Art. 21

“Teilsatz, beschränke die Zuständigkeit der Baudirektion nicht auf Planungszonen, die aufgrund der "kantonalen Nutzungsplanung", sondern allgemein aufgrund der "kantonalen Planung" erforderlich seien, was eine entsprechend weite Auslegung der Bestimmung zulasse. Dass die Baudirektion dabei auch den Aspekt der kommunalen Planungsautonomie zu beachten habe, sei schliesslich im Rahmen der Interessenabwägung zu berücksichtigen, rechtfertige aber keine Einschränkung auf die "kantonale Nutzungsplanung". Eine solche Einschränkung würde zu weit greifen und finde keine Grundlage in Gesetz und Materialien. Sodann führt die Vorinstanz aus, bei der von der Baudirektion erlassenen Planungszone handle es sich um eine selbständige Sicherungsmassnahme und nicht bloss um eine Verlängerung der kommunalen Planungszone. Es würde Art. 21 Abs. 2 RPG in diametraler Weise widersprechen, wenn die Baudirektion nach Erlass einer kommunalen Planungszone und anschliessender Ablehnung der gemäss Bundesrecht zwingend notwendigen Nutzungsplanrevision durch die Gemeindeversammlung keine eigenständige Plansicherungsmassnahme vornehmen dürfte. Die allenfalls erforderliche direkte Ersatzvornahme nach Art. 177 Abs. 3 PBG/NW könnte durch Bauvorhaben beeinträchtigt und eine bundesrechtskonforme Raumplanung vereitelt werden. Es sei nicht ersichtlich, wie dieser Gefahr mit anderen Mitteln als der kantonalen Planungszone entgegengewirkt werden könne.”

“Teilsatz, beschränke die Zuständigkeit der Baudirektion nicht auf Planungszonen, die aufgrund der "kantonalen Nutzungsplanung", sondern allgemein aufgrund der "kantonalen Planung" erforderlich seien, was eine entsprechend weite Auslegung der Bestimmung zulasse. Dass die Baudirektion dabei auch den Aspekt der kommunalen Planungsautonomie zu beachten habe, sei schliesslich im Rahmen der Interessenabwägung zu berücksichtigen, rechtfertige aber keine Einschränkung auf die "kantonale Nutzungsplanung". Eine solche Einschränkung würde zu weit greifen und finde keine Grundlage in Gesetz und Materialien. Sodann führt die Vorinstanz aus, bei der von der Baudirektion erlassenen Planungszone handle es sich um eine selbständige Sicherungsmassnahme und nicht bloss um eine Verlängerung der kommunalen Planungszone. Es würde Art. 21 Abs. 2 RPG in diametraler Weise widersprechen, wenn die Baudirektion nach Erlass einer kommunalen Planungszone und anschliessender Ablehnung der gemäss Bundesrecht zwingend notwendigen Nutzungsplanrevision durch die Gemeindeversammlung keine eigenständige Plansicherungsmassnahme vornehmen dürfte. Die allenfalls erforderliche direkte Ersatzvornahme nach Art. 177 Abs. 3 PBG/NW könnte durch Bauvorhaben beeinträchtigt und eine bundesrechtskonforme Raumplanung vereitelt werden. Es sei nicht ersichtlich, wie dieser Gefahr mit anderen Mitteln als der kantonalen Planungszone entgegengewirkt werden könne.”

“Die von der Rekurrentin angerufene "(nicht kodifizierte) öffentliche Meinung und Rechtsauffassung" in Bezug auf ökologische Themen vermöge an der Anwendbarkeit der Son- derbauvorschriften nichts zu ändern. 5.4.1. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung werden Nutzungspläne pro- zessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden. Die akzessori- sche Überprüfung von Nutzungsplänen ist aus Gründen der Rechtssicherheit nur ausnahmsweise zulässig. Dies kann der Fall sein, wenn die Betroffenen sich bei Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnten und sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglich- keit hatten, ihre Interessen zu verteidigen, oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so er- heblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entge- genstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Nutzungspläne sind sodann auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet (15 Jahre für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG) und nach Ablauf dieser Frist grundsätzlich einer Über- prüfung zu unterziehen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto weniger gewichtig ist das Vertrauen in die Beständigkeit des Plans (BGr 1C_608/2020 vom 14. Januar 2022, E. 2.2., mit Hinweisen; BGE 145 II 83 E. 5.1; Thierry Tanquerel, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, N. 31 f. zu Art. 21 RPG). R1S.2023.05121 Seite 11 5.4.2. Soweit die Rekurrentin vorbringt, die SBV würden in unzulässiger Weise von der Regelbauweise abweichen (viel höhere Ausnützung), mit dem Kulturgü- terschutz nicht vereinbar sein (mangelhafte Berücksichtigung von Interessen des Denkmalschutzes) und ohne umfassende raumplanungsrechtliche Inte- ressenabwägung erlassen worden seien, macht sie eine ursprüngliche Feh- lerhaftigkeit der SBV geltend. Diese angeblichen Mängel hätte sie bereits bei Erlass der SBV geltend machen müssen; sie rechtfertigen keine akzessori- sche Überprüfung.”

“Dies ist jedenfalls dann zu bejahen, wenn die gegenwärtige Regelung der räumlichen Ordnung dem Raumplanungsauftrag widerspricht, wie er sich aus Verfassung, Gesetz und übergeordneten Plänen ergibt. Unter dem Titel des Planungsbedürfnisses wird ein öffentliches Interesse an der Ände- rung des bestehenden Planungszustandes, welches das private Interesse R2.2020.00178 Seite 13 an der Beibehaltung der geltenden Ordnung überwiegt, verlangt. Dabei muss die Planungszone als Instrument zur Vorbereitung einer beabsichtig- ten Nutzungsplanänderung örtlich und inhaltlich auf diese abgestimmt sein. In diesem Sinn muss zusätzlich ein öffentliches Interesse daran bestehen, im Hinblick auf das Bedürfnis einer Anpassung der Nutzungsplanung das Instrument der Planungszone einzusetzen (BGE 113 Ia 362, E. 2a cc; VB.2012.00588, E. 5.2, in BEZ 2013 Nr. 1; VB.2006.00082, E. 5.2, in RB 2007 Nr. 62; Ruch, § 27 Rz. 31 f.). Im Zusammenhang mit dem vorstehend umschriebenen Planungsbedürfnis ist weiter zu beachten, dass eine Pla- nungszone gegen das Gebot der Planbeständigkeit gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG verstossen kann, wenn gar keine erheblich geänderten Verhältnisse vorliegen oder die Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit von vornherein gegen eine Plananpassung sprechen (Ruch, § 27 Rz. 31). Gemäss der genannten Bestimmung werden Nut- zungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnis- se erheblich geändert haben. Dabei sind Zonenpläne nach Ablauf des Pla- nungshorizonts, der für Bauzonen in der Regel 15 Jahre beträgt (vgl. Art. 15 Abs. 1 RPG), grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist deshalb das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans, und umso eher können auch geänderte Anschauungen und Absich- ten der Planungsorgane als zulässige Begründung für eine Revision be- rücksichtigt werden. Erst recht gilt dies, wenn der Planungshorizont über- schritten ist (BGr 1C_245/2017 vom 1. November 2017, E. 4.4., mit Hinwei- sen).”

“Diese Zeitdauer war nach den Feststellungen der Vorinstanz bereits bei der Vorprüfung des Baugesuchs der Beschwerdeführerinnen verstrichen. Nach Ablauf des Planungshorizonts ist grundsätzlich eine Überprüfung notwendig. Je näher diese Frist rückt, desto eher genügen bereits geänderte Anschauungen und Absichten für eine Revision (vgl. Urteil 1C_300/2020 vom 1. Dezember 2020 E. 2.1 mit Hinweisen). Das gilt umso mehr, wenn die Frist bereits abgelaufen ist. Dem angefochtenen Entscheid kann entnommen werden, dass die Gemeinde das planerische Anliegen verfolgt, ein hohes raumplanerisches und umweltrelevantes Konfliktpotenzial von zulässigen Bauten und Anlagen in der Zone Galgenried im Verhältnis zur Umgebung auszuschliessen. In dieser Hinsicht haben sich - auch bei Berücksichtigung der Neukategorisierung der Industriezonen in der Revision von 2012/2013 (vgl. oben E. 5.3) - ausreichende neue Umstände für die Anordnung der umstrittenen Planungszone ergeben. Diese steht nicht in offensichtlichem Widerspruch zum Grundsatz der Planbeständigkeit (Art. 21 Abs. 2 RPG) und der Rechtssicherheit.”

“Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies. Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 128 I 190 consid. 4.2 et les arrêts cités). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape. A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2 et les arrêts cités). Sont en particulier à prendre en considération le temps écoulé depuis l'entrée en vigueur du plan, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public qu'elle poursuit (ATF 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2; 128 I 190 consid. 4.2 et les références; TF 1C_40/2016 du 5 octobre 2016 consid. 3.1). Au stade de la première étape, les exigences seront toutefois moins élevées, le caractère sensible de la modification des circonstances devant déjà être admis lorsqu'une adaptation de la planification sur le territoire entre en considération et qu'elle n'est pas d'emblée exclue par les intérêts opposés liés à la sécurité du droit et à la confiance dans la stabilité des plans (TF 1C_619/2019 du 6 août 2020 consid.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 145 II 83 consid. 5.1 p. 89; 144 II 41 consid. 5.1 p. 44).  Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s. et les références; 127 I 103 consid. 6b p. 105; TF 1C_450/2019 du 13 octobre 2020 consid. 2.1). Dans son cas d'application classique, savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s.; 140 II 25 consid. 3 p. 29). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public que celle-ci poursuit (ATF 140 II 25 consid.”

“Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies. Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 128 I 190 consid. 4.2 et les arrêts cités). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape. A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2 et les arrêts cités). Sont en particulier à prendre en considération le temps écoulé depuis l'entrée en vigueur du plan, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public qu'elle poursuit (ATF 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2; 128 I 190 consid. 4.2 et les références; TF 1C_40/2016 du 5 octobre 2016 consid. 3.1). Au stade de la première étape, les exigences seront toutefois moins élevées, le caractère sensible de la modification des circonstances devant déjà être admis lorsqu'une adaptation de la planification sur le territoire entre en considération et qu'elle n'est pas d'emblée exclue par les intérêts opposés liés à la sécurité du droit et à la confiance dans la stabilité des plans (TF 1C_619/2019 précité).”

“Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt für ein Grundstück, dessen militärische Nutzung aufgegeben wird, grundsätzlich die allgemeine raumplanungsrechtliche Grundordnung. Befindet es sich im Nichtbaugebiet, braucht es für die Umnutzung einer Baute oder Anlage grundsätzlich eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichts 1C_336/2015 vom 19. Januar 2016). Für Bauten oder Anlagen, die wie hier einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedürfen, sind Ausnahmebewilligungen allerdings weitgehend ausgeschlossen; hingegen fallen dafür Gestaltungspläne als Sondernutzungspläne in Betracht (vgl. THIERRY TANQUEREL, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Aemisegger und andere [Hrsg.], 2016, N. 59 zu Art. 21 RPG). Zwar setzt die Schaffung einer Bauzone bzw. Spezialnutzungszone für ein bestimmtes Projekt in der Regel voraus, dass die Planungsmassnahme den Zielen und Grundsätzen der raumplanungsrechtlichen Nutzungsplanung entspricht. Davon kann aber abgewichen werden, wenn sie auf einer sachlich vertretbaren BGE 148 II 139 S. 153 Interessenabwägung beruht. Diesfalls sind selbst im Landwirtschaftsgebiet Sondernutzungszonen nicht ausgeschlossen. Dabei sind freilich hohe Anforderungen an die sachgerechte Interessenabwägung zu stellen. Insbesondere ist darzulegen, weshalb die betreffenden Nutzungen nicht zweckmässig innerhalb des Siedlungsgebiets untergebracht werden können, und es ist den für Fruchtfolgeflächen geltenden Anforderungen Rechnung zu tragen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1C_13/2012 / 1C_25/2012 vom 24. Mai 2012 E. 3.1 und 3.2). Auch der Richtplan des Kantons Zürich sieht im Übrigen für öffentliche Aufgaben und andere spezielle Nutzungen ausdrücklich die Möglichkeit von Ausnahmen im Landwirtschaftsgebiet vor.”

“Ce n'est en effet qu'à ce dernier niveau de planification qu'une pesée des intérêts suffisante peut être réalisée, pondération tenant en particulier compte des circonstances locales, des intérêts spécifiques en présence, notamment en matière de protection du paysage, et des conflits que la délimitation d'une "zone constructible agricole" ("landwirtschaftliche Bauzone"; cf. ATF 141 II 50 consid. 2.5; arrêt 1C_157/2009 précité consid. 3.2.4 et les références citées, in ZBl 112/2011 p. 217) est susceptible de générer (cf. JEANNERAT/MOOR, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n° 13 ad art. 14 LAT; voir également Message du 22 mai 1996 relatif à une révision partielle de la LAT, FF 1996 III 501). C'est en outre à ce degré de planification que se définissent, au niveau de la parcelle, le mode d'utilisation du sol (cf. JEANNERAT/MOOR, op. cit., n° 17 ad art. 14 LAT; RUCH/MUGGLI, op. cit., n° 42 ad art. 16a LAT) et les prescriptions de police des constructions nécessaires (cf. BGE 150 II 48 S. 55 JUD/MARKSTEIN SCHMIDIGER, op. cit., p. 76), ce de manière contraignante, non seulement pour le propriétaire, mais pour tout un chacun (art. 21 al. 1 LAT).”

“Les dispositions de la LGZD fixent les conditions applicables à l'aménagement et l'occupation rationnelle des zones de développement affectées à l'habitat, au commerce et aux autres activités du secteur tertiaire, ainsi que les conditions auxquelles le Conseil d'État peut autoriser l'application des normes d'une telle zone (art. 1 LGZD). b. À teneur de l'art. 2 al. 1 LGZD, la délivrance d'autorisations de construire selon les normes d'une zone de développement est subordonnée, sous réserve de deux exceptions non pertinentes en l'espèce, à l'approbation préalable par le Conseil d'État d'un PLQ, assorti d'un règlement (let. a), et des conditions particulières applicables au projet (let. b). 5) a. Les PLQ prévoient notamment la destination des bâtiments à construire (art. 3 al. 1 let. a LGZD). b. Selon une jurisprudence constante, les PLQ définissent de manière aussi précise et complète que possible tous les aspects contenus à l'intérieur du périmètre qu'ils fixent (ATA/463/2011 du 26 juillet 2011 consid. 6c ; ATA/505/2007 du 9 octobre 2007 consid. 4d et les références citées). c. En tant que plan d'affectation, le PLQ a force obligatoire tant pour les administrés que pour les autorités en vertu des art. 21 al. 1 LAT et art. 3 al. 5 LGZD. d. Le recours dirigé contre une autorisation définitive, précédée d'un PLQ en force, ne peut porter sur les objets tels qu'agréés par celui-ci (art. 146 al. 1 LCI). e. Les plans d'affectation ont le plus souvent un effet obligatoire qualifié de négatif, à savoir empêcher tout usage non conforme à l'affectation de la zone ou tout aménagement ne respectant pas les prescriptions d'un plan d'affectation. En tant qu'il s'agit d'une construction, cette conformité est vérifiée dans la procédure du permis de construire (Thierry TANQUEREL, Commentaire pratique LAT : Planifier l'affectation, 2016, n. 25 ad art. 21 LAT ; Eloi JEANNERAT, Pierre MOOR, Commentaire pratique LAT, n. 18 ad art. 14 LAT). f. Le caractère contraignant d'un PLQ s'attache également à la destination des locaux prévue (ATA/690/2003 du 23 septembre 2003 consid. 5a ; Alain MAUNOIR, Les zones de développement dans le canton de Genève, Études et documents, 1999, p. 33 in RDAF 1998 I p. 274 et les références citées).”

“Es ist zu berücksichtigen, dass sich die raumordnungsrelevante Rechtslage innerhalb der letzten 20 Jahre sowohl auf Bundesebene als auch im kantonalen und kommunalen Recht wiederholt verändert hat: Mit Blick auf Bundesrecht sei etwa an die Teilrevision des RPG erinnert, die auf den 1. Mai 2014 zusammen mit der dazugehörigen Revision der Raumplanungsverordnung (RPV; SR 700.1) vom 2. April 2014 in Kraft getreten ist. Die Rede ist von der Teilrevision des RPG ("erste Etappe"), deren Ziel mit der Verhinderung der Zersiedlung umschrieben wird. In diesem Kontext sind (u.a.) bundesrechtliche Bestimmungen geschaffen worden, welche der Förderung einer qualitativen hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen dienen (vgl. dazu: Art. 1 Abs. 2 lit. abis, Art. 3 Abs. 3 lit. abis und Art. 15 Abs. 4 lit. b RPG; Tanquerel, a.a.O., Art. 21 RPG N 54). Was das kantonale Recht betrifft, ist u.a. die Revision des kantonalen Richtplans sowie die Teilrevision des PBG 2014 und 2018 zu erwähnen. Die dabei vorgenommenen Veränderungen der Rechtslage betreffen u.a. verschiedene raumplanungs- und baupolizeiliche Aspekte, die ein Bauvorhaben prägen können. Mit Bezug auf das kommunale Recht und die Ortsplanung der Gemeinde J.________ ist auf das in den Jahren 2011/12 umfassend revidierte BZR sowie auf die seitherigen Teilrevisionen 2016 und 2020 zu verweisen. Die Vorinstanz hebt in diesem Zusammenhang ausdrücklich hervor, dass neu gemäss Art. 35 BZR mit Ausnahme der Dorfzone überall Flachdächer erlaubt seien. Vor diesem Hintergrund ist erstellt, dass sich seit der Genehmigung des Gestaltungsplans im Jahr 2000 die raumordnungsrelevante Rechtslage in erheblicher Weise geändert hat. Es kann auch nicht gesagt werden, dass die rechtlichen Verhältnisse bei der früheren Planfestsetzung bereits bekannt waren und somit schon in den planerischen Entscheid eingeflossen sind (zum Ganzen: LGVE 2007 II Nr.”

“Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 132 II 408 consid. 4.2). Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). L'intérêt à la stabilité du plan doit être mis en balance avec l'intérêt à l'adoption d'un nouveau régime d'affectation.”

“Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Ausnahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans zulässig, so wenn sich die Betroffenen bei Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnten, sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatten, ihre Interessen zu verteidigen oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG; BGE 148 II 417 E. 3.3, mit Hinweisen). Es ist also in einem ersten Schritt zu prüfen, ob überhaupt erheblich geänderte Verhältnisse vorliegen (BGE 140 II 25 E. 3). Ist eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen eingetreten, so ist somit – wie die BVD mit Recht erwogen hat (angefochtener Entscheid E. 3d) – zunächst zu prüfen, ob die Nutzungsordnung mit der neuen rechtlichen Lage vereinbar ist bzw. ob das der Nutzungsordnung entsprechende Projekt auch nach dem neuen Recht bewilligungsfähig ist. Ist dies zu bejahen, entfällt von vornherein eine Anpassung der Nutzungsplanung. Haben sich die Verhältnisse geändert, indem das Projekt nach dem neuen Recht nicht mehr bewilligungsfähig ist, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob das Interesse an einer Anpassung der Nutzungsordnung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E.”

“Gemäss dem revidierten Art. 15 RPG (in Kraft seit dem 1. Mai 2014) sind die Bauzonen in der Nutzungsplanung - wie bereits zuvor - so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1). Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren (Abs. 2). Nutzungspläne müssen nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E. 3.2 mit Hinweisen). Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“arrêt TF 1P.566/2005 consid. 5). L’équipement fait partie intégrante du plan d’affectation, lequel doit en principe être attaqué au moment de son adoption. Pour des questions de sécurité du droit et de stabilité des plans, un contrôle incident ou préjudiciel de ces plans dans la procédure relative à un acte d’application est en principe exclu (ATF 145 II 176 consid. 4.2). Exceptionnellement, un contrôle incident d'un plan d'affectation est admissible lorsque l'intéressé ne pouvait pas encore se rendre compte des restrictions qui lui étaient imposées au moment de son adoption, qu'il n'avait alors aucune possibilité de défendre ses intérêts (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 123 II 337 consid. 3a), ou lorsque les circonstances ou les conditions légales se sont sensiblement modifiées depuis l'adoption du plan au point que celui-ci pourrait être devenu illégal et que l'intérêt à son réexamen ou à son adaptation l'emporte sur les intérêts contraires à la sécurité du droit et à la stabilité du plan (cf. art. 21 al. 2 LAT; ATF 148 II 417 consid. 3.3; 145 II 83 consid. 5.1; 144 II 41 consid. 5.1). L’art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s’en fait réellement sentir, il sera adapté dans une seconde étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1). La question de savoir si une adaptation du plan est justifiée en raison d'une modification des circonstances s'examine sur la base d'une pesée des intérêts. Il convient de tenir compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus. Il faut notamment considérer la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure de sa réalisation, l'importance du motif de la modification envisagée, l'ampleur de cette dernière et son intérêt public (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.3; 144 II 41 consid. 5.2; 140 II 25 consid.”

“En particulier, les plans et les fiches techniques versés au dossier ainsi que les outils disponibles sur Internet (SITG) permettent parfaitement de visualiser le projet litigieux, son futur emplacement, ses dimensions, le périmètre dans lequel il s’insère. Il n’apparaît ainsi pas que la production du dossier de la DD 7______ concernant la surélévation de l’immeuble voisin, acte d’instruction en soi non obligatoire, serait susceptible de fournir des informations pertinentes supplémentaires, étant noté que le département a produit certaines pièces issues de ce dossier. S’agissant de la comparution personnelle de Mme L______ et d’un représentant de la commune, il n’existe pas un droit à l’accomplissement de tels actes d’instruction et ceux-ci n’apparaissent pas nécessaires, le dossier contenant, ainsi que relevé ci-dessus, les éléments utiles permettant au tribunal de statuer sur le recours en connaissance de cause. Il n’y sera dès lors pas procédé. 8.             Dans un premier grief, les recourants allèguent que quand bien même leur projet ne respectait pas le PLQ 2______, une dérogation était possible en application des art. 3 al. 5 LGZD, voire 12 al. 3 LGZD. 9.             À teneur de l’art. 21 al. 1 LAT, les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun. Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (art. 21 al. 2 LAT). Ces dispositions tendent à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d’aménagement ne peuvent remplir leur fonction (ATF 144 II 41 consid. 5.1 ; 128 I 190 consid. 4.2 et les arrêts cités; arrêt du Tribunal fédéral 1C_387/2016 du 1er mai 2017 consid. 4.2 ; ATA/473/2009 du 29 septembre 2009 consid. 7). La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d’affectation (ATF 128 I 190 consid. 4.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_176/2016 du 10 mai 2017 consid. 5). De manière générale, on considère que plus un plan est récent, plus on doit pouvoir compter sur sa stabilité, ce qui implique que les motifs justifiant une révision doivent être d’autant plus importants (Heinz AEMISSEG-GER/Alfred KUTTLER/Pierre MOOR/Alexander RUCH, Commentaire de la LAT, 1999, ad art.”

“35 LAT, les cantons veillent à ce que les plans d'affectation soient établis à temps, mais au plus tard dans un délai de huit ans à compter de l'entrée en vigueur de la LAT (al. 1 let. b). Les plans d'affectation en force au moment de l'entrée en vigueur de la LAT conservent leur validité selon le droit cantonal jusqu'à l'approbation, par l'autorité compétente, des plans établis selon cette loi (al. 2). L'art. 36 al. 3 LAT prévoit que, tant que le plan d'affectation n'a pas délimité des zones à bâtir, est réputée zone à bâtir provisoire la partie de l'agglomération qui est déjà largement bâtie, sauf disposition contraire du droit cantonal. Lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, afin de mettre en œuvre les objectifs et principes de cette législation, il existe en effet une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de la LAT ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; cf. arrêts TF 1C_231/2019 du 30 octobre 2020; 1C_361/2011 du 28 juin 2012 consid. 5.1; 1C_311/2010 du 7 octobre 2010 consid. 4; ATF 127 I 103 consid. 6b/aa; 120 Ia 227 consid. 2c). La notion de "terrains déjà largement bâtis" de l'ancien art. 15 let. a LAT, figurant désormais uniquement à l'art. 36 al. 3 LAT, doit être comprise de manière étroite (ATF 132 II 218 consid. 4.1; Ruch, in Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen, Commentaire pratique LAT, 2016, art. 36 n° 33). Elle ne s'applique pas à n'importe quel groupe de constructions; il faut que l'on soit en présence d'un milieu bâti cohérent qui présente les caractéristiques d'une "agglomération", avec les infrastructures habituelles ("Siedlungsstruktur"). Les critères à prendre en compte sont notamment le caractère compact de l'ensemble construit, les équipements, les liaisons avec les autres zones à bâtir ou l'infrastructure publique. La jurisprudence distingue entre les notions de "brèche ou d'espace vide dans le tissu bâti" et de "surface non bâtie plus étendue à l'intérieur du milieu bâti".”

“Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, il existe une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de cette loi ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; cf. ATF 127 I 103 consid. 6b/aa; 120 Ia 277 consid. 2c). En l'occurrence, le PEP 28 est postérieur à l'entrée en vigueur de la LAT puisqu'il date de”

“En vertu de l'art. 14 al. 1 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), les plans d'affectation règlent le mode d'utilisation du sol. Selon l'art. 21 LAT, les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (al. 1) et lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires (al. 2). Aux termes de l'art. 22 al. 1 LATC, les plans d'affectation communaux règlent le mode d'utilisation du sol en définissant des zones sur tout ou partie du territoire d'une ou plusieurs communes. L'art. 26 LATC prévoit en outre que les plans d'affectation sont accompagnés d'un rapport selon l'art. 47 OAT (al. 1), lequel, en plus des exigences découlant dudit article, démontre le respect des législations cantonales et du plan directeur cantonal (al. 2). Lorsqu'il concerne une étape d'urbanisation, et en l'absence de plan directeur réglant la question, le rapport contient la stratégie de l'aménagement pour les étapes suivantes (al. 3). Ainsi, la législation tant fédérale que cantonale prévoit expressément la possibilité de régler le mode d'utilisation du sol par plans successifs, qui peuvent concerner tout ou partie du territoire communal, voire même le territoire de plusieurs communes.”

“Il est certes exact que le Tribunal fédéral a jugé qu'un tel dépassement n'impliquait pas nécessairement un contrôle incident du plan; il en allait ainsi lorsque les permis de construire délivrés antérieurement à l'autorisation en cause l'avaient été dans le respect des principes définis par le PDCn en matière de redimensionnement et de densification, le dépassement pouvant alors témoigner d'une possible insuffisance des prévisions des besoins en terrains constructibles à 15 ans (cf. arrêt 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 2.2.1; PDCn, Mesure A11, p. 49). On ne peut cependant pas en déduire, de manière générale, que le dépassement du potentiel démographique n'aurait pas à être considéré en lien avec la question de l'examen préjudiciel de la planification. La jurisprudence a d'ailleurs déjà eu l'occasion de préciser que ce dépassement pouvait aussi justifier l'instauration d'une zone réservée dans le but de garantir les opérations de redimensionnement (cf. arrêts 1C_94/2020 du 10 décembre 2020; 1C_267/2019 du 5 mai 2020 consid. 3.3); or l'application de l'art. 27 LAT suppose, à l'instar de l'art. 21 al. 2 LAT, la nécessité de l'adoption d'une planification, respectivement de sa révision (cf. ATF 113 Ia 362 consid. 2a/cc p. 366; voir également arrêt 1P.304/1994 du 2 février 1995 consid. 3, publié in Zbl 1996 p. 229; ALEXANDER RUCH, in Commentaire Pratique LAT: Planifier l'affectation, n. 31 ad art. 27 LAT). 3.2.2.2. Un dépassement manifeste du potentiel démographique à l'horizon 2036 témoigne ainsi non seulement de l'intérêt d'une adaptation du plan, mais également d'une gestion du développement territorial contraire aux données et prescriptions du PDCn. Dans ce contexte, la délivrance d'une autorisation supplémentaire est susceptible de conduire à une aggravation de la situation de surdimensionnement. Cette circonstance doit par conséquent être prise en considération dans la pesée des intérêts que suppose le contrôle incident (cf. art. 21 al. 2 LAT), non seulement lorsque les permis délivrés antérieurement l'ont été au mépris des principes en matière de densification (cf. arrêt 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid.”

“drei Vierteln der Fläche bereits mit Bauten entsprechend den SBV überstellt (Baujahr ab 2011, s. GIS, Karte Gebäudealter). Aus Art. 10 Abs. 3 GO ergibt sich deshalb kein erhebliches öffentliches Interesse, an künftige Neubauten im M-Areal auf der noch verbleibenden Teilfläche mit Altbauten erhöhte energetische Anforderungen zu stellen. Die Erreichung der betreffenden Zielsetzungen wird dadurch faktisch nicht tangiert. Gleiches gilt in Bezug auf die Verlängerung der Nutzungsdauer, die Reduk- tion der Materialmenge, und die Materialqualität. Diese Massnahmen zielen auf indirekte Treibhausgasemissionen, d.h. Emissionen, die zwar durch Stadtzürcher Aktivitäten ausgelöst, aber ausserhalb der Stadtgrenze ausge- stossen werden. In diesem Bereich wurden bislang noch keine Massnahmen formuliert. R1S.2023.05121 Seite 13 Insofern erscheinen die SBV weder unrechtmässig noch unzweckmässig bzw. haben sich die Verhältnisse nicht derart erheblich geändert, dass eine Überprüfung der SBV zwingend erschiene (Art. 21 Abs. 1 RPG). 5.4.4. Mit den von der Rekurrentin verlangten Regelungen betreffend Terrassen auf Flachdächern, unversiegelten Flächen, Pflanzung grosskroniger Bäume, Begrünung von Aussenflächen und Vertikalbegrünung soll auf die mit dem Klimawandel zu erwartenden Herausforderungen im Bereich Hitze, Trocken- heit und extreme Wetterereignisse reagiert werden. Dazu hat die Stadt Zü- rich die Fachplanung Hitzeminderung erarbeitet (Stadt Zürich, Programm Klimaanpassung - Fachplanung Hitzeminderung, 20. Januar 2020, www.stadt-zuerich.ch). Diese enthält Handlungsempfehlungen für Planende und Bauende sowie einen Massnahmenkatalog für Umsetzungsprojekte. Im Zentrum der Umsetzungsagenda (Stadt Zürich, Programm Klimaanpassung - Umsetzungsagenda 2020-2023 zur Fachplanung Hitzeminderung, 20. Ja- nuar 2020, www.stadt-zuerich.ch) stehen die Hitzeminderung im Aussen- raum sowie der Erhalt der Kaltluftströme. Die wirksame Umsetzung bedingt Anpassungen im Planungs- und Bauge- setz (PBG), in der Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich (BZO) und al- lenfalls auch im Strassengesetz (StrG).”

“En l'espèce, l'intérêt des recourants est d'obtenir la concrétisation de l'initiative municipale litigieuse, laquelle tend à avoir un seul et unique PLQ pour l'ensemble du périmètre des Grands Esserts concernant les deux pièces urbaines "Maison de Vessy" et "Beaux-Champs". Or l'entier du périmètre concerné fait déjà l'objet de deux PLQ distincts, le PLQ "Maison de Vessy" adopté par le Conseil d'Etat le 27 avril 2016 et entré en force le 18 juillet 2019 ainsi que le PLQ "Beaux-Champs" adopté le 17 avril 2016 par le Conseil d'Etat - qui fait l'objet actuellement d'un recours devant la Cour de justice. L'objectif de l'initiative en question qui est d'obtenir un PLQ unique pour ce secteur est ainsi devenu impossible depuis l'adoption définitive du PLQ "Maison de Vessy", celui-ci ne pouvant plus être modifié afin de respecter le principe de la stabilité des plans découlant du droit fédéral (cf. art. 21 al. 2 LAT). Le principe de la stabilité des plans est un aspect du principe de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation (ATF 128 I 190 consid. 4.2 p. 198). Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (art. 21 al. 2 LAT). Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose. Sont en particulier à prendre en considération, le temps écoulé depuis l'entrée en vigueur du plan, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public qu'elle poursuit (ATF 140 II 25 consid. 3.1; 128 I 190 consid. 4.2 et les références; arrêt 1C_656/2018 du 4 mars 2020 consid. 6.1.1). Plus le plan est récent, plus on peut compter sur sa stabilité, laquelle doit être assurée en principe pour quinze ans au moins (art.”

“Gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG werden Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Der Planungshorizont für Bauzonen beträgt grundsätzlich 15 Jahre (Art. 15 Abs. 1 RPG). Ob eine Plananpassung aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran. Ein Nutzungsplan kann allerdings seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (vgl. BGE 148 II 417 E. 3.2 mit weiteren Verweisen).”

“Gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG sind Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen. Nutzungspläne werden nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Ein Nutzungsplan kann allerdings seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungs- plänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhält- nisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft wer- den muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungs- planerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Inte- resse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berück- sichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungs- plans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran. Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere R1S.2023.05169 Seite 16 Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert ha- ben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de cette disposition peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; arrêt 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public qu'elle poursuit (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid.”

“Dementsprechend sieht Art. 21 Abs. 2 RPG vor, dass Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst werden müssen, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Dabei sind zwei Stufen zu unterscheiden: Auf einer ersten wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; auf einer zweiten erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran. Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“21 N. 3; AEMISEGGER/KISSLING, in: Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung, Rz. 59 ff.). Wie die Raumplanung im Allgemeinen bildet auch die Nutzungsplanung eine ständige und durchgehende Aufgabe, die eine Veränderung der Verhältnisse und neue Erkenntnisse zu berücksichtigen hat. Eine Planung gilt nur als sachgerecht, wenn sie bei Bedarf mit der Wirklichkeit in Übereinstimmung gebracht wird. Das gilt nicht nur für Bauzonen, die nach dem jeweiligen Bedürfnis nach Bauland (so Art. 15 Abs. 4 lit. b RPG mit einem Planungshorizont von 15 Jahren) auszurichten sind, sondern für die gesamte Nutzungsplanung schlechthin. Das Gegenstück des sachgerechten Anpassungsbedarfs zeitlich überholter Nutzungspläne bildet allerdings der Grundsatz der Planbeständigkeit rechtskräftiger Nutzungs- und Quartierplane. Das Erfordernis der Notwendigkeit der Plananpassung - wie auch das Kriterium der Erheblichkeit der veränderten Verhältnisse - gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG verlangt mit anderen Worten eine Güterabwägung zwischen dem Gebot der Rechtssicherheit und dem Vertrauens- schutz einerseits sowie dem öffentlichen Interesse am Erhalt des bisherigen Zustands gegenüber privaten gegenläufigen Interessen für eine Ortsplanungs- revision andererseits. Ein zentrales Kriterium in der Interessenabwägung bildet dabei das Alter des zu revidierenden Nutzungsplans: Je neuer dieser Plan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden und desto schwieriger wird es sein, die Vermutung der Gültigkeit und Verbindlichkeit der für jedermann rechtskräftigen Planung zu widerlegen. Als Anpassungsgrund kommt z.B. die Entdeckung eines schwerwiegenden Fehlers bei früheren Planungen infrage. Dies trifft dann zu, wenn man annehmen kann, das Gemeinwesen hätte anders entschieden, wenn es im Zeitpunkt der damaligen Entscheidung mit den gegenwärtigen Verhältnissen konfrontiert wäre (FRITZSCHE/BÖSCH/WIPF/KUNZ, Zürcher Planungs- und Baurecht, Bd. 1, 6. Aufl. 2019, S. 121; WALDMANN/HÄNNI, a.”

“Nach Art. 21 Abs. 2 RPG werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 132 II 408 E. 4.2; 120 Ia 227 E. 2b mit Hinweisen). Hingegen hat der Grundeigentümer keinen Anspruch auf dauernden Verbleib seines Landes in derselben Zone. Planung und Wirklichkeit müssen bei Bedarf in Übereinstimmung gebracht werden (BGE 123 I 175 E. 3a). Für die Beurteilung, ob die Veränderung der Verhältnisse erheblich ist und damit ein öffentliches Interesse an einer Planänderung besteht, bedarf es einer Interessenabwägung unter Berücksichtigung namentlich der Geltungsdauer des anzupassenden Zonenplans, seines Inhalts, des Ausmasses der beabsichtigten Änderung und deren Begründung (vgl. BGE 132 II 408 E. 4.2; 128 I 190 E. 4.2; Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, Art. 21 N. 16 ff.). Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen (BGE 120 Ia 227 E.”

“Gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG werden Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Dabei ist in zeitlicher Hinsicht zu berücksichtigen, dass Bauzonen nach Ablauf des in Art. 15 Abs. 1 RPG vorgesehenen Planungshorizonts von 15 Jahren grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen sind. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans (BGE 140 II 25 E. 5.1 mit Hinweisen). Ob die Anpassung eines Nutzungsplans an veränderte Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich nach ständiger Rechtsprechung aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E.”

“Nach Art. 21 Abs. 2 RPG werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist. Für Bauzonen gilt ein Planungshorizont von grundsätzlich 15 Jahren (Art. 15 Abs. 1 RPG). Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen (Urteil des BGer 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.3; BGE 120 Ia 227 E. 2c; BGE 113 Ia 444 E. 5a).”

“En l'état, le projet d'agglomération en est à sa quatrième génération. Il constitue un plan directeur régional au sens de l'art. 27 al. 1 LATeC (cf. www.mobul.ch/images/image/agglomeration/pda/PDA%20MOBUL%2020120316_ASS_DELEGUES_version%20d%C3%A9finitive.pdf, consulté la dernière fois le 2 octobre 2023, p. 4) et lie notamment les autorités cantonales comme les autorités communales qui ont par ailleurs l'obligation d'adapter leur plan d'aménagement local en conséquence (cf. art. 32 al. 1 et 2 LATeC). Le PA approuvé en 2016 précise en particulier que la ville de Bulle fait partie des villes de Suisse qui ont connu les plus fortes croissances depuis 1980. L'agglomération comptait, fin 2006, 21'852 habitants et 10'412 emplois. La population devrait continuer à croître pour atteindre 27'500 habitants en 2020 et 30'500 en 2030 (cf. www.mobul.ch/images/image/agglomeration/pda/PDA%20MOBUL%2020120316_ASS_DELEGUES_version%20d%C3%A9finitive.pdf, consulté la dernière fois le 2 octobre 2023, p. 6). 4. 4.1. Selon l'art. 21 al. 1 LAT, les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun. L'art. 21 al. 2 LAT précise que les plans d'affectation font l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique comme une modification législative (cf. ATF 127 I 103 consid. 6b; Tanquerel, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, art. 21 LAT n. 44 et 45; Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, art. 21 LAT n. 15 et les arrêts cités). Selon l'art. 89 al. 3 LATeC, toute modification d'un plan ou d'un règlement approuvé doit être justifiée par un changement notable des circonstances. L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation.”

“L’équipement fait partie intégrante du plan d’affectation, lequel doit en principe être attaqué au moment de son adoption. Pour des questions de sécurité du droit et de stabilité des plans, un contrôle incident ou préjudiciel de ces plans dans la procédure relative à un acte d’application est en principe exclu (ATF 145 II 176 consid. 4.2). Exceptionnellement, un contrôle incident d'un plan d'affectation est admissible lorsque l'intéressé ne pouvait pas encore se rendre compte des restrictions qui lui étaient imposées au moment de son adoption, qu'il n'avait alors aucune possibilité de défendre ses intérêts (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 123 II 337 consid. 3a), ou lorsque les circonstances ou les conditions légales se sont sensiblement modifiées depuis l'adoption du plan au point que celui-ci pourrait être devenu illégal et que l'intérêt à son réexamen ou à son adaptation l'emporte sur les intérêts contraires à la sécurité du droit et à la stabilité du plan (cf. art. 21 al. 2 LAT; ATF 148 II 417 consid. 3.3; 145 II 83 consid. 5.1; 144 II 41 consid. 5.1). L’art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s’en fait réellement sentir, il sera adapté dans une seconde étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1). La question de savoir si une adaptation du plan est justifiée en raison d'une modification des circonstances s'examine sur la base d'une pesée des intérêts. Il convient de tenir compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus. Il faut notamment considérer la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure de sa réalisation, l'importance du motif de la modification envisagée, l'ampleur de cette dernière et son intérêt public (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.3; 144 II 41 consid. 5.2; 140 II 25 consid. 3.1). Au stade de la première étape, les exigences sont moins élevées: un réexamen s'impose déjà lorsque les circonstances se sont modifiées depuis l'établissement du plan, que ce changement porte sur des aspects déterminants pour la planification et qu'il puisse être qualifié de sensible (cf.”

“Entsprechend der bundesrechtlichen Vorgabe für die Nutzungsplanung allgemein sind Quartierpläne zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben (Art. 21 Abs. 1 KRVO/GR i.V.m. Art. 21 Abs. 2 RPG). Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungsplänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran. Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être factuelle ou juridique (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les réf. cit.). Cette disposition exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation (ATF 128 I 190 consid. 4.2; arrêt 1C_147/2020 du 5 octobre 2020 consid. 1.2.2 in SJ 2021 I 153). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1). A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (arrêt 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2 et les arrêts cités). Au stade de la première étape, les exigences seront toutefois moins élevées, le caractère sensible de la modification des circonstances devant déjà être admis lorsqu'une adaptation de la planification sur le territoire entre en considération et qu'elle n'est pas d'emblée exclue par les intérêts opposés liés à la sécurité du droit et à la confiance dans la stabilité des plans. Si ces conditions sont réalisées, il appartient à l'autorité communale d'entrer en matière sur la demande de révision et de déterminer, au terme de la pesée complète des intérêts (deuxième étape), si et dans quelle mesure une adaptation du plan d'affectation est nécessaire (ATF 148 II 417 consid.”

“Selon l'art. 15 LAT, dans sa version en vigueur depuis le 1er mai 2014, les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1). Les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). Conformément à l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3). La question de savoir si une adaptation du plan est justifiée en raison d'une modification des circonstances s'examine sur la base d'une pesée des intérêts. Il convient de tenir compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus. Il faut notamment considérer la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure de sa réalisation, l'importance du motif de la modification envisagée, l'ampleur de cette dernière et son intérêt public (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.3; 144 II 41 consid. 5.2; 140 II 25 consid. 3.1). Au stade de la première étape, les exigences sont moins élevées: un réexamen s'impose déjà lorsque les circonstances se sont modifiées depuis l'établissement du plan, que ce changement porte sur des aspects déterminants pour la planification et qu'il puisse être qualifié de sensible (cf.”

“6b). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait alors réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées). A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus. Au stade de la première étape, les exigences seront toutefois moins élevées, le caractère sensible de la modification des circonstances devant déjà être admis lorsqu'une adaptation de la planification sur le territoire entre en considération et qu'elle n'est pas d'emblée exclue par les intérêts opposés liés à la sécurité du droit et à la confiance dans la stabilité des plans (TF 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 128 I 190 consid. 4.2 et les arrêts cités). Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose. L'intérêt à la stabilité du plan doit être mis en balance avec l'intérêt à l'adoption d'un nouveau régime d'affectation. Selon les cas, des intérêts publics pourront également justifier soit la stabilité du plan, soit son adaptation.”

“Entsprach das in den Jahren 1996 und 1997 durchgeführte Nutzungsplanungsverfahren den kantonalrechtlichen Vorgaben und verlangen die Beschwerdeführenden in Bezug auf die strittigen Regierungsratsbeschlüsse inhaltlich auch keine andere Beurteilung der Sach- und Rechtslage, stellt der alleinige Umstand der fehlenden handschriftlichen Unterschriften, wenn dies erst über 25 Jahre nach der Beschlussfassung geltend gemacht wird, offensichtlich keinen schwerwiegenden Verfahrensfehler mit Nichtigkeitsfolge im Sinne der zitierten Rechtsprechung dar (vgl. zu den Nichtigkeitsgründen im Bereich der Nutzungsplanung: vgl. BGE 116 Ia 215 E. 2b f.; Urteil 1C_89/2015 vom 4. Januar 2015 E. 2.1.2). Die Annahme der Nichtigkeit der regierungsrätlichen Beschlüsse und der damit einhergehenden Nichtigkeit der Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Altendorf über 25 Jahre nach deren Beschluss würde zudem die Rechtssicherheit erheblich gefährden. Eine vom kommunalen Stimmvolk kompetenzgemäss beschlossene (vgl. § 27 PBG/SZ) und vom Regierungsrat in Übereinstimmung mit den Anforderungen des kantonalen Rechts und des Bundesrechts genehmigte Baugesetz- und Nutzungsplanänderung (vgl. § 28 PBG/SZ) ist für jedermann verbindlich (Art. 21 Abs. 1 RPG). Da Nichtigkeit nicht geheilt werden kann, sondern jederzeit und von sämtlichen staatlichen Instanzen von Amtes wegen zu beachten ist, wäre grösste Rechtsunsicherheit für alle von der Verbindlichkeit der kommunalen Zonenpläne und des Baureglements Betroffenen die Folge.”

“und 20.3; vgl. Auflistung act. C.4). Die vorliegend strittige Teilrevision Quartierplan B. verstösst angesichts ihres beschränkten Umfangs (auf acht bereits überbaute Grundstücke in der W2), der bisherigen Geltungsdauer der Quartierplanung (von fast 40 Jahren) sowie des enorm hohen öffentlichen Interesses an der Änderung veralteter Messmethoden nicht gegen Art. 21 Abs. 2 RPG. Die vorgenommenen Anpassungen können als verhältnismässig bezeichnet werden. Der wegleitende Stufenaufbau im Raumplanungsrecht wird im konkreten Fall daher auch nicht durch die initiierte Teilrevision respektive projektbezogene Folgeplanung verletzt.”

“Die vorliegend strittige Teilrevision des BG Savognin verstösst angesichts ihres beschränkten Umfangs, der bisherigen Geltungsdauer der Ortsplanung sowie des öffentlichen Interesses an der Änderung nicht gegen Art. 21 Abs. 2 RPG.”

“Vorliegend ist die Teilrevision eines Quartierplans streitig. Dieser hätte die Überbauung des Quartiers "Guarda Pitschen" ermöglichen und leiten sollen. Eine Quartierplanbestimmung (Art. 11) hat sich mangels eines Konfliktlösungsmechanismus als ungenügend erwiesen und damit die Erreichung der geplanten Überbauung gehindert, indem die heutige Parzelle Nr. 41693 mangels Einwilligung der Beschwerdeführerin zu einer Gemeinschaftsgarage bislang nicht hat überbaut werden können. Diese Bestimmung hat sich als Planungsfehler entpuppt und soll nun im Rahmen der Quartierplanrevision ersetzt werden. Angesichts des Alters des Quartierplans von über 15 Jahren, des äusserst beschränkten Umfangs der vorgesehenen Teilrevision auf ebendiese Bestimmung, welche nur die beiden Parzellen Nrn. 41646 und 41693 betrifft, das gewichtige öffentliche Interesse an der vollumfänglichen Realisierung des Quartierplans und den sehr geringen schutzwürdigen Interessen an der Planbeständigkeit hat die Vorinstanz vorliegend eine Verletzung von Art. 21 Abs. 2 RPG durch die Quartierplanrevision zu Recht verneint.”

“Allerdings ist mit dem ARE zu betonen, dass es sich lediglich um einen ersten Schritt zur gebotenen Redimensionierung der Bauzone handelt. Die Redimensionierungspflicht gemäss Art. 15 Abs. 2 RPG wurde damit nur zu einem kleinen Teil erfüllt. Im Rahmen der Gesamtrevision der Ortsplanung werden daher weitere Rückzonungen vorzunehmen sein, gestützt auf eine umfassende raumplanerische Interessenabwägung, unter Berücksichtigung der Ziele und Grundsätze der Raumplanung und des raumplanerischen Gesamtkonzepts der Gemeinde. Die vorliegende Teilrevision steht dem nicht entgegen. Sie begründet insbesondere keinen Vertrauenstatbestand, der zusätzlichen Rückzonungen entgegengehalten werden könnte. Insofern liegen die Verhältnisse anders als im Fall 1C_409/2022 (Urteil vom 11. Juni 2024 E. 4.2.3), wo die genehmigte "Teilrevision" der Ortsplanung weder räumlich noch thematisch klar abgegrenzt war und schon wenige Jahre später durch eine Gesamtrevision der Ortsplanung abgelöst werden sollte, d.h. der Zonenplan nicht auf den Planungshorizont gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG ausgelegt war.”

“Dès lors que la nécessité d'espace supplémentaire pour le Collège du Sud est en effet attestée, il importe peu que la commune n'ait pas encore été en mesure, lors de la mise à l'enquête de 2018 ou encore dans son recours, de définir d'ores et déjà la ou lesquelles des filières - gymnase, école de commerce ou école de culture générale - s'établiront dans le ou les bâtiments à ériger sur la parcelle en question. Soulignons en revanche qu'il a toujours été question du secondaire II. Dans le même ordre d'idées, et contrairement à ce qu'ont soutenu les opposants dans leurs écritures, il est patent qu'au stade de la planification, la commune n'a pas l'obligation de présenter un projet de construction pouvant faire l'objet d'une demande de permis de construire pour attester du caractère concret du besoin, au risque de perdre de vue, comme le fait valoir la recourante, l'horizon de planification à quinze ans fixé pour ce type de zone. Enfin, dans ces conditions, qui s'apparentent à des modifications d'envergure autorisant des adaptations (cf. art. 21 al. 2 LAT), il ne saurait être question de refuser d'approuver la modification au motif très formel que la commune sera de toute manière amenée à revoir à court terme son PAL, approuvé en 2012 (cf. art. 34 al. 3 LATeC). Sur le vu de ce qui précède, il sied d'admettre qu'en plus de répondre à un changement de circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT et de reposer sur une base légale suffisante (art. 55 LATeC), l'intérêt public à la ZIG litigieuse, respectivement son besoin, sont démontrés à satisfaction. 6.3. Reste toutefois encore à déterminer si l'absence d'étude de densification, au sens du PDCant entré en vigueur en 2018, s'oppose à admettre la création de la ZIG I litigieuse. Selon le rapport 47 OAT, il est question de la mise en zone d'une surface de 6'741 m2 (cf. rapport 47 OAT, p. 25 et 32). 6.3.1. Le PDCant (cf. PDCant T 103. Densification et requalification, 3. Mise en œuvre, p. 2 et 6) prévoit à cet égard que les communes établissent, dans le cadre de la révision générale de leur plan d’aménagement local ou en cas d’extension de la zone à bâtir, une étude du potentiel de densification et de requalification de leurs zones à bâtir servant à : • identifier les secteurs où une densification ne peut pas être envisagée en raison d’intérêts publics prépondérants et justifiés; • identifier les secteurs où des mesures de requalification de l’espace public ou du tissu construit sont à entreprendre et formuler des objectifs de requalification; • évaluer le potentiel de densification théorique en prenant en compte le nombre potentiel d’habitants supplémentaires en regard des dispositions règlementaires existantes et des parts-modales induites; • évaluer le potentiel de mutabilité des zones à bâtir existantes dans les 15 ans; • justifier les adaptations d’affectation proposées et les dispositions normatives régissant les zones à bâtir en fonction du potentiel de densification et de requalification identifié et des parts-modales visées ; Ensuite, les communes sont appelées à transposer les mesures issues de l’étude du potentiel de densification sur le plan d’affectation des zones et le règlement communal d’urbanisme avant que toute extension des zones à bâtir ne puisse être examinée (cf.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées.   L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5).  Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b).  L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation.”

“Die Beschwerdeführer berufen sich weiter auf die Planbeständigkeit. Wie hiervor bereits festgehalten wurde (E. 3), werden Nutzungspläne erst mit ihrer Genehmigung durch die Vorinstanz verbindlich. Da die mit Entscheid der Gemeinde vom 11. Februar 2014 vorgenommene Zuweisung des Grundstücks Art. ccc GB in die Wohnzone hoher Dichte durch den Entscheid der Vorinstanz vom 8. Juni 2016 gerade nicht genehmigt wurde, zielt der Verweis der Beschwerdeführer auf Art. 21 RPG und Art. 89 RPBG ins Leere. Auch aus dem Agglomerationsprogramm sowie dem Gemeinderichtplan können die Beschwerdeführer nichts zu ihren Gunsten ableiten: Der Gemeinderichtplan Teil Bodennutzung vom 11. Februar 2014, in dem die Parzelle der Beschwerdeführer der Wohnzone zugeteilt war, ist mangels Genehmigung nicht verbindlich geworden; im aktuellen Gemeinderichtplan vom 28. September 2018 ist das betroffene Grundstück nur als mögliches Einzonungsgebiet W7 definiert. Im Agglomerationsprogramm AP3, dem die Verbindlichkeit eines regionalen Richtplans zukommt (vgl. Art. 27 Abs. 1 RPBG), figuriert das Grundstück Art. ccc GB im Siedlungsgebiet und weist Siedlungspriorität 2 auf. Der Umstand, dass sich ein Grundstück gemäss der Richtplanung im Siedlungsgebiet befindet bzw. Siedlungspriorität aufweist, entbindet die kantonalen und kommunalen Behörden nicht von ihrer Pflicht, im Rahmen der Revision der Nutzungsplanung die Vorgaben der Raumplanungsgesetzgebung des Bundes zu beachten. Diese stehen nach dem Gesagten einer Einzonung entgegen (oben E.”

“del 18 febbraio 2013 consid. 5).                                                  Il proprietario non dispone ad ogni modo di mezzi giuridici coercitivi contro l'ente pubblico che non inserisca un fondo edificato (o edificabile) nel programma di urbanizzazio­ne. Può solo chiedere al Comu­ne di adegua­re il piano regolatore invocando un notevole cambiamento delle circostanze (art. 21 LPT; Tanquerel, Commentaire ASPAN de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, Zurigo 1999, n. 53 ad art. 21 con rinvii), sempre che le circostanze siano muta­te. Se mai potrebbe rivolgersi al Consiglio di Sta­to, autorità di vigilanza sugli enti locali, ove siano dati gli estremi per un intervento (art. 195 LOC: RL 181.100). E qualora, nonostante un chiaro ordine, il Comune procrastinasse ulteriormente la pianificazione rimanendo inattivo, egli potrebbe ricorrere una volta ancora al Consiglio di Stato per diniego di giustizia (RtiD                                                I-2006 pag. 179 n. 45). Se tutto risulta inutile, comunque sia, non rimane che pretendere dal Comune un'indennità per espropriazione materiale (DTF 131 II 75 consid. 3).”

“Vielmehr verlangt sie, dass die Behörden bei der Gewährung von Baubewilligungen – mithin bei Entscheidungen über die Rechtsanwendung im Einzelfall – zukünftig abhängig von der jeweiligen Bevölkerungszahl selektiv einzelne Bestimmungen der Bauordnung nicht anwenden dürfen. Hierbei handelt es sich grundsätzlich nicht um einen referendumsfähigen Gegenstand, womit auch eine Initiative, die dies verlangt, ungültig ist (vgl. § 147 Abs. 2 GPR; vgl. Christian Schuhmacher, in: Isabelle Häner/Markus Rüssli/Evi Schwarzenbach [Hrsg.], Kommentar zur Zürcher Kantonsverfassung, Zürich etc. 2007 [Kommentar KV], Art. 28 N. 28). Im Übrigen verstösst die Initiative in diesem Teilgehalt auch gegen übergeordnetes Recht, weil eine unterschiedliche Handhabung der in der BZO vorgesehenen Instrumente abhängig von der aktuellen Einwohnerzahl der Stadt willkürlich (Art. 9 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) und rechtsungleich (Art. 8 BV) wäre. Die Einwohnerzahl ist ein sachfremdes Kriterium dafür, ob für ein Bauprojekt eine Ausweitung der ordentlichen Ausnützungsziffern, Ausnützungsboni oder Ausnützungsverschiebungen gewährt werden können. Zudem ist die zulässige Grundstücksnutzung zwingend in der Bau- und Zonenordnung zu regeln (vgl. § 250 Abs. 1 PBG; ferner Art. 21 Abs. 1 RPG), weshalb eine die Bau- und Zonenordnung übersteuernde Regelung in der Gemeindeordnung nicht zulässig ist. Schliesslich sieht § 320 PBG vor, dass Anspruch auf Bewilligungserteilung besteht, wenn ein Bauvorhaben den Vorschriften dieses Gesetzes und der ausführenden Verfügungen entspricht. Den kommunalen Behörden verbleibt damit kein Spielraum dafür, aufgrund einer Bestimmung in der Gemeindeordnung die Erteilung von Baubewilligungen im Einzelfall zu verweigern, obwohl das Bauprojekt den gesetzlichen Vorschriften entspricht. 3.3.3 Die Zielsetzung des "Einpendelns" der Einwohnerzahl der Stadt Dietikon bei 28'000 Menschen ist aufgrund der faktischen und rechtlichen Rahmenbedingungen offensichtlich nicht durchführbar: Die Bevölkerung der Stadt Dietikon liegt je nach Berechnungsart bereits heute über der in der Initiative genannten Schwelle von 28'000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Eine Annahme der Initiative würde faktisch ein sofortiges Einfrieren oder sogar eine Reduktion der Einwohnerzahl zur Folge haben müssen.”

“RC par la municipalité, dans une affaire où il était question d'un projet de construction d'un nouveau bâtiment et de la transformation d'un bâtiment existant (en l'occurrence une grange) sur une parcelle également colloquée dans la zone de village de la commune (cf. AC.2018.0123 du 3 décembre 2018). Si la nouvelle construction projetée comprenait des surfaces non destinées à l'habitation, ce n'était pas le cas de la grange transformée. Malgré cela, l'autorité intimée avait tout de même délivré le permis de construire sollicité, renonçant volontairement à appliquer cette disposition. La Cour a toutefois considéré que le fait, invoqué par l'autorité intimée à l'époque, que cette disposition ne serait pas maintenue dans le cadre de l'élaboration du nouveau règlement en cours ne permettait pas de justifier l'absence d'application de cet article; dans la mesure où le RC était encore en vigueur et prévoyait cette disposition, l'autorité intimée n'était pas admise à décider unilatéralement de ne pas l'appliquer (cf. AC.2018.0123 du 3 décembre 2018 consid. 3b/dd). Une municipalité ne peut enlever tout effet à une disposition d'un règlement communal régulièrement adopté par le législateur communal, sous peine d'agir en violation de l'art. 21 al. 1 LAT à teneur duquel les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun. Une telle pratique est en outre contraire à l'obligation faite à la municipalité, par l'art. 17 de la loi du 4 décembre 1985 sur l'aménagement du territoire et les constructions (LATC; BLV 700.11), de veiller au respect des prescriptions légales et règlementaires (AC.2017.0193 du 18 juin 2018 consid. 3b/dd).”

“3 En l’espèce, les questions de savoir si la commune disposait du droit de demander le réexamen ou la révision du plan d’extraction et si elle a un quelconque intérêt pour ce faire, souffriront de rester indécises, le Conseil d’État ayant examiné celle de l’existence ou non de faits nouveaux pertinents. 4.             Toutes les procédures de demande de réexamen ou de révision citées ci-dessus se déroulent en deux étapes. 4.1 La première permet d’identifier si un fait nouveau et pertinent est de nature à amener à une décision différente. Dans la négative, l’administration rend une décision de non-entrée en matière, comme en l’occurrence. Dans la positive, elle rend une décision d’entrée en matière et entame la deuxième étape permettant de déterminer dans quelle mesure le fait nouveau est susceptible de modifier la décision prise. Cette procédure en deux étapes ne saurait toutefois être trop absolue et le Tribunal fédéral a ainsi, à diverses reprises, affirmé que plus les modifications envisagées étaient incisives, plus les motifs militant en faveur d’une modification devaient être importants, sans préciser s’il s’agissait de la première pesée d’intérêt ou la seconde (Thierry TANQUEREL, op. cit. n 35 ad art. 21 LAT) 4.2 Les dispositions sur le réexamen des plans d’affectation tendent à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d’aménagement ne peuvent remplir leur fonction (ATF 144 II 41 consid. 5.1 ; 128 I 190 consid. 4.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_387/2016 du 1er mai 2017 consid. 4.2 ; ATA/473/2009 du 29 septembre 2009 consid. 7). La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d’affectation (ATF 128 I 190 consid. 4.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_176/2016 du 10 mai 2017 consid. 5). De manière générale, on considère que plus un plan est récent, plus on doit pouvoir compter sur sa stabilité, ce qui implique que les motifs justifiant une révision doivent être d'autant plus importants (Thierry TANQUEREL, op. cit., n 39 ad art. 21 LAT). 4.3 Selon la jurisprudence, l'écoulement du temps n'est pas prévu par le droit fédéral ou cantonal comme fondant à lui seul une obligation de soumettre à une nouvelle enquête publique un plan d'affectation.”

“Die Rechtmässigkeit einer Planungszone setzt voraus, dass der geplante Erlass bzw. die vorgesehene Änderung des Plans grundsätzlich zulässig ist. Dies ist vorfrageweise zu prüfen. Nach Art. 15 RPG sind Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1), wobei überdimensionierte Bauzonen zu reduzieren sind (Abs. 2). Gemäss Art. 21 RPG sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich (Abs. 1); haben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Abs. 2). Ein Zonenplan kann allerdings seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 132 II 408 E. 4.2; 120 Ia 227 E. 2b, mit Hinweisen). Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen (vgl. BGE 120 Ia 227 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts 1C_408/2019 vom 11. März 2020 E. 3.4.1). Die Verhältnisse müssen sich somit massgeblich geändert haben, damit die Nutzungsplanung überprüft werden darf (BGE 140 II 25 E. 3). Allerdings relativiert sich die Tragweite des Grundsatzes der Planbeständigkeit für die Frage der Zulässigkeit einer Planungszone. Je nach Ausgangslage ist eine solche schon nach kurzer Zeit rechtmässig. Im von den Verfahrensbeteiligten wiederholt angerufenen Urteil 1C_287/2016 vom 5.”

“Die Beschwerdeführerin führt zwar weitschweifig, aber wenig strukturiert aus, weshalb aus ihrer Sicht die Natur- und Landschaftsschutzvorgaben verletzt seien; sie vermag jedoch nicht aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung betreffend den Einbezug des Natur- und Landschaftsschutzes in den Verfahren auf Erlass der Zonenordnung nicht zutreffend wäre. Ein schwerwiegender inhaltlicher Fehler oder ein schwerwiegender Verfahrensfehler, der die Nichtigkeit nach sich ziehen könnte, ist jedenfalls nicht ersichtlich. Die Kritik der Beschwerdeführerin, der geltende Zonenplan sei allein deshalb "obsolet" (i.S.v. nichtig), weil der übliche 15-jährige Planungshorizont abgelaufen sei und die Gemeinde St. Margrethen bereits die Revision des Zonenplans in Angriff genommen habe, läuft ebenfalls ins Leere. Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat (VI E. 6.2.4), führt beides nicht dazu, dass der rechtskräftig erlassene und nach wie vor in Kraft stehende Zonenplan seine Geltung verlieren würde und nicht mehr anwendbar wäre. Eine laufende Revision hat ohne Anordnung besonderer, gesetzlich vorgesehener Massnahmen keine (Vor) wirkung auf den formellen Bestand eines rechtskräftigen Zonenplans (THIERRY TANQUEREL, in: Kommentar NHG, 2. Aufl. 2019, N. 27 zu Art. 21 RPG; allg. zur Vorwirkung: vgl. TSCHANNEN/MÜLLER/KERN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl. 2022, Rz. 565 f.). Bundesrechtliche oder kantonale Bestimmungen, wonach nach Ablauf des Planungshorizonts Zonenpläne von Gesetzes wegen ungültig werden, sind nicht ersichtlich.”

“Eine Absage ist der (sinngemäss geäusserten) Ansicht der Beschwerdeführerin zu erteilen, der geltende Zonenplan sei allein schon deshalb "obsolet" (verstanden als "ungültig" bzw. "nichtig"), weil der übliche 15-jährige Planungshorizont abgelaufen sei und die Gemeinde Y.__ bereits die Revision des Zonenplans in Angriff genommen habe. Selbstredend führt beides nicht dazu, dass der rechtskräftig erlassene und nach wie vor Geltung beanspruchende Zonenplan deswegen ausser Kraft gesetzt oder gar nichtig wäre. Eine laufende Revision hat ohne besondere gesetzliche Vorschrift regelmässig keine (Vor)Wirkung auf den formellen Bestand eines rechtskräftigen Zonenplans, ansonsten beispielsweise das gesetzlich vorgesehene Instrument der Planungszone unnötig wäre (vgl. Art. 27 RPG und Art. 42 ff. PBG; allgemein dazu P. Tanquerel, in: Aemisegger/Moor/Ruch/ Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, a.a.O. N 27 zu Art. 21 RPG S. 668 f; A. Ruch, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], a.a.O. N 53 ff. zu Art. 27 RPG S. 755 ff.). Auch besteht keine bundesrechtliche oder kantonale Bestimmung, wonach nach Ablauf des Planungshorizonts Zonenpläne von Gesetzes wegen ihre Rechtskraft verlieren.”

“1 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30) avaient été violés. Une nouvelle planification de détail, portant sur le secteur D, s’imposait. Le TAPI avait admis l’application de l’art. 2 al. 2 let. e LGZD. Or, cette disposition imposait que l’autorité communale soit consultée. En l’espèce, l’ensemble des autorités de la commune s’était prononcé défavorablement, après avoir procédé à des auditions circonstanciées. Le TAPI s’était appuyé sur des préavis antérieurs, qui ne portaient pas sur l’hypothèse d’une dispense de PLQ. Aucune raison ne justifiait de donner préférence à des préavis plus anciens, peu motivés, sans discuter de l’application de l’art. 2 al.2 LGZD. b. La propriétaire a conclu au rejet du recours. c. Le DT a conclu au rejet du recours. Les immeubles ne constituaient pas un ensemble au sens de l’art. 89ss LCI. Les bâtiments n’étaient pas mentionnés sur la liste recensant les ensembles au sens de l’art. 89 ss LCI. Le préavis de la CMNS n’était dès lors pas nécessaire. Les art. 21 LAT et 13A LaLAT ainsi que 2 al. 2 let. e LGZD avaient été respectés. D’une part, la recourante ne s’appuyait que sur sa propre évaluation. D’autre part, elle était contredite par les instances spécialisées puisque tant le SMS, dans le cas de l’instruction de la demande de démolition, que la CMNS, lors de l’instruction de la procédure de mise à l’inventaire, avaient estimé que les constructions à démolir n’entraient pas dans le champ d’application de ces articles. La résolution municipale était dépourvue d’effet législatif et contraignante pour les autorités cantonales. Elle était postérieure aux autorisations querellées. d. Un second échange d’écritures s’est tenu au cours duquel la recourante a sollicité des mesures d’instruction pour démontrer le caractère d’ensemble des bâtiments. Dans une ultime écriture, elle a relevé que la CMNS n’avait pas été consultée dans le cadre de la DD, mais avait formulé un préavis favorable au classement du bâtiment sis 5 ch. Claire-Vue, le 30 juin 2021.”

“La pratique a précisé qu'il faut que la sécurité des usagers soit garantie sur toute sa longueur, que le revêtement soit adéquat en fonction du type de véhicules qui vont l'emprunter, que la visibilité et les possibilités de croisement soient suffisantes et que l'accès des services de secours (ambulance, service du feu) et de voirie soit assuré (ATF 121 I 65 consid. 3a; arrêts 1C_56/2019 du 14 octobre 2019 consid. 3.1; 1P.115/1992 du 6 mai 1993 consid. 4 in ZBl 95/1994 p. 89).   Cette prescription vise un but de police (santé, transport, feu) (OFAT/DFJP, Etude relative à la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, 1981, n° 12 ad art. 19 LAT). C'est pourquoi ni l'autorisation ordinaire ni l'autorisation exceptionnelle ne peuvent dispenser de l'obligation d'équiper. Les installations d'équipement doivent en outre être dans chaque cas dimensionnées en fonction de l'usage auquel le bien-fonds est destiné (ALEXANDER RUCH, Commentaire pratique LAT: Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 92 ad art. 21 LAT). Très exceptionnellement, le respect du principe de proportionnalité peut exiger d'autoriser une construction dont l'équipement ne répond pas complètement aux exigences habituelles de l'art. 19 al. 1 LAT. Il s'agit en fait de déterminer si l'intérêt public à l'inexistence ou à l'impossibilité d'assurer un équipement "normal" justifie véritablement d'empêcher la construction d'une parcelle, ce qui peut constituer une atteinte significative à la garantie de la propriété (ELOI JEANNERAT, Commentaire pratique LAT: Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 6 ad art. 19 LAT).   Les autorités communales et cantonales disposent en ce domaine d'un important pouvoir d'appréciation, que le Tribunal fédéral doit respecter (ATF 121 I 65 consid. 3a in fine; 96 I 369 consid. 4; arrêt arrêt 1C_56/2019 du 14 octobre 2019 consid. 3.1). Elles peuvent également se fonder sur les normes édictées en la matière par l'Union des professionnels suisses de la route, étant précisé que ces normes, non contraignantes, doivent être appliquées en fonction des circonstances concrètes et en accord avec les principes généraux du droit, dont celui de la proportionnalité (cf.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part.”

“Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées.   L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5).  Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b).  L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 132 II 408 consid. 4.2). Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). L'intérêt à la stabilité du plan doit être mis en balance avec l'intérêt à l'adoption d'un nouveau régime d'affectation.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; arrêt 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf.”

“Beim Gestaltungsplan handelt es sich um einen Sondernutzungsplan, der laut § 65 PBG namentlich die Festlegung massgeblicher Elemente einer Überbauung und des Konzepts für die Erschliessungs- und Gemeinschaftsanlagen sowie die Ausscheidung des im öffentlichen Interesse nicht zu überbauenden Gebiets bezweckt (Abs. 1). Gestaltungspläne müssen eine siedlungsgerechte, erschliessungsmässig gute, auf das übergeordnete Verkehrsnetz abgestimmte, der baulichen und landschaftlichen Umgebung angepasste Überbauung eines zusammenhängenden Gebiets aufzeigen und eine architektonisch hohe Qualität aufweisen. Bei Wohnüberbauungen ist den Erfordernissen der Wohnhygiene, der Wohnqualität und der effizienten Nutzung der Energie in besonderem Mass Rechnung zu tragen (Abs. 2). Gestaltungspläne beinhalten – wie die übrigen Nutzungspläne – endgültige und für den Grundeigentümer verbindliche Bauvorschriften (Art. 21 Abs. 1 RPG; § 15 Abs. 2 PBG), dies im Sinn einer Spezialbauordnung für ein bestimmtes Gebiet (zum Ganzen: LGVE 2007 II Nr. 8 E. 4, 2000 II Nr. 6 E. 4a, je mit Hinweisen). Die Vorschriften des Gestaltungsplans gehen der Bau- und Zonenordnung vor (Berner, Luzerner Planungs- und Baurecht [Hrsg. Walder], Bern 2012, N 629; Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, Bern 2016, S. 247). Der Kanton Luzern kennt als Sondernutzungspläne den Bebauungs- und den Gestaltungsplan (vgl. dazu §§ 65 ff. PBG; Urteil des Kantonsgerichts Luzern 7H 18 142 vom”

“Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en œuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art. 21 al. 2 LAT – l'examen de la question de savoir si les circonstances se sont sensiblement modifiées –, ne lie pas les autorités chargées de l'aménagement du territoire pour la seconde étape, où une pesée plus complète des intérêts doit être effectuée pour déterminer si et dans quelle mesure, le cas échéant, une adaptation du plan d'affectation est nécessaire […]. Il faut relever que l'initiative populaire communale en matière de planification –  qui doit être conçue en termes généraux […] et qui a pour effet de mettre en œuvre la procédure des art. 34 ss LATC –, comme elle n'entraîne pas directement, en cas d'acceptation, une modification du plan d'affectation concerné, n'a pas les mêmes effets qu'une initiative législative cantonale visant la modification d'un plan d'affectation cantonal adopté sous la forme d'une loi. […] 3f) […] Cela étant, la décision de la municipalité fondée sur l'art. 140 al. 4 LEDP, qui concerne l'exercice des droit politiques et intervient à un stade très précoce, n'est pas une décision d'application de la LATC, prise dans le cadre de la procédure d'établissement des plans d'affectation (art.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 145 II 83 consid. 5.1 p. 89; 144 II 41 consid. 5.1 p. 44).  Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s. et les références; 127 I 103 consid. 6b p. 105; TF 1C_450/2019 du 13 octobre 2020 consid. 2.1). Dans son cas d'application classique, savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s.; 140 II 25 consid. 3 p. 29). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public que celle-ci poursuit (ATF 140 II 25 consid.”

“Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies. Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 128 I 190 consid. 4.2 et les arrêts cités). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape. A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2 et les arrêts cités). Sont en particulier à prendre en considération le temps écoulé depuis l'entrée en vigueur du plan, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public qu'elle poursuit (ATF 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2; 128 I 190 consid. 4.2 et les références; TF 1C_40/2016 du 5 octobre 2016 consid. 3.1). Au stade de la première étape, les exigences seront toutefois moins élevées, le caractère sensible de la modification des circonstances devant déjà être admis lorsqu'une adaptation de la planification sur le territoire entre en considération et qu'elle n'est pas d'emblée exclue par les intérêts opposés liés à la sécurité du droit et à la confiance dans la stabilité des plans (TF 1C_619/2019 précité).”

“Gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG sind Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen. Nutzungspläne werden nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Ein Nutzungsplan kann allerdings seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungs- plänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhält- nisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft wer- den muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungs- planerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Inte- resse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berück- sichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungs- plans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran. Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere R1S.2023.05169 Seite 16 Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert ha- ben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“Dementsprechend sieht Art. 21 Abs. 2 RPG vor, dass Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst werden müssen, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Dabei sind zwei Stufen zu unterscheiden: Auf einer ersten wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; auf einer zweiten erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran. Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“Aus den verschiedenen fachlichen Stellungnahmen ergibt sich schlüssig, dass im vorliegenden Fall bei Betrachtung des Gesamtbildes aufgrund des Bauprojekts in Zukunft wiederum ein Lebensraum für ein breites Spektrum an Vögeln, Insekten und Kleintieren geboten wird und das Potential zur ökologischen Aufwertung durch eine vielfältige Umgebungsgestaltung, durch Ersatzpflanzungen von einheimischen Bäumen sowie durch artenreiche Wiesen und Hecken genutzt wird. Somit kann auch aus den von den Beschwerdeführerinnen beigebrachten Privatgutachten betreffend die aktuell vorhandenen Naturwerte nichts zu ihren Gunsten abgeleitet werden. Aufgrund der schlüssigen Fachberichte der Fachstelle NL erübrigt es sich sodann, ergänzende Gutachten einzuholen bzw. Abklärungen vorzunehmen. Vielmehr ist festzustellen, dass die vorhandenen Naturwerte ausreichend und klar dokumentiert sind. Unter Berücksichtigung der kurzen Geltungsdauer des Zonenplans, der vorhandenen Naturwerte, der mit einer Auflage abgesicherten naturnahen Garten- und Umgebungsgestaltung, welche die quartiertypische Begrünung sicherstellt, fällt die Interessenabwägung zu Ungunsten einer Plananpassung aus. Die Voraussetzungen von Art. 21 Abs. 2 RPG sind vorliegend somit nicht erfüllt.”

“0200 du 4 septembre 2018 consid. 5c et les références citées). C'est donc sur la base d'une planification récente que le projet d'implantation a été développé en concertation avec les autorités cantonales et communales compétentes, qui ont préavisé positivement à celui-ci. Cette planification spéciale n'apparaît ainsi pas obsolète (cf. art. 15 al. 1 LAT; ATF 144 II 41 consid. 5.3) et les recourants ne le prétendent d'ailleurs pas. Il n'y a en l'occurrence aucune nouvelle circonstance ni factuelle ni juridique qui pourrait justifier de ne pas appliquer ce plan d'affectation, qui tient compte en particulier du Schéma directeur "Orbe Sud" adopté en 2012, lequel prévoit d'ailleurs l'élaboration de plans partiels d'affectation sur l'ensemble de son périmètre. On rappellera à cet égard que c'est dans une procédure assurant la protection juridique des intéressés (art. 33 LAT) et la participation de la population (art. 4 LAT) que sont élaborés les plans d'affectation à caractère contraignant pour les particuliers (art. 21 al. 1 LAT) après pesée et harmonisation de l'ensemble des intérêts en présence (art. 1 al. 1 et 2 al. 1 LAT) et selon les indications des plans directeurs (art. 6 ss et 26 al. 2 LAT). La procédure d'autorisation de bâtir (et a fortiori celle visant une autorisation préalable d'implantation) sert seulement à vérifier si les constructions ou installations sont conformes à la réglementation exprimée par les plans d'affectation; elle vise à assurer la réalisation du plan cas par cas, mais elle ne doit pas créer des mesures de planification indépendantes. Cette procédure ne dispose pas de l'instrument matériel nécessaire et n'est pas apte, sous l'angle de la protection juridique et de la participation de la population, - en particulier du contrôle démocratique exercé lors de l'adoption du plan par l'organe législatif communal, - à compléter ou à modifier le plan d'affectation (ATF 116 Ib 53 consid. 3a). C'est pourquoi le plan d'affectation doit comporter les éléments essentiels permettant d'atteindre les objectifs d'aménagement retenus par les plans directeurs (ATF 121 I 117 ss).”

“Insbesondere ist dabei unter dem Gesichtspunkt der Rechtssicherheit zu beachten, dass Nutzungspläne ihren Zweck der Schaffung einer grundeigentümerverbindlichen und parzellenscharfen Nutzungsordnung nur erfüllen können, wenn sie eine gewisse Beständigkeit aufweisen (vgl. Urteil 1C_238/2016 vom 2. Dezember 2016 E. 6.3.1). Nutzungspläne sind in einem formellen Verfahren entstanden, wollen Wirkung entfalten und müssen dazu längere Zeit in Kraft bleiben. Eine ständige Überprüfung und erst recht die jederzeitige, vorbehaltslose Änderung der Nutzungspläne stünde somit im Widerspruch zum Grundsatz der Planbeständigkeit (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., N 12 zu Art. 21 RPG). Dieser Grundsatz dient nicht allein den privaten Nutzungsinteressen der Grundeigentümer, sondern liegt insbesondere auch im Interesse der Behörden, die sich beispielsweise für die Erschliessungsplanung oder eine weitere Konkretisierung der Nutzungsplanung ebenfalls auf eine gewisse Beständigkeit der Nutzungsplanung verlassen können müssen (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., N 12 zu Art. 21 RPG). Art. 21 Abs. 2 RPG trägt in diesem Sinne einem Spannungsfeld sich widerstreitender Interessen Rechnung: Zum einen hält er fest, dass Nutzungspläne revidiert werden können, und bringt damit zum Ausdruck, dass Planung und Wirklichkeit bei Bedarf in Übereinstimmung gebracht werden müssen. Zum anderen knüpft Art. 21 Abs. 2 RPG die Revidierbarkeit der Pläne an die Voraussetzung, dass sich die Verhältnisse erheblich geändert haben, und trägt damit dem Grundsatz der Planbeständigkeit Rechnung (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., N 13 zu Art. 21 RPG).”

“Les cantons disposent ainsi d’un large pouvoir d’appréciation dans l’application de l’art. 4 LAT (ATF 133 II 120 consid. 3.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_94/2020 du 10 décembre 2020 consid. 2.1). Selon la jurisprudence, le processus de participation peut être mis sur pied au moment de l’élaboration du projet ou après la prise de décision, pour autant qu’il intervienne à un moment où la pesée des intérêts est encore possible (ATF 143 II 467 consid. 2.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_559/2020 précité consid. 3.1). En effet, il s’agit non seulement d’asseoir la légitimité démocratique des outils de planification, mais aussi d’éviter autant que possible les diverses oppositions et d’éviter que les projets soient élaborés à huis-clos ou que la population soit mise devant le fait accompli. Celle-ci doit disposer d’un moyen réel d’intervenir effectivement dans le processus, en exerçant une véritable influence sur le résultat à atteindre (ATF 143 II 467 consid. 2.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_94/2020 précité consid. 2.1). e. À teneur de l’art. 21 LAT, les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (al. 1). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (al. 2). En droit genevois, l’art. 13A al. 1 LaLAT est le pendant de l’art. 21 al. 2 LAT et dispose que, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés. Ces dispositions tendent à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d’aménagement ne peuvent remplir leur fonction (ATF 144 II 41 consid. 5.1). La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d’affectation (ATF 128 I 190 consid. 4.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_147/2020 du 5 octobre 2020 consid. 1.2.2). Pour apprécier l’évolution des circonstances et la nécessité d’adapter un plan d’affectation, une pesée des intérêts s’impose.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de cette disposition peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3). Le législateur fédéral a délibérément renoncé à introduire la possibilité pour les particuliers de contester directement les plans directeurs cantonaux par une procédure de recours. En revanche, dans le cadre ultérieur de la planification d'affectation, un contrôle préjudiciel de la planification directrice cantonale demeure possible. Si, à cette occasion, le plan directeur s'avère contraire au droit, sa force obligatoire tombe. Dans ce contexte, l'instance judiciaire de recours doit faire preuve de retenue en raison de la nature programmatique du plan directeur, qui relève de la politique de planification (TF 1C_389/2020, 1C_394/2020 précité consid. 2.3)”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées.   L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5).  Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid.”

“Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG; BGE 148 II 417 E. 3.3, mit Hinweisen). Es ist also in einem ersten Schritt zu prüfen, ob überhaupt erheblich geänderte Verhältnisse vorliegen (BGE 140 II 25 E. 3). Ist eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen eingetreten, so ist somit – wie die BVD mit Recht erwogen hat (angefochtener Entscheid E. 3d) – zunächst zu prüfen, ob die Nutzungsordnung mit der neuen rechtlichen Lage vereinbar ist bzw. ob das der Nutzungsordnung entsprechende Projekt auch nach dem neuen Recht bewilligungsfähig ist. Ist dies zu bejahen, entfällt von vornherein eine Anpassung der Nutzungsplanung. Haben sich die Verhältnisse geändert, indem das Projekt nach dem neuen Recht nicht mehr bewilligungsfähig ist, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob das Interesse an einer Anpassung der Nutzungsordnung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E. 3.2 und 3.3, 145 II 83 E. 5.1, 144 II 41 E. 5.1, 140 II 25 E. 3.1; BVR 2015 S. 234 E. 2.3). In Bezug auf die UeO «Renfer-Areal» in Biel hat das Verwaltungsgericht in einem früheren Entscheid keinen Anlass für eine akzessorische Überprüfung der UeO im Baubewilligungsverfahren gesehen (VGE 23256/23258 vom 18.9.2008 E. 2.4 [bestätigt durch BGer 1C_490/2008 vom 6.1.2009]). 3.3 Gemäss der Vorinstanz ist eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse weder erkennbar noch geltend gemacht (angefochtener Entscheid E. 6b). Dies ist vor Verwaltungsgericht nicht bestritten. Umstritten und zu prüfen ist hingegen, ob geänderte rechtliche Verhältnisse vorliegen. 3.3.1 Die BVD und die Beschwerdegegnerin erachten eine akzessorische Überprüfung aufgrund der nach der Genehmigung der UeO erlassenen neuen Bestimmung von Art.”

“Die beschwerdebefugte Nachbarin kann damit auch die vorfrageweise Planüberprüfung geltend machen (BGE 145 II 83 E. 5.1), jedenfalls soweit diese im Ergebnis dazu führen kann, dass das streitige Projekt nicht wie vorgesehen realisiert werden kann. 3.2 Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Ausnahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans zulässig, so wenn sich die Betroffenen bei Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnten, sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatten, ihre Interessen zu verteidigen oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG; BGE 148 II 417 E. 3.3, mit Hinweisen). Es ist also in einem ersten Schritt zu prüfen, ob überhaupt erheblich geänderte Verhältnisse vorliegen (BGE 140 II 25 E. 3). Ist eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen eingetreten, so ist somit – wie die BVD mit Recht erwogen hat (angefochtener Entscheid E. 3d) – zunächst zu prüfen, ob die Nutzungsordnung mit der neuen rechtlichen Lage vereinbar ist bzw. ob das der Nutzungsordnung entsprechende Projekt auch nach dem neuen Recht bewilligungsfähig ist. Ist dies zu bejahen, entfällt von vornherein eine Anpassung der Nutzungsplanung. Haben sich die Verhältnisse geändert, indem das Projekt nach dem neuen Recht nicht mehr bewilligungsfähig ist, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob das Interesse an einer Anpassung der Nutzungsordnung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E.”

“En l'occurrence, la municipalité a estimé que la sauvegarde du site telle que préconisée par les inventaires ISOS et ICOMOS était assurée, le projet laissant subsister une zone de verdure arborisée, notamment avec la réduction du projet initial d'un bâtiment sur les six initialement prévus. Cette appréciation a au demeurant été suivie par la CCUA et par la déléguée communale à la protection du patrimoine bâti. Il est quoi qu'il en soit douteux que l'inscription formelle à l'inventaire ISOS soit susceptible à elle seule de justifier le réexamen du plan général d'affectation, datant également de 2006 et qui conserve donc une présomption de conformité aux buts de la LAT (cf. CDAP AC.2022.0389 précité consid. 3c). Enfin, selon l'autorité cantonale spécialisée, soit la DGE-BIODIV, la présence d'un biotope n'apparaît en l'état pas avérée et la protection du parc arboré existant relève en définitive de la compétence communale. On reviendra sur cet élément dans les considérants qui suivent. Quoi qu'il en soit, au vu de ces différents éléments, il paraît discutable qu'un contrôle préjudiciel de la planification au sens de l'art. 21 LAT s'impose à ce stade du dossier. Cette question peut toutefois souffrir de rester indécise au vu du sort du recours.”

“Ausnahmsweise ist eine nachträgliche (akzessorische) Anfechtung des Nutzungsplans möglich, wenn die betroffene Person oder ihre Rechtsvorgänger bzw. -vorgängerin beim Planerlass objektiv keine Anfechtungsmöglichkeit hatte oder das Ausmass der Beschränkung für sie noch unklar war (BGE 123 II 337 E. 3a; 119 Ib 480 E. 5c; 106 Ia 310 E. 3; Praxiskommentar RPG; THIERRY TANQUEREL, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, N. 31 zu Art. 21 RPG).”

“1 de cette disposition, les communes et les organisations qui n'ont pas formé de recours ne peuvent intervenir comme partie dans la suite de la procédure que si une modification de la décision leur porte atteinte. L'art. 12c al. 3 LPN dispose que si une organisation a omis de formuler des griefs recevables contre un plan d'affectation à caractère décisionnel, ou si ces griefs ont été rejetés définitivement, l'organisation ne peut plus les faire valoir dans une procédure ultérieure. Les al. 2 et 3 s'appliquent également aux oppositions et recours formés contre des plans d'affectation en vertu du droit cantonal (art. 12c al. 4 LPN). Le grief contre l'acte de planification est cependant recevable lorsque les circonstances ou les dispositions légales se sont modifiées à tel point depuis l'adoption du plan que celui-ci est devenu irrégulier. L'intérêt général à adapter les mesures d'aménagement du territoire à l'évolution des circonstances permet de justifier un contrôle incident sur demande malgré le principe de la stabilité des plans consacré à l'art. 21 LAT. Le contrôle incident du plan dans un cas d'application peut ensuite avoir lieu lorsqu'au moment de l'adoption du plan, les propriétaires ou d'autres intéressés, tels que les organisations habilitées à recourir selon la loi du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01) ou la LPN, ne disposaient pas de voies de recours pour sauvegarder leurs droits ou s'ils n'étaient alors pas en mesure d'évaluer la portée juridique des restrictions imposées. Une planification à caractère décisionnel peut exceptionnellement être attaquée après son adoption, à l'occasion d'un cas d'application par exemple dans des situations où le propriétaire en cause ne pouvait pas percevoir clairement, lors de l'adoption du plan, les restrictions de propriété qui lui étaient imposées, où il ne disposait d'aucun moyen de défense et où depuis l'adoption du plan, les circonstances se sont modifiées à un point tel que l'intérêt public au maintien de ces restrictions pourrait avoir disparu (cf. Tanquerel, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, art.”

“Das ARE erachtet es als zulässig, sachlich klar gebotene Rückzonungen in einer vorgezogenen Teilrevision des Nutzungsplans vorzunehmen. Eine solche Teilrevision stelle einen ersten Schritt dar, um die Bauzonen auf ein Mass zu reduzieren, das den Vorgaben des Bundesrechts bzw. der kantonalen Richtplanung entspreche. Allerdings dürfe die punktuelle Revision nicht dazu führen, dass weiteren notwendigen Anpassungen der Nutzungsplanung die Planbeständigkeit nach Art. 21 Abs. 2 RPG entgegengehalten werden könne. Dies sei vom Bundesgericht klarzustellen, soweit es sich nicht bereits mit genügender Klarheit aus dem bisherigen Verfahren ergebe.”

“Das ARE erachtet es als zulässig, sachlich klar gebotene Rückzonungen in einer vorgezogenen Teilrevision des Nutzungsplans vorzunehmen. Eine solche Teilrevision stelle einen ersten Schritt dar, um die Bauzonen auf ein Mass zu reduzieren, das den Vorgaben des Bundesrechts bzw. der kantonalen Richtplanung entspreche. Allerdings dürfe die punktuelle Revision nicht dazu führen, dass weiteren notwendigen Anpassungen der Nutzungsplanung die Planbeständigkeit nach Art. 21 Abs. 2 RPG entgegengehalten werden könne. Dies sei vom Bundesgericht klarzustellen, soweit es sich nicht bereits mit genügender Klarheit aus dem bisherigen Verfahren ergebe.”

“Das ARE erachtet es als zulässig, sachlich klar gebotene Rückzonungen in einer vorgezogenen Teilrevision des Nutzungsplans vorzunehmen. Eine solche Teilrevision stelle einen ersten Schritt dar, um die Bauzonen auf ein Mass zu reduzieren, das den Vorgaben des Bundesrechts bzw. der kantonalen Richtplanung entspreche. Allerdings dürfe die punktuelle Revision nicht dazu führen, dass weiteren notwendigen Anpassungen der Nutzungsplanung die Planbeständigkeit nach Art. 21 Abs. 2 RPG entgegengehalten werden könne. Dies sei vom Bundesgericht klarzustellen, soweit es sich nicht bereits mit genügender Klarheit aus dem bisherigen Verfahren ergebe.”

“29 der Sonderbauvorschriften/Schutzverordnung/ Strassenplan, SRS 731.8) rechtlich gesicherte Führung der C.__-strasse innerhalb des Baugrundstücks Nr. 0000_, an welche die fraglichen Senkrechtparkplätze angrenzen und auf welcher sich die fragliche Anlieferung teilweise befindet, nicht mit der tatsächlichen Führung der C.__-strasse übereinstimmt (https://www.geoportal.ch, act. 29, S. 3 Bild 3). Diese Situation soll mittels des vom 21. November 2022 bis 21. Dezember 2022 öffentlich aufgelegten Teilstrassenplan C.__-strasse, Anpassung Klassierung an tatsächlichen Verlauf im Bereich Haus 8 bis 2, angegangen werden. Ein diesbezügliches Rekursverfahren ist beim BUD noch hängig (vgl. dazu act. 29, S. 4 Votum E.__). Ob der rechtskräftige Gemeindestrassenplan deswegen vorliegend ausnahmeweise von Amtes wegen akzessorisch überprüft werden könnte (vgl. dazu BGer 1C_208/2022 vom 2. August 2023 E. 5.1; 1C_608/2020 vom 14. Januar 2022 E. 2.2; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.4, je mit Hinweisen; Waldmann/Hänni, Handkommentar Raumplanungsgesetz, 2006, N 16 zu Art. 21 RPG, mit Hinweisen auf BGer 1A.167/2002, 1P.425/2002 vom 14. Januar 2003 E. 3.7 sowie 1A.305/2000 vom 9. Juli 2001 E. 4b, wonach neben den erheblich geänderten Verhältnissen als Anpassungsgrund auch die Entdeckung eines schwerwiegenden Fehlers in der bisherigen Nutzungsplanung in Frage kommt, sowie Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich VB.2020.00675 vom 15. Juli 2021 E. 3.4, wonach es den Interessen der Planbeständigkeit und Rechtssicherheit stark zuwiderlaufen würde, wenn bereits einzelne Planungsfehler zur akzessorischen Überprüfbarkeit des Nutzungsplans berechtigen würden), kann aus folgenden Gründen dahingestellt bleiben: Selbst wenn die am 27. Juni 2017 bewilligte Parkierung und Anlieferung gemäss der Darstellung des Beschwerdeführers materiell baurechtswidrig wäre (vgl. dazu Art. 26 Abs. 3 BO in Verbindung mit Art. 104 Ingress und lit. a StrG; Art. 63 Abs. 1 Ingress und lit. a sowie Abs. 2 StrG; Art. 2 in Verbindung mit Anhang I VR-BO und VerwGE B 2018/246 vom 8. Juli 2019 E. 5.2, mit Hinweisen), wäre eine Vermehrung oder wesentliche Verstärkung der Rechtswidrigkeit durch das strittige Bauvorhaben zu verneinen.”

“1 Die BVD anerkennt zwar das grundsätzliche Interesse an Planbeständigkeit, legt aber Gewicht auf den Umstand, dass die UeO «Renfer-Areal» den Planungshorizont von 15 Jahren erheblich überschreite, was den Grundsatz der Planbeständigkeit bereits deutlich abschwäche. Auf der anderen Seite sei das Interesse an einer Plananpassung gross, um den wichtigen Anliegen des Gewässerschutzgesetzes Nachachtung zu verschaffen, zumal nicht von einem unbedeutenden Verstoss gegen die Gewässerschutzvorschriften gesprochen werden könne (angefochtener Entscheid E. 6b und c). – Dass der Planungshorizont von 15 Jahren (Art. 15 Abs. 1 RPG) mit einer UeO überschritten ist, bedeutet aber noch nicht, dass diese automatisch ausser Kraft tritt. Nutzungspläne sollen allen Beteiligten, namentlich auch den Bauinteressentinnen und -interessenten, Planungs-, Rechts- und Investitionssicherheit verschaffen. Der Ablauf des Planungshorizonts von 15 Jahren hebt dieses Interesse nicht auf. Er bedeutet, dass der Grundsatz der Planbeständigkeit einer Planänderung nicht mehr zwingend entgegensteht (Art. 21 RPG), doch hat auch dann die Planänderung grundsätzlich auf dem ordentlichen Weg der formellen Plananpassung zu erfolgen, bei welchem die Bevölkerung und die besonders Betroffenen ihre Mitwirkungsrechte wahrnehmen können (Art. 4 RPG; Art. 58 ff. BauG). In diesem Rahmen sind Planänderungen möglich und zulässig, die nicht auf geänderte rechtliche Verhältnisse, sondern auf andere Bewertungen zurückgehen. Die Rechtsprechung zur Überprüfung von Nutzungsplänen hat sich denn auch oft im Zusammenhang mit Begehren auf formelle Änderung einer Planung entwickelt (vgl. BGer 1C_753/2021 vom 24.1.2023 E. 6.4, mit Zusammenfassung der Rechtsprechungsentwicklung). Wird hingegen im Rahmen eines konkreten Bauprojekts eine bestehende Nutzungsordnung akzessorisch überprüft, so wird die Bauherrschaft, die sich auf den Plan verlassen hat, ohne vorheriges Planänderungsverfahren überrascht. Das Interesse an der Planbeständigkeit gewichtet in diesem Rahmen grundsätzlich höher als im Rahmen einer ordentlichen Planänderung.”

“Die Beschwerdeführerin führt zwar weitschweifig, aber wenig strukturiert aus, weshalb aus ihrer Sicht die Natur- und Landschaftsschutzvorgaben verletzt seien; sie vermag jedoch nicht aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung betreffend den Einbezug des Natur- und Landschaftsschutzes in den Verfahren auf Erlass der Zonenordnung nicht zutreffend wäre. Ein schwerwiegender inhaltlicher Fehler oder ein schwerwiegender Verfahrensfehler, der die Nichtigkeit nach sich ziehen könnte, ist jedenfalls nicht ersichtlich. Die Kritik der Beschwerdeführerin, der geltende Zonenplan sei allein deshalb "obsolet" (i.S.v. nichtig), weil der übliche 15-jährige Planungshorizont abgelaufen sei und die Gemeinde St. Margrethen bereits die Revision des Zonenplans in Angriff genommen habe, läuft ebenfalls ins Leere. Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat (VI E. 6.2.4), führt beides nicht dazu, dass der rechtskräftig erlassene und nach wie vor in Kraft stehende Zonenplan seine Geltung verlieren würde und nicht mehr anwendbar wäre. Eine laufende Revision hat ohne Anordnung besonderer, gesetzlich vorgesehener Massnahmen keine (Vor) wirkung auf den formellen Bestand eines rechtskräftigen Zonenplans (THIERRY TANQUEREL, in: Kommentar NHG, 2. Aufl. 2019, N. 27 zu Art. 21 RPG; allg. zur Vorwirkung: vgl. TSCHANNEN/MÜLLER/KERN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl. 2022, Rz. 565 f.). Bundesrechtliche oder kantonale Bestimmungen, wonach nach Ablauf des Planungshorizonts Zonenpläne von Gesetzes wegen ungültig werden, sind nicht ersichtlich.”

“Nach Art. 21 RPG sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich (Abs. 1); haben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Abs. 2). Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 132 II 408 E. 4.2; 120 Ia 227 E. 2b, mit Hinweisen). Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen (vgl. BGE 120 Ia 227 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts 1C_408/2019 vom 11. März 2020 E. 3.4.1). Die Nutzungsplanung ist auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet. Dieser beträgt für Bauzonen 15 Jahre (Art. 15 Abs. 1 und Abs. 4 lit. b RPG). Sondernutzungsplanungen, die auf eine rasche Umsetzung ausgerichtet sind, können einen kürzeren Zeithorizont aufweisen. Für gewisse Zonen kann das kantonale Recht längere Zeiträume vorsehen. Nach Ablauf des Planungshorizonts sind Zonenpläne grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen.”

“Eine Absage ist der (sinngemäss geäusserten) Ansicht der Beschwerdeführerin zu erteilen, der geltende Zonenplan sei allein schon deshalb "obsolet" (verstanden als "ungültig" bzw. "nichtig"), weil der übliche 15-jährige Planungshorizont abgelaufen sei und die Gemeinde Y.__ bereits die Revision des Zonenplans in Angriff genommen habe. Selbstredend führt beides nicht dazu, dass der rechtskräftig erlassene und nach wie vor Geltung beanspruchende Zonenplan deswegen ausser Kraft gesetzt oder gar nichtig wäre. Eine laufende Revision hat ohne besondere gesetzliche Vorschrift regelmässig keine (Vor)Wirkung auf den formellen Bestand eines rechtskräftigen Zonenplans, ansonsten beispielsweise das gesetzlich vorgesehene Instrument der Planungszone unnötig wäre (vgl. Art. 27 RPG und Art. 42 ff. PBG; allgemein dazu P. Tanquerel, in: Aemisegger/Moor/Ruch/ Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, a.a.O. N 27 zu Art. 21 RPG S. 668 f; A. Ruch, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], a.a.O. N 53 ff. zu Art. 27 RPG S. 755 ff.). Auch besteht keine bundesrechtliche oder kantonale Bestimmung, wonach nach Ablauf des Planungshorizonts Zonenpläne von Gesetzes wegen ihre Rechtskraft verlieren.”

“del 18 febbraio 2013 consid. 5).                                                  Il proprietario non dispone ad ogni modo di mezzi giuridici coercitivi contro l'ente pubblico che non inserisca un fondo edificato (o edificabile) nel programma di urbanizzazio­ne. Può solo chiedere al Comu­ne di adegua­re il piano regolatore invocando un notevole cambiamento delle circostanze (art. 21 LPT; Tanquerel, Commentaire ASPAN de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, Zurigo 1999, n. 53 ad art. 21 con rinvii), sempre che le circostanze siano muta­te. Se mai potrebbe rivolgersi al Consiglio di Sta­to, autorità di vigilanza sugli enti locali, ove siano dati gli estremi per un intervento (art. 195 LOC: RL 181.100). E qualora, nonostante un chiaro ordine, il Comune procrastinasse ulteriormente la pianificazione rimanendo inattivo, egli potrebbe ricorrere una volta ancora al Consiglio di Stato per diniego di giustizia (RtiD                                                I-2006 pag. 179 n. 45). Se tutto risulta inutile, comunque sia, non rimane che pretendere dal Comune un'indennità per espropriazione materiale (DTF 131 II 75 consid. 3).”

“________, Direction générale de l'environnement DGE-DIRNA et CDAP PERMIS DE CONSTRUIRE DROIT DE RECOURS DES ASSOCIATIONS INVENTAIRE CANTONAL LOI FÉDÉRALE SUR LES FORÊTS BIOTOPE Cst-78-2 LAT-21 LEaux-19 LFo-2 LPA-VD-75-b LPNMS-90 LPN-12-1-b LPN-18 LPN-18-1ter LVLFo-4 Résumé contenant: Projet de construction impliquant la démolition d'une villa construite dans les années 1960 par un architecte renommé. Recours de Patrimoine Suisse et Patrimoine Suisse Vaud rejeté par le Tribunal cantonal. Recours au Tribunal fédéral admis et renvoi de la cause au Tribunal cantonal pour complément d'instruction en particulier sur l'appréciation de la valeur patrimoniale de la villa dont la démolition a été autorisée (consid.4), ainsi que sur la présence éventuelle d'un biotope digne de protection au sens de l'art. 18ss LPN (consid. 6). Qualité pour agir de Patrimoine Suisse reconnue sur la base de la LEaux et de la LPN (consid. 3.0). La qualité pour agir de Patrimoine Suisse Vaud est reconnue sur la base de l'art. 90 LPNMS (consid. 4). Le projet litigieux est conforme à la législation en matière de protection des eaux (consid. 5). Rejet du grief relatif à la nature forestière d'une partie de la parcelle, sous réserve de l'hypothèse où la présence d'un biotope digne d'intérêt serait admis (consid. 7). Rejet du grief relatif au contrôle incident de la planification (art. 21 al. 2 LAT), sous réserve également de la présence d'un biotope, ainsi que de la nécessité de recenser la villa existante. Bundesgericht  Tribunal fédéral  Tribunale federale  Tribunal federal          1C_96/2022       Arrêt du 18 mars 2024     Ire Cour de droit public     Composition  MM. les Juges fédéraux Kneubühler, Président,  Haag et Merz.  Greffier : M. Alvarez.    Participants à la procédure  Patrimoine Suisse,  villa Patumbah, Zollikerstrasse 128, 8008 Zurich,  Patrimoine Suisse Vaud,  domaine de La Doges, chemin des Bulesses 154, 1814 La Tour-de-Peilz,  toutes les deux représentées par  Me Jean-Claude Perroud, avocat,  recourantes,    contre     A.________ Sàrl,  c/o B.________,  représentée par Me Yves Nicole, avocat,  intimée,    Municipalité de La Sarraz,  Grand-Rue 1, 1315 La Sarraz,  Direction générale des immeubles et du patrimoine du canton de Vaud (DGIP), place de la Riponne 10, 1014 Lausanne.    Objet  Permis de construire, qualité pour agir,    recours contre l'arrêt de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 15 décembre 2021 (AC.”

“3a, il est écrit: "En définitive, les conditions formelles des art. 65 et 67 al. 2 LATC sont remplies et la modification des circonstances intervenue depuis l'adoption du nouveau plan général d'affectation en 2005 commande un changement d'affectation; enfin, le plan de quartier demandé par les recourants respecte les exigences de l'art. 66 LATC, ainsi que les objectifs des plans directeurs". On constate que la CDAP n'a pas défini le contenu que devrait avoir le plan de quartier. Cela aurait du reste été prématuré, avant les examens préliminaire et préalable de la DGTL (art. 36 et 37 LATC), avant l'enquête publique (art. 38) et avant l'appréciation du projet par le conseil communal (art. 42 LATC). Les autorités communales ne contestent d'ailleurs pas la constatation de la CDAP, à savoir que la modification des circonstances intervenue depuis l'adoption du plan général d'affectation en 2005 commande un changement d'affectation, ou à tout le moins un examen sérieux d'une adaptation de ce plan dont l'ancienneté dépasse les quinze ans. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit en effet que, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires. Les autorités communales ont toutefois prévu de procéder à cette adaptation dans le cadre de l'établissement du nouveau PACom. Dans son arrêt 1C_300/2010, le Tribunal fédéral ne donne pas plus de précisions. Il considère en définitive ce qui suit concernant cette affaire (consid. 6.7): "Il apparaît ainsi que les circonstances ont rapidement évolué depuis l'élaboration du plan général des zones. Cette évolution n'était qu'en partie prévisible, l'augmentation du trafic routier et des nuisances qui l'accompagnent ayant manifestement été sous-évaluée lors de l'adoption du plan de”

“Dès le 27 mai 2015, les propriétaires sur le territoire communal ont été avisés de l'intention des autorités communales de redimensionner la zone à bâtir aux fins de la rendre conforme aux exigences de la LAT révisée. La recourante a ainsi été informée d'une possible réduction à venir des zones constructibles. On ne saurait dans ces circonstances considérer que les autorités communales lui auraient donné une quelconque assurance concrète quant à une affectation de l'entier de sa parcelle en zone à bâtir. Quant au principe de la stabilité des plans, l'art. 21 al. 2 LAT réserve expressément une adaptation des plans lorsqu'une modification sensible des circonstances l'impose. Une telle adaptation est susceptible d'entrer en ligne de compte ici au vu notamment du caractère ancien de la planification actuelle qui remonte à”

“Les autorités de planification ont tracé la limite entre la zone agricole et la zone de verdure 15 LAT A, visant la protection du site, en fonction de critères objectifs. On doit admettre que, plus de 25 ans après l'entrée en vigueur du précédent plan général d'affectation, l'évolution des circonstances était propre à justifier une adaptation du régime prévu pour le château et ses abords (cf. art. 21 al. 2 LAT). En l'occurrence, les autorités de planification se sont référées à un rapport de novembre 2005 du Bureau pour l'ISOS, à Zurich, mandaté par l'Office fédéral de la culture (OFC) pour le travail de recensement des sites construits susceptibles d'être inscrits à l'inventaire fédéral ISOS (voir l'ordonnance du Conseil fédéral concernant cet inventaire: OISOS, RS 451.12). L'analyse de ce bureau, reproduite dans le rapport 47 OAT, décrit le site du château et de l'église, en ces termes, en préconisant la sauvegarde de la substance de cet ensemble: "Tout au nord, se trouve un ensemble (0.2) réunissant l'église (0.2.13), la cure (0.2.14), le château (0.2.16) et ses dépendances (0.2.18). Cet ensemble possédant de larges dégagements présente une très grande cohérence spatiale, en dépit d'une implantation relativement lâche. Les deux routes permettant d'y accéder sont bordées d'allées d'arbres, des noyers à l'ouest (0.0.18) et des platanes [recte: des tilleuls] au sud-est (0.0.19). Le chemin le long de la seconde allée offre de très beaux points de vue sur le vallon de la Menthue et sur l'extrémité nord de l'agglomération historique se prolongeant au sommet d'une petite crête.”

“Demzufolge stellt der Umstand, dass die F. ihren Standort nicht wie vorgesehen im Gebiet E., sondern zwischenzeitlich in B. Bad realisierte, zwar eine Veränderung im Vergleich zur Abstimmung im Jahr 2015 dar, nicht jedoch eine wesentliche Veränderung im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG. Dies unterstreicht auch der Umstand, wonach die Grundeigentümerin nach Kenntnis des Absprungs der F. mit dem revidierten Baugesuch für den Neubau einer Klinik zu erkennen gegeben hat, dass sie an ihrer bisherigen Planungsabsicht betreffend Erstellung und Betrieb einer Klinik festhalten möchte (Urteil des ehemaligen Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden R 22 73/R 22 76 vom 23. November 2023 E. 2.1).”

“Nicht zuletzt ist erneut festzuhalten, dass die Frage, ob die Nichtrealisierung des Neubaus der F. im Gebiet E. eine wesentliche Veränderung im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG darstellt, ebenfalls bereits früher vom Bundesgericht beurteilt und aufgrund derselben Überlegungen verneint worden ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts {1C_47/2020, 1C_48/2020, 1C_49/2020, 1C_53/2020, 1C_54/2020} vom 17. Juni 2021 E. 5.1.4). Somit sind vorliegend zwei Urteile des Bundesgerichts sowie eines des ehemaligen Verwaltungsgerichts vorhanden, welche eine Plananpassung in gleicher Sache im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG ablehnen.”

“Der Gemeinderat habe sich mit grosser Mehrheit dieser Auffassung angeschlossen. Es könne daher, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, im Wesentlichen auf die rechtlichen Ausführungen im Gutachten J. /K. verwiesen werden. Ergänzend sei festzustellen, dass der Fall M. (Urteil des Bundesgerichts 1C_470/2018 vom 4. März 2019) für den vorliegenden Fall, entgegen den Ausführungen im Gutachten L., kein Prajudiz darstelle. In M. sei es - im Gegensatz zu B. für die Ungültigkeit einer Volksinitiative nicht erforderlich, dass die Rechtswidrigkeit geradezu offensichtlich sei bzw. «ins Auge springt» (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_470/2018 vom 4. März 2019 E. 2). Vorliegend seien die Anforderungen, welche für die Ungültigkeit einer Initiative erfüllt sein müssen, deutlich höher als in M. Zudem sei im Fall «M. » geltend gemacht worden, die erhebliche Veränderung der Verhältnisse bestehe im Rückgang der Übernachtungszahlen. Diesen Umstand habe das Bundesgericht jedoch nicht als erhebliche Veränderung im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG erachtet. Vorliegend ergebe sich aus der im Sachverhalt dargestellten Planungsgeschichte, dass die damalige Planung stark auf die F. ausgerichtet gewesen sei, und dass der drohende Wegzug der F. aus B. die Stimmberechtigten stark beeinflusst haben durfte. Vor diesem Hintergrund erscheine es nicht ausgeschlossen, dass das Bundesgericht - entgegen dem Urteil des ehemaligen Verwaltungsgerichts vom 23. November 2023 - zum Schluss komme, dass sich die Verhältnisse inzwischen aufgrund des Neubaus der F. an anderer Stelle erheblich verändert hätten.”

“Sie müssen eine siedlungsgerechte, erschliessungsmässig gute, auf das übergeordnete Verkehrsnetz abgestimmte, der baulichen und landschaftlichen Umgebung angepasste Überbauung eines zusammenhängenden Gebietes aufzeigen und eine architektonisch hohe Qualität aufweisen. Bei Wohnüberbauungen ist den Erfordernissen der Wohnhygiene, der Wohnqualität und der effizienten Nutzung der Energie in besonderem Mass Rechnung zu tragen (Abs. 2). Der Regierungsrat regelt das Nähere zur Form und zum Inhalt der Bebauungs- und Gestaltungspläne in der Verordnung (Abs. 3). Gemäss § 7 Abs. 1 PBV sind der Bebauungs- und der Gestaltungsplan in der Regel im Massstab 1:500 anzufertigen. Sie enthalten nach Bedarf namentlich Bestimmungen über die Erschliessung, Baulinien und Baubereiche, Zweckbestimmung, Lage und Grundfläche der Bauten, Nutzungsziffern, Grenz- und Gebäudeabstände, Gesamthöhe, Gebäudelänge und -breite, Bauweise, Firstrichtung, Dach- und Fassadengestaltung. § 8 PBV verlangt, dass mit dem Gestaltungsplan ein Modell im Massstab 1:500 mit den angrenzenden Bauten und Anlagen einzureichen ist. Gestaltungspläne gehören zu den Nutzungsplänen, die gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG und § 22 Abs. 1 PBG angepasst werden können, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben (vgl. Urteil 1C_843/2013 vom 22. April 2015 E. 2.2). Nach § 22 Abs. 3 PBG sind (Nutzungs-) Pläne in dem für ihren Erlass vorgeschriebenen Verfahren anzupassen oder aufzuheben. § 77 PBG sieht bezüglich des Verfahrens vor, dass die Gemeinde bei einem Gesuch um Erlass oder Abänderung eines Gestaltungsplans prüft, ob er den formellen und inhaltlichen Anforderungen entspricht (Abs. 1 lit. c). Trifft dies zu, ist den Grundeigentümern des vom Plan erfassten Gebietes und den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke die öffentliche Auflage des Gestaltungsplanes mit dem Hinweis auf die Einsprachemöglichkeit während der Auflagefrist mitzuteilen (Abs. 1 lit. c). Sind Einsprachen eingegangen, prüft die Gemeinde diese und versucht, sie gütlich zu erledigen (Abs. 1 lit. d). Danach entscheidet die Gemeinde über den Plan und die nicht erledigten öffentlich-rechtlichen Einsprachen (Abs. 2).”

“En l'espèce, les deux parcelles sur lesquelles le projet vient prendre place sont, certes, inventoriées comme SDA. Elles sont toutefois déjà colloquées en zone à bâtir, de sorte qu'il n'y a pas de déclassement à proprement parler, au contraire des arrêts cités par le recourant (cf. arrêt 1C_58/2017 du 18 octobre 2018 consid. 4.2). En outre, comme l'a relevé l'autorité précédente, elles ne devraient pas être comptées parmi les SDA, dans la mesure où elles sont déjà équipées (cf. arrêt 1C_635/2020 du 11 octobre 2021 consid. 5.7). Dans ces conditions, les principes rappelés ci-dessus, et qui concernent les déclassements de SDA en zone à bâtir lors de la planification, ne s'appliquent pas à une autorisation de construire en zone à bâtir, les conditions d'un examen préjudiciel au sens de l'art. 21 al. 2 LAT n'étant, comme on l'a vu, pas réunies (cf. arrêt 1C_450/2019 du 13 octobre 2020 consid. 4.2). On ne saurait, dans cette mesure, reprocher aux autorités précédentes, de n'avoir pas analysé plus avant la possibilité d'un éventuel emplacement alternatif pour le projet litigieux, respectivement la question de savoir si les parcelles en cause répondaient aux conditions d'application des art. 3 al. 2 let. a et 15 al. 3 LAT et 30 OAT (cf. arrêt 1C_102/2019 du 17 août 2020 consid. 4.4.1). Pour le surplus, et comme l'indique la mesure A.2 du plan directeur cantonal adopté par le Grand Conseil le 8 mars 2018 et approuvé par le Conseil fédéral le 1 er mai 2019, p. 2, relative aux surfaces d'assolement, une nouvelle mise à jour des données et un réexamen global de la situation des SDA ont été entrepris, en lien notamment avec la réalisation du projet de troisième correction du Rhône et le dimensionnement des zones à bâtir, cette démarche devant être coordonnée avec les discussions en cours au niveau national.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l’aménagement du territoire (LAT; RS 700), lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires.  Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c p. 346; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). Dans son cas d'application classique, à savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). le Tribunal fédéral a déjà retenu que l'entrée en vigueur de l'art. 15 al. 2 LAT constituait une modification législative des circonstances pouvant conduire à un contrôle préjudiciel des plans (ATF 144 I 41 consid. 5 ss; TF 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid. 3.2.1). Cette disposition, adoptée le 15 juin 2012, prévoit que les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al.”

“Il s'ensuit que les critères essentiels permettant de procéder à un examen préjudiciel du plan font en l'occurrence défaut et qu'il n'y a par conséquent pas lieu d'interférer dans le processus de planification locale, pour lequel les autorités communales disposent d'un large pouvoir d'appréciation. Partant, la CDAP n'a pas violé l'art. 21 al. 2 LAT en renonçant à procéder à un contrôle préjudiciel du PGA et le grief doit être écarté.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application - tel que l'octroi d'un permis de construire - est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 121 II 317 consid. 12c), soit lorsque les circonstances se sont sensible-ment modifiées. Une telle modification peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références; 127 I 103 consid. 6b; arrêt 1C_450/2019 du 13 octobre 2020 consid. 2.1). Dans son cas d'application classique, savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public que celle-ci poursuit (ATF 140 II 25 consid.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). Selon la jurisprudence, l'entrée en vigueur le 1 er mai 2014 du nouvel art. 15 LAT - en particulier l'obligation de réduire les zones à bâtir ancrée à son al. 2 - ne constitue à elle seule pas une modification sensible des circonstances justifiant d'entrer en matière sur une demande de révision, respectivement de contrôle préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire. Il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, ou encore l'ancienneté du plan (cf.”

“Die BZR umschreiben die Bauweise, den Zweck und das Mass der Nutzung für die einzelnen Zonen (§ 16 Satz 1 PBG). Die Nutzungsplanung legt mit anderen Worten in einem bestimmten Perimeter grundeigentümerverbindlich und parzellenscharf fest, wo (Ort), wie (Art) und in welcher Intensität (Mass) der Boden genutzt werden darf (Art. 21 Abs. 1 RPG; § 15 Abs. 2 PBG; Häuptli, in: Komm. zum Baugesetz des Kantons Aargau [Hrsg. Baumann/van den Bergh/Gossweiler/Häuptli/Häuptli-Schwaller/Sommerhalder Forestier], Bern 2013, § 15 N 20). Insofern enthält sie eine negative Abgrenzung des Zulässigen (zum Ganzen auch: Hänni, a.a.O., S. 155 ff.). Die mit der Erarbeitung von Nutzungsplänen beauftragten Behörden verfügen bei der Umschreibung des Detaillierungsgrads der Nutzungsvorschriften über einen Ermessensspielraum. Sie müssen bei der Normierung des Inhalts oder der Regelungsdichte des Nutzungsplans aber die künftigen Objekte und ihre Eigenschaften berücksichtigen. So ist es wegen der damit verbundenen Planungs- und Rechtsunsicherheit nicht möglich, einen Nutzungsplan (inkl. BZR) ohne inhaltliche Anforderungen an die künftigen Vorhaben zu erlassen. Der mit dem Plan geschaffene rechtliche Rahmen muss definitiv und präzise sein, insbesondere auch im Hinblick auf die materielle Koordination mit anderen Rechtsvorschriften, welche die spätere Umsetzung des Plans in Frage stellen könnten.”

“Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en œuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art. 21 al. 2 LAT – l'examen de la question de savoir si les circonstances se sont sensiblement modifiées –, ne lie pas les autorités chargées de l'aménagement du territoire pour la seconde étape, où une pesée plus complète des intérêts doit être effectuée pour déterminer si et dans quelle mesure, le cas échéant, une adaptation du plan d'affectation est nécessaire […]. Il faut relever que l'initiative populaire communale en matière de planification –  qui doit être conçue en termes généraux […] et qui a pour effet de mettre en œuvre la procédure des art. 34 ss LATC –, comme elle n'entraîne pas directement, en cas d'acceptation, une modification du plan d'affectation concerné, n'a pas les mêmes effets qu'une initiative législative cantonale visant la modification d'un plan d'affectation cantonal adopté sous la forme d'une loi. […] 3f) […] Cela étant, la décision de la municipalité fondée sur l'art. 140 al. 4 LEDP, qui concerne l'exercice des droit politiques et intervient à un stade très précoce, n'est pas une décision d'application de la LATC, prise dans le cadre de la procédure d'établissement des plans d'affectation (art.”

“Cette mise en œuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art. 36 à 38 LATC] […]). L'acceptation de l'initiative populaire peut donc amener la municipalité à établir un projet de plan (cf. art. 34 LATC) mais les autorités de planification restent tenues d'appliquer l'art. 21 al. 2 LAT, à savoir de procéder à la pesée des intérêts au terme de laquelle on décide s'il faut effectivement réviser le plan d'affectation en vigueur. Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en œuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art. 21 al. 2 LAT – l'examen de la question de savoir si les circonstances se sont sensiblement modifiées –, ne lie pas les autorités chargées de l'aménagement du territoire pour la seconde étape, où une pesée plus complète des intérêts doit être effectuée pour déterminer si et dans quelle mesure, le cas échéant, une adaptation du plan d'affectation est nécessaire […]. Il faut relever que l'initiative populaire communale en matière de planification –  qui doit être conçue en termes généraux […] et qui a pour effet de mettre en œuvre la procédure des art. 34 ss LATC –, comme elle n'entraîne pas directement, en cas d'acceptation, une modification du plan d'affectation concerné, n'a pas les mêmes effets qu'une initiative législative cantonale visant la modification d'un plan d'affectation cantonal adopté sous la forme d'une loi.”

“22 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (al. 1). L’autorisation est délivrée si la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone et si le terrain est équipé (al. 2). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (al. 3). Sur le plan cantonal, cette exigence est consacrée à l’art. 1 al. 1 LCI aux termes duquel sur tout le territoire du canton nul ne peut, sans y avoir été autorisé, élever en tout ou partie une construction ou une installation, notamment un bâtiment locatif, industriel ou agricole, une villa, un garage, un hangar, un poulailler, un mur, une clôture ou un portail. 13.         Aux termes de l’art. 14 LAT, les plans d’affectation règlent le mode d’utilisation du sol (al. 1). Ils délimitent en premier lieu les zones à bâtir, les zones agricoles, les zones à protéger et les autres zones et territoires, prévus par le droit cantonal (al. 2). Les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). Selon la jurisprudence, les plans d’affectation ont le plus souvent un effet obligatoire qualifié de négatif, à savoir empêcher tout usage non conforme à l’affectation de la zone ou tout aménagement ne respectant pas les prescriptions d’un plan d’affectation. En tant qu’il s’agit d’une construction, cette conformité est vérifiée dans la procédure du permis de construire (ATA/332/2022 du 29 mars 2022 consid. 5b et les références citées). Aux termes de l'art. 12 al. 4 de la loi d’application de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire - LaLAT - L 1 30), en vue de favoriser l’urbanisation, la restructuration de certains territoires, l’extension des villages ou de zones existantes, la création de zones d’activités publiques ou privées, le Grand Conseil peut délimiter des périmètres de développement, dits zones de développement, dont il fixe le régime d’affectation. À l’intérieur de ces périmètres, le Conseil d’Etat peut, en vue de la délivrance d’une autorisation de construire, autoriser le département à faire application des normes résultant de la zone de développement, en lieu et place de celles de la zone à laquelle elle se substitue.”

“Voraussetzung einer Baubewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung [RPG] vom 22. Juni 1979; § 129 Abs. 1 RBG). Das Bauwerk muss somit "zonenkonform" sein. Nutzungspläne ordnen die zulässige Nutzung des Bodens (Art. 14 Abs. 1 RPG). Die Zonenkonformität ergibt sich für jede Zone aus dem Nutzungsplan und den zugehörigen Nutzungsvorschriften. Allgemein gilt, dass Zonenkonformität einen positiven, funktionellen Zusammenhang zwischen Bauvorhaben und Zonenzweck verlangt; sie ist nicht schon damit erwiesen, dass das Bauwerk dem Zonenzweck – besonders was Immissionen angeht – nicht entgegensteht. Sollen die Ziele der Raumplanungsgesetzgebung erreicht werden, dann muss das Gebot der Zonenkonformität konsequent durchgehalten werden (Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 7. Auflage, Bern 2022, S. 215). Nutzungspläne sind für jedermann verbindlich (Art. 21 Abs. 1 RPG). Nach § 18 Abs. 1 RBG erlassen die Gemeinden für das ganze Gemeindegebiet Zonenvorschriften, bestehend aus Zonenplänen und Zonenreglementen. Die Zonenpläne unterteilen das Gemeindegebiet in verschiedene Nutzungszonen und ordnen diesen die Lärmempfindlichkeitsstufen zu (§ 18 Abs. 2 RBG). Die Zonenreglemente bestimmen Art und Mass der Nutzung (§ 18 Abs. 2 RBG).”

“Les dispositions de la LGZD fixent les conditions applicables à l'aménagement et l'occupation rationnelle des zones de développement affectées à l'habitat, au commerce et aux autres activités du secteur tertiaire, ainsi que les conditions auxquelles le Conseil d'État peut autoriser l'application des normes d'une telle zone (art. 1 LGZD). b. À teneur de l'art. 2 al. 1 LGZD, la délivrance d'autorisations de construire selon les normes d'une zone de développement est subordonnée, sous réserve de deux exceptions non pertinentes en l'espèce, à l'approbation préalable par le Conseil d'État d'un PLQ, assorti d'un règlement (let. a), et des conditions particulières applicables au projet (let. b). 5) a. Les PLQ prévoient notamment la destination des bâtiments à construire (art. 3 al. 1 let. a LGZD). b. Selon une jurisprudence constante, les PLQ définissent de manière aussi précise et complète que possible tous les aspects contenus à l'intérieur du périmètre qu'ils fixent (ATA/463/2011 du 26 juillet 2011 consid. 6c ; ATA/505/2007 du 9 octobre 2007 consid. 4d et les références citées). c. En tant que plan d'affectation, le PLQ a force obligatoire tant pour les administrés que pour les autorités en vertu des art. 21 al. 1 LAT et art. 3 al. 5 LGZD. d. Le recours dirigé contre une autorisation définitive, précédée d'un PLQ en force, ne peut porter sur les objets tels qu'agréés par celui-ci (art. 146 al. 1 LCI). e. Les plans d'affectation ont le plus souvent un effet obligatoire qualifié de négatif, à savoir empêcher tout usage non conforme à l'affectation de la zone ou tout aménagement ne respectant pas les prescriptions d'un plan d'affectation. En tant qu'il s'agit d'une construction, cette conformité est vérifiée dans la procédure du permis de construire (Thierry TANQUEREL, Commentaire pratique LAT : Planifier l'affectation, 2016, n. 25 ad art. 21 LAT ; Eloi JEANNERAT, Pierre MOOR, Commentaire pratique LAT, n. 18 ad art. 14 LAT). f. Le caractère contraignant d'un PLQ s'attache également à la destination des locaux prévue (ATA/690/2003 du 23 septembre 2003 consid. 5a ; Alain MAUNOIR, Les zones de développement dans le canton de Genève, Études et documents, 1999, p. 33 in RDAF 1998 I p. 274 et les références citées).”

“Par ailleurs, dès lors que la cour cantonale a interprété de manière non arbitraire la portée de l'art. 23 RPE et appliqué le PE 544 au projet litigieux, on ne discerne pas non plus en quoi le caractère contraignant du plan (consacré en droit cantonal par les art. 23 et 24 LATC et, sur le plan fédéral, par l'art. 21 al. 1 LAT) aurait été violé. Ce principe implique que les autorités veillent au respect des plans applicables et contrôlent la conformité à l'affectation de la zone concernée (THIERRY TANQUEREL, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n. 9 ad art. 21 LAT), opérations auxquelles se sont précisément livrées les autorités cantonales.”

“Compte tenu de ce "surplus théorique négatif" et dès lors qu'il est attendu des communes valaisannes - de Fully en particulier - qu'elles procèdent à la révision globale de leur planification d'affectation d'ici 2026 (cf. PDc, mesure C1, p. 7; rapport d'examen de l'ARE du 2 avril 2019 relatif au PDc, p. 25; déterminations du Conseil d'État du 12 octobre 2022, p. 3), la durée de vie de la planification litigieuse apparaît d'emblée drastiquement restreinte. Or, l'art. 15 al. 1 LAT exige qu'un plan soit propre à répondre aux besoins à 15 ans. Le plan litigieux - homologué en connaissance de sa nécessaire révision d'ici 2026 - apparaît ainsi contraire au principe de la stabilité des plans (cf. art. 21 al. 2 LAT; THIERRY TANQUEREL, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n. 11 ss ad art. 21 LAT) et doit pour, ce motif, être annulé, quand bien même la zone à bâtir ne présente pas de surdimensionnement. Aussi et en tant qu'il porte sur la violation du principe de la stabilité des plans, le grief doit-il être admis. Cela étant, il convient de rappeler que la révision du plan a été initiée de longue date, avant l'adoption du PDc, le 8 mars 2018, et procède de la volonté de la commune de mettre en conformité sa planification d'affectation ancienne, datant de”

“Aus dieser Zweckumschreibung geht klar hervor, dass die Überbauung des Quartierplangebiets vorgesehen ist. Soweit sich die Beschwerdeführenden gegen die Überbauung an sich richten, hätten sie deshalb Anlass gehabt, bereits den Einleitungsbeschluss anzufechten, was sie jedoch unterliessen (vgl. Urteil 1C_420/2015 vom 22. April 2016 E. 3.2). Dies betrifft sowohl die Erforderlichkeit einer Revision der Grundordnung als auch die Beachtung des ISOS und den Schutz der Steinböcke. In all diesen Punkten richtet sich die Kritik der Beschwerdeführenden nicht gegen den konkreten Inhalt des Quartierplans Carlihof, mit dem sie sich in ihrer Beschwerde ans Bundesgericht nicht weiter auseinandersetzen (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG), sondern gegen die Überbauung des Quartierplanperimeters schlechthin. Diese ist jedoch im Grundsatz bereits im Einleitungsbeschluss angelegt, der rechtskräftig und nicht erneut anfechtbar ist (vgl. E. 3.3 hiervor). Dass sich die Verhältnisse seit Erlass des Einleitungsbeschlusses im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG erheblich geändert hätten, machen die Beschwerdeführenden ebenfalls nicht in substanziierter Weise geltend. Ihr vager Hinweis auf eine damals noch nicht gefestigte Rechtsprechung zum Bundesgesetz vom 20. März 2015 über Zweitwohnungen (Zweitwohnungsgesetz, ZWG; SR 702) reicht nicht aus, eine solche Veränderung der Verhältnisse darzutun.”

“Par ailleurs, dès lors que la cour cantonale a interprété de manière non arbitraire la portée de l'art. 23 RPE et appliqué le PE 544 au projet litigieux, on ne discerne pas non plus en quoi le caractère contraignant du plan (consacré en droit cantonal par les art. 23 et 24 LATC et, sur le plan fédéral, par l'art. 21 al. 1 LAT) aurait été violé. Ce principe implique que les autorités veillent au respect des plans applicables et contrôlent la conformité à l'affectation de la zone concernée (THIERRY TANQUEREL, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n. 9 ad art. 21 LAT), opérations auxquelles se sont précisément livrées les autorités cantonales.”

“Par ailleurs, dès lors que la cour cantonale a interprété de manière non arbitraire la portée de l'art. 23 RPE et appliqué le PE 544 au projet litigieux, on ne discerne pas non plus en quoi le caractère contraignant du plan (consacré en droit cantonal par les art. 23 et 24 LATC et, sur le plan fédéral, par l'art. 21 al. 1 LAT) aurait été violé. Ce principe implique que les autorités veillent au respect des plans applicables et contrôlent la conformité à l'affectation de la zone concernée (THIERRY TANQUEREL, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n. 9 ad art. 21 LAT), opérations auxquelles se sont précisément livrées les autorités cantonales.”

“Nach Art. 21 Abs. 1 RPG sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich; ha- ben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Abs. 2). Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist. Je neuer eine Bauordnung bzw. ein Zonenplan ist, umso eher darf mit seiner Bestän- digkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Än- derung auswirkt, desto gewichtiger müssen die Gründe sein, welche für die Planänderung sprechen. Nach Ablauf des Planungshorizonts (i.d.R. 15 Jahre für Bauzonen; vgl. Art. 15 Abs. 1 RPG) sind Zonenpläne grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist deshalb das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans, und umso eher können auch ge- änderte Anschauungen und Absichten der Planungsorgane als zulässige Be- gründung für eine Revision berücksichtigt werden. Erst recht gilt dies, wenn der Planungshorizont überschritten ist (BGr 1C_245/2017 vom 1.”

“Die Beschwerdeführenden zweifeln zwar am Bedarf für zusätzliche Pflegeplätze und insbesondere für Alterswohnungen. Ausserdem stellen sie unter Hinweis auf Art. 3 Abs. 4 lit. b und c RPG in Frage, dass der für das Alters- und Pflegezentrum vorgesehene Standort sachgerecht sei. Allerdings rügen sie eine Verletzung von Art. 21 Abs. 2 RPG nicht und verlangen sie nicht, dass die Zuweisung des Gebiets "Hintermatt" zur Zone für öffentliche Bauten und Anlagen vorfrageweise überprüft werden müsse. Vielmehr erklären sie ausdrücklich, dass sie die im Jahr 1997 beschlossene Nutzungsplanung und damit die Zuweisung des Gebiets "Hintermatt" zur Zone für öffentliche Bauten und Anlagen nicht in Frage stellen. Damit ist darauf nicht näher einzugehen (vgl. Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 95 BGG) und die Zuweisung des Gestaltungsplangebiets zur Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zwecks Abdeckung des wachsenden Bedarfs nach Raum für Alterswohnen für den vorliegenden Entscheid trotz des hohen Alters der Nutzungsplanung verbindlich (vgl. Art. 21 Abs. 1 RPG). Wie die Vorinstanz in den angefochtenen Urteilen sodann richtig ausführte, wurde auch über die Frage des Standortes des Alters- und Pflegezentrums bereits im Rahmen der Nutzungsplanrevision im Jahr 1997 grundsätzlich verbindlich entschieden. Darauf ist unter den gegebenen Umständen ebenfalls nicht zurückzukommen und auf den Einwand der Beschwerdeführenden, der gemäss Nutzungsplanung vorgesehene Standort sei mit Blick auf Art. 3 Abs. 4 lit. b und c RPG nicht sachgerecht, nicht weiter einzugehen.”

“Es erscheint fraglich, ob der verfassungsmässige Anspruch auf Vertrauensschutz die Einzonung eines Grundstücks gebieten kann, wenn die Einzonungsvoraussetzungen nicht erfüllt sind, da die Zonenplanung allgemeinverbindlich ist (Art. 21 Abs. 1 RPG) und nicht nur das Verhältnis der Behörde zum Grundstückseigentümer betrifft. Jedenfalls müsste den Nachbarn und anderen legitimierten Personen und Verbänden dazu das rechtliche Gehör gewährt werden. Dies ist vorliegend nicht geschehen, weil die Gemeinde davon ausging, die Parzelle Nr. 630 sei bereits der Bauzone zugeteilt. Die Frage kann allerdings offenbleiben, wenn schon die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes nicht vorliegen.”

“Les plans d'affectation ont le plus souvent un effet obligatoire qualifié de négatif. Ils ne comportent, en eux-même, pas d'obligation pour les propriétaires concernés de faire usage des facultés qu'ils leur accordent. Ils visent à empêcher tout usage non conforme à l'affectation de la zone ou tout aménagement ne respectant pas les prescriptions du plan d'affectation (cf. JEANNERAT/MOOR, op. cit., n° 18 ad art. 14 LAT; THIERRY TANQUEREL, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n° 25 ad art. 21 LAT). La force obligatoire du plan d'affectation porte non seulement sur la définition de zones, mais également sur les règles matérielles spécifiquement applicables à ces zones (THIERRY TANQUEREL, Manuel de droit administratif, 2018, n. 1115 p. 385).”

“Selon une jurisprudence constante, les PLQ définissent de manière aussi précise et complète que possible tous les aspects contenus à l'intérieur du périmètre qu'ils fixent (ATA/463/2011 du 26 juillet 2011 consid. 6c ; ATA/505/2007 du 9 octobre 2007 consid. 4d et les références citées). c. En tant que plan d'affectation, le PLQ a force obligatoire tant pour les administrés que pour les autorités en vertu des art. 21 al. 1 LAT et art. 3 al. 5 LGZD. d. Le recours dirigé contre une autorisation définitive, précédée d'un PLQ en force, ne peut porter sur les objets tels qu'agréés par celui-ci (art. 146 al. 1 LCI). e. Les plans d'affectation ont le plus souvent un effet obligatoire qualifié de négatif, à savoir empêcher tout usage non conforme à l'affectation de la zone ou tout aménagement ne respectant pas les prescriptions d'un plan d'affectation. En tant qu'il s'agit d'une construction, cette conformité est vérifiée dans la procédure du permis de construire (Thierry TANQUEREL, Commentaire pratique LAT : Planifier l'affectation, 2016, n. 25 ad art. 21 LAT ; Eloi JEANNERAT, Pierre MOOR, Commentaire pratique LAT, n. 18 ad art. 14 LAT). f. Le caractère contraignant d'un PLQ s'attache également à la destination des locaux prévue (ATA/690/2003 du 23 septembre 2003 consid. 5a ; Alain MAUNOIR, Les zones de développement dans le canton de Genève, Études et documents, 1999, p. 33 in RDAF 1998 I p. 274 et les références citées). Au stade de la procédure de l'autorisation de construire, la question de l'affectation du bâtiment projeté ne peut plus être remise en cause (ATA/61/2004 du 20 janvier 2004 consid. 11). 6) Les recourantes soutiennent que le projet constituerait une modification mineure du PLQ, conforme à la loi. 7) a. Selon l'art. 3 al. 5 LGZD, les projets de construction établis selon les normes d'une zone de développement doivent se conformer aux PLQ adoptés conformément à cette loi. Toutefois, lors du contrôle de conformité des requêtes en autorisation de construire avec le PLQ, le département peut admettre que le projet s'écarte du plan dans la mesure où la mise au point technique du dossier ou un autre motif d'intérêt général le justifie.”

“Selon l'art. 2 al. 1 LAT, il incombe au droit cantonal et communal de définir les utilisations permises dans chacune des zones – en particulier au sein du territoire constructible (cf. arrêts TF 1C_155/2019 du 11 décembre 2019 consid. 2.1.2; 1C_644/2017 du 31 août 2018 consid. 2.1.2). Dans ce cadre, les autorités compétentes doivent notamment élaborer des plans d'affectation qui régissent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) et délimitent en premier lieu les zones à bâtir, les zones agricoles et les zones à protéger (art. 14 al. 2 LAT; cf. ATF 144 I 318 consid. 6; arrêt TF 1C_249/2015 du 15 avril 2016 consid. 5.1). Les plans d'affectation concrétisent et précisent les plans directeurs, dont ils se distinguent (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.2.1). Contrairement aux plans directeurs qui n'ont force obligatoire que pour les autorités (art. 9 al. 1 LAT), les plans d'affectation s'imposent à tous (art. 21 LAT); ils conditionnent notamment l'octroi des permis de construire (art. 22 al. 2 let. a LAT; cf. ATF 138 I 131 consid. 4.1).”

“Im Baubewilligungsverfahren ist die nachträgliche Überprüfung der Nutzungsplanung grundsätzlich ausgeschlossen (vgl. BGE 135 II 209 E. 5.1 mit zahlreichen Hinweisen). Sie kann auch nicht indirekt herbeigeführt werden, indem vorfrageweise die Überprüfung des Inventars verlangt wird, welches der Nutzungsplanung zugrundeliegt. Ohnehin können der Bauherrschaft im Baubewilligungsverfahren nur die grundeigentümerverbindlichen Vorgaben der BZO und des PBG entgegengehalten werden. Der Beschwerdeführer macht auch keine nachträglichen wesentlichen Änderungen der Sach- oder Rechtslage geltend, die eine akzessorische Überprüfung der Nutzungsplanung gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG rechtfertigen könnten. Insbesondere begründet das Gutachten des Büros für Architektur, Bauforschung und Kunstgeschichte über die Schutzwürdigkeit des Wohnhauses Rennweg 16 vom 17. Mai 2015 keine für den Ortsbildschutz relevante Änderung: Das Gutachten empfahl die Entlassung aus dem Inventar der Schutzobjekte aufgrund des geringen, noch verbleibenden Gehalts an historischer Bausubstanz. Dagegen wurde der bedeutende Situationswert der Baute ausdrücklich bestätigt; die Gutachterin berücksichtigte bei ihrer Empfehlung, dass das Weiterbestehen des Gebäudes, d.h. mindestens dessen Bauvolumens und damit dessen bedeutende Funktion als Begrenzung des historischen Siedlungskerns von Obermettmenstetten, nicht gefährdet sei, da die Liegenschaft in der Kernzone B und innerhalb des Perimeters des KOBI liege, als prägendes oder strukturbildendes Gebäude mit prägender Firstrichtung und als wichtige Begrenzung des Strassenraums. Der Beschwerdeführer hat nie substanziiert dargelegt, weshalb diese Einschätzung nicht zutreffe.”

“En résumé, le contrôle de la conformité d'une initiative populaire communale en matière de planification intervient, en vertu du droit cantonal, à un stade très précoce, à un moment où on ne sait pas si l'initiative aboutira ni si le conseil communal ou le peuple accepteront la mise en oeuvre de la procédure d'aménagement selon les art. 34 ss LATC. Une décision, dans le cadre de la LEDP, qui admettrait l'existence d'une modification sensible des circonstances depuis l'adoption du plan d'affectation en vigueur (première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT), est encore hypothétique. Le cas échéant, elle entraînerait l'ouverture d'une procédure avec la participation des autorités compétentes selon la LATC et des intéressés, singulièrement des propriétaires concernés, qui permettrait une pesée complète de tous les intérêts en présence (deuxième étape, selon l'art. 21 al. 2 LAT) et donc une décision conforme aux principes de la LAT sur la nécessité, en définitive, de réviser le plan d'affectation. Ce processus garantit la conformité du résultat au droit supérieur. On ne peut donc pas d'emblée considérer qu'en autorisant la récolte des signatures pour une initiative populaire en matière de planification, la municipalité prend une décision qui amènera les citoyens à se prononcer, en tant qu'électeurs, sur un texte susceptible de violer l'ordre juridique, et qui contraindra les autorités, appelés à concrétiser l'initiative, à adopter des règles s'écartant du droit supérieur. Au contraire, l'application combinée des règles de la LEDP et de la LATC permet, par principe, d'éviter que le résultat de la mise en oeuvre de l'initiative viole le droit de l'aménagement du territoire.”

“Ferner ist dem Beschwerdeführer auch hinsichtlich seiner Rüge, wonach durch die Änderung des Gutachtens bezüglich der Parzelle Art. bbb der Grundsatz der Planbeständigkeit nach Art. 21 Abs. 2 RPG verletzt worden sei, entgegenzuhalten, dass er damit rechnen musste, dass die Erwägungen im Rahmen der Vorprüfung noch Änderungen erfahren können.”

“Cette argumentation ne peut cependant être suivie. Le PAC fixe en effet des objectifs et des mesures de protection et de conservation revêtant une précision suffisante pour le degré de planification concerné (cf. art. 8 à 21 RPAC), comme le relève du reste l'OFEV, suivi sur ce point par l'ARE. L'essentiel de ces mesures n'est d'ailleurs pas discuté par la recourante, si bien qu'on ne voit pas de raison de revenir sur cette appréciation. S'agissant des mesures expressément contestées par la recourante (cheminement, tracés VTT et voie d'escalade), celles-ci apparaissent également, pour les motifs qui suivent, suffisantes et conformes aux objectifs de protection poursuivis pas le PAC (cf. consid. 6 ss). Au surplus, on ne discerne pas que les dispositions du RPAC excluraient la possibilité de concrétiser certains points dans une étape ultérieure; le principe de l'établissement du CM-Nature est d'ailleurs ancré dans le RPAC (cf. art. 5 RPAC) et bénéficie à ce titre de la force obligatoire revêtue par le plan (art. 21 al. 1 LAT); le Tribunal cantonal a en outre exigé que l'autorité compétente complète le RPAC en décrivant les monitorings de la végétation et de la faune déjà mentionnés dans le CM-Nature, ce dont il y a lieu de prendre acte. Au surplus, on ne perçoit pas que cette manière de procéder - par étapes - présenterait un risque de décisions contradictoires, la recourante ne le prétend au demeurant pas, ni plus généralement qu'elle contreviendrait à d'autres aspects du principe de la coordination (sur l'admissibilité d'une procédure par étape, cf. ARNOLD MARTI, in Commentaire pratique LAT: Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n. 35 et 56 ss ad art. 25a LAT). Dans ces conditions, rien ne s'oppose à l'adoption du CM-Nature postérieurement à l'entrée en vigueur du PAC; cette manière de procéder permet aux autorités, comme le souligne du reste l'OFEV, d'adapter les mesures à l'évolution concrète de la situation.”

“Cette argumentation ne peut cependant être suivie. Le PAC fixe en effet des objectifs et des mesures de protection et de conservation revêtant une précision suffisante pour le degré de planification concerné (cf. art. 8 à 21 RPAC), comme le relève du reste l'OFEV, suivi sur ce point par l'ARE. L'essentiel de ces mesures n'est d'ailleurs pas discuté par la recourante, si bien qu'on ne voit pas de raison de revenir sur cette appréciation. S'agissant des mesures expressément contestées par la recourante (cheminement, tracés VTT et voie d'escalade), celles-ci apparaissent également, pour les motifs qui suivent, suffisantes et conformes aux objectifs de protection poursuivis pas le PAC (cf. consid. 6 ss). Au surplus, on ne discerne pas que les dispositions du RPAC excluraient la possibilité de concrétiser certains points dans une étape ultérieure; le principe de l'établissement du CM-Nature est d'ailleurs ancré dans le RPAC (cf. art. 5 RPAC) et bénéficie à ce titre de la force obligatoire revêtue par le plan (art. 21 al. 1 LAT); le Tribunal cantonal a en outre exigé que l'autorité compétente complète le RPAC en décrivant les monitorings de la végétation et de la faune déjà mentionnés dans le CM-Nature, ce dont il y a lieu de prendre acte. Au surplus, on ne perçoit pas que cette manière de procéder - par étapes - présenterait un risque de décisions contradictoires, la recourante ne le prétend au demeurant pas, ni plus généralement qu'elle contreviendrait à d'autres aspects du principe de la coordination (sur l'admissibilité d'une procédure par étape, cf. ARNOLD MARTI, in Commentaire pratique LAT: Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n. 35 et 56 ss ad art. 25a LAT). Dans ces conditions, rien ne s'oppose à l'adoption du CM-Nature postérieurement à l'entrée en vigueur du PAC; cette manière de procéder permet aux autorités, comme le souligne du reste l'OFEV, d'adapter les mesures à l'évolution concrète de la situation.”

