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Bei Forderung von Kostenvorschüssen oder bei fehlenden kostentechnischen Nachweisen wird die Gewährung einer Nachfrist eingeschränkt oder entfällt; bei Nichtleistung droht Nichteintreten.
“4 VwVG erhebt die Beschwerdeinstanz, ihr Vorsitzender oder der Instruktionsrichter vom Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten, wobei eine angemessene Frist zur Leistung unter Androhung des Nichteintretens anzusetzen ist. Die Beschwerdeinstanzen sind grundsätzlich gehalten, einen Kostenvorschuss zu erheben (Müller, in: Praxiskommentar VwVG, 3. Aufl. 2023, Art. 63 N. 36). Die Einholung eines Vorschusses nach Eingang einer Beschwerde bildet folglich die Regel, sofern das Verfahren wie vorliegend kostenpflichtig ist. Der Kostenvorschuss dient nicht nur der Vermeidung des Risikos uneinbringlicher Verfahrenskosten, sondern stellt darüber hinaus eine Sachurteilsvoraussetzung dar (Urteil des BGer 1C_330/2008 vom 21. Oktober 2008 E. 3.1; Urteil des BVGer B-2198/2021 vom 27. Juli 2021 E. 2.1). Bei Nichtleisten des Kostenvorschusses wird im Anwendungsbereich des VwVG keine Nachfrist zur Verbesserung gewährt (etwa im Gegensatz zu Formfehlern der Beschwerdeschrift; vgl. Art. 52 Abs. 2 VwVG). Dies ist vom Bundesgesetzgeber so gewollt und liegt innerhalb des diesem eröffneten Regelungsermessens (Urteil des BGer 2C_703/2009, 2C_22/2010 vom 21. September 2010 E. 4.4.1).”
“Bei Nichtleisten des Kostenvorschusses, wird damit im Unterschied zu Formfehlern der Beschwerdeschrift (vgl. Art. 52 Abs. 2 VwVG) und Beschwerden ans Bundesgericht (Art. 62 Abs. 3 BGG), keine Nachfrist zur Verbesserung gewährt. Dies ist vom Bundesgesetzgeber so gewollt und liegt innerhalb des diesem eröffneten Regelungsermessens, weshalb für Verhältnismässigkeitsüberlegungen, die Rüge des überspitzten Formalismus oder eine Interessenabwägung im Einzelfall kein Raum bleibt (vgl. Urteil des BGer 2C_703/2009 vom 21. September 2010 E. 4.4). Der Zweck des Kostenvorschusses als Sachurteilsvoraussetzung erfasst nicht bloss das Risiko uneinbringlicher Verfahrenskosten (Urteil des BGer 1C_330/2008 vom 21. Oktober 2008 E. 3.1). Eine bewegliche Handhabung wäre mit den Geboten der Rechtsgleichheit und Rechtssicherheit nicht vereinbar (Urteil 2C_703/2009 E. 4.4; Urteil des BVGer B-2198/2021 vom 27. Juli 2021 E.2.1).”
Die Androhung des Nichteintretens dient prozessökonomisch oft als Anreiz zur raschen Nachreichung fehlender Unterlagen oder Beweismittel; mangelhafte Nachbesserung führt im Einzelrichterverfahren praktisch regelmäßig zum Nichteintreten.
“1, 5, 7) und deshalb unklar ist, ob die Zwischenverfügung vom 30. September 2024 am 2. Oktober 2024 in den Machtbereich von A._______ gelangt ist, dass A._______ in seiner Eingabe vom 30. Oktober 2024 ausführt, seine Ehefrau habe die Post des Bundesverwaltungsgerichts am 11. Oktober 2024 entdeckt und ihm am 17. Oktober 2024 - nachdem er vom Ausland zurückgekehrt sei - übergeben (BVGer-act. 7), dass A._______ unbestritten (vgl. BVGer-act. 7) keine Beschwerdeverbesserung eingereicht hat, und zwar auch nicht innerhalb von fünf Tagen ab effektiver Kenntnisnahme der Verfügung am 17. Oktober 2024, weshalb offenbleiben kann, ob die Verfügung nicht bereits zuvor - namentlich ab Kenntnisnahme durch die Ehefrau (vgl. dazu Urteil des BGer 2C_710/2020 vom 11. März 2021 E. 7 mit Hinweisen) - als zugestellt gilt, dass somit mangels Einreichens einer Beschwerdeverbesserung androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG;) nicht auf die Eingabe vom 30. August 2024 einzutreten ist (Art. 52 Abs. 3 VwVG; vgl. BGE 117 Ia 126 E. 5c; Urteil des BGer 8C_757/2019 vom 24. Januar 2020 E. 4), dass A._______ überdies dem Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 30. Oktober 2024 ausdrücklich mitgeteilt hat, er wolle «nicht Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht erheben» (BVGer-act. 7), dass damit kein Beschwerdewille von A._______ vorliegt (vgl. Art. 52 VwVG) und auf die Eingabe vom 30. Oktober 2024 mangels eines unbedingten Beschwerdewillens auch aus diesem Grund im einzelrichterlichen Verfahren nicht einzutreten wäre, dass das Verfahren für die Parteien kostenlos ist (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 1 e contrario und Abs. 3 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE] vom 21. Februar 2008). (Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.) Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Eingabe vom 30. August 2024 wird nicht eingetreten.”
“Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG). Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht oder lassen die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein (Art. 52 Abs. 2 VwVG). Sie verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 3 VwVG).”
Die Legitimation der Verfügungsadressaten und das Vorliegen schutzwürdigen Interesses sind relevante Voraussetzungen für das Eintreten; diese Aspekte werden zusammen mit Frist- und Formgerechtigkeit regelmäßig geprüft.
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die Beschwerdeführenden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 105 und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG).”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
In Fällen, in denen die angefochtene Verfügung der Beschwerdeinstanz bereits vorliegt oder offensichtlich ist, besteht keine strikte Beilagepflicht; das Gericht kann auf vorhandene Akten abstellen.
“1 Ledit tribunal est compétent pour connaître de la présente affaire (art. 83 al. 1 LRens ; voir aussi art. 23 al. 2 du règlement du Tribunal administratif fédéral du 17 avril 2008 [RTAF, RS 173.320.1] ; cf. arrêt du TF 1C_377/2019 du 1er décembre 2020 consid. 1, non publié aux ATF 147 I 280 ; arrêt du TAF A-1280/2022 du 9 août 2023 consid. 1 et les réf. cit., confirmé à l'arrêt du TF 1C_493/2023 du 26 novembre 2024). 1.2 Le recours est dirigé contre l'ordre d'effectuer une mesure de recherche soumise à autorisation donné par l'autorité inférieure après que le président de la Cour I du Tribunal administratif fédéral l'a autorisée (art. 27 al. 2 et 29 LRens ; art. 23 al. 1 RTAF) et que le chef du DDPS a donné son aval (art. 27 al. 2 et 30 LRens ; cf. infra consid. 3.3). 1.3 La procédure devant ledit tribunal est régie par la PA pour autant que la LTAF n'en dispose pas autrement (art. 37 LTAF). La qualité pour recourir doit être reconnue au recourant (art. 48 al. 1 PA). 1.4 En vertu de l'art. 52 PA, le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire ; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. Selon la jurisprudence, les conclusions sont scellées aux termes du mémoire de recours (cf. arrêts du TAF B-5335/2022 du 24 août 2023 consid. 1.2 ; B-4965/2020 du 7 septembre 2021 consid. 1.3.1 et les réf. cit.), lequel doit être déposé dans les 30 jours suivant la notification de la décision attaquée (art. 50 al. 1 PA). Il s'ensuit qu'une fois le délai pour faire recours écoulé, l'objet du litige ne peut que se réduire pour tenir compte de points qui ne sont plus contestés, mais non s'étendre (cf. ATAF 2014/24 consid. 1.4.1 ; arrêts B-5335/2022 consid. 1.2 ; B-4965/2020 consid. 1.3.1 et les réf. cit.). Les différentes écritures subséquentes ne sauraient donc être utilisées aux fins de présenter de nouvelles conclusions ou de nouveaux griefs qui auraient déjà pu figurer dans l'acte de recours.”
“1 VwVG normierte Erfordernis, die angefochtene Verfügung einzureichen, dient unter anderem dazu, der angerufenen Beschwerdeinstanz Gewissheit zu verschaffen, über welchen Streitgegenstand welcher Verfügungsinstanz sie zu entscheiden hat (vgl. in Bezug auf ähnliche Verfahrensvorschriften des Sozialversicherungsrechts BGE 116 V 353 E. 3c; Urteil des BGer 8C_2/2013 vom 19. April 2013 E. 4.2). Wird dieser Zweck jedoch bereits auf andere Weise erreicht, namentlich wenn aufgrund der konkreten Umstände der Beschwerdeinstanz die Verfügungsinstanz bekannt ist, sie ohnehin deren Akten beizuziehen hat (vgl. Art. 57 Abs. 1 VwVG) und diesen ohne Weiteres die angefochtene Verfügung entnehmen kann, so ist im Beharren auf der Einreichung der angefochtenen Verfügung ein überspitzter Formalismus zu erblicken (Urteil des BVGer B-5981/2018 vom 13. März 2020 E. 5.4; vgl. BGE 116 V 353 E. 3c; Urteil des BGer 8C_2/2013 vom 19. April 2013 E. 4.2 und 5.2; so auch Seethaler/Portmann, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 52 VwVG N. 119 m.w.H.).”
Ist die angefochtene Verfügung dem Beschwerdeführer vorhanden, sind die tatsächlichen Beweismittel bzw. die Verfügung der Beschwerde beizulegen; fehlen Unterlagen, kann oft auf Nachreichung hingewiesen oder eine Frist zur Ergänzung gesetzt werden (in der Regel maximal zweimal), andernfalls droht die Abweisung.
“a Au terme de son courrier du 4 juillet 2023, l'autorité inférieure a renoncé à prendre position, tout en concluant au rejet du recours avec suite de frais à la charge du recourant. C.b L'intimée a déposé les mêmes conclusions en tête de sa réponse au fond du 5 juillet 2023 ; elle a de plus conclu à l'octroi de dépens. Les arguments avancés de part et d'autre au cours de la procédure seront repris plus loin dans la mesure nécessaire. Droit : 1. Le Tribunal examine d'office et librement la recevabilité des recours qui lui sont soumis (ATAF 2007/6 consid. 1). 1.1 Le Tribunal est compétent pour statuer sur le présent recours (art. 31, 32 et 33 let. e de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [LTAF, RS 173.32] ; art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative [PA, RS 172.021]). 1.2 La qualité pour recourir doit être reconnue au recourant (art. 48 al. 1 PA). 1.3 Les dispositions relatives à la représentation (art. 11 PA), au délai de recours (art. 22a al. 1 let. a PA et 50 al. 1 PA), au contenu et à la forme du mémoire de recours (art. 52 al. 1 PA) et à l'avance de frais (art. 63 al. 4 PA) sont par ailleurs respectées. 1.4 Le présent recours est ainsi recevable. 1.5 La décision attaquée a été rendue en langue française. La présente procédure est donc conduite dans cette langue dès lors que les parties, bien que s'exprimant en allemand, n'ont pas demandé un changement de la langue de la procédure (art. 33a al. 2 PA ; Richard/Delaye, in : CORO PA, art. 33a PA no 34). 2. Selon l'art. 3 al. 1 let. c de la loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (loi sur la protection des marques, LPM, RS 232.11), sont exclus de la protection les signes similaires à une marque antérieure et destinés à des produits ou services identiques ou similaires, lorsqu'il en résulte un risque de confusion. 3. Dans la mise en oeuvre de l'art. 3 al. 1 let. c LPM, il s'agit tout d'abord de définir à quels consommateurs les produits et/ou les services en cause sont destinés ainsi que le degré d'attention dont ces consommateurs font preuve (arrêt du TAF B-2326/2014 du 31 octobre 2016 consid.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer ist zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 6 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“A cela s'ajoute que l'acte de recours, bien qu'il comporte deux signatures manuscrites, n'indique pas quels sont les signataires du recours et s'ils ont qualité à ce titre. Dans ces circonstances, il est difficile pour le Tribunal d'attribuer les signatures à des personnes physiques aptes à engager la recourante qui agit dans la présente procédure à travers ses organes. Force est de constater que la recourante n'a pas régularisé le recours sur ce point, alors même que le Tribunal lui a imparti à deux reprises un délai pour remédier à cette lacune. Tout au plus, le Tribunal peut déduire des signatures manuscrites que le recours semble avoir été signé par A._______ et B._______, tous deux au bénéfice d'une signature collective à deux selon l'extrait du Registre du commerce concernant X._______ SA. 1.2.4.4 Au regard des insuffisances de l'acte de recours exposées ci-avant concernant l'exposé des motifs, les conclusions et la signature, il est douteux que celui-ci satisfasse aux exigences de forme imposées par l'art. 52 al. 1 PA. Le Tribunal peut toutefois laisser la question de la recevabilité du recours ouverte au regard de l'issue du recours sur le fond. 2. 2.1. En sa qualité d'autorité de recours, le Tribunal dispose d'un plein pouvoir de cognition. Le recours peut être formé pour violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation, pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents, ainsi que pour inopportunité, sauf si une autorité cantonale a statué comme autorité de recours (art. 49 PA). Le Tribunal administratif fédéral fait cependant preuve d'une certaine retenue dans l'exercice de son pouvoir d'examen lorsque la nature des questions litigieuses qui lui sont soumises l'exige, singulièrement lorsque leur analyse nécessite des connaissances spéciales ou encore lorsqu'il s'agit de circonstances que l'autorité qui a rendu la décision connaît mieux (cf. ATF 142 II 451 consid. 4.5.1, 139 II 185 consid. 9.3 ; arrêts du TAF A-3166/2022 du 5 juin 2023 consid. 2.2, A-1268/2021 du 31 mai 2022 consid.”
