Art. 8

“Abs. 2 BZO könne sich mit § 56 Abs. 3 Halbsatz 2 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zürich vom 7. September 1975 (PBG/ZH; LS 700.1) auf eine ausreichende gesetzliche Grundlage im kantonalen Recht stützen. Da für Off-Airport-Parkierungsanlagen eine Richtplanpflicht nach Art. 8 Abs. 2 RPG (SR 700) gelte, bestehe weiter ein legitimes planerisches Motiv für die Vorschrift und ein hinreichendes öffentliches Interesse an dieser. Sodann sei die Bestimmung zweifellos auch verhältnismässig.”

“5 Es besteht nach dem Gesagten mit Blick auf Off-Airport-Parkanlagen – gerade auch in Anbetracht des grundsätzlich grossen Spielraums der Kantone bei der Bestimmung der Richtplaninhalte (vgl. E. 4.3.1) – eine Richtplanpflicht nach Art. 8 Abs. 2 RPG. 5.4 Die Beschwerdeführerin lässt verlauten, dass sie inzwischen zusammen mit der Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG) die Positivplanung für die Festlegung allenfalls geeigneter Valet-Parking-Standorte im Regionalen Richtplan Glattal aufgenommen habe. 6.   6.1 Das Verbot von Off-Airport-Parkplätzen ausserhalb der im regionalen Richtplan festgelegten Gebieten nach Art. 12.3 Abs. 2 BZO findet seine Grundlage bereits in § 56 Abs. 3 PBG (vgl. E. 3); ein legitimes planerisches Motiv ist zweifellos gegeben (vgl. E. 5). Ob sich diese Bestimmung – die wie gesehen der Umsetzung der bundesrechtlichen Richtplanpflicht dient – überdies auch unmittelbar auf Art. 8 Abs. 2 RPG abstützen liesse (vgl. E. 4.4) und ob die Baubewilligung im vorliegenden Fall mangels Vorliegen einer genügenden Richtplangrundlage gar direkt gestützt auf Art. 8 Abs. 2 RPG zu verweigern wäre, kann offenbleiben. 6.2 Es besteht nach dem Gesagten eine realistische Möglichkeit, dass die regionale Planung an die Hand genommen wird. Art. 12.3 Abs. 2 BZO erscheint zwar als nicht unerheblicher Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit betroffener Unternehmer. Die Bestimmung erweist sich indes angesichts der damit einhergehenden erheblichen raumplanungs- und umweltrechtlichen Interessen an einer regionalen Planung und Koordination als zweifellos verhältnismässig. Mildere Mittel sind für die Erreichung der raumplanungs- und umweltrechtlichen Ziele nicht ersichtlich (vgl. E. 5.3.3). Zwischen dem Eingriffszweck und der Eingriffswirkung besteht sodann kein Missverhältnis. Wird die Planung an die Hand genommen, worauf die aktuellen Bekundungen der Beschwerdeführerin hindeuten (vgl. E. 5.4), kann die Beschwerdegegnerin ihr Gewerbe wohl nicht nur im bereits bewilligten Rahmen (Stichwort: Besitzstandsgarantie; vgl. § 357 PBG) weiterführen, sondern allenfalls gar noch ausbauen.”

“Damit lässt es sich in den betroffenen Regionen überkommunal festlegen, welche Standorte hinsichtlich Strasseninfrastruktur und Strassenauslastung sowie mit Blick auf Vorbelastungen mit Luft- und Lärmimmissionen für Off-Airport-Parkanlagen geeignet sind. Zudem lassen sich mit Blick auf bestehende Zentrums- bzw. Siedlungsstrukturen sowie mit Blick auf die kommunale, regionale und kantonale Entwicklungsabsicht Probleme – und damit ausgeprägte Konflikte zwischen verschiedenen Nutzungsinteressen – vermeiden, bezüglich derer auf kommunaler Ebene allein keine Handhabe bestünde. Im Ergebnis ist nach dem Gesagten mit Blick auf die von der Praxis im Zusammenhang mit der Richtplanpflicht herangezogenen Kriterien (vgl. E. 4.3) davon auszugehen, dass Off-Airport-Parkplätze als Teil des – im nationalen Interesse liegenden (vgl. a.a.O.) – Gesamtsystems Flughafen Zürich aufgrund des damit zusammenhängenden erheblichen raumplanerischen Koordinationsbedarfs und der damit einhergehenden erheblichen Auswirkungen auf Raum und Umwelt einer Richtplangrundlage im Sinn von Art. 8 Abs. 2 RPG bedürfen. Insgesamt ist bei diesen Parkplätzen von einer erheblichen Flächenbeanspruchung, ausgeprägten Konflikten zwischen verschiedenen Nutzungsinteressen, sowie von der Erzeugung grosser Verkehrsströme auszugehen. Zu Recht wird in der Literatur konstatiert, dass die Richtplanpflicht, welche für den betreffenden Bereich auch die Grundsatzvorschrift von Art. 8 Abs. 2 RPG konkretisiere, aus übergeordneter Sicht angesichts der erheblichen Raum- und Umweltauswirkungen solcher Anlagen ohne Zweifel sinnvoll sei (Marti, Urteilsbesprechung 1C_290/2017, S. 499). Die erforderliche Richtplangrundlage besteht im Kantonalen Richtplan und soll in den regionalen Richtplänen räumlich konkretisiert werden (vgl. E. 5.2). 5.3.4 In Anbetracht des soeben Ausgeführten, erstaunt es nicht, dass das Bundesgericht davon ausging, dass Gemeinden, die in ihrer BZO keine dem Richtplan entsprechende Planungspflicht (Verbot, Parkierungsanlagen für Passagiere des Flughafens Zürich ausserhalb des Flughafenperimeters an einem Standort zu bewilligen, der nicht im regionalen Richtplan festgelegt ist) vorsehen würden, ihre Nutzungsplanung anpassen müssten (BGr, 15.”

“Siedlungsstrukturen sowie mit Blick auf die kommunale, regionale und kantonale Entwicklungsabsicht Probleme – und damit ausgeprägte Konflikte zwischen verschiedenen Nutzungsinteressen – vermeiden, bezüglich derer auf kommunaler Ebene allein keine Handhabe bestünde. Im Ergebnis ist nach dem Gesagten mit Blick auf die von der Praxis im Zusammenhang mit der Richtplanpflicht herangezogenen Kriterien (vgl. E. 4.3) davon auszugehen, dass Off-Airport-Parkplätze als Teil des – im nationalen Interesse liegenden (vgl. a.a.O.) – Gesamtsystems Flughafen Zürich aufgrund des damit zusammenhängenden erheblichen raumplanerischen Koordinationsbedarfs und der damit einhergehenden erheblichen Auswirkungen auf Raum und Umwelt einer Richtplangrundlage im Sinn von Art. 8 Abs. 2 RPG bedürfen. Insgesamt ist bei diesen Parkplätzen von einer erheblichen Flächenbeanspruchung, ausgeprägten Konflikten zwischen verschiedenen Nutzungsinteressen, sowie von der Erzeugung grosser Verkehrsströme auszugehen. Zu Recht wird in der Literatur konstatiert, dass die Richtplanpflicht, welche für den betreffenden Bereich auch die Grundsatzvorschrift von Art. 8 Abs. 2 RPG konkretisiere, aus übergeordneter Sicht angesichts der erheblichen Raum- und Umweltauswirkungen solcher Anlagen ohne Zweifel sinnvoll sei (Marti, Urteilsbesprechung 1C_290/2017, S. 499). Die erforderliche Richtplangrundlage besteht im Kantonalen Richtplan und soll in den regionalen Richtplänen räumlich konkretisiert werden (vgl. E. 5.2). 5.3.4 In Anbetracht des soeben Ausgeführten, erstaunt es nicht, dass das Bundesgericht davon ausging, dass Gemeinden, die in ihrer BZO keine dem Richtplan entsprechende Planungspflicht (Verbot, Parkierungsanlagen für Passagiere des Flughafens Zürich ausserhalb des Flughafenperimeters an einem Standort zu bewilligen, der nicht im regionalen Richtplan festgelegt ist) vorsehen würden, ihre Nutzungsplanung anpassen müssten (BGr, 15. Januar 2018, 1C_290/2017, E. 6) und erwog, es sei eine Gesamtbetrachtung der Parkierungsanlagen für Flughafenbenützer in der Region geboten, um zu verhindern, dass die emissionsbegrenzenden Massnahmen auf dem Flughafenareal durch Off-Airport-Parkplätze mit Valet-Service unterlaufen werden (a.”

“3) a avalisé la modification du décret de 1966 s'inscrivant dans la première phase de planification reposant sur le plan directeur et permettant de préciser les secteurs dans lesquels l'installation de parcs éoliens est envisagée et les parties du territoire où cela est exclu. Pour ces motifs, il n'y a pas lieu de procéder à une comparaison avec d'autres emplacements possibles lors de la réalisation du PAC. 3.4. Les recourants mettent en cause l'intérêt à la production en contestant les mesures de vent relatées dans le rapport, qu'ils qualifient de surestimées d'environ 20 %, et déposent une expertise privée qui démontrerait que la vitesse du vent est inférieure. Il faut ici rappeler que l'autorité qui établit les plans d'affectation fournit à l'autorité cantonale chargée d'approuver ces plans (art. 26 al. 1 LAT) un rapport démontrant leur conformité aux buts et aux principes de l'aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), ainsi que la prise en considération adéquate des observations émanant de la population (art. 4 al. 2 LAT), des conceptions et des plans sectoriels de la Confédération (art. 13 LAT), du plan directeur (art. 8 LAT) et des exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment de la législation sur la protection de l'environnement (art. 47 OAT). Par ailleurs, les installations d'exploitation de l'énergie éolienne d'une puissance installée supérieure à 5 MW sont soumises à une étude de l'impact sur l'environnement (EIE) (ch. 21.8 de l'Annexe à l'Ordonnance fédérale relative à l'étude de l'impact sur l'environnement du 19.10.1988 [OEIE]). L’EIE permet de déterminer si un projet de construction ou de modification d’une installation répond aux prescriptions sur la protection de l’environnement dont font partie la LPE et les dispositions concernant la protection de la nature, la protection du paysage, la protection des eaux, la sauvegarde des forêts, la chasse, la pêche et le génie génétique (art. 3 al. 1 OEIE). L’autorité compétente se fonde sur les conclusions de l’étude pour décider, dans le cadre de la procédure décisive, de l’autorisation ou de l’approbation du projet, ou de l’octroi d’une concession pour l’exploitation de l’installation (art.”

“Eine Grundlage im Richtplan i.S.v. Art. 8 Abs. 2 RPG setzt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine abgeschlossene Abstimmung auf Richtplanebene voraus, d.h. eine Festsetzung im Sinne von Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV (SR 700.1) (Urteil 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016 E. 2.8, in: URP 2017 S. 45 und ZBl 118/2017 S. 668; TSCHANNEN, Praxiskommentar RPG, a.a.O., N. 25 zu Art. 8 RPG und N. 3 zu Art. 8b RPG; ARE, Ergänzung Leitfaden Richtplanung, S. 30 Ziff. 3.3; ARE, Konzept Windenergie, S. 22 Ziff. 3.1). Der Richtplan muss aufzeigen, wie die raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander abgestimmt sind. Hierfür sind fundierte Aussagen über Standort und Umfang der Anlagen erforderlich, die auf einer umfassenden, stufengerechten Interessenabwägung beruhen, welche BGE 147 II 164 S. 172 begründet und damit transparent gemacht werden muss (zit. Urteil 1C_346/2014). Zwar erfolgt die Umweltverträglichkeitsprüfung erst auf Stufe der Nutzungsplanung bzw. Konzessionserteilung; bereits auf Richtplanebene müssen jedoch Abklärungen in einer Tiefe erfolgen, die es erlaubt, Standorte auszuschliessen, die aufgrund schwerwiegender Konflikte mit Naturschutzanliegen nicht weiterverfolgt werden sollen, und unter den verbleibenden Standorten den oder die am besten geeigneten auszuwählen (PIERRE TSCHANNEN, Interessenabwägung bei raumwirksamen Vorhaben, URP 2018 S. 122; ders. , Praxiskommentar RPG, a.”

“Ainsi, lorsque la modification de la planification a lieu en vue d'un projet précis et détaillé qui doit être mis à l'enquête ultérieurement, l'autorité doit contrôler à ce stade si celui-ci peut être réalisé de manière conforme aux exigences de la législation fédérale sur la protection de l'environnement; dans les autres cas, elle doit être convaincue qu'un développement de la zone peut se faire de manière conforme à ces exigences moyennant, le cas échéant, des aménagements à définir dans la procédure d'autorisation de construire (arrêts 1C_582/2014 du 25 février 2016 consid. 3.1, in DEP 2016 p. 594; 1C_222/2019 du 4 septembre 2020 consid. 6.2.1; 1C_366/2017 du 21 novembre 2018 consid. 3.1). En tout état, l'adoption d'une planification n'est pas admissible s'il apparaît d'emblée que la réalisation du projet est exclue au regard des exigences du droit de l'environnement (ATF 129 II 276 consid. 3.4). Intitulé "Rapport à l'intention de l'autorité cantonale chargée de l'approbation des plans", l'art. 47 OAT prévoit que l'autorité qui établit les plans d'affectation fournit à l'autorité cantonale chargée d'approuver ces plans (art. 26 al. 1 LAT), un rapport démontrant leur conformité aux buts et aux principes de l'aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), ainsi que la prise en considération adéquate des observations émanant de la population (art. 4 al. 2 LAT), des conceptions et des plans sectoriels de la Confédération (art. 13 LAT), du plan directeur (art. 8 LAT) et des exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment de la législation sur la protection de l'environnement (al. 1). Elle expose en particulier quelles réserves d'affectation subsistent dans les zones à bâtir existantes, quelles mesures sont nécessaires afin de mobiliser ces réserves ou d'obtenir sur ces surfaces un bâti conforme à l'affectation de la zone et dans quel ordre ces mesures seront prises (al. 2). Le rapport au sens de cette disposition est avant tout nécessaire lors de l'approbation d'un plan d'affectation communal par une autorité cantonale. Il permet à cette dernière de mieux comprendre les enjeux de l'aménagement local, dans la commune concernée, et d'obtenir d'office des renseignements sur les différents points décisifs, notamment s'agissant de la conformité du plan d'affectation aux exigences découlant de la législation fédérale en matière de protection de l'environnement (cf. arrêts 1C_568/2008 du 6 juillet 2009 consid. 6; 1C_17/2008 du 13 août 2008 consid.”

“Eine Grundlage im Richtplan i.S.v. Art. 8 Abs. 2 RPG setzt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine abgeschlossene Abstimmung auf Richtplanebene voraus, d.h. eine Festsetzung im Sinne von Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV (SR 700.1) (Urteil 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016 E. 2.8, in: URP 2017 S. 45 und ZBl 118/2017 S. 668; TSCHANNEN, Praxiskommentar RPG, a.a.O., N. 25 zu Art. 8 RPG und N. 3 zu Art. 8b RPG; ARE, Ergänzung Leitfaden Richtplanung, S. 30 Ziff. 3.3; ARE, Konzept Windenergie, S. 22 Ziff. 3.1). Der Richtplan muss aufzeigen, wie die raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander abgestimmt sind. Hierfür sind fundierte Aussagen über Standort und Umfang der Anlagen erforderlich, die auf einer umfassenden, stufengerechten Interessenabwägung beruhen, welche BGE 147 II 164 S. 172 begründet und damit transparent gemacht werden muss (zit. Urteil 1C_346/2014). Zwar erfolgt die Umweltverträglichkeitsprüfung erst auf Stufe der Nutzungsplanung bzw. Konzessionserteilung; bereits auf Richtplanebene müssen jedoch Abklärungen in einer Tiefe erfolgen, die es erlaubt, Standorte auszuschliessen, die aufgrund schwerwiegender Konflikte mit Naturschutzanliegen nicht weiterverfolgt werden sollen, und unter den verbleibenden Standorten den oder die am besten geeigneten auszuwählen (PIERRE TSCHANNEN, Interessenabwägung bei raumwirksamen Vorhaben, URP 2018 S.”

“1 PBG haben die Planungen unterer Stufen denjenigen der oberen Stufe, die Nutzungsplanung jeder Art und Stufe der Richtplanung zu entsprechen. Abweichungen sind nur zulässig, wenn sie sachlich gerechtfertigt und untergeordneter Natur sind (Abs. 2). Die Planungsträger dürfen räumlich und sachlich nur so weit Festlegungen treffen, als dies ihre Aufgaben erfordern (Art. 2 Abs. 3 RPG; § 9 PBG). Richtpläne sind behördenverbindlich, die Recht- und Zweckmässigkeit ihrer Festlegung kann bei der Nutzungsplanung im Rechtsmittelverfahren angefochten und im Genehmigungsverfahren überprüft werden (§ 19 PBG). Die Richtplanung geht insofern auch dem kantonalen Gestaltungsplan vor. 2.2 Die Vorinstanz hob den kantonalen Gestaltungsplan hauptsächlich mit der Begründung auf, die Seilbahn sei lediglich im regionalen Richtplan festgesetzt worden, hätte jedoch nach Massgabe des kantonalen Rechts eines Eintrags im kantonalen Richtplan bedurft. Die Beschwerdegegner 2 machen über die Begründung der Vorinstanz hinaus geltend, dass das strittige Projekt dem Richtplanvorbehalt nach Art. 8 Abs. 2 RPG unterliegen würde, weshalb schon von Bundesrechts wegen ein Eintrag im kantonalen Richtplan notwendig sei. Es ist deshalb zunächst zu prüfen, ob sich ein Erfordernis für einen Eintrag im kantonalen Richtplan aus dem Bundesrecht ergibt. 2.2.1 Den Trägern raumwirksamer Aufgaben obliegen lediglich die ''nötigen'' Planungen (Art. 2 Abs. 1 RPG). Damit steht die Planungspflicht unter dem Vorbehalt der Verhältnismässigkeit, sowohl was den Grundsatz der Planung als auch was ihr Ausmass angeht. Eine Planung kann unterbleiben, wenn und soweit eine zielgerichtete und allseitig abgestimmte Erfüllung der raumwirksamen Aufgabe auch ohne sie möglich bleibt. Der Abstimmungsnachweis ist dann aber im Einzelfall zu erbringen. Umgekehrt muss eine Planung an die Hand genommen werden, sobald das Lösungspotenzial eines einfachen Bewilligungsverfahrens überanstrengt würde (Pierre Tschannen in: Heinz Aemisegger/Pierre Moor/Alexander Ruch/Pierre Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich etc.”

“Die räumlichen Auswirkungen wichen damit gemäss dem Bundesgericht nicht von der im kantonalen Richtplan bereits vorgesehenen Nutzung ab und die zu erwartenden Immissionen verlangten nicht nach einer Abstimmung auf kantonaler oder regionaler Ebene (BGr 1C_15/2014, E. 6.2). Das vorliegend strittige Bauvorhaben nimmt eine Fläche von rund 4'500 m 2 ein und ist damit um ein Vielfaches kleiner als die vom vorgenannten Muse- umsviertel eingenommene Fläche. Die Erstellung von Abstellplätzen ist auch vorliegend nicht geplant, vielmehr sollen die bereits bestehenden Parkmög- lichkeiten genutzt werden. Der geplante Spielplatz und der Skatepark neh- men deutlich den grössten Teil der vom Projekt beanspruchten Fläche ein. Sie weisen indes mitnichten eine derart grosse Fläche auf, dass davon aus- gegangen werden müsste, sie würden Besucher aus einem weiteren R2.2023.00062 Seite 14 Umkreis anziehen. Sodann kann davon ausgegangen werden, dass wegen der Grösse der Anlage die davon ausgehenden (Lärm-)Immissionen nicht ein Mass erreichen werden, die eine Abstimmung auf regionaler Ebene er- fordern. Eine im Sinne von Art. 8 Abs. 2 RPG grosse Anlage liegt damit nicht vor. Ob vorliegend die Richtpläne direkt anwendbar sind und ob eine sogenannte akzessorische Prüfung zulässig ist, wird nachfolgend zu prüfen sein. 7.1. Das Bauareal liegt, wie bereits ausgeführt wurde, gemäss kommunalem Nut- zungsplan in der Erholungszone B, Sport- und Freizeitanlage, EB. Flächen, die der Erholung der Bevölkerung dienen sollen, sind gemäss § 61 Abs. 1 PBG als Freihalte- oder als Erholungszonen auszuscheiden. Er- fordert ein Erholungsgebiet grundsätzlich keine Bauten, ist es einer Freihal- tezone zuzuweisen; müssen hingegen Bauten oder Anlagen erstellt werden, so ist eine Erholungszone festzusetzen (Robert Wolf/Erich Kull, Das revi- dierte Planungs- und Baugesetz des Kantons Zürich, VLP-Schrif-tenfolge Nr. 58, Bern 1992, Rz. 33). Die Erholungszone nach zürcherischem Recht ist eine Sondernutzungszone im Sinne von Art. 18 des Raumplanungsgesetzes (RPG; vgl. VB.2001.00048 vom 20. September 2001, E. 4b), allerdings nicht eine Bauzone, was sich bereits aus der Systematik des Planungs- und Baugesetzes ergibt.”

“So erachtete das Bundesgericht eine Richtplangrundlage für den Bau eines Kleinwasserkraftwerks angesichts seiner geringen Dimensionen als entbehrlich, obwohl es innerhalb eines Landschaftsschutzgebiets von kantonaler Bedeutung zu liegen kommen sollte (BGE 140 II 262 E. 2.3.4). Hinsichtlich des Lausanner Museumsviertels "pôle muséal" verneinte das Bundesgericht die Notwendigkeit einer Richtplangrundlage ebenso. Wesentlich für diese Beurteilung waren insbesondere die Fläche des Projekts (21'000 m2), die Situierung im Stadtzentrum mit bestehender guter Anbindung an den öffentlichen Verkehr und das Absehen vom Bau eines Parkhauses bzw. von Besucherparkplätzen. Die räumlichen Auswirkungen wichen unter diesen Voraussetzungen nicht von der im kantonalen Richtplan bereits vorgesehenen Nutzung ab und die zu erwartenden Immissionen verlangten ebenfalls nicht nach einer Abstimmung auf kantonaler oder regionaler Ebene (BGr, 8. Oktober 2014, 1C_15/2014, E. 6.2). Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung zu Art. 8 Abs. 2 RPG genügt der vorhandene Eintrag im kantonalen Richtplan, zumal der Ausbau im regionalen Richtplan Limmattal eingetragen ist. Eine Pflicht zur Eintragung des vorliegenden Strassenprojekts im kantonalen Richtplan ergibt sich ausserdem auch nicht aus den gesetzlichen Bestimmungen, welche die Kantone dazu anhalten, das ISOS im Rahmen ihrer Richtpläne zu berücksichtigen (vorn E. 3.2).”

“Wesentlich für diese Beurteilung waren insbesondere die Fläche des Projekts (21'000 m2), die Situierung im Stadtzentrum mit bestehender guter Anbindung an den öffentlichen Verkehr und das Absehen vom Bau von einem Parkhaus bzw. von Besucherparkplätzen. Die räumlichen Auswirkungen wichen unter diesen Voraussetzungen nicht von der im kantonalen Richtplan bereits vorgesehenen Nutzung ab und die zu erwartenden Immissionen verlangten ebenfalls nicht nach einer Abstimmung auf kantonaler oder regionaler Ebene (BGr, 8. Oktober 2014, 1C_15/2014, E. 6.2). In Bezug auf die Erstellung eines mit Rest- und Altholz betriebenen Heizkraftwerks in Küssnacht am Rigi von bloss regionaler Bedeutung verneinte das Bundesgericht das Erfordernis einer Richtplangrundlage ebenfalls. Entscheidend sei in erster Linie, dass das Heizkraftwerk keine gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt habe. Es werde keine grosse Fläche beansprucht, es würden keine grossen Verkehrsströme erzeugt und es seien auch keine hohen Umwelt- und Landschaftsbelastungen zu erwarten (BGr, 6. Februar 2018, 1C_139/2017, E. 4.7). Im Zusammenhang mit der Prüfung des Bestehens einer Richtplanpflicht nach Art. 8 Abs. 2 RPG hielt das Bundesgericht fest, dass den Kantonen bei der Bestimmung der Richtplaninhalte grundsätzlich ein grosser Spielraum zustehe (BGr, 6. Februar 2018, 1C_139/2017, E. 4.6.1 mit Hinweis; vgl. dazu Arnold Marti, Urteilsbesprechung Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 6. Februar 2018, 1C_139/2017, ZBl 2018 595 ff. [Marti, Urteilsbesprechung 1C_139/2017], S. 603). 4.3.2 Der Bundesrat führte in der einschlägigen Botschaft zu Art. 8 Abs. 2 RPG aus, gewichtige Auswirkungen im Sinne von Art. 8 Abs. 2 RPG seien insbesondere eine grosse Flächenbeanspruchung, ein bedeutender Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons, die Erzeugung grosser Verkehrsströme oder die Verursachung hoher Umwelt- und Landschaftsbelastungen. Typisch für solche Vorhaben werde normalerweise auch ein hoher Zusammenarbeits- und Abstimmungsbedarf auf kantonaler Ebene, mit Nachbarkantonen oder dem Bund sein. Als ein Beispiel für unter den Richtplanvorbehalt fallende Projekte nennt der Bundesrat unter anderem Verkehrs- und Energieinfrastrukturen von zumindest regionaler Bedeutung (Botschaft vom 20.”

“Abs. 2 BZO könne sich mit § 56 Abs. 3 Halbsatz 2 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zürich vom 7. September 1975 (PBG/ZH; LS 700.1) auf eine ausreichende gesetzliche Grundlage im kantonalen Recht stützen. Da für Off-Airport-Parkierungsanlagen eine Richtplanpflicht nach Art. 8 Abs. 2 RPG (SR 700) gelte, bestehe weiter ein legitimes planerisches Motiv für die Vorschrift und ein hinreichendes öffentliches Interesse an dieser. Sodann sei die Bestimmung zweifellos auch verhältnismässig.”

“Abs. 2 BZO. Unter diesen Umständen ist unabhängig davon, ob für Off-Airport-Parkierungsanlagen eine Richtplanpflicht gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG im Sinne der vorinstanzlichen Erwägungen besteht, mithin solche Anlagen in ihrer Gesamtheit einem unter diese Bestimmung fallenden Vorhaben gleichzusetzen sind, ein öffentliches Interesse gemäss Art. 36 Abs. 2 BV an den beiden erwähnten Richtplanvorbehalten sowie an Art.”