“Les explications que la commune a apportées par la suite mettent en évidence que ces liaisons de mobilité ne sont qu'au stade de la planification (cf. rapport 47 OAT, ch. 4.1.3, 5.2.5). En effet, la commune argumente essentiellement avec l'exemple du projet de valorisation de la traversée du village qui deviendra la véritable colonne vertébrale du réseau existant, avec des ramifications s'étendant à l'ensemble du village. Or, ce projet n'est actuellement pas existant. En effet, le secteur de "C.________" est relié au centre du village et à la gare par la route cantonale hautement fréquentée. Aucune voie de mobilité douce, trottoir excepté, n'est existante. Dans de telles conditions, on ne peut que confirmer l'argumentation de la DIME. 3.2.3. La Cour de céans souligne en outre qu'une révision partielle permettra, cas échéant, d'adapter le PAL au cours de sa validité. En effet, si la desserte devait changer ou les liaisons de mobilité douce être réalisées, cela pourrait consister en une modification des circonstances permettant l'adaptation du PAL à celles-ci (art. 21 LAT). Finalement, lorsque la commune indique qu'elle souhaite pouvoir favoriser dans ce secteur un développement urbanistique de qualité, par la création d'un quartier où la qualité de vie sera attractive et où cet objectif sera garanti par un PAD, elle perd de vue que cet objectif peut également être atteint avec un IBUS de 0.8. On peut également relever que, sur le territoire de la commune, il existe bien d'autres terrains pour lesquels une densification pourra se réaliser au cours de la validité du PAL litigieux. 3.2.4. Pour ces motifs, la décision de la DIME, en tant qu'elle concerne l'IBUS dans le secteur du "C.________", doit être confirmée. 4. La commune conteste également l'interdiction d'intégrer dans le PDCom son projet d'agrandir à terme la ZIG dans le secteur de D.________. Elle est d'avis que les circonstances de l'espèce (aspects de sécurité et de protection contre les inondations) lui commandent de planifier l'extension de la ZIG dans un périmètre qui se situe hors du TU. 4.”

“Les explications que la commune a apportées par la suite mettent en évidence que ces liaisons de mobilité ne sont qu'au stade de la planification (cf. rapport 47 OAT, ch. 4.1.3, 5.2.5). En effet, la commune argumente essentiellement avec l'exemple du projet de valorisation de la traversée du village qui deviendra la véritable colonne vertébrale du réseau existant, avec des ramifications s'étendant à l'ensemble du village. Or, ce projet n'est actuellement pas existant. En effet, le secteur de "C.________" est relié au centre du village et à la gare par la route cantonale hautement fréquentée. Aucune voie de mobilité douce, trottoir excepté, n'est existante. Dans de telles conditions, on ne peut que confirmer l'argumentation de la DIME. 3.2.3. La Cour de céans souligne en outre qu'une révision partielle permettra, cas échéant, d'adapter le PAL au cours de sa validité. En effet, si la desserte devait changer ou les liaisons de mobilité douce être réalisées, cela pourrait consister en une modification des circonstances permettant l'adaptation du PAL à celles-ci (art. 21 LAT). Finalement, lorsque la commune indique qu'elle souhaite pouvoir favoriser dans ce secteur un développement urbanistique de qualité, par la création d'un quartier où la qualité de vie sera attractive et où cet objectif sera garanti par un PAD, elle perd de vue que cet objectif peut également être atteint avec un IBUS de 0.8. On peut également relever que, sur le territoire de la commune, il existe bien d'autres terrains pour lesquels une densification pourra se réaliser au cours de la validité du PAL litigieux. 3.2.4. Pour ces motifs, la décision de la DIME, en tant qu'elle concerne l'IBUS dans le secteur du "C.________", doit être confirmée. 4. La commune conteste également l'interdiction d'intégrer dans le PDCom son projet d'agrandir à terme la ZIG dans le secteur de D.________. Elle est d'avis que les circonstances de l'espèce (aspects de sécurité et de protection contre les inondations) lui commandent de planifier l'extension de la ZIG dans un périmètre qui se situe hors du TU. 4.”

“Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Ausnahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans zulässig, so wenn sich der Betroffene bei Planerlass noch nicht über die ihm auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnte, er im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatte, seine Interessen zu verteidigen (BGE 123 II 337 E. 3a S. 342 mit Hinweisen; Urteile 1C_283/2016 vom 11. Januar 2017 E. 4.3 sowie 1C_507/2015 vom BGE 148 II 417 S. 421 18. Mai 2016 E. 3.2), oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt (vgl. BGE 145 II 83 E. 5.1; BGE 144 II 41 E. 5.1 S. 44 f. mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist das Inkrafttreten der Änderung des RPG vom 15. Juni 2012 - insbesondere die Verpflichtung, überdimensionierte Bauzonen zu reduzieren (Art. 15 Abs. 2 RPG) - für sich alleine noch nicht als erhebliche Veränderung der Verhältnisse einzustufen, welche eine vorgezogene Überprüfung der Nutzungsplanung oder eine vorfrageweise Überprüfung der Nutzungsplanung im Baubewilligungsverfahren rechtfertigen würde. Es müssen andere Umstände dazukommen, wie etwa die Lage der Parzelle in der bestehenden Bauzone, der Grad der Erschliessung oder das Alter des Plans (BGE 144 II 41 E. 5.2; Urteile 1C_190/2020 vom 9. Februar 2021 E. 2.2.2, 1C_619/2019 vom 6. August 2020 E. 7.1 und 1C_308/2017 vom 4. Juli 2018 E. 3.2; je mit Hinweisen). Bei Gemeinden, welche wie die Gemeinde Klosters-Serneus einen erheblichen Anteil an Zweitwohnungen aufweisen, kann auch das Inkrafttreten von Art.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part.”

“Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées.   L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5).  Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b).  L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 132 II 408 consid. 4.2). Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). L'intérêt à la stabilité du plan doit être mis en balance avec l'intérêt à l'adoption d'un nouveau régime d'affectation.”

“Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Ausnahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans zulässig, so wenn sich die Betroffenen bei Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnten, sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatten, ihre Interessen zu verteidigen oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG; BGE 148 II 417 E. 3.3, mit Hinweisen). Es ist also in einem ersten Schritt zu prüfen, ob überhaupt erheblich geänderte Verhältnisse vorliegen (BGE 140 II 25 E. 3). Ist eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen eingetreten, so ist somit – wie die BVD mit Recht erwogen hat (angefochtener Entscheid E. 3d) – zunächst zu prüfen, ob die Nutzungsordnung mit der neuen rechtlichen Lage vereinbar ist bzw. ob das der Nutzungsordnung entsprechende Projekt auch nach dem neuen Recht bewilligungsfähig ist. Ist dies zu bejahen, entfällt von vornherein eine Anpassung der Nutzungsplanung. Haben sich die Verhältnisse geändert, indem das Projekt nach dem neuen Recht nicht mehr bewilligungsfähig ist, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob das Interesse an einer Anpassung der Nutzungsordnung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E.”

“Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG; BGE 148 II 417 E. 3.3, mit Hinweisen). Es ist also in einem ersten Schritt zu prüfen, ob überhaupt erheblich geänderte Verhältnisse vorliegen (BGE 140 II 25 E. 3). Ist eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen eingetreten, so ist somit – wie die BVD mit Recht erwogen hat (angefochtener Entscheid E. 3d) – zunächst zu prüfen, ob die Nutzungsordnung mit der neuen rechtlichen Lage vereinbar ist bzw. ob das der Nutzungsordnung entsprechende Projekt auch nach dem neuen Recht bewilligungsfähig ist. Ist dies zu bejahen, entfällt von vornherein eine Anpassung der Nutzungsplanung. Haben sich die Verhältnisse geändert, indem das Projekt nach dem neuen Recht nicht mehr bewilligungsfähig ist, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob das Interesse an einer Anpassung der Nutzungsordnung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E. 3.2 und 3.3, 145 II 83 E. 5.1, 144 II 41 E. 5.1, 140 II 25 E. 3.1; BVR 2015 S. 234 E. 2.3). In Bezug auf die UeO «Renfer-Areal» in Biel hat das Verwaltungsgericht in einem früheren Entscheid keinen Anlass für eine akzessorische Überprüfung der UeO im Baubewilligungsverfahren gesehen (VGE 23256/23258 vom”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l’aménagement du territoire (LAT; RS 700), lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires.  Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c p. 346; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). Dans son cas d'application classique, à savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). le Tribunal fédéral a déjà retenu que l'entrée en vigueur de l'art. 15 al. 2 LAT constituait une modification législative des circonstances pouvant conduire à un contrôle préjudiciel des plans (ATF 144 I 41 consid. 5 ss; TF 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid. 3.2.1). Cette disposition, adoptée le 15 juin 2012, prévoit que les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1); et que les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). La réalisation de cet objectif ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (TF 1C_208/2022 du 2 août 2023 consid.”

“L'art. 21 LAT prévoit que les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (al. 1). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, ils font l'objet des adaptations nécessaires (al. 2). Selon la jurisprudence, un contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c; TF 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées; 127 I 103 consid. 6b). Il y a aussi lieu de rappeler que, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, entrée en vigueur le 1er janvier 1980, il existe une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de cette loi ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; ATF 127 I 103 consid. 6b/aa; 120 Ia 277 consid. 2c; TF 1C_231/2019 du 30 octobre 2020 consid. 2.1 et les références citées; CDAP AC.2021.0349 du 4 août 2023 consid. 12; AC.2020.0154 du 15 décembre 2021 consid. 5b). La jurisprudence récente retient que le contrôle préjudiciel peut par exemple se justifier quand, après l'adoption du plan général d'affectation, le village est inscrit à l'ISOS.”

“A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (arrêt TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important, susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (ATF 144 II 41 consid. 5.2, et les références citées). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT), ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (ATF 144 II 41 consid. 5.2; cf. aussi arrêt TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2, et les références citées). Pour que l'entrée en vigueur de la novelle du 15 juin 2012 constitue une modification des circonstances qui, sur le plan législatif, puisse être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé. Savoir ensuite si une adaptation du plan s'avère nécessaire relève d'une pesée complète des intérêts qui s'opère dans le cadre de la deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; 140 II 25 consid. 3.1; arrêt TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2, et les références citées).”

“La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.2.1). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT), entrée en vigueur le 1 er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel -, d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (cf. arrêts 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.2; 1C_387/2016 du 1 er mai 2017 consid. 4.4). Pour que l'entrée en vigueur de la novelle du 15 juin 2012 constitue une modification des circonstances qui, sur le plan législatif, puisse être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé. Savoir ensuite si une adaptation du plan s'avère nécessaire relève d'une pesée complète des intérêts qui s'opère dans le cadre de la deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.2; 1C_656/2018 du 4 mars 2020 consid. 6.1.1).”

“La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.2.1). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT), entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel -, d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (cf. arrêts 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.2; 1C_387/2016 du 1er mai 2017 consid. 4.4). Pour que l'entrée en vigueur de la novelle du 15 juin 2012 constitue une modification des circonstances qui, sur le plan législatif, puisse être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé. Savoir ensuite si une adaptation du plan s'avère nécessaire relève d'une pesée complète des intérêts qui s'opère dans le cadre de la deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.2; 1C_656/2018 du 4 mars 2020 consid. 6.1.1).”

“5.2; 128 I 190 consid. 4.2 et la référence à l' ATF 120 Ia 227 consid. 2c), susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; arrêt 1P.139/1992 du 20 décembre 1993 consid. 7e et les arrêts cités). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT), entrée en vigueur le 1 er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel -, d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (cf. arrêt 1C_387/2016 du 1 er mai 2017 consid. 4.4). Pour que l'entrée en vigueur de la novelle du 15 juin 2012 constitue une modification des circonstances qui, sur le plan législatif, puisse être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé. Savoir ensuite si une adaptation du plan s'avère nécessaire relève d'une pesée complète des intérêts qui s'opère dans le cadre de la deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; 140 II 25 consid. 3.1; arrêts 1C_656/2018 du 4 mars 2020 consid. 6.1.1; 1C_307/2014 du 7 avril 2015 consid. 3).”

“Une abrogation se justifie donc également sous cet aspect, tout en prenant en compte le fait que ce PAD a été élaboré bien avant l'entrée en vigueur de la nouvelle LAT en 2014. Certes, il ne suffit pas, pour abolir un PAD, que les propriétaires veuillent s'épargner une adaptation des règles de celui-ci aux nouvelles lois et règlements entrés en vigueur après son adoption mais, dans la présente affaire, les propriétaires et la commune ont bien mis en évidence qu'il existe de justes motifs à l'abrogation du PAD permettant une modification des périmètres d'implantation et la transcription de ses règles essentielles dans le RCU. En résumé, l'abolition du PAD, tout en maintenant les prescriptions essentielles dans le règlement communal, permet d'assurer une planification plus souple et adaptée aux réalités du terrain. Elle respecte l'objectif initial du PAD tout en optimisant la mise en valeur du secteur concerné. De plus, cette adaptation ne contrevient pas au principe de stabilité des plans selon l'art. 21 LAT, dans la mesure où elle ne remet pas en cause la structure générale de l'urbanisation dans ce secteur et bénéficie – par l'absence d'opposition contre cette mesure et contre le projet mis à l'enquête – de l'accord des propriétaires concernés. 5.4. Il s’ensuit que la décision d’approbation doit être reformée sur ce point. L'abrogation du PAD "D.________" est approuvée. 6. Compte tenu de ce qui précède, le recours est partiellement admis en ce sens que l'abrogation du PAD "D.________" doit être approuvée. Partant, la décision de la DIME du 5 juin 2024 est modifiée en conséquence. Pour le surplus, le recours est rejeté et la décision confirmée. 7. 7.1. Conformément à l'art. 133 CPJA, des frais de procédure ne peuvent pas être exigés de la Confédération, de l'Etat, des communes et d'autres personnes morales de droit public, ainsi que des particuliers et des institutions privées chargés de tâches de droit public, à moins que leurs intérêts patrimoniaux ne soient en cause. Partant, il n'est pas perçu de frais de procédure.”

“Une abrogation se justifie donc également sous cet aspect, tout en prenant en compte le fait que ce PAD a été élaboré bien avant l'entrée en vigueur de la nouvelle LAT en 2014. Certes, il ne suffit pas, pour abolir un PAD, que les propriétaires veuillent s'épargner une adaptation des règles de celui-ci aux nouvelles lois et règlements entrés en vigueur après son adoption mais, dans la présente affaire, les propriétaires et la commune ont bien mis en évidence qu'il existe de justes motifs à l'abrogation du PAD permettant une modification des périmètres d'implantation et la transcription de ses règles essentielles dans le RCU. En résumé, l'abolition du PAD, tout en maintenant les prescriptions essentielles dans le règlement communal, permet d'assurer une planification plus souple et adaptée aux réalités du terrain. Elle respecte l'objectif initial du PAD tout en optimisant la mise en valeur du secteur concerné. De plus, cette adaptation ne contrevient pas au principe de stabilité des plans selon l'art. 21 LAT, dans la mesure où elle ne remet pas en cause la structure générale de l'urbanisation dans ce secteur et bénéficie – par l'absence d'opposition contre cette mesure et contre le projet mis à l'enquête – de l'accord des propriétaires concernés. 3.4. Il s’ensuit que la décision d’approbation doit être reformée sur ce point. L'abrogation du PAD "B.________" est approuvée.   4. Compte tenu de ce qui précède, le recours est admis en ce sens que l'abrogation du PAD "B.________" doit être approuvée. Partant, la décision de la DIME du 5 juin 2024 est modifiée en conséquence. 5. 5.1. Vu l'issue de la cause, il n'est pas perçu de frais de procédure (art. 131 CPJA). L'avance de frais d'un montant de CHF 4'000.-, prestée par la recourante le 23 juillet 2024, lui est restituée. 5.2. Ayant fait appel aux services d'un avocat pour défendre ses intérêts, la recourante, qui obtient gain de cause, a droit à une indemnité de partie (art. 137 al. 1 CPJA). Conformément aux art. 8 ss du tarif fribourgeois du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative (Tarif JA; RSF 150.”

“Une abrogation se justifie donc également sous cet aspect, tout en prenant en compte le fait que ce PAD a été élaboré bien avant l'entrée en vigueur de la nouvelle LAT en 2014. Certes, il ne suffit pas, pour abolir un PAD, que les propriétaires veuillent s'épargner une adaptation des règles de celui-ci aux nouvelles lois et règlements entrés en vigueur après son adoption mais, dans la présente affaire, les propriétaires et la commune ont bien mis en évidence qu'il existe de justes motifs à l'abrogation du PAD permettant une modification des périmètres d'implantation et la transcription de ses règles essentielles dans le RCU. En résumé, l'abolition du PAD, tout en maintenant les prescriptions essentielles dans le règlement communal, permet d'assurer une planification plus souple et adaptée aux réalités du terrain. Elle respecte l'objectif initial du PAD tout en optimisant la mise en valeur du secteur concerné. De plus, cette adaptation ne contrevient pas au principe de stabilité des plans selon l'art. 21 LAT, dans la mesure où elle ne remet pas en cause la structure générale de l'urbanisation dans ce secteur et bénéficie – par l'absence d'opposition contre cette mesure et contre le projet mis à l'enquête – de l'accord des propriétaires concernés. 5.4. Il s’ensuit que la décision d’approbation doit être reformée sur ce point. L'abrogation du PAD "D.________" est approuvée. 6. Compte tenu de ce qui précède, le recours est partiellement admis en ce sens que l'abrogation du PAD "D.________" doit être approuvée. Partant, la décision de la DIME du 5 juin 2024 est modifiée en conséquence. Pour le surplus, le recours est rejeté et la décision confirmée. 7. 7.1. Conformément à l'art. 133 CPJA, des frais de procédure ne peuvent pas être exigés de la Confédération, de l'Etat, des communes et d'autres personnes morales de droit public, ainsi que des particuliers et des institutions privées chargés de tâches de droit public, à moins que leurs intérêts patrimoniaux ne soient en cause. Partant, il n'est pas perçu de frais de procédure.”

“En outre, la jurisprudence admettait des exceptions à l’obligation d’approbation des plans d’affectation spéciaux, pour autant qu’elles ne remettent pas en question les réglementations du plan d’affectation de base ou général ou encore le plan d’affectation spécial de rang supérieur. 8) Par arrêté du 10 février 2021, publié dans la FAO du 12 février 2021, le Conseil d’État a partiellement invalidé l’IN 176 et supprimé l’art. 5A al. 5 LGZD projeté. Sur le plan formel, l’initiative contenait des erreurs typographiques et légistiques, qui pouvaient être rectifiées sans que son contenu ne s’en trouve modifié. L’initiative respectait en outre les principes de l’unité de genre et de la matière et était exécutable. Sauf s’agissant de l’art. 5A al. 5 LGZD projeté, qui instituait un nouveau type de votation consultative non prévue par la Constitution de la République et canton de Genève du 14 octobre 2012 (Cst-GE - A 2 00), les autres dispositions de l’IN 176 étaient conformes au droit supérieur, en particulier fédéral. En effet, malgré sa formulation, qui pouvait sembler remettre en cause le principe de la stabilité des plans, l’art. 5A al. 4 LGZD projeté n’était pas contraire à l’art. 21 al. 2 LAT puisque, comme l’avait exposé le comité, la sollicitation de l’adoption d’un PLQ devait se comprendre comme n’intervenant qu’en cas de changement sensible des circonstances. Ainsi, dans un tel cas, les propriétaires concernés disposeraient de la possibilité de solliciter « en tout temps » l’adoption, la modification ou l’abrogation d’un PLQ, le sens et le but de l’initiative n’étant pas de remettre en question les principes énoncés par le droit fédéral, mais uniquement de permettre un urbanisme plus démocratique dans le cadre de l’élaboration de cette catégorie de plans, et non pas d’influer sur la fréquence de leur adoption ou modification. L’art. 5A al. 4 LGZD projeté ne privait pas non plus les autorités de planification du pouvoir d’appréciation que leur conférait l’art. 3 al. 1 OAT, puisqu’il se situait non pas au stade de l’adoption, mais de l’élaboration du projet de PLQ. Une fois la procédure d’adoption engagée, le Conseil d’État adoptait ledit projet et effectuait la pesée de l’ensemble des intérêts en présence, telle qu’exigée par le droit fédéral.”

“Le régime découlant du plan d'extension cantonal de 1943 est toujours applicable. En approuvant préalablement (en 2009) et en mettant en vigueur (en 2011) le nouveau PGA de la commune, le département cantonal a ainsi renoncé à réviser le PEC n° 2, nonobstant la mesure A4 du Plan directeur des rives vaudoises du lac Léman. Il faut en déduire que les autorités de planification ont estimé que le maintien de l’ancien PEC n° 2 n’était pas en contradiction avec les principes du droit fédéral, ni avec les objectifs de ce plan directeur, qui ne prescrit pas un changement d'affectation pour ces secteurs protégés. Le résultat de la procédure de révision du PGA correspond donc à un statu quo. Même s'il a été adopté il y a près de 80 ans, le PEC n° 2 n'est pas obsolète. Une rive de lac que les autorités ont jugée digne de protection lorsque les premières mesures d'aménagement du territoire ont été prises, peut rester soumise à la même réglementation sous l'empire de la LAT (entrée en vigueur en 1980), quand l'évolution des circonstances ne justifie pas une adaptation (cf. art. 21 al. 2 LAT) et que cette réglementation est compatible avec l'art. 17 LAT. C'est bien ce que les autorités de planification ont considéré, dans le cas particulier, au terme du processus de révision du PGA. Il ne s'imposait donc pas d’inclure le périmètre du PEC n° 2 dans la zone à bâtir adjacente.”

“Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en œuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art. 21 al. 2 LAT – l'examen de la question de savoir si les circonstances se sont sensiblement modifiées –, ne lie pas les autorités chargées de l'aménagement du territoire pour la seconde étape, où une pesée plus complète des intérêts doit être effectuée pour déterminer si et dans quelle mesure, le cas échéant, une adaptation du plan d'affectation est nécessaire […]. Il faut relever que l'initiative populaire communale en matière de planification –  qui doit être conçue en termes généraux […] et qui a pour effet de mettre en œuvre la procédure des art. 34 ss LATC –, comme elle n'entraîne pas directement, en cas d'acceptation, une modification du plan d'affectation concerné, n'a pas les mêmes effets qu'une initiative législative cantonale visant la modification d'un plan d'affectation cantonal adopté sous la forme d'une loi. […] 3f) […] Cela étant, la décision de la municipalité fondée sur l'art. 140 al. 4 LEDP, qui concerne l'exercice des droit politiques et intervient à un stade très précoce, n'est pas une décision d'application de la LATC, prise dans le cadre de la procédure d'établissement des plans d'affectation (art.”

“Cette mise en œuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art. 36 à 38 LATC] […]). L'acceptation de l'initiative populaire peut donc amener la municipalité à établir un projet de plan (cf. art. 34 LATC) mais les autorités de planification restent tenues d'appliquer l'art. 21 al. 2 LAT, à savoir de procéder à la pesée des intérêts au terme de laquelle on décide s'il faut effectivement réviser le plan d'affectation en vigueur. Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en œuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art. 21 al. 2 LAT – l'examen de la question de savoir si les circonstances se sont sensiblement modifiées –, ne lie pas les autorités chargées de l'aménagement du territoire pour la seconde étape, où une pesée plus complète des intérêts doit être effectuée pour déterminer si et dans quelle mesure, le cas échéant, une adaptation du plan d'affectation est nécessaire […]. Il faut relever que l'initiative populaire communale en matière de planification –  qui doit être conçue en termes généraux […] et qui a pour effet de mettre en œuvre la procédure des art. 34 ss LATC –, comme elle n'entraîne pas directement, en cas d'acceptation, une modification du plan d'affectation concerné, n'a pas les mêmes effets qu'une initiative législative cantonale visant la modification d'un plan d'affectation cantonal adopté sous la forme d'une loi.”

“Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en oeuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art. 21 al. 2 LAT – l'examen de la question de savoir si les circonstances se sont sensiblement modifiées –, ne lie pas les autorités chargées de l'aménagement du territoire pour la seconde étape, où une pesée plus complète des intérêts doit être effectuée pour déterminer si et dans quelle mesure, le cas échéant, une adaptation du plan d'affectation est nécessaire (cf. supra, consid. 3a). Il faut relever que l'initiative populaire communale en matière de planification – qui doit être conçue en termes généraux (cf. supra, consid. 2d) et qui a pour effet de mettre en oeuvre la procédure des art. 34 ss LATC –, comme elle n'entraîne pas directement, en cas d'acceptation, une modification du plan d'affectation concerné, n'a pas les mêmes effets qu'une initiative législative cantonale visant la modification d'un plan d'affectation cantonal adopté sous la forme d'une loi. Dans cette hypothèse – la modification de la loi valant approbation cantonale du plan d'affectation modifié (cf. art. 26 LAT) et mettant donc un terme à cette procédure d'aménagement du territoire –, il faut garantir que la décision du peuple ne viole pas l'art.”

“Solches machen die Beschwerdeführer (implizit) geltend, da sie nicht schriftlich über die Erweiterung der Landschaftsschutzzone benachrichtigt worden seien. Die Vorinstanz hat jedoch verbindlich festgestellt, dass die Beschwerdeführer die Möglichkeit hatten, Einsicht in die Planunterlagen zu nehmen, und dies zumindest der Beschwerdeführer 2 auch getan habe. Inwiefern der Sachverhalt in dieser Hinsicht willkürlich festgestellt worden ist, machen die Beschwerdeführer nicht geltend. Eine Verletzung von Art. 21 RPG liegt nicht vor.”

“Demzufolge führt die Überprüfung der Wegfestlegung im Nutzungsplan aus aktueller Sicht nicht zum Ergebnis, dass vom betroffenen Fussweg mangels genügender raumplanerischer Interessen abgesehen werden müsste (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG). Unter dem Blickwinkel der Verkehrssicherheit bei der Via Uaul Pign (oben E. 2.8) ergibt sich nichts anderes. Im Gegenteil durfte das raumplanerische Interesse am betroffenen Fussweg als erheblich eingestuft werden (oben E. 2.7). Im Übrigen hat sich die Vorinstanz in diesem Zusammenhang genügend mit den Einwänden der Beschwerdeführer auseinandergesetzt (vgl. zu den Anforderungen an die Entscheidbegründung BGE 146 II 335 E. 5.1; 142 II 49 E. 9.2, S. 65).”

“Die Beschwerdeführerin insinuiert schliesslich unter Verweis auf das vorgenannte Urteil, es bestehe vorliegend eine Bundesaufgabe, weil aufgrund des Ablaufs des 15-jährigen Planungshorizonts die Nutzungsplanung der Gemeinde (datierend aus dem Jahre 1991) ungültig geworden sei und zwingend eine Anpassung nach Art. 21 Abs. 2 RPG erfolgen müsse. Hätten veränderte Verhältnisse Auswirkungen auf den Bauzonenbedarf, müsse die Bauzonendimensionierung im Rahmen des gesamten Gemeindegebiets erfolgen und bei Anwendung von Art. 15 RPG im Zusammenhang mit einer Zonenplanrevision sei sie zur Beschwerde berechtigt. Anders als der soeben genannte Art. 75b BV auf Gemeinden mit einem Zweitwohnungsanteil von über 20 %, hat der Ablauf des Planungshorizonts keine unmittelbare Auswirkungen auf den Bedarf an einzelnen Nutzungszonen in einer Gemeinde und es kann nicht ohne Weiteres geschlossen werden, dass die Baulandreserven der Gemeinde mit grosser Wahrscheinlichkeit überdimensioniert sind. Das Inkrafttreten von Art. 15 RPG wiederum stellt alleine noch keine wesentliche Veränderung der Verhältnisse dar, welche eine Überprüfung der Nutzungsplanung rechtfertigen würde (BGE 148 II 417 E. 3.3). Das vorliegende Verfahren betrifft nicht die Trennung zwischen Bau- und Nichtbauland i.S.v. Art. 15 RPG, weshalb die Verbandsbeschwerde unter diesem Gesichtspunkt nicht offensteht.”

“Gemäss den Beschwerdeführenden wurde die geltende Nutzungsplanung von Frauenfeld im Jahr 1987 erlassen und seither lediglich in für den vorliegenden Fall nicht massgeblichen Punkten revidiert. Einzuräumen ist in dieser Hinsicht, dass das Alter des Nutzungsplans bei der nach Art. 21 Abs. 2 RPG erforderlichen Interessenabwägung zu berücksichtigen ist und der Planungshorizont für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG 15 Jahre beträgt. Allerdings hat das Verwaltungsgericht dargelegt, dass die Gemeinde Frauenfeld nicht über zu grosse, sondern vielmehr zu kleine Bauzonen verfüge und die Parzelle Nr. 761 zudem an drei Seiten an bereits bebautes Gebiet angrenze. Eine tatsächliche Gefährdung der künftigen Planung durch die Überbauung der Parzelle Nr. 761 ist in dieser Hinsicht nicht erkennbar. Hinsichtlich der von den Beschwerdeführenden geltend gemachten Interessen des Denkmal- und Ortsbildschutzes ist zudem darauf hinzuweisen, dass entgegen ihrer Auffassung selbst die Bejahung von erheblich veränderten Verhältnissen nicht zwingend zu einer Revision der Rahmennutzungsplanung führen muss, sondern auch den Erlass von Sondernutzungsplänen (Gestaltungspläne, Überbauungspläne etc.) zur Folge haben kann (BGE 114 Ia 385 E. 5; THIERRY TANQUEREL, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, N.”

“b LAT, les cantons doivent veiller à ce que les plans d'affectation soient établis à temps, mais au plus tard dans un délai de huit ans à compter de l'entrée en vigueur de la LAT, soit jusqu'au 1er janvier 1988, les plans d'affectation adoptés avant l'entrée en vigueur de la LAT conservant leur validité selon le droit cantonal jusqu’à l’approbation, par l’autorité compétente, des plans établis selon cette loi (art. 35 al. 3 LAT). Par ailleurs, tant que le nouveau plan d'affectation n'a pas délimité des zones à bâtir, est réputée zone à bâtir provisoire la partie de l'agglomération qui est déjà largement bâtie, sauf disposition contraire du droit cantonal (art. 36 al. 3 LAT). Lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT afin de mettre en œuvre les objectifs et principes de cette législation, il existe en effet une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de la LAT ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; cf. ATF 127 I 103 consid. 6b/aa ; 120 Ia 227 consid. 2c ; TF 1C_231/2019 du 30 octobre 2020 consid. 2.1).”

“Les plans d'affectation adoptés avant l'entrée en vigueur de la LAT conservent leur validité jusqu'à cette date (art. 35 al. 3 LAT). Ensuite, tant que le nouveau plan d'affectation n'a pas délimité des zones à bâtir, est réputée zone à bâtir provisoire la partie de l'agglomération qui est déjà largement bâtie, sauf disposition contraire du droit cantonal (art. 36 al. 3 LAT). Lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, afin de mettre en oeuvre les objectifs et principes de cette législation, il existe en effet une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de la LAT ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; cf. ATF 127 I 103 consid. 6b/aa; 120 Ia 227 consid. 2c; arrêt 1C_361/2011 du 28 juin 2012 consid. 5.1).”

“35 LAT, les cantons veillent à ce que les plans d'affectation soient établis à temps, mais au plus tard dans un délai de huit ans à compter de l'entrée en vigueur de la LAT (al. 1 let. b). Les plans d'affectation en force au moment de l'entrée en vigueur de la LAT conservent leur validité selon le droit cantonal jusqu'à l'approbation, par l'autorité compétente, des plans établis selon cette loi (al. 2). L'art. 36 al. 3 LAT prévoit que, tant que le plan d'affectation n'a pas délimité des zones à bâtir, est réputée zone à bâtir provisoire la partie de l'agglomération qui est déjà largement bâtie, sauf disposition contraire du droit cantonal. Lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, afin de mettre en œuvre les objectifs et principes de cette législation, il existe en effet une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de la LAT ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; cf. arrêts TF 1C_231/2019 du 30 octobre 2020; 1C_361/2011 du 28 juin 2012 consid. 5.1; 1C_311/2010 du 7 octobre 2010 consid. 4; ATF 127 I 103 consid. 6b/aa; 120 Ia 227 consid. 2c). La notion de "terrains déjà largement bâtis" de l'ancien art. 15 let. a LAT, figurant désormais uniquement à l'art. 36 al. 3 LAT, doit être comprise de manière étroite (ATF 132 II 218 consid. 4.1; Ruch, in Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen, Commentaire pratique LAT, 2016, art. 36 n° 33). Elle ne s'applique pas à n'importe quel groupe de constructions; il faut que l'on soit en présence d'un milieu bâti cohérent qui présente les caractéristiques d'une "agglomération", avec les infrastructures habituelles ("Siedlungsstruktur"). Les critères à prendre en compte sont notamment le caractère compact de l'ensemble construit, les équipements, les liaisons avec les autres zones à bâtir ou l'infrastructure publique. La jurisprudence distingue entre les notions de "brèche ou d'espace vide dans le tissu bâti" et de "surface non bâtie plus étendue à l'intérieur du milieu bâti".”

“Ils ne peuvent de même pas reprocher à G______ de faire valoir des arguments en faveur des locataires au vu du système de représentation des différents milieux tel que conçu et voulu par le législateur genevois. Son appartenance au Conseil municipal lancéen, depuis 2020, y compris à ses différentes commissions dont celle de l’aménagement du territoire, n’est pas un motif de récusation conformément à la jurisprudence précitée. Elle ne défend aucun intérêt privé dans le projet litigieux, ce que les recourants n’allèguent au demeurant pas. De surcroît, la commune a préavisé favorablement le projet, à l’instar de tous les autres préavis, ce qui a été pris en compte, à juste titre, par le jugement délibéré par G______. Outre que la demande de récusation serait tardive, puisque la composition du TAPI devait être connue des recourants, dûment assistés d’avocats, et que les différentes qualités de la mise en cause étaient connues dès 2020, le grief de composition incorrecte de l’autorité doit être rejeté, G______ n’ayant pas d'obligation de se récuser. 4.             Les recourants invoquent une violation des art. 21 al. 1 LAT et 3 al. 5 et 7 ainsi que de l’art. 7 LGZD. 4.1 Les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (art. 21 al. 2 LAT). 4.2 Les projets de construction établis selon les normes d’une zone de développement doivent être conformes aux PLQ adoptés en application de l’art. 2 LGZD. Toutefois, lors du contrôle de conformité des requêtes en autorisation de construire avec le PLQ, le département) peut admettre (…) que le projet s’écarte du plan, pour autant que l’indice d’utilisation du sol et l’indice de densité soient respectés et, dans la mesure où la mise au point technique du dossier ou un autre motif d’intérêt général, notamment la construction de logements supplémentaires, le justifie (art. 3 al. 5 LGZD). Sont notamment réputés conformes au PLQ au sens de l’art. 3 al. 5 LGZD, les projets de construction prévoyant des implantations différentes de bâtiments, places extérieures ou garages souterrains à construire, mais respectant les aires d’implantation visées à l’al.”

“Es sei von Amtes wegen zu prüfen, inwieweit ein Eingriff in das Stimmrecht vorliege, zumal dem Beschwerdeführer kein Stimmrecht vorenthalten oder eingeschränkt werde oder seine politischen Rechte in irgendeiner Weise tangiert seien. Weiter legte das Initiativkomitee dar und betonte, dass es bei der Einreichung der Initiative die Frage der rechtlichen Voraussetzungen für die Gültigkeit einer Initiative sorgfältig geprüft habe. Im Hinblick auf den Entscheid in der Gemeinde habe das Initiativkomitee sodann bei J .__, Lehrbeauftragter für Raumplanungs-, Bau- und Enteignungsrecht an der Universität Bern, ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Das Gutachten vom 10. April 2024 befasse sich mit der Frage, ob die eingereichte Initiative im Sinne der kommunalen Verfassung und des übergeordneten Rechts gültig ist. Sodann sei eine Initiative mit Blick auf den Terminus «offensichtlich» nur dann ungültig, «wenn kein begründeter Zweifel an ihrer Widerrechtlichkeit bestehe. Sofern hingegen an der Vereinbarkeit mit dem übergeordneten Recht «lediglich» Zweifel bestehen, sei die Initiative als gültig zu erklären und zur Abstimmung zu bringen». Weiter befasse sich das Gutachten ausführlich mit der Initiative im Lichte von Art. 21 RPG und dem Grundsatz der Planbeständigkeit. Entgegen der Auffassung des Beschwerde- führers liege sehr wohl eine erhebliche Veränderung der Verhältnisse vor. In zahlreichen Voten der parlamentarischen Debatte vom 29. Mai 2024 sei die Rede davon gewesen, dass die damalige Planung im Jahre 2015 nur unter der Prämisse zustande gekommen sei, dass die F. dort einen neuen Standort finden würde. Sowohl bei der Vorbereitung der Planung als auch im Abstimmungskampf und bei der Meinungsbildung innerhalb der Gemeinde sei die F. ein - wenn nicht gar das - entscheidende Element für die Gutheissung der damaligen Planung gewesen. Dies entspreche im Übrigen genau dem, was die Initiative mit über 400 Unterschriften zum Ausdruck bringe, nämlich, dass eine Neubeurteilung vorzunehmen sei, nachdem ein ganz wesentliches Element (wenn nicht gar das wesentliche Element) weggefallen sei. In diesem Sinne nehme die Initiative eben gerade den Umstand auf, dass sich seit dem Jahre 2015 hinsichtlich des Gebiets E. die Verhältnisse wesentlich geändert haben und damit auch die Auffassungen hinsichtlich der Beplanung.”

“Dabei ist zu beachten, dass die Verhältnisse, welche als Begründung für eine Veränderung herangezogen werden, sich in einer Weise geändert haben müssen, dass kein überwiegendes öffentliches Interesse an der Beibehaltung der bisherigen Nutzungsordnung mehr gegeben ist. Beizufügen ist, dass auch die Entdeckung eines schwerwiegenden Fehlers die bisherige Gestaltungsplanung in Frage stellen kann (Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 21 RPG N 16). Eine erhebliche Veränderung der Verhältnisse liegt dann vor, wenn das Gemeinwesen nach der allgemeinen Erfahrung andere Festlegungen getroffen hätte, sofern die geänderten Verhältnisse zur Zeit der Ausarbeitung oder der Genehmigung des Plans massgeblich gewesen wären (EJPD, Erläuterungen zum RPG, Bern 1981, Art. 21 RPG N 8). Allein eine veränderte Einstellung oder eine gewandelte Einschätzung einer rechtlich und tatsächlich an sich unveränderten Situation rechtfertigt prinzipiell keine Plananpassung (Tanquerel, in: Praxiskomm. RPG [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], Zürich 2016, Art. 21 RPG N 49 m.H.). Eine rechtliche Änderung liegt etwa vor, wenn neue, übergeordnete Rechtsnormen oder eine Revision des Richt- bzw. eines anderen raumrelevanten Plans nach einer Anpassung oder einer Aufhebung eines Gestaltungsplans rufen (vgl. auch: LGVE 2016 IV Nr. 17 E. 3.3.3 und”

“2 RPG von vornherein nur dann "erheblich", wenn die Verhältnisse das Gemeinwesen nach allgemeiner Erfahrung zu anderem Verhalten veranlasst hätten, wären sie zurzeit der Nutzungsplanung bereits Wirklichkeit gewesen. In diesem Kontext ist davon auszugehen, dass bestimmte tatsächliche und rechtliche Gesichtspunkte einem Plan – oder auch nur einem Teil davon – zu einer inneren Folgerichtigkeit verhelfen. Diese verleiht dem Plan gleichsam die Grundlage für dessen Bestand. Erst wenn ein gewichtiges Stück des Begründungsgeflechts, welches den Plan trägt, wegbricht, kann eine solche Lücke eine "erhebliche" Änderung der Verhältnisse bewirken, nämlich dann, wenn die verbleibenden, unveränderten Umstände den geltenden Plan oder den berührten Teil davon nicht mehr oder bloss mit Mühe zu tragen vermögen. Andernfalls fehlt eine Begründung für eine – bundesrechtskonforme – Anpassung des Plans (LGVE 2016 IV Nr. 17 E. 3.3.3 m.H.; Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement/Bundesamt für Raumplanung, Erläuterungen zum Bundesgesetz über die Raumplanung, Bern 1981, Art. 21 RPG N 8; Tanquerel, a.a.O., Art. 21 RPG N 43).”

“Préalablement, l’instruction de la cause devait être suspendue dans l’attente de la décision suite à la demande de mise à l’inventaire. Les parcelles concernées, contrairement à ce qu’avait retenu le département et le TAPI, ne faisaient pas partie du périmètre du grand projet « Praille-Acacias-Vernets ». Par résolution du 25 novembre 2021, le Conseil municipal de la commune avait invité la propriétaire à retirer son projet et à élaborer, en collaboration avec le département et elle-même, un PLQ. Les art. 89 ss LCI étaient violés. Les bâtiments litigieux constituaient un ensemble du début du XXe siècle. Le préavis de la CMNS était dès lors indispensable en application de l’art. 93 al. 1 LCI. Il listait plusieurs immeubles construits après 1930, à l’instar des bâtiments litigieux. Ces ensembles constituaient des zones à protéger, au sens de l’art. 17 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700). Le principe de coordination serait violé si la chambre de céans ne pouvait pas procéder à une instruction coordonnée avec la procédure de mise à l’inventaire. Les art. 21 LAT et 13A al. 1 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30) avaient été violés. Une nouvelle planification de détail, portant sur le secteur D, s’imposait. Le TAPI avait admis l’application de l’art. 2 al. 2 let. e LGZD. Or, cette disposition imposait que l’autorité communale soit consultée. En l’espèce, l’ensemble des autorités de la commune s’était prononcé défavorablement, après avoir procédé à des auditions circonstanciées. Le TAPI s’était appuyé sur des préavis antérieurs, qui ne portaient pas sur l’hypothèse d’une dispense de PLQ. Aucune raison ne justifiait de donner préférence à des préavis plus anciens, peu motivés, sans discuter de l’application de l’art. 2 al.2 LGZD. b. La propriétaire a conclu au rejet du recours. c. Le DT a conclu au rejet du recours. Les immeubles ne constituaient pas un ensemble au sens de l’art. 89ss LCI. Les bâtiments n’étaient pas mentionnés sur la liste recensant les ensembles au sens de l’art.”

“Das öffentliche Interesse an einer solchen Baute im Baubereich I, die nicht in erster Linie als Hotel genutzt würde, müsste im Baubewilligungsverfahren noch nachgewiesen werden. Dieser Umstand ändert jedoch nichts an der Zulässigkeit der vorgesehenen Planänderung. Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, ist das Vertrauen in die Planbeständigkeit nämlich auch deshalb zu relativieren, da bereits die Bau- und Erschliessungsvorschriften zum Generellen Gestaltungs- und Generellen Erschliessungsplan vom 26. April 2002 eine neue Überbauung der Parzelle Nr. 1808 und gegebenenfalls der Parzelle Nr. 2354 erwähnt und dabei ausdrücklich den Erlass eines neuen Generellen Gestaltungsplans in Betracht gezogen haben. Die Interessenabwägung der Gemeinde ist im Planungsbericht insgesamt zwar sehr knapp ausgefallen. Angesichts der klaren Interessenlage, der erkennbaren Gewichtung der Interessen durch die Gemeinde und vor allem der eingehenden diesbezüglichen Ausführungen der Genehmigungsbehörde besteht kein Anlass, die Planung antragsgemäss aufzuheben. Vielmehr verstösst die Teilrevision der Ortsplanung im Gebiet Serletta Süd nicht gegen Art. 21 Abs. 1 RPG.”

“Das öffentliche Interesse an einer solchen Baute im Baubereich I, die nicht in erster Linie als Hotel genutzt würde, müsste im Baubewilligungsverfahren noch nachgewiesen werden. Dieser Umstand ändert jedoch nichts an der Zulässigkeit der vorgesehenen Planänderung. Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, ist das Vertrauen in die Planbeständigkeit nämlich auch deshalb zu relativieren, da bereits die Bau- und Erschliessungsvorschriften zum Generellen Gestaltungs- und Generellen Erschliessungsplan vom 26. April 2002 eine neue Überbauung der Parzelle Nr. 1808 und gegebenenfalls der Parzelle Nr. 2354 erwähnt und dabei ausdrücklich den Erlass eines neuen Generellen Gestaltungsplans in Betracht gezogen haben. Die Interessenabwägung der Gemeinde ist im Planungsbericht insgesamt zwar sehr knapp ausgefallen. Angesichts der klaren Interessenlage, der erkennbaren Gewichtung der Interessen durch die Gemeinde und vor allem der eingehenden diesbezüglichen Ausführungen der Genehmigungsbehörde besteht kein Anlass, die Planung antragsgemäss aufzuheben. Vielmehr verstösst die Teilrevision der Ortsplanung im Gebiet Serletta Süd nicht gegen Art. 21 Abs. 1 RPG.”

“1 LaLAT est le pendant de l’art. 21 al. 2 LAT et dispose que, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés. 3.2.1 Le droit genevois prévoit que tout propriétaire peut demander au Conseil d’État le réexamen d’un plan d’affectation du sol au sens de l’art. 13 al. 1 let. a et b LaLAT, dix ans au moins après son entrée en vigueur (art. 13A al. 2 LaLAT). A contrario, cela n’est pas le cas pour les plans d’extraction visés à l’art. 13 al. 1 let. i LaLAT. 3.2.2 Le Tribunal fédéral a admis un droit de nature formelle à un réexamen du plan d’affectation pour le propriétaire, en ce qui concernait son immeuble ou des immeubles voisins, au motif qu’à la suite d’un changement sensible des circonstances, les mesures prévues n’étaient plus compatibles avec la garantie de la propriété (Thierry TANQUEREL, in Heinz AEMISEGGER/Pierre MOOR/ Alexander RUCH/Pierre TSCHANNEN [éd.], Commentaire pratique LAT : Planifier l’affectation, 2016, n. 65 ad art. 21 LAT). 3.2.3 La commune a qualité pour recourir contre l’adoption d’un plan d’extraction (art. 35 al. 3 LaLAT). Le recours n’est toutefois recevable devant la chambre administrative que si la voie de l’opposition a été préalablement épuisée (art. 35 al. 4 LaLAT). 3.2.4 L'autorité administrative qui a pris une décision entrée en force n'est obligée de la reconsidérer que si sont réalisées les conditions de l'art. 48 al. 1 LPA. Une telle obligation existe lorsque la décision dont la reconsidération est demandée a été prise sous l'influence d'un crime ou d'un délit (art. 80 let. a LPA) ou que des faits ou des moyens de preuve nouveaux et importants existent, que le recourant ne pouvait connaître ou invoquer dans la procédure précédente (art. 80 let. b LPA ; faits nouveaux « anciens » ; ATA/651/2023 du 20 juin 2023 consid. 4.1 ; ATA/539/2020 du 29 mai 2020 consid. 5b). 3.3 En l’espèce, les questions de savoir si la commune disposait du droit de demander le réexamen ou la révision du plan d’extraction et si elle a un quelconque intérêt pour ce faire, souffriront de rester indécises, le Conseil d’État ayant examiné celle de l’existence ou non de faits nouveaux pertinents.”

“1 LaLAT est le pendant de l’art. 21 al. 2 LAT et dispose que, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés. 3.2.1 Le droit genevois prévoit que tout propriétaire peut demander au Conseil d’État le réexamen d’un plan d’affectation du sol au sens de l’art. 13 al. 1 let. a et b LaLAT, dix ans au moins après son entrée en vigueur (art. 13A al. 2 LaLAT). A contrario, cela n’est pas le cas pour les plans d’extraction visés à l’art. 13 al. 1 let. i LaLAT. 3.2.2 Le Tribunal fédéral a admis un droit de nature formelle à un réexamen du plan d’affectation pour le propriétaire, en ce qui concernait son immeuble ou des immeubles voisins, au motif qu’à la suite d’un changement sensible des circonstances, les mesures prévues n’étaient plus compatibles avec la garantie de la propriété (Thierry TANQUEREL, in Heinz AEMISEGGER/Pierre MOOR/ Alexander RUCH/Pierre TSCHANNEN [éd.], Commentaire pratique LAT : Planifier l’affectation, 2016, n. 65 ad art. 21 LAT). 3.2.3 La commune a qualité pour recourir contre l’adoption d’un plan d’extraction (art. 35 al. 3 LaLAT). Le recours n’est toutefois recevable devant la chambre administrative que si la voie de l’opposition a été préalablement épuisée (art. 35 al. 4 LaLAT). 3.2.4 L'autorité administrative qui a pris une décision entrée en force n'est obligée de la reconsidérer que si sont réalisées les conditions de l'art. 48 al. 1 LPA. Une telle obligation existe lorsque la décision dont la reconsidération est demandée a été prise sous l'influence d'un crime ou d'un délit (art. 80 let. a LPA) ou que des faits ou des moyens de preuve nouveaux et importants existent, que le recourant ne pouvait connaître ou invoquer dans la procédure précédente (art. 80 let. b LPA ; faits nouveaux « anciens » ; ATA/651/2023 du 20 juin 2023 consid. 4.1 ; ATA/539/2020 du 29 mai 2020 consid. 5b). 3.3 En l’espèce, les questions de savoir si la commune disposait du droit de demander le réexamen ou la révision du plan d’extraction et si elle a un quelconque intérêt pour ce faire, souffriront de rester indécises, le Conseil d’État ayant examiné celle de l’existence ou non de faits nouveaux pertinents.”

“2022.0126 du 28 juillet 2023 consid. 3b; AC.2020.0187 du 19 octobre 2021, AC.2019.0386 du 14 octobre 2020; AC.2020.0291 du 17 février 2022 consid. 3b). Par ailleurs, selon la jurisprudence, si un plan a déjà été mis en œuvre par l'octroi d'autorisations de construire et qu'il est déjà réalisé en tout ou partie, ce qui est le cas en l'espèce, sa stabilité doit en principe être garantie (ATF 128 I 190 consid. 4.2). Ainsi, les intérêts liés au principe de la sécurité du droit et à la stabilité du plan doivent l'emporter sur les intérêts des propriétaires voisins tendant à la révision du plan d'affectation, même si un délai relativement long s'est écoulé depuis l'adoption du plan (cf. ATF 128 I 190 consid. 4.2; CDAP AC.2022.0245 du 20 septembre 2023 consid. 9a; AC.2019.0260 du 19 octobre 2020 consid. 3c). La seule circonstance du caractère ancien du plan ne suffit dès lors pas à elle seule à entraîner une modification sensible des circonstances impliquant une adaptation du plan au sens des art. 21 al. 2 LAT et 27 LATC.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un des aspects du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation (CDAP AC.2022.0113 du 31 octobre 2023 consid. 10a). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées; 127 I 103 consid. 6b). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public qu'elle poursuit (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2). Il y a aussi lieu de rappeler que, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, entrée en vigueur le 1er janvier 1980, il existe une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de cette loi ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf.”

“Die kommunale Baubehörde führt aus, die Rekurrentin lege nicht dar, lnwie- fern die SBV den aufgeführten rechtlichen Bestimmungen (RPG, kantonaler Richtplan, Wärmedämmvorschriften, Energiegesetz usw.) entgegenstehen würden. Rechtliche und tatsächliche Veränderungen hätten zwar stattgefun- den, es liege aber keine erhebliche Veränderung von Verhältnissen im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG vor, welche die Überprüfung oder gar eine Anpas- sung der SBV rechtfertigen oder notwendig machen würde. Eine allfällige Anpassung der SBV erscheine namentlich in Bezug auf den Vertrauensschutz als problematisch, sei doch das von den Sonderbauvor- schriften betroffene Gebiet grösstenteils schon überbaut. Dies betreffe auch das Grundstück der Rekursgegnerin 1 mit dem dort bereits bestehenden Ge- bäude P”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). Selon la jurisprudence, l'entrée en vigueur le 1 er mai 2014 du nouvel art. 15 LAT - en particulier l'obligation de réduire les zones à bâtir ancrée à son al. 2 - ne constitue à elle seule pas une modification sensible des circonstances justifiant d'entrer en matière sur une demande de révision, respectivement de contrôle préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire. Il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, ou encore l'ancienneté du plan (cf.”

“1 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). Le grief d'inopportunité ne peut être examiné par la Cour de céans que si une loi prévoit expressément ce motif (art. 78 al. 2 CPJA). Aucune question d'opportunité ne se pose en l'espèce. 2. En l’espèce, le préfet a refusé le permis de construire pour l’exploitation de la gravière, au motif que le PAL n'a pas fait l'objet d'une approbation conforme en application des principes régissant le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation et a constaté que les oppositions étaient devenues sans objet. Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3; arrêt TF 1C_222/2019 du 4 septembre 2020 consid. 4.1.1). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s. et les références citées; 127 I 103 consid. 6b p. 105). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 132 II 408 consid.”

“Die Rechtmässigkeit einer Planungszone setzt voraus, dass der geplante Erlass bzw. die vorgesehene Änderung des Plans grundsätzlich zulässig ist. Dies ist vorfrageweise zu prüfen. Nach Art. 15 RPG sind Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1), wobei überdimensionierte Bauzonen zu reduzieren sind (Abs. 2). Gemäss Art. 21 RPG sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich (Abs. 1); haben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Abs. 2). Ein Zonenplan kann allerdings seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 132 II 408 E. 4.2; 120 Ia 227 E. 2b, mit Hinweisen). Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen (vgl. BGE 120 Ia 227 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts 1C_408/2019 vom 11. März 2020 E. 3.4.1). Die Verhältnisse müssen sich somit massgeblich geändert haben, damit die Nutzungsplanung überprüft werden darf (BGE 140 II 25 E. 3). Allerdings relativiert sich die Tragweite des Grundsatzes der Planbeständigkeit für die Frage der Zulässigkeit einer Planungszone. Je nach Ausgangslage ist eine solche schon nach kurzer Zeit rechtmässig. Im von den Verfahrensbeteiligten wiederholt angerufenen Urteil 1C_287/2016 vom 5.”

“Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung werden Nutzungspläne prozessual wie Verfügungen behandelt: Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie bestandskräftig werden, und können (anders als Normen) im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden. Nutzungspläne sind für die Zeit ihrer Geltungsdauer daher grundsätzlich für jedermann rechtsverbindlich und nicht überprüfbar (vgl. auch Art. 21 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 [Raumplanungsgesetz, RPG, SR 700]). Eine sog. akzessorische Nutzungsplankontrolle ist nach herrschender Lehre und Praxis nur in zwei Ausnahmefällen möglich (vgl. dazu Thierry Tanquerel in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016., N. 31 f. zu Art. 21 RPG). Dies ist zum einen der Fall, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt (vgl. BGE 144 II 41 E. 5.1 S. 44 f. mit Hinweisen). Ursprünglich wurde diese Möglichkeit (auch aus prozessualen Gründen) vor allem von Grundeigentümern genutzt, die durch den Plan in der Nutzung ihres Eigentums beschränkt wurden (vgl. BGE 120 Ia 227 E. 2c S. 232 f.). Die vorfrageweise Planüberprüfung ist aber nicht auf diese Fallgruppe beschränkt, sondern kann auch von beschwerdebefugten Nachbarn (BGE 127 I 103 E. 6b S. 106 mit Hinweisen), von Verbänden (BGr, 10. Mai 2017, 1C_176/2016, E. 3.2) oder von Gemeinwesen (BGr, 16. Juli 1997, 1A.155/1996, E. 2b und c, in: RDAF 1998 I S. 150) geltend gemacht werden (BGE 145 II 83 E.”

“Nach Art. 21 RPG sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich (Abs. 1); haben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Abs. 2). Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 132 II 408 E. 4.2; 120 Ia 227 E. 2b, mit Hinweisen). Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen (vgl. BGE 120 Ia 227 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts 1C_408/2019 vom 11. März 2020 E. 3.4.1). Die Nutzungsplanung ist auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet. Dieser beträgt für Bauzonen 15 Jahre (Art. 15 Abs. 1 und Abs. 4 lit. b RPG). Sondernutzungsplanungen, die auf eine rasche Umsetzung ausgerichtet sind, können einen kürzeren Zeithorizont aufweisen. Für gewisse Zonen kann das kantonale Recht längere Zeiträume vorsehen. Nach Ablauf des Planungshorizonts sind Zonenpläne grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen.”

“Nach Art. 21 RPG sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich (Abs. 1); haben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Abs. 2). Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 132 II 408 E. 4.2; 120 Ia 227 E. 2b, mit Hinweisen). Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen (vgl. BGE 120 Ia 227 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts 1C_408/2019 vom 11. März 2020 E. 3.4.1). Die Nutzungsplanung ist auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet. Dieser beträgt für Bauzonen 15 Jahre (Art. 15 Abs. 1 und Abs. 4 lit. b RPG). Sondernutzungsplanungen, die auf eine rasche Umsetzung ausgerichtet sind, können einen kürzeren Zeithorizont aufweisen. Für gewisse Zonen kann das kantonale Recht längere Zeiträume vorsehen. Nach Ablauf des Planungshorizonts sind Zonenpläne grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 145 II 83 consid. 5.1 p. 89; 144 II 41 consid. 5.1 p. 44).  Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s. et les références; 127 I 103 consid. 6b p. 105; TF 1C_450/2019 du 13 octobre 2020 consid. 2.1). Dans son cas d'application classique, savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s.; 140 II 25 consid. 3 p. 29). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public que celle-ci poursuit (ATF 140 II 25 consid.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de cette disposition peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; arrêt 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public qu'elle poursuit (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2; arrêt 1C_368/2021 du 29 août 2022 consid. 2.1).”

“Die beschwerdebefugte Nachbarin kann damit auch die vorfrageweise Planüberprüfung geltend machen (BGE 145 II 83 E. 5.1), jedenfalls soweit diese im Ergebnis dazu führen kann, dass das streitige Projekt nicht wie vorgesehen realisiert werden kann. 3.2 Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Ausnahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans zulässig, so wenn sich die Betroffenen bei Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnten, sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatten, ihre Interessen zu verteidigen oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG; BGE 148 II 417 E. 3.3, mit Hinweisen). Es ist also in einem ersten Schritt zu prüfen, ob überhaupt erheblich geänderte Verhältnisse vorliegen (BGE 140 II 25 E. 3). Ist eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen eingetreten, so ist somit – wie die BVD mit Recht erwogen hat (angefochtener Entscheid E. 3d) – zunächst zu prüfen, ob die Nutzungsordnung mit der neuen rechtlichen Lage vereinbar ist bzw. ob das der Nutzungsordnung entsprechende Projekt auch nach dem neuen Recht bewilligungsfähig ist. Ist dies zu bejahen, entfällt von vornherein eine Anpassung der Nutzungsplanung. Haben sich die Verhältnisse geändert, indem das Projekt nach dem neuen Recht nicht mehr bewilligungsfähig ist, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob das Interesse an einer Anpassung der Nutzungsordnung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E.”

“Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung werden Nutzungspläne pro- zessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden. Die akzessori- sche Überprüfung von Nutzungsplänen ist aus Gründen der Rechtssicherheit nur ausnahmsweise zulässig. Dies kann der Fall sein, wenn die Betroffenen sich bei Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnten und sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglich- keit hatten, ihre Interessen zu verteidigen, oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so er- heblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entge- genstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Nutzungspläne sind sodann auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet (15 Jahre für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG) und nach Ablauf dieser Frist grundsätzlich einer Über- prüfung zu unterziehen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto weniger gewichtig ist das Vertrauen in die Beständigkeit des Plans (BGr 1C_608/2020 vom 14. Januar 2022, E. 2.2., mit Hinweisen; BGE 145 II 83 E. 5.1; Thierry Tanquerel, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, N. 31 f. zu Art. 21 RPG). R1S.2023.05121 Seite 11”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est cependant exceptionnellement admissible lorsque l'intéressé ne pouvait pas encore se rendre compte des restrictions qui lui étaient imposées au moment de son adoption, qu'il n'avait alors aucune possibilité de défendre ses intérêts (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 123 II 337 consid. 3a; arrêts 1C_283/2016 du 11 janvier 2017 consid. 4.3; 1C_507/2015 du 18 mai 2016 consid. 3.2), ou lorsque les circonstances ou les conditions légales se sont sensiblement modifiées depuis l'adoption du plan au point que celui-ci pourrait être devenu illégal et que l'intérêt à son réexamen ou à son adaptation l'emporte sur les intérêts contraires à la sécurité du droit et à la stabilité du plan (cf. art. 21 al. 2 LAT; ATF 148 II 417 consid. 3.3; 145 II 83 consid. 5.1; 144 II 41 consid. 5.1).”

“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werden Nutzungspläne prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG rechtsbeständig werden. Die akzessorische Überprüfung von Nutzungsplänen ist aus Gründen der Rechtssicherheit nur ausnahmsweise zulässig (vgl. BGE 135 II 209 E. 5.1 mit Hinweisen; zu den Voraussetzungen einer akzessorischen Überprüfung vgl. BGE 148 II 417 E. 3.3; Urteile 1C_297/2022 vom 11. Oktober 2023 E. 2.1.2; 1C_753/2021, 1C_754/2021 vom 24. Januar 2023 E. 6.1 f.; 1C_608/2020 vom 14. Januar 2022 E. 2.2; je mit Hinweisen).”

“Conformément à l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires.   D'un point de vue procédural, les plans d'affectation sont traités comme des décisions. Ils doivent être contestés lors de leur adoption, à défaut, il deviennent en principe définitifs et ne peuvent plus faire l'objet d'un examen préjudiciel dans le cadre de la procédure d'autorisation de construire. Exceptionnellement, le contrôle incident d'un plan d'affectation est admissible lorsque l'intéressé ne pouvait pas encore se rendre compte des restrictions qui lui étaient imposées au moment de son adoption, qu'il n'avait alors aucune possibilité de défendre ses intérêts (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 123 II 337 consid. 3a; arrêts 1C_283/2016 du 11 janvier 2017 consid. 4.3; 1C_507/2015 du 18 mai 2016 consid. 3.2), ou lorsque les circonstances ou les conditions légales se sont sensiblement modifiées depuis l'adoption du plan au point que celui-ci pourrait être devenu illégal et que l'intérêt à son réexamen ou à son adaptation l'emporte sur les intérêts contraires à la sécurité du droit et à la stabilité du plan (cf.”

“Puisque l'on peut sérieusement se poser la question de savoir s'il était judicieux de prévoir une zone à bâtir sur la parcelle concernée au vu de son emplacement et que cette parcelle fait partie d'un quartier excentré où une densification apparait problématique, la commune ne pouvait pas préaviser favorablement le projet sans examiner les conditions d'un contrôle incident de la planification au sens de l'art. 21 al. 2 LAT. En effet, il ressort clairement des PA3 et PA4 que la constructibilité de la parcelle litigieuse doit être examinée d'une manière attentive et individualisée. Puisque la situation particulière de cette parcelle a été clairement identifiée dans le plan d'agglomération et que la Confédération a explicitement relevé dans ce contexte qu'il incombe aux communes d'examiner des déclassements, le préfet ne pouvait pas en faire fi. Repousser la réflexion à la prochaine révision générale de la planification locale viderait de sens les mesures prévues dans la planification régionale, puisque les parcelles concernées risquent d'être construites d'ici là. Même si le plan directeur d'agglomération prévoit que la mise en œuvre sur le principe se fera à l'occasion de la révision des PAL (cf. ch. 3.4 "mise en œuvre"), cela n'exclut pas dans des circonstances particulières l'application des principes de la LAT – en particulier de l'art. 21 LAT – et de la jurisprudence fédérale y relative au travers d'un contrôle préjudiciel du plan. Cela se justifie d'autant plus qu'en l'occurrence, la Commune de I.________ était en train de réaliser une révision générale de son PAL (adaptation aux conditions d'approbation) lorsque le projet litigieux a été mis à l'enquête. On peut encore souligner que la parcelle concernée ne se situe certes pas dans un périmètre de protection du site au sens du PAL ni dans un périmètre à protéger au sens du PDCant. En revanche, elle fait partie d'un périmètre pour lequel le PA3 a émis des réserves particulières concernant l'intégration des projets. Au motif que l'emplacement de ces zones ne parait pas judicieux, il y a lieu d'examiner attentivement leur intégration dans le bâti et les environs. Les projets de construction – pour autant qu'il n'est pas procédé au déclassement – ne doivent pas se faire au détriment d'éléments paysagers (dans les coteaux notamment, ou entre les localités). Cela consiste en un motif suffisant pour imposer des exigences supplémentaires quant à l'intégration de la construction et on ne peut pas simplement renvoyer au fait que le secteur de L.”

“Puisque l'on peut sérieusement se poser la question de savoir s'il était judicieux de prévoir une zone à bâtir sur la parcelle concernée au vu de son emplacement et que cette parcelle fait partie d'un quartier excentré où une densification apparait problématique, la commune ne pouvait pas préaviser favorablement le projet sans examiner les conditions d'un contrôle incident de la planification au sens de l'art. 21 al. 2 LAT. En effet, il ressort clairement des PA3 et PA4 que la constructibilité de la parcelle litigieuse doit être examinée d'une manière attentive et individualisée. Puisque la situation particulière de cette parcelle a été clairement identifiée dans le plan d'agglomération et que la Confédération a explicitement relevé dans ce contexte qu'il incombe aux communes d'examiner des déclassements, le préfet ne pouvait pas en faire fi. Repousser la réflexion à la prochaine révision générale de la planification locale viderait de sens les mesures prévues dans la planification régionale, puisque les parcelles concernées risquent d'être construites d'ici là. Même si le plan directeur d'agglomération prévoit que la mise en œuvre sur le principe se fera à l'occasion de la révision des PAL (cf. ch. 3.4 "mise en œuvre"), cela n'exclut pas dans des circonstances particulières l'application des principes de la LAT – en particulier de l'art. 21 LAT – et de la jurisprudence fédérale y relative au travers d'un contrôle préjudiciel du plan. Cela se justifie d'autant plus qu'en l'occurrence, la Commune de I.________ était en train de réaliser une révision générale de son PAL (adaptation aux conditions d'approbation) lorsque le projet litigieux a été mis à l'enquête. On peut encore souligner que la parcelle concernée ne se situe certes pas dans un périmètre de protection du site au sens du PAL ni dans un périmètre à protéger au sens du PDCant. En revanche, elle fait partie d'un périmètre pour lequel le PA3 a émis des réserves particulières concernant l'intégration des projets. Au motif que l'emplacement de ces zones ne parait pas judicieux, il y a lieu d'examiner attentivement leur intégration dans le bâti et les environs. Les projets de construction – pour autant qu'il n'est pas procédé au déclassement – ne doivent pas se faire au détriment d'éléments paysagers (dans les coteaux notamment, ou entre les localités). Cela consiste en un motif suffisant pour imposer des exigences supplémentaires quant à l'intégration de la construction et on ne peut pas simplement renvoyer au fait que le secteur de L.”

“Les cantons disposent ainsi d’un large pouvoir d’appréciation dans l’application de l’art. 4 LAT (ATF 133 II 120 consid. 3.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_94/2020 du 10 décembre 2020 consid. 2.1). Selon la jurisprudence, le processus de participation peut être mis sur pied au moment de l’élaboration du projet ou après la prise de décision, pour autant qu’il intervienne à un moment où la pesée des intérêts est encore possible (ATF 143 II 467 consid. 2.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_559/2020 précité consid. 3.1). En effet, il s’agit non seulement d’asseoir la légitimité démocratique des outils de planification, mais aussi d’éviter autant que possible les diverses oppositions et d’éviter que les projets soient élaborés à huis-clos ou que la population soit mise devant le fait accompli. Celle-ci doit disposer d’un moyen réel d’intervenir effectivement dans le processus, en exerçant une véritable influence sur le résultat à atteindre (ATF 143 II 467 consid. 2.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_94/2020 précité consid. 2.1). e. À teneur de l’art. 21 LAT, les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (al. 1). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (al. 2). En droit genevois, l’art. 13A al. 1 LaLAT est le pendant de l’art. 21 al. 2 LAT et dispose que, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés. Ces dispositions tendent à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d’aménagement ne peuvent remplir leur fonction (ATF 144 II 41 consid. 5.1). La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d’affectation (ATF 128 I 190 consid. 4.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_147/2020 du 5 octobre 2020 consid. 1.2.2). Pour apprécier l’évolution des circonstances et la nécessité d’adapter un plan d’affectation, une pesée des intérêts s’impose.”

“Les cantons disposent ainsi d’un large pouvoir d’appréciation dans l’application de l’art. 4 LAT (ATF 133 II 120 consid. 3.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_94/2020 du 10 décembre 2020 consid. 2.1). Selon la jurisprudence, le processus de participation peut être mis sur pied au moment de l’élaboration du projet ou après la prise de décision, pour autant qu’il intervienne à un moment où la pesée des intérêts est encore possible (ATF 143 II 467 consid. 2.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_559/2020 précité consid. 3.1). En effet, il s’agit non seulement d’asseoir la légitimité démocratique des outils de planification, mais aussi d’éviter autant que possible les diverses oppositions et d’éviter que les projets soient élaborés à huis-clos ou que la population soit mise devant le fait accompli. Celle-ci doit disposer d’un moyen réel d’intervenir effectivement dans le processus, en exerçant une véritable influence sur le résultat à atteindre (ATF 143 II 467 consid. 2.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_94/2020 précité consid. 2.1). e. À teneur de l’art. 21 LAT, les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (al. 1). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (al. 2). En droit genevois, l’art. 13A al. 1 LaLAT est le pendant de l’art. 21 al. 2 LAT et dispose que, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés. Ces dispositions tendent à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d’aménagement ne peuvent remplir leur fonction (ATF 144 II 41 consid. 5.1). La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d’affectation (ATF 128 I 190 consid. 4.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_147/2020 du 5 octobre 2020 consid. 1.2.2). Pour apprécier l’évolution des circonstances et la nécessité d’adapter un plan d’affectation, une pesée des intérêts s’impose.”

“Les cantons disposent ainsi d’un large pouvoir d’appréciation dans l’application de l’art. 4 LAT (ATF 133 II 120 consid. 3.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_94/2020 du 10 décembre 2020 consid. 2.1). Selon la jurisprudence, le processus de participation peut être mis sur pied au moment de l’élaboration du projet ou après la prise de décision, pour autant qu’il intervienne à un moment où la pesée des intérêts est encore possible (ATF 143 II 467 consid. 2.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_559/2020 précité consid. 3.1). En effet, il s’agit non seulement d’asseoir la légitimité démocratique des outils de planification, mais aussi d’éviter autant que possible les diverses oppositions et d’éviter que les projets soient élaborés à huis-clos ou que la population soit mise devant le fait accompli. Celle-ci doit disposer d’un moyen réel d’intervenir effectivement dans le processus, en exerçant une véritable influence sur le résultat à atteindre (ATF 143 II 467 consid. 2.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_94/2020 précité consid. 2.1). e. À teneur de l’art. 21 LAT, les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (al. 1). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (al. 2). En droit genevois, l’art. 13A al. 1 LaLAT est le pendant de l’art. 21 al. 2 LAT et dispose que, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés. Ces dispositions tendent à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d’aménagement ne peuvent remplir leur fonction (ATF 144 II 41 consid. 5.1). La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d’affectation (ATF 128 I 190 consid. 4.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_147/2020 du 5 octobre 2020 consid. 1.2.2). Pour apprécier l’évolution des circonstances et la nécessité d’adapter un plan d’affectation, une pesée des intérêts s’impose.”

“Le département ayant, dans son recours, renoncé à la condition liée à la cession au domaine public communal du terrain nécessaire à la réalisation du cheminement prévu par le PDPiétons, seule reste litigieuse la question du conditionnement de l'autorisation de construire à l'inscription d'une servitude de passage public auprès du registre foncier. 3) a. Dans un ATA/1023/2019 du 18 juin 2019 (consid. 3a), la chambre de céans a rappelé que pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse d'aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale (« Stufenbau »), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire) remplit une fonction spécifique. Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d'affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) ; ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). À Genève, il découle de l'art. 13 al. 1 let. a LaLAT que les PLQ sont des plans d'affectation. La procédure d'autorisation de construire a pour sa part fonction de contrôler la conformité des projets aux normes de la zone concernée ; elle concrétise le plan d'affectation de cas en cas. b. Selon l'art. 10 LaLAT, le plan directeur localisé fixe les orientations futures de l'aménagement de tout ou partie du territoire d'une ou plusieurs communes. Il est compatible avec les exigences de l'aménagement du territoire du canton contenues notamment dans le plan directeur cantonal (al. 1). Le PDCom est un plan directeur localisé dont le périmètre recouvre la totalité du territoire d'une ou plusieurs communes (al. 2). Le plan directeur localisé adopté par une commune et approuvé par le Conseil d'État a force obligatoire pour ces autorités. Il ne produit aucun effet juridique à l'égard des particuliers, lesquels ne peuvent former aucun recours à son encontre, ni à titre principal, ni à titre préjudiciel (art.”

