Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 29. Sept. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2026 (AS 2025 640;BBl 2018 7443). ↩
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Im vorliegenden Verfahren wurden einzelne Bestandteile des Hofbetriebs – namentlich die Versiegelung von Verkehrsflächen – bewilligt, während die Umnutzung/Vergrösserung des Kleintierstalls zum Pferdestall sowie der Allwetterplatz mit Einfriedung über 1,20 m nach Art. 24e RPG abgelehnt wurden.
“Dezember 2016 reichte der Beschwerdeführer 1 bei der Gemeinde Oberlangenegg ein nachträgliches Baugesuch ein für die Erweiterung des Kleintierstalls zum Pferdestall, den Ausbau und die Anpassung des Allwetterplatzes mit Einfriedung höher als 1,20 m, die Erstellung eines Mistlagerplatzes und die Versiegelung von Verkehrsflächen. Zudem umfasste das Baugesuch den Neubau eines Geräteschopfs. Die als Bauparzellen genannten Grundstücke Nrn. F.________ und A.________ liegen in der Landwirtschaftszone und im Landschaftsschutzgebiet K.________. Der Beschwerdeführer 1 beantragte für das Bauen ausserhalb der Bauzone eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG6 und für das Bauen im Landschaftsschutzgebiet eine Ausnahme von den kommunalen Schutzvorschriften. Ferner beantragte er eine Ausnahmebewilligung für Bauten und Anlagen in Waldesnähe. Das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) hielt mit Stellungnahme vom 11. Januar 20197 fest, ausser für die Versiegelung von Verkehrsflächen (Pos. B) könne keine Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG bzw. Art. 37a RPG für das Bauvorhaben (Pos. A: Neubau Geräteschuppen, Pos. C: Umnutzung/Vergrösserung des Kleintierstalls zu einem Pferdestall, Pos. D: Allwetterplatz mit Einfriedung höher als 1,20 m sowie Mistlagerplatz) in Aussicht gestellt werden. Das AGR wies darauf hin, dass nebst den im nachträglichen Baugesuch angeführten Bauarbeiten weitere Bauten oder Anlagen ohne Bewilligung erstellt worden seien. Dies betreffe einen Dachaufbau auf der Ostseite (Pos. E), einen Unterstand (Pos. F), der mit einem Parkplatz (Pos. G) erweitert worden sei, einen Abstellplatz westlich des Unterstandes (Pos. H), einen Folientunnel (Pos. I), einen Anbau über der ehemaligen Klärgrube (Pos. J) sowie zwei zusätzliche Dachflächenfenster auf der Dachfläche Ost (Pos. K). Der Anbau (Pos. J) sowie der Dachaufbau (Pos. E) und die Dachflächenfenster (Pos. K) seien einer Ausnahmebewilligung nach Art. 37a RPG zugänglich. Mit Eingabe vom 15. März 20198 nahm der Beschwerdeführer 1 zur Kenntnis, dass für die Projektbestandteile B, E, J und K eine Ausnahmebewilligung nach RPG möglich sei.”
“G halte er jedoch fest. Das Regierungsstatthalteramt schrieb mit Verfügung vom 23. April 20199 das Verfahren bezüglich des Geräteschopfs (Pos. A) ab. Es stellte für die Positionen C (Vergrösserung und Umnutzung Kleintierstall), D (Allwetterplatz mit Einfriedung über 1,20 m und Mistlagerplatz), F (Unterstand), G (Parkplatz beim Unterstand), H (Abstellplatz) und I (Folientunnel) baupolizeiliche Massnahmen in Aussicht. Das AGR erteilte mit Verfügung vom 16. August 2019 die Ausnahmebewilligung nach Art. 37a RPG für das Versiegeln von Verkehrsflächen (Pos. B), den Dachaufbau auf der Ostseite (Pos. E), den Anbau Nord über der ehemaligen Klärgrube (Pos. J) und den Einbau von zwei Dachflächenfenstern auf der Dachfläche Ost (Pos. K). Es verweigerte die Ausnahmebewilligung nach Art. 37a RPG für Pos. F (Unterstand), Pos. G (Parkplatz beim Unterstand), Pos. H (Erweiterung des Abstellplatzes westlich des Unterstandes) sowie für Pos. I (Folientunnel). Ferner verweigerte das AGR eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG für die Vergrösserung des Kleintierstalls (Pos. C) sowie für den Allwetterplatz mit Einfriedung höher als 1,20 m und den Mistlagerplatz (Pos. D). Mit Eingabe vom 25. Mai 2020 erklärte der Beschwerdeführer 1, die Pferdehaltung sei nun aufgegeben und die Anbauten an den Pferdestall seien zurückgebaut worden. Das Gebäude Nr. I.________ (zum Pferdestall vergrösserter Kleintierstall) solle künftig als Materiallager für den Haustechnik-Installationsbetrieb des Beschwerdeführers 1 genutzt werden. Es seien zudem diverse Wiederherstellungsarbeiten beabsichtigt. Am 28. September 2021 reichte der Projektverfasser eine Geschossflächen- und Parkplatzberechnung betreffend das Gewerbe des Beschwerdeführers 1 ein.10 Mit Gesamtbauentscheid vom 24. Dezember 2021 erteilte das Regierungsstatthalteramt Thun den Beschwerdeführern 1 und 2 die Baubewilligung für die Versiegelung von Verkehrsflächen auf Parzelle Nr. A.________ nördlich des Gebäudes Nr. H.________ bis zum Gebäude Nr. I.________ (Kleintierstall) sowie für fünf Dachflächenfenster ostseitig auf dem Gebäude Nr.”
Kleinere Aussenanlagen, die unmittelbar beim Stall liegen und innerhalb der Bagatellgrenze von <300 m2 bleiben, können bewilligt werden, sofern sie sich in das Landschaftsbild einfügen und keine überwiegenden schutzwürdigen Interessen dem entgegenstehen. Liegt die beanspruchte Fläche innerhalb der Bagatellgrenze, gelten die Anforderungen gemäss Art. 11c, 11d, 11f und 11g Abs. 1 und 2 BauV nicht.
“79 Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde den Kulturlandschutz sowie das kommunale Landschaftsschutzgebiet als dem Bauvorhaben entgegenstehende Interessen vor. Art. 8a Abs. 1 BauG schützt die landwirtschaftliche Nutzfläche. Dieser Schutz gilt nicht absolut. Gemäss Art. 8a Abs. 2 BauG dürfen sie für Einzonungen oder für andere bodenverändernde Nutzungen – was das Erstellen eines Allwetterplatzes ohne weiteres darstellt – beansprucht werden, wenn der damit verfolgte Zweck ohne die Beanspruchung von landwirtschaftlicher Nutzfläche nicht sinnvoll erreicht werden kann (Art. 8a Abs. 2 Bst. a BauG). Dieses Erfordernis ist vorliegend offensichtlich erfüllt, kann eine Aussenanlage zu einer hobbymässigen Tierhaltung in der Landwirtschaftszone sinnvollerweise nur in unmittelbarer Nähe des umgenutzten Gebäudes für die Tierhaltung erfolgen. Ist dabei landwirtschaftliche Nutzfläche betroffen und würde dies die Beanspruchung entsprechender Fläche verunmöglichen, könnte keine Aussenanlagen für eine tierfreundliche Haltung im Sinne der baurechtlichen Vorschriften von Art. 24e RPG i.V.m. Art. 42b RPV gebaut werden, mithin könnte der verfolgte Zweck der hobbymässigen Tierhaltung nicht sinnvoll umgesetzt werden. Auch Art. 8a Abs. 2 Bst. b BauG steht vorliegend dem Allwetterplatz nicht entgegen. Dieser liegt in unmittelbarer Nähe zum Pferdestall im Gebäude B.________ Nr. O.________ gleich neben der Erschliessungstrasse. Zusammen mit dem Wohnhaus im Gebäude B.________ Nr. M.________ besteht eine kompakte Anordnung, so dass die beanspruchte Fläche optimal genutzt wird. Im Übrigen ist der Beschwerdegegnerschaft zuzustimmen, dass vorliegende Beanspruchung innerhalb der Bagatellgrenze von < 300 m2 Kulturland liegt. Die Anforderungen gemäss Art. 11c, 11d, 11f und 11g Abs. 1 und 2 BauV gelten demnach nicht (Art. 11b Abs. 2 BauV). Gemäss Art. 531 GBR bezwecken die Landschaftsschutzgebiete die Erhaltung besonders empfindlicher und wertvoller Landschaften, Naherholungsgebiete, Aussichtlagen und Ortsränder (Abs. 1). Bauten, Anlagen und Terrainveränderungen sind zugelassen, wenn sie für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung notwendig sind, zur Revitalisierung der Landschaft beitragen und sich in das Landschaftsbild einfügen.”
Für bereits realisierte Vorhaben können die Ausnahmebestimmungen nach Art. 24e RPG und die hierzu erlassenen Ausführungsbestimmungen in der RPV als anwendbares bzw. als für die Bauherrschaft milderes Recht berücksichtigt werden. Im entschiedenen Fall wurde festgestellt, dass die einschlägigen Bestimmungen seit dem 1. Mai 2014 in Kraft standen und angesichts von Belegen für die Realisierungsabsicht bereits auf die 2014 durchgeführten Arbeiten anwendbar gewesen sein konnten; selbst fehlende Anwendbarkeit würde die Anwendung als milderes Recht nicht ausschliessen.
“Vorliegend strittig ist die Ausstattung von insgesamt sieben Eingangsbereichen zu den Weiden mit Schotterrasen bzw. Ecoraster. Bei fünf bestehenden Weiden realisierte der Beschwerdeführer dieses Bauvorhaben bereits im Jahr 201412, womit es sich nur diesbezüglich um ein nachträgliches Baugesuch handelt. Auf den zwei Weiden auf Parzelle Grundbuchblatt Nr. I.________ soll dieses Bauvorhaben erst noch umgesetzt werden. Diesbezüglich handelt es sich um ein ursprüngliches Baugesuch. Die massgebenden, nachfolgend zu prüfenden Bestimmungen zur Baubewilligungspflicht (vgl. E. 6b) waren bereits im Jahr 2014 in Kraft, weshalb das anwendbare Recht diesbezüglich dem heute geltenden Recht entspricht. Was die Beurteilung nach Art. 24e RPG anbelangt, so sind diese Ausnahmebestimmung und die dazugehörige Ausführungsbestimmung in der RPV (Art. 42b RPV13) seit 1. Mai 2014 in Kraft. Angesichts des E-Mail-Verkehrs vom 30. April 201414, in welchem der Beschwerdeführer gegenüber der Gemeinde die Absicht des Verlegens eines Schotterrasens kommunizierte, ist davon auszugehen, dass auch diese Bestimmungen im Zeitpunkt der Realisierung des Bauvorhabens auf den fünf Weidezugängen bereits anwendbar war. Selbst wenn dies nicht der Fall sein sollte, so würden diese Bestimmungen als für die Bauherrschaft milderes Recht zur Anwendung gelangen.”
“Vorliegend strittig ist die Ausstattung von insgesamt sieben Eingangsbereichen zu den Weiden mit Schotterrasen bzw. Ecoraster. Bei fünf bestehenden Weiden realisierte der Beschwerdeführer dieses Bauvorhaben bereits im Jahr 201412, womit es sich nur diesbezüglich um ein nachträgliches Baugesuch handelt. Auf den zwei Weiden auf Parzelle Grundbuchblatt Nr. I.________ soll dieses Bauvorhaben erst noch umgesetzt werden. Diesbezüglich handelt es sich um ein ursprüngliches Baugesuch. Die massgebenden, nachfolgend zu prüfenden Bestimmungen zur Baubewilligungspflicht (vgl. E. 6b) waren bereits im Jahr 2014 in Kraft, weshalb das anwendbare Recht diesbezüglich dem heute geltenden Recht entspricht. Was die Beurteilung nach Art. 24e RPG anbelangt, so sind diese Ausnahmebestimmung und die dazugehörige Ausführungsbestimmung in der RPV (Art. 42b RPV13) seit 1. Mai 2014 in Kraft. Angesichts des E-Mail-Verkehrs vom 30. April 201414, in welchem der Beschwerdeführer gegenüber der Gemeinde die Absicht des Verlegens eines Schotterrasens kommunizierte, ist davon auszugehen, dass auch diese Bestimmungen im Zeitpunkt der Realisierung des Bauvorhabens auf den fünf Weidezugängen bereits anwendbar war. Selbst wenn dies nicht der Fall sein sollte, so würden diese Bestimmungen als für die Bauherrschaft milderes Recht zur Anwendung gelangen.”
Einzäunungen, die der Beweidung dienen, können auch in der Bauzone bewilligt werden, sofern sie keine nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft aufweisen. Die Bewilligung setzt zudem die allgemeinen Voraussetzungen für Ausnahmen voraus (Art. 24e Abs. 5 i.V.m. Art. 24d Abs. 3 RPG; insbesondere Art. 43a RPV).
“Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen gemäss Art. 24e Abs. 2 RPG. Als zulässige Aussenanlagen im Sinne dieser Bestimmung gelten Aussenlagen, die für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und die weder überdacht noch umwandet sind, namentlich Allwetterausläufe, Mistlager oder Zäune. Nicht darunter fallen insbesondere (a) Anlagen, die ausschliesslich der hobbymässigen Beschäftigung mit den Tieren dienen, wie Reit- oder Übungsplätze und (b) Weideunterstände (Art. 42b Abs. 5 RPV). Allwetterausläufe müssen unmittelbar an den Stall angrenzen. Vom Stall abgesetzte Allwetterausläufe sind nur dort gestattet, wo ein unmittelbarer Anschluss aus zwingenden Gründen (z.B. starke Hangneigung) nicht realisierbar ist (Art. 42b Abs. 6 RPV). Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Eine Bewilligung nach Art. 24e RPG darf schliesslich nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen von Art. 43a RPV erfüllt sind, womit dem Vorhaben insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen dürfen (Art. 43a Bst. e RPV, vgl. auch Art. 24e Abs. 5 RPG i.V.m Art. 24d Abs. 3 RPG).”
“RPG legalisiert werden. In Frage kommt einzig eine Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 24e RPG (hobbymässige Tierhaltung). Die anderen Ausnahmetatbestände von Art. 24 ff. RPG kommen nicht in Betracht. Ausnahmebewilligungen für die hobbymässige Tierhaltung sind möglich für bauliche Massnahmen in unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteilen, die in ihrer Substanz erhalten sind, wenn sie Bewohnerinnen und Bewohnern einer nahe gelegenen Wohnbaute zur hobbymässigen Tierhaltung dienen und eine tierfreundliche Haltung gewährleisten (Art. 24e Abs. 1 RPG). Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen, soweit sie für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und weder überdacht noch umwandet sind (Art. 24e Abs. 2 RPG und Art. 42b Abs. 5 RPV). Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Im Übrigen gelten die allgemeinen Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24d Abs. 3 RPG (Art. 24e Abs. 5 RPG). Aufgrund einer summarischen Prüfung sind die Voraussetzungen von Art. 24e RPG nicht erfüllt, da es sich bei den beiden Ställen und dem Lagerplatz für Siloballen um unzulässige Neubauten handelt. Sie beanspruchen zudem Fruchtfolgeflächen, was im Rahmen der Interessenabwägung gegen die die bereits erstellten Bauten und Anlagen spricht. Hinzu kommt, dass sich das Grundstück der Beschwerdeführenden in einem Landschaftsschongebiet befindet, das grundsätzlich von Bauten und Anlagen freigehalten werden sollte (vgl. Art. 70 GBR). Der Lagerplatz für Siloballen befindet sich zudem im Strassenabstand (vgl. Art. 24 Abs. 2 GBR). Hinreichende Gründe für eine Ausnahme nach Art. 81 SG50 sind weder dargetan noch ersichtlich. Aufgrund einer summarischen Prüfung kann die Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG somit nicht erteilt werden. Die beiden Ställe und der Lagerplatz für Siloballen sind deshalb auch materiell baurechtswidrig.”
Art. 24e Abs. 1 setzt voraus, dass es sich um unbewohnte Gebäude oder Gebäudeteile handelt, die in ihrer Substanz erhalten sind. Neubauten sowie Gebäudeteile, die nicht in ihrer Substanz erhalten sind (z. B. umfangreich umgebaute oder rekonstruierte Teile), fallen nicht unter diese Bewilligungsgrundlage.
“E. 5.2). Ebenso zutreffend ist die Feststellung der BVD, dass eine Schafhaltung für eine zeitgemässe Wohnnutzung nicht notwendig ist. Auch die Überdachung des Mistlagers für einen Schafstall ist daher nicht bewilligungsfähig. Das Mistlager war zudem kein in seiner Substanz erhaltener Gebäudeteil, der allenfalls für eine hobbymässige Tierhaltung hätte umgebaut werden dürfen (Art. 24e Abs. 1 RPG; vgl. zu den Voraussetzungen für eine solche Bewilligung Rudolf Muggli, a.a.O., Art. 24e N. 7 ff., namentlich N. 9 und 15).”
“Mangels Zonenkonformität können die beiden Ställe und der Lagerplatz nur mit einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 ff. RPG legalisiert werden. In Frage kommt einzig eine Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 24e RPG (hobbymässige Tierhaltung). Die anderen Ausnahmetatbestände von Art. 24 ff. RPG kommen nicht in Betracht. Ausnahmebewilligungen für die hobbymässige Tierhaltung sind möglich für bauliche Massnahmen in unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteilen, die in ihrer Substanz erhalten sind, wenn sie Bewohnerinnen und Bewohnern einer nahe gelegenen Wohnbaute zur hobbymässigen Tierhaltung dienen und eine tierfreundliche Haltung gewährleisten (Art. 24e Abs. 1 RPG). Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen, soweit sie für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und weder überdacht noch umwandet sind (Art. 24e Abs. 2 RPG und Art. 42b Abs. 5 RPV). Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Im Übrigen gelten die allgemeinen Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24d Abs. 3 RPG (Art. 24e Abs. 5 RPG). Aufgrund einer summarischen Prüfung sind die Voraussetzungen von Art. 24e RPG nicht erfüllt, da es sich bei den beiden Ställen und dem Lagerplatz für Siloballen um unzulässige Neubauten handelt. Sie beanspruchen zudem Fruchtfolgeflächen, was im Rahmen der Interessenabwägung gegen die die bereits erstellten Bauten und Anlagen spricht. Hinzu kommt, dass sich das Grundstück der Beschwerdeführenden in einem Landschaftsschongebiet befindet, das grundsätzlich von Bauten und Anlagen freigehalten werden sollte (vgl.”
Fehlen die nach Art. 24e erforderlichen Voraussetzungen für neue Aussenanlagen, sind bauliche Massnahmen auf die bereits vorhandenen unbewohnten Gebäudeteile zu beschränken. Neu erstellte Überdachungen oder ähnliche Aussenbauten sind nicht allein mit Berufung auf Art. 24e zu bewilligen.
“Das AGR weist in seiner Stellungnahme zudem darauf hin, dass die Parzelle über ausreichend Nebenbauten verfüge und die Tiere im rechtmässig bestehenden Gebäudevolumen zu halten seien. Diesen Ausführungen ist zuzustimmen: Soweit der Beschwerdeführer – wie vorliegend – keine zulässigen Aussenanlagen erstellt, haben sich die baulichen Massnahmen für die hobbymässige Tierhaltung auf die bestehenden unbewohnten Gebäudeteile zu beschränken.15 Eine Ausnahmebewilligung für die neu erstellte Überdachung gestützt auf Art. 24e RPG fällt also ausser Betracht. Andere Ausnahmetatbestände gemäss Art. 24 ff. RPG kommen nicht in Betracht. Die streitbetroffene Überdachung ist somit materiell rechtswidrig und könnte nicht bewilligt werden.”
“Or, en l'espèce, il n'est pas contesté que la recourante n'exploite pas une entreprise agricole au sens de l'art. 2 de l'Ordonnance sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d’exploitation du 7 décembre 1998 (OTerm; RS 910.91). La parcelle n° 4495 n'est donc pas liée à une exploitation agricole, quoi qu'en dise la recourante, qui n'a d'ailleurs produit aucun contrat de bail à ferme en faveur de l'exploitant voisin. La recourante ne peut donc pas invoquer que la réalisation de ce couvert à moutons serait conforme à l'affectation de la zone. C'est dès lors à juste titre que la DGTL a examiné si le couvert à mouton pouvait être régularisé, respectivement autorisé à l'aune des dispositions dérogatoires de la LAT (art. 24 ss LAT). Or, en l'espèce, la recourante ne prétend pas que l'adjonction d'un couvert à moutons au bâtiment n° ECA 2718 serait nécessaire pour répondre aux normes usuelles ou à un assainissement énergétique ou encore viser à une meilleure intégration dans le paysage (art. 24c al. 4 LAT). Elle ne prétend pas non plus qu'elle pourrait bénéficier de l'art. 24e LAT qui permet la transformation d'un ancien bâtiment pour la détention d'animaux à titre de loisir mais non l'aménagement d'un nouvel édifice. On rappellera que la ratio legis de l'art. 24e LAT est de permettre que des bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent toujours être utilisés. Il ressort ainsi de cette règlementation que la détention d’animaux qu’elle autorise doit s’effectuer d’abord dans des bâtiments agricoles désaffectés. Ce n’est qu’ensuite, et à certaines conditions, que de nouvelles installations extérieures peuvent être autorisées en lien avec la détention d’animaux dans un bâtiment agricole inutilisé (CDAP AC.2021.0260 du 30 juin 2022 consid. 4c). On ne se trouve manifestement pas dans un tel cas en l'espèce. En d'autres termes, la recourante ne peut se prévaloir d'aucune disposition dérogatoire qui lui aurait permis de réaliser le couvert à moutons. Dans ces conditions, c'est à juste titre que la DGTL a refusé la régularisation du couvert à moutons.”
“Le recourant ne saurait en l’occurrence se prévaloir de l’art. 24e LAT. La détention d’animaux à titre de loisir a pour but, au sens de cette disposition, de permettre que des bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent toujours être utilisés. Il ressort ainsi de cette règlementation que la détention d’animaux qu’elle autorise doit s’effectuer d’abord dans des bâtiments agricoles désaffectés. Ce n’est qu’ensuite, et à certaines conditions, que de nouvelles installations extérieures peuvent être autorisées en lien avec la détention d’animaux dans un bâtiment agricole inutilisé. Or, en l’occurrence, le recourant n’a pas procédé à des transformations de son ancienne grange pour y détenir des animaux à titre de loisir, puis réalisé les installations extérieures nécessaires à une telle détention. Il a en effet aménagé, indépendamment de toute détention d’animaux dans un bâtiment agricole inutilisé, trois bassins extérieurs à poissons, ce qui ne saurait être autorisé sous l’angle de l’art. 24e LAT. L’on ne saurait par ailleurs considérer que le recourant n’exerce cette activité qu’à titre de loisir, sachant que sa pisciculture est ouverte au public et que ce dernier peut pêcher des truites contre rémunération.”
Fehlen nachgewiesene, rechtlich bestehende Infrastrukturen für die Tierhaltung (z. B. frühere Baugenehmigungen oder anderweitig belegte Vornutzungen), kann Art. 24e nicht als Rechtfertigungsgrund für nachträglich errichtete Anlagen herangezogen werden. Ebenso verhindern unvollständige oder lückenhafte Angaben zur ausgeübten Tätigkeit (z. B. Anzahl Tiere, Futterstandort, betroffene Bauten) eine aussagekräftige Prüfung der in Art. 24e vorausgesetzten Bedingungen.
“Cette observation valait également pour la remise en état après disparition du couvert en bois et du marcheur. Le fait que la barrière puisse être facilement enlevée n'était pas relevant au sens de la jurisprudence. La plantation de la haie était également du fait de l'homme, avec une volonté d'engendrer une influence spatiale (délimitation) et, tout comme les autres installations, était soumise à autorisation de construire, d'autant plus vu son impact visuel en lien avec la mesure de classement. Mme A______ ne se prévalait d'aucun permis de construire portant par exemple sur une écurie, qui serait le premier élément constructif indispensable à l'activité équestre déployée sans autorisation, étant rappelé que la conservation du pressoir avait prévalu sur la construction d'une écurie. Dans les archives du département, il n'était nullement fait état d'une détention de chevaux qui aurait déjà cours dans le domaine. Pour ces seuls motifs il y avait lieu de rejeter tout allégué justificatif via une dérogation selon l'art. 24e LAT puisque des infrastructures préexistantes pour la détention de chevaux n'apparaissaient pas exister, du moins légalement. Pour le surplus, au vu des informations lacunaires données par Mme A______ sur son activité équestre (nombre de chevaux, revenus, lieu de production du fourrage, bâtiments concernés, etc.), les conditions de cette disposition ne pouvaient pas être analysées en l'espèce puisque la majorité des installations litigieuses servait uniquement à titre de loisir avec les animaux, tandis que le couvert à bois, un abri de pâturage, était exclu par l'art. 42b al. 5 let. b de l'ordonnance sur l'aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - RS 700.1). Le cheminement créé n'était pas qu'une légère extension des équipements existants. L'exploitation agricole des terrains environnants s'avérait menacée. L'intérêt public prépondérant, soit la préservation des meilleures terres cultivables (SDA) devait être privilégié sur l'intérêt privé de Mme A______ à pouvoir déployer des infrastructures visant à répondre à ses loisirs équestres.”
“Cette observation valait également pour la remise en état après disparition du couvert en bois et du marcheur. Le fait que la barrière puisse être facilement enlevée n'était pas relevant au sens de la jurisprudence. La plantation de la haie était également du fait de l'homme, avec une volonté d'engendrer une influence spatiale (délimitation) et, tout comme les autres installations, était soumise à autorisation de construire, d'autant plus vu son impact visuel en lien avec la mesure de classement. Mme A______ ne se prévalait d'aucun permis de construire portant par exemple sur une écurie, qui serait le premier élément constructif indispensable à l'activité équestre déployée sans autorisation, étant rappelé que la conservation du pressoir avait prévalu sur la construction d'une écurie. Dans les archives du département, il n'était nullement fait état d'une détention de chevaux qui aurait déjà cours dans le domaine. Pour ces seuls motifs il y avait lieu de rejeter tout allégué justificatif via une dérogation selon l'art. 24e LAT puisque des infrastructures préexistantes pour la détention de chevaux n'apparaissaient pas exister, du moins légalement. Pour le surplus, au vu des informations lacunaires données par Mme A______ sur son activité équestre (nombre de chevaux, revenus, lieu de production du fourrage, bâtiments concernés, etc.), les conditions de cette disposition ne pouvaient pas être analysées en l'espèce puisque la majorité des installations litigieuses servait uniquement à titre de loisir avec les animaux, tandis que le couvert à bois, un abri de pâturage, était exclu par l'art. 42b al. 5 let. b de l'ordonnance sur l'aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - RS 700.1). Le cheminement créé n'était pas qu'une légère extension des équipements existants. L'exploitation agricole des terrains environnants s'avérait menacée. L'intérêt public prépondérant, soit la préservation des meilleures terres cultivables (SDA) devait être privilégié sur l'intérêt privé de Mme A______ à pouvoir déployer des infrastructures visant à répondre à ses loisirs équestres.”
Art. 24e erlaubt seit dem 1. Mai 2014 die Umnutzung bestehender, unbewohnter und in ihrer Substanz erhalten gebliebener landwirtschaftlicher Gebäude oder Gebäudeteile zur hobbymässigen Tierhaltung. Zulässig ist dies, wenn die Haltung tiergerecht gewährleistet ist und die Nutzung Personen dient, die in der Nähe wohnen.
“En vertu de l’art. 24e LAT, en vigueur dès le 1er mai 2014, des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s’ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d’y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses (al. 1). Dans le cadre de l’al. 1, de nouvelles installations extérieures sont autorisées à certaines conditions précisées dans cette disposition, notamment la détention convenable des animaux (al. 2). Cette norme est complétée par l’art. 42b OAT dont l’al. 1 dispose que la transformation destinée à la détention d’animaux à titre de loisir est assimilée à un agrandissement de l’utilisation à des fins d’habitation du bâtiment d’habitation situé à proximité. Par ailleurs, une dérogation au sens de l’art. 24e LAT doit remplir des conditions générales, dont celles de l’art. 43a OAT qui sont proches de celles de l’art. 24d al. 3 LAT, l’idée étant d’ancrer partout l’exigence d’une pesée des intérêts en présence (art.”
“L’art. 24e LAT fait partie des dispositions dérogatoires visant à gérer les conséquences des mutations structurelles affectant l’agriculture : les bâtiments d’exploitation devenus sans utilité pour l’agriculture doivent pouvoir être, dans un cadre strictement défini, transformés et réaffectés en vue d’y détenir des animaux à titre de loisir (« recyclage des bâtiments » ; Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 5 ad art. 24e LAT). Selon cet auteur et du point de vue du droit constitutionnel, le fait que l’art. 24e LAT permette d’enfreindre ponctuellement le principe de séparation entre zones à bâtir et zones de non-bâtir au profit de certains groupes de population ou de certaines activités de loisirs apparaît problématique, peu réfléchi et propre à favoriser le mitage du territoire. Eu égard aux conditions strictes qui cadre l’application de l’art. 24e LAT, ses incidences sur le territoire devraient rester limitées, une des règles importantes consistant à n’admettre que les installations nécessaires à une détention convenable des animaux, et non celles qui servent uniquement à des activités exercées à titre de loisir avec les animaux (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 6 ad art. 24e LAT). Parmi les conditions d’application de l’art. 24e LAT figure celle de concerner des bâtiments et parties de bâtiments existants inhabités et conformes au droit en vigueur. La détention d’animaux à titre de loisir dans des bâtiments d’exploitation désaffectés doit être liée à un usage d’habitation au sens de l’art.”
