT; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30 s.). On ne discerne dès lors pas non plus, sous cet angle, de raison de remettre en cause, au stade de la planification directrice, le choix du site éolien du Mollendruz, identifié à l'issue de cette analyse et validé par les autorités fédérales. Cela est d'autant plus vrai, comme l'a à juste titre souligné la cour cantonale, qu'une nouvelle pesée complète des intérêts en présence, prenant en compte les intérêts de protection du site, de la nature, du paysage et de la faune ainsi qu'une évaluation spécifique du potentiel énergétique doit être effectuée au stade du plan d'affectation (art. 3 al. 1 OAT; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 7.2; Message Stratégie 2050, p. 6880; directives éoliennes, ch. 4, p. 8 ss; voir également SÖZERMANN, op. cit., p. 196; TSCHANNEN, op. cit., n. 31 ad art. 9 LAT); or, si le résultat de cette pesée est, le cas échéant, susceptible de compromettre le choix du site, elle ne commande en revanche - et en principe - plus l'examen de variantes (cf. MARTI, op. cit., p. 48; voir également ATF 124 II 517 consid. 5d; arrêts 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 11.3.3.; 1C_162/2015 du 15 juillet 2016 consid. 6.2).”
“S'agissant des plans directeurs, le législateur fédéral a délibérément renoncé à introduire la possibilité pour les particuliers de contester directement les plans directeurs cantonaux par une procédure de recours (cf. ATF 105 Ia 223 consid. 2e; Message du Conseil fédéral du 27 janvier 1978 concernant la LAT, FF 1978 p. 1023 ad art. 10; voir également ATF 107 Ia 77 consid. 3c; arrêt 1C_181/2012 du 10 avril 2012 consid. 1.1 et la référence citée). En revanche, dans le cadre ultérieur de la planification d'affectation, un contrôle préjudiciel de la planification directrice cantonale demeure possible (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.2.3; 119 Ia 285 consid. 3b; arrêt 1C_181/2012 du 10 avril 2012 consid. 1.1). Si, au cours d'une procédure de planification d'affectation, à l'issue d'un contrôle préjudiciel du plan directeur, ce dernier s'avère contraire au droit, sa force obligatoire tombe (cf. ATF 119 Ia 362 consid. 4a; P IERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 31 ad art. 9 LAT). Dans ce contexte, l'instance judiciaire de recours doit faire preuve de retenue en raison de la nature programmatique du plan directeur, qui relève de la politique de planification (cf. ATF 143 II 476 consid. 3.7; 143 II 276 consid. 4.1; 121 II 430 consid. 1c; 119 Ia 285 consid. 3e; voir également, TSCHANNEN, op. cit., remarques préliminaires relatives aux art. 6 à 12 LAT, n. 1).”
Der kantonale Richtplan (PDCn) hat für die Behörden verbindliche Wirkung; kommunale Planungserlasse müssen ihm entsprechen.
“A son avis, la commune de Bottens devrait être considérée comme une localité à densifier notamment en raison de la qualité de la desserte en transports publics qu'elle qualifie d'excellente (bus vers le centre de Lausanne et car postal vers Echallens et Moudon). Ainsi, avec un taux de croissance annuelle de 1,5 %, les possibilités de développement jusqu'au 31 décembre 2036 seraient de 384 habitants (soit 1,5 % de la population au 31 décembre 2015 [1'220 habitants] x 21 années). La recourante en conclut que les réserves de zone à bâtir ne seraient pas excédentaires (355 - 384 + 20 habitants = capacité résiduelle de 9 habitants). Elle conteste ainsi un surdimensionnement. Cet argument ne peut être suivi. La commune de Bottens n'est pas identifiée comme une localité à densifier au sens du PDCn (cf. carte de synthèse du PDCn, disponible sur le guichet cartographique et sur le site de l'Etat de Vaud [www.vd.ch, rubrique Territoire et construction > Aménagement du territoire > Plan directeur cantonal]), lequel a force obligatoire pour les autorités (cf. art. 9 al. 1 LAT). En effet, nonobstant une bonne desserte en transports publics, avec notamment trois à quatre bus vers Lausanne (ligne n° 60) aux heures de pointe et un à deux bus par heure le reste de la journée, l'autorité cantonale intimée a rappelé que la commune de Bottens ne remplissait pas les critères relatifs aux services et équipement prévus dans la mesure B12 du PDCn. Elle se situe à proximité de localités à densifier, de centres locaux, voire d'un centre régional et fait dès lors partie de leur bassin de vie. L'autorité cantonale estime par conséquent que la création d'un nouveau centre local irait à l'encontre de l'objectif d'un réseau fort de centre. Le tribunal ne voit aucune raison de s'écarter de cette appréciation de l'autorité cantonale spécialisée. Par conséquent et dès lors que la commune de Bottens doit être considérée comme un village hors centre, c'est à juste titre que les autorités de planification ont retenu un taux de croissance annuelle de 0,75 % et une surcapacité d'accueil de 183 habitants.”
Richtpläne sind ausschliesslich behördenverbindlich und entfalten eine rechtlich und sachlich beschränkte Bindungswirkung. Sie dienen als Ermessens‑ und Leitlinien und schaffen keine eigenständige materielle Rechtsgrundlage oder neue Gesetzesbefugnisse. Die Rechtsgrundlage für Plangenehmigungen bleibt das anwendbare Sachgesetz, und die nachfolgende Nutzungsplanung behält einen erheblichen Anordnungsspielraum; der Richtplan gibt vor allem die raumplanerische Richtung vor.
“Bund, Kantone und Gemeinden stimmen ihre raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander ab und verwirklichen eine auf die erwünschte Entwicklung des Landes ausgerichtete Ordnung der Besiedlung (Art. 1 Abs. 1 Satz 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 [RPG, SR 700]). Sie erarbeiten die für ihre raumwirksamen Aufgaben nötigen Planungen und stimmen sie aufeinander ab (Art. 2 Abs. 1 RPG). Dabei sollen mitunter Rad- und Fusswege erhalten und geschaffen werden (Art. 3 Abs. 3 Bst. c RPG). Der Grundsatz erinnert an die Anliegen der schwächsten Verkehrsteilnehmer. Die Raumplanung muss mit ihren Mitteln attraktive Alternativnetze zu den bestehenden Strassen bewusst fördern, z. B. mit der Förderung von Velorouten (Pierre Tschannen, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019 [nachfolgend: PK RPG], Rz. 72 zu Art. 3 RPG). Jeder Kanton erstellt einen Richtplan (vgl. Art. 8 Abs. 1 RPG). Diese sind für die Behörden verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG). Sie binden Bund und Kantone gleichermassen; in erster Linie die Regierungen mitsamt den unterstellten Verwaltungsbehörden. Bedeutung erlangt der Richtplan insbesondere im Zuge sachgesetzlicher Plangenehmigungen (vgl. Urteil A-486/2021 E. 6.3.2 m. H.). Die Bindungswirkung eines Richtplans ist indes von rechtlich und sachlich beschränkter Tragweite. Zum einen bezieht sich diese auf das gesetzlich verfasste Ermessen. Der Richtplan ändert allgemeinverbindliche Vorschriften nicht aus eigener Kraft ab; er zeigt lediglich an, in welcher Weise von Handlungsspielräumen Gebrauch gemacht werden soll, die das Recht zu Verfügung stellt. Mithin formuliert dieser lediglich Ermessensdirektiven. Aus ihm lassen sich keine Befugnisse oder Bindungen, Pläne oder Entscheide ableiten, die nicht schon durch das anwendbare Sachgesetz gestützt wären. Rechtsgrundlage einer Plangenehmigung bleibt somit stets das in der Sache anwendbare Recht (vgl. Tschannen, PK RPG, a. a. O., Rz. 24 f. zu Art. 9 RPG m. w. H; Urteil BGer 1C_98/2012 vom 7.”
“und in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen (lit. c). Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen einer Grundlage im Richtplan (Art. 8 Abs. 2 RPG). Der Richtplan stellt ein strategisches und bereichsübergreifendes Koordinationsinstrument dar, das im planerischen Stufenbau weiter umzusetzen ist (vgl. BGE 146 I 36 E. 2.3; 137 II 254 E. 3.2; 121 II 430 E. 1c; ALAIN GRIFFEL, Raumplanungs- und Baurecht, 4. Aufl. 2021, S. 35 f.; TSCHANNEN, a.a.O., N. 2 zu Art. 9 RPG). Er ist dementsprechend ausschliesslich behördenverbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG). Im Verhältnis zur Nutzungsplanung trifft er zwar die Vorgaben für die Zuweisung der Bodennutzung (Art. 5 Abs. 1 Raumplanungsverordnung [RPV; SR 700.1]). Der nachfolgenden Nutzungsplanung verbleibt aber ein erheblicher Anordnungsspielraum (GRIFFEL, a.a.O., S. 44; TSCHANNEN, a.a.O., N. 31 zu Art. 9 RPG). Die Nutzungsplanung kann dementsprechend nicht als blosser Vollzug des Richtplans qualifiziert werden. Die nähere Konkretisierung auf Stufe der Nutzungsplanung geht allenfalls so weit, dass unter bestimmten Voraussetzungen vom Richtplan abgewichen wird (BGE 149 II 79 E. 3.3; 135 II 209 E. 5.2; 119 Ia 362 E. 4a). Selbst konkrete Standortaussagen im Richtplan geben der raumwirksamen Entwicklung lediglich eine Richtung vor, weil sie unter Berücksichtigung technischer Projektvorstellungen, der raumplanerischen Einordnung sowie umwelt- und gewässerschutzrechtlicher Überlegungen umzusetzen sind (BGE 119 Ia 285 E. 3e; vgl. auch BGE 146 I 36 E. 3.4; TSCHANNEN, a.a.O., N. 31 zu Art. 9 RPG). Solcher Bedarf nach weiterer Abstimmung besteht insbesondere für im Richtplan verankerte Deponievorhaben (vgl.”
Richtpläne und deren Einträge binden die Behörden. Sie sind demgegenüber nicht unmittelbar gegenüber Privaten durchsetzbar; ihre Inhalte können daher in verwaltungsrechtlichen Verfahren nicht als unmittelbar geltend gemachter subjektiver Anspruch gegenüber Dritten verlangt werden. Relevante Richtplaneinträge sind jedoch bei nachfolgenden Einzel- und Umsetzungsentscheiden sowie bei Genehmigungen in eine umfassende Interessenabwägung einzubeziehen und können deren Ergebnis mitprägen.
“Celles-ci font partie du territoire qui se prête à l'agriculture; elles se composent des terres cultivables comprenant avant tout les terres ouvertes, les prairies artificielles intercalaires et les prairies naturelles arables; elles sont garanties par des mesures d'aménagement du territoire (art. 26 al. 1 OAT). La Confédération a adopté un plan sectoriel au sens de l'art. 13 al. 1 LAT définissant la surface totale minimale d'assolement du territoire suisse et sa répartition entre les cantons (cf. FF 1992 II 1616). Les cantons veillent à ce que les surfaces d'assolement soient classées en zone agricole (art. 30 al. 1 de l’ordonnance fédérale du 28 juin 2000 sur l’aménagement du territoire [OAT; RS 700.1]) et s'assurent que leur part de la surface totale minimale d'assolement soit garantie de façon durable (art. 30 al. 2 OAT). Pour garantir le maintien des SDA, le plan directeur cantonal prévoit que les projets qui empiètent sur les SDA ne peuvent être réalisés que si le potentiel des zones légalisées et des projets qui n'empiètent pas sur les SDA ne permettent pas de répondre aux besoins dans le périmètre fonctionnel du projet (PDCn4quater, mesure F12, pp. 295 s.). En vertu de l'art. 9 al. 1 LAT, le plan directeur a force obligatoire pour les autorités. Il n’est a contrario pas directement opposable aux administrés, de sorte que, dans le cadre d’une procédure décisionnelle, sa teneur peut tout au plus orienter une pesée des intérêts dictée par d’autres dispositions légales. En d'autres termes, l'art. 3 al. 2 let. a LAT ne proscrit pas purement et simplement la suppression des SDA, mais il y a lieu de tenir compte du conflit avec cette disposition dans le cadre d'une pesée générale des intérêts (arrêts TF 1C_96/2019 du 27 mai 2020 consid. 3.2; 1C_58/2017 du 18 octobre 2018 consid. 4.2; 1C_96/2018 du 11 octobre 2018 consid. 3.4.1). Comme le relève la recourante, la DGTL n’a pas pris en compte cette circonstance lorsqu’elle a délivré l’autorisation spéciale fondée sur l’art. 24 LAT. Toutefois, compte tenu du large pouvoir d’appréciation en fait et en droit de la cour de céans (art. 98 LPA-VD) et du fait que les parties ont eu la possibilité de s’exprimer largement sur ce thème lors de l’échange des écritures et de l’inspection locale, il n’y a pas lieu d’annuler pour ce motif la décision litigieuse.”
“Les autorités en charge de l'aménagement du territoire bénéficient d'une importante liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches et notamment dans leurs tâches de planification (cf. art. 2 al. 3 de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 22 juin 1979 [LAT; RS 700]). Cette liberté d'appréciation n'est toutefois pas totale. L'autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire tels qu'ils résultent de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT). Conformément à l'art. 3 de l'ordonnance fédérale sur l'aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT; RS 700.1), les autorités sont tenues de procéder à une pesée complète des intérêts lors de l'approbation d'un plan d'affectation (ATF 145 II 70 consid. 3.2; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 9.1). Dans ce cadre, elles doivent notamment considérer les intérêts définis par la planification directrice cantonale (cf. art. 9 al. 1 LAT; art. 5 OAT; PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 28 et n. 31 ad art. 9 LAT). Sur le plan cantonal, l'art. 18 al. 1 LATeC prévoit que le plan directeur cantonal lie les autorités cantonales et communales, dès son adoption par le Conseil d'Etat.”
“Die Beschwerdeführenden rügen eine Verletzung von Art. 9 Abs. 1 RPG, weil das Verwaltungsgericht die Baubewilligung für den in der Landwirtschaftszone zonenkonformen Stall verweigert habe, einzig gestützt auf die Richtplaneinträge für das Gebiet (Vorrang Landschaft, Vernetzungsfunktion). Diese seien nur behördenverbindlich und seien in der Nutzungsplanung der Gemeinde nicht umgesetzt worden. Sie könnten den Beschwerdeführenden daher nicht - bzw. nur im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung - entgegengehalten werden. Vorliegend seien die privaten Interessen der Beschwerdeführenden jedoch nicht berücksichtigt worden, unter dem Vorwand, sie hätten keine Alternativstandorte nachgewiesen bzw. ihnen sei das Verhalten von C.A.________ und D.A.________ anzulasten.”
Die Gemeinde kann inzident überprüfen lassen, ob der kantonale Richtplan für den Erlass eines konkreten Nutzungsplans hinreichende Festlegungen enthält. Das Bereinigungsverfahren nach Art. 12 RPG dient der Konfliktlösung und kann eine fehlende Abstimmung des Projekts mit Schutzbelangen (z. B. Natur- und Landschaftsschutz) nicht ersetzen.
“Regeste Art. 8 Abs. 2, 8b, 9, 11 und 12 RPG, Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV; Windpark Eoljoux; Aufhebung des Nutzungsplans; Weigerung des Bundesrats, die Richtplanfestsetzung für das Vorhaben zu genehmigen; Rechtsschutz. Richtplanvorbehalt; Verankerung von Projekten mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt im kantonalen Richtplan (Zusammenfassung der anwendbaren Grundsätze und der Rechtsprechung; E. 2.1). Es gibt kein Rechtsmittel gegen die Nichtgenehmigung einer Richtplanfestsetzung durch den Bundesrat; in einem solchen Fall kann auch der kantonale Richtplanbeschluss nicht angefochten werden (E. 3.1). Da der kantonale Richtplan für die Gemeinde verbindlich ist (Art. 9 Abs. 1 RPG), muss diese dennoch die Möglichkeit haben, inzident überprüfen zu lassen, ob der Richtplan genügend Aussagen enthält, um den Erlass eines Nutzungsplans für das Projekt zu ermöglichen (E. 3.2). Vorliegend enthält der kantonale Richtplan nicht die nötigen Elemente für die nach Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV gebotene Koordination (E. 3.4.1 und 3.4.2). Das Bereinigungsverfahren gemäss Art. 12 RPG dient der Konfliktlösung und kann die fehlende Abstimmung des Projekts mit den Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes nicht ausgleichen (E. 3.5).”
Richtpläne können verbindliche Massnahmen enthalten, denen für die Behörden konkrete Umsetzungsfristen auferlegt werden. (Belegt durch die Entscheidung, wonach die Massnahme A11 des PDCn den zuständigen Gemeindebehörden eine Frist bis zum 20. Juni 2022 zur Umsetzung setzte.)
“Enfin, le recourant considère que le changement d'affectation de ses parcelles porte atteinte à la garantie de la propriété. La garantie de la propriété ancrée à l'art. 26 al. 1 Cst. n'est pas absolue. Comme tout droit fondamental, elle peut être restreinte aux conditions fixées par l'art. 36 Cst. La restriction doit ainsi reposer sur une base légale, être justifiée par un intérêt public et respecter le principe de la proportionnalité. L'atteinte au droit de propriété est tenue pour particulièrement grave lorsque la propriété foncière est enlevée de force ou lorsque des interdictions ou des prescriptions positives rendent impossibles ou beaucoup plus difficiles une utilisation du sol actuelle ou future conforme à sa destination (cf. ATF 135 III 633 consid. 4.3; 131 I 333 consid. 4.2). En l'occurence, les décisions attaquées reposent sur une base légale suffisante, soit l'art. 15 LAT et la mesure A11 du PDCn qui a force obligatoire pour les autorités en vertu de l'art. 9 LAT. La procédure des art. 34ss LATC a été suivie rigoureusement, ce que le recourant ne conteste pas. S'agissant de l'intérêt public, il est manifeste et découle en premier lieu de l'art. 75 Cst. qui met en exergue les impératifs de l'aménagement du territoire en vue d'une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire. Au surplus, les communes vaudoises surdimensionnées n'ont pas le choix de remettre à plus tard les modifications de leur plan d'affectation; en effet, la mesure A11 du PDCn impartissait aux autorités communales concernées un délai au 20 juin 2022 pour prendre les décisions de mise en oeuvre de dite mesure. Enfin, sous l'angle du respect du principe de proportionnalité, il peut être renvoyé au consid. 6 supra. Le grief tiré d'une violation de la garantie de propriété est également mal fondé.”
Der kantonale Richtplan (Art. 9 RPG) hat für die Behörden Verbindlichkeit. Bestimmte kantonal genehmigte Perimeter (z. B. Agglomerationsperimeter/PALM) werden in der Praxis als vorrangig zu verdichtende Bereiche behandelt; ihr Genehmigungs- bzw. Abstimmungsverfahren lässt ihnen einen einschränkenden bzw. koordinierenden Bindungscharakter zukommen.
“L'aménagement du territoire a pour but une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire (art. 75 al. 1 Cst. et art. 1 al. 1 LAT). Pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse d'aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale ("Stufenbau"), dans laquelle chacun des éléments - le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire - remplit une fonction spécifique (ATF 137 II 254 consid. 3.1; arrêt TF 1C_405/2016 du 30 mai 2018 consid. 3.1; cf. aussi ATF 140 II 262 consid. 2.3.1). Selon l'art. 11 al. 1 LAT, les plans directeurs cantonaux doivent être approuvés par le Conseil fédéral, qui contrôle s'ils sont conformes aux principes de la LAT. Conformément à l'art. 9 LAT, le plan directeur cantonal a force obligatoire pour les autorités (cf. ATF 143 II 476 consid. 3.7). L'art. 15 LAT se lit comme suit: "1 Les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes. 2 Les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites. 3 L'emplacement et la dimension des zones à bâtir doivent être coordonnées par-delà les frontières communales en respectant les buts et les principes de l'aménagement du territoire. En particulier, il faut maintenir les surfaces d'assolement et préserver la nature et le paysage. 4 [...] 5 La Confédération et les cantons élaborent ensemble des directives techniques relatives au classement des terrains en zone à bâtir, notamment à la manière de calculer la surface répondant aux besoins." Pour mettre en œuvre les principes du droit fédéral relatifs aux zones à bâtir, les autorités cantonales vaudoises ont notamment élaboré, lors de la 4e adaptation du PDCn ‑ adoptée par le Grand Conseil le 20 juin 2017 et approuvée par le Conseil fédéral le 31 janvier 2018 ‑ une mesure A11, intitulée "zones d'habitation et mixtes".”
“A ce propos, il convient de rappeler que les parcelles du recourant, spécifiquement la parcelle no 1080, ne sont pas comprises dans le périmètre compact de l'agglomération Lausanne-Morges (PALM) tel que définit par les planifications actuelles. A ce propos, indépendamment de la portée que l'on doit accorder à la qualification de périmètre d'étude ou de travail réservée par le Conseil Fédéral aux centres définis par le PDCn4, ceux-ci restent considérés comme étant les zones que le canton tend à densifier en premier lieu (cf. ARE, rapport 2018, p. 20 s.). S'agissant en particulier des périmètres d'agglomération, il ressort en outre du rapport d'examen de l'ARE que ceux-ci ont fait l'objet d'une approbation en "coordination réglée" par la Confédération (cf. ARE, rapport 2018 p. 20 s.), dont on doit de prime abord déduire un caractère contraignant (cf. art. 5 al. 2 let. a de l'ordonnance fédérale du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire [OAT; RS 700.1]; PIERRE TSCHANNEN, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 8 s ad art. 9 LAT). Céans, le SDT confirme de surcroît que le périmètre compact de l'agglomération Lausanne-Morges pour la Commune d'Epalinges a été adopté par la municipalité d'Epalinges le 21 mai 2012 et approuvé par le SDT le 15 mai”
Bundesinventare (z. B. IFP, ISOS) sind materiell wie Konzepte bzw. Sachpläne zu qualifizieren und sind bei der kantonalen Richtplanung zu berücksichtigen. Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtpläne (Art. 9 RPG) gelangen die Schutzanliegen dieser Inventare über die Richtplanung in die Nutzungsplanung und finden so grundsätzlich auch Eingang in Verfahren wie das Baubewilligungsverfahren.
“1), tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêts TF 1C_131/2021 du 4 janvier 2023 consid. 3.1 et les références). L'art. 5 al. 1 OIFP précise que les caractéristiques paysagères naturelles et culturelles des objets ainsi que leurs éléments marquants doivent être conservés intacts. Selon l'al. 2 de cette disposition, lorsque les objectifs de protection spécifiques aux objets sont fixés, il convient de tenir compte, en particulier, des formes géomorphologiques et tectoniques ainsi que des formations géologiques remarquables (géotopes) (let. a) et de la dynamique naturelle du paysage, en particulier celle des eaux (let. b). Les inventaires fédéraux prévus à l'art. 5 LPN, tel l'IFP, sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. A ce titre, les cantons doivent en tenir compte, dans leur planification directrice (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'IFP doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Par ce biais, ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (cf. ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêts TF 1C_180/2019 du 16 mars 2021 consid. 5.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2). 4.4. Selon le PDCant (cf. section C, T311. Paysage), les paysages d'importance nationale concernés sont ceux de l'IFP ainsi que ceux de l'Inventaire fédéral des sites marécageux d'une beauté particulière et d'importance nationale. Dans le canton de Fribourg, six paysages d'importance nationale sont recensés, dont l'objet no eee "B.________". L'objet no eee "B.________" contient une justification de l'importance nationale (ch. 1) et une description de l'objet (ch.”
“Les inventaires fédéraux prévus à l'art. 5 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451) – dont fait partie l'ISOS (art. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse [OISOS; RS 451.12]) – sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. A ce titre, les cantons doivent en tenir compte, dans leur planification directrice (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêts TF 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; 1C_180/2019 du 16 mars 2021 consid. 5.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2).”
“Soweit wie vorliegend keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales Recht gewährleistet. Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (Urteil BGer 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2 m. H.), insbesondere dort, wo diese im Lichte der Heimatschutzanliegen vorzunehmen sind (Urteil BGer 1C_474/2016 vom 1. Juni 2017 E. 3.2). Im Rahmen ihrer allgemeinen Planungspflicht nach Art. 2 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) legen die Kantone die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen namentlich die Konzepte und Sachpläne des Bundes (Art. 6 Abs. 4 RPG). Dazu zählen auch die Bundesinventare (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. b RPG). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen der Bundesinventare auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung (Art. 14 ff. RPG). Erst eine solchermassen ausgestaltete Nutzungsplanung ist auch für die Eigentümer verbindlich, und erst wenn diese grundeigentümerverbindlichen Festlegungen erfolgt sind, finden diese im Baubewilligungsverfahren Anwendung (vgl. Urteil BGer 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.3). Daraus folgt, dass das Bundesinventar zwar nicht direkt Anwendung findet. Allerdings ist es in der laufenden Ortsplanrevision und insbesondere im nGBR zu berücksichtigen. Weiter ist es für die Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu beachten. Wie sich noch zeigen wird (vgl. E. 2.2 ff.), sind bei der Beurteilung des vorliegenden Bauprojekts zahlreiche umfassende Interessenabwägungen vorzunehmen. Bevor jedoch die einzelnen Rügen überprüft werden, ist zunächst auf die Bestimmungen der Ortsplanung (E. 2.1.3.1 hiernach) und anschliessend auf das ISOS genauer einzugehen (E.”
“Im Rahmen ihrer allgemeinen Planungspflicht nach Art. 2 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) legen die Kantone die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen namentlich die Konzepte und Sachpläne des Bundes (Art. 6 Abs. 4 RPG). Dazu zählen auch die Bundesinventare (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. b RPG; PIERRE TSCHANNEN, in: Aemisegger u.a. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, Rz. 30 zu Art. 6). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen der Bundesinventare auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung (Art. 14 ff. RPG). Erst eine solchermassen ausgestaltete Nutzungsplanung ist auch für die Eigentümer verbindlich, und erst wenn diese grundeigentümerverbindlichen Festlegungen erfolgt sind, finden diese im Baubewilligungsverfahren Anwendung (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.5.3 und 4.5.5). Nach Art. 21 Abs. 2 RPG werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 144 II 41 E. 5.1; 132 II 408 E. 4.2; 120 Ia 227 E. 2b mit Hinweisen). Für Bauzonen gilt ein Planungshorizont von grundsätzlich 15 Jahren (Art. 15 Abs. 1 RPG). Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen (BGE 120 Ia 227 E.”
Trägt ein Gemeinderatsvertreter die Interessen der öffentlichen Körperschaft und handelt er dabei im Einklang mit dem kantonalen Richtplan, so gilt er nach der Rechtsprechung grundsätzlich nicht als recusabel. Die Bindungswirkung des Richtplans (Art. 9 Abs. 1 RPG) kann damit dazu führen, dass die Vertretung kollektiver Interessen einer Ablehnung wegen Befangenheit entgegensteht.
“Chacune de ces communes avait un représentant au sein du conseil d'administration, chargé de défendre les intérêts des collectivités et ouvertement favorables au développement de l'énergie éolienne dans la région, conformément du reste à l'ensemble de l'ordre juridique (art. 89 al. 1 et 2 Cst.; art. 2 al. 1, 7 al. 3, 10 al. 1 et 19 let. c de la loi fédérale sur l'énergie - LEne, RS 370.0), ainsi qu'au plan directeur cantonal dont les choix et les priorités s'imposent aux autorités (art. 9 al. 1 LAT). Or, selon la jurisprudence, un magistrat chargé de représenter la collectivité publique au sein d'une entreprise de droit public ou mixte, exerce cette fonction dans l'intérêt public et n'est pas récusable (ATF 107 Ia 135 consid. 2b). Il n'y avait dès lors aucun conflit d'intérêts susceptible de justifier une récusation.”
Nach Art. 9 Abs. 2 RPG besteht die Pflicht zur Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung des Richtplans bereits bei einer einfachen Änderung der Verhältnisse; die Gesetzesbestimmung verlangt nicht, dass die Verhältnisse «sensibel» geändert sein müssen. Anpassungen sind ferner angezeigt, wenn sich neue Aufgaben stellen oder eine gesamthaft bessere Lösung möglich ist.
“En l'espèce, la demande de reconsidération porte sur le plan directeur cantonal, qui est un acte de nature juridique particulière car il s'agit d'un instrument procédural de coordination des activités ayant des effets sur le territoire (cf. art. 6 à 8 LAT; THIERRY TANQUEREL, Manuel de droit administratif, 2018, N 1104; PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, N 5 à 7 ad art. 9). Le plan directeur cantonal est appelé à être adapté. En effet, selon l'art. 9 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont modifiées, que de nouvelles tâches se présentent ou qu'il est possible de trouver une meilleure solution d'ensemble aux problèmes de l'aménagement, les plans directeurs feront l'objet des adaptations nécessaires. Contrairement à ce qui prévaut pour les plans d'affectation (art. 21 al. 2 LAT), la loi n'exige pas que les circonstances se soient "sensiblement" modifiées, une modification simple des circonstances suffit (PIERRE TSCHANNEN, op. cit., N 41 ad art. 9). En application de l'art. 9 al. 2 LAT, le 17 décembre 2021, le Conseil d'Etat a mis en consultation publique une série de modifications majeures du plan directeur cantonal, consacrée essentiellement à la thématique du paysage et à différents nouveaux projets. Il a indiqué aux communes recourantes, dans ses courriers du 21 décembre 2021, que dans ce contexte elles avaient non seulement la possibilité de transmettre au canton des remarques sur les contenus mis en consultation mais aussi "de faire au canton des propositions en lien avec toute autre thématique du plan directeur cantonal".”
“E. 6). Diese Rechtsprechung ist vor dem Hintergrund der gesetzlichen Regelung zu sehen, wonach Richtpläne überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse geändert haben, sich neue Aufgaben stellen oder eine gesamthaft bessere Lösung möglich ist (Art. 9 Abs. 2 RPG; Pierre Tschannen, in Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, Art. 9 N. 29 f.; BVR 2011 S. 259 E. 5.5; zum Ganzen auch Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 57 N. 5 ff.).”
Vom Kanton festgelegte Perimeter (beispielsweise Agglomerationsperimeter) gelten in den einschlägigen Planungen als jene Bereiche, die der Kanton vorrangig zu verdichten anstrebt. Für solche Perimeter wurde in Lehre und Rechtsprechung zudem auf die von der Bundesverwaltung in «coordination réglée» genehmigte Behandlung hingewiesen, was der gewählten Abgrenzung eine bindende Wirkung für die beteiligten Behörden nahelegt.