Bei offensichtlich unzulässigen Gesuchen oder fehlendem zulässigem Anfechtungsobjekt entfällt die Nachfrist; in solchen Fällen tritt das Gericht meist nicht in die Sache ein.
“Als ausserordentliches Rechtsmittel dient die Revision nicht dazu, einen Entscheid, den eine Partei für unrichtig hält, umfassend neu beurteilen zu lassen. Sie soll die Möglichkeit bieten, Mängel zu beheben, die so schwer wiegen, dass sie unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten nicht hinzunehmen sind. Welche Mängel als derart schwerwiegend zu betrachten sind, hat der Gesetzgeber in Art. 121-123 BGG abschliessend umschrieben. Ein solcher Revisionsgrund ist ausdrücklich geltend zu machen, wobei es nicht genügt, das Vorliegen eines solchen zu behaupten (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8F_14/2017 vom 9. Februar 2018 E. 2). Vielmehr hat die Begründung gemäss Art. 47 VGG i.V.m. Art. 67 Abs. 3 VwVG den Revisionsgrund und die Rechtzeitigkeit des Revisionsbegehrens darzutun und ist, sollte das Gesuch diesen Anforderungen nicht genügen, eine kurze Nachfrist zur Verbesserung und Ergänzung nur einzuräumen, falls sich das Gesuch nicht als offensichtlich unzulässig herausstellt (Art. 67 Abs. 3 i.V.m. Art. 52 Abs. 2 VwVG e contrario; vgl. auch Elisabeth Escher, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, Art. 127 Rz. 5 f. m.H.).”
“Oktober 2024 im Sinne des genannten Vorbescheids verfügte, nachdem der Beschwerdeführer den Vorbescheid mit Email vom 15. September 2024 bei der Vorinstanz beanstandet hatte, und die von ihm gegen die erwähnte Verfügung gerichtete Eingabe vom 30. Oktober 2024 zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht (Eingang: 8. November 2024) übermittelte, worauf ein weiteres Beschwerdeverfahren unter der Nummer C-7874/2024 eröffnet wurde, dass im vorliegenden Beschwerdeverfahren der nicht anfechtbare Vorbescheid vom 6. September 2024 beanstandet wird, während im Beschwerdeverfahren C-7874/2024 die vorinstanzliche Verfügung vom 30. Oktober 2024 zur Diskussion steht, dass hier nach dem Gesagten - mangels zulässigem Anfechtungsobjekt bzw. Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts - auf die Beschwerde vom 5. Oktober 2024 im einzelrichterlichen Verfahren nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass angesichts dieses Verfahrensausgangs davon abzusehen ist, dem Beschwerdeführer zur Verbesserung der Beschwerde bzw. Unterzeichnung der Beschwerdeschrift vom 5. Oktober 2024 gestützt auf Art. 52 Abs. 2 VwVG eine Nachfrist einzuräumen, dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass der Beschwerdeführer folglich keine Verfahrenskosten zu tragen hat, dass auch der Vorinstanz keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 2 VwVG), dass vorliegend keine Parteientschädigung auszurichten ist (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 3 VGKE). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde vom 5. Oktober 2024 wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das VBS. Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.”
Bei Laien genügt oft ein sinngemässer oder impliziter Schlussantrag; die Praxis ist wenig formalistisch und zieht fehlende oder implizite Anträge bzw. Schlussfolgerungen häufig stillschweigend aus der Begründung.
“4 de l'ordonnance du 25 novembre 1998 sur l'organisation du gouvernement et de l'administration [OLOGA, RS 172.010.1]). En l'espèce, l'acte attaqué du 8 juillet 2024 satisfait aux conditions qui prévalent à la reconnaissance d'une décision au sens de l'art. 5 al. 1 let. c PA et n'entre pas dans le champ d'exclusion de l'art. 32 LTAF. Partant, le Tribunal est compétent pour connaître du présent recours. 1.2.2. Etant la destinataire de la décision attaquée et étant particulièrement atteinte par le refus de la contribution de soutien, la recourante dispose de la qualité pour recourir au sens de l'art. 48 al. 1 PA. 1.2.3. Les exigences relatives au délai de recours sont en outre respectées (cf. art. 50 al. 1 PA). 1.2.4. A propos du contenu et de la forme du mémoire de recours, l'art. 52 al. 1 PA exige que celui-ci indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire. Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours (cf. art. 52 al. 2 PA). Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable (art. 52 al. 3 PA). 1.2.4.1 Les conclusions doivent être formulées de manière à ce que l'autorité de recours comprenne avec précision ce que demande le recourant. Idéalement, les conclusions devraient, en cas d'admission du recours, pouvoir être reprises telles quelles dans le dispositif de l'arrêt (cf. arrêt du Tribunal fédéral [TF] 2C_774/2018 du 13 mai 2019 consid. 3.2). La pratique est toutefois assez peu formaliste et admet que les conclusions peuvent être implicites et donc résulter de la motivation (cf. arrêts du Tribunal administratif fédéral [TAF] A-5783/2020 du 12 avril 2022 consid. 2.4.1.1, B-671/2020 du 6 octobre 2020 consid. 1.3, A-6021/2018 du 28 octobre 2019 consid. 1.3.1 ; Frank Seethaler/Fabia Portmann, in : Waldmann/Krauskopf (éd.), Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 3e éd.”
“Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht müssen unter anderem ein (Rechts-)Begehren enthalten, welches auf Aufhebung oder Abänderung der Verfügung lautet (Art. 52 Abs. 1 VwVG; Moser/Beusch/Kneubühler/Kayser, a.a.O., Rz. 2.211). Dieses muss die nötige Klarheit aufweisen (vgl. Art. 52 Abs. 2 VwVG) und sollte damit grundsätzlich so präzise formuliert sein, dass es bei Gutheissung der Beschwerde zum Dispositiv erhoben werden kann (BVGE 2013/45 E. 4.2.1; Urteil des BVGer B-671/2020 vom 6. Oktober 2020 E. 1.3; Moser/Beusch/Kneubühler/Kayser, a.a.O., Rz. 2.211a). Die Anforderungen an die Formulierung eines Begehrens sind im Allgemeinen aber nicht sehr hoch. Es genügt, wenn aus der Beschwerde zumindest implizit ersichtlich ist, in welchen Punkten der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Speziell bei Laienbeschwerden dürfen in sprachlicher und formeller Hinsicht keine strengen Anforderungen gestellt werden. Hier genügt ein sinngemässer Antrag, welcher sich aus dem Zusammenhang unter Zuhilfenahme der Begründung ergibt (Urteile des BVGer B-671/2020 vom 6. Oktober 2020 E. 1.3; A-6021/2018 vom 28. Oktober 2019 E. 1.3.1 m.w.H.; vgl. Seethaler/Portmann, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 3. Aufl. 2023, Art. 52 Rz. 45 ff.). Weiter muss in der Beschwerde dargelegt werden, weshalb die angefochtene Verfügung beanstandet wird; das Rechtsbegehren wird auf diese Weise begründet.”
Bei fremdsprachigen Eingaben wird in der Praxis routinemässig (insbesondere durch die Vorinstanz) häufig eine kurze Nachfrist zur sprachlichen/formellen Verbesserung gewährt; in Einzelfällen kann jedoch aus prozessökonomischen Gründen darauf verzichtet werden.
“Gemäss Art. 33a Abs. 1-2 VwVG haben schriftliche Eingaben in einer der vier schweizerischen Amtssprachen zu erfolgen, andernfalls dies zu berichtigen ist (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 4 VwVG, Art. 52 Abs. 2 VwVG; BGE 136 I 149, 152 E. 4.1; Thomas Pfisterer, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2019, Art. 33a VwVG, Rz. 64 f.). Vorliegend verfasste der Beschwerdeführer seine Beschwerde grundsätzlich auf Deutsch, seine Begründung jedoch auf Belarussisch. Da die Begründung nur aus ein paar Sätzen besteht und sie gerichtsintern ins Deutsche übersetzt werden konnte, rechtfertigt es sich vorliegend, aus prozessökonomischen Gründen und mit Verweis auf das Verhältnismässigkeitsgebot (Art. 5 Abs. 2 BV), ausnahmsweise auf eine Berichtigung zu verzichten.”
“Gegen Auslieferungsentscheide des BJ kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung des Entscheids bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts Beschwerde geführt werden (Art. 55 Abs. 3 i.V.m. Art. 25 Abs. 1 IRSG; Art. 50 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeschrift ist in einer der vier Amtssprachen des Bundes einzureichen (siehe Art. 33a VwVG). Reicht die beschwerdeführende Partei eine Eingabe in einer anderen Sprache ein, so räumt ihr die Beschwerdeinstanz grundsätzlich eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein (Art. 52 Abs. 2 VwVG; vgl. zum Ganzen den Entscheid des Bundesstrafgerichts RH.2022.5 vom 18. Mai 2022).”
In bestimmten Fällen (z. B. medizinische Unterlagen) sind beigefügte Beweismittel für die Prozessführung entscheidend; das Vorlegen relevanter Unterlagen stärkt die Begründung und Sachprüfung der Beschwerde.
“_______ (ci-après : l'intéressée, la requérante ou la recourante), la décision du 23 février 2015, par laquelle le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) a refusé de lui reconnaître la qualité de réfugié, a rejeté sa demande d'asile, a prononcé son renvoi de Suisse et a ordonné l'exécution de cette mesure, décision confirmée par arrêt du Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal) E-2022/2015 du 28 avril 2017, la seconde demande d'asile introduite en Suisse, le 23 février 2023, par l'intéressée, le mandat de représentation signé par la requérante, le 5 mai 2023, en faveur d'Alexandre Mwanza, l'audition sur les motifs d'asile du 6 juillet 2023, les décisions de passage à la procédure étendue et d'attribution cantonale des 13 et 14 juillet suivants, le courrier de l'intéressée du 20 décembre 2023 et le rapport de physiothérapie du 30 novembre 2023 qu'il contient, la décision du 6 février 2025, notifiée le 14 février suivant, par laquelle le SEM a une nouvelle fois refusé de reconnaître la qualité de réfugié à l'intéressée, a rejeté sa seconde demande d'asile, a prononcé son renvoi de Suisse et a ordonné l'exécution de cette mesure, le recours interjeté, le 7 mars 2025, contre cette décision auprès du Tribunal, par lequel l'intéressée a conclu à son annulation et, à titre principal, à la reconnaissance de la qualité de réfugié et à l'octroi de l'asile ou, à titre subsidiaire, au prononcé d'une admission provisoire, la demande d'assistance judiciaire partielle dont il est assorti, les pièces annexées au recours, à savoir notamment la copie d'une convocation pour une consultation médicale en gynécologie prévue le 26 février 2025, le rapport médical établi à la suite de cette consultation, la copie d'une prescription médicale ainsi que la photographie d'une boîte de médicaments (Fluomizin), la décision incidente du 18 mars 2025, par laquelle la juge instructeur, considérant d'emblée vouées à l'échec les conclusions du recours, a rejeté la demande d'assistance judiciaire et a invité la recourante à verser une avance de frais dans un délai échéant le 2 avril 2025, le versement, le 1er avril 2025, de l'avance de frais sur le compte du Tribunal, et considérant que le Tribunal, en vertu de l'art. 31 LTAF (RS 173.32), connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA (RS 172.021) prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF, qu'en particulier, les décisions rendues par le SEM concernant l'asile peuvent être contestées devant le Tribunal (cf. art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi [RS 142.31]), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (cf. art. 83 let. d ch. 1 LTF [RS 173.110]), exception non réalisée en l'espèce, que le Tribunal est donc compétent pour connaître du présent litige, que l'intéressée a qualité pour recourir (cf. art. 48 al. 1 PA), que, présenté dans la forme et le délai (cf. art. 52 al. 1 PA et 108 al. 2 LAsi) prescrits par la loi, le recours est recevable, que sont des réfugiés les personnes qui, dans leur Etat d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques (art. 3 al. 1 LAsi ; cf. ATAF 2007/31 consid. 5.2 -5.6), que sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable (art. 3 al. 2 LAsi), que, conformément à la jurisprudence, la crainte face à des persécutions à venir, telle que comprise à l'art. 3 LAsi, contient un élément objectif, au regard d'une situation ancrée dans les faits, et intègre également dans sa définition un élément subjectif, qu'ainsi, sera reconnu comme réfugié, celui qui a de bonnes raisons, c'est-à-dire des raisons objectivement reconnaissables pour un tiers (élément objectif), de craindre (élément subjectif) d'avoir à subir selon toute vraisemblance et dans un avenir prochain une persécution (cf.”