“del 18 dicembre 2019 consid. 3.2.2.). L'art. 24e LPT, che sostanzialmente corrisponde all'abrogato art. 24d cpv. 1bis vLPT, contempla tuttavia un'eccezione per la tenuta di animali per hobby fuori delle zone edificabili. La norma prevede infatti che negli edifici (agricoli) non abitati o nelle parti non abitate di tali edifici, conservati nella loro sostanza, sono autorizzati provvedimenti edilizi se servono per la tenuta di animali a scopo di hobby agli abitanti di un edificio situato nelle vicinanze e garantiscono una tenuta rispettosa degli animali (cfr. STF 1C_144/2013 citata consid. 8.1.1.).”
Für eine Ausnahme nach Art. 24e ist nach der Rechtsprechung nicht nur eine gewisse räumliche Nähe erforderlich; es muss zudem ein besonderer Zusammenhang zwischen Wohnbau und den betreffenden Bauten bestehen (z. B. funktional oder historisch). Fehlt ein solcher besonderer Bezug, kann die Ausnahme versagt werden; je grösser die Distanz, desto wichtiger ist der Nachweis dieses besonderen Verhältnisses.
“Elle a encore relevé que, même si le hangar devait être situé à proximité de l'habitation du requérant, il ne remplirait pas les conditions de l'art. 24e LAT. Elle a en effet souligné que la fermeture complète du côté Sud-Est du hangar, le bétonnage du sol du hangar – soit environ 160 m2 – et l'aménagement d'une place gravelée d'environ 250 m2 n'étaient manifestement pas nécessaires à la détention de moutons. Par décision du 12 septembre 2019, le Préfet du district du Lac a refusé de délivrer le permis de construire requis par A.________. La décision préfectorale a été confirmée, sur recours, par le Tribunal cantonal le 8 janvier 2020 (602 2019 131). Le 22 octobre 2020, le Tribunal fédéral a rejeté un recours visant l'arrêt cantonal (1C_79/2020). En substance, le Tribunal cantonal a retenu que la condition de proximité de l'art. 24e LAT n'est pas remplie. En effet, la construction litigieuse ne se trouve pas à proximité immédiate de l'habitation de l'intéressé. Ainsi, la DIME avait, à juste titre, estimé que les travaux litigieux ne pouvaient être autorisés en application de l'art. 24e LAT. Pour sa part, le Tribunal fédéral, en se ralliant à l'avis des instances inférieures, a ajouté que pour bénéficier d'une dérogation exceptionnelle au principe de la séparation du bâti et du non-bâti, les deux bâtiments doivent entretenir un lien particulier qu'il soit fonctionnel, historique ou d'une autre nature. Ce lien, qui doit être d'autant plus important que les bâtiments en cause sont éloignés, était insuffisant en l'espèce. Par ailleurs, le Tribunal fédéral a indiqué que le fait que l'AFC ait rendu une décision qui a des conséquences pratiques incompatibles avec le droit matériel fédéral ne saurait justifier d'y faire exception. C. Par courrier du 21 avril 2020, la DIME a procédé à l'ouverture de la procédure de rétablissement de l'état conforme au droit. Lors d'une inspection des lieux qui s'est tenue le 9 décembre 2020, le propriétaire a indiqué détenir 5 moutons dans le hangar et 9 autres moutons sur une autre parcelle mise à sa disposition. Il a expliqué s'occuper lui-même de ces animaux et avoir bétonné le fond du hangar pour protéger la paille des souris.”
“24 LAT} PERMIS DE CONSTRUIRE CONFORMITÉ À LA ZONE MENTION LATC-105-1LATC-130-2LAT-16bLAT-24eOAT-44-2 Résumé contenant: Recours en matière de droit public interjeté au TF par le propriétaire d'un domaine équestre situé hors zone à bâtir dans le cadre de mesures de remise en état de travaux intérieurs et extérieurs. S'agissant de travaux relatifs à l'habitation, dont il n'est plus contesté qu'ils sont contraires à l'affectation de la zone, c'est à juste titre que la CDAP a nié la bonne foi du recourant et a rejeté sa proposition alternative de remise en état, qui n'offrait pas les mêmes garanties que le démontage de la cuisine au rez-de-chaussée et la suppression de l'isolation en toiture ordonnés par l'autorité cantonale, jugés au demeurant proportionnés par le TF. Si les installations équestres créées par le précédent propriétaire pour répondre à ses besoins d'exploitant agricole auraient pu être autorisés en conformité avec la zone agricole au moment de leur construction - de sorte que leur démolition ne peut pas être ordonnée -, le recourant ne saurait en déduire qu'il pourrait les utiliser inconditionnellement. A ce stade, il n'est pas établi que ces installations pourraient être autorisées en application du régime dérogatoire des art. 24 ss LAT, spécialement de l'art. 24e LAT. Bien que l'arrêt cantonal n'aborde pas la question de leur utilisation, il ne consacre pas une solution contraire au droit fédéral en maintenant une mention au RF portant sur l'interdiction de l'utilisation des installations en question. Cette mention reprend la teneur de l'art. 16b al. 1 LAT, dont découle une interdiction d'utlisation intervenant par le seul effet de la loi. Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1C_189/2022 Arrêt du 13 janvier 2023 Ire Cour de droit public Composition MM. les Juges fédéraux Kneubühler, Président, Chaix et Müller. Greffier : M. Alvarez. Participants à la procédure A.________, représenté par Me Cyrille Bugnon, avocat, recourant, contre Municipalité d'Arzier-Le Muids, représentée par Me Olivier Klunge, avocat, Bourgeois Avocats SA, Direction générale du territoire et du logement du canton de Vaud, Service juridique, avenue de l'Université 5, 1014 Lausanne.”
Aussenanlagen im Sinn von Art. 24e Abs. 2 RPG sind Anlagen, die der Haltung bzw. dem Auslauf der Tiere dienen (z. B. Allwetterausläufe, Mistlager, Zäune). Anlagen, die ausschliesslich der Nutzung oder der hobbymässigen Beschäftigung mit den Tieren dienen (z. B. Reit‑ oder Übungsplätze), zählen nicht zu diesen Aussenanlagen.
“Für die hobbymässige Tierhaltung in der Landwirtschaftszone dürfen generell keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen, die für eine tiergerechte Haltung notwendig sind (Art. 24e Abs. 2 RPG). Als solche gelten Anlagen, die weder überdacht noch umwandet sind, namentlich Allwetterausläufe, Mistlager oder Zäune (Art. 42b Abs. 5 RPV). Nicht darunter fallen insbesondere Anlagen, die ausschliesslich der hobbymässigen Beschäftigung mit den Tieren dienen, wie Reit- oder Übungsplätze. Gemeint sind damit Anlagen, die nicht der Haltung bzw. dem Auslauf der Tiere, sondern der Nutzung der Tiere dienen, wie beispielsweise Anlagen zum Reiten, Fahren oder Longieren mit Pferden.50 Der von der Beschwerdegegnerschaft neu erstellte Allwetterplatz und die direkt an die beiden Pferdeboxen im Gebäude B.________ Nr. O.________ angrenzenden Stallausläufe stellen neue Bauten bzw. Anlagen dar. Sie erfüllen offensichtlich die Kriterien für eine Ausnahme als Aussenanlagen einer hobbymässigen Tierhaltung in der Landwirtschaftszone im Sinne von Art. 24e Abs. 2 RPG i.V.m. Art. 42b Abs. 5 RPV. Die entsprechenden vorinstanzlichen Feststellungen sind auch nicht bestritten. Zwischen den Parteien sind demgegenüber die abgesetzte Lage des Allwetterplatzes von den beiden Ställen in den Gebäuden B.________ Nr. N.________ und O.________ sowie die Grösse der Auslaufmöglichkeiten umstritten.”
Die Inanspruchnahme von Fruchtfolgefläche für Ausläufe steht nicht im Einklang mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung, soweit die Auslauffläche die tierschutzrechtlichen Mindestvorgaben überschreitet.
“2 lit. a RPG). Art. 34b Abs. 3 RPV (SR 700.1) sieht in dieser Hinsicht vor, dass Allwetterausläufe grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen müssen (lit. a). Soweit sie die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreiten, muss die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können, und der Allwetterauslauf darf die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung nicht überschreiten (lit. b). Im Übrigen müssen die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllt sein (Abs. 6). Nach dieser Bestimmung dürfen der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Lenkender Massstab der Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze der Raumplanung, wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes und der Erhaltung von genügend Flächen an geeignetem Kulturland von besonderer Bedeutung sind (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 4.3 mit Hinweisen). In seiner Rechtsprechung zu Art. 24e RPG (hobbymässige Tierhaltung) hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Inanspruchnahme von Fruchtfolgefläche für den Auslauf nicht mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar ist, soweit die Auslauffläche über die tierschutzrechtlichen Mindestvorgaben hinausgeht (Urteil 1C_347/2017 vom 23. März 2018 E. 4.4.2).”
Art. 24e findet keine Anwendung auf Objekte, die ersichtlich nicht als bestehendes Gebäude oder Gebäudeteil gelten bzw. nie bewilligt wurden (z. B. Container, Gartenlauben, nicht genehmigte Roulotte).
“En l’espèce, la recourante ne peut pas être mise au bénéfice d’une autorisation dérogatoire fondée sur l’art. 24e LAT. En effet, d’une part, les objets litigieux, notamment des containers, un cabanon de jardin et une roulotte, ne constituent, à l’évidence, pas un bâtiment - ou partie de bâtiment - existant pouvant être sujet à des travaux de transformation au sens de l’art. 24e LAT, ce d’autant plus qu’ils n’ont jamais été autorisés. D’autre part, la recourante habite actuellement au Lignon tandis que sa parcelle se trouve à C______. Elle explique avoir été expulsée du logement qu’elle occupait au chemin E______ ______, situé à proximité de la parcelle en cause, dans son argumentation relative à l’absence de notification de la décision du 29 avril 2010, indiquant au département, dès août 2019, une adresse située en ville de G______, au chemin F______ ______. Elle précise en outre que depuis 2010, son père, qui se serait dans le passé aussi occupé des animaux sur sa parcelle, n’habite plus sur la parcelle n° 5’749, sise au chemin E______ ______. Dans ces circonstances, vu l’éloignement entre le logement actuel de la recourante et la parcelle en cause, l’hypothèse prévue à l’art. 42b al. 1 OAT, assimilant la transformation destinée à la détention d’animaux à titre de loisir à un agrandissement de l’utilisation du bâtiment d’habitation situé à proximité, ne trouve pas application.”
In der Praxis wird bei Gesuchen nach Art. 24e Abs. 5 RPG geprüft, ob die Voraussetzungen von Art. 24d Abs. 3 erfüllt sind; in der zitierten Entscheidung war dabei die bereits erfolgte Umnutzung einer Garage ohne Erstellung einer Ersatzgarage von Bedeutung.
“Gemäss Art. 24e Abs. 5 RPG dürfen Bewilligungen nach diesem Artikel nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen von Art. 24d Abs. 3 RPG erfüllt sind. Nach Art. 24d Abs. 3 Bst. a RPG darf die Baute oder Anlage für den bisherigen Zweck nicht mehr benötigt werden, muss für die vorgesehene Nutzung geeignet sein und darf keine Ersatzbaute zur Folge haben, welche nicht notwendig ist. Weiter muss die äussere Erscheinung und die bauliche Grundstruktur im Wesentlichen unverändert bleiben (Art. 24d Abs. 3 Bst. b RPG) und die erteilte Baubewilligung darf die landwirtschaftliche Bewirtschaftung des umliegenden Grundstücks nicht gefährden (Art. 24d Abs. 3 Bst. d RPG). Die Garage im Gebäude B.________ Nr. O.________ wird von der Beschwerdegegnerschaft offensichtlich nicht mehr als Garage gebraucht, haben sie die Umnutzung zum Pferdestall doch bereits vorgenommen. Die Umnutzung der Garage erfolgte auch ohne eine Ersatzgarage oder Ähnliches zu bauen. Die vorgenommene Umnutzung und die obgenannten Berechnungen bezüglich der tiergerechten Haltung verdeutlichen, dass das Gebäude B.”
Art. 24e findet keine Anwendung, wenn das betroffene, ursprünglich unbewohnte Gebäude oder Gebäudeteil bereits in Wohnraum umgewandelt wurde. Nach der zitierten Rechtsprechung schliesst namentlich ein Umbau mit Anschluss an Wasser und Elektrizität sowie die Einrichtung einer Kitchenette die Legalisation gestützt auf Art. 24e aus.
“1 LAT prévoit que des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s’ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d’y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses. L’exigence d’un bâtiment conservé dans sa substance vise à empêcher que des ruines ne soient transformées pour y détenir des animaux à titre de loisir (cf. arrêt TF 1C_207/2015 du 9 septembre 2015 consid. 5; Muggli, art. 24e LAT n. 9). 3.3.2. En l’espèce, le recourant expose dans ses contre-observations du 12 septembre 2022 qu’il a réaménagé la construction et qu’il y détient des poules. Au vu des photographies produites à l’appui de ses contre-observations, il n’est pas contesté que le recourant a réaménagé un espace de la construction pour y détenir des poules. Cela étant, le tribunal ne peut que considérer que la construction litigieuse n’a pas été réalisée à cette fin, étant donné qu’elle a été transformée en une pièce habitable, puisqu’elle est notamment raccordée à l’eau et à l’électricité ainsi que pourvue d’un espace kitchenette. Une légalisation de la construction par le truchement de l’art. 24e LAT apparaît dès lors exclue, au péril sinon de conduire à un abus de droit. 3.4. 3.4.1. L'art. 24 LAT prévoit qu'en dérogation à l'art. 22 al. 2 let. a LAT, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination (let. a) et si aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose (let. b). Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, l'implantation d'une construction est imposée par sa destination au sens de l'art. 24 let. a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers. Il suffit que l'emplacement soit relativement imposé par la destination: il n'est pas nécessaire qu'aucun autre emplacement n'entre en considération. Il doit toutefois exister des motifs particulièrement importants et objectifs qui laissent apparaître l'emplacement prévu plus avantageux que d'autres endroits situés à l'intérieur de la zone à bâtir (ATF 141 II 245 consid.”
Art. 24e gilt für bestehende, unbewohnte und dem Recht entsprechende Gebäude oder Gebäudeteile (insbesondere ehemals landwirtschaftliche Gebäude). Neubauten sind grundsätzlich nicht zulässig. Die Tierhaltung muss räumlich eng an eine nahe Wohnnutzung gebunden sein (erforderliche Nähe: in der Praxis z. B. eine Fusswegdistanz von wenigen Minuten). Die Bindung ist in der Bewilligung klar anzugeben und ist in der Regel im Grundbuch einzutragen.
“24e LAT permette d’enfreindre ponctuellement le principe de séparation entre zones à bâtir et zones de non-bâtir au profit de certains groupes de population ou de certaines activités de loisirs apparaît problématique, peu réfléchi et propre à favoriser le mitage du territoire. Eu égard aux conditions strictes qui cadre l’application de l’art. 24e LAT, ses incidences sur le territoire devraient rester limitées, une des règles importantes consistant à n’admettre que les installations nécessaires à une détention convenable des animaux, et non celles qui servent uniquement à des activités exercées à titre de loisir avec les animaux (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 6 ad art. 24e LAT). Parmi les conditions d’application de l’art. 24e LAT figure celle de concerner des bâtiments et parties de bâtiments existants inhabités et conformes au droit en vigueur. La détention d’animaux à titre de loisir dans des bâtiments d’exploitation désaffectés doit être liée à un usage d’habitation au sens de l’art. 42b al. 2 OAT. Cela présuppose que le bâtiment à transformer soit géographiquement proche des logements concernés. La distance géographique admissible ne saurait dépasser celle qui peut être parcourue à pied en quelques minutes (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 8 et 10 ad art. 24e LAT). Comme les exceptions prévues par l’art. 24e LAT visent à ce que les bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent continuer d’être utilisés, les nouvelles constructions ne sont pas admissibles. Il n’est possible de déroger à cette règle que si une détention convenable des animaux requiert objectivement des installations extérieures qui n’existent pas encore et ne peuvent être obtenues en réaménageant des installations existantes (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 16 ad art. 24e LAT). Par ailleurs, l'affectation d'un bâtiment inoccupé à la garde d'animaux à titre de loisir par les occupants d'une habitation proche, ainsi que l'imputabilité aux possibilités d'agrandissement réservées à l'habitation, doivent être clairement indiquées dans l'autorisation et inscrites au registre foncier (arrêt du Tribunal fédéral 1C_79/2020 du 22 octobre 2020 consid. 3.1).”
“L’art. 24e LAT fait partie des dispositions dérogatoires visant à gérer les conséquences des mutations structurelles affectant l’agriculture : les bâtiments d’exploitation devenus sans utilité pour l’agriculture doivent pouvoir être, dans un cadre strictement défini, transformés et réaffectés en vue d’y détenir des animaux à titre de loisir (« recyclage des bâtiments » ; Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 5 ad art. 24e LAT). Selon cet auteur et du point de vue du droit constitutionnel, le fait que l’art. 24e LAT permette d’enfreindre ponctuellement le principe de séparation entre zones à bâtir et zones de non-bâtir au profit de certains groupes de population ou de certaines activités de loisirs apparaît problématique, peu réfléchi et propre à favoriser le mitage du territoire. Eu égard aux conditions strictes qui cadre l’application de l’art. 24e LAT, ses incidences sur le territoire devraient rester limitées, une des règles importantes consistant à n’admettre que les installations nécessaires à une détention convenable des animaux, et non celles qui servent uniquement à des activités exercées à titre de loisir avec les animaux (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 6 ad art. 24e LAT). Parmi les conditions d’application de l’art. 24e LAT figure celle de concerner des bâtiments et parties de bâtiments existants inhabités et conformes au droit en vigueur. La détention d’animaux à titre de loisir dans des bâtiments d’exploitation désaffectés doit être liée à un usage d’habitation au sens de l’art. 42b al. 2 OAT. Cela présuppose que le bâtiment à transformer soit géographiquement proche des logements concernés. La distance géographique admissible ne saurait dépasser celle qui peut être parcourue à pied en quelques minutes (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 8 et 10 ad art. 24e LAT). Comme les exceptions prévues par l’art. 24e LAT visent à ce que les bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent continuer d’être utilisés, les nouvelles constructions ne sont pas admissibles.”
“L'exigence de proximité entre le bâtiment d'habitation et celui destiné à la garde d'animaux a été introduite par le législateur lorsqu'il a étendu la possibilité, alors déjà existante, de réaliser des travaux dans des parties de bâtiments inhabités attenantes aux habitations, à des bâtiments inhabités distincts, qualifiés de locaux annexes (Conseil fédéral, Message du 2 décembre 2005 relatif à la révision partielle de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, FF 2005 6645 ch. 2.3). Aussi, les bâtiments doivent-ils se trouver dans une relation spatiale étroite (PETER HÄNNI, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 6e éd. 2016, p. 221). La proximité garantit une surveillance et des soins donnés sur place aux animaux et permet d'éviter une circulation induite et des locaux annexes tels que toilettes, douches, dortoirs, etc. (Conseil fédéral, Message précité, FF 2005 6645 ch. 2.3; ARE, Comment l'aménagement du territoire appréhende les activités liées au cheval, 2015, p. 15). La distance géographique admissible ne saurait donc dépasser celle qui peut être parcourue à pied en quelques minutes (RUDOLF MUGGLI, Commentaire pratique LAT: construire hors zone à bâtir, 2017, n° 10 ad art. 24e LAT). Cette proximité est notamment établie dans le cas de bâtiments centraux d'une ancienne entreprise agricole. Il est également possible, par exemple, que le bâtiment d'habitation soit situé en zone à bâtir et que le bâtiment à transformer se trouve sur une parcelle adjacente, mais en zone agricole (Conseil fédéral, Message précité, FF 2005 6645 ch. 2.3). Des praticiens ont eu l'occasion de mentionner une distance usuelle de 50 m (MANUEL HÄBERLI/DORIS SCHNEEBELI, Bauen ausserhalb Bauzonen, PBG-aktuell 1/2009 p. 12). L'affectation d'un bâtiment inoccupé à la garde d'animaux à titre de loisir par les occupants d'une habitation proche, ainsi que l'imputabilité aux possibilités d'agrandissement réservées à l'habitation, doivent être clairement indiquées dans l'autorisation et inscrites au registre foncier (Conseil fédéral, Message précité, FF 2005 6645 ch. 2.3).”
Art. 24e richtet sich auf bereits bestehende, unbewohnte Gebäude (insbesondere ehemals landwirtschaftliche Gebäude), die in ihrer Substanz erhalten sind; neue Gebäude sind grundsätzlich nicht zulässig. Neue Aussenanlagen sind nur ausnahmsweise und insoweit zulässig, als sie objektiv für eine tiergerechte Haltung erforderlich sind. Zudem muss die Nutzung räumlich nahe bei der betreffenden Wohnnutzung liegen (Entfernung, die zu Fuss in wenigen Minuten überwunden werden kann).
“La parcelle n° 4495 n'est donc pas liée à une exploitation agricole, quoi qu'en dise la recourante, qui n'a d'ailleurs produit aucun contrat de bail à ferme en faveur de l'exploitant voisin. La recourante ne peut donc pas invoquer que la réalisation de ce couvert à moutons serait conforme à l'affectation de la zone. C'est dès lors à juste titre que la DGTL a examiné si le couvert à mouton pouvait être régularisé, respectivement autorisé à l'aune des dispositions dérogatoires de la LAT (art. 24 ss LAT). Or, en l'espèce, la recourante ne prétend pas que l'adjonction d'un couvert à moutons au bâtiment n° ECA 2718 serait nécessaire pour répondre aux normes usuelles ou à un assainissement énergétique ou encore viser à une meilleure intégration dans le paysage (art. 24c al. 4 LAT). Elle ne prétend pas non plus qu'elle pourrait bénéficier de l'art. 24e LAT qui permet la transformation d'un ancien bâtiment pour la détention d'animaux à titre de loisir mais non l'aménagement d'un nouvel édifice. On rappellera que la ratio legis de l'art. 24e LAT est de permettre que des bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent toujours être utilisés. Il ressort ainsi de cette règlementation que la détention d’animaux qu’elle autorise doit s’effectuer d’abord dans des bâtiments agricoles désaffectés. Ce n’est qu’ensuite, et à certaines conditions, que de nouvelles installations extérieures peuvent être autorisées en lien avec la détention d’animaux dans un bâtiment agricole inutilisé (CDAP AC.2021.0260 du 30 juin 2022 consid. 4c). On ne se trouve manifestement pas dans un tel cas en l'espèce. En d'autres termes, la recourante ne peut se prévaloir d'aucune disposition dérogatoire qui lui aurait permis de réaliser le couvert à moutons. Dans ces conditions, c'est à juste titre que la DGTL a refusé la régularisation du couvert à moutons.”
“Eu égard aux conditions strictes qui cadre l’application de l’art. 24e LAT, ses incidences sur le territoire devraient rester limitées, une des règles importantes consistant à n’admettre que les installations nécessaires à une détention convenable des animaux, et non celles qui servent uniquement à des activités exercées à titre de loisir avec les animaux (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 6 ad art. 24e LAT). Parmi les conditions d’application de l’art. 24e LAT figure celle de concerner des bâtiments et parties de bâtiments existants inhabités et conformes au droit en vigueur. La détention d’animaux à titre de loisir dans des bâtiments d’exploitation désaffectés doit être liée à un usage d’habitation au sens de l’art. 42b al. 2 OAT. Cela présuppose que le bâtiment à transformer soit géographiquement proche des logements concernés. La distance géographique admissible ne saurait dépasser celle qui peut être parcourue à pied en quelques minutes (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 8 et 10 ad art. 24e LAT). Comme les exceptions prévues par l’art. 24e LAT visent à ce que les bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent continuer d’être utilisés, les nouvelles constructions ne sont pas admissibles. Il n’est possible de déroger à cette règle que si une détention convenable des animaux requiert objectivement des installations extérieures qui n’existent pas encore et ne peuvent être obtenues en réaménageant des installations existantes (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 16 ad art. 24e LAT). Par ailleurs, l'affectation d'un bâtiment inoccupé à la garde d'animaux à titre de loisir par les occupants d'une habitation proche, ainsi que l'imputabilité aux possibilités d'agrandissement réservées à l'habitation, doivent être clairement indiquées dans l'autorisation et inscrites au registre foncier (arrêt du Tribunal fédéral 1C_79/2020 du 22 octobre 2020 consid. 3.1).”
Die in Art. 24e Abs. 1 verlangte Nähe bedeutet, dass Wohngebäude und das zu Tierhaltungszwecken umgenutzte unbewohnte Gebäude räumlich nahe beieinanderliegen bzw. zueinander in räumlicher Nähe stehen müssen. Diese Anforderung soll die Überwachung und Pflege der Tiere erleichtern und eine Reihe damit verbundener Einrichtungs‑ und Erschliessungsprobleme (z. B. separate WC‑ und Warmwasserinstallationen, Heizungs‑ und Erschliessungsfragen, Verkehr/ Erschliessung) vermeiden.
“1 à 3 ont la teneur suivante: "1 Des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s’ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d’y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses. 2 Dans le cadre de l’al. 1, de nouvelles installations extérieures sont autorisées dans la mesure où la détention convenable des animaux l’exige. Afin d’assurer une détention respectueuse des animaux, ces installations peuvent excéder les dimensions minimales prévues par la loi pour autant que les exigences majeures de l’aménagement du territoire soient respectées et que l’installation en question soit construite de manière réversible. 3 Les installations extérieures peuvent servir à l’utilisation des animaux à titre de loisir pour autant que cela n’occasionne pas de transformations ni de nouvelles incidences sur le territoire et l’environnement." Quant à l'art. 42b al. 3 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1), il précise que le nombre d’animaux détenus ne doit pas excéder la capacité des personnes qui résident à proximité de s’en occuper elles-mêmes. 3.3. L'exigence de proximité de l'art. 24e al. 1 LAT figurait déjà à l'art. 24d al. 1bis LAT - entré en vigueur le 1er septembre 2007 et abrogé le 1er mai 2014 (suite à l'introduction dans la LAT du nouvel art. 24e) - avec la même formulation, à savoir "aux personnes qui habitent à proximité". Dans son message du 2 décembre 2005 relatif à la révision partielle de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire (FF 2005 6629 ss), le Conseil fédéral explique la notion de proximité imposée à l'ancien art. 24d al. 1bis LAT comme suit: "Le bâtiment d’habitation et celui qui doit servir à la garde d’animaux à titre de loisir (usage annexe à l’habitation) doivent être proches l’un de l’autre. Cette exigence assure la cohérence des dispositions du droit de l’aménagement du territoire; de plus, elle facilite la surveillance et les soins donnés aux animaux en évitant une cascade de problèmes (aménagement de locaux annexes pour les toilettes et eau chaude, chauffages des locaux et confort; circulation, etc.). La proximité exigée est notamment établie dans le cas des bâtiments centraux d’une ancienne entreprise agricole (cf.”
“Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT [RS 700]). Pour qu'une autorisation hors de la zone à bâtir soit délivrée, la construction ou l'installation doit y être conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT), ou alternativement remplir les conditions des exceptions prévues aux art. 24 ss LAT. A teneur de l'art. 24e al. 1 LAT, des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s'ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d'y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses. L'art. 42b de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1) précise que la transformation destinée à la détention d'animaux à titre de loisir est assimilée à un agrandissement de l'utilisation à des fins d'habitation du bâtiment d'habitation situé à proximité (al. 1); elle est imputée aux possibilités d'agrandissement des bâtiments d'habitation au sens de l'art. 42 al. 3 OAT prévoyant des limites de surfaces additionnelles aux surfaces habitables existantes (al. 2). L'exigence de proximité entre le bâtiment d'habitation et celui destiné à la garde d'animaux a été introduite par le législateur lorsqu'il a étendu la possibilité, alors déjà existante, de réaliser des travaux dans des parties de bâtiments inhabités attenantes aux habitations, à des bâtiments inhabités distincts, qualifiés de locaux annexes (Conseil fédéral, Message du 2 décembre 2005 relatif à la révision partielle de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, FF 2005 6645 ch.”
Für die hobbymässige Tierhaltung sind neue Bauten und Anlagen nicht zulässig; nur beschränkte Massnahmen kommen in Frage. Bewilligungsfähig sind insbesondere bauliche Massnahmen in unbewohnten, substanzerhaltenen Gebäuden für Bewohnerinnen und Bewohner einer nahegelegenen Wohnbaute sowie notwendige, nicht überdachte/umwandete Aussenanlagen und Einzäunungen zur Beweidung, sofern diese nicht nachteilige Landschaftsauswirkungen verursachen. Befindet sich das Vorhaben in einem Landschaftsschongebiet oder im Strassenabstand, kann dies die Erteilung einer Ausnahme erschweren; in dem zitierten Entscheid erfüllten die Voraussetzungen von Art. 24e RPG daher nicht.