“A ce propos, il convient de rappeler que les parcelles du recourant, spécifiquement la parcelle no 1080, ne sont pas comprises dans le périmètre compact de l'agglomération Lausanne-Morges (PALM) tel que définit par les planifications actuelles. A ce propos, indépendamment de la portée que l'on doit accorder à la qualification de périmètre d'étude ou de travail réservée par le Conseil Fédéral aux centres définis par le PDCn4, ceux-ci restent considérés comme étant les zones que le canton tend à densifier en premier lieu (cf. ARE, rapport 2018, p. 20 s.). S'agissant en particulier des périmètres d'agglomération, il ressort en outre du rapport d'examen de l'ARE que ceux-ci ont fait l'objet d'une approbation en "coordination réglée" par la Confédération (cf. ARE, rapport 2018 p. 20 s.), dont on doit de prime abord déduire un caractère contraignant (cf. art. 5 al. 2 let. a de l'ordonnance fédérale du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire [OAT; RS 700.1]; PIERRE TSCHANNEN, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 8 s ad art. 9 LAT). Céans, le SDT confirme de surcroît que le périmètre compact de l'agglomération Lausanne-Morges pour la Commune d'Epalinges a été adopté par la municipalité d'Epalinges le 21 mai 2012 et approuvé par le SDT le 15 mai”
Richtpläne sind auf einen Zeithorizont von 10 Jahren ausgerichtet; nach Ablauf dieser Frist sind sie grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen — auch bei unveränderten Verhältnissen. Je näher eine solche Planungsrevision rückt, desto geringer ist das Gewicht des Vertrauens in die Beständigkeit des Plans. Bei der Prüfung sind zwei Stufen zu unterscheiden: Zunächst ist zu klären, ob sich die Verhältnisse derart geändert haben, dass eine Überprüfung erforderlich ist; erst in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls eine Plananpassung, die sich nach einer Interessenabwägung beurteilt.
“Nutzungspläne sind auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet (15 Jahre für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG; 10 Jahre für Richtpläne gemäss Art. 9 Abs. 3 RPG); nach Ablauf dieser Frist sind sie grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen - auch bei unveränderten Verhältnissen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto weniger gewichtig ist deshalb das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans (BGE 145 II 83 E. 5.4). Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungsplänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung (BGE 144 II 41 E. 5.1 mit Hinweisen). Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich nach ständiger Rechtsprechung aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 140 II 25 E.”
Der Richtplan ist für die Behörden verbindlich, seine Bindungswirkung ist jedoch rechtlich und sachlich beschränkt. Er ändert keine allgemeinverbindlichen Vorschriften aus eigener Kraft und begründet keine neuen Befugnisse. Vielmehr enthält der Richtplan Vorgaben für die Ausübung des gesetzlich eingeräumten Ermessens und gibt somit Ermessensdirektiven; die Rechtsgrundlage für Plangenehmigungen bleibt das jeweils anwendbare Sachgesetz.
“Bund, Kantone und Gemeinden stimmen ihre raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander ab und verwirklichen eine auf die erwünschte Entwicklung des Landes ausgerichtete Ordnung der Besiedlung (Art. 1 Abs. 1 Satz 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 [RPG, SR 700]). Sie erarbeiten die für ihre raumwirksamen Aufgaben nötigen Planungen und stimmen sie aufeinander ab (Art. 2 Abs. 1 RPG). Dabei sollen mitunter Rad- und Fusswege erhalten und geschaffen werden (Art. 3 Abs. 3 Bst. c RPG). Der Grundsatz erinnert an die Anliegen der schwächsten Verkehrsteilnehmer. Die Raumplanung muss mit ihren Mitteln attraktive Alternativnetze zu den bestehenden Strassen bewusst fördern, z. B. mit der Förderung von Velorouten (Pierre Tschannen, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019 [nachfolgend: PK RPG], Rz. 72 zu Art. 3 RPG). Jeder Kanton erstellt einen Richtplan (vgl. Art. 8 Abs. 1 RPG). Diese sind für die Behörden verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG). Sie binden Bund und Kantone gleichermassen; in erster Linie die Regierungen mitsamt den unterstellten Verwaltungsbehörden. Bedeutung erlangt der Richtplan insbesondere im Zuge sachgesetzlicher Plangenehmigungen (vgl. Urteil A-486/2021 E. 6.3.2 m. H.). Die Bindungswirkung eines Richtplans ist indes von rechtlich und sachlich beschränkter Tragweite. Zum einen bezieht sich diese auf das gesetzlich verfasste Ermessen. Der Richtplan ändert allgemeinverbindliche Vorschriften nicht aus eigener Kraft ab; er zeigt lediglich an, in welcher Weise von Handlungsspielräumen Gebrauch gemacht werden soll, die das Recht zu Verfügung stellt. Mithin formuliert dieser lediglich Ermessensdirektiven. Aus ihm lassen sich keine Befugnisse oder Bindungen, Pläne oder Entscheide ableiten, die nicht schon durch das anwendbare Sachgesetz gestützt wären. Rechtsgrundlage einer Plangenehmigung bleibt somit stets das in der Sache anwendbare Recht (vgl. Tschannen, PK RPG, a. a. O., Rz. 24 f. zu Art. 9 RPG m. w. H; Urteil BGer 1C_98/2012 vom 7.”
Das Verwaltungsgericht kann die Vereinbarkeit von Richtplänen mit übergeordnetem Recht sowie deren Verhältnismässigkeit rechtsprüfend beurteilen. Ist es als erste Rechtsmittelinstanz zur vollen Überprüfung befugt, umfasst diese grundsätzlich auch eine Ermessenskontrolle. In der zitierten Praxis wurden Fragen der Vereinbarkeit mit der behördenverbindlichen kantonalen Richtplanung und der Verhältnismässigkeit als Rechtsfragen (nicht als Zweckmässigkeitsfragen) behandelt.
“Danach können mit der Beschwerde (neben Sachverhaltsrügen) grundsätzlich nur Rechtsverletzungen geltend gemacht werden (Abs. 1). Das Verwaltungsgericht hat jedoch volle Überprüfungsbefugnis, u.a. wenn es - wie vorliegend - als erste Rechtsmittelinstanz zu entscheiden hat (Abs. 4). Dies entspricht grundsätzlich der Regelung in Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG (SR 700), der für Verfügungen und Nutzungspläne, die sich auf das RPG stützen, eine "volle Überprüfung" durch mindestens eine kantonale Beschwerdebehörde verlangt; diese umfasst grundsätzlich auch eine Ermessenskontrolle (AEMISEGGER/HAAG, in: Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, N. 11 zu Art. 33 mit zahlreichen Hinweisen). Inwieweit diese Bestimmung vorliegend anwendbar ist, braucht jedoch nicht näher geprüft zu werden. Das Verwaltungsgericht stützte seinen Entscheid nämlich nicht auf die Unangemessenheit der streitigen Richtplan- und Baureglementsbestimmungen, sondern erachtete diese als mit der behördenverbindlichen kantonalen Richtplanung unvereinbar und unverhältnismässig. Dabei handelt es sich um Rechtsfragen (vgl. Art. 9 Abs. 1 RPG einerseits und Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV andererseits) und nicht um Fragen der (Un) Zweckmässigkeit.”
“Danach können mit der Beschwerde (neben Sachverhaltsrügen) grundsätzlich nur Rechtsverletzungen geltend gemacht werden (Abs. 1). Das Verwaltungsgericht hat jedoch volle Überprüfungsbefugnis, u.a. wenn es - wie vorliegend - als erste Rechtsmittelinstanz zu entscheiden hat (Abs. 4). Dies entspricht grundsätzlich der Regelung in Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG (SR 700), der für Verfügungen und Nutzungspläne, die sich auf das RPG stützen, eine "volle Überprüfung" durch mindestens eine kantonale Beschwerdebehörde verlangt; diese umfasst grundsätzlich auch eine Ermessenskontrolle (AEMISEGGER/HAAG, in: Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, N. 11 zu Art. 33 mit zahlreichen Hinweisen). Inwieweit diese Bestimmung vorliegend anwendbar ist, braucht jedoch nicht näher geprüft zu werden. Das Verwaltungsgericht stützte seinen Entscheid nämlich nicht auf die Unangemessenheit der streitigen Richtplan- und Baureglementsbestimmungen, sondern erachtete diese als mit der behördenverbindlichen kantonalen Richtplanung unvereinbar und unverhältnismässig. Dabei handelt es sich um Rechtsfragen (vgl. Art. 9 Abs. 1 RPG einerseits und Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV andererseits) und nicht um Fragen der (Un) Zweckmässigkeit.”
Die Eintragung in Inventare wie das ISOS löst nicht automatisch eine Überprüfung oder Revision des Richtplans aus. Ob eine Überprüfung nach Art. 9 RPG (Änderung der Verhältnisse / neue Aufgaben) geboten ist, hängt von den konkreten, besonderen Umständen des Einzelfalls ab; blosse Eintragung allein genügt dafür in der Regel nicht.
“Les recourantes estiment que le classement du site à l'ISOS serait un changement de circonstances déterminant. Les inventaires fédéraux prévus à l'art. 5 LPN – dont fait partie l'ISOS (art. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse [OISOS; RS 451.12]) – sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. A ce titre, les cantons doivent en tenir compte, dans leur planification directrice (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêts TF 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; 1C_180/2019 du 16 mars 2021 consid. 5.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2). Cela étant, l’inscription d'un site à l’ISOS ne constitue pas, à elle seule, une modification des circonstances qui doit être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT (cf. AC.2021.0328 du 21 avril 2022 consid. 3). Si, dans un arrêt récent concernant un projet de construction dans le village de Lignerolle, inscrit à l'inventaire ISOS, le Tribunal fédéral a considéré qu'un examen incident du plan d'affectation communal entré en vigueur en 1995 (avant l'inscription à l'ISOS) se justifiait, cela était dû des circonstances particulières, à savoir que, sur le terrain litigieux – un "espace vert intérieur agrémenté de vergers" constituant une caractéristique essentielle du site, avec un objectif de sauvegarde maximum –, "toute délivrance d'autorisation de construire altérera[it] inévitablement les caractéristiques du site" (cf.”
“ch, consulté le 8 décembre 2021), qui certes affiche des résultats légèrement inférieurs à ceux de l'Atlas de 2016, maintient que le site d'EolJorat Sud (respectivement les huit emplacements projetés pour les éoliennes) conserve malgré tout un haut potentiel éolien, alors que d'autres régions de Suisse (Tessin, Engadine, nord du canton d'Argovie, région de Schaffhouse, régions de Suisse centrale au sud du lac des Quatre-Cantons, etc.) en sont dépourvues. Dans ces conditions, même à considérer que la baisse du potentiel énergétique, par rapport au rendement initialement pronostiqué (et non par rapport au PDCn) constituerait une modification des circonstances au sens de l'art. 9 al. 2 LAT, celle-ci ne commanderait pas encore de revenir sur les choix opérés par le PDCn, singulièrement le choix du site d'EolJorat Sud: une révision du PDCn pour ce motif apparaîtrait inutile, le parc conservant un potentiel éolien significatif; cela entraînerait un investissement administratif et des coûts importants, notamment pour mener de nouvelles investigations pour l'identification de sites adéquats, et réduirait à néant les démarches menées par les autorités communale et cantonale pour l'établissement du PPA litigieux (cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 46 ad art. 9 LAT).”
Die statistische Berechnungsmethode des Bundesamts (ARE) hat nach der vorliegenden Rechtsprechung keine Verbindlichkeit für die Behörden. Entgegenstehende kantonale Methoden, wie jene des kantonalen Richtplans, sind für die Behörden verbindlich (vgl. Art. 9 Abs. 1 RPG).
“are.admin.ch/are/fr/home/mobilite/bases-et-donnees/desserte-en-suisse.html, Niveau de qualité de desserte par les TP – Méthodologie de calcul ARE.pdf, consulté le 1er février 2024). 6.4. Tout d'abord, la méthode décrite dans le PDCant diverge de la méthode statistique de l'ARE tant dans le nombre de niveaux de desserte et de catégories d'arrêts, que dans le calcul de la distance à la parcelle qui est fonction de la distance réelle (cf. PDCant, T201. Transports publics, p. 9). Il suit de là que le niveau de desserte d'une parcelle calculé selon les principes décrits par le PDCant n'est pas nécessairement le même que le niveau de desserte calculé par la Confédération et qui vise avant tout des fins statistiques. Dans ces circonstances, les recourantes ne sauraient aucunement se prévaloir du niveau de desserte de leurs parcelles, calculé selon la méthode statistique de l'ARE, celle-ci n'ayant – contrairement à la méthode décrite dans le PDCant – aucune force obligatoire pour les autorités (art. 9 al. 1 LAT et art. 18 al. 1 LATeC; cf. arrêt TC FR 602 2011 46 du 9 novembre 2012 consid. 8c). C'est d'autant plus vrai d'ailleurs lorsque – comme en l'espèce – leurs parcelles ne bénéficient pas encore du niveau de desserte le plus bas (niveau D) selon cette méthode statistique et sont classées "hors catégorie" (cf. map.geo.admin.ch > carte affichée : qualité de desserte TP ARE, consulté le 1er février 2024). 6.5. Il faut ensuite admettre, à l'instar des recourantes, que leurs parcelles sont plus proches des arrêts de bus de "Courgevaux, village" et de "Münchenwiler, Bahnhof" que de la gare de Münchenwiler-Courgevaux. Cela étant, cela ne signifie pas encore que la seule présence de ces arrêts de bus justifie un meilleur niveau de desserte de leurs parcelles. 6.5.1. Comme considéré, les points d'arrêt sont d'abord classés en catégorie selon la cadence et le type d'arrêt. En l'occurrence, l'arrêt de "Courgevaux, village" est desservi uniquement par la ligne de bus "20.546 Morat – Courlevon – Courtepin".”
Richtpläne sind für die Behörden verbindlich; daraus folgt jedoch nicht zwingend eine dauerhafte Ausschliesslichkeit bestehender Nutzungen. Konkrete Richtpläne können zugleich die Erhaltung bestehender Nutzungsarten zum Ausdruck bringen und gleichzeitig Umstrukturierungs‑ oder Aktivierungspotenziale vorsehen, sodass ein generelles Verbot nutzungsplanerischer Transformation nicht automatisch aus Art. 9 Abs. 1 RPG folgt.
“Gleichwohl ist mit Blick auf ein von der Rekurrentin mehrfach angeführtes Argument, wonach der behauptete "schleichende Übergang" in eine Mischzone schon deshalb unzulässig sei, weil der kantonale Richtplan die Erhaltung bestehen- der Industriegebiete vorschreibe, schon im vorliegenden Verfahren festzu- halten, dass sich die rekurrentische Lesart der entsprechenden Passage des kantonalen Richtplans als unhaltbar erweist. So wird zwar in der fraglichen - Teil des ohnehin auf der obersten Abstraktionsstufe anzusiedelnden Raum- ordnungskonzepts bildenden - Ziffer 1.3.1 des Richtplantexts unter dem Titel "Stadtlandschaft - Dynamik ermöglichen" im Rahmen der Auflistung des Handlungsbedarfs unter anderem die Erhaltung von Gewerbe- und Indust- riegebiet, insbesondere für weniger wertschöpfungsintensive Betriebe, er- wähnt, zugleich jedoch beispielsweise die Aktivierung von Potenzialen in Umstrukturierungsgebieten aufgeführt. Das seitens der Rekurrentin vertre- tene apodiktische Verbot einer nutzungsplanerischen Transformation beste- hender Industriegebiete lässt sich dem kantonalen Richtplan mithin gerade nicht entnehmen, so dass auch die Rüge einer Verletzung von Art. 9 Abs. 1 RPG (wonach Richtpläne für die Behörden verbindlich sind) ins Leere geht. Nichts anderes ergibt sich schliesslich aus dem seitens der Rekurrentin an- gerufenen Entscheid des Baurekursgerichts BRGE I Nr. 0075/2019 vom 24. Mai 2019 (www.baurekursgericht-zh.ch), da dieser zwar das öffentliche Interesse an einer Erhaltung bestehender Industrie- und Gewerbegebiete - im Zusammenhang mit einer angefochtenen BZO-Teilrevision mit entspre- chender Stossrichtung - bekräftigt (vgl. insb. E. 7 und 8), dabei jedoch eben- falls nicht die Ausschliesslichkeit dieser Zielsetzung propagiert. Die seitens der Rekurrentin als Indizien für die behauptete schleichende Ver- änderung des Zonenzwecks angeführten Umstände zielen zur Hauptsache darauf ab, die Kurzfristigkeit und die Befristung der monierten Wohnnutzung in Frage zu stellen. Diese Argumentation vermag jedoch aus folgenden Gründen nicht zu verfangen: Was zunächst die Möglichkeit eines Kaufs der Ausstellerbauten anbelangt, so geht damit kein Kauf von Land einher, so dass eine allfällige Eigentümerstellung in Bezug auf die - gerade als Klein- wohnformen für temporäre Aufstellung konzipierten - Ausstellerbauten keine dauerhafte Beziehung zum Baugrundstück impliziert.”
Liegt ein deutlich veralteter Richtplan (im vorliegenden Entscheid: über 25 Jahre) vor, kann die Gemeinde im Rahmen der gebotenen Abwägung der Interessen entscheiden, von der punktuellen Rehabilitierung eines historischen Baumganges abzusehen und stattdessen andere städtebauliche Aufwertungen (z. B. Blickfreistellungen, verstärkte Arborisierung in anderen Teilen des Platzes) zu privilegieren; dies entsprach der Begründung in E. 6aa des zitierten Entscheids.
“S'agissant de cet endroit très sensible de la ville, la reconstitution du mail répondrait non seulement à des engagements précis qui auraient été pris par la municipalité pour permettre l'abattage des arbres classé existants alors, mais encore elle participerait d'une appréciation minutieuse de la situation historique, urbanistique et du rôle de l'importance de cette place. En outre, le simple écoulement du temps ne saurait permettre aux autorités planificatrices de contrevenir à leur planification directrice, étant par ailleurs précisé que l'autorité intimée ne pourrait se prévaloir du nouveau plan directeur communal en cours d'adoption. Enfin, aucune réglementation supérieure ne plaiderait en l'espèce en faveur du dégagement sur le lac et les montagnes dans la mesure l'emplacement de l'ancien mail s'entendrait libre non seulement de toute construction, mais encore de toute arborisation. Le Conseil communal relève que le plan directeur communal a plus de 25 ans et est donc très ancien; il aurait déjà dû être révisé plus d'une fois depuis son adoption en application de l'art. 9 al. 3 LAT et une nouvelle planification directrice a été soumise très récemment à consultation par la ville, le nouveau plan ne prévoyant pas la réhabilitation du mail. Au vu de l'obsolescence du plan directeur communal et de leur obligation de procéder à une pesée de tous les intérêts en présence, les autorités communales en charge de la planification étaient parfaitement en droit de privilégier, dans le projet en cause, le dégagement exceptionnel sur le lac et les montagnes qu'offre la Grande Place plutôt que la reconstitution du mail d'arbres, tout en renforçant par ailleurs l'arborisation dans d'autres secteurs de la place.”
“S'agissant de cet endroit très sensible de la ville, la reconstitution du mail répondrait non seulement à des engagements précis qui auraient été pris par la municipalité pour permettre l'abattage des arbres classé existants alors, mais encore elle participerait d'une appréciation minutieuse de la situation historique, urbanistique et du rôle de l'importance de cette place. En outre, le simple écoulement du temps ne saurait permettre aux autorités planificatrices de contrevenir à leur planification directrice, étant par ailleurs précisé que l'autorité intimée ne pourrait se prévaloir du nouveau plan directeur communal en cours d'adoption. Enfin, aucune réglementation supérieure ne plaiderait en l'espèce en faveur du dégagement sur le lac et les montagnes dans la mesure l'emplacement de l'ancien mail s'entendrait libre non seulement de toute construction, mais encore de toute arborisation. Le Conseil communal relève que le plan directeur communal a plus de 25 ans et est donc très ancien; il aurait déjà dû être révisé plus d'une fois depuis son adoption en application de l'art. 9 al. 3 LAT et une nouvelle planification directrice a été soumise très récemment à consultation par la ville, le nouveau plan ne prévoyant pas la réhabilitation du mail. Au vu de l'obsolescence du plan directeur communal et de leur obligation de procéder à une pesée de tous les intérêts en présence, les autorités communales en charge de la planification étaient parfaitement en droit de privilégier, dans le projet en cause, le dégagement exceptionnel sur le lac et les montagnes qu'offre la Grande Place plutôt que la reconstitution du mail d'arbres, tout en renforçant par ailleurs l'arborisation dans d'autres secteurs de la place.”
Richtpläne sind nach Art. 9 Abs. 3 RPG in der Regel alle zehn Jahre gesamthaft zu überprüfen. Mit Ablauf oder Annäherung an diese Frist nimmt das Vertrauen auf die Beständigkeit der planungsrechtlichen Festlegungen ab. Quantitative Festlegungen im Richtplan können im Bewilligungsverfahren – insbesondere wenn sie bereits länger als zehn Jahre zurückliegen – nicht zwingend bindend sein; sie zeigen primär den generellen Bedarf und die Zwecksetzung auf.
“102): "Von öffentlichem Interesse sind insbesondere Parkplätze für Erholungssuchende, für Kunden der Gemeindeverwaltung und anderen öffentlichen Einrichtungen. Bei Gemeindeversammlungen und anderen grösseren öffentlichen Veranstaltungen hat die Gemeinde das Recht, das Parkhaus der Firma C mitzubenutzen. Deshalb ist diese private Parkierungsanlage – im Gegensatz zu anderen – im Plan enthalten. Ein neues, öffentliches Parkhaus ist nicht geplant. Stattdessen sind im Zentrumsgebiet vertragliche Regelungen bei privaten Parkhäusern anzustreben." Die umstrittenen Parkplätze für die Öffentlichkeit verfügen demnach über eine Grundlage im kommunalen Richtplan (§ 31 PBG). Die Festlegung im Richtplan zeigt jedoch nur den generellen Bedarf und die Zwecksetzung der an diesem Standort bestehenden öffentlichen Parkierungsanlage auf. Aufgrund ihrer lediglichen Behördenverbindlichkeit ist die quantitative Festlegung von "100+ PP" im Bewilligungsverfahren für die Ersatzanlage nicht bindend. Zudem liegt die Festlegung bereits 13 Jahre zurück. Nach Art. 9 Abs. 3 RPG sind Richtpläne alle zehn Jahre gesamthaft zu überprüfen und nötigenfalls zu überarbeiten.”
“2 RPG, im Rahmen einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (vgl. dazu das von der Beschwerdeführerin angerufene Urteil BGer 1C_25/2019 vom 5. März 2020 E. 6.1, in: BR 2020, S. 270 und 285, sowie VerwGE B 2019/204 vom 17. Oktober 2020 E. 6.1 je mit Hinweisen, siehe zur Abgrenzung von der konkreten Normenkontrolle nach Art. 81 KV und Art. 49 Abs. 1 BV auch VerwGE B 2013/49 vom 8. Juli 2014 E. 4.2-4.2.3 mit Hinweisen, in: GVP 2014 Nr. 10). Nutzungspläne sind auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet (15 Jahre für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG; 10 Jahre für Richtpläne gemäss Art. 9 Abs. 3 RPG) und nach Ablauf dieser Frist grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen – sogar bei unveränderten Verhältnissen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto weniger gewichtig ist das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans (vgl. BGE 145 II 83 E. 5.4 mit Hinweis). Die Vorinstanz bejahte in Erwägung”
Die Festlegung eines Standorts im Richtplan begründet in der Regel noch keine abschliessende Interessenabwägung und keine konkrete Standortfestlegung; vertiefte Prüfungen und eine spezifische Abwägung (z. B. zu Landschafts‑, Natur‑ und Faunaschutz sowie zum Energiepotenzial) sind für die nachfolgenden Planungsstufen (insbesondere den Zonenplan/Plan d'affectation) vorbehalten. Nur ausnahmsweise rechtfertigen Umstände des Richtplans bereits eine unmittelbare Bindung oder das präjudizielle Ausschliessen weiterer Abwägungen.
“ARNOLD MARTI, Richtplanung im Bereich der Siedlung, in Révision 2014 de la loi sur l'aménagement du territoire - faire du neuf avec du vieux ?, 2015, p. 48; TSCHANNEN, op. cit., n. 26 ad art. 8 LAT; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30 s.). On ne discerne dès lors pas non plus, sous cet angle, de raison de remettre en cause, au stade de la planification directrice, le choix du site éolien du Mollendruz, identifié à l'issue de cette analyse et validé par les autorités fédérales. Cela est d'autant plus vrai, comme l'a à juste titre souligné la cour cantonale, qu'une nouvelle pesée complète des intérêts en présence, prenant en compte les intérêts de protection du site, de la nature, du paysage et de la faune ainsi qu'une évaluation spécifique du potentiel énergétique doit être effectuée au stade du plan d'affectation (art. 3 al. 1 OAT; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 7.2; Message Stratégie 2050, p. 6880; directives éoliennes, ch. 4, p. 8 ss; voir également SÖZERMANN, op. cit., p. 196; TSCHANNEN, op. cit., n. 31 ad art. 9 LAT); or, si le résultat de cette pesée est, le cas échéant, susceptible de compromettre le choix du site, elle ne commande en revanche - et en principe - plus l'examen de variantes (cf. MARTI, op. cit., p. 48; voir également ATF 124 II 517 consid. 5d; arrêts 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 11.3.3.; 1C_162/2015 du 15 juillet 2016 consid. 6.2).”
“ch, consulté le 8 décembre 2021), qui certes affiche des résultats légèrement inférieurs à ceux de l'Atlas de 2016, maintient que le site d'EolJorat Sud (respectivement les huit emplacements projetés pour les éoliennes) conserve malgré tout un haut potentiel éolien, alors que d'autres régions de Suisse (Tessin, Engadine, nord du canton d'Argovie, région de Schaffhouse, régions de Suisse centrale au sud du lac des Quatre-Cantons, etc.) en sont dépourvues. Dans ces conditions, même à considérer que la baisse du potentiel énergétique, par rapport au rendement initialement pronostiqué (et non par rapport au PDCn) constituerait une modification des circonstances au sens de l'art. 9 al. 2 LAT, celle-ci ne commanderait pas encore de revenir sur les choix opérés par le PDCn, singulièrement le choix du site d'EolJorat Sud: une révision du PDCn pour ce motif apparaîtrait inutile, le parc conservant un potentiel éolien significatif; cela entraînerait un investissement administratif et des coûts importants, notamment pour mener de nouvelles investigations pour l'identification de sites adéquats, et réduirait à néant les démarches menées par les autorités communale et cantonale pour l'établissement du PPA litigieux (cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 46 ad art. 9 LAT).”
Die Verbindlichkeit des kantonalen Richtplans kann dazu führen, dass das Verhalten einer Vertreterin oder eines Vertreters in einem Entscheidorgan als Wahrung öffentlicher Interessen anzusehen ist. In diesem Fall begründet die an den Richtplan anknüpfende Interessenbindung keine persönliche, zur Ablehnung führende Befangenheit.
“Chacune de ces communes avait un représentant au sein du conseil d'administration, chargé de défendre les intérêts des collectivités et ouvertement favorables au développement de l'énergie éolienne dans la région, conformément du reste à l'ensemble de l'ordre juridique (art. 89 al. 1 et 2 Cst.; art. 2 al. 1, 7 al. 3, 10 al. 1 et 19 let. c de la loi fédérale sur l'énergie - LEne, RS 370.0), ainsi qu'au plan directeur cantonal dont les choix et les priorités s'imposent aux autorités (art. 9 al. 1 LAT). Or, selon la jurisprudence, un magistrat chargé de représenter la collectivité publique au sein d'une entreprise de droit public ou mixte, exerce cette fonction dans l'intérêt public et n'est pas récusable (ATF 107 Ia 135 consid. 2b). Il n'y avait dès lors aucun conflit d'intérêts susceptible de justifier une récusation.”
Richtpläne sind für die Behörden verbindlich; sie entfalten grundsätzlich keine unmittelbaren Rechtswirkungen oder direkte Anspruchsrechte gegenüber Privaten und begründen Privaten weder Pflichten noch eigene Rechte gegenüber der öffentlichen Hand.
“Nach Art. 20 Abs. 3 KRG sind kommunale Richtpläne (bloss) behördenverbindlich, treffen also für die Grundeigentümer keine verbindlichen Festlegungen. Diese Bestimmung entspricht inhaltlich der in Art. 9 Abs. 1 RPG für kantonale Richtpläne getroffenen Regelung. Nach Art. 20 Abs. 1 KRG koordinieren die Richtpläne die raumwirksamen Tätigkeiten, indem sie als Planungsziel insbesondere die künftige Nutzung des Gemeindegebiets und die vorgesehene Erschliessung festlegen. Auch wenn die Richtpläne als Grundlage für die übrigen Planungsmassnahmen der Gemeinde dienen, so heisst das nicht, dass diese die Richtpläne bloss vollziehen. Die Nutzungsplanung ist nicht nur als nachgehende, die Richtplanung ausführende, sondern als eigenständige Ordnungsaufgabe zu verstehen. Insoweit stehen Richtplan und Nutzungsplan selbständig nebeneinander. Sie bilden zusammen mit dem Baubewilligungsverfahren ein sinnvolles Ganzes, in dem jeder Teil eine spezifische Funktion erfüllt. In einem Verfahren, das Rechtsschutz (Art. 33 f. RPG) und demokratische Mitwirkung (Art. 4 RPG) sichert, entstehen aufgrund der umfassenden Abstimmung und Abwägung (Art. 1 Abs. 1 Satz 2, Art. 2 Abs. 1 RPG) nach Massgabe des kantonalen Richtplans (Art.”
“Les recourants considèrent également que les deux versions successives du projet déposées respectivement en ______ et en novembre 2022 étaient quasiment identiques, si bien que l'on ne parviendrait pas à comprendre la raison du revirement de la CA, d'abord défavorable à la première version, puis favorable à la seconde. Enfin, les recourants considèrent que le secteur en cause ne correspond pas à un périmètre de densification accrue, de sorte qu'aucune circonstance ne justifierait l'octroi d'une dérogation permettant un IUS de 47,3 %. 21. Le Plan directeur cantonal 2030 adopté le 20 septembre 2013 par le Grand Conseil genevois et approuvé par le Conseil fédéral le 29 avril 2015 (ci-après : PDCn 2030), a fait l’objet d’une première mise à jour adoptée par le Grand Conseil le 10 avril 2019 et approuvée par le Conseil fédéral le 18 janvier 2021. Le plan directeur cantonal a force obligatoire pour les communes et le Conseil d'État, mais ne produit en revanche aucun effet direct à l'égard des particuliers (art. 9 al. 1 LAT ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_423/2016 du 3 avril 2017 confirmant l'ATA/595/2016 du 12 juillet 2016). À teneur de l’art. 10 al. 1 LaLAT, le plan directeur localisé fixe les orientations futures de l’aménagement de tout ou partie du territoire d’une ou plusieurs communes. Il est compatible avec les exigences de l’aménagement du territoire du canton contenues notamment dans le PDCn 2030. Le PDCom est un plan directeur localisé dont le périmètre recouvre la totalité du territoire d’une ou plusieurs communes. Le PDQ est un plan directeur localisé dont le périmètre recouvre une partie du territoire d’une ou plusieurs communes ; il affine le contenu du plan directeur cantonal ou communal, notamment en ce qui concerne l’équipement de base au sens de l’art. 19 LAT (art. 10 al. 2 LaLAT). Le PDCom doit faire l’objet d’un nouvel examen au plus tard trois ans après l’approbation d’un nouveau PDCn par le Conseil fédéral (art. 10 al. 9 LaLAT). 22. Selon l’art. 10 al. 8 LaLAT, le plan directeur localisé (soit les PDQ et les PDCom ; art.”