“Il convient de recenser tous les intérêts susceptibles d'influer sur l'option à prendre en se référant notamment aux buts et principes d'aménagement énoncés aux articles 1 et 3 LAT ainsi que de tenir compte de certains intérêts publics ne relevant pas directement de l'aménagement du territoire (sécurité de l'approvisionnement, finances publiques, etc.) ainsi que des intérêts privés puis de les apprécier en recourant aux échelles de valeur que le législateur impose lui-même en précisant, dans la loi, que certains intérêts ont plus de poids que d'autres. Il convient enfin de mettre en balance les intérêts identifiés et appréciés, le but étant que tous les intérêts pertinents puissent déployer au mieux leurs effets (Tschannen in Commentaire pratique LAT : Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 22 ss ad art. 3). La recourante prétend que les intérêts en présence n'ont été ni listés, ni appréciés et ni optimisés. Avant d'examiner plus avant ses arguments, il convient de déterminer quels sont en l'occurrence les intérêts à prendre en considération au vu des conceptions et plans sectoriels (art. 13 LAT) et du plan directeur cantonal (art. 8 LAT) et comment leur pesée doit s'effectuer. 5.1. La conception « Paysage suisse » (CPS) est une conception selon l'article 13 LAT adoptée par le Conseil fédéral en décembre 1997 dont la dernière version date de 2020. Les cantons doivent en tenir compte dans leurs plans directeurs (p. 17 de la version de 2020). Ils fixent des objectifs sectoriels dont certains (ch. 4.3, p. 30) concernent la promotion de la santé, de l'activité physique et du sport vu qu'une majeure partie de la population estime que l'attrait du paysage et l'expérience de la découverte de la nature sont une motivation très importante pour faire du sport et de l'exercice. Les qualités paysagères, architecturales et culturelles élevées jouent un rôle central dans l'activité et la performance de la place touristique suisse en préconisant un tourisme respectueux de l'environnement et du patrimoine et en ayant pour objectif la réduction des atteintes portées à la qualité du paysage par les infrastructures touristiques et les perturbations des habitats de la faune sauvage (ch.”

“Die Behörde, welche die Nutzungspläne erlässt, erstattet der kantonalen Genehmigungsbehörde Bericht darüber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), die Anregungen aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen (Art. 47 Abs. 1 RPV). Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens hat die Genehmigungsbehörde zu prüfen, ob diese Planungsgrundsätze beachtet wurden (vgl. Tschannen, a.a.O., Art. 3 RPG Rz. 15).”

“La commune entend saisir l'opportunité de ces demandes d'autorisations pour préparer la concrétisation de ces cheminements, cession au domaine public ou servitude de passage public ». Le département ayant, dans son recours, renoncé à la condition liée à la cession au domaine public communal du terrain nécessaire à la réalisation du cheminement prévu par le PDPiétons, seule reste litigieuse la question du conditionnement de l'autorisation de construire à l'inscription d'une servitude de passage public auprès du registre foncier. 3) a. Dans un ATA/1023/2019 du 18 juin 2019 (consid. 3a), la chambre de céans a rappelé que pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse d'aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale (« Stufenbau »), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire) remplit une fonction spécifique. Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d'affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) ; ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). À Genève, il découle de l'art. 13 al. 1 let. a LaLAT que les PLQ sont des plans d'affectation. La procédure d'autorisation de construire a pour sa part fonction de contrôler la conformité des projets aux normes de la zone concernée ; elle concrétise le plan d'affectation de cas en cas. b. Selon l'art. 10 LaLAT, le plan directeur localisé fixe les orientations futures de l'aménagement de tout ou partie du territoire d'une ou plusieurs communes. Il est compatible avec les exigences de l'aménagement du territoire du canton contenues notamment dans le plan directeur cantonal (al. 1). Le PDCom est un plan directeur localisé dont le périmètre recouvre la totalité du territoire d'une ou plusieurs communes (al. 2). Le plan directeur localisé adopté par une commune et approuvé par le Conseil d'État a force obligatoire pour ces autorités.”

“Der Gemeinde ist insofern zuzustimmen, als eine Interessenabwägung bereits auf einer der Nutzungsplanung vorgelagerten Stufe erforderlich sein kann: Art. 8 Abs. 2 RPG verlangt für Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt eine Grundlage im kantonalen Richtplan. Das kantonale Recht kann überdies eine Festsetzung in einem regionalen Richtplan vorsehen (hier: Art. 11f Abs. 1 lit. c BauV/BE: Festsetzung als Vorranggebiet Siedlungsentwicklung im Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK), d.h. einem regionalen Teilrichtplan; vgl. ZAUGG/LUDWIG, Kommentar BauG II, a.a.O., Art. 98a N. 5). Diesfalls ist jedoch die Interessenabwägung im Richtplan- und nicht im Inventarisierungsverfahren vorzunehmen. Die Richtplanfestsetzung führt auch für sich allein noch nicht zum Verlust der FFF-Qualität und damit zur Inventarentlassung der betroffenen Fläche.”

“L'instrument du plan directeur cantonal est prévu aux art. 6 ss LAT. Il se définit comme un plan de gestion continue du territoire et non pas comme une conception détaillée de l'état futur de l'organisation du territoire (ATF 143 II 276 consid. 4.1; arrêt 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1). La planification directrice montre comment les organismes chargés de tâches d'organisation du territoire doivent exercer leurs compétences en regard de l'organisation du territoire souhaitée; le plan directeur ne se limite pas à donner une image du développement souhaité, mais propose des moyens propres à atteindre ce but (art. 8 al. 1 let. c LAT; ATF 143 II 276 consid. 4.1 et les références citées; cf. arrêt 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1). Cet aspect programmatique du plan correspond au contenu minimum exigé selon les art. 8 LAT et 5 al. 1 OAT (ATF 143 II 276 consid. 4.1; arrêt 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1).”

“Nach Art. 15 RPG sind die Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1). Sodann sind weitere Kriterien zu beachten, um das Siedlungswachstum nach aussen zu begrenzen (Abs. 3 und 4). Der kantonale Richtplan (Art. 8 RPG) hat im Be­reich Siedlung aufzuzeigen, wie sichergestellt wird, dass die Bauzonen den bundesrechtlichen Anforderungen entsprechen (Art. 8a Abs. 1 Bst. d RPG; vgl. auch Art. 5a der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren (Art. 15 Abs. 2 RPG). Als überdimensioniert gelten grundsätzlich alle Bauzonen, die nicht im Einklang stehen mit den Kriterien von Art. 15 RPG und den übrigen Pla­nungsgrundsätzen. Identifizieren lassen sie sich anhand einer Gegenüber­stellung des voraussichtlichen Baulandbedarfs für die nächsten 15 Jahre ei­nerseits und den Bauzonenreserven andererseits (Aemisegger/Kissling, in Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016 [nachfolgend: Praxiskom­mentar RPG], Art. 15 N. 59; Waldmann/Hänni, Handkommentar RPG, 2006, Art. 15 N. 38 mit Beispielen). Die konkrete Art und Weise der Berechnung richtet sich nach Art. 30a RPV in Verbindung mit den technischen Richtlinien, welche Bund und Kantone zusammen erarbeiten (Art.”

“des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 7 f., 11) im Ergebnis so oder anders nicht zu beanstanden, wonach mit der ersatzlosen Streichung von Art. 2 in Verbindung mit Anhang I VR-BO eine untergeordnete nachträgliche Änderung der öffentlich-rechtlichen kommunalen Bauvorschriften einhergeht, welche nicht von weitgehendem öffentlichen Interesse ist und keiner Mitwirkung der Bevölkerung bedarf. Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend (act. 5, S. 3, 9 Ziff. II/4, III/6g, act. 15 Ziff. 3), es liege kein rechtsgenüglicher Planungsbericht vor. Laut Art. 47 RPV erstattet die Behörde, welche die Nutzungspläne erlässt, der kantonalen Genehmigungsbehörde (Art. 26 Abs. 1 RPG) Bericht darüber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), die Anregungen aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen (Abs. 1, vgl. dazu BGer 1C_47-49/2020; 1C_53-54/2020 vom 17. Juni 2021 E. 7.1 mit Hinweisen; BGer 1C_492/2011 vom 23. Februar 2012 E. 5; BGer 1C_225/2008 vom 9. März 2009 E. 4.5.2). Insbesondere legt sie dar, welche Nutzungsreserven in den bestehenden Bauzonen bestehen und welche notwendigen Massnahmen in welcher zeitlichen Folge ergriffen werden, um diese Reserven zu mobilisieren oder die Flächen einer zonenkonformen Überbauung zuzuführen (Abs. 2, vgl. dazu auch BGer 1C_105/2018 vom 18. Dezember 2018 E. 3.3 ff.; BGer 1C_384/2016 vom 16. Januar 2018 E. 2.7 mit Hinweis). Wie sich den Akten (act. 9/9/2) sowie der Publikationsplattform des Kantons St. Gallen und der St. Galler Gemeinden (https://publikationen.sg”

“De telles critiques sont sans consistance, dès lors qu'elles s'inscrivent en faux avec la jurisprudence du Tribunal fédéral – citée au demeurant par les recourants –, qui considère de manière constante que les installations de téléphonie mobile ne sont pas soumises à une obligation de planifier (ATF 142 II 26 consid. 4.2; TF 1C_694/2021 du 3 mai 2023 consid. 7.2; 1C_693/2021 du 3 mai 2023 consid. 8.2; s'agissant en particulier d'une planification directrice, cf. TF 1C_251/2022 du 13 octobre 2023 consid. 8.1). L'octroi d'un permis de construire, sans adoption préalable d'un plan d'affectation spécial ni désignation de l'emplacement dans le plan directeur cantonal (comme cela est prévu pour les installations d'utilisation d'énergies renouvelables – cf. art. 8b LAT) n'est donc pas contraire aux principes du droit fédéral de l'aménagement du territoire concernant l'obligation d'aménager le territoire (art. 2 al. 1 LAT) et le contenu des plans directeurs (art. 8 LAT) (CDAP AC.2022.0307 du 8 mars 2023 consid. 4b; cf. ég. AC.2022.0165 du 9 août 2023 consid. 2a/aa). Les arguments des recourants ne justifient pas de revenir sur ces principes: aussi n'appellent-ils pas de réponse spécifique dans le présent arrêt. Tout au plus peut-on relever qu'à ce jour, il n'apparaît pas que les autorités de Founex envisageraient de planifier, sur le territoire communal, le déploiement des antennes de téléphonie mobile, la pétition dont se prévalent les recourants n'étant pas contraignante pour la municipalité (cf. ég. en ce sens, CDAP AC.2023.0139 du 13 février 2024 consid. 3b). Quant aux griefs qu'ils forment en lien avec le traitement de cette pétition, il n'y a pas lieu de les examiner, ceux-ci étant manifestement étrangers à l'objet de la contestation.”

“Dans une jurisprudence constante, le Tribunal fédéral considère qu'en vertu du droit fédéral, les installations de téléphonie mobile n'ont en principe pas à faire l'objet d'une planification spéciale; elles doivent en priorité être érigées en zone constructible (ATF 142 I 26 consid. 4.2, TF 1C_371/2020 du 9 février 2021 consid. 3.2 et les arrêts cités – voir, à propos de cette jurisprudence, Michael Pletscher/Michael Fretz, Planungspflicht von Mobilfunknetzen und -anlagen, PJA 2022 p. 1203, les critiques des auteurs de cet article n'étant toutefois pas concluantes). L'octroi d'un permis de construire, sans adoption préalable d'un plan d'affectation spécial ni désignation de l'emplacement dans le plan directeur cantonal (comme cela est prévu pour les installations d'utilisation d'énergies renouvelables – cf. art. 8b LAT) n'est donc pas contraire aux principes du droit fédéral de l'aménagement du territoire concernant l'obligation d'aménager le territoire (art. 2 al. 1 LAT) et le contenu des plans directeurs (art. 8 LAT). Cette jurisprudence est applicable sans réserve à l'installation litigieuse. Les  antennes projetées, complétant une installation de communication mobile existante, ne se distinguent pas, des points de vue fonctionnel et spatial,  des antennes à propos desquelles le Tribunal fédéral a fixé les principes que l'on vient de rappeler. Il n'est au reste pas prétendu par les recourants que le projet litigieux, qui consiste en définitive à modifier une superstructure sur le toit d'une usine, ne serait pas conforme à la réglementation de la zone industrielle. En outre, comme la mise en place du réseau de téléphonie mobile n'est pas une activité qui, d'après la législation fédérale, doit être planifiée par la Confédération, il n'a pas été établi dans ce domaine de conception fédérale ni de plan sectoriel au sens de l'art. 13 LAT, ce dont les autorités cantonales doivent simplement prendre acte. Les griefs des recourants tirés de la LAT sont donc mal fondés. Il convient d'ajouter que, vu la conformité manifeste du projet à l'affectation de la zone industrielle et le choix de regrouper sur un mât les antennes de deux opérateurs, il n'est pas question d'étudier des emplacements alternatifs (TF 1C_703/2020 du 13 octobre 2022 consid.”

“La possibilité, pour les cantons, de délimiter des zones de hameaux a été introduite dans l'ordonnance sur l'aménagement du territoire du 2 octobre 1989, entrée en vigueur le 20 octobre 1989 (aOAT; RO 1989 p. 1985). L'art. 23 aOAT avait en effet la teneur suivante: "Art. 23   Petites entités urbanisées hors de la zone à bâtir Pour assurer le maintien de petites entités urbanisées sises hors de la zone à bâtir, des zones spéciales au sens de l'article 18 LAT (telles les zones de hameaux ou les zones de maintien de l'habitat rural) peuvent être délimitées, lorsque la carte ou le texte du plan directeur cantonal (art. 8 LAT) le prévoit." Cette norme - qui correspond, depuis le 1er septembre 2000, à l'actuel art. 33 OAT - avait été conçue pour s'appliquer aux petites entités urbanisées qui devaient clairement être distinguées des véritables villages; c'est pourquoi, dans le titre de l'art. 23 aOAT, il était indiqué que ces entités se trouvaient "hors de la zone à bâtir". Néanmoins, le renvoi à l'art. 18 LAT signifiait que ces zones spéciales pouvaient être soit des zones à bâtir (art. 15 LAT), soit des zones agricoles (art. 16 LAT), soit des zones à protéger (art. 17 LAT), les cantons étant chargés de concevoir les solutions adéquates, en prévoyant le cas échéant des régimes mixtes, certaines parcelles ou parties de parcelles étant soumises à une réglementation de zone à bâtir et d'autres à une réglementation de zone non constructible (cf. Bandli/Bühlmann/Nicati/Tschannen, Zur neuen Raumplanungs-verordnung des Bundes, BR/DC 1990 p. 24). Une zone de hameau peut être qualifiée de "zone à bâtir particulière ou à constructibilité restreinte" (cf.”

“Selon l'art. 33 de l’ordonnance fédérale du 28 juin 2000 sur l’aménagement du territoire (OAT; RS 700.1), "pour assurer le maintien de petites entités urbanisées sises hors de la zone à bâtir, des zones spéciales au sens de l’article 18 LAT, telles que les zones de hameaux ou les zones de maintien de l’habitat rural, peuvent être délimitées si la carte ou le texte du plan directeur cantonal (art. 8 LAT) le prévoit". Dans le canton de Vaud, le législateur avait adopté l'art. 50a de la loi du 4 décembre 1985 sur l'aménagement du territoire et les constructions (LATC; BLV 700.11), introduit par la loi du 4 février 1998, puis modifié le 16 août 2002, et enfin abrogé avec effet au 1er septembre 2018, qui prévoyait que les communes pouvaient définir des zones spéciales, "a) pour assurer le maintien de petites entités urbanisées sises hors de la zone à bâtir (zones de hameaux, zones de maintien de l’habitat rural, etc.) ou”

“Was zur Bauzone zu rechnen ist, wird in Art. 15 RPG bundesrechtlich festgelegt: Lässt die Hauptbestimmung einer Zone regelmässig Bautätigkeiten zu, welche weder mit bodenerhaltenden Nutzungen (vorab der Landwirtschaft) verbunden noch von ihrer Bestimmung her auf einen ganz bestimmten Standort angewiesen sind, so liegt von Bundesrechts wegen eine Bauzone vor, für welche die Kriterien des Art. 15 RPG gelten (vgl. BGE 143 II 588 E. 2.5.1 f.; BGer 1A.115/2003 vom 23. Februar 2004 E. 2.4; BVR 2011, S. 411 ff., S. 416 f. je mit Hinweisen sowie Aemisegger/Kissling, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich 2016, N 10 f. zu Art. 15 RPG). Kraft Art. 33 der Raumplanungsverordnung (SR 700.1, RPV) in der seit 1. September 2000 gültigen Fassung (AS 2000 2047) können zur Erhaltung bestehender Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen besondere Zonen nach Art. 18 RPG, beispielsweise Weiler- oder Erhaltungszonen, bezeichnet werden, wenn der kantonale Richtplan (Art. 8 RPG) dies in der Karte oder im Text vorsieht (vgl. dazu BGE 119 Ia 300 E. 3a mit Hinweisen, in Bezug auf den am 2. Oktober 1989 erlassenen, gleichlautenden Art. 23 RPV, AS 1989 1991; BGer 1P.465/2002; 1P.467/2002 vom 23. Dezember 2002 E. 5.1, in: ZBl 2004, S. 161 ff., und R. Muggli, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], a.a.O., N 24 zu Art. 18 RPG). Das Bundesgericht hat eine Bündner Erhaltungszone im Jahr 1992, wenn auch nicht abschliessend, ähnlich einer Kiesabbauzone, die nach Abbau und Rekultivierung des Landes erneut der landwirtschaftlichen Nutzung zur Verfügung stehen soll, als eine die Nichtbauzone überlagernde beschränkte Bauzone bezeichnet (vgl. dazu BGE 118 Ia 446 E. 2c mit Hinweisen). Gemäss der bundesgerichtlichen Einschätzung im Urteil BGE 145 II 83 E. 4.2 mit Hinweisen ging es indes schon damals davon aus, dass es sich bei einer derartigen Erhaltungszone nicht um eine Bauzone im Sinne von Art. 15 RPG handelt (siehe dazu auch G. Schmid, Projektbezogene Nutzungsplanung im Gebiet ausserhalb der Bauzonen, Zürich 2001, S.”

“8b RPG; ARE, Ergänzung Leitfaden Richtplanung, S. 30 Ziff. 3.3; ARE, Konzept Windenergie, S. 22 Ziff. 3.1). Der Richtplan muss aufzeigen, wie die raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander abgestimmt sind. Hierfür sind fundierte Aussagen über Standort und Umfang der Anlagen erforderlich, die auf einer umfassenden, stufengerechten Interessenabwägung beruhen, welche BGE 147 II 164 S. 172 begründet und damit transparent gemacht werden muss (zit. Urteil 1C_346/2014). Zwar erfolgt die Umweltverträglichkeitsprüfung erst auf Stufe der Nutzungsplanung bzw. Konzessionserteilung; bereits auf Richtplanebene müssen jedoch Abklärungen in einer Tiefe erfolgen, die es erlaubt, Standorte auszuschliessen, die aufgrund schwerwiegender Konflikte mit Naturschutzanliegen nicht weiterverfolgt werden sollen, und unter den verbleibenden Standorten den oder die am besten geeigneten auszuwählen (PIERRE TSCHANNEN, Interessenabwägung bei raumwirksamen Vorhaben, URP 2018 S. 122; ders. , Praxiskommentar RPG, a.a.O., N. 25 zu Art. 8 RPG).”

“Abs. 2 BZO, der diesen Richtplanvorbehalten dem Gehalt nach Rechnung trägt, auch wenn er ihnen zeitlich vorging. Die gebotene raumplanerische Gesamtbetrachtung ruft aufgrund der Vorgaben auf Bundesebene im SIL-Objektblatt Flughafen "Zürich Flughafen", der auch kantonalen und regionalen Bedeutung der Frage sowie des damit einhergehenden Abstimmungsbedarfs im Weiteren nach einer Regelung im kantonalen Richtplan. Das Bestehen der diesbezüglichen Regelung in diesem Plan steht somit im Einklang mit Art. 8 Abs. 1 RPG. Angesichts der gegebenen Umstände und in Berücksichtigung des den Kantonen bei der Bestimmung der Richtplaninhalte zukommenden grossen Spielraums ist dabei nicht zu beanstanden, dass diese Regelung für Off-Airport-Parkierungsanlagen eine Grundlage im regionalen Richtplan als erforderlich erachtet und in Ziff.”

“Abs. 2 BZO, der diesen Richtplanvorbehalten dem Gehalt nach Rechnung trägt, auch wenn er ihnen zeitlich vorging. Die gebotene raumplanerische Gesamtbetrachtung ruft aufgrund der Vorgaben auf Bundesebene im SIL-Objektblatt Flughafen "Zürich Flughafen", der auch kantonalen und regionalen Bedeutung der Frage sowie des damit einhergehenden Abstimmungsbedarfs im Weiteren nach einer Regelung im kantonalen Richtplan. Das Bestehen der diesbezüglichen Regelung in diesem Plan steht somit im Einklang mit Art. 8 Abs. 1 RPG. Angesichts der gegebenen Umstände und in Berücksichtigung des den Kantonen bei der Bestimmung der Richtplaninhalte zukommenden grossen Spielraums ist dabei nicht zu beanstanden, dass diese Regelung für Off-Airport-Parkierungsanlagen eine Grundlage im regionalen Richtplan als erforderlich erachtet und in Ziff.”

“Entscheid Verwaltungsgericht, 21.09.2023 Erweiterung Deponie/Zuständigkeit für Evaluation und Planung von Deponien Typ D. Art. 31 Abs. 1 USG (SR 814.01). Art. 42 Abs. 1 EG-USG (sGS 672.1). Art. 4 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 2 VVEA (SR 814.600). Art. 20 Abs. 1 und Art. 21 Abs. 1 GSchG (SR 814.20). Art. 8 Abs. 2 RPG (SR 700.1). Das Verwaltungsgericht bestätigte, dass für den Erlass der Abfallplanung, welche auch die Deponieplanung beinhalte, nach Art. 42 Abs. 1 EG-USG die Vorinstanz (Kanton) zuständig sei. Der Ansatz der Regierung, die Initiative zur Ausarbeitung von Deponieprojekten der Initiative von Gemeinden und Privaten zu überlassen, sei nur solange rechtmässig, als hinreichende Deponievolumen für die Entsorgung von Abfällen gewährleistet seien. Die Regierung könne ihre Verantwortung, eine funktionierende Abfallentsorgung im Kanton St. Gallen zu gewährleisten, nicht delegieren. Vor der Vorinstanz hatte der Beschwerdeführer (Deponie-Betreiber) im Hauptantrag da-rum ersucht, den Standort der von ihm geplanten Erweiterung der Deponie A.__ in den kantonalen Richtplan aufzunehmen und hierfür die Umgrenzung des Gewässerschutzbe-reichs Au anzupassen (Ziffer 1). Eventualiter stellte er den Antrag, die Regierung habe bis spätestens 2024 mindestens einen weiteren Deponiestandort für die Kehrichtschlacke in den kantonalen Richtplan aufzunehmen (Ziffer 2).”

“Bund, Kantone und Gemeinden stimmen ihre raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander ab und verwirklichen eine auf die erwünschte Entwicklung des Landes ausgerichtete Ordnung der Besiedlung (Art. 1 Abs. 1 Satz 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 [RPG, SR 700]). Sie erarbeiten die für ihre raumwirksamen Aufgaben nötigen Planungen und stimmen sie aufeinander ab (Art. 2 Abs. 1 RPG). Dabei sollen mitunter Rad- und Fusswege erhalten und geschaffen werden (Art. 3 Abs. 3 Bst. c RPG). Der Grundsatz erinnert an die Anliegen der schwächsten Verkehrsteilnehmer. Die Raumplanung muss mit ihren Mitteln attraktive Alternativnetze zu den bestehenden Strassen bewusst fördern, z. B. mit der Förderung von Velorouten (Pierre Tschannen, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019 [nachfolgend: PK RPG], Rz. 72 zu Art. 3 RPG). Jeder Kanton erstellt einen Richtplan (vgl. Art. 8 Abs. 1 RPG). Diese sind für die Behörden verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG). Sie binden Bund und Kantone gleichermassen; in erster Linie die Regierungen mitsamt den unterstellten Verwaltungsbehörden. Bedeutung erlangt der Richtplan insbesondere im Zuge sachgesetzlicher Plangenehmigungen (vgl. Urteil A-486/2021 E. 6.3.2 m. H.). Die Bindungswirkung eines Richtplans ist indes von rechtlich und sachlich beschränkter Tragweite. Zum einen bezieht sich diese auf das gesetzlich verfasste Ermessen. Der Richtplan ändert allgemeinverbindliche Vorschriften nicht aus eigener Kraft ab; er zeigt lediglich an, in welcher Weise von Handlungsspielräumen Gebrauch gemacht werden soll, die das Recht zu Verfügung stellt. Mithin formuliert dieser lediglich Ermessensdirektiven. Aus ihm lassen sich keine Befugnisse oder Bindungen, Pläne oder Entscheide ableiten, die nicht schon durch das anwendbare Sachgesetz gestützt wären. Rechtsgrundlage einer Plangenehmigung bleibt somit stets das in der Sache anwendbare Recht (vgl. Tschannen, PK RPG, a.”

“Auf- lage, Zürich/St. Gallen 2021, S. 41 ff.). Dies bestätigt sich auch durch die Grundsätze, die eine Delegation vorsehen. Eine gezielte Delegation einzel- ner ausgewählter Umsetzungsaufgaben an die regionalen Richtpläne ist le- diglich unter strengen Voraussetzungen möglich. Insbesondere muss der Kanton einen klar formulierten Auftrag erteilen und verbindliche und präzise materielle und wo nötig auch räumliche Vorgaben machen. Für die Vorhaben gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG sind überdies die bestehenden Vorgaben der ent- sprechenden Spezialgesetzgebung betreffend Behandlung im kantonalem Richtplan und die Empfehlungen des Bundes zu beachten (vgl. ARE, Ergän- zung des Leitfadens Richtplanung vom März 2014, S. 6 f.). Eine solche De- legation ist jedoch vorliegend nicht gegeben und wurde auch nicht geltend gemacht. Sollte ein Projekt solche gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt haben, dass es gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG zum Mindestinhalt der R4.2021.00163 Seite 20 Richtpläne gehört, ist dafür infolgedessen ein Eintrag im kantonalen Richt- plan erforderlich. Gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt liegen vor, sobald angesichts der weitreichenden Auswirkungen des Vorhabens eine vorgängige umfassende Interessenabwägung notwendig erscheint, die nur durch den Prozess der Richtplanung garantiert werden kann. Die Schwelle zum Richtplanvorbehalt überschreiten insbesondere Vorhaben, welche ausgedehnte Flächen beanspruchen, bedeutenden Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons zeitigen, erhebliche Ver- kehrsströme erzeugen, grosse Kulturlandverluste sowie hohe Umwelt-, Na- tur- und Landschaftsbelastungen verursachen oder sich erheblich auf den Untergrund auswirken. Solche Vorhaben ziehen typischerweise auch einen hohen Zusammenarbeits- und Abstimmungsbedarf im Kanton selbst, mit Nachbarkantonen oder dem Bund nach sich. Zu diesen Vorhaben zählen u. a. Entwicklungsschwerpunkte, strategische Arbeitszonen, verkehrs- und publikumsintensive Einrichtungen, überörtliche Verkehrsinfrastrukturen, grössere Golfplätze und sonstige Sportzentren etc.”