“Ausnahmebewilligungen für die hobbymässige Tierhaltung sind möglich für bauliche Massnahmen in unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteilen, die in ihrer Substanz erhalten sind, wenn sie Bewohnerinnen und Bewohnern einer nahe gelegenen Wohnbaute zur hobbymässigen Tierhaltung dienen und eine tierfreundliche Haltung gewährleisten (Art. 24e Abs. 1 RPG). Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen, soweit sie für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und weder überdacht noch umwandet sind (Art. 24e Abs. 2 RPG und Art. 42b Abs. 5 RPV). Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Im Übrigen gelten die allgemeinen Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24d Abs. 3 RPG (Art. 24e Abs. 5 RPG). Aufgrund einer summarischen Prüfung sind die Voraussetzungen von Art. 24e RPG nicht erfüllt, da es sich bei den beiden Ställen und dem Lagerplatz für Siloballen um unzulässige Neubauten handelt. Sie beanspruchen zudem Fruchtfolgeflächen, was im Rahmen der Interessenabwägung gegen die die bereits erstellten Bauten und Anlagen spricht. Hinzu kommt, dass sich das Grundstück der Beschwerdeführenden in einem Landschaftsschongebiet befindet, das grundsätzlich von Bauten und Anlagen freigehalten werden sollte (vgl. Art. 70 GBR). Der Lagerplatz für Siloballen befindet sich zudem im Strassenabstand (vgl. Art. 24 Abs. 2 GBR). Hinreichende Gründe für eine Ausnahme nach Art. 81 SG50 sind weder dargetan noch ersichtlich. Aufgrund einer summarischen Prüfung kann die Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG somit nicht erteilt werden. Die beiden Ställe und der Lagerplatz für Siloballen sind deshalb auch materiell baurechtswidrig.”
“Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Im Übrigen gelten die allgemeinen Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24d Abs. 3 RPG (Art. 24e Abs. 5 RPG). Aufgrund einer summarischen Prüfung sind die Voraussetzungen von Art. 24e RPG nicht erfüllt, da es sich bei den beiden Ställen und dem Lagerplatz für Siloballen um unzulässige Neubauten handelt. Sie beanspruchen zudem Fruchtfolgeflächen, was im Rahmen der Interessenabwägung gegen die die bereits erstellten Bauten und Anlagen spricht. Hinzu kommt, dass sich das Grundstück der Beschwerdeführenden in einem Landschaftsschongebiet befindet, das grundsätzlich von Bauten und Anlagen freigehalten werden sollte (vgl. Art. 70 GBR). Der Lagerplatz für Siloballen befindet sich zudem im Strassenabstand (vgl. Art. 24 Abs. 2 GBR). Hinreichende Gründe für eine Ausnahme nach Art. 81 SG50 sind weder dargetan noch ersichtlich. Aufgrund einer summarischen Prüfung kann die Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG somit nicht erteilt werden. Die beiden Ställe und der Lagerplatz für Siloballen sind deshalb auch materiell baurechtswidrig.”
Kantonale Regelungen, die Art. 24e RPG weiter einschränken als das Bundesrecht zulässt, können gegen Bundesrecht verstossen und sind gegebenenfalls aufzuheben; dies wurde in der zitierten Entscheidung bestätigt.
“Alla luce di queste premesse si osserva che, sulla base del commento appena riportato, l'art. 26 NAPUC sembrerebbe voler regolare nel complesso la tematica relativa alla tenuta di cavalli per scopi ricreativi e sportivi all'interno del PUC-PPdM, salvo poi limitarsi a disciplinare aspetti puntuali (cpv. 1 e 2) e a dettagliare la protezione delle situazioni acquisite e le situazioni di degrado (cpv. 3), ciò che è verosimilmente da ricondurre al fatto che, come esposto nel commento alla misura, al momento dell'elaborazione del PUC-PPdM, l'art. 16abis LPT si trovava solo in fase di consultazione. Tuttavia anche entro questi limiti, l'art. 26 NAPUC risulta problematico soprattutto per quanto attiene al cpv. 2 lett. c che, manifestamente, risulta più severo rispetto a quanto prevede il diritto federale. Esso si pone così in contrasto con l'ordinamento superiore, in quanto, come riportato sopra al consid. 6.2.3, l'art. 27a LPT non annovera l'art. 24e LPT fra le norme che possono formare oggetto di restrizioni da parte della legislazione cantonale. Così come avvenuto nel giudizio emanato in data odierna in una procedura parallela (inc. n. 90.2015.37), il cpv. 2 lett. c va pertanto annullato in accoglimento della richiesta della ricorrente. Il Legislatore è inoltre invitato ad aggiornare il testo della norma che fa riferimento all'art. 24d cpv. 1bis LPT (nel frattempo abrogato).”
Auf Allwetterausläufen darf im Rahmen von Art. 24e Abs. 3 RPG geritten, longiert und gefahren werden, sofern dadurch keine baulichen Änderungen entstehen und keine neuen Auswirkungen auf Raum und Umwelt hervorgerufen werden.
“Allwetterausläufe gelten – anders als Reit- oder Übungsplätze – als Aussenanlagen, die für eine tiergerechte Haltung notwendig38 und damit auch für eine hobbymässige Pferdehaltung in der Landwirtschaftszone bewilligungsfähig sind.39 Solche Aussenanlagen dürfen auch für die hobbymässige Beschäftigung mit den Tieren genutzt werden, soweit damit keine baulichen Änderungen verbunden sind und keine neuen Auswirkungen auf Raum und Umwelt entstehen (Art. 24e Abs. 3 RPG). Auf Allwetterausläufen in der Landwirtschaftszone darf in diesem Rahmen geritten, longiert, gefahren werden usw.40 In der Bauzone gilt keine kategorische Beschränkung auf Aussenanlagen, die für eine tiergerechte Haltung nötig sind. Auch Reit- und Übungsplätze können bewilligt werden, wenn sie den Vorschriften der jeweiligen Nutzungszone entsprechen. Vorliegend wurde die Erstellung eines Reit- oder Übungsplatzes weder beantragt noch bewilligt. Bewilligt ist ein Allwetterauslauf. In Anlehnung an die Praxis zu den Allwetterausläufen in der Landwirtschaftszone ist davon auszugehen, dass auf diesem im Rahmen der bewilligten Nutzung auch geritten, longiert und gefahren werden darf. In der Wohn-Arbeitszone sind Gewerbebetriebe zugelassen, wenn sie höchstens mässig stören. Anders als in einer Wohnzone (vgl. Art. 90 Abs. 2 BauV41) gilt keine grundsätzliche Beschränkung auf eine hobbymässige Tierhaltung. Soweit das Halten von Pensionspferden von der erteilten Bewilligung umfasst wird, dürfen auch diese auf dem Allwetterplatz geritten, longiert, gefahren werden etc.”
Art. 24e schafft eine eng begrenzte Ausnahme zur Umnutzung ungebrauchter landwirtschaftlicher Gebäude zur hobbymässigen Tierhaltung («Recycling der Bauten»). Die Bestimmung ist restriktiv auszulegen: Wegen der mit einer punktuellen Aufweichung der Zonentrennung verbundenen Mitanreize ist nur diejenige Infrastruktur zuzulassen, die für eine zweckgerechte Haltung der Tiere tatsächlich erforderlich ist; Einrichtungen, die primär Freizeit‑ oder zusätzliche Nutzungen bedienen, sollen nicht massgeblich gefördert werden.
“L’art. 24e LAT fait partie des dispositions dérogatoires visant à gérer les conséquences des mutations structurelles affectant l’agriculture : les bâtiments d’exploitation devenus sans utilité pour l’agriculture doivent pouvoir être, dans un cadre strictement défini, transformés et réaffectés en vue d’y détenir des animaux à titre de loisir (« recyclage des bâtiments » ; Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 5 ad art. 24e LAT). Selon cet auteur et du point de vue du droit constitutionnel, le fait que l’art. 24e LAT permette d’enfreindre ponctuellement le principe de séparation entre zones à bâtir et zones de non-bâtir au profit de certains groupes de population ou de certaines activités de loisirs apparaît problématique, peu réfléchi et propre à favoriser le mitage du territoire. Eu égard aux conditions strictes qui cadre l’application de l’art. 24e LAT, ses incidences sur le territoire devraient rester limitées, une des règles importantes consistant à n’admettre que les installations nécessaires à une détention convenable des animaux, et non celles qui servent uniquement à des activités exercées à titre de loisir avec les animaux (Rudolf MUGGLI, op.”
“L’art. 24e LAT fait partie des dispositions dérogatoires visant à gérer les conséquences des mutations structurelles affectant l’agriculture : les bâtiments d’exploitation devenus sans utilité pour l’agriculture doivent pouvoir être, dans un cadre strictement défini, transformés et réaffectés en vue d’y détenir des animaux à titre de loisir (« recyclage des bâtiments » ; Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 5 ad art. 24e LAT). Selon cet auteur et du point de vue du droit constitutionnel, le fait que l’art. 24e LAT permette d’enfreindre ponctuellement le principe de séparation entre zones à bâtir et zones de non-bâtir au profit de certains groupes de population ou de certaines activités de loisirs apparaît problématique, peu réfléchi et propre à favoriser le mitage du territoire. Eu égard aux conditions strictes qui cadre l’application de l’art. 24e LAT, ses incidences sur le territoire devraient rester limitées, une des règles importantes consistant à n’admettre que les installations nécessaires à une détention convenable des animaux, et non celles qui servent uniquement à des activités exercées à titre de loisir avec les animaux (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 6 ad art. 24e LAT). Parmi les conditions d’application de l’art. 24e LAT figure celle de concerner des bâtiments et parties de bâtiments existants inhabités et conformes au droit en vigueur. La détention d’animaux à titre de loisir dans des bâtiments d’exploitation désaffectés doit être liée à un usage d’habitation au sens de l’art.”
“L’art. 24e LAT fait partie des dispositions dérogatoires visant à gérer les conséquences des mutations structurelles affectant l’agriculture : les bâtiments d’exploitation devenus sans utilité pour l’agriculture doivent pouvoir être, dans un cadre strictement défini, transformés et réaffectés en vue d’y détenir des animaux à titre de loisir (« recyclage des bâtiments » ; Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 5 ad art. 24e LAT). Selon cet auteur et du point de vue du droit constitutionnel, le fait que l’art. 24e LAT permette d’enfreindre ponctuellement le principe de séparation entre zones à bâtir et zones de non-bâtir au profit de certains groupes de population ou de certaines activités de loisirs apparaît problématique, peu réfléchi et propre à favoriser le mitage du territoire. Eu égard aux conditions strictes qui cadre l’application de l’art. 24e LAT, ses incidences sur le territoire devraient rester limitées, une des règles importantes consistant à n’admettre que les installations nécessaires à une détention convenable des animaux, et non celles qui servent uniquement à des activités exercées à titre de loisir avec les animaux (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 6 ad art. 24e LAT). Parmi les conditions d’application de l’art. 24e LAT figure celle de concerner des bâtiments et parties de bâtiments existants inhabités et conformes au droit en vigueur. La détention d’animaux à titre de loisir dans des bâtiments d’exploitation désaffectés doit être liée à un usage d’habitation au sens de l’art.”
Nach Art. 24e Abs. 1 sind Umnutzungen in unbewohnten, in ihrer Substanz erhaltenen Gebäuden oder Gebäudeteilen zulässig, wenn sie es in der Nähe wohnenden Personen ermöglichen, Tiere zu Freizeitzwecken unter tierschutzgerechten Bedingungen zu halten. Im Rahmen des Absatzes sind notwendige neue Aussenanlagen erlaubt, soweit sie für eine geeignete Tierhaltung erforderlich sind. Solche Anlagen dürfen die gesetzlich vorgesehenen Mindestdimensionen überschreiten, sofern die wesentlichen raumplanerischen Anforderungen eingehalten und die Bauten reversibel ausgeführt werden. Die Erteilung der Bewilligung setzt ferner das Vorliegen der in Art. 24d Abs. 3 geforderten Voraussetzungen voraus.
“Les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural si l'entreprise dispose de pâturages et d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation. Des places à sol ferme peuvent être autorisées pour l'utilisation des chevaux détenus dans l'exploitation. Les installations directement liées à l'utilisation des chevaux telles que les selleries ou les vestiaires sont autorisées (art. 16abis LAT). La recourante ne se prévaut à juste titre pas de cette dernière disposition dans la mesure où les chevaux qu'elle détient ne sont pas liés à une activité agricole, mais de loisir. 9) a. Selon l'art. 24e al. 1 LAT, des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s'ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d'y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses (art. 24e al. 1 LAT). Dans le cadre de l'al. 1, de nouvelles installations extérieures sont autorisées dans la mesure où la détention convenable des animaux l'exige. Afin d'assurer une détention respectueuse des animaux, ces installations peuvent excéder les dimensions minimales prévues par la loi pour autant que les exigences majeures de l'aménagement du territoire soient respectées et que l'installation en question soit construite de manière réversible (al. 2). Les installations extérieures peuvent servir à l'utilisation des animaux à titre de loisir pour autant que cela n'occasionne pas de transformations ni de nouvelles incidences sur le territoire et l'environnement (al. 3). Les clôtures qui servent au pacage et qui n'ont pas d'incidences négatives sur le paysage sont autorisées aussi dans les cas où les animaux sont détenus en zone à bâtir (al. 4). Les autorisations prévues par le présent article ne peuvent être délivrées que si les conditions prévues à l'art. 24d al. 3 sont remplies. Selon l'art. 24d LAT, l'utilisation de bâtiments d'habitation agricoles conservés dans leur substance peut être autorisée à des fins d'habitation sans rapport avec l'agriculture (al.”
“a), respectent la nature et le paysage (let. b) et respectent les conditions fixées par les art. 34 ss OAT (let. c ; art. 20 al. 1 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 - LaLAT - L 1 30). d. Les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural si l'entreprise dispose de pâturages et d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation. Des places à sol ferme peuvent être autorisées pour l'utilisation des chevaux détenus dans l'exploitation. Les installations directement liées à l'utilisation des chevaux telles que les selleries ou les vestiaires sont autorisées (art. 16abis LAT). La recourante ne se prévaut à juste titre pas de cette dernière disposition dans la mesure où les chevaux qu'elle détient ne sont pas liés à une activité agricole, mais de loisir. 9) a. Selon l'art. 24e al. 1 LAT, des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s'ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d'y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses (art. 24e al. 1 LAT). Dans le cadre de l'al. 1, de nouvelles installations extérieures sont autorisées dans la mesure où la détention convenable des animaux l'exige. Afin d'assurer une détention respectueuse des animaux, ces installations peuvent excéder les dimensions minimales prévues par la loi pour autant que les exigences majeures de l'aménagement du territoire soient respectées et que l'installation en question soit construite de manière réversible (al. 2). Les installations extérieures peuvent servir à l'utilisation des animaux à titre de loisir pour autant que cela n'occasionne pas de transformations ni de nouvelles incidences sur le territoire et l'environnement (al. 3). Les clôtures qui servent au pacage et qui n'ont pas d'incidences négatives sur le paysage sont autorisées aussi dans les cas où les animaux sont détenus en zone à bâtir (al.”
Selbst wenn die Umnutzung aus tierschutzrechtlichen Gründen oder mit dem Ziel einer tierfreundlichen Haltung erfolgt, rechtfertigt dies allein keinen Anspruch auf Bewilligung nach Art. 24e, wenn die gesetzliche Nähebedingung nicht erfüllt ist. Tierschutzrechtliche Erwägungen sind in einem solchen Fall nicht entscheidend dafür, dass die Nutzung bewilligt wird; fehlt die Voraussetzung der «Nahe»-Lage, kann die Bewilligung verweigert werden.
“6b) ainsi que le respect du principe de l'égalité devant la loi (arrêt TF arrêt 1C_418/2021 du 10 mars 2022 consid. 3.1). L'autorité renonce cependant à une telle mesure, conformément au principe de la proportionnalité, si les dérogations à la règle sont mineures, si l'intérêt public lésé n'est pas de nature à justifier le dommage que la démolition causerait au maître de l'ouvrage, si celui-ci pouvait de bonne foi se croire autorisé à construire ou encore s'il y a des chances sérieuses de faire reconnaître la construction comme conforme au droit (ATF 132 II 21 consid. 6; arrêts TF 1C_462/2021 consid. 5.1.1; 1C_61/2018 du 13 août 2018 consid. 3.1). L'art. 167 LATeC va dans le même sens. En l'espèce, les aménagements dont il est question ont été examinés durant une procédure de légalisation. C'est à l'issue de celle-ci que la DIME a refusé d'accorder au recourant une autorisation spéciale de construire hors de la zone à bâtir pour les transformations qui ont été faites car la condition de proximité de l'art. 24e LAT n'était pas remplie. Cette décision a été confirmée par le Tribunal cantonal puis par le Tribunal fédéral. Ainsi, c'est à bon droit que la DIME a lancé une procédure de rétablissement de l'état de droit. 3. 3.1. Dans le contexte de l’impossibilité d'obtenir un permis de construire pour les aménagements litigieux, il y a lieu d'emblée de préciser ce qui suit. En lien avec le rétablissement conforme à l'état de droit, le recourant indique longuement que les modifications illégales étaient nécessaires au bien-être des moutons et que ces aménagements avaient été fait "uniquement dans le but de se conformer à la législation en matière de détention d'animaux". L'intéressé semble mal comprendre la portée de la décision de refus du permis de construire. A l'issue de cette procédure, il n'a pas le droit d'utiliser le hangar comme bergerie. Ainsi, les griefs relevant de la protection animale ne sont pas pertinents dans la mesure où le recourant – et c'est essentiel – n'est pas autorisé à laisser ses moutons dans le hangar.”
Bei Bewilligungen nach Art. 24e RPG wird das Eigentum an den gehaltenen Tieren üblicherweise nicht bereits im präventiven Bewilligungsverfahren überprüft. Vielmehr wird das Vorliegen dieser Voraussetzung häufig als Bedingung in die Baubewilligung aufgenommen; ihr Nachweis kann anschliessend baupolizeilich durch die Gemeinde überprüft werden.
“Die Umnutzung des Schopfs im Gebäude B.________ Nr. N.________ wurde 2013 baubewilligt und bildet nicht Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. Erwägung 2). Für vorliegendes Beschwerdeverfahren, mithin die Frage, ob im Gebäude Nr. O.________ die Voraussetzungen für eine hobbymässige Tierhaltung eingehalten sind, sind die Eigentumsverhältnisse der im Gebäude B.________ Nr. N.________ gehaltenen Tiere ohnehin irrelevant. Darüber hinaus entspricht es bei Bewilligungen nach Art. 24e RPG dem gängigen Vorgehen, das Eigentum der Tiere nicht präventiv zu überprüfen, sondern eine entsprechende Bedingung in die Baubewilligung aufzunehmen. Letztere fällt dahin, wenn eine Voraussetzung – z.B. das Eigentum an den Tieren – nicht mehr erfüllt ist (Art. 42b Abs. 7 RPV). Die Gemeinde Biglen versah in vorliegendem Fall eines nachträglichen Baubewilligungsverfahrens im angefochtenen Bauentscheid vom 6. Mai 2021 diese Bedingung mit dem Zusatz, der Nachweis des Eigentums sei innerhalb von drei Monaten ab Rechtskraft der Baubewilligung schriftlich zu erbringen. Der Nachweis seitens der Beschwerdegegnerschaft liegt zwar im Beschwerdeverfahren nicht vor. Wie das AGR zutreffend schildert, ist die Überprüfung des Eigentums der im Gebäude B.________ Nr. O.________ gehaltenen Tiere jedoch eine baupolizeiliche Aufgabe und obliegt der Gemeinde.45 Mit anderen Worten ist das Eigentum der beiden im Gebäude B.________ Nr. O.________ gehaltenen Tiere nicht zwingende Voraussetzung für das Erteilen der vorliegenden Baubewilligung.”
Die durch Art. 24e erlaubte hobbymässige Tierhaltung setzt in der Regel voraus, dass die Tierhaltung zunächst in einem ungenutzten landwirtschaftlichen Gebäude oder Gebäudeteil erfolgt. Neue Aussenanlagen werden nur unter den in Art. 24e genannten Voraussetzungen in Verbindung mit einer solchen Gebäudenutzung bewilligt; reine, unabhängig von einer solchen Nutzung errichtete Aussenanlagen (z. B. allein äussere Teiche) fallen danach nicht unter Art. 24e.
“Le recourant ne saurait en l’occurrence se prévaloir de l’art. 24e LAT. La détention d’animaux à titre de loisir a pour but, au sens de cette disposition, de permettre que des bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent toujours être utilisés. Il ressort ainsi de cette règlementation que la détention d’animaux qu’elle autorise doit s’effectuer d’abord dans des bâtiments agricoles désaffectés. Ce n’est qu’ensuite, et à certaines conditions, que de nouvelles installations extérieures peuvent être autorisées en lien avec la détention d’animaux dans un bâtiment agricole inutilisé. Or, en l’occurrence, le recourant n’a pas procédé à des transformations de son ancienne grange pour y détenir des animaux à titre de loisir, puis réalisé les installations extérieures nécessaires à une telle détention. Il a en effet aménagé, indépendamment de toute détention d’animaux dans un bâtiment agricole inutilisé, trois bassins extérieurs à poissons, ce qui ne saurait être autorisé sous l’angle de l’art. 24e LAT. L’on ne saurait par ailleurs considérer que le recourant n’exerce cette activité qu’à titre de loisir, sachant que sa pisciculture est ouverte au public et que ce dernier peut pêcher des truites contre rémunération.”
“Or, en l'espèce, il n'est pas contesté que la recourante n'exploite pas une entreprise agricole au sens de l'art. 2 de l'Ordonnance sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d’exploitation du 7 décembre 1998 (OTerm; RS 910.91). La parcelle n° 4495 n'est donc pas liée à une exploitation agricole, quoi qu'en dise la recourante, qui n'a d'ailleurs produit aucun contrat de bail à ferme en faveur de l'exploitant voisin. La recourante ne peut donc pas invoquer que la réalisation de ce couvert à moutons serait conforme à l'affectation de la zone. C'est dès lors à juste titre que la DGTL a examiné si le couvert à mouton pouvait être régularisé, respectivement autorisé à l'aune des dispositions dérogatoires de la LAT (art. 24 ss LAT). Or, en l'espèce, la recourante ne prétend pas que l'adjonction d'un couvert à moutons au bâtiment n° ECA 2718 serait nécessaire pour répondre aux normes usuelles ou à un assainissement énergétique ou encore viser à une meilleure intégration dans le paysage (art. 24c al. 4 LAT). Elle ne prétend pas non plus qu'elle pourrait bénéficier de l'art. 24e LAT qui permet la transformation d'un ancien bâtiment pour la détention d'animaux à titre de loisir mais non l'aménagement d'un nouvel édifice. On rappellera que la ratio legis de l'art. 24e LAT est de permettre que des bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent toujours être utilisés. Il ressort ainsi de cette règlementation que la détention d’animaux qu’elle autorise doit s’effectuer d’abord dans des bâtiments agricoles désaffectés. Ce n’est qu’ensuite, et à certaines conditions, que de nouvelles installations extérieures peuvent être autorisées en lien avec la détention d’animaux dans un bâtiment agricole inutilisé (CDAP AC.2021.0260 du 30 juin 2022 consid. 4c). On ne se trouve manifestement pas dans un tel cas en l'espèce. En d'autres termes, la recourante ne peut se prévaloir d'aucune disposition dérogatoire qui lui aurait permis de réaliser le couvert à moutons. Dans ces conditions, c'est à juste titre que la DGTL a refusé la régularisation du couvert à moutons.”
Die Umnutzung einer unbewohnten Garage zu einem Pferdestall kann nach Art. 24e RPG zulässig sein, wenn die Bausubstanz und das äussere Erscheinungsbild erhalten bleiben und keine Gefährdung der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung des umliegenden Grundstücks feststellbar ist.
“d RPG). Die Garage im Gebäude B.________ Nr. O.________ wird von der Beschwerdegegnerschaft offensichtlich nicht mehr als Garage gebraucht, haben sie die Umnutzung zum Pferdestall doch bereits vorgenommen. Die Umnutzung der Garage erfolgte auch ohne eine Ersatzgarage oder Ähnliches zu bauen. Die vorgenommene Umnutzung und die obgenannten Berechnungen bezüglich der tiergerechten Haltung verdeutlichen, dass das Gebäude B.________ Nr. O.________ für die vorgesehene Nutzung als Pferdestall (mit gewissen Einschränkungen, vgl. die entsprechenden Auflagen) geeignet ist. Gemäss den Akten wurden an der Grundstruktur des Gebäudes B.________ Nr. O.________ keine baulichen Massnahmen vorgenommen, die Mauern und das Dach erfahren keine Verschiebung oder Ähnliches. Die eingebauten Türen für die Pferdeboxen sowie das Schiebetor ändern daran nichts. Vielmehr sind die vorgenommenen baulichen Massnahmen und auch die erstellten Aussenanlagen für die Umnutzung einer Garage in einen Pferdestall gestützt auf Art. 24e RPG systeminhärent. Das äussere Erscheinungsbild des Gebäudes B.________ Nr. O.________ wird dadurch nicht in unzulässiger Weise verändert. Letztlich ist eine Gefährdung der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung des umliegenden Grundstücks durch vorliegendes Bauvorhaben nicht ersichtlich.”
In Landschaftsschongebieten sind Ausnahmebewilligungen nach Art. 24e Abs. 2 RPG zurückhaltend zu prüfen. Nach der Praxis kommen neue Aussenanlagen nur in Betracht, wenn sie für eine tiergerechte Haltung notwendig sind; neu erstellte Bauten sind ausgeschlossen und Aussenanlagen dürfen weder überdacht noch umwandet sein. Bei der Beurteilung ist eine Interessenabwägung vorzunehmen, etwa gegenüber Fruchtfolgeflächen und dem Landschaftsschutz.
“Mangels Zonenkonformität können die beiden Ställe und der Lagerplatz nur mit einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 ff. RPG legalisiert werden. In Frage kommt einzig eine Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 24e RPG (hobbymässige Tierhaltung). Die anderen Ausnahmetatbestände von Art. 24 ff. RPG kommen nicht in Betracht. Ausnahmebewilligungen für die hobbymässige Tierhaltung sind möglich für bauliche Massnahmen in unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteilen, die in ihrer Substanz erhalten sind, wenn sie Bewohnerinnen und Bewohnern einer nahe gelegenen Wohnbaute zur hobbymässigen Tierhaltung dienen und eine tierfreundliche Haltung gewährleisten (Art. 24e Abs. 1 RPG). Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen, soweit sie für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und weder überdacht noch umwandet sind (Art. 24e Abs. 2 RPG und Art. 42b Abs. 5 RPV). Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Im Übrigen gelten die allgemeinen Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24d Abs. 3 RPG (Art. 24e Abs. 5 RPG). Aufgrund einer summarischen Prüfung sind die Voraussetzungen von Art. 24e RPG nicht erfüllt, da es sich bei den beiden Ställen und dem Lagerplatz für Siloballen um unzulässige Neubauten handelt. Sie beanspruchen zudem Fruchtfolgeflächen, was im Rahmen der Interessenabwägung gegen die die bereits erstellten Bauten und Anlagen spricht. Hinzu kommt, dass sich das Grundstück der Beschwerdeführenden in einem Landschaftsschongebiet befindet, das grundsätzlich von Bauten und Anlagen freigehalten werden sollte (vgl. Art. 70 GBR). Der Lagerplatz für Siloballen befindet sich zudem im Strassenabstand (vgl. Art. 24 Abs. 2 GBR). Hinreichende Gründe für eine Ausnahme nach Art.”
Bei stallnahen Weiden ist eine Interessenabwägung vorzunehmen. Weideflächen sind zu schonen und nur insoweit zu befestigen, als dies zur Gewährleistung eines Auslaufs bei widrigen Witterungsverhältnissen und zum Schutz der Grasnarbe nötig ist. Den zuständigen Behörden steht dabei ein Entscheidungsspielraum zu. Grosszügige Allwetterausläufe sind insbesondere auf bereits versiegelten Flächen zulässig.
“In der Tat stellen Weiden den idealen Auslauf für Pferde dar (Kommissionsbericht, S. 6598), da die Pferde durch das Grasen natürlich zur Bewegung angehalten werden. Es liegt daher nicht nur im Interesse des Kulturlandschutzes, sondern entspricht auch dem Tierwohl, Weidefläche zu erhalten und nur insoweit zu befestigen, als dies zur Gewährleistung eines Auslaufs bei widrigen Witterungsverhältnissen und zur Schonung der Grasnarbe nötig ist. Dabei steht den zuständigen Behörden ein Entscheidungsspielraum zu (vgl. Urteil 1C_302/2016 vom 18. Januar 2017 E. 4.1 und 4.2.2). Grosszügige Allwetterausläufe sind insbesondere auf bereits versiegelten Flächen zulässig (Kommissionsbericht, S. 6599 zu Art. 24e Abs. 2 RPG). Sollen dagegen stallnahe Weiden befestigt werden, ist eine Interessenabwägung geboten (Art. 34b Abs. 6 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Die zuständigen Behörden werden daher bei der ohnehin gebotenen Neubeurteilung (vgl. oben E. 5.4.4) auch das Interesse an der Schonung von Weideflächen berücksichtigen müssen.”
Bei der Umnutzung in hobbymässige Tierhaltung entstehen regelmässig mit der Tierhaltung verbundene Emissionen; dies ist dem Tatbestand des Art. 24e RPG inhärent, sodass solche Emissionen nicht ohne Weiteres zur Verweigerung der Bewilligung führen. Soweit im konkreten Einzelfall überwiegende Interessen entgegenstehen, ist dies im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 24e Abs. 5 RPG i.V.m. Art. 24d Abs. 3 RPG zu prüfen.