Die angefochtene Verfügung ist in vielen Fällen zwingende Beilage, weil sie erst die Prüfung von Zuständigkeit, Legitimation und Frist ermöglicht; die Gerichte können kostenpflichtige amtliche Dokumente verlangen, Fristverlängerungen sind möglich aber nicht automatisch.
“Eine Beschwerde gilt als fehlerbehaftet im Sinne von Art. 52 Abs. 2 VwVG, wenn entweder das Begehren, die sachbezogene Begründung, die Unterschrift oder erforderliche Beschwerdebeilagen wie die Vollmacht oder die angefochtene Verfügung fehlen. In solchen Fällen wird dem Beschwerdeführer in der Regel eine Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde eingeräumt. Zu den Beilagen, welche zusammen mit der Beschwerdeschrift einzureichen sind, gehört die angefochtene Verfügung. Diese erlaubt der Rechtsmittelbehörde einerseits, den Anfechtungsgegenstand festzustellen. Andererseits ermöglicht ihr die Kenntnis der angefochtenen Verfügung insbesondere die Zuständigkeit, die Beschwerdelegitimation, die Einhaltung der Beschwerdefrist sowie den allfälligen Einbezug anderer Beteiligter in das Verfahren zu prüfen. Das in Art. 52 Abs. 1 VwVG normierte Erfordernis, die angefochtene Verfügung einzureichen, dient unter anderem dazu, der angerufenen Beschwerdeinstanz Gewissheit zu verschaffen, über welchen Streitgegenstand welcher Verfügungsinstanz sie zu entscheiden hat (vgl. in Bezug auf ähnliche Verfahrensvorschriften des Sozialversicherungsrechts BGE 116 V 353 E.”
“Les exigences de la Cour des plaintes ne procèdent en rien d'un formalisme excessif, s'agissant de démontrer l'existence d'une société recourante au moment même du dépôt du recours, ainsi que les pouvoirs effectifs des personnes censées la représenter à ce moment-là (cf. arrêt 1C_38/2022 du 27 janvier 2022). Comme le relève l'arrêt attaqué, le document produit avec le recours est un extrait d'une base de données et ne constitue pas un document officiel. Les fichiers PDF mentionnés sur ladite page (en particulier le "certificate of good standing") ne sont par ailleurs pas librement accessibles en ligne, car leur accès est payant. Dès lors, les recourants, qui agissaient par l'entremise d'un mandataire professionnel censé savoir d'emblée quels documents doivent être produits à l'appui d'un recours formé par une société étrangère contre une ordonnance de clôture (arrêts 1C_38/2022 du 27 janvier 2022 consid. 2.2; 1C_698/2020 du 8 février 2021 consid. 3.2), ne pouvaient supposer que l'invitation à fournir des documents supplémentaires démontrant formellement l'existence de la société procédait d'un simple automatisme procédural de la part de la juridiction précédente. Ils ont obtenu, conformément à l'art. 52 al. 2 PA, un délai pour produire les documents manquants, et pouvaient s'adresser à la Cour des plaintes en cas de doute sur l'irrégularité constatée. Dès lors que les conséquences d'un défaut de production étaient en outre clairement exposées, le prononcé d'irrecevabilité ne constitue nullement un déni de justice.”
Bei formellen Mängeln wird in der Regel eine kurze Nachfrist zur Ergänzung/Verbesserung gewährt; bleibt die Nachfrist unbenutzt, kann das Gericht auf die Akten entscheiden oder nicht eintreten.
“Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Behandlung der Beschwerde zuständig (Art. 105 AsylG [SR 142.31] und Art. 31 ff. VGG) und die Sachurteilsvoraussetzungen (Art. 48 Abs. 1 VwVG [Legitimation], Art. 108 Abs. 3 AsylG [Frist] und Art. 52 VwVG [Form]) sind erfüllt, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist. Das fortdauernde Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers geht aus seiner Eingabe vom 9. April 2025 klar hervor (vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer-act.] 10).”
“Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Behandlung der Beschwerde zuständig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 31 ff. VGG) und die Sachurteilsvoraussetzungen (Art. 48 Abs. 1 VwVG [Legitimation], Art. 108 Abs. 3 AsylG [Frist] und Art. 52 VwVG [Form]) sind erfüllt, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.”
“Par courrier du 11 mars 2025, le recourant a fait parvenir au Tribunal une copie de la lettre de résiliation du contrat de travail de sa compagne, indiquant que son congé lui avait été notifié en raison de leur relation, ainsi que la copie d'une prescription de médicaments, dont il ressort que B._______ souffre d'un trouble anxieux et dépressif mixte. P. Les autres faits et arguments de la cause seront examinés, pour autant que de besoin, dans les considérants en droit. Droit : 1. 1.1 En vertu de l'art. 31 LTAF, le Tribunal connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF. En particulier, les décisions rendues par le SEM concernant l'asile peuvent être contestées devant le Tribunal (cf. art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi [RS 142.31]), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (cf. art. 83 let. d ch. 1 LTF), exception non réalisée en l'espèce. Le Tribunal est donc compétent pour connaître du présent recours. 1.2 Le recourant, agissant pour le compte de sa compagne, a qualité pour recourir (cf. art. 48 al. 1 PA). Présenté dans la forme (cf. art. 52 PA) et le délai (cf. art. 108 al. 6 LAsi) prescrits par la loi, le recours est recevable. 2. 2.1 A teneur de l'art. 51 al. 1 LAsi, le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose. Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande (cf. art. 51 al. 4 LAsi). 2.2 L'art. 51 al. 4 LAsi a pour but de régler de manière uniforme le statut du noyau familial tel qu'il existait au moment de la fuite et non de créer de nouvelles communautés familiales ou de permettre la reprise de relations interrompues pour des raisons étrangères aux motifs d'asile. L'octroi de l'asile familial, au sens de cette disposition, suppose ainsi que le conjoint ou le parent vivant en Suisse ait été reconnu réfugié et qu'il ait été séparé, en raison de sa fuite, du membre de sa famille encore à l'étranger avec lequel il entend se réunir en Suisse.”
“1a; 121 V 204 consid. 6c; DTAF 2007/27 consid. 3.3). Secondo il principio di articolazione delle censure (« Rügeprinzip ») l'autorità di ricorso non è tenuta a esaminare le censure che non appaiono evidenti o non possono dedursi facilmente dalla constatazione e presentazione dei fatti, non essendo a sufficienza sostanziate (cfr. DTF 141 V 234 consid. 1; Moser et al., op. cit., n. 1.55). Il principio inquisitorio non è quindi assoluto, atteso che la sua portata è limitata dal dovere delle parti di collaborare all'istruzione della causa (cfr. DTF 143 II 425 consid. 5.1; 140 I 285 consid. 6.3.1; 128 II 139 consid. 2b). Il dovere processuale di collaborazione concernente il ricorrente che interpone un ricorso al Tribunale nel proprio interesse, comprende, in particolare, l'obbligo di portare le prove necessarie, d'informare il giudice sulla fattispecie e di motivare la propria richiesta, ritenuto che in caso contrario arrischierebbe di dover sopportare le conseguenze della carenza di prove (cfr. art. 52 PA; cfr. DTF 140 I 285 consid. 6.3.1; 119 III 70 consid. 1; Moor/Poltier, op. cit., no. 2.2.6.3, pag. 293 e segg.). 3. Nel caso in disamina, oggetto del litigio è l'imposizione ex art. 12 cpv. 2 DPA, in combinato disposto con l'art. 70 LD e con l'art. 51 LIVA, della società ricorrente - in qualità di acquirente nonché mandante - al pagamento posticipato dei tributi doganali (dazi doganali e IVA sull'importazione, oltre relativi accessori) non corrisposti al momento dell'importazione in Svizzera di 217 orologi da polso, tra il marzo 2014 e il marzo 2016, come dettagliato nella tabella riassuntiva allegata alla decisione impugnata. Questi orologi sarebbero stati importati dall'Italia, in omissione delle formalità doganali, dal signor C._______, cittadino italiano (di seguito: fornitore italiano), e poi rivenduti alla società ricorrente, da lui direttamente o per il tramite dell'allora società D._______, da lui controllata (di seguito: società controllata). Detta riscossione posticipata è infatti qui recisamente contestata dalla ricorrente per vari motivi, in particolare in quanto essa non sarebbe qualificabile di mandante di tali importazioni.”
“Lo scrivente Tribunale è dunque competente per dirimere la presente vertenza. La procedura di ricorso dinanzi al Tribunale statuente è retta dalla PA, sempre che la LTAF non disponga altrimenti (cfr. art. 37 LTAF; art. 2 cpv. 4 PA; inoltre l'art. 116 cpv. 4 LD). La riserva dell'art. 3 lett. e PA concerne esclusivamente la procedura di imposizione doganale iniziale, ad esclusione dei rimedi giuridici (cfr. sentenza del TAF A-5996/2017 del 5 settembre 2018 consid. 1.4; Martin Kocher, in: Kocher/Clavadetscher [ed.], Handkommentar Zollgesetz, 2009, n. 10 e 12 ad art. 116 LD; Nadine Mayhall-Mannhart, in: Waldmann/Krauskopf [ed.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahren, 3a ed. 2023, n. 8 ad art. 2 PA), tra i quali rientrano i rimedi interni all'Amministrazione (cfr. [tra le tante] sentenze del TAF A-3783/2021 del 17 maggio 2023 consid. 1.2; A-1552/2021 del 22 dicembre 2021 consid. 1.2). 1.2 Il presente ricorso è stato interposto tempestivamente (cfr. art. 20 segg., art. 50 PA), nel rispetto delle esigenze di contenuto e di forma previste dalla legge (cfr. art. 52 PA). Pacifica è la legittimazione ricorsuale della società ricorrente, destinataria della decisione impugnata (cfr. art. 48 cpv. 1 PA). Il ricorso è dunque ricevibile in ordine e va esaminato nel merito. 2. 2.1 Con ricorso al Tribunale amministrativo federale possono essere invocati la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento (art. 49 lett. a PA), l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti (art. 49 lett. b PA) nonché l'inadeguatezza (art. 49 lett. c PA; cfr. André Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3a ed. 2022, n. 2.149). 2.2 Il Tribunale amministrativo federale non è vincolato né dai motivi addotti (cfr. art. 62 cpv. 4 PA), né dalle considerazioni giuridiche della decisione impugnata, né dalle argomentazioni delle parti (cfr. DTF 142 V 551 consid. 5; 141 V 234 consid. 1; DTAF 2007/41 consid. 2; Moor/Poltier, Droit administratif, vol. II, 3a ed. 2011, no. 2.2.6.5, pag. 300). I principi della massima inquisitoria e dell'applicazione d'ufficio del diritto sono tuttavia limitati: l'autorità competente procede difatti spontaneamente a constatazioni complementari o esamina altri punti di diritto solo se dalle censure sollevate o dagli atti risultino indizi in tal senso (cfr.”