“" Es ist unbestritten, dass das rekursbetroffene Vorhaben dem Sport- und Frei- zeitbetrieb dient und damit zonenkonform ist. Es ist der Rekursgegnerschaft insofern zuzustimmen, als einem nutzungskonformen Bauvorhaben Richt- pläne nicht entgegengehalten werden können. Diese sind nicht rechtsset- zend, weshalb sie Privaten weder Pflichten auferlegen, noch Rechte einräu- men können, welche Privaten nicht schon von Gesetzes oder Verfassungs wegen zustehen. Sie sind lediglich behördenverbindlich (vgl. hierzu etwa VB.2016.00472 vom 23. März 2017, E. 4.4, BGr 1A.154/2002 vom 22. Ja- nuar 2003, E. 4.1). Die Rekurrierenden stellen sich jedoch auf den Standpunkt, infolge des Wort- lauts von § 62 Abs. 2 PBG seien die Richtpläne direkt anwendbar. Dieser Auffassung ist nicht zu folgen, ist es doch vielmehr auch gemäss dieser Norm Aufgabe der kommunalen Behörde, die nötigen Vorschriften zu erlassen. Würde der rekurrentischen Auffassung gefolgt und direkt auf die Richtpläne zurückgegriffen, würden diese gleichsam für Private verbindlich, was sie von Gesetzes wegen aber nicht sind (Art. 9 Abs. 1 RPG, § 19 Abs. 1 PBG). 8. Die Rekurrierenden machen sodann sinngemäss geltend, die kommunale Nutzungszone halte einer akzessorischen Überprüfung nicht stand. Es ist damit vorweg zu prüfen, ob vorliegend die Voraussetzungen für eine ak- zessorische Überprüfung erfüllt sind. R2.2023.00062 Seite 16 Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt, weshalb sie bei ihrem Erlass anzufechten sind, ansonsten sie grundsätzlich bestands- kräftig werden und nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Aus- nahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung zulässig, so wenn sich der Betroffene bei Planerlass noch nicht über die ihm auferlegten Beschränkun- gen Rechenschaft geben konnte, er im damaligen Zeitpunkt keine Möglich- keit hatte, seine Interessen zu verteidigen, oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so er- heblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw.”
“Les recourants se plaignent de la violation du principe de la force obligatoire du plan directeur cantonal (art. 9 al. 1 LAT), en lien avec le dépassement de la croissance maximale autorisée de la population communale. Ils soutiennent que la délivrance du permis de construire contreviendrait aux objectifs impératifs du plan directeur cantonal. La critique des recourants est dirigée contre le projet litigieux qui, selon eux, contrevient à la planification directrice cantonale. En tant que particuliers, ils ne sont en principe pas légitimés à se prévaloir du plan directeur cantonal, dont la force obligatoire concerne les autorités (art. 9 al. 1 LAT; cf. ATF 143 II 276 consid. 4.2; arrêts 1C_478/2021 du 24 novembre 2022 consid. 10). A cela s'ajoute qu'en raison de la conformité du projet à la planification d'affectation, celui-ci ne saurait être sanctionné au motif qu'il contreviendrait au plan directeur (cf. ATF 116 Ib 50 consid. 3a; arrêts 1C_478/2021 du 24 novembre 2022 consid. 10; 1A.154/2002 du 22 janvier 2003 consid. 4.1). Cela étant, leur grief se confond pour l'essentiel avec celui de la violation des art. 15 al. 2 et 21 al. 2 LAT, au terme duquel les recourants exigent un contrôle incident du plan d'affectation communal en raison notamment du surdimensionnement de la zone à bâtir communale. Ce grief sera examiné ci-dessous (cf. consid. 5).”
“Dans sa jurisprudence, la chambre de céans a considéré qu'au terme de la période de conservation, le propriétaire « reprend la libre disposition de son terrain » selon les normes en vigueur, sans que l'autorisation qui a été refusée ne soit délivrée automatiquement (ATA/1273/2017 du 12 septembre 2017 consid. 6c et les arrêts cités ; RDAF 2011 I p. 14-15), la délivrance d'autorisations de construire demeurant de la compétence exclusive du département, à qui il appartient de statuer en tenant compte de tous les intérêts en présence (ATA/278/2022 du 15 mars 2022 consid. 4 b). e. L'art. 13B LaLAT accorde au département une grande marge d'appréciation que le juge ne peut revoir qu'en cas d'excès ou d'abus (art. 61 al. 2 LPA ; ATA/1273/2017 précité consid. 6d). 6) Le PDCn 2030 adopté le 20 septembre 2013 par le Grand Conseil genevois et approuvé par le Conseil fédéral le 29 avril 2015, prévoit la densification par modification des limites de zones de certains secteurs de la zone 5. Sa première mise à jour a été adoptée par le Grand Conseil le 10 avril 2019 et approuvée par le Conseil fédéral le 18 janvier 2021. Le plan directeur cantonal a force obligatoire pour les communes et le Conseil d'État, mais ne produit en revanche aucun effet direct à l'égard des particuliers (art. 9 al. 1 LAT ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_423/2016 du 3 avril 2017). 7) Le 26 mars 2014, le Conseil d'État a déposé un projet de loi PL 11'411 modifiant l'art. 13B al. 2 LaLAT. Le texte proposé visait à porter de deux à cinq ans le délai au terme duquel, en l'absence d'adoption ou de modification d'un plan d'affectation, le propriétaire qui s'était vu opposer un refus conservatoire pouvait reprendre le plein usage de son terrain. Le délai d'une année imparti à l'État entre le refus conservatoire et la mise à l'enquête publique du plan d'affectation était quant à lui porté à 48 mois. Comme l'exprime le rapport de majorité de la commission d'aménagement du Grand Conseil qui a étudié le PL 11'411, celui-ci visait à éviter que l'État doive procéder à des modifications de zone dans la précipitation et permettre ainsi la concertation et l’élaboration des projets en lien avec les communes et les riverains. En cours de discussion, il a été convenu du retrait du PL 11'411 en faveur d'une motion 2'278 invitant le Conseil d’État à : - appliquer les dispositions du droit fédéral, le cas échéant, par voie réglementaire, en vue de permettre l’adoption par le Conseil d’État pour une durée provisoire de cinq ans au plus, de zones réservées dans les secteurs de la zone villa destinées à une densification, selon la fiche A03 du PDCn 2030, et pour lesquels une modification de zone est prévue dans un délai de cinq ans ; - faire une application restrictive de l’art.”
Die Vorgaben des kantonalen Richtplans sind behördenverbindliche Aufträge und nicht parzellenscharfe, unmittelbar grundeigentümerverbindliche Anordnungen. Die konkrete Rechtslage der Grundstücke wird erst in der anschliessenden Nutzungsplanung endgültig geklärt. Bei der Umsetzung eines Richtplanauftrags (z. B. einer Rückzonungsstrategie) steht den Gemeinden somit ein gewisses, aber beschränktes Ermessen zu. In Ausnahmesituationen kann die Gemeinde aus Gründen überwiegender Gegeninteressen vom kantonalen Richtplan abweichen.
“Bei den Vorgaben des Richtplans bzw. der darauf abgestützten Rückzonungsstrategie handelt es sich um behördenverbindliche Aufträge (vgl. Art. 9 Abs. 1 RPG und Art. 22 der Raumplanungsverordnung [RPV; SR 700.1]), nicht aber um parzellenscharfe grundeigentümerverbindliche Anordnungen. Die Rechtslage der Grundstücke wird erst in der Nutzungsplanung definitiv geklärt. Die Gemeinden verfügen somit bei der konkreten Umsetzung des Rückzonungsauftrags über ein gewisses – wenn auch mit Blick auf die Art. 9 Abs. 1 und 15 RPG sehr eingeschränktes – Ermessen (Urteile des Kantonsgerichts Luzern 7H 21 236 vom”
“Zwar müssen die Gemeinden die kantonalen Vorgaben umsetzen und ihre Bauzonen korrekt dimensionieren. Bei den Vorgaben des Richtplans bzw. der darauf abgestützten Rückzonungsstrategie und der darauf beruhenden Bezeichnung potenzieller Rückzonungsflächen handelt es sich jedoch nicht um parzellenscharfe grundeigentümerverbindliche Anordnungen, sondern nur – aber immerhin – um behördenverbindliche Aufträge (vgl. Art. 9 Abs. 1 RPG und Art. 22 RPV; § 11 PBG). Die Rechtslage der Grundstücke wird erst in der Nutzungsplanung unmittelbar grundeigentümerverbindlich und damit definitiv geklärt. Erst hier lässt sich die Frage beantworten, ob eine Rückzonungsmassnahme am Ende so, wie sie vom Richtplan bzw. gemäss Rückzonungsstrategie intendiert ist, effektiv realisiert werden kann (Tschannen, in: Praxiskomm. RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], Zürich 2019, Art. 9 RPG N 31, mit zahlreichen Hinweisen auf die Rechtsprechung). Die Gemeinden verfügen somit bei der konkreten Umsetzung des Rückzonungsauftrags über ein gewisses – wenn auch mit Blick auf die Art. 9 Abs. 1 und 15 RPG sehr eingeschränktes – Ermessen. Sie können gemäss Rechtsprechung ausnahmsweise in begründeten Fällen, wenn überwiegende Gegeninteressen höher zu veranschlagen sind als die räumlichen Belange des Gemeinwesens, vom kantonalen Richtplan bzw. von den grundsätzlich behördenverbindlichen Vorgaben der Rückzonungsstrategie abweichen (Tschannen, a.”
Wegen der Behördenverbindlichkeit der Richtpläne (Art. 9 RPG) werden Schutzanliegen aus den Bundesinventaren in der Richtplanung berücksichtigt und gelangen dadurch in die nachgeordneten Nutzungsplanungen (z. B. Ausscheidungen, Schutzzonen, Bau- und Nutzungspläne). Damit binden sie die Behörden; eine Rechtswirkung gegenüber Privaten entsteht insbesondere dann, wenn die Richtplaninhalte in grundeigentümerverbindliche Nutzungsbestimmungen umgesetzt werden.
“Im Rahmen ihrer allgemeinen Planungspflicht nach Art. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) vom 22. Juni 1979 legen die Kantone die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen namentlich die Konzepte und Sachpläne des Bundes (Art. 6 Abs. 4 RPG). Dazu zählen auch die Bundesinventare (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. b RPG). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen der Bundesinventare auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung (Art. 14 ff. RPG), insbesondere in die Ausscheidung von Schutzzonen (Art. 17 Abs. 1 RPG) und in die Anordnung von anderen Schutzmassnahmen (Art. 17 Abs. 2 RPG). Dementsprechend wird – wie in der E. 3.2.2 hiervor ausgeführt – im Objektblatt S”
“11 der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz [VISOS; SR 451.12]), wobei ihnen ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht. Gemäss der richtungsweisenden Festlegung S3 des Kantonalen Richtplans 2009, teilrevidiert 2015, geringfügig angepasst im Sinn von § 14 Abs. 4 PBG im Jahr 2019 (KRP, vgl. https://richtplan.lu.ch, zuletzt besucht am 3.3.2023), werden der Schutz und die Erhaltung bedeutender Ortsbilder, geschichtlicher Stätten und Kulturdenkmäler unter Berücksichtigung zonenkonformer Nutzungsvorhaben mit geeigneten organisatorischen und raumplanerischen Massnahmen sichergestellt. Die Gemeinden mit Ortsbildern von nationaler oder regionaler Bedeutung berücksichtigen die Inhalte des ISOS im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung in den kommunalen Planungen. Sie sorgen dabei dafür, dass die Ortsteile ihre Funktionen erfüllen und stimmen die Bau- und Nutzungsvorschriften darauf ab (KRP, Koordinationsaufgabe S3-1). Über die behördenverbindliche Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen des ISOS auf diese Weise Eingang in die grundeigentümerverbindliche Nutzungsplanung. Die Pflicht zur Beachtung findet ihren Niederschlag zum einen in der Anwendung der die Schutzanliegen umsetzenden (Nutzungs-)Planung, zum anderen darin, dass im Einzelfall erforderliche Interessenabwägungen im Licht der Heimatschutzanliegen vorzunehmen sind (zum Ganzen: BGE 135 II 209 E. 2.1; BGer-Urteil 1C_130/2014 vom”
“Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) wird durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. Diese Schutzbestimmung gilt indes nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise. Soweit – wie vorliegend – keine Bundesaufgabe infrage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet. Dies ergibt sich verfassungsrechtlich aus Art. 78 Abs. 1 BV, wonach die Kantone für den Natur- und Heimatschutz zuständig sind. Allerdings sind Bundesinventare wie das ISOS auch bei der Erfüllung von kantonalen (und kommunalen) Aufgaben von Bedeutung. Der kantonale Richtplan hält die Gemeinden dazu an, im Rahmen der Nutzungsplanung dem ISOS Rechnung zu tragen (Kantonaler Richtplan, Richtplantext, Stand: 7. Juni 2021, Ziff. 2.4.3 lit. c; vgl. dazu VGr, 14. Mai 2020, VB.2018.00500, E. 4.1). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen des ISOS sodann Eingang in die Nutzungsplanung (Art. 14 ff. RPG). Im Übrigen besteht auch von Bundesrechts wegen eine Pflicht, bei der Nutzungsplanung die Inventare des Bundes zu beachten bzw. diese in die Interessenabwägung einzubeziehen (BGE 147 II 351 E. 4.3; BGE 135 II 209 E. 2.1; BGr, 28. Juni 2021, 1C_100/2020, E. 3; BGr, 31. März 2020, 1C_635/2018, E. 3.1.2; vgl. nun auch die ausdrückliche Berücksichtigungspflicht in Art. 11 VISOS; Eloi Jeannerat/Pierre Moor in: Heinz Aemisegger/Pierre Moor/Alexander Ruch/Pierre Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich 2016, Art. 17 N. 52, 59). Mit dem Grundsatzentscheid Rüti (BGE 135 II 209) stellte das Bundesgericht sodann klar, dass eine Berücksichtigungspflicht und die Notwendigkeit einer Interessenabwägung gerade auch dann bestehen, wenn – wie idealtypisch bei Gestaltungsplänen – von der Grundnutzungsordnung abgewichen werden soll. Es gilt also bei der Überprüfung des streitigen Gestaltungsplans zu prüfen, ob das ISOS in rechtsgenüglicher Weise berücksichtigt wurde.”
“Es enthält die im Anhang der Verordnung vom 9. September 1981 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS) aufgezählten Objekte (Art. 1 VISOS). Durch die Aufnahme ins ISOS wird dargetan, dass ein Objekt in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Der entsprechende Schutz gilt aber lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise (Art. 6 Abs. 2 NHG). Bei der Erfüllung von kantonalen und kommunalen Aufgaben - namentlich der kantonalen Nutzungsplanung oder der Beurteilung eines Bauvorhabens innerhalb der Bauzonen - ist das Inventar insofern von Bedeutung, als es gestützt auf die allgemeine Planungspflicht der Kantone (Art. 2 RPG) wie ein Konzept oder Sachplan gemäss Art. 13 RPG zu berücksichtigen ist (so auch Art. 4a VISOS). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen des ISOS auf diese Weise Eingang in die grundeigentümerverbindliche Nutzungsplanung. Insoweit besteht für die Kantone und Gemeinden eine Pflicht zur Berücksichtigung von Bundesinventaren. Diese Pflicht findet zum einen ihren Niederschlag in der Anwendung der die Schutzanliegen umsetzenden (Nutzungs-)Planung und zum andern darin, dass im Einzelfall erforderliche Interessenabwägungen im Licht der Heimatschutzanliegen vorgenommen werden (zum Ganzen: BGE 135 II 209 E. 2.1).”
Abweichungen durch nachgeordnete Planungsorgane sind praxisgemäss möglich, wenn sie sachlich gerechtfertigt, von untergeordneter Bedeutung und eine förmliche Richtplanänderung unzumutbar wäre. Bei der kommunalen Konkretisierung der Nutzungsdichte sind Differenzierungen innerhalb eines Gebiets zulässig, sofern die im Richtplan vorgesehene Dichtevorgabe in der Gesamtbetrachtung eingehalten wird.
“Richtpläne sind für die Behörden grundsätzlich verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG; Art. 57 Abs. 1 BauG). Abweichungen vom Richtplan durch die nachgeordneten Planungsorgane sind praxisgemäss zulässig, wenn sie sachlich gerechtfertigt sowie von untergeordneter Bedeutung sind und wenn es nach den Umständen unzumutbar erscheint, vorher den Richtplan förmlich zu ändern (BGE 119 Ia 362 E. 4a; BGer 1C_539/2017 vom”
“Richtpläne sind für die Behörden grundsätzlich verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG), doch kann die Nutzungsplanung aus guten Gründen davon abweichen. Die Nutzungsdichtestufe wird im Richtplan le-diglich schematisch und nicht parzellenscharf festgelegt. Gemäss dem hier einschlägigen regionalen Richtplan gilt es, die Nutzungsdichte bei der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung zu konkretisieren, wofür ein erheblicher Anordnungsspielraum besteht. Eine Differenzierung innerhalb eines Gebiets ist unter Einhaltung der Dichtevorgaben gestattet. Es ist aber auch zulässig, in einzelnen Gebietsteilen erheblich von den Zieldichten abzuweichen, wenn in der kommunalen Gesamtbetrachtung die Dichtevorgabe insgesamt eingehalten wird.”
Der Richtplan (plan directeur) hat für die Behörden Verbindlichkeit. Er legt unter anderem die Gesamtausdehnung der der Urbanisation gewidmeten Flächen, deren Verteilung im Gebiet sowie die Art der Koordination ihrer Ausdehnung auf regionaler Ebene fest.
“4 prévoit que de nouveaux terrains peuvent être classés en zone à bâtir si les conditions suivantes sont réunies: ils sont propres à la construction (let. a), ils seront probablement nécessaires à la construction dans les quinze prochaines années même si toutes les possibilités d'utilisation des zones à bâtir réservées ont été épuisées et s'ils seront équipés et construits à cette échéance (let. b), les terres cultivables ne sont pas morcelées (let. c), leur disponibilité est garantie sur le plan juridique (let. d), ils mettent en œuvre le plan directeur (let. e). L'art. 8a al. 1 LAT dispose que, dans le domaine de l'urbanisation, le plan directeur définit notamment la dimension totale des surfaces affectées à l'urbanisation, leur répartition dans le canton et la manière de coordonner leur expansion à l'échelle régionale (let. a), la manière de concentrer le développement d'une urbanisation de qualité à l'intérieur du milieu bâti (let. c), la manière d'assurer la conformité des zones à bâtir aux conditions de l'art. 15 LAT (let. d) et la manière de renforcer la requalification urbaine (let. e). Conformément à l'art. 9 LAT, le plan directeur a force obligatoire pour les autorités (ATF 143 II 476 consid. 3.7). 3.4. La LATeC reprend ces principes notamment dans son article premier selon lequel la loi contribue au développement durable de l’ensemble du canton, en veillant à garantir l’équilibre entre les besoins économiques, sociaux et environnementaux (al. 1). Selon l’art. 1 al. 2 LATeC, il faut notamment veiller à un aménagement rationnel du territoire et à une utilisation mesurée du sol (let. a) et à assurer des conditions-cadre favorables à la création et au maintien des places de travail (let. c). Selon l’art. 50 LATeC, les zones à bâtir peuvent être subdivisées notamment en zones de centre, mixtes, résidentielles, d’activités, d’intérêt général et libres (al. 1). La réglementation communale peut admettre dans une zone des constructions d’un autre genre que celui qui est prévu, dans la mesure où elles sont compatibles avec l’affectation prépondérante (al. 2). L’art. 54 LATeC règle que les zones d’activités sont destinées aux activités industrielles, artisanales, de service et administratives (al.”
“4 prévoit que de nouveaux terrains peuvent être classés en zone à bâtir si les conditions suivantes sont réunies: ils sont propres à la construction (let. a), ils seront probablement nécessaires à la construction dans les quinze prochaines années même si toutes les possibilités d'utilisation des zones à bâtir réservées ont été épuisées et s'ils seront équipés et construits à cette échéance (let. b), les terres cultivables ne sont pas morcelées (let. c), leur disponibilité est garantie sur le plan juridique (let. d), ils mettent en œuvre le plan directeur (let. e). L'art. 8a al. 1 LAT dispose que, dans le domaine de l'urbanisation, le plan directeur définit notamment la dimension totale des surfaces affectées à l'urbanisation, leur répartition dans le canton et la manière de coordonner leur expansion à l'échelle régionale (let. a), la manière de concentrer le développement d'une urbanisation de qualité à l'intérieur du milieu bâti (let. c), la manière d'assurer la conformité des zones à bâtir aux conditions de l'art. 15 LAT (let. d) et la manière de renforcer la requalification urbaine (let. e). Conformément à l'art. 9 LAT, le plan directeur a force obligatoire pour les autorités (ATF 143 II 476 consid. 3.7). 3.4. La LATeC reprend ces principes notamment dans son article premier selon lequel la loi contribue au développement durable de l’ensemble du canton, en veillant à garantir l’équilibre entre les besoins économiques, sociaux et environnementaux (al. 1). Selon l’art. 1 al. 2 LATeC, il faut notamment veiller à un aménagement rationnel du territoire et à une utilisation mesurée du sol (let. a) et à assurer des conditions-cadre favorables à la création et au maintien des places de travail (let. c). Selon l’art. 50 LATeC, les zones à bâtir peuvent être subdivisées notamment en zones de centre, mixtes, résidentielles, d’activités, d’intérêt général et libres (al. 1). La réglementation communale peut admettre dans une zone des constructions d’un autre genre que celui qui est prévu, dans la mesure où elles sont compatibles avec l’affectation prépondérante (al. 2). L’art. 54 LATeC règle que les zones d’activités sont destinées aux activités industrielles, artisanales, de service et administratives (al.”
Nach Art. 9 Abs. 1 RPG sind Richtpläne für die Behörden verbindlich. In Baubewilligungsverfahren ist ihre direkte Anwendbarkeit gegenüber nutzungskonformen Vorhaben ausgeschlossen. Richtpläne entfalten im Baubewilligungsverfahren jedoch Bindungskraft, soweit das anwendbare Recht Ermessen gewährt oder unbestimmte Rechtsbegriffe Handlungsspielräume eröffnen.
“Auch die von der Beschwerdeführerin erstmals im vorliegenden Verfahren erhobenen Einwände zur Verdichtung bzw. willkürlichen Anwendung des kantonalen Richtplans sind unbegründet. Bisher hat sie sich nur im Parallelverfahren betreffend Festsetzung des Baulinienplans Hertistrasse dazu geäussert. Neue rechtliche Vorbringen sind vor Bundesgericht zwar zulässig, soweit sie sich im Rahmen des Streitgegenstands bewegen und sich auf den festgestellten Sachverhalt oder gerichtsnotorische Tatsachen stützen (vgl. BGE 142 I 155 E. 4.4.3; Urteil 1C_460/2020 vom 30. März 2021 E. 4.1.1). Die Beschwerdeführerin scheint jedoch zu verkennen, dass die direkte Anwendbarkeit des kantonalen Richtplans in einem Baubewilligungsverfahren ausser Betracht fällt (vgl. Urteil 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.5.4). Ebenso wenig lässt sich einem Bauvorhaben allein gestützt auf einen kommunalen oder kantonalen Richtplan ein überwiegendes Interesse entgegenhalten (vgl. Urteil 1A.154/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.1). Nach Art. 9 Abs. 1 RPG sind Richtpläne (bloss) für die Behörden verbindlich. Ein nutzungskonformes Bauvorhaben kann nicht mit der Begründung verweigert werden, es widerspreche dem kantonalen Richtplan. Immerhin entfalten Richtpläne im Baubewilligungsverfahren ihre Bindungskraft dort, wo das anwendbare Recht Ermessen einräumt oder mithilfe unbestimmter Gesetzesbegriffe Handlungsspielräume gewährt (Urteile 1C_478/2021, 1C_485/2021 vom 24. November 2022 E. 10; 1C_98/2012 vom 7. August 2012 E. 5.1 sowie ausführlich: Urteil 1A.154/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.1 f.). Vor diesem Hintergrund ist es jedenfalls nicht als willkürlich zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die bauliche Verdichtung im streitgegenständlichen Gebiet der Gartenstadt Zug gestützt auf die anwendbare Nutzungsordnung als zulässig erachtet hat. Sie hielt diesbezüglich fest, bei der Anwendung der Arealbebauungsvorschriften sei eine bauliche Verdichtung von Gesetzes wegen gewollt. Dies führe unweigerlich dazu, dass sich nach den Arealbebauungsvorschriften bewilligte Gebäude masslich deutlich von den bestehenden Überbauungsstrukturen abheben könnten.”
“Auch die von der Beschwerdeführerin erstmals im vorliegenden Verfahren erhobenen Einwände zur Verdichtung bzw. willkürlichen Anwendung des kantonalen Richtplans sind unbegründet. Bisher hat sie sich nur im Parallelverfahren betreffend Festsetzung des Baulinienplans Hertistrasse dazu geäussert. Neue rechtliche Vorbringen sind vor Bundesgericht zwar zulässig, soweit sie sich im Rahmen des Streitgegenstands bewegen und sich auf den festgestellten Sachverhalt oder gerichtsnotorische Tatsachen stützen (vgl. BGE 142 I 155 E. 4.4.3; Urteil 1C_460/2020 vom 30. März 2021 E. 4.1.1). Die Beschwerdeführerin scheint jedoch zu verkennen, dass die direkte Anwendbarkeit des kantonalen Richtplans in einem Baubewilligungsverfahren ausser Betracht fällt (vgl. Urteil 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.5.4). Ebenso wenig lässt sich einem Bauvorhaben allein gestützt auf einen kommunalen oder kantonalen Richtplan ein überwiegendes Interesse entgegenhalten (vgl. Urteil 1A.154/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.1). Nach Art. 9 Abs. 1 RPG sind Richtpläne (bloss) für die Behörden verbindlich. Ein nutzungskonformes Bauvorhaben kann nicht mit der Begründung verweigert werden, es widerspreche dem kantonalen Richtplan. Immerhin entfalten Richtpläne im Baubewilligungsverfahren ihre Bindungskraft dort, wo das anwendbare Recht Ermessen einräumt oder mithilfe unbestimmter Gesetzesbegriffe Handlungsspielräume gewährt (Urteile 1C_478/2021, 1C_485/2021 vom 24. November 2022 E. 10; 1C_98/2012 vom 7. August 2012 E. 5.1 sowie ausführlich: Urteil 1A.154/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.1 f.). Vor diesem Hintergrund ist es jedenfalls nicht als willkürlich zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die bauliche Verdichtung im streitgegenständlichen Gebiet der Gartenstadt Zug gestützt auf die anwendbare Nutzungsordnung als zulässig erachtet hat. Sie hielt diesbezüglich fest, bei der Anwendung der Arealbebauungsvorschriften sei eine bauliche Verdichtung von Gesetzes wegen gewollt. Dies führe unweigerlich dazu, dass sich nach den Arealbebauungsvorschriften bewilligte Gebäude masslich deutlich von den bestehenden Überbauungsstrukturen abheben könnten.”
Bei der Genehmigung der kantonalen Richtplananpassung (behördenverbindlich nach Art. 9 Abs. 1 RPG) hat das UVEK im Koordinationsblatt S51 festgehalten, dass in den Weilerzonen Neubauten nicht zulässig sind; die Gemeinden wurden angewiesen, ein ausdrückliches Neubauverbot vorzusehen, und es dürfen dementsprechend keine Flächen für Neubauten ausgeschieden werden.
“hiervor festgehalten, wurde in der Botschaft (S. 39) sodann zwar ausdrücklich festgehalten, dass Weilerzonen im Sinne von Art. 20 PBG keine Bauzonen im Sinne von Art. 15 RPG seien. Indessen wird darin auch ausgeführt, dass die Bewilligung von zonenkonformen Ersatzneubauten und ausnahmsweise von zonenkonformen Neubauten zur Schliessung von Baulücken in der Weilerzone nicht ausgeschlossen sei. Damit kann auch diesbezüglich noch nicht von wesentlich geänderten rechtlichen Verhältnissen gesprochen werden. Drittens genehmigte das UVEK am 4. September 2019 die Anpassung 18 des behördenverbindlichen (Art. 9 Abs. 1 RPG) kantonalen Richtplans (von der Regierung erlassen am 26. März 2019). Im Koordinationsblatt S51 wird neu (vgl. demgegenüber die Fassung vom Januar 2003, wonach ausnahmsweise auch Neubauten zur Schliessung von Baulücken zulässig waren) festgehalten, dass in der Weilerzone zwar Erweiterungs- und Umbauten oder Nutzungsänderungen zugelassen würden, die weiter gingen als jene, die allgemein im Rahmen von Art. 24 bis 24d RPG zulässig seien, sofern der konkrete Schutzzweck des Weilers dies erfordere. Neubauten seien aber nicht zulässig. Entsprechend dürften auch keine Flächen für Neubauten ausgeschieden werden (S. 1, vgl. dazu auch Prüfbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung ARE vom 27. August 2019, S. 3 f., www.are.admin.ch). Weiter werden die politischen Gemeinden im Koordinationsblatt S51 angewiesen, bei den bestehenden Weilerzonen die Abgrenzung und die dazugehörigen Bestimmungen im Baureglement zu überprüfen und diese bei Bedarf anzupassen. Neu ist dabei ein explizites Verbot von Neubauten zu statuieren (S.”