“Insbesondere wäre es unzulässig, den kantonalen Richtplan unter Hinweis auf besondere Richtpläne um seinen bundesrechtlichen Pflichtinhalt zu bringen (Tschannen, Art. 2 N. 45; Alain Griffel, Raumplanungs- und Baurecht in a nutshell, 4. A., Zürich/St. Gallen 2021, S. 41 ff.). Dies bestätigt sich auch durch die Grundsätze, die eine Delegation vorsehen. Eine gezielte Delegation einzelner ausgewählter Umsetzungsaufgaben an die regionalen Richtpläne ist lediglich unter strengen Voraussetzungen möglich. Insbesondere muss der Kanton einen klar formulierten Auftrag erteilen und verbindliche und präzise materielle und wo nötig auch räumliche Vorgaben machen. Für die Vorhaben gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG sind überdies die bestehenden Vorgaben der entsprechenden Spezialgesetzgebung betreffend Behandlung im kantonalem Richtplan und die Empfehlungen des Bundes zu beachten (vgl. ARE, Ergänzung des Leitfadens Richtplanung vom März 2014, S. 6 f.). Eine solche Delegation ist jedoch vorliegend nicht gegeben und wurde auch nicht geltend gemacht. Sollte ein Projekt solche gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt haben, dass es gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG zum Mindestinhalt der Richtpläne gehört, ist dafür infolgedessen ein Eintrag im kantonalen Richtplan erforderlich. Gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt liegen vor, sobald angesichts der weitreichenden Auswirkungen des Vorhabens eine vorgängige umfassende Interessenabwägung notwendig erscheint, die nur durch den Prozess der Richtplanung garantiert werden kann. Die Schwelle zum Richtplanvorbehalt überschreiten insbesondere Vorhaben, welche: ausgedehnte Flächen beanspruchen; bedeutenden Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons zeitigen; erhebliche Verkehrsströme erzeugen; grosse Kulturlandverluste sowie hohe Umwelt-, Natur- und Landschaftsbelastungen verursachen oder sich erheblich auf den Untergrund auswirken. Solche Vorhaben ziehen typischerweise auch einen hohen Zusammenarbeits- und Abstimmungsbedarf im Kanton selbst, mit Nachbarkantonen oder dem Bund nach sich. Zu diesen Vorhaben zählen u. a. Entwicklungsschwerpunkte, strategische Arbeitszonen, verkehrs- und publikumsintensive Einrichtungen, überörtliche Verkehrsinfrastrukturen, grössere Golfplätze und sonstige Sportzentren etc.”

“], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich etc. 2019, Art. 2 N. 22). Besondere Richtpläne des kantonalen Rechts wie namentlich auch regionale Richtpläne dürfen nicht dahin führen, dass der kantonale Richtplan nach Art. 6 ff. RPG den bundesrechtlichen Anforderungen zu Inhalt, Gliederung und Form nicht mehr genügt. Insbesondere wäre es unzulässig, den kantonalen Richtplan unter Hinweis auf besondere Richtpläne um seinen bundesrechtlichen Pflichtinhalt zu bringen (Tschannen, Art. 2 N. 45; Alain Griffel, Raumplanungs- und Baurecht in a nutshell, 4. A., Zürich/St. Gallen 2021, S. 41 ff.). Dies bestätigt sich auch durch die Grundsätze, die eine Delegation vorsehen. Eine gezielte Delegation einzelner ausgewählter Umsetzungsaufgaben an die regionalen Richtpläne ist lediglich unter strengen Voraussetzungen möglich. Insbesondere muss der Kanton einen klar formulierten Auftrag erteilen und verbindliche und präzise materielle und wo nötig auch räumliche Vorgaben machen. Für die Vorhaben gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG sind überdies die bestehenden Vorgaben der entsprechenden Spezialgesetzgebung betreffend Behandlung im kantonalem Richtplan und die Empfehlungen des Bundes zu beachten (vgl. ARE, Ergänzung des Leitfadens Richtplanung vom März 2014, S. 6 f.). Eine solche Delegation ist jedoch vorliegend nicht gegeben und wurde auch nicht geltend gemacht. Sollte ein Projekt solche gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt haben, dass es gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG zum Mindestinhalt der Richtpläne gehört, ist dafür infolgedessen ein Eintrag im kantonalen Richtplan erforderlich. Gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt liegen vor, sobald angesichts der weitreichenden Auswirkungen des Vorhabens eine vorgängige umfassende Interessenabwägung notwendig erscheint, die nur durch den Prozess der Richtplanung garantiert werden kann. Die Schwelle zum Richtplanvorbehalt überschreiten insbesondere Vorhaben, welche: ausgedehnte Flächen beanspruchen; bedeutenden Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons zeitigen; erhebliche Verkehrsströme erzeugen; grosse Kulturlandverluste sowie hohe Umwelt-, Natur- und Landschaftsbelastungen verursachen oder sich erheblich auf den Untergrund auswirken.”

“Or lors de l'élaboration du PDCn 2030, il a été procédé à une pesée des intérêts qui correspond à ce niveau de planification, portant notamment sur les raisons du choix de l'emplacement ou du secteur retenu (examen de variantes) et sur l'évaluation sommaire de la faisabilité du projet (cf. art. 2 al. 1 let. b OAT; arrêt 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. ARNOLD MARTI, Richtplanung im Bereich der Siedlung, in Révision 2014 de la loi sur l'aménagement du territoire - faire du neuf avec du vieux?, 2015, p. 48; PIERRE TSCHANNEN, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesées des intérêts, 2019, ad art. 8 LAT N 26; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30 s.). Une nouvelle pesée complète des intérêts en présence, prenant en compte les intérêts de protection des surfaces d'assolement doit certes être effectuée au stade du plan d'affectation (art. 3 al. 1 OAT; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 7.2; cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 31 ad art. 9 LAT); or, si le résultat de cette pesée est, le cas échéant, susceptible de compromettre le choix du site, elle ne commande en revanche - et en principe - plus l'examen de variantes (cf. MARTI, op. cit., p. 48; voir aussi ATF 124 II 517 consid. 5d; arrêts 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 11.3.3.; 1C_162/2015 du 15 juillet 2016 consid. 6.2). Ainsi quoi qu'en dise l'ARE, l'évaluation des sites n'a plus à être faite à ce stade. Il faut encore préciser que dans son rapport d'examen du 13 avril 2015 relatif au PDCn Genève 2030, l'ARE avait désigné la modification des zones de la Goutte de Saint-Mathieu comme prioritaire et notamment cette planification comme conforme au programme établi pour l'horizon 2023 (p.”

“Or lors de l'élaboration du PDCn 2030, il a été procédé à une pesée des intérêts qui correspond à ce niveau de planification, portant notamment sur les raisons du choix de l'emplacement ou du secteur retenu (examen de variantes) et sur l'évaluation sommaire de la faisabilité du projet (cf. art. 2 al. 1 let. b OAT; arrêt 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. ARNOLD MARTI, Richtplanung im Bereich der Siedlung, in Révision 2014 de la loi sur l'aménagement du territoire - faire du neuf avec du vieux?, 2015, p. 48; PIERRE TSCHANNEN, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesées des intérêts, 2019, ad art. 8 LAT N 26; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30 s.). Une nouvelle pesée complète des intérêts en présence, prenant en compte les intérêts de protection des surfaces d'assolement doit certes être effectuée au stade du plan d'affectation (art. 3 al. 1 OAT; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 7.2; cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 31 ad art. 9 LAT); or, si le résultat de cette pesée est, le cas échéant, susceptible de compromettre le choix du site, elle ne commande en revanche - et en principe - plus l'examen de variantes (cf. MARTI, op. cit., p. 48; voir aussi ATF 124 II 517 consid. 5d; arrêts 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 11.3.3.; 1C_162/2015 du 15 juillet 2016 consid. 6.2). Ainsi quoi qu'en dise l'ARE, l'évaluation des sites n'a plus à être faite à ce stade. Il faut encore préciser que dans son rapport d'examen du 13 avril 2015 relatif au PDCn Genève 2030, l'ARE avait désigné la modification des zones de la Goutte de Saint-Mathieu comme prioritaire et notamment cette planification comme conforme au programme établi pour l'horizon 2023 (p.”

“Comme exemple d'exception au sens du 2e alinéa, on peut mentionner l'aménagement, sur la rive d'un lac, d'un chemin public qu'il serait impossible de réaliser ailleurs. » (FF 1987 1166-1167). 2.3 Les plans d’affectation généraux, soit les plans de zones, sont en principe adoptés par le Grand Conseil (art. 15 ss de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 - LaLAT - L 1 30). Aux termes de l’art. 47 al. 1 de l’ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - RS 700.1), l’autorité qui établit les plans d’affectation fournit à l’autorité cantonale chargée d’approuver ces plans (art. 26 al. 1 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 - LAT - RS 700), un rapport démontrant leur conformité aux buts et aux principes de l’aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), ainsi que la prise en considération adéquate des observations émanant de la population (art. 4 al. 2 LAT), des conceptions et des plans sectoriels de la Confédération (art. 13 LAT), du plan directeur (art. 8 LAT) et des exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment de la législation sur la protection de l’environnement. Le rapport de conformité au sens de l'art. 47 al. 1 OAT doit notamment démontrer que les plans d'affectation sont conformes aux exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l'environnement; il s'agit d'un instrument permettant de réaliser la coordination matérielle entre le droit de l'environnement et le droit de l'aménagement du territoire requise à l'art. 25a LAT. Ce rapport dit de conformité doit en principe se prononcer concrètement sur les questions d'équipement, de bruit et de protection de l'air liées aux modifications proposées. L'étendue de l'examen auquel doit procéder l'autorité de planification varie toutefois selon le degré de précision du plan. Ainsi, lorsque la modification de la planification a lieu en vue d'un projet précis et détaillé qui doit être mis à l'enquête ultérieurement, l'autorité doit contrôler à ce stade si celui-ci peut être réalisé de manière conforme aux exigences de la législation fédérale sur la protection de l'environnement; dans les autres cas, elle doit être convaincue qu'un développement de la zone peut se faire de manière conforme à ces exigences moyennant, le cas échéant, des aménagements à définir dans la procédure d'autorisation de construire.”

“Le PLQ a fait l’objet de nombreuses modifications, les 10 juillet 2014, 27 février et 7 décembre 2015, 17 juin, 16 août et 1er novembre 2019 puis le 11 décembre 2020, ce qui témoigne de la prise en compte d’un certain nombre de critiques à son encontre. Il apparaît ainsi qu’il n’est pas nécessaire de trancher la question de savoir s’il existe une lacune proprement dite. Même à considérer que l’art. 5A LGZD s’applique immédiatement, les exigences en matière de participation ont été observées par les autorités cantonales. Le grief est rejeté. 4) Dans un deuxième grief, les recourants invoquent une violation de l’art. 47 OAT. a. Aux termes de l’art. 47 al. 1 OAT, l’autorité qui établit les plans d’affectation fournit à l’autorité cantonale chargée d’approuver ces plans (art. 26 al. 1 LAT), un rapport démontrant leur conformité aux buts et aux principes de l’aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), ainsi que la prise en considération adéquate des observations émanant de la population (art. 4 al. 2 LAT), des conceptions et des plans sectoriels de la Confédération (art. 13 LAT), du plan directeur (art. 8 LAT) et des exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment de la législation sur la protection de l’environnement. b. Selon la doctrine et la jurisprudence, l’art. 47 al. 1 OAT exige de l’autorité de planification l’établissement d’un rapport qui démontre que les plans d’affectation sont conformes aux exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l’environnement ; il s’agit d’un instrument permettant de réaliser la coordination matérielle entre le droit de l’environnement et le droit de l’aménagement du territoire requise par l’art. 25a LAT (arrêt du Tribunal fédéral 1A.281/2005 du 21 juillet 2006 consid. 1.3). Le rapport de conformité selon l’art. 47 OAT ne fait pas partie intégrante du plan, mais il constitue une aide à la décision à l’attention de l’autorité d’approbation. Il doit se prononcer concrètement sur les questions d’équipement, de bruit et de protection de l’air liées aux modifications proposées. Il doit, en outre, indiquer si et dans quelle mesure une réalisation des possibilités de construire conforme au plan augmenteront ou, au contraire, diminueront les charges pour l’environnement, et mentionner les éventuelles mesures prises pour éviter ces désagréments (arrêt du Tribunal fédéral 1A.”

“Il ressort du rapport de la CAC du 7 août 2020, que le Grand Conseil a fait sien, que les arguments des recourants relatifs à l’inopportunité du projet ont été examinés, et que leurs propositions d’extension de la zone constructible par la couverture de la bretelle autoroutière et d’extension de l’affectation à la construction de logements d’une partie du périmètre ont été jugés inconciliables avec la création d’équipement public ou non conformes au PDQ et d’un coût disproportionné. Leur droit d’être entendus n’a ainsi pas été violé, et le grief sera écarté. 10) Les recourants se plaignent d’une violation de l’art. 47 OAT. Aucun rapport n’avait été établi. a. Aux termes de l’art. 47 al. 1 OAT, l’autorité qui établit les plans d’affectation fournit à l’autorité cantonale chargée d’approuver ces plans (art. 26 al. 1 LAT), un rapport démontrant leur conformité aux buts et aux principes de l’aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), ainsi que la prise en considération adéquate des observations émanant de la population (art. 4 al. 2 LAT), des conceptions et des plans sectoriels de la Confédération (art. 13 LAT), du plan directeur (art. 8 LAT) et des exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment de la législation sur la protection de l’environnement. b. Selon la doctrine et la jurisprudence, l’art. 47 al. 1 OAT exige de l’autorité de planification l’établissement d’un rapport qui démontre que les plans d’affectation sont conformes aux exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l’environnement ; il s’agit d’un instrument permettant de réaliser la coordination matérielle entre le droit de l’environnement et le droit de l’aménagement du territoire requise par l’art. 25a LAT (arrêt du Tribunal fédéral 1A.281/2005 du 21 juillet 2006 consid. 1.3 ; Pierre TSCHANNEN, Umsetzung vom Umweltrecht in der Raumplanung, DEP 2005 p. 423 ; Raymond MUGGLI, Umweltprüfung vor der Projektierung, DEP 2004 p. 451). Le rapport de conformité selon l’art. 47 OAT ne fait pas partie intégrante du plan, mais il constitue une aide à la décision à l’attention de l’autorité d’approbation (Raymond MUGGLI, op.”

“Gemäss Art. 47 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung (RPV) erstattet die Behörde, welche die Nutzungspläne erlässt, der kantonalen Genehmigungs- behörde (Art. 26 Abs. 1 RPG) Bericht darüber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), die Anregungen R1S.2022.05185 Seite 17 aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen. Art. 47 Abs. 1 RPV umschreibt den Mindestinhalt des Planungsberichts. Der Planungsbericht ist für die kantonale Genehmigungsbehörde bestimmt. Er ermöglicht es ihr, die Herausforderungen der Ortsplanung in der betreffen- den Gemeinde besser zu verstehen und von Amtes wegen Auskünfte über die verschiedenen entscheidenden Aspekte zu erhalten (BGr 1C_852/2013 vom 4. Dezember 2014, E. 3.1.2 m.H.; Heinz Aemisegger / Samuel Kissling, Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Vorbemerkungen, N 47 ff.; vgl. auch Merkblatt "Gestaltungsplan" der Baudirektion, Amt für Raument- wicklung, act. 5.6).”

“chapitre 5) permettent de prendre en compte les intérêts en présence, tout en minimisant les impacts du projet sur le territoire et l'environnement". Ce rapport contient enfin, en référence au point 5, une annexe relative aux conflits d'intérêts potentiels. Il en ressort que le projet a des incidences sur les inventaires à effet d'alerte (ch. 1.2), soit en particulier sur les surfaces d'assolement et un secteur de protection des eaux. Cette annexe n'indique en revanche pas que le projet aurait des incidences sur un quelconque biotope spécifiquement protégé, sachant en outre que, selon la décision d'approbation de la Confédération du 7 juillet 2022 (ch. 7), c'est dans le cadre de la planification ultérieure de la décharge des Echatelards que des mesures visant à limiter l'impact de la circulation induite par l'accès à la décharge sur la migration des batraciens devraient être présentées. La mise en coordination réglée de la décharge des Echatelards a par ailleurs été approuvée expressément et sans réserve dans sa décision du 7 juillet 2022 par la Confédération, qui a donc considéré sans équivoque que l'art. 8 al. 2 LAT était en l'occurrence respecté. Il est vrai qu'à l'exception des projets approuvées en coordination réglée de la Rite à Rougemont, des Echatelards à Grandson et de la Vernette à Daillens et Oulens-sous-Echallens, la Confédération n'a fait que prendre connaissance, sans les approuver, des éléments cartographiques figurant les projets de décharges sur la carte générale du PDCn et sur la vignette de la mesure F42 Déchets (ch. 2 de sa décision du 7 juillet 2022). Dans son rapport du 29 juin 2022, l'ARE a par ailleurs précisé qu'en l'état actuel du PDCn et du dossier l'accompagnant, il était pour ainsi dire impossible de se faire une idée d'ensemble de la planification des décharges dans le canton et encore moins des besoins en fonction des capacités des sites existants, ce qui rendait difficile l'examen par la Confédération des différents projets particuliers inscrits dans le PDCn; le canton était invité à remédier à cette lacune lors de la révision totale du PDCn (p. 13; cf. aussi ch. 9 de la décision d'approbation du 7 juillet 2022).”

“und in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen (lit. c). Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen einer Grundlage im Richtplan (Art. 8 Abs. 2 RPG). Der Richtplan stellt ein strategisches und bereichsübergreifendes Koordinationsinstrument dar, das im planerischen Stufenbau weiter umzusetzen ist (vgl. BGE 146 I 36 E. 2.3; 137 II 254 E. 3.2; 121 II 430 E. 1c; ALAIN GRIFFEL, Raumplanungs- und Baurecht, 4. Aufl. 2021, S. 35 f.; TSCHANNEN, a.a.O., N. 2 zu Art. 9 RPG). Er ist dementsprechend ausschliesslich behördenverbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG). Im Verhältnis zur Nutzungsplanung trifft er zwar die Vorgaben für die Zuweisung der Bodennutzung (Art. 5 Abs. 1 Raumplanungsverordnung [RPV; SR 700.1]). Der nachfolgenden Nutzungsplanung verbleibt aber ein erheblicher Anordnungsspielraum (GRIFFEL, a.a.O., S. 44; TSCHANNEN, a.a.O., N. 31 zu Art. 9 RPG). Die Nutzungsplanung kann dementsprechend nicht als blosser Vollzug des Richtplans qualifiziert werden. Die nähere Konkretisierung auf Stufe der Nutzungsplanung geht allenfalls so weit, dass unter bestimmten Voraussetzungen vom Richtplan abgewichen wird (BGE 149 II 79 E. 3.3; 135 II 209 E. 5.2; 119 Ia 362 E.”

“Stellung des Richtplans im planerischen Stufenbau Der kantonale Richtplan zeigt auf, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abzustimmen sind (Art. 8 Abs. 1 RPG). Wird ein Projekt mit solchen Auswirkungen auf Raum und Umwelt wie vorliegend im Richtplan verankert, entspricht dies der Planungspflicht (Art. 8 Abs. 2 RPG; Art. 2 RPG). Im Rahmen der Pflicht zur Beachtung des planerischen Stufenbaus haben die einzelnen Akte der Entscheidfolge die funktionalen Zusammenhänge zu wahren und sind dementsprechend aufeinander abzustimmen. Es besteht aber keine geschlossene Planhierarchie, in dem Sinn, dass der Nutzungsplan ohne eigene Wertung die Richtplanung umzusetzen hätte und die Baubewilligung die Nutzungsplanung. Vielmehr sind im Sinn des Gegenstromprinzips auch Rückwirkungen möglich, insbesondere vom Nutzungsplan auf den Richtplan (Pierre Tschannen, in: Heinz Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich etc. 2019, Art. 2 N. 40 ff.; BGE 119 Ia 362 E. 4a; Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht,”

“Eine Grundlage im Richtplan i.S.v. Art. 8 Abs. 2 RPG setzt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine abgeschlossene Abstimmung auf Richtplanebene voraus, d.h. eine Festsetzung im Sinne von Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV (SR 700.1) (Urteil 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016 E. 2.8, in: URP 2017 S. 45 und ZBl 118/2017 S. 668; TSCHANNEN, Praxiskommentar RPG, a.a.O., N. 25 zu Art. 8 RPG und N. 3 zu Art. 8b RPG; ARE, Ergänzung Leitfaden Richtplanung, S. 30 Ziff. 3.3; ARE, Konzept Windenergie, S. 22 Ziff. 3.1). Der Richtplan muss aufzeigen, wie die raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander abgestimmt sind. Hierfür sind fundierte Aussagen über Standort und Umfang der Anlagen erforderlich, die auf einer umfassenden, stufengerechten Interessenabwägung beruhen, welche BGE 147 II 164 S. 172 begründet und damit transparent gemacht werden muss (zit. Urteil 1C_346/2014). Zwar erfolgt die Umweltverträglichkeitsprüfung erst auf Stufe der Nutzungsplanung bzw. Konzessionserteilung; bereits auf Richtplanebene müssen jedoch Abklärungen in einer Tiefe erfolgen, die es erlaubt, Standorte auszuschliessen, die aufgrund schwerwiegender Konflikte mit Naturschutzanliegen nicht weiterverfolgt werden sollen, und unter den verbleibenden Standorten den oder die am besten geeigneten auszuwählen (PIERRE TSCHANNEN, Interessenabwägung bei raumwirksamen Vorhaben, URP 2018 S.”

“Das angefochtene Vorhaben hat unstreitig gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt und bedarf daher einer Grundlage im kantonalen Richtplan (vgl. Art. 8 Abs. 2 RPG [SR 700] und dazu Urteil 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016 E. 2, in: URP 2017 S. 45; ZBl 118/2017 S. 668; vgl. auch Art. 8b RPG und Art. 10 des Energiegesetzes vom 30. September 2016 [EnG; SR 730.0] und dazu BGE 147 II 164 E. 3.2). Für die Erfüllung der Anforderungen von Artikel 8 Abs. 2 RPG ist eine Standortfestsetzung erforderlich (BGE 147 II 164 E. 3.3 mit Hinweisen). Diese erfolgt aufgrund einer Evaluation von Standortvarianten anhand der Standortkriterien und einer Interessenabwägung (vgl. Bundesamt für Raumentwicklung [ARE], Ergänzung des Leitfadens Richtplanung, März 2014, S. 30 f., www.are.admin.ch). Sie muss stufengerecht begründet und damit transparent gemacht werden (Urteil 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016 E. 2.8, in: URP 2017 S. 45 und ZBl 118/2017 S. 668). Stufengerecht bedeutet, dass alle für die Standortauswahl relevanten Kriterien in einer Tiefe einzubeziehen sind, die es erlaubt, die Realisierbarkeit des Projekts am priorisierten Ort zumindest plausibel erscheinen zu lassen; die Aussage lautet: "Wenn überhaupt, dann hier und nicht anderswo" (PIERRE TSCHANNEN, Interessenabwägung bei raumwirksamen Vorhaben, URP 2018 S.”

“De tels projets sont alors susceptibles de faire l'objet d'une décision, car les questions de principe, d'implantation et de dimensionnement ont été éclaircies du point de vue de la collectivité (ATF 149 II 86 consid. 2.1; voir aussi Pierre Tschannen, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 30 ad art. 8 LAT). En revanche, édicter des plans d'affectation spécifiques à des grands projets sans que ceux-ci n'aient été ancrés dans le plan directeur contreviendrait à l'obligation d'aménager le territoire résultant de l'art. 2 LAT (organisation pyramidale de l'aménagement du territoire ou "Stufenbau") (cf. ATF 137 II 254 consid. 3.3, et les références citées; arrêt TF 1C_346/2014 du 26 octobre 2016 consid. 2; arrêt CDAP AC.2016.0221, AC.2018.0339, AC.2018.0341 du 16 mars 2021 consid. 2b/ee; Pierre Tschannen, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 28 in fine et n. 47 ad art. 2). Afin de remplir les exigences de l'art. 8 al. 2 LAT, il est ainsi nécessaire de procéder à la détermination du site. Celle-ci résulte d'une évaluation de plusieurs variantes sur la base des critères d'emplacement et d'une pesée d'intérêts (ATF 148 II 36 consid. 2.1, et les références citées, rés. in JdT 2023 I 148). En matière de parc éolien par exemple, le Tribunal fédéral a déjà jugé que la désignation d'un site d'implantation au titre de la "coordination réglée" présuppose que l'autorité de planification ait procédé à une pesée globale des intérêts en présence et qu'elle ait examiné les sites potentiels d'implantation alternatifs. Il ne suffit pas, pour qu'il y ait coordination réglée, que le plan directeur cite les critères à prendre en compte lors de la pesée des intérêts; il faut encore que le plan directeur montre quels critères ont été appliqués lors du choix du site, et dans quelle mesure le site retenu remplit ces critères (arrêt TF 1C_346/2014 du 26 octobre 2016 consid. 2.8). Pour les éléments du plan directeur cantonal ayant une portée supracantonale, l'approbation du Conseil fédéral revêt un caractère constitutif (ATF 149 II 86 consid.”

“S'agissant de plans d'affectation spéciaux consacrés à l'implantation de parc éoliens, ceux-ci doivent définir le nombre et l'emplacement des éoliennes (en tout cas par le biais de périmètres d'implantation), ainsi que la taille de celles-ci. Les autres modifications importantes apportées au territoire, à l'environnement et au paysage, notamment les défrichements, les routes d'accès et les conduites, doivent également y figurer. La production attendue du parc, soit un élément déterminant dans la perspective de la pesée d'intérêts, doit être évaluée, de même que sa faisabilité environnementale (arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 8.3). Certains aspects techniques relevant de la construction proprement dite (par exemple le modèle précis des éoliennes) peuvent être renvoyés à la procédure d'autorisation de construire (idem). Le choix lui-même de l'emplacement du parc éolien en fonction notamment de l'existence de graves conflits prévisibles avec des espèces protégées au niveau national doit même en principe avoir lieu sur la base de la planification directrice (art. 8 al. 2 LAT), la jurisprudence admettant toutefois que cet examen soit complété au stade du plan d'affectation (ATF 148 II 36 consid. 2).”