“Ausgangspunkt für die Frage der Wesensgleichheit wäre somit auch bei dieser Betrachtungsweise immer die geänderte altrechtliche Baute nach Art. 24c RPG bzw. Art. 42 RPV einschliesslich seiner Umgebung. Zu Vergleichen wäre mithin das Wohnhaus im Gebäude B.________ Nr. M.________ einschliesslich seiner Umgebung, u.a. der Schopf im Gebäude B.________ Nr. N.________ und die Garage im Gebäude B.________ Nr. O.________, mit dem Erscheinungsbild dieses Wohnhauses einschliesslich der Umgebung im Zustand nach der Umnutzung inkl. Umbau des Gebäudes B.________ Nr. O.________. Auch bei dieser Betrachtung erscheint die Identität vorliegend jedoch gewahrt. Daneben ist es dem Tatbestand von Art. 24e RPG inhärent, dass bei der Umnutzung in hobbymässige Tierhaltung mit dieser verbundene Emissionen entstehen. Würde man die Umnutzung gestützt darauf verhindern, verlöre Art. 24e RPG seine Daseinsberechtigung, da in jedem Fall bei einer Umnutzung zu Tierhaltung Emissionen und damit Auswirkungen entstehen, welche vorher nicht vorhanden waren. Dies ist einer der wesentlichen Unterschiede vom Ausnahmetatbestand in Art. 24e RPG zu demjenigen in Art. 24a RPG. Stehen der hobbymässigen Tierhaltung mit ihren Emissionen im konkreten Einzelfall überwiegende Interessen entgegen, ist dies im Rahmen der Interessenabwägung gemäss Art. 24e Abs. 5 RPG i.V.m. Art. 24d Abs. 3 RPG zu beurteilen (vgl. Erwägung 9). Es steht damit fest, dass die Identität im Sinne von Art. 42 Abs. 1 RPV der nahegelegenen Wohnbaute beim Tatbestand von Art. 24e RPG nicht in gleichem Masse wie beim Tatbestand von Art. 24c RPG Anwendung finden kann. Vielmehr tangiert die Umnutzung eines Drittgebäudes gemäss Art. 24e RPG gestützt auf die Verweisnormen in Art. 42b Abs. 1 und 2 RPV die Identität der nahe gelegenen Wohnbaute so lange nicht, als deren rechnerischen Erweiterungsmöglichkeiten von Art. 42 Abs. 3 RPV nicht ausgeschöpft sind. Auch der Beschwerdeführer selber scheint implizit von dieser Interpretation auszugehen. Indem er festhält, was ausserhalb des Rahmens von Art. 42 Abs. 1 RPV liege, könne allenfalls nach Art. 24e RPG bewilligt werden, bestätigt er die Sonderregelung im Ausnahmetatbestand für die hobbymässige Tierhaltung.”
“Daneben ist es dem Tatbestand von Art. 24e RPG inhärent, dass bei der Umnutzung in hobbymässige Tierhaltung mit dieser verbundene Emissionen entstehen. Würde man die Umnutzung gestützt darauf verhindern, verlöre Art. 24e RPG seine Daseinsberechtigung, da in jedem Fall bei einer Umnutzung zu Tierhaltung Emissionen und damit Auswirkungen entstehen, welche vorher nicht vorhanden waren. Dies ist einer der wesentlichen Unterschiede vom Ausnahmetatbestand in Art. 24e RPG zu demjenigen in Art. 24a RPG. Stehen der hobbymässigen Tierhaltung mit ihren Emissionen im konkreten Einzelfall überwiegende Interessen entgegen, ist dies im Rahmen der Interessenabwägung gemäss Art. 24e Abs. 5 RPG i.V.m. Art. 24d Abs. 3 RPG zu beurteilen (vgl. Erwägung 9). Es steht damit fest, dass die Identität im Sinne von Art. 42 Abs. 1 RPV der nahegelegenen Wohnbaute beim Tatbestand von Art. 24e RPG nicht in gleichem Masse wie beim Tatbestand von Art. 24c RPG Anwendung finden kann. Vielmehr tangiert die Umnutzung eines Drittgebäudes gemäss Art. 24e RPG gestützt auf die Verweisnormen in Art. 42b Abs. 1 und 2 RPV die Identität der nahe gelegenen Wohnbaute so lange nicht, als deren rechnerischen Erweiterungsmöglichkeiten von Art. 42 Abs. 3 RPV nicht ausgeschöpft sind. Auch der Beschwerdeführer selber scheint implizit von dieser Interpretation auszugehen. Indem er festhält, was ausserhalb des Rahmens von Art. 42 Abs. 1 RPV liege, könne allenfalls nach Art. 24e RPG bewilligt werden, bestätigt er die Sonderregelung im Ausnahmetatbestand für die hobbymässige Tierhaltung.”
Landschaftsschutz und die Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen können im Rahmen der Interessenabwägung gegen eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24e Abs. 4 RPG sprechen; Einzäunungen sind nur zulässig, wenn sie keine nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft haben.
“RPG legalisiert werden. In Frage kommt einzig eine Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 24e RPG (hobbymässige Tierhaltung). Die anderen Ausnahmetatbestände von Art. 24 ff. RPG kommen nicht in Betracht. Ausnahmebewilligungen für die hobbymässige Tierhaltung sind möglich für bauliche Massnahmen in unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteilen, die in ihrer Substanz erhalten sind, wenn sie Bewohnerinnen und Bewohnern einer nahe gelegenen Wohnbaute zur hobbymässigen Tierhaltung dienen und eine tierfreundliche Haltung gewährleisten (Art. 24e Abs. 1 RPG). Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen, soweit sie für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und weder überdacht noch umwandet sind (Art. 24e Abs. 2 RPG und Art. 42b Abs. 5 RPV). Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Im Übrigen gelten die allgemeinen Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24d Abs. 3 RPG (Art. 24e Abs. 5 RPG). Aufgrund einer summarischen Prüfung sind die Voraussetzungen von Art. 24e RPG nicht erfüllt, da es sich bei den beiden Ställen und dem Lagerplatz für Siloballen um unzulässige Neubauten handelt. Sie beanspruchen zudem Fruchtfolgeflächen, was im Rahmen der Interessenabwägung gegen die die bereits erstellten Bauten und Anlagen spricht. Hinzu kommt, dass sich das Grundstück der Beschwerdeführenden in einem Landschaftsschongebiet befindet, das grundsätzlich von Bauten und Anlagen freigehalten werden sollte (vgl. Art. 70 GBR). Der Lagerplatz für Siloballen befindet sich zudem im Strassenabstand (vgl. Art. 24 Abs. 2 GBR). Hinreichende Gründe für eine Ausnahme nach Art. 81 SG50 sind weder dargetan noch ersichtlich. Aufgrund einer summarischen Prüfung kann die Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG somit nicht erteilt werden. Die beiden Ställe und der Lagerplatz für Siloballen sind deshalb auch materiell baurechtswidrig.”
Art. 24e ist eng auszulegen: Er gilt nur für bestehende, unbewohnte und in ihrer Substanz erhaltene Gebäude oder Gebäudeteile. Neue Aussenanlagen werden nur bewilligt, soweit sie objektiv für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und nicht durch Umgestaltung vorhandener Anlagen geschaffen werden können; reine Freizeitnutzungen sind nicht der primäre Anwendungsfall. Die Nutzungen müssen in räumlicher Nähe zu den betreffenden Wohnungen liegen (eine zu Fuss in wenigen Minuten erreichbarere Distanz wird in der Literatur als Obergrenze genannt). Neubauten sind im Regelfall nicht zulässig; Anforderungen wie die Zuweisung zur wohnungsnahen Nutzung bzw. Hinweise in der Bewilligung und im Grundbuch sind zu beachten.
“Eu égard aux conditions strictes qui cadre l’application de l’art. 24e LAT, ses incidences sur le territoire devraient rester limitées, une des règles importantes consistant à n’admettre que les installations nécessaires à une détention convenable des animaux, et non celles qui servent uniquement à des activités exercées à titre de loisir avec les animaux (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 6 ad art. 24e LAT). Parmi les conditions d’application de l’art. 24e LAT figure celle de concerner des bâtiments et parties de bâtiments existants inhabités et conformes au droit en vigueur. La détention d’animaux à titre de loisir dans des bâtiments d’exploitation désaffectés doit être liée à un usage d’habitation au sens de l’art. 42b al. 2 OAT. Cela présuppose que le bâtiment à transformer soit géographiquement proche des logements concernés. La distance géographique admissible ne saurait dépasser celle qui peut être parcourue à pied en quelques minutes (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 8 et 10 ad art. 24e LAT). Comme les exceptions prévues par l’art. 24e LAT visent à ce que les bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent continuer d’être utilisés, les nouvelles constructions ne sont pas admissibles. Il n’est possible de déroger à cette règle que si une détention convenable des animaux requiert objectivement des installations extérieures qui n’existent pas encore et ne peuvent être obtenues en réaménageant des installations existantes (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 16 ad art. 24e LAT). Par ailleurs, l'affectation d'un bâtiment inoccupé à la garde d'animaux à titre de loisir par les occupants d'une habitation proche, ainsi que l'imputabilité aux possibilités d'agrandissement réservées à l'habitation, doivent être clairement indiquées dans l'autorisation et inscrites au registre foncier (arrêt du Tribunal fédéral 1C_79/2020 du 22 octobre 2020 consid. 3.1).”
Bei Gesuchen nach Art. 24e ist eine Gesamtinteressenabwägung vorzunehmen. Zudem sind die für die erleichterten Abweichungen geltenden allgemeinen Voraussetzungen zu prüfen: die Bauten dürfen nicht noch für die Landwirtschaft brauchbar sein, Erweiterungen müssen nur leicht sein, die landwirtschaftliche Nutzung der Umgebung darf nicht gefährdet werden, und kantonale Einschränkungen sind zu berücksichtigen.
“Le texte actuel de l’art. 24 LAT suggère de considérer qu’il fonde la dérogation « ordinaire » (Jean-Baptiste ZUFFEREY, op. cit, n° 452). 3.2 Les art. 24a à 24e LAT aménagent des dérogations « facilitées » pour l’utilisation des ouvrages existants (Jean-Baptiste ZUFFEREY, op. cit, n° 452). Ces dernières traitent ainsi, toujours hors de la zone à bâtir, de changement d’affectation ne nécessitant pas de travaux de transformation (art. 24a LAT), d’activité accessoires non agricoles (art. 24b LAT), de constructions et installations existantes et non conformes à l’affectation de la zone (art. 24c LAT, traitant de la garantie de la situation acquise), d’habitations sans rapport avec l’agriculture ainsi que de constructions et installations dignes de protection (respectivement à l’art. 24d al. 1 et 3 LAT « Wohnen bleibt wohnen » pour les premières et à l’art. 24d al. 2 LAT pour les secondes évoquant la protection du patrimoine bâti) ainsi que de la détention d’animaux à titre de loisirs (art. 24e LAT). 3.3 Tous les projets prétendant à une dérogation au titre de 24 à 24e LAT doivent remplir les conditions générales préalables suivantes : (1) assujettissement à une autorisation de construire ; (2) implantation hors de la zone à bâtir ; (3) non‑conformité du projet à l’affectation de la zone ; (4) absence d’obligation de planifier ; (5) absence de dispositions cantonales restrictives (Rudolf MUGGLI, in AEMISEGGER/MOOR/RUCH/TSCHANNEN [éds], Commentaire pratique LAT : Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 30 ad. remarques préliminaires art. 24 à 24e et 37a LAT). Depuis la révision partielle de l’OAT en 2012, s’ajoutent des conditions générales, à savoir une pesée globale des intérêts en présence doit être effectuée, les constructions encore susceptibles de servir à l’agriculture ne doivent pas être affectées à un usage non conforme à l’affectation de la zone, l’extension de l’équipement doit être légère et l’exploitation agricole des terrains environnants ne doit pas être menacée (Rudolf MUGGLI, op.”
“En vertu de l’art. 24e LAT, en vigueur dès le 1er mai 2014, des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s’ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d’y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses (al. 1). Dans le cadre de l’al. 1, de nouvelles installations extérieures sont autorisées à certaines conditions précisées dans cette disposition, notamment la détention convenable des animaux (al. 2). Cette norme est complétée par l’art. 42b OAT dont l’al. 1 dispose que la transformation destinée à la détention d’animaux à titre de loisir est assimilée à un agrandissement de l’utilisation à des fins d’habitation du bâtiment d’habitation situé à proximité. Par ailleurs, une dérogation au sens de l’art. 24e LAT doit remplir des conditions générales, dont celles de l’art. 43a OAT qui sont proches de celles de l’art. 24d al. 3 LAT, l’idée étant d’ancrer partout l’exigence d’une pesée des intérêts en présence (art. 24d al. 3 let. e LAT et art. 43a let. e OAT). Il existe d’autres conditions générales ancrées à l’art. 43a OAT, comme celle de sa let. a. Les constructions qui sont encore susceptibles de servir à l’agriculture ou à un autre usage nécessitant qu’elles soient implantées en zone de non-bâtir, ne peuvent être réaffectées à un usage non conforme à l’affectation de la zone, les dérogations ne pouvant avoir pour effet de priver l’agriculture de constructions utiles (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 30 et 31 ad Remarques préliminaires art. 24 à 24e et 37a LAT).”
Bei Umwidmungen für Aussenanlagen ist insbesondere der Schutz von Kulturland, namentlich von Fruchtfolgeflächen, zu beachten. Zulassungen sind restriktiv vorzunehmen; Bodenbefestigungen sind nur zulässig, wenn sie reversibel sind (d.h. ohne unverhältnismässig grossen Aufwand rückgängig gemacht werden können) und mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar sind. Ein Allwetterauslauf kann eher auf bereits versiegelten oder bereits gestörten Flächen errichtet werden.
“Grosszügige Allwetterausläufe stehen in einem Spannungsverhältnis zum Planungsgrundsatz, wonach der Landwirtschaft genügende Flächen geeignetes Kulturland erhalten bleiben sollen (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Im Kommissionsbericht (S. 6598 f. zur analogen Problematik bei Art. 24e Abs. 2 RPG) wird ausgeführt, in der Landwirtschaftszone seien grundsätzlich nur notwendige Bauten und Anlagen zulässig; im strengen Wortsinn seien nur die Mindestflächen gemäss TSchV notwendig. Aussenanlagen, die über die vorgeschriebenen Mindestgrössen hinausgingen, könnten zugelassen werden, soweit dies mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar sei und die Anlage reversibel erstellt werde. Eine Bodenbefestigung sei als reversibel anzusehen, wenn sie sich ohne unverhältnismässig grossem Aufwand in den ursprünglichen Zustand zurückversetzen lasse. Wichtige Anliegen der Raumplanung würden namentlich dort tangiert, wo für einen Allwetterauslauf Kulturland, allenfalls sogar Fruchtfolgefläche, in Anspruch genommen werde. Umgekehrt könne den Interessen des Tierwohls eher entgegengekommen werden, wo ein Allwetterauslauf auf einer bereits versiegelten Fläche errichtet werden solle.”
Behörden können im Rahmen von Ausnahmebewilligungen nach Art. 24e RPG Nebenbestimmungen zur Ausführung von Einfriedungen treffen. Dies zeigt der vorgelegte Entscheid, in dem die Ausnahmebewilligung unter der Bedingung erteilt wurde, dass neue Zaunpfosten und Eingangstore hinsichtlich Material und Farbe an die bestehende Umzäunung angepasst werden (z. B. Kunststoff, weiss) und die Verwendung von Drahtseilen als Verbindungselement zugestimmt wurde.
“Mai 2022 auf, bis spätestens 31. Mai 2022 das nachträgliche Baugesuch einzureichen. 2. Der Beschwerdeführer reichte am 1. Juni 2023 ein Baugesuch bei der Gemeinde ein für die «Umzäunung Pferdeweide mit Einbau von Schotterrasen im Eingangsbereich der Weiden zum Tierwohl» auf den Parzellen Ersigen Grundbuchblatt Nrn. G.________, H.________ und I.________. Die Parzellen liegen in der Landwirtschaftszone. Das Bauvorhaben umfasst die bestehenden Umzäunungen auf den Parzellen Ersigen Grundbuchblatt Nrn. G.________ und H.________ (fünf Pferdeweiden), die Neueinzäunung von zwei weiteren Weiden auf Parzelle Grundbuchblatt Nr. I.________ sowie die Ausstattung sämlicher Eingangsbereiche zu den Weiden mit Schotterrasen bzw. Ecoraster (Grundfläche von jeweils 56 m2, auf den fünf bestehenden Weiden schon realisiert, auf den zwei Weiden auf Parzelle Grundbuchblatt Nr. I.________ noch nicht). Gegen das Bauvorhaben gingen keine Einsprachen ein. 3. Mit Verfügung vom 22. März 2023 erteilte das AGR die Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG1 für die Einzäunung sämtlicher Weiden unter folgender Nebenbestimmung: «Im Sinne eines einheitlichen Erscheinungsbildes ist der neue Weidezaun hinsichtlich der Materialisierung und der Farbe der bestehenden Umzäunung anzupassen. Heisst, sämtliche Zaunpfosten sowie die Eingangstore bei den neuen Weiden (Parzelle Nr. I.________) sind ebenfalls in Kunststoff und in weisser Farbe auszuführen. Der Ausführung mit Drahtseilen (anstelle Holz bzw. Kunststoff) als Verbindungselement zwischen den Zaunpfosten kann zugestimmt werden.» Für die Befestigung der Ein-/Ausgänge bei sämtlichen Weiden mit Schotterrasen bzw. Ecoraster verweigerte das AGR dagegen die Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG. Gestützt auf diese Verfügung des AGR erteile die Gemeinde mit Entscheid vom 9. Mai 2022 (Ziff. 4.1) die Baubewilligung für die Umzäunung der fünf bisher bestehenden sowie für die zwei neuen Pferdeweiden unter Aufnahme der vom AGR verlangten Nebenbestimmung. Für den Einbau von Schotterrasen bzw. Ecoraster im Eingangsbereich der Weiden erteilte die Gemeinde dagegen den Bauabschlag (Ziff.”
Ist die Pferdehaltung hobbymässig und kein landwirtschaftlicher Betrieb, ist sie nicht zonenkonform und erfordert eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG. Kantonale Praxis kann dabei quantitative Beschränkungen vorsehen; im Kanton Bern gilt beispielsweise eine Obergrenze von bis zu sechs Pferden pro Haushalt.
“Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer keinen landwirtschaftlichen Betrieb im Sinn des BGBB21 führt, sondern seine Pferdehaltung vielmehr hobbymässig betreibt. Das Bauvorhaben kann folglich nicht als landwirtschaftlich begründet nach Art. 16a RPG beurteilt werden und ist daher mangels Zonenkonformität auf eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG angewiesen. Zur Diskussion steht vorliegend einzig Art. 24e RPG. Die weiteren Ausnahmetatbestände (Art. 24a RPG: Zweckänderung ohne bauliche Massnahmen, Art. 24b RPG: Nichtlandwirtschaftliche Nebenbetriebe, Art. 24c RPG: Bestehende, zonenwidrige Bauten und Anlagen; Art. 24d RPG: Landwirtschaftsfremde Wohnnutzung und schützenswerte Bauten und Anlagen, Art. 37a RPG: Zonenfremde gewerbliche Bauten und Anlagen) fallen von vornherein ausser Betracht.”
“Die hobbymässige Tierhaltung ist eine Freizeitbeschäftigung, die sich von der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung nach Art. 16 RPG hauptsächlich dadurch unterscheidet, dass keine Absicht besteht, systematisch ein nennenswertes landwirtschaftliches Einkommen zu erzielen. Von der hobbymässigen Tierhaltung abzugrenzen ist deshalb insbesondere die auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens ausgerichtete gewerbliche Tierhaltung (z.B. Pferdepension).38 Im Rahmen der hobbymässigen Tierhaltung dürfen keine fremden Tiere (Pensionstiere) gehalten werden.39 Es dürfen zudem nur so viele Tiere gehalten werden, wie die Tierhalterin oder der Tierhalter selber betreuen kann.40 Das heisst, der Aufwand für die Tierbetreuung muss durch den Hobbytierhalter bzw. die Hobbyhalterin eigenhändig, ohne Zuhilfenahme von Dritten, bewältigt werden können.41 Im Kanton Bern sind gemäss Praxis des für die Prüfung und Erteilung von Ausnahmen nach Art. 24e RPG zuständigen AGR pro Haushalt maximal sechs Pferde im Rahmen der hobbymässigen Tierhaltung zulässig.42”
“Zwischen den Parteien und dem AGR sowie der Gemeinde ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerschaft kein landwirtschaftliches Gewerbe im Sinne des BGBB führt. Bei der Pferdehaltung der Beschwerdegegnerschaft kann es sich demnach nicht um eine zonenkonforme Pferdehaltung in der Landwirtschaftszone handeln.18 Art. 16abis RPG ist folglich für vorliegendes Beschwerdeverfahren unbeachtlich. Vielmehr ist im Folgenden von einer hobbymässigen Tierhaltung auszugehen, für welche Art. 24e RPG ausserhalb der Bauzonen unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen von der Zonenkonformität vorsieht.”
Zu Art. 24e Abs. 1: Baurechtliche Mindestanforderungen an die Innenfläche und Raumhöhe von Pferdeboxen gelten als Teil der erforderlichen tierfreundlichen Haltung; diese Anforderungen sind in Anhang 1 Tabelle 7 Ziffern 1 und 2 der Tierschutzverordnung geregelt und orientieren sich an der Widerristhöhe der Tiere.
“Eine Ausnahmebewilligung für die hobbymässige Tierhaltung setzt eine tierfreundliche Haltung voraus (Art. 24e Abs. 1 RPG).72 Dazu gehört nebst ausreichender Auslauffläche auch eine genügende Innenfläche und Raumhöhe des Stalles bzw. der einzelnen Pferdebox. Die einschlägigen baurechtlichen Bestimmungen verweisen auch hierfür auf das Tierschutzrecht.73 Entgegen der Ansicht der Gemeinde Biglen im angefochtenen Bauentscheid vom 6. Mai 2021 ist dies nicht eine rein tierschutzrechtliche Angelegenheit, für deren Vollzug der Veterinärdienst zuständig sei. Vielmehr handelt es sich auch hier um baurechtliche Minimalanforderungen für Bauten der hobbymässigen Tierhaltung in der Landwirtschaftszone. Anhang 1 Tabelle 7 Ziffern 1 und 2 TSchV bestimmen diese baurechtlichen Mindestanforderungen an die Fläche und Raumhöhe einer Pferdebox, welche sich an der Widerristhöhe der Equiden orientieren. Die Anforderung an die Mindestfläche bewegt sich je nach Widerristhöhe der Tiere zwischen”
Mit Inkrafttreten am 1. Mai 2014 hat der Gesetzgeber mit Art. 24e die Haltung von Pferden zu Sport- und Freizeitzwecken in der Landwirtschaftszone erleichtert; sie wird damit weitergehend zugelassen als nach dem bisherigen Art. 16a LPT.
“Durante la procedura d'approvazione del PUC-PPdM davanti al Gran Consiglio, con effetto al 1° maggio 2014, sono entrati in vigore gli art. 16abis LPT e 34b OPT, nonché l'art. 24e LPT, tramite i quali il legislatore ha in sostanza voluto agevolare la tenuta di cavalli per lo sport e il tempo libero nella zona agricola, ammettendola in misura più estesa rispetto a quanto sinora consentito dall'art. 16a LPT (cfr. STF 1C_144/2013 del 29 settembre 2014 consid. 3.1, in: ZBl 116/2015 pag. 210 segg.). Il 18 dicembre 2014, data d'approvazione del PUC-PPdM, il nuovo diritto era pertanto applicabile (cfr. art. 52 cpv. 1 OPT).”
“Durante la procedura d'approvazione del PUC-PPdM davanti al Gran Consiglio, con effetto al 1° maggio 2014, sono entrati in vigore gli art. 16abis LPT e 34b OPT, nonché l'art. 24e LPT, tramite i quali il legislatore ha in sostanza voluto agevolare la tenuta di cavalli per lo sport e il tempo libero nella zona agricola, ammettendola in misura più estesa rispetto a quanto sinora consentito dall'art. 16a LPT (cfr. STF 1C_144/2013 del 29 settembre 2014 consid. 3.1, in: ZBl 116/2015 pag. 210 segg.). Il 18 dicembre 2014, data d'approvazione del PUC-PPdM, il nuovo diritto era pertanto applicabile (cfr. art. 52 cpv. 1 OPT).”
“Durante la procedura d'approvazione del PUC-PPdM davanti al Gran Consiglio, con effetto al 1° maggio 2014, sono entrati in vigore gli art. 16abis LPT e 34b OPT, nonché l'art. 24e LPT, tramite i quali il legislatore ha in sostanza voluto agevolare la tenuta di cavalli per lo sport e il tempo libero nella zona agricola, ammettendola in misura più estesa rispetto a quanto sinora consentito dall'art. 16a LPT (cfr. STF 1C_144/2013 del 29 settembre 2014 consid. 3.1, in: ZBl 116/2015 pag. 210 segg.). Il 18 dicembre 2014, data d'approvazione del PUC-PPdM, il nuovo diritto era pertanto applicabile (cfr. art. 52 cpv. 1 OPT).”
“Durante la procedura d'approvazione del PUC-PPdM davanti al Gran Consiglio, con effetto al 1° maggio 2014, sono entrati in vigore gli art. 16abis LPT e 34b OPT, nonché l'art. 24e LPT, tramite i quali il legislatore ha in sostanza voluto agevolare la tenuta di cavalli per lo sport e il tempo libero nella zona agricola, ammettendola in misura più estesa rispetto a quanto sinora consentito dall'art. 16a LPT (cfr. STF 1C_144/2013 del 29 settembre 2014 consid. 3.1, in: ZBl 116/2015 pag. 210 segg.). Il 18 dicembre 2014, data d'approvazione del PUC-PPdM, il nuovo diritto era pertanto applicabile (cfr. art. 52 cpv. 1 OPT).”
Art. 24e RPG regelt seit der Novelle von 2013 (in Kraft seit 1. Mai 2014) die hobbymässige Tierhaltung in der Landwirtschaftszone. Er sieht unter den dort genannten Voraussetzungen die Zulassung von Umnutzungen/baulichen Massnahmen in unbewohnten, substanzgehaltenen Gebäuden sowie gegebenenfalls neuer Aussenanlagen vor, soweit diese für eine tiergerechte Haltung erforderlich sind.
“Le caractère non conforme à la zone en question découle de la lettre et de la systématique de la loi elle-même. 3.2. Partant, il convient d’analyser si c'est à bon droit que le Préfet a estimé, sur la base de l'appréciation qu'en a faite la DIME, qu'une autorisation exceptionnelle au sens des art. 24 ss LAT ne pouvait pas être délivrée et a dès lors ordonné la transmission du dossier à dite autorité pour rétablissement de l'état de droit, au sens de l'art. 167 al. 2 et 4 LATeC. L'examen des conditions des art. 24, 24a, 24b, 24c et 24d LAT semble devoir être écarté étant donné que la construction hors de la zone à bâtir n'est pas imposée par sa destination (art. 24), que des travaux de transformation ont été réalisés (art. 24a LAT), qu'il n'est pas question d'une activité accessoire à une exploitation agricole (art. 24b LAT) et qu’il ne s’agit pas de travaux de transformation partielle d’un bâtiment protégé ni d’un changement d’affectation complet d’un bâtiment protégé existant (art. 24c et 24d LAT). Seule l'application de l'art. 24e LAT paraît donc entrer en considération, étant relevé que dite disposition, introduite par la novelle du 22 mars 2013, en vigueur depuis le 1er mai 2014, modifiant la LAT (RO 2014 905; FF 2012 6115, 6133), règle désormais la détention d'animaux à titre de loisir dans la zone agricole. En particulier, ses al. 1 à 3 ont la teneur suivante: "1 Des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s’ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d’y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses. 2 Dans le cadre de l’al. 1, de nouvelles installations extérieures sont autorisées dans la mesure où la détention convenable des animaux l’exige. Afin d’assurer une détention respectueuse des animaux, ces installations peuvent excéder les dimensions minimales prévues par la loi pour autant que les exigences majeures de l’aménagement du territoire soient respectées et que l’installation en question soit construite de manière réversible.”
Kann der Gesuchsteller nicht nachweisen, dass die betroffenen Bauten bzw. Bauteile bereits vor dem massgeblichen Stichtag bestanden, führt das Fehlen dieses Beweises dazu, dass ihnen nach Art. 24e kein Bestandesschutz bzw. keine Legalisierung zukommt.
“Le fait que la recourante ne soit pour sa part pas non plus en possession des autorisations spéciales qui auraient été octroyées est également sans pertinence. Il faut encore rappeler qu'il n'appartient pas aux autorités d'établir que les constructions litigieuses n'ont pas été réalisées avant le 1er juillet 1972. En revanche, c'est bien à la recourante de subir les conséquences de l'absence de preuves (cf. consid. 7.2 ci-dessus). Au vu de ce qui précède, les constructions litigieuses ne peuvent pas bénéficier de la garantie de la situation acquise. 7.4. Partant, c'est à juste titre que la DIME a refusé d'octroyer une autorisation spéciale pour les objets litigieux sur la base de l'art. 24c LAT. On ne saurait donc reprocher à la commune d'avoir également refusé le permis de construire litigieux. 8. La recourante semble se prévaloir d'un droit à obtenir une autorisation pour la pergola et la roulotte de jardin, au motif qu'elles lui sont nécessaires pour entreposer le matériel utile à l'entretien de ses chevaux. 8.1. Selon l'art. 24e LAT, des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s’ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d’y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses (al. 1). Dans le cadre de l’al. 1, de nouvelles installations extérieures sont autorisées dans la mesure où la détention convenable des animaux l’exige. Afin d’assurer une détention respectueuse des animaux, ces installations peuvent excéder les dimensions minimales prévues par la loi pour autant que les exigences majeures de l’aménagement du territoire soient respectées et que l’installation en question soit construite de manière réversible (al. 2). Les installations extérieures peuvent servir à l'utilisation des animaux à titre de loisir pour autant que cela n'occasionne pas de transformations ni de nouvelles incidences sur le territoire et l'environnement (al. 3). Les clôtures qui servent au pacage et qui n'ont pas d'incidences négatives sur le paysage sont autorisées aussi dans les cas où les animaux sont détenus en zone à bâtir (al.”
