Ausnahmen innerhalb der Bauzonen regelt das kantonale Recht.
23 commentaries
Als Beispiele für «besondere Verhältnisse» werden in der Rechtsprechung insbesondere Topografie, Form oder Lage des Baugrundstücks (Parzellengestalt) sowie die Eigenart oder Zweckbestimmung des Bauwerks genannt. Ausnahmebewilligungen sind zurückhaltend und nur bei Vorliegen solcher besonderer Verhältnisse zu erteilen.
“m verletzt. Insoweit erweist sich das nachträgliche Baugesuch der Beschwerdeführer als nicht bewilligungsfähig (vgl. dazu Art. 146 PBG und Dispositiv-Ziff. III/1 des Beschlusses der Beschwerdegegnerin vom 5. November 2018, Beilage zu act. 10/1). Hingegen ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vergrösserung der Terrasse (vgl. dazu Gartenplan vom 26. Juni 2018, act. 10.5/65) als Anlage entlang der Grenze zur Parzelle Nr. 0005__ mit Blick auf die Abstandsvorschriften nicht bewilligungsfähig wäre. Nach Art. 23 RPG in Verbindung mit Art. 108 Abs. 1 PBG kann die Baubehörde im Einzelfall mit Erteilung einer Ausnahmebewilligung von Vorschriften dieses Erlasses oder des Baureglements abweichen, wenn besondere Verhältnisse vorliegen oder die Durchsetzung der Vorschrift unzweckmässig und unbillig wäre. Die Ausnahmebewilligung ist zulässig, wenn sie nicht gegen den Sinn und Zweck der Vorschrift verstösst; keine überwiegenden öffentlichen Interessen verletzt; die Nachbarschaft nicht unzumutbar beeinträchtigt (Abs. 2). Ausnahmen von Strassenabstandsvorschriften kann die zuständige Behörde unter anderem bewilligen, wenn weder die Verkehrssicherheit noch die Strasse beeinträchtigt werden (Art. 108 Abs. 2 Ingress und lit. a StrG). Beide Ausnahmenbewilligungen sind nur zurückhaltend und einzig bei Vorliegen besonderer Verhältnisse zu gewähren, wenn auch nicht zwingend eine eigentliche Ausnahmesituation erforderlich ist. In genereller Weise sind besondere Verhältnisse beispielsweise – neben der Eigenart des Bauwerks, der Architektur oder der Zweckbestimmung des Gebäudes – insbesondere in der Topografie, Form oder Lage des Baugrundstücks oder der besseren Wahrung öffentlicher Interessen begründet (vgl.”
“m verletzt. Insoweit erweist sich das nachträgliche Baugesuch der Beschwerdeführer als nicht bewilligungsfähig (vgl. dazu Art. 146 PBG und Dispositiv-Ziff. III/1 des Beschlusses der Beschwerdegegnerin vom 5. November 2018, Beilage zu act. 10/1). Hingegen ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vergrösserung der Terrasse (vgl. dazu Gartenplan vom 26. Juni 2018, act. 10.5/65) als Anlage entlang der Grenze zur Parzelle Nr. 0005__ mit Blick auf die Abstandsvorschriften nicht bewilligungsfähig wäre. Nach Art. 23 RPG in Verbindung mit Art. 108 Abs. 1 PBG kann die Baubehörde im Einzelfall mit Erteilung einer Ausnahmebewilligung von Vorschriften dieses Erlasses oder des Baureglements abweichen, wenn besondere Verhältnisse vorliegen oder die Durchsetzung der Vorschrift unzweckmässig und unbillig wäre. Die Ausnahmebewilligung ist zulässig, wenn sie nicht gegen den Sinn und Zweck der Vorschrift verstösst; keine überwiegenden öffentlichen Interessen verletzt; die Nachbarschaft nicht unzumutbar beeinträchtigt (Abs. 2). Ausnahmen von Strassenabstandsvorschriften kann die zuständige Behörde unter anderem bewilligen, wenn weder die Verkehrssicherheit noch die Strasse beeinträchtigt werden (Art. 108 Abs. 2 Ingress und lit. a StrG). Beide Ausnahmenbewilligungen sind nur zurückhaltend und einzig bei Vorliegen besonderer Verhältnisse zu gewähren, wenn auch nicht zwingend eine eigentliche Ausnahmesituation erforderlich ist. In genereller Weise sind besondere Verhältnisse beispielsweise – neben der Eigenart des Bauwerks, der Architektur oder der Zweckbestimmung des Gebäudes – insbesondere in der Topografie, Form oder Lage des Baugrundstücks oder der besseren Wahrung öffentlicher Interessen begründet (vgl.”
“m verletzt. Insoweit erweist sich das nachträgliche Baugesuch der Beschwerdeführer als nicht bewilligungsfähig (vgl. dazu Art. 146 PBG und Dispositiv-Ziff. III/1 des Beschlusses der Beschwerdegegnerin vom 5. November 2018, Beilage zu act. 10/1). Hingegen ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vergrösserung der Terrasse (vgl. dazu Gartenplan vom 26. Juni 2018, act. 10.5/65) als Anlage entlang der Grenze zur Parzelle Nr. 0005__ mit Blick auf die Abstandsvorschriften nicht bewilligungsfähig wäre. Nach Art. 23 RPG in Verbindung mit Art. 108 Abs. 1 PBG kann die Baubehörde im Einzelfall mit Erteilung einer Ausnahmebewilligung von Vorschriften dieses Erlasses oder des Baureglements abweichen, wenn besondere Verhältnisse vorliegen oder die Durchsetzung der Vorschrift unzweckmässig und unbillig wäre. Die Ausnahmebewilligung ist zulässig, wenn sie nicht gegen den Sinn und Zweck der Vorschrift verstösst; keine überwiegenden öffentlichen Interessen verletzt; die Nachbarschaft nicht unzumutbar beeinträchtigt (Abs. 2). Ausnahmen von Strassenabstandsvorschriften kann die zuständige Behörde unter anderem bewilligen, wenn weder die Verkehrssicherheit noch die Strasse beeinträchtigt werden (Art. 108 Abs. 2 Ingress und lit. a StrG). Beide Ausnahmenbewilligungen sind nur zurückhaltend und einzig bei Vorliegen besonderer Verhältnisse zu gewähren, wenn auch nicht zwingend eine eigentliche Ausnahmesituation erforderlich ist. In genereller Weise sind besondere Verhältnisse beispielsweise – neben der Eigenart des Bauwerks, der Architektur oder der Zweckbestimmung des Gebäudes – insbesondere in der Topografie, Form oder Lage des Baugrundstücks oder der besseren Wahrung öffentlicher Interessen begründet (vgl.”
Innerhalb des vom Bundesrecht vorgegebenen Rahmens liegt die Regelungsbefugnis für Bauten in der Bauzone grundsätzlich bei den Kantonen und Gemeinden. Kantonale und kommunale Normen zu städtebaulichen Aspekten von Bauprojekten sind Ausdruck dieser originären kantonalen/kommunalen Rechtsetzungskompetenz; sie dienen u. a. der Innenentwicklung, der Sicherung angemessener Wohnqualität und der Schaffung kompakter Siedlungen.
“Während Bauten ausserhalb der Bauzonen weitgehend der Bund regelt (vgl. Art. 16 ff. und Art. 24 ff. RPG), liegen die Regelungsbefugnisse für Bauten innerhalb der Bauzonen grundsätzlich bei den Kantonen bzw. bei den Gemeinden (vgl. Art. 22 Abs. 3 und Art. 23 RPG). Ihre Aufgabe ist es unter anderem, mit Massnahmen der Raumplanung die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken, unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis RPG), kompakte Siedlungen zu schaffen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) und die Siedlungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerung zu gestalten (vgl. Art. 3 Abs. 3 RPG). Kantonale oder kommunale Normen über städtebauliche Aspekte von Bauprojekten sind daher regelmässig Ausfluss der originären kantonalen bzw. kommunalen Rechtsetzungskompetenz (vgl. BGE 117 Ib 147 E. 2d/cc; Urteil des Bundesgerichts 1C_670/2021 vom 5. April 2022 E. 4.2).”
“Innerhalb des Rahmens, den das Bundesrecht vorgibt, sind im Bereich des Raumplanungs- und des Baurechts die Kantone und die Gemeinden zuständig. Ihre Aufgabe ist es unter anderem, mit Massnahmen der Raumplanung die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken, unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. a bis RPG), kompakte Siedlungen zu schaffen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) und die Siedlungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerung zu gestalten (vgl. Art. 3 Abs. 3 RPG). Während Bauten ausserhalb der Bauzonen weitgehend der Bund regelt (vgl. Art. 16 ff. und Art. 24 ff. RPG), liegen die Regelungsbefugnisse für Bauten innerhalb der Bauzonen grundsätzlich bei den Kantonen bzw. bei den Gemeinden (vgl. Art. 22 Abs. 3 und Art. 23 RPG; BGE 145 I 156 E. 4.3). Kantonale oder kommunale Normen über städtebauliche Aspekte von Bauprojekten sind daher regelmässig Ausfluss der originären kantonalen bzw. kommunalen Rechtsetzungskompetenz (vgl. BGE 117 Ib 147 E. 2d/cc; Urteile 1C_548/2020 vom 15. November 2021 E. 3.1; 1C_555/2018 vom 29. August 2019 E. 4.2).”
Provisorische, leicht rückbaubare Bauten sowie überwiegende öffentliche Interessen können bei der Interessenabwägung einen Grund darstellen, der eine Ausnahme nach Art. 23 RPG (LAT) rechtfertigt. Entscheidend ist die konkrete Würdigung von Provisorium, Rückbaubarkeit und öffentlichem Interesse im Einzelfall.