“hiervor festgehalten, wurde in der Botschaft (S. 39) sodann zwar ausdrücklich festgehalten, dass Weilerzonen im Sinne von Art. 20 PBG keine Bauzonen im Sinne von Art. 15 RPG seien. Allerdings wird darin ausgeführt, dass die Bewilligung von zonenkonformen Ersatzneubauten und ausnahmsweise von zonenkonformen Neubauten zur Schliessung von Baulücken in der Weilerzone nicht ausgeschlossen sei. Deswegen lässt sich daraus ebenfalls nicht auf eine erhebliche Veränderung der rechtlichen Verhältnisse schliessen. Drittens genehmigte das UVEK am 4. September 2019 die Anpassung 18 des behördenverbindlichen (Art. 9 Abs. 1 RPG) kantonalen Richtplans (von der Regierung erlassen am 26. März 2019). Im Koordinationsblatt S51 wird neu (vgl. demgegenüber die Fassung vom Januar 2003, wonach ausnahmsweise auch Neubauten zur Schliessung von Baulücken zulässig waren) festgehalten, dass in der Weilerzone zwar Erweiterungs- und Umbauten oder Nutzungsänderungen zugelassen würden, die weiter gingen als jene, die allgemein im Rahmen von Art. 24 bis 24d RPG zulässig seien, sofern der konkrete Schutzzweck des Weilers dies erfordere. Neubauten seien aber nicht zulässig. Entsprechend dürften auch keine Flächen für Neubauten ausgeschieden werden (S. 1, vgl. dazu auch Prüfbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung ARE vom 27. August 2019, S. 3 f., www.are.admin.ch). Weiter werden die politischen Gemeinden im Koordinationsblatt S51 angewiesen, bei den bestehenden Weilerzonen die Abgrenzung und die dazugehörigen Bestimmungen im Baureglement zu überprüfen und diese bei Bedarf anzupassen. Neu ist dabei ein explizites Verbot von Neubauten zu statuieren (S.”
Bei erheblichen Abweichungen von einem kantonalen Richtplan bedarf es einer vorgängigen Änderung des Richtplans durch das zuständige kantonale Organ (z. B. den Grossen Rat). Der kantonale Richtplan sieht vor, dass solche Anpassungen einer Gesamtbeurteilung, eines Vernehmlassungs‑ und Mitwirkungsverfahrens sowie eines Beschlusses des Grossen Rats unterliegen; der Regierungsrat kann eine derartige grundlegende Nutzungsverschiebung nicht alleine bewilligen.
“Mit der angefochtenen Änderung werde die gewerbliche Nutzung massiv reduziert und seien stattdessen Wohntürme für über 1'100 Bewohner vorgesehen, womit der Anteil der Wohnnutzung auf 67 % ansteige. Eine derart gewichtige Abweichung vom kantonalen Richtplan dürfe nicht vom Regierungsrat bewilligt werden, sondern bedinge eine vorgängige Änderung des Richtplans durch den Grossen Rat. Im kantonalen Richtplan (Grundlagen, G4) werde festgehalten, dass Anpassungen des Richtplans das Hauptinstrument des Grossen Rats zur Einflussnahme auf raumwirksame Planungen und Vorhaben im Kanton seien und immer eine Gesamtbeurteilung, ein Vernehmlassungs- und Mitwirkungsverfahren und einen Beschluss des Grossen Rats voraussetzten. Verletzt sei daher auch der Grundsatz der Gewaltenteilung. § 30a BauG/AG sei auf den vorliegenden Fall gar nicht anwendbar, sondern regle die Anpassung einer bestehenden Nutzungsplanung an eine neue Änderung des Richtplans. Im Übrigen könne das kantonale Recht nicht von der zwingenden bundesrechtlichen Vorgabe in Art. 9 Abs. 2 RPG abweichen.”
“Mit der angefochtenen Änderung werde die gewerbliche Nutzung massiv reduziert und seien stattdessen Wohntürme für über 1'100 Bewohner vorgesehen, womit der Anteil der Wohnnutzung auf 67 % ansteige. Eine derart gewichtige Abweichung vom kantonalen Richtplan dürfe nicht vom Regierungsrat bewilligt werden, sondern bedinge eine vorgängige Änderung des Richtplans durch den Grossen Rat. Im kantonalen Richtplan (Grundlagen, G4) werde festgehalten, dass Anpassungen des Richtplans das Hauptinstrument des Grossen Rats zur Einflussnahme auf raumwirksame Planungen und Vorhaben im Kanton seien und immer eine Gesamtbeurteilung, ein Vernehmlassungs- und Mitwirkungsverfahren und einen Beschluss des Grossen Rats voraussetzten. Verletzt sei daher auch der Grundsatz der Gewaltenteilung. § 30a BauG/AG sei auf den vorliegenden Fall gar nicht anwendbar, sondern regle die Anpassung einer bestehenden Nutzungsplanung an eine neue Änderung des Richtplans. Im Übrigen könne das kantonale Recht nicht von der zwingenden bundesrechtlichen Vorgabe in Art. 9 Abs. 2 RPG abweichen.”
Wegen der Behördenverbindlichkeit der Richtpläne (Art. 9 RPG) sind die vom Bund erstellten Inventare (z. B. ISOS) in der kantonalen Richtplanung zu berücksichtigen. Trägt der Richtplan diese Schutzanliegen weiter, so finden sie über die Nutzungsplanung Eingang in grundeigentümerverbindliche Regelungen, etwa durch Ausscheidung von Schutzzonen oder andere geeignete Schutzmassnahmen. Bei der konkreten Ausgestaltung der Schutzmassnahmen verfügen Kantone und Gemeinden über einen Beurteilungsspielraum; die Bundesinventare sind nicht unmittelbar anwendbar, sondern als planungsrelevante Vorgaben zu beachten.
“Im Rahmen ihrer allgemeinen Planungspflicht nach Art. 2 RPG (SR 700) legen die Kantone die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen namentlich die Konzepte und Sachpläne des Bundes (Art. 6 Abs. 4 RPG). Dazu zählen auch die Bundesinventare (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. b RPG; PIERRE TSCHANNEN, in: Aemisegger u.a. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, Rz. 30 zu Art. 6). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen der Bundesinventare auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung (Art. 14 ff. RPG), insbesondere in die Ausscheidung von Schutzzonen (Art. 17 Abs. 1 RPG) und in die Anordnung von andern Schutzmassnahmen (Art. 17 Abs. 2 RPG). In Bezug auf die geeigneten Schutzmassnahmen verfügen die Kantone und Gemeinden über einen Beurteilungsspielraum (vgl. 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.5.5). Erst eine solchermassen ausgestaltete Nutzungsplanung ist auch für die Eigentümerinnen und Eigentümer verbindlich, und erst wenn diese grundeigentümerverbindlichen Festlegungen erfolgt sind, finden diese im Baubewilligungsverfahren Anwendung (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.3; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.5.3 und 4.5.5). Nach Art. 21 Abs. 2 RPG werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 144 II 41 E.”
“Soweit wie vorliegend keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales Recht gewährleistet. Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (Urteil BGer 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2 m. H.), insbesondere dort, wo diese im Lichte der Heimatschutzanliegen vorzunehmen sind (Urteil BGer 1C_474/2016 vom 1. Juni 2017 E. 3.2). Im Rahmen ihrer allgemeinen Planungspflicht nach Art. 2 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) legen die Kantone die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen namentlich die Konzepte und Sachpläne des Bundes (Art. 6 Abs. 4 RPG). Dazu zählen auch die Bundesinventare (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. b RPG). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen der Bundesinventare auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung (Art. 14 ff. RPG). Erst eine solchermassen ausgestaltete Nutzungsplanung ist auch für die Eigentümer verbindlich, und erst wenn diese grundeigentümerverbindlichen Festlegungen erfolgt sind, finden diese im Baubewilligungsverfahren Anwendung (vgl. Urteil BGer 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.3). Daraus folgt, dass das Bundesinventar zwar nicht direkt Anwendung findet. Allerdings ist es in der laufenden Ortsplanrevision und insbesondere im nGBR zu berücksichtigen. Weiter ist es für die Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu beachten. Wie sich noch zeigen wird (vgl. E. 2.2 ff.), sind bei der Beurteilung des vorliegenden Bauprojekts zahlreiche umfassende Interessenabwägungen vorzunehmen. Bevor jedoch die einzelnen Rügen überprüft werden, ist zunächst auf die Bestimmungen der Ortsplanung (E. 2.1.3.1 hiernach) und anschliessend auf das ISOS genauer einzugehen (E.”
“6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise (vgl. Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 NHG). Soweit keine solche in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales Recht gewährleistet. Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3). Im Rahmen ihrer allgemeinen Planungspflicht gemäss Art. 2 RPG legen die Kantone die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen namentlich die Konzepte und Sachpläne des Bundes (Art. 6 Abs. 4 RPG). Dazu zählen auch die Bundesinventare (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. b RPG). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen der Bundesinventare auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung (Art. 14 ff. RPG). Erst eine solchermassen ausgestaltete Nutzungsplanung ist auch für die Eigentümer verbindlich, und erst wenn diese grundeigentümerverbindlichen Festlegungen erfolgt sind, finden diese im Baubewilligungsverfahren direkt Anwendung (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.3; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.5.3 und 4.5.5). Gemäss Empfehlung des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) und des BAK sind die Vorgaben des kantonalen Richtplans, unter Ausübung eines gewissen Ermessens, parzellenscharf und grundeigentümerverbindlich umzusetzen. In Frage kämen insbesondere (überlagernde) Schutzzonen (Art. 17 Abs. 1 RPG), Freihaltezonen (Art. 18 RPG), Sondernutzungspläne (Gestaltungspläne, Detailnutzungspläne, Überbauungsordnungen) oder "andere geeignete Massnahmen" (Art. 17 Abs. 2 RPG) wie beispielsweise Schutzverfügungen oder vertragliche Lösungen (Bundesamt für Raumentwicklung ARE/Bundesamt für Kultur BAK, Empfehlung zur Berücksichtigung der Bundesinventare nach Artikel 5 NHG in der Richt- und Nutzungsplanung, 15.”
Der kantonale Richtplan bindet nach seiner Annahme die kantonalen und kommunalen Behörden. Er enthält u. a. Grundsätze zur Densifizierung und legt räumliche Strategieelemente fest (z. B. die TU‑Karte), denen sich die Planung der Gemeinden zu unterziehen hat.
“Il n'est en effet pas souhaitable de densifier à des endroits du territoire qui ne s'y prêtent pas. L'objectif doit être de densifier des secteurs équipés et bien desservis, proches des centres et infrastructures. Ainsi, le seul fait qu'une zone à bâtir soit déjà existante ne justifie pas automatiquement sa densification, au risque sinon de mettre en péril l'objectif du PDCant d'assurer à la population une mobilité durable en transports publics (cf. PDCant, T201. Transports publics, p. 1 et T103. Densification et requalification, p. 1; ég. arrêt TC FR 602 2019 101 du 3 février 2020 consid. 4 et 5). 6.3. Le 2 octobre 2018, le nouveau plan directeur cantonal a été adopté par le Conseil d'Etat. A partir de cette date, la planification doit désormais s'examiner à la lumière du nouveau PDCant (cf. arrêt TF 1C_536/2019 du 16 septembre 2020 consid. 5.4.1 ss ; arrêt TC FR 602 2019 3 du 3 septembre 2019). En effet, celui-ci lie les autorités cantonales et communales dès son adoption par le Conseil d'Etat (art. 9 al. 1 LAT et art. 18 al. 1 LATeC ; cf. arrêt TC FR 602 2019 101 du 3 février 2020 consid. 4.4). 6.3.1. Sous le thème "densification et requalification" (cf. PDCant, T103. Densification et requalification, p. 1), le PDCant cite notamment parmi les principes ce qui suit : " (…) • Permettre la densification du milieu bâti : • aux endroits bénéficiant au minimum d'un niveau de desserte C ; • aux endroits où l'existence de liaisons directes, attractives et sécurisées vers une gare ferroviaire et entre les principaux pôles d'attractivités de la localité (équipements publics, commerces, secteurs d'emplois et quartier de densification moyenne ou haute) est démontrée. • Dans les endroits présentant une qualité de desserte en transports publics et des liaisons de mobilité douce insuffisantes : • limiter la densification au niveau de densité maximal du tissu bâti existant, par type de zone ; • autoriser les changements d'affectation visant à augmenter la densité du tissu bâti existant uniquement pour les zones destinées aux installations et constructions d'intérêt public".”
“Il s'agit d'un élément central de la stratégie, puisque le TU prend en compte les besoins pour les zones à bâtir destinées à l'habitat, aux activités et à l'intérêt public pour les 25 prochaines années. Il fixe un cadre global avec des limites au-delà desquelles il n'est pas possible de planifier de nouvelles zones à bâtir (cf. arrêt TC FR 602 2020 119 du 27 janvier 2021 consid. 6.2). Le PDCant prévoit que les régions, respectivement les communes, tiennent compte du TU dans la planification de leurs zones à bâtir; un plan d'affectation des zones ne peut prévoir des mises en zones à bâtir que dans le TU (cf. T101. Territoire d'urbanisation). 4.4. Le plan d'aménagement local comprend notamment le plan directeur communal qui fixe les objectifs de la commune au minimum en matière d'utilisation du sol, de ressources du sous-sol, de mobilité, de sites, paysages et géotopes et d'énergie (art. 41 al. 1 LATeC). Selon l'art. 18 al. 1 LATeC, dès son adoption par le Conseil d'Etat, le plan directeur cantonal lie les autorités cantonales et communales (cf. également l'art. 9 al. 1 LAT). Aussi les autorités en charge de l'aménagement du territoire, si elles bénéficient de la liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification, doivent-elles se conformer aux buts fixés dans le PDCant. Il en résulte que le PDCom doit également s'en tenir aux principes ancrés dans le PDCant et plus précisément à la carte du TU qui fixe à l'échelle cantonale, d'une manière qui lie les communes, l'espace dans lequel un développement sera possible. Il est en effet inconcevable qu'une planification inférieure ne se conforme pas aux lignes fixées par le canton dans son PDCant et qu'elle ne respecte pas la stratégie globale définie par celui-ci. La commune doit s'en tenir au cadre conceptuel et spatial applicable à la définition des zones à bâtir (arrêt TC FR 602 2020 142 du 1er septembre 2021 consid. 3.2; cf. ég. arrêts TF 1C 536/2021 du 7 novembre 2022 consid. 3.4; TC FR 602 2021 12 du 4 août 2021; 602 2021 173 du 28 septembre 2022 consid.”
“444/2001 du 29 novembre 2001 publié in SJ 2002 I 318 ; ATA/231/2014 du 8 avril 2014 consid. 3e et les arrêts cités). c. Dans sa jurisprudence, la chambre de céans a considéré qu'au terme de la période de conservation, le propriétaire « reprend la libre disposition de son terrain » selon les normes en vigueur, sans que l'autorisation qui a été refusée ne soit délivrée automatiquement (ATA/1273/2017 du 12 septembre 2017 consid. 6c et les arrêts cités ; RDAF 2011 I p. 14-15). d. L'art. 13B LaLAT accorde au département une grande marge d'appréciation que le juge ne peut revoir qu'en cas d'excès ou d'abus (art. 61 al. 2 LPA ; ATA/1273/2017 précité consid. 6d). 8) a. Le PDCn 2030 adopté le 20 septembre 2013 par le Grand Conseil genevois et approuvé par le Conseil fédéral le 29 avril 2015, prévoit la densification par modification des limites de zones de certains secteurs de la 5ème zone. Le plan directeur cantonal a force obligatoire pour les communes et le Conseil d'État, mais ne produit en revanche aucun effet direct à l'égard des particuliers (art. 9 al. 1 LAT ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_423/2016 du 3 avril 2017 confirmant l'ATA/595/2016 du 12 juillet 2016). b. Par motion 2'278 du 5 juin 2015 - ayant pour objet de préserver le potentiel de densification prévu par ce plan directeur -, le Grand Conseil a invité le Conseil d'État en particulier à (p. 1 et 2) : - permettre l'adoption par le Conseil d'État de zones réservées dans la cinquième zone destinée à une densification, selon la fiche A03 du PDCn2030, pour lesquelles une MZ est prévue dans un délai de cinq ans ; - faire une application restrictive de l'art. 59 al. 4 LCI afin de préserver le potentiel de densification prévu par la fiche A03 du PDCn 2030. c. Le 14 juillet 2015, le département a présenté sur son site internet une carte du canton intitulée « Programme de densification des quartiers de villas », laquelle désignait les périmètres de la zone villas faisant l'objet de MZ en cours. Cette carte a fait l'objet de plusieurs mises à jour, dont la dernière date du 14 juillet 2020.”
Kantonale Richtpläne sind für die Behörden verbindlich (Art. 9). Die kantonalen Richtpläne sind gemäss Art. 11 Abs. 1 LAT vom Bundesrat auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundsätzen und Zielen des Bundesrechts der Raumplanung (LAT) zu überprüfen und zu genehmigen. Diese Konformitätskontrolle zielt unter anderem auf die Wahrung der stufenweisen Planaufbau‑Ordnung ("Stufenbau") und auf die Beachtung bundesrechtlicher Vorgaben zu den Bauzonen.
“Il implique également de s'assurer que les principes de planification posés aux art. 2 et 3 OAT sont respectés (AC.2019.0298 du 8 septembre 2021 consid. 2; AC.2018.0318 du 2 juin 2020 consid. 3 et les références citées). L'aménagement du territoire a pour but une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire (art. 75 al. 1 Cst. et art. 1 al. 1 LAT). Pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse d'aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale ("Stufenbau"), dans laquelle chacun des éléments - le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire - remplit une fonction spécifique (ATF 137 II 254 consid. 3.1; arrêt TF 1C_405/2016 du 30 mai 2018 consid. 3.1; cf. aussi ATF 140 II 262 consid. 2.3.1). Selon l'art. 11 al. 1 LAT, les plans directeurs cantonaux doivent être approuvés par le Conseil fédéral, qui contrôle s'ils sont conformes aux principes de la LAT. Conformément à l'art. 9 LAT, le plan directeur cantonal a force obligatoire pour les autorités (cf. ATF 143 II 476 consid. 3.7).”
“L'aménagement du territoire a pour but une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire (art. 75 al. 1 Cst. et art. 1 al. 1 LAT). Pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse d'aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale ("Stufenbau"), dans laquelle chacun des éléments - le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire - remplit une fonction spécifique (ATF 137 II 254 consid. 3.1; arrêt TF 1C_405/2016 du 30 mai 2018 consid. 3.1; cf. aussi ATF 140 II 262 consid. 2.3.1). Selon l'art. 11 al. 1 LAT, les plans directeurs cantonaux doivent être approuvés par le Conseil fédéral, qui contrôle s'ils sont conformes aux principes de la LAT. Conformément à l'art. 9 LAT, le plan directeur cantonal a force obligatoire pour les autorités (cf. ATF 143 II 476 consid. 3.7). L'art. 15 LAT se lit comme suit: "1 Les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes. 2 Les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites. 3 L'emplacement et la dimension des zones à bâtir doivent être coordonnées par-delà les frontières communales en respectant les buts et les principes de l'aménagement du territoire. En particulier, il faut maintenir les surfaces d'assolement et préserver la nature et le paysage. 4 [...] 5 La Confédération et les cantons élaborent ensemble des directives techniques relatives au classement des terrains en zone à bâtir, notamment à la manière de calculer la surface répondant aux besoins." Pour mettre en œuvre les principes du droit fédéral relatifs aux zones à bâtir, les autorités cantonales vaudoises ont notamment élaboré, lors de la 4e adaptation du PDCn ‑ adoptée par le Grand Conseil le 20 juin 2017 et approuvée par le Conseil fédéral le 31 janvier 2018 ‑ une mesure A11, intitulée "zones d'habitation et mixtes".”
Die im Richtplan festgelegte Nutzungsdichtestufe ist schematisch und nicht parzellenscharf. Bei der Konkretisierung durch die kommunale Richt‑ und Nutzungsplanung besteht ein erheblicher Anordnungsspielraum: Innerhalb eines Gebiets sind Differenzierungen zulässig und es darf in einzelnen Gebietsteilen erheblich von den Zieldichten abgewichen werden, sofern die kommunale Gesamtbetrachtung die Dichtevorgabe insgesamt einhält.
“Richtpläne sind für die Behörden grundsätzlich verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG), doch kann die Nutzungsplanung aus guten Gründen davon abweichen. Die Nutzungsdichtestufe wird im Richtplan le-diglich schematisch und nicht parzellenscharf festgelegt. Gemäss dem hier einschlägigen regionalen Richtplan gilt es, die Nutzungsdichte bei der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung zu konkretisieren, wofür ein erheblicher Anordnungsspielraum besteht. Eine Differenzierung innerhalb eines Gebiets ist unter Einhaltung der Dichtevorgaben gestattet. Es ist aber auch zulässig, in einzelnen Gebietsteilen erheblich von den Zieldichten abzuweichen, wenn in der kommunalen Gesamtbetrachtung die Dichtevorgabe insgesamt eingehalten wird.”
“Richtpläne sind für die Behörden grundsätzlich verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG), doch kann die Nutzungsplanung aus guten Gründen davon abweichen. Die Nutzungsdichtestufe wird im Richtplan le-diglich schematisch und nicht parzellenscharf festgelegt. Gemäss dem hier einschlägigen regionalen Richtplan gilt es, die Nutzungsdichte bei der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung zu konkretisieren, wofür ein erheblicher Anordnungsspielraum besteht. Eine Differenzierung innerhalb eines Gebiets ist unter Einhaltung der Dichtevorgaben gestattet. Es ist aber auch zulässig, in einzelnen Gebietsteilen erheblich von den Zieldichten abzuweichen, wenn in der kommunalen Gesamtbetrachtung die Dichtevorgabe insgesamt eingehalten wird.”
Richtpläne haben gemäss Art. 9 Abs. 1 nur Bindungswirkung für die Behörden. Sie begründen in der Regel keine unmittelbaren Rechte oder Pflichten zugunsten oder zulasten Privater und sind nicht direkt mit dem Rechtsmittel gegen Nutzungs- bzw. Zonenpläne vergleichbar. Ein unmittelbarer Anfechtungsanspruch Privater gegen Richtpläne besteht grundsätzlich nicht; eine incidentielle (vorfrageweise) Kontrolle kann jedoch im Zusammenhang nachfolgender Plan- oder Bewilligungsverfahren (unter den in der Rechtsprechung vorgesehenen Voraussetzungen) relevant werden.
“Selon l'art. 2 al. 1 LAT, il incombe au droit cantonal et communal de définir les utilisations permises dans chacune des zones – en particulier au sein du territoire constructible (cf. arrêts TF 1C_155/2019 du 11 décembre 2019 consid. 2.1.2; 1C_644/2017 du 31 août 2018 consid. 2.1.2). Dans ce cadre, les autorités compétentes doivent notamment élaborer des plans d'affectation qui régissent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) et délimitent en premier lieu les zones à bâtir, les zones agricoles et les zones à protéger (art. 14 al. 2 LAT; cf. ATF 144 I 318 consid. 6; arrêt TF 1C_249/2015 du 15 avril 2016 consid. 5.1). Les plans d'affectation concrétisent et précisent les plans directeurs, dont ils se distinguent (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.2.1). Contrairement aux plans directeurs qui n'ont force obligatoire que pour les autorités (art. 9 al. 1 LAT), les plans d'affectation s'imposent à tous (art. 21 LAT); ils conditionnent notamment l'octroi des permis de construire (art. 22 al. 2 let. a LAT; cf. ATF 138 I 131 consid. 4.1).”
“Il convient également de souligner ici que le quartier de villas concerné ne bénéficie d'aucune protection particulière. Au vu de ce qui précède, le département n’a ni abusé ni excédé son pouvoir d’appréciation en se fondant sur l’ensemble des préavis rendus dans le cadre de l’instruction de la requête, lesquels sont tous favorables, en particulier ceux de la CA et de la commune, pour délivrer l’autorisation de construire. Les griefs relatifs à la violation des art. 15 et 59 al. 4 LCI seront par conséquent écartés. 32. Le Plan directeur cantonal 2030 (ci-après : PDCant), adopté le 20 septembre 2013 par le Grand Conseil et approuvé par le Conseil fédéral le 29 avril 2015, veille notamment à la mise à disposition des surfaces nécessaires pour répondre aux besoins de logement. Il a force obligatoire pour les communes et le Conseil d'État, mais ne produit en revanche aucun effet direct à l'égard des particuliers (arrêt du Tribunal fédéral 1C_ 423/2016 du 3 avril 2017 ; ATA/436/2018 du 8 mai 2018 consid. 5a). 33. A teneur de l'art. 9 al. 1 LAT, les plans directeurs ont force obligatoire pour les autorités. Au niveau cantonal, selon l'art. 10 al. 8 1ère phr. de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30), le plan directeur localisé adopté par une commune et approuvé par le Conseil d'État a force obligatoire pour ces autorités. Il ne produit aucun effet juridique à l'égard des particuliers, lesquels ne peuvent former aucun recours à son encontre, ni à titre principal, ni à titre préjudiciel. Le législateur a exprimé clairement sa volonté de donner aux plans directeurs localisés une portée exclusivement politique et de laisser la sanction de leur irrespect aux seules autorités politiques. Il ressort d'ailleurs de l'exposé des motifs y relatifs que, selon la volonté du législateur, ces plans directeurs localisés ont le caractère d'un outil de travail consensuel liant les autorités entre elles, dépourvu d'effet juridique (ATA/74/2008 du 19 février 2008). 34. Un PDCom en cours d'élaboration, non encore adopté, ne peut être pris en compte (ATA/285/2020 du 10 mars 2020 consid.”
“" Es ist unbestritten, dass das rekursbetroffene Vorhaben dem Sport- und Frei- zeitbetrieb dient und damit zonenkonform ist. Es ist der Rekursgegnerschaft insofern zuzustimmen, als einem nutzungskonformen Bauvorhaben Richt- pläne nicht entgegengehalten werden können. Diese sind nicht rechtsset- zend, weshalb sie Privaten weder Pflichten auferlegen, noch Rechte einräu- men können, welche Privaten nicht schon von Gesetzes oder Verfassungs wegen zustehen. Sie sind lediglich behördenverbindlich (vgl. hierzu etwa VB.2016.00472 vom 23. März 2017, E. 4.4, BGr 1A.154/2002 vom 22. Ja- nuar 2003, E. 4.1). Die Rekurrierenden stellen sich jedoch auf den Standpunkt, infolge des Wort- lauts von § 62 Abs. 2 PBG seien die Richtpläne direkt anwendbar. Dieser Auffassung ist nicht zu folgen, ist es doch vielmehr auch gemäss dieser Norm Aufgabe der kommunalen Behörde, die nötigen Vorschriften zu erlassen. Würde der rekurrentischen Auffassung gefolgt und direkt auf die Richtpläne zurückgegriffen, würden diese gleichsam für Private verbindlich, was sie von Gesetzes wegen aber nicht sind (Art. 9 Abs. 1 RPG, § 19 Abs. 1 PBG). 8. Die Rekurrierenden machen sodann sinngemäss geltend, die kommunale Nutzungszone halte einer akzessorischen Überprüfung nicht stand. Es ist damit vorweg zu prüfen, ob vorliegend die Voraussetzungen für eine ak- zessorische Überprüfung erfüllt sind. R2.2023.00062 Seite 16 Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt, weshalb sie bei ihrem Erlass anzufechten sind, ansonsten sie grundsätzlich bestands- kräftig werden und nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Aus- nahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung zulässig, so wenn sich der Betroffene bei Planerlass noch nicht über die ihm auferlegten Beschränkun- gen Rechenschaft geben konnte, er im damaligen Zeitpunkt keine Möglich- keit hatte, seine Interessen zu verteidigen, oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so er- heblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw.”
“6 ss LAT. Il se définit comme un plan de gestion continue du territoire et non pas comme une conception détaillée de l'état futur de l'organisation du territoire. La planification directrice montre comment les organismes chargés de tâches d'organisation du territoire doivent exercer leurs compétences en regard de l'organisation du territoire souhaitée (cf. Tschannen, in Commentaire LAT, 2010, art. 6-12 LAT n° 20); le plan directeur ne se limite pas à donner une image du développement souhaité, mais propose des moyens propres à atteindre ce but (art. 8 al. 1 let. c LAT; cf. arrêt TF 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1; Zen-Ruffinen/Guy-Ecabert, Aménagement du territoire, construction, expropriation, 2001, n. 225 p. 105). A ce titre, il acquiert force obligatoire pour les communes et le Conseil d'Etat, mais ne produit en revanche aucun effet direct à l'égard des particuliers; ces derniers ne peuvent former aucun recours à son encontre, ni à titre principal, ni à titre préjudiciel (art. 9 al. 1 LAT; cf. arrêt TF 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1; voir également Aemisegger/Haag, in Commentaire LAT, 2010, art. 33 LAT n° 49). Il faut en revanche rappeler que la portée juridique du caractère obligatoire d'un plan directeur est notamment limitée par la nécessaire pesée des intérêts qui doit être effectuée dans le cadre des actes de planification et de mise en œuvre subséquents (arrêts TF 1C_205/2019 du 8 mai 2020 consid. 4.3; 1C_344/2018 du 14 mars 2019 consid. 5; 1C_550/2016 du 15 janvier 2018 consid. 5.1 et les références citées). Le Tribunal fédéral a confirmé que cela vaut notamment pour le contenu des cartes de randonnée pédestre (arrêt TF 1C_595/2018 du 24 mars 2020 consid. 1.5.1). 3. L'inventaire des chemins de randonnée pédestre a fait l'objet d'une décision d'approbation rendue par le Directeur de l'économie et de l'emploi, publiée dans la Feuille officielle (FO n°14 du 8 avril 2011). Dans la décision TC FR 602 2020 9 du 5 octobre 2020, il a été constaté que la décision d'approbation du 15 mars 2011 de l'inventaire des chemins de randonnée pédestre n'était pas sujette à recours par un particulier.”
“Les inventaires cantonaux des SDA constituent des études de base au sens des art. 6 al. 2 let. a LAT et 4 OAT, qui permettent l'établissement des plans directeurs (VINCENT BAYS, Les surfaces d'assolement, Etude de droit de l'aménagement du territoire, Thèse Fribourg 2021, p. 265). Ils recensent la somme de toutes les surfaces inventoriées dans un canton qui remplissent les critères SDA et relèvent ainsi de la planification sectorielle cantonale (ATF 145 II 11 consid. 5.3). Ils se situent ainsi au niveau de la planification directrice et n'ont à ce titre de force obligatoire qu'à l'égard des autorités (art. 9 al. 1 LAT). Au contraire des plans d'affectation, ils ne sont donc pas susceptibles d'être attaqués directement en justice (ATF 143 II 276 consid. 4.2; 120 Ia 56 consid. 3; arrêt 1C_235/2020 du 16 décembre 2020 consid. 8.1), que cela soit au stade de l'adoption de l'inventaire ou à l'occasion d'un complément incluant certaines parcelles (BAYS, op. cit., p. 360 ss). Cela ne suffit toutefois pas pour empêcher, comme le soutiennent les offices fédéraux recourants, tout contrôle incident au stade de l'adoption d'un plan d'affectation (cf. arrêts 1C_635/2020 du 11 octobre 2021 consid. 5.4; 1C_102/2019 du 17 août 2020 consid. 4.4.2). Il y a lieu toutefois de définir les conditions et la portée d'un tel contrôle lorsqu'il s'agit d'inclure en zone à bâtir des surfaces figurant à l'inventaire cantonal des SDA.”