“Les dispositions de la LGZD fixent les conditions applicables à l'aménagement et l'occupation rationnelle des zones de développement affectées à l'habitat, au commerce et aux autres activités du secteur tertiaire, ainsi que les conditions auxquelles le Conseil d'État peut autoriser l'application des normes d'une telle zone (art. 1 LGZD). b. À teneur de l'art. 2 al. 1 LGZD, la délivrance d'autorisations de construire selon les normes d'une zone de développement est subordonnée, sous réserve de deux exceptions non pertinentes en l'espèce, à l'approbation préalable par le Conseil d'État d'un PLQ, assorti d'un règlement (let. a), et des conditions particulières applicables au projet (let. b). 7) Les PLQ prévoient notamment la destination des bâtiments à construire (art. 3 al. 1 let. a LGZD). Selon une jurisprudence constante, les PLQ définissent de manière aussi précise et complète que possible tous les aspects contenus à l'intérieur du périmètre qu'ils fixent (ATA/463/2011 du 26 juillet 2011 consid. 6c ; ATA/505/2007 du 9 octobre 2007 consid. 4d et les références citées). 8) a. En tant que plan d'affectation, le PLQ a force obligatoire tant pour les administrés que pour les autorités en vertu des art. 21 al. 1 LAT et art. 3 al. 5 LGZD. Le recours dirigé contre une autorisation définitive, précédée d'un PLQ en force, ne peut porter sur les objets tels qu'agréés par celui-ci (art. 146 al. 1 LCI). b. Les plans d'affectation ont le plus souvent un effet obligatoire qualifié de négatif, à savoir empêcher tout usage non conforme à l'affectation de la zone ou tout aménagement ne respectant pas les prescriptions d'un plan d'affectation. En tant qu'il s'agit d'une construction, cette conformité est vérifiée dans la procédure du permis de construire (Thierry TANQUEREL, Commentaire pratique LAT : Planifier l'affectation, 2016, n25 ad art. 21 LAT ; Eloi JEANNERAT, Pierre MOOR, Commentaire pratique LAT, op. cit, n. 18 ad art. 14 LAT). c. Le caractère contraignant d'un PLQ s'attache également à la destination des locaux prévue (ATA/690/2003 du 23 septembre 2003 consid. 5a ; Alain MAUNOIR, Les zones de développement dans le canton de Genève, Études et documents, 1999, p. 33 in RDAF 1998 I p. 274 et les références citées).”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires. Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). Une modification sensible des circonstances au sens de cette disposition peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (ATF 144 II 41 consid. 5.2). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT) entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel - d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire; il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances comme la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l’aménagement du territoire (LAT; RS 700), lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires.  Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c p. 346; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). Dans son cas d'application classique, à savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). le Tribunal fédéral a déjà retenu que l'entrée en vigueur de l'art. 15 al. 2 LAT constituait une modification législative des circonstances pouvant conduire à un contrôle préjudiciel des plans (ATF 144 I 41 consid. 5 ss; TF 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid. 3.2.1). Cette disposition, adoptée le 15 juin 2012, prévoit que les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1); et que les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). La réalisation de cet objectif ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (TF 1C_208/2022 du 2 août 2023 consid.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c).”

“Ils ne peuvent de même pas reprocher à G______ de faire valoir des arguments en faveur des locataires au vu du système de représentation des différents milieux tel que conçu et voulu par le législateur genevois. Son appartenance au Conseil municipal lancéen, depuis 2020, y compris à ses différentes commissions dont celle de l’aménagement du territoire, n’est pas un motif de récusation conformément à la jurisprudence précitée. Elle ne défend aucun intérêt privé dans le projet litigieux, ce que les recourants n’allèguent au demeurant pas. De surcroît, la commune a préavisé favorablement le projet, à l’instar de tous les autres préavis, ce qui a été pris en compte, à juste titre, par le jugement délibéré par G______. Outre que la demande de récusation serait tardive, puisque la composition du TAPI devait être connue des recourants, dûment assistés d’avocats, et que les différentes qualités de la mise en cause étaient connues dès 2020, le grief de composition incorrecte de l’autorité doit être rejeté, G______ n’ayant pas d'obligation de se récuser. 4.             Les recourants invoquent une violation des art. 21 al. 1 LAT et 3 al. 5 et 7 ainsi que de l’art. 7 LGZD. 4.1 Les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (art. 21 al. 2 LAT). 4.2 Les projets de construction établis selon les normes d’une zone de développement doivent être conformes aux PLQ adoptés en application de l’art. 2 LGZD. Toutefois, lors du contrôle de conformité des requêtes en autorisation de construire avec le PLQ, le département) peut admettre (…) que le projet s’écarte du plan, pour autant que l’indice d’utilisation du sol et l’indice de densité soient respectés et, dans la mesure où la mise au point technique du dossier ou un autre motif d’intérêt général, notamment la construction de logements supplémentaires, le justifie (art. 3 al. 5 LGZD). Sont notamment réputés conformes au PLQ au sens de l’art. 3 al. 5 LGZD, les projets de construction prévoyant des implantations différentes de bâtiments, places extérieures ou garages souterrains à construire, mais respectant les aires d’implantation visées à l’al.”

“Nutzungspläne sind für jedermann verbindlich (Art. 21 Abs. 1 RPG). Grundsätzlich müssen auch der Bund, seine Behörden und Organisationen die von den untergeordneten Gemeinwesen erlassenen Nutzungspläne respektieren. Das Bundesrecht kann jedoch im Zusammenhang mit der Erfüllung von Bundesaufgaben die Erstellung besonderer Pläne vorsehen, die den kantonalen und kommunalen Nutzungsplänen vorgehen. Dies gilt insbesondere für die Erstellung von Infrastrukturanlagen von nationaler Bedeutung wie zum Beispiel Eisenbahnen (vgl. Jeannerat/Moor, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Rz. 66 zu Art. 14 RPG). Bezeichnenderweise sind bei eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungen keine kantonale Bewilligungen und Pläne erforderlich (vgl. Art. 18 Abs. 4 Satz 1 EBG); allenfalls entgegenstehendes kantonales Recht wird durch das Bundesrecht derogiert (vgl. Urteil A-1040/2020 E. 6.5.1 m. H.). Mithin können das von den Kantonen und Gemeinden kompetenzgemäss erlassene Recht sowie ihre entsprechenden Bewilligungsbefugnisse einer eidgenössischen Plangenehmigung nicht entgegenstehen (BGE 121 II 378 E.”

“Zusammengefasst ist der Vorrang des eidgenössischen Planungsrechts vor kantonalem Recht gesetzlich in Art. 18 Abs. 4 EBG vorgesehen, der Art. 21 Abs. 1 RPG vorgeht (vgl. oben E. 7.4.1). Die Genehmigung des IP Mitholz kann sich demnach auf eine gesetzliche Grundlage stützen, obwohl dieser in teilweisem Widerspruch zur UeO Nr. 2a steht. Die Rüge, es fehle eine gesetzliche Grundlage und die Genehmigung sei damit willkürlich, ist unbegründet. Ebenso wenig ist damit ein Verletzung des öffentlichen Interessens verbunden, zumal Art. 18 Abs. 4 EBG gerade sicherstellen will, dass Infrastrukturprojekte von nationalem und damit öffentlichen Interesse einfacher realisiert werden können. Der Beschwerde ist in diesem Punkt nicht zu folgen.”

“La délimitation subsidiaire des zones à bâtir au sens de l'art. 36 al. 3 LAT, et donc selon les critères du secteur largement bâti, a ainsi pris fin à l'entrée en force de l'ancienne planification du 7 juillet 1992. Par ailleurs, il convient de souligner que, si la zone à bâtir avait dû être délimitée selon les critères de la norme de substitution transitoire de l'art. 36 al. 3 LAT, seuls les secteurs largement bâtis du territoire communal au 1er janvier 1988 auraient dû être pris en compte, ce qui ne serait d'aucun secours pour les recourants. 3.3. L'ancien art. 15 LAT, et plus particulièrement la notion de "terrain largement bâti", visait principalement à fournir aux cantons et aux communes les prescriptions nécessaires pour la délimitation initiale des zones à bâtir. Lors de la révision de la LAT, le législateur a décidé de supprimer cette notion, considérant que cette première délimitation avait déjà été effectuée dans la plupart des cas, lors de l'élaboration des plans d'affectation contraignants pour tous conformément à l'art. 21 LAT (cf. Message relatif à une révision partielle de la loi sur l'aménagement du territoire du 20 janvier 2010, FF 2010 959, 981). Dans les situations où une telle délimitation n'a pas été réalisée, les conséquences de l'art. 36 al. 3 LAT s'appliquent. Dans les cas où cette délimitation a été réalisée – en l'occurrence le PAL approuvé le 7 juillet 1992 par le Conseil d'État –, les zones à bâtir incluent tout territoire ayant été affecté à une zone à bâtir, particulièrement le territoire déjà largement bâti. Il en découle que l'inclusion de parcelles dans la zone à bâtir selon les critères du largement bâti ne s'applique plus lorsqu'une planification conforme aux principes de la LAT est en vigueur, ce qui est en l'espèce le cas comme analysé précédemment (cf. consid. 3.2). En tout état de cause, les recourants ne peuvent aujourd'hui requérir l'inclusion automatique de leurs parcelles en zone à bâtir au seul motif que des permis de construire ont été délivrés depuis 2013 (soit depuis la première approbation de la révision générale du PAL) et jusqu'en 2021, ce qui a permis à leurs parcelles d'être intégrées dans un ensemble construit et d'être entourées, dans leur quasi-totalité, par d'autres parcelles bâties (cf.”

“A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus.  Dans le cadre de la première étape de l'examen, le Tribunal fédéral a déjà retenu que l'entrée en vigueur de l'art. 15 al. 2 LAT constituait une modification législative des circonstances pouvant conduire à un contrôle préjudiciel des plans (ATF 144 I 41 consid. 5 ss; TF 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid. 3.2.1). Cette disposition, adoptée le 15 juin 2012, prévoit que les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1); et que les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). La réalisation de cet objectif ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (TF 1C_208/2022 du 2 août 2023 consid. 5.1). Pour que ce changement puisse être qualifié de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances parmi lesquelles se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, le niveau d'équipement de la parcelle et la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2-5.3).”

“1; BGE 135 II 209 E. 5.1; VerwGE B 2019/74 vom 23. Januar 2020 E. 4.2 und VerwGE B 2013/49 vom 8. Juli 2014 E. 4.2.2, in: GVP 2014 Nr. 10, je mit Hinweisen). Dies ist insbesondere der Fall, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse, die gesetzlichen Voraussetzungen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung beziehungsweise Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt. Die vorfrageweise Planüberprüfung kann auch von beschwerdebefugten Nachbarn geltend gemacht werden (vgl. VerwGE B 2017/243 vom 22. August 2019 E. 6.3 mit Hinweis auf BGE 145 II 83 E. 5.1 mit Hinweisen und VerwGE B 2018/41 vom 5. Februar 2020 E. 4.1). Ob gewichtige Gründe der Planbeständigkeit und des Vertrauensschutzes (Art. 9 BV) einer akzessorischen Überprüfung entgegenstehen, beurteilt sich, wie bei der Plananpassung aufgrund veränderter Verhältnisse nach Art. 21 Abs. 2 RPG (vgl. dazu VerwGE B 2011/2 vom 20. September 2011 E. 2.2 ff.), im Rahmen einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (vgl. BGer 1C_821/2013; 1C_825/2013 vom 30. März 2015 E. 7 mit Hinweis auf BGE 140 II 25 E. 3.1, in: URP 2015, S. 301 ff.). Bei einem rechtskräftig erlassenen Nutzungsplan, in welchen das ISOS eingeflossen ist, kann eine allfällig mangelhafte Umsetzung nicht mehr geltend gemacht werden. Eine Ausnahme liegt jedoch diesbezüglich vor, wenn die kommunale Nutzungsplanung in der Umsetzung des ISOS dessen Schutzziele geradezu missachtet hatte (vgl.”

“m.H.). So kann etwa die Änderung der Grundordnung Anlass zu einer Revision, allenfalls gar zur revisionsweisen Aufhebung des Sondernutzungsplans geben (Art. 21 Abs. 2 RPG und § 22 PBG; vgl. LGVE 2010 II Nr. 9 E. 3h). Nach dem Gesagten verlangt eine teilweise Änderung eines Gestaltungsplans die kumulative Erfüllung von zwei Voraussetzungen. Zum einen müssen sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass erheblich geändert haben und zweitens muss das darin begründete öffentliche Interesse, Planung und Wirklichkeit in Übereinstimmung zu bringen, die gegenläufigen öffentlichen und privaten Erhaltungsinteressen überwiegen (Urteil des Verwaltungsgerichts Luzern V 99 20 vom”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus. La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf.”

“29 der Sonderbauvorschriften/Schutzverordnung/ Strassenplan, SRS 731.8) rechtlich gesicherte Führung der C.__-strasse innerhalb des Baugrundstücks Nr. 0000_, an welche die fraglichen Senkrechtparkplätze angrenzen und auf welcher sich die fragliche Anlieferung teilweise befindet, nicht mit der tatsächlichen Führung der C.__-strasse übereinstimmt (https://www.geoportal.ch, act. 29, S. 3 Bild 3). Diese Situation soll mittels des vom 21. November 2022 bis 21. Dezember 2022 öffentlich aufgelegten Teilstrassenplan C.__-strasse, Anpassung Klassierung an tatsächlichen Verlauf im Bereich Haus 8 bis 2, angegangen werden. Ein diesbezügliches Rekursverfahren ist beim BUD noch hängig (vgl. dazu act. 29, S. 4 Votum E.__). Ob der rechtskräftige Gemeindestrassenplan deswegen vorliegend ausnahmeweise von Amtes wegen akzessorisch überprüft werden könnte (vgl. dazu BGer 1C_208/2022 vom 2. August 2023 E. 5.1; 1C_608/2020 vom 14. Januar 2022 E. 2.2; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.4, je mit Hinweisen; Waldmann/Hänni, Handkommentar Raumplanungsgesetz, 2006, N 16 zu Art. 21 RPG, mit Hinweisen auf BGer 1A.167/2002, 1P.425/2002 vom 14. Januar 2003 E. 3.7 sowie 1A.305/2000 vom 9. Juli 2001 E. 4b, wonach neben den erheblich geänderten Verhältnissen als Anpassungsgrund auch die Entdeckung eines schwerwiegenden Fehlers in der bisherigen Nutzungsplanung in Frage kommt, sowie Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich VB.2020.00675 vom 15. Juli 2021 E. 3.4, wonach es den Interessen der Planbeständigkeit und Rechtssicherheit stark zuwiderlaufen würde, wenn bereits einzelne Planungsfehler zur akzessorischen Überprüfbarkeit des Nutzungsplans berechtigen würden), kann aus folgenden Gründen dahingestellt bleiben: Selbst wenn die am 27. Juni 2017 bewilligte Parkierung und Anlieferung gemäss der Darstellung des Beschwerdeführers materiell baurechtswidrig wäre (vgl. dazu Art. 26 Abs. 3 BO in Verbindung mit Art. 104 Ingress und lit. a StrG; Art. 63 Abs. 1 Ingress und lit. a sowie Abs. 2 StrG; Art. 2 in Verbindung mit Anhang I VR-BO und VerwGE B 2018/246 vom 8. Juli 2019 E. 5.2, mit Hinweisen), wäre eine Vermehrung oder wesentliche Verstärkung der Rechtswidrigkeit durch das strittige Bauvorhaben zu verneinen.”

“Die Beschwerdeführenden zweifeln zwar am Bedarf für zusätzliche Pflegeplätze und insbesondere für Alterswohnungen. Ausserdem stellen sie unter Hinweis auf Art. 3 Abs. 4 lit. b und c RPG in Frage, dass der für das Alters- und Pflegezentrum vorgesehene Standort sachgerecht sei. Allerdings rügen sie eine Verletzung von Art. 21 Abs. 2 RPG nicht und verlangen sie nicht, dass die Zuweisung des Gebiets "Hintermatt" zur Zone für öffentliche Bauten und Anlagen vorfrageweise überprüft werden müsse. Vielmehr erklären sie ausdrücklich, dass sie die im Jahr 1997 beschlossene Nutzungsplanung und damit die Zuweisung des Gebiets "Hintermatt" zur Zone für öffentliche Bauten und Anlagen nicht in Frage stellen. Damit ist darauf nicht näher einzugehen (vgl. Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 95 BGG) und die Zuweisung des Gestaltungsplangebiets zur Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zwecks Abdeckung des wachsenden Bedarfs nach Raum für Alterswohnen für den vorliegenden Entscheid trotz des hohen Alters der Nutzungsplanung verbindlich (vgl. Art. 21 Abs. 1 RPG). Wie die Vorinstanz in den angefochtenen Urteilen sodann richtig ausführte, wurde auch über die Frage des Standortes des Alters- und Pflegezentrums bereits im Rahmen der Nutzungsplanrevision im Jahr 1997 grundsätzlich verbindlich entschieden. Darauf ist unter den gegebenen Umständen ebenfalls nicht zurückzukommen und auf den Einwand der Beschwerdeführenden, der gemäss Nutzungsplanung vorgesehene Standort sei mit Blick auf Art. 3 Abs. 4 lit. b und c RPG nicht sachgerecht, nicht weiter einzugehen.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires. Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). Une modification sensible des circonstances au sens de cette disposition peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (ATF 144 II 41 consid. 5.2). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT) entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel - d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire; il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances comme la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l’aménagement du territoire (LAT; RS 700), lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires.  Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c p. 346; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). Dans son cas d'application classique, à savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). le Tribunal fédéral a déjà retenu que l'entrée en vigueur de l'art. 15 al. 2 LAT constituait une modification législative des circonstances pouvant conduire à un contrôle préjudiciel des plans (ATF 144 I 41 consid. 5 ss; TF 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid. 3.2.1). Cette disposition, adoptée le 15 juin 2012, prévoit que les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1); et que les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). La réalisation de cet objectif ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (TF 1C_208/2022 du 2 août 2023 consid.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 de la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700) sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44; 121 II 317 consid. 12c p. 346). Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s. et les références; 127 I 103 consid. 6b p. 105). Ainsi, l'entrée en vigueur de la nouvelle LAT (en vigueur depuis le 1er mai 2014), en particulier de son art. 15 al. 2 – commandant expressément la réduction des zones à bâtir –, constitue une modification juridique des circonstances susceptible d'ouvrir la voie à un contrôle préjudiciel de la planification en cause. Cela étant, pour que le changement entraîné par l'entrée en vigueur des nouvelles dispositions de la LAT puisse être qualifié de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances parmi lesquelles se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, le niveau d'équipement de la parcelle et la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation (cf.”

“21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben (vgl. BGE 148 II 417 E. 3.2 mit Hinweisen). Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Ausnahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans zulässig, so wenn sich der Betroffene bei Planerlass noch nicht über die ihm auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnte, er im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatte, seine Interessen zu verteidigen, oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt (BGE 148 II 417 E. 3.2; Urteil 1C_297/2022 vom 11. Oktober 2023 E. 2.1.2; je mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist das Inkrafttreten der Änderung des RPG vom 15. Juni 2012 - insbesondere die Verpflichtung, überdimensionierte Bauzonen zu reduzieren (Art. 15 Abs. 2 RPG) - für sich alleine noch nicht als erhebliche Veränderung der Verhältnisse einzustufen, welche eine vorgezogene Überprüfung der Nutzungsplanung oder eine vorfrageweise Überprüfung der Nutzungsplanung im Baubewilligungsverfahren rechtfertigen würde. Es müssen andere Umstände dazukommen, wie etwa die Lage der Parzelle in der bestehenden Bauzone, der Grad der Erschliessung oder das Alter des Plans (BGE 148 II 417 E. 3.3; Urteil 1C_297/2022 vom 11. Oktober 2023 E. 2.1.2; je mit Hinweisen).”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires. Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). Une modification sensible des circonstances au sens de cette disposition peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (ATF 144 II 41 consid. 5.2). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT) entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel - d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire; il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances comme la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 145 II 83 consid. 5.1; 144 II 41 consid. 5.2; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). Selon la jurisprudence, l'entrée en vigueur le 1 er mai 2014 du nouvel art. 15 LAT - en particulier l'obligation de réduire les zones à bâtir ancrée à son al. 2 - ne constitue à elle seule pas une modification sensible des circonstances justifiant d'entrer en matière sur une demande de révision, respectivement de contrôle préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire. Il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, ou encore l'ancienneté du plan (cf.”

“Il convient de tenir compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 140 II 25 consid. 3.1; cf. aussi arrêts TF 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.1; 1C_297/2022 du 11 octobre 2023 consid. 2.1.1). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important, susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés. La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT), ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (ATF 144 II 41 consid. 5.2 et les arrêts cités). Pour que l'entrée en vigueur de la novelle du 15 juin 2012 constitue une modification des circonstances qui, sur le plan législatif, puisse être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé. Savoir ensuite si une adaptation du plan s'avère nécessaire relève d'une pesée complète des intérêts qui s'opère dans le cadre de la deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.2; 140 II 25 consid. 3.1; cf. aussi arrêts TF 1C_297/2022 du 11 octobre 2023 consid. 2.1.2; 1C_546/2021 du 8 septembre 2023 consid. 7.1; 1C_208/2022 du 2 août 2023 consid. 5.1).”

“Gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG kann der Grundeigentümer die Überprüfung und gegebenenfalls die Anpassung der Nutzungsordnung an veränderte Verhältnisse verlangen, wenn er ein eigenes schutzwürdiges (tatsächliches oder rechtliches) Interesse daran hat. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die geltende Zonenplanung ihn in der Nutzung seines Grundstücks einschränkt und kein genügendes öffentliches Interesse mehr an der Aufrechterhaltung der Eigentumsbeschränkung besteht. Eine Anpassung der Nutzungsordnung kann aber auch in Bezug auf benachbarte Grundstücke verlangt werden, deren Überbauung die Nutzung der eigenen Liegenschaft (rechtlich oder tatsächlich) beeinträchtigen könnte (BGE 127 I 103 E. 6.b, 120 Ia 227 E. 2d). Dagegen steht Personen, die lediglich ein allgemeines Interesse an der Anpassung der Nutzungsordnung geltend machen, ohne Bezug zur eigenen Grundstücksnutzung, von Bundesrechts wegen kein Initiativrecht zu (BGE 120 Ia 227 E. 2d und 2f.; BGer-Urteile 1C_409/2018 vom”

“Gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG kann der Grundeigentümer die Überprüfung und gegebenenfalls die Anpassung der Nutzungsordnung an veränderte Verhältnisse verlangen, wenn er ein eigenes schutzwürdiges (tatsächliches oder rechtliches) Interesse daran hat. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die geltende Zonenplanung ihn in der Nutzung seines Grundstücks einschränkt und kein genügendes öffentliches Interesse mehr an der Aufrechterhaltung der Eigentumsbeschränkung besteht. Eine Anpassung der Nutzungsordnung kann aber auch in Bezug auf benachbarte Grundstücke verlangt werden, deren Überbauung die Nutzung der eigenen Liegenschaft (rechtlich oder tatsächlich) beeinträchtigen könnte (BGE 127 I 103 E. 6.b, 120 Ia 227 E. 2d). Dagegen steht Personen, die lediglich ein allgemeines Interesse an der Anpassung der Nutzungsordnung geltend machen, ohne Bezug zur eigenen Grundstücksnutzung, von Bundesrechts wegen kein Initiativrecht zu (BGE 120 Ia 227 E. 2d und 2f.; BGer-Urteile 1C_409/2018 vom”

“b LAT) sont également préconisés par la nouvelle mouture de la LAT entrée en vigueur le 1er mai 2014 et concrétisent également les intérêts publics importants de la concentration et de l'utilisation mesurée du sol (cf. art. 1 al. 1 LAT et 75 Cst.; ATF 145 II 18 consid. 3.4.2; arrêts TF 1C_265/2019 du 26 mai 2020 consid. 4.4.1; 1C_156/2019 du 26 novembre 2019 consid. 2.4.2; voir également Message du Conseil fédéral du 20 janvier 2010 relatif à une révision partielle de la LAT, FF 2010 974 ch. 2.1). La réalisation de ces objectifs ne sauraient cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (cf. arrêt TF 1C_387/2016 du 1er mai 2017 consid. 4.4). Pour que l'entrée en vigueur de la novelle du 15 juin 2012 constitue une modification des circonstances qui, sur le plan législatif, puisse être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé. Savoir ensuite si une adaptation du plan s'avère nécessaire relève d'une pesée complète des intérêts qui s'opère dans le cadre de la deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; 140 II 25 consid. 3.1; arrêts TF 1C_619/2019 du 6 août 2020 consid. 7.1.3; 1C_656/2018 du 4 mars 2020 consid. 6.1.1; 1C_307/2014 du 7 avril 2015 consid. 3). 2.2. En l'occurrence, des modifications du PAL de la Commune de I.________ étaient en cours d'approbation lorsque le projet litigieux a été mis à l'enquête publique. Or, il s'agissait principalement du dossier d'adaptation du PAL aux conditions d'approbation formulées par la DAEC le 19 décembre 2012 et de modifications supplémentaires (cf. let. A ci-dessus). Il ressort du rapport explicatif du dossier d'adaptation aux conditions d'approbation que celui-ci est mis à jour suite aux décisions de l'approbation, qu'il intègre les adaptations demandées par les préavis des services cantonaux et qu'il ajoute les modifications liées à l'évolution du dossier et aux décisions communales (cf.”

“Etwas anderes könnte nur dann gelten, wenn es sich bei seitens der Vorinstanz im Hinblick auf Art. 15 Abs. 4 RPG vorgetragenen Aspekten um erhebliche Änderungen der Verhältnisse handeln würde, die im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG ihrerseits eine Überprüfung und nötigenfa lls die Anpassung des Nutzungsplans rechtfertigen würden. In diesem Sinn wird beispielsweise vertreten, dass in Fällen, in denen eingezontes Land wegen unvorhergesehener finanzieller Schwierigkeiten oder aus anderen unerwarteten Gründen nicht fristgerecht erschlossen werden kann, Auszonungen vorzunehmen sind (Heinz Aemisegger/Samuel Kissling, a.a.O., Art. 15 Rz. 104; Eloi Jeannerat, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Art. 19 Rz. 4).”

“Selon l'art. 2 al. 1 LAT, il incombe au droit cantonal et communal de définir les utilisations permises dans chacune des zones – en particulier au sein du territoire constructible (cf. arrêts TF 1C_155/2019 du 11 décembre 2019 consid. 2.1.2; 1C_644/2017 du 31 août 2018 consid. 2.1.2). Dans ce cadre, les autorités compétentes doivent notamment élaborer des plans d'affectation qui régissent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) et délimitent en premier lieu les zones à bâtir, les zones agricoles et les zones à protéger (art. 14 al. 2 LAT; cf. ATF 144 I 318 consid. 6; arrêt TF 1C_249/2015 du 15 avril 2016 consid. 5.1). Les plans d'affectation concrétisent et précisent les plans directeurs, dont ils se distinguent (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.2.1). Contrairement aux plans directeurs qui n'ont force obligatoire que pour les autorités (art. 9 al. 1 LAT), les plans d'affectation s'imposent à tous (art. 21 LAT); ils conditionnent notamment l'octroi des permis de construire (art. 22 al. 2 let. a LAT; cf. ATF 138 I 131 consid. 4.1).”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid.”

“En revanche, en l'absence d'impact ou d'altération du projet de construction litigieux sur les caractéristiques de l'élément individuel ou du périmètre inscrit à l'ISOS, un contrôle incident du plan d'affectation sous cet angle ne se justifie pas (arrêts 1C_391/2023 du 8 août 2024 consid. 5.1; 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.3.2 et 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 5.2.1 in DEP 2021 p. 368; sur cette question, voir aussi AURÉLIEN WIEDLER, Plans d'affectation des objectifs de protection de l'ISOS: l'intégration dans les plans d'affectation et objectifs de protection préconisés par l'ISOS et le contrôle préjudiciel de ces plans, in DC 2020 p. 256; THOMAS MERKLI, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz [ISOS], in: Véronique Boillet et al. [Ed.], Le droit public en mouvement, Mélanges en l'honneur du Professeur Etienne Poltier, 2020, p. 977). Enfin, la jurisprudence n'exclut pas que la découverte d'un biotope digne de protection puisse justifier l'adaptation d'un plan d'affectation au sens de l'art. 21 al. 2 LAT (cf. arrêts 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.1; 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 5.2). Savoir si tel est le cas dépend néanmoins des circonstances du cas d'espèce, notamment de l'intérêt public que présente le biotope (arrêts 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.1; cf. THIERRY LARGEY, La protection des biotopes dans la zone à bâtir - Commentaire des arrêts du Tribunal fédéral 1C_126/2020 du 15 février 2021 et 1C_653/2019 du 15 décembre 2020, in DEP 2021 p. 363). Le Tribunal fédéral examine librement la question de savoir si l'adaptation d'un plan est nécessaire, en s'imposant néanmoins une certaine retenue lorsqu'il s'agit de circonstances locales ou de trancher de pures questions d'appréciation (ATF 132 II 408 consid. 4.3; 119 Ia 362 consid. 3a; arrêts 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.1; 1C_213/2018 du 23 janvier 2019 consid. 5.2).”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 145 II 83 consid. 5.1 p. 89; 144 II 41 consid. 5.1 p. 44).  Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s. et les références; 127 I 103 consid. 6b p. 105; TF 1C_450/2019 du 13 octobre 2020 consid. 2.1). Dans son cas d'application classique, savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s.; 140 II 25 consid. 3 p. 29). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public que celle-ci poursuit (ATF 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2; 128 I 190 consid. 4.2 et les références; TF 1C_40/2016 du 5 octobre 2016 consid. 3.1). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important, susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés. La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art.”

“2 LAT, pour celles de leurs tâches dont l’accomplissement a des effets sur l’organisation du territoire, la Confédération, les cantons et les communes établissent des plans d’aménagement en veillant à les faire concorder (al. 1). Ils tiennent compte des effets que leurs autres activités peuvent indirectement avoir sur l’organisation du territoire (al. 2). Les autorités chargées de l’aménagement du territoire renseignent la population sur les plans dont la LAT prévoit l’établissement, sur les objectifs qu’ils visent et sur le déroulement de la procédure (art. 4 al. 1 LAT). Elles veillent à ce que la population puisse participer de manière adéquate à l’établissement des plans (art. 4 al. 2 LAT) et à laisser aux autorités qui leur sont subordonnées en cette matière la liberté d’appréciation nécessaire à l’accomplissement de leurs tâches (art. 4 al. 3 LAT). b. Aux termes de l'art. 14 LAT, les plans d'affectation règlent le mode d'utilisation du sol (al. 1). Ils délimitent en premier lieu les zones à bâtir (art. 15 LAT), les zones agricoles (art. 16 ss LAT) et les zones à protéger (al. 2 ; art. 17 LAT). Les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT), particuliers et autorités (Piermarco ZEN-RUFFINEN/Christine GUY-ECABERT, Aménagement du territoire, construction, expropriation, 2001, n. 404 p. 182 ; Thierry TANQUEREL, in Heinz AEMISEGGER/Pierre MOOR/Alexander RUCH/Pierre TSCHANNEN [éd.], Commentaire de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire, 2010, n. 15 ad art. 21 LAT). Les plans d'affectation concrétisent et précisent les plans directeurs dont ils doivent être distingués (ATF143 II 276 consid. 4.2.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_414/2013 du 30 avril 2014 consid. 4.1). Conformément à l'art. 18 al. 1 LAT, le droit cantonal peut prévoir d'autres zones d'affectation, telles que, à Genève, les zones de développement au sens de l'art. 12 al. 4 LaLAT (arrêt du Tribunal fédéral 1C_558/2009 du 25 mai 2010 consid. 3.1). c. À l’intérieur des périmètres de développement, le Conseil d’État peut, en vue de la délivrance d’une autorisation de construire, autoriser le département à faire application des normes résultant de la zone de développement, en lieu et place de celles de la zone à laquelle elle se substitue (art.”

“Le département ayant, dans son recours, renoncé à la condition liée à la cession au domaine public communal du terrain nécessaire à la réalisation du cheminement prévu par le PDPiétons, seule reste litigieuse la question du conditionnement de l'autorisation de construire à l'inscription d'une servitude de passage public auprès du registre foncier. 3) a. Dans un ATA/1023/2019 du 18 juin 2019 (consid. 3a), la chambre de céans a rappelé que pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse d'aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale (« Stufenbau »), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire) remplit une fonction spécifique. Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d'affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) ; ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). À Genève, il découle de l'art. 13 al. 1 let. a LaLAT que les PLQ sont des plans d'affectation. La procédure d'autorisation de construire a pour sa part fonction de contrôler la conformité des projets aux normes de la zone concernée ; elle concrétise le plan d'affectation de cas en cas. b. Selon l'art. 10 LaLAT, le plan directeur localisé fixe les orientations futures de l'aménagement de tout ou partie du territoire d'une ou plusieurs communes. Il est compatible avec les exigences de l'aménagement du territoire du canton contenues notamment dans le plan directeur cantonal (al. 1). Le PDCom est un plan directeur localisé dont le périmètre recouvre la totalité du territoire d'une ou plusieurs communes (al. 2). Le plan directeur localisé adopté par une commune et approuvé par le Conseil d'État a force obligatoire pour ces autorités. Il ne produit aucun effet juridique à l'égard des particuliers, lesquels ne peuvent former aucun recours à son encontre, ni à titre principal, ni à titre préjudiciel (art.”

“Im konkreten Fall geht es nicht um die Richtplanung nach Art. 20 KRG (Zeithorizont für Anpassungen hier 20-25 Jahre) und auch nicht um die Totalrevision der Ortsplanung mit komplett revidierter Grundordnung nach Art. 22 KRG (Planungszeit 15 Jahre), sondern einzig um eine Teilrevison eines Quartierplans inkl. Anpassungen einzelner Quartierplanvorschriften (QPV), in einer Planungszone nach Art. 21 KRG. Es stellt sich dazu insbesondere die Frage, ob der Stufenbau im Raumplanungsrecht hinreichend beachtet wurde, weil die Teilrevision des bestehenden Quartiernutzungsplans durch ein konkretes Baubewilligungsverfahren angestossen wurde und - so der Vorwurf der Beschwerdeführerin - damit allenfalls Nutzungsplanung und Baubewilligungsverfahren vermischt werden. Ob eine solch projektbezogene Folgeplanung zulässig ist oder nicht, hängt vom Anwendungsbereich von Art. 21 Abs. 2 RPG (Notwendigkeit Quartierplananpassung) und der Interpretation von Art. 21 Abs. 2 KRG (Berücksichtigung und Einhaltung der zeitlich verhängten Planungszone in Baugesuchsverfahren) ab.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; arrêt 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.2.1). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT) entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel - d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire; il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances comme la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé.”

“Die zusätzlichen Auflagen Ziff. 1.a) und 1.b) betreffend Nutzung des Gebäudes im Baubereich I im angefochtenen Genehmigungsentscheid der Regierung vom 25. April/3. Mai 2017 werden geschützt." C. Bereits am 29. April 2020 hatte die C.________ AG ein revidiertes Baugesuch für den Neubau einer Klinik auf der Parzelle Nr. 1808 (Baubereiche II/1 und II/2) eingereicht. Das Baugesuch für das Hotel (Baubereich I) sollte später nachgereicht werden. Gegen das Baugesuch für den Klinikneubau gingen 25 Einsprachen ein. Der Gemeindevorstand ordnete darauf die Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen des Urteils im noch hängigen bundesgerichtlichen Verfahren an. Ebenfalls noch vor Mitteilung des Bundesgerichtsurteils stellten die B.________ Hotel AG am 29. Juni 2021 und die A.________ Hotel AG am 2. Juli 2021 den Antrag, die von den Stimmberechtigten von St. Moritz am 18. Oktober 2015 verabschiedete projektbezogene Nutzungsplanung Serletta Süd zu überprüfen und eine Anpassung dieser Teilrevision gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG vorzunehmen. In der Folge wurde die Angelegenheit bis Anfang Sommer 2022 sistiert. Mit Entscheid vom 8. August 2022 wies der Gemeindevorstand die Gesuche der B.________ Hotel AG und der A.________ Hotel AG, die Teilrevision Ortsplanung Serletta Süd zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen, ab. Ihr Gesuch, im Bereich Serletta Nord die bestehende Nutzungsplanung zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen, hiess er im Sinne seiner”

“Conformément à l'art. 10 al. 1 de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les forêts (LFo; RS 921.0), quiconque prouve un intérêt digne d'être protégé peut demander au canton de décider si un bien-fonds doit être considéré comme forêt ou non. Selon l'art. 10 al. 2 let. a LFo, une constatation de la nature forestière doit être ordonnée là où des zones à bâtir confinent ou confineront à la forêt. L'art. 13 LFo précise que les limites des forêts qui ont été constatées conformément à l'art. 10 al. 2 LFo sont fixées dans les plans d'affectation (al. 1). Les nouveaux peuplements situés à l'extérieur de ces forêts ne sont pas considérés comme forêt (al. 2). Les limites de forêts peuvent être réexaminées dans le cadre d'une procédure en constatation de la nature forestière conformément à l'art. 10 LFo lorsque les plans d'affectation sont révisés et que les conditions effectives se sont sensiblement modifiées (al. 3). L'art. 13 al. 3 LFo est formulé de manière analogue à l'art. 21 al. 2 LAT, selon lequel les plans d'affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés lorsque la situation s'est sensiblement modifiée. Dans les deux dispositions, il s'agit de faire coïncider, si nécessaire, la planification et les conditions effectives (arrêt 1C_645/2018 du 21 novembre 2019 consid. 3 in DEP 2020 p. 161).   L'art. 17 LFo dispose que les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l'exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt. Cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Si des raisons importantes le justifient, les autorités compétentes peuvent autoriser une distance plus courte en imposant des conditions et des charges (al. 3).  Dans le canton de Vaud, l'art. 27 LVLFO prévoit que la distance minimale des constructions et installations par rapport à la forêt doit être fixée en fonction de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement.”

“Les limites des forêts qui ont été constatées conformément à l'art. 10 al. 2 LFo sont fixées dans les plans d'affectation (art. 13 al. 1 LFo). Les nouveaux peuplements situés à l'extérieur de ces forêts ne sont pas considérés comme forêt (art. 13 al. 2 LFo). Les limites de forêts peuvent être réexaminées dans le cadre d'une procédure en constatation de la nature forestière conformément à l'art. 10 LFo lorsque les plans d'affectation sont révisés et que les conditions effectives se sont sensiblement modifiées (art. 13 al. 3 LFo).   L'art. 13 al. 3 LFo est formulé de manière analogue à l'art. 21 al. 2 LAT, selon lequel les plans d'affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés lorsque la situation s'est sensiblement modifiée. Dans les deux dispositions, il s'agit de faire coïncider, si nécessaire, la planification et les conditions effectives (arrêt 1C_645/2018 du 21 novembre 2019 consid. 3 et références; cf. également consid. 4.1 ci-dessus). La doctrine et la jurisprudence relatives à l'art. 21 al. 2 LAT sont ainsi applicables par analogie à l'art. 13 al. 3 LFo (arrêt 1C_645/2018 du 21 novembre 2019 consid. 3; Alain Maunoir/Gaëtan Blaser-Suarez, Commentaire LFo, 2022, n° 34 ad art. 13 LFo; sur l'art. 21 al. 2 LAT, cf. consid. 4.1 ci-dessus).”

“Beim öffentlichen Interesse wird ein doppelter Nachweis verlangt. Zunächst muss geprüft werden, ob überhaupt ein öffentliches Interesse an einer Änderung der geltenden Nutzungsplanung (Planungsbedürfnis) vorliegt. In einem zweiten Schritt geht es um die Frage, ob auch an der Errichtung einer Planungszone zum Zweck der Sicherung des Revisionsvorhabens ein öffentliches Interesse besteht (vgl. Alexander Ruch, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG; Nutzungsplanung [Praxiskommentar Nutzungsplanung], Zürich 2016, N 31 f. zu Art. 27 RPG; Bernhard Waldmann/Peter Hänni, Raumplanungsgesetz, Bern 2006, N 12 zu Art. 27 RPG). Ein Planungsbedürfnis besteht immer dann, wenn die Verfassung, die Gesetzgebung oder eine übergeordnete Planung eine Anpassung der geltenden Nutzungsplanung gebieten (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., N 13 zu Art. 27 RPG). Auch für den Erlass einer Planungszone wird somit vorausgesetzt, dass sich neue Verhältnisse ergeben haben. Damit wird dem Grundsatz der Planbeständigkeit gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG auch beim Erlass der Planungszone genügend Rechnung getragen. Inwieweit die geänderten Verhältnisse eine Anpassung der Nutzungsordnung genau bedingen, steht allerdings in der Regel bei Erlass der Planungszone noch nicht fest. Diese Frage bildet erst Gegenstand der nachfolgenden Prüfung im eigentlichen Nutzungsplanungsverfahren (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., N 24 zu Art. 27 RPG). Dementsprechend kann die Festsetzung einer Planungszone nicht nur im Hinblick auf eine beabsichtigte Änderung des Nutzungsplanes, sondern bereits im Hinblick auf eine Überprüfung der Nutzungsordnung erlassen werden (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., N 24 zu Art. 27 RPG). Der doppelte Nachweis des öffentlichen Interesses verlangt zudem, dass (zusätzlich zum Planungsbedürfnis) eine einigermassen gefestigte und begründete Planungsabsicht besteht. An die Bestimmtheit der einigermassen verfestigten Planungsabsicht dürfen keine zu hohen Anforderungen gestellt werden, da die Planung nicht im Verfahren der Festsetzung der Planungszone, sondern später verwirklicht wird.”

“Die beschwerdebefugte Nachbarin kann damit auch die vorfrageweise Planüberprüfung geltend machen (BGE 145 II 83 E. 5.1), jedenfalls soweit diese im Ergebnis dazu führen kann, dass das streitige Projekt nicht wie vorgesehen realisiert werden kann. 3.2 Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Ausnahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans zulässig, so wenn sich die Betroffenen bei Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnten, sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatten, ihre Interessen zu verteidigen oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG; BGE 148 II 417 E. 3.3, mit Hinweisen). Es ist also in einem ersten Schritt zu prüfen, ob überhaupt erheblich geänderte Verhältnisse vorliegen (BGE 140 II 25 E. 3). Ist eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen eingetreten, so ist somit – wie die BVD mit Recht erwogen hat (angefochtener Entscheid E. 3d) – zunächst zu prüfen, ob die Nutzungsordnung mit der neuen rechtlichen Lage vereinbar ist bzw. ob das der Nutzungsordnung entsprechende Projekt auch nach dem neuen Recht bewilligungsfähig ist. Ist dies zu bejahen, entfällt von vornherein eine Anpassung der Nutzungsplanung. Haben sich die Verhältnisse geändert, indem das Projekt nach dem neuen Recht nicht mehr bewilligungsfähig ist, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob das Interesse an einer Anpassung der Nutzungsordnung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E.”

“Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Ausnahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans zulässig, so wenn sich die Betroffenen bei Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnten, sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatten, ihre Interessen zu verteidigen oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG; BGE 148 II 417 E. 3.3, mit Hinweisen). Es ist also in einem ersten Schritt zu prüfen, ob überhaupt erheblich geänderte Verhältnisse vorliegen (BGE 140 II 25 E. 3). Ist eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen eingetreten, so ist somit – wie die BVD mit Recht erwogen hat (angefochtener Entscheid E. 3d) – zunächst zu prüfen, ob die Nutzungsordnung mit der neuen rechtlichen Lage vereinbar ist bzw. ob das der Nutzungsordnung entsprechende Projekt auch nach dem neuen Recht bewilligungsfähig ist. Ist dies zu bejahen, entfällt von vornherein eine Anpassung der Nutzungsplanung. Haben sich die Verhältnisse geändert, indem das Projekt nach dem neuen Recht nicht mehr bewilligungsfähig ist, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob das Interesse an einer Anpassung der Nutzungsordnung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E.”

“Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG; BGE 148 II 417 E. 3.3, mit Hinweisen). Es ist also in einem ersten Schritt zu prüfen, ob überhaupt erheblich geänderte Verhältnisse vorliegen (BGE 140 II 25 E. 3). Ist eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen eingetreten, so ist somit – wie die BVD mit Recht erwogen hat (angefochtener Entscheid E. 3d) – zunächst zu prüfen, ob die Nutzungsordnung mit der neuen rechtlichen Lage vereinbar ist bzw. ob das der Nutzungsordnung entsprechende Projekt auch nach dem neuen Recht bewilligungsfähig ist. Ist dies zu bejahen, entfällt von vornherein eine Anpassung der Nutzungsplanung. Haben sich die Verhältnisse geändert, indem das Projekt nach dem neuen Recht nicht mehr bewilligungsfähig ist, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob das Interesse an einer Anpassung der Nutzungsordnung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E. 3.2 und 3.3, 145 II 83 E. 5.1, 144 II 41 E. 5.1, 140 II 25 E. 3.1; BVR 2015 S. 234 E. 2.3). In Bezug auf die UeO «Renfer-Areal» in Biel hat das Verwaltungsgericht in einem früheren Entscheid keinen Anlass für eine akzessorische Überprüfung der UeO im Baubewilligungsverfahren gesehen (VGE 23256/23258 vom 18.9.2008 E. 2.4 [bestätigt durch BGer 1C_490/2008 vom 6.1.2009]). 3.3 Gemäss der Vorinstanz ist eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse weder erkennbar noch geltend gemacht (angefochtener Entscheid E. 6b). Dies ist vor Verwaltungsgericht nicht bestritten. Umstritten und zu prüfen ist hingegen, ob geänderte rechtliche Verhältnisse vorliegen. 3.3.1 Die BVD und die Beschwerdegegnerin erachten eine akzessorische Überprüfung aufgrund der nach der Genehmigung der UeO erlassenen neuen Bestimmung von Art.”

“Dès le 27 mai 2015, les propriétaires sur le territoire communal ont été avisés de l'intention des autorités communales de redimensionner la zone à bâtir aux fins de la rendre conforme aux exigences de la LAT révisée. La recourante a ainsi été informée d'une possible réduction à venir des zones constructibles. On ne saurait dans ces circonstances considérer que les autorités communales lui auraient donné une quelconque assurance concrète quant à une affectation de l'entier de sa parcelle en zone à bâtir. Quant au principe de la stabilité des plans, l'art. 21 al. 2 LAT réserve expressément une adaptation des plans lorsqu'une modification sensible des circonstances l'impose. Une telle adaptation est susceptible d'entrer en ligne de compte ici au vu notamment du caractère ancien de la planification actuelle qui remonte à”

“L'ensemble de cette réglementation existe depuis plus de 15 ans maintenant, si bien que, du point de vue du temps écoulé depuis sa mise en vigueur, rien ne s'oppose à ce que les autorités communales procèdent à son réexamen (art. 27 al. 1 LATC; cf. aussi art. 21 al. 2 LAT). Depuis 2006 sont en outre intervenues de nouvelles normes et planifications directrices, en particulier le relevé ISOS d'Aubonne (VD 4287) entré en vigueur en 2012 (le précédent datait de 1986), les nouvelles adaptations du Plan directeur cantonal (PDCn3 du 1er janvier 2016; PDCn4 du 31 janvier 2018 et l'actuel PDCn4quater du 11 novembre 2022), et la nouvelle loi vaudoise du 30 novembre 2021 sur la protection du patrimoine culturel immobilier (LPrPCI; BLV 451.16), entrée en vigueur le 1er juin 2022, qui a remplacé l'ancienne loi du 10 décembre 1969 sur la protection de la nature, des monuments et des sites (aLPNMS). Selon la mesure C11 du Plan directeur cantonal relative au patrimoine culturel et au développement régional, les inventaires relatifs à la protection du patrimoine culturel sont intégrés dans toutes les planifications et constituent des données de base pour les projets cantonaux, régionaux ou communaux. L'ISOS dispose d'un effet d'alerte, soit un effet qui n'est pas directement contraignant, mais doit être concrétisé par les dispositions adéquates.”

“Die Rekurrierenden machen sodann sinngemäss geltend, die kommunale Nutzungszone halte einer akzessorischen Überprüfung nicht stand. Es ist damit vorweg zu prüfen, ob vorliegend die Voraussetzungen für eine ak- zessorische Überprüfung erfüllt sind. R2.2023.00062 Seite 16 Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt, weshalb sie bei ihrem Erlass anzufechten sind, ansonsten sie grundsätzlich bestands- kräftig werden und nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Aus- nahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung zulässig, so wenn sich der Betroffene bei Planerlass noch nicht über die ihm auferlegten Beschränkun- gen Rechenschaft geben konnte, er im damaligen Zeitpunkt keine Möglich- keit hatte, seine Interessen zu verteidigen, oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so er- heblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entge- genstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt (BGE 148 II 417 E. 3.3; vgl. auch Thierry Tanquerel, Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, hrsg. von Heinz Aemi- segger / Pierre Moor / Alexander Ruch / Pierre Tschannen, Zürich 2016, Art. 21 Rz. 29 ff.). Wie sich schon aus den vorstehend wiedergegebenen Parteivorbringen der Rekursgegnerschaft ergibt, haben nach der letzten Revision der kommuna- len Nutzungsplanung vom 23. Mai 2012 sowohl der kantonale als auch der regionale Richtplan Änderungen im hier massgeblichen Gebiet (Gebiet Z) erfahren: Gemäss dem kantonalen Richtplan aus dem Jahre 1998 lag das hier massgebliche Gebiet im Landwirtschaftsgebiet. Mit der Richtplanrevi- sion vom 18. März 2014 überlagerte der Kantonsrat das Gebiet mit einem Freihaltegebiet (Siedlungstrennung, erholungsbezogene Vernetzung, vgl. kantonaler Richtplantext Ziff. 3.10.2). Der Regionale Richtplan aus dem Jahre 2018 teilt das Gebiet wie schon im Jahre 1998 dem allgemeinen Erho- lungsgebiet zu. Zudem wird das kantonale Freihaltegebiet übernommen.”

“4) et lie notamment les autorités cantonales comme les autorités communales qui ont par ailleurs l'obligation d'adapter leur plan d'aménagement local en conséquence (cf. art. 32 al. 1 et 2 LATeC). Le PA approuvé en 2016 précise en particulier que la ville de Bulle fait partie des villes de Suisse qui ont connu les plus fortes croissances depuis 1980. L'agglomération comptait, fin 2006, 21'852 habitants et 10'412 emplois. La population devrait continuer à croître pour atteindre 27'500 habitants en 2020 et 30'500 en 2030 (cf. www.mobul.ch/images/image/agglomeration/pda/PDA%20MOBUL%2020120316_ASS_DELEGUES_version%20d%C3%A9finitive.pdf, consulté la dernière fois le 2 octobre 2023, p. 6). 4. 4.1. Selon l'art. 21 al. 1 LAT, les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun. L'art. 21 al. 2 LAT précise que les plans d'affectation font l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique comme une modification législative (cf. ATF 127 I 103 consid. 6b; Tanquerel, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, art. 21 LAT n. 44 et 45; Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, art. 21 LAT n. 15 et les arrêts cités). Selon l'art. 89 al. 3 LATeC, toute modification d'un plan ou d'un règlement approuvé doit être justifiée par un changement notable des circonstances. L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation (ATF 128 I 190 consid.”

“Die Beschwerdegegnerin führt aus, es treffe nicht zu, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Änderung des Quartierplans nicht erfüllt seien. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung schliesse Art. 21 Abs. 2 RPG (SR 700) kleinere Anpassungen der Nutzungsordnung nicht aus; diese seien auch dann möglich, wenn sich die Verhältnisse nicht oder nicht erheblich geändert hätten. Weiter würde die bundesgerichtliche Rechtsprechung festhalten, dass Planungsfehler jederzeit behoben werden können. Die Korrektur eines nachträglich entdeckten Fehlers gehe dem Grundsatz der Planbeständigkeit vor. Der allgemeine Planungshorizont betrage 15 Jahren. Zehn Jahre nach Erlass des vorliegenden Quartierplans seien folglich keine hohen Anforderungen an die veränderten Verhältnisse zu stellen. Zudem würden die veränderten Bedingungen des übergeordneten Rechts bei der künftigen Überbauung eine Mindestausnutzung von 80 % der zulässigen Ausnutzungsziffer verlangen. Die Einleitung eines Quartierplanverfahrens rechtfertige sich vorliegend umso mehr, als es (auch) um die Behebung eines Planungsfehlers gehe.”

“Gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG werden Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Dabei ist in zeitlicher Hinsicht zu berücksichtigen, dass Bauzonen nach Ablauf des in Art. 15 Abs. 1 RPG vorgesehenen Planungshorizonts von 15 Jahren grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen sind. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans (BGE 140 II 25 E. 5.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung dürfen offensichtliche Planungsfehler bereits kurze Zeit nach Erlass eines Zonenplanes behoben werden, da den Behörden nicht zugemutet werden kann, mit der Behebung solcher Fehler ein Jahrzehnt oder noch länger zuzuwarten (Urteil 1C_173/2022 vom 23. Januar 2024 E. 7.1 mit Hinweisen). Ob die Anpassung eines Nutzungsplans an veränderte Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich nach ständiger Rechtsprechung aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen.”

“Nutzungspläne ordnen die zulässige Nutzung des Bodens und unterscheiden namentlich Bau-, Landwirtschafts- und Schutzzonen (Art. 14 RPG). Sie definieren die Rechtsstellung sämtlicher Grundstücke eines Gebiets nach raumordnungspolitischen Überlegungen und unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten und legen gleichzeitig die Rechte und Pflichten der Grundeigentümer fest (Eloi Jeannerat/Pierre Moor, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen, Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Art. 14 N. 3). Sie haben - mit anderen Worten - die Aufgabe, Art, Ort und Mass der zulässigen Bodennutzung allgemein verbindlich festzulegen (Jeannerat/Moor, Praxiskommentar RPG, Art. 14 N. 6; zur Allgemeinverbindlichkeit der Nutzungspläne vgl. Art. 21 Abs. 1 RPG).”

“Nutzungspläne ordnen die zulässige Nutzung des Bodens und unterscheiden namentlich Bau-, Landwirtschafts- und Schutzzonen (Art. 14 RPG). Sie definieren die Rechtsstellung sämtlicher Grundstücke eines Gebiets nach raumordnungspolitischen Überlegungen und unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten und legen gleichzeitig die Rechte und Pflichten der Grundeigentümer fest (Eloi Jeannerat/Pierre Moor, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen, Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Art. 14 N. 3). Sie haben - mit anderen Worten - die Aufgabe, Art, Ort und Mass der zulässigen Bodennutzung allgemein verbindlich festzulegen (Jeannerat/Moor, Praxiskommentar RPG, Art. 14 N. 6; zur Allgemeinverbindlichkeit der Nutzungspläne vgl. Art. 21 Abs. 1 RPG).”

“05121 Seite 17 Rechtsmitteln (darunter der vorliegende Rekurs) derzeit noch nicht rechts- kräftig sind. Bei diesem weit fortgeschrittenen Bebauungs- bzw. Planungsstand besteht ein sehr erhebliches Interesse der privaten Bauherrschaft, das städtebauli- che Konzept zu vollenden und die noch ausstehenden Projekte auf Grund- lage der SBV zu realisieren. Der Planungshorizont von 15 Jahren (Art. 15 Abs. 1 RPG) kann ihnen nicht entgegengehalten werden, da sie nicht mit einer Anpassung der SBV rechnen mussten, nachdem die Bebauung des Perimeters entsprechend den SBV weitgehend realisiert ist und kurz vor dem Abschluss steht. Die einer Plananpassung entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit erschei- nen derart gewichtig, dass eine Plananpassung von vornherein ausgeschlos- sen ist. Damit ist nicht von einer erheblichen Veränderung der Verhältnisse auszugehen, die eine Überprüfung der SBV als geboten erschienen liesse (vgl. Tanquerel, N. 33 f. zu Art. 21 RPG mit Hinweis auf BGE 140 II 25, E. 3.2). Die akzessorische Überprüfung der SBV ist somit abzulehnen.”

“05121 Seite 17 Rechtsmitteln (darunter der vorliegende Rekurs) derzeit noch nicht rechts- kräftig sind. Bei diesem weit fortgeschrittenen Bebauungs- bzw. Planungsstand besteht ein sehr erhebliches Interesse der privaten Bauherrschaft, das städtebauli- che Konzept zu vollenden und die noch ausstehenden Projekte auf Grund- lage der SBV zu realisieren. Der Planungshorizont von 15 Jahren (Art. 15 Abs. 1 RPG) kann ihnen nicht entgegengehalten werden, da sie nicht mit einer Anpassung der SBV rechnen mussten, nachdem die Bebauung des Perimeters entsprechend den SBV weitgehend realisiert ist und kurz vor dem Abschluss steht. Die einer Plananpassung entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit erschei- nen derart gewichtig, dass eine Plananpassung von vornherein ausgeschlos- sen ist. Damit ist nicht von einer erheblichen Veränderung der Verhältnisse auszugehen, die eine Überprüfung der SBV als geboten erschienen liesse (vgl. Tanquerel, N. 33 f. zu Art. 21 RPG mit Hinweis auf BGE 140 II 25, E. 3.2). Die akzessorische Überprüfung der SBV ist somit abzulehnen.”

“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werden Nutzungspläne prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG rechtsbeständig werden, und können, anders als Normen, im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden. Davon gibt es indessen verschiedene Ausnahmen. Das ist insbesondere der Fall, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG überwiegt (BGE 145 II 83 E. 5.1; BGE 144 II 41 E. 5.2; je mit Hinweisen; vgl. dazu Thierry Tanquerel, in: Aemisegger/ Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, N. 29 ff. und 38 ff. zu Art. 21 RPG; Heinz Aemisegger, in: Aemisegger/Moor/Ruch/ Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, Zürich/Basel/Genf 2020, Rz 30 zu Art. 34 RPG). Diese Rechtslage gilt auch, wenn das ISOS in der Nutzungsplanung keine oder nur ungenügende Berücksichtigung gefunden hat. Diesfalls ist eine akzessorische Überprüfung der Nutzungsplanung ebenfalls nur dann zulässig, wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit der Planfestsetzung in einer Weise verändert haben, die den Plan als nicht mehr rechtmässig erscheinen lassen, weshalb kein überwiegendes Interesse an seiner Aufrechterhaltung besteht. Es müssen dabei regelmässig verschiedene Umstände zusammentreffen, die für eine vorfrageweise Überprüfung sprechen, damit eine solche verlangt werden kann; andernfalls ist sie ausgeschlossen (BGE 135 II 209 E.”

“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werden Nutzungspläne prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG rechtsbeständig werden, und können, anders als Normen, im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden. Davon gibt es indessen verschiedene Ausnahmen. Das ist insbesondere der Fall, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG überwiegt (BGE 145 II 83 E. 5.1; BGE 144 II 41 E. 5.2; je mit Hinweisen; vgl. dazu Thierry Tanquerel, in: Aemisegger/ Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, N. 29 ff. und 38 ff. zu Art. 21 RPG; Heinz Aemisegger, in: Aemisegger/Moor/Ruch/ Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, Zürich/Basel/Genf 2020, Rz 30 zu Art. 34 RPG). Diese Rechtslage gilt auch, wenn das ISOS in der Nutzungsplanung keine oder nur ungenügende Berücksichtigung gefunden hat. Diesfalls ist eine akzessorische Überprüfung der Nutzungsplanung ebenfalls nur dann zulässig, wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit der Planfestsetzung in einer Weise verändert haben, die den Plan als nicht mehr rechtmässig erscheinen lassen, weshalb kein überwiegendes Interesse an seiner Aufrechterhaltung besteht. Es müssen dabei regelmässig verschiedene Umstände zusammentreffen, die für eine vorfrageweise Überprüfung sprechen, damit eine solche verlangt werden kann; andernfalls ist sie ausgeschlossen (BGE 135 II 209 E.”

“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werden Nutzungspläne prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG rechtsbeständig werden, und können, anders als Normen, im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden. Davon gibt es indessen verschiedene Ausnahmen. Das ist insbesondere der Fall, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG überwiegt (vgl. BGE 145 II 83 E. 5.1; 144 II 41 E. 5.2; Urteil 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.4; je mit Hinweisen). Diese Rechtslage gilt auch, wenn das ISOS in der Nutzungsplanung keine oder nur ungenügende Berücksichtigung gefunden hat (vgl. BGE 135 II 209 E. 5.1; Urteil 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.4; je mit Hinweisen). Diesfalls ist eine akzessorische Überprüfung der Nutzungsplanung ebenfalls nur dann zulässig, wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit der Planfestsetzung in einer Weise verändert haben, die den Plan als nicht mehr rechtmässig erscheinen lassen, weshalb kein überwiegendes Interesse an seiner Aufrechterhaltung besteht. Es müssen dabei regelmässig verschiedene Umstände zusammentreffen, die für eine vorfrageweise Überprüfung sprechen, damit eine solche verlangt werden kann; andernfalls ist sie ausgeschlossen (vgl. BGE 135 II 209 E. 5.1; Urteil 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.4 mit Hinweisen).”

“Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Ausnahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans zulässig, so wenn sich der Betroffene bei Planerlass noch nicht über die ihm auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnte, er im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatte, seine Interessen zu verteidigen (BGE 123 II 337 E. 3a S. 342 mit Hinweisen; Urteile 1C_283/2016 vom 11. Januar 2017 E. 4.3 sowie 1C_507/2015 vom BGE 148 II 417 S. 421 18. Mai 2016 E. 3.2), oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt (vgl. BGE 145 II 83 E. 5.1; BGE 144 II 41 E. 5.1 S. 44 f. mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist das Inkrafttreten der Änderung des RPG vom 15. Juni 2012 - insbesondere die Verpflichtung, überdimensionierte Bauzonen zu reduzieren (Art. 15 Abs. 2 RPG) - für sich alleine noch nicht als erhebliche Veränderung der Verhältnisse einzustufen, welche eine vorgezogene Überprüfung der Nutzungsplanung oder eine vorfrageweise Überprüfung der Nutzungsplanung im Baubewilligungsverfahren rechtfertigen würde. Es müssen andere Umstände dazukommen, wie etwa die Lage der Parzelle in der bestehenden Bauzone, der Grad der Erschliessung oder das Alter des Plans (BGE 144 II 41 E. 5.2; Urteile 1C_190/2020 vom 9. Februar 2021 E. 2.2.2, 1C_619/2019 vom 6. August 2020 E. 7.1 und 1C_308/2017 vom 4. Juli 2018 E. 3.2; je mit Hinweisen). Bei Gemeinden, welche wie die Gemeinde Klosters-Serneus einen erheblichen Anteil an Zweitwohnungen aufweisen, kann auch das Inkrafttreten von Art.”

“La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important, susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (ATF 144 II 41 consid. 5.2, et les références citées). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT), ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (ATF 144 II 41 consid. 5.2; cf. aussi TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2, et les références citées). Pour que l'entrée en vigueur de la novelle du 15 juin 2012 constitue une modification des circonstances qui, sur le plan législatif, puisse être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé. Savoir ensuite si une adaptation du plan s'avère nécessaire relève d'une pesée complète des intérêts qui s'opère dans le cadre de la deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.2; 140 II 25 consid. 3.1; TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2, et les références citées). Un changement sensible des circonstances doit, à ce niveau, déjà être reconnu lorsqu’une adaptation du plan de zone entre en considération et qu’elle n’est pas d’emblée exclue par les intérêts opposés liés à la sécurité du droit et à la confiance dans la stabilité des plans. Si ces conditions sont réalisées, il appartient à l’autorité de planification, en particulier aux communes, de procéder à la pesée des intérêts requise et de décider si et dans quelle mesure une adaptation du plan de zone est nécessaire (ATF 148 II 417 consid.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 145 II 83 consid. 5.1 p. 89; 144 II 41 consid. 5.1 p. 44).  Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s. et les références; 127 I 103 consid. 6b p. 105; TF 1C_450/2019 du 13 octobre 2020 consid. 2.1). Dans son cas d'application classique, savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s.; 140 II 25 consid. 3 p. 29). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public que celle-ci poursuit (ATF 140 II 25 consid.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 145 II 83 consid. 5.1; 144 II 41 consid. 5.2; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). Selon la jurisprudence, l'entrée en vigueur le 1 er mai 2014 du nouvel art. 15 LAT - en particulier l'obligation de réduire les zones à bâtir ancrée à son al. 2 - ne constitue à elle seule pas une modification sensible des circonstances justifiant d'entrer en matière sur une demande de révision, respectivement de contrôle préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire. Il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, ou encore l'ancienneté du plan (cf.”

“1; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden R 24 52 vom 26. November 2024 E. 5.2.2). Dass vorliegend die Voraussetzungen für die ausnahmsweise zulässige akzessorische Überprüfung von Plänen erfüllt sein sollen, wird weder geltend gemacht noch ist dies ersichtlich. So konnte sich die Beschwerdeführerin, welche bereits seit Jahrzehnten Eigentümerin der Parzelle Z.1. ist (vgl. act. B.1 und Eigentümerabfrage auf GeoGR), bei der Planrevision über die ihr mit der Arealplanungs- und Landumlegungspflicht auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben und ihre Interessen verteidigen (vgl. BGE 123 II 337 E. 3a). Ebenso hat sich seit der Teilrevision der Ortsplanung im Jahr 2021 die Sach- und Rechtslage im hier massgeblichen Gebiet "B. nicht derart verändert, dass sie einer Anpassung bedurfte (vgl. BGE 148 II Z.1. E. 3.3, 145 II 83 E. 5.1 und 144 II 41 E. 5.1). Die Beschwerdeführerin hat denn auch keinen Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der Grundordnung gestellt (vgl. Art. 47 Abs. 2 KRG und Art. 21 Abs. 2 RPG). Insofern erweist sich die Beschwerde bereits aus diesem Grund als unbegründet und ist abzuweisen.”

“1; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden R 24 52 vom 26. November 2024 E. 5.2.2). Dass vorliegend die Voraussetzungen für die ausnahmsweise zulässige akzessorische Überprüfung von Plänen erfüllt sein sollen, wird weder geltend gemacht noch ist dies ersichtlich. So konnte sich die Beschwerdeführerin, welche bereits seit Jahrzehnten Eigentümerin der Parzelle Z.1. ist (vgl. act. B.1 und Eigentümerabfrage auf GeoGR), bei der Planrevision über die ihr mit der Arealplanungs- und Landumlegungspflicht auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben und ihre Interessen verteidigen (vgl. BGE 123 II 337 E. 3a). Ebenso hat sich seit der Teilrevision der Ortsplanung im Jahr 2021 die Sach- und Rechtslage im hier massgeblichen Gebiet "B. nicht derart verändert, dass sie einer Anpassung bedurfte (vgl. BGE 148 II Z.1. E. 3.3, 145 II 83 E. 5.1 und 144 II 41 E. 5.1). Die Beschwerdeführerin hat denn auch keinen Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der Grundordnung gestellt (vgl. Art. 47 Abs. 2 KRG und Art. 21 Abs. 2 RPG). Insofern erweist sich die Beschwerde bereits aus diesem Grund als unbegründet und ist abzuweisen.”

“En réalité, le seul changement significatif de la réglementation du PAD concerne le périmètre d'implantation des bâtiments, ce qui ne remet en revanche pas en cause l'organisation générale du secteur ni les principes d'aménagement prévus. Cette modification permettra une valorisation optimale du terrain sans compromettre la cohérence urbanistique du quartier, garantissant ainsi l'intégration du futur développement dans son environnement. Preuve en est le projet concret des propriétaires sur les parcelles encore non construites. En effet, celui-ci respecte les prescriptions du PAD à l'exception des périmètres d'implantation. La Cour relève encore que les propriétaires situés dans le périmètre du PAD ne se sont pas opposés à son abolition, ni n'ont fait opposition à la demande de permis de construire mise à l'enquête, ce qui témoigne d'un consensus en faveur de cette adaptation. L'absence de contestation indique également que l'abrogation ne crée pas de préjudice manifeste pour les propriétaires ayant déjà construit dans le périmètre. Le principe de stabilité des plans (art. 21 LAT) ne s'oppose pas non plus, en l'espèce, à l'abrogation du PAD litigieux. En effet, celui-ci vise à assurer une planification cohérente et prévisible, tout en permettant certaines adaptations justifiées. Or, le PAD est déjà en partie exécuté, comme en témoigne la construction de cinq villas et de l'infrastructure, et un projet est mis à l'enquête. Cela prouve que l'abolition du PAD s'inscrit dans une continuité plutôt que dans un bouleversement du cadre préétabli. Partant, cette adaptation n'engendre ni instabilité juridique ni remise en cause des principes fondamentaux de la planification, d'autant plus que ses règles essentielles restent en vigueur via le RCU. Au contraire, selon la topographie et les explications plausibles des initiants du projet de construction actuellement mis à l'enquête, les nouvelles implantations des bâtiments permettent une meilleure utilisation des terrains et contribuent ainsi à une densification à l'intérieur de la zone à bâtir, ce qui coïncide avec un des buts principaux de la révision de la LAT de 2014.”

“En réalité, le seul changement significatif de la réglementation du PAD concerne le périmètre d'implantation des bâtiments, ce qui ne remet en revanche pas en cause l'organisation générale du secteur ni les principes d'aménagement prévus. Cette modification permettra une valorisation optimale du terrain sans compromettre la cohérence urbanistique du quartier, garantissant ainsi l'intégration du futur développement dans son environnement. Preuve en est le projet concret des propriétaires sur les parcelles encore non construites. En effet, celui-ci respecte les prescriptions du PAD à l'exception des périmètres d'implantation. La Cour relève encore que les propriétaires situés dans le périmètre du PAD ne se sont pas opposés à son abolition, ni n'ont fait opposition à la demande de permis de construire mise à l'enquête, ce qui témoigne d'un consensus en faveur de cette adaptation. L'absence de contestation indique également que l'abrogation ne crée pas de préjudice manifeste pour les propriétaires ayant déjà construit dans le périmètre. Le principe de stabilité des plans (art. 21 LAT) ne s'oppose pas non plus, en l'espèce, à l'abrogation du PAD litigieux. En effet, celui-ci vise à assurer une planification cohérente et prévisible, tout en permettant certaines adaptations justifiées. Or, le PAD est déjà en partie exécuté, comme en témoigne la construction de cinq villas et de l'infrastructure, et un projet est mis à l'enquête. Cela prouve que l'abolition du PAD s'inscrit dans une continuité plutôt que dans un bouleversement du cadre préétabli. Partant, cette adaptation n'engendre ni instabilité juridique ni remise en cause des principes fondamentaux de la planification, d'autant plus que ses règles essentielles restent en vigueur via le RCU. Au contraire, selon la topographie et les explications plausibles des initiants du projet de construction actuellement mis à l'enquête, les nouvelles implantations des bâtiments permettent une meilleure utilisation des terrains et contribuent ainsi à une densification à l'intérieur de la zone à bâtir, ce qui coïncide avec un des buts principaux de la révision de la LAT de 2014.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid.”

“Gemäss dem revidierten Art. 15 RPG (in Kraft seit dem 1. Mai 2014) sind die Bauzonen in der Nutzungsplanung - wie bereits zuvor - so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1). Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren (Abs. 2). Nutzungspläne müssen nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E. 3.2 mit Hinweisen). Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“Selon l'art. 15 LAT, dans sa version en vigueur depuis le 1er mai 2014, les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1). Les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). Conformément à l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3). La question de savoir si une adaptation du plan est justifiée en raison d'une modification des circonstances s'examine sur la base d'une pesée des intérêts. Il convient de tenir compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus. Il faut notamment considérer la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure de sa réalisation, l'importance du motif de la modification envisagée, l'ampleur de cette dernière et son intérêt public (cf.”

“Im Baubewilligungsverfahren ist die nachträgliche Überprüfung der Nutzungsplanung grundsätzlich ausgeschlossen (vgl. BGE 135 II 209 E. 5.1 mit zahlreichen Hinweisen). Sie kann auch nicht indirekt herbeigeführt werden, indem vorfrageweise die Überprüfung des Inventars verlangt wird, welches der Nutzungsplanung zugrundeliegt. Ohnehin können der Bauherrschaft im Baubewilligungsverfahren nur die grundeigentümerverbindlichen Vorgaben der BZO und des PBG entgegengehalten werden. Der Beschwerdeführer macht auch keine nachträglichen wesentlichen Änderungen der Sach- oder Rechtslage geltend, die eine akzessorische Überprüfung der Nutzungsplanung gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG rechtfertigen könnten. Insbesondere begründet das Gutachten des Büros für Architektur, Bauforschung und Kunstgeschichte über die Schutzwürdigkeit des Wohnhauses Rennweg 16 vom 17. Mai 2015 keine für den Ortsbildschutz relevante Änderung: Das Gutachten empfahl die Entlassung aus dem Inventar der Schutzobjekte aufgrund des geringen, noch verbleibenden Gehalts an historischer Bausubstanz. Dagegen wurde der bedeutende Situationswert der Baute ausdrücklich bestätigt; die Gutachterin berücksichtigte bei ihrer Empfehlung, dass das Weiterbestehen des Gebäudes, d.h. mindestens dessen Bauvolumens und damit dessen bedeutende Funktion als Begrenzung des historischen Siedlungskerns von Obermettmenstetten, nicht gefährdet sei, da die Liegenschaft in der Kernzone B und innerhalb des Perimeters des KOBI liege, als prägendes oder strukturbildendes Gebäude mit prägender Firstrichtung und als wichtige Begrenzung des Strassenraums. Der Beschwerdeführer hat nie substanziiert dargelegt, weshalb diese Einschätzung nicht zutreffe.”