Bei der Anwendung von Art. 24e RPG sind die Erweiterungsmöglichkeiten der nahegelegenen Wohnbaute nach Art. 42 RPV zu prüfen. Stallungen, Futter‑ und Einstreulager sowie Räume für Sättel und Pferdegeschirr gelten als Nebenflächen und sind an die Erweiterungsgrenzen anzurechnen. Die Identitätsprüfung kommt im Anwendungsbereich von Art. 24e RPG nicht in gleicher Weise zur Anwendung wie beim Tatbestand nach Art. 24c RPG; entscheidend ist insbesondere, ob die Erweiterungsmöglichkeiten nach Art. 42 Abs. 3 RPV bereits ausgeschöpft sind.
“a und b RPV bestimmt für die Erweiterungsmöglichkeiten feste quantitative Obergrenzen, bei deren Überschreiten die Identität der Baute in jedem Fall als nicht mehr gewahrt gilt: Innerhalb des bestehenden Gebäudevolumens darf die anrechenbare Bruttogeschossfläche (BGF) nicht um mehr als 60 % erweitert werden, wobei das Anbringen einer Aussenisolation als Erweiterung innerhalb des bestehenden Gebäudevolumens gilt (Art. 42 Abs. 3 Bst. a RPV). Unter den Voraussetzungen von Art. 24c Abs. 4 RPG kann eine Erweiterung ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens erfolgen; die gesamte Erweiterung darf in diesem Fall sowohl bezüglich der anrechenbaren Bruttogeschossfläche als auch bezüglich der Gesamtfläche (Summe von anrechenbarer Bruttogeschossfläche und Brutto-Nebenfläche [BNF]) weder 30 % noch 100 m2 überschreiten; die Erweiterungen innerhalb des bestehenden Gebäudevolumens werden nur halb angerechnet (Art. 42 Abs. 3 Bst. b RPV). Die «Wegleitung Pferd und Raumplanung» des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) erläutert das geltende Recht für die Pferdehaltung. Gemäss dieser Wegleitung beinhaltet Art. 24e RPG eine abschliessende Regelung, welche auch für die (hobbymässige) Pferdehaltung gilt.19 Für die Anrechnung an die Erweiterungsmöglichkeiten nach Art. 42 Abs. 3 RPV gelten Stallungen, Futter- und Einstreulager sowie Räume für Sättel und Pferdegeschirr als Nebenflächen.20 Diese sind an die Erweiterungsmöglichkeiten direkt, d.h. in Zahlen an die absolute und relative Grenze der Erweiterungsmöglichkeiten von Art. 42 Abs. 3 RPV anzurechnen. Die Flächen der Aussenanlagen brauchen demgegenüber als offene Bauteile nicht fix angerechnet zu werden. Sie können so berücksichtigt werden, dass die zulässige Erweiterung angemessen reduziert wird.21 Sind die Erweiterungsmöglichkeiten der nahe gelegenen Wohnbaute nach Art. 42 Abs. 3 RPV vollständig ausgeschöpft, kann ein späteres Baugesuch für die hobbymässige Tierhaltung nicht mehr bewilligt werden.22 Nach dem Gesagten ist vorab zu prüfen, ob eine Erweiterung der Wohnbaute B.________ Nr. M.________ durch vorliegendes Bauvorhaben – die Umnutzung des Gebäudes B.”
“Ausgangspunkt für die Frage der Wesensgleichheit wäre somit auch bei dieser Betrachtungsweise immer die geänderte altrechtliche Baute nach Art. 24c RPG bzw. Art. 42 RPV einschliesslich seiner Umgebung. Zu Vergleichen wäre mithin das Wohnhaus im Gebäude B.________ Nr. M.________ einschliesslich seiner Umgebung, u.a. der Schopf im Gebäude B.________ Nr. N.________ und die Garage im Gebäude B.________ Nr. O.________, mit dem Erscheinungsbild dieses Wohnhauses einschliesslich der Umgebung im Zustand nach der Umnutzung inkl. Umbau des Gebäudes B.________ Nr. O.________. Auch bei dieser Betrachtung erscheint die Identität vorliegend jedoch gewahrt. Daneben ist es dem Tatbestand von Art. 24e RPG inhärent, dass bei der Umnutzung in hobbymässige Tierhaltung mit dieser verbundene Emissionen entstehen. Würde man die Umnutzung gestützt darauf verhindern, verlöre Art. 24e RPG seine Daseinsberechtigung, da in jedem Fall bei einer Umnutzung zu Tierhaltung Emissionen und damit Auswirkungen entstehen, welche vorher nicht vorhanden waren. Dies ist einer der wesentlichen Unterschiede vom Ausnahmetatbestand in Art. 24e RPG zu demjenigen in Art. 24a RPG. Stehen der hobbymässigen Tierhaltung mit ihren Emissionen im konkreten Einzelfall überwiegende Interessen entgegen, ist dies im Rahmen der Interessenabwägung gemäss Art. 24e Abs. 5 RPG i.V.m. Art. 24d Abs. 3 RPG zu beurteilen (vgl. Erwägung 9). Es steht damit fest, dass die Identität im Sinne von Art. 42 Abs. 1 RPV der nahegelegenen Wohnbaute beim Tatbestand von Art. 24e RPG nicht in gleichem Masse wie beim Tatbestand von Art. 24c RPG Anwendung finden kann. Vielmehr tangiert die Umnutzung eines Drittgebäudes gemäss Art. 24e RPG gestützt auf die Verweisnormen in Art. 42b Abs. 1 und 2 RPV die Identität der nahe gelegenen Wohnbaute so lange nicht, als deren rechnerischen Erweiterungsmöglichkeiten von Art. 42 Abs. 3 RPV nicht ausgeschöpft sind. Auch der Beschwerdeführer selber scheint implizit von dieser Interpretation auszugehen. Indem er festhält, was ausserhalb des Rahmens von Art. 42 Abs. 1 RPV liege, könne allenfalls nach Art. 24e RPG bewilligt werden, bestätigt er die Sonderregelung im Ausnahmetatbestand für die hobbymässige Tierhaltung.”
“1 RPV in den wesentlichen Zügen gewahrt bleiben. Diese Voraussetzung dürfte beim Ausnahmetatbestand für hobbymässige Tierhaltung gemäss Art. 24e RPG i.V.m. 42b RPV selten bis nie erfüllt sein, werden doch für die Tierhaltung bauliche Massnahmen an unbewohnten Gebäuden und auch eher grosszügige Aussenanlagen explizit gestattet, mithin entsteht etwas «Neues». Die Wesensgleichheit einzig auf das betreffende Umnutzungsobjekt beschränkt, scheint beim Tatbestand von Art. 24e RPG und der Umnutzung in hobbymässige Tierhaltung demnach nie eingehalten. Wie erwähnt, beschränkt sich der gesetzliche Verweis auf Art. 42 Abs. 3 RPV. Art. 42 Abs. 1 RPV kommt hier somit gar nicht in diesem Sinne zur Anwendung, wie es der Beschwerdeführer vorsieht. Eine andere Sichtweise verhinderte nach dem Gesagten die Anwendung des Ausnahmetatbestandes von Art. 24e RPG in den allermeisten Fällen. Selbst bei der Sichtweise des Beschwerdeführers wäre jedoch nicht das umgenutzte Gebäude B.________ Nr. O.________ für sich alleine zu beurteilen. Die Art. 24e RPG und Art. 42b RPV grenzen die Erweiterungsmöglichkeiten der nahegelegenen Wohnbaute ein und nicht die Umnutzungsmöglichkeit des unbewohnten (Neben-)Gebäudes. Ausgangspunkt für die Frage der Wesensgleichheit wäre somit auch bei dieser Betrachtungsweise immer die geänderte altrechtliche Baute nach Art. 24c RPG bzw. Art. 42 RPV einschliesslich seiner Umgebung. Zu Vergleichen wäre mithin das Wohnhaus im Gebäude B.________ Nr. M.________ einschliesslich seiner Umgebung, u.a. der Schopf im Gebäude B.________ Nr. N.________ und die Garage im Gebäude B.________ Nr. O.________, mit dem Erscheinungsbild dieses Wohnhauses einschliesslich der Umgebung im Zustand nach der Umnutzung inkl. Umbau des Gebäudes B.________ Nr. O.________. Auch bei dieser Betrachtung erscheint die Identität vorliegend jedoch gewahrt. Daneben ist es dem Tatbestand von Art. 24e RPG inhärent, dass bei der Umnutzung in hobbymässige Tierhaltung mit dieser verbundene Emissionen entstehen. Würde man die Umnutzung gestützt darauf verhindern, verlöre Art.”
“Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Erweiterungsmöglichkeiten der nahegelegenen Wohnbaute im Gebäude B.________ Nr. M.________ eine Umnutzung des Gebäudes B.________ Nr. O.________ in eine hobbymässige Tierhaltung gemäss Art. 24e RPG nicht ausschliessen. Die entsprechenden Vorbringen des Beschwerdeführers sind nach dem Gesagten unbegründet.”
Als zulässige unüberdachte Aussenanlagen im Sinne von Art. 24e Abs. 2 RPG gelten namentlich Allwetterausläufe sowie Mistlager und Zäune. Allwetterausläufe müssen grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen; abgesetzte Ausläufe sind nur dort zulässig, wo ein unmittelbarer Anschluss aus zwingenden Gründen (z. B. starke Hangneigung) nicht realisierbar ist.
“Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft sind in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform.22 Art. 24e RPG i.V.m. Art. 42b RPV sehen jedoch für die hobbymässige Tierhaltung ausserhalb der Bauzonen Ausnahmen vor. Demnach werden bauliche Massnahmen in unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteilen, die in ihrer Substanz erhalten sind, bewilligt, wenn sie Bewohnerinnen und Bewohnern einer nahe gelegenen Wohnbaute zur hobbymässigen Tierhaltung dienen und eine tierfreundliche Haltung gewährleisten (Art. 24e Abs. 1 RPG). Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen gemäss Art. 24e Abs. 2 RPG. Als zulässige Aussenanlagen im Sinne dieser Bestimmung gelten Aussenlagen, die für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und die weder überdacht noch umwandet sind, namentlich Allwetterausläufe, Mistlager oder Zäune. Nicht darunter fallen insbesondere (a) Anlagen, die ausschliesslich der hobbymässigen Beschäftigung mit den Tieren dienen, wie Reit- oder Übungsplätze und (b) Weideunterstände (Art. 42b Abs. 5 RPV). Allwetterausläufe müssen unmittelbar an den Stall angrenzen. Vom Stall abgesetzte Allwetterausläufe sind nur dort gestattet, wo ein unmittelbarer Anschluss aus zwingenden Gründen (z.B. starke Hangneigung) nicht realisierbar ist (Art. 42b Abs. 6 RPV). Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Eine Bewilligung nach Art. 24e RPG darf schliesslich nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen von Art. 43a RPV erfüllt sind, womit dem Vorhaben insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen dürfen (Art.”
“Für die hobbymässige Tierhaltung in der Landwirtschaftszone dürfen generell keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen, die für eine tiergerechte Haltung notwendig sind (Art. 24e Abs. 2 RPG). Als solche gelten Anlagen, die weder überdacht noch umwandet sind, namentlich Allwetterausläufe, Mistlager oder Zäune (Art. 42b Abs. 5 RPV). Nicht darunter fallen insbesondere Anlagen, die ausschliesslich der hobbymässigen Beschäftigung mit den Tieren dienen, wie Reit- oder Übungsplätze. Gemeint sind damit Anlagen, die nicht der Haltung bzw. dem Auslauf der Tiere, sondern der Nutzung der Tiere dienen, wie beispielsweise Anlagen zum Reiten, Fahren oder Longieren mit Pferden.50 Der von der Beschwerdegegnerschaft neu erstellte Allwetterplatz und die direkt an die beiden Pferdeboxen im Gebäude B.________ Nr. O.________ angrenzenden Stallausläufe stellen neue Bauten bzw. Anlagen dar. Sie erfüllen offensichtlich die Kriterien für eine Ausnahme als Aussenanlagen einer hobbymässigen Tierhaltung in der Landwirtschaftszone im Sinne von Art. 24e Abs. 2 RPG i.V.m. Art. 42b Abs. 5 RPV. Die entsprechenden vorinstanzlichen Feststellungen sind auch nicht bestritten. Zwischen den Parteien sind demgegenüber die abgesetzte Lage des Allwetterplatzes von den beiden Ställen in den Gebäuden B.”
Hobbymässige Tierhaltung ist nach der zitierten Rechtsprechung privater Natur und unterscheidet sich von öffentlich zugänglichen Sport‑ und Freizeitanlagen. Ob eine Anlage als solche öffentlich nutzbar ist, ist für die Beurteilung von Ausnahmeanträgen nach Art. 24e RPG relevant. Weiter bestimmt die Rechtsprechung, dass ohne geeignete Aussenanlagen eine tiergerechte Haltung nicht gewährleistet werden kann, was die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG beeinträchtigen kann.
“Weiter hat die Gemeinde Biglen die Anlage der Beschwerdegegnerschaft nicht als Sport- und Freizeitanlage im Sinne des Kommentars von Art. 531 GBR eingestuft. Gemäss der Gemeinde Biglen sei das Bauvorhaben mit den Schutzbestimmungen des GBR vereinbar und es habe keine wesentlichen Auswirkungen auf das Landschaftsschutzgebiet. Es liegt in der Natur der Sache, dass hobbymässige Tierhaltung sich auf die Freizeit der Tierhalter beschränkt, dürfen doch gerade keine fremden Tiere untergebracht werden. Auch ist die Benutzung des Allwetterplatzes durch beliebige Drittpersonen ausgeschlossen (nur Privatnutzung, vgl. Erwägung 7e). Damit unterscheidet sich das vorliegende Bauvorhaben von einer öffentlich zugänglichen Sport- und Freizeitanlage. Die vom Beschwerdeführer vorgenommene Einordnung der hobbymässigen Tierhaltung als Freizeitanlage i.S. des Kommentars zu Art. 531 Abs. 2 GBR verfängt demnach nicht. Seine Interpretation von Art. 531 GBR liefe sodann auf ein faktisches Verbot hobbymässiger Tierhaltung in der Landwirtschaftszone gemäss dem bundesrechtlichen Ausnahmetatbestand von Art. 24e RPG in der kommunalen Landschaftsschutzzone hinaus. Ohne die Möglichkeit von Aussenanlagen kann keine tiergerechte Haltung gewährt werden, was wiederum Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG ist. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist die vorinstanzliche Einstufung der vorliegenden Anlage nicht als Sport- und Freizeitanlage damit vertretbar. Mit anderen Worten ist einhergehend mit der Gemeinde Biglen der Zweck des Landschaftsschutzgebietes durch vorliegendes Vorhaben nicht tangiert. Die von der Gemeinde Biglen erteilte baurechtliche Ausnahme für das Bauen im Landschaftsschutzgebiet gestützt auf Art. 26 BauG ist demnach nicht erforderlich. Vielmehr nahm die Gemeinde Biglen damit eine Vermischung der Auslegung ihrer Gemeindevorschrift mit der Prüfung einer baurechtlichen Ausnahme gestützt auf Art. 26 BauG vor, was an der Bewilligungsfähigkeit vorliegendem Vorhaben jedoch nichts ändert. Das weitergehende Vorbringen des Beschwerdeführers, das Vorhaben erfülle die Voraussetzungen von Art.”
Besteht für eine Fläche keine Bewilligungsfähigkeit als Aussenanlage nach Art. 24e RPG, besteht daraus kein Anspruch, diese als täglichen tierischen Auslauf zu nutzen. Neue Aussenanlagen sind nur zulässig, wenn sie objektiv für eine tiergerechte Haltung erforderlich sind und sich nicht durch Umgestaltung vorhandener Anlagen schaffen lassen.
“Die strittige Fläche kann bei Belassen des Ecoraster nicht mehr als ackerfähiges Kulturland und damit nicht mehr für den Zweck genutzt werden, für welchen Fruchtfolgeflächen vorgesehen sind (vgl. E. 6c). Der Ansicht des Beschwerdeführers, wonach durch das Belassen der Ecoraster die Erhaltung der Fruchtfolgeflächen sichergestellt werde, kann daher nicht gefolgt werden. Der Schutz der Fruchtfolgeflächen verstärkt das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands vielmehr zusätzlich. Allfällige Interessen an der Verhinderung der morastigen Eingangsbereiche, wie sie der Beschwerdeführer vorbringt, vermögen diese erheblichen, öffentlichen Interessen an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nicht zu überwiegen. Bezüglich diesen vom Beschwerdeführer vorgebrachten Interessen am Belassen der Ecoraster mit Schotterrasen ist zudem festzuhalten, dass die betreffenden Weiden zwar umzäunt und entsprechend beweidet werden dürfen; einen Anspruch, diese als Aussenanlage für den nach Tierschutzgesetzgebung vorgeschriebenen täglichen Auslauf zu nutzen, besteht mangels Bewilligungsfähigkeit der Weiden als Aussenanlage nach Art. 24e RPG aber nicht (vgl. E. 7e), zumal nach Tierschutzgesetzgebung nicht vorgeschrieben ist, ob dieser Auslauf als Weidegang oder auf befestigtem Boden gewährt wird (vgl. Stellungnahme AVET vom 4. November 2022). Wie das AGR daher richtigerweise ausführt, kann folglich kein Anspruch geltend gemacht werden, dass die Pferde regelmässig auf die Weiden gelassen werden können. Vielmehr ist ein Weidegang in der Landwirtschaftszone nur dann möglich, wenn das Wetter es zulässt, die Böden abgetrocknet sind und dadurch für die Pferde keine Verletzungsgefahr besteht. Damit lässt sich auch ohne den Einbau der Ecoraster mit Schotterrasen verhindern, dass die Eingangsbereiche durch eine regelmässige Nutzung bzw. Übernutzung bei nassen Verhältnissen morastig werden. Die aufgeführten Interessen an der Verhinderung einer Verschlammung (erhöhte Verletzungsgefahr für die Pferde, höhere Unterhaltskosten für die angrenzende Strasse, erhöhte Unfallgefahr auf dieser Strasse) können daher nicht als Argument für den Verzicht auf den Rückbau der formell und materiell rechtswidrigen Ecoraster mit Schotterrasen vorgebracht werden.”
“Comme les exceptions prévues par l'art. 24e LAT visent à ce que les bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent continuer d'être utilisés, les nouvelles constructions ne sont pas admissibles. Il n'est possible de déroger à cette règle que si une détention convenable des animaux requiert objectivement des installations extérieures qui n'existent pas encore et ne peuvent être obtenues en réaménageant des installations existantes (Rudolf Muggli, in Heinz Aemisegger, Pierre Moor, Alexander Ruch, Pierre Tschannen [éds], Commentaire pratique LAT : Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 16 ad art. 24e, et les références). La réalisation d'installations extérieures objectivement nécessaires à une détention convenable des animaux doit tenir compte des principes de l'aménagement du territoire: ces installations doivent donc être attenantes à la construction abritant les animaux (principe de regroupement des constructions) et doivent se limiter à ce qui se révèle strictement indispensable à une détention respectueuse des animaux. Elles ne peuvent donc être ni couvertes ni entourées de parois (art.”
“Gemäss der Gemeinde Biglen sei das Bauvorhaben mit den Schutzbestimmungen des GBR vereinbar und es habe keine wesentlichen Auswirkungen auf das Landschaftsschutzgebiet. Es liegt in der Natur der Sache, dass hobbymässige Tierhaltung sich auf die Freizeit der Tierhalter beschränkt, dürfen doch gerade keine fremden Tiere untergebracht werden. Auch ist die Benutzung des Allwetterplatzes durch beliebige Drittpersonen ausgeschlossen (nur Privatnutzung, vgl. Erwägung 7e). Damit unterscheidet sich das vorliegende Bauvorhaben von einer öffentlich zugänglichen Sport- und Freizeitanlage. Die vom Beschwerdeführer vorgenommene Einordnung der hobbymässigen Tierhaltung als Freizeitanlage i.S. des Kommentars zu Art. 531 Abs. 2 GBR verfängt demnach nicht. Seine Interpretation von Art. 531 GBR liefe sodann auf ein faktisches Verbot hobbymässiger Tierhaltung in der Landwirtschaftszone gemäss dem bundesrechtlichen Ausnahmetatbestand von Art. 24e RPG in der kommunalen Landschaftsschutzzone hinaus. Ohne die Möglichkeit von Aussenanlagen kann keine tiergerechte Haltung gewährt werden, was wiederum Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG ist. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist die vorinstanzliche Einstufung der vorliegenden Anlage nicht als Sport- und Freizeitanlage damit vertretbar. Mit anderen Worten ist einhergehend mit der Gemeinde Biglen der Zweck des Landschaftsschutzgebietes durch vorliegendes Vorhaben nicht tangiert. Die von der Gemeinde Biglen erteilte baurechtliche Ausnahme für das Bauen im Landschaftsschutzgebiet gestützt auf Art. 26 BauG ist demnach nicht erforderlich. Vielmehr nahm die Gemeinde Biglen damit eine Vermischung der Auslegung ihrer Gemeindevorschrift mit der Prüfung einer baurechtlichen Ausnahme gestützt auf Art. 26 BauG vor, was an der Bewilligungsfähigkeit vorliegendem Vorhaben jedoch nichts ändert. Das weitergehende Vorbringen des Beschwerdeführers, das Vorhaben erfülle die Voraussetzungen von Art. 531 Abs. 2 GBR nicht, verfangen nicht. Vielmehr ergeben sich durch die Umnutzung der Garage in einen Pferdestall ohne baulichen Massnahmen keine neuen Auswirkungen auf die Umgebung und das Landschaftsbild.”
In der zitierten Praxis wurde eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG versagt, weil die strittigen Anlagen als Neubauten gelten, Fruchtfolgeflächen beanspruchen und sich das Grundstück in einem Landschaftsschongebiet befindet. Einzäunungen zur Beweidung werden hingegen nur unter engen Voraussetzungen bewilligt, nämlich wenn sie nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind.
“Ausnahmebewilligungen für die hobbymässige Tierhaltung sind möglich für bauliche Massnahmen in unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteilen, die in ihrer Substanz erhalten sind, wenn sie Bewohnerinnen und Bewohnern einer nahe gelegenen Wohnbaute zur hobbymässigen Tierhaltung dienen und eine tierfreundliche Haltung gewährleisten (Art. 24e Abs. 1 RPG). Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen, soweit sie für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und weder überdacht noch umwandet sind (Art. 24e Abs. 2 RPG und Art. 42b Abs. 5 RPV). Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Im Übrigen gelten die allgemeinen Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24d Abs. 3 RPG (Art. 24e Abs. 5 RPG). Aufgrund einer summarischen Prüfung sind die Voraussetzungen von Art. 24e RPG nicht erfüllt, da es sich bei den beiden Ställen und dem Lagerplatz für Siloballen um unzulässige Neubauten handelt. Sie beanspruchen zudem Fruchtfolgeflächen, was im Rahmen der Interessenabwägung gegen die die bereits erstellten Bauten und Anlagen spricht. Hinzu kommt, dass sich das Grundstück der Beschwerdeführenden in einem Landschaftsschongebiet befindet, das grundsätzlich von Bauten und Anlagen freigehalten werden sollte (vgl. Art. 70 GBR). Der Lagerplatz für Siloballen befindet sich zudem im Strassenabstand (vgl. Art. 24 Abs. 2 GBR). Hinreichende Gründe für eine Ausnahme nach Art. 81 SG50 sind weder dargetan noch ersichtlich. Aufgrund einer summarischen Prüfung kann die Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG somit nicht erteilt werden. Die beiden Ställe und der Lagerplatz für Siloballen sind deshalb auch materiell baurechtswidrig.”
“Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Im Übrigen gelten die allgemeinen Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24d Abs. 3 RPG (Art. 24e Abs. 5 RPG). Aufgrund einer summarischen Prüfung sind die Voraussetzungen von Art. 24e RPG nicht erfüllt, da es sich bei den beiden Ställen und dem Lagerplatz für Siloballen um unzulässige Neubauten handelt. Sie beanspruchen zudem Fruchtfolgeflächen, was im Rahmen der Interessenabwägung gegen die die bereits erstellten Bauten und Anlagen spricht. Hinzu kommt, dass sich das Grundstück der Beschwerdeführenden in einem Landschaftsschongebiet befindet, das grundsätzlich von Bauten und Anlagen freigehalten werden sollte (vgl. Art. 70 GBR). Der Lagerplatz für Siloballen befindet sich zudem im Strassenabstand (vgl. Art. 24 Abs. 2 GBR). Hinreichende Gründe für eine Ausnahme nach Art. 81 SG50 sind weder dargetan noch ersichtlich. Aufgrund einer summarischen Prüfung kann die Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG somit nicht erteilt werden. Die beiden Ställe und der Lagerplatz für Siloballen sind deshalb auch materiell baurechtswidrig.”
Bei dauerhaft im Boden verankerten bzw. festen Einfriedungen ist zu prüfen, ob sie das Landschaftsbild erheblich verändern und damit eine präventive Beurteilung im Baubewilligungsverfahren nach Art. 24e Abs. 4 RPG angezeigt ist. Temporäre oder mobile Einzäunungen, die nach der Beweidung wieder entfernt werden, sind in der Regel nicht bewilligungspflichtig.
“Für die Beurteilung der Baubewilligungspflicht spielt nebst der Höhe der Zaunelemente eine Rolle, ob eine Einfriedung mobil bzw. temporär ist, oder ob sie dauerhaft im Boden verankert wird. Dies kann sich darauf auswirken, ob das Landschaftsbild erheblich verändert wird und somit eine Baubewilligungspflicht nach Art. 7 Abs. 1 BewD besteht. So erachtete das Bundesgericht einen 1,4 m hohen Zaun aus schlanken, in den Boden gerammten Holzpfosten als zweifelsfrei baubewilligungspflichtig im Sinne des bundesrechtlichen Minimalstandards (Art. 22 Abs. 1 und Art. 24 RPG), weil er das Landschaftsbild erheblich veränderte.62 Fest verankerte und damit dauerhafte Umzäunungen, die mit einer Tierhaltung im Zusammenhang stehen, sind allenfalls nicht isoliert als Einfriedungen, sondern – in funktionellem Zusammenhang mit der beabsichtigten Nutzung – als Einrichtung eines Auslaufgeheges zu betrachten63. Auch wenn ein solches der Beweidung dient, kann sich eine präventive Kontrolle im Baubewilligungsverfahren im Hinblick auf allfällige nachteilige Auswirkungen auf die Landschaft aufdrängen (vgl. Art. 24e Abs. 4 RPG). Dagegen sind temporäre Einzäunungen, die nach der Beweidung wieder entfernt werden, in der Regel nicht bewilligungspflichtig.64 Die Behauptungen der Beschwerdeführenden, wonach gewisse Zaunelemente dauerhaft und fest im Boden verankert sind und zudem Höhen von über 2 m erreichen, müssen daher überprüft werden, damit eine Beurteilung der Baubewilligungspflicht vorgenommen werden kann. Aufgrund der Formulierung des Rechtsbegehrens ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden ihre Beanstandung auch auf die nahe gelegene Parzelle Nr. H.________ beziehen. Diese liegt in der Landwirtschaftszone und gehört gemäss dem Grundstücksdaten-Informationssystem Grudis dem Beschwerdegegner 1 und der Beschwerdegegnerin”
Nicht bewilligte leichte Bauten in der Landwirtschaftszone können nach der Rechtsprechung entfernt werden; eine Legalisation gestützt auf Art. 24e kommt nicht in Betracht, wenn das betreffende Objekt ersichtlich nicht ein in seiner Substanz erhaltenes bestehendes Gebäude ist oder nie bewilligt worden ist. Private Interessen wie pädagogische Nutzung rechtfertigen nach den zitierten Entscheiden keine Duldung; der Rückbau und gegebenenfalls die Wiederansaat können verlangt werden.
“La DGTL demande enfin la suppression de la cabane à chèvres (ch. 3) et de la serre préfabriquée (ch. 4), ainsi que le réensemencement du terrain. Cette exigence doit être confirmée. Conformément à la jurisprudence susmentionnée, même des constructions de peu d'importance, en termes de surface et de volume, doivent être supprimées lorsqu'elles empiètent sur la zone agricole, ce qui est le cas en l'espèce. On ne voit pas quel intérêt privé des recourants l'emporterait sur l'intérêt public, particulièrement important, lié à la séparation du territoire bâti et non bâti, étant précisé que l'enlèvement de ces ouvrages, qui sont des constructions légères sans fondations et donc facilement démontables, et le réensemencement du terrain ne devraient pas exposer les recourants à des frais importants. Une autorisation dérogatoire pour la cabane à chèvres fondée sur l'art. 24e LAT n'entre pas en ligne de compte, dès lors que cet ouvrage ne constitue à l'évidence pas un bâtiment – ou une partie de bâtiment – existant pouvant faire l'objet de travaux de transformations au sens de la disposition précitée, ce d'autant qu'elle n'a jamais été autorisée (cf. TF 1C_618/2023 du 9 octobre 2024 consid. 3.2). Par ailleurs, les recourants ne peuvent tirer aucun argument juridique de la fonction pédagogique de la cabane à chèvres – utilisée par une animatrice de la petite enfance – ni de l'utilisation de la serre pour la culture personnelle de légumes. Comme déjà relevé ci-dessus au consid. 2, ces éléments ne peuvent pas être régularisés.”