“Alle domande raggruppate di assistenza amministrativa, con cui vengono richieste delle informazioni relative ad un gruppo di persone non identificate nominalmente, ma tramite un modello di comportamento identico, risulta applicabile la LAAF nella sua versione in vigore dal 1° gennaio 2017 (RU 2016 5059), nonché la relativa ordinanza del 23 novembre 2016 sull'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale (OAAF, RS 651.11), in vigore a far tempo dal 1° gennaio 2017 (RU 2016 4877). Sono fatte salve le disposizioni derogatorie della convenzione applicabile nel singolo caso (cfr. art. 1 cpv. 2 LAAF), in concreto della CDI CH-IT. Presentata il 23 novembre 2018, la domanda di assistenza litigiosa - che, come confermato dal Tribunale federale, costituisce una domanda raggruppata (cfr. sentenza del TF 2C_73/2021 del 27 dicembre 2021 consid. 3) - rientra nel campo di applicazione di detta legge (cfr. art. 24 LAAF a contrario). Per il rimanente, la procedura di ricorso è retta dalle disposizioni generali della procedura federale, su riserva di disposizioni specifiche della LAAF (cfr. art. 19 cpv. 5 LAAF; art. 37 LTAF). 1.2 Il ricorso è stato interposto nel rispetto delle esigenze di contenuto e di forma previste dalla legge (cfr. art. 50 cpv. 1 PA e art. 52 PA). Pacifica è la legittimazione ricorsuale del ricorrente (cfr. art. 48 PA; art. 19 cpv. 2 LAAF). Il ricorso è ricevibile in ordine e va pertanto esaminato nel merito. 1.3 Il ricorso ha effetto sospensivo ex lege (cfr. art. 19 cpv. 3 LAAF). L'eventuale trasmissione di informazioni da parte dell'autorità inferiore non può intervenire che alla crescita in giudicato della decisione di rigetto del ricorso (cfr. [tra le tante] sentenza del TAF A-5662/2020 del 10 maggio 2021 consid. 1.3 con rinvii). 2. 2.1 Con ricorso al Tribunale amministrativo federale possono essere invocati la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento (cfr. art. 49 lett. a PA), l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti (cfr. art. 49 lett. b PA) nonché l'inadeguatezza (cfr. art. 49 lett. c PA; cfr. André Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3a ed. 2022, n. 2.149). 2.2 Di principio, il Tribunale amministrativo federale dispone del pieno potere di cognizione (cfr.”
“2), dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 16. August 2024 sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids beantragte und zur Begründung im Wesentlichen vorbrachte, es sei eine Versicherungszeit von 122 Monaten zur Rentenberechnung zu berücksichtigen (vgl. BVGer-act. 4, Beilage 2 [deutsche Übersetzung]), dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten und die SAK eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts ist (Art. 33 Bst. d VGG), dass Verfügungen der Vorinstanz mit dem vorliegenden Gegenstand vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind (Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10]), dass die Beschwerdeschrift die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass unter Unterschrift im Sinne von Art. 52 VwVG die eigenhändige, handschriftliche Unterzeichnung der Beschwerde verstanden wird, welche im Original vorliegen muss (vgl. Seethaler/Portmann, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar zum VwVG, 3. Aufl. 2023, Art. 52 Rz. 16), dass die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung einräumt, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, und diese Nachfrist mit der Androhung verbindet, nach unbenutztem Fristablauf auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 2 und 3 VwVG), dass weder die E-Mail-Eingabe vom 17. August 2024 noch die über den slowenischen Sozialversicherungsträger übermittelte Eingabe vom 16. August 2024 eine rechtsgültige Unterschrift im erwähnten Sinne aufweisen, dass der Beschwerdeführer folglich mit Zwischenverfügung vom 6. Januar 2025 aufgefordert wurde, innert 10 Tagen ab Zustellung dieser Zwischenverfügung eine rechtsgültig unterzeichnete Beschwerdeschrift einzureichen hatte, wobei angedroht wurde, im Unterlassungsfall werde auf die Beschwerde nicht eingetreten (BVGer-act.”
Bei gruppierten Auskunftsbegehren und ähnlichen Fällen werden Formmängel in der Praxis oft nicht strikt verfolgt; die Beschwerde bleibt häufig materiell prüfbar, sofern die angefochtene Verfügung beigefügt ist oder der Streitgegenstand klar ersichtlich bleibt.
“Alle domande raggruppate di assistenza amministrativa, con cui vengono richieste delle informazioni relative ad un gruppo di persone non identificate nominalmente, ma tramite un modello di comportamento identico, risulta applicabile la LAAF nella sua versione in vigore dal 1° gennaio 2017 (RU 2016 5059), nonché la relativa ordinanza del 23 novembre 2016 sull'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale (OAAF, RS 651.11), in vigore a far tempo dal 1° gennaio 2017 (RU 2016 4877). Sono fatte salve le disposizioni derogatorie della convenzione applicabile nel singolo caso (cfr. art. 1 cpv. 2 LAAF), in concreto della CDI CH-IT. Presentata il 23 novembre 2018, la domanda di assistenza litigiosa - che, come confermato dal Tribunale federale, costituisce una domanda raggruppata (cfr. sentenza del TF 2C_73/2021 del 27 dicembre 2021 consid. 3) - rientra nel campo di applicazione di detta legge (cfr. art. 24 LAAF a contrario). Per il rimanente, la procedura di ricorso è retta dalle disposizioni generali della procedura federale, su riserva di disposizioni specifiche della LAAF (cfr. art. 19 cpv. 5 LAAF; art. 37 LTAF). 1.2 Il ricorso è stato interposto nel rispetto delle esigenze di contenuto e di forma previste dalla legge (cfr. art. 50 cpv. 1 PA e art. 52 PA). Pacifica è la legittimazione ricorsuale del ricorrente (cfr. art. 48 PA; art. 19 cpv. 2 LAAF). Il ricorso è ricevibile in ordine e va pertanto esaminato nel merito. 1.3 Il ricorso ha effetto sospensivo ex lege (cfr. art. 19 cpv. 3 LAAF). L'eventuale trasmissione di informazioni da parte dell'autorità inferiore non può intervenire che alla crescita in giudicato della decisione di rigetto del ricorso (cfr. [tra le tante] sentenza del TAF A-5662/2020 del 10 maggio 2021 consid. 1.3 con rinvii). 2. 2.1 Con ricorso al Tribunale amministrativo federale possono essere invocati la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento (cfr. art. 49 lett. a PA), l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti (cfr. art. 49 lett. b PA) nonché l'inadeguatezza (cfr. art. 49 lett. c PA; cfr. Moser/Beusch/Kneubühler/Kayser, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3a ed. 2022, n. 2.149). 2.2 Di principio, il Tribunale amministrativo federale dispone del pieno potere di cognizione (cfr.”
“Alle domande raggruppate di assistenza amministrativa, con cui vengono richieste delle informazioni relative ad un gruppo di persone non identificate nominalmente, ma tramite un modello di comportamento identico, risulta applicabile la LAAF nella sua versione in vigore dal 1° gennaio 2017 (RU 2016 5059), nonché la relativa ordinanza del 23 novembre 2016 sull'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale (OAAF, RS 651.11), in vigore a far tempo dal 1° gennaio 2017 (RU 2016 4877). Sono fatte salve le disposizioni derogatorie della convenzione applicabile nel singolo caso (cfr. art. 1 cpv. 2 LAAF), in concreto della CDI CH-IT. Presentata il 23 novembre 2018, la domanda di assistenza litigiosa - che, come confermato dal Tribunale federale, costituisce una domanda raggruppata (cfr. sentenza del TF 2C_73/2021 del 27 dicembre 2021 consid. 3) - rientra nel campo di applicazione di detta legge (cfr. art. 24 LAAF a contrario). Per il rimanente, la procedura di ricorso è retta dalle disposizioni generali della procedura federale, su riserva di disposizioni specifiche della LAAF (cfr. art. 19 cpv. 5 LAAF; art. 37 LTAF). 1.2 Il ricorso è stato interposto nel rispetto delle esigenze di contenuto e di forma previste dalla legge (cfr. art. 50 cpv. 1 PA e art. 52 PA). Pacifica è la legittimazione ricorsuale della ricorrente (cfr. art. 48 PA; art. 19 cpv. 2 LAAF). Il ricorso è ricevibile in ordine e va pertanto esaminato nel merito. 1.3 Il ricorso ha effetto sospensivo ex lege (cfr. art. 19 cpv. 3 LAAF). L'eventuale trasmissione di informazioni da parte dell'autorità inferiore non può intervenire che alla crescita in giudicato della decisione di rigetto del ricorso (cfr. [tra le tante] sentenza del TAF A-5662/2020 del 10 maggio 2021 consid. 1.3 con rinvii). 2. 2.1 Con ricorso al Tribunale amministrativo federale possono essere invocati la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento (cfr. art. 49 lett. a PA), l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti (cfr. art. 49 lett. b PA) nonché l'inadeguatezza (cfr. art. 49 lett. c PA; cfr. Moser/Beusch/Kneubühler/Kayser, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3a ed. 2022, n. 2.149). 2.2 Di principio, il Tribunale amministrativo federale dispone del pieno potere di cognizione (cfr.”
“Alle domande raggruppate di assistenza amministrativa, con cui vengono richieste delle informazioni relative ad un gruppo di persone non identificate nominalmente, ma tramite un modello di comportamento identico, risulta applicabile la LAAF nella sua versione in vigore dal 1° gennaio 2017 (RU 2016 5059), nonché la relativa ordinanza del 23 novembre 2016 sull'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale (OAAF, RS 651.11), in vigore a far tempo dal 1° gennaio 2017 (RU 2016 4877). Sono fatte salve le disposizioni derogatorie della convenzione applicabile nel singolo caso (cfr. art. 1 cpv. 2 LAAF), in concreto della CDI CH-IT. Presentata il 23 novembre 2018, la domanda di assistenza litigiosa - che, come confermato dal Tribunale federale, costituisce una domanda raggruppata (cfr. sentenza del TF 2C_73/2021 del 27 dicembre 2021 consid. 3) - rientra nel campo di applicazione di detta legge (cfr. art. 24 LAAF a contrario). Per il rimanente, la procedura di ricorso è retta dalle disposizioni generali della procedura federale, su riserva di disposizioni specifiche della LAAF (cfr. art. 19 cpv. 5 LAAF; art. 37 LTAF). 1.2 Il ricorso è stato interposto nel rispetto delle esigenze di contenuto e di forma previste dalla legge (cfr. art. 50 cpv. 1 PA e art. 52 PA). Pacifica è la legittimazione ricorsuale del ricorrente (cfr. art. 48 PA; art. 19 cpv. 2 LAAF). Il ricorso è ricevibile in ordine e va pertanto esaminato nel merito. 1.3 Il ricorso ha effetto sospensivo ex lege (cfr. art. 19 cpv. 3 LAAF). L'eventuale trasmissione di informazioni da parte dell'autorità inferiore non può intervenire che alla crescita in giudicato della decisione di rigetto del ricorso (cfr. [tra le tante] sentenza del TAF A-5662/2020 del 10 maggio 2021 consid. 1.3 con rinvii). 2. 2.1 Con ricorso al Tribunale amministrativo federale possono essere invocati la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento (cfr. art. 49 lett. a PA), l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti (cfr. art. 49 lett. b PA) nonché l'inadeguatezza (cfr. art. 49 lett. c PA; cfr. André Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3a ed. 2022, n. 2.149). 2.2 Di principio, il Tribunale amministrativo federale dispone del pieno potere di cognizione (cfr.”
“Alle domande raggruppate di assistenza amministrativa, con cui vengono richieste delle informazioni relative ad un gruppo di persone non identificate nominalmente, ma tramite un modello di comportamento identico, risulta applicabile la LAAF nella sua versione in vigore dal 1° gennaio 2017 (RU 2016 5059), nonché la relativa ordinanza del 23 novembre 2016 sull'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale (OAAF, RS 651.11), in vigore a far tempo dal 1° gennaio 2017 (RU 2016 4877). Sono fatte salve le disposizioni derogatorie della convenzione applicabile nel singolo caso (cfr. art. 1 cpv. 2 LAAF), in concreto della CDI CH-IT. Presentata il 23 novembre 2018, la domanda di assistenza litigiosa - che, come confermato dal Tribunale federale, costituisce una domanda raggruppata (cfr. sentenza del TF 2C_73/2021 del 27 dicembre 2021 consid. 3) - rientra nel campo di applicazione di detta legge (cfr. art. 24 LAAF a contrario). Per il rimanente, la procedura di ricorso è retta dalle disposizioni generali della procedura federale, su riserva di disposizioni specifiche della LAAF (cfr. art. 19 cpv. 5 LAAF; art. 37 LTAF). 1.2 Il ricorso è stato interposto nel rispetto delle esigenze di contenuto e di forma previste dalla legge (cfr. art. 50 cpv. 1 PA e art. 52 PA). Pacifica è la legittimazione ricorsuale della ricorrente (cfr. art. 48 PA; art. 19 cpv. 2 LAAF). Il ricorso è ricevibile in ordine e va pertanto esaminato nel merito. 1.3 Il ricorso ha effetto sospensivo ex lege (cfr. art. 19 cpv. 3 LAAF). L'eventuale trasmissione di informazioni da parte dell'autorità inferiore non può intervenire che alla crescita in giudicato della decisione di rigetto del ricorso (cfr. [tra le tante] sentenza del TAF A-5662/2020 del 10 maggio 2021 consid. 1.3 con rinvii). 2. 2.1 Con ricorso al Tribunale amministrativo federale possono essere invocati la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento (cfr. art. 49 lett. a PA), l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti (cfr. art. 49 lett. b PA) nonché l'inadeguatezza (cfr. art. 49 lett. c PA; cfr. André Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3a ed. 2022, n. 2.149). 2.2 Di principio, il Tribunale amministrativo federale dispone del pieno potere di cognizione (cfr.”