“Les dispositions de la LGZD fixent les conditions applicables à l'aménagement et l'occupation rationnelle des zones de développement affectées à l'habitat, au commerce et aux autres activités du secteur tertiaire, ainsi que les conditions auxquelles le Conseil d'État peut autoriser l'application des normes d'une telle zone (art. 1 LGZD). b. À teneur de l'art. 2 al. 1 LGZD, la délivrance d'autorisations de construire selon les normes d'une zone de développement est subordonnée, sous réserve de deux exceptions non pertinentes en l'espèce, à l'approbation préalable par le Conseil d'État d'un PLQ, assorti d'un règlement (let. a), et des conditions particulières applicables au projet (let. b). 5) a. Les PLQ prévoient notamment la destination des bâtiments à construire (art. 3 al. 1 let. a LGZD). b. Selon une jurisprudence constante, les PLQ définissent de manière aussi précise et complète que possible tous les aspects contenus à l'intérieur du périmètre qu'ils fixent (ATA/463/2011 du 26 juillet 2011 consid. 6c ; ATA/505/2007 du 9 octobre 2007 consid. 4d et les références citées). c. En tant que plan d'affectation, le PLQ a force obligatoire tant pour les administrés que pour les autorités en vertu des art. 21 al. 1 LAT et art. 3 al. 5 LGZD. d. Le recours dirigé contre une autorisation définitive, précédée d'un PLQ en force, ne peut porter sur les objets tels qu'agréés par celui-ci (art. 146 al. 1 LCI). e. Les plans d'affectation ont le plus souvent un effet obligatoire qualifié de négatif, à savoir empêcher tout usage non conforme à l'affectation de la zone ou tout aménagement ne respectant pas les prescriptions d'un plan d'affectation. En tant qu'il s'agit d'une construction, cette conformité est vérifiée dans la procédure du permis de construire (Thierry TANQUEREL, Commentaire pratique LAT : Planifier l'affectation, 2016, n. 25 ad art. 21 LAT ; Eloi JEANNERAT, Pierre MOOR, Commentaire pratique LAT, n. 18 ad art. 14 LAT). f. Le caractère contraignant d'un PLQ s'attache également à la destination des locaux prévue (ATA/690/2003 du 23 septembre 2003 consid. 5a ; Alain MAUNOIR, Les zones de développement dans le canton de Genève, Études et documents, 1999, p. 33 in RDAF 1998 I p. 274 et les références citées).”

“Les dispositions de la LGZD fixent les conditions applicables à l'aménagement et l'occupation rationnelle des zones de développement affectées à l'habitat, au commerce et aux autres activités du secteur tertiaire, ainsi que les conditions auxquelles le Conseil d'État peut autoriser l'application des normes d'une telle zone (art. 1 LGZD). b. À teneur de l'art. 2 al. 1 LGZD, la délivrance d'autorisations de construire selon les normes d'une zone de développement est subordonnée, sous réserve de deux exceptions non pertinentes en l'espèce, à l'approbation préalable par le Conseil d'État d'un PLQ, assorti d'un règlement (let. a), et des conditions particulières applicables au projet (let. b). 7) Les PLQ prévoient notamment la destination des bâtiments à construire (art. 3 al. 1 let. a LGZD). Selon une jurisprudence constante, les PLQ définissent de manière aussi précise et complète que possible tous les aspects contenus à l'intérieur du périmètre qu'ils fixent (ATA/463/2011 du 26 juillet 2011 consid. 6c ; ATA/505/2007 du 9 octobre 2007 consid. 4d et les références citées). 8) a. En tant que plan d'affectation, le PLQ a force obligatoire tant pour les administrés que pour les autorités en vertu des art. 21 al. 1 LAT et art. 3 al. 5 LGZD. Le recours dirigé contre une autorisation définitive, précédée d'un PLQ en force, ne peut porter sur les objets tels qu'agréés par celui-ci (art. 146 al. 1 LCI). b. Les plans d'affectation ont le plus souvent un effet obligatoire qualifié de négatif, à savoir empêcher tout usage non conforme à l'affectation de la zone ou tout aménagement ne respectant pas les prescriptions d'un plan d'affectation. En tant qu'il s'agit d'une construction, cette conformité est vérifiée dans la procédure du permis de construire (Thierry TANQUEREL, Commentaire pratique LAT : Planifier l'affectation, 2016, n25 ad art. 21 LAT ; Eloi JEANNERAT, Pierre MOOR, Commentaire pratique LAT, op. cit, n. 18 ad art. 14 LAT). c. Le caractère contraignant d'un PLQ s'attache également à la destination des locaux prévue (ATA/690/2003 du 23 septembre 2003 consid. 5a ; Alain MAUNOIR, Les zones de développement dans le canton de Genève, Études et documents, 1999, p. 33 in RDAF 1998 I p. 274 et les références citées).”

“Le Tribunal fédéral a jugé que cette validation était le fruit d’un examen matériel des autorités et qu’elle équivalait ainsi formellement à l'adoption d'une nouvelle planification (cf. TF 1C _640/2020 du 7 septembre 2021 consid. 2.1, confirmant l’arrêt de la CDAP AC.2019.0260 du 19 octobre 2020; cf. aussi CDAP AC.2021.0285, AC.2021.0288 du 7 juin 2023 consid. 4b/aa).  Au demeurant, la parcelle du recourant, sise dans une zone à bâtir, est déjà construite, de sorte que le tribunal ne voit pas de raison de procéder à un tel contrôle (cf. CDAP AC.2020.0154 précité consid. 5b), ce d'autant moins que le PQ est déjà totalement réalisé. Le recourant se limite à faire valoir le caractère obsolète de la règlementation en raison de son âge. S'il est vrai que ce plan est ancien, ce constat ne suffit pas encore à lui seul à considérer que la planification communale doit faire l'objet d'un contrôle incident, ce seul point ne constituant pas une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT. Au surplus, on peine à saisir la pertinence d'un tel contrôle qui ne permettrait pas encore d'autoriser les travaux litigieux. En conclusion, le grief fondé sur l'art. 21 al. 2 LAT doit être rejeté.”

“Le Tribunal fédéral a jugé que cette validation était le fruit d’un examen matériel des autorités et qu’elle équivalait ainsi formellement à l'adoption d'une nouvelle planification (cf. TF 1C _640/2020 du 7 septembre 2021 consid. 2.1, confirmant l’arrêt de la CDAP AC.2019.0260 du 19 octobre 2020; cf. aussi CDAP AC.2021.0285, AC.2021.0288 du 7 juin 2023 consid. 4b/aa).  Au demeurant, la parcelle du recourant, sise dans une zone à bâtir, est déjà construite, de sorte que le tribunal ne voit pas de raison de procéder à un tel contrôle (cf. CDAP AC.2020.0154 précité consid. 5b), ce d'autant moins que le PQ est déjà totalement réalisé. Le recourant se limite à faire valoir le caractère obsolète de la règlementation en raison de son âge. S'il est vrai que ce plan est ancien, ce constat ne suffit pas encore à lui seul à considérer que la planification communale doit faire l'objet d'un contrôle incident, ce seul point ne constituant pas une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT. Au surplus, on peine à saisir la pertinence d'un tel contrôle qui ne permettrait pas encore d'autoriser les travaux litigieux. En conclusion, le grief fondé sur l'art. 21 al. 2 LAT doit être rejeté.”

“Der Beschwerdeführer legt nicht rechtsgenüglich dar, womit und inwiefern die Vorinstanz das eigene Ermessen an die Stelle jenes des Gemeinderats setzte. Dieses Vorbringen scheint sich auf die Beantwortung der Frage zu beziehen, ob die Voraussetzungen von Art. 21 Abs. 2 RPG für eine Überprüfung des Gestaltungsplans erfüllt seien. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers handelt es sich indes gerade dabei um eine Rechtsfrage. Bei ihrer Beantwortung kommt der Gemeinde kein Ermessensspielraum zu, der von der Gemeindeautonomie geschützt sein könnte. Deshalb kann die Vorinstanz die Gemeindeautonomie mit dem genannten Verhalten auch nicht verletzt haben.”

“1 de cette disposition, les communes et les organisations qui n'ont pas formé de recours ne peuvent intervenir comme partie dans la suite de la procédure que si une modification de la décision leur porte atteinte. L'art. 12c al. 3 LPN dispose que si une organisation a omis de formuler des griefs recevables contre un plan d'affectation à caractère décisionnel, ou si ces griefs ont été rejetés définitivement, l'organisation ne peut plus les faire valoir dans une procédure ultérieure. Les al. 2 et 3 s'appliquent également aux oppositions et recours formés contre des plans d'affectation en vertu du droit cantonal (art. 12c al. 4 LPN). Le grief contre l'acte de planification est cependant recevable lorsque les circonstances ou les dispositions légales se sont modifiées à tel point depuis l'adoption du plan que celui-ci est devenu irrégulier. L'intérêt général à adapter les mesures d'aménagement du territoire à l'évolution des circonstances permet de justifier un contrôle incident sur demande malgré le principe de la stabilité des plans consacré à l'art. 21 LAT. Le contrôle incident du plan dans un cas d'application peut ensuite avoir lieu lorsqu'au moment de l'adoption du plan, les propriétaires ou d'autres intéressés, tels que les organisations habilitées à recourir selon la loi du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01) ou la LPN, ne disposaient pas de voies de recours pour sauvegarder leurs droits ou s'ils n'étaient alors pas en mesure d'évaluer la portée juridique des restrictions imposées. Une planification à caractère décisionnel peut exceptionnellement être attaquée après son adoption, à l'occasion d'un cas d'application par exemple dans des situations où le propriétaire en cause ne pouvait pas percevoir clairement, lors de l'adoption du plan, les restrictions de propriété qui lui étaient imposées, où il ne disposait d'aucun moyen de défense et où depuis l'adoption du plan, les circonstances se sont modifiées à un point tel que l'intérêt public au maintien de ces restrictions pourrait avoir disparu (cf. Tanquerel, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, art.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; arrêt 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1).   La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.2.1). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT) entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel - d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire; il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances comme la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; arrêt 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.2.1). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT) entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel - d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire; il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances comme la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé.”

“27 LAT. La LATC prévoit en outre d'autres mesures conservatoires aux art. 47 et 49 LATC. Aux termes de l'art. 47 LATC, la municipalité peut refuser un permis de construire lorsqu'un projet de construction, bien que conforme, compromet une modification de plan envisagée, non encore soumise à l'enquête publique (al. 1). Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1). La question de savoir si une adaptation du plan est justifiée en raison d'une modification des circonstances s'examine sur la base d'une pesée des intérêts. Il convient de tenir compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 140 II 25 consid. 3.1; cf. aussi arrêts TF 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.1; 1C_297/2022 du 11 octobre 2023 consid. 2.1.1). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important, susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus.   La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT), entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de contrôle préjudiciel d'un plan d'affectation (cf.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; arrêt 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.2.1). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT) entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel -, d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire; il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances comme la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 de la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700) sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c p. 346; TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2). Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). Dans son cas d'application classique, à savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3; TF 1C_630/2020 du 6 décembre 2021 consid. 2.1.3). A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus. La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf.”

“L'entrée du tunnel sera située à proximité de l'arrivée de la piste du Scex Rouge et des remontées mécaniques, de sorte qu'il s'agit en définitive d'une adaptation congrue de la zone dédiée au ski pour permettre le passage d'une piste de ski à une autre. L'on ne saurait, au vu des circonstances du cas d'espèce, considérer que l'adaptation du point de liaison entre le PPA Glacier et le PA secteur Pierres Pointes contreviendrait au principe de stabilité des plans. Il convient encore de rappeler que le développement du domaine skiable de Glacier 3000 est mentionné comme un élément prioritaire dans le rapport final de la stratégie régionale "Alpes vaudoises 2020", lequel est repris dans les mesures D21 et R21 de la 4e adaptation bis du PDCn, ainsi que dans le plan directeur régional touristique des Alpes vaudoises (dans sa version mise en consultation publique du 9 octobre 2020). Ainsi, conforme à la planification supérieure, le PA secteur Pierres Pointes n'est pas contraire au principe de stabilité des plans découlant de l'art. 21 LAT. Mal fondé, ce premier grief doit être rejeté.”

“An der Reduktion überdimensionierter Bauzonen besteht ein erhebli­ches öffentliches Interesse, das dem Grundsatz der Planbeständigkeit und den Interessen der betroffenen Grundeigentümerschaft vorgehen kann. Das Inkrafttreten der Neuerungen vom 15. Juni 2012 auf Gesetzesstufe für das Festlegen von Bauzonen (Art. 15 RPG mit den Übergangsbestimmungen von Art. 38a RPG) stellt aber für sich allein keine erhebliche Änderung dar, die im Sinn des ersten Prüfschritts von Art. 21 Abs. 2 RPG eine vorfrage­weise Überprüfung eines Nutzungsplans rechtfertigt. Für eine Überprüfung bzw. Anpassung des Nutzungsplans müssen weitere Umstände dazukom­men, die eine Rückzonung der Bauparzelle als wahrscheinlich oder zumin­dest als eine ernstlich in Betracht fallende Option erscheinen lassen (BGE 144 II 41 E. 5.2 [Pra 107/2018 Nr. 129]; VGE 2020/34 vom”

“An der Reduktion überdimensionierter Bauzonen besteht ein erhebli­ches öffentliches Interesse, das dem Grundsatz der Planbeständigkeit und den Interessen der betroffenen Grundeigentümerschaft vorgehen kann. We­der das Inkrafttreten von Art. 75b BV noch der Neuerungen auf Gesetzes­stufe für das Festlegen von Bauzonen vom 15. Juni 2012 (Art. 15 RPG mit den Übergangsbestimmungen von Art. 38a RPG) stellen aber für sich allein eine erhebliche Änderung dar, die im Sinn des ersten Prüfschritts von Art. 21 Abs. 2 RPG eine vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans rechtfer­tigt. Es müssen vielmehr weitere Umstände dazukommen, die eine Rückzo­nung der Bauparzelle als wahrscheinlich oder zumindest als eine ernstlich in Betracht fallende Option erscheinen lassen. Derartige Umstände können z.B. die periphere Lage der Bauparzelle, ihre ungenügende Erschliessung oder das Alter des Plans sein (ausführlich zum Ganzen BGE 144 II 41 E. 5.2 und”

“Nach Art. 15 RPG sind die Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf von 15 Jahren entsprechen (Abs. 1). Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren (Abs. 2). Lage und Grösse der Bauzonen sind über die Gemeindegrenzen hinaus abzustimmen; dabei sind die Ziele und Grundsätze der Raumplanung zu befolgen (Abs. 3 Satz 1). Nach Art. 21 RPG sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich (Abs. 1). Haben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Abs. 2). Die Beschwerdeführerin brachte in diesem Zusammenhang vor, dass die Fusionsgemeinde Zernez über zu grosse Bauzonen verfüge und daher eine Überprüfung der überdimensionierten Wohn- und Mischzone (WMZ) - speziell eine allfällige Auszonung der Bauparzellen Nrn Z.1. und Z.2. in der Fraktion E ._, im Teilgebiet D. - im Rahmen der pendenten Ortsplanungsrevision erfolgen sollte. Dieser Sachdarstellung und Schlussfolgerung vermag sich das streitberufene Gericht vorliegend nicht anzuschliessen. Im konkreten Fall steht nämlich nicht die erstmalige Überbaubarkeit zweier bisher nicht zonengemäss genutzter Grundstücke zur Diskussion, sondern die intensivere Nutzung zweier bereits der Wohnzone zugewiesenen Baugrundstücke am Dorfrand in D. . Eine Auszonung dieser beiden Grundstücke fällt deshalb bereits im Voraus ausser Betracht, da sich eine künftige Reduktion der WMZ einzig auf derzeit noch unüberbaute Baugrundstücke beziehen kann, zu denen die bereits seit Jahrzehnten zonenkonform verwendeten Parzellen Nrn.”

“E. 3.2.1). Zwar geht nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Ausscheidung RPG-konformer Bauzonen dem Grundsatz der Planbeständigkeit grundsätzlich vor (BGE 132 II 218 E. 6.1; Tanquerel, in: Praxiskomm. RPG, Nutzungsplanung, Art. 21 RPG N 46), was grundsätzlich auch für die von der Rückzonungsstrategie betroffenen Grundeigentümer gilt (Bühlmann, a.a.O., S. 11). Denn mit einer im Rahmen einer Gesamt- oder Teilrevision des Nutzungsplans erfolgenden Rückzonung muss der Eigentümer einer Bauparzelle stets rechnen, weil ihm die Eigentumsgarantie keinen Anspruch darauf verleiht, dass sein Land auch in Zukunft in der Bauzone verbleibt (BGE 98 Ia 374 E. 5; BGer-Urteil 1C_241/2016 vom”

“Nach Art. 21 Abs. 1 RPG sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich. Sie werden nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben (vgl. Bernhard Waldmann/Peter Hänni, Kommentar zum Raumplanungsgesetz, Bern 2006, N 1 ff. zu Art. 21 RPG). Wie die Raumplanung im Allgemeinen bildet auch die Nutzungsplanung eine ständige und durchgehende Aufgabe, die eine Veränderung der Verhältnisse und neue Erkenntnisse zu berücksichtigen hat. Denn eine Planung gilt nur als sachgerecht, wenn sie bei Bedarf mit der Wirklichkeit in Übereinstimmung gebracht wird. Bei einer Überprüfung und Anpassung von Nutzungsplänen sind sowohl die öffentlichen als auch die privaten Interessen zu berücksichtigen. Insbesondere ist dabei unter dem Gesichtspunkt der Rechtssicherheit zu beachten, dass Nutzungspläne ihren Zweck der Schaffung einer grundeigentümerverbindlichen und parzellenscharfen Nutzungsordnung nur erfüllen können, wenn sie eine gewisse Beständigkeit aufweisen (vgl. Urteil 1C_238/2016 vom 2.”

“Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire et ils s’emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l’ensemble du pays. Pour garantir une gestion cohérente de l’espace dans sa globalité, le système suisse d’aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale (« Stufenbau »), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d’affectation et l’autorisation de construire) remplit une fonction spécifique (ATA/438/2021 du 20 avril 2021 consid. 3a). Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d’affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d’utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) ; ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). À Genève, il découle de l’art. 13 al. 1 let. a LaLAT que les PLQ sont des plans d’affectation. c. Les autorités en charge de l’aménagement du territoire bénéficient d’une importante liberté d’appréciation dans l’accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d’appréciation n’est toutefois pas totale. L’autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d’aménagement du territoire tels qu’ils résultent de la Cst. (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT) ; elle doit également prendre en considération les exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l’environnement. Une appréciation correcte de ces principes implique une pesée globale de tous les intérêts en présence (art. 3 OAT). En effet, aux termes de l’art. 3 al. 1 OAT, lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire, les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence.”

“29 der Sonderbauvorschriften/Schutzverordnung/ Strassenplan, SRS 731.8) rechtlich gesicherte Führung der C.__-strasse innerhalb des Baugrundstücks Nr. 0000_, an welche die fraglichen Senkrechtparkplätze angrenzen und auf welcher sich die fragliche Anlieferung teilweise befindet, nicht mit der tatsächlichen Führung der C.__-strasse übereinstimmt (https://www.geoportal.ch, act. 29, S. 3 Bild 3). Diese Situation soll mittels des vom 21. November 2022 bis 21. Dezember 2022 öffentlich aufgelegten Teilstrassenplan C.__-strasse, Anpassung Klassierung an tatsächlichen Verlauf im Bereich Haus 8 bis 2, angegangen werden. Ein diesbezügliches Rekursverfahren ist beim BUD noch hängig (vgl. dazu act. 29, S. 4 Votum E.__). Ob der rechtskräftige Gemeindestrassenplan deswegen vorliegend ausnahmeweise von Amtes wegen akzessorisch überprüft werden könnte (vgl. dazu BGer 1C_208/2022 vom 2. August 2023 E. 5.1; 1C_608/2020 vom 14. Januar 2022 E. 2.2; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.4, je mit Hinweisen; Waldmann/Hänni, Handkommentar Raumplanungsgesetz, 2006, N 16 zu Art. 21 RPG, mit Hinweisen auf BGer 1A.167/2002, 1P.425/2002 vom 14. Januar 2003 E. 3.7 sowie 1A.305/2000 vom 9. Juli 2001 E. 4b, wonach neben den erheblich geänderten Verhältnissen als Anpassungsgrund auch die Entdeckung eines schwerwiegenden Fehlers in der bisherigen Nutzungsplanung in Frage kommt, sowie Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich VB.2020.00675 vom 15. Juli 2021 E. 3.4, wonach es den Interessen der Planbeständigkeit und Rechtssicherheit stark zuwiderlaufen würde, wenn bereits einzelne Planungsfehler zur akzessorischen Überprüfbarkeit des Nutzungsplans berechtigen würden), kann aus folgenden Gründen dahingestellt bleiben: Selbst wenn die am 27. Juni 2017 bewilligte Parkierung und Anlieferung gemäss der Darstellung des Beschwerdeführers materiell baurechtswidrig wäre (vgl. dazu Art. 26 Abs. 3 BO in Verbindung mit Art. 104 Ingress und lit. a StrG; Art. 63 Abs. 1 Ingress und lit. a sowie Abs. 2 StrG; Art. 2 in Verbindung mit Anhang I VR-BO und VerwGE B 2018/246 vom 8. Juli 2019 E. 5.2, mit Hinweisen), wäre eine Vermehrung oder wesentliche Verstärkung der Rechtswidrigkeit durch das strittige Bauvorhaben zu verneinen.”

“Dies ist der Fall, wenn entweder die tatsächlichen oder rechtlichen Umstände, die der Planfestsetzung zugrunde gelegen haben, zu wesentlichen Teilen dahingefallen sind. Denkbar ist auch, dass neue bedeutende Bedürfnisse entstanden sind, welche unter diesem Gesichtspunkt eine Gestaltungsplanänderung rechtfertigen können. Dabei ist zu beachten, dass die Verhältnisse, welche als Begründung für eine Veränderung herangezogen werden, sich in einer Weise geändert haben müssen, dass kein überwiegendes öffentliches Interesse an der Beibehaltung der bisherigen Nutzungsordnung mehr gegeben ist. Beizufügen ist, dass auch die Entdeckung eines schwerwiegenden Fehlers die bisherige Gestaltungsplanung in Frage stellen kann (Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 21 RPG N 16). Eine erhebliche Veränderung der Verhältnisse liegt dann vor, wenn das Gemeinwesen nach der allgemeinen Erfahrung andere Festlegungen getroffen hätte, sofern die geänderten Verhältnisse zur Zeit der Ausarbeitung oder der Genehmigung des Plans massgeblich gewesen wären (EJPD, Erläuterungen zum RPG, Bern 1981, Art. 21 RPG N 8). Allein eine veränderte Einstellung oder eine gewandelte Einschätzung einer rechtlich und tatsächlich an sich unveränderten Situation rechtfertigt prinzipiell keine Plananpassung (Tanquerel, in: Praxiskomm. RPG [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], Zürich 2016, Art. 21 RPG N 49 m.H.). Eine rechtliche Änderung liegt etwa vor, wenn neue, übergeordnete Rechtsnormen oder eine Revision des Richt- bzw. eines anderen raumrelevanten Plans nach einer Anpassung oder einer Aufhebung eines Gestaltungsplans rufen (vgl. auch: LGVE 2016 IV Nr. 17 E. 3.3.3 und”

“2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). le Tribunal fédéral a déjà retenu que l'entrée en vigueur de l'art. 15 al. 2 LAT constituait une modification législative des circonstances pouvant conduire à un contrôle préjudiciel des plans (ATF 144 I 41 consid. 5 ss; TF 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid. 3.2.1). Cette disposition, adoptée le 15 juin 2012, prévoit que les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1); et que les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). La réalisation de cet objectif ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (TF 1C_208/2022 du 2 août 2023 consid. 5.1). Pour que ce changement puisse être qualifié de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances parmi lesquelles se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, le niveau d'équipement de la parcelle et la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2-5.3).”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). Selon la jurisprudence, l'entrée en vigueur le 1 er mai 2014 du nouvel art. 15 LAT - en particulier l'obligation de réduire les zones à bâtir ancrée à son al. 2 - ne constitue à elle seule pas une modification sensible des circonstances justifiant d'entrer en matière sur une demande de révision, respectivement de contrôle préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire. Il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, ou encore l'ancienneté du plan (cf.”

“A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus.  Dans le cadre de la première étape de l'examen, le Tribunal fédéral a déjà retenu que l'entrée en vigueur de l'art. 15 al. 2 LAT constituait une modification législative des circonstances pouvant conduire à un contrôle préjudiciel des plans (ATF 144 I 41 consid. 5 ss; TF 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid. 3.2.1). Cette disposition, adoptée le 15 juin 2012, prévoit que les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1); et que les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). La réalisation de cet objectif ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (TF 1C_208/2022 du 2 août 2023 consid. 5.1). Pour que ce changement puisse être qualifié de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances parmi lesquelles se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, le niveau d'équipement de la parcelle et la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2-5.3).”

“A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (arrêt TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important, susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (ATF 144 II 41 consid. 5.2, et les références citées). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT), ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (ATF 144 II 41 consid. 5.2; cf. aussi arrêt TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2, et les références citées). Pour que l'entrée en vigueur de la novelle du 15 juin 2012 constitue une modification des circonstances qui, sur le plan législatif, puisse être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé. Savoir ensuite si une adaptation du plan s'avère nécessaire relève d'une pesée complète des intérêts qui s'opère dans le cadre de la deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; 140 II 25 consid. 3.1; arrêt TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2, et les références citées).”

“Conformément à l'art. 10 al. 1 de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les forêts (LFo; RS 921.0), quiconque prouve un intérêt digne d'être protégé peut demander au canton de décider si un bien-fonds doit être considéré comme forêt ou non. Selon l'art. 10 al. 2 let. a LFo, une constatation de la nature forestière doit être ordonnée là où des zones à bâtir confinent ou confineront à la forêt. L'art. 13 LFo précise que les limites des forêts qui ont été constatées conformément à l'art. 10 al. 2 LFo sont fixées dans les plans d'affectation (al. 1). Les nouveaux peuplements situés à l'extérieur de ces forêts ne sont pas considérés comme forêt (al. 2). Les limites de forêts peuvent être réexaminées dans le cadre d'une procédure en constatation de la nature forestière conformément à l'art. 10 LFo lorsque les plans d'affectation sont révisés et que les conditions effectives se sont sensiblement modifiées (al. 3). L'art. 13 al. 3 LFo est formulé de manière analogue à l'art. 21 al. 2 LAT, selon lequel les plans d'affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés lorsque la situation s'est sensiblement modifiée. Dans les deux dispositions, il s'agit de faire coïncider, si nécessaire, la planification et les conditions effectives (arrêt 1C_645/2018 du 21 novembre 2019 consid. 3 in DEP 2020 p. 161). L'art. 17 LFo dispose que les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l'exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt. Cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Si des raisons importantes le justifient, les autorités compétentes peuvent autoriser une distance plus courte en imposant des conditions et des charges (al. 3). Dans le canton de Vaud, l'art. 27 LVLFO prévoit que la distance minimale des constructions et installations par rapport à la forêt doit être fixée en fonction de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement.”

“2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). le Tribunal fédéral a déjà retenu que l'entrée en vigueur de l'art. 15 al. 2 LAT constituait une modification législative des circonstances pouvant conduire à un contrôle préjudiciel des plans (ATF 144 I 41 consid. 5 ss; TF 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid. 3.2.1). Cette disposition, adoptée le 15 juin 2012, prévoit que les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1); et que les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). La réalisation de cet objectif ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (TF 1C_208/2022 du 2 août 2023 consid. 5.1). Pour que ce changement puisse être qualifié de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances parmi lesquelles se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, le niveau d'équipement de la parcelle et la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2-5.3).”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; arrêt 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.2.1). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT) entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel -, d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire; il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances comme la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé.”

“5c mit weiteren Hinweisen). Hieraus ergibt sich, dass Gestaltungspläne – wie alle Nutzungspläne – nur aus wichtigen Gründen, namentlich bei erheblicher Veränderung der Verhältnisse, angepasst oder aufgehoben werden dürfen (Art. 21 Abs. 2 RPG; § 22 Abs. 1 PBG). Dies ist der Fall, wenn entweder die tatsächlichen oder rechtlichen Umstände, die der Planfestsetzung zugrunde gelegen haben, zu wesentlichen Teilen dahingefallen sind. Denkbar ist auch, dass neue bedeutende Bedürfnisse entstanden sind, welche unter diesem Gesichtspunkt eine Gestaltungsplanänderung rechtfertigen können. Dabei ist zu beachten, dass die Verhältnisse, welche als Begründung für eine Veränderung herangezogen werden, sich in einer Weise geändert haben müssen, dass kein überwiegendes öffentliches Interesse an der Beibehaltung der bisherigen Nutzungsordnung mehr gegeben ist. Beizufügen ist, dass auch die Entdeckung eines schwerwiegenden Fehlers die bisherige Gestaltungsplanung in Frage stellen kann (Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 21 RPG N 16). Eine erhebliche Veränderung der Verhältnisse liegt dann vor, wenn das Gemeinwesen nach der allgemeinen Erfahrung andere Festlegungen getroffen hätte, sofern die geänderten Verhältnisse zur Zeit der Ausarbeitung oder der Genehmigung des Plans massgeblich gewesen wären (EJPD, Erläuterungen zum RPG, Bern 1981, Art. 21 RPG N 8). Allein eine veränderte Einstellung oder eine gewandelte Einschätzung einer rechtlich und tatsächlich an sich unveränderten Situation rechtfertigt prinzipiell keine Plananpassung (Tanquerel, in: Praxiskomm. RPG [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], Zürich 2016, Art. 21 RPG N 49 m.H.). Eine rechtliche Änderung liegt etwa vor, wenn neue, übergeordnete Rechtsnormen oder eine Revision des Richt- bzw. eines anderen raumrelevanten Plans nach einer Anpassung oder einer Aufhebung eines Gestaltungsplans rufen (vgl. auch: LGVE 2016 IV Nr. 17 E. 3.3.3 und”

“A suivre les constructeurs, admettre l'annulation du permis de construire reviendrait à procéder à un contrôle préjudiciel du PPA, alors que les conditions de ce contrôle qui requièrent des circonstances nouvelles ne seraient pas remplies. En réalité, il n'est pas question ici à proprement parler d'un contrôle préjudiciel du plan au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, mais du constat que celui-ci ne respecte pas le droit fédéral, comme cela a été exposé ci-dessus (voir consid. 7e). Ce grief tombe donc à faux.”

“Nicht zuletzt ist erneut festzuhalten, dass die Frage, ob die Nichtrealisierung des Neubaus der F. im Gebiet E. eine wesentliche Veränderung im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG darstellt, ebenfalls bereits früher vom Bundesgericht beurteilt und aufgrund derselben Überlegungen verneint worden ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts {1C_47/2020, 1C_48/2020, 1C_49/2020, 1C_53/2020, 1C_54/2020} vom 17. Juni 2021 E. 5.1.4). Somit sind vorliegend zwei Urteile des Bundesgerichts sowie eines des ehemaligen Verwaltungsgerichts vorhanden, welche eine Plananpassung in gleicher Sache im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG ablehnen.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part.”

“Gleiches gilt für die weiteren, von der kantonalen Rückzonungsstrategie erwähnen Kriterien für die Verhältnismässigkeit (Bauzonendauer, Gestaltungs- und Bebauungsplan) : Zwar ist das Alter eines Nutzungsplans ein gewichtiges Kriterium im Rahmen der nach Art. 21 Abs. 2 RPG gebotenen Interessenabwägung: Je neuer ein Plan ist, desto gewichtiger müssen die Gründe sein, um ihn anzupassen (vgl. z.B. BGE 128 I 190 E. 4.2 und 4.4). § 22 Abs. 2 PBG/LU sieht vor, dass die Gemeinden die Nutzungspläne und die Bau- und Zonenreglemente alle zehn Jahre überprüfen und nötigenfalls anpassen; Gestaltungspläne erlöschen gemäss § 80 Abs. 1 PBG/LU, wenn mit den Bauarbeiten nicht innert fünf Jahren seit dem Inkrafttreten des Gestaltungsplanes begonnen wird. Eine Bauzonendauer von weniger als 10 Jahren oder ein jüngerer Gestaltungsplan schliessen indessen eine Rückzonung nicht von vornherein aus. Entscheidend ist stets eine gesamthafte Interessenabwägung im Einzelfall, wobei dem öffentlichen Interesse an der Rückzonung überdimensionierter Bauzonen erhebliches Gewicht zukommt und dieses grundsätzlich das Interesse an der Beständigkeit altrechtlicher bzw. nicht RPG-konformer Nutzungspläne überwiegt (BGE 132 II 218 E. 6.1; 118 Ia 151 E. 5c; so auch BÜHLMANN, a.a.O., S. 10 und S.”

“Gleiches gilt für die weiteren, von der kantonalen Rückzonungsstrategie erwähnen Kriterien für die Verhältnismässigkeit (Bauzonendauer, Gestaltungs- und Bebauungsplan) : Zwar ist das Alter eines Nutzungsplans ein gewichtiges Kriterium im Rahmen der nach Art. 21 Abs. 2 RPG gebotenen Interessenabwägung: Je neuer ein Plan ist, desto gewichtiger müssen die Gründe sein, um ihn anzupassen (vgl. z.B. BGE 128 I 190 E. 4.2 und 4.4). § 22 Abs. 2 PBG/LU sieht vor, dass die Gemeinden die Nutzungspläne und die Bau- und Zonenreglemente alle zehn Jahre überprüfen und nötigenfalls anpassen; Gestaltungspläne erlöschen gemäss § 80 Abs. 1 PBG/LU, wenn mit den Bauarbeiten nicht innert fünf Jahren seit dem Inkrafttreten des Gestaltungsplanes begonnen wird. Eine Bauzonendauer von weniger als 10 Jahren oder ein jüngerer Gestaltungsplan schliessen indessen eine Rückzonung nicht von vornherein aus. Entscheidend ist stets eine gesamthafte Interessenabwägung im Einzelfall, wobei dem öffentlichen Interesse an der Rückzonung überdimensionierter Bauzonen erhebliches Gewicht zukommt und dieses grundsätzlich das Interesse an der Beständigkeit altrechtlicher bzw. nicht RPG-konformer Nutzungspläne überwiegt (BGE 132 II 218 E. 6.1; 118 Ia 151 E. 5c; so auch BÜHLMANN, a.a.O., S. 10 und S.”

“Der Gemeinderat habe sich mit grosser Mehrheit dieser Auffassung angeschlossen. Es könne daher, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, im Wesentlichen auf die rechtlichen Ausführungen im Gutachten J. /K. verwiesen werden. Ergänzend sei festzustellen, dass der Fall M. (Urteil des Bundesgerichts 1C_470/2018 vom 4. März 2019) für den vorliegenden Fall, entgegen den Ausführungen im Gutachten L., kein Prajudiz darstelle. In M. sei es - im Gegensatz zu B. für die Ungültigkeit einer Volksinitiative nicht erforderlich, dass die Rechtswidrigkeit geradezu offensichtlich sei bzw. «ins Auge springt» (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_470/2018 vom 4. März 2019 E. 2). Vorliegend seien die Anforderungen, welche für die Ungültigkeit einer Initiative erfüllt sein müssen, deutlich höher als in M. Zudem sei im Fall «M. » geltend gemacht worden, die erhebliche Veränderung der Verhältnisse bestehe im Rückgang der Übernachtungszahlen. Diesen Umstand habe das Bundesgericht jedoch nicht als erhebliche Veränderung im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG erachtet. Vorliegend ergebe sich aus der im Sachverhalt dargestellten Planungsgeschichte, dass die damalige Planung stark auf die F. ausgerichtet gewesen sei, und dass der drohende Wegzug der F. aus B. die Stimmberechtigten stark beeinflusst haben durfte. Vor diesem Hintergrund erscheine es nicht ausgeschlossen, dass das Bundesgericht - entgegen dem Urteil des ehemaligen Verwaltungsgerichts vom 23. November 2023 - zum Schluss komme, dass sich die Verhältnisse inzwischen aufgrund des Neubaus der F. an anderer Stelle erheblich verändert hätten.”

“Nicht zuletzt ist erneut festzuhalten, dass die Frage, ob die Nichtrealisierung des Neubaus der F. im Gebiet E. eine wesentliche Veränderung im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG darstellt, ebenfalls bereits früher vom Bundesgericht beurteilt und aufgrund derselben Überlegungen verneint worden ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts {1C_47/2020, 1C_48/2020, 1C_49/2020, 1C_53/2020, 1C_54/2020} vom 17. Juni 2021 E. 5.1.4). Somit sind vorliegend zwei Urteile des Bundesgerichts sowie eines des ehemaligen Verwaltungsgerichts vorhanden, welche eine Plananpassung in gleicher Sache im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG ablehnen.”

“Nicht zuletzt ist erneut festzuhalten, dass die Frage, ob die Nichtrealisierung des Neubaus der F. im Gebiet E. eine wesentliche Veränderung im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG darstellt, ebenfalls bereits früher vom Bundesgericht beurteilt und aufgrund derselben Überlegungen verneint worden ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts {1C_47/2020, 1C_48/2020, 1C_49/2020, 1C_53/2020, 1C_54/2020} vom 17. Juni 2021 E. 5.1.4). Somit sind vorliegend zwei Urteile des Bundesgerichts sowie eines des ehemaligen Verwaltungsgerichts vorhanden, welche eine Plananpassung in gleicher Sache im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG ablehnen.”

“Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt für ein Grundstück, dessen militärische Nutzung aufgegeben wird, grundsätzlich die allgemeine raumplanungsrechtliche Grundordnung. Befindet es sich im Nichtbaugebiet, braucht es für die Umnutzung einer Baute oder Anlage grundsätzlich eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichts 1C_336/2015 vom 19. Januar 2016). Für Bauten oder Anlagen, die wie hier einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedürfen, sind Ausnahmebewilligungen allerdings weitgehend ausgeschlossen; hingegen fallen dafür Gestaltungspläne als Sondernutzungspläne in Betracht (vgl. THIERRY TANQUEREL, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Aemisegger und andere [Hrsg.], 2016, N. 59 zu Art. 21 RPG). Zwar setzt die Schaffung einer Bauzone bzw. Spezialnutzungszone für ein bestimmtes Projekt in der Regel voraus, dass die Planungsmassnahme den Zielen und Grundsätzen der raumplanungsrechtlichen Nutzungsplanung entspricht. Davon kann aber abgewichen werden, wenn sie auf einer sachlich vertretbaren BGE 148 II 139 S. 153 Interessenabwägung beruht. Diesfalls sind selbst im Landwirtschaftsgebiet Sondernutzungszonen nicht ausgeschlossen. Dabei sind freilich hohe Anforderungen an die sachgerechte Interessenabwägung zu stellen. Insbesondere ist darzulegen, weshalb die betreffenden Nutzungen nicht zweckmässig innerhalb des Siedlungsgebiets untergebracht werden können, und es ist den für Fruchtfolgeflächen geltenden Anforderungen Rechnung zu tragen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1C_13/2012 / 1C_25/2012 vom 24. Mai 2012 E. 3.1 und 3.2). Auch der Richtplan des Kantons Zürich sieht im Übrigen für öffentliche Aufgaben und andere spezielle Nutzungen ausdrücklich die Möglichkeit von Ausnahmen im Landwirtschaftsgebiet vor.”

“aperçu avant l'impression N° affaire: AC.2019.0109 Autorité:, Date décision: TF, 09.02.2021 Juge: Greffier: Publication (revue juridique):   Ref. TF: 1C_190/2020   Nom des parties contenant: A.________, B.________, C.________, D.________/Municipalité de Roche, E.________ et CDAP RÉVISION{PLAN D'AMÉNAGEMENT} QUESTION PRÉJUDICIELLE PERMIS DE CONSTRUIRE ZONE À BÂTIR ZONE RÉSERVÉE PLAN DIRECTEUR POPULATION LAT-21-2LTF-95 Résumé contenant: Le contrôle incident ou préjudiciel du plan est en principe exclu lors de la décision sur un permis de construire sauf si les conditions d'une révision selon l'art. 21 LAT sont remplies. L'objectif de réduction des zones à bâtir n'est pas suffisant à lui seul (rappel). Rappel de la mesure A11 du PDCn et de la croissance annuelle maximale admise hors centre (potentiel démographique). Plan d'affectation de 1985, nombreux permis de construire récents et appartements vacants selon les recourants. Que les parcelles se trouvent dans un environnement bâti à 200 m du centre du village n'exclut pas nécessairement un contrôle incident (situation en territoire urbanisé ?). Le dépassement du potentiel démographique, qui peut justifier une zone réservée donc une révision du plan, doit être pris en compte et mis en balance avec le principe du développement vers l'intérieur, du bâti compact et de la densification. Le TC aurait dû instruire la question du dépassement du potentiel démographique à l'horizon 2036 et des logements vacants allégués par les recourants. Renvoi au TC pour qu'il instruise cette question et examine si les conditions d'entrée en matière pour un contrôle incident sont remplies (procédure en deux étapes) et qu'il interpelle le Service cantonal (SDT, actuellement DGTL).”

“Le PA approuvé en 2016 précise en particulier que la ville de Bulle fait partie des villes de Suisse qui ont connu les plus fortes croissances depuis 1980. L'agglomération comptait, fin 2006, 21'852 habitants et 10'412 emplois. La population devrait continuer à croître pour atteindre 27'500 habitants en 2020 et 30'500 en 2030 (cf. www.mobul.ch/images/image/agglomeration/pda/PDA%20MOBUL%2020120316_ASS_DELEGUES_version%20d%C3%A9finitive.pdf, consulté la dernière fois le 2 octobre 2023, p. 6). 4. 4.1. Selon l'art. 21 al. 1 LAT, les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun. L'art. 21 al. 2 LAT précise que les plans d'affectation font l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique comme une modification législative (cf. ATF 127 I 103 consid. 6b; Tanquerel, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, art. 21 LAT n. 44 et 45; Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, art. 21 LAT n. 15 et les arrêts cités). Selon l'art. 89 al. 3 LATeC, toute modification d'un plan ou d'un règlement approuvé doit être justifiée par un changement notable des circonstances. L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation (ATF 128 I 190 consid. 4.2; cf. également ATF 140 II 25 consid. 3.1 et 132 II 408 consid. 4.2). Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (arrêt TC FR 602 2021 174 du 11 octobre 2022 consid.”

“21 RPGart. 21 LATart. 21 LPT BGE 144 II 41ATF 144 II 41DTF 144 II 41 BGE 121 II 317ATF 121 II 317DTF 121 II 317 Art. 21 RPGart. 21 LATart. 21 LPT Art. 21 RPGart. 21 LATart. 21 LPT BGE 144 II 41ATF 144 II 41DTF 144 II 41 BGE 127 I 103ATF 127 I 103DTF 127 I 103 Art. 21 RPGart. 21 LATart. 21 LPT BGE 144 II 41ATF 144 II 41DTF 144 II 41 BGE 140 II 25ATF 140 II 25DTF 140 II 25 1C_222/2019 Art. 21 RPGart. 21 LATart. 21 LPT BGE 132 II 408ATF 132 II 408DTF 132 II 408 BGE 128 I 190ATF 128 I 190DTF 128 I 190 1C_98/2018 BGE 144 II 41ATF 144 II 41DTF 144 II 41 BGE 128 I 190ATF 128 I 190DTF 128 I 190 BGE 120 Ia 227ATF 120 Ia 227DTF 120 Ia 227 BGE 144 II 41ATF 144 II 41DTF 144 II 41 1P.139/1992 1C_230/2020 Art. 1 RPGart. 1 LATart. 1 LPT Art. 1 RPGart. 1 LATart. 1 LPT Art. 1 RPGart. 1 LATart. 1 LPT Art. 75 KVart. 75 Cst.art. 75 KV Art. 75 BVart. 75 Cst.art. 75 Costituzione federale della Confederazione Svizzera BGE 145 II 18ATF 145 II 18DTF 145 II 18 1C_265/2019 1C_156/2019 1C_387/2016 Art. 21 RPGart. 21 LATart. 21 LPT BGE 144 II 41ATF 144 II 41DTF 144 II 41 BGE 140 II 25ATF 140 II 25DTF 140 II 25 1C_619/2019 1C_656/2018 1C_307/2014 Art. 15 RPGart. 15 LATart. 15 LPT Art. 15 RPGart. 15 LATart. 15 LPT Art. 27 RPBGart. 27 LATeCart. 27 RPBG Art. 32 RPBGart. 32 LATeCart. 32 RPBG Art. 21 RPGart. 21 LATart. 21 LPT Art. 21 RPGart. 21 LATart. 21 LPT BGE 144 II 41ATF 144 II 41DTF 144 II 41 Art. 130 RPBGart. 130 LATeCart. 130 RPBG Art. 94 RPBGart. 94 LATeCart. 94 RPBG Art. 94 RPBGart. 94 LATeCart. 94 RPBG 602 2018 133 602 2021 135 602 2021 137 Art. 131 VRGart. 131 CPJAart. 131 VRG Art. 133 VRGart. 133 CPJAart. 133 VRG Art. 137 VRGart. 137 CPJAart. 137 VRG 602 2021 135 602 2021 137 Art. 148 VRGart. 148 CPJAart. 148 VRG erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos602 2021 13518.02.2022Arrêt de la IIe Cour administrative du Tribunal cantonalNormen BundArt. 1 RPGArt. 15 RPGArt. 21 RPGRechtsprechung BundBGE 145 II 18BGE 144 II 41BGE 140 II 251C_230/20201C_619/20191C_265/2019Normen KantonArt.”

“Cela signifie, en d'autres termes, que l'objet de cette procédure subséquente s'inscrit dans le cadre de la révision principale, qui a elle-même fait l'objet d'une procédure d'information et de participation de la population au sens des art. 4 LAT et 37 LATeC. Il n'y a donc, en principe, pas de nécessité d'organiser de nouvelles séances d'information pour les modifications fondées sur l'art. 89 al. 2 LATeC. Dans ce cas, les droits des personnes intéressés sont sauvegardés par la possibilité qui leur est offerte de déposer une opposition, puis, éventuellement, un recours. En effet, la procédure d'adaptation n'est pas le moyen pour procéder à des modifications importantes et nouvelles de l'aménagement local et ne doit en principe porter que sur des mesures qui ont déjà fait débat. S'il n'est pas exclu que des modifications de détail non discutées dans la procédure initiale puissent être ajoutées par le planificateur local à l'occasion de l'adaptation, celles-ci doivent rester de portée limitée sous peine de violer non seulement les art. 4 LAT et 37 LATeC, mais aussi, cas échéant, le principe de la stabilité des plans de l'art. 21 LAT. 4.2. En l'espèce, le PAD "O.________" a été approuvé par le Conseil d'Etat le 21 décembre 1982. Par avis publié dans la Feuille officielle, la Commune de H.________ a mis à l'enquête publique la révision générale de son PAL comprenant notamment, pour l'art. ggg RF, l'abrogation du PAD "O.________" et le classement de cette parcelle en ZRFD (Z1) sans PAD. Le 8 juin 2004, la DIME (alors la Direction de l'aménagement, de l'environnement et des constructions, DAEC) a approuvé cette modification et fixé notamment, comme condition d'approbation, la modification des dispositions du RCU concernées par le PAD "O.________" qui devaient être complétées comme suit: "Le PAD 'O.________' (sur les art. ggg RF et […] RF) est abrogé". Comme le relèvent à juste titre les recourants, cette modification n'est toutefois jamais intervenue. Par la suite, le 15 avril 2016, la Commune de H.________ a mis à l'enquête une nouvelle révision générale de son PAL. Dans sa décision d'approbation du 28 juin 2018, la DIME a constaté que le PAZ ne reflétait notamment pas tous les changements approuvés concernant certains PAD.”

“En d'autres termes, l'objet de cette procédure subséquente de planification s'inscrit pour l'essentiel dans le cadre de la révision principale, qui a elle-même fait l'objet d'une procédure d'information et de participation de la population au sens des art. 4 LAT et 37 LATeC. Il n'y a donc pas, en principe, nécessité d'organiser de nouvelles séances d'information pour les modifications fondées sur l'art. 89 al. 2 LATeC. Dans ce cas, les droits des personnes intéressés sont sauvegardés par la possibilité qui leur est offerte de déposer une opposition, puis, éventuellement, un recours. En effet, la procédure d'adaptation n'est pas le moyen pour procéder à des modifications importantes et nouvelles de l'aménagement local et ne doit en principe porter que sur des mesures qui ont déjà fait débat. S'il n'est pas exclu que des modifications de détail non discutées dans la procédure initiale puissent être ajoutées par le planificateur local à l'occasion de l'adaptation, celles-ci doivent rester de portée limitée sous peine de violer non seulement les art. 4 LAT et 37 LATeC, mais aussi, cas échéant, le principe de la stabilité des plans de l'art. 21 LAT; qu'en l'occurrence, les recourants n'ont pas établi, ni même allégué, que les mesures d'aménagement qu'ils contestent sortiraient du cadre qui a été défini par la procédure initiale de révision du PAL et qui a fait l'objet d'une procédure d'information et de participation de la population du public en 2013. Il ne ressort pas non plus du dossier que des modifications importantes de l'aménagement local aient été entreprises à l'occasion de la procédure d'adaptation, qui auraient justifié la mise en œuvre exceptionnelle de la procédure de l'art. 4 LAT et 37 LATeC. Le grief doit donc être rejeté pour autant que recevable; qu'ainsi que l'autorité intimée l'a admis, celle-ci a oublié de se prononcer sur le grief des recourants qui demandaient à ce que la date d'approbation du PAD AD.________ figurant à l'art. 30 ch. 8 RCU soit corrigée. Dans ce sens, la DIME a violé le droit d'être entendu des recourants. Cela étant, une telle violation peut être réparée lorsque l'autorité de recours dispose d'un pouvoir de cognition aussi étendu, en fait et en droit, que celui de l'autorité inférieure et qu'il n'en résulte aucun désavantage pour le recourant.”

“C’était ce qui avait permis au propriétaire de lancer un projet au mépris d’un recensement qui avait valeur de décision paraphée par le canton. La CMNS comprenait le principe de la densification en ville, mais aimerait que des îlots historiques soient préservés afin de conserver des strates historiques, ainsi que des îlots de végétation. Madame Valérie HOFFMEYER CUTTAT architecte paysagiste, membre de la CMNS rappelait que, quatre ans auparavant, il n’y avait pas encore cette sensibilité qui se dégageait à présent. La manière d’aborder ces problématiques était plus frontale que de nos jours. La pétition intervenait en toute fin de procédure. Il était dès lors difficile de faire quelque chose » (séance du vendredi 28 février 2020 À 14H ; 2e législature - 2e année - 10e session - 54e séance ; Rapport P 2073-A p5/36). En conséquence, l’autorisation de construire délivrée respecte le PLQ en application de l’art. 2 al. 1 let. a LGZD, les circonstances ne s’étant pas modifiées au sens des art. 21 LAT et 13A LaLAT. C’est d’ailleurs ce qu’avait retenu le SPI dans son préavis, favorable, du 19 février 2018. Par ailleurs, lors du contrôle de conformité des requêtes en autorisation de construire avec le PLQ, le département peut admettre que le projet s’écarte du plan pour autant que l’indice d’utilisation du sol et l’indice de densité soient respectés et dans la mesure où la construction de logements supplémentaires le justifie (art. 3 al. 5 LGZD). Il n’est pas allégué de violation d’indices et la construction de logements est justifiée, étant l’un des objectifs d’urbanisation du PDCn 2030. Même à suivre le TAPI et à considérer que l’adoption d’un nouveau PLQ était nécessaire, le DT était autorisé à y renoncer. En effet, à teneur de l’art. 2 al. 2 LGZD, le Conseil d’État, soit pour lui le DT (art. 5 al. 2 RGZD entré en vigueur le 3 mars 2021), peut renoncer à un PLQ, après consultation du Conseil administratif, dans les quartiers de développement déjà fortement urbanisés (let. c) ou pour des projets de constructions ou installations conformes au 1er prix d’un concours d’urbanisme et d’architecture réalisé en application de la norme SIA applicable, sur la base d’un cahier des charges accepté par le département (let.”

“1 LPA, le recours peut être formé pour violation du droit, y compris l’excès et l’abus du pouvoir d’appréciation (let. a), ou pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). Les juridictions administratives n’ont pas la compétence pour apprécier l’opportunité de la décision attaquée, sauf exceptions prévues par la loi (art. 61 al. 2 LPA), non réalisées dans le cas d’espèce. b. Selon l'art. 75 al. 1 Cst., la Confédération fixe les principes applicables à l’aménagement du territoire. Celui-ci incombe aux cantons et sert une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire. c. Aux termes de l'art. 14 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700), les plans d'affectation règlent le mode d'utilisation du sol (al. 1). Ils délimitent en premier lieu les zones à bâtir (art. 15 LAT), les zones agricoles (art. 16 ss LAT), les zones à protéger (art. 17 LAT) et les autres zones et territoires, prévus par le droit cantonal (art. 18 LAT) (al. 2). Les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). d. Selon la doctrine, l'obligation de diviser le territoire en diverses zones d'affectation n'interdit pas d'effectuer des superpositions de zones. Si une zone agricole ne peut par essence pas se superposer à une zone à bâtir, une zone à protéger au sens de l'art. 17 LAT ou l'une des « autres zones » que les cantons sont habilités à prévoir dans leur plan d'affectation en vertu de l'art. 18 al. 1 LAT, peut évidemment se superposer à une zone à bâtir ou à une zone agricole (Eloi JEANNERAT et Pierre MOOR in Heinz AEMISEGGER/Pierre MOOR/Alexander RUCH/Pierre TSCHANNEN [éd], Commentaire pratique LAT : Planifier l’affectation, 2016, n. 39 ad art. 14 LAT). 4) Dans le canton de Genève, la loi sur les gravières et exploitations assimilées du 28 octobre 1999 (LGEA - L 3 10) s’applique aux exploitations à ciel ouvert de gravier, sable et argile (art. 1 al. 1 LGEA). Selon l'art. 2 LGEA, le but de la loi est de notamment planifier l’extraction des matériaux nécessaires aux constructions et aménagements publics et privés en vue d’une utilisation rationnelle du territoire et des ressources naturelles (al.”

“Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire et ils s’emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l’ensemble du pays. Pour garantir une gestion cohérente de l’espace dans sa globalité, le système suisse d’aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale (« Stufenbau »), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d’affectation et l’autorisation de construire) remplit une fonction spécifique (ATA/438/2021 du 20 avril 2021 consid. 3a). Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d’affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d’utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) ; ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). À Genève, il découle de l’art. 13 al. 1 let. a LaLAT que les PLQ sont des plans d’affectation. c. Les autorités en charge de l’aménagement du territoire bénéficient d’une importante liberté d’appréciation dans l’accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d’appréciation n’est toutefois pas totale. L’autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d’aménagement du territoire tels qu’ils résultent de la Cst. (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT) ; elle doit également prendre en considération les exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l’environnement. Une appréciation correcte de ces principes implique une pesée globale de tous les intérêts en présence (art. 3 OAT). En effet, aux termes de l’art. 3 al. 1 OAT, lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire, les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence.”

“Ils contestent tout d'abord l'absence de toute clause qui permettrait d'adapter au besoin la durée d'exploitation de la décharge. La formulation du RPAC, soit plus particulièrement son art. 3 al. 3 RPAC, laisserait entendre que le PAC ne serait pas adapté aux circonstances durant sa durée d'affectation de 35 ans, ce qui serait contraire à l'art. 21 LAT ainsi qu'à tout le moins au contenu matériel des art. 9 al. 3 et 15 al. 1 LAT, de même de l'art. 27 LATC. aaa) L'art. 9 LAT précise que lorsque les circonstances se sont modifiées, que de nouvelles tâches se présentent, ou qu’il est possible de trouver une meilleure solution d’ensemble aux problèmes de l’aménagement, les plans directeurs feront l’objet des adaptations nécessaires (al. 2). Les plans directeurs seront réexaminés intégralement tous les dix ans et, au besoin, remaniés (al. 3). Selon l'art. 15 al. 1 LAT, les zones à bâtir sont définies de telle manière qu’elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes. Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires. Au niveau cantonal, conformément à l'art. 27 LATC, les plans d'affectation sont réexaminés au moins tous les quinze ans; ils sont révisés lorsque les circonstances ont sensiblement changé. Les zones pour des constructions et installations publiques peuvent, selon les circonstances, être planifiées au-delà de la période de quinze ans, pour autant que le besoin futur soit établi de manière suffisamment précise, concrète et sûre. La collectivité publique n'est toutefois pas autorisée à créer de telles zones uniquement afin d'avoir une plus grande liberté d'action dans la planification (Heinz Aemisegger/Samuel Kissling, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n° 49 ad art. 15). Les zones d'extraction de matériaux et les zones de décharge sont souvent limitées dans le temps: après la remise en état, elles retournent généralement à l'affectation en zone agricole (Ruedi Muggli, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n° 27 ad art.”

“Dès lors que la nécessité d'espace supplémentaire pour le Collège du Sud est en effet attestée, il importe peu que la commune n'ait pas encore été en mesure, lors de la mise à l'enquête de 2018 ou encore dans son recours, de définir d'ores et déjà la ou lesquelles des filières - gymnase, école de commerce ou école de culture générale - s'établiront dans le ou les bâtiments à ériger sur la parcelle en question. Soulignons en revanche qu'il a toujours été question du secondaire II. Dans le même ordre d'idées, et contrairement à ce qu'ont soutenu les opposants dans leurs écritures, il est patent qu'au stade de la planification, la commune n'a pas l'obligation de présenter un projet de construction pouvant faire l'objet d'une demande de permis de construire pour attester du caractère concret du besoin, au risque de perdre de vue, comme le fait valoir la recourante, l'horizon de planification à quinze ans fixé pour ce type de zone. Enfin, dans ces conditions, qui s'apparentent à des modifications d'envergure autorisant des adaptations (cf. art. 21 al. 2 LAT), il ne saurait être question de refuser d'approuver la modification au motif très formel que la commune sera de toute manière amenée à revoir à court terme son PAL, approuvé en 2012 (cf. art. 34 al. 3 LATeC). Sur le vu de ce qui précède, il sied d'admettre qu'en plus de répondre à un changement de circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT et de reposer sur une base légale suffisante (art. 55 LATeC), l'intérêt public à la ZIG litigieuse, respectivement son besoin, sont démontrés à satisfaction. 6.3. Reste toutefois encore à déterminer si l'absence d'étude de densification, au sens du PDCant entré en vigueur en 2018, s'oppose à admettre la création de la ZIG I litigieuse. Selon le rapport 47 OAT, il est question de la mise en zone d'une surface de 6'741 m2 (cf. rapport 47 OAT, p. 25 et 32). 6.3.1. Le PDCant (cf. PDCant T 103. Densification et requalification, 3. Mise en œuvre, p. 2 et 6) prévoit à cet égard que les communes établissent, dans le cadre de la révision générale de leur plan d’aménagement local ou en cas d’extension de la zone à bâtir, une étude du potentiel de densification et de requalification de leurs zones à bâtir servant à : • identifier les secteurs où une densification ne peut pas être envisagée en raison d’intérêts publics prépondérants et justifiés; • identifier les secteurs où des mesures de requalification de l’espace public ou du tissu construit sont à entreprendre et formuler des objectifs de requalification; • évaluer le potentiel de densification théorique en prenant en compte le nombre potentiel d’habitants supplémentaires en regard des dispositions règlementaires existantes et des parts-modales induites; • évaluer le potentiel de mutabilité des zones à bâtir existantes dans les 15 ans; • justifier les adaptations d’affectation proposées et les dispositions normatives régissant les zones à bâtir en fonction du potentiel de densification et de requalification identifié et des parts-modales visées ; Ensuite, les communes sont appelées à transposer les mesures issues de l’étude du potentiel de densification sur le plan d’affectation des zones et le règlement communal d’urbanisme avant que toute extension des zones à bâtir ne puisse être examinée (cf.”

“1 Les plans d’affectation règlent le mode d’utilisation du sol et distinguent en premier lieu les zones à bâtir, les zones agricoles et les zones à protéger (art. 14 al. 1 LAT). Selon l’art. 18 al. 1 LAT, le droit cantonal peut prévoir d’autres affectations que les zones précitées. Les plans d’extraction visés par la loi sur les gravières et exploitations assimilées du 28 octobre 1999 (LGEA - L 3 10) sont de tels plans d’affectations de droit cantonal, adoptés par le Conseil d’État conformément à l’art. 15 al. 2 LaLAT (art. 13 al. 1 let. i LaLAT). Les zones de gravières sont délimitées en général en zone agricole et un plan d’extraction en fixe les modalités d’exploitation (art. 21A LaLAT). 3.2 À teneur de l’art. 21 al. 1 LAT, les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun. Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (art. 21 al. 2 LAT). En droit genevois, l’art. 13A al. 1 LaLAT est le pendant de l’art. 21 al. 2 LAT et dispose que, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés. 3.2.1 Le droit genevois prévoit que tout propriétaire peut demander au Conseil d’État le réexamen d’un plan d’affectation du sol au sens de l’art. 13 al. 1 let. a et b LaLAT, dix ans au moins après son entrée en vigueur (art. 13A al. 2 LaLAT). A contrario, cela n’est pas le cas pour les plans d’extraction visés à l’art. 13 al. 1 let. i LaLAT. 3.2.2 Le Tribunal fédéral a admis un droit de nature formelle à un réexamen du plan d’affectation pour le propriétaire, en ce qui concernait son immeuble ou des immeubles voisins, au motif qu’à la suite d’un changement sensible des circonstances, les mesures prévues n’étaient plus compatibles avec la garantie de la propriété (Thierry TANQUEREL, in Heinz AEMISEGGER/Pierre MOOR/ Alexander RUCH/Pierre TSCHANNEN [éd.], Commentaire pratique LAT : Planifier l’affectation, 2016, n. 65 ad art. 21 LAT). 3.2.3 La commune a qualité pour recourir contre l’adoption d’un plan d’extraction (art.”

“En outre, la jurisprudence admettait des exceptions à l’obligation d’approbation des plans d’affectation spéciaux, pour autant qu’elles ne remettent pas en question les réglementations du plan d’affectation de base ou général ou encore le plan d’affectation spécial de rang supérieur. 8) Par arrêté du 10 février 2021, publié dans la FAO du 12 février 2021, le Conseil d’État a partiellement invalidé l’IN 176 et supprimé l’art. 5A al. 5 LGZD projeté. Sur le plan formel, l’initiative contenait des erreurs typographiques et légistiques, qui pouvaient être rectifiées sans que son contenu ne s’en trouve modifié. L’initiative respectait en outre les principes de l’unité de genre et de la matière et était exécutable. Sauf s’agissant de l’art. 5A al. 5 LGZD projeté, qui instituait un nouveau type de votation consultative non prévue par la Constitution de la République et canton de Genève du 14 octobre 2012 (Cst-GE - A 2 00), les autres dispositions de l’IN 176 étaient conformes au droit supérieur, en particulier fédéral. En effet, malgré sa formulation, qui pouvait sembler remettre en cause le principe de la stabilité des plans, l’art. 5A al. 4 LGZD projeté n’était pas contraire à l’art. 21 al. 2 LAT puisque, comme l’avait exposé le comité, la sollicitation de l’adoption d’un PLQ devait se comprendre comme n’intervenant qu’en cas de changement sensible des circonstances. Ainsi, dans un tel cas, les propriétaires concernés disposeraient de la possibilité de solliciter « en tout temps » l’adoption, la modification ou l’abrogation d’un PLQ, le sens et le but de l’initiative n’étant pas de remettre en question les principes énoncés par le droit fédéral, mais uniquement de permettre un urbanisme plus démocratique dans le cadre de l’élaboration de cette catégorie de plans, et non pas d’influer sur la fréquence de leur adoption ou modification. L’art. 5A al. 4 LGZD projeté ne privait pas non plus les autorités de planification du pouvoir d’appréciation que leur conférait l’art. 3 al. 1 OAT, puisqu’il se situait non pas au stade de l’adoption, mais de l’élaboration du projet de PLQ. Une fois la procédure d’adoption engagée, le Conseil d’État adoptait ledit projet et effectuait la pesée de l’ensemble des intérêts en présence, telle qu’exigée par le droit fédéral.”

“Mai 2016 respektive der regierungsrätlichen Genehmigung vom 27. März 2017 und der Einreichung der vorliegend strittigen Initiative am 20. August 2019 (vgl. Sachverhalt lit. A hiervor) ist als kurz zu bezeichnen. Deshalb stellt das revidierte ZSR betreffend das streitgegenständliche Gebiet unbestrittenermassen eine neuere Zonierung dar, welche gemäss Bundesgericht durch den Grundsatz der Planbeständigkeit geschützt ist. Bei diesen zeitlichen Verhältnissen ist Grundvoraussetzung für eine erneute Anpassung des ZSR betreffend das Gebiet ʺSalina Raurica Ostʺ, dass sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Je länger der verbleibende Planungshorizont im Einzelfall noch dauert, desto grösser sind die Anforderungen an die Umstände, welche eine erneute Abänderung rechtfertigen sollen. Mit Blick auf den für Bauzonen geltenden 15-jährigen Planungshorizont und im Vergleich mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind vorliegend an die Voraussetzung der ʺwesentlichen Änderung der Verhältnisseʺ nach Art. 21 Abs. 2 RPG hohe Anforderungen zu stellen (vgl. Art. 15 RPG, Urteil des Bundesgerichts 1C_470/2018 vom 4. März 2019 E. 5). Hinzu kommt, dass Art. 13 Abs. 4 ZSR weiterführende Rahmenbedingungen und richtungsweisende Vorgaben enthält, welche in den einzelnen Quartierplanungen thematisiert und beachtet werden müssen (vgl. E. 9.1 hiervor). Die Anforderungen an die Quartierpläne weisen somit einen hohen Detaillierungsrad auf, was den Handlungsspielraum im Rahmen der baulichen Umsetzung beschränkt. Im Übrigen ist für die Anwendbarkeit des Grundsatzes der Planbeständigkeit auf Bauzonen mit Quartierplanpflicht nicht vorausgesetzt, dass bereits einer oder mehrere Quartierpläne in Kraft getreten sind. Für das streitgegenständliche Gebiet wurde schliesslich vom Kanton Basel-Landschaft gestützt auf § 11a RBG bereits ein Agglomerationsprogramm zusammen mit den Kantonen Basel-Stadt, Aargau und Solothurn sowie Saint-Louis (F) und dem Landkreis Lörrach (D) erarbeitet, welches das Gebiet dem sog. inneren Korridor zuordnet und festhält, dass das Areal grosses Entwicklungspotenzial biete.”

“Les recourants soutiennent que la municipalité n'aurait pas dû appliquer la réglementation de la zone du village A; elle aurait dû examiner à titre préjudiciel la validité du plan général d'affectation. Normalement, le Tribunal cantonal et auparavant une municipalité ne peuvent pas, dans une procédure de permis de construire, examiner si le plan d'affectation en vigueur est valable. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700) sont réunies. Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape. A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2; CDAP AC.2021.0356 du 8 mars 2023 consid. 2a, AC.2022.0193 du 8 février 2023 consid. 2c et les arrêts cités). En l'espèce, il est manifeste que les conditions d'un contrôle préjudiciel ne sont pas réalisées. Une révision du plan général d'affectation de 1985 est en cours et les autorités de planification ont pris des mesures conservatoires (zone réservée).”

“E. 3.2). Allerdings hat das Bundesgericht im Zusammenhang mit vorfrageweisen Überprüfungen des Nutzungsplans in einem Baubewilligungsverfahren auch festgehalten, dass das Inkrafttreten des revidierten RPG per 1. Mai 2014 – insbesondere die Verpflichtung, überdimensionierte Bauzonen zu reduzieren (Art. 15 Abs. 2 RPG) – für sich alleine noch nicht als erhebliche Veränderung der Verhältnisse i.S.v. Art. 21 Abs. 2 RPG einzustufen sei, welche eine vorgezogene Überprüfung des Plans rechtfertigen würde; es müssten andere Umstände dazukommen, wie etwa die Lage der Parzelle in der bestehenden Bauzone, der Grad der Erschliessung oder das Alter des Plans. Ob sich eine Plananpassung als notwendig erweise, beurteile sich aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung (vgl. BGE 144 II 41 E.5.2, mit Hinweisen). Vor diesem rechtlichen Hintergrund ist jedenfalls nicht ganz abwegig, dass sich eine vorbehaltlose Genehmigung auf den separaten Planungsprozess zusätzlich erschwerend und verzögernd auswirken könnte, sodass die entsprechende Vorsicht der Vorinstanz nachvollziehbar ist. Abgesehen davon macht es keinen Sinn, die Zuweisung zur Bauzone für die betroffenen Grundstücke vorbehaltlos zu genehmigen, wenn schon im jetzigen Zeitpunkt feststeht, dass darauf im Rahmen der Umsetzung der Rückzonungsstrategie zurückzukommen sein wird oder das Grundstück des Beschwerdeführers aus diesem Gesamtprozess zur Umsetzung der Rückzonungsstrategie in der Gemeinde Escholzmatt-Marbach abzukoppeln und darüber einen Einzelentscheid zu fällen.”

“Das Anliegen des Initiativkomitees ist hinsichtlich des Sachverhalts, welcher dem Antrag der G. AG und der AG H. zugrundelag, ähnlich, da beide (Initiativkomitee und G. AG/AG H. ) eine Plananpassung gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG aufgrund des Wegfalls des Neubaus der F. anstreben. Somit handelt es sich um die Beurteilung derselben Rechtsfrage. Die beiden Fälle sind auch bezüglich der Frage des Vorliegens wesentlich veränderter Verhältnisse im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG vergleichbar. Am 22. Januar 2024 und somit kurz nach Einleitung des hier interessierenden bundesgerichtlichen Verfahrens (1C_37/2024) stellte der Gemeindevorstand B. das Zustandekommen der "Initiative zur Neuauflage Ortsplanungsrevision E. " fest. Folglich wird praktisch der gleiche Zeitraum bzw. Sachverhalt sowie die gleiche Rechtsfrage beurteilt. Somit kann auf die Ausführungen des Verwaltungsgerichts vom 28. November 2023 sowie die Ausführungen des Bundesgerichts im Urteil 1C 37/2024 vom 8. Juli 2024 bezüglich der vorliegend zu beurteilenden Rechtsfrage verwiesen werden.”

“Die aktuelle Nutzungsplanung der Stadt Biel setze zudem die Vorgaben des kantonalen Richtplans, welche den Schutz von Wald oder Feldgehölz als geschützten Lebensraum beträfen, nicht genügend um und müsse daher zwingend überarbeitet werden.77 Wie erwähnt wurden im Hinblick auf die Nutzungsplanrevision der Stadt Biel, die am 30. Juli 1999 vom AGR genehmigt worden ist, Waldfeststellungen u.a. bezüglich der Parzelle Nr. L.________ getroffen. Nach Art. 13 Abs. 3 WaG können Waldgrenzen im Waldfeststellungsverfahren nach Art. 10 WaG überprüft werden, wenn die Nutzungspläne revidiert werden und sich die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich geändert haben. Der Bundesrat erläutert in seiner Botschaft, Waldgrenzen müssten bis zu einem gewissen Grad mit den tatsächlichen Verhältnissen übereinstimmen, da sich beim Einwachsen von «faktischem Wald» Unsicherheiten ergeben könnten. Zur Wahrung der Rechtssicherheit sollen daher Waldgrenzen im Rahmen der Revision von Nutzungsplänen überprüft werden können, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich geändert haben.78 Die Vorinstanz hat erwogen, dass zu Art. 13 Abs. 3 WaG soweit ersichtlich kaum Judikatur oder Literatur bestehe. Es könne aber auf die bundesgerichtliche Praxis zu Art. 21 Abs. 2 RPG zurückgegriffen werden, welcher besagt, dass die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Dies leuchtet ein, weil die Überprüfung der Waldgrenzen nach Art. 13 Abs. 3 WaG im Rahmen der Revision von Nutzungsplänen erfolgt und somit voraussetzt, dass eine Revision der Nutzungspläne erforderlich ist. Nach BGE 140 II 25 E. 3.2 bestehen geringe Anforderung an das Kriterium der veränderten Verhältnisse: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist. Die Erheblichkeit ist auf dieser Stufe bereits zu bejahen, wenn eine Anpassung der Zonenplanung im fraglichen Gebiet in Betracht fällt und die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit nicht so gewichtig sind, dass eine Plananpassung von vornherein ausscheidet.”