“September 2010 ein entsprechendes Konzessionsgesuch mit Restwasser- und Umweltverträglichkeitsbericht sowie Schutz- und Nutzungsplanung bei den kantonalen Behörden eingereicht. Im weiteren wurde vom federführenden Amt für Wasser und Abfall der Sanierungsbericht nach Art. 80 GschG verfügt, der bis Ende 2012 umgesetzt wird. Diese umfangreichen Beurteilungsgrundlagen werden eine transparente, nachvollziehbare Abwägung der unterschiedlichen Interessen im Rahmen des Konzessionsentscheids ermöglichen. Hinweis: Der vom Bundesrat festgelegte Perimeter der Moorlandschaft Nr. 268 Grimsel wird vom Vorhaben nicht tangiert. Gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. b RPV wird mit einem Zwischenergebnis aufgezeigt, welche raumwirksamen Tätigkeiten noch nicht aufeinander abgestimmt sind und was vorzukehren ist, damit eine zeitgerechte Abstimmung erreicht werden kann. Zwischenergebnisse bezeichnen somit Richtplanvorhaben, bei denen die Abstimmung begonnen hat, ohne bereits zu einer Lösung in der Sache geführt zu BGE 147 II 164 S. 173 haben (TSCHANNEN, Praxiskommentar RPG, a.a.O., N. 32 zu Art. 8 RPG). Die Erläuterungen zum Massnahmenblatt bestätigen, dass auf Stufe Richtplan noch keine vollständige Abstimmung erfolgt ist; insbesondere fehlt jegliche Auseinandersetzung mit den entgegenstehenden öffentlichen Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes. Eine vollständige Verlagerung der Interessenabwägung ins Konzessionsverfahren und in die damit koordinierten Bewilligungsverfahren widerspreche der raumplanerischen Stufenfolge. Hinzu kommt, dass der Konzessionsentscheid vom Grossen Rat beschlossen wird (gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. d des Berner Wassernutzungsgesetzes vom 23. November 1997 [WNG/BE; BSG 752.41]), dieser aber nicht selbst Richtplanbehörde ist: Der kantonale Richtplan wird vielmehr vom Regierungsrat beschlossen (Art. 104 Abs. 3 des Berner Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG/BE; BSG 721.0]) und muss vom Bundesrat genehmigt werden (Art. 11 Abs. 1 RPG). Zwar können Zwischenergebnisse u.U. ohne nochmalige Genehmigung des Bundesrats zur Festsetzung fortgeführt werden (vgl. BGE 146 I 36 E.”

“Gemäss Art. 8 Abs. 1 RPG zeigen Richtpläne mindestens, wie sich der Kanton räumlich entwickeln soll, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden und in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen. Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen nach Art. 8 Abs. 2 RPG einer Grundlage im Richtplan. Bei der Beurteilung der Notwendigkeit einer richtplanerischen Festsetzung ist gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die räumliche Wesentlichkeit des Vorhabens wegleitend. Entscheidend ist, ob angesichts der weitreichenden Auswirkungen eines Vorhabens eine vorgängige umfassende Interessenabwägung notwendig erscheint, die nur durch den Prozess der Richtplanung garantiert werden kann (BGE 137 II 254 E. 3.2 mit Hinweisen). Das Bundesgericht bejahte etwa die Notwendigkeit einer Richtplangrundlage in Bezug auf die Ausdehnung und den Standort einer geplanten Auto-Rundstrecke (BGE 137 II 254 E.”

“Gemäss Art. 8 Abs. 1 RPG zeigen Richtpläne mindestens, wie sich der Kanton räumlich entwickeln soll, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden und in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen. Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen nach Art. 8 Abs. 2 RPG einer Grundlage im Richtplan. Bei der Beurteilung der Notwendigkeit einer richtplanerischen Festsetzung ist gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die räumliche Wesentlichkeit des Vorhabens wegleitend. Entscheidend ist, ob angesichts der weitreichenden Auswirkungen eines Vorhabens eine vorgängige umfassende Interessenabwägung notwendig erscheint, die nur durch den Prozess der Richtplanung garantiert werden kann (BGE 137 II 254 E. 3.2 mit Hinweisen). Das Bundesgericht bejahte etwa die Notwendigkeit einer Richtplangrundlage in Bezug auf die Ausdehnung und den Standort einer geplanten Auto-Rundstrecke (BGE 137 II 254 E.”

“2 Die Richtpläne und dabei insbesondere auch die in diesen enthaltenen Fest- legungen zu Standort und Umfang räumlicher Grossprojekte beruhen auf ei- ner umfassenden Interessenabwägung, welche auch begründet und damit transparent gemacht werden muss (BGr 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016, E. 2.8; vgl. auch BGE 146 I 36, E. 4.4 Heinz Aemisegger/Samuel Kis- sling, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung Rz. 10; Pierre Tschannen, in: Pra- xiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessabwägung, Zürich/Ba- sel/Genf 2019, Art. 3 Rz. 34). Der Vorgang der Interessenabwägung umfasst zunächst die Ermittlung der berührten und rechtlich anerkannten Interessen, sodann deren Beurteilung - wobei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sind - und schliesslich die Optimierung der ermittelten und beurteilten Interessen, sodass sie auf Grund der Beurteilung, die ihnen zuteil wurde, im Entscheid möglichst umfassend zur Geltung gebracht werden kön- nen (Art. 3 RPV; vgl. zur Methode der Interessenabwägung umfassend Tschannen, a.a.O., Art. 3 Rz. 19 ff.; vgl. spezifisch den kantonalen Richtplan betreffend auch Art. 8 Abs. 1 RPG und Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV betreffend Umschreibung des Mindestinhalts - wonach der Richtplan unter anderem zu zeigen hat, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustre- bende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden - sowie Art. 4 Abs. 2 RPV, wonach die Planungen über die einzelnen Sachbereiche die tatsächli- chen und rechtlichen Gegebenheiten und die absehbaren Nutzungskonflikte zeigen und eine Beurteilung der möglichen Entwicklungen aus gesamtheitli- cher Sicht enthalten sollen). Dabei äussert sich der Richtplan allerdings allein zu räumlichen Anliegen der Gemeinwesen und handelt weder von privaten noch von nicht-räumlichen öffentlichen Interessen, weshalb die im Einzelfall notwendige Abwägung mit diesen weiteren Interessen noch - insbesondere im Rahmen der Nutzungsplanung (vgl. E. 5.2) - vorzunehmen bleibt (Tschan- nen, a.a.O., Art. 9 Rz. 27). R3.2022.00117 Seite 27 Besondere Bedeutung kommt im Rahmen der Interessenabwägung den in Art. 3 RPG umschriebenen Planungsgrundsätzen zu, welche sich als recht- lich ausgewiesene Interessen der Planung aus der Sicht des Gemeinwesens verstehen lassen (Tschannen, a.”

“L'aménagement du territoire vise à assurer une utilisation judicieuse du sol et une occupation rationnelle du territoire (art. 1 LAT). Pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse est organisé selon une construction pyramidale ( Stufenbau) dans laquelle chacun des éléments, en particulier le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire, remplit une fonction spécifique. Les plans directeurs des cantons indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d'affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT); ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT).”

“Les plans directeurs doivent montrer comment il faut faire concorder les activités qui influent sur l'organisation du territoire, au niveau national, régional et cantonal. Ils traitent des questions d'importance cantonale ou supracommunale ou qui nécessitent une coordination importante. Relèvent notamment du plan directeur les conflits importants entre différents intérêts relatifs à l'utilisation du sol et les projets déployant des effets considérables sur l'occupation du territoire, l'utilisation du sol ou l'environnement ou nécessitant un effort de coordination. La planification directrice a ainsi pour objet la coordination globale de toutes les activités à incidence spatiale et elle seule est en mesure de traiter de tâches d'aménagement qui s'étendent au-delà du niveau local et concernent plusieurs domaines (ATF 137 II 254 consid. 3.1-3.2). L'élément décisif à prendre en considération est de savoir si le projet nécessite un examen global et complet qui ne peut être garanti que par un processus d'élaboration du plan directeur (ATF 137 II 254 consid. 3.3). Le droit fédéral impose l'adoption d'une planification directrice aux cantons (art. 8 LAT), mais non aux communes.”

“Les plans directeurs doivent montrer comment il faut faire concorder les activités qui influent sur l'organisation du territoire, au niveau national, régional et cantonal. Ils traitent des questions d'importance cantonale ou supracommunale ou qui nécessitent une coordination importante. Relèvent notamment du plan directeur les conflits importants entre différents intérêts relatifs à l'utilisation du sol et les projets déployant des effets considérables sur l'occupation du territoire, l'utilisation du sol ou l'environnement ou nécessitant un effort de coordination. La planification directrice a ainsi pour objet la coordination globale de toutes les activités à incidence spatiale et elle seule est en mesure de traiter de tâches d'aménagement qui s'étendent au-delà du niveau local et concernent plusieurs domaines (ATF 137 II 254 consid. 3.1-3.2). L'élément décisif à prendre en considération est de savoir si le projet nécessite un examen global et complet qui ne peut être garanti que par un processus d'élaboration du plan directeur (ATF 137 II 254 consid. 3.3). Le droit fédéral impose l'adoption d'une planification directrice aux cantons (art. 8 LAT), mais non aux communes.”

“Der Rekurrent 2 beziffert die benötigte Flä- che denn auch auf 6,1 ha, das Wasserbecken allein auf 1,9 ha (R4.2021.00164, act. 20, Rz. 8, 48). Das Raumplanungsrecht verlangt einen haushälterischen Umgang mit dem Boden. Insbesondere die für die Landwirtschaft geeigneten Kulturlandflä- chen sind zu schonen und die Fruchtfolgeflächen zu erhalten. Im betroffenen Gebiet liegen überwiegend Fruchtfolgeflächen. Der Kanton Zürich ist bereits heute nur noch durch die hälftige Anrechnung der Flächen der NEK 6 (Nut- zungseignungsklasse) in der Lage, die erforderlichen 44’000 ha Fruchtfolge- flächen knapp auszuweisen. Vorhaben, welche Fruchtfolgeflächen betreffen, sind deshalb im Kanton Zürich per se von erhöhtem öffentlichen Interesse. Bei einem Wegfall von Fruchtfolgeflächen hat innerhalb des Kantons eine Kompensation stattzufinden, was angesichts der umstrittenen Bodenaufwer- tung nicht unproblematisch scheint. Es stellt sich die Frage, ab welcher Grös- senordnung eine mögliche Beeinträchtigung von Fruchtfolgeflächen als ge- wichtige Auswirkung auf Raum und Umwelt im Sinne von Art. 8 Abs. 2 RPG zu bezeichnen ist. Es bietet sich an, auf die in Art. 46 Abs. 3 RPV bundes- rechtlich festgelegte Grösse von 3 ha abzustellen. Im vorliegenden Fall sind von der Umzonung deutlich mehr als 3 ha Kulturland, überwiegend auch Fruchtfolgeflächen, betroffen. Bei der vorgesehenen Nutzung ergeben sich mit der zusätzlichen Beeinträchtigung der Landschaft, insbesondere durch die geplanten grossflächigen und tiefgründigen Grab- und Abdichtungsarbei- ten, und der Verkehrserzeugung massive Auswirkungen auf Raum und Um- welt (so auch der vorliegende Entscheid in E. 10.6). Die Durchstossung des Landwirtschaftsgebiets im vorgesehenen Umfang ohne Eintrag im kantonalen Richtplan erweist sich als bundesrechtswidrig. Die Umzonung von der Landwirtschaftszone in die Erholungszone hätte zwingend im kantonalen Richtplan festgehalten werden müssen. Der Surfpark ist zweifelsohne als Sportstätte mit überregionalem Charakter zu bezeichnen. So sollen insgesamt 26 Standorte im Kanton Zürich geprüft worden sein. Das Wellensurfen dürfte in der Schweiz als Binnenland eine ungeordnete Bedeutung für die breite Bevölkerung haben und dies auch in absehbarer Zukunft.”

“Der Rekurrent 2 beziffert die benötigte Flä- che denn auch auf 6,1 ha, das Wasserbecken allein auf 1,9 ha (R4.2021.00164, act. 20, Rz. 8, 48). Das Raumplanungsrecht verlangt einen haushälterischen Umgang mit dem Boden. Insbesondere die für die Landwirtschaft geeigneten Kulturlandflä- chen sind zu schonen und die Fruchtfolgeflächen zu erhalten. Im betroffenen Gebiet liegen überwiegend Fruchtfolgeflächen. Der Kanton Zürich ist bereits heute nur noch durch die hälftige Anrechnung der Flächen der NEK 6 (Nut- zungseignungsklasse) in der Lage, die erforderlichen 44’000 ha Fruchtfolge- flächen knapp auszuweisen. Vorhaben, welche Fruchtfolgeflächen betreffen, sind deshalb im Kanton Zürich per se von erhöhtem öffentlichen Interesse. Bei einem Wegfall von Fruchtfolgeflächen hat innerhalb des Kantons eine Kompensation stattzufinden, was angesichts der umstrittenen Bodenaufwer- tung nicht unproblematisch scheint. Es stellt sich die Frage, ab welcher Grös- senordnung eine mögliche Beeinträchtigung von Fruchtfolgeflächen als ge- wichtige Auswirkung auf Raum und Umwelt im Sinne von Art. 8 Abs. 2 RPG zu bezeichnen ist. Es bietet sich an, auf die in Art. 46 Abs. 3 RPV bundes- rechtlich festgelegte Grösse von 3 ha abzustellen. Im vorliegenden Fall sind von der Umzonung deutlich mehr als 3 ha Kulturland, überwiegend auch Fruchtfolgeflächen, betroffen. Bei der vorgesehenen Nutzung ergeben sich mit der zusätzlichen Beeinträchtigung der Landschaft, insbesondere durch die geplanten grossflächigen und tiefgründigen Grab- und Abdichtungsarbei- ten, und der Verkehrserzeugung massive Auswirkungen auf Raum und Um- welt (so auch der vorliegende Entscheid in E. 10.6). Die Durchstossung des Landwirtschaftsgebiets im vorgesehenen Umfang ohne Eintrag im kantonalen Richtplan erweist sich als bundesrechtswidrig. Die Umzonung von der Landwirtschaftszone in die Erholungszone hätte zwingend im kantonalen Richtplan festgehalten werden müssen. Der Surfpark ist zweifelsohne als Sportstätte mit überregionalem Charakter zu bezeichnen. So sollen insgesamt 26 Standorte im Kanton Zürich geprüft worden sein. Das Wellensurfen dürfte in der Schweiz als Binnenland eine ungeordnete Bedeutung für die breite Bevölkerung haben und dies auch in absehbarer Zukunft.”

“Compte tenu de la conformité des critères de sélection aux exigences des art. 8 ss LAT, leur application à différents sites disséminés sur le territoire cantonal pour ne retenir à l'issue de l'analyse que les 19 emplacements les plus propices à l'implantation d'installations éoliennes répond également à la nécessité de procéder, au stade de la planification directrice cantonale, à une étude de variantes (cf. art. 2 al. 1 let. b OAT; cf. ARNOLD MARTI, Richtplanung im Bereich der Siedlung, in Révision 2014 de la loi sur l'aménagement du territoire - faire du neuf avec du vieux ?, 2015, p. 48; TSCHANNEN, op. cit., n. 26 ad art. 8 LAT; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30 s.). On ne discerne dès lors pas non plus, sous cet angle, de raison de remettre en cause, au stade de la planification directrice, le choix du site éolien du Mollendruz, identifié à l'issue de cette analyse et validé par les autorités fédérales. Cela est d'autant plus vrai, comme l'a à juste titre souligné la cour cantonale, qu'une nouvelle pesée complète des intérêts en présence, prenant en compte les intérêts de protection du site, de la nature, du paysage et de la faune ainsi qu'une évaluation spécifique du potentiel énergétique doit être effectuée au stade du plan d'affectation (art. 3 al. 1 OAT; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 7.2; Message Stratégie 2050, p. 6880; directives éoliennes, ch. 4, p. 8 ss; voir également SÖZERMANN, op. cit., p. 196; TSCHANNEN, op. cit., n. 31 ad art. 9 LAT); or, si le résultat de cette pesée est, le cas échéant, susceptible de compromettre le choix du site, elle ne commande en revanche - et en principe - plus l'examen de variantes (cf.”

“Wo es darum gehe, die Inhalte des Gestaltungsplans zu erläutern, würden die rechtlichen Grundlagen und die Begründung der Ermessensbetätigung fehlen. Auch enthalte der Planungsbericht beispielsweise keine Aussagen zum Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) und zu den Naturwerten im Gestaltungsplanperimeter. Weiter fehlten der Be- schrieb der Lärmsituation und von möglichen Massnahmen sowie die Äusse- rungen zu den Abweichungen von der Regelbauweise und den kantonalen Mindestabstandsvorschriften sowie zur raumplanungsrechtlichen Interes- senabwägung. 4.4.2. Gemäss Art. 47 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung (RPV) erstattet die Behörde, welche die Nutzungspläne erlässt, der kantonalen Genehmigungs- behörde (Art. 26 Abs. 1 RPG) Bericht darüber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), die Anregungen R1S.2022.05185 Seite 17 aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen. Art. 47 Abs. 1 RPV umschreibt den Mindestinhalt des Planungsberichts. Der Planungsbericht ist für die kantonale Genehmigungsbehörde bestimmt. Er ermöglicht es ihr, die Herausforderungen der Ortsplanung in der betreffen- den Gemeinde besser zu verstehen und von Amtes wegen Auskünfte über die verschiedenen entscheidenden Aspekte zu erhalten (BGr 1C_852/2013 vom 4. Dezember 2014, E. 3.1.2 m.H.; Heinz Aemisegger / Samuel Kissling, Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Vorbemerkungen, N 47 ff.; vgl. auch Merkblatt "Gestaltungsplan" der Baudirektion, Amt für Raument- wicklung, act. 5.6). 4.4.3. Der Planungsbericht nach Art. 47 RPV vom 4. März 2019 bezeichnet in Ziff. 1.3 die massgeblichen Beilagen und enthält in den Kapiteln 4.4 bis 4.6.9 Verweise auf die gleichzeitig vorgelegten Fachberichte, wie z.B. den Bericht Verkehrslärm oder den Umweltverträglichkeitsbericht.”

“Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung und im Lichte der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 der Raumplanungsverordnung [RPV] vom 28. Juni 2000). Die verschiedenen Planungsziele und Planungsgrundsätze gemäss Art. 1 und 3 RPG bilden Entscheidungskriterien und Zielvorgaben, die im Rahmen der Interessenabwägung abgewogen werden müssen (vgl. BGE 134 II 97 E. 3.1; Urteile des Bundesgerichts 1C_99/2022, 1C_101/2022 vom 25. April 2023 E. 11.1; 1C_230/2017 vom 24. Mai 2018 E. 5.1). Nach Art. 47 Abs. 1 RPV ist der kantonalen Genehmigungsbehörde Bericht zu erstatten, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), die Anregungen aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts Rechnung tragen (vgl. Heinz Aemisegger/Samuel Kissling, in: Aemisegger et al. [Hrsg.], a.a.O., Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung, N 20 f.). Den genannten Vorgaben (Art. 47 RPV) hat die Beschwerdegegnerin mit der Berichterstattung im Rahmen des Planungsberichts in formeller Hinsicht unbestrittenermassen entsprochen. Hinzu kommt, dass die städtebaulichen Aspekte der Quartierplanung durch die ABK einer fachlichen Beurteilung unterzogen wurden (E. 5.6.2 hiernach), welche dem Planungsbericht als Anhang beigefügt war und dem Beschwerdeführer bekannt sein musste. Inwiefern die Beschwerdegegnerin darüberhinausgehend verpflichtet gewesen sein soll, zur Frage der Einordnung der Überbauung ein "objektives Gutachten" einzuholen, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht weiter ausgeführt.”

“Die erforderliche Richtplangrundlage besteht im Kantonalen Richtplan und soll in den regionalen Richtplänen räumlich konkretisiert werden (vgl. E. 5.2). 5.3.4 In Anbetracht des soeben Ausgeführten, erstaunt es nicht, dass das Bundesgericht davon ausging, dass Gemeinden, die in ihrer BZO keine dem Richtplan entsprechende Planungspflicht (Verbot, Parkierungsanlagen für Passagiere des Flughafens Zürich ausserhalb des Flughafenperimeters an einem Standort zu bewilligen, der nicht im regionalen Richtplan festgelegt ist) vorsehen würden, ihre Nutzungsplanung anpassen müssten (BGr, 15. Januar 2018, 1C_290/2017, E. 6) und erwog, es sei eine Gesamtbetrachtung der Parkierungsanlagen für Flughafenbenützer in der Region geboten, um zu verhindern, dass die emissionsbegrenzenden Massnahmen auf dem Flughafenareal durch Off-Airport-Parkplätze mit Valet-Service unterlaufen werden (a.a.O., E. 7.5). 5.3.5 Es besteht nach dem Gesagten mit Blick auf Off-Airport-Parkanlagen – gerade auch in Anbetracht des grundsätzlich grossen Spielraums der Kantone bei der Bestimmung der Richtplaninhalte (vgl. E. 4.3.1) – eine Richtplanpflicht nach Art. 8 Abs. 2 RPG. 5.4 Die Beschwerdeführerin lässt verlauten, dass sie inzwischen zusammen mit der Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG) die Positivplanung für die Festlegung allenfalls geeigneter Valet-Parking-Standorte im Regionalen Richtplan Glattal aufgenommen habe. 6.   6.1 Das Verbot von Off-Airport-Parkplätzen ausserhalb der im regionalen Richtplan festgelegten Gebieten nach Art. 12.3 Abs. 2 BZO findet seine Grundlage bereits in § 56 Abs. 3 PBG (vgl. E. 3); ein legitimes planerisches Motiv ist zweifellos gegeben (vgl. E. 5). Ob sich diese Bestimmung – die wie gesehen der Umsetzung der bundesrechtlichen Richtplanpflicht dient – überdies auch unmittelbar auf Art. 8 Abs. 2 RPG abstützen liesse (vgl. E. 4.4) und ob die Baubewilligung im vorliegenden Fall mangels Vorliegen einer genügenden Richtplangrundlage gar direkt gestützt auf Art. 8 Abs. 2 RPG zu verweigern wäre, kann offenbleiben. 6.2 Es besteht nach dem Gesagten eine realistische Möglichkeit, dass die regionale Planung an die Hand genommen wird.”

“Wie dargelegt, widerspreche es dem kantonalen Richtplan, Parkierungsanlagen für Passagiere des Flughafens Zürich ausserhalb des Flughafenperimeters an einem Standort zu bewilligen, der nicht im regionalen Richtplan festgelegt sei. Gemeinden, die in ihrer Bau- und Zonenordnung keine derartige Planungspflicht vorsehen würden, müssten ihre Nutzungsplanung anpassen (a.a.O., E. 6) In der Literatur wird mit Bezug auf das genannte Urteil vertreten, dass Richtplanvorbehalte im Sinn von Art. 8 Abs. 2 RPG zonenkonformen Vorhaben innerhalb des Siedlungsgebiets nicht direkt entgegengehalten werden können, sondern zunächst in den Nutzungsvorschriften umgesetzt werden müssen (Marti, Urteilsbesprechung 1C_139/2017, S. 603; vgl. Arnold Marti, Urteilsbesprechung Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 15. Januar 2018, 1C_290/2017, ZBl 2018 490 ff. [Marti Urteilsbesprechung 1C_290/2017], S. 499). 5.   5.1 Art. 12.3 Abs. 2 BZO könnte die Umsetzungsvorschrift eines Richtplanvorbehalts im Sinn von Art. 8 Abs. 2 RPG darstellen. In den Bemerkungen zur Einführung der Bestimmung wird erläutert: "Das Thema Off-Airport-Parkplätze soll neu in der BZO geregelt werden. Rein gewerblich genutzte Parkierungsanlagen sollen ausgeschlossen werden können (Ausnahme: Parkierungsanlagen der öffentlichen Hand wie Park an[d] Ride usw.)." Darauf, ob zuerst die kommunale Norm oder die Richtplaneinträge statuiert wurde(n), kommt es heute entgegen der Beschwerdegegnerin nicht an. 5.2 Der kantonale Richtplan (Kanton Zürich, Richtplantext, Stand: 28. Oktober 2019) hält fest, dass die Regionen Glattal und Unterland mit Zustimmung der betreffenden Gemeinden in den regionalen Richtplänen Standorte für Parkplätze ausserhalb des Flughafenperimeters festlegen können, die Passagieren des Flughafens Zürich dienen (Ziff. 4.5.3 lit. b). Die Gemeinden bewilligen Parkierungsanlagen für Parkplätze ausserhalb des Flughafenperimeters für Passagiere des Flughafens Zürich nur an den in den regionalen Richtplänen festgelegten Standorten, wobei die Betreiber zur Berichterstattung über das mit den Anlagen verbundene Verkehrsaufkommen zuhanden der Standortgemeinde, der Flughafenbetreiberin und des Gesamtverkehrscontrollings des Kantons zu verpflichten sind (Ziff.”

“[Marti, Urteilsbesprechung 1C_139/2017], S. 603). 4.3.2 Der Bundesrat führte in der einschlägigen Botschaft zu Art. 8 Abs. 2 RPG aus, gewichtige Auswirkungen im Sinne von Art. 8 Abs. 2 RPG seien insbesondere eine grosse Flächenbeanspruchung, ein bedeutender Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons, die Erzeugung grosser Verkehrsströme oder die Verursachung hoher Umwelt- und Landschaftsbelastungen. Typisch für solche Vorhaben werde normalerweise auch ein hoher Zusammenarbeits- und Abstimmungsbedarf auf kantonaler Ebene, mit Nachbarkantonen oder dem Bund sein. Als ein Beispiel für unter den Richtplanvorbehalt fallende Projekte nennt der Bundesrat unter anderem Verkehrs- und Energieinfrastrukturen von zumindest regionaler Bedeutung (Botschaft vom 20. Januar 2010 zu einer Teilrevision des Raumplanungsgesetzes, BBl 2009 1049 ff., Ziff. 2.3.3 S. 1068; vgl. zum Ganzen BGr, 26. Oktober 2014, 1C_346/2014, E. 2.4). Weiter legte er in der Botschaft dar, dass mit dem Richtplanvorbehalt von Art. 8 Abs. 2 RPG insbesondere auch auf eine optimale Koordination von Raumplanung und Umweltschutz in einem frühen Stadium der Planungsarbeiten hingewirkt werden solle (a.a.O., Ziff. 2.3.3 S. 1069). Gemäss dem Bundesamt für Raumentwicklung ARE sind für einen Richtplanvorbehalt insbesondere verlangt: eine grosse Flächenbeanspruchung; ausgeprägte Konflikte zwischen verschiedenen Nutzungsinteressen; einen bedeutenden Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons; die Erzeugung grosser Verkehrsströme; hoher Kulturlandverlust sowie hohe Umwelt-, Natur- und Landschaftsbelastung oder ausgeprägter kantonaler bzw. überkantonaler Koordinationsbedarf aus räumlichen, organisatorischen oder politischen Gründen (ARE, Ergänzung des Leitfadens Richtplanung vom März 2014, S. 29). 4.4 Am 15. Januar 2018 hielt das Bundesgericht in Bezug auf Off-Airport-Parkplätze fest, eine Gesamtbetrachtung der Parkierungsanlagen für Flughafenbenützer in der Region sei geboten, um zu verhindern, dass die emissionsbegrenzenden Massnahmen (Parkplatzbeschränkung und -bewirtschaftung, Förderung des öffentlichen Verkehrs) auf dem Flughafenareal durch Off-Airport-Parkplätze mit Valet-Service unterlaufen werden.”