Die (kurze) Nachfrist ist nicht immer ausreichend bei fristwidrigem Verhalten aus dem Ausland (z.B. abweichendes Empfangsdatum); bei besonderen Umständen (z.B. Poststreik) kann eine nachgereichte eigenhändige Unterschrift rettende Wirkung entfalten, wenn die Nachfrist angeordnet und rechtzeitig genutzt wurde.
“Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Vorinstanz) hat A._______ (Beschwerdeführer) mit Verfügung vom 9. April 2024 ab dem 1. Juli 2022 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zugesprochen. Die Höhe der Rente beläuft sich für das Jahr 2022 auf Fr. (...) pro Monat, ab Januar 2023 auf Fr. (...) pro Monat (Akten der Vorinstanz [IVSTA-act.] 155). 2. Mit Eingabe vom 25. April 2024 hat sich der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht gewandt (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1). 3. Da aus der Eingabe vom 25. April 2024 nicht klar hervorgegangen ist, ob der Beschwerdeführer die Verfügung vom 9. April 2024 anfechten will, und sachbezogene Rechtsbegehren und deren Begründung gefehlt haben, ist der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 aufgefordert worden, dem Gericht innert fünf Tagen ab Erhalt der Verfügung seinen Beschwerdewillen kundzutun sowie gegebenenfalls klare Rechtsbegehren in der Sache zu stellen und diese zu begründen. Gleichzeitig ist ihm mit Verweis auf Art. 52 Abs. 3 VwVG angedroht worden, das Gericht werde auf die Beschwerde nicht eintreten, sollte die fünftägige Frist ungenutzt ablaufen (BVGer-act. 3). 4. Der Beschwerdeführer hat die Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 gemäss dem Rückschein der schweizerischen Post (BVGer-act. 5) und den Sendungsverfolgungen der französischen sowie schweizerischen Post (BVGer-act. 4) am 26. Juni 2024 in Empfang genommen. 5. In einer mit 27. Juni 2024 datierten, nicht unterschriebenen Eingabe hat der Beschwerdeführer Stellung genommen zur Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 betreffend Beschwerdeverbesserung. Darin behauptet er, er habe die Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 am 27. Juni 2024 erhalten. Zudem bekundet er sinngemäss seinen Beschwerdewillen gegen die Verfügung vom 9. April 2024 und führt namentlich aus, ihm sei die Rente bereits ab dem Jahr 2020 auszurichten, nicht erst ab Juli 2022, ferner sei ihm die Rente aufgrund seiner Berufsunfälle zu gewähren, nicht aufgrund «psychosomatischer oder vererbter Erkrankungen» (BVGer-act.”
“September 2023 unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Publikation künftiger Anordnungen und Entscheidungen im Bundesblatt) aufgefordert worden ist, innert Frist (30 Tage ab Erhalt der Verfügung) ein Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben (BVGer-act. 3), dass er dieser Aufforderung nachgekommen ist und mit Eingabe vom 13. November 2023 (beim Gericht am 16. November 2023 eingegangen) eine Zustelladresse in der Schweiz bekannt gegeben hat, wobei er gleichzeitig um künftige Zustellung per Fax ersucht und darum gebeten hat, das Verfahren sei nach Beendigung des Poststreiks in Serbien weiterzuführen (BVGer-act. 5), dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 22. November 2023 festgehalten hat, dass die per Post eingereichte Beschwerdeschrift vom 25. Juli 2023 den gesetzlichen Anforderungen an eine formell rechtsgenügliche Beschwerde offensichtlich nicht genügt, da sie weder im gesetzlich vorgesehenen elektronischen Verfahren eingereicht worden ist noch eine eigenhändige Unterschrift des Beschwerdeführers resp. seines Vertreters trägt (BVGer-act. 6), dass es den Beschwerdeführer deshalb unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten bei Fristablauf [vgl. Art. 52 Abs. 3 VwVG]) aufgefordert hat, die Beschwerdeschrift vom 25. Juli 2023 eigenhändig zu unterzeichnen oder durch den Vertreter eigenhändig unterzeichnen zu lassen und das Original innert einer Frist von 10 Tagen per Post dem Bundesverwaltungsgericht einzureichen (BVGer-act. 6), dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. Dezember 2023 (Aufgabe bei der serbischen Post am 6. Dezember 2023, Sendung [...]; beim Gericht am 11. Dezember 2023 eingegangen) die durch seinen Vertreter eigenhändig unterzeichnete Beschwerdeschrift nachgereicht hat (BVGer-act. 9), und erwägt, dass gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz [VGG, SR 173.32]) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beurteilt, sofern - wie hier - keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, dass Verfügungen der IVSTA im Bereich von IV-Rentenansprüchen beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, dass die Beschwerdeschrift die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder Vertreters zu enthalten hat (Art.”
Die Teilnahme an der Vorinstanz, besonderes Betroffenheitsinteresse oder Vorliegen von Teilnahmerechten stützen regelmäßig die Legitimation zur Beschwerdeführung; dies gilt auch in spezifischen Verfahrenskonstellationen (z.B. Asylverfahren, Verfügungsadressaten).
“März 2025 zusätzlich beantragte, sub-eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen und der Vollzug der Wegweisung sei superprovisorisch auszusetzen, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass sich das Verfahren nach dem VwVG und dem VGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art.”
“Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass sich das Verfahren nach dem VwVG und dem VGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art.”
“Die Beschwerdeführenden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 105 und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG).”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG).”
“_______ n'avait pas été suffisamment instruit par le SEM, la décision du 31 mars 2025, notifiée le lendemain, par laquelle le SEM n'est pas entré en matière sur la demande d'asile du recourant, a prononcé son renvoi de Suisse vers la Bulgarie et a ordonné l'exécution de cette mesure, conformément au projet, la résiliation du mandat de représentation par Caritas, le 4 avril 2025, le recours interjeté, le 4 avril 2025, auprès du Tribunal administratif fédéral (ci-après : Tribunal) contre la décision précitée, par lequel le recourant, agissant seul, a conclu, principalement, à l'entrée en matière sur sa demande d'asile, subsidiairement, au prononcé d'une admission provisoire, ainsi que, plus subsidiairement, au renvoi de la cause au SEM, les requêtes de dispense du paiement d'une avance de frais et d'octroi de l'assistance judiciaire totale assorties au recours, et considérant que le Tribunal, en vertu de l'art. 31 LTAF (RS 173.32), connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA (RS 172.021) prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF, qu'en particulier, les décisions rendues par le SEM en matière d'asile et de renvoi peuvent être contestées devant le Tribunal (art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 LTF [RS 173.110]), exception non réalisée en l'espèce, que le recourant a qualité pour recourir (art. 48 al. 1 PA), que présenté dans la forme et le délai prescrits par la loi (art. 52 al. 1 PA et art. 108 al. 3 LAsi), le recours est recevable, qu'à titre préliminaire, dit recours comporte certes comme conclusion très subsidiaire le renvoi de la cause au SEM, mais n'expose pas, dans sa motivation, les raisons qui permettraient de conduire à une telle conclusion, que le SEM a établi les faits pertinents de manière exacte et complète, qu'il a aussi respecté le droit d'être entendu du recourant, qu'il n'y a ainsi pas de raison de renvoyer l'affaire à cette autorité pour nouvelle décision, que la conclusion demandant le renvoi de la cause au SEM doit partant être rejetée, que, saisi d'un recours contre une décision de non-entrée en matière sur une demande d'asile, le Tribunal se limite à en examiner le bien-fondé (cf. ATAF 2012/4 consid. 2.2 ; 2009/54 consid. 1.3.3 ; 2007/8 consid. 5), que, selon l'art. 31a al. 1 let. a LAsi, le SEM, en règle générale, n'entre pas en matière sur une demande d'asile lorsque le requérant peut retourner dans un Etat tiers sûr au sens de l'art.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden und die Beschwerdeführerin ist zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 6 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
Fehlt der ausdrückliche oder erkennbare Beschwerdewille, führt dies regelmäßig (insbesondere wenn keine Nachfrist fruchtbar genutzt wird) zur Nichtberücksichtigung oder zum Nichteintreten der Eingabe.
“März 2025 das rechtliche Gehör gewährt und ihm Gelegenheit gegeben hat, sich innerhalb von 20 Tagen seit Erhalt der Verfügung zur Frage des rechtzeitigen Einreichens einer Beschwerdeverbesserung zu äussern und allfällige Beweismittel einzureichen (BVGer-act. 6), dass sich A._______ in der Eingabe vom 22. März 2025 nicht ausdrücklich zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerdeverbesserung äussert, sondern seinen Unmut über das Vorgehen der SAK zum Ausdruck bringt und namentlich erklärt, das «Protestschreiben» vom 24. Januar 2025 sei «durch die SAK, nicht durch die Betroffenen» an das Bundesverwaltungsgericht weitergeleitet worden (BVGer-act. 8), dass A._______ innert Frist keine Beschwerdeverbesserung eingereicht und namentlich keinen Beschwerdewillen erklärt hat, dass mangels eines rechtzeitig erklärten Beschwerdewillens androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG, Art. 85bis Abs. 3 AHVG) auf die Eingabe vom 24. Januar 2025 nicht einzutreten ist (Art. 52 Abs. 3 VwVG; vgl. BGE 117 Ia 126 E. 5c; Urteil des BGer 8C_362/2021 vom 24. November 2021 E. 4), dass A._______ und seine Ehefrau im Schreiben vom 22. März 2025 materielle Ausführungen zum Fall machen und das Bundesverwaltungsgericht bitten, das Schreiben in das Parallelverfahren C-753/2025 der Ehefrau von A._______ aufzunehmen (BVGer-act. 8), dass das Schreiben vom 22. März 2025 deshalb gemäss Antrag als Spontaneingabe im Beschwerdeverfahren C-753/2025 entgegengenommen und zu diesen Akten gegeben wird, dass für das vorliegende Verfahren keine Verfahrenskosten zu erheben sind (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), dass bei diesem Ausgang des Verfahrens zudem keine Parteientschädigung auszurichten ist (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Für das Dispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.) Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Eingabe vom 24. Januar 2025 wird nicht eingetreten.”
“1 VwVG), dass hieraus folgt, dass sich in der Beschwerde auch der Beschwerdewille manifestieren und die Beschwerde bedingungs- und vorbehaltlos erhoben werden muss, dass die Beschwerdeinstanz der Beschwerdeführerin eine kurze Nachfrist zur Verbesserung einräumt, falls Rechtsbegehren, Begründung oder Unterschrift fehlen und diese Nachfrist mit der Androhung verbindet, nach ungenutztem Fristablauf auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 2 und 3 VwVG), dass A._______ innert Frist keine Beschwerdeverbesserung eingereicht und namentlich keinen Beschwerdewillen erklärt hat, dass A._______ mit Eingabe an die SAK (Postaufgabe: 3. Februar 2025) klargestellt hat, sie habe mit ihrem Schreiben vom 11. November 2024 keine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben wollen, sondern um eine erneute Überprüfung durch die SAK unter Berücksichtigung der individuellen und menschlichen Aspekte ihrer Situation sowie um eine Ausnahme gebeten, dass mangels eines erklärten Beschwerdewillens androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG, Art. 85bis Abs. 3 AHVG) auf die Eingabe vom 11. November 2024 nicht einzutreten ist (Art. 52 Abs. 3 VwVG; vgl. BGE 117 Ia 126 E. 5c; Urteil des BGer 8C_362/2021 vom 24. November 2021 E. 4), dass die SAK auf die in der Eingabe vom 11. November 2024 gestellten Fragen von A._______ hinzuweisen ist («Unter welchen Bedingungen könnte ich eine Rente von Ihnen erhalten? Verstehe ich richtig, dass ich Anspruch darauf hätte, wenn ich noch drei weitere Monate arbeiten würde?»), für die A._______ die Vorinstanz um eine Antwort bittet, dass das Verfahren für die Parteien kostenlos ist (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens zudem keine Parteientschädigung auszurichten ist (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Für das Dispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.) Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Eingabe vom 11. November 2024 wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.”
“Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Vorinstanz) hat A._______ (Beschwerdeführer) mit Verfügung vom 9. April 2024 ab dem 1. Juli 2022 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zugesprochen. Die Höhe der Rente beläuft sich für das Jahr 2022 auf Fr. (...) pro Monat, ab Januar 2023 auf Fr. (...) pro Monat (Akten der Vorinstanz [IVSTA-act.] 155). 2. Mit Eingabe vom 25. April 2024 hat sich der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht gewandt (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1). 3. Da aus der Eingabe vom 25. April 2024 nicht klar hervorgegangen ist, ob der Beschwerdeführer die Verfügung vom 9. April 2024 anfechten will, und sachbezogene Rechtsbegehren und deren Begründung gefehlt haben, ist der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 aufgefordert worden, dem Gericht innert fünf Tagen ab Erhalt der Verfügung seinen Beschwerdewillen kundzutun sowie gegebenenfalls klare Rechtsbegehren in der Sache zu stellen und diese zu begründen. Gleichzeitig ist ihm mit Verweis auf Art. 52 Abs. 3 VwVG angedroht worden, das Gericht werde auf die Beschwerde nicht eintreten, sollte die fünftägige Frist ungenutzt ablaufen (BVGer-act. 3). 4. Der Beschwerdeführer hat die Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 gemäss dem Rückschein der schweizerischen Post (BVGer-act. 5) und den Sendungsverfolgungen der französischen sowie schweizerischen Post (BVGer-act. 4) am 26. Juni 2024 in Empfang genommen. 5. In einer mit 27. Juni 2024 datierten, nicht unterschriebenen Eingabe hat der Beschwerdeführer Stellung genommen zur Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 betreffend Beschwerdeverbesserung. Darin behauptet er, er habe die Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 am 27. Juni 2024 erhalten. Zudem bekundet er sinngemäss seinen Beschwerdewillen gegen die Verfügung vom 9. April 2024 und führt namentlich aus, ihm sei die Rente bereits ab dem Jahr 2020 auszurichten, nicht erst ab Juli 2022, ferner sei ihm die Rente aufgrund seiner Berufsunfälle zu gewähren, nicht aufgrund «psychosomatischer oder vererbter Erkrankungen» (BVGer-act.”
“2 und 3 VwVG), dass die Eingaben der Versicherten im vorliegenden Fall nicht als Beschwerde bezeichnet sind und trotz Rechtsmittelbelehrung in der vorinstanzlichen Verfügung vom 28. März 2024, wonach Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht zu richten seien, bei der Verbindungsstelle sowie der IVSTA eingereicht wurden, dass die Versicherte mit Eingabe vom 5. April 2024 über die Versicherungsstelle der Vorinstanz diverse Dokumente zukommen liess, jedoch soweit ersichtlich keine Ausführungen machte, dass die Versicherte in ihrer E-Mail vom 11. April 2024 an die Vorinstanz lediglich ausführte, im Anhang «weitere Dokumente über die gewährte Invaliditätsrente und die Höhe der Invaliditätsrente, deren Anspruch ich prüfen möchte» zu senden, dass damit im vorliegenden Fall aus der Eingabe vom 11. April 2024 nicht eindeutig hervorgeht, ob die Versicherte tatsächlich Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht führen wollte, dass die E-Mail vom 11. April 2024 zudem keine rechtsgültige Unterschrift enthält, dass die Versicherte deshalb mit Zwischenverfügung vom 19. April 2024 und unter Hinweis auf Art. 52 Abs. 3 VwVG aufgefordert wurde, innert zehn Tagen ab Erhalt zu erklären, ob sie ihre Eingabe vom 11. April 2024 an die IVSTA als Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. März 2024 verstanden haben will, und falls ja, was sie beantragt und wie sie dies begründet, sowie ihre Beschwerde mit eigenhändiger Unterschrift versehen dem Bundesverwaltungsgericht einzureichen, ansonsten auf die Eingabe vom 11. April 2024 nicht eingetreten werde (vgl. BVGer-act. 3, Dispositiv-Ziffern 1-3), dass der Versicherten die per Einschreiben versandte Zwischenverfügung vom 19. April 2024 gemäss Zustellnachweis und Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (Sendungsnummer: [...]) am 26. April 2024 zugestellt wurde (BVGer-act. 4 und 5) und folglich die Frist zur Einreichung einer Beschwerdeverbesserung am 6. Mai 2024 abgelaufen ist, dass die Versicherte innert der gesetzten Frist - sowie bis zum heutigen Datum - weder ihren Beschwerdewillen erklärt noch ihre Beschwerde verbessert hat, dass die Versicherte auch nicht schriftlich um Fristverlängerung oder um Wiederherstellung der versäumten Frist ersucht hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.”
Fehlende eigenhändige Originalunterschriften oder andere formelle Nachweise machen die Nachfrist praktisch relevant; die Fristsetzung kann bei Nichtbeachtung zum Nichteintreten führen.
“9), dass beim Gericht bis heute keine Stellungnahme zur Instruktionsverfügung vom 11. November 2024 eingegangen ist, dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern - wie vorliegend - keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass Verfügungen der Vorinstanz, die sich auf das Transplantationsgesetz stützen, vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind (Art. 68 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 8. Oktober 2004 über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen [Transplantationsgesetz, SR 810.21]), dass die Beschwerdeschrift die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung einräumt, falls die Beschwerde diesen Anforderungen nicht genügt oder die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen lassen (Art. 52 Abs. 2 VwVG), dass die Beschwerdeinstanz die Nachbesserung mit der Androhung verbindet, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 3 VwVG), dass die Beschwerde von A._______ nicht eigenhändig, handschriftlich unterzeichnet ist, wobei eine Originalunterschrift erforderlich ist und eine blosse Fotokopie nicht genügt, dass A._______ weder eine Beschwerdeverbesserung noch eine Stellungnahme zum rechtlichen Gehör betreffend das Nichteinreichen einer Beschwerdeverbesserung vom 11. November 2024 eingereicht hat, dass somit mangels Einreichens einer Beschwerdeverbesserung androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG) nicht auf die Eingabe mit Eingang beim Gericht am 14. Oktober 2024 einzutreten ist (Art. 52 Abs. 3 VwVG; vgl. BGE 117 Ia 126 E. 5c; Urteil des BGer 8C_757/2019 vom 24. Januar 2020 E. 4), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art.”
“Der Beschwerdeführer reichte vorerst am 20. Juni 2023 mittels Inca-Mail eine Beschwerde ein. Diese E-Mail war gemäss Prüfbericht für elektronische Signaturen nicht gültig signiert. Das Gericht forderte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. Juni 2023 auf, innerhalb von fünf Tagen ab Erhalt der Verfügung, eine original unterzeichnete Beschwerde nachzureichen. Diese Verfügung ging dem Beschwerdeführer am 23. Juni 2023 zu, womit die Frist am 28. Juni 2023 endete. Die vom Beschwerdeführer nachgereichte original unterzeichnete Beschwerdeschrift trägt den Poststempel vom 29. Juni 2023 und ist damit verspätet (Art. 52 Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 21 Abs. 1 VwVG).”
Die fristgerechte Leistung des Kostenvorschusses bzw. dessen fristgerechter Eingang kann Voraussetzung für die Zulässigkeit der Beschwerde sein und wirkt als Indiz für ordnungsgemässe Einreichung; bei Nichtleistung können Zulässigkeitsmängel bestehen.
“März 2025 die prozessualen Anträge des Beschwerdeführers auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amtliche Rechtsverbeiständung sowie auf Befreiung von der Kostenvorschusspflicht abwies und ihm Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses setzte, dass der Vorschuss in der Folge fristgerecht geleistet wurde, und das Bundesverwaltungsgericht erwägt, dass es auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), nachdem auch der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet worden ist, dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art.”
Die Parteien/Beschwerdeführer haben die aktive Pflicht, Beweismittel und Tatsachen zu beibringen; das Gericht stützt sich auf vorgelegte oder überwiegend wahrscheinliche Tatsachen und erhebt grundsätzlich nicht selbst neue Fakten ab ovo.
“Le Tribunal administratif fédéral applique le droit d'office, sans être lié par les motifs invoqués (art. 62 al. 4 PA), ni par l'argumentation juridique développée dans la décision attaquée (cf. ATAF 2014/24 consid. 2.2). Il se limite en principe aux griefs soulevés et n'examine les questions de droit non invoquées que dans la mesure où les arguments des parties ou le dossier l'y incitent (cf. ATF 135 I 91 consid. 2.1 ; ATAF 2014/24 consid. 2.2). 2.2.2. La procédure est régie par la maxime inquisitoire, ce qui signifie que le Tribunal définit les faits d'office et librement (cf. art. 12 PA ; arrêts du TAF A-957/2019 du 9 décembre 2019 consid. 1.4.2, A-1107/2018 du 17 septembre 2018 consid. 1.3.2, A-5996/2017 du 5 septembre 2018 consid. 1.3). Cette maxime doit toutefois être relativisée par son corollaire, à savoir le devoir des parties de collaborer à l'établissement des faits (cf. art. 13 PA), en vertu duquel celles-ci doivent notamment indiquer les moyens de preuve disponibles et motiver leur requête (cf. art. 52 PA). Tel est en particulier le cas lorsque l'administré adresse une demande à l'administration dans son propre intérêt, en ce sens qu'il doit motiver sa demande et apporter la preuve des faits dont il se prévaut (cf. arrêt du TAF A-3343/2007 du 5 décembre 2007 consid. 3). Par ailleurs, l'application de la maxime inquisitoire est quelque peu tempérée, dès lors qu'il n'appartient en principe pas au Tribunal d'établir les faits ab ovo (cf. arrêt du TAF A-957/2019 du 9 décembre 2019 consid. 1.4.2). Dans la procédure de recours, il convient de tenir compte de l'état de fait déjà établi par l'autorité inférieure. En ce sens, le principe inquisitoire est une obligation de vérifier d'office les faits constatés par l'autorité inférieure plus que de les établir (cf. arrêts du TAF A-957/2019 du 9 décembre 2019 consid. 1.4.2, A-2888/2016 du 16 juin 2017 consid. 2.3). 3. 3.1. L'objet du litige consiste en l'occurrence à déterminer si c'est à bon droit que l'autorité inférieure a rejeté la demande du projet « (.”
“Ce faisant, il ne tient pour existants que les faits qui sont prouvés, cas échéant au degré de la vraisemblance prépondérante (ATF 139 V 176 consid. 5.2 ; ATF 138 V 218 consid. 6). Par ailleurs, il applique le droit d'office, sans être lié par les motifs invoqués par les parties (art. 62 al. 4 PA ; ATAF 2013/46 consid. 3.2), ni par l'argumentation juridique développée dans la décision entreprise (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., ch. 2.2.6.5 ; Benoît Bovay, Procédure administrative, 2e éd. 2015, p. 243). L'autorité saisie se limite en principe aux griefs soulevés et n'examine les questions de droit non invoquées que dans la mesure où les arguments des parties ou le dossier l'y incitent (ATF 122 V 157 consid. 1a ; ATF 121 V 204 consid. 6c ; André Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3e éd. 2022, n° 1.55). Les parties ont le devoir de collaborer à l'instruction (art. 13 PA et 43 al. 3 LPGA ; arrêt du Tribunal administratif fédéral C-6134/2017 du 3 avril 2018 consid. 5.4) et de motiver leur recours (art. 52 PA). 3.2 Compte tenu des éléments d'extranéité ressortant du dossier, est applicable l'accord du 21 juin 1999 sur la libre circulation des personnes (ALCP, RS 0.142.112.681) ainsi que ses annexes et règlements (en particulier : règlement n° 883/2004, RS 0.831.109.268.1, et n° 987/2009, RS 0.831.109.268.11). Néanmoins, l'invalidité ouvrant droit à des prestations de l'assurance-invalidité suisse se détermine exclusivement d'après le droit suisse (art. 46 al. 3 et annexe VII du règlement n° 883/2004, en relation avec l'annexe VII dudit règlement : ATF 130 V 253 consid. 2.4 ; arrêt du TF 9C_465/2022 du 1er mars 2023 consid. 5.5). 3.3 Le 1er janvier 2022 sont entrées en vigueur, dans le cadre du « Développement continu de l'AI », la modification de la LAI et de la LPGA adoptée le 19 juin 2020 (RO 2021 705 ; FF 2017 2363), ainsi que celle du 3 novembre 2021 apportée au règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI, RS 831.201 ; RO 2021 706). Conformément aux principes généraux en matière de droit intertemporel (ATF 149 II 320 consid.”