“Bei der Gültigkeitsprüfung einer Planungsinitiative ist sodann zu berücksichtigen, dass eine angenommene Planungsinitiative der Planungsbehörde in erster Linie einen rechtsverbindlichen Auftrag gibt, im Rahmen der Umsetzung der Initiative in eine bestimmte Richtung tätig zu werden, wobei jeder Schritt in diese Richtung angesichts dessen als vom Volkswillen abgedeckt angesehen werden muss. Ziel der Umsetzung muss ein der Initiative möglichst entsprechendes, die rechtlichen Notwendigkeiten jedoch berücksichtigendes Resultat sein. Über diese Besonderheiten der Planungsinitiative müssen die Stimmberechtigten informiert sein (Bisaz, Jusletter vom 3. Oktober 2016, Rz. 22; Maxime Flattet, Démocratie directe et aménagement du territoire, Genf 2021, N. 839 ff.) 3.3.4 Der Beschwerdegegner ist der Ansicht, die streitige Einzelinitiative verstosse gegen Art. 21 Abs. 2 RPG. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, der Gestaltungsplan "Bahnhofstrasse" könne nach § 87 in Verbindung mit § 82 PBG abgeändert werden. Diese Bestimmungen verstiessen nicht gegen übergeordnetes Recht, weshalb auch die Initiative mit diesem zu vereinbaren sei. Zudem lägen erheblich geänderte Verhältnisse im Sinn von Art. 21 Abs. 2 RPG vor, weshalb die mit der streitigen Einzelinitiative angestrebte Änderung des Gestaltungsplans "Bahnhofstrasse" auch im Licht von Art. 21 Abs. 2 RPG zulässig sei. 3.3.5 Gestaltungspläne gelten als Nutzungspläne im Sinn von Art. 14 ff. RPG (Heinz Aemisegger/Samuel Kissling in: Heinz Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich 2016, Vorbem. zur Nutzungsplanung N. 60, 75). Nutzungspläne sind nach Art. 21 Abs. 1 RPG für jedermann verbindlich; haben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Abs. 2). Ein Zonenplan kann seinen Zweck einerseits nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist. Anderseits sind Pläne revidierbar, da dem Grundeigentümer kein Anspruch auf dauernden Verbleib seines Landes in derselben Zone zukommt und Planung und Wirklichkeit bei Bedarf in Übereinstimmung gebracht werden müssen. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungsplänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung (BGE 140 II 25 E.”

“Beruht der kommunale Entscheid auf einer vertretbaren Würdigung der massgebenden Umstände, so hat ihn R1S.2022.05190 Seite 21 die Rekursinstanz zu respektieren. Indessen ist ein Einschreiten der Rekurs- instanz nicht erst dann verlangt, wenn die Würdigung der Gemeinde schlechthin unhaltbar oder willkürlich ist; es genügt, wenn sich die kommu- nale Planung auf Grund überkommunaler Interessen als unzweckmässig er- weist, den wegleitenden Zielen und Grundsätzen der Raumplanung wider- spricht oder wenn sie offensichtlich unangemessen ist. Insofern ist die Ge- meindeautonomie durch übergeordnetes Recht eingeschränkt und die Ge- meinde hat ihrem Planungsentscheid eine nachvollziehbare Würdigung der massgebenden Verhältnisse des Einzelfalls sowie eine vertretbare Interes- senabwägung zu Grunde zu legen (Marco Donatsch, in: Kommentar VRG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, § 20 Rz. 77 ff.; VB.2019.00681 vom 30. April 2021, E. 2.1; BGr 1C_428/2014 vom 22. April 2015, E. 2.2). Nach Art. 21 Abs. 1 RPG sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich; ha- ben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Abs. 2). Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist. Je neuer eine Bauordnung bzw. ein Zonenplan ist, umso eher darf mit seiner Bestän- digkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Än- derung auswirkt, desto gewichtiger müssen die Gründe sein, welche für die Planänderung sprechen (BGr 1C_245/2017 vom 1. November 2017, E. 4.4., mit Hinweisen). Der Grundsatz der Planbeständigkeit will in erster Linie für den von der Planänderung betroffenen Grundeigentümer Rechtssicherheit schaffen, aber auch die Nachbarn eines von der Planänderung betroffenen Grundstücks haben ein schutzwürdiges Interesse, vor allfälligen neuen (und möglicherweise) übermässigen Nutzungsbeschränkungen verschont zu blei- ben (Bernhard Waldmann / Peter Hänni, Kommentar zum Raumplanungsge- setz, Bern 2006, Art.”

“Beruht der kommunale Entscheid auf einer vertretbaren Würdigung der massgebenden Umstände, so hat ihn R1S.2022.05190 Seite 21 die Rekursinstanz zu respektieren. Indessen ist ein Einschreiten der Rekurs- instanz nicht erst dann verlangt, wenn die Würdigung der Gemeinde schlechthin unhaltbar oder willkürlich ist; es genügt, wenn sich die kommu- nale Planung auf Grund überkommunaler Interessen als unzweckmässig er- weist, den wegleitenden Zielen und Grundsätzen der Raumplanung wider- spricht oder wenn sie offensichtlich unangemessen ist. Insofern ist die Ge- meindeautonomie durch übergeordnetes Recht eingeschränkt und die Ge- meinde hat ihrem Planungsentscheid eine nachvollziehbare Würdigung der massgebenden Verhältnisse des Einzelfalls sowie eine vertretbare Interes- senabwägung zu Grunde zu legen (Marco Donatsch, in: Kommentar VRG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, § 20 Rz. 77 ff.; VB.2019.00681 vom 30. April 2021, E. 2.1; BGr 1C_428/2014 vom 22. April 2015, E. 2.2). Nach Art. 21 Abs. 1 RPG sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich; ha- ben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Abs. 2). Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist. Je neuer eine Bauordnung bzw. ein Zonenplan ist, umso eher darf mit seiner Bestän- digkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Än- derung auswirkt, desto gewichtiger müssen die Gründe sein, welche für die Planänderung sprechen (BGr 1C_245/2017 vom 1. November 2017, E. 4.4., mit Hinweisen). Der Grundsatz der Planbeständigkeit will in erster Linie für den von der Planänderung betroffenen Grundeigentümer Rechtssicherheit schaffen, aber auch die Nachbarn eines von der Planänderung betroffenen Grundstücks haben ein schutzwürdiges Interesse, vor allfälligen neuen (und möglicherweise) übermässigen Nutzungsbeschränkungen verschont zu blei- ben (Bernhard Waldmann / Peter Hänni, Kommentar zum Raumplanungsge- setz, Bern 2006, Art.”

“Diese im Einklang mit dem KRL erfolgte konkretisierte Planung dürfe bezüglich des streitbetroffenen Baugesuchs aus Gründen der Verhältnismässigkeit ohne eine (entsprechende) vorgängige formelle Anpassung der Planungszone berücksichtigt werden. So gewähre die Baufreiheit auch während der Dauer einer Planungszone einen Anspruch auf die Erteilung einer Bewilligung, wenn das Bauvorhaben die zukünftige Planung (voraussichtlich) nicht erschweren könne. Zudem könnten die betroffenen Anwohner im Einsprache- und Rechtsmittelverfahren bezüglich eines Baugesuchs dessen Bewilligungsfähigkeit unter Berufung auf die Planungszone in Frage stellen, wie dies im vorliegenden Fall auch geschehen sei. Da bei der Anwendung einer Planungszone die in Aussicht genommenen Anpassung der Nutzungsplanung antizipiert werden müsse, ginge es über den Zweck der Planungszone hinaus und sei unverhältnismässig, für die Erteilung einer Baubewilligung generell eine verbindliche Festlegung der Rückzonungsflächen im gesamten Perimeter der Planungszone zu verlangen. Ob eine allfällige Rückzonung der Bauparzelle im Rahmen der Anpassung der Nutzungsplanung an veränderte Verhältnisse (zweite Stufe nach Art. 21 Abs. 2 RPG) gerechtfertigt sein könnte, beurteile sich aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung. Dabei sei zu berücksichtigen, dass die Ortsplanung der Gemeinde Vaz/Obervaz nach einer Gesamtrevision im Jahre 2001 nur noch Teilrevisionen unterzogen worden sei und nach einer Geltungsdauer der Ortsplanung von 20 Jahren grundsätzlich nicht nur mit deren Überprüfung, sondern auch einer potenziellen Rückzonung eines (unüberbauten) Grundstückes gerechnet werden müsse. Die Situation des Eigentümers der Bauparzelle sei jedoch nicht mit derjenigen von anderen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern vergleichbar, weil er im November 2014 zur Erleichterung der Überbauung dieser Parzelle ein Gesuch um Änderung des Quartierplanes gestellt habe, das in der projektspezifischen Anpassung des Quartierplans vom 21. Dezember 2017 gemündet habe, die mit Urteil 1C_646/2018 vom 13. Juni 2019 bestätigt worden sei. Auch wenn das Bundesgericht in diesem Urteil ausgeführt habe, der strittigen Quartierplanänderung komme im Hinblick die (künftige) Dimensionierung des Baugebiets keine präjudizierende Wirkung zu, habe es immerhin darauf hingewiesen, dass die von den damaligen Beschwerdeführenden angerufenen Urteile (betreffend die Reduktion von Bauzonen) nicht einschlägig seien, bzw.”

“Diese im Einklang mit dem KRL erfolgte konkretisierte Planung dürfe bezüglich des streitbetroffenen Baugesuchs aus Gründen der Verhältnismässigkeit ohne eine (entsprechende) vorgängige formelle Anpassung der Planungszone berücksichtigt werden. So gewähre die Baufreiheit auch während der Dauer einer Planungszone einen Anspruch auf die Erteilung einer Bewilligung, wenn das Bauvorhaben die zukünftige Planung (voraussichtlich) nicht erschweren könne. Zudem könnten die betroffenen Anwohner im Einsprache- und Rechtsmittelverfahren bezüglich eines Baugesuchs dessen Bewilligungsfähigkeit unter Berufung auf die Planungszone in Frage stellen, wie dies im vorliegenden Fall auch geschehen sei. Da bei der Anwendung einer Planungszone die in Aussicht genommenen Anpassung der Nutzungsplanung antizipiert werden müsse, ginge es über den Zweck der Planungszone hinaus und sei unverhältnismässig, für die Erteilung einer Baubewilligung generell eine verbindliche Festlegung der Rückzonungsflächen im gesamten Perimeter der Planungszone zu verlangen. Ob eine allfällige Rückzonung der Bauparzelle im Rahmen der Anpassung der Nutzungsplanung an veränderte Verhältnisse (zweite Stufe nach Art. 21 Abs. 2 RPG) gerechtfertigt sein könnte, beurteile sich aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung. Dabei sei zu berücksichtigen, dass die Ortsplanung der Gemeinde Vaz/Obervaz nach einer Gesamtrevision im Jahre 2001 nur noch Teilrevisionen unterzogen worden sei und nach einer Geltungsdauer der Ortsplanung von 20 Jahren grundsätzlich nicht nur mit deren Überprüfung, sondern auch einer potenziellen Rückzonung eines (unüberbauten) Grundstückes gerechnet werden müsse. Die Situation des Eigentümers der Bauparzelle sei jedoch nicht mit derjenigen von anderen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern vergleichbar, weil er im November 2014 zur Erleichterung der Überbauung dieser Parzelle ein Gesuch um Änderung des Quartierplanes gestellt habe, das in der projektspezifischen Anpassung des Quartierplans vom 21. Dezember 2017 gemündet habe, die mit Urteil 1C_646/2018 vom 13. Juni 2019 bestätigt worden sei. Auch wenn das Bundesgericht in diesem Urteil ausgeführt habe, der strittigen Quartierplanänderung komme im Hinblick die (künftige) Dimensionierung des Baugebiets keine präjudizierende Wirkung zu, habe es immerhin darauf hingewiesen, dass die von den damaligen Beschwerdeführenden angerufenen Urteile (betreffend die Reduktion von Bauzonen) nicht einschlägig seien, bzw.”

“Gemäss dem revidierten Art. 15 RPG (in Kraft seit dem 1. Mai 2014) sind die Bauzonen in der Nutzungsplanung - wie bereits zuvor - so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1). Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren (Abs. 2). Nutzungspläne müssen nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E. 3.2 mit Hinweisen). Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 132 II 408 consid. 4.2). Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). L'intérêt à la stabilité du plan doit être mis en balance avec l'intérêt à l'adoption d'un nouveau régime d'affectation.”

“Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 132 II 408 consid. 4.2). Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). L'intérêt à la stabilité du plan doit être mis en balance avec l'intérêt à l'adoption d'un nouveau régime d'affectation.”

“En l'état, le projet d'agglomération en est à sa quatrième génération. Il constitue un plan directeur régional au sens de l'art. 27 al. 1 LATeC (cf. www.mobul.ch/images/image/agglomeration/pda/PDA%20MOBUL%2020120316_ASS_DELEGUES_version%20d%C3%A9finitive.pdf, consulté la dernière fois le 2 octobre 2023, p. 4) et lie notamment les autorités cantonales comme les autorités communales qui ont par ailleurs l'obligation d'adapter leur plan d'aménagement local en conséquence (cf. art. 32 al. 1 et 2 LATeC). Le PA approuvé en 2016 précise en particulier que la ville de Bulle fait partie des villes de Suisse qui ont connu les plus fortes croissances depuis 1980. L'agglomération comptait, fin 2006, 21'852 habitants et 10'412 emplois. La population devrait continuer à croître pour atteindre 27'500 habitants en 2020 et 30'500 en 2030 (cf. www.mobul.ch/images/image/agglomeration/pda/PDA%20MOBUL%2020120316_ASS_DELEGUES_version%20d%C3%A9finitive.pdf, consulté la dernière fois le 2 octobre 2023, p. 6). 4. 4.1. Selon l'art. 21 al. 1 LAT, les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun. L'art. 21 al. 2 LAT précise que les plans d'affectation font l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique comme une modification législative (cf. ATF 127 I 103 consid. 6b; Tanquerel, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, art. 21 LAT n. 44 et 45; Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, art. 21 LAT n. 15 et les arrêts cités). Selon l'art. 89 al. 3 LATeC, toute modification d'un plan ou d'un règlement approuvé doit être justifiée par un changement notable des circonstances. L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction.”

“En l'état, le projet d'agglomération en est à sa quatrième génération. Il constitue un plan directeur régional au sens de l'art. 27 al. 1 LATeC (cf. www.mobul.ch/images/image/agglomeration/pda/PDA%20MOBUL%2020120316_ASS_DELEGUES_version%20d%C3%A9finitive.pdf, consulté la dernière fois le 2 octobre 2023, p. 4) et lie notamment les autorités cantonales comme les autorités communales qui ont par ailleurs l'obligation d'adapter leur plan d'aménagement local en conséquence (cf. art. 32 al. 1 et 2 LATeC). Le PA approuvé en 2016 précise en particulier que la ville de Bulle fait partie des villes de Suisse qui ont connu les plus fortes croissances depuis 1980. L'agglomération comptait, fin 2006, 21'852 habitants et 10'412 emplois. La population devrait continuer à croître pour atteindre 27'500 habitants en 2020 et 30'500 en 2030 (cf. www.mobul.ch/images/image/agglomeration/pda/PDA%20MOBUL%2020120316_ASS_DELEGUES_version%20d%C3%A9finitive.pdf, consulté la dernière fois le 2 octobre 2023, p. 6). 4. 4.1. Selon l'art. 21 al. 1 LAT, les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun. L'art. 21 al. 2 LAT précise que les plans d'affectation font l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique comme une modification législative (cf. ATF 127 I 103 consid. 6b; Tanquerel, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, art. 21 LAT n. 44 et 45; Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, art. 21 LAT n. 15 et les arrêts cités). Selon l'art. 89 al. 3 LATeC, toute modification d'un plan ou d'un règlement approuvé doit être justifiée par un changement notable des circonstances. L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction.”

“La recourante critique non pas les chiffres retenus mais la qualification d’une partie du matériau excavé et la répartition géographique des volumes exploitables. Sa critique se confond ainsi avec celle qu’elle fait des éléments retenus par le Conseil d’État pour fonder sa décision et sera donc examinée ci-dessous. 3.             Le litige concerne le réexamen d’un plan d’extraction de gravier. 3.1 Les plans d’affectation règlent le mode d’utilisation du sol et distinguent en premier lieu les zones à bâtir, les zones agricoles et les zones à protéger (art. 14 al. 1 LAT). Selon l’art. 18 al. 1 LAT, le droit cantonal peut prévoir d’autres affectations que les zones précitées. Les plans d’extraction visés par la loi sur les gravières et exploitations assimilées du 28 octobre 1999 (LGEA - L 3 10) sont de tels plans d’affectations de droit cantonal, adoptés par le Conseil d’État conformément à l’art. 15 al. 2 LaLAT (art. 13 al. 1 let. i LaLAT). Les zones de gravières sont délimitées en général en zone agricole et un plan d’extraction en fixe les modalités d’exploitation (art. 21A LaLAT). 3.2 À teneur de l’art. 21 al. 1 LAT, les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun. Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (art. 21 al. 2 LAT). En droit genevois, l’art. 13A al. 1 LaLAT est le pendant de l’art. 21 al. 2 LAT et dispose que, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés. 3.2.1 Le droit genevois prévoit que tout propriétaire peut demander au Conseil d’État le réexamen d’un plan d’affectation du sol au sens de l’art. 13 al. 1 let. a et b LaLAT, dix ans au moins après son entrée en vigueur (art. 13A al. 2 LaLAT). A contrario, cela n’est pas le cas pour les plans d’extraction visés à l’art. 13 al. 1 let. i LaLAT. 3.2.2 Le Tribunal fédéral a admis un droit de nature formelle à un réexamen du plan d’affectation pour le propriétaire, en ce qui concernait son immeuble ou des immeubles voisins, au motif qu’à la suite d’un changement sensible des circonstances, les mesures prévues n’étaient plus compatibles avec la garantie de la propriété (Thierry TANQUEREL, in Heinz AEMISEGGER/Pierre MOOR/ Alexander RUCH/Pierre TSCHANNEN [éd.”

“Il apparaît dès lors que les conditions d'un examen préjudiciel au sens de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies en l'espèce. Il n'appartient pas au Tribunal fédéral de procéder lui-même à cet examen, qui pourrait conduire soit au refus du permis de construire, soit à une adaptation du projet afin de satisfaire aux objectifs de protection de l'ISOS (cf. arrêt 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.2). La cause doit dès lors être renvoyée à la Municipalité d'Echichens pour nouvel examen dans ce sens.”

“Lorsque le plan d'affectation est ancien, les autorités sont parfois amenées à se demander si le classement d'un terrain en zone à bâtir est toujours valable, singulièrement dans les situations où le droit fédéral prescrirait actuellement un redimensionnement de cette zone. Cette question peut se poser à l'occasion de l'examen d'une demande de permis de construire. On parle alors de contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application. En raison de la nature juridique du plan d'affectation, un instrument qui requiert une certaine stabilité (cf. art. 21 al. 2 LAT), la jurisprudence constante retient que ce contrôle est en principe exclu ou, en d'autres termes, admis seulement à titre exceptionnel (ATF 145 II 83 consid. 5.1; ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_84/2023 du 6 mai 2024 consid. 4.1, 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2; AC.2023.0343 du 6 décembre 2024 consid. 7). La municipalité ne s'est pas prononcée sur cette question dans la décision attaquée car elle n'avait en réalité pas à le faire. Une procédure de révision du PGA a été engagée par les autorités communales pour mettre en œuvre la mesure A11 du PDCn. Il n'est pas exclu que la surface des zones à bâtir dans le secteur du Bornalet soit réduite dans le futur plan d'affectation communal (PACom). La municipalité a toutefois prévu des mesures conservatoires (voir le titre des art. 46 ss de la loi du 4 décembre 1985 sur l'aménagement du territoire et les constructions [LATC; BLV 700.11]) pour éviter que de nouvelles constructions, dans ce secteur, ne puissent entraver le redimensionnement de la zone à bâtir.”

“Les recourants soutiennent que la municipalité n'aurait pas dû appliquer la réglementation de la zone du village A; elle aurait dû examiner à titre préjudiciel la validité du plan général d'affectation. Normalement, le Tribunal cantonal et auparavant une municipalité ne peuvent pas, dans une procédure de permis de construire, examiner si le plan d'affectation en vigueur est valable. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700) sont réunies. Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape. A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2; CDAP AC.2021.0356 du 8 mars 2023 consid. 2a, AC.2022.0193 du 8 février 2023 consid. 2c et les arrêts cités). En l'espèce, il est manifeste que les conditions d'un contrôle préjudiciel ne sont pas réalisées. Une révision du plan général d'affectation de 1985 est en cours et les autorités de planification ont pris des mesures conservatoires (zone réservée). Les constructions et installations qui pourraient compromettre la nouvelle planification sont provisoirement interdites; a contrario, ce qui n'est pas susceptible d'entraver l'établissement du PACom peut être autorisé.”

“Entsprechend der bundesrechtlichen Vorgabe für die Nutzungsplanung allgemein sind Quartierpläne zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben (Art. 21 Abs. 1 KRVO/GR i.V.m. Art. 21 Abs. 2 RPG). Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungsplänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran. Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werden Nutzungspläne prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG rechtsbeständig werden, und können, anders als Normen, im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden. Davon gibt es indessen verschiedene Ausnahmen. Das ist insbesondere der Fall, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG überwiegt (vgl. BGE 145 II 83 E. 5.1; 144 II 41 E. 5.2; Urteil 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.4; je mit Hinweisen). Diese Rechtslage gilt auch, wenn das ISOS in der Nutzungsplanung keine oder nur ungenügende Berücksichtigung gefunden hat (vgl. BGE 135 II 209 E. 5.1; Urteil 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.4; je mit Hinweisen). Diesfalls ist eine akzessorische Überprüfung der Nutzungsplanung ebenfalls nur dann zulässig, wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit der Planfestsetzung in einer Weise verändert haben, die den Plan als nicht mehr rechtmässig erscheinen lassen, weshalb kein überwiegendes Interesse an seiner Aufrechterhaltung besteht. Es müssen dabei regelmässig verschiedene Umstände zusammentreffen, die für eine vorfrageweise Überprüfung sprechen, damit eine solche verlangt werden kann; andernfalls ist sie ausgeschlossen (vgl. BGE 135 II 209 E. 5.1; Urteil 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.4 mit Hinweisen).”

“Gemäss dem revidierten Art. 15 RPG (in Kraft seit dem 1. Mai 2014) sind die Bauzonen in der Nutzungsplanung so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1). Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren (Abs. 2). Nutzungspläne müssen nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben (vgl. BGE 148 II 417 E. 3.2 mit Hinweisen). Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Ausnahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans zulässig, so wenn sich der Betroffene bei Planerlass noch nicht über die ihm auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnte, er im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatte, seine Interessen zu verteidigen, oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt (BGE 148 II 417 E.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être factuelle ou juridique (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les réf. cit.). Cette disposition exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation (ATF 128 I 190 consid. 4.2; arrêt 1C_147/2020 du 5 octobre 2020 consid. 1.2.2 in SJ 2021 I 153). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1). A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (arrêt 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2 et les arrêts cités). Au stade de la première étape, les exigences seront toutefois moins élevées, le caractère sensible de la modification des circonstances devant déjà être admis lorsqu'une adaptation de la planification sur le territoire entre en considération et qu'elle n'est pas d'emblée exclue par les intérêts opposés liés à la sécurité du droit et à la confiance dans la stabilité des plans. Si ces conditions sont réalisées, il appartient à l'autorité communale d'entrer en matière sur la demande de révision et de déterminer, au terme de la pesée complète des intérêts (deuxième étape), si et dans quelle mesure une adaptation du plan d'affectation est nécessaire (ATF 148 II 417 consid.”

“Nach Art. 21 Abs. 1 RPG sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich; ha- ben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst (Abs. 2). Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist. Je neuer eine Bauordnung bzw. ein Zonenplan ist, umso eher darf mit seiner Bestän- digkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Än- derung auswirkt, desto gewichtiger müssen die Gründe sein, welche für die Planänderung sprechen. Nach Ablauf des Planungshorizonts (i.d.R. 15 Jahre für Bauzonen; vgl. Art. 15 Abs. 1 RPG) sind Zonenpläne grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist deshalb das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans, und umso eher können auch ge- änderte Anschauungen und Absichten der Planungsorgane als zulässige Be- gründung für eine Revision berücksichtigt werden. Erst recht gilt dies, wenn der Planungshorizont überschritten ist (BGr 1C_245/2017 vom 1.”

“Die Beschwerdeführenden zweifeln zwar am Bedarf für zusätzliche Pflegeplätze und insbesondere für Alterswohnungen. Ausserdem stellen sie unter Hinweis auf Art. 3 Abs. 4 lit. b und c RPG in Frage, dass der für das Alters- und Pflegezentrum vorgesehene Standort sachgerecht sei. Allerdings rügen sie eine Verletzung von Art. 21 Abs. 2 RPG nicht und verlangen sie nicht, dass die Zuweisung des Gebiets "Hintermatt" zur Zone für öffentliche Bauten und Anlagen vorfrageweise überprüft werden müsse. Vielmehr erklären sie ausdrücklich, dass sie die im Jahr 1997 beschlossene Nutzungsplanung und damit die Zuweisung des Gebiets "Hintermatt" zur Zone für öffentliche Bauten und Anlagen nicht in Frage stellen. Damit ist darauf nicht näher einzugehen (vgl. Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 95 BGG) und die Zuweisung des Gestaltungsplangebiets zur Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zwecks Abdeckung des wachsenden Bedarfs nach Raum für Alterswohnen für den vorliegenden Entscheid trotz des hohen Alters der Nutzungsplanung verbindlich (vgl. Art. 21 Abs. 1 RPG). Wie die Vorinstanz in den angefochtenen Urteilen sodann richtig ausführte, wurde auch über die Frage des Standortes des Alters- und Pflegezentrums bereits im Rahmen der Nutzungsplanrevision im Jahr 1997 grundsätzlich verbindlich entschieden. Darauf ist unter den gegebenen Umständen ebenfalls nicht zurückzukommen und auf den Einwand der Beschwerdeführenden, der gemäss Nutzungsplanung vorgesehene Standort sei mit Blick auf Art. 3 Abs. 4 lit. b und c RPG nicht sachgerecht, nicht weiter einzugehen.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l’aménagement du territoire (LAT; RS 700), lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires.  Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c p. 346; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). Dans son cas d'application classique, à savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1).”

“Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt hat, indem sie den Einleitungsbeschluss des Gemeindevorstands vom 18. Juni 2019 bestätigte. Die Rüge, die Vorinstanz habe damit Art. 21 Abs. 2 RPG verletzt, ist unbegründet. Soweit der Beschwerdeführer sodann eine willkürliche Anwendung von kantonalem Recht (Art. 21 Abs. 1 KRVO/GR i.V.m. Art. 51 ff. KRG/GR) überhaupt in genügender Weise rügt (vgl. E. 3 hiervor), dringt er damit ebenfalls nicht durch.”

“Dans deux arrêts récents, le Tribunal fédéral a examiné la question de savoir si une inscription d'une commune à l’inventaire ISOS postérieure au plan d'affectation communal justifiait un examen incident du plan d’affectation au sens de l’art. 21 al. 2 LAT (arrêt 1C_312/2022 du 14 mars 2024 [commune d’Echichens] et arrêt 1C_87/2019 du 11 juin 2020 [commune de Lignerolle]). Dans le cas de Lignerolle, le village avait été inscrit à l’ISOS postérieurement à la planification communale, qui datait de 25 ans. Dans cette affaire, le Tribunal fédéral avait relevé que le caractère non construit des parcelles concernées par le projet de construction litigieux était précisément la composante du site mise en avant par l'ISOS. Celui-ci définissait en effet l’intérêt du site comme suit: "Emprise du tissu de l’agglomération agricole, bâti dense et faiblement organisé s’échelonnant du, 18e-20e s., articulé par un espace vert intérieur agrémenté de vergers". La présence de cet espace vert était donc une caractéristique essentielle du site, un objectif de sauvegarde maximum était attribué, et tant la qualité spatiale que la qualité historico-architecturale et la signification du site étaient considérées comme prépondérantes à teneur de la fiche ISOS. Le Tribunal fédéral en avait déduit que toute délivrance d'autorisation de construire dans cet espace vert altérerait inévitablement les caractéristiques du site, ce qui justifiait un examen incident du plan d’affectation au sens de l’art.”

“Le parc de l'ancien Institut Valcreuse ne figure pas au nombre des parcs et jardins historiques dignes de protection ICOMOS. Cinq des sept arbres prévus en compensation à l'abattage des arbres d'essence majeure prendraient place à l'est dans le prolongement du cordon boisé présent sur la parcelle des recourants et contribueraient à sauvegarder le caractère arboré du parc du Château de Vennes. Le cas d'espèce se rapproche ainsi de ceux visés aux arrêts 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 et 1C_126/2020 du 15 février 2021 dans lesquels la Cour de céans a jugé que l'inscription à l'ISOS postérieure à la planification ne constituait pas une modification sensible des circonstances faute pour le projet litigieux de mettre en péril les caractéristiques du périmètre de l'ISOS et les objectifs de sauvegarde de ses éléments individuels; partant, un contrôle incident du plan général d'affectation suite à l'inscription de Lausanne à l'ISOS n'entre pas en ligne de compte. La cour cantonale n'a au surplus pas davantage violé l'art. 21 al. 2 LAT en considérant que la révision en cours du plan d'affectation communal notamment au regard des exigences en matière de places de stationnement ou en matière d'espaces verts, ne constituait pas un motif suffisant pour admettre un contrôle préjudiciel du plan (cf. arrêt 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.5; arrêt 1C_126/2020 du 15 février 2021).”

“L'art. 21 LAT prévoit que les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (al. 1). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, ils font l'objet des adaptations nécessaires (al. 2). Selon la jurisprudence, un contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c; TF 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées; 127 I 103 consid. 6b). Il y a aussi lieu de rappeler que, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, entrée en vigueur le 1er janvier 1980, il existe une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de cette loi ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; ATF 127 I 103 consid. 6b/aa; 120 Ia 277 consid. 2c; TF 1C_231/2019 du 30 octobre 2020 consid. 2.1 et les références citées; CDAP AC.2021.0349 du 4 août 2023 consid. 12; AC.2020.0154 du 15 décembre 2021 consid. 5b). La jurisprudence récente retient que le contrôle préjudiciel peut par exemple se justifier quand, après l'adoption du plan général d'affectation, le village est inscrit à l'ISOS.”

“Im Baubewilligungsverfahren ist die nachträgliche Überprüfung der Nutzungsplanung grundsätzlich ausgeschlossen (vgl. BGE 135 II 209 E. 5.1 mit zahlreichen Hinweisen). Sie kann auch nicht indirekt herbeigeführt werden, indem vorfrageweise die Überprüfung des Inventars verlangt wird, welches der Nutzungsplanung zugrundeliegt. Ohnehin können der Bauherrschaft im Baubewilligungsverfahren nur die grundeigentümerverbindlichen Vorgaben der BZO und des PBG entgegengehalten werden. Der Beschwerdeführer macht auch keine nachträglichen wesentlichen Änderungen der Sach- oder Rechtslage geltend, die eine akzessorische Überprüfung der Nutzungsplanung gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG rechtfertigen könnten. Insbesondere begründet das Gutachten des Büros für Architektur, Bauforschung und Kunstgeschichte über die Schutzwürdigkeit des Wohnhauses Rennweg 16 vom 17. Mai 2015 keine für den Ortsbildschutz relevante Änderung: Das Gutachten empfahl die Entlassung aus dem Inventar der Schutzobjekte aufgrund des geringen, noch verbleibenden Gehalts an historischer Bausubstanz. Dagegen wurde der bedeutende Situationswert der Baute ausdrücklich bestätigt; die Gutachterin berücksichtigte bei ihrer Empfehlung, dass das Weiterbestehen des Gebäudes, d.h. mindestens dessen Bauvolumens und damit dessen bedeutende Funktion als Begrenzung des historischen Siedlungskerns von Obermettmenstetten, nicht gefährdet sei, da die Liegenschaft in der Kernzone B und innerhalb des Perimeters des KOBI liege, als prägendes oder strukturbildendes Gebäude mit prägender Firstrichtung und als wichtige Begrenzung des Strassenraums. Der Beschwerdeführer hat nie substanziiert dargelegt, weshalb diese Einschätzung nicht zutreffe.”

“Dass in den vorinstanzlichen Akten der Bericht in der revidierten Fassung vom 30. Oktober 2019, welcher der Beschwerdeführerin am 7. November 2019 zugestellt worden ist (act. 9/17/1/5), fehlt, ist stossend. Auf jeden Fall hat die Vorinstanz damit ihre aus Art. 64 in Verbindung mit Art. 52 VRP fliessende Aktenüberweisungspflicht verletzt (vgl. dazu VerwGE B 2017/94 vom 28. September 2017 E. 2 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin macht jedoch nicht geltend und es ist für das Gericht auch nicht ersichtlich, dass die Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid deswegen in Bezug auf die sich hier stellenden Fragen unvollständig oder unrichtig sein sollten (vgl. dazu act. 5, S. 16 Ziff. IV/2.7). Entsprechend konnte denn im vorliegenden Verfahren auch davon abgesehen werden, diese – den Verfahrensbeteiligten bekannte – Fassung des Berichts nachzufordern. Des Weiteren ist nicht umstritten, dass eine Überprüfung und allfällige Anpassung des Zonenplans der Beschwerdegegnerin aus dem Jahr 1995 im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG grundsätzlich angezeigt ist. Art. 175 Abs. 1 PBG schreibt auch ausdrücklich vor, dass (altrechtliche) Zonenpläne und Baureglemente der politischen Gemeinden, wie hier derjenige der Beschwerdegegnerin, innert zehn Jahren seit Vollzugsbeginn des PBG am 1. Oktober 2017 (nGS 2017-049 Ziff. IV) im ordentlichen Verfahren an das neue Recht angepasst werden müssen. Überdies stellt die Beschwerdeführerin nicht in Abrede, dass der SNP keine materiellen Änderungen des Rahmennutzungsplans, d.h. der Schwerpunktzone D.__ (SPZ CF) bewirkt (vgl. dazu Art. 23 Abs. 2 PBG und BGer 1C_348/2019 vom 27. April 2020 E. 3.4 mit Hinweis, in: BR 2020, S. 269). Hingegen vermisst sie eine umfassende Interessenabwägung (act. 5, S. 7-24 Ziff. IV/2.1-3, act. 18, S. 3-10 Ziff. III/1.2, 2,”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l’aménagement du territoire (LAT; RS 700) sont réunies (ATF 145 II 83 consid. 5.1; 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait alors réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées). A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2).”

“Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application (un permis de construire, notamment) est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies. Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 128 I 190 consid. 4.2 et les arrêts cités). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape. A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (ATF 144 II 41 consid.”

“Gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG sind Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen. Nutzungspläne werden nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Ein Nutzungsplan kann allerdings seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungs- plänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhält- nisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft wer- den muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungs- planerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Inte- resse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berück- sichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungs- plans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran. Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere R1S.2023.05169 Seite 16 Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert ha- ben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“27 LAT. La LATC prévoit en outre d'autres mesures conservatoires aux art. 47 et 49 LATC. Aux termes de l'art. 47 LATC, la municipalité peut refuser un permis de construire lorsqu'un projet de construction, bien que conforme, compromet une modification de plan envisagée, non encore soumise à l'enquête publique (al. 1). Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1). La question de savoir si une adaptation du plan est justifiée en raison d'une modification des circonstances s'examine sur la base d'une pesée des intérêts. Il convient de tenir compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 140 II 25 consid. 3.1; cf. aussi arrêts TF 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.1; 1C_297/2022 du 11 octobre 2023 consid. 2.1.1). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important, susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés.”

“Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 132 II 408 consid. 4.2). Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). L'intérêt à la stabilité du plan doit être mis en balance avec l'intérêt à l'adoption d'un nouveau régime d'affectation.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus. La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT), entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de contrôle préjudiciel d'un plan d'affectation (cf.”

“Weiter wird der Grundeigentümerschaft von der Stadt Liestal ein durch den Grundsatz der Planbeständigkeit vermitteltes Vertrauensschutzinteresse zugebilligt. Im rechtskräftigen Quartierplan "Cheddite" aus dem Jahr 2004 seien keine Denkmalschutzobjekte verzeichnet gewesen, weshalb Investoren hätten darauf vertrauen dürfen, die streitgegenständliche Planung ebenfalls ohne entsprechende Einschränkungen umsetzen zu können. Diese Auffassung trifft nicht zu, wie der Beschwerdeführer zutreffend einwendet. Der Grundsatz der Planbeständigkeit (Art. 21 Abs. 2 RPG) gilt zwar für alle Nutzungspläne, sowohl für die Rahmennutzungspläne (Zonenpläne) als auch für die Sondernutzungspläne (KGE VV vom 28. Januar 2015 [810 13 396/398] E. 3.3; Thierry Tanquerel, in: Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich 2016, Art. 21 RPG Rz. 23). Das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans ist aber nur innerhalb des Planungshorizonts gerechtfertigt. Gemäss § 47 Abs. 3 RBG ist ein Quartierplan zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen, wenn mit der Überbauung nach Quartierplan nicht innert 5 Jahren seit der Genehmigung durch den Regierungsrat begonnen wird oder sie nur zu einem kleinen Teil verwirklicht ist. Beim Quartierplan gilt somit nach dem kantonalen Recht eine gesetzlich exakt festgelegte Lebensdauer. Wird auf der Grundlage eines Sondernutzungsplans nicht gebaut, kann sich ein Grundeigentümer nach dem Ablauf von fünf Jahren nicht mehr auf den Vertrauensgrundsatz berufen (vgl. auch BGE 116 Ib 185 E. 4b). Im Rahmen der danach vorgeschriebenen Überprüfung müssen zwischenzeitlich neu gewonnene relevante Erkenntnisse berücksichtigt werden und in einer allfälligen neuen Planfestsetzung zum Ausdruck kommen.”

“Im Urteil 1C_114/2015 vom 10. Juli 2015 erwog das Bundesgericht, dass es sich im Rahmen einer nach Art. 21 Abs. 2 RPG gebotenen Einleitung einer Zonenplanrevision aufdrängen könne, eine Planungszone zur Sicherung der Planung zu erlassen. Hierzu sei die zuständige Behörde verpflichtet, wenn die beabsichtigte Planung (Rückzonung) tatsächlich gefährdet sei. Dagegen könne das Fehlen einer Planungszone nicht - gewissermassen akzessorisch - im Baubewilligungsverfahren geprüft werden. Solange keine Planungszone erlassen worden sei, hätten die Baugesuchstellenden Anspruch auf die Behandlung ihres Gesuchs; die Baubewilligung könne - sofern sie materiell rechtmässig sei - nicht nachträglich mit der Begründung aufgehoben werden, dass die Gemeinde verpflichtet gewesen wäre, eine Planungszone zu erlassen und die hängigen Gesuche bis zum Inkrafttreten der neuen Planung zurückzustellen. Nichts anderes könne gelten, wenn sich Beschwerdeführende auf eine generelle Überdimensionierung der Bauzonen beriefen, die eine Anpassung des Zonenplans nach Art. 21 Abs. 2 RPG erfordere, jedenfalls wenn keine wichtigen Gründe dafür sprächen, dass speziell das Baugrundstück bzw.”

“Juli 2015 erwog das Bundesgericht, dass es sich im Rahmen einer nach Art. 21 Abs. 2 RPG gebotenen Einleitung einer Zonenplanrevision aufdrängen könne, eine Planungszone zur Sicherung der Planung zu erlassen. Hierzu sei die zuständige Behörde verpflichtet, wenn die beabsichtigte Planung (Rückzonung) tatsächlich gefährdet sei. Dagegen könne das Fehlen einer Planungszone nicht - gewissermassen akzessorisch - im Baubewilligungsverfahren geprüft werden. Solange keine Planungszone erlassen worden sei, hätten die Baugesuchstellenden Anspruch auf die Behandlung ihres Gesuchs; die Baubewilligung könne - sofern sie materiell rechtmässig sei - nicht nachträglich mit der Begründung aufgehoben werden, dass die Gemeinde verpflichtet gewesen wäre, eine Planungszone zu erlassen und die hängigen Gesuche bis zum Inkrafttreten der neuen Planung zurückzustellen. Nichts anderes könne gelten, wenn sich Beschwerdeführende auf eine generelle Überdimensionierung der Bauzonen beriefen, die eine Anpassung des Zonenplans nach Art. 21 Abs. 2 RPG erfordere, jedenfalls wenn keine wichtigen Gründe dafür sprächen, dass speziell das Baugrundstück bzw. dessen Umgebung ausgezont werden müssten. Die Rüge, der Verzicht auf Erlass einer Planungszone sei rechtswidrig, ist somit bei Vorliegen wichtiger Gründe, wonach gerade das Baugrundstück bzw. dessen Umgebung ausgezont werden müssen, gemäss diesem Urteil nicht ausgeschlossen (a.a.O., E. 5.2 f. mit Hinweisen [betreffend eine Beschwerde gegen eine Baubewilligung]).”

“Die von der Rekurrentin angerufene "(nicht kodifizierte) öffentliche Meinung und Rechtsauffassung" in Bezug auf ökologische Themen vermöge an der Anwendbarkeit der Son- derbauvorschriften nichts zu ändern. 5.4.1. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung werden Nutzungspläne pro- zessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden. Die akzessori- sche Überprüfung von Nutzungsplänen ist aus Gründen der Rechtssicherheit nur ausnahmsweise zulässig. Dies kann der Fall sein, wenn die Betroffenen sich bei Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnten und sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglich- keit hatten, ihre Interessen zu verteidigen, oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so er- heblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entge- genstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Nutzungspläne sind sodann auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet (15 Jahre für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG) und nach Ablauf dieser Frist grundsätzlich einer Über- prüfung zu unterziehen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto weniger gewichtig ist das Vertrauen in die Beständigkeit des Plans (BGr 1C_608/2020 vom 14. Januar 2022, E. 2.2., mit Hinweisen; BGE 145 II 83 E. 5.1; Thierry Tanquerel, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, N. 31 f. zu Art. 21 RPG). R1S.2023.05121 Seite 11 5.4.2. Soweit die Rekurrentin vorbringt, die SBV würden in unzulässiger Weise von der Regelbauweise abweichen (viel höhere Ausnützung), mit dem Kulturgü- terschutz nicht vereinbar sein (mangelhafte Berücksichtigung von Interessen des Denkmalschutzes) und ohne umfassende raumplanungsrechtliche Inte- ressenabwägung erlassen worden seien, macht sie eine ursprüngliche Feh- lerhaftigkeit der SBV geltend. Diese angeblichen Mängel hätte sie bereits bei Erlass der SBV geltend machen müssen; sie rechtfertigen keine akzessori- sche Überprüfung.”

“2 lit. b RPG; PIERRE TSCHANNEN, in: Aemisegger u.a. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, Rz. 30 zu Art. 6). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen der Bundesinventare auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung (Art. 14 ff. RPG), insbesondere in die Ausscheidung von Schutzzonen (Art. 17 Abs. 1 RPG) und in die Anordnung von andern Schutzmassnahmen (Art. 17 Abs. 2 RPG). In Bezug auf die geeigneten Schutzmassnahmen verfügen die Kantone und Gemeinden über einen Beurteilungsspielraum (vgl. 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.5.5). Erst eine solchermassen ausgestaltete Nutzungsplanung ist auch für die Eigentümerinnen und Eigentümer verbindlich, und erst wenn diese grundeigentümerverbindlichen Festlegungen erfolgt sind, finden diese im Baubewilligungsverfahren Anwendung (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.3; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.5.3 und 4.5.5). Nach Art. 21 Abs. 2 RPG werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 144 II 41 E. 5.1; 132 II 408 E. 4.2; 120 Ia 227 E. 2b mit Hinweisen). Für Bauzonen gilt ein Planungshorizont von grundsätzlich 15 Jahren (Art. 15 Abs. 1 RPG). Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen (BGE 120 Ia 227 E. 2c; 113 Ia 444 E. 5a; zum Ganzen: Urteil 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E.3.3).”

“Dies ist jedenfalls dann zu bejahen, wenn die gegenwärtige Regelung der räumlichen Ordnung dem Raumplanungsauftrag widerspricht, wie er sich aus Verfassung, Gesetz und übergeordneten Plänen ergibt. Unter dem Titel des Planungsbedürfnisses wird ein öffentliches Interesse an der Ände- rung des bestehenden Planungszustandes, welches das private Interesse R2.2020.00178 Seite 13 an der Beibehaltung der geltenden Ordnung überwiegt, verlangt. Dabei muss die Planungszone als Instrument zur Vorbereitung einer beabsichtig- ten Nutzungsplanänderung örtlich und inhaltlich auf diese abgestimmt sein. In diesem Sinn muss zusätzlich ein öffentliches Interesse daran bestehen, im Hinblick auf das Bedürfnis einer Anpassung der Nutzungsplanung das Instrument der Planungszone einzusetzen (BGE 113 Ia 362, E. 2a cc; VB.2012.00588, E. 5.2, in BEZ 2013 Nr. 1; VB.2006.00082, E. 5.2, in RB 2007 Nr. 62; Ruch, § 27 Rz. 31 f.). Im Zusammenhang mit dem vorstehend umschriebenen Planungsbedürfnis ist weiter zu beachten, dass eine Pla- nungszone gegen das Gebot der Planbeständigkeit gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG verstossen kann, wenn gar keine erheblich geänderten Verhältnisse vorliegen oder die Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit von vornherein gegen eine Plananpassung sprechen (Ruch, § 27 Rz. 31). Gemäss der genannten Bestimmung werden Nut- zungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnis- se erheblich geändert haben. Dabei sind Zonenpläne nach Ablauf des Pla- nungshorizonts, der für Bauzonen in der Regel 15 Jahre beträgt (vgl. Art. 15 Abs. 1 RPG), grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist deshalb das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans, und umso eher können auch geänderte Anschauungen und Absich- ten der Planungsorgane als zulässige Begründung für eine Revision be- rücksichtigt werden. Erst recht gilt dies, wenn der Planungshorizont über- schritten ist (BGr 1C_245/2017 vom 1. November 2017, E. 4.4., mit Hinwei- sen).”

“Diese Zeitdauer war nach den Feststellungen der Vorinstanz bereits bei der Vorprüfung des Baugesuchs der Beschwerdeführerinnen verstrichen. Nach Ablauf des Planungshorizonts ist grundsätzlich eine Überprüfung notwendig. Je näher diese Frist rückt, desto eher genügen bereits geänderte Anschauungen und Absichten für eine Revision (vgl. Urteil 1C_300/2020 vom 1. Dezember 2020 E. 2.1 mit Hinweisen). Das gilt umso mehr, wenn die Frist bereits abgelaufen ist. Dem angefochtenen Entscheid kann entnommen werden, dass die Gemeinde das planerische Anliegen verfolgt, ein hohes raumplanerisches und umweltrelevantes Konfliktpotenzial von zulässigen Bauten und Anlagen in der Zone Galgenried im Verhältnis zur Umgebung auszuschliessen. In dieser Hinsicht haben sich - auch bei Berücksichtigung der Neukategorisierung der Industriezonen in der Revision von 2012/2013 (vgl. oben E. 5.3) - ausreichende neue Umstände für die Anordnung der umstrittenen Planungszone ergeben. Diese steht nicht in offensichtlichem Widerspruch zum Grundsatz der Planbeständigkeit (Art. 21 Abs. 2 RPG) und der Rechtssicherheit.”

“Die maximal zulässigen Verkaufsnutzungen nach den Sonder- bauvorschriften seien im fraglichen Gebiet noch nicht ausgeschöpft. Im kantonalen Gesamtverkehrskonzept 2018 seien die drei Knoten auf der Z.- Strasse bereits als überlastet ausgewiesen. Da sich die Problematik durch zusätzliche zonenkonforme Verkaufsnutzungen akzentuieren würde, sei im Rahmen der Nutzungsplanung zu prüfen, welche Zonierung den überge- ordneten Vorgaben gerecht werde. Kommunale Planungsträger treffe eine Planungspflicht. Im Interesse einer qualitätsvollen Gemeindeentwicklung R2.2020.00178 Seite 9 sei im Rahmen der Gesamtrevision das Arbeitsplatzgebiet H. R./N. und ei- ne mögliche Erweiterung gemäss regionalem Richtplan zu prüfen. In die- sem Zusammenhang solle eine differenzierte Nutzweise aller Industrie- und Gewerbezonen überprüft und ein funktionsfähiges Strassennetz sicherge- stellt werden. Die geltende, 26 Jahre alte Nutzungsplanung entspreche nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten. Die Verhältnisse hätten sich im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG erheblich verändert. Ein Planungsbedürfnis sei ohne Weiteres gegeben. Auch habe die Stadt X die Planungsabsicht klar zum Ausdruck gebracht. Aus dem Umstand, dass das Bauvorhaben bereits weit fortgeschritten und ein Baugesuch eingereicht worden sei, kön- ne die Rekurrentin nichts zu ihren Gunsten ableiten, da bestehende Bau- vorhaben das öffentliche Interesse an der Sicherung des Entscheidungs- spielraums der Stadt nicht zu überwiegen vermöchten. Unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit erweise sich die Planungszone als geeignetes Mittel, um Bauvorhaben zu verhindern, die der künftigen Nutzungsplanung widersprechen und insbesondere eine zusätzliche Verschlechterung der Verkehrssituation herbeiführen könnten. Mildere Mittel seien nicht zielfüh- rend, da aufgrund der Bewilligungsfähigkeit erheblicher Erweiterungen der Verkaufsflächen gemäss geltenden Bauvorschriften die Verkehrsproblema- tik nicht lediglich mit Auflagen im Bewilligungsverfahren gelöst werden kön- ne. Da eine Planungszone ihre Funktion nur erfüllen könne, wenn sie ohne Vorankündigung festgesetzt werde, sei es hinzunehmen, dass die Rekur- rentin von der Planungszone überrascht worden sei.”

“Il s'ensuit que les critères essentiels permettant de procéder à un examen préjudiciel du plan font en l'occurrence défaut et qu'il n'y a par conséquent pas lieu d'interférer dans le processus de planification locale, pour lequel les autorités communales disposent d'un large pouvoir d'appréciation. Partant, la CDAP n'a pas violé l'art. 21 al. 2 LAT en renonçant à procéder à un contrôle préjudiciel du PGA et le grief doit être écarté.”

“Insgesamt gehen die Rügen des Beschwerdeführers, die sich auf die akzessorischen Überprüfung des Nutzungsplans und Art. 21 Abs. 2 RPG beziehen, fehl. Das Verwaltungsgericht hat sich in diesem Zusammenhang genügend mit seinen Einwänden auseinandergesetzt (vgl. zu den Anforderungen an die Entscheidbegründung BGE 146 II 335 E. 5.1; 142 II 49 E. 9.2).”

“162 LATeC), qu'elle produit sur le système d'information sur l'exploitation de matériaux (Infomat), géré par le SeCA; selon les extraits de ses rapports annuels – validés par le SeCA – qu'elle a produits à l'appui de son recours, le volume annuel extrait pour les années 2012 à 2020 était de 0 m3. Par ailleurs, d'autres pièces figurant au dossier de la préfecture montrent que le canton était au courant des intentions de la recourante de débuter l'activité d'extraction (cf. notamment lettre du SeCA du 18 décembre 2018 concernant les garanties financières pour l'obtention de l'autorisation d'exploiter). De plus, pour motiver le contrôle préjudiciel du PAL, le préfet se réfère également à sa décision du 23 avril 2019 prononçant la suspension du permis de construire délivré le 3 mai 2006 et au fait que la requérante a déposé la demande de permis de construire, dont le refus de délivrance est ici contestée. Or, force est de constater que ces deux événements ne sauraient à l'évidence consister en une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT. En effet, comme constaté ci-dessus, il appert clairement du dossier que la DIME avait pleinement connaissance du fait que l'exploitation de la gravière n'avait pas débuté au moment où elle a statué sur la révision générale du PAL. Si elle avait estimé que les informations reçues de la requérante et de la commune les 17 juin et 2 juillet 2015 n'étaient pas suffisantes, notamment au regard de la validité du permis de construire du 3 mai 2006, respectivement de la date à laquelle les travaux déjà exécutés avaient été entrepris, il lui appartenait d'instruire plus avant cette problématique. En tous les cas, il ne peut raisonnablement pas être soutenu qu'il s'agit d'une modification sensible de circonstances intervenue depuis la dernière approbation du PAL. Au demeurant, il ne ressort pas du dossier – et les autorités ne le prétendent en soi pas – que la requérante les aurait faussement informées. Invitée à se déterminer sur le recours, en particulier sur la question de l'application du contrôle préjudiciel, la DIME a du reste confirmé que le PAL avait été révisé de manière adéquate.”

“Dans le cas particulier, l'acceptation de l'initiative (conçue en termes généraux) par le peuple le 18 juin 2023 impose en principe au conseil communal de prendre des décisions relatives à sa mise en œuvre (art. 149 al. 1 et 6 LEDP). D'après le dossier, ces décisions n'ont pas été prises en l'état mais le délai légal de quinze mois n'est pas échu. On ne peut pas déduire de ce vote populaire que l'application des règles du droit de l'aménagement du territoire (art. 15 ss, art. 21 al. 2 LAT) imposera, à terme, l'abrogation du PPA, puisque la pesée des intérêts prescrite par le droit fédéral n'a pas encore été effectuée. En outre, comme cela ressort de l'arrêt précité, ce qui est survenu jusqu'ici dans le processus politique n'a pas l'effet de mesures conservatoires au sens des art. 46 ss LATC. Le contrôle judiciaire porte sur ce qui a été décidé par la municipalité en application de la LATC. L'aboutissement de l'initiative populaire communale et le résultat de la votation du 18 juin 2023 ne sont donc pas des éléments ou des faits nouveaux pertinents, dans la présente contestation.”

“Si le processus s'arrête à cause d'un vote négatif du peuple, on pourra en déduire que, du point de vue de l'organe suprême de la commune, au terme de la première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT, la garantie de la stabilité du plan d'affectation en vigueur doit l'emporter. Si en revanche la mise en œuvre de l'initiative est décidée par le conseil communal ou par le peuple, cela ne signifie pas que le plan d'affectation devra en définitive être modifié; il s'agit seulement d'une appréciation concernant la modification sensible des circonstances depuis la mise en vigueur du plan actuel. Cette mise en œuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art. 36 à 38 LATC] […]). L'acceptation de l'initiative populaire peut donc amener la municipalité à établir un projet de plan (cf. art. 34 LATC) mais les autorités de planification restent tenues d'appliquer l'art. 21 al. 2 LAT, à savoir de procéder à la pesée des intérêts au terme de laquelle on décide s'il faut effectivement réviser le plan d'affectation en vigueur. Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en œuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art.”

“2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées; 127 I 103 consid. 6b). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public qu'elle poursuit (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2). Il y a aussi lieu de rappeler que, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, entrée en vigueur le 1er janvier 1980, il existe une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de cette loi ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; cf. ATF 127 I 103 consid. 6b/aa; 120 Ia 277 consid. 2c; TF 1C_231/2019 du 30 octobre 2020 consid. 2.1 et les références citées; AC.2020.0154 du 15 décembre 2021 consid. 5b). Le degré de réalisation du plan constitue également un élément important à prendre en considération dans la pesée des intérêts; lorsque le plan d'affectation a été mis en œuvre par l'octroi d'autorisations de construire, sa stabilité doit être garantie (ATF 128 I 190 consid. 4.2). Il importe peu à cet égard que les modifications proposées soient de peu d'importance. Le besoin de stabilité des plans revêt une importance accrue pour les plans d'affectation spéciaux, qui définissent de façon détaillée les possibilités de construction sur un périmètre limité (ATF 128 I 190 consid. 4.2; 116 Ib 185 consid. 4b; TF 1C_536/2012 du 24 juin 2013 consid. 4.2). Ce principe peut trouver sa concrétisation à l'occasion de la première pesée des intérêts découlant de l'art. 21 al. 2 LAT, en fixant à un niveau plus élevé le caractère sensible de la modification requise des circonstances (Thierry Tanquerel, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n.”

“Les plans d'affectation adoptés avant l'entrée en vigueur de la LAT conservent leur validité jusqu'au 1er janvier 1988 (art. 35 al. 1 let. b et 3 LAT). Lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, afin de mettre en oeuvre les objectifs et principes de cette législation, il existe en effet une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de la LAT ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; cf. ATF 127 I 103 consid. 6b/aa). En l'espèce, le plan de site de 1979 n'a pas fait l'objet d'une modification en vue de sa mise en conformité ou de son adaptation aux exigences de la LAT; il n'existe donc pas de présomption qu'il satisfasse aux exigences du droit de l'aménagement du territoire énoncées dans cette loi. Ainsi, la cour cantonale n'a pas versé dans l'arbitraire en retenant que le plan de site de 1979 était devenu caduc le 1er janvier”

“Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées; 127 I 103 consid. 6b). Il y a aussi lieu de rappeler que, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, entrée en vigueur le 1er janvier 1980, il existe une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de cette loi ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; ATF 127 I 103 consid. 6b/aa; 120 Ia 277 consid. 2c; TF 1C_231/2019 du 30 octobre 2020 consid. 2.1 et les références citées; CDAP AC.2021.0349 du 4 août 2023 consid. 12; AC.2020.0154 du 15 décembre 2021 consid. 5b). La jurisprudence récente retient que le contrôle préjudiciel peut par exemple se justifier quand, après l'adoption du plan général d'affectation, le village est inscrit à l'ISOS. Le risque existe alors que la délivrance d'une autorisation de construire, pour un projet conforme à l'affectation de la zone, altère les caractéristiques du site, qui doit être protégé par le biais de mesures fixées dans le plan d'affectation; il se justifie donc de contrôler si la réglementation de la zone est adéquate (TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.2). Le contrôle préjudiciel du plan d'affectation a également été prescrit par le Tribunal fédéral dans une procédure de permis de construire pour un projet à réaliser dans une zone industrielle excentrée et située au sein d'une vaste zone agricole et viticole, cette zone à bâtir étant qualifiée d'incongrue; la planification adoptée en 1979 apparaissait inadaptée (TF 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid.”

“2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées; 127 I 103 consid. 6b). Il y a aussi lieu de rappeler que, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, entrée en vigueur le 1er janvier 1980, il existe une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de cette loi ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; cf. ATF 127 I 103 consid. 6b/aa; 120 Ia 277 consid. 2c; TF 1C_231/2019 du 30 octobre 2020 consid. 2.1 et les références citées; AC.2020.0154 du 15 décembre 2021 consid. 5b).”

“Lorsque l'initiative d'établir un nouveau plan d'affectation, remplaçant un plan en vigueur, ne provient pas d'une autorité en charge de l'aménagement du territoire, mais de tiers – propriétaires concernés, citoyens utilisant l'instrument de l'initiative populaire –, les mêmes règles matérielles sont applicables. L'autorité est tenue, en premier lieu, de se prononcer sur la nécessité d'une révision, qui dépend de la modification sensible des circonstances selon l'art. 21 al. 2 LAT […]. 3e) […] Si le peuple se prononce en faveur de l'initiative (dans l'hypothèse de l'art. 149 al. 1, 4e phrase, LEDP ou dans celle de l'art. 149 al. 2 LEDP), le conseil communal a l'obligation de "prendre dans les quinze mois qui suivent l'approbation les décisions utiles à sa mise en œuvre" (art. 149 al. 1, 2e phrase LEDP). Si le processus s'arrête à cause d'un vote négatif du peuple, on pourra en déduire que, du point de vue de l'organe suprême de la commune, au terme de la première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT, la garantie de la stabilité du plan d'affectation en vigueur doit l'emporter. Si en revanche la mise en œuvre de l'initiative est décidée par le conseil communal ou par le peuple, cela ne signifie pas que le plan d'affectation devra en définitive être modifié; il s'agit seulement d'une appréciation concernant la modification sensible des circonstances depuis la mise en vigueur du plan actuel. Cette mise en œuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art. 36 à 38 LATC] […]). L'acceptation de l'initiative populaire peut donc amener la municipalité à établir un projet de plan (cf. art. 34 LATC) mais les autorités de planification restent tenues d'appliquer l'art. 21 al. 2 LAT, à savoir de procéder à la pesée des intérêts au terme de laquelle on décide s'il faut effectivement réviser le plan d'affectation en vigueur.”

“Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en œuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art. 21 al. 2 LAT – l'examen de la question de savoir si les circonstances se sont sensiblement modifiées –, ne lie pas les autorités chargées de l'aménagement du territoire pour la seconde étape, où une pesée plus complète des intérêts doit être effectuée pour déterminer si et dans quelle mesure, le cas échéant, une adaptation du plan d'affectation est nécessaire […]. Il faut relever que l'initiative populaire communale en matière de planification –  qui doit être conçue en termes généraux […] et qui a pour effet de mettre en œuvre la procédure des art. 34 ss LATC –, comme elle n'entraîne pas directement, en cas d'acceptation, une modification du plan d'affectation concerné, n'a pas les mêmes effets qu'une initiative législative cantonale visant la modification d'un plan d'affectation cantonal adopté sous la forme d'une loi. […] 3f) […] Cela étant, la décision de la municipalité fondée sur l'art. 140 al. 4 LEDP, qui concerne l'exercice des droit politiques et intervient à un stade très précoce, n'est pas une décision d'application de la LATC, prise dans le cadre de la procédure d'établissement des plans d'affectation (art.”

“Le droit d'initiative des propriétaires existe cependant même lorsqu'une procédure de révision totale n'est pas engagée d'office: à certaines conditions, un propriétaire foncier peut se prévaloir d'un droit de nature formelle à un réexamen du plan d'affectation, en ce qui concerne son immeuble ou des immeubles voisins, au motif qu'à la suite d'un changement sensible des circonstances, les mesures qu'il prévoit ne sont plus compatibles avec la garantie de la propriété […]. Cela étant, selon la jurisprudence, ce droit d'initiative du propriétaire découlant du droit fédéral, voire un droit d'initiative conféré par le droit cantonal à des tiers, ne saurait supprimer ou affaiblir la présomption de validité du plan d'affectation, car elle découle des principes matériels de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire […]. Lorsque l'initiative d'établir un nouveau plan d'affectation, remplaçant un plan en vigueur, ne provient pas d'une autorité en charge de l'aménagement du territoire, mais de tiers – propriétaires concernés, citoyens utilisant l'instrument de l'initiative populaire –, les mêmes règles matérielles sont applicables. L'autorité est tenue, en premier lieu, de se prononcer sur la nécessité d'une révision, qui dépend de la modification sensible des circonstances selon l'art. 21 al. 2 LAT […]. 3e) […] Si le peuple se prononce en faveur de l'initiative (dans l'hypothèse de l'art. 149 al. 1, 4e phrase, LEDP ou dans celle de l'art. 149 al. 2 LEDP), le conseil communal a l'obligation de "prendre dans les quinze mois qui suivent l'approbation les décisions utiles à sa mise en œuvre" (art. 149 al. 1, 2e phrase LEDP). Si le processus s'arrête à cause d'un vote négatif du peuple, on pourra en déduire que, du point de vue de l'organe suprême de la commune, au terme de la première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT, la garantie de la stabilité du plan d'affectation en vigueur doit l'emporter. Si en revanche la mise en œuvre de l'initiative est décidée par le conseil communal ou par le peuple, cela ne signifie pas que le plan d'affectation devra en définitive être modifié; il s'agit seulement d'une appréciation concernant la modification sensible des circonstances depuis la mise en vigueur du plan actuel. Cette mise en œuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art.”

“Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Ausnahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung eines Nutzungsplans zulässig, so wenn sich der Betroffene bei Planerlass noch nicht über die ihm auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnte, er im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatte, seine Interessen zu verteidigen (BGE 123 II 337 E. 3a S. 342 mit Hinweisen; Urteile 1C_283/2016 vom 11. Januar 2017 E. 4.3 sowie 1C_507/2015 vom BGE 148 II 417 S. 421 18. Mai 2016 E. 3.2), oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt (vgl. BGE 145 II 83 E. 5.1; BGE 144 II 41 E. 5.1 S. 44 f. mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist das Inkrafttreten der Änderung des RPG vom 15. Juni 2012 - insbesondere die Verpflichtung, überdimensionierte Bauzonen zu reduzieren (Art. 15 Abs. 2 RPG) - für sich alleine noch nicht als erhebliche Veränderung der Verhältnisse einzustufen, welche eine vorgezogene Überprüfung der Nutzungsplanung oder eine vorfrageweise Überprüfung der Nutzungsplanung im Baubewilligungsverfahren rechtfertigen würde. Es müssen andere Umstände dazukommen, wie etwa die Lage der Parzelle in der bestehenden Bauzone, der Grad der Erschliessung oder das Alter des Plans (BGE 144 II 41 E. 5.2; Urteile 1C_190/2020 vom 9. Februar 2021 E. 2.2.2, 1C_619/2019 vom 6. August 2020 E. 7.1 und 1C_308/2017 vom 4. Juli 2018 E. 3.2; je mit Hinweisen). Bei Gemeinden, welche wie die Gemeinde Klosters-Serneus einen erheblichen Anteil an Zweitwohnungen aufweisen, kann auch das Inkrafttreten von Art.”

“D'un point de vue procédural, les plans d'affectation sont traités comme des décisions. Ils doivent être contestés lors de leur adoption, à défaut, il deviennent en principe définitifs et ne peuvent plus faire l'objet d'un examen préjudiciel dans le cadre de la procédure d'autorisation de construire. Exceptionnellement, le contrôle incident d'un plan d'affectation est admissible lorsque l'intéressé ne pouvait pas encore se rendre compte des restrictions qui lui étaient imposées au moment de son adoption, qu'il n'avait alors aucune possibilité de défendre ses intérêts (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 123 II 337 consid. 3a; arrêts 1C_283/2016 du 11 janvier 2017 consid. 4.3; 1C_507/2015 du 18 mai 2016 consid. 3.2), ou lorsque les circonstances ou les conditions légales se sont sensiblement modifiées depuis l'adoption du plan au point que celui-ci pourrait être devenu illégal et que l'intérêt à son réexamen ou à son adaptation l'emporte sur les intérêts contraires à la sécurité du droit et à la stabilité du plan (cf. art. 21 al. 2 LAT; ATF 148 II 417 consid. 3.3; cf. ATF 145 II 83 consid. 5.1; 144 II 41 consid. 5.1). Selon la jurisprudence, l'entrée en vigueur le 1er mai 2014 du nouvel art. 15 LAT - en particulier l'obligation de réduire les zones à bâtir ancrée à son al. 2 - ne constitue à elle seule pas une modification sensible des circonstances justifiant d'entrer en matière sur une demande de révision, respectivement de contrôle préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire. Il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, ou encore l'ancienneté du plan (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.3 et les arrêts cités; 144 II 41 consid. 5.2).”

“Dans le cadre de la première étape de l'examen, le Tribunal fédéral a déjà retenu que l'entrée en vigueur de l'art. 15 al. 2 LAT constituait une modification législative des circonstances pouvant conduire à un contrôle préjudiciel des plans (ATF 144 I 41 consid. 5 ss; TF 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid. 3.2.1). Cette disposition, adoptée le 15 juin 2012, prévoit que les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1); et que les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). La réalisation de cet objectif ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision d'un plan d'affectation, dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire (TF 1C_208/2022 du 2 août 2023 consid. 5.1). Pour que ce changement puisse être qualifié de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances parmi lesquelles se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, le niveau d'équipement de la parcelle et la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2).”

“En vertu de l'art. 14 al. 1 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), les plans d'affectation règlent le mode d'utilisation du sol. Selon l'art. 21 LAT, les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (al. 1) et lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires (al. 2). Aux termes de l'art. 22 al. 1 LATC, les plans d'affectation communaux règlent le mode d'utilisation du sol en définissant des zones sur tout ou partie du territoire d'une ou plusieurs communes. L'art. 26 LATC prévoit en outre que les plans d'affectation sont accompagnés d'un rapport selon l'art. 47 OAT (al. 1), lequel, en plus des exigences découlant dudit article, démontre le respect des législations cantonales et du plan directeur cantonal (al. 2). Lorsqu'il concerne une étape d'urbanisation, et en l'absence de plan directeur réglant la question, le rapport contient la stratégie de l'aménagement pour les étapes suivantes (al. 3). Ainsi, la législation tant fédérale que cantonale prévoit expressément la possibilité de régler le mode d'utilisation du sol par plans successifs, qui peuvent concerner tout ou partie du territoire communal, voire même le territoire de plusieurs communes.”

“Les autorités chargées de l’aménagement du territoire renseignent la population sur les plans dont la LAT prévoit l’établissement, sur les objectifs qu’ils visent et sur le déroulement de la procédure (art. 4 al. 1 LAT). Elles veillent à ce que la population puisse participer de manière adéquate à l’établissement des plans (art. 4 al. 2 LAT) et à laisser aux autorités qui leur sont subordonnées en cette matière la liberté d’appréciation nécessaire à l’accomplissement de leurs tâches (art. 4 al. 3 LAT). b. Aux termes de l'art. 14 LAT, les plans d'affectation règlent le mode d'utilisation du sol (al. 1). Ils délimitent en premier lieu les zones à bâtir (art. 15 LAT), les zones agricoles (art. 16 ss LAT) et les zones à protéger (al. 2 ; art. 17 LAT). Les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT), particuliers et autorités (Piermarco ZEN-RUFFINEN/Christine GUY-ECABERT, Aménagement du territoire, construction, expropriation, 2001, n. 404 p. 182 ; Thierry TANQUEREL, in Heinz AEMISEGGER/Pierre MOOR/Alexander RUCH/Pierre TSCHANNEN [éd.], Commentaire de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire, 2010, n. 15 ad art. 21 LAT). Les plans d'affectation concrétisent et précisent les plans directeurs dont ils doivent être distingués (ATF143 II 276 consid. 4.2.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_414/2013 du 30 avril 2014 consid. 4.1). Conformément à l'art. 18 al. 1 LAT, le droit cantonal peut prévoir d'autres zones d'affectation, telles que, à Genève, les zones de développement au sens de l'art. 12 al. 4 LaLAT (arrêt du Tribunal fédéral 1C_558/2009 du 25 mai 2010 consid. 3.1). c. À l’intérieur des périmètres de développement, le Conseil d’État peut, en vue de la délivrance d’une autorisation de construire, autoriser le département à faire application des normes résultant de la zone de développement, en lieu et place de celles de la zone à laquelle elle se substitue (art. 12 al. 4 LaLAT). Les dispositions de la LGZD fixent notamment les conditions auxquelles le Conseil d’État peut autoriser l’application des normes d’une zone de développement (art. 1 LGZD). d. L'art. 2 al. 1 let. a LGZD prévoit que la délivrance d’autorisations de construire selon les normes d’une zone de développement est subordonnée, sous réserve des demandes portant sur des objets de peu d’importance ou provisoires, à l’approbation préalable par le Conseil d’État : d’un PLQ au sens de l’art.”

“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werden Nutzungspläne prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG rechtsbeständig werden, und können, anders als Normen, im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden. Davon gibt es indessen verschiedene Ausnahmen. Das ist insbesondere der Fall, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG überwiegt (BGE 145 II 83 E. 5.1; BGE 144 II 41 E. 5.2; je mit Hinweisen; vgl. dazu Thierry Tanquerel, in: Aemisegger/ Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, N. 29 ff. und 38 ff. zu Art. 21 RPG; Heinz Aemisegger, in: Aemisegger/Moor/Ruch/ Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, Zürich/Basel/Genf 2020, Rz 30 zu Art. 34 RPG). Diese Rechtslage gilt auch, wenn das ISOS in der Nutzungsplanung keine oder nur ungenügende Berücksichtigung gefunden hat.”

“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werden Nutzungspläne prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG rechtsbeständig werden, und können, anders als Normen, im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden. Davon gibt es indessen verschiedene Ausnahmen. Das ist insbesondere der Fall, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG überwiegt (vgl. BGE 145 II 83 E. 5.1; 144 II 41 E. 5.2; Urteil 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.4; je mit Hinweisen). Diese Rechtslage gilt auch, wenn das ISOS in der Nutzungsplanung keine oder nur ungenügende Berücksichtigung gefunden hat (vgl. BGE 135 II 209 E. 5.1; Urteil 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.4; je mit Hinweisen). Diesfalls ist eine akzessorische Überprüfung der Nutzungsplanung ebenfalls nur dann zulässig, wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit der Planfestsetzung in einer Weise verändert haben, die den Plan als nicht mehr rechtmässig erscheinen lassen, weshalb kein überwiegendes Interesse an seiner Aufrechterhaltung besteht.”

“2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s. et les références; 127 I 103 consid. 6b p. 105). Ainsi, l'entrée en vigueur de la nouvelle LAT (en vigueur depuis le 1er mai 2014), en particulier de son art. 15 al. 2 – commandant expressément la réduction des zones à bâtir –, constitue une modification juridique des circonstances susceptible d'ouvrir la voie à un contrôle préjudiciel de la planification en cause. Cela étant, pour que le changement entraîné par l'entrée en vigueur des nouvelles dispositions de la LAT puisse être qualifié de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT, il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances parmi lesquelles se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, le niveau d'équipement de la parcelle et la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation (cf. ATF 144 II 41 consid. 5 ss, en particulier consid. 5.2 p. 45 s.; arrêts TF 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 5.1; 1C_308/2017 du 4 juillet 2018 consid. 3). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape. A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêt TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2; AC.2022.0193 du 8 février 2023 consid. 2c et les arrêts cités). La jurisprudence récente retient que le contrôle préjudiciel peut par exemple se justifier quand, après l'adoption du plan général d'affectation, le village est inscrit à l'inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (ISOS). Le risque existe alors que la délivrance d'une autorisation de construire, pour un projet conforme à l'affectation de la zone, altère les caractéristiques du site, qui doit être protégé par le biais de mesures fixées dans le plan d'affectation; il se justifie donc de contrôler si la réglementation de la zone est adéquate (cf.”