“Les inventaires cantonaux des SDA constituent des études de base au sens des art. 6 al. 2 let. a LAT et 4 OAT, qui permettent l'établissement des plans directeurs (VINCENT BAYS, Les surfaces d'assolement, Etude de droit de l'aménagement du territoire, Thèse Fribourg 2021, p. 265). Ils recensent la somme de toutes les surfaces inventoriées dans un canton qui remplissent les critères SDA et relèvent ainsi de la planification sectorielle cantonale (ATF 145 II 11 consid. 5.3). Ils se situent ainsi au niveau de la planification directrice et n'ont à ce titre de force obligatoire qu'à l'égard des autorités (art. 9 al. 1 LAT). Au contraire des plans d'affectation, ils ne sont donc pas susceptibles d'être attaqués directement en justice (ATF 143 II 276 consid. 4.2; 120 Ia 56 consid. 3; arrêt 1C_235/2020 du 16 décembre 2020 consid. 8.1), que cela soit au stade de l'adoption de l'inventaire ou à l'occasion d'un complément incluant certaines parcelles (BAYS, op. cit., p. 360 ss). Cela ne suffit toutefois pas pour empêcher, comme le soutiennent les offices fédéraux recourants, tout contrôle incident au stade de l'adoption d'un plan d'affectation (cf. arrêts 1C_635/2020 du 11 octobre 2021 consid. 5.4; 1C_102/2019 du 17 août 2020 consid. 4.4.2). Il y a lieu toutefois de définir les conditions et la portée d'un tel contrôle lorsqu'il s'agit d'inclure en zone à bâtir des surfaces figurant à l'inventaire cantonal des SDA.”
Kantonale Richtpläne können verbindliche, konkrete Vorgaben zu Wachstum und Dichte enthalten. Im Kanton Waadt (PDCn, Massnahme A11) sind für verschiedene Raumperimeter sowohl ein gesamthaftes Wachstum (für gewisse Perimeter) als auch jährliche Maximalwachstumsraten und Mindestdichten für neue Wohnzonen festgelegt.
“et la manière d'assurer la conformité des zones à bâtir aux conditions de l'art. 15 LAT (let. d). Conformément à l'art. 9 LAT, le plan directeur a force obligatoire pour les autorités (ATF 143 II 476 consid. 3.7). Dans le canton de Vaud, la question de l'adaptation des zones à bâtir aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (cf. art. 15 LAT) est traitée en particulier par la mesure A11 (Zones d'habitation et mixtes) de la 4ème adaptation du PDCn. Un tableau fixe la croissance totale maximale de 2015 à 2030 pour les périmètres compacts d'agglomération et de centre cantonal; pour l'agglomération Lausanne-Morges, la croissance totale maximale allouée entre 2015 et 2030 est de 75'810 habitants. Pour les cinq autres types d'espaces, le tableau définit la croissance annuelle maximale: 1,7% pour les périmètres des centres régionaux, 1,5% pour les périmètres des centres locaux et les périmètres des localités à densifier, et 0,75% pour les villages et quartiers hors centre. La densité minimale des nouvelles zones d'habitation est également fixée, pour les mêmes périmètres (cf. PDCn, mesure A11, p. 48 s.”
“et la manière d'assurer la conformité des zones à bâtir aux conditions de l'art. 15 LAT (let. d). Conformément à l'art. 9 LAT, le plan directeur a force obligatoire pour les autorités (ATF 143 II 476 consid. 3.7). Dans le canton de Vaud, la question de l'adaptation des zones à bâtir aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (cf. art. 15 LAT) est traitée en particulier par la mesure A11 (Zones d'habitation et mixtes) de la 4ème adaptation du PDCn. Un tableau fixe la croissance totale maximale de 2015 à 2030 pour les périmètres compacts d'agglomération et de centre cantonal; pour l'agglomération Lausanne-Morges, la croissance totale maximale allouée entre 2015 et 2030 est de 75'810 habitants. Pour les cinq autres types d'espaces, le tableau définit la croissance annuelle maximale: 1,7% pour les périmètres des centres régionaux, 1,5% pour les périmètres des centres locaux et les périmètres des localités à densifier, et 0,75% pour les villages et quartiers hors centre. La densité minimale des nouvelles zones d'habitation est également fixée, pour les mêmes périmètres (cf. PDCn, mesure A11, p. 48 s.”
Die Eintragung in das ISOS/IFP begründet nicht automatisch eine Änderung des Richtplans. Wohl ist das ISOS von den Behörden bei der Richt- und Nutzungsplanung zu berücksichtigen; eine nachträgliche Überprüfung oder Anpassung des Richtplans ist jedoch nur dann angezeigt, wenn die durch die Eintragung verfolgten Schutzziele die bestehende Planung offensichtlich als unzureichend erscheinen lassen oder wenn infolge der Eintragung die Gefahr besteht, dass eine Zulassung nach bisheriger Planung die charakteristischen Merkmale des Standorts zwangsläufig beeinträchtigen würde.
“Les recourantes estiment que le classement du site à l'ISOS serait un changement de circonstances déterminant. Les inventaires fédéraux prévus à l'art. 5 LPN – dont fait partie l'ISOS (art. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse [OISOS; RS 451.12]) – sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. A ce titre, les cantons doivent en tenir compte, dans leur planification directrice (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêts TF 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; 1C_180/2019 du 16 mars 2021 consid. 5.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2). Cela étant, l’inscription d'un site à l’ISOS ne constitue pas, à elle seule, une modification des circonstances qui doit être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT (cf. AC.2021.0328 du 21 avril 2022 consid. 3). Si, dans un arrêt récent concernant un projet de construction dans le village de Lignerolle, inscrit à l'inventaire ISOS, le Tribunal fédéral a considéré qu'un examen incident du plan d'affectation communal entré en vigueur en 1995 (avant l'inscription à l'ISOS) se justifiait, cela était dû des circonstances particulières, à savoir que, sur le terrain litigieux – un "espace vert intérieur agrémenté de vergers" constituant une caractéristique essentielle du site, avec un objectif de sauvegarde maximum –, "toute délivrance d'autorisation de construire altérera[it] inévitablement les caractéristiques du site" (cf.”
“1 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage [LPN; RS 451]). Lorsqu’il s’agit de l’accomplissement d’une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l’inventaire ne souffre d’exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d’importance nationale également, s’opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Ce degré de protection n’a de portée que dans l’accomplissement des tâches de la Confédération (art. 2 et 3 LPN). Toutefois, l’ISOS doit également être pris en compte lors de l’accomplissement de tâches cantonales (ou communales). Dans le contexte de l’obligation générale des cantons d’aménager leur territoire (art. 2 LAT), ceux-ci déterminent en général les principes de base de leur planification dans le plan directeur et ils prennent notamment en considération les inventaires fédéraux en tant que forme particulière de conceptions et plans sectoriels (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire du plan directeur (art. 9 LAT), les objectifs de protection poursuivis par l’ISOS entrent dans l’élaboration des plans d’affectation. Les autorités de planification ont donc l’obligation de tenir comptes des inventaires fédéraux (ATF 135 II 209 consid. 2.1). Cette obligation est désormais consacrée à l’art. 11 de l’ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l’inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12). La jurisprudence récente retient que le contrôle préjudiciel d’un plan peut se justifier quand, après l'adoption du plan général d'affectation, le village est inscrit à l'inventaire ISOS. Le risque existe alors que la délivrance d'une autorisation de construire, pour un projet conforme à l'affectation de la zone, altère les caractéristiques du site, qui doit être protégé par le biais de mesures fixées dans le plan d'affectation; il se justifie donc de contrôler si la réglementation de la zone est adéquate (TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.2). Il se justifie de procéder au contrôle préjudiciel du plan d'affectation dans une procédure de permis de construire pour un projet à réaliser dans une zone industrielle excentrée et située au sein d'une vaste zone agricole et viticole, cette zone à bâtir étant qualifiée d'incongrue; la planification adoptée en 1979 apparaissait ici inadaptée (TF 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid.”
“et une partie sensible pour l'image du site (cat. b). L'objectif de sauvegarde "a" préconise quant à lui la sauvegarde de l'état existant en tant qu'espace agricole ou libre, la conservation de la végétation et des constructions anciennes essentielles pour l'image du site ainsi que la suppression des altérations (cf. explications ISOS, disponibles sur le site Internet www.bak.admin.ch, consulté le 24 juin 2021). Comme l'a reconnu la cour cantonale, la protection offerte par l'inventaire fédéral constitue un élément supplémentaire en faveur du refus de l'autorisation de construire litigieuse. La planification actuelle, adoptée en 1979, ne tient en effet pas compte de l'inscription de la Commune de Concise à l'ISOS, qui n'est intervenue qu'en février 2009 (RO 2009 1015 et 1018). Si les objectifs de protection définis par l'inventaire doivent tout spécialement être concrétisés lors de l'adoption de la planification directrice ou d'une nouvelle planification d'affectation (cf. art. 6 al. 2 let. b et al. 4 LAT, art. 9 LAT et art. 11 OISOS; arrêt 1C_126/2020 du 15 février 2021), ceux-ci n'en doivent pas moins aussi être considérés dans le cadre de la pesée complète des intérêts commandée par un contrôle incident de la planification (cf. arrêt 1C_308/2017 du 4 juillet 2008 consid. 3.2.2; voir également et a contrario arrêt 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 5.2.1 où le secteur concerné ne bénéficiait cependant que d'un objectif de protection "B"). Or, dans le cas particulier, il faut concéder à l'instance précédente que le maintien d'une zone industrielle partiellement bâtie dans le secteur paraît difficilement compatible avec les objectifs de sauvegarde préconisés par cet inventaire fédéral (objectif "a"). Il est à cet égard d'ailleurs sans pertinence d'affirmer, comme le font les recourants, que la construction projetée ne porterait pas atteinte au paysage ou que les modifications apportées à celle-ci, suite au renvoi prononcé par le Tribunal fédéral, la rendrait compatible avec les exigences de protection de l'inventaire fédéral.”
Bundesinventare (z. B. ISOS) sind bei der Erstellung und Abwägung in der Richtplanung zu berücksichtigen. Richtpläne haben gegenüber Behörden verbindliche Wirkung (Art. 9 Abs. 1 RPG); die unmittelbare Verbindlichkeit gegenüber Dritten erfordert hingegen eine Umsetzung im kantonalen Recht.
“Der der fehlenden Mitwirkung vor Erlass der Änderung Schutzplan anhaftende Mangel ist demnach nicht derart schwer, dass eine Nichtigkeit dieser Planung und der diesbezüglichen Genehmigung angenommen werden könnte. Im Weiteren sind im Rahmen der Nutzungsplanung die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung und im Licht der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 der Raumplanungsverordnung, SR 700.1, RPV, vgl. dazu BGer 1C_470/2021 vom 24. April 2023 E. 4.4, in: BR 2023, S. 284; VerwGE B 2022/20 vom 25. Oktober 2022 E. 5, je mit Hinweisen). Auch wenn eine kantonale oder kommunale Nutzungsplanung nicht in Erfüllung einer Bundesaufgabe (vgl. dazu Art. 6 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 f. NHG) ergeht, sind im Rahmen dieser Abwägung, insbesondere bei der Ausscheidung von Schutzzonen oder der Anordnung von anderen Schutzmassnahmen im Sinne von Art. 17 RPG (siehe dazu auch Art. 22 und 128 Abs. 1 PBG), die Bundesinventare wie das ISOS zu berücksichtigen (vgl. dazu Art. 6 Abs. 2 Ingress und lit. b sowie Abs. 4, Art. 9 Abs. 1 RPG; Art. 11 der seit 1. Januar 2020 gültigen Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz, SR 451.12, AS 2019 3707, VISOS [siehe dazu auch Art. 4a der bis 31. Dezember 2019 geltenden, gleichnamigen Verordnung, AS 1981 1680 und AS 2010 1593, 1597]; Koordinationsblatt S31 des kantonalen Richtplans und BGer 1C_459/2020 vom 27. Oktober 2022 E. 3 und 4.3, mit Hinweisen, in: BR 2023, S. 104). Im Planungsbericht vom 15. Juli 2017 (act. 13.3/3) wurde zunächst zusammengefasst ausgeführt (S. 1-5, 7), die Parzellen Nrn. 0008_, 0009_, 0010_0 (neu: Parzellen Nrn. 0011_ und 0012_) und 0013_ (Gebiet F.__), die Grundstücke 0014_, 0000_, 0001_ (Gebiet G.__) sowie die Parzellen Nrn. 0006_, 0015_ und 0007_ (Gebiet H.__) lägen seit der Orts-planungsrevision im Jahr 2014 (teilweise) in der Wohnzone W2 und seien in diesem Umfang im kantonalen Richtplan dem Siedlungsgebiet zugewiesen. Gleichzeitig seien diese neu eingezonten Flächen gemäss Schutzplan indessen (teilweise) vom KL 1 überlagert.”
“2 NHG und Art. 7 Abs. 2 NHG nicht direkt anwendbar. Bundesinventare wie das ISOS sind jedoch auch bei der Erfüllung von kantonalen (und kommunalen) Aufgaben von Bedeutung. Ihrer Natur nach kommen sie Sachplänen und Konzepten im Sinn von Art. 13 RPG gleich. Im Rahmen der allgemeinen Planungspflicht der Kantone (Art. 2 RPG) legen diese die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen die Bundesinventare als besondere Form von Konzepten und Sachplänen im Speziellen (Art. 6 Abs. 4 RPG; vgl. kantonaler Richtplantext 2019 S3 Ziff. II und III). Die Kantone sind somit verpflichtet, das ISOS bei der Erstellung ihrer Richtpläne nach den Art. 6 - 12 RPG zu berücksichtigen (Art. 11 VISOS; vgl. zum Ganzen: Marti, Bundesinventare − eigenständige Schutz- und Planungsinstrumente des Natur- und Heimatschutzes, in: URP 2005 S. 634 ff.; Rausch/Marti/Griffel, Umweltrecht, Zürich 2004, N 527 ff. und 565). Richtpläne haben jedoch bloss behördenverbindliche Wirkung (Art. 9 Abs. 1 RPG). Die konkrete Umsetzung des ISOS in der Form einer allgemein (und auch für Grundeigentümer) verbindlichen Regelung des Ortsbild- und Denkmalschutzes bleibt damit dem kantonalen Recht überlassen. Die Wirkung des ISOS ist bei Erfüllung kantonaler Aufgaben somit eine mittelbare (Leimbacher, in: Komm. zum NHG [Hrsg. Keller/Zufferey/Fahrländer], 2. Aufl. 2019, Art. 26 N 23 f.; vgl. BGer-Urteil 1C_89/2019 vom”
Der Richtplan hat für die Behörden Verbindlichkeit. Entscheide stellen fest, dass der kantonale Richtplan (PDCant) ab seiner Annahme durch die Exekutive verbindlich wirkt. Ein PDCant legt unter anderem räumliche Entwicklungsgrenzen (z. B. Territorium der Urbanisation/TU) sowie Vorgaben zur Verteilung von Urbanisierungsflächen und zur Konzentration von Verdichtung fest und ist damit für die weitere Planungs- und Umsetzungsarbeit verbindlich.
“et la manière de renforcer la requalification urbaine (let. e). Conformément à l'art. 9 LAT, le plan directeur a force obligatoire pour les autorités (ATF 143 II 476 consid. 3.7).”
“En instituant expressément l'effet obligatoire du PDCant "dès son adoption par le Conseil d'Etat", le texte de l'art. 18 al. 1 LATeC contient une disposition transitoire claire qui fixe sans ambiguïté le moment à partir duquel les autorités cantonales et communales fribourgeoises doivent appliquer la nouvelle planification directrice. Pour la planification ici litigieuse, approuvée en juin 2021, cela signifie que le nouveau PDCant est applicable, notamment les règles relatives à l'urbanisation et la densification. 5.2. L'art. 8a al. 1 LAT dispose que, dans le domaine de l'urbanisation, le plan directeur définit notamment la dimension totale des surfaces affectées à l'urbanisation, leur répartition dans le canton et la manière de coordonner leur expansion à l'échelle régionale (let. a), la manière de concentrer le développement d'une urbanisation de qualité à l'intérieur du milieu bâti (let. c) et la manière d'assurer la conformité des zones à bâtir aux conditions de l'art. 15 LAT (let. d). Conformément à l'art. 9 LAT, le plan directeur a force obligatoire pour les autorités (ATF 143 II 476 consid. 3.7). 5.3. Le nouveau PDCant, adopté par le Conseil d'Etat le 2 octobre 2018, veut – en application des principes précités – renforcer le réseau urbain du canton, définir les limites spatiales du développement urbain à long terme, concentrer principalement le développement de l'urbanisation dans le tissu urbain et assurer un développement de l'urbanisation durable à l'échelle du canton. Pour y parvenir, le plan directeur définit les limites du TU cantonal. Il s'agit d'un élément central de la stratégie, puisque le territoire d'urbanisation prend en compte les besoins pour les zones à bâtir destinées à l'habitat, aux activités et à l'intérêt public pour les 25 prochaines années. Il fixe un cadre global avec des limites au-delà desquelles il n'est pas possible de planifier de nouvelles zones à bâtir. Le PDCant prévoit que des extensions des zones à bâtir pourront être étudiées uniquement à l'intérieur du TU.”
Private können Richtpläne nicht unmittelbar gerichtlich anfechten. Im Rahmen nachfolgender Verfahren (z.B. Nutzungsplanung, Baubewilligung, Teilnutzungs-/Affektionspläne) ist allerdings eine vorfrageweise Prüfung der Vereinbarkeit des kantonalen Richtplans möglich; dabei wird insbesondere geprüft, ob die bei der Festsetzung des Richtplans vorgenommene Interessenabwägung bundesrechtskonform und sachgerecht war.
“Ce régime tient compte du fait que les personnes intéressées ne peuvent pas participer préalablement à chaque point particulier du réaménagement du plan et que les personnes directement touchées par ces modifications peuvent utiliser les voies de droit (cf. ATF 135 II 286 consid. 4.2.3 et 5.2, JdT 2010 I 720; voir aussi TF 1C_199/2022 du 4 mars 2024 consid. 3.1.2). bb) Comme le plan directeur cantonal n'a force obligatoire que pour les autorités, les autres intéressés – propriétaires fonciers, tiers concernés, organisations de protection de la nature et de l'environnement – n'ont pas la possibilité de le contester directement par un recours au moment de son adoption. En revanche, lorsqu'un plan partiel d'affectation est établi sur la base d'une mesure du plan directeur, les intéressés peuvent demander que cette mesure soit contrôlée à titre préjudiciel dans le cadre de la contestation visant le plan d'affectation (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.2.3; 132 II 408 consid. 4.4, et les références citées; CDAP AC.2023.0144 du 14 mars 2024 consid. 3c; AC.2018.0311 du 8 juin 2020 consid 3g; Pierre Tschannen, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 7 ad art. 9 LAT). Les recourants commune de Fiez et consorts, qui comprennent de nombreuses personnes physiques, ont donc en l'occurrence la possibilité de faire porter à titre préjudiciel l'examen du tribunal de céans sur le PDCn en tant qu'il fonde le PAC litigieux. Aussi étendu soit-il, le droit de la population d'être informé et de participer ne va pas aussi loin pour le plan directeur que pour les plans d'affectation. Le régime de la procédure de planification directrice est cohérent avec le fait que le plan directeur n'a pas d'effet obligatoire pour les administrés (Jean-Baptiste Zufferey, Droit public de la construction, 2024, ch. 233.3). c) En Suisse, l'art. 6 de la Convention d'Aarhus, qui traite de la participation du public aux décisions relatives à des activités particulières, s'applique aux projets assujettis à l'étude d'impact sur l'environnement (art. 6 par. 1 let. a; cf. Salome Sidler et Jürg Bally, La ratification projetée par la Suisse: impact et enjeux de la Convention d'Aarhus pour le droit fédéral, in DEP 2009 725, spé.”
“zu Art. 9 RPG; vgl. Urteil BGer 1A.154/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.2; Urteil BVGer A-1112/2012 vom 27. Mai 2013 E. 7.4). Private können Richtpläne nicht direkt gerichtlich anfechten (vgl. statt vieler Urteil BGer 1C_275/2014 vom 1. Oktober 2014 E. 1.2). Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens können sie jedoch eine vorfrageweise Überprüfung des kantonalen Richtplans verlangen. Dabei wird insbesondere geprüft, ob die bei der Richtplanfestsetzung vorgenommene Interessenabwägung, die einer Baubewilligung zugrunde liegt, bundesrechtskonform ist, d.h. hinreichend umfassend und sachgerecht erfolgte (Heinz Aemisegger, Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, Rz. 35 zu Art. 34 RPG; vgl. Urteil 1A.154/2002 E. 4.2; Urteil A-1112/2012 E. 7.4).”
“E. 4.1). Sie können als solche durch Private nicht angefochten werden (§ 13 Abs. 4 PBG; BGE 143 II 276 E. 4.2). Dies gilt auch dort, wo ein Richtplan örtlich präzise Vorgaben formuliert, etwa über den Perimeter erlaubter Einzonungen (Art. 15 Abs. 4 lit. e RPG). Möglich bleibt aber die vorfrageweise Anfechtung des Richtplans im Zug der Nutzungsplanung resp. eines Baubewilligungsverfahrens (BGE 119 Ia 285 E. 3b; vgl. Tschannen, in: Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], Zürich/Basel/Genf 2019, Art. 9 RPG N 7 mit Hinweisen). Soweit die Beschwerdeführerin den Richtplan gemäss den Ausführungen in ihrer Beschwerde als rechtswidrig erachtet, kann sie daher im Rahmen des vorliegenden (Nutzungsplan-)Verfahrens nur (aber immerhin) eine akzessorische Überprüfung des Richtplans erreichen (statt vieler: BGE 136 I 265 E. 1.3, BGer-Urteil 1C_181/2012 vom”
Behörden haben bei Entscheiden die zur Zeit geltenden, für sie verbindlichen Richtpläne und kommunalen Reglemente zu beachten. Auf noch nicht in Kraft stehende Vorentwürfe von Richtplänen/PDCom darf nicht an Stelle des aktuell verbindlichen Plans abgestellt werden.
“Il était d’ailleurs incompréhensible que le SABRA ait rendu un préavis favorable, tout en admettant que les valeurs limites d’immissions (ci-après : VLI) étaient dépassées et sans avoir procédé à des calculs concrets afin de déterminer les dépassements. Il avait également retenu que les locaux à usage sensible au bruit étaient disposés du côté opposé au bruit, alors que le rapport de l’acousticien relevait que certaines pièces étaient disposées sur le côté exposé au bruit. Ce recours a été enregistré sous le n° de cause A/757/2023. 9. Par acte du 2 mars 2023, Madame F______ et Monsieur G______ (ci-après : les recourants C), copropriétaires de la parcelle n° 12______, à l’adresse 13______, chemin O______, ont recouru contre l'autorisation de construire, concluant, sous suite de frais et dépens, à son annulation. Préalablement, ils ont sollicité la pose de gabarits, un transport sur place, ainsi que l’audition des membres du comité exécutif de la commune. La commune avait violé les art. 9 al. 1 LAT et 10 al. 8 LaLAT en émettant son préavis sur la base de l’avant-projet de révision du PDCom, sans tenir compte du PDCom 2008 actuellement en vigueur et du règlement de construction. En effet, compte tenu de son impact volumétrique et de sa morphologie, le projet ne s’intégrerait pas du tout au site et ne laisserait aucun grand espace libre de construction sur la parcelle considérée. Il était également illusoire de considérer que les habitants des futurs logements se contenteraient d’une seule voiture par ménage. L’absence d’un nombre suffisant de places de parking sur la parcelle entrainerait immanquablement un parking « sauvage » sur le chemin O______ qui était déjà très étroit et péjorerait la circulation qui y était déjà difficile. En outre, les conditions d’octroi d’une dérogation en application de l’art. 59 al. 4 LCI n’étaient pas remplies. Les projets déposés en ______ et en novembre 2022 étaient quasiment identiques, si bien qu’il était difficile de comprendre la raison du revirement de la CA qui avait d’abord émis un préavis négatif puis un préavis positif, sans le motiver, alors qu’aucun changement notable n’avait été apporté au projet.”
“La surface totale des appartements serait de 790 m2 avec 607 m2 de terrasse. Le toit du bâtiment serait recouvert de panneaux solaires. Onze places de parking en sous‑sol et deux places de parking extérieures étaient également prévues. Le projet contrevenait aux art. 3 al. 2 let. b et d et al. 3 let. e de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700). S’agissant d’un gigantesque bloc en escalier en béton et en verre, il était manifestement en contradiction avec les constructions qui se trouvaient dans le quartier, constitué de villas et de domaines de maîtres. Il n’était d’ailleurs pas conforme au PDCom approuvé par le Conseil d’État le 9 janvier 2008 (ci-après : PDCom 2008), soit le seul actuellement en vigueur, qui prévoyait notamment de conserver et entretenir le patrimoine naturel et paysager, de préserver les pénétrantes de verdure et de préserver les qualités architecturales et spatiales « des grandes propriétés ». Or, ce PDCom était contraignant pour la commune et le département du territoire (ci-après : DT ; art. 9 al. 1 LAT ; 5 al. 6 et 10 al. 8 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 [LaLAT - L 1 30]). Dans cette mesure, une dérogation en application de l’art. 59 LCI n’était pas possible. Le projet n’était pas non plus conforme au règlement de construction de la commune adopté par le Conseil d’État le 14 novembre 1984 (ci-après : le règlement de construction). La clause d’esthétique de l’art. 15 LCI n’était pas non plus respectée car le projet nuirait à la qualité architecturale du quartier, compte tenu de son volume. Pour ce motif, le DT aurait également dû interdire le projet en application de l’art. 58 al. 3 LCI. Sous l’angle de l’art. 59 al. 4bis LCI, la CA avait notamment relevé dans son premier préavis que le rapport entre le bâtiment projeté et son environnement avait un impact volumétrique qui ne s’intégrait pas dans la morphologie du périmètre. Le projet n’avait ensuite pas été modifié, sous réserve de quelques mètres carrés de terrasses en moins, de sorte qu’il était difficile de comprendre ce qui avait finalement conduit la CA à accepter la dérogation.”
“Dans sa jurisprudence, la chambre de céans a considéré qu'au terme de la période de conservation, le propriétaire « reprend la libre disposition de son terrain » selon les normes en vigueur, sans que l'autorisation qui a été refusée ne soit délivrée automatiquement (ATA/1273/2017 du 12 septembre 2017 consid. 6c et les arrêts cités ; RDAF 2011 I p. 14-15), la délivrance d'autorisations de construire demeurant de la compétence exclusive du département, à qui il appartient de statuer en tenant compte de tous les intérêts en présence (ATA/278/2022 du 15 mars 2022 consid. 4 b). e. L'art. 13B LaLAT accorde au département une grande marge d'appréciation que le juge ne peut revoir qu'en cas d'excès ou d'abus (art. 61 al. 2 LPA ; ATA/1273/2017 précité consid. 6d). 6) Le PDCn 2030 adopté le 20 septembre 2013 par le Grand Conseil genevois et approuvé par le Conseil fédéral le 29 avril 2015, prévoit la densification par modification des limites de zones de certains secteurs de la zone 5. Sa première mise à jour a été adoptée par le Grand Conseil le 10 avril 2019 et approuvée par le Conseil fédéral le 18 janvier 2021. Le plan directeur cantonal a force obligatoire pour les communes et le Conseil d'État, mais ne produit en revanche aucun effet direct à l'égard des particuliers (art. 9 al. 1 LAT ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_423/2016 du 3 avril 2017). 7) Le 26 mars 2014, le Conseil d'État a déposé un projet de loi PL 11'411 modifiant l'art. 13B al. 2 LaLAT. Le texte proposé visait à porter de deux à cinq ans le délai au terme duquel, en l'absence d'adoption ou de modification d'un plan d'affectation, le propriétaire qui s'était vu opposer un refus conservatoire pouvait reprendre le plein usage de son terrain. Le délai d'une année imparti à l'État entre le refus conservatoire et la mise à l'enquête publique du plan d'affectation était quant à lui porté à 48 mois. Comme l'exprime le rapport de majorité de la commission d'aménagement du Grand Conseil qui a étudié le PL 11'411, celui-ci visait à éviter que l'État doive procéder à des modifications de zone dans la précipitation et permettre ainsi la concertation et l’élaboration des projets en lien avec les communes et les riverains. En cours de discussion, il a été convenu du retrait du PL 11'411 en faveur d'une motion 2'278 invitant le Conseil d’État à : - appliquer les dispositions du droit fédéral, le cas échéant, par voie réglementaire, en vue de permettre l’adoption par le Conseil d’État pour une durée provisoire de cinq ans au plus, de zones réservées dans les secteurs de la zone villa destinées à une densification, selon la fiche A03 du PDCn 2030, et pour lesquels une modification de zone est prévue dans un délai de cinq ans ; - faire une application restrictive de l’art.”
Bei der Überprüfung oder Anpassung von Richtplänen kann für die Begründung bzw. Bestätigung einer ausgewiesenen Zone ein erneutes, orts‑ und projektspezifisches Prüfverfahren erforderlich sein; insoweit sind insbesondere Aktualisierungen der Windmessungen (z. B. Windgeschwindigkeit) zu berücksichtigen, weil diese das energetische Potenzial des Standorts konkret belegen können.
“5 al. 2 let. a OAT), que le site d'EolJorat Sud répond aux différents critères figurant notamment dans la directive cantonale pour les éoliennes de plus de 30 m, spécialement s'agissant de la vitesse du vent (cf. DETEC/ARE, Plan directeur du canton de Vaud, 2e et 3e adaptations, rapport d'examen du 18 novembre 2015, p. 26 s.); il faut en déduire que l'existence d'un potentiel énergétique suffisant au niveau du site d'EolJorat Sud a été reconnue par les autorités cantonales et fédérale au stade de l'établissement du plan directeur cantonal. Comme l'a à juste titre souligné la cour cantonale, cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (en particulier quant à la vitesse des vents dont dépend directement le potentiel énergétique), lors de l'établissement d'une "zone spéciale, parc éolien" (cf. également PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 31 ad art. 9 LAT), singulièrement dans le cadre de la pesée des intérêts que suppose une telle planification d'affectation (cf. art. 3 al. 1 OAT; AEMISEGGER/KISSLING, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, remarques préliminaires sur la planification d'affectation, n. 10). Or, en l'espèce - cela a été discuté ci-dessus (cf. consid. 4.1) -, de nouvelles mesures de la vitesse des vents ont été réalisées en lien avec la planification d'affectation litigieuse. Il est vrai que, par rapport au volume de production initialement projeté, les mesures opérées ultérieurement font apparaître un rendement moins élevé. On ne peut toutefois pas en déduire que le projet tomberait en deçà des exigences du PDCn; rien dans les explications de la commune recourante ne conduit à une telle conclusion. Au contraire, à la lumière non seulement des mesures actualisées de la vitesse du vent sur l'ensemble du site, atteignant les exigences des directives cantonales intégrées au PDCn, mais également du potentiel énergétique supérieur au seuil prévu par l'art.”