“1 LAT prévoit que des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s’ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d’y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses. L’exigence d’un bâtiment conservé dans sa substance vise à empêcher que des ruines ne soient transformées pour y détenir des animaux à titre de loisir (cf. arrêt TF 1C_207/2015 du 9 septembre 2015 consid. 5; Muggli, art. 24e LAT n. 9). 3.3.2. En l’espèce, le recourant expose dans ses contre-observations du 12 septembre 2022 qu’il a réaménagé la construction et qu’il y détient des poules. Au vu des photographies produites à l’appui de ses contre-observations, il n’est pas contesté que le recourant a réaménagé un espace de la construction pour y détenir des poules. Cela étant, le tribunal ne peut que considérer que la construction litigieuse n’a pas été réalisée à cette fin, étant donné qu’elle a été transformée en une pièce habitable, puisqu’elle est notamment raccordée à l’eau et à l’électricité ainsi que pourvue d’un espace kitchenette. Une légalisation de la construction par le truchement de l’art. 24e LAT apparaît dès lors exclue, au péril sinon de conduire à un abus de droit. 3.4. 3.4.1. L'art. 24 LAT prévoit qu'en dérogation à l'art. 22 al. 2 let. a LAT, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination (let. a) et si aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose (let. b). Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, l'implantation d'une construction est imposée par sa destination au sens de l'art. 24 let. a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers. Il suffit que l'emplacement soit relativement imposé par la destination: il n'est pas nécessaire qu'aucun autre emplacement n'entre en considération. Il doit toutefois exister des motifs particulièrement importants et objectifs qui laissent apparaître l'emplacement prévu plus avantageux que d'autres endroits situés à l'intérieur de la zone à bâtir (ATF 141 II 245 consid.”
Befristete Bewilligungen oder Bewilligungen unter auflösender Bedingung sind möglich. Wird die Bewilligung aufgehoben oder fällt sie weg, sind die betroffenen Bauten und Anlagen zu beseitigen und der frühere Zustand wiederherzustellen (vgl. Art. 16b Abs. 2 RPG; vgl. Art. 24e RPG i.V.m. Art. 42b Abs. 7 RPV).
“Unter der Marginalie "Benutzungsverbot und Beseitigung" statuiert Art. 16b Abs. 1 RPG ein Benutzungsverbot für Bauten und Anlagen, die nicht mehr zonenkonform verwendet werden und für die eine Nutzung im Sinn der Art. 24–24e RPG nicht in Betracht fällt. Darüber hinaus sieht Abs. 2 der Bestimmung vor, dass Bauten, die nur befristet oder unter einer auflösenden Bedingung bewilligt wurden, bei Wegfall der Bewilligung zu beseitigen sind und der frühere Zustand wiederherzustellen ist. Letzteres gilt mitunter für Bauten und Anlagen zur Gewinnung von Energie aus Biomasse, welche in der Landwirtschaftszone nur unter der auflösenden Bedingung bewilligungsfähig sind, dass sie ausschliesslich zum bewilligten Zweck verwendet werden dürfen (vgl. Art. 16a Abs. 1bis RPG sowie Alexander Ruch/Rudolf Muggli in: Heinz Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone, Zürich etc. 2017, Art. 16a Rz. 19). Dasselbe gilt für bauliche Massnahmen im Zusammenhang mit der hobbymässigen Tierhaltung (vgl. Art. 24e RPG in Verbindung mit Art. 42b Abs. 7 RPV).”
Nach Art. 24e Abs. 1 RPG dürfen Aussenanlagen für die hobbymässige Tierhaltung keine Transformationen bzw. neuen Auswirkungen auf Gebiet und Umwelt bewirken. In den zitierten Entscheiden wurde insbesondere festgestellt, dass Einrichtungen wie Paddocks, Zufahrten, Abstell- oder Unterstellbauten dazu führen können, dass Flächen nicht mehr der landwirtschaftlichen Nutzung dienen, der Boden verdichtet wird, Aushub stattfindet und die Bodenpermeabilität (z. B. durch Aufbringung von Sand) verändert wird. Solche Eingriffe stehen der Anwendung von Art. 24e Abs. 1 entgegen.
“Dans le cas d'espèce, les surfaces du paddock et de son chemin d'accès, de même que celles sur lesquelles sont installées le carrousel ou marcheur, et la cabane servant d'abri aux chevaux au pré, ne sont plus affectées à la culture, alors même que, ce qui n'est pas disputé, la parcelle se situe en zone d'assolement. En cela l'ensemble des installations a bien engendré une transformation de la parcelle, une compaction de son sol et eu une incidence certaine sur le territoire. Le paddock et le chemin ont en outre une incidence sur l'environnement, s'agissant d'une modification de la perméabilité du sol par épandage de sable, au demeurant expressément recherchée par la recourante pour l'usage prévu, après excavation de terre cultivable, pour la création du paddock, sur une profondeur non négligeable de 25 cm. S'y ajoute qu'un intérêt prépondérant s'oppose auxdites installations (art. 24d al. 3 LAT), consistant au maintien de la culture et ce d'autant plus en zone d'assolement. La recourante ne peut partant se prévaloir de l'art. 24e al. 1 LAT pour justifier d'une autorisation. 11) La recourante conteste enfin la décision ordonnant la suppression de toutes ces installations, la jugeant disproportionnée, dans la mesure où elles sont obligatoires pour la détention de chevaux, sans impact sur l'environnement et la fertilité de la terre, et sans conséquence visuelle pour les voisins. a. Lorsque l'état d'une construction, d'une installation ou d'une autre chose n'est pas conforme aux prescriptions de la LCI, des règlements qu'elle prévoit ou des autorisations délivrées en application de ces dispositions légales ou réglementaires, le département peut notamment en ordonner la remise en état, la réparation, la modification, la suppression ou la démolition (art. 129 let. e et 130 LCI). Les propriétaires ou leurs mandataires, les entrepreneurs et les usagers sont tenus de se conformer aux mesures ordonnées par le département en application des art. 129 et 130 LCI (art. 131 LCI). Le département notifie aux intéressés, par lettre recommandée, les mesures qu'il ordonne.”
“tout au plus une légère extension des équipements existants est nécessaire et que tous les coûts supplémentaires d'infrastructure occasionnés par le changement complet d'affectation de la construction ou de l'installation sont à la charge du propriétaire ; d. l'exploitation agricole des terrains environnants n'est pas menacée ; e. aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose (al. 3). b. Dans un arrêt du 25 avril 2007, le Tribunal fédéral avait tenu compte de l'impact d'un jardin potager de 750 m2 sur le paysage et sur l'utilisation agricole du fond retenant qu'il n'était pas négligeable. Pour cette raison déjà, cet aménagement devait être soumis à une autorisation de construire. Enfin, en raison de sa localisation, il était de nature à causer des désagréments aux voisins, notamment lors des travaux d'entretien effectuées par les jardiniers auxquels le recourant faisait appel pour s'en occuper et de l'installation de compostage des déchets qui lui était liée (1A.276/2006 du 25 avril 2007). 10) Comme expressément mentionné à l'art 24e al. 1 LAT, les installations extérieures envisagées pour l'utilisation des animaux à titre de loisir ne doivent occasionner ni transformations, ni de nouvelles incidences sur le territoire et l'environnement. Dans le cas d'espèce, les surfaces du paddock et de son chemin d'accès, de même que celles sur lesquelles sont installées le carrousel ou marcheur, et la cabane servant d'abri aux chevaux au pré, ne sont plus affectées à la culture, alors même que, ce qui n'est pas disputé, la parcelle se situe en zone d'assolement. En cela l'ensemble des installations a bien engendré une transformation de la parcelle, une compaction de son sol et eu une incidence certaine sur le territoire. Le paddock et le chemin ont en outre une incidence sur l'environnement, s'agissant d'une modification de la perméabilité du sol par épandage de sable, au demeurant expressément recherchée par la recourante pour l'usage prévu, après excavation de terre cultivable, pour la création du paddock, sur une profondeur non négligeable de 25 cm.”
In einer Zone agricole bzw. in Flächen der Anbaureserve kann das öffentliche Interesse am Schutz der Agrarzone das private Interesse am Erhalt nicht genehmigter Anlagen überwiegen. Das angeführte Urteil bestätigt in einem solchen Fall die Anordnung zur Remise en état und hält fest, dass die Voraussetzungen von Art. 24e nicht gegeben sind; eine Ausnahme nach Art. 24e kann daher versagt werden.
“2023, 1C_618/2023 Descripteurs : ZONE AGRICOLE;SURFACE D'ASSOLEMENT;DÉTENTION D'ANIMAUX;LOISIRS;REMISE EN L'ÉTAT;CONFORMITÉ À LA ZONE;SUPPRESSION(EN GÉNÉRAL);RÉTABLISSEMENT DE L'ÉTAT ANTÉRIEUR Normes : LCI.129.lete; LAT.24E; LAT.16.al1 Résumé : Rejet du recours formé par la propriétaire d’une parcelle sise en zone agricole et comprise dans une surface d’assolement, abritant des animaux à titre de loisirs. Confirmation de l’ordre de remise en état. L’intérêt public au respect de la zone agricole, par définition inconstructible, et du principe de séparation des zones constructibles et inconstructibles prime sur l’intérêt privé de la recourante à maintenir les installations litigieuses non autorisées, telles que des containers, une roulotte, un cabanon de jardin, clôture et portails, en vue de la garde d’animaux à titre de loisirs. Pas d’autorisation de construire délivrée, ni envisageable que ce soit à titre d’affectation conforme à la zone, ce qui n’est manifestement pas le cas, ou à titre d’autorisation exceptionnelle fondée sur l’art. 24e LAT, dont les conditions ne sont en l’espèce pas remplies. En fait En droit RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE A/3366/2022-LCI ATA/1112/2023 COUR DE JUSTICE Chambre administrative Arrêt du 10 octobre 2023 3ème section dans la cause A______ recourante contre DÉPARTEMENT DU TERRITOIRE-OAC intimé _________ Recours contre le jugement du Tribunal administratif de première instance du 11 mai 2023 (JTAPI/534/2023) EN FAIT A. a. A______ est, depuis mai 2001, la propriétaire de la parcelle n° 5’764 située au Chemin B______, dans la commune de C______, en zone agricole et comprise dans une surface d’assolement adoptée en juin 2021. Elle l’a acquise par donation, ayant fait l’objet d’un acte notarié, de son père, D______, précédent propriétaire, lorsqu’elle avait dix ans. b. Ce dernier a exploité sur cette parcelle une pépinière. Malgré le préavis négatif du service de l’agriculture de l’époque, il a obtenu en 1992, par décision judiciaire, l’autorisation d’y construire un chemin d’accès, d’environ 150 m de long sur 3,8 m de large, se terminant à 3 m de la lisière de la forêt.”
Bewilligungen nach Art. 24e Abs. 5 RPG setzen die in Art. 24d Abs. 3 RPG genannten Voraussetzungen voraus; sie dürfen nur erteilt werden, wenn dem Vorhaben keine überwiegenden öffentlichen oder privatrechtlichen Interessen entgegenstehen (Interessenabwägung; vgl. Art. 43a Bst. e RPV).
“Als zulässige Aussenanlagen im Sinne dieser Bestimmung gelten Aussenlagen, die für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und die weder überdacht noch umwandet sind, namentlich Allwetterausläufe, Mistlager oder Zäune. Nicht darunter fallen insbesondere (a) Anlagen, die ausschliesslich der hobbymässigen Beschäftigung mit den Tieren dienen, wie Reit- oder Übungsplätze und (b) Weideunterstände (Art. 42b Abs. 5 RPV). Allwetterausläufe müssen unmittelbar an den Stall angrenzen. Vom Stall abgesetzte Allwetterausläufe sind nur dort gestattet, wo ein unmittelbarer Anschluss aus zwingenden Gründen (z.B. starke Hangneigung) nicht realisierbar ist (Art. 42b Abs. 6 RPV). Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Eine Bewilligung nach Art. 24e RPG darf schliesslich nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen von Art. 43a RPV erfüllt sind, womit dem Vorhaben insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen dürfen (Art. 43a Bst. e RPV, vgl. auch Art. 24e Abs. 5 RPG i.V.m Art. 24d Abs. 3 RPG).”
“Als zulässige Aussenanlagen im Sinne dieser Bestimmung gelten Aussenlagen, die für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und die weder überdacht noch umwandet sind, namentlich Allwetterausläufe, Mistlager oder Zäune. Nicht darunter fallen insbesondere (a) Anlagen, die ausschliesslich der hobbymässigen Beschäftigung mit den Tieren dienen, wie Reit- oder Übungsplätze und (b) Weideunterstände (Art. 42b Abs. 5 RPV). Allwetterausläufe müssen unmittelbar an den Stall angrenzen. Vom Stall abgesetzte Allwetterausläufe sind nur dort gestattet, wo ein unmittelbarer Anschluss aus zwingenden Gründen (z.B. starke Hangneigung) nicht realisierbar ist (Art. 42b Abs. 6 RPV). Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind, werden auch dann bewilligt, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden (Art. 24e Abs. 4 RPG). Eine Bewilligung nach Art. 24e RPG darf schliesslich nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen von Art. 43a RPV erfüllt sind, womit dem Vorhaben insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen dürfen (Art. 43a Bst. e RPV, vgl. auch Art. 24e Abs. 5 RPG i.V.m Art. 24d Abs. 3 RPG).”
Behördliche Entscheide haben Ausnahmen nach Art. 24e RPG mit Bezug auf Aussenanlagen abgelehnt, wenn diese ins Nichtbaugebiet hineinreichten und dadurch nach Auffassung der Behörden zu einer Verwischung der Grenzen zwischen Bau- und Nichtbaugebiet führen würden. In anderen Fällen wurden demgegenüber leicht demontierbare bzw. nicht dauerhaft im Boden verankerte Einrichtungen als unproblematisch bzw. mit Art. 24e vereinbar beurteilt.
“Das Amt für Landwirtschaft und Natur (LANAT), Fachstelle Boden, kam in seinem Fachbericht vom 13. Juli 2022 zum Schluss, dass Weideingänge nach heutiger landwirtschaftlicher Praxis nicht zu befestigen seien, weshalb das Vorhaben nicht als Aussenanlage beurteilt werde, die für eine tiergerechte Haltung notwendig sei. Das AGR verweigerte der Befestigung der Ein-/Ausgänge bei sämtlichen Weiden mit Schotterrasen bzw. Ecoraster mit Verfügung vom 22. März 2023 die Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG und begründete dies wie folgt: «Der Einbau von Schotterrasen (Grundfläche pro Weide von 56 m2) beim Ein-/Ausgang der Pferdeweiden ist hingegen nicht bewilligungsfähig. Werden die Pferde in der Bauzone gehalten, besteht einzig die Möglichkeit, dass nur die Umzäunung in der Landwirtschaftszone erstellt werden kann. Weitere Bauten, Anlagen oder Befestigungen sind in der Landwirtschaftszone aufgrund der strikten Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet nicht zulässig. Ein solches Hinauswachsen von zusätzlichen Aussenanlagen ins Nichtbaugebiet würde zu einer unerwünschten Aufweichung und Verwischung der Grenze zwischen Baugebiet und Nichtbaugebiet führen. An dieser Beurteilung ändert auch die eingeholte Stellungnahme des Amtes für Veterinärwesen vom 4. November 2022 sowie die ergänzenden Ausführungen/Präzisierungen im Schreiben vom 21. Dezember 2022 nichts. Auch aus der telefonischen Zusammenfassung vom 26. Januar 2023 des Kantonstierarztes ergeben sich keine neuen Erkenntnisse, welche zu einer anderen Beurteilung führen.”
“La petite barrière du paddock était facilement démontable, ce qui démontrait qu'il ne s'agissait pas d'une structure fixe ancrée au sol de manière durable. L'ensemble de ces éléments, conforme à la zone agricole, n'avait aucun impact sur l'environnement et ne portait pas atteinte à l'intérêt public ou à celui des voisins, distants de plus de 500 m, de sorte que rien ne justifiait une autorisation de construire. Une démolition du paddock serait totalement disproportionnée puisque Mme A______ exploitait depuis plus de vingt ans sur la parcelle concernée un vaste domaine agricole et viticole et que les installations litigieuses étaient conformes à cette destination. Pour les raisons déjà développées, aucun intérêt public prépondérant n'exigeait une remise en état, du paddock, du marcheur, de la barrière, de la haie de charmilles, du couvert en bois et du chemin en terre sablonneuse. Ces éléments, tous aisément démontables, étaient au demeurant indispensables pour la détention d'équidés et conformes à l'art 24e LAT, ce que le TAPI n'avait à tort pas pris en considération. 12) Aux termes de sa réponse du 7 décembre 2020, le département a conclu au rejet du recours. Mme A______ se gardait d'avancer une quelconque date de l'entame de son activité en lien avec ses chevaux, respectivement de sa légalité. Elle disposait d'une formation d'architecte et était inscrite sur la liste des mandataires professionnellement qualifiés (MPQ n° 2______). À teneur des images aériennes du système d'information du territoire à Genève (ci-après : SITG), elle avait développé sur sa parcelle une activité équestre de plus en plus étendue depuis 2005. Le 27 mai 2005 avait été délivrée une autorisation de construire portant sur l'aménagement d'une cour et le 7 décembre 2006 sur l'aménagement d'un couvert à voitures. Une demande enregistrée le 12 décembre 2008 portait initialement sur la transformation d'un pressoir en écurie, projet finalement abandonné. Dans le cadre de ces trois demandes, Mme A______ apparaissait comme MPQ.”
Bei Umnutzungen zu hobbymässiger Tierhaltung sind mit der Nutzung zwangsläufig verbundene Emissionen (z. B. Geruch, Lärm, Entwässerung) zu berücksichtigen; diese Emissionen sind Gegenstand der Interessenabwägung gemäss Art. 24e Abs. 5 i.V.m. Art. 24d Abs. 3 RPG und können ein Vorhaben verhindern, wenn überwiegende Interessen entgegenstehen. Der Identitätsbegriff der nahegelegenen Wohnbaute findet bei Art. 24e RPG nicht in gleicher Weise Anwendung wie bei Art. 24c RPG; die Identität ist solange nicht berührt, wie die rechnerischen Erweiterungsmöglichkeiten nach Art. 42 Abs. 3 RPV nicht ausgeschöpft sind.
“42b RPV grenzen die Erweiterungsmöglichkeiten der nahegelegenen Wohnbaute ein und nicht die Umnutzungsmöglichkeit des unbewohnten (Neben-)Gebäudes. Ausgangspunkt für die Frage der Wesensgleichheit wäre somit auch bei dieser Betrachtungsweise immer die geänderte altrechtliche Baute nach Art. 24c RPG bzw. Art. 42 RPV einschliesslich seiner Umgebung. Zu Vergleichen wäre mithin das Wohnhaus im Gebäude B.________ Nr. M.________ einschliesslich seiner Umgebung, u.a. der Schopf im Gebäude B.________ Nr. N.________ und die Garage im Gebäude B.________ Nr. O.________, mit dem Erscheinungsbild dieses Wohnhauses einschliesslich der Umgebung im Zustand nach der Umnutzung inkl. Umbau des Gebäudes B.________ Nr. O.________. Auch bei dieser Betrachtung erscheint die Identität vorliegend jedoch gewahrt. Daneben ist es dem Tatbestand von Art. 24e RPG inhärent, dass bei der Umnutzung in hobbymässige Tierhaltung mit dieser verbundene Emissionen entstehen. Würde man die Umnutzung gestützt darauf verhindern, verlöre Art. 24e RPG seine Daseinsberechtigung, da in jedem Fall bei einer Umnutzung zu Tierhaltung Emissionen und damit Auswirkungen entstehen, welche vorher nicht vorhanden waren. Dies ist einer der wesentlichen Unterschiede vom Ausnahmetatbestand in Art. 24e RPG zu demjenigen in Art. 24a RPG. Stehen der hobbymässigen Tierhaltung mit ihren Emissionen im konkreten Einzelfall überwiegende Interessen entgegen, ist dies im Rahmen der Interessenabwägung gemäss Art. 24e Abs. 5 RPG i.V.m. Art. 24d Abs. 3 RPG zu beurteilen (vgl. Erwägung 9). Es steht damit fest, dass die Identität im Sinne von Art. 42 Abs. 1 RPV der nahegelegenen Wohnbaute beim Tatbestand von Art. 24e RPG nicht in gleichem Masse wie beim Tatbestand von Art. 24c RPG Anwendung finden kann. Vielmehr tangiert die Umnutzung eines Drittgebäudes gemäss Art. 24e RPG gestützt auf die Verweisnormen in Art. 42b Abs. 1 und 2 RPV die Identität der nahe gelegenen Wohnbaute so lange nicht, als deren rechnerischen Erweiterungsmöglichkeiten von Art. 42 Abs. 3 RPV nicht ausgeschöpft sind.”
“Ausserhalb dieses Rahmens liege eine vollständige Änderung vor, denn es entstehe etwas Neues, das allenfalls nach Art. 24, 24d oder 24e RPG bewilligt werden könne. Durch die vorliegende Umnutzung der ehemaligen Doppelgarage in einen Pferdestall gehe die Identität verloren. Die heutige Nutzung führe auch zu wesentlichen neuen Auswirkungen auf die Nutzungsordnung, Erschliessung und Umwelt. Rein exemplarisch seien hier die Entwässerung des Stalls sowie Lärm- und Geruchsemissionen erwähnt. Wenn und soweit der von Art. 24c RPG geforderte Identitätsbegriff vorliegend nicht schon aufgrund der zahlenmässigen Grenzen verletzt sei, sei er es spätestens bei genauerer Betrachtung der «Wesensgleichheit». Art. 42b Abs. 1 und 2 RPV verweisen lediglich auf Art. 42 Abs. 3 RPV und nicht auf Art. 24c RPG und Art. 42 RPV als ganzes Konstrukt. Die Identität einer Baute oder Anlage einschliesslich ihrer Umgebung muss gemäss Art. 42 Abs. 1 RPV in den wesentlichen Zügen gewahrt bleiben. Diese Voraussetzung dürfte beim Ausnahmetatbestand für hobbymässige Tierhaltung gemäss Art. 24e RPG i.V.m. 42b RPV selten bis nie erfüllt sein, werden doch für die Tierhaltung bauliche Massnahmen an unbewohnten Gebäuden und auch eher grosszügige Aussenanlagen explizit gestattet, mithin entsteht etwas «Neues». Die Wesensgleichheit einzig auf das betreffende Umnutzungsobjekt beschränkt, scheint beim Tatbestand von Art. 24e RPG und der Umnutzung in hobbymässige Tierhaltung demnach nie eingehalten. Wie erwähnt, beschränkt sich der gesetzliche Verweis auf Art. 42 Abs. 3 RPV. Art. 42 Abs. 1 RPV kommt hier somit gar nicht in diesem Sinne zur Anwendung, wie es der Beschwerdeführer vorsieht. Eine andere Sichtweise verhinderte nach dem Gesagten die Anwendung des Ausnahmetatbestandes von Art. 24e RPG in den allermeisten Fällen. Selbst bei der Sichtweise des Beschwerdeführers wäre jedoch nicht das umgenutzte Gebäude B.________ Nr. O.________ für sich alleine zu beurteilen. Die Art. 24e RPG und Art. 42b RPV grenzen die Erweiterungsmöglichkeiten der nahegelegenen Wohnbaute ein und nicht die Umnutzungsmöglichkeit des unbewohnten (Neben-)Gebäudes.”
“Dies ist einer der wesentlichen Unterschiede vom Ausnahmetatbestand in Art. 24e RPG zu demjenigen in Art. 24a RPG. Stehen der hobbymässigen Tierhaltung mit ihren Emissionen im konkreten Einzelfall überwiegende Interessen entgegen, ist dies im Rahmen der Interessenabwägung gemäss Art. 24e Abs. 5 RPG i.V.m. Art. 24d Abs. 3 RPG zu beurteilen (vgl. Erwägung 9). Es steht damit fest, dass die Identität im Sinne von Art. 42 Abs. 1 RPV der nahegelegenen Wohnbaute beim Tatbestand von Art. 24e RPG nicht in gleichem Masse wie beim Tatbestand von Art. 24c RPG Anwendung finden kann. Vielmehr tangiert die Umnutzung eines Drittgebäudes gemäss Art. 24e RPG gestützt auf die Verweisnormen in Art. 42b Abs. 1 und 2 RPV die Identität der nahe gelegenen Wohnbaute so lange nicht, als deren rechnerischen Erweiterungsmöglichkeiten von Art. 42 Abs. 3 RPV nicht ausgeschöpft sind. Auch der Beschwerdeführer selber scheint implizit von dieser Interpretation auszugehen. Indem er festhält, was ausserhalb des Rahmens von Art. 42 Abs. 1 RPV liege, könne allenfalls nach Art. 24e RPG bewilligt werden, bestätigt er die Sonderregelung im Ausnahmetatbestand für die hobbymässige Tierhaltung.”
Die gesetzliche Erweiterung von Ausnahmemöglichkeiten für hobbymässige Tierhaltung kann die produktive Landwirtschaft konkurrenzieren und erhöht nach den zitierten Erwägungen den Druck auf bodenbasierte Nutzungen. Zudem kann sie zu verstärktem Mitage (Zersiedelung) der nicht bebauten Flächen beitragen und damit dem rationellen Aufbau des Siedlungsgebiets zuwiderlaufen.
“MUGGLI rappelle que les buts de la Constitution en matière d’aménagement du territoire interdisent de saper le principe de séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire par des privilèges ponctuels prenant la forme de possibilités de construire hors des zones à bâtir. Tout ce qui apparaît digne d’être encouragé ne doit pas forcément pouvoir bénéficier d’une autorisation exceptionnelle de construire hors de la zone à bâtir comme celles que le législateur a par exemple tout de même prévues, dans un cadre restreint, à l’art. 24e LAT (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 45 ad Remarques préliminaires relatives aux art. 16 à 16b LAT). Observant l’évolution législative conduisant à intégrer dans la loi, comme motifs de dérogation particuliers, la détention d’animaux à titre de loisir (ancien art. 24d al. 1bis LAT, reporté à l’art. 24e LAT), MUGGLI souligne que l’agriculture peut, à la différence des activités de loisir, se prévaloir de dispositions d’encouragement de rang constitutionnel et que le revers de ces développements législatifs est qu’ils contreviennent à un développement rationnel du milieu bâti et que l’agriculture productrice est concurrencée par des activités non conformes à l’affectation de la zone agricole (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 10 ad Remarques préliminaires art. 24 à 24e et 37a LAT). Outre la pression sur les activités basées sur l’exploitation du sol, l’élargissement des possibilités de construire hors de la zone à bâtir entraîne un mitage accru des surfaces non bâties. Chaque construction développant une dynamique propre se trouve confrontée, au fil du temps, à voir son équipement adapté.”
“MUGGLI rappelle que les buts de la Constitution en matière d’aménagement du territoire interdisent de saper le principe de séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire par des privilèges ponctuels prenant la forme de possibilités de construire hors des zones à bâtir. Tout ce qui apparaît digne d’être encouragé ne doit pas forcément pouvoir bénéficier d’une autorisation exceptionnelle de construire hors de la zone à bâtir comme celles que le législateur a par exemple tout de même prévues, dans un cadre restreint, à l’art. 24e LAT (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 45 ad Remarques préliminaires relatives aux art. 16 à 16b LAT). Observant l’évolution législative conduisant à intégrer dans la loi, comme motifs de dérogation particuliers, la détention d’animaux à titre de loisir (ancien art. 24d al. 1bis LAT, reporté à l’art. 24e LAT), MUGGLI souligne que l’agriculture peut, à la différence des activités de loisir, se prévaloir de dispositions d’encouragement de rang constitutionnel et que le revers de ces développements législatifs est qu’ils contreviennent à un développement rationnel du milieu bâti et que l’agriculture productrice est concurrencée par des activités non conformes à l’affectation de la zone agricole (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 10 ad Remarques préliminaires art. 24 à 24e et 37a LAT). Outre la pression sur les activités basées sur l’exploitation du sol, l’élargissement des possibilités de construire hors de la zone à bâtir entraîne un mitage accru des surfaces non bâties. Chaque construction développant une dynamique propre se trouve confrontée, au fil du temps, à voir son équipement adapté. La somme de ces modifications, généralement modestes, remet en question le principe constitutionnel de séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire (Rudolf MUGGLI, op. cit., n.”
Erforderlich ist eine räumlich enge Beziehung zwischen der Wohnnutzung und dem unbewohnten Gebäude bzw. Gebäudeteil; eine nur früher bestehende Nähe ist unbeachtlich. Liegt eine erhebliche räumliche Entfernung vor, greift die Ausnahme regelmässig nicht, es sei denn, es ist ein besonderer funktionaler, historischer oder sonstiger enger Zusammenhang glaubhaft gemacht.
“Il a rappelé à cet égard que l'exigence de proximité entre le bâtiment d'habitation et celui destiné à la garde d'animaux a été introduite par le législateur lorsqu'il a étendu la possibilité, alors déjà existante, de réaliser des travaux dans des parties de bâtiments inhabités attenantes aux habitations, à des bâtiments inhabités distincts, qualifiés de locaux annexes. Aussi, les bâtiments doivent-ils se trouver dans une relation spatiale étroite. La distance géographique admissible ne saurait donc dépasser celle qui peut être parcourue à pied en quelques minutes. Cette proximité est notamment établie dans le cas de bâtiments centraux d'une ancienne entreprise agricole. Des praticiens ont eu l'occasion de mentionner une distance usuelle de 50 mètres (arrêt TF 1C_79/2020 du 22 octobre 2020 consid. 3.1 et les références citées). Dans cet arrêt, le Tribunal fédéral a relevé que les deux bâtiments en cause étaient séparés par plusieurs autres parcelles, distants, à vol d'oiseau, de 250 mètres, voire de 400 à 520 mètres selon les allégations des parties. Il a retenu en substance que s'il était vrai que l'art. 24e LAT n'exigeait pas que les bâtiments d'habitation et de garde d'animaux soient attenants, il devait exister un lien particulier entre eux, que ce soit fonctionnel, historique ou d'une autre nature, lien qui devait être d'autant plus important si les bâtiments concernés étaient éloignés. Le caractère quasi indissociable de l'habitation et du bâtiment destiné à la garde d'animaux mettait, selon le Tribunal fédéral, en évidence que l'exception légale à l'interdiction de construire hors zone à bâtir ne pouvait bénéficier, non à tout habitant de chaque village alentour qui pourrait se rendre sur le site à pied ou à vélo, mais bien un cercle restreint de résidents proches, dont le recourant ne faisait manifestement pas partie, puisqu'il vivait dans un bâtiment situé en zone à bâtir, sis sur un bien-fonds séparé de plusieurs autres parcelles ainsi que plusieurs bâtiments, et pour lequel aucun lien particulier avec le hangar existant n'était établi (cf. arrêt TF 1C_79/2020 du 22 octobre 2020 consid.”