“Dans le cadre de cette procédure, le Tribunal fédéral a notamment requis des déterminations de l'Office fédéral de la culture (OFC), qui élabore et gère l'ISOS. Dans des déterminations du 27 mai 2019, celui-ci a relevé que l'ISOS n'avait pas été pris correctement en considération dans la pesée des intérêts effectuée par la Municipalité. La décision attaquée se basait dès lors sur une identification et une appréciation incomplète des intérêts en jeu et apparaissait de ce fait comme arbitraire. Selon l'OFC, seule une pesée des intérêts s'inspirant de la procédure prévue à l'art 3 al. 1 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1) permettrait de considérer l'ISOS à sa juste valeur et d'éviter que les qualités qui confèrent à Lignerolle sa valeur nationale ne soient altérées de manière irréversible. E.                Par arrêt du 11 juin 2020, le Tribunal fédéral a admis le recours, annulé l'arrêt de la CDAP du 9 janvier 2019 et renvoyé la cause à la CDAP pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Le Tribunal fédéral a admis le grief relatif à l'art. 21 al. 2 LAT. Il rappelle que cette disposition prévoit un examen en deux étapes: la première doit déterminer si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape. Le Tribunal fédéral relève que le plan d'affectation de la Commune de Lignerolle date de 25 ans, ce qui dépasse largement l'horizon habituel de planification de quinze ans. Il souligne que, même si les deux parcelles concernées sont au centre-ville, leur caractère non construit est précisément la composante du site mise en avant par l'ISOS, que la présence de cet espace vert est donc une caractéristique essentielle du site, qu'un objectif de sauvegarde maximum est attribué, que tant la qualité spatiale que la qualité historico-architecturale et la signification du site sont considérées comme prépondérantes à teneur de la fiche ISOS et que toute délivrance d'autorisation de construire altérera inévitablement les caractéristiques du site.”

“Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit überwiegt (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG; BGE 148 II 417 E. 3.3, mit Hinweisen). Es ist also in einem ersten Schritt zu prüfen, ob überhaupt erheblich geänderte Verhältnisse vorliegen (BGE 140 II 25 E. 3). Ist eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen eingetreten, so ist somit – wie die BVD mit Recht erwogen hat (angefochtener Entscheid E. 3d) – zunächst zu prüfen, ob die Nutzungsordnung mit der neuen rechtlichen Lage vereinbar ist bzw. ob das der Nutzungsordnung entsprechende Projekt auch nach dem neuen Recht bewilligungsfähig ist. Ist dies zu bejahen, entfällt von vornherein eine Anpassung der Nutzungsplanung. Haben sich die Verhältnisse geändert, indem das Projekt nach dem neuen Recht nicht mehr bewilligungsfähig ist, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob das Interesse an einer Anpassung der Nutzungsordnung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E. 3.2 und 3.3, 145 II 83 E. 5.1, 144 II 41 E. 5.1, 140 II 25 E. 3.1; BVR 2015 S. 234 E. 2.3). In Bezug auf die UeO «Renfer-Areal» in Biel hat das Verwaltungsgericht in einem früheren Entscheid keinen Anlass für eine akzessorische Überprüfung der UeO im Baubewilligungsverfahren gesehen (VGE 23256/23258 vom 18.9.2008 E. 2.4 [bestätigt durch BGer 1C_490/2008 vom 6.1.2009]). 3.3 Gemäss der Vorinstanz ist eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse weder erkennbar noch geltend gemacht (angefochtener Entscheid E. 6b). Dies ist vor Verwaltungsgericht nicht bestritten. Umstritten und zu prüfen ist hingegen, ob geänderte rechtliche Verhältnisse vorliegen. 3.3.1 Die BVD und die Beschwerdegegnerin erachten eine akzessorische Überprüfung aufgrund der nach der Genehmigung der UeO erlassenen neuen Bestimmung von Art.”

“Gemäss dem revidierten Art. 15 RPG (in Kraft seit dem 1. Mai 2014) sind die Bauzonen in der Nutzungsplanung - wie bereits zuvor - so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1). Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren (Abs. 2). Nutzungspläne müssen nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E. 3.2 mit Hinweisen). Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“Gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG sind Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen. Nutzungspläne werden nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Ein Nutzungsplan kann allerdings seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungs- plänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhält- nisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft wer- den muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungs- planerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Inte- resse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berück- sichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungs- plans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran.”

“En revanche, en l'absence d'impact ou d'altération du projet de construction litigieux sur les caractéristiques de l'élément individuel ou du périmètre inscrit à l'ISOS, un contrôle incident du plan d'affectation sous cet angle ne se justifie pas (arrêts 1C_391/2023 du 8 août 2024 consid. 5.1; 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.3.2 et 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 5.2.1 in DEP 2021 p. 368; sur cette question, voir aussi AURÉLIEN WIEDLER, Plans d'affectation des objectifs de protection de l'ISOS: l'intégration dans les plans d'affectation et objectifs de protection préconisés par l'ISOS et le contrôle préjudiciel de ces plans, in DC 2020 p. 256; THOMAS MERKLI, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz [ISOS], in: Véronique Boillet et al. [Ed.], Le droit public en mouvement, Mélanges en l'honneur du Professeur Etienne Poltier, 2020, p. 977). Enfin, la jurisprudence n'exclut pas que la découverte d'un biotope digne de protection puisse justifier l'adaptation d'un plan d'affectation au sens de l'art. 21 al. 2 LAT (cf. arrêts 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.1; 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 5.2). Savoir si tel est le cas dépend néanmoins des circonstances du cas d'espèce, notamment de l'intérêt public que présente le biotope (arrêts 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.1; cf. THIERRY LARGEY, La protection des biotopes dans la zone à bâtir - Commentaire des arrêts du Tribunal fédéral 1C_126/2020 du 15 février 2021 et 1C_653/2019 du 15 décembre 2020, in DEP 2021 p. 363). Le Tribunal fédéral examine librement la question de savoir si l'adaptation d'un plan est nécessaire, en s'imposant néanmoins une certaine retenue lorsqu'il s'agit de circonstances locales ou de trancher de pures questions d'appréciation (ATF 132 II 408 consid. 4.3; 119 Ia 362 consid. 3a; arrêts 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.1; 1C_213/2018 du 23 janvier 2019 consid. 5.2).”

“Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). L'intérêt à la stabilité du plan doit être mis en balance avec l'intérêt à l'adoption d'un nouveau régime d'affectation. Selon les cas, des intérêts publics pourront également justifier soit la stabilité du plan, soit son adaptation. Il incombe donc à l'autorité appelée à statuer sur un projet de modification d'un plan en vigueur d'examiner, en fonction des circonstances concrètes, une pluralité d'intérêts (ATF 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2). Sont en particulier à prendre en considération le temps écoulé depuis l'entrée en vigueur du plan, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée du plan et l'intérêt public que celle-ci poursuit (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). La jurisprudence n'exclut pas que la découverte d'un biotope digne de protection puisse justifier l'adaptation d'un plan d'affectation au sens de l'art. 21 al. 2 LAT (cf. arrêt 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 5.2). Savoir si tel est le cas dépend néanmoins des circonstances du cas d'espèce, notamment de l'intérêt public que présente le biotope (Thierry Largey, La protection des biotopes dans la zone à bâtir - Commentaire des arrêts du Tribunal fédéral 1C_126/2020 du 15 février 2021 et 1C_653/2019 du 15 décembre 2020, DEP 2021 p. 363).  Le Tribunal fédéral examine librement la question de savoir si l'adaptation d'un plan est nécessaire, en s'imposant néanmoins une certaine retenue lorsqu'il s'agit de circonstances locales ou de trancher de pures questions d'appréciation (ATF 132 II 408 consid. 4.3; 119 Ia 362 consid. 3a; arrêt 1C_213/2018 du 23 janvier 2019 consid. 5.2).”

“Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). L'intérêt à la stabilité du plan doit être mis en balance avec l'intérêt à l'adoption d'un nouveau régime d'affectation. Selon les cas, des intérêts publics pourront également justifier soit la stabilité du plan, soit son adaptation. Il incombe donc à l'autorité appelée à statuer sur un projet de modification d'un plan en vigueur d'examiner, en fonction des circonstances concrètes, une pluralité d'intérêts (ATF 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2). Sont en particulier à prendre en considération le temps écoulé depuis l'entrée en vigueur du plan, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée du plan et l'intérêt public que celle-ci poursuit (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). La jurisprudence n'exclut pas que la découverte d'un biotope digne de protection puisse justifier l'adaptation d'un plan d'affectation au sens de l'art. 21 al. 2 LAT (cf. arrêt 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 5.2). Savoir si tel est le cas dépend néanmoins des circonstances du cas d'espèce, notamment de l'intérêt public que présente le biotope (Thierry Largey, La protection des biotopes dans la zone à bâtir - Commentaire des arrêts du Tribunal fédéral 1C_126/2020 du 15 février 2021 et 1C_653/2019 du 15 décembre 2020, DEP 2021 p. 363). Le Tribunal fédéral examine librement la question de savoir si l'adaptation d'un plan est nécessaire, en s'imposant néanmoins une certaine retenue lorsqu'il s'agit de circonstances locales ou de trancher de pures questions d'appréciation (ATF 132 II 408 consid. 4.3; 119 Ia 362 consid. 3a; arrêt 1C_213/2018 du 23 janvier 2019 consid. 5.2).”

“Si le processus s'arrête à cause d'un vote négatif du peuple, on pourra en déduire que, du point de vue de l'organe suprême de la commune, au terme de la première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT, la garantie de la stabilité du plan d'affectation en vigueur doit l'emporter. Si en revanche la mise en œuvre de l'initiative est décidée par le conseil communal ou par le peuple, cela ne signifie pas que le plan d'affectation devra en définitive être modifié; il s'agit seulement d'une appréciation concernant la modification sensible des circonstances depuis la mise en vigueur du plan actuel. Cette mise en œuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art. 36 à 38 LATC] […]). L'acceptation de l'initiative populaire peut donc amener la municipalité à établir un projet de plan (cf. art. 34 LATC) mais les autorités de planification restent tenues d'appliquer l'art. 21 al. 2 LAT, à savoir de procéder à la pesée des intérêts au terme de laquelle on décide s'il faut effectivement réviser le plan d'affectation en vigueur. Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en œuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art.”

“Cette mise en œuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art. 36 à 38 LATC] […]). L'acceptation de l'initiative populaire peut donc amener la municipalité à établir un projet de plan (cf. art. 34 LATC) mais les autorités de planification restent tenues d'appliquer l'art. 21 al. 2 LAT, à savoir de procéder à la pesée des intérêts au terme de laquelle on décide s'il faut effectivement réviser le plan d'affectation en vigueur. Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en œuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art. 21 al. 2 LAT – l'examen de la question de savoir si les circonstances se sont sensiblement modifiées –, ne lie pas les autorités chargées de l'aménagement du territoire pour la seconde étape, où une pesée plus complète des intérêts doit être effectuée pour déterminer si et dans quelle mesure, le cas échéant, une adaptation du plan d'affectation est nécessaire […]. Il faut relever que l'initiative populaire communale en matière de planification –  qui doit être conçue en termes généraux […] et qui a pour effet de mettre en œuvre la procédure des art. 34 ss LATC –, comme elle n'entraîne pas directement, en cas d'acceptation, une modification du plan d'affectation concerné, n'a pas les mêmes effets qu'une initiative législative cantonale visant la modification d'un plan d'affectation cantonal adopté sous la forme d'une loi.”

“6 LEDP prévoit que si l'initiative est acceptée par le peuple, le conseil communal est tenu de prendre les décisions utiles à sa mise en oeuvre. S'agissant de l'objet de l'initiative populaire en question, qui porte sur une éventuelle révision d'un plan d'affectation, la Cour constitutionnelle a rappelé la procédure à suivre (CCST.2022.0001 précité consid. 3): en résumé, l'autorité est tenue, en premier lieu, de se prononcer sur la nécessité d'une révision, qui dépend de la modification sensible des circonstances selon l'art. 21 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700). Cette disposition prévoit en effet que lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires. Elle tend à assurer la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction (ATF 144 II 41). En cas de vote populaire négatif, on pourra en déduire que, du point de vue de l'organe suprême de la commune, au terme de la première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT, la garantie de la stabilité du plan d'affectation en vigueur doit l'emporter. Si en revanche la mise en oeuvre de l'initiative est décidée par le conseil communal ou le peuple, cela ne signifie pas que le plan d'affectation devra en définitive être modifié; il s'agit seulement d'une appréciation concernant la modification sensible des circonstances depuis la mise en vigueur du plan actuel. Cette mise en oeuvre sera réalisée dans le respect des dispositions de procédure des art. 34 ss LATC. Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal (CCST.2022.0001 précité consid. 3e). Le projet du comité d'initiative ne constitue pas un plan en voie d'élaboration au sens de l'art. 47 LATC, qui permettrait à la municipalité de refuser un permis de construire lorsqu'un projet de construction, bien que conforme, compromet une modification de plan envisagée, non encore soumise à enquête publique.”

“Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies. Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 128 I 190 consid. 4.2 et les arrêts cités). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape. A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2 et les arrêts cités). Sont en particulier à prendre en considération le temps écoulé depuis l'entrée en vigueur du plan, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public qu'elle poursuit (ATF 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2; 128 I 190 consid. 4.2 et les références; TF 1C_40/2016 du 5 octobre 2016 consid. 3.1). Au stade de la première étape, les exigences seront toutefois moins élevées, le caractère sensible de la modification des circonstances devant déjà être admis lorsqu'une adaptation de la planification sur le territoire entre en considération et qu'elle n'est pas d'emblée exclue par les intérêts opposés liés à la sécurité du droit et à la confiance dans la stabilité des plans (TF 1C_619/2019 du 6 août 2020 consid.”

“L’équipement fait partie intégrante du plan d’affectation, lequel doit en principe être attaqué au moment de son adoption. Pour des questions de sécurité du droit et de stabilité des plans, un contrôle incident ou préjudiciel de ces plans dans la procédure relative à un acte d’application est en principe exclu (ATF 145 II 176 consid. 4.2). Exceptionnellement, un contrôle incident d'un plan d'affectation est admissible lorsque l'intéressé ne pouvait pas encore se rendre compte des restrictions qui lui étaient imposées au moment de son adoption, qu'il n'avait alors aucune possibilité de défendre ses intérêts (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 123 II 337 consid. 3a), ou lorsque les circonstances ou les conditions légales se sont sensiblement modifiées depuis l'adoption du plan au point que celui-ci pourrait être devenu illégal et que l'intérêt à son réexamen ou à son adaptation l'emporte sur les intérêts contraires à la sécurité du droit et à la stabilité du plan (cf. art. 21 al. 2 LAT; ATF 148 II 417 consid. 3.3; 145 II 83 consid. 5.1; 144 II 41 consid. 5.1). L’art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s’en fait réellement sentir, il sera adapté dans une seconde étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1). La question de savoir si une adaptation du plan est justifiée en raison d'une modification des circonstances s'examine sur la base d'une pesée des intérêts. Il convient de tenir compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus. Il faut notamment considérer la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure de sa réalisation, l'importance du motif de la modification envisagée, l'ampleur de cette dernière et son intérêt public (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.3; 144 II 41 consid. 5.2; 140 II 25 consid. 3.1). Au stade de la première étape, les exigences sont moins élevées: un réexamen s'impose déjà lorsque les circonstances se sont modifiées depuis l'établissement du plan, que ce changement porte sur des aspects déterminants pour la planification et qu'il puisse être qualifié de sensible (cf.”

“Die aktuelle Nutzungsplanung der Stadt Biel setze zudem die Vorgaben des kantonalen Richtplans, welche den Schutz von Wald oder Feldgehölz als geschützten Lebensraum beträfen, nicht genügend um und müsse daher zwingend überarbeitet werden.77 Wie erwähnt wurden im Hinblick auf die Nutzungsplanrevision der Stadt Biel, die am 30. Juli 1999 vom AGR genehmigt worden ist, Waldfeststellungen u.a. bezüglich der Parzelle Nr. L.________ getroffen. Nach Art. 13 Abs. 3 WaG können Waldgrenzen im Waldfeststellungsverfahren nach Art. 10 WaG überprüft werden, wenn die Nutzungspläne revidiert werden und sich die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich geändert haben. Der Bundesrat erläutert in seiner Botschaft, Waldgrenzen müssten bis zu einem gewissen Grad mit den tatsächlichen Verhältnissen übereinstimmen, da sich beim Einwachsen von «faktischem Wald» Unsicherheiten ergeben könnten. Zur Wahrung der Rechtssicherheit sollen daher Waldgrenzen im Rahmen der Revision von Nutzungsplänen überprüft werden können, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich geändert haben.78 Die Vorinstanz hat erwogen, dass zu Art. 13 Abs. 3 WaG soweit ersichtlich kaum Judikatur oder Literatur bestehe. Es könne aber auf die bundesgerichtliche Praxis zu Art. 21 Abs. 2 RPG zurückgegriffen werden, welcher besagt, dass die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Dies leuchtet ein, weil die Überprüfung der Waldgrenzen nach Art. 13 Abs. 3 WaG im Rahmen der Revision von Nutzungsplänen erfolgt und somit voraussetzt, dass eine Revision der Nutzungspläne erforderlich ist. Nach BGE 140 II 25 E. 3.2 bestehen geringe Anforderung an das Kriterium der veränderten Verhältnisse: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist. Die Erheblichkeit ist auf dieser Stufe bereits zu bejahen, wenn eine Anpassung der Zonenplanung im fraglichen Gebiet in Betracht fällt und die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit nicht so gewichtig sind, dass eine Plananpassung von vornherein ausscheidet.”

“Nach Art. 21 Abs. 2 RPG werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 132 II 408 E. 4.2; 120 Ia 227 E. 2b mit Hinweisen). Hingegen hat der Grundeigentümer keinen Anspruch auf dauernden Verbleib seines Landes in derselben Zone. Planung und Wirklichkeit müssen bei Bedarf in Übereinstimmung gebracht werden (BGE 123 I 175 E. 3a). Für die Beurteilung, ob die Veränderung der Verhältnisse erheblich ist und damit ein öffentliches Interesse an einer Planänderung besteht, bedarf es einer Interessenabwägung unter Berücksichtigung namentlich der Geltungsdauer des anzupassenden Zonenplans, seines Inhalts, des Ausmasses der beabsichtigten Änderung und deren Begründung (vgl. BGE 132 II 408 E. 4.2; 128 I 190 E. 4.2; Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, Art. 21 N. 16 ff.). Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen (BGE 120 Ia 227 E.”

“Gleiches gilt für die weiteren, von der kantonalen Rückzonungsstrategie erwähnen Kriterien für die Verhältnismässigkeit (Bauzonendauer, Gestaltungs- und Bebauungsplan) : Zwar ist das Alter eines Nutzungsplans ein gewichtiges Kriterium im Rahmen der nach Art. 21 Abs. 2 RPG gebotenen Interessenabwägung: Je neuer ein Plan ist, desto gewichtiger müssen die Gründe sein, um ihn anzupassen (vgl. z.B. BGE 128 I 190 E. 4.2 und 4.4). § 22 Abs. 2 PBG/LU sieht vor, dass die Gemeinden die Nutzungspläne und die Bau- und Zonenreglemente alle zehn Jahre überprüfen und nötigenfalls anpassen; Gestaltungspläne erlöschen gemäss § 80 Abs. 1 PBG/LU, wenn mit den Bauarbeiten nicht innert fünf Jahren seit dem Inkrafttreten des Gestaltungsplanes begonnen wird. Eine Bauzonendauer von weniger als 10 Jahren oder ein jüngerer Gestaltungsplan schliessen indessen eine Rückzonung nicht von vornherein aus. Entscheidend ist stets eine gesamthafte Interessenabwägung im Einzelfall, wobei dem öffentlichen Interesse an der Rückzonung überdimensionierter Bauzonen erhebliches Gewicht zukommt und dieses grundsätzlich das Interesse an der Beständigkeit altrechtlicher bzw. nicht RPG-konformer Nutzungspläne überwiegt (BGE 132 II 218 E. 6.1; 118 Ia 151 E. 5c; so auch BÜHLMANN, a.a.O., S. 10 und S.”

“Gemäss dem revidierten Art. 15 RPG (in Kraft seit dem 1. Mai 2014) sind die Bauzonen in der Nutzungsplanung - wie bereits zuvor - so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1). Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren (Abs. 2). Nutzungspläne müssen nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E. 3.2 mit Hinweisen). Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“Gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG sind Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen. Nutzungspläne werden nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Ein Nutzungsplan kann allerdings seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungs- plänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhält- nisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft wer- den muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungs- planerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Inte- resse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berück- sichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungs- plans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran. Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere R1S.2023.05169 Seite 16 Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert ha- ben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“Il constitue un plan directeur régional au sens de l'art. 27 al. 1 LATeC (cf. www.mobul.ch/images/image/agglomeration/pda/PDA%20MOBUL%2020120316_ASS_DELEGUES_version%20d%C3%A9finitive.pdf, consulté la dernière fois le 2 octobre 2023, p. 4) et lie notamment les autorités cantonales comme les autorités communales qui ont par ailleurs l'obligation d'adapter leur plan d'aménagement local en conséquence (cf. art. 32 al. 1 et 2 LATeC). Le PA approuvé en 2016 précise en particulier que la ville de Bulle fait partie des villes de Suisse qui ont connu les plus fortes croissances depuis 1980. L'agglomération comptait, fin 2006, 21'852 habitants et 10'412 emplois. La population devrait continuer à croître pour atteindre 27'500 habitants en 2020 et 30'500 en 2030 (cf. www.mobul.ch/images/image/agglomeration/pda/PDA%20MOBUL%2020120316_ASS_DELEGUES_version%20d%C3%A9finitive.pdf, consulté la dernière fois le 2 octobre 2023, p. 6). 4. 4.1. Selon l'art. 21 al. 1 LAT, les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun. L'art. 21 al. 2 LAT précise que les plans d'affectation font l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique comme une modification législative (cf. ATF 127 I 103 consid. 6b; Tanquerel, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, art. 21 LAT n. 44 et 45; Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, art. 21 LAT n. 15 et les arrêts cités). Selon l'art. 89 al. 3 LATeC, toute modification d'un plan ou d'un règlement approuvé doit être justifiée par un changement notable des circonstances. L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation (ATF 128 I 190 consid.”

“Die Auffassung der Beschwerdeführenden, wonach eine Gemeinde mit überdimensionierten Bauzonen bis zum definitiven Abschluss einer notwendigen Ortsplanungsrevision zur Verkleinerung von Bauzonen gar keine Baubewilligungen mehr erteilen dürfe, entspricht nicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Zwar kann es im Einzelfall Art. 15 Abs. 2 und Art. 21 Abs. 2 RPG verletzen, eine Baubewilligung für ein Grundstück zu erteilen, das konkret, nach Lage, bisheriger Nutzung, Erschliessung, Alter der Nutzungsplanung, etc. für eine Rückzonung ernsthaft in Betracht fällt, bevor die gesamthafte Überprüfung der Bauzonen der Gemeinde abgeschlossen ist (vgl. zuletzt das zur Publikation bestimmte Urteil 1C_650/2020 vom 12. Juli 2022 E. 3.6 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführenden zeigen aber nicht auf, inwiefern dies für die Parzellen Nrn. 88 und 1421 (südlicher Teil) zutrifft und es RPG-widrig bzw. ermessensmissbräuchlich war, diese Parzellen von der Rückzonung auszunehmen.”

“Im Urteil 1C_114/2015 vom 10. Juli 2015 erwog das Bundesgericht, dass es sich im Rahmen einer nach Art. 21 Abs. 2 RPG gebotenen Einleitung einer Zonenplanrevision aufdrängen könne, eine Planungszone zur Sicherung der Planung zu erlassen. Hierzu sei die zuständige Behörde verpflichtet, wenn die beabsichtigte Planung (Rückzonung) tatsächlich gefährdet sei. Dagegen könne das Fehlen einer Planungszone nicht - gewissermassen akzessorisch - im Baubewilligungsverfahren geprüft werden. Solange keine Planungszone erlassen worden sei, hätten die Baugesuchstellenden Anspruch auf die Behandlung ihres Gesuchs; die Baubewilligung könne - sofern sie materiell rechtmässig sei - nicht nachträglich mit der Begründung aufgehoben werden, dass die Gemeinde verpflichtet gewesen wäre, eine Planungszone zu erlassen und die hängigen Gesuche bis zum Inkrafttreten der neuen Planung zurückzustellen. Nichts anderes könne gelten, wenn sich Beschwerdeführende auf eine generelle Überdimensionierung der Bauzonen beriefen, die eine Anpassung des Zonenplans nach Art. 21 Abs. 2 RPG erfordere, jedenfalls wenn keine wichtigen Gründe dafür sprächen, dass speziell das Baugrundstück bzw.”

“Conformément à la jurisprudence précitée (consid. 3.2), la municipalité, saisie d'une initiative populaire en matière de planification, doit examiner si une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT (première pesée des intérêts) peut entrer en considération. En ce sens, la Cour constitutionnelle n'a pas violé le droit fédéral en considérant que la municipalité devait se limiter à ce stade à un examen sommaire de la question de l'art. 21 al. 2 LAT et ne sanctionner que les cas de violations manifestes du principe de la stabilité des plans. Il n'est en effet pas possible d'appréhender d'ores et déjà toutes les questions complexes relatives à la légalité, à l'opportunité et à l'adéquation d'une demande, qui seront examinées en détail par les autorités de planification notamment dans le cadre de la procédure d'opposition et de celle d'approbation cantonale. Par conséquent, l'examen de la recevabilité des initiatives communales en matière de planification doit être sommaire ("grobmaschige Kontrolle; cf. ATF 139 I 2 consid. 5.7.2; CORSIN BISAZ, Direktdemokratische Instrumente als "Anträge aus dem Volk an das Volk", 2020 p. 414 ss et la note de bas de page n° 1948; CORSIN BISAZ, Die Planungsinitiative auf Änderung kommunaler Nutzungspläne, in Jusletter du 3 octobre 2016, ch. 13; cf. FLATTET, op. cit., n° 656 p. 269; MANUEL BIANCHI, La révision du plan d'affectation communal, 1990, p. 125).”

“Lorsque l'initiative d'établir un nouveau plan d'affectation, remplaçant un plan en vigueur, ne provient pas d'une autorité en charge de l'aménagement du territoire, mais de tiers – propriétaires concernés, citoyens utilisant l'instrument de l'initiative populaire –, les mêmes règles matérielles sont applicables. L'autorité est tenue, en premier lieu, de se prononcer sur la nécessité d'une révision, qui dépend de la modification sensible des circonstances selon l'art. 21 al. 2 LAT […]. 3e) […] Si le peuple se prononce en faveur de l'initiative (dans l'hypothèse de l'art. 149 al. 1, 4e phrase, LEDP ou dans celle de l'art. 149 al. 2 LEDP), le conseil communal a l'obligation de "prendre dans les quinze mois qui suivent l'approbation les décisions utiles à sa mise en œuvre" (art. 149 al. 1, 2e phrase LEDP). Si le processus s'arrête à cause d'un vote négatif du peuple, on pourra en déduire que, du point de vue de l'organe suprême de la commune, au terme de la première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT, la garantie de la stabilité du plan d'affectation en vigueur doit l'emporter. Si en revanche la mise en œuvre de l'initiative est décidée par le conseil communal ou par le peuple, cela ne signifie pas que le plan d'affectation devra en définitive être modifié; il s'agit seulement d'une appréciation concernant la modification sensible des circonstances depuis la mise en vigueur du plan actuel. Cette mise en œuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art. 36 à 38 LATC] […]). L'acceptation de l'initiative populaire peut donc amener la municipalité à établir un projet de plan (cf. art. 34 LATC) mais les autorités de planification restent tenues d'appliquer l'art. 21 al. 2 LAT, à savoir de procéder à la pesée des intérêts au terme de laquelle on décide s'il faut effectivement réviser le plan d'affectation en vigueur.”

“Cette mise en œuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art. 36 à 38 LATC] […]). L'acceptation de l'initiative populaire peut donc amener la municipalité à établir un projet de plan (cf. art. 34 LATC) mais les autorités de planification restent tenues d'appliquer l'art. 21 al. 2 LAT, à savoir de procéder à la pesée des intérêts au terme de laquelle on décide s'il faut effectivement réviser le plan d'affectation en vigueur. Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en œuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art. 21 al. 2 LAT – l'examen de la question de savoir si les circonstances se sont sensiblement modifiées –, ne lie pas les autorités chargées de l'aménagement du territoire pour la seconde étape, où une pesée plus complète des intérêts doit être effectuée pour déterminer si et dans quelle mesure, le cas échéant, une adaptation du plan d'affectation est nécessaire […]. Il faut relever que l'initiative populaire communale en matière de planification –  qui doit être conçue en termes généraux […] et qui a pour effet de mettre en œuvre la procédure des art. 34 ss LATC –, comme elle n'entraîne pas directement, en cas d'acceptation, une modification du plan d'affectation concerné, n'a pas les mêmes effets qu'une initiative législative cantonale visant la modification d'un plan d'affectation cantonal adopté sous la forme d'une loi.”

“Si l'initiative est approuvée, cela signifiera que, selon la première appréciation du conseil communal, on se trouve en présence d'une modification sensible des circonstances pouvant justifier un réexamen du plan partiel d'affectation. La décision d'approbation est susceptible de référendum (cf. art. 149 al. 1, 4e phrase LEDP). Si l'initiative n'est pas approuvée par le conseil communal, elle est soumise au vote du peuple (art. 149 al. 2 LEDP). Si le référendum n'est pas demandé contre la décision d'approbation ou si le peuple se prononce en faveur de l'initiative (dans l'hypothèse de l'art. 149 al. 1, 4e phrase, LEDP ou dans celle de l'art. 149 al. 2 LEDP), le conseil communal a l'obligation de "prendre dans les quinze mois qui suivent l'approbation les décisions utiles à sa mise en oeuvre" (art. 149 al. 1, 2e phrase LEDP). Si le processus s'arrête à cause d'un vote négatif du peuple, on pourra en déduire que, du point de vue de l'organe suprême de la commune, au terme de la première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT, la garantie de la stabilité du plan d'affectation en vigueur doit l'emporter. Si en revanche la mise en oeuvre de l'initiative est décidée par le conseil communal ou par le peuple, cela ne signifie pas que le plan d'affectation devra en définitive être modifié; il s'agit seulement d'une appréciation concernant la modification sensible des circonstances depuis la mise en vigueur du plan actuel. Cette mise en oeuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art. 36 à 38 LATC] – cf. Bianchi, op. cit., p. 127). L'acceptation de l'initiative populaire peut donc amener la municipalité à établir un projet de plan (cf. art. 34 LATC) mais les autorités de planification restent tenues d'appliquer l'art. 21 al. 2 LAT, à savoir de procéder à la pesée des intérêts au terme de laquelle on décide s'il faut effectivement réviser le plan d'affectation en vigueur.”

“En résumé, le contrôle de la conformité d'une initiative populaire communale en matière de planification intervient, en vertu du droit cantonal, à un stade très précoce, à un moment où on ne sait pas si l'initiative aboutira, ni si le conseil communal ou le peuple accepteront la mise en oeuvre de la procédure d'aménagement selon les art. 34 ss LATC. Une décision, dans le cadre de la LEDP, qui admettrait l'existence d'une modification sensible des circonstances depuis l'adoption du plan d'affectation en vigueur (première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT), est encore hypothétique. Le cas échéant, elle entraînerait l'ouverture d'une procédure avec la participation des autorités compétentes selon la LATC et des intéressés, singulièrement des propriétaires concernés, qui permettrait une pesée complète de tous les intérêts en présence (deuxième étape, selon l'art. 21 al. 2 LAT) et donc une décision conforme aux principes de la LAT sur la nécessité, en définitive, de réviser le plan d'affectation. Ce processus garantit la conformité du résultat au droit supérieur. C'est pourquoi la municipalité doit se limiter au stade du contrôle de la validité matérielle d'une initiative en matière de planification à un examen sommaire de la question de l'application de l'art. 21 al. 2 LAT et ne sanctionner que les cas de violations manifestes du principe de la stabilité des plans (contrôle ne sanctionnant qu'un vice grave et manifeste, ce qui est admissible au regard de la garantie constitutionnelle fédérale des droits politiques – cf. Etienne Grisel, op. cit., p. 269). Il pourrait en aller ainsi d'une initiative déposée immédiatement après l'entrée en vigueur du plan d'affectation qu'elle tend à modifier (cf. TF 1C_238/2016 du 2 décembre 2016 in ZBl 118/2017 p. 324 [initiative déposée trois semaines après l'approbation du plan]; cf. aussi Manuel Bianchi, op. cit. p. 121, qui mentionne des réglementations cantonales fixant un délai d'attente, depuis l'entrée d'un plan, pour le dépôt d'une initiative populaire). Une annulation ne serait en revanche pas possible, lorsqu'une révision du plan d'affectation pourrait éventuellement entrer en considération. En l'espèce, les auteurs de l'initiative litigieuse invoquent des motifs défendables d'aménagement du territoire, en se référant à l'écoulement du temps depuis l'adoption du plan de quartier et en se prévalant de l'intérêt à créer des zones à protéger (cf.”

“Si le processus s'arrête à cause d'un vote négatif du peuple, on pourra en déduire que, du point de vue de l'organe suprême de la commune, au terme de la première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT, la garantie de la stabilité du plan d'affectation en vigueur doit l'emporter. Si en revanche la mise en œuvre de l'initiative est décidée par le conseil communal ou par le peuple, cela ne signifie pas que le plan d'affectation devra en définitive être modifié; il s'agit seulement d'une appréciation concernant la modification sensible des circonstances depuis la mise en vigueur du plan actuel. Cette mise en œuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art. 36 à 38 LATC] […]). L'acceptation de l'initiative populaire peut donc amener la municipalité à établir un projet de plan (cf. art. 34 LATC) mais les autorités de planification restent tenues d'appliquer l'art. 21 al. 2 LAT, à savoir de procéder à la pesée des intérêts au terme de laquelle on décide s'il faut effectivement réviser le plan d'affectation en vigueur. Le processus de la LEDP, dans le cas de l'acceptation d'une initiative communale, n'aboutit donc pas directement à une modification du plan d'affectation communal. L'autorité cantonale, qui est chargée par la LATC d'examiner les projets de plans communaux avant leur adoption (art. 36 et 37 LATC) et ensuite de les approuver (art. 43 LATC – l'approbation cantonale est exigée par le droit fédéral, selon l'art. 26 LAT), doit quoi qu'il en soit elle aussi se prononcer sur l'application des principes de l'aménagement du territoire, notamment sur les exigences de l'art. 21 al. 2 LAT. Elle a la possibilité de le faire dans la procédure d'établissement du plan (art. 34 ss LATC) qui suit l'acceptation de l'initiative populaire (ou la décision de la mettre en œuvre, au sens de l'art. 149 LEDP). En d'autres termes, la décision préalable des autorités communales dans la procédure de traitement de l'initiative populaire, qui intervient dans la première étape ou lors de la première pesée des intérêts prescrite par l'art.”

“Lorsque l'initiative d'établir un nouveau plan d'affectation, remplaçant un plan en vigueur, ne provient pas d'une autorité en charge de l'aménagement du territoire, mais de tiers – propriétaires concernés, citoyens utilisant l'instrument de l'initiative populaire –, les mêmes règles matérielles sont applicables. L'autorité est tenue, en premier lieu, de se prononcer sur la nécessité d'une révision, qui dépend de la modification sensible des circonstances selon l'art. 21 al. 2 LAT […]. 3e) […] Si le peuple se prononce en faveur de l'initiative (dans l'hypothèse de l'art. 149 al. 1, 4e phrase, LEDP ou dans celle de l'art. 149 al. 2 LEDP), le conseil communal a l'obligation de "prendre dans les quinze mois qui suivent l'approbation les décisions utiles à sa mise en œuvre" (art. 149 al. 1, 2e phrase LEDP). Si le processus s'arrête à cause d'un vote négatif du peuple, on pourra en déduire que, du point de vue de l'organe suprême de la commune, au terme de la première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT, la garantie de la stabilité du plan d'affectation en vigueur doit l'emporter. Si en revanche la mise en œuvre de l'initiative est décidée par le conseil communal ou par le peuple, cela ne signifie pas que le plan d'affectation devra en définitive être modifié; il s'agit seulement d'une appréciation concernant la modification sensible des circonstances depuis la mise en vigueur du plan actuel. Cette mise en œuvre sera quoi qu'il en soit réalisée dans le respect des dispositions de procédure de la LATC, y compris celles concernant les phases préparatoires (examens préliminaire et préalable par le service cantonal, enquête publique [art. 36 à 38 LATC] […]). L'acceptation de l'initiative populaire peut donc amener la municipalité à établir un projet de plan (cf. art. 34 LATC) mais les autorités de planification restent tenues d'appliquer l'art. 21 al. 2 LAT, à savoir de procéder à la pesée des intérêts au terme de laquelle on décide s'il faut effectivement réviser le plan d'affectation en vigueur.”

“En résumé, le contrôle de la conformité d'une initiative populaire communale en matière de planification intervient, en vertu du droit cantonal, à un stade très précoce, à un moment où on ne sait pas si l'initiative aboutira ni si le conseil communal ou le peuple accepteront la mise en oeuvre de la procédure d'aménagement selon les art. 34 ss LATC. Une décision, dans le cadre de la LEDP, qui admettrait l'existence d'une modification sensible des circonstances depuis l'adoption du plan d'affectation en vigueur (première étape de l'examen prescrit par l'art. 21 al. 2 LAT), est encore hypothétique. Le cas échéant, elle entraînerait l'ouverture d'une procédure avec la participation des autorités compétentes selon la LATC et des intéressés, singulièrement des propriétaires concernés, qui permettrait une pesée complète de tous les intérêts en présence (deuxième étape, selon l'art. 21 al. 2 LAT) et donc une décision conforme aux principes de la LAT sur la nécessité, en définitive, de réviser le plan d'affectation. Ce processus garantit la conformité du résultat au droit supérieur. On ne peut donc pas d'emblée considérer qu'en autorisant la récolte des signatures pour une initiative populaire en matière de planification, la municipalité prend une décision qui amènera les citoyens à se prononcer, en tant qu'électeurs, sur un texte susceptible de violer l'ordre juridique, et qui contraindra les autorités, appelés à concrétiser l'initiative, à adopter des règles s'écartant du droit supérieur. Au contraire, l'application combinée des règles de la LEDP et de la LATC permet, par principe, d'éviter que le résultat de la mise en oeuvre de l'initiative viole le droit de l'aménagement du territoire.”

“324 [initiative déposée trois semaines après l'approbation du plan]; cf. aussi Manuel Bianchi, op. cit. p. 121, qui mentionne des réglementations cantonales fixant un délai d'attente, depuis l'entrée d'un plan, pour le dépôt d'une initiative populaire). Une annulation ne serait en revanche pas possible, lorsqu'une révision du plan d'affectation pourrait éventuellement entrer en considération. En l'espèce, les auteurs de l'initiative litigieuse invoquent des motifs défendables d'aménagement du territoire, en se référant à l'écoulement du temps depuis l'adoption du plan de quartier et en se prévalant de l'intérêt à créer des zones à protéger (cf. art. 17 LAT), qu'ils estiment prépondérant par rapport au maintien des zones à bâtir existantes (cf. art. 15 LAT). Ce sont précisément des questions qui pourront être examinées par les autorités de planification, le cas échéant. L'initiative n'apparaît donc pas d'emblée ou manifestement contraire aux principes de la LAT, singulièrement à la règle de l'art. 21 al. 2 LAT. La décision d'invalidation attaquée doit dès lors être réformée, sans qu'il soit nécessaire d'examiner plus avant les circonstances invoquées par les recourants pour justifier une modification du plan de quartier "Valleyre". Ces considérations ne préjugent pas de ce qui sera décidé par les autorités de planification dans le cadre de la procédure prévue par les art. 34 ss LATC, si l'initiative litigieuse aboutit et si elle est approuvée par le conseil communal (sous réserve d'un référendum) ou par le peuple (cf. art. 149 LEDP).”

“Sous réserve de l’écoulement du temps et des demandes de protection des bâtiments sis sur les quatre parcelles du secteur D, il n’existe aucun élément nouveau important, outre la concrétisation de cette volonté de densifier par le concours d’architecture, dont le jury comprenait des représentants du patrimoine et dont la composition avait été agréée par l’OPS. La valeur des quatre bâtiments a par ailleurs été revue à la baisse dans le recensement de 2018 et les demandes de protection des bâtiments ont été rejetées, y compris par deux arrêts de ce jour de la chambre de céans. En conséquence, même si le plan est relativement ancien, les circonstances ne se sont pas sensiblement modifiées, étant rappelé que la commune s’est déclarée favorable à la démolition des bâtiments actuellement sis sur les parcelles par préavis du 2 mars 2018 et s’est dite favorable au projet de construction le 5 novembre 2018, soit moins de deux ans avant la délivrance des autorisations de démolir et construire. Si certes, elle a depuis émis un préavis neutre, entre maintien des bâtiments et la construction de logements en date du 12 février 2021, dans le cadre de la procédure de la mise à l’inventaire, la résolution du 25 novembre 2021 ne peut être considérée comme une modification sensible des circonstances au sens des art. 21 LAT et 13A LaLAT. « D’une part, un simple changement d’avis de la population ou une modification du rapport de forces politique ne constituent pas, selon une jurisprudence rendue dans des cas où le plan était récent, une modification sensible des circonstances au sens de l’art. 21 al. 2 LAT. Il en va de même de la réalisation par l’autorité, peu de temps après l’adoption d’un plan et en l’absence de modification concrète des circonstances, que ledit plan serait inadapté ; à si bref délai, un changement de conception et une nouvelle appréciation d’une situation qui n’a pas changé ne justifient pas l’application de l’art. 21 al. 2 LAT. Une modification des orientations politiques peut en revanche entrer en ligne de compte lorsque la question se pose après l’échéance de l’horizon de planification de quinze ans applicable aux zones à bâtir » (Thierry TANQUEREL in Commentaire pratique LAT : Planifier l'affectation n° 49 ad. Art. 21). En l’espèce, l’éventuel changement de positionnement de la commune est intervenu trois ans seulement après qu’elle ait, par deux fois, donné son accord à la démolition et à la construction, soit en mars et novembre 2018 à la suite du concours d’architecture.”

“La petite portion de forêt présente dans la partie nord-est du terrain ne remet pas non plus en cause, à elle seule, l’affectation des lieux. La parcelle n° 14841 paraît en outre suffisamment équipée, puisqu’elle bénéficie d’un accès direct à la route communale des Ecovets, qui permet de rejoindre le chemin du Crêt-de-la-Prairie et, de là, le centre du village. Il convient enfin d’écarter les critiques formulées en lien avec l'âge de la planification. Le PPA ECVA date certes de 1985, mais il a connu par la suite deux modifications, qui ont été approuvées le 25 juin 1993 et le 20 septembre 2011 par le Conseil d'Etat. Dans le cadre de ces révisions, le législateur communal a manifestement confirmé le caractère constructible de la parcelle en cause. Partant, le PPA ECVA n'a pas encore atteint l'horizon des quinze ans prévu par l'art. 15 al. 1 LAT dans sa dernière version révisée de 2011, dont il convient de tenir compte dans le cas présent. Pour ces différentes raisons, la cour de céans est d'avis que l'on ne se trouve pas en présence d'une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 LAT et qu'il n'y a donc pas lieu de remettre en cause le PPA ECVA à l'occasion de la procédure d'autorisation préalable d'implantation litigieuse. Ce grief est par conséquent rejeté.”

“Nutzungspläne können ausnahmsweise im Baubewilligungsverfahren vorfrageweise überprüft werden, wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegen (BGE 148 II 417 E. 3.3 S. 421 oben mit Hinweisen). Dies rechtfertigt sich allerdings nur, wenn eine Anpassung des Nutzungsplans gerade auch im Bereich der Bauparzelle ernsthaft in Betracht fällt (BGE 144 II 41 E. 5.2 S. 47 mit Hinweisen; BGE 148 II 417 E. 3.6.2 S. 424). Es bedarf keiner vorfrageweisen Überprüfung des Bebauungsplans im Baubewilligungsverfahren, wenn das Bauvorhaben eine möglicherweise gebotene Anpassung nicht negativ präjudiziert (analog Art. 27 RPG).”

“Nutzungspläne können ausnahmsweise im Baubewilligungsverfahren vorfrageweise überprüft werden, wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegen (BGE 148 II 417 E. 3.3 S. 421 oben mit Hinweisen). Dies rechtfertigt sich allerdings nur, wenn eine Anpassung des Nutzungsplans gerade auch im Bereich der Bauparzelle ernsthaft in Betracht fällt (BGE 144 II 41 E. 5.2 S. 47 mit Hinweisen; BGE 148 II 417 E. 3.6.2 S. 424). Es bedarf keiner vorfrageweisen Überprüfung des Bebauungsplans im Baubewilligungsverfahren, wenn das Bauvorhaben eine möglicherweise gebotene Anpassung nicht negativ präjudiziert (analog Art. 27 RPG).”

“Nutzungspläne können ausnahmsweise im Baubewilligungsverfahren vorfrageweise überprüft werden, wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass so erheblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegen (BGE 148 II 417 E. 3.3 S. 421 oben mit Hinweisen). Dies rechtfertigt sich allerdings nur, wenn eine Anpassung des Nutzungsplans gerade auch im Bereich der Bauparzelle ernsthaft in Betracht fällt (BGE 144 II 41 E. 5.2 S. 47 mit Hinweisen; BGE 148 II 417 E. 3.6.2 S. 424). Es bedarf keiner vorfrageweisen Überprüfung des Bebauungsplans im Baubewilligungsverfahren, wenn das Bauvorhaben eine möglicherweise gebotene Anpassung nicht negativ präjudiziert (analog Art. 27 RPG).”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application - tel que l'octroi d'un permis de construire - est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 121 II 317 consid. 12c), soit lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Une telle modification peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références; 127 I 103 consid. 6b; arrêt 1C_450/2019 du 13 octobre 2020 consid. 2.1). Dans son cas d'application classique, savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public que celle-ci poursuit (ATF 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2; 128 I 190 consid. 4.2 et les références).”

“Normalement, le Tribunal cantonal – et a fortiori une municipalité – ne peut pas, dans une procédure de permis de construire, examiner si le plan d'affectation en vigueur est valable. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700) sont réunies. Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape. A chacune de ces deux étapes, il convient de procéder à une pesée d'intérêts tenant compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_645/2020 du 21 octobre 2021 consid. 3.2; CDAP AC.2022.0193 du 8 février 2023 consid. 2c et les arrêts cités).”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application - tel que l'octroi d'un permis de construire - est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 121 II 317 consid. 12c), soit lorsque les circonstances se sont sensible-ment modifiées. Une telle modification peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références; 127 I 103 consid. 6b; arrêt 1C_450/2019 du 13 octobre 2020 consid. 2.1). Dans son cas d'application classique, savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public que celle-ci poursuit (ATF 140 II 25 consid.”

“L'affectation d'une parcelle précédemment constructible à une zone de verdure pratiquement inconstructible, comme en l'espèce pour la partie sud du bien-fonds de la recourante, représente une restriction à la garantie de la propriété, qui n'est conforme à l'art. 26 Cst. que si elle repose sur une base légale, se justifie par un intérêt public suffisant et respecte le principe de la proportionnalité (art. 36 Cst.; TF 1C_344/2018 du 14 mars 2019 consid. 3.1; CDAP AC.2018.0057 du 15 novembre 2019 consid. 7b; Thierry Tanquerel, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, Genève 2016, n. 56 ad art. 21 LAT). Le principe de proportionnalité exige qu'une mesure restrictive soit apte à produire les résultats escomptés et que ceux-ci ne puissent être atteints par une mesure moins incisive; en outre, il interdit toute limitation allant au-delà du but visé et il impose un rapport raisonnable entre celui-ci et les intérêts publics ou privés compromis (principe de la proportionnalité au sens étroit, impliquant une pesée des intérêts; ATF 145 I 297 consid. 2.4.3.1; 143 I 403 consid. 5.6.3).”

“La pratique a précisé qu'il faut que la sécurité des usagers soit garantie sur toute sa longueur, que le revêtement soit adéquat en fonction du type de véhicules qui vont l'emprunter, que la visibilité et les possibilités de croisement soient suffisantes et que l'accès des services de secours (ambulance, service du feu) et de voirie soit assuré (ATF 121 I 65 consid. 3a; arrêts 1C_56/2019 du 14 octobre 2019 consid. 3.1; 1P.115/1992 du 6 mai 1993 consid. 4 in ZBl 95/1994 p. 89).   Cette prescription vise un but de police (santé, transport, feu) (OFAT/DFJP, Etude relative à la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, 1981, n° 12 ad art. 19 LAT). C'est pourquoi ni l'autorisation ordinaire ni l'autorisation exceptionnelle ne peuvent dispenser de l'obligation d'équiper. Les installations d'équipement doivent en outre être dans chaque cas dimensionnées en fonction de l'usage auquel le bien-fonds est destiné (ALEXANDER RUCH, Commentaire pratique LAT: Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 92 ad art. 21 LAT). Très exceptionnellement, le respect du principe de proportionnalité peut exiger d'autoriser une construction dont l'équipement ne répond pas complètement aux exigences habituelles de l'art. 19 al. 1 LAT. Il s'agit en fait de déterminer si l'intérêt public à l'inexistence ou à l'impossibilité d'assurer un équipement "normal" justifie véritablement d'empêcher la construction d'une parcelle, ce qui peut constituer une atteinte significative à la garantie de la propriété (ELOI JEANNERAT, Commentaire pratique LAT: Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 6 ad art. 19 LAT).   Les autorités communales et cantonales disposent en ce domaine d'un important pouvoir d'appréciation, que le Tribunal fédéral doit respecter (ATF 121 I 65 consid. 3a in fine; 96 I 369 consid. 4; arrêt 1C_56/2019 du 14 octobre 2019 consid. 3.1). Elles peuvent également se fonder sur les normes édictées en la matière par l'Union des professionnels suisses de la route (normes VSS), étant précisé que ces normes, non contraignantes, doivent être appliquées en fonction des circonstances concrètes et en accord avec les principes généraux du droit, dont celui de la proportionnalité (cf.”

“La pratique a précisé qu'il faut que la sécurité des usagers soit garantie sur toute sa longueur, que le revêtement soit adéquat en fonction du type de véhicules qui vont l'emprunter, que la visibilité et les possibilités de croisement soient suffisantes et que l'accès des services de secours (ambulance, service du feu) et de voirie soit assuré (ATF 121 I 65 consid. 3a; arrêts 1C_56/2019 du 14 octobre 2019 consid. 3.1; 1P.115/1992 du 6 mai 1993 consid. 4 in ZBl 95/1994 p. 89).   Cette prescription vise un but de police (santé, transport, feu) (OFAT/DFJP, Etude relative à la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, 1981, n° 12 ad art. 19 LAT). C'est pourquoi ni l'autorisation ordinaire ni l'autorisation exceptionnelle ne peuvent dispenser de l'obligation d'équiper. Les installations d'équipement doivent en outre être dans chaque cas dimensionnées en fonction de l'usage auquel le bien-fonds est destiné (ALEXANDER RUCH, Commentaire pratique LAT: Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 92 ad art. 21 LAT). Très exceptionnellement, le respect du principe de proportionnalité peut exiger d'autoriser une construction dont l'équipement ne répond pas complètement aux exigences habituelles de l'art. 19 al. 1 LAT. Il s'agit en fait de déterminer si l'intérêt public à l'inexistence ou à l'impossibilité d'assurer un équipement "normal" justifie véritablement d'empêcher la construction d'une parcelle, ce qui peut constituer une atteinte significative à la garantie de la propriété (ELOI JEANNERAT, Commentaire pratique LAT: Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 6 ad art. 19 LAT).   Les autorités communales et cantonales disposent en ce domaine d'un important pouvoir d'appréciation, que le Tribunal fédéral doit respecter (ATF 121 I 65 consid. 3a in fine; 96 I 369 consid. 4; arrêt arrêt 1C_56/2019 du 14 octobre 2019 consid. 3.1). Elles peuvent également se fonder sur les normes édictées en la matière par l'Union des professionnels suisses de la route, étant précisé que ces normes, non contraignantes, doivent être appliquées en fonction des circonstances concrètes et en accord avec les principes généraux du droit, dont celui de la proportionnalité (cf.”

“Voraussetzung einer Baubewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung [RPG] vom 22. Juni 1979; § 129 Abs. 1 RBG). Das Bauwerk muss somit "zonenkonform" sein. Nutzungspläne ordnen die zulässige Nutzung des Bodens (Art. 14 Abs. 1 RPG). Die Zonenkonformität ergibt sich für jede Zone aus dem Nutzungsplan und den zugehörigen Nutzungsvorschriften. Allgemein gilt, dass Zonenkonformität einen positiven, funktionellen Zusammenhang zwischen Bauvorhaben und Zonenzweck verlangt; sie ist nicht schon damit erwiesen, dass das Bauwerk dem Zonenzweck – besonders was Immissionen angeht – nicht entgegensteht. Sollen die Ziele der Raumplanungsgesetzgebung erreicht werden, dann muss das Gebot der Zonenkonformität konsequent durchgehalten werden (Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 7. Auflage, Bern 2022, S. 215). Nutzungspläne sind für jedermann verbindlich (Art. 21 Abs. 1 RPG). Nach § 18 Abs. 1 RBG erlassen die Gemeinden für das ganze Gemeindegebiet Zonenvorschriften, bestehend aus Zonenplänen und Zonenreglementen. Die Zonenpläne unterteilen das Gemeindegebiet in verschiedene Nutzungszonen und ordnen diesen die Lärmempfindlichkeitsstufen zu (§ 18 Abs. 2 RBG). Die Zonenreglemente bestimmen Art und Mass der Nutzung (§ 18 Abs. 2 RBG).”

“Voraussetzung einer Baubewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung [RPG] vom 22. Juni 1979; § 129 Abs. 1 RBG). Das Bauwerk muss somit "zonenkonform" sein. Nutzungspläne ordnen die zulässige Nutzung des Bodens (Art. 14 Abs. 1 RPG). Die Zonenkonformität ergibt sich für jede Zone aus dem Nutzungsplan und den zugehörigen Nutzungsvorschriften. Allgemein gilt, dass Zonenkonformität einen positiven, funktionellen Zusammenhang zwischen Bauvorhaben und Zonenzweck verlangt; sie ist nicht schon damit erwiesen, dass das Bauwerk dem Zonenzweck – besonders was Immissionen angeht – nicht entgegensteht. Sollen die Ziele der Raumplanungsgesetzgebung erreicht werden, dann muss das Gebot der Zonenkonformität konsequent durchgehalten werden (Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 7. Auflage, Bern 2022, S. 215). Nutzungspläne sind für jedermann verbindlich (Art. 21 Abs. 1 RPG). Nach § 18 Abs. 1 RBG erlassen die Gemeinden für das ganze Gemeindegebiet Zonenvorschriften, bestehend aus Zonenplänen und Zonenreglementen. Die Zonenpläne unterteilen das Gemeindegebiet in verschiedene Nutzungszonen und ordnen diesen die Lärmempfindlichkeitsstufen zu (§ 18 Abs. 2 RBG). Die Zonenreglemente bestimmen Art und Mass der Nutzung (§ 18 Abs. 2 RBG).”

“Der Beschwerdeführer macht mit seiner Forderung, wonach die Vorinstanz die Kompensation von Fruchtfolgeflächen als Grundsatz in der Plangenehmigung hätte festhalten müssen, sinngemäss geltend, letztere habe Art. 8 EntG zu Unrecht nicht angewandt. Gleichwohl ist fraglich, ob im Einspracheantrag 5 a, wonach ihm sein gesamter Flächenverlust durch Realersatz zu kompensieren sei, gleichzeitig ein Begehren im Sinne von Art. 18 EntG und Art. 8 EntG gesehen werden kann. Im Verneinungsfall wäre dieses Begehren nach Art. 8 EntG nämlich als verspätet zu erachten (vgl. oben E. 1.4.1). Dies und die damit zusammenhängende Eintretensfrage kann jedoch offen bleiben. Die grundsätzliche Pflicht zur Kompensation der Fruchtfolgeflächen im Rahmen des Ausführungsprojekts ist nämlich unbestritten und den Akten zufolge Ausdruck eines allgemeinen und vom Bundesrat im Rahmen des generellen Projekts bekräftigten Interesses (vgl. oben E. 3.6.2). Aus den Akten ist ferner ersichtlich, dass das ASTRA die dazu nötigen Flächen in Zusammenarbeit mit dem Kanton Solothurn durch die genehmigten Nutzungspläne rechtlich sichergestellt hat (vgl. Art. 14 Abs. 1 i.V.m. Art. 21 RPG). Eine separate Verpflichtung des ASTRA zur Beschaffung von Ersatzgrundstücken und die Erteilung eines diesbezüglichen Enteignungsrechts wurde daher hinfällig. Insbesondere wenn man die Ausgestaltung von Art. 8 EntG als «Kann-Bestimmung» und den damit einhergehenden Ermessensspielraum berücksichtigt. Die Vorinstanz verzichtete daher zu Recht auf eine entsprechende Auflage (vgl. dazu auch ausführlich Urteil BVGer A-478/2021 vom 17. Juli 2023 E. 11.4).”

“Die Vorinstanz wertete die Einsprache des Beschwerdeführers 1 nicht als Begehren im Sinne von Art. 8 EntG. Indes stellte sie bezüglich der Stellungnahme des BLW fest, dass die Kompensation der Fruchtfolgeflächen aufgrund der Akten sichergestellt sei und sich diesbezüglich die Anordnung von Auflagen mangels Antrags des BLW erübrige. Zudem finden sich im Dispositiv der Plangenehmigung keine Anordnungen, die auf eine Anwendung des Art. 8 EntG schliessen lassen. Dies ist nicht zu beanstanden. Die grundsätzliche Pflicht zur Kompensation der Fruchtfolgeflächen im Rahmen des Ausführungsprojekts ist unbestritten und Ausdruck eines allgemeinen und vom Bundesrat im Rahmen des generellen Projekts bekräftigten Interesses. Das ASTRA hat die dazu nötigen Flächen in Zusammenarbeit mit dem Kanton Solothurn durch die genehmigten Nutzungspläne rechtlich sichergestellt (vgl. Art. 14 Abs. 1 i.V.m. Art. 21 RPG). Eine separate Verpflichtung des ASTRA zur Beschaffung von Ersatzgrundstücken und die Erteilung eines diesbezüglichen Enteignungsrechts wurde daher hinfällig. Insbesondere wenn man die Ausgestaltung von Art. 8 EntG als «Kann-Bestimmung» und den damit einhergehenden Ermessensspielraum berücksichtigt. Die Vorinstanz verzichtete daher zu Recht auf eine entsprechende Auflage. Im Übrigen behandelte die Vorinstanz das Begehren des Beschwerdeführers 1 explizit als Begehren im Sinne von Art. 18 EntG. Sie überwies es in Übereinstimmung mit den bundesrechtlichen Bestimmungen an die zuständige ESchK (vgl. oben E. 11.3.3). Ob aufgrund der Vorgaben des Bundesrats, wonach die in Anspruch genommenen Fruchtfolgeflächen grundsätzlich zu kompensieren seien, ausnahmsweise ein Anspruch des Beschwerdeführers 1 auf Realersatz besteht, braucht nicht geklärt zu werden. Dies wird allenfalls die zuständige ESchK beantworten müssen, soweit sich die Frage überhaupt stellen wird.”

“0 du PA4 ne mentionne que "la prochaine révision générale du PAL", le rôle du PA4 ne serait que subsidiaire et perdrait de son sens si ça mise en œuvre par les communes n’interviendrait que tous les 10 à 15 ans lors des révisions générales. Il y a donc lieu de se rattacher au but du PA4, à savoir de constituer un instrument de mise en œuvre des mesures concrètes dans les domaines des transports et de l’urbanisation afin de soutenir les communes dans leur développement, mais également de garantir la coordination avec le PDCant. En outre, les adaptations du PAL de la Commune de Corminboeuf ne sont pas de minime importance puisqu’elles comportent également l’intégration du village de Chésopelloz, raison pour laquelle l’importance d’une mise en œuvre immédiate est essentielle. Finalement, la planification de Corminboeuf, approuvée le 28 avril 2014, est le fruit de réflexions datant d’avant l’entrée en vigueur de la nouvelle LAT, le 1er mai 2014, qui a introduit un changement de paradigme fondamental, imposant des règles beaucoup plus strictes relatives à une utilisation parcimonieuse du sol. On ne peut ainsi pas non plus avancer que le principe de la stabilité des plans, ancré à l’art. 21 LAT, est enfreint, si dans la présente occurrence, l’autorité a appliqué le nouveau PDCant et le PA4 pour examiner la légalité de la planification de la commune. On terminera par un renvoi à l’art. 46a al. 6 LATeC, qui prescrit que si des terrains ne sont pas construits ni utilisés conformément à leur affectation à l’échéance du délai de quinze ans dès la date d’entrée en force de la décision d’approbation, la commune examine l’opportunité de leur maintien en zone. Cet article vient clairement confirmer que la DIME pouvait revoir la collocation en zone à bâtir des parcelles, pour lesquelles elle a ordonnée le déclassement. 4. Les recourants contestent la sortie de zone des parcelles ccc (partiel), ddd (partiel) et eee (partiel) RF (Secteur Chésopelloz). 4.1. L’art. 14 al. 2 LATeC prévoit que le PDCant comprend un texte, une carte de synthèse et des cartes de détail qui forment son contenu liant (cf. plus précisément, PDCant, A. Introduction, p. 15). Cela étant, il ressort du PDCant que la répartition de la croissance démographique prévue est distribuée sur le territoire d’urbanisation (TU), qui donne une image maximale de l’urbanisation du canton à l’horizon 2042.”

“0 du PA4 ne mentionne que "la prochaine révision générale du PAL", le rôle du PA4 ne serait que subsidiaire et perdrait de son sens si ça mise en œuvre par les communes n’interviendrait que tous les 10 à 15 ans lors des révisions générales. Il y a donc lieu de se rattacher au but du PA4, à savoir de constituer un instrument de mise en œuvre des mesures concrètes dans les domaines des transports et de l’urbanisation afin de soutenir les communes dans leur développement, mais également de garantir la coordination avec le PDCant. En outre, les adaptations du PAL de la Commune de Corminboeuf ne sont pas de minime importance puisqu’elles comportent également l’intégration du village de Chésopelloz, raison pour laquelle l’importance d’une mise en œuvre immédiate est essentielle. Finalement, la planification de Corminboeuf, approuvée le 28 avril 2014, est le fruit de réflexions datant d’avant l’entrée en vigueur de la nouvelle LAT, le 1er mai 2014, qui a introduit un changement de paradigme fondamental, imposant des règles beaucoup plus strictes relatives à une utilisation parcimonieuse du sol. On ne peut ainsi pas non plus avancer que le principe de la stabilité des plans, ancré à l’art. 21 LAT, est enfreint, si dans la présente occurrence, l’autorité a appliqué le nouveau PDCant et le PA4 pour examiner la légalité de la planification de la commune. On terminera par un renvoi à l’art 46a al. 6 LATeC, qui prescrit que si des terrains ne sont pas construits ni utilisés conformément à leur affectation à l’échéance du délai de quinze ans dès la date d’entrée en force de la décision d’approbation, la commune examine l’opportunité de leur maintien en zone. Cet article vient clairement confirmer que la DIME pouvait revoir la collocation en zone à bâtir des parcelles, pour lesquelles elle a ordonnée le déclassement. 4. Le propriétaire de l’art. eee RF et les ayants droits contestent la sortie de zone de ladite parcelle. 4.1. L’art. 14 al. 2 LATeC prévoit que le PDCant comprend un texte, une carte de synthèse et des cartes de détail qui forment son contenu liant (cf. plus précisément, PDCant, A. Introduction, p. 15). Cela étant, il ressort du PDCant que la répartition de la croissance démographique prévue est distribuée sur le territoire d’urbanisation (TU), qui donne une image maximale de l’urbanisation du canton à l’horizon 2042.”

“0 du PA4 ne mentionne que "la prochaine révision générale du PAL", le rôle du PA4 ne serait que subsidiaire et perdrait de son sens si ça mise en œuvre par les communes n’interviendrait que tous les 10 à 15 ans lors des révisions générales. Il y a donc lieu de se rattacher au but du PA4, à savoir de constituer un instrument de mise en œuvre des mesures concrètes dans les domaines des transports et de l’urbanisation afin de soutenir les communes dans leur développement, mais également de garantir la coordination avec le PDCant. En outre, les adaptations du PAL de la Commune de Corminboeuf ne sont pas de minime importance puisqu’elles comportent également l’intégration du village de Chésopelloz, raison pour laquelle l’importance d’une mise en œuvre immédiate est essentielle. Finalement, la planification de Corminboeuf, approuvée le 28 avril 2014, est le fruit de réflexions datant d’avant l’entrée en vigueur de la nouvelle LAT, le 1er mai 2014, qui a introduit un changement de paradigme fondamental, imposant des règles beaucoup plus strictes relatives à une utilisation parcimonieuse du sol. On ne peut ainsi pas non plus avancer que le principe de la stabilité des plans, ancré à l’art. 21 LAT, est enfreint, si dans la présente occurrence, l’autorité a appliqué le nouveau PDCant et le PA4 pour examiner la légalité de la planification de la commune. On terminera par un renvoi à l’art 46a al. 6 LATeC, qui prescrit que si des terrains ne sont pas construits ni utilisés conformément à leur affectation à l’échéance du délai de quinze ans dès la date d’entrée en force de la décision d’approbation, la commune examine l’opportunité de leur maintien en zone. Cet article vient clairement confirmer que la DIME pouvait revoir la collocation en zone à bâtir des parcelles, pour lesquelles elle a ordonnée le déclassement. 4. Le propriétaire de l’art. eee RF et les ayants droits contestent la sortie de zone de ladite parcelle. 4.1. L’art. 14 al. 2 LATeC prévoit que le PDCant comprend un texte, une carte de synthèse et des cartes de détail qui forment son contenu liant (cf. plus précisément, PDCant, A. Introduction, p. 15). Cela étant, il ressort du PDCant que la répartition de la croissance démographique prévue est distribuée sur le territoire d’urbanisation (TU), qui donne une image maximale de l’urbanisation du canton à l’horizon 2042.”

“drei Vierteln der Fläche bereits mit Bauten entsprechend den SBV überstellt (Baujahr ab 2011, s. GIS, Karte Gebäudealter). Aus Art. 10 Abs. 3 GO ergibt sich deshalb kein erhebliches öffentliches Interesse, an künftige Neubauten im M-Areal auf der noch verbleibenden Teilfläche mit Altbauten erhöhte energetische Anforderungen zu stellen. Die Erreichung der betreffenden Zielsetzungen wird dadurch faktisch nicht tangiert. Gleiches gilt in Bezug auf die Verlängerung der Nutzungsdauer, die Reduk- tion der Materialmenge, und die Materialqualität. Diese Massnahmen zielen auf indirekte Treibhausgasemissionen, d.h. Emissionen, die zwar durch Stadtzürcher Aktivitäten ausgelöst, aber ausserhalb der Stadtgrenze ausge- stossen werden. In diesem Bereich wurden bislang noch keine Massnahmen formuliert. R1S.2023.05121 Seite 13 Insofern erscheinen die SBV weder unrechtmässig noch unzweckmässig bzw. haben sich die Verhältnisse nicht derart erheblich geändert, dass eine Überprüfung der SBV zwingend erschiene (Art. 21 Abs. 1 RPG). 5.4.4. Mit den von der Rekurrentin verlangten Regelungen betreffend Terrassen auf Flachdächern, unversiegelten Flächen, Pflanzung grosskroniger Bäume, Begrünung von Aussenflächen und Vertikalbegrünung soll auf die mit dem Klimawandel zu erwartenden Herausforderungen im Bereich Hitze, Trocken- heit und extreme Wetterereignisse reagiert werden. Dazu hat die Stadt Zü- rich die Fachplanung Hitzeminderung erarbeitet (Stadt Zürich, Programm Klimaanpassung - Fachplanung Hitzeminderung, 20. Januar 2020, www.stadt-zuerich.ch). Diese enthält Handlungsempfehlungen für Planende und Bauende sowie einen Massnahmenkatalog für Umsetzungsprojekte. Im Zentrum der Umsetzungsagenda (Stadt Zürich, Programm Klimaanpassung - Umsetzungsagenda 2020-2023 zur Fachplanung Hitzeminderung, 20. Ja- nuar 2020, www.stadt-zuerich.ch) stehen die Hitzeminderung im Aussen- raum sowie der Erhalt der Kaltluftströme. Die wirksame Umsetzung bedingt Anpassungen im Planungs- und Bauge- setz (PBG), in der Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich (BZO) und al- lenfalls auch im Strassengesetz (StrG).”

“Solches machen die Beschwerdeführer (implizit) geltend, da sie nicht schriftlich über die Erweiterung der Landschaftsschutzzone benachrichtigt worden seien. Die Vorinstanz hat jedoch verbindlich festgestellt, dass die Beschwerdeführer die Möglichkeit hatten, Einsicht in die Planunterlagen zu nehmen, und dies zumindest der Beschwerdeführer 2 auch getan habe. Inwiefern der Sachverhalt in dieser Hinsicht willkürlich festgestellt worden ist, machen die Beschwerdeführer nicht geltend. Eine Verletzung von Art. 21 RPG liegt nicht vor.”

“La jurisprudence a d'ailleurs déjà eu l'occasion de préciser que ce dépassement pouvait aussi justifier l'instauration d'une zone réservée dans le but de garantir les opérations de redimensionnement (cf. arrêts 1C_94/2020 du 10 décembre 2020; 1C_267/2019 du 5 mai 2020 consid. 3.3); or l'application de l'art. 27 LAT suppose, à l'instar de l'art. 21 al. 2 LAT, la nécessité de l'adoption d'une planification, respectivement de sa révision (cf. ATF 113 Ia 362 consid. 2a/cc p. 366; voir également arrêt 1P.304/1994 du 2 février 1995 consid. 3, publié in Zbl 1996 p. 229; ALEXANDER RUCH, in Commentaire Pratique LAT: Planifier l'affectation, n. 31 ad art. 27 LAT). 3.2.2.2. Un dépassement manifeste du potentiel démographique à l'horizon 2036 témoigne ainsi non seulement de l'intérêt d'une adaptation du plan, mais également d'une gestion du développement territorial contraire aux données et prescriptions du PDCn. Dans ce contexte, la délivrance d'une autorisation supplémentaire est susceptible de conduire à une aggravation de la situation de surdimensionnement. Cette circonstance doit par conséquent être prise en considération dans la pesée des intérêts que suppose le contrôle incident (cf. art. 21 al. 2 LAT), non seulement lorsque les permis délivrés antérieurement l'ont été au mépris des principes en matière de densification (cf. arrêt 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 2.2.1), mais également s'ils ne répondent à aucune demande concrète, comme le soutiennent les recourants, qui arguent d'un taux de vacance important. En effet, dans une telle situation, il n'apparaît pas d'emblée qu'un intérêt public prépondérant justifie ce dépassement (cf. PDCn, mesure A11, p. 48) ni que celui-ci révélerait une insuffisance des prévisions des besoins en terrains constructibles. On relèvera à cet égard que l'augmentation prochaine de la population prétendument entraînée par la création du parc technologique et industriel des Vernes et l'implantation de l'Hôpital Riviera-Chablais, dont se prévaut la commune, relève à ce stade de la pure hypothèse; ces éléments pourront le cas échéant être pris en considération lors de la révision de la planification générale, qu'il est ainsi dans l'intérêt de la commune d'entreprendre rapidement (cf.”

“aperçu avant l'impression N° affaire: AC.2021.0388 Autorité:, Date décision: CDAP, 30.10.2023 Juge: ABR Greffier: LRH Publication (revue juridique):   Ref. TF:   Nom des parties contenant: A.________, B.________, Fondation HELVETIA NOSTRA/Municipalité de Rougemont, D.________, Direction générale du territoire et du logement QUALITÉ POUR RECOURIR QUESTION PRÉJUDICIELLE MODIFICATION DES CIRCONSTANCES RÉDUCTION{EN GÉNÉRAL} ZONE À BÂTIR INVENTAIRE FÉDÉRAL OBJET{PROTECTION DE LA NATURE} ABUS DE DROIT PERMIS DE CONSTRUIRE PLAN D'AFFECTATION RÉSIDENCE SECONDAIRE RÉSIDENCE PRINCIPALE Cst-5-3 Cst-75 Cst-75b LAT-1 LAT-1-1 LAT-1-2-abis LAT-1-2-b LAT-15-2 (01.05.2014) LAT-21-2 LAT-3 LAT-3-2 LRS-6 LRS-7 Résumé contenant: Admission du recours dirigé contre trois permis de construire des chalets dans la Commune de Rougemont. Recevabilité du recours et qualité pour agir d'Helvetia Nostra (c. 1). Admission du grief relatif à la violation de l'art. 21 al. 2 LAT, au vu des impératifs de réduction de la zone à bâtir (la commune étant largement surdimensionnée), de l'atteinte au principe de séparation du bâti et du non bâti (parcelles situées hors du noyau bâti) et des enjeux de protection paysagers (inscription du site à l'ISOS notamment) (c. 2). Admission du grief relatif à la violation de l'art. 75b Cst.: vu leurs caractéristiques, leur standing et leur localisation, on peut douter que les constructions projetées soient utilisées comme résidences principales, ce d'autant plus que la population de la commune est en baisse constante et qu'il y subsiste des logements vacants; abus de droit retenu (c. 3). Recours pendant au TF sous la référence 1C_634/2023/COL TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC   Arrêt du 30 octobre 2023 Composition Mme Annick Borda, présidente; Mme Bénédicte Tornay Schaller et M. Emmanuel Vodoz, assesseurs; Mme Lea Rochat Pittet, greffière. Recourants 1.  A.________, à ********,     2.”