“Il convient encore de tenir compte, dans la pesée des intérêts, du fait que la construction est provisoire et qu'elle doit être enlevée à partir du moment où le nouveau collège sera fonctionnel. Le pavillon est constitué par un assemblage de plans et de parois démontables: il est reconstructible et réutilisable. Les semelles qui servent de socle au bâtiment exercent une emprise minimale sur le terrain: elles seront éliminées et le béton utilisé recyclé. Les lieux pourront ainsi être entièrement remis en état dans le cadre du démontage du pavillon, ce qui va également dans le sens d'une dérogation. On ne voit enfin pas quel intérêt de tiers serait susceptible de l'emporter sur l'intérêt public à la réalisation de l'ouvrage litigieux: les inconvénients qui découlent, pour le voisinage, de l'exploitation du pavillon scolaire ne sont pas d'une nature différente de ceux qui résultent des autres activités exercées dans une zone d'utilité publique (sport, loisirs, manifestations, etc.). Dans ces conditions, c'est à bon droit que la municipalité a estimé qu'un motif d'intérêt public prépondérant justifait l'octroi d'une dérogation pour la construction litigieuse (au sens des art. 23 LAT, 85 LATC et”
Die Ausnahmen von der Bewilligungspflicht innerhalb der Bauzone werden durch kantonales Recht geregelt. Kantonalrechtliche Regelungen betreffen typischerweise kleinere, wenig bedeutende Bauten und Anlagen (z. B. Gartenhäuschen, Abstellbauten, Einfriedungen oder volumenbegrenzte Erdarbeiten), wie aus kantonalen Bestimmungen und der Rechtsprechung hervorgeht. Art. 24 RPG bildet dagegen die Rechtsgrundlage für Ausnahmebewilligungen ausserhalb der Bauzone.
“À Genève, les constructions sises en zone de hameau étaient autorisées au sens de l’art. 22 al. 2 LaLAT. Le TAPI avait jugé à tort que la zone de hameau était en principe une zone inconstructible. L’aire d’implantation d’une construction nouvelle comprise dans le règlement à son art. 5 confirmait que le hameau de C______ ne pouvait être considéré comme une zone inconstructible et son art. 6 permettait, hors de cet aire d’implantation de construction nouvelle, des constructions de peu d’importance, d’agrandissements mineurs des bâtiments existants, de places de stationnement et d’espaces de jeux. Le hameau de C______ devait être considéré comme une zone à bâtir et le département aurait dû procéder à une analyse permettant de déterminer si la construction se justifiait à titre ordinaire. Alors qu’il était tenu d’appliquer le droit d’office, il aurait également dû analyser s’il ne résultait pas d’inconvénients graves pour le voisinage afin d’autoriser l’abri de jardin a posteriori au sens des art. 23 LAT et 26 LaLAT. Une autorisation de construire ou la régularisation d’une construction pouvait être obtenue pour autant que cette dernière respecte les deux conditions posées par l’art. 24 let. a et b LAT, que l’autorité devait analyser d’office, même si la loi ne le prévoyait pas expressément. L’abri de jardin étant directement rattaché au jardin, le matériel indispensable à la tenue de la parcelle de 7'000 m2 ne pouvant être entreposé ailleurs. L’implantation de l’abri de jardin à son emplacement actuel était donc imposée par sa destination conformément à l’art. 24 LAT. En retenant qu’aucune des dispositions des art. 24 à 24e LAT ne permettait de régulariser l’abri de jardin, le TAPI avait violé le droit. La taille de l’abri était largement inférieure aux 8 % de la surface du terrain telle qu’autorisée par l’art. 3 al. 3 du règlement d’application de la loi sur les constructions et les installations diverses (RCI - L 5 05.01). Il était construit à même le sol, sans disposer d’un étage et la façade disposait de grandes ouvertures.”
“Dies bedinge, dass Kanzeln und Hoch- sitze je nach Standort unterschiedliche Höhen aufweisen müssten. Das ARE merkt zum Kreisschreiben an, dass dieses zwar keine verbindliche Rechtsquelle darstelle, jedoch die langjährige Praxis der BD in Bezug auf die Bewilligungspflicht aufzeige. Es obliege den örtlichen Baubehörden darüber zu befinden, ob die Kriterien gemäss Kreisschreiben erfüllt seien (vgl. § 318 PBG). Mit der Errichtung von Hochsitzen gehe stets eine gewisse Befesti- gung einher. Für die Frage der Bewilligungspflicht sei die damit verbundene Bodenbeanspruchung relevant, wobei eingelassene Eisenspitzen nicht mit einer (Beton-)Fundierung vergleichbar seien. Gespiesste Holzkonstruktio- nen seien hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Boden minimalinvasiv, zu- mal der Bodenaufbau erhalten sowie Grabungen vermieden würden. 5.1. Gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Ausnahmen von der Bewilli- gungspflicht innerhalb der Bauzone sind im kantonalen Recht normiert (vgl. Art. 23 RPG i.V.m. § 309 Abs. 3 PBG i.V.m. § 1 BVV). Ausserhalb der Bauzone werden Ausnahmebewilligungen für die Errichtung bzw. Änderung von Bauten und Anlagen erteilt, wenn die Voraussetzungen von Art. 24 lit. a (Standortgebundenheit) und lit. b (Interessenabwägung) RPG erfüllt sind. Letztere Rechtsgrundlage regelt die Voraussetzungen für die Bewilligungs- fähigkeit und nicht die Bewilligungspflicht. Folglich ist Art. 24 RPG lediglich anwendbar, wenn es sich um eine bewilligungspflichtige Baute oder Anlage im Sinne von Art. 22 RPG handelt. Bauten und Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG sind jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in fester Bezie- hung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nut- zungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheb- lich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen R3.2022.00082 Seite 10 ( BGE 120 Ib 379 , E. 3c mit Hinweisen). Dazu gehören gemäss bundesge- richtlicher Praxis auch Fahrnisbauten, welche über nicht unerhebliche Zeit- räume ortsfest verwendet werden ( BGE 119 Ib 222 , E.”
“Sont soumis à l'octroi d'un permis de construire toutes les constructions, toutes les installations et tous les aménagements qui sont créés artificiellement, destinés à durer, fixés au sol et susceptibles d'avoir une incidence sur l'affectation de celui-ci, telle qu'une modification sensible de l'espace extérieur, une sollicitation importante des équipements techniques ou une atteinte à l'environnement (art. 1a al. 1 LC). Les changements d'affectation sont également soumis à l'octroi d'un permis de construire (art. 1a al. 2 LC). L'assujettissement à l'autorisation de construire dépend également de la destination de l'installation en question. Un projet est considéré comme suffisamment significatif pour être soumis à une procédure d’autorisation de construire si la réalisation ou la modification de la construction de l’installation entraîne, selon le cours ordinaire des choses, des conséquences telles qu’il est dans l'intérêt public ou des voisins qu’un contrôle préalable soit effectué. La question de savoir si pour une construction de peu d’importance une autorisation est obligatoire dépend du type et de la sensibilité de l’environnement dans lequel le projet doit être réalisé.11 Le droit cantonal règle les exceptions prévues à l'intérieur de la zone à bâtir pour des constructions de peu d'importance (art. 23 LAT, art. 1b al 1 LC). Selon l'art. 6 al. 1 let. i DPC ne sont pas soumis à l'octroi de permis les clôtures, les murs de soutènement, les rampes obliques et les modifications du terrain à titre d'aménagement des abords d'un volume de 100 mètres cubes au plus, à condition que ces installations ne dépassent pas une hauteur de”
Nach der Rechtsprechung bezieht sich Art. 23 RPG auf Ausnahmen innerhalb der Bauzonen (im Zusammenhang mit der Baubewilligungspflicht). Er ist danach nicht auf Vorhaben ausserhalb der Bauzone anwendbar, etwa im Gewässerraum oder in als Erholungs‑ bzw. Sportfreiflächen ausgewiesenen Bereichen.
“Auch dieser Argumentation ist nicht zu folgen. Zum einen deshalb nicht, weil sich Art. 23 RPG nur auf Ausnahmen von der Baubewilligungspflicht innerhalb der Bauzonen bezieht. Nach der verbindlichen Darstellung der Vorinstanz liegen die Aussensitzplätze ausserhalb des Baugebiets im Gewässerraum gemäss Art. 36a des Gewässerschutzgesetzes (GSchG; SR 814.20) und in der Freifläche gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über See- und Flussufer des Kantons Bern vom 6. Juni 1982 (SFG/BE; BSG 704.1); diese dient der Erholung und dem Sport. Aus dem kommunalen Baureglement lässt sich in Bezug auf die Zonierung der Parzelle - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - nichts Gegenteiliges ableiten.”
Die Ausnahmen innerhalb der Bauzonen werden durch kantonales Recht geregelt. Kantonale bzw. im Rahmen der kantonalen Kompetenzen auch kommunale Behörden bestimmen, welche Ausnahmen in den Bauzonen zulässig sind, und können diese Zulassungen mit Auflagen verbinden.
“Selon l'art. 22 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (al. 1); l'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone et le terrain est équipé (al. 2). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (al. 3). A l'intérieur de la zone à bâtir, c'est le droit cantonal qui règle les exceptions (art. 23 LAT). En revanche, les exceptions prévues hors de la zone à bâtir sont régies par le droit fédéral (art. 24 ss LAT). Selon l'art. 25 al. 2 LAT, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l’autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l’affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. Conformément à l'art. 81 al. 1 LATC, pour tous les projets de construction ou de changement de l'affectation d'une construction ou d'une installation existante situés hors de la zone à bâtir, le département décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. L'art. 120 al. 1 let. a LATC prévoit expressément que les constructions hors des zones à bâtir ne peuvent être construites, reconstruites, agrandies, transformées ou modifiées dans leur destination, sans autorisation spéciale, l'autorité compétente étant le département cantonal (art. 121 let. a LATC), à savoir actuellement le Département des institutions, du territoire et du sport (DITS) et, sur délégation, la DGTL.”