“5 al. 2 let. a OAT), que le site d'EolJorat Sud répond aux différents critères figurant notamment dans la directive cantonale pour les éoliennes de plus de 30 m, spécialement s'agissant de la vitesse du vent (cf. DETEC/ARE, Plan directeur du canton de Vaud, 2e et 3e adaptations, rapport d'examen du 18 novembre 2015, p. 26 s.); il faut en déduire que l'existence d'un potentiel énergétique suffisant au niveau du site d'EolJorat Sud a été reconnue par les autorités cantonales et fédérale au stade de l'établissement du plan directeur cantonal. Comme l'a à juste titre souligné la cour cantonale, cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (en particulier quant à la vitesse des vents dont dépend directement le potentiel énergétique), lors de l'établissement d'une "zone spéciale, parc éolien" (cf. également PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 31 ad art. 9 LAT), singulièrement dans le cadre de la pesée des intérêts que suppose une telle planification d'affectation (cf. art. 3 al. 1 OAT; AEMISEGGER/KISSLING, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, remarques préliminaires sur la planification d'affectation, n. 10). Or, en l'espèce - cela a été discuté ci-dessus (cf. consid. 4.1) -, de nouvelles mesures de la vitesse des vents ont été réalisées en lien avec la planification d'affectation litigieuse. Il est vrai que, par rapport au volume de production initialement projeté, les mesures opérées ultérieurement font apparaître un rendement moins élevé. On ne peut toutefois pas en déduire que le projet tomberait en deçà des exigences du PDCn; rien dans les explications de la commune recourante ne conduit à une telle conclusion. Au contraire, à la lumière non seulement des mesures actualisées de la vitesse du vent sur l'ensemble du site, atteignant les exigences des directives cantonales intégrées au PDCn, mais également du potentiel énergétique supérieur au seuil prévu par l'art.”
“5 al. 2 let. a OAT), que le site d'EolJorat Sud répond aux différents critères figurant notamment dans la directive cantonale pour les éoliennes de plus de 30 m, spécialement s'agissant de la vitesse du vent (cf. DETEC/ARE, Plan directeur du canton de Vaud, 2e et 3e adaptations, rapport d'examen du 18 novembre 2015, p. 26 s.); il faut en déduire que l'existence d'un potentiel énergétique suffisant au niveau du site d'EolJorat Sud a été reconnue par les autorités cantonales et fédérale au stade de l'établissement du plan directeur cantonal. Comme l'a à juste titre souligné la cour cantonale, cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (en particulier quant à la vitesse des vents dont dépend directement le potentiel énergétique), lors de l'établissement d'une "zone spéciale, parc éolien" (cf. également PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 31 ad art. 9 LAT), singulièrement dans le cadre de la pesée des intérêts que suppose une telle planification d'affectation (cf. art. 3 al. 1 OAT; AEMISEGGER/KISSLING, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, remarques préliminaires sur la planification d'affectation, n. 10). Or, en l'espèce - cela a été discuté ci-dessus (cf. consid. 4.1) -, de nouvelles mesures de la vitesse des vents ont été réalisées en lien avec la planification d'affectation litigieuse. Il est vrai que, par rapport au volume de production initialement projeté, les mesures opérées ultérieurement font apparaître un rendement moins élevé. On ne peut toutefois pas en déduire que le projet tomberait en deçà des exigences du PDCn; rien dans les explications de la commune recourante ne conduit à une telle conclusion. Au contraire, à la lumière non seulement des mesures actualisées de la vitesse du vent sur l'ensemble du site, atteignant les exigences des directives cantonales intégrées au PDCn, mais également du potentiel énergétique supérieur au seuil prévu par l'art.”
Die Bindungswirkung des Richtplans bezieht sich auf das gesetzlich verfasste Ermessen. Richtpläne zeigen, in welcher Weise von bestehenden Handlungsspielräumen Gebrauch gemacht werden soll, und formulieren damit vorwiegend Ermessensrichtlinien. Sie ändern nicht aus eigener Kraft materiell‑rechtliche Vorschriften und schaffen keine neuen Befugnisse oder Pflichten; für Plangenehmigungen bleibt die Rechtsgrundlage das anwendbare Sachgesetz.
“Bund, Kantone und Gemeinden stimmen ihre raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander ab und verwirklichen eine auf die erwünschte Entwicklung des Landes ausgerichtete Ordnung der Besiedlung (Art. 1 Abs. 1 Satz 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 [RPG, SR 700]). Sie erarbeiten die für ihre raumwirksamen Aufgaben nötigen Planungen und stimmen sie aufeinander ab (Art. 2 Abs. 1 RPG). Dabei sollen mitunter Rad- und Fusswege erhalten und geschaffen werden (Art. 3 Abs. 3 Bst. c RPG). Der Grundsatz erinnert an die Anliegen der schwächsten Verkehrsteilnehmer. Die Raumplanung muss mit ihren Mitteln attraktive Alternativnetze zu den bestehenden Strassen bewusst fördern, z. B. mit der Förderung von Velorouten (Pierre Tschannen, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019 [nachfolgend: PK RPG], Rz. 72 zu Art. 3 RPG). Jeder Kanton erstellt einen Richtplan (vgl. Art. 8 Abs. 1 RPG). Diese sind für die Behörden verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG). Sie binden Bund und Kantone gleichermassen; in erster Linie die Regierungen mitsamt den unterstellten Verwaltungsbehörden. Bedeutung erlangt der Richtplan insbesondere im Zuge sachgesetzlicher Plangenehmigungen (vgl. Urteil A-486/2021 E. 6.3.2 m. H.). Die Bindungswirkung eines Richtplans ist indes von rechtlich und sachlich beschränkter Tragweite. Zum einen bezieht sich diese auf das gesetzlich verfasste Ermessen. Der Richtplan ändert allgemeinverbindliche Vorschriften nicht aus eigener Kraft ab; er zeigt lediglich an, in welcher Weise von Handlungsspielräumen Gebrauch gemacht werden soll, die das Recht zu Verfügung stellt. Mithin formuliert dieser lediglich Ermessensdirektiven. Aus ihm lassen sich keine Befugnisse oder Bindungen, Pläne oder Entscheide ableiten, die nicht schon durch das anwendbare Sachgesetz gestützt wären. Rechtsgrundlage einer Plangenehmigung bleibt somit stets das in der Sache anwendbare Recht (vgl. Tschannen, PK RPG, a. a. O., Rz. 24 f. zu Art. 9 RPG m. w. H; Urteil BGer 1C_98/2012 vom 7.”
“Mittels Richtplänen bestimmen die Kantone Gebiete, die besonders schön, wertvoll, für die Erholung oder als natürliche Lebensgrundlage bedeutsam sind (vgl. Art. 6 Abs. 2 Bst. b RPG). Zu diesem Zweck sind Zustand, Funktionen und Gefährdungen schützenswerter Landschaften sowie natürlicher Lebens- und Erholungsräume mit Einschluss des Waldes sowie der Gewässer und ihrer Ufer zu untersuchen (Pierre Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, 2019 [nachfolgend: PK RPG], Rz. 20 zu Art. 6 RPG). Der Bundesrat genehmigt die Richtpläne und ihre Anpassungen (vgl. Art. 11 Abs. 1 RPG). Richtpläne sind für die Behörden verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG). Sie binden Bund und Kantone gleichermassen; in erster Linie die Regierungen mitsamt den unterstellten Verwaltungsbehörden. Bedeutung erlangt der Richtplan insbesondere im Zuge sachgesetzlicher Plangenehmigungen (vgl. Tschannen, PK RPG, a.a.O., Rz. 15 ff. zu Art. 9 RPG). Die Bindungswirkung eines Richtplans ist indes von rechtlich und sachlich beschränkter Tragweite. Zum einen bezieht sich der Bindungsbereich des Richtplans auf das gesetzlich verfasste Ermessen. Der Richtplan ändert allgemeinverbindliche Vorschriften nicht aus eigener Kraft ab; er zeigt lediglich an, in welcher Weise von Handlungsspielräumen Gebrauch gemacht werden soll, die das Recht zu Verfügung stellt. Mithin formuliert dieser lediglich Ermessensdirektiven. Aus ihm lassen sich keine Befugnisse oder Bindungen, Pläne oder Entscheide ableiten, die nicht schon durch das anwendbare Sachgesetz gestützt wären (vgl. Tschannen, PK RPG, a.a.O., Rz. 24 f. zu Art. 9 RPG m.w.H; Urteil BGer 1C_98/2012 vom 7. August 2012 E. 5.1; Urteil A-1251/2012 E.”
“Mittels Richtplänen bestimmen die Kantone Gebiete, die besonders schön, wertvoll, für die Erholung oder als natürliche Lebensgrundlage bedeutsam sind (vgl. Art. 6 Abs. 2 Bst. b RPG). Zu diesem Zweck sind Zustand, Funktionen und Gefährdungen schützenswerter Landschaften sowie natürlicher Lebens- und Erholungsräume mit Einschluss des Waldes sowie der Gewässer und ihrer Ufer zu untersuchen (Pierre Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, 2019 [nachfolgend: PK RPG], Rz. 20 zu Art. 6 RPG). Der Bundesrat genehmigt die Richtpläne und ihre Anpassungen (vgl. Art. 11 Abs. 1 RPG). Richtpläne sind für die Behörden verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG). Sie binden Bund und Kantone gleichermassen; in erster Linie die Regierungen mitsamt den unterstellten Verwaltungsbehörden. Bedeutung erlangt der Richtplan insbesondere im Zuge sachgesetzlicher Plangenehmigungen (vgl. Tschannen, PK RPG, a.a.O., Rz. 15 ff. zu Art. 9 RPG). Die Bindungswirkung eines Richtplans ist indes von rechtlich und sachlich beschränkter Tragweite. Zum einen bezieht sich der Bindungsbereich des Richtplans auf das gesetzlich verfasste Ermessen. Der Richtplan ändert allgemeinverbindliche Vorschriften nicht aus eigener Kraft ab; er zeigt lediglich an, in welcher Weise von Handlungsspielräumen Gebrauch gemacht werden soll, die das Recht zu Verfügung stellt. Mithin formuliert dieser lediglich Ermessensdirektiven. Aus ihm lassen sich keine Befugnisse oder Bindungen, Pläne oder Entscheide ableiten, die nicht schon durch das anwendbare Sachgesetz gestützt wären (vgl. Tschannen, PK RPG, a.a.O., Rz. 24 f. zu Art. 9 RPG m.w.H; Urteil BGer 1C_98/2012 vom 7. August 2012 E. 5.1; Urteil A-1251/2012 E.”
Führt eine Herabsetzung des ursprünglich prognostizierten Energiepotenzials dazu, stellt dies nicht ohne Weiteres eine Pflicht zur Revision des Richtplans nach Art. 9 Abs. 2 RPG dar, sofern der Standort weiterhin ein erhebliches Potenzial aufweist. Eine Richtplanrevision kann in solchen Fällen als unnötig bzw. unverhältnismässig angesehen werden, namentlich wegen des beträchtlichen administrativen Aufwands und der Kosten sowie bereits abgeschlossener Planungsschritte.
“Au contraire, à la lumière non seulement des mesures actualisées de la vitesse du vent sur l'ensemble du site, atteignant les exigences des directives cantonales intégrées au PDCn, mais également du potentiel énergétique supérieur au seuil prévu par l'art. 9 al. 2 OEne (cf. consid. 10 ci-dessous) qui en découle, il apparaît que, sur le principe, le site demeure propice à l'installation d'un parc éolien. Par ailleurs, l'Atlas des vents 2019 (disponible sous www.atlasdesvents.ch, consulté le 8 décembre 2021), qui certes affiche des résultats légèrement inférieurs à ceux de l'Atlas de 2016, maintient que le site d'EolJorat Sud (respectivement les huit emplacements projetés pour les éoliennes) conserve malgré tout un haut potentiel éolien, alors que d'autres régions de Suisse (Tessin, Engadine, nord du canton d'Argovie, région de Schaffhouse, régions de Suisse centrale au sud du lac des Quatre-Cantons, etc.) en sont dépourvues. Dans ces conditions, même à considérer que la baisse du potentiel énergétique, par rapport au rendement initialement pronostiqué (et non par rapport au PDCn) constituerait une modification des circonstances au sens de l'art. 9 al. 2 LAT, celle-ci ne commanderait pas encore de revenir sur les choix opérés par le PDCn, singulièrement le choix du site d'EolJorat Sud: une révision du PDCn pour ce motif apparaîtrait inutile, le parc conservant un potentiel éolien significatif; cela entraînerait un investissement administratif et des coûts importants, notamment pour mener de nouvelles investigations pour l'identification de sites adéquats, et réduirait à néant les démarches menées par les autorités communale et cantonale pour l'établissement du PPA litigieux (cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 46 ad art. 9 LAT).”
“Au contraire, à la lumière non seulement des mesures actualisées de la vitesse du vent sur l'ensemble du site, atteignant les exigences des directives cantonales intégrées au PDCn, mais également du potentiel énergétique supérieur au seuil prévu par l'art. 9 al. 2 OEne (cf. consid. 10 ci-dessous) qui en découle, il apparaît que, sur le principe, le site demeure propice à l'installation d'un parc éolien. Par ailleurs, l'Atlas des vents 2019 (disponible sous www.atlasdesvents.ch, consulté le 8 décembre 2021), qui certes affiche des résultats légèrement inférieurs à ceux de l'Atlas de 2016, maintient que le site d'EolJorat Sud (respectivement les huit emplacements projetés pour les éoliennes) conserve malgré tout un haut potentiel éolien, alors que d'autres régions de Suisse (Tessin, Engadine, nord du canton d'Argovie, région de Schaffhouse, régions de Suisse centrale au sud du lac des Quatre-Cantons, etc.) en sont dépourvues. Dans ces conditions, même à considérer que la baisse du potentiel énergétique, par rapport au rendement initialement pronostiqué (et non par rapport au PDCn) constituerait une modification des circonstances au sens de l'art. 9 al. 2 LAT, celle-ci ne commanderait pas encore de revenir sur les choix opérés par le PDCn, singulièrement le choix du site d'EolJorat Sud: une révision du PDCn pour ce motif apparaîtrait inutile, le parc conservant un potentiel éolien significatif; cela entraînerait un investissement administratif et des coûts importants, notamment pour mener de nouvelles investigations pour l'identification de sites adéquats, et réduirait à néant les démarches menées par les autorités communale et cantonale pour l'établissement du PPA litigieux (cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 46 ad art. 9 LAT).”
“Au contraire, à la lumière non seulement des mesures actualisées de la vitesse du vent sur l'ensemble du site, atteignant les exigences des directives cantonales intégrées au PDCn, mais également du potentiel énergétique supérieur au seuil prévu par l'art. 9 al. 2 OEne (cf. consid. 10 ci-dessous) qui en découle, il apparaît que, sur le principe, le site demeure propice à l'installation d'un parc éolien. Par ailleurs, l'Atlas des vents 2019 (disponible sous www.atlasdesvents.ch, consulté le 8 décembre 2021), qui certes affiche des résultats légèrement inférieurs à ceux de l'Atlas de 2016, maintient que le site d'EolJorat Sud (respectivement les huit emplacements projetés pour les éoliennes) conserve malgré tout un haut potentiel éolien, alors que d'autres régions de Suisse (Tessin, Engadine, nord du canton d'Argovie, région de Schaffhouse, régions de Suisse centrale au sud du lac des Quatre-Cantons, etc.) en sont dépourvues. Dans ces conditions, même à considérer que la baisse du potentiel énergétique, par rapport au rendement initialement pronostiqué (et non par rapport au PDCn) constituerait une modification des circonstances au sens de l'art. 9 al. 2 LAT, celle-ci ne commanderait pas encore de revenir sur les choix opérés par le PDCn, singulièrement le choix du site d'EolJorat Sud: une révision du PDCn pour ce motif apparaîtrait inutile, le parc conservant un potentiel éolien significatif; cela entraînerait un investissement administratif et des coûts importants, notamment pour mener de nouvelles investigations pour l'identification de sites adéquats, et réduirait à néant les démarches menées par les autorités communale et cantonale pour l'établissement du PPA litigieux (cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 46 ad art. 9 LAT).”
Richtpläne sind behördenverbindliche Vorgaben, die keine parzellenscharfen, unmittelbar grundeigentümerverbindlichen Anordnungen darstellen. Ob und in welcher Form eine geplante Rückzonung oder sonstige Massnahme letztlich grundeigentümerverbindlich wird, entscheidet sich erst in der Nutzungsplanung.
“Zwar müssen die Gemeinden die kantonalen Vorgaben umsetzen und ihre Bauzonen korrekt dimensionieren. Bei den Vorgaben des Richtplans bzw. der darauf abgestützten Rückzonungsstrategie und der darauf beruhenden Bezeichnung potenzieller Rückzonungsflächen handelt es sich jedoch nicht um parzellenscharfe grundeigentümerverbindliche Anordnungen, sondern nur – aber immerhin – um behördenverbindliche Aufträge (vgl. Art. 9 Abs. 1 RPG und Art. 22 RPV; § 11 PBG). Die Rechtslage der Grundstücke wird erst in der Nutzungsplanung unmittelbar grundeigentümerverbindlich und damit definitiv geklärt. Erst hier lässt sich die Frage beantworten, ob eine Rückzonungsmassnahme am Ende so, wie sie vom Richtplan bzw. gemäss Rückzonungsstrategie intendiert ist, effektiv realisiert werden kann (Tschannen, in: Praxiskomm. RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], Zürich 2019, Art. 9 RPG N 31, mit zahlreichen Hinweisen auf die Rechtsprechung). Die Gemeinden verfügen somit bei der konkreten Umsetzung des Rückzonungsauftrags über ein gewisses – wenn auch mit Blick auf die Art. 9 Abs. 1 und 15 RPG sehr eingeschränktes – Ermessen. Sie können gemäss Rechtsprechung ausnahmsweise in begründeten Fällen, wenn überwiegende Gegeninteressen höher zu veranschlagen sind als die räumlichen Belange des Gemeinwesens, vom kantonalen Richtplan bzw. von den grundsätzlich behördenverbindlichen Vorgaben der Rückzonungsstrategie abweichen (Tschannen, a.”
Verbindliche Richtpläne sind von den Behörden bei ihrer Planung zu berücksichtigen; sie sollen, soweit möglich, regionale Lösungen fördern und bei der Abgrenzung von Schutzzonen auf eine Koordination hinsichtlich Schutzinteressen (z. B. Landschaftsbild, Fauna) hinwirken.
“En premier lieu, la recourante considère que le changement d'affectation de ses parcelles porte atteinte à la garantie de propriété. La garantie de la propriété ancrée à l'art. 26 al. 1 Cst. n'est pas absolue. Comme tout droit fondamental, elle peut être restreinte aux conditions fixées par l'art. 36 Cst. La restriction doit ainsi reposer sur une base légale, être justifiée par un intérêt public et respecter le principe de la proportionnalité. L'atteinte au droit de propriété est tenue pour particulièrement grave lorsque la propriété foncière est enlevée de force ou lorsque des interdictions ou des prescriptions positives rendent impossibles ou beaucoup plus difficiles une utilisation du sol actuelle ou future conforme à sa destination (cf. ATF 135 III 633 consid. 4.3; 131 I 333 consid. 4.2). En l'occurrence, les décisions attaquées reposent sur une base légale suffisante soit les art. 1, 3, 16, 16a et 17 LAT et les mesures C12, E22 et F11 du PDCn qui a force obligatoire pour les autorités en vertu de l'art. 9 LAT. La procédure des art. 34ss LATC a été suivie rigoureusement, ce que la recourante ne conteste pas sous réserve de la notification de la décision du Conseil général de Suscévaz du 24 juin 2020 dont on a vu qu'elle ne porte pas à conséquence en vertu du principe de la "guérison" (cf. supra consid. 2). L'instauration d'une zone agricole protégée et le périmètre de celle-ci revêtent manifestement un intérêt public au vu des particularités remarquables que présente le territoire de la commune de Suscévaz qu'il s'agisse du Mont de Chamblon et de ses abords, des échappées paysagères de la plaine de l'Orbe en direction du lac de Neuchâtel, des couloirs à faune répertoriés ou encore des liaisons biologiques à protéger. S'il est exact que les TIBS et TIBP n'ont pas d'effet juridique proprement dit, le PDCn s'impose cependant aux autorités communales qui doivent, dans la mesure du possible, en tenir compte dans leur planification; elles doivent en outre favoriser des solutions régionales. Or, dans le cas particulier, la délimitation de la zone agricole et de la zone agricole protégée a été définie en coordination avec le nouveau plan d'affectation de la commune de Mathod afin d'envisager la construction de serres dans un même périmètre global et, à l'inverse, de laisser libres de construction des enfilades de parcelles agricoles pour favoriser le passage de la faune dans le respect du REC.”
Föderale Inventare wie ISOS und IFP werden materiell als Konzeptionen bzw. Sachpläne qualifiziert. Die Kantone sind gehalten, diese Inventare in ihrer Richtplanung zu berücksichtigen; grundsätzlich ist vorgesehen, dass die Inventare in den kantonalen Richtplänen (und anschliessend in den kommunalen Nutzungsplänen) abgebildet bzw. transkribiert werden. Die konkrete Umsetzung und die Schutzwirkung richten sich allerdings nach kantonalem Recht.
“Conformément à l'art. 5 al. 1 LPN, l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12) recense les sites construits d'importance nationale. Lausanne y est référencée sous l'objet VD 4397 en tant que ville. Les inventaires fédéraux sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Dans le cadre de leur obligation générale de planifier issue de l'art. 2 LAT, les cantons doivent tenir compte, dans leur planification directrice, de ces inventaires en tant que forme spéciale des conceptions et plans sectoriels de la Confédération (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêt 1C_283/2021 du 21 juillet 2022 consid. 3.1.3). Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (arrêt 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid.”
“Certes, l'inscription du site en cause dans des inventaires fédéraux permet de démontrer qu'en tant qu'objet d'importance nationale, il mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible (art. 6 al. 1 LPN). La LPN n'impose toutefois pas directement aux cantons de protéger les sites naturels ou les monuments historiques, mêmes s'ils sont reconnus d'importance nationale; comme relevé plus haut (cf. supra consid. 3.1.2), les règles pertinentes relèvent du droit cantonal selon l'art. 78 al. 1 Cst. et les cantons ne reçoivent du législateur fédéral aucun mandat à cet égard (ATF 121 II 190 consid. 3c/bb; arrêts 1C_196/2010 du 16 février 2011 consid. 1.2; 1A.270/1996 du 25 juin 1997 consid. 2b/aa). Cela étant, de par leur nature, les inventaires fédéraux prévus à l'art. 5 LPN - dont font partie notamment l'ISOS et l'IFP - sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 LAT. A ce titre, les cantons doivent en tenir compte, dans leur planification directrice (art. 6 al. 4 LAT). Ainsi, en raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, les inventaires ISOS et IFP doivent donc être transcrits dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêts 1C_180/2019 du 16 mars 2021 consid. 5.1; 1C_250/2019 du 8 mai 2020 consid. 4.2). Il en va de même des objectifs de protection de la Convention du 23 novembre 1972 pour la protection du patrimoine mondial culturel et naturel (Convention de l'UNESCO; RS 0.451.41) : les cantons doivent en tenir compte dans leur planification directrice (cf. arrêt 1C_131/2015 du 16 octobre 2015 consid. 3.2; DAVID BOULAZ, La protection du paysage, 2017, no 2.2.6.2, p. 60). Il s'ensuit que la mise en oeuvre concrète des inventaires fédéraux et de la Convention de l'UNESCO, sous la forme de dispositions générales de protection des paysages, sites et monuments est laissée au droit cantonal et doit avoir lieu par la voie des plans d'affectation (art.”
“Certes, l'inscription du site en cause dans des inventaires fédéraux permet de démontrer qu'en tant qu'objet d'importance nationale, il mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible (art. 6 al. 1 LPN). La LPN n'impose toutefois pas directement aux cantons de protéger les sites naturels ou les monuments historiques, mêmes s'ils sont reconnus d'importance nationale; comme relevé plus haut (cf. supra consid. 3.1.2), les règles pertinentes relèvent du droit cantonal selon l'art. 78 al. 1 Cst. et les cantons ne reçoivent du législateur fédéral aucun mandat à cet égard (ATF 121 II 190 consid. 3c/bb; arrêts 1C_196/2010 du 16 février 2011 consid. 1.2; 1A.270/1996 du 25 juin 1997 consid. 2b/aa). Cela étant, de par leur nature, les inventaires fédéraux prévus à l'art. 5 LPN - dont font partie notamment l'ISOS et l'IFP - sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 LAT. A ce titre, les cantons doivent en tenir compte, dans leur planification directrice (art. 6 al. 4 LAT). Ainsi, en raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, les inventaires ISOS et IFP doivent donc être transcrits dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêts 1C_180/2019 du 16 mars 2021 consid. 5.1; 1C_250/2019 du 8 mai 2020 consid. 4.2). Il en va de même des objectifs de protection de la Convention du 23 novembre 1972 pour la protection du patrimoine mondial culturel et naturel (Convention de l'UNESCO; RS 0.451.41) : les cantons doivent en tenir compte dans leur planification directrice (cf. arrêt 1C_131/2015 du 16 octobre 2015 consid. 3.2; DAVID BOULAZ, La protection du paysage, 2017, no 2.2.6.2, p. 60). Il s'ensuit que la mise en oeuvre concrète des inventaires fédéraux et de la Convention de l'UNESCO, sous la forme de dispositions générales de protection des paysages, sites et monuments est laissée au droit cantonal et doit avoir lieu par la voie des plans d'affectation (art.”
Abweichungen durch nachgeordnete Planungsorgane sind praxisgemäss zulässig, wenn sie sachlich gerechtfertigt sind, von untergeordneter Bedeutung bleiben und es den Umständen nach unzumutbar erscheint, den Richtplan zuvor förmlich zu ändern. Solche Abweichungen dürfen die Verbindlichkeit des Richtplans nicht grundsätzlich in Frage stellen.
“Richtpläne sind für die Behörden grundsätzlich verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG; Art. 57 Abs. 1 BauG). Abweichungen vom Richtplan durch die nachgeordneten Planungsorgane sind praxisgemäss zulässig, wenn sie sachlich gerechtfertigt sowie von untergeordneter Bedeutung sind und wenn es nach den Umständen unzumutbar erscheint, vorher den Richtplan förmlich zu ändern (BGE 119 Ia 362 E. 4a; BGer 1C_539/2017 vom”
“Richtpläne sind für die Behörden grundsätzlich verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG; Art. 57 Abs. 1 BauG). Abweichungen vom Richtplan durch die nachgeordneten Planungsorgane sind praxisgemäss zulässig, wenn sie sachlich gerechtfertigt sowie von untergeordneter Bedeutung sind und wenn es nach den Umständen unzumutbar erscheint, vorher den Richtplan förmlich zu ändern (BGE 119 Ia 362 E. 4a; BGer 1C_539/2017 vom”
“Richtpläne sind für die Behörden grundsätzlich verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG; Art. 57 Abs. 1 BauG). Abweichungen vom Richtplan durch die nachgeordneten Planungsorgane sind praxisgemäss zulässig, wenn sie sachlich gerechtfertigt sowie von untergeordneter Bedeutung sind und wenn es nach den Umständen unzumutbar erscheint, vorher den Richtplan förmlich zu ändern (BGE 119 Ia 362 E. 4a S. 368; BVR 2011 S. 259 E. 5.4, 2002 S. 49 E. 3e; vgl. auch BGE 139 II 499 E. 4.2 betreffend Sachplan). Dasselbe gilt für Richtpläne der Gemeinden und der Planungsregionen (vgl. Art. 115 Abs. 1 BauV; VGE 21783 vom”
Der Richtplan kann notwendige gesetzliche oder regulatorische Anpassungen als zur Umsetzung vorgesehene Mittel aufführen. Eine solche Erwähnung schafft jedoch keine eigenständige gesetzliche Grundlage für nachfolgende Massnahmen; erforderliche Gesetzesänderungen bleiben dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren vorbehalten. Der Richtplan darf diese Anpassungen als Instrumente zur Erreichung der Planungsziele benennen.
“prévoit ainsi (Mandat de planification, niveau cantonal) que le service cantonal du développement territorial doit initier les démarches afin d'adapter la LCAT en prévoyant que le plan spécial cantonal peut s'appliquer de manière générale "aux projets à forte influence spatiale dépassant les intérêts communaux ou régionaux", et en précisant le déroulement de la procédure, en particulier le rôle des communes. Une telle indication dans le plan directeur ne peut certes pas constituer en soi une base légale suffisante (TSCHANNEN, Commentaire LAT, n. 25 ad art. 9 LAT). En revanche, rien n'empêche que les adaptations législatives nécessaires à la réalisation des objectifs fixés dans le plan y soient également mentionnées au titre des moyens à mettre en oeuvre pour parvenir à ces objectifs. Cela étant, il ressort clairement de la fiche 5.06, d'une part, que la modification de la LCAT aura lieu selon la procédure législative ordinaire et, d'autre part, que l'adoption d'un plan spécial ne pourra pas avoir lieu tant que la modification en question n'aura pas été effectuée. Comme cela est relevé ci-dessus, la planification directrice a pour objet d'indiquer comment les organismes chargés de tâches d'organisation du territoire doivent exercer leurs compétences au regard de l'organisation souhaitée du territoire (ATF 143 II 276 consid. 4.1 p. 279). Il donne une image du développement prévu et propose les moyens propres à atteindre ce but (art. 8 al. 1 let. c LAT). Ces moyens peuvent concerner l'aménagement proprement dit ou être d'ordre organisationnel, et rien n'empêche que les changements nécessaires dans la réglementation ou la législation soient également mentionnés.”
Bei Anpassungen des Richtplans sind die Ziele des ISOS bzw. die Inventare von nationaler Bedeutung in der kantonalen Richtplanung zu berücksichtigen. Die konkrete Umsetzung liegt im Wesentlichen beim kantonalen Recht und findet ihren Niederschlag in der nachfolgenden Nutzungsplanung (z. B. in den Nutzungsplänen/Zonenplänen oder in den Plänen der Gebietseinteilung).