“Par ailleurs, en offrant la compétence d’élaboration des projets de PLQ aux particuliers, dont les projets étaient déjà à l’origine de l’essentiel des PLQ élaborés par le département, et en donnant indirectement un droit de veto aux communes, l’IN 176 impliquait une densification du canton moins harmonieuse, car plus centrée sur les intérêts locaux et privés, et moins sur les intérêts publics régionaux et cantonaux, pourtant importants à préserver. 10) Par acte du 15 mars 2021, M. A______ et B______ (ci-après : les recourants) ont interjeté recours auprès de la chambre constitutionnelle de la Cour de justice (ci-après : la chambre constitutionnelle) contre l’arrêté du Conseil d’État du 10 février 2021 sur la validité de l’IN 176, concluant principalement à son annulation et à l’invalidation de l’initiative, subsidiairement à l’invalidation des art. 5A al. 4 et 6 al. 6, 7 et 9 LGZD projetés, le tout sous suite de frais et dépens. En tant qu’elle défendait les intérêts des personnes physiques et morales exerçant à Genève la profession de promoteur constructeur et que ses membres étaient citoyens suisses domiciliés à Genève, B______ avait qualité pour recourir. L’IN 176 n’était pas conforme au droit supérieur et allait à l’encontre de plusieurs principes du droit fédéral en matière d’aménagement du territoire. En effet, l’art. 5A al. 4 LGZD projeté était contraire au principe de la stabilité des plans prévu à l’art. 21 al. 2 LAT, en octroyant aux propriétaires concernés le droit de solliciter en tout temps l’adoption, la modification ou l’abrogation d’un PLQ, son texte ne laissant place à aucune interprétation, comme l’avait à tort retenu le Conseil d’État. L’octroi d’une compétence à des particuliers en matière d’élaboration des PLQ, tant s’agissant de l’art. 5A al. 4 LGZD projeté que de l’art. 6 al. 6 LGZD projeté, allait également à l’encontre des art. 2 al. 1 et 4 LAT, qui prévoyaient que les PLQ étaient établis par la Confédération, les cantons et les communes, et non par les administrés. Dans la mesure où ces derniers n’étaient pas des autorités administratives, ils n’étaient pas liés par le principe de la légalité et n’étaient pas tenus de respecter les prescriptions imposées en la matière, ce qui créait un risque d’arbitraire et de prise en considération partielle et orientée des intérêts en présence. Dans ce cadre, seraient essentiellement favorisés les intérêts particuliers concernés, sans que ne soient pris en considération les intérêts publics fixés par le plan directeur cantonal.”

“L'art. 21 LAT prévoit que les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (al. 1). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, ils font l'objet des adaptations nécessaires (al. 2). Selon la jurisprudence, un contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c; TF 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 et les références citées; 127 I 103 consid. 6b). Il y a aussi lieu de rappeler que, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, entrée en vigueur le 1er janvier 1980, il existe une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de cette loi ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; ATF 127 I 103 consid. 6b/aa; 120 Ia 277 consid. 2c; TF 1C_231/2019 du 30 octobre 2020 consid. 2.1 et les références citées; CDAP AC.2021.0349 du 4 août 2023 consid. 12; AC.2020.0154 du 15 décembre 2021 consid. 5b). La jurisprudence récente retient que le contrôle préjudiciel peut par exemple se justifier quand, après l'adoption du plan général d'affectation, le village est inscrit à l'ISOS.”

“Depuis la révision de la LAT du 15 juin 2012 (entrée en vigueur le 1er mai 2014), l'obligation de réduire les zones à bâtir surdimensionnées, conformément à ce que prescrit désormais l'art. 15 al. 2 LAT, peut constituer, selon la situation concrète dans la commune concernée, un élément décisif propre à démontrer une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT. Ces questions ne doivent cependant pas être traitées abstraitement. Pour mettre en œuvre l'obligation de l'art. 15 al. 2 LAT, les autorités cantonales ont notamment élaboré, lors de la 4e adaptation du Plan directeur cantonal (PDCn) – adaptation adoptée par le Grand Conseil le 20 juin 2017 et approuvée par le Conseil fédéral le 31 janvier 2018 –, une mesure A11, intitulée "Zones d'habitation et mixtes". Elle est ainsi libellée: "Les communes évaluent, avant de soumettre au Canton tout plan d'affectation, la nécessité de redimensionner leurs zones à bâtir en vérifiant l'adéquation entre leur capacité d'accueil en habitants et la croissance démographique projetée, limitée par type d'espace du projet de territoire cantonal selon le tableau suivant: Périmètre compact d'agglomération et de centre cantonal [...] Périmètre des centres régionaux: croissance annuelle maximale: 1.7% de la population”

“Den Beschwerdeführern ist insoweit zuzustimmen, als die am 15. Juni 2012 beschlossene und am 1. Mai 2014 in Kraft getretene RPG-Revision für sich alleine betrachtet grundsätzlich noch keine erhebliche Veränderung der Verhältnisse im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG darstellt, die eine vorgezogene Zonenplanänderung ohne Weiteres zulässt (BGE 144 II 41 E. 5.2 S. 45 f.). Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, hat sich in der Gemeinde Sarnen seit der letzten Ortsplanrevision vom 25. November 2012 jedoch nicht nur die bundes-, sondern auch die kantonalrechtliche Ausgangssituation verändert. Am 29. Januar 2015 und damit nach der letzten Ortsplanrevision wurde das Baugesetz des Kantons Obwalden vom 12. Juni 1995 (BauG/OW; OGS 710.1) dahingehend angepasst, dass Art. 15 aBauG/OW, der es den Gemeinden erlaubte, in den kommunalen Baureglementen das zulässige Verhältnis von nutzbaren Flächen oder Inhalten von Gebäuden zu den Grundstücksflächen mittels Nutzungsziffern zu regeln, ersatzlos gestrichen wurde. Der Gebrauch von Nutzungsziffern in der baurechtlichen Grundordnung ist den Gemeinden damit inskünftig untersagt (Botschaft des Regierungsrats des Kantons Obwalden vom 2. Dezember 2014 zum Nachtrag II zum Baugesetz [Nutzungsziffer], S. 4 und 10; Erläuterungen des Regierungsrats des Kantons Obwalden zur kantonalen Volksabstimmung vom 18.”

“Art. 6 des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Sarnen vom 25. November 2012 (BZR Sarnen) sieht zur Regelung der Nutzungsintensität eine Geschossflächenziffer vor. Die Gemeinde Sarnen ist demzufolge durch die Änderung des BauG/OW direkt betroffen und hat ihre Nutzungsordnung innerhalb der genannten Übergangsfrist an die Vorgaben des BauG/OW anzupassen. Damit haben sich die rechtlichen Gegebenheiten seit der letzten Ortsplanrevision vom 25. November 2012 planungsrelevant geändert (BGE 128 I 190 E. 4.2 S. 198; 127 I 103 E. 6b S. 105 f.), weshalb die vorinstanzliche Annahme, dass eine erhebliche Veränderung der rechtlichen Verhältnisse im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG eingetreten sei, bundesrechtlich nicht zu beanstanden ist.”

“Folglich gilt es zunächst die Bedeutung und Anwendbarkeit von Art. 21 des RPG (SR 700) zu prüfen. Gemäss Abs. 1 dieser Bestimmung sind Nutzungspläne für jedermann verbindlich. Art. 21 Abs. 2 RPG schreibt vor: "Haben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst". Diese Bundesvorschrift gilt für alle Arten von Nutzungsplänen, also nebst den generellen Zonen- und spezifizierten Quartierplänen auch für die diversen Sondernutzungspläne, zu denen hier auch die "projektbezogene Nutzungsplanung E. " zählt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_494/2018 vom 13. Juni 2019 E. 3.2; vgl. WALDMANN/HÄNNI, Handkommentar Raumplanungsgesetz, 2006, Art. 21 N. 3; AEMISEGGER/KISSLING, in: Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung, Rz. 59 ff.). Wie die Raumplanung im Allgemeinen bildet auch die Nutzungsplanung eine ständige und durchgehende Aufgabe, die eine Veränderung der Verhältnisse und neue Erkenntnisse zu berücksichtigen hat. Eine Planung gilt nur als sachgerecht, wenn sie bei Bedarf mit der Wirklichkeit in Übereinstimmung gebracht wird. Das gilt nicht nur für Bauzonen, die nach dem jeweiligen Bedürfnis nach Bauland (so Art.”

“Diese Sichtweise hat auch das Bundesgericht in seinem Urteil 1C_37/2024 und 1C_38/2024 vom 8. Juli 2024 bestätigt, indem es das Urteil des Verwaltungs- gerichts des Kantons Graubünden R 22 73/R 22 76 vom 23. November 2023 schützte. Dies vor dem Hintergrund, dass die G. AG und die AG H. einen Antrag zur Überprüfung der projektbezogenen Nutzungsplanung «E. » und zur Anpassung gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG stellten. Dieser wurde vom Gemeindevorstand mit Entscheid vom 8. August 2022 abgewiesen, da es gegen die Planbeständigkeit verstosse. Dieser Entscheid wurde an das Verwaltungs- gericht sowie an das Bundesgericht weitergezogen. Das Bundesgericht schützte die Ausführungen des Verwaltungsgerichts, welches erwog, dass laut Bau- und Erschliessungsvorschriften zur Teilrevision Ortsplanung E. der Baubereich II nur abstrakt (Klinik Neubau) und nicht individualisiert (F. ) bestimmt worden sei. Des Weiteren führte das Verwaltungsgericht als Vorinstanz aus, dass auch das Bundesgerichtsurteil vom 17. Juni 2021 (vgl. Urteil des Bundesgerichts {1C_47/2020, 1C_48/2020, 1C_49/2020, 1C_53/2020, 1C_54/2020} vom 17. Juni 2021) nichts Gegenteiliges festhalte, wonach der projektbezogene Sondernutzungsplan den Umzug der F. in den Baubereich II zwar ermögliche, jedoch keine entsprechende Verpflichtung schaffe. Daraus ergebe sich eindeutig, dass auch eine andere Klinik in E. denkbar und erlaubt wäre (Urteil des Bundesgerichts 1C_37/2024 vom 8.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 145 II 83 consid. 5.1 p. 89; 144 II 41 consid. 5.1 p. 44). Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s. et les références; 127 I 103 consid. 6b p. 105; arrêt 1C_450/2019 du 13 octobre 2020 consid. 2.1). Dans son cas d'application classique, savoir la réévaluation des circonstances hors examen d'une autorisation de construire, l'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s.; 140 II 25 consid. 3 p. 29). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public que celle-ci poursuit (ATF 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2; 128 I 190 consid. 4.2 et les références; arrêt 1C_40/2016 du 5 octobre 2016 consid. 3.1).”

“D'un point de vue procédural, les plans d'affectation sont traités comme des décisions. Ils doivent être contestés lors de leur adoption, à défaut, il deviennent en principe définitifs et ne peuvent plus faire l'objet d'un examen préjudiciel dans le cadre de la procédure d'autorisation de construire. Exceptionnellement, le contrôle incident d'un plan d'affectation est admissible lorsque l'intéressé ne pouvait pas encore se rendre compte des restrictions qui lui étaient imposées au moment de son adoption, qu'il n'avait alors aucune possibilité de défendre ses intérêts (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 123 II 337 consid. 3a; arrêts 1C_283/2016 du 11 janvier 2017 consid. 4.3; 1C_507/2015 du 18 mai 2016 consid. 3.2), ou lorsque les circonstances ou les conditions légales se sont sensiblement modifiées depuis l'adoption du plan au point que celui-ci pourrait être devenu illégal et que l'intérêt à son réexamen ou à son adaptation l'emporte sur les intérêts contraires à la sécurité du droit et à la stabilité du plan (cf. art. 21 al. 2 LAT; ATF 148 II 417 consid. 3.3; cf. ATF 145 II 83 consid. 5.1; 144 II 41 consid. 5.1).”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part.”

“À l’intérieur de ces zones, rien ne doit être entrepris qui puisse entraver l’établissement du plan d’affectation. Sur le plan cantonal, l'art. 46 LATC dispose que les communes ou le département peuvent établir des zones réservées selon l'art. 27 LAT. La LATC prévoit en outre d'autres mesures conservatoires aux art. 47 et 49 LATC. Aux termes de l'art. 47 LATC, la municipalité peut refuser un permis de construire lorsqu'un projet de construction, bien que conforme, compromet une modification de plan envisagée, non encore soumise à l'enquête publique (al. 1). Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1). La question de savoir si une adaptation du plan est justifiée en raison d'une modification des circonstances s'examine sur la base d'une pesée des intérêts. Il convient de tenir compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 140 II 25 consid. 3.1; cf. aussi arrêts TF 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.1; 1C_297/2022 du 11 octobre 2023 consid.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.1.1). Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; arrêt 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2; arrêts 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.2; 1C_244/2017 du 17 avril 2018 consid. 3.2.1). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT) entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel - d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire; il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances comme la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé.”

“En réalité, le seul changement significatif de la réglementation du PAD concerne le périmètre d'implantation des bâtiments, ce qui ne remet en revanche pas en cause l'organisation générale du secteur ni les principes d'aménagement prévus. Cette modification permettra une valorisation optimale du terrain sans compromettre la cohérence urbanistique du quartier, garantissant ainsi l'intégration du futur développement dans son environnement. Preuve en est le projet concret des propriétaires sur les parcelles encore non construites. En effet, celui-ci respecte les prescriptions du PAD à l'exception des périmètres d'implantation. La Cour relève encore que les propriétaires situés dans le périmètre du PAD ne se sont pas opposés à son abolition, ni n'ont fait opposition à la demande de permis de construire mise à l'enquête, ce qui témoigne d'un consensus en faveur de cette adaptation. L'absence de contestation indique également que l'abrogation ne crée pas de préjudice manifeste pour les propriétaires ayant déjà construit dans le périmètre. Le principe de stabilité des plans (art. 21 LAT) ne s'oppose pas non plus, en l'espèce, à l'abrogation du PAD litigieux. En effet, celui-ci vise à assurer une planification cohérente et prévisible, tout en permettant certaines adaptations justifiées. Or, le PAD est déjà en partie exécuté, comme en témoigne la construction de cinq villas et de l'infrastructure, et un projet est mis à l'enquête. Cela prouve que l'abolition du PAD s'inscrit dans une continuité plutôt que dans un bouleversement du cadre préétabli. Partant, cette adaptation n'engendre ni instabilité juridique ni remise en cause des principes fondamentaux de la planification, d'autant plus que ses règles essentielles restent en vigueur via le RCU. Au contraire, selon la topographie et les explications plausibles des initiants du projet de construction actuellement mis à l'enquête, les nouvelles implantations des bâtiments permettent une meilleure utilisation des terrains et contribuent ainsi à une densification à l'intérieur de la zone à bâtir, ce qui coïncide avec un des buts principaux de la révision de la LAT de 2014.”

“En réalité, le seul changement significatif de la réglementation du PAD concerne le périmètre d'implantation des bâtiments, ce qui ne remet en revanche pas en cause l'organisation générale du secteur ni les principes d'aménagement prévus. Cette modification permettra une valorisation optimale du terrain sans compromettre la cohérence urbanistique du quartier, garantissant ainsi l'intégration du futur développement dans son environnement. Preuve en est le projet concret des propriétaires sur les parcelles encore non construites. En effet, celui-ci respecte les prescriptions du PAD à l'exception des périmètres d'implantation. La Cour relève encore que les propriétaires situés dans le périmètre du PAD ne se sont pas opposés à son abolition, ni n'ont fait opposition à la demande de permis de construire mise à l'enquête, ce qui témoigne d'un consensus en faveur de cette adaptation. L'absence de contestation indique également que l'abrogation ne crée pas de préjudice manifeste pour les propriétaires ayant déjà construit dans le périmètre. Le principe de stabilité des plans (art. 21 LAT) ne s'oppose pas non plus, en l'espèce, à l'abrogation du PAD litigieux. En effet, celui-ci vise à assurer une planification cohérente et prévisible, tout en permettant certaines adaptations justifiées. Or, le PAD est déjà en partie exécuté, comme en témoigne la construction de cinq villas et de l'infrastructure, et un projet est mis à l'enquête. Cela prouve que l'abolition du PAD s'inscrit dans une continuité plutôt que dans un bouleversement du cadre préétabli. Partant, cette adaptation n'engendre ni instabilité juridique ni remise en cause des principes fondamentaux de la planification, d'autant plus que ses règles essentielles restent en vigueur via le RCU. Au contraire, selon la topographie et les explications plausibles des initiants du projet de construction actuellement mis à l'enquête, les nouvelles implantations des bâtiments permettent une meilleure utilisation des terrains et contribuent ainsi à une densification à l'intérieur de la zone à bâtir, ce qui coïncide avec un des buts principaux de la révision de la LAT de 2014.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires. Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; TF 1C_312/2022 du 14 mars 2024 consid. 3.1). Une modification sensible des circonstances au sens de cette disposition peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; 140 II 25 consid. 3). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés (ATF 144 II 41 consid. 5.2). La réalisation de cet objectif, expressément prévu par la novelle du 15 juin 2012 (art. 15 al. 2 LAT) entrée en vigueur le 1er mai 2014, ne saurait cependant constituer le seul critère pertinent pour déterminer la nécessité d'entrer en matière sur une demande de révision - respectivement de contrôle préjudiciel - d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire; il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances comme la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, la date d'entrée en vigueur du plan d'affectation et la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé.”

“Die Rekurrierenden machen sodann sinngemäss geltend, die kommunale Nutzungszone halte einer akzessorischen Überprüfung nicht stand. Es ist damit vorweg zu prüfen, ob vorliegend die Voraussetzungen für eine ak- zessorische Überprüfung erfüllt sind. R2.2023.00062 Seite 16 Nutzungspläne werden prozessual wie Verfügungen behandelt, weshalb sie bei ihrem Erlass anzufechten sind, ansonsten sie grundsätzlich bestands- kräftig werden und nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können. Aus- nahmsweise ist die vorfrageweise Überprüfung zulässig, so wenn sich der Betroffene bei Planerlass noch nicht über die ihm auferlegten Beschränkun- gen Rechenschaft geben konnte, er im damaligen Zeitpunkt keine Möglich- keit hatte, seine Interessen zu verteidigen, oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so er- heblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entge- genstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt (BGE 148 II 417 E. 3.3; vgl. auch Thierry Tanquerel, Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, hrsg. von Heinz Aemi- segger / Pierre Moor / Alexander Ruch / Pierre Tschannen, Zürich 2016, Art. 21 Rz. 29 ff.). Wie sich schon aus den vorstehend wiedergegebenen Parteivorbringen der Rekursgegnerschaft ergibt, haben nach der letzten Revision der kommuna- len Nutzungsplanung vom 23. Mai 2012 sowohl der kantonale als auch der regionale Richtplan Änderungen im hier massgeblichen Gebiet (Gebiet Z) erfahren: Gemäss dem kantonalen Richtplan aus dem Jahre 1998 lag das hier massgebliche Gebiet im Landwirtschaftsgebiet. Mit der Richtplanrevi- sion vom 18. März 2014 überlagerte der Kantonsrat das Gebiet mit einem Freihaltegebiet (Siedlungstrennung, erholungsbezogene Vernetzung, vgl. kantonaler Richtplantext Ziff. 3.10.2). Der Regionale Richtplan aus dem Jahre 2018 teilt das Gebiet wie schon im Jahre 1998 dem allgemeinen Erho- lungsgebiet zu. Zudem wird das kantonale Freihaltegebiet übernommen.”

“La population devrait continuer à croître pour atteindre 27'500 habitants en 2020 et 30'500 en 2030 (cf. www.mobul.ch/images/image/agglomeration/pda/PDA%20MOBUL%2020120316_ASS_DELEGUES_version%20d%C3%A9finitive.pdf, consulté la dernière fois le 2 octobre 2023, p. 6). 4. 4.1. Selon l'art. 21 al. 1 LAT, les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun. L'art. 21 al. 2 LAT précise que les plans d'affectation font l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique comme une modification législative (cf. ATF 127 I 103 consid. 6b; Tanquerel, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, art. 21 LAT n. 44 et 45; Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, art. 21 LAT n. 15 et les arrêts cités). Selon l'art. 89 al. 3 LATeC, toute modification d'un plan ou d'un règlement approuvé doit être justifiée par un changement notable des circonstances. L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en œuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation (ATF 128 I 190 consid. 4.2; cf. également ATF 140 II 25 consid. 3.1 et 132 II 408 consid. 4.2). Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (arrêt TC FR 602 2021 174 du 11 octobre 2022 consid. 4.2.7). Un changement d'attitude des organes de planification quant au choix d'une certaine utilisation ne saurait justifier à lui seul une modification après une courte période. En revanche, plus une révision de la planification se rapproche du délai de 15 ans, plus les changements d'opinion et d'intention des organes de planification peuvent être pris en compte comme justification admissible d'une modification (Waldmann/Hänni, art.”

“aperçu avant l'impression N° affaire: AC.2021.0388 Autorité:, Date décision: CDAP, 30.10.2023 Juge: ABR Greffier: LRH Publication (revue juridique):   Ref. TF:   Nom des parties contenant: A.________, B.________, Fondation HELVETIA NOSTRA/Municipalité de Rougemont, D.________, Direction générale du territoire et du logement QUALITÉ POUR RECOURIR QUESTION PRÉJUDICIELLE MODIFICATION DES CIRCONSTANCES RÉDUCTION{EN GÉNÉRAL} ZONE À BÂTIR INVENTAIRE FÉDÉRAL OBJET{PROTECTION DE LA NATURE} ABUS DE DROIT PERMIS DE CONSTRUIRE PLAN D'AFFECTATION RÉSIDENCE SECONDAIRE RÉSIDENCE PRINCIPALE Cst-5-3 Cst-75 Cst-75b LAT-1 LAT-1-1 LAT-1-2-abis LAT-1-2-b LAT-15-2 (01.05.2014) LAT-21-2 LAT-3 LAT-3-2 LRS-6 LRS-7 Résumé contenant: Admission du recours dirigé contre trois permis de construire des chalets dans la Commune de Rougemont. Recevabilité du recours et qualité pour agir d'Helvetia Nostra (c. 1). Admission du grief relatif à la violation de l'art. 21 al. 2 LAT, au vu des impératifs de réduction de la zone à bâtir (la commune étant largement surdimensionnée), de l'atteinte au principe de séparation du bâti et du non bâti (parcelles situées hors du noyau bâti) et des enjeux de protection paysagers (inscription du site à l'ISOS notamment) (c. 2). Admission du grief relatif à la violation de l'art. 75b Cst.: vu leurs caractéristiques, leur standing et leur localisation, on peut douter que les constructions projetées soient utilisées comme résidences principales, ce d'autant plus que la population de la commune est en baisse constante et qu'il y subsiste des logements vacants; abus de droit retenu (c. 3). Recours pendant au TF sous la référence 1C_634/2023/COL TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC   Arrêt du 30 octobre 2023 Composition Mme Annick Borda, présidente; Mme Bénédicte Tornay Schaller et M. Emmanuel Vodoz, assesseurs; Mme Lea Rochat Pittet, greffière. Recourants 1.  A.________, à ********,     2.”

“Zwar ist der Detaillierungsgrad des streitigen Gestaltungsplans geringer als derjenige des privaten Quartierplans in BGE 145 II 176, der ein konkretes Projekt auf einem einzigen Grundstück betraf und Teile der Baubewilligung vorwegnahm. Immerhin aber werden die Baubereiche und damit die horizontale und vertikale Ausdehnung der Gebäude detailliert festgelegt. Mit dem Verwaltungsgericht (E. 3.2) ist davon auszugehen, dass die Rechtmässigkeit dieser Baubereiche schon auf Stufe Gestaltungsplan und nicht erst in einem nachfolgenden Baubewillungsverfahren überprüft werden muss: Die akzessorische Überprüfung des Gestaltungsplans ist im Baubewilligungsverfahren i.d.R. ausgeschlossen und die Bauherrschaft hat grundsätzlich das Recht, die ihr durch die Gestaltungsplanung zugestandenen Baumöglichkeiten auszuschöpfen. Wäre die Vereinbarkeit mit dem ISOS erst im Baubewilligungsverfahren (wegen der dannzumal einzuholenden gewässerrechtlichen Ausnahmebewilligung) zu prüfen, bestünde das Risiko, dass sich wichtige Teile des Gestaltungsplans nachträglich als nicht bewilligungsfähig und damit nicht realisierbar erweisen. Dies würde dem Grundsatz der Beständigkeit und der Verbindlichkeit des Gestaltungsplans (Art. 21 Abs. 1 RPG) widersprechen.”

“Vielmehr verlangt sie, dass die Behörden bei der Gewährung von Baubewilligungen – mithin bei Entscheidungen über die Rechtsanwendung im Einzelfall – zukünftig abhängig von der jeweiligen Bevölkerungszahl selektiv einzelne Bestimmungen der Bauordnung nicht anwenden dürfen. Hierbei handelt es sich grundsätzlich nicht um einen referendumsfähigen Gegenstand, womit auch eine Initiative, die dies verlangt, ungültig ist (vgl. § 147 Abs. 2 GPR; vgl. Christian Schuhmacher, in: Isabelle Häner/Markus Rüssli/Evi Schwarzenbach [Hrsg.], Kommentar zur Zürcher Kantonsverfassung, Zürich etc. 2007 [Kommentar KV], Art. 28 N. 28). Im Übrigen verstösst die Initiative in diesem Teilgehalt auch gegen übergeordnetes Recht, weil eine unterschiedliche Handhabung der in der BZO vorgesehenen Instrumente abhängig von der aktuellen Einwohnerzahl der Stadt willkürlich (Art. 9 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) und rechtsungleich (Art. 8 BV) wäre. Die Einwohnerzahl ist ein sachfremdes Kriterium dafür, ob für ein Bauprojekt eine Ausweitung der ordentlichen Ausnützungsziffern, Ausnützungsboni oder Ausnützungsverschiebungen gewährt werden können. Zudem ist die zulässige Grundstücksnutzung zwingend in der Bau- und Zonenordnung zu regeln (vgl. § 250 Abs. 1 PBG; ferner Art. 21 Abs. 1 RPG), weshalb eine die Bau- und Zonenordnung übersteuernde Regelung in der Gemeindeordnung nicht zulässig ist. Schliesslich sieht § 320 PBG vor, dass Anspruch auf Bewilligungserteilung besteht, wenn ein Bauvorhaben den Vorschriften dieses Gesetzes und der ausführenden Verfügungen entspricht. Den kommunalen Behörden verbleibt damit kein Spielraum dafür, aufgrund einer Bestimmung in der Gemeindeordnung die Erteilung von Baubewilligungen im Einzelfall zu verweigern, obwohl das Bauprojekt den gesetzlichen Vorschriften entspricht. 3.3.3 Die Zielsetzung des "Einpendelns" der Einwohnerzahl der Stadt Dietikon bei 28'000 Menschen ist aufgrund der faktischen und rechtlichen Rahmenbedingungen offensichtlich nicht durchführbar: Die Bevölkerung der Stadt Dietikon liegt je nach Berechnungsart bereits heute über der in der Initiative genannten Schwelle von 28'000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Eine Annahme der Initiative würde faktisch ein sofortiges Einfrieren oder sogar eine Reduktion der Einwohnerzahl zur Folge haben müssen.”

“Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, il existe une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de cette loi ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; cf. ATF 127 I 103 consid. 6b/aa; 120 Ia 227 consid. 2c). En l'occurrence, le plan d'affectation est postérieur à l'entrée en vigueur de la LAT puisqu'il date de 2011; il est donc relativement récent. Il doit par conséquent s'appliquer, sauf si une modification sensible des circonstances justifie un contrôle incident.”

“Les plans d'affectation adoptés avant l'entrée en vigueur de la LAT conservent leur validité jusqu'à cette date (art. 35 al. 3 LAT). Ensuite, tant que le nouveau plan d'affectation n'a pas délimité des zones à bâtir, est réputée zone à bâtir provisoire la partie de l'agglomération qui est déjà largement bâtie, sauf disposition contraire du droit cantonal (art. 36 al. 3 LAT). Lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT, afin de mettre en oeuvre les objectifs et principes de cette législation, il existe en effet une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de la LAT ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; cf. ATF 127 I 103 consid. 6b/aa p. 106; 120 Ia 227 consid. 2c p. 233; arrêt 1C_361/2011 du 28 juin 2012 consid. 5.1).”

“b LAT, les cantons doivent veiller à ce que les plans d'affectation soient établis à temps, mais au plus tard dans un délai de huit ans à compter de l'entrée en vigueur de la LAT, soit jusqu'au 1er janvier 1988, les plans d'affectation adoptés avant l'entrée en vigueur de la LAT conservant leur validité selon le droit cantonal jusqu’à l’approbation, par l’autorité compétente, des plans établis selon cette loi (art. 35 al. 3 LAT). Par ailleurs, tant que le nouveau plan d'affectation n'a pas délimité des zones à bâtir, est réputée zone à bâtir provisoire la partie de l'agglomération qui est déjà largement bâtie, sauf disposition contraire du droit cantonal (art. 36 al. 3 LAT). Lorsqu'un plan d'affectation a été établi sous l'empire de la LAT afin de mettre en œuvre les objectifs et principes de cette législation, il existe en effet une présomption qu'il est conforme aux buts et aux principes de cette loi, alors que les plans d'affectation qui n'ont pas encore été adaptés aux exigences de la LAT ne bénéficient pas de cette présomption et leur stabilité n'est pas garantie (cf. art. 21 al. 1 LAT; cf. ATF 127 I 103 consid. 6b/aa ; 120 Ia 227 consid. 2c ; TF 1C_231/2019 du 30 octobre 2020 consid. 2.1).”

“L'affectation d'une parcelle précédemment constructible à une zone de verdure pratiquement inconstructible, comme en l'espèce pour la partie sud du bien-fonds de la recourante, représente une restriction à la garantie de la propriété, qui n'est conforme à l'art. 26 Cst. que si elle repose sur une base légale, se justifie par un intérêt public suffisant et respecte le principe de la proportionnalité (art. 36 Cst.; TF 1C_344/2018 du 14 mars 2019 consid. 3.1; CDAP AC.2018.0057 du 15 novembre 2019 consid. 7b; Thierry Tanquerel, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, Genève 2016, n. 56 ad art. 21 LAT). Le principe de proportionnalité exige qu'une mesure restrictive soit apte à produire les résultats escomptés et que ceux-ci ne puissent être atteints par une mesure moins incisive; en outre, il interdit toute limitation allant au-delà du but visé et il impose un rapport raisonnable entre celui-ci et les intérêts publics ou privés compromis (principe de la proportionnalité au sens étroit, impliquant une pesée des intérêts; ATF 145 I 297 consid. 2.4.3.1; 143 I 403 consid. 5.6.3).”

“2 RPG erforderlichen Interessenabwägung zu berücksichtigen ist und der Planungshorizont für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG 15 Jahre beträgt. Allerdings hat das Verwaltungsgericht dargelegt, dass die Gemeinde Frauenfeld nicht über zu grosse, sondern vielmehr zu kleine Bauzonen verfüge und die Parzelle Nr. 761 zudem an drei Seiten an bereits bebautes Gebiet angrenze. Eine tatsächliche Gefährdung der künftigen Planung durch die Überbauung der Parzelle Nr. 761 ist in dieser Hinsicht nicht erkennbar. Hinsichtlich der von den Beschwerdeführenden geltend gemachten Interessen des Denkmal- und Ortsbildschutzes ist zudem darauf hinzuweisen, dass entgegen ihrer Auffassung selbst die Bejahung von erheblich veränderten Verhältnissen nicht zwingend zu einer Revision der Rahmennutzungsplanung führen muss, sondern auch den Erlass von Sondernutzungsplänen (Gestaltungspläne, Überbauungspläne etc.) zur Folge haben kann (BGE 114 Ia 385 E. 5; THIERRY TANQUEREL, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, N. 37 zu Art. 21 RPG). Im vorliegenden Fall wurde gemäss dem angefochtenen Entscheid mit einer Zonenplanänderung im Jahr 1993 für die Liegenschaft Nr. 761 eine Gestaltungsplanpflicht eingeführt. Wie im Folgenden darzulegen sein wird, dient diese Pflicht auch dazu, den Interessen des Denkmal- und Ortsbildschutzes Rechnung zu tragen. Dass sich in dieser Hinsicht die Verhältnisse in erheblicher Weise verändert hätten, legen die Beschwerdeführenden nicht dar. Das Verwaltungsgericht hat somit Art. 21 Abs. 2 und Art. 27 RPG nicht verletzt, indem es einen Anspruch auf akzessorische Prüfung der Nutzungsplanung verneinte.”

“2 RPG erforderlichen Interessenabwägung zu berücksichtigen ist und der Planungshorizont für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG 15 Jahre beträgt. Allerdings hat das Verwaltungsgericht dargelegt, dass die Gemeinde Frauenfeld nicht über zu grosse, sondern vielmehr zu kleine Bauzonen verfüge und die Parzelle Nr. 761 zudem an drei Seiten an bereits bebautes Gebiet angrenze. Eine tatsächliche Gefährdung der künftigen Planung durch die Überbauung der Parzelle Nr. 761 ist in dieser Hinsicht nicht erkennbar. Hinsichtlich der von den Beschwerdeführenden geltend gemachten Interessen des Denkmal- und Ortsbildschutzes ist zudem darauf hinzuweisen, dass entgegen ihrer Auffassung selbst die Bejahung von erheblich veränderten Verhältnissen nicht zwingend zu einer Revision der Rahmennutzungsplanung führen muss, sondern auch den Erlass von Sondernutzungsplänen (Gestaltungspläne, Überbauungspläne etc.) zur Folge haben kann (BGE 114 Ia 385 E. 5; THIERRY TANQUEREL, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, N. 37 zu Art. 21 RPG). Im vorliegenden Fall wurde gemäss dem angefochtenen Entscheid mit einer Zonenplanänderung im Jahr 1993 für die Liegenschaft Nr. 761 eine Gestaltungsplanpflicht eingeführt. Wie im Folgenden darzulegen sein wird, dient diese Pflicht auch dazu, den Interessen des Denkmal- und Ortsbildschutzes Rechnung zu tragen. Dass sich in dieser Hinsicht die Verhältnisse in erheblicher Weise verändert hätten, legen die Beschwerdeführenden nicht dar. Das Verwaltungsgericht hat somit Art. 21 Abs. 2 und Art. 27 RPG nicht verletzt, indem es einen Anspruch auf akzessorische Prüfung der Nutzungsplanung verneinte.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées.   L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5).  Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation.”

“Partant, les conclusions tendant à ce que ces deux permis soient suspendus dépassent l'objet de la décision querellée et sont dès lors irrecevables. Il ne sera donc pas question de ces deux premières demandes de permis de construire dans le présent jugement. 2. Selon l'art. 77 CPJA, l'autorité de recours revoit la légalité de la décision attaquée ainsi que la constatation des faits par l'autorité intimée; cela signifie qu'elle peut sanctionner la violation de la loi, y compris l'abus ou l'excès du pouvoir d'appréciation, ainsi que la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents. Aucune question d'opportunité ne se pose en l'espèce. 3. 3.1. Selon l'art. 22 al. 2 let. a de la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), une autorisation de construire ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone concernée. Dans ce contexte, le contrôle incident ou préjudiciel du plan d'affectation est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c). 3.2. Par le permis de construire, l'Etat vérifie la conformité du projet à l'affectation de la zone et aux règles de la construction qui régissent celle-ci. Il garantit la sécurité, la salubrité et la fonctionnalité des constructions (art. 1 let. j LATeC). Il s'agit d'une autorisation ordinaire et le requérant a droit à son obtention s'il satisfait aux conditions légales. L'objet du permis de construire est donc de constater que le projet de construction respecte le droit public (cf. ATF 119 Ib 222 consid. 3a; arrêt TF 1A.202/2006 du 10 septembre 2007 consid. 4). Cela signifie que, lorsqu'elle statue sur une requête, l'autorité compétente ne peut examiner que la légalité du projet, et non son opportunité. L'autorité n'a pas la compétence de refuser le permis de construire qui lui est demandé sous prétexte qu'une autre solution, plus judicieuse à ses yeux ou ceux du voisin, peut entrer en considération (cf. arrêts TC FR 602 2018 21 du 28 novembre 2018 consid.”

“L'entrée du tunnel sera située à proximité de l'arrivée de la piste du Scex Rouge et des remontées mécaniques, de sorte qu'il s'agit en définitive d'une adaptation congrue de la zone dédiée au ski pour permettre le passage d'une piste de ski à une autre. L'on ne saurait, au vu des circonstances du cas d'espèce, considérer que l'adaptation du point de liaison entre le PPA Glacier et le PA secteur Pierres Pointes contreviendrait au principe de stabilité des plans. Il convient encore de rappeler que le développement du domaine skiable de Glacier 3000 est mentionné comme un élément prioritaire dans le rapport final de la stratégie régionale "Alpes vaudoises 2020", lequel est repris dans les mesures D21 et R21 de la 4e adaptation bis du PDCn, ainsi que dans le plan directeur régional touristique des Alpes vaudoises (dans sa version mise en consultation publique du 9 octobre 2020). Ainsi, conforme à la planification supérieure, le PA secteur Pierres Pointes n'est pas contraire au principe de stabilité des plans découlant de l'art. 21 LAT. Mal fondé, ce premier grief doit être rejeté.”

“Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de cette disposition peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1; arrêt 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.1). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public qu'elle poursuit (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2; arrêt 1C_368/2021 du 29 août 2022 consid. 2.1).”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5; 121 II 317 consid. 12c). Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). Selon la jurisprudence, l'entrée en vigueur le 1 er mai 2014 du nouvel art. 15 LAT - en particulier l'obligation de réduire les zones à bâtir ancrée à son al. 2 - ne constitue à elle seule pas une modification sensible des circonstances justifiant d'entrer en matière sur une demande de révision, respectivement de contrôle préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure d'autorisation de construire. Il faut que s'y ajoutent d'autres circonstances. Parmi celles-ci se trouvent notamment la localisation de la parcelle par rapport à la zone à bâtir existante, son niveau d'équipement, ou encore l'ancienneté du plan (cf.”

“Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (cf. ATF 121 II 317 consid. 12c p. 346). Aux termes de cette disposition, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires; une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s. et les références citées; 127 I 103 consid. 6b p. 105). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, il sera adapté, dans une deuxième étape (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.1 p. 44 s.; 140 II 25 consid. 3 p. 29; arrêts 1C_40/2016 du 5 octobre 2016 consid. 3.1; 1C_307/2014 du 7 avril 2015 consid. 3.1). Sont en particulier à prendre en considération, dans la perspective d'un contrôle incident du plan, le temps écoulé depuis son entrée en vigueur, la mesure dans laquelle celui-ci a été concrétisé, l'importance des motifs de révision, l'étendue de la modification envisagée et l'intérêt public qu'elle poursuit (ATF 140 II 25 consid. 3.1; 132 II 408 consid. 4.2; 128 I 190 consid. 4.2 et les références; arrêt 1C_40/2016 du 5 octobre 2016 consid.”

“Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Initiative aufgrund der Auslegung keinen Gestaltungsspielraum belässt, um diese bundesrechts- konform zur Abstimmung zuzulassen. Die vorliegende Initiative «Neuauflage Ortsplanungsrevision E. » widerspricht übergeordnetem Recht im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG, indem sie gegen den Grundsatz der Planbeständigkeit verstösst. Es liegen keine erheblich veränderten Verhältnisse vor, welche eine Plananpassung seit der Teilrevision im Oktober 2015 bzw. seit der im Jahr 2021 eingetretenen Rechtskraft dieser Teilrevision rechtfertigen würden. Das geplante Klinikgebäude wurde nicht individuell auf die F. zugeschnitten, sondern lässt alternativ auch andere Kliniken zu. Dadurch stellt der Wegfall der F. keine erhebliche Veränderung im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG dar. Die Ungültigkeit der Initiative «Neuauflage Ortsplanungsrevision E. » im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. b der Gemeindeverfassung B. gilt somit als erstellt. Folglich ist die angefochtene "Gültigkeitserklärung" des Gemeindevorstandes zu Unrecht erfolgt. Dazu ist festzuhalten, dass die Auslegung des Initiativtextes keine bundesrechts- konforme Ausgestaltung ermöglicht und somit ein Konflikt mit übergeordnetem Recht bestehen bleibt.”

“Il s'ensuit que les critères essentiels permettant de procéder à un examen préjudiciel du plan font en l'occurrence défaut et qu'il n'y a par conséquent pas lieu d'interférer dans le processus de planification locale, pour lequel les autorités communales disposent d'un large pouvoir d'appréciation. Partant, la CDAP n'a pas violé l'art. 21 al. 2 LAT en renonçant à procéder à un contrôle préjudiciel du PGA et le grief doit être écarté.”

“Il s'ensuit que les critères essentiels permettant de procéder à un examen préjudiciel du plan font en l'occurrence défaut et qu'il n'y a par conséquent pas lieu d'interférer dans le processus de planification locale, pour lequel les autorités communales disposent d'un large pouvoir d'appréciation. Partant, la CDAP n'a pas violé l'art. 21 al. 2 LAT en renonçant à procéder à un contrôle préjudiciel du PGA et le grief doit être écarté.”

“Selon l'art. 2 al. 1 LAT, il incombe au droit cantonal et communal de définir les utilisations permises dans chacune des zones – en particulier au sein du territoire constructible (cf. arrêts TF 1C_155/2019 du 11 décembre 2019 consid. 2.1.2; 1C_644/2017 du 31 août 2018 consid. 2.1.2). Dans ce cadre, les autorités compétentes doivent notamment élaborer des plans d'affectation qui régissent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) et délimitent en premier lieu les zones à bâtir, les zones agricoles et les zones à protéger (art. 14 al. 2 LAT; cf. ATF 144 I 318 consid. 6; arrêt TF 1C_249/2015 du 15 avril 2016 consid. 5.1). Les plans d'affectation concrétisent et précisent les plans directeurs, dont ils se distinguent (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.2.1). Contrairement aux plans directeurs qui n'ont force obligatoire que pour les autorités (art. 9 al. 1 LAT), les plans d'affectation s'imposent à tous (art. 21 LAT); ils conditionnent notamment l'octroi des permis de construire (art. 22 al. 2 let. a LAT; cf. ATF 138 I 131 consid. 4.1).”

“Les autorités chargées de l’aménagement du territoire renseignent la population sur les plans dont la LAT prévoit l’établissement, sur les objectifs qu’ils visent et sur le déroulement de la procédure (art. 4 al. 1 LAT). Elles veillent à ce que la population puisse participer de manière adéquate à l’établissement des plans (art. 4 al. 2 LAT) et à laisser aux autorités qui leur sont subordonnées en cette matière la liberté d’appréciation nécessaire à l’accomplissement de leurs tâches (art. 4 al. 3 LAT). b. Aux termes de l'art. 14 LAT, les plans d'affectation règlent le mode d'utilisation du sol (al. 1). Ils délimitent en premier lieu les zones à bâtir (art. 15 LAT), les zones agricoles (art. 16 ss LAT) et les zones à protéger (al. 2 ; art. 17 LAT). Les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT), particuliers et autorités (Piermarco ZEN-RUFFINEN/Christine GUY-ECABERT, Aménagement du territoire, construction, expropriation, 2001, n. 404 p. 182 ; Thierry TANQUEREL, in Heinz AEMISEGGER/Pierre MOOR/Alexander RUCH/Pierre TSCHANNEN [éd.], Commentaire de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire, 2010, n. 15 ad art. 21 LAT). Les plans d'affectation concrétisent et précisent les plans directeurs dont ils doivent être distingués (ATF143 II 276 consid. 4.2.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_414/2013 du 30 avril 2014 consid. 4.1). Conformément à l'art. 18 al. 1 LAT, le droit cantonal peut prévoir d'autres zones d'affectation, telles que, à Genève, les zones de développement au sens de l'art. 12 al. 4 LaLAT (arrêt du Tribunal fédéral 1C_558/2009 du 25 mai 2010 consid. 3.1). c. À l’intérieur des périmètres de développement, le Conseil d’État peut, en vue de la délivrance d’une autorisation de construire, autoriser le département à faire application des normes résultant de la zone de développement, en lieu et place de celles de la zone à laquelle elle se substitue (art. 12 al. 4 LaLAT). Les dispositions de la LGZD fixent notamment les conditions auxquelles le Conseil d’État peut autoriser l’application des normes d’une zone de développement (art. 1 LGZD). d. L'art. 2 al. 1 let. a LGZD prévoit que la délivrance d’autorisations de construire selon les normes d’une zone de développement est subordonnée, sous réserve des demandes portant sur des objets de peu d’importance ou provisoires, à l’approbation préalable par le Conseil d’État : d’un PLQ au sens de l’art.”

“Selon une jurisprudence constante, les PLQ définissent de manière aussi précise et complète que possible tous les aspects contenus à l'intérieur du périmètre qu'ils fixent (ATA/463/2011 du 26 juillet 2011 consid. 6c ; ATA/505/2007 du 9 octobre 2007 consid. 4d et les références citées). c. En tant que plan d'affectation, le PLQ a force obligatoire tant pour les administrés que pour les autorités en vertu des art. 21 al. 1 LAT et art. 3 al. 5 LGZD. d. Le recours dirigé contre une autorisation définitive, précédée d'un PLQ en force, ne peut porter sur les objets tels qu'agréés par celui-ci (art. 146 al. 1 LCI). e. Les plans d'affectation ont le plus souvent un effet obligatoire qualifié de négatif, à savoir empêcher tout usage non conforme à l'affectation de la zone ou tout aménagement ne respectant pas les prescriptions d'un plan d'affectation. En tant qu'il s'agit d'une construction, cette conformité est vérifiée dans la procédure du permis de construire (Thierry TANQUEREL, Commentaire pratique LAT : Planifier l'affectation, 2016, n. 25 ad art. 21 LAT ; Eloi JEANNERAT, Pierre MOOR, Commentaire pratique LAT, n. 18 ad art. 14 LAT). f. Le caractère contraignant d'un PLQ s'attache également à la destination des locaux prévue (ATA/690/2003 du 23 septembre 2003 consid. 5a ; Alain MAUNOIR, Les zones de développement dans le canton de Genève, Études et documents, 1999, p. 33 in RDAF 1998 I p. 274 et les références citées). Au stade de la procédure de l'autorisation de construire, la question de l'affectation du bâtiment projeté ne peut plus être remise en cause (ATA/61/2004 du 20 janvier 2004 consid. 11). 6) Les recourantes soutiennent que le projet constituerait une modification mineure du PLQ, conforme à la loi. 7) a. Selon l'art. 3 al. 5 LGZD, les projets de construction établis selon les normes d'une zone de développement doivent se conformer aux PLQ adoptés conformément à cette loi. Toutefois, lors du contrôle de conformité des requêtes en autorisation de construire avec le PLQ, le département peut admettre que le projet s'écarte du plan dans la mesure où la mise au point technique du dossier ou un autre motif d'intérêt général le justifie.”

“Das Bundesgericht erwog, die allgemeinen Aussagen im angefochtenen Entscheid, wonach Privatpersonen keinen klagbaren Anspruch auf Erlass einer Planungszone hätten und der Stadtrat auf das Gesuch nicht habe eintreten müssen, könnten verfahrensrechtliche Bedenken wecken. Die Rechtsprechung gehe davon aus, dass die Behörden aufgrund ihrer Planungspflicht unter Umständen zum Erlass einer Planungszone verpflichtet seien. Dafür müsse ein hinreichendes öffentliches Interesse vorliegen bzw. sei ein Planungsbedürfnis erforderlich. Die Rechtsprechung habe ein solches bejaht, wenn die gegenwärtige Regelung der räumlichen Ordnung dem Raumplanungsauftrag widerspreche. Es treffe zu, dass die Praxis keine allzu hohen Anforderungen an die Begründetheit einer behördlichen Planungsabsicht beim Erlass einer Planungszone stelle. Demgegenüber unterliege der Anspruch der Grundeigentümerschaft auf Überprüfung der Nutzungsplanung nach Art. 21 Abs. 2 RPG relativ strengen Anforderungen (a.a.O., E. 3.4 und 5.2). Weil die Vorinstanz die Pflicht zur Überprüfung der Ortsplanung auf der ersten Stufe gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG sinngemäss verneint hatte und das Bundesgericht diese Auffassung mangels erheblicher Änderung der Verhältnisse teilte, wies es die Beschwerde ab (a.a.O., E. 5.3).”

“Selon le rapport justificatif du 3 février 2011 relatif à cette modification, il s'agissait de permettre la construction d'un bâtiment collectif à l'intérieur du plan de quartier " A TEVU ", non encore adopté, qui comprend une partie du bien-fonds no 1904, et de garantir une certaine cohérence urbaine avec la zone d'ancienne localité le long de la route cantonale (Grand-Rue). L'arrêt cantonal précise que le PRAC en question prévoyait déjà que le secteur " A TEVU ", comprenant la parcelle litigieuse, serait soumis à un plan de quartier, dont l'intention est, selon le rapport justificatif, de fermer dans le futur le quartier par un bâtiment du type de ceux se trouvant en zone d'ancienne localité. La volonté de construire un immeuble collectif sur la parcelle en question et d'adapter, dans cette mesure, son affectation, était dès lors déjà connue de l'autorité compétente lors de la planification, ce que la recourante ne conteste d'ailleurs pas; dès lors, et comme l'a retenu l'autorité précédente, cette circonstance ne suffit pas à justifier la modification du PRAC de 2001 au sens de l'art. 21 al. 2 LAT. Quant au seul intérêt du tiers propriétaire de la parcelle no 1904 à densifier sa parcelle, il ne saurait, dans le cas présent, prévaloir sur la stabilité des plans (cf. ATF 120 Ia 227 consid. 2d; arrêt 1C_656/2018 du 4 mars 2020 consid. 6.6). Fort de ces motifs, le Tribunal cantonal ne saurait se voir reprocher de n'avoir pas davantage discuté les autres éléments évoqués par la recourante pour tenter de justifier cette modification. En effet, la densification du milieu bâti est certes préférable, du point de vue de l'aménagement du territoire en général et d'une utilisation mesurée du sol en particulier, à la réalisation de villas individuelles groupées (cf. ATF 137 II 23 consid. 4.3; 119 Ia 300 consid. 3c p. 304; 113 Ia 266 consid. 3a). Cet intérêt public à la densification et le souci de cohérence avancés par la recourante ne sauraient être négligés. Ils ne justifient toutefois pas à eux seuls, en l'absence de toute circonstance nouvelle dûment alléguée, que ce soit dans le rapport justificatif OAT ou ultérieurement, de porter atteinte à la sécurité des plans, cela indépendamment du degré de réalisation, respectivement de précision du PRAC en vigueur.”

“12]) – sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. A ce titre, les cantons doivent en tenir compte, dans leur planification directrice (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêts TF 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; 1C_180/2019 du 16 mars 2021 consid. 5.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2). Cela étant, l’inscription d'un site à l’ISOS ne constitue pas, à elle seule, une modification des circonstances qui doit être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT (cf. AC.2021.0328 du 21 avril 2022 consid. 3). Si, dans un arrêt récent concernant un projet de construction dans le village de Lignerolle, inscrit à l'inventaire ISOS, le Tribunal fédéral a considéré qu'un examen incident du plan d'affectation communal entré en vigueur en 1995 (avant l'inscription à l'ISOS) se justifiait, cela était dû des circonstances particulières, à savoir que, sur le terrain litigieux – un "espace vert intérieur agrémenté de vergers" constituant une caractéristique essentielle du site, avec un objectif de sauvegarde maximum –, "toute délivrance d'autorisation de construire altérera[it] inévitablement les caractéristiques du site" (cf. arrêt TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2). En l'espèce, on soulignera tout d'abord que le classement ISOS mentionné par les recourantes ne se rapporte qu'à la commune de Fiez et non à celle de Grandson. Ainsi le périmètre III cité par les recourantes concerne avant tout le secteur situé sur la commune de Fiez et non – ou en tout cas pas directement – celui situé sur la commune de Grandson.”

“1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce – y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales –, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Thierry Largey, La protection du patrimoine, in RDAF 2012 I, p. 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 145 II 176 consid. 3.1; TF 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2; Largey, op. cit., p. 292; Jörg Leimbacher, in Commentaire LPN, 2e éd. 2019, n° 5 ss ad art.  6 LPN). Cela étant, l’inscription d'un site à l’ISOS ne constitue pas, à elle seule, une modification des circonstances qui doit être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT (cf. AC.2021.0328 du 21 avril 2022 consid. 3). Si, dans un arrêt récent concernant un projet de construction dans le village de Lignerolle, inscrit à l'inventaire ISOS, le Tribunal fédéral a considéré qu'un examen incident du plan d'affectation communal entré en vigueur en 1995 (avant l'inscription à l'ISOS) se justifiait, cela était dû des circonstances particulières, à savoir que, sur le terrain litigieux – un "espace vert intérieur agrémenté de vergers" constituant une caractéristique essentielle du site, avec un objectif de sauvegarde maximum –, "toute délivrance d'autorisation de construire altérera[it] inévitablement les caractéristiques du site" (TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2). En l'espèce, comme cela a été reconnu par la DGIP, le projet n'entraîne pas d'altération des caractéristiques du site et est compatible avec l'objectif ISOS de sauvegarde du caractère du village. Cet objectif peut être atteint par une application adéquate des règles de la LAT et de la LATC, comme l'a expliqué en détail la DGIP dans le cadre de la présente procédure.”

“05121 Seite 17 Rechtsmitteln (darunter der vorliegende Rekurs) derzeit noch nicht rechts- kräftig sind. Bei diesem weit fortgeschrittenen Bebauungs- bzw. Planungsstand besteht ein sehr erhebliches Interesse der privaten Bauherrschaft, das städtebauli- che Konzept zu vollenden und die noch ausstehenden Projekte auf Grund- lage der SBV zu realisieren. Der Planungshorizont von 15 Jahren (Art. 15 Abs. 1 RPG) kann ihnen nicht entgegengehalten werden, da sie nicht mit einer Anpassung der SBV rechnen mussten, nachdem die Bebauung des Perimeters entsprechend den SBV weitgehend realisiert ist und kurz vor dem Abschluss steht. Die einer Plananpassung entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit erschei- nen derart gewichtig, dass eine Plananpassung von vornherein ausgeschlos- sen ist. Damit ist nicht von einer erheblichen Veränderung der Verhältnisse auszugehen, die eine Überprüfung der SBV als geboten erschienen liesse (vgl. Tanquerel, N. 33 f. zu Art. 21 RPG mit Hinweis auf BGE 140 II 25, E. 3.2). Die akzessorische Überprüfung der SBV ist somit abzulehnen. 6.1. Die Rekurrentin moniert, die Vorinstanz habe bei ihrem Bauentscheid auf einen Umweltverträglichkeitsbericht abgestellt, der in den Baugesuchsakten nicht vorhanden gewesen sei. Weiter habe die Vorinstanz nicht begründet, weshalb keine neue UVP durchzuführen sei und dadurch das rechtliche Ge- hör der Rekurrentin verletzt. Weiter verletze die Vorinstanz die Begründungspflicht, denn der angefoch- tene Entscheid enthalte keine Erwägungen zur Frage, ob die Voraussetzun- gen für das Abweichen vom Bebauungs- und vom Freiraumkonzept (Art. 4 Abs. 2 SBV) gegeben seien. Sodann habe die Vorinstanz den von der Baubewilligung Betroffenen vor ih- rem Entscheid das rechtliche Gehör nicht gewährt. Das rechtliche Gehör im Baubewilligungsverfahren stehe auch den legitimierten Nachbarn zu. Daran ändere nichts, dass das Zürcher Baurecht kein Einwendungs- oder Ein- spracheverfahren kenne. R1S.2023.05121 Seite 18 6.”

“05121 Seite 17 Rechtsmitteln (darunter der vorliegende Rekurs) derzeit noch nicht rechts- kräftig sind. Bei diesem weit fortgeschrittenen Bebauungs- bzw. Planungsstand besteht ein sehr erhebliches Interesse der privaten Bauherrschaft, das städtebauli- che Konzept zu vollenden und die noch ausstehenden Projekte auf Grund- lage der SBV zu realisieren. Der Planungshorizont von 15 Jahren (Art. 15 Abs. 1 RPG) kann ihnen nicht entgegengehalten werden, da sie nicht mit einer Anpassung der SBV rechnen mussten, nachdem die Bebauung des Perimeters entsprechend den SBV weitgehend realisiert ist und kurz vor dem Abschluss steht. Die einer Plananpassung entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit erschei- nen derart gewichtig, dass eine Plananpassung von vornherein ausgeschlos- sen ist. Damit ist nicht von einer erheblichen Veränderung der Verhältnisse auszugehen, die eine Überprüfung der SBV als geboten erschienen liesse (vgl. Tanquerel, N. 33 f. zu Art. 21 RPG mit Hinweis auf BGE 140 II 25, E. 3.2). Die akzessorische Überprüfung der SBV ist somit abzulehnen.”

“Eine allfällige Änderung des politischen Willens bzw. des Volkswillens stelle keinen wichtigen Grund für eine Planrevision dar. Angesichts des Urteils des Verwaltungsgerichts sei es rechtswidrig gewesen, die Initiative für gültig zu erklären. Die Gültigerklärung verletze das übergeordnete eidgenössische Raumplanungsgesetz. Sie verletze deshalb Art. 11 Abs. 1 lit. b der Gemeindeverfassung B. . Diese Verletzung des Grundsatzes des Vorrangs von übergeordnetem Recht sei durch die angerufene Instanz bereits festgestellt worden. Mit diesen Entscheiden sei denn auch die Offensichtlichkeit der Verletzung übergeordneten Rechts im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. b der Gemeindeverfassung B. erstellt. Deshalb sei der Beschluss des Gemeinderats über die Gültig- erklärung aufzuheben und die Initiative für ungültig zu erklären. Der Gemeinderat unterbreite in treuwidriger Weise dem Stimmvolk eine Vorlage in einer Sache, in der es letztlich nicht entscheiden könne. Der Entscheid, ob eine Plananpassung nach Art. 21 Abs. 2 RPG zu prüfen sei, obliege in den strittigen Fällen wie hier den Gerichten. Die Initiative verletze deshalb auch den Grundsatz der Gewaltenteilung und damit wiederum Art. 11 Abs. 1 lit. b der Gemeindeverfassung B., womit die Initiative auch unter diesem Gesichtspunkt als ungültig anzusehen sei. L. In der Vernehmlassung der Gemeinde B. (nachfolgend: Beschwerde- gegnerin) vom 24. Juni 2024 zur aufschiebenden Wirkung erhob die Gemeinde keine Einwände gegen deren Erteilung und beantragte die Beiladung des Initiativkomitees der Initiative zur «Neuauflage Ortsplanungsrevision E. », vertreten durch D. . Weiter sei das Verfahren für dringlich zu erklären. Das Ganze unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolgen. Die Beschwerde- gegnerin führte aus, dass bereits bei der Beratung über die Ungültigerklärung der Initiative im Gemeinderat der Rechtsberater des Gemeindevorstandes darauf hinwies, dass die Volksabstimmung über die Initiative erst durchgeführt werden könne, wenn rechtskräftig über die Gültigkeit der Initiative entschieden sei.”

“Gemäss dem revidierten Art. 15 RPG (in Kraft seit dem 1. Mai 2014) sind die Bauzonen in der Nutzungsplanung - wie bereits zuvor - so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1). Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren (Abs. 2). Nutzungspläne müssen nach Art. 21 Abs. 2 RPG überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung. Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E. 3.2 mit Hinweisen). Im Rahmen der ersten Stufe sind geringere Anforderungen zu stellen: Eine Überprüfung der Grundordnung ist bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist.”

“27 LAT. La LATC prévoit en outre d'autres mesures conservatoires aux art. 47 et 49 LATC. Aux termes de l'art. 47 LATC, la municipalité peut refuser un permis de construire lorsqu'un projet de construction, bien que conforme, compromet une modification de plan envisagée, non encore soumise à l'enquête publique (al. 1). Selon la jurisprudence, le contrôle incident ou préjudiciel d'un plan d'affectation dans le cadre d'une procédure relative à un acte d'application est en principe exclu. Un tel contrôle est néanmoins admis, à titre exceptionnel, lorsque les conditions d'un réexamen des plans au sens notamment de l'art. 21 al. 2 LAT sont réunies (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 121 II 317 consid. 12c). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle, mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan; si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5.1). La question de savoir si une adaptation du plan est justifiée en raison d'une modification des circonstances s'examine sur la base d'une pesée des intérêts. Il convient de tenir compte, d'une part, de la nécessité d'une certaine stabilité de la planification et, d'autre part, de l'intérêt d'une adaptation des plans aux changements intervenus (ATF 148 II 417 consid. 3.3; 140 II 25 consid. 3.1; cf. aussi arrêts TF 1C_182/2022 du 20 octobre 2023 consid. 4.1; 1C_297/2022 du 11 octobre 2023 consid. 2.1.1). La réduction de zones à bâtir surdimensionnées relève d'un intérêt public important, susceptible d'avoir, sur le principe, le pas sur l'intérêt public à la stabilité des plans ainsi que sur les intérêts privés des propriétaires concernés.”

“Aux termes de cette disposition, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées. L'art. 21 al. 2 LAT prévoit un examen en deux étapes: la première déterminera si les circonstances se sont sensiblement modifiées au point de justifier un réexamen du plan: si le besoin s'en fait réellement sentir, le plan sera adapté dans une deuxième étape (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 144 II 41 consid. 5). Une modification sensible des circonstances au sens de l'art. 21 al. 2 LAT peut être purement factuelle (modifications topographiques, mouvements démographiques, changement de comportements, développement économique, évolution des besoins de transport, situation des finances publiques, menace sur un paysage ou un site, modification des conditions d'équipement), mais également d'ordre juridique, comme une modification législative, une révision du plan directeur ou une évolution de la jurisprudence (ATF 144 II 41 consid. 5.1; 127 I 103 consid. 6b). L'art. 21 al. 2 LAT exprime un compromis entre la nécessité de l'adaptation régulière des plans, d'une part, et l'exigence de la sécurité du droit, d'autre part. Cette disposition tend à assurer à la planification une certaine stabilité, sans laquelle les plans d'aménagement ne peuvent remplir leur fonction. La stabilité des plans est un aspect du principe, plus général, de la sécurité du droit, qui doit permettre aux propriétaires fonciers, comme aux autorités chargées de mettre en oeuvre la planification, de compter sur la pérennité des plans d'affectation. Ceux-ci doivent toutefois être révisés lorsque les circonstances déterminantes se sont modifiées depuis leur adoption (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 132 II 408 consid. 4.2). Pour apprécier l'évolution des circonstances et la nécessité d'adapter un plan d'affectation, une pesée des intérêts s'impose (ATF 148 II 417 consid. 3.2; 140 II 25 consid. 3.1). L'intérêt à la stabilité du plan doit être mis en balance avec l'intérêt à l'adoption d'un nouveau régime d'affectation.”

“Nach Art. 21 Abs. 2 RPG werden Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Dabei ist in zeitlicher Hinsicht zu berücksichtigen, dass Bauzonen nach Ablauf des in Art. 15 Abs. 1 RPG vorgesehenen Planungshorizonts von 15 Jahren grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen sind. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist das Vertrauen in die Beständigkeit des Plans (BGE 140 II 25 E. 5.1). Ob die Anpassung eines Nutzungsplans an veränderte Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich nach ständiger Rechtsprechung aufgrund einer Interessensabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E.”

“Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung werden Nutzungspläne pro- zessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden. Die akzessori- sche Überprüfung von Nutzungsplänen ist aus Gründen der Rechtssicherheit nur ausnahmsweise zulässig. Dies kann der Fall sein, wenn die Betroffenen sich bei Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnten und sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglich- keit hatten, ihre Interessen zu verteidigen, oder wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die gesetzlichen Voraussetzungen seit Planerlass so er- heblich geändert haben, dass die Planung rechtswidrig geworden sein könnte, und das Interesse an ihrer Überprüfung bzw. Anpassung die entge- genstehenden Interessen der Rechtssicherheit und der Planbeständigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG) überwiegt. Nutzungspläne sind sodann auf einen bestimmten Zeithorizont ausgerichtet (15 Jahre für Bauzonen gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG) und nach Ablauf dieser Frist grundsätzlich einer Über- prüfung zu unterziehen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto weniger gewichtig ist das Vertrauen in die Beständigkeit des Plans (BGr 1C_608/2020 vom 14. Januar 2022, E. 2.2., mit Hinweisen; BGE 145 II 83 E. 5.1; Thierry Tanquerel, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, N. 31 f. zu Art. 21 RPG). R1S.2023.05121 Seite 11”

“Gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG werden Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Dabei ist in zeitlicher Hinsicht zu berücksichtigen, dass Bauzonen nach Ablauf des in Art. 15 Abs. 1 RPG vorgesehenen Planungshorizonts von 15 Jahren grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen sind. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans (BGE 140 II 25 E. 5.1 mit Hinweisen). Ob die Anpassung eines Nutzungsplans an veränderte Verhältnisse gerechtfertigt ist, beurteilt sich nach ständiger Rechtsprechung aufgrund einer Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 148 II 417 E.”

“21 N. 3; AEMISEGGER/KISSLING, in: Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung, Rz. 59 ff.). Wie die Raumplanung im Allgemeinen bildet auch die Nutzungsplanung eine ständige und durchgehende Aufgabe, die eine Veränderung der Verhältnisse und neue Erkenntnisse zu berücksichtigen hat. Eine Planung gilt nur als sachgerecht, wenn sie bei Bedarf mit der Wirklichkeit in Übereinstimmung gebracht wird. Das gilt nicht nur für Bauzonen, die nach dem jeweiligen Bedürfnis nach Bauland (so Art. 15 Abs. 4 lit. b RPG mit einem Planungshorizont von 15 Jahren) auszurichten sind, sondern für die gesamte Nutzungsplanung schlechthin. Das Gegenstück des sachgerechten Anpassungsbedarfs zeitlich überholter Nutzungspläne bildet allerdings der Grundsatz der Planbeständigkeit rechtskräftiger Nutzungs- und Quartierplane. Das Erfordernis der Notwendigkeit der Plananpassung - wie auch das Kriterium der Erheblichkeit der veränderten Verhältnisse - gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG verlangt mit anderen Worten eine Güterabwägung zwischen dem Gebot der Rechtssicherheit und dem Vertrauens- schutz einerseits sowie dem öffentlichen Interesse am Erhalt des bisherigen Zustands gegenüber privaten gegenläufigen Interessen für eine Ortsplanungs- revision andererseits. Ein zentrales Kriterium in der Interessenabwägung bildet dabei das Alter des zu revidierenden Nutzungsplans: Je neuer dieser Plan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden und desto schwieriger wird es sein, die Vermutung der Gültigkeit und Verbindlichkeit der für jedermann rechtskräftigen Planung zu widerlegen. Als Anpassungsgrund kommt z.B. die Entdeckung eines schwerwiegenden Fehlers bei früheren Planungen infrage. Dies trifft dann zu, wenn man annehmen kann, das Gemeinwesen hätte anders entschieden, wenn es im Zeitpunkt der damaligen Entscheidung mit den gegenwärtigen Verhältnissen konfrontiert wäre (FRITZSCHE/BÖSCH/WIPF/KUNZ, Zürcher Planungs- und Baurecht, Bd. 1, 6. Aufl. 2019, S. 121; WALDMANN/HÄNNI, a.”

“Ils contestent tout d'abord l'absence de toute clause qui permettrait d'adapter au besoin la durée d'exploitation de la décharge. La formulation du RPAC, soit plus particulièrement son art. 3 al. 3 RPAC, laisserait entendre que le PAC ne serait pas adapté aux circonstances durant sa durée d'affectation de 35 ans, ce qui serait contraire à l'art. 21 LAT ainsi qu'à tout le moins au contenu matériel des art. 9 al. 3 et 15 al. 1 LAT, de même de l'art. 27 LATC. aaa) L'art. 9 LAT précise que lorsque les circonstances se sont modifiées, que de nouvelles tâches se présentent, ou qu’il est possible de trouver une meilleure solution d’ensemble aux problèmes de l’aménagement, les plans directeurs feront l’objet des adaptations nécessaires (al. 2). Les plans directeurs seront réexaminés intégralement tous les dix ans et, au besoin, remaniés (al. 3). Selon l'art. 15 al. 1 LAT, les zones à bâtir sont définies de telle manière qu’elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes. Aux termes de l'art. 21 al. 2 LAT, lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires. Au niveau cantonal, conformément à l'art. 27 LATC, les plans d'affectation sont réexaminés au moins tous les quinze ans; ils sont révisés lorsque les circonstances ont sensiblement changé. Les zones pour des constructions et installations publiques peuvent, selon les circonstances, être planifiées au-delà de la période de quinze ans, pour autant que le besoin futur soit établi de manière suffisamment précise, concrète et sûre.”

“Die Teilrevision der BNO wurde im Anschluss vom Regierungsrat des Kantons Aargau anlässlich seiner Sitzung vom 7. April 2021 genehmigt und erwuchs in Rechtskraft. Aufgrund dessen wurde gemäss den Feststellungen der Vorinstanz auch der gestützt auf die teilrevidierte Ortsplanung ausgearbeitete sowie öffentlich aufgelegte Gestaltungsplan "Untere Vorstadt" rechtskräftig, in dessen Einzugsgebiet die hier fragliche Blutbuche gelegen ist. Dieser Gestaltungsplan war gemäss den unbestritten gebliebenen Ausführungen der Vorinstanz ebenfalls Gegenstand von Einsprachen, mit denen jedoch nicht der Schutz der Blutbuche verfolgt wurde. Nach mehreren Rechtsmittelverfahren verfügt die Stadt Zofingen somit im Gebiet der "unteren Vorstadt" über eine frisch revidierte raumplanungsrechtliche Grundordnung. Wie die Vorinstanz richtig festhielt, würde eine Umdeutung der Initiative auf Änderung der BNO angesichts der dargelegten kantonalrechtlichen Grundlagen somit auf eine unzulässige Gesetzesumgehung dieser erst kürzlich ergangenen und demokratisch legitimierten Nutzungspläne hinauslaufen. Mit Blick auf den in Art. 21 Abs. 2 RPG verankerten Grundsatz der Planbeständigkeit ist überdies fraglich, ob eine Änderung der revidierten BNO sowie des Gestaltungsplans "Untere Vorstadt" kurze Zeit nach deren Inkrafttreten aus bundesrechtlicher Sicht überhaupt zulässig wäre (vgl. zum Verstoss einer kommunalen Initiative gegen den Grundsatz der Planbeständigkeit Urteile 1C_408/2019 vom 11. März 2020 E. 3 ff.; 1C_470/2018 vom 4. März 2019 E. 5). Nachdem sich die Vorinstanz hierzu nicht abschliessend äusserte, erübrigen sich jedoch zusätzliche Weiterungen des Bundesgerichts, ob die Initiative allenfalls auch wegen eines Verstosses gegen Art. 21 Abs. 2 RPG hätte für ungültig erklärt werden müssen.”

“Zu beachten ist, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die wirtschaftlichen Interessen der Bauherrschaft bzw. das blosse Interesse eines Bauherrn, seine Parzelle zu verdichten, allein nicht genügen, um erheblich veränderte Verhältnisse nach Art. 21 Abs. 2 RPG zu begründen (Urteile des Bundesgerichts 1C_629/2019 vom 31. März 2021 E. 3.3 m.w.H. und 1C_202/2009 vom 12. Oktober 2009 E. 3.4; vgl. ferner auch Urteil des Bundesgerichts 1A.167/2002 vom 14. Januar 2003 E. 3.7). Daran ändert nichts, dass die Verdichtung des Siedlungsgebiets und der haushälterischen Bodennutzung Grundpfeiler der gegenwärtigen Raumordnungspolitik darstellen. Zur Begründung der Überprüfung der Anpassung müssen weitere erhebliche Veränderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse hinzutreten (Urteil des Bundesgerichts 1C_629/2019 vom 31. März 2021 E. 3.3). Auch eine neue Einschätzung einer an sich veränderten Situation genügt nicht (TANQUEREL, a.a.O., Art. 21 N 29). Erheblich veränderte Verhältnisse sind - wie noch darzulegen ist - jedoch vorliegend nicht ersichtlich.”