“f Par duplique du 15 février 2024, l'autorité inférieure a réitéré ses conclusions tendant au rejet du recours et à la confirmation de la décision attaquée et produit la prise de position médicale du Dr F._______ du 10 février 2024 (TAF pce 22). C.g Par ordonnance du 21 février 2024, le Tribunal a signalé aux parties que l'échange d'écritures est clos, sous réserve d'autres mesures d'instruction (TAF pce 23). D. Les autres faits et arguments pertinents de la cause sont retranscrits et examinés, en tant que de besoin, dans les considérants qui suivent. Droit : 1. Le Tribunal administratif fédéral est compétent pour connaître du présent recours (art. 31, 32 et 33 let. d LTAF ; art. 69 al. 1 let. b LAI [RS 831.20]). Dans la mesure où la recourante est directement touchée par la décision attaquée et a un intérêt digne d'être protégée à ce qu'elle soit annulée ou modifiée, elle a qualité pour recourir (art. 59 LPGA [RS 830.1] et 48 al. 1 PA). Déposé en temps utile et dans les formes requises par la loi (art. 60 LPGA et 50 al. 1 PA ; art. 52 PA), et l'avance sur les frais de procédure ayant été dûment acquittée (art. 63 al. 4 PA), le recours est recevable. 2. L'objet du présent litige est le bien-fondé de la décision du 1er mai 2023, par laquelle l'OAIE a refusé d'augmenter le quart de rente d'invalidité dont bénéficie l'intéressée au motif que les éléments médicaux transmis ne permettent pas de retenir une aggravation durable de son état de santé. 3. 3.1 La procédure dans le domaine des assurances sociales fait prévaloir la maxime inquisitoire (art. 43 LPGA ; ATF 138 V 218 consid. 6). Ainsi, le Tribunal administratif fédéral définit les faits et apprécie les preuves d'office et librement (art. 12 PA ; Pierre Moor/Etienne Poltier, Droit administratif, vol. II, 3e éd. 2011, ch. 2.2.6.3). Ce faisant, il ne tient pour existants que les faits qui sont prouvés, cas échéant au degré de la vraisemblance prépondérante (ATF 139 V 176 consid. 5.2 ; ATF 138 V 218 consid. 6). Par ailleurs, il applique le droit d'office, sans être lié par les motifs invoqués par les parties (art.”
In Ausnahmefällen kann aus prozessökonomischen Gründen oder bei klaren Anhaltspunkten für die Echtheit trotz fehlender Unterschrift auf eine Nachfrist beziehungsweise auf die ausdrückliche Androhung verzichtet werden.
“Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG). Die vorliegende Beschwerde genügt diesen Anforderungen an sich nicht, da die handschriftliche Unterschrift fehlt. Die Begründung der Beschwerde wurde - wie die Adresse des Absenders auf dem Briefumschlag - handschriftlich verfasst und den Akten sind auch sonst keinerlei Hinweise dafür zu entnehmen, dass eine Drittperson dieses Rechtsmittel ohne Wissen und Willen des Beschwerdeführers für diesen eingereicht haben könnte. Unter diesen Umständen kann aus prozessökonomischen Gründen und im Interesse des Beschwerdeführers ausnahmsweise darauf verzichtet werden, ihn - unter Androhung des Nichteintretens im Säumnisfall (vgl. Art. 52 Abs. 3 VwVG) - zur Verbesserung seines Rechtsmittels aufzufordern.”
“2 und 3 VwVG), dass die Eingaben der Versicherten im vorliegenden Fall nicht als Beschwerde bezeichnet sind und trotz Rechtsmittelbelehrung in der vorinstanzlichen Verfügung vom 28. März 2024, wonach Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht zu richten seien, bei der Verbindungsstelle sowie der IVSTA eingereicht wurden, dass die Versicherte mit Eingabe vom 5. April 2024 über die Versicherungsstelle der Vorinstanz diverse Dokumente zukommen liess, jedoch soweit ersichtlich keine Ausführungen machte, dass die Versicherte in ihrer E-Mail vom 11. April 2024 an die Vorinstanz lediglich ausführte, im Anhang «weitere Dokumente über die gewährte Invaliditätsrente und die Höhe der Invaliditätsrente, deren Anspruch ich prüfen möchte» zu senden, dass damit im vorliegenden Fall aus der Eingabe vom 11. April 2024 nicht eindeutig hervorgeht, ob die Versicherte tatsächlich Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht führen wollte, dass die E-Mail vom 11. April 2024 zudem keine rechtsgültige Unterschrift enthält, dass die Versicherte deshalb mit Zwischenverfügung vom 19. April 2024 und unter Hinweis auf Art. 52 Abs. 3 VwVG aufgefordert wurde, innert zehn Tagen ab Erhalt zu erklären, ob sie ihre Eingabe vom 11. April 2024 an die IVSTA als Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. März 2024 verstanden haben will, und falls ja, was sie beantragt und wie sie dies begründet, sowie ihre Beschwerde mit eigenhändiger Unterschrift versehen dem Bundesverwaltungsgericht einzureichen, ansonsten auf die Eingabe vom 11. April 2024 nicht eingetreten werde (vgl. BVGer-act. 3, Dispositiv-Ziffern 1-3), dass der Versicherten die per Einschreiben versandte Zwischenverfügung vom 19. April 2024 gemäss Zustellnachweis und Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (Sendungsnummer: [...]) am 26. April 2024 zugestellt wurde (BVGer-act. 4 und 5) und folglich die Frist zur Einreichung einer Beschwerdeverbesserung am 6. Mai 2024 abgelaufen ist, dass die Versicherte innert der gesetzten Frist - sowie bis zum heutigen Datum - weder ihren Beschwerdewillen erklärt noch ihre Beschwerde verbessert hat, dass die Versicherte auch nicht schriftlich um Fristverlängerung oder um Wiederherstellung der versäumten Frist ersucht hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.”
“Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG). Die vorliegende Beschwerde genügt diesen Anforderungen an sich nicht, da die handschriftliche Unterschrift fehlt. Die Beschwerde ist allerdings offensichtlich in der Handschrift des Beschwerdeführers verfasst (vgl. etwa das selbständig ausgefüllte Personalienblatt für Asylsuchende [SEM-act. A1]); den Akten sind auch sonst keinerlei Hinweise dafür zu entnehmen, dass eine Drittperson dieses Rechtsmittel ohne Wissen und Willen des Beschwerdeführers für diesen eingereicht haben könnte. Unter diesen Umständen kann aus prozessökonomischen Gründen und im Interesse des Beschwerdeführers ausnahmsweise darauf verzichtet werden, ihn - unter Androhung des Nichteintretens im Säumnisfall (vgl. Art. 52 Abs. 3 VwVG) - zur Verbesserung seines Rechtsmittels aufzufordern.”
Bei frist- und formgerechter Einreichung der Beschwerde nach Art. 52 Abs. 1 VwVG ist grundsätzlich auf die Beschwerde einzutreten und die materielle/sachliche Prüfung vorzunehmen.
“Gemäss Art. 105 AsylG in Verbindung mit Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden auf dem Gebiet des Asyls zuständig. Es entscheidet über diese in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerdeanhebung legitimiert (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichten Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 6 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).”
“März 2025 zusätzlich beantragte, sub-eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen und der Vollzug der Wegweisung sei superprovisorisch auszusetzen, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass sich das Verfahren nach dem VwVG und dem VGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art.”
“Der Beschwerdeführer ist zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 Abs. 1 VwVG; Art. 52 Abs. 1 VwVG).”
“Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).”
“Die Beschwerdeführerin ist zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde berechtigt (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 Abs. 1 i.V.m. Art. 22a Abs. 1 Bst. c und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist demnach einzutreten.”
“Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist (unter Vorbehalt nachfolgender Erwägung) einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).”
Bei unklaren oder fehlenden Schlussbegehren kann die Begründung oft zur Herleitung impliziter Schlussanträge herangezogen werden; ist die Beschwerdeforderung unklar, muss das Gericht eine Nachfrist mit konkreten Verbesserungsanweisungen setzen.
“c PA et n'entre pas dans le champ d'exclusion de l'art. 32 LTAF. Partant, le Tribunal est compétent pour connaître du présent recours. 1.2.2. Etant la destinataire de la décision attaquée et étant particulièrement atteinte par le refus de la contribution de soutien, la recourante dispose de la qualité pour recourir au sens de l'art. 48 al. 1 PA. 1.2.3. Les exigences relatives au délai de recours sont en outre respectées (cf. art. 50 al. 1 PA). 1.2.4. A propos du contenu et de la forme du mémoire de recours, l'art. 52 al. 1 PA exige que celui-ci indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire. Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours (cf. art. 52 al. 2 PA). Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable (art. 52 al. 3 PA). 1.2.4.1 Les conclusions doivent être formulées de manière à ce que l'autorité de recours comprenne avec précision ce que demande le recourant. Idéalement, les conclusions devraient, en cas d'admission du recours, pouvoir être reprises telles quelles dans le dispositif de l'arrêt (cf. arrêt du Tribunal fédéral [TF] 2C_774/2018 du 13 mai 2019 consid. 3.2). La pratique est toutefois assez peu formaliste et admet que les conclusions peuvent être implicites et donc résulter de la motivation (cf. arrêts du Tribunal administratif fédéral [TAF] A-5783/2020 du 12 avril 2022 consid. 2.4.1.1, B-671/2020 du 6 octobre 2020 consid. 1.3, A-6021/2018 du 28 octobre 2019 consid. 1.3.1 ; Frank Seethaler/Fabia Portmann, in : Waldmann/Krauskopf (éd.), Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 3e éd. 2023, art. 52 nos 45 ss). 1.2.4.2 En ce qui concerne les exigences en matière de signature, le recours émanant d'une personne morale doit porter la signature d'une personne physique apte à engager la personne morale agissant à travers ses organes (cf.”
“2 und 3 VwVG), dass die Eingaben der Versicherten im vorliegenden Fall nicht als Beschwerde bezeichnet sind und trotz Rechtsmittelbelehrung in der vorinstanzlichen Verfügung vom 28. März 2024, wonach Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht zu richten seien, bei der Verbindungsstelle sowie der IVSTA eingereicht wurden, dass die Versicherte mit Eingabe vom 5. April 2024 über die Versicherungsstelle der Vorinstanz diverse Dokumente zukommen liess, jedoch soweit ersichtlich keine Ausführungen machte, dass die Versicherte in ihrer E-Mail vom 11. April 2024 an die Vorinstanz lediglich ausführte, im Anhang «weitere Dokumente über die gewährte Invaliditätsrente und die Höhe der Invaliditätsrente, deren Anspruch ich prüfen möchte» zu senden, dass damit im vorliegenden Fall aus der Eingabe vom 11. April 2024 nicht eindeutig hervorgeht, ob die Versicherte tatsächlich Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht führen wollte, dass die E-Mail vom 11. April 2024 zudem keine rechtsgültige Unterschrift enthält, dass die Versicherte deshalb mit Zwischenverfügung vom 19. April 2024 und unter Hinweis auf Art. 52 Abs. 3 VwVG aufgefordert wurde, innert zehn Tagen ab Erhalt zu erklären, ob sie ihre Eingabe vom 11. April 2024 an die IVSTA als Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. März 2024 verstanden haben will, und falls ja, was sie beantragt und wie sie dies begründet, sowie ihre Beschwerde mit eigenhändiger Unterschrift versehen dem Bundesverwaltungsgericht einzureichen, ansonsten auf die Eingabe vom 11. April 2024 nicht eingetreten werde (vgl. BVGer-act. 3, Dispositiv-Ziffern 1-3), dass der Versicherten die per Einschreiben versandte Zwischenverfügung vom 19. April 2024 gemäss Zustellnachweis und Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (Sendungsnummer: [...]) am 26. April 2024 zugestellt wurde (BVGer-act. 4 und 5) und folglich die Frist zur Einreichung einer Beschwerdeverbesserung am 6. Mai 2024 abgelaufen ist, dass die Versicherte innert der gesetzten Frist - sowie bis zum heutigen Datum - weder ihren Beschwerdewillen erklärt noch ihre Beschwerde verbessert hat, dass die Versicherte auch nicht schriftlich um Fristverlängerung oder um Wiederherstellung der versäumten Frist ersucht hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.”
Die Teilnahme an der Vorinstanz, Zustellung der Verfügung und ein schutzwürdiges/ besonderes Betroffenheitsinteresse stärken die Legitimation zur Beschwerde nach Art. 52 VwVG; bei form- und fristgerechter Eingabe ist grundsätzlich einzutreten.