“et si le terrain est équipé (let. b ; art. 22 al. 2 LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Le droit cantonal règle les exceptions prévues à l’intérieur de la zone à bâtir (art. 23 LAT). La Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire (art. 1 al. 1 LAT). Les plans d’affectation règlent le mode d’utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT). Ils délimitent en premier lieu les zones à bâtir (définies aux art. 15 et 15a LAT), les zones agricoles (art. 16 ss LAT) et les zones à protéger (art. 17 LAT). Le droit cantonal peut prévoir d’autres zones d’affectation (art. 18 al. 1 LAT). Il peut régler le cas des territoires non affectés ou de ceux dont l’affectation est différée (art. 18 al. 2 LAT).”
“Le ricorrenti disattendono infatti che non risulta per contro arbitrio dal semplice fatto che anche un'altra soluzione potrebbe entrare in linea di conto o sarebbe addirittura preferibile (DTF 144 I 113 consid. 7.1 pag. 124). Per poter essere ritenuta come arbitraria, la violazione del diritto dev'essere manifesta ed essere accertabile di primo acchito (DTF 144 III 145 consid. 2). Non spetta d'altra parte al Tribunale federale valutare quale è l'interpretazione corretta che l'autorità cantonale avrebbe dovuto dare all'art. 62 LST, dovendo soltanto stabilire se l'interpretazione fattane è sostenibile (DTF 144 III 145 consid. 2), come lo è in concreto. 4.3. Rientra di principio nelle facoltà del diritto cantonale, rispettivamente di quello comunale, determinare in quali zone le costruzioni dell'infrastruttura, alle quali appartengono anche gli impianti per la telefonia mobile, sono generalmente ammissibili o possono essere ammessi soltanto eccezionalmente (art. 22 cpv. 2 lett. a LPT e art. 23 LPT; DTF 141 II 245 consid. 2.1; 138 II 173 consid. 5.3). In virtù del principio della separazione tra l'area edificabile e quella non edificabile, gli impianti destinati a urbanizzare e a servire il comprensorio insediativo devono tuttavia di massima essere realizzati all'interno dei comparti edificabili e non al di fuori (DTF 142 I 26 consid. 4.2). Nel quadro delle proprie competenze in materia edilizia e di pianificazione del territorio, il comune ticinese, che in tale ambito dispone di un'autonomia tutelabile (DTF 142 I 26 consid. 4.3, pag. 37), può emanare misure pianificatorie e norme edilizie anche con riferimento alle antenne per la telefonia mobile e può quindi influire sulla loro ubicazione, purché siano rispettati i limiti derivanti dal diritto federale sulle telecomunicazioni e sulla protezione dell'ambiente (DTF 133 II 353 consid. 4.2, 64 consid. 5.3). Al riguardo entra in considerazione una pianificazione negativa, che vieta di principio le antenne per la telefonia mobile in determinati settori degni di protezione o su specifici oggetti protetti.”
Das Bundesgericht verweist auf das kommunale Recht und die Nutzungsplanung: dort ist festzulegen, in welchen Zonen Infrastrukturbauten generell zulässig sind und in welchen sie ausnahmsweise zugelassen werden können.
“Die Formulierung im Baureglement der Gemeinde sei klar, unmissverständlich und auch eindeutig. Die Gemeinde kenne keine besonderen Bau- und Zonenvorschriften für Mobilfunkanlagen und es müsse daher durch Auslegung von Art. 12 GBR[6] ermittelt werden, ob Mobilfunkanlagen in der ZSF 2 als zonenkonforme Infrastruktureinrichtungen gelten könnten. Dabei habe die Gemeinde bei der Auslegung ihrer Vorschriften einen hohen Ermessensspielraum und sie bestimme selber, wie sie ihre eigenen Vorschriften verstanden haben wolle. Die Gemeinde habe mehrmals ausgeführt, dass eine Mobilfunkanlage in der ZSF 2 nicht zonenkonform sei. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz habe das Bundesgericht nicht festgestellt, dass Mobilfunkantennen innerhalb von Bauzonen in der Regel zonenkonform seien. Im Gegenteil betone das Bundesgericht, dass Mobilfunkantennen in Bauzonen nicht generell und unabhängig von ihrem Verwendungszweck zulässig seien. Das Bundesgericht verweise hierzu in Anwendung von Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG[7] und Art. 23 RPG insbesondere auf das kommunale Recht und die Nutzungsplanung, wo festzulegen sei, in welchen Zonen welche lnfrastrukturbauten und -anlagen generell zulässig seien bzw. ausnahmsweise zugelassen werden könnten. Die Vorinstanz gehe fälschlicherweise davon aus, dass es sich bei der ZSF 2 um eine Bauzone handle, und wende dementsprechend ihre Interpretation der Rechtsprechung des Bundesgerichts an, wonach Mobilfunkantennen in Bauzonen grundsätzlich zonenkonform seien. Vorliegend handle es sich aber nachweislich nicht um eine „klassische" Bauzone, die dem Wohnen und Arbeiten diene. Es handle sich vielmehr um eine Wiese, welche für die nicht-gewerbliche Tierhaltung gemäss Art. 12 GBR genutzt werde, und damit um eine seit vielen Jahrzehnten unberührte Naturlandschaft. Betreffend ausserhalb von Bauzonen geplante Mobilfunkantennen, welche auf die Abdeckung von Grundstücken in den Bauzonen ausgerichtet seien, verneine das Bundesgericht in der Regel die Zonenkonformität. Laut Bundesgericht könnten solche Anlagen ausserhalb der Bauzonen regelmässig nur bewilligt werden, wenn sie standortgebunden seien, was in der Regel nicht zutreffe.”
Das Bundesgericht hat entschieden, dass Mobilfunkanlagen innerhalb der Bauzone nur als zonenkonform betrachtet werden können, soweit Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, an dem sie errichtet werden sollen, und sie im Wesentlichen dem Bauzonenland dienen.
“Grundsätzlich ist es Sache des kantonalen (bzw. kommunalen) Rechts und der Nutzungsplanung festzulegen, in welchen Zonen Infrastrukturbauten - zu denen auch Mobilfunkanlagen gehören - generell zulässig sind bzw. ausnahmsweise zugelassen werden können (Art. 22 Abs. 2 lit. a und Art. 23 RPG [SR 700]; BGE 142 I 26 E. 4.2; 141 II 245 E. 2.1; 138 II 173 E. 5.3; 133 II 321 E. 4.3.1). Unabhängig vom kantonalen Recht ergibt sich aus dem fundamentalen raumplanerischen Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet, dass Infrastrukturanlagen zur Erschliessung oder Versorgung des Siedlungsgebiets grundsätzlich innerhalb und nicht ausserhalb der Bauzonen errichtet werden müssen. Daraus hat das Bundesgericht abgeleitet, dass Mobilfunkanlagen innerhalb der Bauzonen nur als zonenkonform betrachtet werden könnten, soweit sie hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, an dem sie errichtet werden sollen, und im Wesentlichen Bauzonenland abdecken (BGE 142 I 26 E. 4.2; 141 II 245 E. 2.1; 133 II 321 E. 4.3.1. und 4.3.2; Urteil 1C_41/2023 vom 24. Juli 2023 E. 3). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung müssen Bestimmungen des kantonalen und kommunalen Rechts betreffend Mobilfunkanlagen auf die Zielsetzungen der Fernmeldegesetzgebung des Bundes angemessen Rücksicht nehmen, d.”
“Sodann machen die Rekurrierenden geltend, die Antenne sei für die lokale Leistung in der Wohnzone massiv überdimensioniert und es sei daher ein Antennentyp zu wählen, der von seiner Leistungsfähigkeit her für Wohnzonen üblich sei. Grundsätzlich ist es Sache des kantonalen Rechts und der Nutzungsplanung festzulegen, in welchen Zonen Infrastrukturbauten zu denen auch Mobilfunkanlagen gehören generell zulässig sind bzw. ausnahmsweise zugelassen werden können (Art. 22 Abs. 2 lit. a und Art. 23 RPG; BGE 138 II 173 E. 5.3 S. 178). Gemäss verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung ist eine Mobilfunkantenne auf dem Dach einer zonenkonform erstellten Baute als unbeachtliches Bauteil im Sinne von § 33 Abs. 2 lit. a BPG auch ihrerseits zonenkonform (vgl. VGE VD.2014.225 vom 7. September 2016 E. 2.4 m.H.). Unabhängig vom kantonalen Recht ergibt sich aus dem fundamentalen raumplanerischen Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet, dass Infrastrukturanlagen zur Erschliessung oder Versorgung des Siedlungsgebiets grundsätzlich innerhalb und nicht ausserhalb der Bauzonen errichtet werden müssen. Daraus hat das Bundesgericht abgeleitet, dass Mobilfunkanlagen innerhalb der Bauzonen nur als zonenkonform betrachtet werden könnten, soweit sie hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, an dem sie errichtet werden sollen (BGE 133 II 321 E. 4.3.1. und”
Der unbestimmte Rechtsbegriff «besondere Verhältnisse» gewährt der zuständigen Behörde einen weiten Ermessensspielraum zur Gewährung von Ausnahmen innerhalb der Bauzone. Solche Abweichungen sind nur zulässig, wenn besondere Verhältnisse vorliegen und dadurch keine gravierenden Nachteile für die Nachbarschaft entstehen. Die Behörden dürfen nicht willkürlich entscheiden; die Rechtsmittelinstanzen prüfen zurückhaltend und greifen nur ein, wenn die Entscheidung auf willkürlichen, zweckfremden oder rechtlich nicht tragfähigen Erwägungen beruht.