“Retenant que le hangar était situé à une distance trop éloignée de l'habitation du requérant, elle a considéré que le projet ne remplissait pas la condition de proximité exigée par l'art. 24e LAT. Elle a encore relevé que, même si le hangar devait être situé à proximité de l'habitation du requérant, il ne remplirait pas les conditions de l'art. 24e LAT. Elle a en effet souligné que la fermeture complète du côté Sud-Est du hangar, le bétonnage du sol du hangar – soit environ 160 m2 – et l'aménagement d'une place gravelée d'environ 250 m2 n'étaient manifestement pas nécessaires à la détention de moutons. Par décision du 12 septembre 2019, le Préfet du district du Lac a refusé de délivrer le permis de construire requis par A.________. La décision préfectorale a été confirmée, sur recours, par le Tribunal cantonal le 8 janvier 2020 (602 2019 131). Le 22 octobre 2020, le Tribunal fédéral a rejeté un recours visant l'arrêt cantonal (1C_79/2020). En substance, le Tribunal cantonal a retenu que la condition de proximité de l'art. 24e LAT n'est pas remplie. En effet, la construction litigieuse ne se trouve pas à proximité immédiate de l'habitation de l'intéressé. Ainsi, la DIME avait, à juste titre, estimé que les travaux litigieux ne pouvaient être autorisés en application de l'art. 24e LAT. Pour sa part, le Tribunal fédéral, en se ralliant à l'avis des instances inférieures, a ajouté que pour bénéficier d'une dérogation exceptionnelle au principe de la séparation du bâti et du non-bâti, les deux bâtiments doivent entretenir un lien particulier qu'il soit fonctionnel, historique ou d'une autre nature. Ce lien, qui doit être d'autant plus important que les bâtiments en cause sont éloignés, était insuffisant en l'espèce. Par ailleurs, le Tribunal fédéral a indiqué que le fait que l'AFC ait rendu une décision qui a des conséquences pratiques incompatibles avec le droit matériel fédéral ne saurait justifier d'y faire exception. C. Par courrier du 21 avril 2020, la DIME a procédé à l'ouverture de la procédure de rétablissement de l'état conforme au droit.”
“Elle explique avoir été expulsée du logement qu’elle occupait au chemin E______ ______, situé à proximité de la parcelle en cause, dans son argumentation relative à l’absence de notification de la décision du 29 avril 2010, indiquant au département, dès août 2019, une adresse située en ville de G______, au chemin F______ ______. Elle précise en outre que depuis 2010, son père, qui se serait dans le passé aussi occupé des animaux sur sa parcelle, n’habite plus sur la parcelle n° 5’749, sise au chemin E______ ______. Dans ces circonstances, vu l’éloignement entre le logement actuel de la recourante et la parcelle en cause, l’hypothèse prévue à l’art. 42b al. 1 OAT, assimilant la transformation destinée à la détention d’animaux à titre de loisir à un agrandissement de l’utilisation du bâtiment d’habitation situé à proximité, ne trouve pas application. Le fait qu’une telle proximité ait pu exister dans le passé est sans incidence sur le présent litige, faute d’autorisation accordée à ce titre. Par ailleurs, les injonctions du SCAV ont trait à la protection des animaux, prise certes en compte par l’art. 24e LAT, sans toutefois que cela ne change rien à la compétence du département en matière d’autorisation de construire (art. 1 et 2 LCI). Il n’y a ainsi pas de contradiction entre les ordres émanant de ces deux autorités, l’une veillant au bien-être des animaux et l’autre à la mise en œuvre des règles visant une utilisation judicieuse et mesurée du sol (art. 75 al. 1 Cst.). Enfin, malgré les considérations de la recourante sur l’opportunité de déclasser son terrain impropre selon elle à l’agriculture, il n’en demeure pas moins que celui-ci se trouve en zone agricole et dans une surface d’assolement adoptée il y a deux ans seulement. Cela souligne l’importance centrale que revêt l’intérêt public de préserver les surfaces de bonnes terres en faveur de l’agriculture et de l’approvisionnement du pays, par rapport à d’éventuels autres intérêts tels que celui de la protection des animaux avancé par la recourante. Le déplacement des animaux dans une autre parcelle adaptée semble en outre être envisageable compte tenu du projet associatif et des démarches y relatives des autorités communales et cantonales, cités par la recourante.”
Ist ein Gebäude nicht mehr «in seiner Substanz erhalten», entfällt die Anwendung von Art. 24e Abs. 1. Eine vorherige Umnutzung oder technische Aufwertung, die das Gebäude zu einem Aufenthalts- oder Wohnraum macht (z. B. Anschluss an Wasser und Elektrizität, Einrichtung einer Kitchenette), kann dazu führen, dass die Identität der Baute nicht mehr gewahrt ist und folglich eine Bewilligung nach Art. 24e Abs. 1 nicht in Betracht kommt.
“De même, le conflit régnant entre le recourant et le précédent locataire de la construction n’a pas d’influence sur cette qualification. Au vu de ce qui précède, il apparaît que la construction ne permettait manifestement plus une utilisation conforme à sa destination et que son utilisation ne répondait plus à un besoin. Cela étant, à supposer qu'il y ait eu un doute sur l'état de la construction, celui-ci n'aurait pas pu profiter à celui qui a lui-même décidé de détruire les moyens de preuve en procédant sans autorisation à une démolition-reconstruction (arrêts TF 1C_125/2012 du 30 octobre 2012 consid. 2.3; 1C_136/2009 du 4 novembre 2009 consid. 5.2). Dans ces circonstances, la construction ne saurait bénéficier de la garantie de la situation acquise prévue par l'art. 24c LAT. Il n’est donc pas nécessaire d’examiner les autres conditions de l’art. 24c LAT. On peut malgré tout relever que l’identité de la construction n’a pas été respectée puisque, comme l’a constaté la DIME dans ses observations du 14 juin 2022, hormis le socle en béton, il ne reste rien de l’ancien four à pain. 3.3. 3.3.1. L’art. 24e al. 1 LAT prévoit que des travaux de transformation sont autorisés dans les bâtiments et les parties de bâtiments inhabités et conservés dans leur substance s’ils permettent aux personnes qui habitent à proximité d’y détenir des animaux à titre de loisir dans des conditions respectueuses. L’exigence d’un bâtiment conservé dans sa substance vise à empêcher que des ruines ne soient transformées pour y détenir des animaux à titre de loisir (cf. arrêt TF 1C_207/2015 du 9 septembre 2015 consid. 5; Muggli, art. 24e LAT n. 9). 3.3.2. En l’espèce, le recourant expose dans ses contre-observations du 12 septembre 2022 qu’il a réaménagé la construction et qu’il y détient des poules. Au vu des photographies produites à l’appui de ses contre-observations, il n’est pas contesté que le recourant a réaménagé un espace de la construction pour y détenir des poules. Cela étant, le tribunal ne peut que considérer que la construction litigieuse n’a pas été réalisée à cette fin, étant donné qu’elle a été transformée en une pièce habitable, puisqu’elle est notamment raccordée à l’eau et à l’électricité ainsi que pourvue d’un espace kitchenette.”
Bei nicht-attenanten Parzellen kann die für die Ausnahme erforderliche Nähe fehlen. Entscheidend ist der konkrete räumliche Bezug zwischen Wohn- und Tierhaltungsgebäude; eine fehlende Sicht- oder Überwachungsmöglichkeit spricht gegen das Vorliegen der erforderlichen Nähe. Die Ausnahme richtet sich nur an einen engen Kreis tatsächlich naher Bewohner und nicht an beliebige Personen aus der Umgebung.
“En l'espèce, selon les constations de fait non contestées de l'arrêt cantonal, le recourant habite sur la parcelle communale n° 738 située en zone à bâtir, entourée de zone à bâtir, et séparée de la parcelle n° 1198 par plusieurs autres parcelles, si bien que ces deux biens-fonds ne sont pas attenants. Les deux bâtiments sont distants de 250 m à vol d'oiseau ou 400 à 520 m (selon les allégations des parties) par la route. Des maisons se trouvent entre les deux bâtiments, de sorte qu'une surveillance visuelle des animaux est impossible. La proximité requise par l'art. 24e LAT n'est ainsi pas manifeste. Le recourant tente à cet égard en vain de faire valoir que le hangar litigieux est proche de son habitation au sens du droit fédéral. Certes, comme il l'indique, le message ne conditionne pas strictement l'application de l'art. 24e LAT à la condition que les bâtiments d'habitation et de garde d'animaux soient situés sur des parcelles attenantes - le cas le plus classique demeure certainement celui de deux bâtiments sis sur la même parcelle, voire deux parties d'un même bâtiment. La mention des deux parcelles attenantes est en effet un exemple. Cependant, s'agissant d'une dérogation exceptionnelle au principe de la séparation du bâti et du non-bâti, dont l'interprétation doit généralement se faire de façon restrictive, les exemples donnés doivent plutôt être compris comme les cas de figure possibles les plus larges (parcelle adjacente à celle de l'habitation sise en zone à bâtir, complexe de bâtiments d'une même entreprise agricole) par rapport aux cas classiques précités.”
“En conséquence, le caractère quasi indissociable de l'habitation et du bâtiment destiné à la garde d'animaux met en évidence que l'exception légale à l'interdiction de construire hors zone à bâtir ne peut bénéficier, non à tout habitant de chaque village alentour qui pourrait se rendre sur le site à pied ou à vélo, mais bien à un cercle restreint de résidents proches. Or, en l'espèce, le recourant n'en fait manifestement pas partie: il vit dans un bâtiment situé en zone à bâtir, sis sur un bien-fond séparé de plusieurs autres parcelles ainsi que plusieurs autres bâtiments, et pour lequel aucun lien particulier avec le hangar existant n'est établi ni allégué. La cause 1C_207/2015 du 9 septembre 2015 à laquelle le recourant se réfère est sans rapport avec la question soulevée dans le présent litige. Cet arrêt n'a fait qu'examiner, sous l'angle restreint de l'arbitraire, la façon dont les autorités cantonales fribourgeoises avaient appréhendé la notion de "proximité" contenue dans une disposition légale cantonale de droit des constructions. Il n'y a rien à en tirer ici, rien ne justifiant de corréler cette notion autonome de droit cantonal à celle de l'art. 24e LAT. L'arrêt cantonal valaisan (arrêt A1 15 30 du 27 août 2015) cité par le recourant n'est lui non plus d'aucune utilité en l'espèce, puisqu'il ne faisait que constater que la distance entre l'habitation et le bâtiment litigieux du cas d'espèce était trop importante. Il est abusif d'en déduire a contrario, comme tente de le faire le recourant, que toute distance inférieure serait acceptable. Enfin, que l'autorité compétente en matière de droit foncier rural ait rendu en faveur du recourant une décision qui, dans ses conséquences pratiques, est incompatible avec le droit matériel fédéral de l'aménagement du territoire ne saurait justifier de faire exception à celui-ci.”
Aussenanlagen zur hobbymässigen Tierhaltung dürfen keine Umgestaltungen oder neuen erheblichen Auswirkungen auf Boden und Umwelt zur Folge haben. Bodenaushub, dauerhafte Bodenversiegelung oder sonstige nachhaltige Veränderungen der Parzellenverwendung (z. B. Entzug der Fläche aus der Kultur, merkliche Bodenverdichtung oder gezielte Änderung der Bodenpermeabilität) sind nach der Rechtsprechung typischerweise mit einer Transformierung verbunden, die die Bewilligungsfähigkeit ausschliessen kann.
“tout au plus une légère extension des équipements existants est nécessaire et que tous les coûts supplémentaires d'infrastructure occasionnés par le changement complet d'affectation de la construction ou de l'installation sont à la charge du propriétaire ; d. l'exploitation agricole des terrains environnants n'est pas menacée ; e. aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose (al. 3). b. Dans un arrêt du 25 avril 2007, le Tribunal fédéral avait tenu compte de l'impact d'un jardin potager de 750 m2 sur le paysage et sur l'utilisation agricole du fond retenant qu'il n'était pas négligeable. Pour cette raison déjà, cet aménagement devait être soumis à une autorisation de construire. Enfin, en raison de sa localisation, il était de nature à causer des désagréments aux voisins, notamment lors des travaux d'entretien effectuées par les jardiniers auxquels le recourant faisait appel pour s'en occuper et de l'installation de compostage des déchets qui lui était liée (1A.276/2006 du 25 avril 2007). 10) Comme expressément mentionné à l'art 24e al. 1 LAT, les installations extérieures envisagées pour l'utilisation des animaux à titre de loisir ne doivent occasionner ni transformations, ni de nouvelles incidences sur le territoire et l'environnement. Dans le cas d'espèce, les surfaces du paddock et de son chemin d'accès, de même que celles sur lesquelles sont installées le carrousel ou marcheur, et la cabane servant d'abri aux chevaux au pré, ne sont plus affectées à la culture, alors même que, ce qui n'est pas disputé, la parcelle se situe en zone d'assolement. En cela l'ensemble des installations a bien engendré une transformation de la parcelle, une compaction de son sol et eu une incidence certaine sur le territoire. Le paddock et le chemin ont en outre une incidence sur l'environnement, s'agissant d'une modification de la perméabilité du sol par épandage de sable, au demeurant expressément recherchée par la recourante pour l'usage prévu, après excavation de terre cultivable, pour la création du paddock, sur une profondeur non négligeable de 25 cm.”
Werden die Tiere in Stallungen in der Bauzone gehalten, ist es nicht zulässig, in der angrenzenden Landwirtschaftszone Aussenanlagen zu errichten; ein Anspruch auf Aussenanlagen ausserhalb des in der Bauzone gelegenen Stalls besteht damit nicht.
“Wenn der Beschwerdeführer vorab vorbringt, das strittige Vorhaben könne bereits gestützt auf Art. 24e Abs. 1 RPG bewilligt werden, so kann ihm nicht gefolgt werden: Diese Bestimmung lässt bauliche Massnahmen für die hobbymässige Tierhaltung einzig in unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteilen zu. Die Ecoraster mit Schotterrasen befinden sich auf einer bestehenden Wiese und stellen somit keine bauliche Massnahme in einem Gebäude oder Gebäudeteil dar. Die einzige Ausnahme vom Grundsatz, wonach für die hobbymässige Tierhaltung keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden dürfen, stellen neue Aussenanlagen im Sinne von Art. 24e Abs. 2 RPG und Art. 42b Abs. 5 RPV dar. Es ist daher zu prüfen, ob die Ecoraster mit Schotterrasen bei den Weidezugängen als Aussenanlage bzw. als Teil der genutzten Weiden als Aussenanlagen gestützt auf diese Bestimmungen bewilligt werden können. Vorliegend liegen jedoch die Stallungen der Pferde in der Bauzone (vgl. Beschwerde, S. 4 erster Abschnitt). Werden die Tiere in der Bauzone gehalten, so ist es nicht zulässig, Aussenanlagen in der angrenzenden Landwirtschaftszone zu errichten.”
Leicht demontierbare, zonenkonforme Einrichtungen ohne Auswirkungen auf Raum und Umwelt können nach der Rechtsprechung nicht die Erteilung einer Baubewilligung rechtfertigen und der Abbau nicht verlangt werden; solche Anlagen können mit Art. 24e vereinbar sein.
“La petite barrière du paddock était facilement démontable, ce qui démontrait qu'il ne s'agissait pas d'une structure fixe ancrée au sol de manière durable. L'ensemble de ces éléments, conforme à la zone agricole, n'avait aucun impact sur l'environnement et ne portait pas atteinte à l'intérêt public ou à celui des voisins, distants de plus de 500 m, de sorte que rien ne justifiait une autorisation de construire. Une démolition du paddock serait totalement disproportionnée puisque Mme A______ exploitait depuis plus de vingt ans sur la parcelle concernée un vaste domaine agricole et viticole et que les installations litigieuses étaient conformes à cette destination. Pour les raisons déjà développées, aucun intérêt public prépondérant n'exigeait une remise en état, du paddock, du marcheur, de la barrière, de la haie de charmilles, du couvert en bois et du chemin en terre sablonneuse. Ces éléments, tous aisément démontables, étaient au demeurant indispensables pour la détention d'équidés et conformes à l'art 24e LAT, ce que le TAPI n'avait à tort pas pris en considération. 12) Aux termes de sa réponse du 7 décembre 2020, le département a conclu au rejet du recours. Mme A______ se gardait d'avancer une quelconque date de l'entame de son activité en lien avec ses chevaux, respectivement de sa légalité. Elle disposait d'une formation d'architecte et était inscrite sur la liste des mandataires professionnellement qualifiés (MPQ n° 2______). À teneur des images aériennes du système d'information du territoire à Genève (ci-après : SITG), elle avait développé sur sa parcelle une activité équestre de plus en plus étendue depuis 2005. Le 27 mai 2005 avait été délivrée une autorisation de construire portant sur l'aménagement d'une cour et le 7 décembre 2006 sur l'aménagement d'un couvert à voitures. Une demande enregistrée le 12 décembre 2008 portait initialement sur la transformation d'un pressoir en écurie, projet finalement abandonné. Dans le cadre de ces trois demandes, Mme A______ apparaissait comme MPQ.”
Art. 24e RPG setzt die Nutzung/Umnutzung eines bestehenden, in seiner Substanz erhaltenen unbewohnten Gebäudes oder Gebäudeteils voraus; die Rechtsprechung legt nahe, dass es sich typischerweise um ehemals landwirtschaftlich genutzte (bzw. landwirtschaftlich zuordenbare) Gebäude handelt, die für die hobbymässige Tierhaltung verwendet werden. Neu erstellte, geschlossene oder überdachte Bauten können nach dieser Rechtsprechung in der Regel nicht gestützt auf Art. 24e bewilligt werden; ausser- und allenfalls ergänzungsberechtigt sind nur Aussenanlagen im Umfang von Art. 24e Abs. 2, sofern die dortigen Voraussetzungen erfüllt sind.
“La parcelle n° 4495 n'est donc pas liée à une exploitation agricole, quoi qu'en dise la recourante, qui n'a d'ailleurs produit aucun contrat de bail à ferme en faveur de l'exploitant voisin. La recourante ne peut donc pas invoquer que la réalisation de ce couvert à moutons serait conforme à l'affectation de la zone. C'est dès lors à juste titre que la DGTL a examiné si le couvert à mouton pouvait être régularisé, respectivement autorisé à l'aune des dispositions dérogatoires de la LAT (art. 24 ss LAT). Or, en l'espèce, la recourante ne prétend pas que l'adjonction d'un couvert à moutons au bâtiment n° ECA 2718 serait nécessaire pour répondre aux normes usuelles ou à un assainissement énergétique ou encore viser à une meilleure intégration dans le paysage (art. 24c al. 4 LAT). Elle ne prétend pas non plus qu'elle pourrait bénéficier de l'art. 24e LAT qui permet la transformation d'un ancien bâtiment pour la détention d'animaux à titre de loisir mais non l'aménagement d'un nouvel édifice. On rappellera que la ratio legis de l'art. 24e LAT est de permettre que des bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent toujours être utilisés. Il ressort ainsi de cette règlementation que la détention d’animaux qu’elle autorise doit s’effectuer d’abord dans des bâtiments agricoles désaffectés. Ce n’est qu’ensuite, et à certaines conditions, que de nouvelles installations extérieures peuvent être autorisées en lien avec la détention d’animaux dans un bâtiment agricole inutilisé (CDAP AC.2021.0260 du 30 juin 2022 consid. 4c). On ne se trouve manifestement pas dans un tel cas en l'espèce. En d'autres termes, la recourante ne peut se prévaloir d'aucune disposition dérogatoire qui lui aurait permis de réaliser le couvert à moutons. Dans ces conditions, c'est à juste titre que la DGTL a refusé la régularisation du couvert à moutons.”
“Le recourant ne saurait en l’occurrence se prévaloir de l’art. 24e LAT. La détention d’animaux à titre de loisir a pour but, au sens de cette disposition, de permettre que des bâtiments agricoles devenus sans utilité puissent toujours être utilisés. Il ressort ainsi de cette règlementation que la détention d’animaux qu’elle autorise doit s’effectuer d’abord dans des bâtiments agricoles désaffectés. Ce n’est qu’ensuite, et à certaines conditions, que de nouvelles installations extérieures peuvent être autorisées en lien avec la détention d’animaux dans un bâtiment agricole inutilisé. Or, en l’occurrence, le recourant n’a pas procédé à des transformations de son ancienne grange pour y détenir des animaux à titre de loisir, puis réalisé les installations extérieures nécessaires à une telle détention. Il a en effet aménagé, indépendamment de toute détention d’animaux dans un bâtiment agricole inutilisé, trois bassins extérieurs à poissons, ce qui ne saurait être autorisé sous l’angle de l’art. 24e LAT. L’on ne saurait par ailleurs considérer que le recourant n’exerce cette activité qu’à titre de loisir, sachant que sa pisciculture est ouverte au public et que ce dernier peut pêcher des truites contre rémunération. Le grief du recourant n’est en conséquence pas fondé.”
“En l'espèce, le recourant a pu se déterminer en détail devant le Tribunal cantonal sur la question de la démolition de la bergerie pour en contester le bienfondé. Par ailleurs, dès l'instant où, ainsi qu'on le verra ci-dessous, une légalisation de cette installation est exclue, un renvoi de l'affaire à la DAEC constituerait une vaine formalité puisque celle-ci ne pourra que confirmer sa première décision. Il convient dès lors de considérer que la violation du droit d'être entendu a été réparée devant l'autorité de recours. 4.2. Sur le fond, il y a lieu d'emblée de souligner qu'aucun permis de construire ni aucune autorisation spéciale n'a été retrouvé alors que la bergerie déborde en zone agricole. Elle n'est liée à aucune exploitation agricole et ne peut ainsi pas être considérée comme conforme à la zone agricole au sens de l'art. 16a LAT. Il en résulte que seules les exceptions admissibles prévues par les art. 24 ss LAT peuvent entrer en ligne de compte. A cet égard, la DEAC a considéré à juste titre que l'exception de l'art. 24e LAT concernant la détention d’animaux à titre de loisir n'est pas applicable. En effet, la bergerie est couverte et entourée de parois; elle ne satisfait donc pas à la définition d'une installation extérieure au sens de l'art. 42b al. 5 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l’aménagement du territoire (OAT; RS 700.1) et par conséquent, à celle de l'art. 24e al. 2 LAT. Il apparaît également que la construction ne peut être autorisée sur la base de l'art. 24 LAT dès lors qu'à l'évidence, une bergerie n’ayant aucune vocation agricole n'est pas imposée par sa destination hors de la zone à bâtir. L'ouvrage ne peut donc pas bénéficier a posteriori d'une autorisation spéciale légalisant son implantation en zone agricole. Le recourant ne nie d’ailleurs pas que sa bergerie ne respecte pas les règles sur les constructions hors zone à bâtir. 4.3. Le recourant fait valoir en revanche que la démolition du bâtiment qui a été ordonnée par la DAEC est d'une rigueur disproportionnée, contraire à l'art. 167 al.”
“Nach der Rechtsprechung wäre es unverhältnismässig, eine an sich bewilligungsfähige Baute oder Anlage bloss wegen Fehlens der förmlichen Bewilligungen beseitigen zu lassen. Auch bei einem fehlenden Baugesuch ist daher wenigstens summarisch zu prüfen, ob die Baute materiell bewilligungsfähig ist.12 Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft sind in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform.13 Art. 24e RPG i.V.m. Art. 42b RPV14 sehen jedoch für die hobbymässige Tierhaltung ausserhalb der Bauzonen Ausnahmen vor. Demnach werden bauliche Massnahmen in unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteilen, die in ihrer Substanz erhalten sind, bewilligt, wenn sie Bewohnerinnen und Bewohnern einer nahe gelegenen Wohnbaute zur hobbymässigen Tierhaltung dienen und eine tierfreundliche Haltung gewährleisten (Art. 24e Abs. 1 RPG). Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen gemäss Art. 24e Abs. 2 RPG. Als zulässige Aussenanlagen im Sinne dieser Bestimmung gelten Aussenlagen, die für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und die weder überdacht noch umwandet sind, namentlich Allwetterausläufe, Mistlager oder Zäune (Art. 42b Abs. 5 RPV). Gemäss den Angaben des Beschwerdeführers dient der Hühnerstall der hobbymässigen Tierhaltung. Die Überdachung des Stalls ist daher nicht landwirtschaftlich begründet und in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform.”
“Das AGR weist in seiner Stellungnahme zudem darauf hin, dass die Parzelle über ausreichend Nebenbauten verfüge und die Tiere im rechtmässig bestehenden Gebäudevolumen zu halten seien. Diesen Ausführungen ist zuzustimmen: Soweit der Beschwerdeführer – wie vorliegend – keine zulässigen Aussenanlagen erstellt, haben sich die baulichen Massnahmen für die hobbymässige Tierhaltung auf die bestehenden unbewohnten Gebäudeteile zu beschränken.15 Eine Ausnahmebewilligung für die neu erstellte Überdachung gestützt auf Art. 24e RPG fällt also ausser Betracht. Andere Ausnahmetatbestände gemäss Art. 24 ff. RPG kommen nicht in Betracht. Die streitbetroffene Überdachung ist somit materiell rechtswidrig und könnte nicht bewilligt werden.”
Bei Bewilligungen nach Art. 24e RPG können Auflagen verlangt werden, wonach Bauten und Anlagen ausschliesslich zum bewilligten Zweck verwendet werden. Bewilligungen, die befristet oder unter einer auflösenden Bedingung erteilt wurden, können bei Wegfall der Voraussetzungen zur Beseitigung und zur Wiederherstellung des früheren Zustands führen.
“Unter der Marginalie "Benutzungsverbot und Beseitigung" statuiert Art. 16b Abs. 1 RPG ein Benutzungsverbot für Bauten und Anlagen, die nicht mehr zonenkonform verwendet werden und für die eine Nutzung im Sinn der Art. 24–24e RPG nicht in Betracht fällt. Darüber hinaus sieht Abs. 2 der Bestimmung vor, dass Bauten, die nur befristet oder unter einer auflösenden Bedingung bewilligt wurden, bei Wegfall der Bewilligung zu beseitigen sind und der frühere Zustand wiederherzustellen ist. Letzteres gilt mitunter für Bauten und Anlagen zur Gewinnung von Energie aus Biomasse, welche in der Landwirtschaftszone nur unter der auflösenden Bedingung bewilligungsfähig sind, dass sie ausschliesslich zum bewilligten Zweck verwendet werden dürfen (vgl. Art. 16a Abs. 1bis RPG sowie Alexander Ruch/Rudolf Muggli in: Heinz Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone, Zürich etc. 2017, Art. 16a Rz. 19). Dasselbe gilt für bauliche Massnahmen im Zusammenhang mit der hobbymässigen Tierhaltung (vgl. Art. 24e RPG in Verbindung mit Art. 42b Abs. 7 RPV).”
Werden die Tiere in der Bauzone gehalten, sind Aussenanlagen in der angrenzenden Landwirtschaftszone in der Regel nicht zulässig. Eine Ausnahme besteht nach Art. 24e Abs. 4 RPG für Einzäunungen, die der Beweidung dienen und keine nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft haben.
“Es ist daher zu prüfen, ob die Ecoraster mit Schotterrasen bei den Weidezugängen als Aussenanlage bzw. als Teil der genutzten Weiden als Aussenanlagen gestützt auf diese Bestimmungen bewilligt werden können. Vorliegend liegen jedoch die Stallungen der Pferde in der Bauzone (vgl. Beschwerde, S. 4 erster Abschnitt). Werden die Tiere in der Bauzone gehalten, so ist es nicht zulässig, Aussenanlagen in der angrenzenden Landwirtschaftszone zu errichten. Ein solches Hinauswachsen ins Nichtbaugebiet würde zu einer unerwünschten Aufweichung und Verwischung der Grenze zwischen Baugebiet und Nichtbaugebiet führen.23 Eine Ausnahme gilt gemäss Artikel 24e Absatz 4 RPG einzig für Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind. Solche Einzäunungen können auch dann bewilligt werden, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden. Damit steht fest, dass die Ecoraster mit Schotterrasen auch nicht als Aussenanlage bzw. Teil einer Aussenanlage im Sinne von Art. 24e Abs. 2 RPG und Art. 42b Abs. 5 RPV bewilligt werden können, und zwar unabhängig von der (umstrittenen) Frage, ob diese für die tiergerechte Haltung notwendig sind. Auf die diesbezüglichen Einwände des Beschwerdeführers muss daher nicht näher eingegangen werden und es erübrigt sich auch, zu dieser Frage eine Stellungnahme des Veterinärdiensts Schweiz einzuholen. Der entsprechende Beweisantrag des Beschwerdeführers wird daher abgelehnt. Das AGR hat die Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG für das strittige Vorhaben zu Recht verweigert. Bei diesem Ergebnis müssen die weiteren Voraussetzungen von Art. 24e RPG nicht geprüft werden. Damit muss auch nicht beurteilt werden, ob die Hobbytierhaltenden in «einer nahe gelegenen Wohnbaute» wohnen. Dennoch ist festzuhalten, dass dies vorliegend fraglich sein dürfte, da sich die Wohnbaute des Beschwerdeführers in grösserer Distanz von den betreffenden Weiden befindet (ca.”