“Jeder Kanton erstellt einen Richtplan, worin er mindestens festlegt, wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden und in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen (Art. 8 Abs. 1 RPG). Damit dient der Richtplan der Grobplanung und der Koordination auf kantonaler Ebene. Bestandteil eines Richtplanes sind Karte und Text, die durch wechselseitige Verweisungen miteinander verbunden sind (Art. 6 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung [RPV; SR 700.1]). Der Text enthält, geordnet nach Sachbereichen und Einzelvorhaben, Anweisungen zum weiteren Vorgehen in Bezug auf Raum, Zeit und Organisation sowie Angaben zu den planerischen und finanziellen Mitteln (Art. 6 Abs. 3 RPV). Dennoch deckt der Text nicht die Gesamtheit des Planinhalts ab. Vielmehr gibt er von den einzelnen Planvorhaben jene Aussagen wieder, die sich besser sprachlich als bildlich darstellen lassen (Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, N 41 zu Art. 8 RPG). Der Text ist genauso verbindlich wie die Karte.”

“Jeder Kanton erstellt einen Richtplan, worin er mindestens festlegt, wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden und in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen (Art. 8 Abs. 1 RPG). Damit dient der Richtplan der Grobplanung und der Koordination auf kantonaler Ebene. Bestandteil eines Richtplanes sind Karte und Text, die durch wechselseitige Verweisungen miteinander verbunden sind (Art. 6 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung [RPV; SR 700.1]). Der Text enthält, geordnet nach Sachbereichen und Einzelvorhaben, Anweisungen zum weiteren Vorgehen in Bezug auf Raum, Zeit und Organisation sowie Angaben zu den planerischen und finanziellen Mitteln (Art. 6 Abs. 3 RPV). Dennoch deckt der Text nicht die Gesamtheit des Planinhalts ab. Vielmehr gibt er von den einzelnen Planvorhaben jene Aussagen wieder, die sich besser sprachlich als bildlich darstellen lassen (Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, N 41 zu Art. 8 RPG). Der Text ist genauso verbindlich wie die Karte.”

“Besteht ein Richtplanvorbehalt (vgl. für Richtpläne der Kantone Art. 8 Abs. 2 RPG), muss die Planungspflicht auf Stufe Richtplan erfüllt sein, bevor der Nutzungsplan erlassen werden darf (Pierre Tschannen, a.a.O., Art. 2 N. 47). Für Deponien besteht ein spezialgesetzlicher Richt­planvorbehalt: Gemäss Art. 5 Abs. 2 VVEA weisen die Kantone die in der Deponieplanung vorgesehenen Standorte in ihren Richtplänen aus und sorgen für die Ausscheidung von Nutzungszonen. Der Richtplanvorbehalt bezieht sich auf die Festlegung des Deponiestandorts (vgl. BGE 126 II 26 E. 4c). Hier steht eine teilweise vom Richtplan abweichende Erschliessung zur Diskussion, nicht der Standort der Deponie an sich. Es handelt sich folglich um eine Abweichung von untergeordneter Bedeutung. Der Bedarf an Deponievolumen ist ausgewiesen (vorne E. 6). Ein Aufschub der Nut­zungsplanung bis zu einer Änderung des alten regionalen Abbau- und De­ponierichtplans ist deshalb unzumutbar.”

“La mesure F45 comporte une carte du canton qui "illustre la planification cantonale provisoire de 2016". Cette carte prévoit, dans le secteur d'Echallens, un projet de "pôle micropolluants - extension/nouveau site", en "coordination réglée". La mesure F45 ajoute que le lieu précis d'implantation des STEP régionales doit notamment être défini sur la base des bassins versants, des infrastructures existantes, des besoins prioritaires de protection des eaux, des intérêts de protection de la nature et du paysage ainsi que des contraintes économiques et d'aménagement du territoire. Elle indique encore que l'emplacement exact de certaines STEP régionales doit être affiné par des études spécifiques. Par ailleurs, le rapport explicatif du PDCn 4ter relève que des fiches spécifiques liées à l’art. 8 al. 2 LAT sont jointes pour les pôles micropolluants nécessitant un changement d’affectation et inscrits en "coordination réglée", afin de permettre leur approbation par la Confédération. Ainsi, en particulier, le dossier comporte la fiche précitée de la DGTL (cf. let. C supra) intitulée "F45 – Régionalisation de l'épuration de la région Echallens-Talent", indiquant expressément que la STEP régionale d'Echallens sera réalisée par l'agrandissement de la STEP existante d'Echallens. Dans son rapport d’examen du 29 juin 2022 relatif au PDCn 4ter, ayant conduit à l'approbation de celui-ci le 7 juillet 2022 (cf. let. E supra), l'ARE a retenu: "Projet Régionalisation de l’épuration de la région Echallens-Talent Le projet de régionalisation de l’épuration de la région Echallens-Talent prévoit la construction d’une STEP intercommunale à Echallens ainsi que le raccordement de 7 STEP périphériques. Elle concernera au total 10 communes. La future STEP d’Echallens fait partie des STEP devant mettre en place un traitement des micropolluants.”

“Innerkantonal ist gemäss Art. 42 Abs. 1 EG-USG die Regierung für die Ausarbeitung der Abfallplanung zuständig. Sie erlässt zudem den kantonalen Richtplan nach Massgabe des Bundesrechts (Art. 4 Abs. 1 PBG) und legt Einzugsgebiete für Siedlungsabfälle im Richtplan fest (Art. 43 Abs. 1 EG-USG). Entsorgungsanlagen und Deponiestandorte werden auf der Grundlage von kommunalen Sondernutzungsplänen bewilligt (Art. 23 Abs. 1 lit. c Ziffer 4 PBG). Kantonale Sondernutzungspläne werden erlassen für die Sicherung von Deponien von kantonaler oder regionaler Bedeutung (Art. 33 lit. b PBG). Aus vorstehenden Bestimmungen ergibt sich, dass die Deponieplanung Sache der Regierung ist. Zur Deponieplanung gehört insbesondere die Ermittlung des Bedarfs an Abfallanlagen und Deponievolumen sowie die Standortfestlegung. Bei der Standortplanung von Deponien des Typs D hat sie von Bundesrechts wegen eine umfassende Abwägung vorzunehmen und unter verschiedenen Alternativstandorten die geeignetsten Standorte auszuwählen (Art. 8 Abs. 2 RPG; vgl. BGE 149 II 86 E. 2.1; 148 II 36 E. 2.1 und 2.5; 147 II 164 E. 3.3). Für die Planung und Errichtung einer Deponie des Typs D, wie sie vorliegend in Frage steht, ist sodann ein kantonaler Sondernutzungsplan im Sinn von Art. 33 lit. b PBG vorausgesetzt (vgl. Amt für Umwelt und Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Wegleitung 2022, Planung, Errichtung und Betrieb von Materialabbaustellen und Deponien im Kanton St. Gallen, Ziffer 5.2.5; auch abrufbar unter <https://sg.e-mitwirkung.ch/de/richtplan-anpassung-2023/participant> [zuletzt abgerufen am 10. August 2023] unter der Rubrik "Grundlagenarbeiten zu Abbau und Deponie"; die Wegleitung wurde noch nicht in Vollzug gesetzt [vgl. act. G 16]). Im Rahmen des vorstehend skizzierten Prozesses können private Investoren, Zweckverbände und Gemeinden zwar Standorte für neue Deponien vorschlagen (act. G 8 S. 5 Ziffer 3a); seit 2015 sind in diesem Sinne offenbar mehr als zwanzig von privaten Unternehmungen beantragte Deponiestandorte in den Richtplan aufgenommen worden (act.”

“Besteht ein Richtplanvorbehalt (vgl. für Richtpläne der Kantone Art. 8 Abs. 2 RPG), muss die Planungspflicht auf Stufe Richtplan erfüllt sein, bevor der Nutzungsplan erlassen werden darf (Pierre Tschannen, a.a.O., Art. 2 N. 47). Für Deponien besteht ein spezialgesetzlicher Richt­planvorbehalt: Gemäss Art. 5 Abs. 2 VVEA weisen die Kantone die in der Deponieplanung vorgesehenen Standorte in ihren Richtplänen aus und sorgen für die Ausscheidung von Nutzungszonen. Der Richtplanvorbehalt bezieht sich auf die Festlegung des Deponiestandorts (vgl. BGE 126 II 26 E. 4c). Hier steht eine teilweise vom Richtplan abweichende Erschliessung zur Diskussion, nicht der Standort der Deponie an sich. Es handelt sich folglich um eine Abweichung von untergeordneter Bedeutung. Der Bedarf an Deponievolumen ist ausgewiesen (vorne E. 6). Ein Aufschub der Nut­zungsplanung bis zu einer Änderung des alten regionalen Abbau- und De­ponierichtplans ist deshalb unzumutbar.”

“1987) LATC-11 LATC-12 LATC-120 LATC-2 LATC-24-1-c LATC-27 LATC-28 LATC-3 LATC-32 LATC-73 LATC-8 LATC-86 LATC-9 LAT-1 LAT-10 LAT-11 LAT-17 LAT-18 LAT-2 LAT-21-2 LAT-22-1 LAT-25a LAT-3 LAT-4 LAT-6 LAT-8 LAT-9 LEaux-19 LEaux-20-1 LGD-2 LGD-22 LGD-24 LGD-27 LGD-28 LGD-4 LGD-5 LPA-VD-79 LPE-10a LPE-11 LPE-25-1 LPE-30e LPE-31 LPN-3 LPN-5 LPN-6 LPrPCI-3 LPrPCI-4 LPrPCI-40 LPrPCI-41 LPrPCI-42 OAT-11 OAT-2 OAT-26-3 OAT-28 OAT-3 OAT-30 OAT-4 OAT-47 OAT-5 OEaux-29-1-a OEaux-32 OEIE-13 OEIE-5 OEIE-8 OLED-ANNEXE 2 OLED-35 OLED-36 OLED-38 OLED-39 OLED-4 OLED-40 OLED-41 OLED-43 OPair-annexe-1 OPair-annexe-7 OPair-3 OPair-5 OPair-6-1 OPB-annexe-3 OPB-annexe-6 OPB-43-1 OPB-7 OPB-9 RLATC-69 RLAT-2 Résumé contenant: Recours d'une association de communes, de privés et d'une association de protection de la nature et du paysage et de privés contre un plan d'affectation cantonal valant permis de construire (PAC) une décharge de types A, B, D et E. - Les conclusions contenues dans le recours interjeté par l'association de communes excèdent l'objet du recours; son recours est ainsi irrecevable (consid. 2 et 3). - Pas de violation des règles concernant la procédure de participation de la population et la consultation des communes dans le cadre de l'élaboration du PAC ainsi que du plan directeur cantonal (PDCn) (consid. 5 et 6). - Le projet figure à juste titre en coordination réglée dans le PDCn, sachant que son ancrage y répond aux exigences de l'art. 8 al. 2 LAT (consid. 7). - Le projet répond à un réel besoin et ce sont en particulier bien deux sites de décharges qui sont nécessaires pour assurer le stockage des déchets de types A, B, D et E (consid. 8). - L'auteur des plans d'aménagement dispose de la qualité et des compétences nécessaires à l'élaboration du projet (consid. 10). - L'on ne saurait considérer que les plans et documents approuvés seraient lacunaires (consid. 9 et 11). - Il n'existe aucune obligation de coordination du projet de décharge avec le développement (éventuel) d'une zone industrielle sise à proximité (consid. 12). - Pas de violation de la règlementation portant sur les surfaces d'assolement (consid. 13). - Le projet en cause respecte la règlementation relative à la protection contre le bruit (consid. 14), celle en matière de protection de l'air (consid. 15) et celle portant sur la protection des eaux (consid. 16), tout comme celle relative à la protection des monuments et des sites, du paysage et de la nature (consid. 17).”

“Gemäss Art. 8 Abs. 1 RPG erstellt jeder Kanton einen Richtplan, worin er mindestens festlegt, wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden und in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen (vgl. auch Art. 5 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Nach Art. 8 Abs. 2 RPG bedürfen Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt einer Grundlage im Richtplan (sog. Richtplanvorbehalt; vgl. dazu BGE 147 II 164 E. 3.1 mit Hinweisen). Art. 8a und 8b RPG äussern sich näher zum Richtplaninhalt in den Bereichen Siedlung (vgl. auch Art. 5a RPV) und Energie. Die Richtplanung der Kantone sorgt für die umfassende Abstimmung aller raumwirksamen Aktivitäten untereinander und auf die anzustrebende räumliche Entwicklung. Allein sie ist in der Lage, orts- und fachübergreifende Planungsaufgaben anzugehen (vgl. BGE 137 II 254 E. 3.2; Urteil 1C_564/2020 vom 24.”

“Gemäss Art. 8 Abs. 1 RPG erstellt jeder Kanton einen Richtplan, worin er mindestens festlegt, wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden und in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen (vgl. auch Art. 5 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Nach Art. 8 Abs. 2 RPG bedürfen Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt einer Grundlage im Richtplan (sog. Richtplanvorbehalt; vgl. dazu BGE 147 II 164 E. 3.1 mit Hinweisen). Art. 8a und 8b RPG äussern sich näher zum Richtplaninhalt in den Bereichen Siedlung (vgl. auch Art. 5a RPV) und Energie. Die Richtplanung der Kantone sorgt für die umfassende Abstimmung aller raumwirksamen Aktivitäten untereinander und auf die anzustrebende räumliche Entwicklung. Allein sie ist in der Lage, orts- und fachübergreifende Planungsaufgaben anzugehen (vgl. BGE 137 II 254 E. 3.2; Urteil 1C_564/2020 vom 24.”

“Stellung des Richtplans im planerischen Stufenbau Der kantonale Richtplan zeigt auf, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abzustimmen sind (Art. 8 Abs. 1 RPG). Wird ein Projekt mit solchen Auswirkungen auf Raum und Umwelt wie vorliegend im Richtplan verankert, entspricht dies der Planungspflicht (Art. 8 Abs. 2 RPG; Art. 2 RPG). Im Rahmen der Pflicht zur Beachtung des planerischen Stufenbaus haben die einzelnen Akte der Entscheidfolge die funktionalen Zusammenhänge zu wahren und sind dementsprechend aufeinander abzustimmen. Es besteht aber keine geschlossene Planhierarchie, in dem Sinn, dass der Nutzungsplan ohne eigene Wertung die Richtplanung umzusetzen hätte und die Baubewilligung die Nutzungsplanung. Vielmehr sind im Sinn des Gegenstromprinzips auch Rückwirkungen möglich, insbesondere vom Nutzungsplan auf den Richtplan (Pierre Tschannen, in: Heinz Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich etc. 2019, Art. 2 N. 40 ff.; BGE 119 Ia 362 E. 4a; Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht,”

“Die Verfahrensbeteiligten sind sich grundsätzlich einig, dass das vorliegende Projekt, welches sich über mehr als 13 Kilometer erstreckt und über 100 Hektaren Fläche umfasst, einer Richtplangrundlage bedarf. Dies entspricht denn auch Art. 8 Abs. 2 RPG sowie der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 147 II 164 E. 3.1; BGer-Urteile 1C_415/2015 vom”

“Die Verfahrensbeteiligten sind sich grundsätzlich einig, dass das vorliegende Projekt, welches sich über mehr als 13 Kilometer erstreckt und über 100 Hektaren Fläche umfasst, einer Richtplangrundlage bedarf. Dies entspricht denn auch Art. 8 Abs. 2 RPG sowie der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 147 II 164 E. 3.1; BGer-Urteile 1C_415/2015 vom”

“Selon l'art. 8 al. 2 LAT, les projets qui ont des incidences importantes sur le territoire et l'environnement doivent avoir été prévus dans le plan directeur. Selon la jurisprudence, le droit fédéral exige que, lors de l'accomplissement de tâches d'aménagement, l'instrument de planification ou de décision adéquat soit utilisé (ATF 140 II 262 consid. 2.3.1). Les plans directeurs doivent montrer comment il faut faire concorder les activités qui influent sur l'organisation du territoire, au niveau national, régional et cantonal. Ils traitent des questions d'importance cantonale ou supracommunale ou qui nécessitent une coordination importante. Relèvent notamment du plan directeur les conflits importants entre différents intérêts relatifs à l'utilisation du sol et les projets déployant des effets considérables sur l'occupation du territoire, l'utilisation du sol ou l'environnement ou nécessitant un effort de coordination (ATF 137 II 254 consid. 3.1-3.2). L'élément décisif à prendre en considération est de savoir si le projet nécessite un examen global et complet qui ne peut être garanti que par un processus d'élaboration du plan directeur (ATF 137 II 254 consid.”

“RPG) zeigen in den Grundzügen auf, wie sich das Gebiet räumlich entwickeln soll. Nutzungspläne (Art. 14 ff. RPG) ihrerseits ordnen die zulässige Nutzung des Bodens für jede Parzelle und unterscheiden vorab Bau-, Landwirtschafts- und Schutzzonen. Das Baubewilligungsverfahren schliesslich dient der Abklärung, ob Bauten und Anlagen den im Nutzungsplan ausgedrückten räumlichen Ordnungsvorstellungen entsprechen. Das Bundesrecht verlangt mithin, dass bei der Erfüllung raumplanerischer Aufgaben das angemessene Planungs- bzw. Entscheidungsinstrument zum Einsatz gelangt (zum Ganzen: BGE 140 II 262 E. 2.3.1 mit Hinweisen). 4.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1 RPG zeigen Richtpläne mindestens, wie sich der Kanton räumlich entwickeln soll, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden und in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen. Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen nach Art. 8 Abs. 2 RPG einer Grundlage im Richtplan. 4.3   4.3.1 Bei der Beurteilung der Notwendigkeit einer richtplanerischen Festsetzung ist gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die räumliche Wesentlichkeit des Vorhabens wegleitend. Entscheidend ist, ob angesichts der weitreichenden Auswirkungen eines Vorhabens eine vorgängige umfassende Interessenabwägung notwendig erscheint, die nur durch den Prozess der Richtplanung garantiert werden kann (BGE 137 II 254 E. 3.2 mit Hinweisen). Das Bundesgericht bejahte die Notwendigkeit einer Richtplangrundlage in Bezug auf die Ausdehnung und den Standort einer geplanten Auto-Rundstrecke (a.a.O, E. 4 mit Hinweisen). Ebenfalls einer Richtplanrundlage bedurfte angesichts seiner Ausdehnung von fast 4 km, der Dimensionen der einzelnen Windenergieanlagen, der erheblichen Abweichung von der Grundordnung (Land- und Forstwirtschaft), der Situierung in einem Regionalen Naturpark, der Notwendigkeit von Rodungen und dem Bau von Erschliessungsstrassen der Windpark Schwyberg (BGr, 26.”

“-- je Verfahren (insgesamt Fr. 6'600.--), zahlbar zu 2/3 durch die Gemeinde Regensdorf und zu 1/3 durch die Baudirektion. Da die Umtriebsentschädigung pauschal festgelegt wird, entfällt die Zusprechung eines Mehrwertsteuerzusatzes von vornherein (BRKE II Nrn. 0247 und 0248/2007 in BEZ 2007 Nr. 56; www.baurekursgericht-zh.ch). Auszug Protokoll Anlässlich der Beratung des Geschäfts wurde in Abweichung von E. 5.4.6 des Entscheids der folgende Minderheitsantrag gestellt: (vgl. § 18 Abs. 5 der Organisationsverordnung des Baurekursgerichts vom 12. November 2010, OV BRG) "Die Rekurse werden aufgrund des fehlenden Eintrags im kantonalen Richt- plan gutgeheissen." Erwägungen: Die Kantone haben nach Art. 8 Abs. 1 RPG einen Richtplan zu erstellen, mit dem die anzustrebende räumliche Entwicklung festgelegt wird und der sich über die Abstimmung und Realisierung bestimmter Vorhaben äussert. Vor- haben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen einer Grundlage im kantonalen Richtplan (Art. 8 Abs. 2 RPG). Besondere Richt- pläne des kantonalen Rechts, wie namentlich auch regionale Richtpläne, dürfen nicht dazu führen, dass der kantonale Richtplan den bundesrechtli- chen Anforderungen nicht mehr genügt. Für ein Projekt, welches solch ge- wichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt hat, dass es gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG zum Mindestinhalt gehört, ist ein Eintrag im kantonalen Richtplan bundesrechtlich erforderlich. Die Schwelle zum Richtplanvorbehalt über- schreiten insbesondere Vorhaben, welche: ausgedehnte Flächen beanspru- chen, bedeutenden Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons zeitigen; erhebliche Verkehrsströme erzeugen; grosse Kultur- landverluste sowie hohe Umwelt-, Natur- und Landschaftsbelastungen ver- ursachen oder sich erheblich auf den Untergrund auswirken. Darunter fallen auch Vorhaben wie grössere Golfplätze oder sonstige Sportzentren (VB.2020.00080 vom 9. Dezember 2021, E. 2.2.1, Seilbahn Mythenquai). Ein solches Projekt liegt hier vor.”

“Die ersatzlose Streichung dieses Standorts kann sich nebst der richtplanerischen Festsetzung auch auf das dadurch ersetzte Zwischenergebnis beziehen (vgl. dazu Art. 5 Abs. 2 lit. a und b der Raumplanungsverordnung; SR 700.1, RPV, sowie P. Tschannen, in: Aemisegger/Moor/Ruch/derselbe [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich 2019, N 30-33 zu Art. 8 RPG). Den dem Zwischenergebnis zugrunde liegenden Beschluss der Vorinstanz vom 10. November 2020 fechten die Beschwerdeführerinnen jedoch nicht an (vgl. dazu auch act. 7, S. 2 Ziff. II/2) und es sind der Beschwerde auch keine anderen in diese Richtung zielenden Anhaltspunkte zu entnehmen. Deshalb ist davon auszugehen, dass sich die Beschwerde – gemäss dem Eventualantrag der Beschwerdeführerinnen – einzig gegen die Festsetzung des Deponiestandorts I.__ im KRP und damit insoweit gegen den Beschluss der Regierung vom 8. Februar 2022 richtet. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts, welches unter anderem Beschwerden gegen Verfügungen der Regierung beurteilt, ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 9. März 2022 erfolgte rechtzeitig – der Inhalt des Beschlusses der Regierung vom 8. Februar 2022 wurde den Beschwerdeführerinnen mit der Mitteilung der Vorsteherin des Bau- und Umweltdepartements vom 23. Februar 2022 (zugestellt am 24.”

“Rechtsbegehren sind nach Treu und Glauben auszulegen, insbesondere im Lichte der dazu gegebenen Begründung (BGE 147 V 369 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin verlangt die Aufhebung des Beschlusses des Kantonsrats vom 29. Oktober 2020 und die ersatzlose Streichung des Standorts Hatwil/Hubletzen. Die ersatzlose Streichung dieses Standorts kann sich nebst der richtplanerischen Festsetzung auch auf das dadurch ersetzte Zwischenergebnis beziehen. Die dem Zwischenergebnis zugrunde liegenden Beschlüsse ficht die Beschwerdeführerin jedoch nicht an und es sind ihrer Beschwerde auch keine anderen in diese Richtung zielenden Anhaltspunkte zu entnehmen. Insbesondere zeigt sie nicht auf, dass selbst die gegenüber Festsetzungen weniger weit gehenden Anforderungen an Zwischenergebnisse nicht erfüllt wären (s. Art. 5 Abs. 2 lit. a und b RPV [SR 700.1] sowie PIERRE TSCHANNEN, in: Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, N. 32 f. zu Art. 8 RPG). Obwohl in analoger Anwendung von Art. 93 Abs. 3 BGG eine Anfechtung des Zwischenergebnisses durch Beschwerde gegen die Festsetzung möglich wäre (dazu BGE 146 I 36 E. 2 mit Hinweisen), ist deshalb davon auszugehen, dass sich die Beschwerde einzig gegen die Festsetzung richtet.”

“Das angefochtene Vorhaben hat unstreitig gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt und bedarf daher einer Grundlage im kantonalen Richtplan (vgl. Art. 8 Abs. 2 RPG [SR 700] und dazu Urteil 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016 E. 2, in: URP 2017 S. 45; ZBl 118/2017 S. 668; vgl. auch Art. 8b RPG und Art. 10 des Energiegesetzes vom 30. September 2016 [EnG; SR 730.0] und dazu BGE 147 II 164 E. 3.2). Für die Erfüllung der Anforderungen von Artikel 8 Abs. 2 RPG ist eine Standortfestsetzung erforderlich (BGE 147 II 164 E. 3.3 mit Hinweisen). Diese erfolgt aufgrund einer Evaluation von Standortvarianten anhand der Standortkriterien und einer Interessenabwägung (vgl. Bundesamt für Raumentwicklung [ARE], Ergänzung des Leitfadens Richtplanung, März 2014, S. 30 f., www.are.admin.ch). Sie muss stufengerecht begründet und damit transparent gemacht werden (Urteil 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016 E. 2.8, in: URP 2017 S. 45 und ZBl 118/2017 S. 668). Stufengerecht bedeutet, dass alle für die Standortauswahl relevanten Kriterien in einer Tiefe einzubeziehen sind, die es erlaubt, die Realisierbarkeit des Projekts am priorisierten Ort zumindest plausibel erscheinen zu lassen; die Aussage lautet: "Wenn überhaupt, dann hier und nicht anderswo" (PIERRE TSCHANNEN, Interessenabwägung bei raumwirksamen Vorhaben, URP 2018 S.”

“Die Richtplanung der Kantone sorgt für die umfassende Abstimmung aller raumwirksamen Aktivitäten untereinander und auf die anzustrebende räumliche Entwicklung. Allein sie ist in der Lage, orts- und fachübergreifende Planungsaufgaben anzugehen (vgl. BGE 137 II 254 E. 3.2; Urteil 1C_564/2020 vom 24. Februar 2022 E. 4.1; PIERRE TSCHANNEN, in: Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, N. 36 zu Art. 2 RPG). Der Richtplan behandelt Fragen von kantonaler oder überkommunaler Bedeutung sowie solche mit grossem Abstimmungsbedarf (vgl. BGE 137 II 254 E. 3.2; Bundesamt für Raumplanung, Der kantonale Richtplan, Leitfaden für die Richtplanung, 1997, S. 25). Abgesehen von Spezialbestimmungen wie Art. 5 der Abfallverordnung vom 4. Dezember 2015 [VVEA; SR 814.600]), welcher für Standorte von Abfalldeponien eine Richtplangrundlage verlangt, steht den Kantonen bei der Bestimmung der Richtplaninhalte ein grosser Spielraum zu (vgl. BGE 140 II 262 E. 2.3.2). Das Bundesrecht schliesst nicht aus, dass die Kantone neben dem Richtplan gemäss Art. 8 RPG im kantonalen Recht untergeordnete Richtpläne auf regionaler oder kommunaler Stufe vorsehen (vgl. BGE 143 II 276 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil 1C_472/2014 vom 24. April 2015 E. 4.1). Von dieser Möglichkeit hat der Kanton Zürich Gebrauch gemacht. § 30 PBG/ZH sieht den regionalen, § 31 PBG/ZH den kommunalen Richtplan vor. Ersterer ergänzt und verfeinert die Festlegungen im kantonalen Richtplan nach den Verhältnissen und Bedürfnissen der Region (vgl. FRITZSCHE/BÖSCH/WIPF/KUNZ, Zürcher Planungs- und Baurecht, Band 1, 6. Aufl. 2019, S. 132).”