“4 La 5e zone est une zone résidentielle destinée aux villas (art. 19 al. 3 LaLAT). En 5e zone, le propriétaire, l’ayant droit ou le locataire d’une villa peut, à condition que celle-ci constitue sa résidence principale, utiliser une partie de cette villa aux fins d’y exercer des activités professionnelles, pour autant qu’elles n’entraînent pas de nuisances graves pour le voisinage (art. 19 al. 3 in fine LaLAT). Il ressort des délibérations du Grand Conseil que cet article, tel qu’il a été adopté le 22 janvier 1988, vise à permettre une activité sans nuisances dans les zones villas. Seule une partie de la maison peut être utilisée à des fins professionnelles pour être certain que le caractère d’habitation reste prépondérant. Il n’est pas souhaitable que cette disposition permette par exemple à une personne, sous le couvert d’une boîte aux lettres, de transformer une villa en bureaux, bien qu’y étant domiciliée (Mémorial des séances du Grand Conseil, 1988, pp. 596 ss). 2.5 L’art. 26 al. 1 LaLAT, applicable par renvoi de l’art. 23 LAT, autorise le département à déroger aux dispositions des art. 18 et 19 LaLAT quant à la nature des constructions lorsque les circonstances le justifient et s’il n’en résulte pas d’inconvénients graves pour le voisinage. La notion de circonstances particulières au sens de l’art. 26 al. 1 LaLAT est un concept juridique indéterminé laissant une certaine latitude à l’autorité administrative, laquelle jouit d’un large pouvoir d’appréciation dans l’octroi de dérogations. Cependant, celles-ci ne peuvent être accordées ni refusées d’une manière arbitraire. Tel est le cas lorsque la décision repose sur une appréciation insoutenable des circonstances et inconciliable avec les règles du droit et de l’équité et se fonde sur des éléments dépourvus de pertinence ou néglige des facteurs décisifs. Les autorités de recours doivent examiner avec retenue les décisions par lesquelles l’administration accorde ou refuse une dérogation. L’intervention des autorités de recours n’est admissible que dans les cas où le département s’est laissé guider par des considérations non fondées objectivement, étrangères au but prévu par la loi ou en contradiction avec elle.”
Kantonale Ausnahmeregelungen können zusätzliche Voraussetzungen vorsehen; mangels Erfüllung solcher kantonaler Bedingungen (etwa Anforderungen an bestehende Infrastrukturen oder an deren Erhalt/Erweiterung) kann die Ausnahme verweigert werden.
“A______ ainsi qu’en ne donnant pas suite à la demande de transport sur place de ce dernier, le TAPI avait violé son droit d’être entendu. Ces mesures d’instruction auraient permis d’avoir une vue d’ensemble de l’abri, notamment au regard d’éventuels inconvénients graves pour le voisinage et du caractère architectural du hameau, et son intégration pleine et entière dans le paysage. Il aurait aussi permis de constater que M. A______ n’avait pas d’autres solutions pour entreposer le matériel lourd d’entretien de sa parcelle. 18) Le 31 mai 2022, le département a conclu au rejet du recours. C’était à juste titre que le TAPI avait retenu que la zone de hameau était hors de la zone à bâtir, dès lors que l’art. 33 de l’ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - 700.1) énonçait que pour assurer le maintien de petites entités urbanisées sises hors de la zone à bâtir, des zones spéciales au sens de l’art. 18 LAT telles que les zones de hameaux pouvaient être délimitées si la carte ou le texte du plan directeur cantonal le prévoyait. Les art. 23 LAT et 26 LaLAT, relevant de la zone à bâtir, n’étaient pas applicables en l’espèce. L’art. 22 al. 3 LAT prévoyant que le droit fédéral et le droit cantonal pouvaient poser d’autres conditions, c’était précisément ces autres conditions qui faisaient que l’art. 22 LAT ne pouvait s’appliquer en l’espèce, résultant sur une impossibilité de délivrer l’autorisation sollicitée. Contrairement à l’argument du recourant selon lequel l’abri de jardin servait à entreposer des outils de jardin, l’APA/5______/1 avait pour objet un four à pizza ainsi qu’un couvert four à pizza de 12,46 m2. Cette argumentation du recourant n’était avancée que pour les besoins de sa cause et aucunement en lien avec l’usage effectif du projet litigieux. Il devait au préalable démontrer qu’aucune des autres constructions érigées légalement sur les parcelles nos 1'321 et 1'329 ne saurait être en mesure d’accueillir l’outillage utile à l’entretien du jardin, tel que le bâtiment n° 704 cadastré comme garage de 60 m2. Le four à pizza et son couvert litigieux ne permettaient pas de maintenir ou de renforcer une infrastructure d’approvisionnement existante, ce qui représentait une condition pour la réalisation de nouveaux bâtiments en zone de hameau tel que l’avait précisé la Confédération au canton de Genève dans son approbation du PDCn 2030 du 29 avril 2015.”
Die Rechtsprechung verlangt für kantonale Ausnahmeregeln, die ihre Geltung aus Art. 23 RPG (Art. 23 LAT) ableiten, insbesondere für die fünfte Zone (Villenzone), eine restriktive Auslegung, damit durch Abweichungen der Zweck der Zone nicht ausgehöhlt wird. Gleichwohl können kantonale Abweichungen zulässig sein, wenn die gesetzlich vorausgesetzten Umstände und Schranken erfüllt sind (z. B. Fehlen erheblicher Nachteile für die Nachbarschaft; die Voraussetzung «circumstances qui le justifient» muss konkret tragfähig sein).
“Pour les impacts sur l'environnement, une place d'atterrissage pour planeurs, même sommairement aménagée (ATF 119 Ib 222), des installations d'éclairage d'une montagne (ATF 123 II 256), une installation d'effraiement des oiseaux (arrêt du Tribunal fédéral 1C_136/2007) sont soumis à autorisation. Dans un récent arrêt, ATA/161/2021 du 9 février 2021, la chambre de céans a retenu qu'un paddock, son chemin d'accès et sa barrière, un marcheur à chevaux, de même qu'un abri en bois pour ces derniers, revêtaient cette qualification d'installation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT. 6) Selon l'art. 1 al. 1 LCI, nul ne peut, sur tout le territoire du canton, sans y avoir été autorisé : b) modifier même partiellement le volume, l'architecture, la couleur, l'implantation, la distribution ou la destination d'une construction ou d'une installation ; d) modifier la configuration du terrain ; e) aménager des voies de circulation, des places de parcage ou une issue sur la voie publique. Le chapitre VI de la LCI (art. 58 à 79) fixe les normes spécifiques à respecter pour pouvoir édifier un bâtiment dans la cinquième zone, destinée aux villas (art. 19 al. 3 LALAT). L'art. 26 al. 1 LaLat, applicable par renvoi de l'art. 23 LAT, autorise le département à déroger aux dispositions des articles 18 et 19 quant à la nature des constructions lorsque les circonstances le justifient et s'il n'en résulte pas d'inconvénients graves pour le voisinage. Selon la jurisprudence, il convient d'adopter une interprétation restrictive de l'art. 26 al. 1 LaLAT, en tout cas lorsque l'on entend l'appliquer à la 5ème zone. En effet, la condition de l'absence d'inconvénients graves pour le voisinage est identique à celle qui est posée pour la tolérance d'activités professionnelles dans une partie d'une habitation (art. 19 al. 3 2ème phr. LaLAT). Seule la condition de « circonstances qui le justifient » distingue donc la tolérance conforme à l'affectation de la zone et la réelle dérogation. Cette condition doit, par conséquent, avoir une consistance certaine, sauf à vider de son sens, par le biais des dérogations, la réglementation expressément voulue par le législateur (ATA/824/2015 du 11 août 2015). Les circonstances visées à l'art.”
“Dans ces circonstances, il n'y a rien d'insoutenable à considérer que la réalisation du projet litigieux est conforme aux conditions de l'art. 59 al. 4 LCI, respectivement à l'affectation de la cinquième zone. Dès lors, le grief des recourants, selon lequel la dérogation au rapport de surface accordée au sens de l'art. 59 al. 4 LCI remettrait en cause le régime ordinaire de la cinquième zone, en violation de l'art. 23 LAT, tombe à faux.”
Das kantonale Recht regelt die Ausnahmen innerhalb der Bauzone; in der in den Quellen relevanten Periode sah beispielsweise das frühere kantonale Ausführungsgesetz vor, dass Zäune nicht bewilligungspflichtig sind.
“Dans la mesure où la recourante conteste que sa clôture et ses aménagements extérieurs nécessitent une mise en conformité, la question est tout d’abord de savoir si, au moment où les travaux en cause ont été entrepris, ceux-ci étaient ou non soumis à permis de construire. Bien que la période exacte ne ressorte pas clairement du dossier, il est établi que les travaux en cause ont été réalisés entre le 1er juin 2017 – date de la délivrance du permis de construire la villa – et le 7 juin 2019, date à laquelle le conseil communal a adressé son premier envoi à la recourante pour l’aviser du non-respect des règles de distance à la route. Des travaux destinés à reculer le tronçon de la clôture qui empiétait sur le domaine communal ont ensuite été entrepris entre la fin mars et la fin avril 2021. Le raisonnement qui va suivre repose donc sur les dispositions légales en vigueur durant cette période déterminante. 3.2. Aux termes de l'art. 22 al. 1 de la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Le droit cantonal règle toutefois les exceptions prévues à l’intérieur de la zone à bâtir (art. 23 LAT). Selon l’ancien art. 87 al. 1 let. d du règlement fribourgeois d’exécution du 1er décembre 2009 de la loi sur l’aménagement du territoire et les constructions (ReLATeC; RSF 710.11) (qui était en vigueur à la période déterminante et a été abrogé avec effet au 1er janvier 2024 seulement), les clôtures ne sont pas soumises à permis de construire. Il découle de ce qui précède qu’au moment où les travaux litigieux ont été entrepris, la recourante n’avait pas besoin d’un permis de construire pour installer sa clôture. Une éventuelle nécessité de la mettre en conformité ne peut donc pas se fonder sur les dispositions relatives aux travaux non conformes de la loi cantonale du 2 décembre 2018 sur l’aménagement du territoire et les constructions (LATeC; RSF 710.1) et sur son règlement d’exécution. 4. 4.1. La question est ensuite de savoir quelles sont les règles de distances à la route applicables à la clôture et à l'aménagement litigieux. 4.2. A titre liminaire, il sied tout d'abord de relever que l’affirmation de la recourante selon laquelle la partie haute de son terrain serait bordée par une simple servitude sur une route privée, et non par une route communale, est non seulement erronée, mais de toute manière sans pertinence.”