“Es ist daher zu prüfen, ob die Ecoraster mit Schotterrasen bei den Weidezugängen als Aussenanlage bzw. als Teil der genutzten Weiden als Aussenanlagen gestützt auf diese Bestimmungen bewilligt werden können. Vorliegend liegen jedoch die Stallungen der Pferde in der Bauzone (vgl. Beschwerde, S. 4 erster Abschnitt). Werden die Tiere in der Bauzone gehalten, so ist es nicht zulässig, Aussenanlagen in der angrenzenden Landwirtschaftszone zu errichten. Ein solches Hinauswachsen ins Nichtbaugebiet würde zu einer unerwünschten Aufweichung und Verwischung der Grenze zwischen Baugebiet und Nichtbaugebiet führen.23 Eine Ausnahme gilt gemäss Artikel 24e Absatz 4 RPG einzig für Einzäunungen, die der Beweidung dienen und nicht mit nachteiligen Auswirkungen auf die Landschaft verbunden sind. Solche Einzäunungen können auch dann bewilligt werden, wenn die Tiere in der Bauzone gehalten werden. Damit steht fest, dass die Ecoraster mit Schotterrasen auch nicht als Aussenanlage bzw. Teil einer Aussenanlage im Sinne von Art. 24e Abs. 2 RPG und Art. 42b Abs. 5 RPV bewilligt werden können, und zwar unabhängig von der (umstrittenen) Frage, ob diese für die tiergerechte Haltung notwendig sind. Auf die diesbezüglichen Einwände des Beschwerdeführers muss daher nicht näher eingegangen werden und es erübrigt sich auch, zu dieser Frage eine Stellungnahme des Veterinärdiensts Schweiz einzuholen. Der entsprechende Beweisantrag des Beschwerdeführers wird daher abgelehnt. Das AGR hat die Ausnahmebewilligung nach Art. 24e RPG für das strittige Vorhaben zu Recht verweigert. Bei diesem Ergebnis müssen die weiteren Voraussetzungen von Art. 24e RPG nicht geprüft werden. Damit muss auch nicht beurteilt werden, ob die Hobbytierhaltenden in «einer nahe gelegenen Wohnbaute» wohnen. Dennoch ist festzuhalten, dass dies vorliegend fraglich sein dürfte, da sich die Wohnbaute des Beschwerdeführers in grösserer Distanz von den betreffenden Weiden befindet (ca.”
Länger bestehende, mit der Nutzung vereinbare Pferdehaltung, dokumentiert etwa durch Behördenakten und Luftbilder, kann die Voraussetzungen von Art. 24e erfüllen. Leicht demontierbare (reversible) Aussenanlagen, die für die tiergerechte Haltung erforderlich sind und keine unzulässigen Auswirkungen haben, können demnach bewilligt werden; eine Abrissanordnung kann in solchen Fällen als unverhältnismässig beurteilt werden.
“La petite barrière du paddock était facilement démontable, ce qui démontrait qu'il ne s'agissait pas d'une structure fixe ancrée au sol de manière durable. L'ensemble de ces éléments, conforme à la zone agricole, n'avait aucun impact sur l'environnement et ne portait pas atteinte à l'intérêt public ou à celui des voisins, distants de plus de 500 m, de sorte que rien ne justifiait une autorisation de construire. Une démolition du paddock serait totalement disproportionnée puisque Mme A______ exploitait depuis plus de vingt ans sur la parcelle concernée un vaste domaine agricole et viticole et que les installations litigieuses étaient conformes à cette destination. Pour les raisons déjà développées, aucun intérêt public prépondérant n'exigeait une remise en état, du paddock, du marcheur, de la barrière, de la haie de charmilles, du couvert en bois et du chemin en terre sablonneuse. Ces éléments, tous aisément démontables, étaient au demeurant indispensables pour la détention d'équidés et conformes à l'art 24e LAT, ce que le TAPI n'avait à tort pas pris en considération. 12) Aux termes de sa réponse du 7 décembre 2020, le département a conclu au rejet du recours. Mme A______ se gardait d'avancer une quelconque date de l'entame de son activité en lien avec ses chevaux, respectivement de sa légalité. Elle disposait d'une formation d'architecte et était inscrite sur la liste des mandataires professionnellement qualifiés (MPQ n° 2______). À teneur des images aériennes du système d'information du territoire à Genève (ci-après : SITG), elle avait développé sur sa parcelle une activité équestre de plus en plus étendue depuis 2005. Le 27 mai 2005 avait été délivrée une autorisation de construire portant sur l'aménagement d'une cour et le 7 décembre 2006 sur l'aménagement d'un couvert à voitures. Une demande enregistrée le 12 décembre 2008 portait initialement sur la transformation d'un pressoir en écurie, projet finalement abandonné. Dans le cadre de ces trois demandes, Mme A______ apparaissait comme MPQ.”
Kantonale Bestimmungen, die gegenüber Art. 24e RPG restriktiver sind, können mit dem Bundesrecht in Konflikt stehen und wurden in einem kantonalen Entscheid (insbesondere betreffend Ziff. 2 lit. c der genannten kantonalen Regelung) als nicht vereinbar mit dem übergeordneten Recht aufgehoben.
“Alla luce di queste premesse si osserva che, sulla base del commento appena riportato, l'art. 26 NAPUC sembrerebbe voler regolare nel complesso la tematica relativa alla tenuta di cavalli per scopi ricreativi e sportivi all'interno del PUC-PPdM, salvo poi limitarsi a disciplinare aspetti puntuali (cpv. 1 e 2) e a dettagliare la protezione delle situazioni acquisite e le situazioni di degrado (cpv. 3), ciò che è verosimilmente da ricondurre al fatto che, come esposto nel commento alla misura, al momento dell'elaborazione del PUC-PPdM, l'art. 16abis LPT si trovava solo in fase di consultazione. Tuttavia anche entro questi limiti, l'art. 26 NAPUC risulta problematico soprattutto per quanto attiene al cpv. 2 lett. c che, manifestamente, risulta più severo rispetto a quanto prevede il diritto federale. Esso si pone così in contrasto con l'ordinamento superiore, in quanto, come riportato sopra al consid. 6.2.3, l'art. 27a LPT non annovera l'art. 24e LPT fra le norme che possono formare oggetto di restrizioni da parte della legislazione cantonale. Così come avvenuto nel giudizio emanato in data odierna in una procedura parallela (inc. n. 90.2015.33), il cpv. 2 lett. c va pertanto annullato in accoglimento della richiesta del ricorrente. Il Legislatore è inoltre invitato ad aggiornare il testo della norma che fa riferimento all'art. 24d cpv. 1bis LPT (nel frattempo abrogato).”
Die vom Gesetz geforderte Nähe zwischen Wohnbau und Gebäude zur hobbymässigen Tierhaltung ist eng auszulegen. Zulässig ist im Wesentlichen eine räumliche Beziehung, die eine Erreichbarkeit zu Fuss in wenigen Minuten gewährleistet; in der Praxis wird vereinzelt ein Orientierungswert von rund 50 m genannt. Ein grösserer Abstand kann nur dann in Betracht fallen, wenn ein besonderer funktionaler, historischer oder sonstiger enger Bezug zwischen den Gebäuden besteht.
“L'exigence de proximité entre le bâtiment d'habitation et celui destiné à la garde d'animaux a été introduite par le législateur lorsqu'il a étendu la possibilité, alors déjà existante, de réaliser des travaux dans des parties de bâtiments inhabités attenantes aux habitations, à des bâtiments inhabités distincts, qualifiés de locaux annexes (Conseil fédéral, Message du 2 décembre 2005 relatif à la révision partielle de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, FF 2005 6645 ch. 2.3). Aussi, les bâtiments doivent-ils se trouver dans une relation spatiale étroite (PETER HÄNNI, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 6e éd. 2016, p. 221). La proximité garantit une surveillance et des soins donnés sur place aux animaux et permet d'éviter une circulation induite et des locaux annexes tels que toilettes, douches, dortoirs, etc. (Conseil fédéral, Message précité, FF 2005 6645 ch. 2.3; ARE, Comment l'aménagement du territoire appréhende les activités liées au cheval, 2015, p. 15). La distance géographique admissible ne saurait donc dépasser celle qui peut être parcourue à pied en quelques minutes (RUDOLF MUGGLI, Commentaire pratique LAT: construire hors zone à bâtir, 2017, n° 10 ad art. 24e LAT). Cette proximité est notamment établie dans le cas de bâtiments centraux d'une ancienne entreprise agricole. Il est également possible, par exemple, que le bâtiment d'habitation soit situé en zone à bâtir et que le bâtiment à transformer se trouve sur une parcelle adjacente, mais en zone agricole (Conseil fédéral, Message précité, FF 2005 6645 ch. 2.3). Des praticiens ont eu l'occasion de mentionner une distance usuelle de 50 m (MANUEL HÄBERLI/DORIS SCHNEEBELI, Bauen ausserhalb Bauzonen, PBG-aktuell 1/2009 p. 12). L'affectation d'un bâtiment inoccupé à la garde d'animaux à titre de loisir par les occupants d'une habitation proche, ainsi que l'imputabilité aux possibilités d'agrandissement réservées à l'habitation, doivent être clairement indiquées dans l'autorisation et inscrites au registre foncier (Conseil fédéral, Message précité, FF 2005 6645 ch. 2.3).”
“Il a rappelé à cet égard que l'exigence de proximité entre le bâtiment d'habitation et celui destiné à la garde d'animaux a été introduite par le législateur lorsqu'il a étendu la possibilité, alors déjà existante, de réaliser des travaux dans des parties de bâtiments inhabités attenantes aux habitations, à des bâtiments inhabités distincts, qualifiés de locaux annexes. Aussi, les bâtiments doivent-ils se trouver dans une relation spatiale étroite. La distance géographique admissible ne saurait donc dépasser celle qui peut être parcourue à pied en quelques minutes. Cette proximité est notamment établie dans le cas de bâtiments centraux d'une ancienne entreprise agricole. Des praticiens ont eu l'occasion de mentionner une distance usuelle de 50 mètres (arrêt TF 1C_79/2020 du 22 octobre 2020 consid. 3.1 et les références citées). Dans cet arrêt, le Tribunal fédéral a relevé que les deux bâtiments en cause étaient séparés par plusieurs autres parcelles, distants, à vol d'oiseau, de 250 mètres, voire de 400 à 520 mètres selon les allégations des parties. Il a retenu en substance que s'il était vrai que l'art. 24e LAT n'exigeait pas que les bâtiments d'habitation et de garde d'animaux soient attenants, il devait exister un lien particulier entre eux, que ce soit fonctionnel, historique ou d'une autre nature, lien qui devait être d'autant plus important si les bâtiments concernés étaient éloignés. Le caractère quasi indissociable de l'habitation et du bâtiment destiné à la garde d'animaux mettait, selon le Tribunal fédéral, en évidence que l'exception légale à l'interdiction de construire hors zone à bâtir ne pouvait bénéficier, non à tout habitant de chaque village alentour qui pourrait se rendre sur le site à pied ou à vélo, mais bien un cercle restreint de résidents proches, dont le recourant ne faisait manifestement pas partie, puisqu'il vivait dans un bâtiment situé en zone à bâtir, sis sur un bien-fonds séparé de plusieurs autres parcelles ainsi que plusieurs bâtiments, et pour lequel aucun lien particulier avec le hangar existant n'était établi (cf. arrêt TF 1C_79/2020 du 22 octobre 2020 consid.”
“1bis LAT comme suit: "Le bâtiment d’habitation et celui qui doit servir à la garde d’animaux à titre de loisir (usage annexe à l’habitation) doivent être proches l’un de l’autre. Cette exigence assure la cohérence des dispositions du droit de l’aménagement du territoire; de plus, elle facilite la surveillance et les soins donnés aux animaux en évitant une cascade de problèmes (aménagement de locaux annexes pour les toilettes et eau chaude, chauffages des locaux et confort; circulation, etc.). La proximité exigée est notamment établie dans le cas des bâtiments centraux d’une ancienne entreprise agricole (cf. art. 40, al. 2, let. a, OAT). Il est aussi possible, par exemple, que le bâtiment d’habitation soit situé en zone à bâtir et que le bâtiment à transformer se trouve sur une parcelle adjacente, mais en zone agricole" (FF 2005 6645). Le guide de l'Office fédéral du développement territorial relatif à la détention de chevaux ("Comment l’aménagement du territoire appréhende les activités liées au cheval", version actualisée 2015, ch. 1.4 p. 15) indique également que l'exigence d'"habiter à proximité" imposée par le nouvel art. 24e LAT est réalisée en particulier avec des bâtiments groupés (p. ex. une cour de ferme). Dans un arrêt relativement récent - concernant une demande de permis de construire pour la mise en conformité d'un hangar agricole pour la détention d'animaux à titre de loisir - le Tribunal fédéral a eu l'occasion d'expliciter davantage cette notion. Il a rappelé à cet égard que l'exigence de proximité entre le bâtiment d'habitation et celui destiné à la garde d'animaux a été introduite par le législateur lorsqu'il a étendu la possibilité, alors déjà existante, de réaliser des travaux dans des parties de bâtiments inhabités attenantes aux habitations, à des bâtiments inhabités distincts, qualifiés de locaux annexes. Aussi, les bâtiments doivent-ils se trouver dans une relation spatiale étroite. La distance géographique admissible ne saurait donc dépasser celle qui peut être parcourue à pied en quelques minutes. Cette proximité est notamment établie dans le cas de bâtiments centraux d'une ancienne entreprise agricole.”
Aussenanlagen im Sinn von Art. 24e Abs. 2 RPG gelten nach Art. 42b Abs. 5 RPV nur, wenn sie weder überdacht noch umwandet sind. Überdachungen stellen daher nicht zulässige Aussenanlagen nach Art. 24e Abs. 2 RPG dar; eine solche Überdachung kann nur durch eine gesonderte Ausnahmebewilligung bzw. als Neubaute legalisiert werden.
“Nach der Rechtsprechung wäre es unverhältnismässig, eine an sich bewilligungsfähige Baute oder Anlage bloss wegen Fehlens der förmlichen Bewilligungen beseitigen zu lassen. Auch bei einem fehlenden Baugesuch ist daher wenigstens summarisch zu prüfen, ob die Baute materiell bewilligungsfähig ist.12 Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft sind in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform.13 Art. 24e RPG i.V.m. Art. 42b RPV14 sehen jedoch für die hobbymässige Tierhaltung ausserhalb der Bauzonen Ausnahmen vor. Demnach werden bauliche Massnahmen in unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteilen, die in ihrer Substanz erhalten sind, bewilligt, wenn sie Bewohnerinnen und Bewohnern einer nahe gelegenen Wohnbaute zur hobbymässigen Tierhaltung dienen und eine tierfreundliche Haltung gewährleisten (Art. 24e Abs. 1 RPG). Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen gemäss Art. 24e Abs. 2 RPG. Als zulässige Aussenanlagen im Sinne dieser Bestimmung gelten Aussenlagen, die für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und die weder überdacht noch umwandet sind, namentlich Allwetterausläufe, Mistlager oder Zäune (Art. 42b Abs. 5 RPV). Gemäss den Angaben des Beschwerdeführers dient der Hühnerstall der hobbymässigen Tierhaltung. Die Überdachung des Stalls ist daher nicht landwirtschaftlich begründet und in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform. Die bereits ausgeführten Arbeiten könnten demnach nur mit einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 ff. RPG legalisiert werden. Die umstrittene Überdachung stellt eine Neubaute dar und ist nach dem Gesagten nur zulässig, wenn sie als Aussenanlage im Sinn von Art. 24e Abs. 2 RPG gelten kann. Aussenanlagen gemäss dieser Bestimmung dürfen nicht überdacht sein (Art. 42b Abs. 5 RPV). Überdachungen selbst können folglich keine zulässigen Aussenanlagen darstellen; Art. 24e Abs. 2 RPG ist vorliegend nicht anwendbar. Zum selben Ergebnis gelangt auch das AGR in der Stellungnahme vom 11.”
“Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen gemäss Art. 24e Abs. 2 RPG. Als zulässige Aussenanlagen im Sinne dieser Bestimmung gelten Aussenlagen, die für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und die weder überdacht noch umwandet sind, namentlich Allwetterausläufe, Mistlager oder Zäune (Art. 42b Abs. 5 RPV). Gemäss den Angaben des Beschwerdeführers dient der Hühnerstall der hobbymässigen Tierhaltung. Die Überdachung des Stalls ist daher nicht landwirtschaftlich begründet und in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform. Die bereits ausgeführten Arbeiten könnten demnach nur mit einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 ff. RPG legalisiert werden. Die umstrittene Überdachung stellt eine Neubaute dar und ist nach dem Gesagten nur zulässig, wenn sie als Aussenanlage im Sinn von Art. 24e Abs. 2 RPG gelten kann. Aussenanlagen gemäss dieser Bestimmung dürfen nicht überdacht sein (Art. 42b Abs. 5 RPV). Überdachungen selbst können folglich keine zulässigen Aussenanlagen darstellen; Art. 24e Abs. 2 RPG ist vorliegend nicht anwendbar. Zum selben Ergebnis gelangt auch das AGR in der Stellungnahme vom 11. August”
“Demnach werden bauliche Massnahmen in unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteilen, die in ihrer Substanz erhalten sind, bewilligt, wenn sie Bewohnerinnen und Bewohnern einer nahe gelegenen Wohnbaute zur hobbymässigen Tierhaltung dienen und eine tierfreundliche Haltung gewährleisten (Art. 24e Abs. 1 RPG). Für die hobbymässige Tierhaltung dürfen keine neuen Bauten und Anlagen erstellt werden. Eine Ausnahme gilt für Aussenanlagen gemäss Art. 24e Abs. 2 RPG. Als zulässige Aussenanlagen im Sinne dieser Bestimmung gelten Aussenlagen, die für eine tiergerechte Haltung notwendig sind und die weder überdacht noch umwandet sind, namentlich Allwetterausläufe, Mistlager oder Zäune (Art. 42b Abs. 5 RPV). Gemäss den Angaben des Beschwerdeführers dient der Hühnerstall der hobbymässigen Tierhaltung. Die Überdachung des Stalls ist daher nicht landwirtschaftlich begründet und in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform. Die bereits ausgeführten Arbeiten könnten demnach nur mit einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 ff. RPG legalisiert werden. Die umstrittene Überdachung stellt eine Neubaute dar und ist nach dem Gesagten nur zulässig, wenn sie als Aussenanlage im Sinn von Art. 24e Abs. 2 RPG gelten kann. Aussenanlagen gemäss dieser Bestimmung dürfen nicht überdacht sein (Art. 42b Abs. 5 RPV). Überdachungen selbst können folglich keine zulässigen Aussenanlagen darstellen; Art. 24e Abs. 2 RPG ist vorliegend nicht anwendbar. Zum selben Ergebnis gelangt auch das AGR in der Stellungnahme vom 11. August”
Die Bewilligung nach Art. 24e setzt Nähe zur Wohnnutzung voraus; bei grösserer Distanz wird sie in der Praxis abgelehnt. Die Ausnahme nach Art. 24e kommt nur für einen engen Kreis von Bewohnern in Frage, die in einem besonderen (z. B. funktionalen oder historischen) Verhältnis zum zugehörigen Gebäude stehen, nicht für beliebige oder weit entfernte Ortsansässige.
“En conséquence, le caractère quasi indissociable de l'habitation et du bâtiment destiné à la garde d'animaux met en évidence que l'exception légale à l'interdiction de construire hors zone à bâtir ne peut bénéficier, non à tout habitant de chaque village alentour qui pourrait se rendre sur le site à pied ou à vélo, mais bien à un cercle restreint de résidents proches. Or, en l'espèce, le recourant n'en fait manifestement pas partie: il vit dans un bâtiment situé en zone à bâtir, sis sur un bien-fond séparé de plusieurs autres parcelles ainsi que plusieurs autres bâtiments, et pour lequel aucun lien particulier avec le hangar existant n'est établi ni allégué. La cause 1C_207/2015 du 9 septembre 2015 à laquelle le recourant se réfère est sans rapport avec la question soulevée dans le présent litige. Cet arrêt n'a fait qu'examiner, sous l'angle restreint de l'arbitraire, la façon dont les autorités cantonales fribourgeoises avaient appréhendé la notion de "proximité" contenue dans une disposition légale cantonale de droit des constructions. Il n'y a rien à en tirer ici, rien ne justifiant de corréler cette notion autonome de droit cantonal à celle de l'art. 24e LAT. L'arrêt cantonal valaisan (arrêt A1 15 30 du 27 août 2015) cité par le recourant n'est lui non plus d'aucune utilité en l'espèce, puisqu'il ne faisait que constater que la distance entre l'habitation et le bâtiment litigieux du cas d'espèce était trop importante. Il est abusif d'en déduire a contrario, comme tente de le faire le recourant, que toute distance inférieure serait acceptable. Enfin, que l'autorité compétente en matière de droit foncier rural ait rendu en faveur du recourant une décision qui, dans ses conséquences pratiques, est incompatible avec le droit matériel fédéral de l'aménagement du territoire ne saurait justifier de faire exception à celui-ci.”
“Retenant que le hangar était situé à une distance trop éloignée de l'habitation du requérant, elle a considéré que le projet ne remplissait pas la condition de proximité exigée par l'art. 24e LAT. Elle a encore relevé que, même si le hangar devait être situé à proximité de l'habitation du requérant, il ne remplirait pas les conditions de l'art. 24e LAT. Elle a en effet souligné que la fermeture complète du côté Sud-Est du hangar, le bétonnage du sol du hangar – soit environ 160 m2 – et l'aménagement d'une place gravelée d'environ 250 m2 n'étaient manifestement pas nécessaires à la détention de moutons. Par décision du 12 septembre 2019, le Préfet du district du Lac a refusé de délivrer le permis de construire requis par A.________. La décision préfectorale a été confirmée, sur recours, par le Tribunal cantonal le 8 janvier 2020 (602 2019 131). Le 22 octobre 2020, le Tribunal fédéral a rejeté un recours visant l'arrêt cantonal (1C_79/2020). En substance, le Tribunal cantonal a retenu que la condition de proximité de l'art. 24e LAT n'est pas remplie. En effet, la construction litigieuse ne se trouve pas à proximité immédiate de l'habitation de l'intéressé. Ainsi, la DIME avait, à juste titre, estimé que les travaux litigieux ne pouvaient être autorisés en application de l'art. 24e LAT. Pour sa part, le Tribunal fédéral, en se ralliant à l'avis des instances inférieures, a ajouté que pour bénéficier d'une dérogation exceptionnelle au principe de la séparation du bâti et du non-bâti, les deux bâtiments doivent entretenir un lien particulier qu'il soit fonctionnel, historique ou d'une autre nature. Ce lien, qui doit être d'autant plus important que les bâtiments en cause sont éloignés, était insuffisant en l'espèce. Par ailleurs, le Tribunal fédéral a indiqué que le fait que l'AFC ait rendu une décision qui a des conséquences pratiques incompatibles avec le droit matériel fédéral ne saurait justifier d'y faire exception. C. Par courrier du 21 avril 2020, la DIME a procédé à l'ouverture de la procédure de rétablissement de l'état conforme au droit.”
Wird ein Legalisationsgesuch nach Art. 24e RPG abgewiesen, kann die zuständige Behörde ein Verfahren zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands (z. B. Rückbau oder Beseitigung) einleiten. Dass Änderungen aus Gründen des Tierwohls vorgenommen wurden, verhindert dies nicht, soweit keine Bewilligung vorliegt und die Nutzung als Tierunterkunft nicht genehmigt wurde.
“6b) ainsi que le respect du principe de l'égalité devant la loi (arrêt TF arrêt 1C_418/2021 du 10 mars 2022 consid. 3.1). L'autorité renonce cependant à une telle mesure, conformément au principe de la proportionnalité, si les dérogations à la règle sont mineures, si l'intérêt public lésé n'est pas de nature à justifier le dommage que la démolition causerait au maître de l'ouvrage, si celui-ci pouvait de bonne foi se croire autorisé à construire ou encore s'il y a des chances sérieuses de faire reconnaître la construction comme conforme au droit (ATF 132 II 21 consid. 6; arrêts TF 1C_462/2021 consid. 5.1.1; 1C_61/2018 du 13 août 2018 consid. 3.1). L'art. 167 LATeC va dans le même sens. En l'espèce, les aménagements dont il est question ont été examinés durant une procédure de légalisation. C'est à l'issue de celle-ci que la DIME a refusé d'accorder au recourant une autorisation spéciale de construire hors de la zone à bâtir pour les transformations qui ont été faites car la condition de proximité de l'art. 24e LAT n'était pas remplie. Cette décision a été confirmée par le Tribunal cantonal puis par le Tribunal fédéral. Ainsi, c'est à bon droit que la DIME a lancé une procédure de rétablissement de l'état de droit. 3. 3.1. Dans le contexte de l’impossibilité d'obtenir un permis de construire pour les aménagements litigieux, il y a lieu d'emblée de préciser ce qui suit. En lien avec le rétablissement conforme à l'état de droit, le recourant indique longuement que les modifications illégales étaient nécessaires au bien-être des moutons et que ces aménagements avaient été fait "uniquement dans le but de se conformer à la législation en matière de détention d'animaux". L'intéressé semble mal comprendre la portée de la décision de refus du permis de construire. A l'issue de cette procédure, il n'a pas le droit d'utiliser le hangar comme bergerie. Ainsi, les griefs relevant de la protection animale ne sont pas pertinents dans la mesure où le recourant – et c'est essentiel – n'est pas autorisé à laisser ses moutons dans le hangar.”
Art. 24e ist nicht auf gewerbliche Pferdehaltungen bzw. Pferdepensions- und Reitsportbetriebe anwendbar. In den vom Bundesgericht entschiedenen Fällen wurde die Schwelle zum Landwirtschaftsbetrieb nicht erreicht, sodass keine Bewilligung nach Art. 24e erteilt werden konnte. Die Anordnung zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands wurde vom Bundesgericht bestätigt. Die Begrenzung der hobbymässigen Haltung (z.B. auf vier Tiere) liegt im Ermessensspielraum der Behörden.
“Im Urteil 1C_347/2017 vom 23. März 2018 erwog das Bundesgericht, die Beschwerdeführerin führe keine landwirtschaftliche Tätigkeit aus, sondern führe einen reinen Pferdepensions- und Reitsportbetrieb. Eine ordentliche Baubewilligung nach Art. 22 Abs. 2 RPG (SR 700) komme mangels Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone nicht in Betracht (a.a.O., E. 3.4). Die Beschränkung der hobbymässigen Haltung gemäss Art. 24e RPG auf vier Tiere liege im Ermessensspielraum der kommunalen und kantonalen Behörden, wobei sich aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin ergebe, dass sie ohnehin nicht eine Hobbytierhaltung anstrebe, sondern ihre gewerbliche Pferdehaltung weiterführen möchte (a.a.O., E. 4.4.1). Eine Bewilligung gestützt auf Art. 37a RPG komme ebenso wenig in Frage, da die Zonenwidrigkeit nicht die Folge der Änderung von Nutzungsplänen sei, sondern der Aufgabe der früheren landwirtschaftlichen Tätigkeit (a.a.O., E. 5.3 f.). Auch die Kritik der Beschwerdeführerin an der Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands erachtete das Bundesgericht als unbegründet (a.a.O., E. 6). Im Urteil 1C_185/2019 vom 12. November 2019 legte das Bundesgericht dar, die Auffassung der kantonalen Vorinstanzen, dass kein Anspruch auf Wiedererwägung bestehe, halte vor Bundesrecht stand. Der rechtserhebliche Sachverhalt habe sich nicht geändert, weil nach wie vor die Schwelle zum Landwirtschaftsbetrieb nicht erreicht werde.”
“Im Urteil 1C_347/2017 vom 23. März 2018 erwog das Bundesgericht, die Beschwerdeführerin führe keine landwirtschaftliche Tätigkeit aus, sondern führe einen reinen Pferdepensions- und Reitsportbetrieb. Eine ordentliche Baubewilligung nach Art. 22 Abs. 2 RPG (SR 700) komme mangels Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone nicht in Betracht (a.a.O., E. 3.4). Die Beschränkung der hobbymässigen Haltung gemäss Art. 24e RPG auf vier Tiere liege im Ermessensspielraum der kommunalen und kantonalen Behörden, wobei sich aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin ergebe, dass sie ohnehin nicht eine Hobbytierhaltung anstrebe, sondern ihre gewerbliche Pferdehaltung weiterführen möchte (a.a.O., E. 4.4.1). Eine Bewilligung gestützt auf Art. 37a RPG komme ebenso wenig in Frage, da die Zonenwidrigkeit nicht die Folge der Änderung von Nutzungsplänen sei, sondern der Aufgabe der früheren landwirtschaftlichen Tätigkeit (a.a.O., E. 5.3 f.). Auch die Kritik der Beschwerdeführerin an der Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands erachtete das Bundesgericht als unbegründet (a.a.O., E. 6). Im Urteil 1C_185/2019 vom 12. November 2019 legte das Bundesgericht dar, die Auffassung der kantonalen Vorinstanzen, dass kein Anspruch auf Wiedererwägung bestehe, halte vor Bundesrecht stand. Der rechtserhebliche Sachverhalt habe sich nicht geändert, weil nach wie vor die Schwelle zum Landwirtschaftsbetrieb nicht erreicht werde.”