“Tandis que la Confédération détient la compétence d’établir des principes et lignes directrices, les cantons restent compétents pour adopter une réglementation de détail (ACST/1/2018 précité consid. 7a et les références citées). b. Selon l’art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire et ils s’emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l’ensemble du pays. Pour garantir une gestion cohérente de l’espace dans sa globalité, le système suisse d’aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale (« Stufenbau »), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d’affectation et l’autorisation de construire) remplit une fonction spécifique (ATA/438/2021 du 20 avril 2021 consid. 3a). Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d’affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d’utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) ; ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). À Genève, il découle de l’art. 13 al. 1 let. a LaLAT que les PLQ sont des plans d’affectation. c. Les autorités en charge de l’aménagement du territoire bénéficient d’une importante liberté d’appréciation dans l’accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d’appréciation n’est toutefois pas totale. L’autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d’aménagement du territoire tels qu’ils résultent de la Cst. (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT) ; elle doit également prendre en considération les exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l’environnement. Une appréciation correcte de ces principes implique une pesée globale de tous les intérêts en présence (art.”

“L'aménagement du territoire vise à assurer une utilisation judicieuse du sol et une occupation rationnelle du territoire (art. 1 LAT). Pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse est organisé selon une construction pyramidale ( Stufenbau) dans laquelle chacun des éléments, en particulier le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire, remplit une fonction spécifique. Les plans directeurs des cantons indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d'affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT); ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT).”

“Lorsqu'il présente des résultats concluants, pleine force probante peut lui être reconnue. Il peut alors remplacer une expertise, dans la mesure toutefois où il n'existe pas d'indices concrets et sérieux qui en diminuent la valeur probante (cf. ATF 132 II 257 consid. 4; arrêts TF 1C_338/2010 du 23 mai 2013 consid. 5; TC FR 602 2020 49 du 25 août 2020 consid. 2.2). 2.2. L'aménagement du territoire vise à assurer une utilisation judicieuse du sol et une occupation rationnelle du territoire (art. 1 de la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire, LAT; RS 700). Pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse est organisé selon une construction pyramidale ("Stufenbau"), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire) remplit une fonction spécifique. 2.2.1. Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d'affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT); ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Quant à la procédure d'autorisation de construire, elle a pour fonction de contrôler la conformité des projets aux normes de la zone concernée; elle concrétise le plan d'affectation de cas en cas. Les plans directeurs et les plans d'affectation se complètent: les premiers permettent de mettre en évidence les interdépendances en temps utile et dans toute leur ampleur; ils doivent montrer comment il faut faire concorder les activités qui influent sur l'organisation du territoire, au niveau national, régional et cantonal. Les seconds règlent le mode d'utilisation de chaque parcelle, de façon contraignante pour les propriétaires (cf. ATF 137 II 254 consid. 3.1; arrêt TC FR 602 2017 123 du 13 mars 2018 consid. 4a). 2.2.2. L'instrument du plan directeur cantonal se définit comme un plan de gestion continue du territoire et non pas comme une conception détaillée de l'état futur de son organisation.”

“1 LAT prescrit à la Confédération, aux cantons et aux communes d'établir des plans d'aménagement, pour celles de leurs tâches dont l'accomplissement a des effets sur l'organisation du territoire, en veillant à les faire concorder. Les "plans d'aménagement" englobent les plans directeurs des cantons, les études de base, conceptions et plans sectoriels de la Confédération ainsi que les plans d'affectation (DFJP/OFAT, Etude relative à la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, 1981, art. 2 n. 3). Cette disposition traite de l'obligation de planifier et non de la planification en tant que telle (Tschannen, Commentaire ASPAN, art. 2 LAT n. 2). Pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse d'aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale ("Stufenbau"), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire) remplit une fonction spécifique. Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d'affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT); ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Quant à la procédure d'autorisation de construire, elle a pour fonction de contrôler la conformité des projets aux normes de la zone concernée; elle concrétise le plan d'affectation de cas en cas. Les plans directeurs et les plans d'affectation se complètent: les premiers permettent de mettre en évidence les interdépendances en temps utile et dans toute leur ampleur; ils doivent montrer comment il faut faire concorder les activités qui influent sur l'organisation du territoire, au niveau national, régional et cantonal. Les seconds règlent le mode d'utilisation de chaque parcelle, de façon contraignante pour les propriétaires (ATF 137 II 254 consid. 3.1). Le droit fédéral exige ainsi que, lors de l'accomplissement de tâches d'aménagement, l'instrument de planification ou de décision adéquat soit utilisé (ATF 140 II 262 consid.”

“Tandis que la Confédération détient la compétence d’établir des principes et lignes directrices, les cantons restent compétents pour adopter une réglementation de détail (ACST/1/2018 précité consid. 7a et les références citées). b. Selon l’art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire et ils s’emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l’ensemble du pays. Pour garantir une gestion cohérente de l’espace dans sa globalité, le système suisse d’aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale (« Stufenbau »), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d’affectation et l’autorisation de construire) remplit une fonction spécifique (ATA/438/2021 du 20 avril 2021 consid. 3a). Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d’affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d’utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) ; ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). À Genève, il découle de l’art. 13 al. 1 let. a LaLAT que les PLQ sont des plans d’affectation. c. Les autorités en charge de l’aménagement du territoire bénéficient d’une importante liberté d’appréciation dans l’accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d’appréciation n’est toutefois pas totale. L’autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d’aménagement du territoire tels qu’ils résultent de la Cst. (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT) ; elle doit également prendre en considération les exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l’environnement. Une appréciation correcte de ces principes implique une pesée globale de tous les intérêts en présence (art.”

“L'aménagement du territoire vise à assurer une utilisation judicieuse du sol et une occupation rationnelle du territoire (art. 1 LAT). Pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse est organisé selon une construction pyramidale ( Stufenbau) dans laquelle chacun des éléments, en particulier le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire, remplit une fonction spécifique. Les plans directeurs des cantons indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d'affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT); ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT).”

“1 LAT prescrit à la Confédération, aux cantons et aux communes d'établir des plans d'aménagement, pour celles de leurs tâches dont l'accomplissement a des effets sur l'organisation du territoire, en veillant à les faire concorder. Les "plans d'aménagement" englobent les plans directeurs des cantons, les études de base, conceptions et plans sectoriels de la Confédération ainsi que les plans d'affectation (DFJP/OFAT, Etude relative à la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, 1981, art. 2 n. 3). Cette disposition traite de l'obligation de planifier et non de la planification en tant que telle (Tschannen, Commentaire ASPAN, art. 2 LAT n. 2). Pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse d'aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale ("Stufenbau"), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire) remplit une fonction spécifique. Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d'affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT); ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Quant à la procédure d'autorisation de construire, elle a pour fonction de contrôler la conformité des projets aux normes de la zone concernée; elle concrétise le plan d'affectation de cas en cas. Les plans directeurs et les plans d'affectation se complètent: les premiers permettent de mettre en évidence les interdépendances en temps utile et dans toute leur ampleur; ils doivent montrer comment il faut faire concorder les activités qui influent sur l'organisation du territoire, au niveau national, régional et cantonal. Les seconds règlent le mode d'utilisation de chaque parcelle, de façon contraignante pour les propriétaires (ATF 137 II 254 consid. 3.1). Le droit fédéral exige ainsi que, lors de l'accomplissement de tâches d'aménagement, l'instrument de planification ou de décision adéquat soit utilisé (ATF 140 II 262 consid.”

“L'instrument du plan directeur cantonal est prévu aux art. 6 ss LAT. Il se définit comme un plan de gestion continue du territoire et non pas comme une conception détaillée de l'état futur de l'organisation du territoire (ATF 143 II 276 consid. 4.1; arrêt 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1). La planification directrice montre comment les organismes chargés de tâches d'organisation du territoire doivent exercer leurs compétences en regard de l'organisation du territoire souhaitée; le plan directeur ne se limite pas à donner une image du développement souhaité, mais propose des moyens propres à atteindre ce but (art. 8 al. 1 let. c LAT; ATF 143 II 276 consid. 4.1 et les références citées; cf. arrêt 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1). Cet aspect programmatique du plan correspond au contenu minimum exigé selon les art. 8 LAT et 5 al. 1 OAT (ATF 143 II 276 consid. 4.1; arrêt 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1).”

“Selon l'art. 2 al. 1 LAT, pour celles de leurs tâches dont l’accomplissement a des effets sur l’organisation du territoire, la Confédération, les cantons et les communes établissent des plans d’aménagement en veillant à les faire concorder. Aux termes de l'art. 8 al. 1 LAT, tous les cantons établissent un plan directeur dans lequel ils précisent au moins le cours que doit suivre l’aménagement de leur territoire (let. a), la façon de coordonner les activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire, afin d’atteindre le développement souhaité (let.”

“Nach Art. 8 Abs. 1 RPG erstellt jeder Kanton einen Richtplan, worin er mindestens festlegt, wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll (lit. a), wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden (lit.”

“6 ss LAT et qui forme un ensemble de directives, se définit comme un plan de gestion continue du territoire et non pas comme une conception détaillée de l'état futur de l'organisation du territoire. La planification directrice montre comment les organismes chargés de tâches d'organisation du territoire doivent exercer leurs compétences en regard de l'organisation du territoire souhaitée (cf. Pierre Tschannen, Commentaire LAT, 2010, n. 20 ad art. 6-12 LAT; voir aussi Pierre Tschannen, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 14 ad art. 6-12 LAT); le plan directeur ne se limite pas à donner une image du développement souhaité, mais propose des moyens propres à atteindre ce but (art. 8 al. 1 let. c LAT; cf. arrêt TF 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1; Piermarco Zen-Ruffinen/Christine Guy-Ecabert, Aménagement du territoire, construction, expropriation, 2001, n. 225 p. 105). Cet aspect programmatique du plan correspond au contenu minimum exigé selon les art. 8 LAT et 5 al. 1 OAT (cf. Pierre Tschannen, Commentaire LAT, 2010, n. 20 ad art. 6-12 LAT; pour l'ensemble de ce paragraphe, cf. ATF 143 II 276 consid. 4.1). En l'occurrence, il n'est pas contesté que le projet de décharge des Echatelards nécessite un ancrage dans le plan directeur cantonal sous l'angle de l'art. 8 al. 2 LAT. Selon la jurisprudence, l'ancrage dans le plan directeur de projets ayant des incidences importantes sur le territoire et l'environnement au sens de l'art. 8 al. 2 LAT présuppose qu'ils soient approuvés en coordination réglée conformément à l'art. 5 al. 2 let. a OAT (ATF 149 II 86 consid. 2.1; 147 II 164 consid. 3.3; arrêt TF 1C_346/2014 du 26 octobre 2016 consid. 2.8). Le plan directeur doit montrer comment les activités ayant des effets sur l'organisation du territoire sont coordonnées. Il doit contenir les indications relatives à l'implantation et à l'ampleur de chaque grand projet, qui reposent sur une pesée complète des intérêts, motivée et appropriée au niveau de planification auquel on se trouve (ATF 149 II 86 consid.”

“Selon la jurisprudence, l'ancrage dans le plan directeur de projets ayant des incidences importantes sur le territoire et l'environnement au sens de l'art. 8 al. 2 LAT présuppose qu'ils soient approuvés en coordination réglée conformément à l'art. 5 al. 2 let. a OAT (ATF 147 II 164 consid. 3.3; arrêt 1C_346/2014 du 26 octobre 2016 consid. 2.8). Le plan directeur doit montrer comment les activités ayant des effets sur l'organisation du territoire sont coordonnées. Il doit contenir les indications relatives à l'implantation et à l'ampleur de chaque grand projet, qui reposent sur une pesée complète des intérêts, motivée et appropriée au niveau de planification auquel on se trouve (ATF 147 II 164 consid. 3.3; arrêt 1C_346/2014 du 26 octobre 2016 consid. 2.7). De tels projets sont alors susceptibles de faire l'objet d'une décision, car les questions de principe, d'implantation et de dimensionnement ont été éclaircies du point de vue de la collectivité (PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 30 ad art. 8 LAT).”

“p. 5]), le processus d'identification défini par les autorités vaudoises permet une pondération conforme aux exigences des art. 8 ss LAT, adaptée à l'échelon du plan directeur cantonal, tenant compte des différents intérêts concernés par le parc éolien envisagé (cf. ATF 147 II 164 consid. 3.4; YASMINE SÖZERMANN, Planification des parcs éoliens, in DC 2019, p. 195; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30) et identifiés par la Conception (au sens de l'art. 13 LAT) énergie éolienne de la Confédération (p. 13 ss); ce processus permet en particulier de confirmer que la faisabilité juridique du projet est plausible (cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 25 ad art. 8 LAT; voir également ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30, qui mentionne une "évaluation sommaire de la faisabilité du projet"). Dans ce cadre, on ne discerne du reste pas en quoi la pondération à hauteur de 50% pour le potentiel énergétique, de 25% pour l'impact paysager et enfin de 25% pour les aspects environnementaux prévue par les directives éoliennes serait contraire au droit, et reviendrait à favoriser systématiquement l'éolien, comme le prétendent les recourantes. La Conception éolienne de la Confédération commande du reste de privilégier les secteurs où le rendement énergétique est important (ARE, Conception éolienne, ch. 2.2.1, P2, p. 10). Ce processus de sélection a de surcroît été validé dans le cadre de l'approbation fédérale du PDCn, procédure au cours de laquelle l'ARE a d'ailleurs expressément salué le travail effectué par le canton de Vaud dans les domaines de la biodiversité et de l'énergie, notamment éolienne (cf. DETEC/ARE, rapport d'examen 2015, p.”

“Il n'en demeure pas moins que le PAD, tel qu'il a été adopté, dispose désormais d'une assise dans la planification cantonale, y compris en ce qui concerne l'éolienne E1. Dans la mesure où cette dernière fait désormais partie intégrante du PAD, il n'y a pas lieu de s'interroger sur la validité de l'autorisation accordée précédemment. Les recourants estiment qu'après avoir autorisé cette première éolienne, le Conseil d'Etat ne disposait plus d'impartialité et se devait d'approuver le PAD sous peine de devoir dédommager les promoteurs. Ils n'expliquent toutefois pas en quoi la responsabilité de l'Etat pourrait se trouver engagée en cas de refus du PAD. Les recourants relèvent également que la proximité d'autres communes rendrait nécessaire la réalisation d'une planification directrice. L'argument tombe lui aussi à faux puisque cette exigence est désormais satisfaite. Même si elle présentait des risques (en cas de refus du site après coup au stade du PDCn), la procédure suivie a abouti à un résultat satisfaisant en l'état aux exigences de l'art. 8 LAT. Le grief doit être écarté.”

“6) und erwog, es sei eine Gesamtbetrachtung der Parkierungsanlagen für Flughafenbenützer in der Region geboten, um zu verhindern, dass die emissionsbegrenzenden Massnahmen auf dem Flughafenareal durch Off-Airport-Parkplätze mit Valet-Service unterlaufen werden (a.a.O., E. 7.5). 5.3.5 Es besteht nach dem Gesagten mit Blick auf Off-Airport-Parkanlagen – gerade auch in Anbetracht des grundsätzlich grossen Spielraums der Kantone bei der Bestimmung der Richtplaninhalte (vgl. E. 4.3.1) – eine Richtplanpflicht nach Art. 8 Abs. 2 RPG. 5.4 Die Beschwerdeführerin lässt verlauten, dass sie inzwischen zusammen mit der Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG) die Positivplanung für die Festlegung allenfalls geeigneter Valet-Parking-Standorte im Regionalen Richtplan Glattal aufgenommen habe. 6.   6.1 Das Verbot von Off-Airport-Parkplätzen ausserhalb der im regionalen Richtplan festgelegten Gebieten nach Art. 12.3 Abs. 2 BZO findet seine Grundlage bereits in § 56 Abs. 3 PBG (vgl. E. 3); ein legitimes planerisches Motiv ist zweifellos gegeben (vgl. E. 5). Ob sich diese Bestimmung – die wie gesehen der Umsetzung der bundesrechtlichen Richtplanpflicht dient – überdies auch unmittelbar auf Art. 8 Abs. 2 RPG abstützen liesse (vgl. E. 4.4) und ob die Baubewilligung im vorliegenden Fall mangels Vorliegen einer genügenden Richtplangrundlage gar direkt gestützt auf Art. 8 Abs. 2 RPG zu verweigern wäre, kann offenbleiben. 6.2 Es besteht nach dem Gesagten eine realistische Möglichkeit, dass die regionale Planung an die Hand genommen wird. Art. 12.3 Abs. 2 BZO erscheint zwar als nicht unerheblicher Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit betroffener Unternehmer. Die Bestimmung erweist sich indes angesichts der damit einhergehenden erheblichen raumplanungs- und umweltrechtlichen Interessen an einer regionalen Planung und Koordination als zweifellos verhältnismässig. Mildere Mittel sind für die Erreichung der raumplanungs- und umweltrechtlichen Ziele nicht ersichtlich (vgl. E. 5.3.3). Zwischen dem Eingriffszweck und der Eingriffswirkung besteht sodann kein Missverhältnis. Wird die Planung an die Hand genommen, worauf die aktuellen Bekundungen der Beschwerdeführerin hindeuten (vgl. E. 5.4), kann die Beschwerdegegnerin ihr Gewerbe wohl nicht nur im bereits bewilligten Rahmen (Stichwort: Besitzstandsgarantie; vgl.”

“Tandis que la Confédération détient la compétence d’établir des principes et lignes directrices, les cantons restent compétents pour adopter une réglementation de détail (ACST/1/2018 précité consid. 7a et les références citées). b. Selon l’art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire et ils s’emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l’ensemble du pays. Pour garantir une gestion cohérente de l’espace dans sa globalité, le système suisse d’aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale (« Stufenbau »), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d’affectation et l’autorisation de construire) remplit une fonction spécifique (ATA/438/2021 du 20 avril 2021 consid. 3a). Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d’affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d’utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT) ; ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). À Genève, il découle de l’art. 13 al. 1 let. a LaLAT que les PLQ sont des plans d’affectation. c. Les autorités en charge de l’aménagement du territoire bénéficient d’une importante liberté d’appréciation dans l’accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d’appréciation n’est toutefois pas totale. L’autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d’aménagement du territoire tels qu’ils résultent de la Cst. (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT) ; elle doit également prendre en considération les exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l’environnement. Une appréciation correcte de ces principes implique une pesée globale de tous les intérêts en présence (art.”

“Il convient de recenser tous les intérêts susceptibles d'influer sur l'option à prendre en se référant notamment aux buts et principes d'aménagement énoncés aux articles 1 et 3 LAT ainsi que de tenir compte de certains intérêts publics ne relevant pas directement de l'aménagement du territoire (sécurité de l'approvisionnement, finances publiques, etc.) ainsi que des intérêts privés puis de les apprécier en recourant aux échelles de valeur que le législateur impose lui-même en précisant, dans la loi, que certains intérêts ont plus de poids que d'autres. Il convient enfin de mettre en balance les intérêts identifiés et appréciés, le but étant que tous les intérêts pertinents puissent déployer au mieux leurs effets (Tschannen in Commentaire pratique LAT : Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 22 ss ad art. 3). La recourante prétend que les intérêts en présence n'ont été ni listés, ni appréciés et ni optimisés. Avant d'examiner plus avant ses arguments, il convient de déterminer quels sont en l'occurrence les intérêts à prendre en considération au vu des conceptions et plans sectoriels (art. 13 LAT) et du plan directeur cantonal (art. 8 LAT) et comment leur pesée doit s'effectuer. 5.1. La conception « Paysage suisse » (CPS) est une conception selon l'article 13 LAT adoptée par le Conseil fédéral en décembre 1997 dont la dernière version date de 2020. Les cantons doivent en tenir compte dans leurs plans directeurs (p. 17 de la version de 2020). Ils fixent des objectifs sectoriels dont certains (ch. 4.3, p. 30) concernent la promotion de la santé, de l'activité physique et du sport vu qu'une majeure partie de la population estime que l'attrait du paysage et l'expérience de la découverte de la nature sont une motivation très importante pour faire du sport et de l'exercice. Les qualités paysagères, architecturales et culturelles élevées jouent un rôle central dans l'activité et la performance de la place touristique suisse en préconisant un tourisme respectueux de l'environnement et du patrimoine et en ayant pour objectif la réduction des atteintes portées à la qualité du paysage par les infrastructures touristiques et les perturbations des habitats de la faune sauvage (ch.”

“2 et 3). Le rapport final ICOP de mars 2005 retient le site du Creux du Van et des Gorges de l'Areuse. Selon l'article 31 LCPN, les biotopes, objets géologiques et sites naturels figurant à l'inventaire cantonal sont mis sous protection en vertu de plans cantonaux des zones et objets protégés (a. 1). Ces plans constituent des plans d'affectation cantonaux et sont assortis de règlements précisant les mesures de protection et d'entretien (al. 2). C'est dans ce cadre qu'a été établi le PAC litigieux (cf. également art. 16 let. b LCAT). Il faut rappeler ici que l'autorité qui établit les plans d'affectation fournit à l'autorité cantonale chargée d'approuver ces plans (art. 26 al. 1 LAT) un rapport démontrant leur conformité aux buts et aux principes de l'aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT) ainsi que la prise en considération adéquate des observations émanant de la population (art. 4 al. 2 LAT), des conceptions et des plans sectoriels de la Confédération (art. 13 LAT), du plan directeur (art. 8 LAT) et des exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment de la législation sur la protection de l'environnement (art. 47 OAT). Selon l'article 3 OAT, lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés (let. a), apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b), et fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l’ensemble des intérêts concernés (let. c). Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision (al. 2). Il convient de recenser tous les intérêts susceptibles d'influer sur l'option à prendre en se référant notamment aux buts et principes d'aménagement énoncés aux articles 1 et 3 LAT ainsi que de tenir compte de certains intérêts publics ne relevant pas directement de l'aménagement du territoire (sécurité de l'approvisionnement, finances publiques, etc.”

“Standorte für Hochhäuser" geschaffen. Diese Änderung sei am 8. November 2018 vom Landrat beschlossen worden. Im Weiteren habe der Regierungsrat am 7. März 2018 eine Vorlage zur Änderung des RBG in die Vernehmlassung gegeben, worin ein neuer § 52c RBG "Hochhäuser" enthalten sei. Die neue Bestimmung sehe vor, dass bei einer Gebäudehöhe ab 30 m die Zulassung von einem Eintrag des Standorts im KRIP abhängig gemacht werde. Dieses Geschäft sei seit über zwei Jahren aber immer noch in der BUD hängig. Die Anpassungsfrist des KRIP an Art. 8 RPG sei am 1. Mai 2019 abgelaufen, ohne dass der KRIP entsprechend angepasst worden sei; die Anpassung sei auch bis heute nicht erfolgt. Das Objektblatt "S”

“Der Planungsbericht ist in Art. 47 RPV (Berichterstattung gegenüber der kantonalen Genehmigungsbehörde) geregelt. Demnach erstattet die Behörde, welche die Nutzungspläne erlässt, der kantonalen Genehmigungsbehörde (Art. 26 Abs. 1 RPG) Bericht darüber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und Art. 3 RPG), die Anregungen aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen (Art. 47 Abs. 1 RPV). Insbesondere legt sie dar, welche Nutzungsreserven in den bestehenden Bauzonen bestehen und welche notwendigen Massnahmen in welcher zeitlichen Folge ergriffen werden, um diese Reserven zu mobilisieren oder die Flächen einer zonenkonformen Überbauung zuzuführen (Art. 47 Abs. 2 RPV). Eine kantonale Behörde genehmigt die Nutzungspläne und ihre Anpassungen (Art. 26 Abs. 1 RPG). Sie prüft diese auf ihre Übereinstimmung mit den vom Bundesrat genehmigten kantonalen Richtplänen (Art. 26 Abs. 2 RPG). Mit der Genehmigung durch die kantonale Behörde werden die Nutzungspläne verbindlich (Art. 26 Abs. 3 RPG).”

“Der Planungsbericht ist in Art. 47 RPV (Berichterstattung gegenüber der kantonalen Genehmigungsbehörde) geregelt. Demnach erstattet die Behörde, welche die Nutzungspläne erlässt, der kantonalen Genehmigungsbehörde (Art. 26 Abs. 1 RPG) Bericht darüber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und Art. 3 RPG), die Anregungen aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen (Art. 47 Abs. 1 RPV). Insbesondere legt sie dar, welche Nutzungsreserven in den bestehenden Bauzonen bestehen und welche notwendigen Massnahmen in welcher zeitlichen Folge ergriffen werden, um diese Reserven zu mobilisieren oder die Flächen einer zonenkonformen Überbauung zuzuführen (Art. 47 Abs. 2 RPV). Eine kantonale Behörde genehmigt die Nutzungspläne und ihre Anpassungen (Art. 26 Abs. 1 RPG). Sie prüft diese auf ihre Übereinstimmung mit den vom Bundesrat genehmigten kantonalen Richtplänen (Art. 26 Abs. 2 RPG). Mit der Genehmigung durch die kantonale Behörde werden die Nutzungspläne verbindlich (Art. 26 Abs. 3 RPG).”

“Zweitens – dies in Ergänzung der insoweit etwas knapp ausgefallenen Erwägungen der Vorinstanz – ist es zwar zutreffend, dass die Beschwerdeführenden sich bereits im Rekursverfahren auf die "Verletzung" des Berichts gemäss Art. 47 RPV in Bezug auf die monierte Nichtausgestaltung der Flächen südlich ihrer Liegenschaft (L-Weg; angrenzender Parkplatz) als Mischverkehrsflächen mit reduziertem Geschwindigkeitsniveau beriefen (Rekursschrift Rz. 24; Replik Rz. 7 f.). Mit dieser Rüge verkannten bzw. verkennen die Beschwerdeführenden jedoch Bedeutung und Rechtsnatur des Planungsberichts im Sinne von Art. 47 RPV. Gemäss Art. 47 Abs. 1 RPV erstattet die Behörde, welche die Nutzungspläne erlässt, der kantonalen Genehmigungsbehörde (Art. 26 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 [RPG]) Bericht darüber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), die Anregungen aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen. Art. 47 Abs. 1 RPV umschreibt den Mindestinhalt des Planungsberichts. Der Planungsbericht ist für die kantonale Genehmigungsbehörde bestimmt. Er ermöglicht es ihr, die Herausforderungen der Ortsplanung in der betreffenden Gemeinde besser zu verstehen und von Amtes wegen Auskünfte über die verschiedenen entscheidenden Aspekte zu erhalten (BGr 1C_852/2013 vom 4. Dezember 2014, E. 3.1.2 mit Hinweis). Der Bericht gemäss Art. 47 RPV ist nicht eigentlicher Bestandteil des Nutzungsplans, sondern Teil der zugehörigen Entscheidungsgrundlagen (Heinz Aemisegger/Samuel Kissling in: Heinz Aemisegger/Pierre Moor/Alexander Ruch/Pierre Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung N. 45 ff.; zum Ganzen vgl. auch Samuel Kissling, Der Bericht zur Nutzungsplanung, Raum & Umwelt 2018 Nr. 4). Bindend sind allein die Gestaltungsplanvorschriften (GPV; vorliegend "Bestimmungen") und der dazugehörige Situationsplan im Massstab 1:1000, wie dies in Ziff.”