“Le principe de la proportionnalité, garanti par l’art. 5 al. 2 Cst. se compose des règles d’aptitude – qui exige que le moyen choisi soit propre à atteindre le but fixé – de nécessité – qui impose qu’entre plusieurs moyens adaptés, l’on choisisse celui qui porte l’atteinte la moins grave aux intérêts privés – et de proportionnalité au sens étroit – qui met en balance les effets de la mesure choisie sur la situation de l’administré et le résultat escompté du point de vue de l’intérêt public (ATF 125 I 474 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 1P_269/2001 du 7 juin 2001 consid. 2c). 2.2 Selon l’art. 22 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (al. 1). L’autorisation est délivrée si : a) la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone ; b) le terrain est équipé (al. 2). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (al. 3). Le droit cantonal règle les exceptions prévues à l’intérieur de la zone à bâtir (art. 23 LAT). 2.3 Selon l’art. 1 al. 1 LCI, sur tout le territoire du canton, nul ne peut, sans y avoir été autorisé, notamment : élever en tout ou partie une construction ou une installation, notamment un bâtiment locatif, industriel ou agricole, une villa, un garage, un hangar, un poulailler, un mur, une clôture ou un portail (let. a) ; modifier même partiellement le volume, l’architecture, la couleur, l’implantation, la distribution ou la destination d’une construction ou d’une installation (let. b) ; démolir, supprimer ou rebâtir une construction ou une installation (let. c) ; modifier la configuration du terrain (let. d). Dès que les conditions légales sont réunies, le département est tenu de délivrer l’autorisation de construire (art. 1 al. 6 LCI). 2.4 La 5e zone est une zone résidentielle destinée aux villas (art. 19 al. 3 LaLAT). En 5e zone, le propriétaire, l’ayant droit ou le locataire d’une villa peut, à condition que celle-ci constitue sa résidence principale, utiliser une partie de cette villa aux fins d’y exercer des activités professionnelles, pour autant qu’elles n’entraînent pas de nuisances graves pour le voisinage (art.”
Zonenkonforme Vorhaben unterliegen nach bundesrechtlicher Rechtsprechung grundsätzlich nicht einer Pflicht zur Durchführung eines besonderen Planungsverfahrens. In jüngerer Rechtsprechung hat das Bundesgericht jedoch relativiert, dass auch zonenkonforme Bauten derart erhebliche räumliche Auswirkungen entfalten können, dass ein Planungsverfahren angezeigt ist; die auf nicht zonenkonforme Vorhaben entwickelten Kriterien sind dabei nicht ohne Weiteres auf zonenkonforme Projekte zu übertragen und dürfen nicht strenger angewendet werden.
“Le droit fédéral exige que, lors de l'accomplissement de tâches d'aménagement, l'instrument de planification ou de décision adéquat soit utilisé (ATF 140 II 262 consid. 2.3.1 p. 266). Il prescrit ainsi une obligation spéciale de planifier qui vise des objets ou des activités non conformes à l'affectation de la zone dont l'incidence sur la planification locale ou l'environnement est importante. Ces objets ou activités ne peuvent être correctement étudiés que dans le cadre d'une procédure de planification. En effet, la voie d'une simple dérogation au sens des art. 23 LAT (zone à bâtir) ou 24 LAT (hors de la zone à bâtir) est alors inadéquate pour résoudre judicieusement les problèmes d'organisation du territoire qui se posent. Le fait qu'un projet non conforme à la zone soit important au point d'être soumis à l'obligation d'aménager au sens de l'art. 2 LAT se déduit des buts et des principes régissant l'aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), du plan directeur cantonal (6 LAT) et de la portée du projet au regard des règles de procédure établies par la LAT (art. 4 et 33 LAT). L'obligation de planifier vise notamment à garantir que la pesée des intérêts intervienne dans le cadre d'une procédure de planification assurant la participation de la population (art. 4 LAT) et la protection juridique des intéressés (art. 33 LAT) (cf. ATF 129 II 63 consid. 2.1 p. 65; 124 II 252 consid. 3 p. 254 s.; 120 Ib 207 consid. 5 p. 212; cf. arrêts 1C_561/2016 du 14. novembre 2017 consid. 4; 1C_57/2011 du 17 octobre 2011 consid. 2.1). En revanche, lorsqu'il s'agit d'un projet, même de grande ampleur, conforme à l'affectation de la zone, le droit fédéral n'oblige pas de passer par la voie de la planification spéciale (cf.”
“Es hat erwogen, die Planungspflicht beziehe sich auf nicht zonenkonforme Vorhaben, welche hinsichtlich ihres Ausmasses und ihrer Auswirkungen auf die Nutzungsordnung so gewichtig seien, dass sie erst nach einer Änderung oder Schaffung eines Nutzungsplans bewilligt werden dürften. Angesprochen seien damit Anlagen ausserhalb der Bauzone (BGer 1C_139/2017 vom 6. Februar 2018 E. 5.2, mit Hinweis auf BGE 126 II 26 E. 4d S. 36 f.; BGE 120 Ib 266 E. 4d S. 274 f. [bezüglich Landwirtschaftszone]). Ein zonenkonformes Projekt bedürfe daher von Bundesrechts wegen auch dann nicht der Sondernutzungsplanung, wenn es von grosser Tragweite sei (BGer 1C_164/2019 vom 20. Januar 2021 E. 5.1, 1C_892/2013 vom 1. April 2015 E. 2.1, 1C_221/2016 vom 10. Juli 2017 E. 4). Das Bundesgericht hat in diesem Zusammenhang erwogen, wenn das zuständige Planungsorgan beim Planungsgebiet bereits die Unterscheidung zwischen den verschiedenen Zonentypen vorgenommen habe, dann habe es bereits eine Interessenabwägung unter Mitwirkung aller betroffenen Parteien im Rahmen der Zonenplanung vornehmen können (BGer 1C_892/2013 vom 1. April 2015 E. 2.1). Immerhin konnte bereits in einem älteren Entscheid aus einem Hinweis auf Art. 23 RPG entnommen werden, dass sich die Planungspflicht nach dieser Rechtsprechung auch auf nicht zonenkonforme Bauten innerhalb der Bauzone beziehen kann (BGer 1C_57/2011 vom 17. Oktober 2011 E. 2.1). In seiner neueren Rechtsprechung hat das Bundesgericht den Ausschluss einer Planungspflicht für zonenkonforme Anlagen relativiert (BGer 1C_321/2019 vom 27. Oktober 2020 E. 2.5, mit Hinweis auf BGE 120 Ib 266 E. 4d S. 274 f.). Es erwog, es sei denkbar, dass eine Baute oder Anlage trotz Zonenkonformität derartige räumliche Auswirkungen entfalte, die nur in einem Planungsverfahren angemessen erfasst werden könnten. Dies gelte insbesondere für Nichtbauzonen. Die beurteilten Fälle bezogen sich dabei auf gemäss Art. 16a RPG zonenkonforme Bauten in der Landwirtschaftszone. Die für nicht zonenkonforme Bauvorhaben entwickelten Kriterien könnten aber nicht unbesehen auf zonenkonforme Bauvorhaben übertragen werden und dürften bei zonenkonformen Bauvorhaben jedenfalls nicht strenger sein (BGer 1C_164/2019 vom 20.”
Ausnahmebewilligungen innerhalb der Bauzone setzen eine gesetzliche Grundlage und das Vorliegen wirklicher Sonderfälle voraus; sie sind an «triftige Gründe» zu knüpfen und müssen mit dem Gesetzeszweck vereinbar sein. Eine grosszügige Ausnahmepraxis, die faktisch zu einer Änderung der Rechtsordnung führt, ist zu vermeiden. Gleichzeitig können in einzelnen Fällen Ausnahmen zur Abwendung von Härten oder unbilligen Ergebnissen der strikten Vorschriften gerechtfertigt sein. Die an den Ausnahmegrund zu stellenden Anforderungen richten sich nach der Bedeutung der von der Ordinarregelung abzuweichenden Vorschrift.