“Cette inscription démontre qu'en tant qu'objet d'importance nationale, il mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible (art. 6 al. 1 LPN). A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La LPN n'impose toutefois pas directement aux cantons de protéger les sites d'importance nationale inscrit à l'ISOS (cf. arrêt 1C_283/2021 du 21 juillet 2022 consid. 3.1.2-3.1.3 et les arrêts cités). Sa mise en oeuvre concrète est laissée au droit cantonal: en tant qu'acte assimilé à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), les cantons doivent dans leur planification directrice tenir compte de l'ISOS, dont les objectifs de protection se retrouvent ensuite dans les plans d'affectation (cf. art. 9 al. 2 LAT; ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêt 1C_700/2013 du 11 mars 2014 consid. 2.2; ARE et al., Recommandation pour la prise en considération des inventaires fédéraux au sens de l'art. 5 LPN dans les plans directeurs et les plans d'affectation, ch. 5, p. 9 s.).”
Kann aus einem Richtplanentwurf ernsthaft mit einer Änderung der bestehenden Nutzungsordnung gerechnet werden, so steht dies der planungsrechtlichen Baureife des Grundstücks entgegen. Voraussetzung ist, dass die vorgesehenen Planänderungen hinreichend konkretisiert sind und ernsthafte Realisierungschancen aufweisen.
“2 Nach § 234 PBG ist ein Grundstück baureif, wenn es erschlossen ist und wenn durch die bauliche Massnahme keine noch fehlende oder durch den Gemeindevorstand beantragte planungsrechtliche Festlegung nachteilig beeinflusst wird. Planungsrechtliche Festlegungen sind gemäss § 234 PBG zu schützen, soweit Bauten und Anlagen erstellt werden sollen (VGr, 18. Dezember 2008, VB.2008.00444, E. 4.3). Eine beantragte Planänderung muss hinreichend konkretisiert sein und ernsthafte Realisierungschancen haben, um im Sinn von § 234 PBG berücksichtigt zu werden (VGr, 17. September 2020, VB.2018.00162, VB.2019.00374, E. 5.1.4, 9. April 2008; VB.2007.00393, E. 3.1 mit Hinweisen = BEZ 2008 Nr. 19). Richtplanung stellt gemäss einem Teil der Lehre – da nicht grundeigentümerverbindlich – keine planungsrechtliche Festlegung im Sinn von § 234 PBG dar (Fritzsche/Bösch/Wipf/Kunz, S. 712; zu generell VGr, 23. April 2015, VB.2014.00195, E. 2.2; 25. Juli 2019, VB.2018.00643, E. 4.3). Dies gilt nicht absolut: Das Bundesgericht ist in Bestätigung eines verwaltungsgerichtlichen Urteils unter Verweis auf die Verbindlichkeit der Richtpläne (Art. 9 RPG sowie § 16 PBG) zum Schluss gekommen, dass – sofern damit gerechnet werden muss, dass ein Richtplanentwurf zu einer Änderung der bestehenden Nutzungsordnung führt – die gesetzliche Voraussetzung der planungsrechtlichen Baureife gemäss § 234 lit. a PBG nicht erfüllt sei (BGE 110 Ia 163 E. 6a; vgl. dazu Walter Haller/Peter Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3. A., Zürich 1999, Rz. 336). Auf diese Rechtsprechung hat sich das Verwaltungsgericht in jüngerer Zeit ausdrücklich bezogen (vgl. VGr, 12. September 2007, VB.2007.00066, E. 5.2.3), ohne dass diesbezüglich seither eine Praxisänderung erfolgt wäre (vgl. zum Ganzen auch Anna Frey, Die planungsrechtliche Baureife nach zürcherischem Recht, Diss. Zürich, Zürich/Basel/Genf 2022, S. 92 f.). 3.3 3.3.1 Für Eisenbahninfrastruktur gelangt Bundesrecht, nämlich das Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG) zur Anwendung, das den Bau und Betrieb von Eisenbahnen regelt (Art. 1 Abs. 1 EBG). Gemäss Art. 1 Abs. 2 EBG umfasst die Eisenbahn die Infrastruktur und den darauf durchgeführten Verkehr.”
Nicht verbindliche Planungsleitlinien oder unverbindliche Vorentwürfe (z. B. nicht genehmigte Revisionsvorentwürfe des PDCom) sind gegenüber Privaten grundsätzlich nicht oppositionsfähig und begründen nicht kraft ihrer Nicht-Verbindlichkeit dingliche Beschränkungen wie eine Baueinschränkung oder eine Bauverbotsservitut. Sollten derartige Einschränkungen bestehen, bedarf es eines eindeutigen hoheitlichen Akts oder eines verbindlichen Planinstruments.
“Le rapport acoustique, qui ne comportait ni raisonnement ni calculs, laissait entendre que seuls les emplacements en rouge sur la figure 8 seraient équipés de plafonds absorbants, ce qui ne semblait pas suffisant pour protéger les locaux sensibles au bruit. Quant au bruit du trafic aérien, aucune autre mesure que l’effet écran du bâtiment n’était prévue pour garantir le respect des VLI. Or, la chambre de l’appartement 5 située à l'angle nord du 1er étage disposait uniquement d'ouvrants sur des façades exposées directement au bruit du trafic aérien, notamment la façade nord-est. Le SABRA aurait ainsi dû demander des mesures de constructions et d'aménagement supplémentaires pour garantir que les VLI ne seraient pas dépassées pour cette pièce, étant précisé que la condition de de l’art. 31 al. 2 OPB, qui prévoyait une exception au principe du respect des valeurs limites d’immission lorsque l’édification d’un bâtiment présentait un intérêt prépondérant, n’était pas remplie. Par ailleurs, l’autorisation de construire litigieuse avait été délivrée en violation des art. 9 LAT, 10 al. 8 LaLAT, du PDCom 2008 et du règlement de construction. Dans son préavis, la commune s’était référée à l’avant-projet de révision du PDCom qui n’avait pas été validé. Quant à la CA, elle ne semblait pas avoir examiné le dossier sous l’angle de l’intégration des constructions aux sites naturels ou aux secteurs déjà construits de la commune et de l'inclinaison des toitures. À cet égard, le projet prévoyait un toit plat, ce qui était contraire à l’art. 8 du règlement de construction. Le projet ne respectait pas non plus l’art. 96 RCI et la directive n° 7. Selon le préavis de la police du feu, la végétation ne devait en aucun cas entraver l'accès et la place de travail des pompiers. Or, une haie, dont la suppression aurait dû être exigée, semblait être maintenue depuis le coin ouest de la parcelle jusqu'à environ la moitié de la place de travail. Enfin, la version initiale du projet comportait onze places de stationnement pour voitures et quatre places pour motos. La commune et l’OCT ayant demandé que le nombre de places de stationnement pour voitures soit ramené à une seule par appartement, le projet avait été modifié en conséquence.”
“De même, ils persistent à se référer à une analogie avec la jurisprudence cantonale développée pour un autre type de zone en relation avec les transferts de droits à bâtir dont ils déduisent qu'elle serait applicable à la zone en cause. Se bornant à évoquer, sans développer en quoi elle consisterait, une violation grave du but de la LAT au motif que la zone 4B dans laquelle est sis le terrain litigieux serait moins protégée que l'autre zone en question, les recourants ne s'en prennent pas aux véritables motifs qui ont conduit la cour cantonale à renoncer à une telle analogie en l'espèce, savoir qu'à la différence de cette autre zone, la zone 4B ne prévoit pas d'indice d'utilisation du sol fixe et contraignant. La Commune se prévaut d'actes de planification qui feraient état de la non-constructibilité de la parcelle litigieuse. Sur ce point, la cour cantonale a considéré que les actes de planification directrice ne suffisaient pas à fonder l'existence de la servitude de non-bâtir. Vu qu'une planification directrice n'est par principe pas opposable aux particuliers (art. 9 LAT), cette façon de voir n'apparaît pas arbitraire. Quant au fait que le plan localisé de quartier de 1974 - non tenu pour pertinent par la cour cantonale dès lors qu'il serait devenu caduc en 1988 faute d'approbation formelle suivant l'adoption de la LAT - prévoyait déjà la non-constructibilité de la parcelle, cela affaiblit en réalité la position défendue par les recourants plus que cela ne la renforce: en effet, les procédures concernant les constructions sur les parcelles nos 10'912 et 11'073 ne faisaient pas particulièrement état de ce caractère non-constructible, de sorte qu'il apparaît plutôt que les autorités n'ont jamais jugé cet acte pertinent pour le terrain litigieux qui, en 2005-2007, avant le remaniement des parcelles, n'apparaissait pas d'emblée inconstructible. Aussi, à défaut de base légale claire quant au potentiel de construction disponible, il faut à tout le moins qu'un acte de puissance publique consacre sans ambiguïté la limitation du droit de construire. Il peut notamment s'agir d'une autorisation de construire.”
Bei Rückzonungen wirken Kanton und Gemeinde zusammen; die kantonalen Festsetzungen des Richtplans sind für die Gemeinden verbindlich.
“Art. 50 Abs. 1 BV gewährleistet die Gemeindeautonomie nach Massgabe des kantonalen Rechts. Art. 68 Abs. 2 der Luzerner Kantonsverfassung vom 17. Juni 2007 (KV/LU; SRL Nr. 1) gewährleistet die Autonomie der Gemeinden und verweist auf die Gesetzgebung, die den Umfang der Autonomie festlegt und einen möglichst grossen Handlungsspielraum gewährt. Gemäss § 3 Abs. 1 PBG/LU obliegt den Gemeinden die Ortsplanung, wobei ihnen ein relativ erheblicher Entscheidungsspielraum zusteht. Dieser wird jedoch durch das übergeordnete Recht begrenzt. Dazu zählen insbesondere die Vorgaben des RPG zur Bauzonengrösse (Art. 15 Abs. 1 und 2 RPG) und die (nach Art. 8a Abs. 1 lit. d RPG und Art. 5a Abs. 3 RPV zwingend vorgeschriebenen) behördenverbindlichen Festsetzungen des kantonalen Richtplans (§ 11 PBG/LU; Art. 9 RPG) zur Rückzonung überdimensionierter Bauzonen. Vorliegend wurden die Rückzonungsflächen durch das BUWD und die Gemeinde gemeinsam ermittelt: Die von der Dienststelle Raum und Wirtschaft (rawi) zur Rückzonung vorgeschlagenen Flächen wurden vom Gemeinderat detailliert evaluiert. Das BUWD nahm eine erste Beurteilung der kommunalen Analyse vor. Diese war Gegenstand eines Gesprächs mit der Gemeinde, dem Ortsplaner, der Dienststelle rawi und dem Rechtsdienst des BUWD. Gestützt darauf legte das BUWD mit Schreiben vom 5. Dezember 2019 die verschiedenen Rückzonungsflächen (rot, rot schraffiert und orange) fest. Daraufhin erarbeitete der Gemeinderat die Teiländerung des Zonenplans Siedlung, der gewisse Abweichungen von der kantonalen Beurteilung enthielt. Im Vorprüfungsbericht vom 25. Januar 2021 stimmte das BUWD gewissen Änderungen zu (z.B. für Grundstück Nr. 325) und lehnte andere ab (z.B. für die Parzellen Nrn. 327, 328 und 313; deren Verbleib in der Bauzone wurde allerdings vom Regierungsrat als vertretbar erachtet und genehmigt; vgl.”
Richtpläne sind ausschliesslich behördenverbindlich und bilden ein strategisches, bereichsübergreifendes Koordinationsinstrument im planerischen Stufenbau. Sie binden nicht parzellenscharf; der nachfolgenden Nutzungsplanung verbleibt ein erheblicher Anordnungsspielraum. Die Nutzungsplanung ist daher nicht blosse Umsetzung des Richtplans; sie kann Richtplanvorgaben konkretisieren und — unter engen Voraussetzungen — vom Richtplan abweichen.
“und in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen (lit. c). Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen einer Grundlage im Richtplan (Art. 8 Abs. 2 RPG). Der Richtplan stellt ein strategisches und bereichsübergreifendes Koordinationsinstrument dar, das im planerischen Stufenbau weiter umzusetzen ist (vgl. BGE 146 I 36 E. 2.3; 137 II 254 E. 3.2; 121 II 430 E. 1c; ALAIN GRIFFEL, Raumplanungs- und Baurecht, 4. Aufl. 2021, S. 35 f.; TSCHANNEN, a.a.O., N. 2 zu Art. 9 RPG). Er ist dementsprechend ausschliesslich behördenverbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG). Im Verhältnis zur Nutzungsplanung trifft er zwar die Vorgaben für die Zuweisung der Bodennutzung (Art. 5 Abs. 1 Raumplanungsverordnung [RPV; SR 700.1]). Der nachfolgenden Nutzungsplanung verbleibt aber ein erheblicher Anordnungsspielraum (GRIFFEL, a.a.O., S. 44; TSCHANNEN, a.a.O., N. 31 zu Art. 9 RPG). Die Nutzungsplanung kann dementsprechend nicht als blosser Vollzug des Richtplans qualifiziert werden. Die nähere Konkretisierung auf Stufe der Nutzungsplanung geht allenfalls so weit, dass unter bestimmten Voraussetzungen vom Richtplan abgewichen wird (BGE 149 II 79 E. 3.3; 135 II 209 E. 5.2; 119 Ia 362 E. 4a). Selbst konkrete Standortaussagen im Richtplan geben der raumwirksamen Entwicklung lediglich eine Richtung vor, weil sie unter Berücksichtigung technischer Projektvorstellungen, der raumplanerischen Einordnung sowie umwelt- und gewässerschutzrechtlicher Überlegungen umzusetzen sind (BGE 119 Ia 285 E. 3e; vgl. auch BGE 146 I 36 E. 3.4; TSCHANNEN, a.a.O., N. 31 zu Art. 9 RPG). Solcher Bedarf nach weiterer Abstimmung besteht insbesondere für im Richtplan verankerte Deponievorhaben (vgl.”
“Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung; Waldmann/Hänni, a.a.O., N 1 zu Art. 1 RPG und N 3 zu Art. 3 RPG). Im Weiteren gibt die in Art. 2 Abs. 1 RPG statuierte Planungspflicht der Kantone und Gemeinden nicht im Einzelnen vor, wie und in welcher Form die Ausgestaltung der Grundordnung zu geschehen hat (Waldmann/Hänni, a.a.O., N 26 zu Art. 2 RPG). Die politische Gemeinde erlässt den kommunalen Richtplan nach Anhörung der zuständigen kantonalen Stelle (Art. 6 Abs. 1 PBG). Sie übermittelt ihn der zuständigen kantonalen Stelle zur Kenntnisnahme (Art. 6 Abs. 2 PBG). Der kommunale Richtplan ist für den Rat sowie die ihm nachgeordneten Kommissionen und Verwaltungsstellen wegleitend (Art. 6 Abs. 3 PBG). Kommunale Richtpläne sind also für die mit der Ortsplanung beauftragten Organe und Behörden wegleitend, wobei diesen beim Erlass des späteren Nutzungsplans ein Ermessensspielraum (vorstehende E. 2.1.1) zukommt (Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 56 und 59). Demgegenüber betrifft die in Art. 9 Abs. 1 RPG bestätigte Behördenverbindlichkeit von Richtplänen (Waldmann/Hänni, a.a.O., N 7 und 25 zu Art. 9 RPG) den kantonalen Richtplan (vgl. Titel vor Art. 6 ff. RPG: „Richtpläne der Kantone“). Der kommunale Richtplan der Beschwerdegegnerin vom 4. September 2008 legt unter "S7 Siedlungsgestaltung im Allgemeinen" die Erhaltung eines angepassten und attraktiven Orts- und Landschaftsbildes sowie die gute Einordnung ins Orts- und Landschaftsbild für Bauten und Anlagen, insbesondere an exponierten Lagen, als Ziele fest. Hierzu wird angemerkt, die weit herum gut einsehbaren Hanglagen seien für das Landschafts- und Ortsbild von hoher Bedeutung und zeugten von einem behutsamen Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Mit der Einforderung von Gestaltungsplänen oder wenigstens Gestaltungskonzepten könne die bauliche Erscheinung frühzeitig positiv gesteuert werden. Im Baureglement seien die Vorschriften zur Einordnung von Bauten und Anlagen sowie bezüglich der Terraingestaltung zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.”
Die Koordinationsunterlagen weisen die Gemeinden an, bei bestehenden Weilerzonen die Abgrenzung und die dazugehörigen Bestimmungen im Baureglement zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen; dabei kann ausdrücklich ein Neubauverbot im Baureglement vorgesehen werden. Zu beachten ist, dass sich einem konkreten Bauvorhaben nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht allein aufgrund eines kommunalen oder kantonalen Richtplans ein überwiegendes Interesse entgegenhalten lässt. Die Literatur hält jedoch unter bestimmten Voraussetzungen die Bewilligungsfähigkeit zonenkonformer Neubauten in Weilerzonen weiter für möglich; das Bundesgericht hat diese Frage bislang nicht entschieden.
“Entsprechend dürften auch keine Flächen für Neubauten ausgeschieden werden (S. 1, vgl. dazu auch Prüfbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung ARE vom 27. August 2019, S. 3 f., www.are.admin.ch). Weiter werden die politischen Gemeinden im Koordinationsblatt S51 angewiesen, bei den bestehenden Weilerzonen die Abgrenzung und die dazugehörigen Bestimmungen im Baureglement zu überprüfen und diese bei Bedarf anzupassen. Neu ist dabei ein explizites Verbot von Neubauten zu statuieren (S. 4). In diesem Zusammenhang ist jedoch zunächst zu berücksichtigen, dass sich einem Bauvorhaben nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung allein gestützt auf einen kommunalen oder kantonalen Richtplan kein überwiegendes Interesse entgegenhalten lässt (vgl. dazu BGer 1C_397/2015 vom 9. August 2016 E. 3.4 mit Hinweis auf BGer 1A.154/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.1, in ZBl 2004, S. 107 ff., und P. Tschannen, in: Aemisegger/Moor/Ruch/derselbe [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich 2019, N 34 zur Art. 9 RPG). Überdies wird die Frage, ob ein zonenkonformer Neubau in der Weilerzone nach Art. 16bis BauG bewilligungsfähig ist, welcher der Erhaltung des bestehenden Weilers dient, zu keiner Ausdehnung des überbauten Gebiets führt und nicht ohnehin die Voraussetzungen für eine Ausnahme ausserhalb der Bauzonen erfüllt, in der Literatur nach wie vor bejaht (vgl. dazu W. Ritter, in: Bereuter/Frei/derselbe [Hrsg.], a.a.O., N 8 zu Art. 20 PBG, und Blind, a.a.O., S. 4). Das Bundesgericht hat sich zu dieser Frage bisher nicht geäussert. Vielmehr fusste das von der Vorinstanz in diesem Zusammenhang ebenfalls angerufene Urteil BGE 145 II 83 auf dem diesbezüglich klaren Wortlaut von Art. 44 Abs. 2 des Baugesetzes der ehemaligen Politischen Gemeinde M.__ vom 13. April 1999 (www.gemeindearosa.ch), welche Neubauten in der Erhaltungszone für unzulässig erklärt (vgl. dazu auch Art. 31 Abs. 1 Satz 4 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden; BR 801.100, KRG, sowie das Urteil BGE 118 Ia 446, in welchem ebenfalls die Bündner Ausführungsgesetzgebung zu Art.”
“Entsprechend dürften auch keine Flächen für Neubauten ausgeschieden werden (S. 1, vgl. dazu auch Prüfbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung ARE vom 27. August 2019, S. 3 f., www.are.admin.ch). Weiter werden die politischen Gemeinden im Koordinationsblatt S51 angewiesen, bei den bestehenden Weilerzonen die Abgrenzung und die dazugehörigen Bestimmungen im Baureglement zu überprüfen und diese bei Bedarf anzupassen. Neu ist dabei ein explizites Verbot von Neubauten zu statuieren (S. 4). In diesem Zusammenhang ist jedoch zunächst zu berücksichtigen, dass sich einem Bauvorhaben nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung allein gestützt auf einen kommunalen oder kantonalen Richtplan kein überwiegendes Interesse entgegenhalten lässt (vgl. dazu BGer 1C_397/2015 vom 9. August 2016 E. 3.4 mit Hinweis auf BGer 1A.154/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.1, in ZBl 2004, S. 107 ff., und P. Tschannen, in: Aemisegger/Moor/Ruch/derselbe [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich 2019, N 34 zur Art. 9 RPG). Überdies wird die Frage, ob ein zonenkonformer Neubau in der Weilerzone nach Art. 16bis BauG bewilligungsfähig ist, welcher der Erhaltung des bestehenden Weilers dient, zu keiner Ausdehnung des überbauten Gebiets führt und nicht ohnehin die Voraussetzungen für eine Ausnahme ausserhalb der Bauzonen erfüllt, in der Literatur nach wie vor bejaht (vgl. dazu W. Ritter, in: Bereuter/Frei/derselbe [Hrsg.], a.a.O., N 8 zu Art. 20 PBG, und Blind, a.a.O., S. 4). Das Bundesgericht hat sich zu dieser Frage bisher nicht geäussert. Vielmehr fusste das von der Vorinstanz in diesem Zusammenhang ebenfalls angerufene Urteil BGE 145 II 83 auf dem diesbezüglich klaren Wortlaut von Art. 44 Abs. 2 des Baugesetzes der ehemaligen Politischen Gemeinde Langwies vom 13. April 1999 (www.gemeindearosa.ch), welche Neubauten in der Erhaltungszone für unzulässig erklärt (vgl. dazu auch Art. 31 Abs. 1 Satz 4 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden; BR 801.100, KRG, sowie das Urteil BGE 118 Ia 446, in welchem ebenfalls die Bündner Ausführungsgesetzgebung zu Art.”
Der kantonale Richtplan (PDCn) hat für die Behörden verbindliche Wirkung; dies umfasst auch die kartografisch oder inhaltlich vorgenommenen Einteilungen (z. B. die Nicht-Einstufung einer Gemeinde als «localité à densifier»). In den zitierten Entscheidungen folgte das Gericht der fachlichen Beurteilung der kantonalen Planungsbehörde und wich nicht von deren Einstufung ab.
“A leur avis, la commune de Bottens devrait être considérée comme une localité à densifier notamment en raison de la qualité de la desserte en transports publics qu'ils qualifient d'excellente (bus vers le centre de Lausanne et car postal vers Echallens et Moudon). Ainsi, avec un taux de croissance annuelle de 1,5 %, les possibilités de développement jusqu'au 31 décembre 2036 seraient de 384 habitants (soit 1,5 % de la population au 31 décembre 2015 [1'220 habitants] x 21 années). Les recourants en concluent que les réserves de zone à bâtir ne seraient pas excédentaires (355 - 384 + 20 habitants = capacité résiduelle de 9 habitants). Ils contestent ainsi un surdimensionnement. Cet argument ne peut être suivi. La commune de Bottens n'est pas identifiée comme une localité à densifier au sens du PDCn (cf. carte de synthèse du PDCn, disponible sur le guichet cartographique et sur le site de l'Etat de Vaud [www.vd.ch, rubrique Territoire et construction > Aménagement du territoire > Plan directeur cantonal]), lequel a force obligatoire pour les autorités (cf. art. 9 al. 1 LAT). En effet, nonobstant une bonne desserte en transports publics, avec notamment trois à quatre bus vers Lausanne (ligne n° 60) aux heures de pointe et un à deux bus par heure le reste de la journée, l'autorité cantonale intimée a rappelé que la commune de Bottens ne remplissait pas les critères relatifs aux services et équipement prévus dans la mesure B12 du PDCn. Elle se situe à proximité de localités à densifier, de centres locaux, voire d'un centre régional et fait dès lors partie de leur bassin de vie. L'autorité cantonale estime par conséquent que la création d'un nouveau centre local irait à l'encontre de l'objectif d'un réseau fort de centre. Le tribunal ne voit aucune raison de s'écarter de cette appréciation de l'autorité cantonale spécialisée. Par conséquent et dès lors que la commune de Bottens doit être considérée comme un village hors centre, c'est à juste titre que les autorités de planification ont retenu un taux de croissance annuelle de 0,75 % et une surcapacité d'accueil de 183 habitants.”
Der kantonale Richtplan verpflichtet vorrangig die Behörden; er entfaltet grundsätzlich keine unmittelbaren Rechtswirkungen zugunsten oder zulasten Privater. Privaten steht in der Regel kein eigenständiges Anfechtungsrecht gegen einen Richtplan zu.
“du plan directeur de l'énergie). D'un point de vue matériel, se pose la question de savoir si cet instrument de planification de droit cantonal - que le Conseil d'Etat qualifie de "plan programmatique" - doit être assimilé à un plan directeur au sens défini par le droit fédéral (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.1; MARC-OLIVIER BESSE, Le régime des plans d'affectation, 2010, ch. 3.2.1.1) ou s'il s'agit d'un programme de développement au sens de l'art. 6 al. 4 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700). Dans la première hypothèse, un tel instrument de planification assimilé à un plan directeur ne lie que les autorités en charge de tâches déployant des effets sur l'organisation du territoire au sens de l'art. 2 LAT, à l'exclusion des particuliers (cf. art. 9 al. 1 LAT; voir aussi, MATTHIEU SEYDOUX, Eléments caractéristiques des réseaux thermiques en matière de construction, d'adjudication et de contrat, in: Journées suisses du droit de la construction, 2023, p. 178; FRANÇOIS BELLANGER, Déclassement et autres mesures dans le canton de Genève, in Planification territoriale, 2013, p. 90). Lors de l'adoption de cette loi, il a en effet été sciemment renoncé à introduire dans le droit fédéral la possibilité pour les particuliers de contester directement les plans directeurs cantonaux par une procédure de recours (art. 33 al. 2 LAT a contrario; ATF 105 Ia 223 consid. 2e; arrêt 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.1 in DEP 2023 p. 123 et les arrêts et références cités). Dans l'hypothèse où le plan directeur cantonal de l'énergie constitue un plan de développement, celui-ci constitue une simple source d'informations qui ne saurait déployer d'effets contraignants pour les particuliers (cf. Pierre Tschannen, Commentaire pratique LAT, 2020, n. 33 ad art. 6).”
“Les recourants se plaignent de la violation du principe de la force obligatoire du plan directeur cantonal (art. 9 al. 1 LAT), en lien avec le dépassement de la croissance maximale autorisée de la population communale. Ils soutiennent que la délivrance du permis de construire contreviendrait aux objectifs impératifs du plan directeur cantonal. La critique des recourants est dirigée contre le projet litigieux qui, selon eux, contrevient à la planification directrice cantonale. En tant que particuliers, ils ne sont en principe pas légitimés à se prévaloir du plan directeur cantonal, dont la force obligatoire concerne les autorités (art. 9 al. 1 LAT; cf. ATF 143 II 276 consid. 4.2; arrêts 1C_478/2021 du 24 novembre 2022 consid. 10). A cela s'ajoute qu'en raison de la conformité du projet à la planification d'affectation, celui-ci ne saurait être sanctionné au motif qu'il contreviendrait au plan directeur (cf. ATF 116 Ib 50 consid. 3a; arrêts 1C_478/2021 du 24 novembre 2022 consid. 10; 1A.154/2002 du 22 janvier 2003 consid. 4.1). Cela étant, leur grief se confond pour l'essentiel avec celui de la violation des art.”
“6 ss LAT. Il se définit comme un plan de gestion continue du territoire et non pas comme une conception détaillée de l'état futur de l'organisation du territoire. La planification directrice montre comment les organismes chargés de tâches d'organisation du territoire doivent exercer leurs compétences en regard de l'organisation du territoire souhaitée (cf. Tschannen, in Commentaire LAT, 2010, art. 6-12 LAT n° 20); le plan directeur ne se limite pas à donner une image du développement souhaité, mais propose des moyens propres à atteindre ce but (art. 8 al. 1 let. c LAT; cf. arrêt TF 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1; Zen-Ruffinen/Guy-Ecabert, Aménagement du territoire, construction, expropriation, 2001, n. 225 p. 105). A ce titre, il acquiert force obligatoire pour les communes et le Conseil d'Etat, mais ne produit en revanche aucun effet direct à l'égard des particuliers; ces derniers ne peuvent former aucun recours à son encontre, ni à titre principal, ni à titre préjudiciel (art. 9 al. 1 LAT; cf. arrêt TF 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1; voir également Aemisegger/Haag, in Commentaire LAT, 2010, art. 33 LAT n° 49). Il faut en revanche rappeler que la portée juridique du caractère obligatoire d'un plan directeur est notamment limitée par la nécessaire pesée des intérêts qui doit être effectuée dans le cadre des actes de planification et de mise en œuvre subséquents (arrêts TF 1C_205/2019 du 8 mai 2020 consid. 4.3; 1C_344/2018 du 14 mars 2019 consid. 5; 1C_550/2016 du 15 janvier 2018 consid. 5.1 et les références citées). Le Tribunal fédéral a confirmé que cela vaut notamment pour le contenu des cartes de randonnée pédestre (arrêt TF 1C_595/2018 du 24 mars 2020 consid. 1.5.1). 3. L'inventaire des chemins de randonnée pédestre a fait l'objet d'une décision d'approbation rendue par le Directeur de l'économie et de l'emploi, publiée dans la Feuille officielle (FO n°14 du 8 avril 2011). Dans la décision TC FR 602 2020 9 du 5 octobre 2020, il a été constaté que la décision d'approbation du 15 mars 2011 de l'inventaire des chemins de randonnée pédestre n'était pas sujette à recours par un particulier.”
“Nicht einzutreten ist indessen auf diejenigen Anträge, welche die Richtplananpassung und das Baubewilligungsverfahren betreffen. Der Richtplan ist nicht Streitgegenstand und kann - weil nach Art. 9 Abs. 1 RPG nur behördenverbindlich - ohnehin vom Beschwerdeführer nicht angefochten werden (BGE 143 II 276 E. 4.2 mit Hinweisen). Im Baubewilligungsverfahren liegt noch kein anfechtbarer End- oder Zwischenentscheid vor; der Beschwerdeführer legt auch nicht dar, dass die Voraussetzungen für eine Rechtsverweigerungs- oder Verzögerungsbeschwerde nach Art. 94 BGG vorliegen.”
“Les inventaires cantonaux des SDA constituent des études de base au sens des art. 6 al. 2 let. a LAT et 4 OAT, qui permettent l'établissement des plans directeurs (VINCENT BAYS, Les surfaces d'assolement, Etude de droit de l'aménagement du territoire, Thèse Fribourg 2021, p. 265). Ils recensent la somme de toutes les surfaces inventoriées dans un canton qui remplissent les critères SDA et relèvent ainsi de la planification sectorielle cantonale (ATF 145 II 11 consid. 5.3). Ils se situent ainsi au niveau de la planification directrice et n'ont à ce titre de force obligatoire qu'à l'égard des autorités (art. 9 al. 1 LAT). Au contraire des plans d'affectation, ils ne sont donc pas susceptibles d'être attaqués directement en justice (ATF 143 II 276 consid. 4.2; 120 Ia 56 consid. 3; arrêt 1C_235/2020 du 16 décembre 2020 consid. 8.1), que cela soit au stade de l'adoption de l'inventaire ou à l'occasion d'un complément incluant certaines parcelles (BAYS, op. cit., p. 360 ss). Cela ne suffit toutefois pas pour empêcher, comme le soutiennent les offices fédéraux recourants, tout contrôle incident au stade de l'adoption d'un plan d'affectation (cf. arrêts 1C_635/2020 du 11 octobre 2021 consid. 5.4; 1C_102/2019 du 17 août 2020 consid. 4.4.2). Il y a lieu toutefois de définir les conditions et la portée d'un tel contrôle lorsqu'il s'agit d'inclure en zone à bâtir des surfaces figurant à l'inventaire cantonal des SDA.”