“Wo es darum gehe, die Inhalte des Gestaltungsplans zu erläutern, würden die rechtlichen Grundlagen und die Begründung der Ermessensbetätigung fehlen. Auch enthalte der Planungsbericht beispielsweise keine Aussagen zum Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) und zu den Naturwerten im Gestaltungsplanperimeter. Weiter fehlten der Be- schrieb der Lärmsituation und von möglichen Massnahmen sowie die Äusse- rungen zu den Abweichungen von der Regelbauweise und den kantonalen Mindestabstandsvorschriften sowie zur raumplanungsrechtlichen Interes- senabwägung. 4.4.2. Gemäss Art. 47 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung (RPV) erstattet die Behörde, welche die Nutzungspläne erlässt, der kantonalen Genehmigungs- behörde (Art. 26 Abs. 1 RPG) Bericht darüber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), die Anregungen R1S.2022.05185 Seite 17 aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen. Art. 47 Abs. 1 RPV umschreibt den Mindestinhalt des Planungsberichts. Der Planungsbericht ist für die kantonale Genehmigungsbehörde bestimmt. Er ermöglicht es ihr, die Herausforderungen der Ortsplanung in der betreffen- den Gemeinde besser zu verstehen und von Amtes wegen Auskünfte über die verschiedenen entscheidenden Aspekte zu erhalten (BGr 1C_852/2013 vom 4. Dezember 2014, E. 3.1.2 m.H.; Heinz Aemisegger / Samuel Kissling, Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Vorbemerkungen, N 47 ff.; vgl. auch Merkblatt "Gestaltungsplan" der Baudirektion, Amt für Raument- wicklung, act. 5.6). 4.4.3. Der Planungsbericht nach Art. 47 RPV vom 4. März 2019 bezeichnet in Ziff. 1.3 die massgeblichen Beilagen und enthält in den Kapiteln 4.4 bis 4.6.9 Verweise auf die gleichzeitig vorgelegten Fachberichte, wie z.B. den Bericht Verkehrslärm oder den Umweltverträglichkeitsbericht.”

“Gemäss Art. 47 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung (RPV) erstattet die Behörde, welche die Nutzungspläne erlässt, der kantonalen Genehmigungs- behörde (Art. 26 Abs. 1 RPG) Bericht darüber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), die Anregungen R1S.2022.05185 Seite 17 aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen. Art. 47 Abs. 1 RPV umschreibt den Mindestinhalt des Planungsberichts. Der Planungsbericht ist für die kantonale Genehmigungsbehörde bestimmt. Er ermöglicht es ihr, die Herausforderungen der Ortsplanung in der betreffen- den Gemeinde besser zu verstehen und von Amtes wegen Auskünfte über die verschiedenen entscheidenden Aspekte zu erhalten (BGr 1C_852/2013 vom 4. Dezember 2014, E. 3.1.2 m.H.; Heinz Aemisegger / Samuel Kissling, Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Vorbemerkungen, N 47 ff.; vgl. auch Merkblatt "Gestaltungsplan" der Baudirektion, Amt für Raument- wicklung, act. 5.6).”

“3) a avalisé la modification du décret de 1966 s'inscrivant dans la première phase de planification reposant sur le plan directeur et permettant de préciser les secteurs dans lesquels l'installation de parcs éoliens est envisagée et les parties du territoire où cela est exclu. Pour ces motifs, il n'y a pas lieu de procéder à une comparaison avec d'autres emplacements possibles lors de la réalisation du PAC. 3.4. Les recourants mettent en cause l'intérêt à la production en contestant les mesures de vent relatées dans le rapport, qu'ils qualifient de surestimées d'environ 20 %, et déposent une expertise privée qui démontrerait que la vitesse du vent est inférieure. Il faut ici rappeler que l'autorité qui établit les plans d'affectation fournit à l'autorité cantonale chargée d'approuver ces plans (art. 26 al. 1 LAT) un rapport démontrant leur conformité aux buts et aux principes de l'aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), ainsi que la prise en considération adéquate des observations émanant de la population (art. 4 al. 2 LAT), des conceptions et des plans sectoriels de la Confédération (art. 13 LAT), du plan directeur (art. 8 LAT) et des exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment de la législation sur la protection de l'environnement (art. 47 OAT). Par ailleurs, les installations d'exploitation de l'énergie éolienne d'une puissance installée supérieure à 5 MW sont soumises à une étude de l'impact sur l'environnement (EIE) (ch. 21.8 de l'Annexe à l'Ordonnance fédérale relative à l'étude de l'impact sur l'environnement du 19.10.1988 [OEIE]). L’EIE permet de déterminer si un projet de construction ou de modification d’une installation répond aux prescriptions sur la protection de l’environnement dont font partie la LPE et les dispositions concernant la protection de la nature, la protection du paysage, la protection des eaux, la sauvegarde des forêts, la chasse, la pêche et le génie génétique (art. 3 al. 1 OEIE). L’autorité compétente se fonde sur les conclusions de l’étude pour décider, dans le cadre de la procédure décisive, de l’autorisation ou de l’approbation du projet, ou de l’octroi d’une concession pour l’exploitation de l’installation (art.”

“3) a avalisé la modification du décret de 1966 s'inscrivant dans la première phase de planification reposant sur le plan directeur et permettant de préciser les secteurs dans lesquels l'installation de parcs éoliens est envisagée et les parties du territoire où cela est exclu. Pour ces motifs, il n'y a pas lieu de procéder à une comparaison avec d'autres emplacements possibles lors de la réalisation du PAC. 3.4. Les recourants mettent en cause l'intérêt à la production en contestant les mesures de vent relatées dans le rapport, qu'ils qualifient de surestimées d'environ 20 %, et déposent une expertise privée qui démontrerait que la vitesse du vent est inférieure. Il faut ici rappeler que l'autorité qui établit les plans d'affectation fournit à l'autorité cantonale chargée d'approuver ces plans (art. 26 al. 1 LAT) un rapport démontrant leur conformité aux buts et aux principes de l'aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), ainsi que la prise en considération adéquate des observations émanant de la population (art. 4 al. 2 LAT), des conceptions et des plans sectoriels de la Confédération (art. 13 LAT), du plan directeur (art. 8 LAT) et des exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment de la législation sur la protection de l'environnement (art. 47 OAT). Par ailleurs, les installations d'exploitation de l'énergie éolienne d'une puissance installée supérieure à 5 MW sont soumises à une étude de l'impact sur l'environnement (EIE) (ch. 21.8 de l'Annexe à l'Ordonnance fédérale relative à l'étude de l'impact sur l'environnement du 19.10.1988 [OEIE]). L’EIE permet de déterminer si un projet de construction ou de modification d’une installation répond aux prescriptions sur la protection de l’environnement dont font partie la LPE et les dispositions concernant la protection de la nature, la protection du paysage, la protection des eaux, la sauvegarde des forêts, la chasse, la pêche et le génie génétique (art. 3 al. 1 OEIE). L’autorité compétente se fonde sur les conclusions de l’étude pour décider, dans le cadre de la procédure décisive, de l’autorisation ou de l’approbation du projet, ou de l’octroi d’une concession pour l’exploitation de l’installation (art.”

“De telles critiques sont sans consistance, dès lors qu'elles s'inscrivent en faux avec la jurisprudence du Tribunal fédéral – citée au demeurant par les recourants –, qui considère de manière constante que les installations de téléphonie mobile ne sont pas soumises à une obligation de planifier (ATF 142 II 26 consid. 4.2; TF 1C_694/2021 du 3 mai 2023 consid. 7.2; 1C_693/2021 du 3 mai 2023 consid. 8.2; s'agissant en particulier d'une planification directrice, cf. TF 1C_251/2022 du 13 octobre 2023 consid. 8.1). L'octroi d'un permis de construire, sans adoption préalable d'un plan d'affectation spécial ni désignation de l'emplacement dans le plan directeur cantonal (comme cela est prévu pour les installations d'utilisation d'énergies renouvelables – cf. art. 8b LAT) n'est donc pas contraire aux principes du droit fédéral de l'aménagement du territoire concernant l'obligation d'aménager le territoire (art. 2 al. 1 LAT) et le contenu des plans directeurs (art. 8 LAT) (CDAP AC.2022.0307 du 8 mars 2023 consid. 4b; cf. ég. AC.2022.0165 du 9 août 2023 consid. 2a/aa). Les arguments des recourants ne justifient pas de revenir sur ces principes: aussi n'appellent-ils pas de réponse spécifique dans le présent arrêt. Tout au plus peut-on relever qu'à ce jour, il n'apparaît pas que les autorités de Founex envisageraient de planifier, sur le territoire communal, le déploiement des antennes de téléphonie mobile, la pétition dont se prévalent les recourants n'étant pas contraignante pour la municipalité (cf. ég. en ce sens, CDAP AC.2023.0139 du 13 février 2024 consid. 3b). Quant aux griefs qu'ils forment en lien avec le traitement de cette pétition, il n'y a pas lieu de les examiner, ceux-ci étant manifestement étrangers à l'objet de la contestation.”

“En l’espèce, tant les personnes vivant à proximité de l’immeuble concerné par le projet querellé que, plus largement, la population de la ville de Genève, ont été dûment informées par la publication dans la FAO le ______ 2022 et de l’ouverture de l’enquête publique, laquelle a duré 30 jours, de l’existence du projet de l’intimée et du fait qu’ils avaient la possibilité de consulter le dossier du projet. 17.         Dans cette mesure, on ne voit pas quels intérêts des recourants ont été lésés et ils ne sauraient, dans le cadre du présent recours, se plaindre de la lésion d’intérêts d’autres personnes, dès lors que le recours d’un particulier formé dans l’intérêt général ou dans l’intérêt de tiers est irrecevable (ATF 133 II 468 consid. 1 ; 131 II 649 consid. 3.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_463/2007 du 29 février 2008 consid. 1.2 ; ATA/50/2012 du 24 janvier 2012 consid. 8 ; Thierry TANQUEREL, Manuel de droit administratif, 2018, ch. 1358 p. 456). Par conséquent, ce grief sera écarté. 18.         Les recourants se plaignant ensuite d'une violation de l'obligation de planifier en vertu des art. 2 et 8 LAT. L’art. 2 LAT fait obligation à la Confédération, au canton et aux communes d'établir des plans d'aménagement pour les tâches dont l'accomplissement a des effets sur l'organisation du territoire. L’art. 8 LAT prévoit que les cantons établissent un plan directeur dans lequel ils précisent au moins le cours que doit suivre l’aménagement de leur territoire (let. a), la façon de coordonner les activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire, afin d’atteindre le développement souhaité (let. b) et une liste de priorités et les moyens à mettre en œuvre (let. c). La teneur très générale de ces dispositions n'implique en aucun cas une obligation spécifique de planification pour les antennes liées au réseau de télécommunication mobile. Il découle en revanche de la jurisprudence du Tribunal fédéral que les installations de communication mobile n'ont en principe pas besoin de faire l'objet d'une planification spéciale, en particulier lorsqu'elles sont érigées en zone constructible (ATF 142 I 26 consid. 4.2; ATF 138 II 173 consid. 5). Par ailleurs, ce type d'installations figure dans le cadastre répertoriant l'ensemble des installations existantes ou autorisées, librement accessible sur le SITG et qui permet d'obtenir une vue d'ensemble.”

“Dans une jurisprudence constante, le Tribunal fédéral considère qu'en vertu du droit fédéral, les installations de téléphonie mobile n'ont en principe pas à faire l'objet d'une planification spéciale; elles doivent en priorité être érigées en zone constructible (ATF 142 I 26 consid. 4.2, TF 1C_371/2020 du 9 février 2021 consid. 3.2 et les arrêts cités – voir, à propos de cette jurisprudence, Michael Pletscher/Michael Fretz, Planungspflicht von Mobilfunknetzen und -anlagen, PJA 2022 p. 1203, les critiques des auteurs de cet article n'étant toutefois pas concluantes). L'octroi d'un permis de construire, sans adoption préalable d'un plan d'affectation spécial ni désignation de l'emplacement dans le plan directeur cantonal (comme cela est prévu pour les installations d'utilisation d'énergies renouvelables – cf. art. 8b LAT) n'est donc pas contraire aux principes du droit fédéral de l'aménagement du territoire concernant l'obligation d'aménager le territoire (art. 2 al. 1 LAT) et le contenu des plans directeurs (art. 8 LAT). Cette jurisprudence est applicable sans réserve à l'installation litigieuse. Les  antennes projetées, complétant une installation de communication mobile existante, ne se distinguent pas, des points de vue fonctionnel et spatial,  des antennes à propos desquelles le Tribunal fédéral a fixé les principes que l'on vient de rappeler. Il n'est au reste pas prétendu par les recourants que le projet litigieux, qui consiste en définitive à modifier une superstructure sur le toit d'une usine, ne serait pas conforme à la réglementation de la zone industrielle. En outre, comme la mise en place du réseau de téléphonie mobile n'est pas une activité qui, d'après la législation fédérale, doit être planifiée par la Confédération, il n'a pas été établi dans ce domaine de conception fédérale ni de plan sectoriel au sens de l'art. 13 LAT, ce dont les autorités cantonales doivent simplement prendre acte. Les griefs des recourants tirés de la LAT sont donc mal fondés. Il convient d'ajouter que, vu la conformité manifeste du projet à l'affectation de la zone industrielle et le choix de regrouper sur un mât les antennes de deux opérateurs, il n'est pas question d'étudier des emplacements alternatifs (TF 1C_703/2020 du 13 octobre 2022 consid.”

“p. 5]), le processus d'identification défini par les autorités vaudoises permet une pondération conforme aux exigences des art. 8 ss LAT, adaptée à l'échelon du plan directeur cantonal, tenant compte des différents intérêts concernés par le parc éolien envisagé (cf. ATF 147 II 164 consid. 3.4; YASMINE SÖZERMANN, Planification des parcs éoliens, in DC 2019, p. 195; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30) et identifiés par la Conception (au sens de l'art. 13 LAT) énergie éolienne de la Confédération (p. 13 ss); ce processus permet en particulier de confirmer que la faisabilité juridique du projet est plausible (cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 25 ad art. 8 LAT; voir également ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30, qui mentionne une "évaluation sommaire de la faisabilité du projet"). Dans ce cadre, on ne discerne du reste pas en quoi la pondération à hauteur de 50% pour le potentiel énergétique, de 25% pour l'impact paysager et enfin de 25% pour les aspects environnementaux prévue par les directives éoliennes serait contraire au droit, et reviendrait à favoriser systématiquement l'éolien, comme le prétendent les recourantes. La Conception éolienne de la Confédération commande du reste de privilégier les secteurs où le rendement énergétique est important (ARE, Conception éolienne, ch. 2.2.1, P2, p. 10). Ce processus de sélection a de surcroît été validé dans le cadre de l'approbation fédérale du PDCn, procédure au cours de laquelle l'ARE a d'ailleurs expressément salué le travail effectué par le canton de Vaud dans les domaines de la biodiversité et de l'énergie, notamment éolienne (cf. DETEC/ARE, rapport d'examen 2015, p.”

“Les plans directeurs doivent montrer comment il faut faire concorder les activités qui influent sur l'organisation du territoire, au niveau national, régional et cantonal. Ils traitent des questions d'importance cantonale ou supracommunale ou qui nécessitent une coordination importante. Relèvent notamment du plan directeur les conflits importants entre différents intérêts relatifs à l'utilisation du sol et les projets déployant des effets considérables sur l'occupation du territoire, l'utilisation du sol ou l'environnement ou nécessitant un effort de coordination. La planification directrice a ainsi pour objet la coordination globale de toutes les activités à incidence spatiale et elle seule est en mesure de traiter de tâches d'aménagement qui s'étendent au-delà du niveau local et concernent plusieurs domaines (ATF 137 II 254 consid. 3.1-3.2). L'élément décisif à prendre en considération est de savoir si le projet nécessite un examen global et complet qui ne peut être garanti que par un processus d'élaboration du plan directeur (ATF 137 II 254 consid. 3.3). Le droit fédéral impose l'adoption d'une planification directrice aux cantons (art. 8 LAT), mais non aux communes.”

“L'instrument du plan directeur cantonal se définit comme un plan de gestion continue du territoire et non pas comme une conception détaillée de l'état futur de son organisation. La planification directrice montre comment les organismes chargés de tâches d'organisation du territoire doivent exercer leurs compétences au regard de l'organisation du territoire souhaitée (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.1; arrêts TF 1C_536/2021 du 7 novembre 2022 consid. 3.1; 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 7.1.1; TC FR 602 2022 192 du 6 février 2023 consid. 2.3; 602 2022 209 du 25 janvier 2023 consid. 4.1); le plan directeur ne se limite pas à donner une image du développement souhaité, mais propose des moyens propres à atteindre ce but (art. 8 al. 1 LAT; cf. arrêt TF 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1; ZEN-RUFFINEN/GUY-ECABERT, no 225 p. 105). Cet aspect programmatique du plan correspond au contenu minimum exigé selon les art. 8 LAT et 5 al. 1 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1). Cette définition générale du contenu minimum des plans cantonaux figurant à l'art. 8 al. 1 LAT n'a pas été modifiée par l'entrée en vigueur, le 1er mai 2014 (RO 2014 899), de la révision de la LAT du 15 juin 2012 (cf. Message du Conseil fédéral du 20 janvier 2010 relatif à une révision partielle de la loi sur l'aménagement du territoire, FF 2010 959, p. 976; ég. arrêt TF 1C_423/2016 du 3 avril 2017 consid. 4.1). 2.2.3. Le droit fédéral n'interdit pas aux cantons de prévoir l'introduction de plans directeurs de rang inférieur, régionaux ou communaux (cf. arrêt TF 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1; ZEN‑RUFFINEN/GUY-ECABERT, no 266 s. p. 122; HÄNNI, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 6e éd. 2016, p. 134). 2.3. Dans le canton de Fribourg, le législateur a notamment introduit le plan directeur régional (art. 22a ss LATeC) et le plan directeur communal (art. 39 ss LATeC). 2.3.1. Le plan directeur régional est l'instrument dont dispose la région pour définir la politique d'aménagement régional. Il découle des tâches de l'aménagement régional consistant à définir le développement spatial souhaité à l'échelle régionale, établir les études de base et les planifications régionales, proposer, sur la base d'études régionales, des adaptations du plan directeur cantonal et veiller à la coordination interrégionale en matière d'aménagement du territoire (art.”

“Les plans directeurs et les plans d'affectation se complètent: les premiers permettent de mettre en évidence les interdépendances en temps utile et dans toute leur ampleur; ils doivent montrer comment il faut faire concorder les activités qui influent sur l'organisation du territoire, au niveau national, régional et cantonal. Les seconds règlent le mode d'utilisation de chaque parcelle, de façon contraignante pour les propriétaires (cf. ATF 137 II 254 consid. 3.1; arrêt TC FR 602 2017 123 du 13 mars 2018 consid. 4a). 2.2.2. L'instrument du plan directeur cantonal se définit comme un plan de gestion continue du territoire et non pas comme une conception détaillée de l'état futur de son organisation. La planification directrice montre comment les organismes chargés de tâches d'organisation du territoire doivent exercer leurs compétences au regard de l'organisation du territoire souhaitée (cf. ATF 143 II 276 consid. 4.1; arrêts TF 1C_536/2021 du 7 novembre 2022 consid. 3.1; 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 7.1.1; TC FR 602 2022 192 du 6 février 2023 consid. 2.3; 602 2022 209 du 25 janvier 2023 consid. 4.1); le plan directeur ne se limite pas à donner une image du développement souhaité, mais propose des moyens propres à atteindre ce but (art. 8 al. 1 LAT; cf. arrêt TF 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1; ZEN-RUFFINEN/GUY-ECABERT, no 225 p. 105). Cet aspect programmatique du plan correspond au contenu minimum exigé selon les art. 8 LAT et 5 al. 1 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1). Cette définition générale du contenu minimum des plans cantonaux figurant à l'art. 8 al. 1 LAT n'a pas été modifiée par l'entrée en vigueur, le 1er mai 2014 (RO 2014 899), de la révision de la LAT du 15 juin 2012 (cf. Message du Conseil fédéral du 20 janvier 2010 relatif à une révision partielle de la loi sur l'aménagement du territoire, FF 2010 959, p. 976; ég. arrêt TF 1C_423/2016 du 3 avril 2017 consid. 4.1). 2.2.3. Le droit fédéral n'interdit pas aux cantons de prévoir l'introduction de plans directeurs de rang inférieur, régionaux ou communaux (cf. arrêt TF 1C_472/2014 du 24 avril 2015 consid. 4.1; ZEN‑RUFFINEN/GUY-ECABERT, no 266 s. p. 122; HÄNNI, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 6e éd. 2016, p.”

“Gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG (SR 700) bedürfen Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt einer Grundlage im Richtplan. In der Botschaft führte der Bundesrat dazu aus, gewichtige Auswirkungen im Sinne dieser Bestimmung seien insbesondere eine grosse BGE 147 II 164 S. 169 Flächenbeanspruchung, ein bedeutender Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons, die Erzeugung grosser Verkehrsströme oder die Verursachung hoher Umwelt- und Landschaftsbelastungen. Als Beispiel für unter den Richtplanvorbehalt fallende Projekte nannte er Verkehrs- und Energieinfrastrukturen von zumindest regionaler Bedeutung (Botschaft vom 20. Januar 2010 zu einer Teilrevision des Raumplanungsgesetzes [nachfolgend: Botschaft RPG-Revision], BBl 2010 1068 Ziff. 2.3.3; vgl. auch Bundesamt für Raumentwicklung [ARE], Ergänzung des Leitfadens Richtplanung, März 2014, S. 29). Schon vor der Einführung von Art. 8 Abs. 2 RPG hatte das Bundesgericht eine Richtplangrundlage für Vorhaben verlangt, deren weitreichende Auswirkungen eine vorgängige umfassende Interessenabwägung auf Richtplanebene erforderten ( BGE 140 II 262 E. 2.3.2 S. 267 mit Hinweisen). Dies wurde bejaht für eine Auto-Rundstrecke ( BGE 137 II 254 E. 4 S. 261 ff.). Dagegen erachtete das Bundesgericht eine Richtplangrundlage für ein Kleinwasserkraftwerk angesichts seiner geringen Dimensionen als entbehrlich, obwohl es innerhalb eines Landschaftsschutzgebiets von kantonaler Bedeutung zu liegen kommen sollte ( BGE 140 II 262 E. 2.3.4 S. 268 f.). Auch für das Lausanner Museumsviertel verneinte das Bundesgericht die Notwendigkeit einer Richtplangrundlage, weil dessen räumliche Auswirkungen nicht von der im kantonalen Richtplan bereits vorgesehenen Nutzung abwichen und die zu erwartenden Immissionen ebenfalls nicht nach einer Abstimmung auf kantonaler oder regionaler Ebene verlangten (Urteil 1C_15/2014 vom 8. Oktober 2014 E. 6.2, in: SJ 2015 I S. 97).”

“Gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG (SR 700) bedürfen Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt einer Grundlage im Richtplan. In der Botschaft führte der Bundesrat dazu aus, gewichtige Auswirkungen im Sinne dieser Bestimmung seien insbesondere eine grosse BGE 147 II 164 S. 169 Flächenbeanspruchung, ein bedeutender Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons, die Erzeugung grosser Verkehrsströme oder die Verursachung hoher Umwelt- und Landschaftsbelastungen. Als Beispiel für unter den Richtplanvorbehalt fallende Projekte nannte er Verkehrs- und Energieinfrastrukturen von zumindest regionaler Bedeutung (Botschaft vom 20. Januar 2010 zu einer Teilrevision des Raumplanungsgesetzes [nachfolgend: Botschaft RPG-Revision], BBl 2010 1068 Ziff. 2.3.3; vgl. auch Bundesamt für Raumentwicklung [ARE], Ergänzung des Leitfadens Richtplanung, März 2014, S. 29). Schon vor der Einführung von Art. 8 Abs. 2 RPG hatte das Bundesgericht eine Richtplangrundlage für Vorhaben verlangt, deren weitreichende Auswirkungen eine vorgängige umfassende Interessenabwägung auf Richtplanebene erforderten ( BGE 140 II 262 E.”

“Dagegen erachtete das Bundesgericht eine Richtplangrundlage für ein Kleinwasserkraftwerk angesichts seiner geringen Dimensionen als entbehrlich, obwohl es innerhalb eines Landschaftsschutzgebiets von kantonaler Bedeutung zu liegen kommen sollte ( BGE 140 II 262 E. 2.3.4 S. 268 f.). Auch für das Lausanner Museumsviertel verneinte das Bundesgericht die Notwendigkeit einer Richtplangrundlage, weil dessen räumliche Auswirkungen nicht von der im kantonalen Richtplan bereits vorgesehenen Nutzung abwichen und die zu erwartenden Immissionen ebenfalls nicht nach einer Abstimmung auf kantonaler oder regionaler Ebene verlangten (Urteil 1C_15/2014 vom 8. Oktober 2014 E. 6.2, in: SJ 2015 I S. 97). Eine Richtplangrundlage war andererseits erforderlich für die Schaffung eines Innovationsparks von 70 ha auf dem ehemaligen Militärflugplatz Dübendorf (Urteil 1C_415/2015 vom 27. April 2016 E. 2.4, in: ZBl 117/2016 S. 659 und RDAF 2017 I S. 245). Im Urteil 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016 E. 2 (in: URP 2017 S. 45; ZBl 118/2017 S. 668) qualifizierte das Bundesgericht den Windpark Schwyberg als Anlage i.S.v. Art. 8 Abs. 2 RPG, die angesichts ihrer Ausdehnung von fast 4 km, der Dimensionen der einzelnen Windenergieanlagen, der erheblichen Abweichung von der Grundordnung (Land- und Forstwirtschaft), der Situierung in einem Regionalen Naturpark, der Notwendigkeit von Rodungen und dem Bau von Erschliessungsstrassen einer Grundlage im Richtplan bedürfe. Nicht richtplanpflichtig sei dagegen ein mit Rest- und Altholz BGE 147 II 164 S. 170 betriebenes Heizkraftwerk von bloss regionaler Bedeutung (Urteil 1C_139/2017 vom 6. Februar 2018 E. 4.7, in: ZBl 119/2018 S. 595).”