“Dem Grundsatz nach kann eine Ausnahmebewilligung lediglich bei entsprechender gesetzlicher Grundlage und in wirklichen Sonderfällen erteilt werden. Sie darf im Sinn einzelfallgerechter Verfeinerung der Grundordnung nur in Einklang mit dem Gesetzeszweck erfolgen und nicht zur Änderung des Gesetzes selbst führen (BGE 117 Ia 141 E. 4). Anders gewendet ist zu vermeiden, dass die Rechtsentwicklung durch eine grosszügige Ausnahmepraxis ersetzt wird. Diese Schranken bedingen, dass die Erteilung einer Ausnahmebewilligung an das Vorliegen "triftiger Gründe" – eben eines Sonderfalls – zu knüpfen ist. Andererseits kann die strikte Anwendung der Bauvorschriften zu Ergebnissen führen, die vom Gesetzgeber weder gewollt noch durch ein öffentliches Interesse gerechtfertigt sind, was oft zu Härten, Unbilligkeiten oder Unzulänglichkeiten führen kann. Derartige Folgen können mit dem Instrument der Ausnahmebewilligung in einem konkreten Fall abgewendet werden (LGVE 2010 II Nr. 16 E. 5d, 2001 II Nr. 17 E. 4c; Eidgenössisches Justiz- und Poli-zeidepartement/Bundesamt für Raumplanung, Erläuterungen zum Bundesgesetz über die Raumplanung, Bern 1981, Art. 23 RPG N 4 ff.; Good-Weinberger, Die Ausnahmebewilligung im Baurecht, insbesondere nach § 220 des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes, Diss. 1990, Aachen 1996, S. 14; Ruch, in: Praxiskomm. RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 23 RPG N 9). Die Anforderungen, welche an den Ausnahmegrund zu stellen sind, richten sich nach der Bedeutung der Vorschrift, von der im konkreten Fall abgewichen werden soll, indem eine Ausnahmebewilligung umso eher in Frage kommt, je weniger die mit den ordentlichen Bauvorschriften verfolgten Ziele als gefährdet erscheinen (zum Ganzen: Urteil des Kantonsgerichts Luzern 7H 20 101 vom”
“Diese Schranken bedingen, dass die Erteilung einer Ausnahmebewilligung an das Vorliegen "triftiger Gründe" – eben eines Sonderfalls – zu knüpfen ist. Andererseits kann die strikte Anwendung der Bauvorschriften zu Ergebnissen führen, die vom Gesetzgeber weder gewollt noch durch ein öffentliches Interesse gerechtfertigt sind, was oft zu Härten, Unbilligkeiten oder Unzulänglichkeiten führen kann. Derartige Folgen können mit dem Instrument der Ausnahmebewilligung in einem konkreten Fall abgewendet werden (LGVE 2010 II Nr. 16 E. 5d, 2001 II Nr. 17 E. 4c; Eidgenössisches Justiz- und Poli-zeidepartement/Bundesamt für Raumplanung, Erläuterungen zum Bundesgesetz über die Raumplanung, Bern 1981, Art. 23 RPG N 4 ff.; Good-Weinberger, Die Ausnahmebewilligung im Baurecht, insbesondere nach § 220 des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes, Diss. 1990, Aachen 1996, S. 14; Ruch, in: Praxiskomm. RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 23 RPG N 9). Die Anforderungen, welche an den Ausnahmegrund zu stellen sind, richten sich nach der Bedeutung der Vorschrift, von der im konkreten Fall abgewichen werden soll, indem eine Ausnahmebewilligung umso eher in Frage kommt, je weniger die mit den ordentlichen Bauvorschriften verfolgten Ziele als gefährdet erscheinen (zum Ganzen: Urteil des Kantonsgerichts Luzern 7H 20 101 vom”
Für Bauten innerhalb der Bauzone gelten die kantonalen bzw. kommunalen Regelungen. Kantone und Gemeinden können durch Ausnahmeregeln bzw. kantonale/kommunale Normen städtebauliche Vorgaben setzen, um die Siedlungsentwicklung innenorientiert zu lenken, kompakte Siedlungen zu fördern und die angemessene Wohnqualität zu berücksichtigen. Solche Regelungen sind regelmässig Ausdruck der originären kantonalen bzw. kommunalen Rechtsetzungskompetenz.
“Während Bauten ausserhalb der Bauzonen weitgehend der Bund regelt (vgl. Art. 16 ff. und Art. 24 ff. RPG), liegen die Regelungsbefugnisse für Bauten innerhalb der Bauzonen grundsätzlich bei den Kantonen bzw. bei den Gemeinden (vgl. Art. 22 Abs. 3 und Art. 23 RPG). Ihre Aufgabe ist es unter anderem, mit Massnahmen der Raumplanung die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken, unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis RPG), kompakte Siedlungen zu schaffen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) und die Siedlungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerung zu gestalten (vgl. Art. 3 Abs. 3 RPG). Kantonale oder kommunale Normen über städtebauliche Aspekte von Bauprojekten sind daher regelmässig Ausfluss der originären kantonalen bzw. kommunalen Rechtsetzungskompetenz (vgl. BGE 117 Ib 147 E. 2d/cc; Urteil des Bundesgerichts 1C_670/2021 vom 5. April 2022 E. 4.2).”
Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 23 RPG kann in Betracht kommen, wenn die Baute der Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe dient und ihre räumlichen Auswirkungen bzw. Nutzungswirkungen in den wesentlichen Merkmalen mit den in der Zone zugelassenen öffentlichen Bauten vergleichbar sind (etwa hinsichtlich Ausmass, Emissionen und Immissionen).
“Vorliegend ist eine Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 23 RPG für eine Baute innerhalb der Bauzone umstritten. Bezüglich der räumlichen Auswirkungen der streitbetroffenen Wohncontainerbaute ist zu berücksichtigen, dass sie der Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe dient und sie damit der allgemeinen Zielsetzung der Zone für öffentliche Zwecke entspricht (vgl. E. 2.6 hievor). Die Auswirkungen des Baus werden zudem dadurch relativiert, dass für ihn keine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben ist und er bezüglich der Ausmasse und der Emissionen nicht grundlegend von den auf dem Baugrundstück in der Zone 36 gemäss § 11 Abs. 3 BZR zugelassenen Bauten für Jugend, Freizeit und Kultur abweicht. So können diese Bauten vergleichbare Dimensionen aufweisen und ihr Betrieb kann gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen und der allgemeinen Lebenserfahrung ebenfalls erhebliche Lärmimmissionen verursachen. Sodann nahm die Vorinstanz an, der streitbetroffene Containerbau halte die massgeblichen Immissionsgrenzwerte für Strassenlärm ein und die zu erwartenden Lärmimmissionen seien für die Anwohner zumutbar.”
Bei Gesuchen um Ausnahmebewilligungen nach Art. 23 RPG kann entscheidend sein, ob parzellenübergreifende Alternativen ausgeschlossen sind. Fehlt ein Nachweis, dass solche Alternativen nicht realisierbar sind, können dadurch die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahme – namentlich das Vorliegen besonderer Verhältnisse – verneint und das Gesuch abgewiesen werden.
“m (Art. 13 Abs. 1 Satz 1 BauR) gegenüber der Parzelle Nr. 004 nicht ein. Da die Beschwerdeführerin hinsichtlich der von ihr geltend gemachten betrieblichen Notwendigkeit (act. 18 Ziff. III/18) nicht weiter nachgewiesen hat, ob (etwa auf Grundlage eines Sondernutzungsplans) parzellenübergreifende Alternativprojekte realisiert werden könnten, sind auch die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 23 RPG in Verbindung mit Art. 108 PBG, insbesondere das Vorliegen besonderer Verhältnisse (Abs. 1), nicht erfüllt (vgl. dazu M. E. Looser, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], a.a.O., N 6-10 zu Art. 108 PBG, VerwGE B 2019/77; B 2019/78 vom 11. Februar 2020 E. 13, VerwGE B 2019/124 vom 23. Januar 2020 E. 3.3.4 und VerwGE B 2018/99 vom 13. Januar 2019 E. 5.3.5 teilweise mit Hinweis[en], siehe demgegenüber zum alten Art. 77 BauG VerwGE B 2018/41 vom 19. November 2018 E. 2.2, VerwGE B 2012/239 vom 16. April 2014 E. 6.1-6.3 und VerwGE B 2010/105 vom 16. Dezember 2010 E. 4.4.3 je mit Hinweis[en]). Deswegen erweist sich das vorliegend strittige Baugesuch so oder anders nicht als bewilligungsfähig. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ergebnis braucht nicht abschliessend erörtert zu werden, ob der Pavillon die Vorgaben von Art. 39 Abs. 1 BauR erfüllt, er einen Mehrlängenzuschlag einhalten müsste (vgl. dazu Art. 65 BauG und Art. 13 Abs. 2 BauR sowie E. 4 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S.”
Bei provisorischen, rückbaubaren Bauten kann eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 23 RPG gerechtfertigt sein, wenn in der Interessenabwägung ein überwiegendes öffentliches Interesse zuerkannt wird (insbesondere wenn das Bauwerk demontierbar ist und der ursprüngliche Zustand des Grundstücks wiederhergestellt werden kann).
“Il convient encore de tenir compte, dans la pesée des intérêts, du fait que la construction est provisoire et qu'elle doit être enlevée à partir du moment où le nouveau collège sera fonctionnel. Le pavillon est constitué par un assemblage de plans et de parois démontables: il est reconstructible et réutilisable. Les semelles qui servent de socle au bâtiment exercent une emprise minimale sur le terrain: elles seront éliminées et le béton utilisé recyclé. Les lieux pourront ainsi être entièrement remis en état dans le cadre du démontage du pavillon, ce qui va également dans le sens d'une dérogation. On ne voit enfin pas quel intérêt de tiers serait susceptible de l'emporter sur l'intérêt public à la réalisation de l'ouvrage litigieux: les inconvénients qui découlent, pour le voisinage, de l'exploitation du pavillon scolaire ne sont pas d'une nature différente de ceux qui résultent des autres activités exercées dans une zone d'utilité publique (sport, loisirs, manifestations, etc.). Dans ces conditions, c'est à bon droit que la municipalité a estimé qu'un motif d'intérêt public prépondérant justifait l'octroi d'une dérogation pour la construction litigieuse (au sens des art. 23 LAT, 85 LATC et”
Nach Art. 23 RPG können die Kantone (bzw. Gemeinden im Rahmen ihrer Zuständigkeit) durch die Nutzungsplanung bestimmen, in welchen Zonen Infrastrukturbauten – hierzu zählen auch Anlagen für die Mobilfunkversorgung – grundsätzlich zulässig sind oder nur ausnahmsweise bewilligt werden dürfen. In diesem Rahmen ist eine Negativplanung, die in bestimmten schutzwürdigen Bereichen oder auf bestimmten Schutzobjekten die Errichtung von Mobilfunkantennen ausschliesst, denkbar. Ebenfalls zulässig ist ein Kaskadenmodell, das die Priorität der Standortwahl etwa in Arbeitszonen, subsidiär in gemischten Zonen und erst in letzter Priorität in Wohnzonen regelt.