Gemeinden können sich gegen kantonale Richtpläne wenden, wenn sie sich in ihrer Gemeindeautonomie verletzt sehen; dies ermöglicht die Autonomiebeschwerde nach Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG. Zudem sind Gemeinden als Träger hoheitlicher Befugnisse im Planungs- und Bauwesen nach Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG zur Beschwerde berechtigt, sodass sie auch unabhängig von Autonomiefragen Rechtsverletzungen rügen können.
“Gemäss Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG ist eine Gemeinde grundsätzlich zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert, wenn sie die Verletzung von Garantien rügt, die ihr die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt. Dazu zählt insbesondere die Garantie der Gemeindeautonomie. Ob die beanspruchte Autonomie tatsächlich besteht und ob sie im konkreten Fall verletzt wurde, ist hingegen keine Frage des Eintretens, sondern der materiellen Beurteilung. Richtpläne sind nach Art. 9 Abs. 1 RPG für Behörden verbindlich. Gemeinden, die sich durch einen kantonalen Richtplan in ihrer Autonomie verletzt fühlen, können ihn - im Unterschied zu Privatpersonen - gestützt auf Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG direkt oder unter Umständen auch akzessorisch anfechten. Im vorliegenden Fall ist die beschwerdeführende Gemeinde als Trägerin der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung in ihren hoheitlichen Befugnissen vom angefochtenen richtplanerischen Entscheid betroffen. Sie ist damit zur Autonomiebeschwerde legitimiert (zum Ganzen: BGE 146 I 36 E. 1.4 mit Hinweisen). Als Trägerin hoheitlicher Gewalt im Bereich des Planungs- und Bauwesens ist die Beschwerdeführerin überdies nach Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG zur Beschwerde berechtigt, weil sie sich mit der Anfechtung des festgesetzten Abbaustandorts auf ihrem Gemeindegebiet für den Schutz ihrer Einwohner wehrt (vgl. BGE 146 I 36 E. 1.4; BGE 136 I 265 E. 1.4; je mit Hinweisen). Somit kann sie Rechtsverletzungen nach Art. 95 BGG auch unabhängig von deren Zusammenhang mit der Gemeindeautonomie geltend machen (Urteil 2C_700/2018 vom 14.”
Kantone müssen das ISOS in ihrer Richtplanung berücksichtigen; die Schutzziele der LPN werden nicht unmittelbar auf Bundesebene durchgesetzt, sondern ihre konkrete Umsetzung ist dem kantonalen Recht vorbehalten und findet sich anschliessend in den Nutzungsplänen wieder.
“Cette inscription démontre qu'en tant qu'objet d'importance nationale, il mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible (art. 6 al. 1 LPN). A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La LPN n'impose toutefois pas directement aux cantons de protéger les sites d'importance nationale inscrit à l'ISOS (cf. arrêt 1C_283/2021 du 21 juillet 2022 consid. 3.1.2-3.1.3 et les arrêts cités). Sa mise en oeuvre concrète est laissée au droit cantonal: en tant qu'acte assimilé à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), les cantons doivent dans leur planification directrice tenir compte de l'ISOS, dont les objectifs de protection se retrouvent ensuite dans les plans d'affectation (cf. art. 9 al. 2 LAT; ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêt 1C_700/2013 du 11 mars 2014 consid. 2.2; ARE et al., Recommandation pour la prise en considération des inventaires fédéraux au sens de l'art. 5 LPN dans les plans directeurs et les plans d'affectation, ch. 5, p. 9 s.).”
“Cette inscription démontre qu'en tant qu'objet d'importance nationale, il mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible (art. 6 al. 1 LPN). A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La LPN n'impose toutefois pas directement aux cantons de protéger les sites d'importance nationale inscrit à l'ISOS (cf. arrêt 1C_283/2021 du 21 juillet 2022 consid. 3.1.2-3.1.3 et les arrêts cités). Sa mise en oeuvre concrète est laissée au droit cantonal: en tant qu'acte assimilé à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), les cantons doivent dans leur planification directrice tenir compte de l'ISOS, dont les objectifs de protection se retrouvent ensuite dans les plans d'affectation (cf. art. 9 al. 2 LAT; ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêt 1C_700/2013 du 11 mars 2014 consid. 2.2; ARE et al., Recommandation pour la prise en considération des inventaires fédéraux au sens de l'art. 5 LPN dans les plans directeurs et les plans d'affectation, ch. 5, p. 9 s.).”
Richtpläne können verbindliche, konkrete Festlegungen enthalten, etwa eine ausdrücklich vorgeschriebene maximale Einwohnerzahl in einem Perimeter oder die Einstufung von Parzellen (z. B. «parc et aire de délassement en projet»). Solche Festlegungen sind von den Behörden bei der Planung zu beachten.
“Les recourants A.________ invoquent ensuite une violation des art. 9 al. 1 LAT et 10 LATC, qui prescrivent que le PDCn a force obligatoire pour les autorités. Selon eux, la mesure A11 de la 4e adaptation du PDCn prévoit désormais expressément une croissance maximale d’habitants dans le périmètre compact d’agglomération et de centre cantonal du Grand Genève et il n’est pas établi que le projet n’engendre pas un dépassement du chiffre prescrit.”
“Selon les recourants, le projet serait contraire au PDCn 2030; ils se prévalent à cet égard notamment d'une violation des art. 8 et 9 LAT. L'art. 8 LAT définit en substance le contenu minimal des plans directeurs cantonaux. Quant à l'art. 9 al. 1 LAT, il prévoit que les plans directeurs ont force obligatoire pour les autorités. Il ressort du PDCn 2030 que la parcelle no 1409 est classée dans la catégorie "parc et aire de délassement en projet"; une utilisation diversifiée de la zone 5 est également préconisée selon la fiche A04 du PDCn”
Richtpläne sind für die Behörden verbindlich. Bei der Nutzungsplanung können Richtplaneinträge im Rechtsmittel- und im Genehmigungsverfahren akzessorisch auf ihre Recht- und Zweckmässigkeit überprüft werden. Von dieser akzessorischen Prüfung sind die politischen Elemente der betreffenden Entscheide ausgenommen.
“Richtpläne sind behördenverbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG, § 19 Abs. 1 PBG), können jedoch bei der Nutzungsplanung im Rechtsmittel- und im Genehmi- gungsverfahren akzessorisch auf ihre Recht- und Zweckmässigkeit überprüft R3.2022.00117 Seite 25 werden (§ 19 Abs. 2 PBG). Insbesondere ist eine akzessorische Prüfung der Richtplaneinträge auch bei der Festsetzung von überkommunalen Gestal- tungsplänen möglich, wovon jedoch die politischen Elemente eines solchen Entscheids nicht umfasst sind (VB.2016.00605 vom 15. Juni 2017, E. 6.5.1 und 6.5.2; Christoph Fritzsche/Peter Bösch/Thomas Wipf/Daniel Kunz, Zür- cher Planungs- und Baurecht, 6. Aufl., Wädenswil 2019, Bd. 1, S. 188). Wie sich dem entsprechenden Urteil des Verwaltungsgerichts betreffend den kantonalen Gestaltungsplan für eine Jagdschiessanlage entnehmen lässt, bezieht sich diese Einschränkung allerdings zum einen auf den Grundsatz- entscheid für die Erstellung einer entsprechenden Anlage (a.a.O., E. 6.5.2), zum andern auf den Umstand, dass es nach Auffassung des Verwaltungs- gerichts nicht Aufgabe der Rekursinstanz ist, nochmals eine umfassende Prüfung und Bewertung der evaluierten Standorte oder gar allfällig weiterer solcher vorzunehmen, wobei das Verwaltungsgericht zugleich den im fragli- chen Verfahren vorliegenden Bericht zur Standortwahl als nachvollziehbar erachtete und die Bevorzugung des letztlich gewählten Standorts als schlüs- sig bezeichnete (a.”
“Richtpläne sind behördenverbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG, § 19 Abs. 1 PBG), können jedoch bei der Nutzungsplanung im Rechtsmittel- und im Genehmi- gungsverfahren akzessorisch auf ihre Recht- und Zweckmässigkeit überprüft R3.2022.00117 Seite 25 werden (§ 19 Abs. 2 PBG). Insbesondere ist eine akzessorische Prüfung der Richtplaneinträge auch bei der Festsetzung von überkommunalen Gestal- tungsplänen möglich, wovon jedoch die politischen Elemente eines solchen Entscheids nicht umfasst sind (VB.2016.00605 vom 15. Juni 2017, E. 6.5.1 und 6.5.2; Christoph Fritzsche/Peter Bösch/Thomas Wipf/Daniel Kunz, Zür- cher Planungs- und Baurecht, 6. Aufl., Wädenswil 2019, Bd. 1, S. 188). Wie sich dem entsprechenden Urteil des Verwaltungsgerichts betreffend den kantonalen Gestaltungsplan für eine Jagdschiessanlage entnehmen lässt, bezieht sich diese Einschränkung allerdings zum einen auf den Grundsatz- entscheid für die Erstellung einer entsprechenden Anlage (a.a.O., E. 6.5.2), zum andern auf den Umstand, dass es nach Auffassung des Verwaltungs- gerichts nicht Aufgabe der Rekursinstanz ist, nochmals eine umfassende Prüfung und Bewertung der evaluierten Standorte oder gar allfällig weiterer solcher vorzunehmen, wobei das Verwaltungsgericht zugleich den im fragli- chen Verfahren vorliegenden Bericht zur Standortwahl als nachvollziehbar erachtete und die Bevorzugung des letztlich gewählten Standorts als schlüs- sig bezeichnete (a.”
Richtpläne sind zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen, wenn sich Verhältnisse geändert haben, neue Aufgaben entstehen oder eine gesamthaft bessere Lösung möglich ist. In der Praxis kann diese Überprüfung auch vor dem üblichen zehnjährigen Intervall relevant werden, etwa wenn befristete Vorhaben hinsichtlich ihrer Dauer im Verhältnis zum Überprüfungs- und Anpassungsintervall zu beurteilen sind.
“Die durch das ISOS stipulierten Schutzziele stünden einer auf unbestimmte Dauer angelegten Seilbahnverbindung über das untere Seebecken grundsätzlich entgegen. Wesentlich sei jedoch, dass die Betriebsdauer der Bahn auf maximal 5 Jahre beschränkt sei und die Anlage unmittelbar nach Ablauf der Betriebsphase – im Sinne einer ungeschmälerten Erhaltung des Inventarobjekts – vollständig rückgebaut werde. Unter Vorbehalt einer entsprechend bindend formulierten Konzession erachtet es die zu erwartenden Auswirkungen des Projekts auf das schützenswerte Ortsbild gesamthaft als vertretbar. Dies gelte auch für die durch das Vorhaben mittelbar tangierten Kulturdenkmäler. Durch die temporäre Anlage sei eine lediglich geringe Beeinträchtigung des ISOS-Objekts zu erwarten. Auch die Auswirkungen des Publikums- und des motorisierten Individualverkehrs sind auf fünf Jahre beschränkt und fallen danach ohne bleibende Beeinträchtigungen weg. Haben sich die Verhältnisse geändert, stellen sich neue Aufgaben oder ist eine gesamthaft bessere Lösung möglich, so werden die Richtpläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Art. 9 Abs. 2 RPG). Richtpläne werden in der Regel alle zehn Jahre gesamthaft überprüft und nötigenfalls überarbeitet (Abs. 3). Das Projekt erstreckt sich unter Einschluss von je einem Jahr für die Errichtung und den Rückbau über einen Zeitraum von sieben Jahren. Dieser Zeitraum erweist sich im Verhältnis zum Überprüfungs- und Anpassungsintervall des kantonalen Richtplans als erheblich, weshalb die beschränkte Dauer des Vorhabens angesichts der räumlichen Bedeutung des Vorhabens grundsätzlich nicht gegen eine Richtplanpflicht spricht. Diese Frage muss jedoch nicht abschliessend beurteilt werden, wie sich nachfolgend zeigt. 2.4 Zu prüfen bleibt, ob ein kantonaler Richtplaneintrag aufgrund des kantonalen Rechts erforderlich ist. Dazu ist das Planungs- und Baugesetz auszulegen. 2.4.1 Der kantonale Richtplan ordnet in den Grundzügen die Nutzung des Bodens. Er überlässt den nachgeordneten Planungsträgern die Verfeinerung und Verdeutlichung. Der regionale Richtplan ergänzt und verfeinert die Festlegungen im kantonalen Richtplan nach den Verhältnissen und Bedürfnissen der Region (Christoph Fritzsche/Peter Bösch/Thomas Wipf/Daniel Kunz, Zürcher Planungs- und Baurecht, 6.”
“E. 6). Diese Rechtsprechung ist vor dem Hintergrund der gesetzlichen Regelung zu sehen, wonach Richtpläne überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse geändert haben, sich neue Aufgaben stellen oder eine gesamthaft bessere Lösung möglich ist (Art. 9 Abs. 2 RPG; Pierre Tschannen, in Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, Art. 9 N. 29 f.; BVR 2011 S. 259 E. 5.5; zum Ganzen auch Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 57 N. 5 ff.).”
Auf der Ebene der Richtplanung kann eine zusammenfassende Standort- und Interessenabwägung vorgenommen werden; eine umfassende Variantenprüfung ist grundsätzlich der späteren Etappe der Nutzungsplanung/Plan d'affectation vorbehalten.
“Or lors de l'élaboration du PDCn 2030, il a été procédé à une pesée des intérêts qui correspond à ce niveau de planification, portant notamment sur les raisons du choix de l'emplacement ou du secteur retenu (examen de variantes) et sur l'évaluation sommaire de la faisabilité du projet (cf. art. 2 al. 1 let. b OAT; arrêt 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. ARNOLD MARTI, Richtplanung im Bereich der Siedlung, in Révision 2014 de la loi sur l'aménagement du territoire - faire du neuf avec du vieux?, 2015, p. 48; PIERRE TSCHANNEN, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesées des intérêts, 2019, ad art. 8 LAT N 26; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30 s.). Une nouvelle pesée complète des intérêts en présence, prenant en compte les intérêts de protection des surfaces d'assolement doit certes être effectuée au stade du plan d'affectation (art. 3 al. 1 OAT; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 7.2; cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 31 ad art. 9 LAT); or, si le résultat de cette pesée est, le cas échéant, susceptible de compromettre le choix du site, elle ne commande en revanche - et en principe - plus l'examen de variantes (cf. MARTI, op. cit., p. 48; voir aussi ATF 124 II 517 consid. 5d; arrêts 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 11.3.3.; 1C_162/2015 du 15 juillet 2016 consid. 6.2). Ainsi quoi qu'en dise l'ARE, l'évaluation des sites n'a plus à être faite à ce stade. Il faut encore préciser que dans son rapport d'examen du 13 avril 2015 relatif au PDCn Genève 2030, l'ARE avait désigné la modification des zones de la Goutte de Saint-Mathieu comme prioritaire et notamment cette planification comme conforme au programme établi pour l'horizon 2023 (p. 29-30). Enfin, la première mise à jour du PDCn 2030 approuvée le 18 janvier 2021 fait désormais état d'une "coordination réglée" pour la modification de zones de la Goutte de Saint-Mathieu (Fiches de mesures A05 et A07 p.”
“Or lors de l'élaboration du PDCn 2030, il a été procédé à une pesée des intérêts qui correspond à ce niveau de planification, portant notamment sur les raisons du choix de l'emplacement ou du secteur retenu (examen de variantes) et sur l'évaluation sommaire de la faisabilité du projet (cf. art. 2 al. 1 let. b OAT; arrêt 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. ARNOLD MARTI, Richtplanung im Bereich der Siedlung, in Révision 2014 de la loi sur l'aménagement du territoire - faire du neuf avec du vieux?, 2015, p. 48; PIERRE TSCHANNEN, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesées des intérêts, 2019, ad art. 8 LAT N 26; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30 s.). Une nouvelle pesée complète des intérêts en présence, prenant en compte les intérêts de protection des surfaces d'assolement doit certes être effectuée au stade du plan d'affectation (art. 3 al. 1 OAT; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 7.2; cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 31 ad art. 9 LAT); or, si le résultat de cette pesée est, le cas échéant, susceptible de compromettre le choix du site, elle ne commande en revanche - et en principe - plus l'examen de variantes (cf. MARTI, op. cit., p. 48; voir aussi ATF 124 II 517 consid. 5d; arrêts 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 11.3.3.; 1C_162/2015 du 15 juillet 2016 consid. 6.2). Ainsi quoi qu'en dise l'ARE, l'évaluation des sites n'a plus à être faite à ce stade. Il faut encore préciser que dans son rapport d'examen du 13 avril 2015 relatif au PDCn Genève 2030, l'ARE avait désigné la modification des zones de la Goutte de Saint-Mathieu comme prioritaire et notamment cette planification comme conforme au programme établi pour l'horizon 2023 (p. 29-30). Enfin, la première mise à jour du PDCn 2030 approuvée le 18 janvier 2021 fait désormais état d'une "coordination réglée" pour la modification de zones de la Goutte de Saint-Mathieu (Fiches de mesures A05 et A07 p.”
Gegen konkrete behördliche Massnahmen (z. B. ein kommunales Vorprüfungs‑Votum oder die Erteilung einer Baubewilligung) kann Beschwerde erhoben werden, wenn die Behörde dabei die für sie verbindlichen Vorgaben des Richtplans nicht beachtet oder sich auf einen nicht geltenden Entwurf stützt. Der vorgelegte Entscheid zeigt ein Verfahren, in dem gerade das kommunale Vorprüfungs‑Votum gerügt wurde, weil es nicht mit dem geltenden Planbestand übereinstimmte.
“Il était d’ailleurs incompréhensible que le SABRA ait rendu un préavis favorable, tout en admettant que les valeurs limites d’immissions (ci-après : VLI) étaient dépassées et sans avoir procédé à des calculs concrets afin de déterminer les dépassements. Il avait également retenu que les locaux à usage sensible au bruit étaient disposés du côté opposé au bruit, alors que le rapport de l’acousticien relevait que certaines pièces étaient disposées sur le côté exposé au bruit. Ce recours a été enregistré sous le n° de cause A/757/2023. 9. Par acte du 2 mars 2023, Madame F______ et Monsieur G______ (ci-après : les recourants C), copropriétaires de la parcelle n° 12______, à l’adresse 13______, chemin O______, ont recouru contre l'autorisation de construire, concluant, sous suite de frais et dépens, à son annulation. Préalablement, ils ont sollicité la pose de gabarits, un transport sur place, ainsi que l’audition des membres du comité exécutif de la commune. La commune avait violé les art. 9 al. 1 LAT et 10 al. 8 LaLAT en émettant son préavis sur la base de l’avant-projet de révision du PDCom, sans tenir compte du PDCom 2008 actuellement en vigueur et du règlement de construction. En effet, compte tenu de son impact volumétrique et de sa morphologie, le projet ne s’intégrerait pas du tout au site et ne laisserait aucun grand espace libre de construction sur la parcelle considérée. Il était également illusoire de considérer que les habitants des futurs logements se contenteraient d’une seule voiture par ménage. L’absence d’un nombre suffisant de places de parking sur la parcelle entrainerait immanquablement un parking « sauvage » sur le chemin O______ qui était déjà très étroit et péjorerait la circulation qui y était déjà difficile. En outre, les conditions d’octroi d’une dérogation en application de l’art. 59 al. 4 LCI n’étaient pas remplies. Les projets déposés en ______ et en novembre 2022 étaient quasiment identiques, si bien qu’il était difficile de comprendre la raison du revirement de la CA qui avait d’abord émis un préavis négatif puis un préavis positif, sans le motiver, alors qu’aucun changement notable n’avait été apporté au projet.”
Nach bundesgerichtlicher bzw. kantonaler Rechtsprechung kann eine Behörde verpflichtet sein, ein Volksbegehren bzw. eine Initiative für ungültig zu erklären, wenn sie sich als offensichtlich rechtswidrig darstellt und inhaltlich diametral dem kantonalen Richtplan widerspricht. Dies folgt im entschiedenen Fall aus der Behördenverbindlichkeit des kantonalen Richtplans sowie der Pflicht, den Stimmberechtigten keine offensichtlich rechtswidrigen Begehren zur Abstimmung vorzulegen.
“26). Vorliegend kamen zwei voneinander unabhängige Gutachten zum klaren Ergebnis, dass die nicht formulierte Volksinitiative ʺSalina Raurica Ost bleibt grünʺ offensichtlich rechtswidrig sei (vgl. Sachverhalt lit. C. hiervor). Aufgrund seiner ordentlichen Zuständigkeiten insbesondere in der Raumplanung sowie der erst kürzlich im Jahr 2016 beschlossenen ZSR-Mutation ʺSalina Rauricaʺ war der Einwohnerrat mit der gutachterlichen Fragestellung und deren Hintergründen vertraut und ohne Weiteres in der Lage, die klaren und übereinstimmenden Schlussfolgerungen der Experten nachzuvollziehen. Die Pflicht zur Ungültigerklärung der streitgegenständlichen Volksinitiative leitet sich zudem aus der ratio legis von § 29 Abs. 1 KV und § 78 Abs. 2 GpR ab, denn die Stimmberechtigten haben Anspruch darauf, dass ihnen nicht offensichtlich rechtswidrige Volksbegehren zur Abstimmung vorgelegt werden. Schliesslich ergibt sich diese Pflicht auch aus der Behördenverbindlichkeit des kantonalen Richtplans (vgl. Art. 9 RPG), welchem das strittige Volksbegehren inhaltlich diametral widerspricht (vgl. E. 9.7 hiervor). Nach dem Gesagten ist zusammenfassend festzuhalten, dass sich die nicht formulierte Volksinitiative ʺSalina Raurica Ost bleibt grünʺ als ʺoffensichtlich rechtswidrigʺ erweist, weshalb sie der Einwohnerrat zu Recht für ungültig erklärt hatte. Entsprechend ist die vorliegende Beschwerde vollumfänglich abzuweisen.”
Richtpläne können — abweichend vom üblichen 15‑Jahres‑Zeithorizont für Bauzonen — längerfristige Zonen vorsehen, sofern der künftige Bedarf konkret, hinreichend präzise und sicher dargetan ist.
“Ils contestent tout d'abord l'absence de toute clause qui permettrait d'adapter au besoin la durée d'exploitation de la décharge. La formulation du RPAC, soit plus particulièrement son art. 3 al. 3 RPAC, laisserait entendre que le PAC ne serait pas adapté aux circonstances durant sa durée d'affectation de 35 ans, ce qui serait contraire à l'art. 21 LAT ainsi qu'à tout le moins au contenu matériel des art. 9 al. 3 et 15 al. 1 LAT, de même de l'art. 27 LATC. aaa) L'art. 9 LAT précise que lorsque les circonstances se sont modifiées, que de nouvelles tâches se présentent, ou qu’il est possible de trouver une meilleure solution d’ensemble aux problèmes de l’aménagement, les plans directeurs feront l’objet des adaptations nécessaires (al. 2). Les plans directeurs seront réexaminés intégralement tous les dix ans et, au besoin, remaniés (al. 3). Selon l'art. 15 al. 1 LAT, les zones à bâtir sont définies de telle manière qu’elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes. Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires. Au niveau cantonal, conformément à l'art. 27 LATC, les plans d'affectation sont réexaminés au moins tous les quinze ans; ils sont révisés lorsque les circonstances ont sensiblement changé. Les zones pour des constructions et installations publiques peuvent, selon les circonstances, être planifiées au-delà de la période de quinze ans, pour autant que le besoin futur soit établi de manière suffisamment précise, concrète et sûre.”
Der kantonale Richtplan (PDCant) bindet die kantonalen und kommunalen Behörden; die im PDCant festgelegte Karte des Territoire d'urbanisation (TU‑Karte) definiert den räumlichen Rahmen, innerhalb dessen Gemeinden neue Bauzonen ausweisen können. Kommunale Planungsinstrumente (z. B. PDCom / PAZ) müssen sich an diesen Rahmen halten; Auszonierungen zu Bauzonen sind nur innerhalb des TU vorgesehen.
“Il s'agit d'un élément central de la stratégie, puisque le TU prend en compte les besoins pour les zones à bâtir destinées à l'habitat, aux activités et à l'intérêt public pour les 25 prochaines années. Il fixe un cadre global avec des limites au-delà desquelles il n'est pas possible de planifier de nouvelles zones à bâtir (cf. arrêt TC FR 602 2020 119 du 27 janvier 2021 consid. 6.2). Le PDCant prévoit que les régions, respectivement les communes, tiennent compte du TU dans la planification de leurs zones à bâtir; un plan d'affectation des zones (PAZ) ne peut donc prévoir des mises en zones à bâtir que dans le TU (cf. PDCant, T101. Territoire d'urbanisation). 3.3. Le plan d'aménagement local (PAL) comprend notamment le plan directeur communal (PDCom) qui fixe les objectifs de la commune au minimum en matière d'utilisation du sol, de ressources du sous-sol, de mobilité, de sites, paysages, géotopes et énergies (art. 41 al. 1 de la loi fribourgeoise du 2 décembre 2008 sur l'aménagement du territoire et les constructions, LATeC; RSF 710.1). Selon l'art. 18 al. 1 LATeC, dès son adoption par le Conseil d'Etat, le PDCant lie les autorités cantonales et communales (cf. ég. art. 9 al. 1 LAT). Aussi, les autorités en charge de l'aménagement du territoire, si elles bénéficient de la liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT), et notamment dans leurs tâches de planification, doivent-elles se conformer aux buts fixés dans le PDCant. Il en résulte que le PDCom – en tant que mesure de planification communale – doit également se tenir aux principes ancrés dans le PDCant, et notamment, comme en l'espèce, à la carte du TU qui fixe à l'échelle cantonale, d'une manière qui lie les autorités communales, l'espace dans lequel un développement sera possible et le territoire au sein duquel elles peuvent définir leurs zones à bâtir. Il n'est pas soutenable qu'une planification inférieure ne se conforme pas aux lignes fixées par le canton dans le PDCant et qu'elle ne respecte pas la stratégie globale définie par celui-ci. La commune doit s'en tenir au cadre conceptuel et spatial applicable à la définition des zones à bâtir (cf. arrêts TC FR 602 2022 209 du 25 janvier 2023 consid.”
“Il s'agit d'un élément central de la stratégie, puisque le TU prend en compte les besoins pour les zones à bâtir destinées à l'habitat, aux activités et à l'intérêt public pour les 25 prochaines années. Il fixe un cadre global avec des limites au-delà desquelles il n'est pas possible de planifier de nouvelles zones à bâtir (cf. arrêt TC FR 602 2020 119 du 27 janvier 2021 consid. 6.2). Le PDCant prévoit que les régions, respectivement les communes, tiennent compte du TU dans la planification de leurs zones à bâtir; un plan d'affectation des zones ne peut prévoir des mises en zones à bâtir que dans le TU (cf. T101. Territoire d'urbanisation). 4.4. Le plan d'aménagement local comprend notamment le plan directeur communal qui fixe les objectifs de la commune au minimum en matière d'utilisation du sol, de ressources du sous-sol, de mobilité, de sites, paysages et géotopes et d'énergie (art. 41 al. 1 LATeC). Selon l'art. 18 al. 1 LATeC, dès son adoption par le Conseil d'Etat, le plan directeur cantonal lie les autorités cantonales et communales (cf. également l'art. 9 al. 1 LAT). Aussi les autorités en charge de l'aménagement du territoire, si elles bénéficient de la liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification, doivent-elles se conformer aux buts fixés dans le PDCant. Il en résulte que le PDCom doit également s'en tenir aux principes ancrés dans le PDCant et plus précisément à la carte du TU qui fixe à l'échelle cantonale, d'une manière qui lie les communes, l'espace dans lequel un développement sera possible. Il est en effet inconcevable qu'une planification inférieure ne se conforme pas aux lignes fixées par le canton dans son PDCant et qu'elle ne respecte pas la stratégie globale définie par celui-ci. La commune doit s'en tenir au cadre conceptuel et spatial applicable à la définition des zones à bâtir (arrêt TC FR 602 2020 142 du 1er septembre 2021 consid. 3.2; cf. ég. arrêts TF 1C 536/2021 du 7 novembre 2022 consid. 3.4; TC FR 602 2021 12 du 4 août 2021; 602 2021 173 du 28 septembre 2022 consid.”
“En application de cette exigence fédérale, le nouveau PDCant, adopté par le Conseil d'Etat le 2 octobre 2018, devait et voulait renforcer le réseau urbain du canton, définir les limites spatiales du développement urbain à long terme, concentrer principalement le développement de l'urbanisation dans le tissu urbain et assurer un développement de l'urbanisation durable à l'échelle du canton. Pour y parvenir, le plan directeur définit les limites du territoire d'urbanisation cantonal. Il s'agit d'un élément central de la stratégie, puisque le territoire d'urbanisation prend en compte les besoins pour les zones à bâtir destinées à l'habitat, aux activités et à l'intérêt public pour les 25 prochaines années. Il fixe un cadre global avec des limites au-delà desquelles il n'est pas possible de planifier de nouvelles zones à bâtir (cf. arrêt TC FR 602 2020 119 du 27 janvier 2021 consid. 6.2). 3.2. Selon l'art. 18 al. 1 LATeC, dès son adoption par le Conseil d'Etat, le plan directeur cantonal lie les autorités cantonales et communales (cf. également l'art. 9 al. 1 LAT). Aussi les autorités en charge de l'aménagement du territoire, si elles bénéficient de la liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification, doivent-elles se conformer aux buts fixés dans le PDCant. Le plan d'aménagement local comprend notamment le plan directeur communal qui fixe les objectifs de la commune au minimum en matière d'utilisation du sol, de ressources du sous-sol, de mobilité, de sites, paysages et géotopes et d'énergie (art. 41 LATeC). Celui-ci doit également s'en tenir aux principes ancrés dans le PDCant et plus précisément à la carte du territoire d'urbanisation qui fixe à l'échelle cantonale et d'une manière qui lie les communes, l'espace dans lequel un développement sera possible. Il est en effet inconcevable qu'une planification inférieure ne se conforme pas aux lignes fixées par le canton dans son PDCant et qu'elle ne respecte pas la stratégie globale définie par celui-ci. La commune doit s'en tenir au cadre conceptuel et spatial applicable à la définition des zones à bâtir.”
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