“45 ha auf dem Gebiet der Gemeinde Lindau beim Ortsteil Tagelswangen. Davon beträgt die Abbaufläche insgesamt knapp 33 ha und diese besteht aus den Teilgebieten Rodig und Schoren südlich der Autobahn A1 bzw. A4 (Etappe Süd) sowie dem Teilgebiet Chäsen nördlich der Autobahn (Etappe Nord). Die Bahnlinie Zürich-Winterthur kreuzt die Autobahn in diesem Bereich, sodass das Teilgebiet Rodig südlich beider Verkehrsträger, das Teilgebiet Schoren zwischen Bahnlinie und Autobahn sowie das Teilgebiet Chäsen nördlich beider Verkehrsträger gelegen ist. Zum Gestaltungsplanperimeter gehört östlich anschliessend an das Teilgebiet Rodig auch Areal für eine Verladeanlage zum Abtransport des abgebauten Materials per Schienenverkehr. Wie das Baurekursgericht festgestellt hat, lässt der Gestaltungsplan den Abbau einer gesamten kieshaltigen Aushubmenge von ca. 7,9 Mio. m3 und eine Mehrauffüllung von ca. 1,063 Mio. Festkubikmeter zu. Vorgesehen ist, zunächst die Etappe Süd und danach die Etappe Nord abzubauen. 3.4 Gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG bedürfen Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt einer Grundlage im Richtplan. Gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt liegen vor, sobald angesichts der weitreichenden Auswirkungen des Vorhabens eine vorgängige umfassende Interessenabwägung notwendig erscheint, die nur durch den Prozess der Richtplanung garantiert werden kann. Die Schwelle zum Richtplanvorbehalt überschreiten insbesondere Vorhaben, welche: ausgedehnte Flächen beanspruchen; bedeutenden Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons zeitigen; erhebliche Verkehrsströme erzeugen; grosse Kulturlandverluste oder hohe Umwelt-, Natur- und Landschaftsbelastungen verursachen oder sich erheblich auf den Untergrund auswirken (vgl. dazu BGE 147 II 164 E. 3.1). Angesichts der oben in E. 3.3 umschriebenen Merkmale des geplanten Materialabbauvorhabens liegt es auf der Hand, dass dieses gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt zeitigt und eine Grundlage im kantonalen Richtplan benötigt. Dort besteht ein Eintrag für das Materialgewinnungsgebiet (Kies) Tagelswangen in Lindau (Objekt Nr.”

“Auf- lage, Zürich/St. Gallen 2021, S. 41 ff.). Dies bestätigt sich auch durch die Grundsätze, die eine Delegation vorsehen. Eine gezielte Delegation einzel- ner ausgewählter Umsetzungsaufgaben an die regionalen Richtpläne ist le- diglich unter strengen Voraussetzungen möglich. Insbesondere muss der Kanton einen klar formulierten Auftrag erteilen und verbindliche und präzise materielle und wo nötig auch räumliche Vorgaben machen. Für die Vorhaben gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG sind überdies die bestehenden Vorgaben der ent- sprechenden Spezialgesetzgebung betreffend Behandlung im kantonalem Richtplan und die Empfehlungen des Bundes zu beachten (vgl. ARE, Ergän- zung des Leitfadens Richtplanung vom März 2014, S. 6 f.). Eine solche De- legation ist jedoch vorliegend nicht gegeben und wurde auch nicht geltend gemacht. Sollte ein Projekt solche gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt haben, dass es gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG zum Mindestinhalt der R4.2021.00163 Seite 20 Richtpläne gehört, ist dafür infolgedessen ein Eintrag im kantonalen Richt- plan erforderlich. Gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt liegen vor, sobald angesichts der weitreichenden Auswirkungen des Vorhabens eine vorgängige umfassende Interessenabwägung notwendig erscheint, die nur durch den Prozess der Richtplanung garantiert werden kann. Die Schwelle zum Richtplanvorbehalt überschreiten insbesondere Vorhaben, welche ausgedehnte Flächen beanspruchen, bedeutenden Einfluss auf die Nutzungs- und Versorgungsstrukturen des Kantons zeitigen, erhebliche Ver- kehrsströme erzeugen, grosse Kulturlandverluste sowie hohe Umwelt-, Na- tur- und Landschaftsbelastungen verursachen oder sich erheblich auf den Untergrund auswirken. Solche Vorhaben ziehen typischerweise auch einen hohen Zusammenarbeits- und Abstimmungsbedarf im Kanton selbst, mit Nachbarkantonen oder dem Bund nach sich. Zu diesen Vorhaben zählen u. a. Entwicklungsschwerpunkte, strategische Arbeitszonen, verkehrs- und publikumsintensive Einrichtungen, überörtliche Verkehrsinfrastrukturen, grössere Golfplätze und sonstige Sportzentren etc.”

“4.1 Selon l'art. 1 al. 1 phr. 1 LAT, les cantons et communes coordonnent leurs activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire et s’emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l’ensemble du pays. L'art. 2 al. 1 LAT dispose ainsi que, pour celles de leurs tâches dont l’accomplissement a des effets sur l’organisation du territoire, les cantons et communes, notamment, établissent des plans d’aménagement en veillant à les faire concorder. L'art. 6 LAT ajoute qu'en vue d’établir leurs plans directeurs, les cantons élaborent des études de base (al. 1) et que, ce faisant, ils tiennent en particulier compte des plans directeurs des cantons voisins, ainsi que des programmes de développement régional et des plans d’aménagement régional (art. 6 al. 4 LAT). En outre, les cantons collaborent entre autres avec les autorités des cantons voisins lorsque leurs tâches entrent en concurrence (art. 7 al. 1 LAT). De plus, conformément à l'art. 8 al. 1 LAT, tous les cantons établissent un plan directeur dans lequel ils précisent au moins le cours que doit suivre l’aménagement de leur territoire (let. a), la façon de coordonner les activités qui ont des effets sur l’organisation du territoire, afin d’atteindre le développement souhaité (let. b), ainsi qu'une liste de priorités et les moyens à mettre en œuvre (let. c). L'art. 5 de l'ordonnance fédérale du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT, RS 700.1) précise le contenu et la structure du plan directeur et prévoit en particulier que celui-ci doit montrer comment les activités ayant des effets sur l'organisation du territoire sont coordonnées (coordination réglée, voir art. 5 al. 2 let. a OAT et sur cette notion: Pierre Tschannen, in: Aemisegger et al. [édit.], Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019 [cité: Commentaire LAT – Planification], art. 8 n. 30). 4.4.2 Aux termes de l'art. 11 LAT, le Conseil fédéral approuve les plans directeurs et leurs adaptations s’ils sont conformes à la LAT, notamment s’ils tiennent compte de manière adéquate de celles des tâches des cantons voisins dont l’accomplissement a des effets sur l’organisation du territoire (al.”

“p. 5]), le processus d'identification défini par les autorités vaudoises permet une pondération conforme aux exigences des art. 8 ss LAT, adaptée à l'échelon du plan directeur cantonal, tenant compte des différents intérêts concernés par le parc éolien envisagé (cf. ATF 147 II 164 consid. 3.4; YASMINE SÖZERMANN, Planification des parcs éoliens, in DC 2019, p. 195; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30) et identifiés par la Conception (au sens de l'art. 13 LAT) énergie éolienne de la Confédération (p. 13 ss); ce processus permet en particulier de confirmer que la faisabilité juridique du projet est plausible (cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 25 ad art. 8 LAT; voir également ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30, qui mentionne une "évaluation sommaire de la faisabilité du projet"). Dans ce cadre, on ne discerne du reste pas en quoi la pondération à hauteur de 50% pour le potentiel énergétique, de 25% pour l'impact paysager et enfin de 25% pour les aspects environnementaux prévue par les directives éoliennes serait contraire au droit, et reviendrait à favoriser systématiquement l'éolien, comme le prétendent les recourantes. La Conception éolienne de la Confédération commande du reste de privilégier les secteurs où le rendement énergétique est important (ARE, Conception éolienne, ch. 2.2.1, P2, p. 10). Ce processus de sélection a de surcroît été validé dans le cadre de l'approbation fédérale du PDCn, procédure au cours de laquelle l'ARE a d'ailleurs expressément salué le travail effectué par le canton de Vaud dans les domaines de la biodiversité et de l'énergie, notamment éolienne (cf. DETEC/ARE, rapport d'examen 2015, p.”

“Ainsi, lorsque la modification de la planification a lieu en vue d'un projet précis et détaillé qui doit être mis à l'enquête ultérieurement, l'autorité doit contrôler à ce stade si celui-ci peut être réalisé de manière conforme aux exigences de la législation fédérale sur la protection de l'environnement; dans les autres cas, elle doit être convaincue qu'un développement de la zone peut se faire de manière conforme à ces exigences moyennant, le cas échéant, des aménagements à définir dans la procédure d'autorisation de construire (arrêts 1C_582/2014 du 25 février 2016 consid. 3.1, in DEP 2016 p. 594; 1C_222/2019 du 4 septembre 2020 consid. 6.2.1; 1C_366/2017 du 21 novembre 2018 consid. 3.1). En tout état, l'adoption d'une planification n'est pas admissible s'il apparaît d'emblée que la réalisation du projet est exclue au regard des exigences du droit de l'environnement (ATF 129 II 276 consid. 3.4).   Intitulé "Rapport à l'intention de l'autorité cantonale chargée de l'approbation des plans", l'art. 47 OAT prévoit que l'autorité qui établit les plans d'affectation fournit à l'autorité cantonale chargée d'approuver ces plans (art. 26 al. 1 LAT), un rapport démontrant leur conformité aux buts et aux principes de l'aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), ainsi que la prise en considération adéquate des observations émanant de la population (art. 4 al. 2 LAT), des conceptions et des plans sectoriels de la Confédération (art. 13 LAT), du plan directeur (art. 8 LAT) et des exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment de la législation sur la protection de l'environnement (al. 1). Elle expose en particulier quelles réserves d'affectation subsistent dans les zones à bâtir existantes, quelles mesures sont nécessaires afin de mobiliser ces réserves ou d'obtenir sur ces surfaces un bâti conforme à l'affectation de la zone et dans quel ordre ces mesures seront prises (al. 2). Le rapport au sens de cette disposition est avant tout nécessaire lors de l'approbation d'un plan d'affectation communal par une autorité cantonale. Il permet à cette dernière de mieux comprendre les enjeux de l'aménagement local, dans la commune concernée, et d'obtenir d'office des renseignements sur les différents points décisifs, notamment s'agissant de la conformité du plan d'affectation aux exigences découlant de la législation fédérale en matière de protection de l'environnement (cf. arrêts 1C_568/2008 du 6 juillet 2009 consid. 6; 1C_17/2008 du 13 août 2008 consid.”

“Ainsi, lorsque la modification de la planification a lieu en vue d'un projet précis et détaillé qui doit être mis à l'enquête ultérieurement, l'autorité doit contrôler à ce stade si celui-ci peut être réalisé de manière conforme aux exigences de la législation fédérale sur la protection de l'environnement; dans les autres cas, elle doit être convaincue qu'un développement de la zone peut se faire de manière conforme à ces exigences moyennant, le cas échéant, des aménagements à définir dans la procédure d'autorisation de construire (arrêts 1C_582/2014 du 25 février 2016 consid. 3.1, in DEP 2016 p. 594; 1C_222/2019 du 4 septembre 2020 consid. 6.2.1; 1C_366/2017 du 21 novembre 2018 consid. 3.1). En tout état, l'adoption d'une planification n'est pas admissible s'il apparaît d'emblée que la réalisation du projet est exclue au regard des exigences du droit de l'environnement (ATF 129 II 276 consid. 3.4). Intitulé "Rapport à l'intention de l'autorité cantonale chargée de l'approbation des plans", l'art. 47 OAT prévoit que l'autorité qui établit les plans d'affectation fournit à l'autorité cantonale chargée d'approuver ces plans (art. 26 al. 1 LAT), un rapport démontrant leur conformité aux buts et aux principes de l'aménagement du territoire (art. 1 et 3 LAT), ainsi que la prise en considération adéquate des observations émanant de la population (art. 4 al. 2 LAT), des conceptions et des plans sectoriels de la Confédération (art. 13 LAT), du plan directeur (art. 8 LAT) et des exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment de la législation sur la protection de l'environnement (al. 1). Elle expose en particulier quelles réserves d'affectation subsistent dans les zones à bâtir existantes, quelles mesures sont nécessaires afin de mobiliser ces réserves ou d'obtenir sur ces surfaces un bâti conforme à l'affectation de la zone et dans quel ordre ces mesures seront prises (al. 2). Le rapport au sens de cette disposition est avant tout nécessaire lors de l'approbation d'un plan d'affectation communal par une autorité cantonale. Il permet à cette dernière de mieux comprendre les enjeux de l'aménagement local, dans la commune concernée, et d'obtenir d'office des renseignements sur les différents points décisifs, notamment s'agissant de la conformité du plan d'affectation aux exigences découlant de la législation fédérale en matière de protection de l'environnement (cf. arrêts 1C_568/2008 du 6 juillet 2009 consid. 6; 1C_17/2008 du 13 août 2008 consid.”

“Innerkantonal ist gemäss Art. 42 Abs. 1 EG-USG die Regierung für die Ausarbeitung der Abfallplanung zuständig. Sie erlässt zudem den kantonalen Richtplan nach Massgabe des Bundesrechts (Art. 4 Abs. 1 PBG) und legt Einzugsgebiete für Siedlungsabfälle im Richtplan fest (Art. 43 Abs. 1 EG-USG). Entsorgungsanlagen und Deponiestandorte werden auf der Grundlage von kommunalen Sondernutzungsplänen bewilligt (Art. 23 Abs. 1 lit. c Ziffer 4 PBG). Kantonale Sondernutzungspläne werden erlassen für die Sicherung von Deponien von kantonaler oder regionaler Bedeutung (Art. 33 lit. b PBG). Aus vorstehenden Bestimmungen ergibt sich, dass die Deponieplanung Sache der Regierung ist. Zur Deponieplanung gehört insbesondere die Ermittlung des Bedarfs an Abfallanlagen und Deponievolumen sowie die Standortfestlegung. Bei der Standortplanung von Deponien des Typs D hat sie von Bundesrechts wegen eine umfassende Abwägung vorzunehmen und unter verschiedenen Alternativstandorten die geeignetsten Standorte auszuwählen (Art. 8 Abs. 2 RPG; vgl. BGE 149 II 86 E. 2.1; 148 II 36 E. 2.1 und 2.5; 147 II 164 E. 3.3). Für die Planung und Errichtung einer Deponie des Typs D, wie sie vorliegend in Frage steht, ist sodann ein kantonaler Sondernutzungsplan im Sinn von Art. 33 lit. b PBG vorausgesetzt (vgl. Amt für Umwelt und Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Wegleitung 2022, Planung, Errichtung und Betrieb von Materialabbaustellen und Deponien im Kanton St. Gallen, Ziffer 5.2.5; auch abrufbar unter <https://sg.e-mitwirkung.ch/de/richtplan-anpassung-2023/participant> [zuletzt abgerufen am 10. August 2023] unter der Rubrik "Grundlagenarbeiten zu Abbau und Deponie"; die Wegleitung wurde noch nicht in Vollzug gesetzt [vgl. act. G 16]). Im Rahmen des vorstehend skizzierten Prozesses können private Investoren, Zweckverbände und Gemeinden zwar Standorte für neue Deponien vorschlagen (act. G 8 S. 5 Ziffer 3a); seit 2015 sind in diesem Sinne offenbar mehr als zwanzig von privaten Unternehmungen beantragte Deponiestandorte in den Richtplan aufgenommen worden (act.”

“Innerkantonal ist gemäss Art. 42 Abs. 1 EG-USG die Regierung für die Ausarbeitung der Abfallplanung zuständig. Sie erlässt zudem den kantonalen Richtplan nach Massgabe des Bundesrechts (Art. 4 Abs. 1 PBG) und legt Einzugsgebiete für Siedlungsabfälle im Richtplan fest (Art. 43 Abs. 1 EG-USG). Entsorgungsanlagen und Deponiestandorte werden auf der Grundlage von kommunalen Sondernutzungsplänen bewilligt (Art. 23 Abs. 1 lit. c Ziffer 4 PBG). Kantonale Sondernutzungspläne werden erlassen für die Sicherung von Deponien von kantonaler oder regionaler Bedeutung (Art. 33 lit. b PBG). Aus vorstehenden Bestimmungen ergibt sich, dass die Deponieplanung Sache der Regierung ist. Zur Deponieplanung gehört insbesondere die Ermittlung des Bedarfs an Abfallanlagen und Deponievolumen sowie die Standortfestlegung. Bei der Standortplanung von Deponien des Typs D hat sie von Bundesrechts wegen eine umfassende Abwägung vorzunehmen und unter verschiedenen Alternativstandorten die geeignetsten Standorte auszuwählen (Art. 8 Abs. 2 RPG; vgl. BGE 149 II 86 E. 2.1; 148 II 36 E. 2.1 und 2.5; 147 II 164 E. 3.3). Für die Planung und Errichtung einer Deponie des Typs D, wie sie vorliegend in Frage steht, ist sodann ein kantonaler Sondernutzungsplan im Sinn von Art. 33 lit. b PBG vorausgesetzt (vgl. Amt für Umwelt und Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Wegleitung 2022, Planung, Errichtung und Betrieb von Materialabbaustellen und Deponien im Kanton St. Gallen, Ziffer 5.2.5; auch abrufbar unter <https://sg.e-mitwirkung.ch/de/richtplan-anpassung-2023/participant> [zuletzt abgerufen am 10. August 2023] unter der Rubrik "Grundlagenarbeiten zu Abbau und Deponie"; die Wegleitung wurde noch nicht in Vollzug gesetzt [vgl. act. G 16]). Im Rahmen des vorstehend skizzierten Prozesses können private Investoren, Zweckverbände und Gemeinden zwar Standorte für neue Deponien vorschlagen (act. G 8 S. 5 Ziffer 3a); seit 2015 sind in diesem Sinne offenbar mehr als zwanzig von privaten Unternehmungen beantragte Deponiestandorte in den Richtplan aufgenommen worden (act.”

“Selon cette dernière, elle a d'ores et déjà procédé à une interprétation extensive de la limitation des activités commerciales et administratives en permettant le maintien et le développement de ces mêmes activités existantes en zones d'activités. Comme il sera démontré ci-dessous, l’exclusion pure et simple de toutes les activités administratives de la zone d’activités de Moncor et de la zone d’activités du secteur stratégique de Bertigny est en contradiction avec la volonté du planificateur cantonal. En effet, le PA4 doit être interprété à la lumière des principes du PDCant et ne peut pas conduire sur ce point à la condition formulée par la DIME. 6.1. Pour garantir une gestion cohérente de l'espace dans sa globalité, le système suisse d'aménagement du territoire est organisé selon une construction pyramidale ("Stufenbau"), dans laquelle chacun des éléments (en particulier le plan directeur, le plan d'affectation et l'autorisation de construire) remplit une fonction spécifique. Les plans directeurs des cantons (art. 6 à 12 LAT) indiquent les moyens de coordonner les activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire (art. 8 LAT). Les plans d'affectation (art. 14 ss LAT) règlent le mode d'utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT); ils devront donc concorder avec les plans directeurs (art. 2 al. 1 et 9 al. 1 LAT). Quant à la procédure d'autorisation de construire, elle a pour fonction de contrôler la conformité des projets aux normes de la zone concernée; elle concrétise le plan d'affectation de cas en cas. Les plans directeurs et les plans d'affectation se complètent: les premiers permettent de mettre en évidence les interdépendances en temps utile et dans toute leur ampleur; ils doivent montrer comment il faut faire concorder les activités qui influent sur l'organisation du territoire, au niveau national, régional et cantonal. Les seconds règlent le mode d'utilisation de chaque parcelle, de façon contraignante pour les propriétaires (ATF 137 II 254 consid. 3.1). Le droit fédéral exige ainsi que, lors de l'accomplissement de tâches d'aménagement, l'instrument de planification ou de décision adéquat soit utilisé (ATF 140 II 262 consid.”

“La recourante cite la mesure C_01 du Plan directeur, selon laquelle le réseau de centres doit être pris en considération lors de planifications stratégiques ou de projets d'envergure ayant d'importantes incidences sur l'espace, la fiche précisant en outre qu’il convient de montrer dans chaque cas les répercussions qu'auront les décisions sur le réseau de centres. La recourante est d’avis que les documents mis à l’enquête à l’appui du projet ne montrent pas comment le centre régional du 4e niveau de Sonceboz a été pris en compte et quelles sont les répercussions du PAE sur ce centre, en particulier concernant le développement économique de la recourante et/ou celui de sa locataire A.________ SA, dont les destinées sont liées. Le plan directeur cantonal est un instrument de coordination au sens de l’art. 1 LAT6 et de l’art. 8 LAT ainsi que de l’art. 57 al. 1 LC7 et de l’art. 103 LC. Pour ce qui est du Réseau de centres (ch. C1), les objectifs stratégiques contraignants pour les autorités sont au nombre de deux. Selon le premier objectif (ch. C11), les centres sont répartis entre différents niveaux hiérarchiques et des types de pilotage distincts y sont attachés. Le pilotage relevant de la politique économique (et les ressources cantonales qui y sont associées) est destiné aux niveaux supérieurs (p. ex. centre importance nationale = Berne, centres cantonaux = Bienne et Thoune). Les centres régionaux du 4e niveau, dont fait partie le centre Sonceboz-Corgémont, sont surtout importants pour le pilotage à l’échelle régionale. Le deuxième objectif contraignant (ch. C12) précise que « le Conseil-exécutif tient compte du réseau de centres dans ses décisions ayant des répercussions sur l'organisation du territoire. L'attribution de ressources cantonales peut varier en fonction du niveau hiérarchique ». Cela étant, il faut relever que la force obligatoire du plan directeur a une portée limitée.”

“Die Richtplanung der Kantone sorgt für die umfassende Abstimmung aller raumwirksamen Aktivitäten untereinander und auf die anzustrebende räumliche Entwicklung. Allein sie ist in der Lage, orts- und fachübergreifende Planungsaufgaben anzugehen (vgl. BGE 137 II 254 E. 3.2; Urteil 1C_564/2020 vom 24. Februar 2022 E. 4.1; PIERRE TSCHANNEN, in: Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, N. 36 zu Art. 2 RPG). Der Richtplan behandelt Fragen von kantonaler oder überkommunaler Bedeutung sowie solche mit grossem Abstimmungsbedarf (vgl. BGE 137 II 254 E. 3.2; Bundesamt für Raumplanung, Der kantonale Richtplan, Leitfaden für die Richtplanung, 1997, S. 25). Abgesehen von Spezialbestimmungen wie Art. 5 der Abfallverordnung vom 4. Dezember 2015 [VVEA; SR 814.600]), welcher für Standorte von Abfalldeponien eine Richtplangrundlage verlangt, steht den Kantonen bei der Bestimmung der Richtplaninhalte ein grosser Spielraum zu (vgl. BGE 140 II 262 E. 2.3.2). Das Bundesrecht schliesst nicht aus, dass die Kantone neben dem Richtplan gemäss Art. 8 RPG im kantonalen Recht untergeordnete Richtpläne auf regionaler oder kommunaler Stufe vorsehen (vgl. BGE 143 II 276 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil 1C_472/2014 vom 24. April 2015 E. 4.1). Von dieser Möglichkeit hat der Kanton Zürich Gebrauch gemacht. § 30 PBG/ZH sieht den regionalen, § 31 PBG/ZH den kommunalen Richtplan vor. Ersterer ergänzt und verfeinert die Festlegungen im kantonalen Richtplan nach den Verhältnissen und Bedürfnissen der Region (vgl. FRITZSCHE/BÖSCH/WIPF/KUNZ, Zürcher Planungs- und Baurecht, Band 1, 6. Aufl. 2019, S. 132).”

“], Verkehrsrecht, Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band IV, Basel 2008, Teil G, Luftverkehrsrecht - Teil I: Infrastruktur der Luftfahrt, Rz. 65). In der Regel belässt der Sachplan einen erheblichen Beurteilungs- und Ermessensspielraum für die nachgeordneten Entscheide; wichtige Ermessensentscheid sind jedoch bereits von der Sachplanbehörde zu treffen und dürfen nicht in das Plangenehmigungsverfahren verschoben werden (ADRIAN WALPEN, Bau und Betrieb von zivilen Flughäfen, Diss. Freiburg 2005, S. 136). Gemäss Art. 37 Abs. 5 LFG setzt die Plangenehmigung für Vorhaben, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, grundsätzlich einen Sachplan voraus. Dies entspricht der Regelung in anderen Bundesgesetzen (z.B. Art. 18 Abs. 5 Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 [EBG; SR 742.101]; Art. 15e des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen [Elektrizitätsgesetz, EleG; SR 734.0] i.V.m. Art. 1a der Verordnung vom 2. Februar 2000 über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen [VPeA; SR 734.25]; vgl. auch Art. 8 Abs. 2 RPG zur Richtplanpflicht). Die Sachplanbehörde verfügt über die erforderliche Distanz und ist befähigt, auf übergeordneter Stufe in einer Gesamtschau die betroffenen Interessen abzuwägen, ohne die Gefahr der Verengung des Blickwinkels auf bestimmte fachspezifische Interessen (BGE 128 II 1 E. 3d S. 11). Durch das Erfordernis der Sachplanung (die auf einem umfassenden Koordinationsprozess beruht) wird zugleich sichergestellt, dass die nach Raumplanungsrecht gebotene Abstimmung mit der Richt- und Raumplanung der betroffenen Kantone erfolgt (BGE 137 II 58 E. 3.3). Eine Sachplangrundlage kann u.U. auch bei erheblichen politischen Auswirkungen eines Vorhabens oder der dadurch bewirkten Präjudizierung späterer Vorhaben geboten sein (JEANNERAT/BÜHLMANN, a.a.O., N. 63 f. zu Art. 13 RPG).”

“], Verkehrsrecht, Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band IV, Basel 2008, Teil G, Luftverkehrsrecht - Teil I: Infrastruktur der Luftfahrt, Rz. 65). In der Regel belässt der Sachplan einen erheblichen Beurteilungs- und Ermessensspielraum für die nachgeordneten Entscheide; wichtige Ermessensentscheid sind jedoch bereits von der Sachplanbehörde zu treffen und dürfen nicht in das Plangenehmigungsverfahren verschoben werden (ADRIAN WALPEN, Bau und Betrieb von zivilen Flughäfen, Diss. Freiburg 2005, S. 136). Gemäss Art. 37 Abs. 5 LFG setzt die Plangenehmigung für Vorhaben, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, grundsätzlich einen Sachplan voraus. Dies entspricht der Regelung in anderen Bundesgesetzen (z.B. Art. 18 Abs. 5 Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 [EBG; SR 742.101]; Art. 15e des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen [Elektrizitätsgesetz, EleG; SR 734.0] i.V.m. Art. 1a der Verordnung vom 2. Februar 2000 über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen [VPeA; SR 734.25]; vgl. auch Art. 8 Abs. 2 RPG zur Richtplanpflicht). Die Sachplanbehörde verfügt über die erforderliche Distanz und ist befähigt, auf übergeordneter Stufe in einer Gesamtschau die betroffenen Interessen abzuwägen, ohne die Gefahr der Verengung des Blickwinkels auf bestimmte fachspezifische Interessen (BGE 128 II 1 E. 3d S. 11). Durch das Erfordernis der Sachplanung (die auf einem umfassenden Koordinationsprozess beruht) wird zugleich sichergestellt, dass die nach Raumplanungsrecht gebotene Abstimmung mit der Richt- und Raumplanung der betroffenen Kantone erfolgt (BGE 137 II 58 E. 3.3). Eine Sachplangrundlage kann u.U. auch bei erheblichen politischen Auswirkungen eines Vorhabens oder der dadurch bewirkten Präjudizierung späterer Vorhaben geboten sein (JEANNERAT/BÜHLMANN, a.a.O., N. 63 f. zu Art. 13 RPG).”