“C’est en principe le droit cantonal (ou communal) et le plan d’affectation qui déterminent les zones dans lesquelles les infrastructures, notamment les installations de téléphonie mobile, sont généralement admises ou peuvent être autorisées à titre exceptionnel (art. 22 al. 2 let. a et art. 23 LAT; ATF 138 II 173 consid. 5.3). Il est par exemple envisageable d’établir une planification négative, qui interdit de construire des antennes de téléphonie mobile dans certains secteurs dignes de protection ou sur des objets protégés (ATF 133 II 353 consid. 4.2 et les réf. cit.). Entre aussi en ligne de compte un modèle de planification en cascade, selon lequel les installations de téléphonie mobile doivent prioritairement être implantées dans les zones d’activité, subsidiairement dans les autres zones à bâtir (mixtes) et seulement en dernier recours dans les zones d’habitation (ATF 138 II 173 consid. 6.4–6.6). Indépendamment du droit cantonal, il découle du principe fondamental de séparation du milieu bâti et non bâti que les infrastructures pour équiper et approvisionner les territoires urbanisés doivent en principe se situer à l’intérieur et non hors des zones à bâtir. Le Tribunal fédéral en a déduit deux conditions pour que les installations de téléphonie mobile soient conformes à la zone à bâtir.”
“Die Beschwerdeführenden vermögen mit ihren Vorbringen die zitierte Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht in Frage zu stellen. Es ist in erster Linie Sache der Mobilfunkbetreiberinnen, ihre Mobilfunknetze zu planen und die geeigneten Antennenstandorte hierfür auszuwählen (vgl. Urteile 1C_693/2021 vom 3. Mai 2023 E. 8.2; 1A.140/2003 vom 18. März 2004 E. 3.2; 1A.62/2001 vom 24. Oktober 2001 E. 6, in: URP 2002 S. 62 ff.). Die Kantone und Gemeinden können dabei im Rahmen ihrer Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Raumplanung und des Bauwesens allenfalls Einfluss auf den Standort von Mobilfunkanlagen nehmen, indem sie im kantonalen (bzw. kommunalen) Recht und der Nutzungsplanung festlegen, in welchen Zonen Infrastrukturbauten - zu denen auch Mobilfunkanlagen gehören - generell zulässig sind bzw. ausnahmsweise zugelassen werden können (Art. 22 Abs. 2 lit. a und Art. 23 RPG; BGE 142 I 26 E. 4.2, in: Pra 2016 Nr. 87; 141 II 245 E. 2.1; 138 II 173 E. 5.3). Denkbar ist zum Beispiel eine Negativplanung, die in einem bestimmten schutzwürdigen Gebiet oder auf gewissen Schutzobjekten die Erstellung von Mobilfunkantennen untersagt (BGE 141 II 245 E. 2.1; 133 II 3 E. 4.2 S. 360 mit Hinweis). Zulässig ist auch ein Kaskadenmodell, das Mobilfunkanlagen in erster Linie in den Arbeitszonen, in zweiter Linie in den übrigen (gemischten) Bauzonen, in dritter Priorität in den Wohnzonen zulässt (BGE 141 II 245 E. 2.1; 138 II 173 E. 6.4-6.6). Eine Pflicht des Bundes zur Erstellung eines Sachplans für die Erstellung von Mobilfunkanlagen ergibt sich jedoch weder aus der in Art. 92 BV festgehaltenen Kompetenzordnung für das Post- und Fernmeldewesen noch aus den von den Beschwerdeführenden geltend gemachten Auswirkungen auf Raum und Umwelt (siehe dazu bereits Urteil 1C_251/2022 vom 13. Oktober 2023 E. 8). Die Rüge der Verletzung der Planungspflicht (Art. 2 Abs. 1 RPG) ist somit unbegründet.”
“Le ricorrenti disattendono infatti che non risulta per contro arbitrio dal semplice fatto che anche un'altra soluzione potrebbe entrare in linea di conto o sarebbe addirittura preferibile (DTF 144 I 113 consid. 7.1 pag. 124). Per poter essere ritenuta come arbitraria, la violazione del diritto dev'essere manifesta ed essere accertabile di primo acchito (DTF 144 III 145 consid. 2). Non spetta d'altra parte al Tribunale federale valutare quale è l'interpretazione corretta che l'autorità cantonale avrebbe dovuto dare all'art. 62 LST, dovendo soltanto stabilire se l'interpretazione fattane è sostenibile (DTF 144 III 145 consid. 2), come lo è in concreto. 4.3. Rientra di principio nelle facoltà del diritto cantonale, rispettivamente di quello comunale, determinare in quali zone le costruzioni dell'infrastruttura, alle quali appartengono anche gli impianti per la telefonia mobile, sono generalmente ammissibili o possono essere ammessi soltanto eccezionalmente (art. 22 cpv. 2 lett. a LPT e art. 23 LPT; DTF 141 II 245 consid. 2.1; 138 II 173 consid. 5.3). In virtù del principio della separazione tra l'area edificabile e quella non edificabile, gli impianti destinati a urbanizzare e a servire il comprensorio insediativo devono tuttavia di massima essere realizzati all'interno dei comparti edificabili e non al di fuori (DTF 142 I 26 consid. 4.2). Nel quadro delle proprie competenze in materia edilizia e di pianificazione del territorio, il comune ticinese, che in tale ambito dispone di un'autonomia tutelabile (DTF 142 I 26 consid. 4.3, pag. 37), può emanare misure pianificatorie e norme edilizie anche con riferimento alle antenne per la telefonia mobile e può quindi influire sulla loro ubicazione, purché siano rispettati i limiti derivanti dal diritto federale sulle telecomunicazioni e sulla protezione dell'ambiente (DTF 133 II 353 consid. 4.2, 64 consid. 5.3). Al riguardo entra in considerazione una pianificazione negativa, che vieta di principio le antenne per la telefonia mobile in determinati settori degni di protezione o su specifici oggetti protetti.”
Soweit eine betriebliche Notwendigkeit für eine Ausnahme geltend gemacht wird, verlangt die Rechtsprechung, dass dargelegt wird, ob parzellenübergreifende Alternativlösungen (z. B. Sondernutzungspläne) realisierbar sind. Wird ein solcher Nachweis nicht erbracht, können die Voraussetzungen besonderer Verhältnisse im Sinne von Art. 23 RPG (in Verbindung mit kantonalem Recht) als nicht erfüllt angesehen werden.
“m (Art. 13 Abs. 1 Satz 1 BauR) gegenüber der Parzelle Nr. 004 nicht ein. Da die Beschwerdeführerin hinsichtlich der von ihr geltend gemachten betrieblichen Notwendigkeit (act. 18 Ziff. III/18) nicht weiter nachgewiesen hat, ob (etwa auf Grundlage eines Sondernutzungsplans) parzellenübergreifende Alternativprojekte realisiert werden könnten, sind auch die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 23 RPG in Verbindung mit Art. 108 PBG, insbesondere das Vorliegen besonderer Verhältnisse (Abs. 1), nicht erfüllt (vgl. dazu M. E. Looser, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], a.a.O., N 6-10 zu Art. 108 PBG, VerwGE B 2019/77; B 2019/78 vom 11. Februar 2020 E. 13, VerwGE B 2019/124 vom 23. Januar 2020 E. 3.3.4 und VerwGE B 2018/99 vom 13. Januar 2019 E. 5.3.5 teilweise mit Hinweis[en], siehe demgegenüber zum alten Art. 77 BauG VerwGE B 2018/41 vom 19. November 2018 E. 2.2, VerwGE B 2012/239 vom 16. April 2014 E. 6.1-6.3 und VerwGE B 2010/105 vom 16. Dezember 2010 E. 4.4.3 je mit Hinweis[en]). Deswegen erweist sich das vorliegend strittige Baugesuch so oder anders nicht als bewilligungsfähig. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ergebnis braucht nicht abschliessend erörtert zu werden, ob der Pavillon die Vorgaben von Art. 39 Abs. 1 BauR erfüllt, er einen Mehrlängenzuschlag einhalten müsste (vgl. dazu Art. 65 BauG und Art. 13 Abs. 2 BauR sowie E. 4 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S.”
Bei nicht zonenkonformen, erheblichen Projekten kann nach Bundesrecht eine besondere Planungspflicht bestehen; eine einfache kantonale Ausnahme (Dérogation) nach Art. 23 ist in solchen Fällen als ungeeignet angesehen.
“Il conviendrait dès lors de se pencher sur l'octroi éventuel d'une autorisation fondée sur le droit dérogatoire (art. 24 ss LAT). A cet égard, seul pourrait entrer en considération l'art. 24 LAT, selon lequel, en dérogation à l’art. 22 al. 2 let. a LAT, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d’affectation si: a. l’implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination; b. aucun intérêt prépondérant ne s’y oppose. Toutefois, le droit fédéral exige que, lors de l'accomplissement de tâches d'aménagement, l'instrument de planification ou de décision adéquat soit utilisé (ATF 140 II 262 consid. 2.3.1). Il prescrit ainsi une obligation spéciale de planifier qui vise des objets ou des activités non conformes à l'affectation de la zone dont l'incidence sur la planification locale ou l'environnement est importante. Ces objets ou activités ne peuvent être correctement étudiés que dans le cadre d'une procédure de planification. En effet, la voie d'une simple dérogation au sens des art. 23 LAT (zone à bâtir) ou 24 LAT (hors de la zone à bâtir) est alors inadéquate pour résoudre judicieusement les problèmes d'organisation du territoire qui se posent. Le fait qu'un projet non conforme à la zone soit important au point d'être soumis à l'obligation d'aménager au sens de l'art. 2 LAT se déduit des buts et des principes régissant l'aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), du plan directeur cantonal (6 LAT) et de la portée du projet au regard des règles de procédure établies par la LAT (art. 4 et 33 LAT). L'obligation de planifier vise notamment à garantir que la pesée des intérêts intervienne dans le cadre d'une procédure de planification assurant la participation de la population (art. 4 LAT) et la protection juridique des intéressés (art. 33 LAT) (ATF 129 II 63 consid. 2.1; 124 II 252 consid. 3; 120 Ib 207 consid. 5; TF 1C_164/2019 du 20 janvier 2021 consid. 5.1; 1C_561/2016 du 14 novembre 2017 consid. 4; 1C_57/2011 du 17 octobre 2011 consid. 2.1). En d'autres termes, l'application de l'art.”
“Le droit fédéral exige que, lors de l'accomplissement de tâches d'aménagement, l'instrument de planification ou de décision adéquat soit utilisé (ATF 140 II 262 consid. 2.3.1 p. 266). Il prescrit ainsi une obligation spéciale de planifier qui vise des objets ou des activités non conformes à l'affectation de la zone dont l'incidence sur la planification locale ou l'environnement est importante. Ces objets ou activités ne peuvent être correctement étudiés que dans le cadre d'une procédure de planification. En effet, la voie d'une simple dérogation au sens des art. 23 LAT (zone à bâtir) ou 24 LAT (hors de la zone à bâtir) est alors inadéquate pour résoudre judicieusement les problèmes d'organisation du territoire qui se posent. Le fait qu'un projet non conforme à la zone soit important au point d'être soumis à l'obligation d'aménager au sens de l'art. 2 LAT se déduit des buts et des principes régissant l'aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), du plan directeur cantonal (6 LAT) et de la portée du projet au regard des règles de procédure établies par la LAT (art. 4 et 33 LAT). L'obligation de planifier vise notamment à garantir que la pesée des intérêts intervienne dans le cadre d'une procédure de planification assurant la participation de la population (art. 4 LAT) et la protection juridique des intéressés (art. 33 LAT) (cf. ATF 129 II 63 consid. 2.1 p. 65; 124 II 252 consid. 3 p. 254 s.; 120 Ib 207 consid. 5 p. 212; cf. arrêts 1C_561/2016 du 14. novembre 2017 consid. 4; 1C_57/2011 du 17 octobre 2011 consid. 2.1). En revanche, lorsqu'il s'agit d'un projet, même de grande ampleur, conforme à l'affectation de la zone, le droit fédéral n'oblige pas de passer par la voie de la planification spéciale (cf.”
Die Praxis bei Ausnahmen innerhalb der Bauzone ist restriktiv. Insbesondere können bei ohne Bewilligung erstellten Anlagen und bei Fehlen des guten Glaubens – etwa wenn sich fachkundige Bauherrschaften ohne Abklärung auf Nicht-Bewilligungspflicht verlassen – besondere Umstände für eine Ausnahme verneint werden. Ein fehlender guter Glaube kann die Berücksichtigung von Entgegenkommen einschränken.
“Entscheid Verwaltungsgericht, 25.05.2021 Baurecht, Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands, Art. 5 Abs. 3, Art. 9, Art. 26 Abs. 1 BV, Art. 23 RPG in Verbindung mit Art. 108 Abs. 1 PBG, Art. 73, Art. 158, Art. 159 Abs. 1 Ingress und lit. d PBG, Art. 105 StrG in Verbindung mit Art. 109 PBG, Art. 108 Abs. 2 Ingress und lit. a StrG. Qualifikation der Pergola als Gebäude bejaht (E. 5). Vorliegen besonderer Verhältnisse für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung verneint (E. 6). Mangels formell rechtmässig erstellter Anlagen scheitert die Berufung auf die Bestandesgarantie (E. 7). Die Beschwerdeführer verfügen über Fachwissen. Ohne weitere Abklärungen bei der zuständigen Behörde durften sie deshalb nicht annehmen, die strittige, ohne Bewilligung erstellte Gartenanlage sei nicht baubewilligungspflichtig. Aufgrund ihres fehlenden guten Glaubens sind die Wiederherstellungskosten nur in geringfügigem Mass zu berücksichtigen, weshalb sich die von der beschwerdegegnerischen Gemeinde neu anzuordnende Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nicht von vornherein als unverhältnismässig erweist (E. 8), (Verwaltungsgericht, B 2020/75). Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 6.”
Das kantonale Recht kann die innerhalb der Bauzone zulässigen Ausnahmen über Planungsinstrumente wie PLQ, negative Planung oder ein Kaskadenmodell regeln. Damit lässt sich insbesondere die Zulassung und räumliche Ordnung von Infrastrukturanlagen, etwa von Mobilfunkantennen, steuern.
“C’est en principe le droit cantonal (ou communal) et le plan d’affectation qui déterminent les zones dans lesquelles les infrastructures, notamment les installations de téléphonie mobile, sont généralement admises ou peuvent être autorisées à titre exceptionnel (art. 22 al. 2 let. a et art. 23 LAT; ATF 138 II 173 consid. 5.3). Il est par exemple envisageable d’établir une planification négative, qui interdit de construire des antennes de téléphonie mobile dans certains secteurs dignes de protection ou sur des objets protégés (ATF 133 II 353 consid. 4.2 et les réf. cit.). Entre aussi en ligne de compte un modèle de planification en cascade, selon lequel les installations de téléphonie mobile doivent prioritairement être implantées dans les zones d’activité, subsidiairement dans les autres zones à bâtir (mixtes) et seulement en dernier recours dans les zones d’habitation (ATF 138 II 173 consid. 6.4–6.6). Indépendamment du droit cantonal, il découle du principe fondamental de séparation du milieu bâti et non bâti que les infrastructures pour équiper et approvisionner les territoires urbanisés doivent en principe se situer à l’intérieur et non hors des zones à bâtir. Le Tribunal fédéral en a déduit deux conditions pour que les installations de téléphonie mobile soient conformes à la zone à bâtir.”
“L’interprétation systématique impose de placer l’art. 3 al. 4 LExt dans son contexte, en lien avec les autres dispositions légales pertinentes. 6.1 Les plans d’affectation règlent le mode d’utilisation du sol (art. 14 al. 1 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 - LAT - RS 700). Les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (art. 21 al. 2 LAT). Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT). L’autorisation est délivrée si : a) la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone ; b) le terrain est équipé (art. 22 al. 2 LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Le droit cantonal règle les exceptions prévues à l’intérieur de la zone à bâtir (art. 23 LAT). 6.2 Conformément à l’art. 2 al. 3 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30), les autorités cantonales et communales appliquent les principes et les objectifs du PDCn, notamment en veillant à ce que les plans d’affectation du sol soient conformes au PDCn et à son concept de l’aménagement cantonal. L’adoption d’un plan d’affectation du sol n’est pas subordonnée à celle, préalable, d’un plan directeur localisé (art. 11 al. 1 LaLAT). L’affectation et le régime d’aménagement des terrains compris à l’intérieur d’une ou plusieurs zones peuvent être précisés par divers types de plans et règlements, dont notamment les PLQ visés par la LExt et par la LGZD (art. 13 al. 1 let. a LaLAT). 6.3 En vue d’assurer le développement normal des voies de communication et l’aménagement des quartiers ou localités dans les zones ordinaires, le Conseil d’État peut, au fur et à mesure des besoins, adopter, modifier ou abroger des PLQ (art. 1 al.”
“Le ricorrenti disattendono infatti che non risulta per contro arbitrio dal semplice fatto che anche un'altra soluzione potrebbe entrare in linea di conto o sarebbe addirittura preferibile (DTF 144 I 113 consid. 7.1 pag. 124). Per poter essere ritenuta come arbitraria, la violazione del diritto dev'essere manifesta ed essere accertabile di primo acchito (DTF 144 III 145 consid. 2). Non spetta d'altra parte al Tribunale federale valutare quale è l'interpretazione corretta che l'autorità cantonale avrebbe dovuto dare all'art. 62 LST, dovendo soltanto stabilire se l'interpretazione fattane è sostenibile (DTF 144 III 145 consid. 2), come lo è in concreto. 4.3. Rientra di principio nelle facoltà del diritto cantonale, rispettivamente di quello comunale, determinare in quali zone le costruzioni dell'infrastruttura, alle quali appartengono anche gli impianti per la telefonia mobile, sono generalmente ammissibili o possono essere ammessi soltanto eccezionalmente (art. 22 cpv. 2 lett. a LPT e art. 23 LPT; DTF 141 II 245 consid. 2.1; 138 II 173 consid. 5.3). In virtù del principio della separazione tra l'area edificabile e quella non edificabile, gli impianti destinati a urbanizzare e a servire il comprensorio insediativo devono tuttavia di massima essere realizzati all'interno dei comparti edificabili e non al di fuori (DTF 142 I 26 consid. 4.2). Nel quadro delle proprie competenze in materia edilizia e di pianificazione del territorio, il comune ticinese, che in tale ambito dispone di un'autonomia tutelabile (DTF 142 I 26 consid. 4.3, pag. 37), può emanare misure pianificatorie e norme edilizie anche con riferimento alle antenne per la telefonia mobile e può quindi influire sulla loro ubicazione, purché siano rispettati i limiti derivanti dal diritto federale sulle telecomunicazioni e sulla protezione dell'ambiente (DTF 133 II 353 consid. 4.2, 64 consid. 5.3). Al riguardo entra in considerazione una pianificazione negativa, che vieta di principio le antenne per la telefonia mobile in determinati settori degni di protezione o su specifici oggetti protetti.”
Nutzen Sie die aktuelle Seite als Kontext für Recherche, Zusammenfassungen, Vergleiche und Entwürfe.