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“März 2025 Beschwerde erhob und beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, die Vorinstanz sei anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten, eventualiter sei ihm die vorläufige Aufnahme zu gewähren, subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, sub-subeventualiter seien spezifische Garantien von den griechischen Behörden einzuholen, um eine angebrachte Unterbringung und medizinische Versorgung sicherzustellen, dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren, die Aussetzung des Wegweisungsvollzuges sei superprovisorisch zu erlassen, der Kanton Basel-Landschaft sei über die Aussetzung der Wegweisung bis zum Entscheid über die vorliegende Beschwerde in Kenntnis zu setzen, ihm sei zufolge Mittellosigkeit die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 27. März 2025 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG), und das Bundesverwaltungsgericht erwägt, dass es auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass das Verfahren sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht worden und der Beschwerdeführer zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG), weshalb auf die Beschwerde - unter nachstehendem Vorbehalt - einzutreten ist, dass die Beschwerde in Verwaltungssachen gemäss Art. 55 Abs. 1 VwVG aufschiebende Wirkung hat und die Vorinstanz der Beschwerde vorliegend die aufschiebende Wirkung nicht entzog (Art. 55 Abs. 2 VwVG), weshalb auf die Anträge, der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu gewähren und die Vollzugsbehörden seien superprovisorisch anzuweisen, von Vollzugshandlungen abzusehen, mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten ist, dass die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es die Vorinstanz ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen, die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eintrat (vgl.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG).”
“März 2024 (Postaufgabe) gegen die SEM-Verfügung Beschwerde erhob, dass er dabei im Wesentlich vortrug, seine Asylgründe seien die gleichen, die er bereits bei seiner früheren Anhörung vorgetragen habe; er werde in seinem Heimatland als Deserteur betrachtet; es sei zu befürchten, dass er auch im Zusammenhang mit Terrorismus verfolgt werde; es sei nicht bekannt, ob weitere Anklagen gegen ihn vorliegen würden; seine Familienangehörigen würden wegen seiner Desertion regelmässig von den heimatlichen Behörden unter Druck gesetzt; die neuen Bedrohungen gegenüber seiner Familie müssten zu einer Neubeurteilung seiner Asylgründe führen; das SEM habe diese neuen Vorbringen und den Umstand, dass die algerischen Behörden die Ausstellung eines Reisepasses abgelehnt hätten, nicht mitberücksichtigt und dadurch seinen rechtlichen Gehörsanspruch verletzt; im Weiteren wurden Ausführungen zur Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges gemacht, dass die zuständige Instruktionsrichterin des Bundesverwaltungsgerichts am 10. März 2025 festhielt, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens einstweilen in der Schweiz abwarten, und erwägt, dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig ist und auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig entscheidet (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die vorliegende Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht wurde, und der Beschwerdeführer zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG), weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist, dass der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 42 AsylG i.V.m. Art. 55 Abs. 1 VwVG) und die Vorinstanz diese nicht entzogen hat, dass sich der Beschwerdeantrag 1, es sei auf das Asylgesuch einzutreten, als gegenstandslos erweist, nachdem das SEM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers eingetreten ist und dieses materiell geprüft hat, dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, dass sich der Beschwerdegegenstand vorliegend auf die Frage beschränkt, ob das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat, nachdem das SEM in der angefochtenen Verfügung betreffend Wegweisung und Wegweisungsvollzug auf den rechtskräftig und vollstreckbar gewordenen Entscheid des Migrationsamt des Kantons D._______ vom 14. September 2023 verwiesen hat (vgl. zum Ganzen: Sachverhalt, Ziffer III oben), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführenden sind als Verfügungsadressaten zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
In besonderen Bereichen (z.B. Asylsachen) setzt das Bundesverwaltungsgericht bei formellen Mängeln meist eine kurze Nachfrist zur Ergänzung.
“Oktober 2024 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und in materieller Hinsicht sinngemäss beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei ihm als Flüchtling Asyl zu gewähren, eventualiter sei er in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, dass der Beschwerdeführer in formeller Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ersuchte, dass das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde am 4. Oktober 2024 bestätigte, dass dem Bundesverwaltungsgericht die vorinstanzlichen Akten ab 4.Oktober 2024 in elektronischer Form vorlagen, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet und keine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt, dass das Bundesverwaltungsgericht somit zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ist und endgültig entscheidet (Art. 105 AsylG, Art. 83 lit. d Ziff. 1 BGG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 2 VwVG), dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigen mit Zustimmung einer zweiten Richterin beziehungsweise eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 lit. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass der Beschwerde aufschiebende Wirkung zukommt, weshalb auf das entsprechende Gesuch nicht einzutreten ist, dass die Vorinstanz zur Begründung der angefochtenen Verfügung ausführte, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht stand, dass aus seinen Ausführungen deutlich werde, dass er im Heimatstaat nicht bei der Polizei oder einer anderen Behörde um Schutz ersucht habe und es ihm freistehen würde, bei zukünftigen Drohungen in Senegal die örtlich zuständigen Behörden zu kontaktieren, dass Asylgründe stets in Bezug auf den Heimatstaat zu prüfen seien und Schwierigkeiten, die sich in Mauretanien ereignet hätten, einzig dann geeignet seien, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, wenn diese auch im Heimatstaat zu einer Verfolgungssituation führten, dass sich somit keine Hinweise darauf ergäben, dass die Verfolgungssicherheit durch den Staat in seinem Fall nicht gegeben und die Regelvermutung von Senegal als «safe country» umzustossen wäre, dass in Bezug auf die geltend gemachten Suizidäusserungen des Beschwerdeführers davon auszugehen sei, dass es sich hierbei nicht um eine psychische Krankheit, sondern vielmehr um eine unmittelbare Reaktion gehandelt habe, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 17.”
Fehlende oder unzureichende Begründung bzw. unklare Begehren können durch eine knappe, zusammenfassende Motivierung bzw. Nachfrist geheilt werden; die Instanz verlangt meist konkrete Beweismittelangaben und verhält sich dabei verhältnismässig.
“Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Behandlung der Beschwerde zuständig (Art. 105 AsylG [SR 142.31] und Art. 31 ff. VGG) und die Sachurteilsvoraussetzungen (Art. 48 Abs. 1 VwVG [Legitimation], Art. 108 Abs. 3 AsylG [Frist] und Art. 52 VwVG [Form]) sind erfüllt, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist. Das fortdauernde Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers geht aus seiner Eingabe vom 9. April 2025 klar hervor (vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer-act.] 10).”
“Le Tribunal administratif fédéral applique le droit d'office, sans être lié par les motifs invoqués (art. 62 al. 4 PA), ni par l'argumentation juridique développée dans la décision attaquée (cf. ATAF 2014/24 consid. 2.2). Il se limite en principe aux griefs soulevés et n'examine les questions de droit non invoquées que dans la mesure où les arguments des parties ou le dossier l'y incitent (cf. ATF 135 I 91 consid. 2.1 ; ATAF 2014/24 consid. 2.2). 2.2.2. La procédure est régie par la maxime inquisitoire, ce qui signifie que le Tribunal définit les faits d'office et librement (cf. art. 12 PA ; arrêts du TAF A-957/2019 du 9 décembre 2019 consid. 1.4.2, A-1107/2018 du 17 septembre 2018 consid. 1.3.2, A-5996/2017 du 5 septembre 2018 consid. 1.3). Cette maxime doit toutefois être relativisée par son corollaire, à savoir le devoir des parties de collaborer à l'établissement des faits (cf. art. 13 PA), en vertu duquel celles-ci doivent notamment indiquer les moyens de preuve disponibles et motiver leur requête (cf. art. 52 PA). Tel est en particulier le cas lorsque l'administré adresse une demande à l'administration dans son propre intérêt, en ce sens qu'il doit motiver sa demande et apporter la preuve des faits dont il se prévaut (cf. arrêt du TAF A-3343/2007 du 5 décembre 2007 consid. 3). Par ailleurs, l'application de la maxime inquisitoire est quelque peu tempérée, dès lors qu'il n'appartient en principe pas au Tribunal d'établir les faits ab ovo (cf. arrêt du TAF A-957/2019 du 9 décembre 2019 consid. 1.4.2). Dans la procédure de recours, il convient de tenir compte de l'état de fait déjà établi par l'autorité inférieure. En ce sens, le principe inquisitoire est une obligation de vérifier d'office les faits constatés par l'autorité inférieure plus que de les établir (cf. arrêts du TAF A-957/2019 du 9 décembre 2019 consid. 1.4.2, A-2888/2016 du 16 juin 2017 consid. 2.3). 3. 3.1. L'objet du litige consiste en l'occurrence à déterminer si c'est à bon droit que l'autorité inférieure a rejeté la demande du projet « (.”
“Ce faisant, il ne tient pour existants que les faits qui sont prouvés, cas échéant au degré de la vraisemblance prépondérante (ATF 139 V 176 consid. 5.2 ; ATF 138 V 218 consid. 6). Par ailleurs, il applique le droit d'office, sans être lié par les motifs invoqués par les parties (art. 62 al. 4 PA ; ATAF 2013/46 consid. 3.2), ni par l'argumentation juridique développée dans la décision entreprise (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., ch. 2.2.6.5 ; Benoît Bovay, Procédure administrative, 2e éd. 2015, p. 243). L'autorité saisie se limite en principe aux griefs soulevés et n'examine les questions de droit non invoquées que dans la mesure où les arguments des parties ou le dossier l'y incitent (ATF 122 V 157 consid. 1a ; ATF 121 V 204 consid. 6c ; André Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3e éd. 2022, n° 1.55). Les parties ont le devoir de collaborer à l'instruction (art. 13 PA et 43 al. 3 LPGA ; arrêt du Tribunal administratif fédéral C-6134/2017 du 3 avril 2018 consid. 5.4) et de motiver leur recours (art. 52 PA). 3.2 Compte tenu des éléments d'extranéité ressortant du dossier, est applicable l'accord du 21 juin 1999 sur la libre circulation des personnes (ALCP, RS 0.142.112.681) ainsi que ses annexes et règlements (en particulier : règlement n° 883/2004, RS 0.831.109.268.1, et n° 987/2009, RS 0.831.109.268.11). Néanmoins, l'invalidité ouvrant droit à des prestations de l'assurance-invalidité suisse se détermine exclusivement d'après le droit suisse (art. 46 al. 3 et annexe VII du règlement n° 883/2004, en relation avec l'annexe VII dudit règlement : ATF 130 V 253 consid. 2.4 ; arrêt du TF 9C_465/2022 du 1er mars 2023 consid. 5.5). 3.3 Le 1er janvier 2022 sont entrées en vigueur, dans le cadre du « Développement continu de l'AI », la modification de la LAI et de la LPGA adoptée le 19 juin 2020 (RO 2021 705 ; FF 2017 2363), ainsi que celle du 3 novembre 2021 apportée au règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI, RS 831.201 ; RO 2021 706). Conformément aux principes généraux en matière de droit intertemporel (ATF 149 II 320 consid.”
“f Par duplique du 15 février 2024, l'autorité inférieure a réitéré ses conclusions tendant au rejet du recours et à la confirmation de la décision attaquée et produit la prise de position médicale du Dr F._______ du 10 février 2024 (TAF pce 22). C.g Par ordonnance du 21 février 2024, le Tribunal a signalé aux parties que l'échange d'écritures est clos, sous réserve d'autres mesures d'instruction (TAF pce 23). D. Les autres faits et arguments pertinents de la cause sont retranscrits et examinés, en tant que de besoin, dans les considérants qui suivent. Droit : 1. Le Tribunal administratif fédéral est compétent pour connaître du présent recours (art. 31, 32 et 33 let. d LTAF ; art. 69 al. 1 let. b LAI [RS 831.20]). Dans la mesure où la recourante est directement touchée par la décision attaquée et a un intérêt digne d'être protégée à ce qu'elle soit annulée ou modifiée, elle a qualité pour recourir (art. 59 LPGA [RS 830.1] et 48 al. 1 PA). Déposé en temps utile et dans les formes requises par la loi (art. 60 LPGA et 50 al. 1 PA ; art. 52 PA), et l'avance sur les frais de procédure ayant été dûment acquittée (art. 63 al. 4 PA), le recours est recevable. 2. L'objet du présent litige est le bien-fondé de la décision du 1er mai 2023, par laquelle l'OAIE a refusé d'augmenter le quart de rente d'invalidité dont bénéficie l'intéressée au motif que les éléments médicaux transmis ne permettent pas de retenir une aggravation durable de son état de santé. 3. 3.1 La procédure dans le domaine des assurances sociales fait prévaloir la maxime inquisitoire (art. 43 LPGA ; ATF 138 V 218 consid. 6). Ainsi, le Tribunal administratif fédéral définit les faits et apprécie les preuves d'office et librement (art. 12 PA ; Pierre Moor/Etienne Poltier, Droit administratif, vol. II, 3e éd. 2011, ch. 2.2.6.3). Ce faisant, il ne tient pour existants que les faits qui sont prouvés, cas échéant au degré de la vraisemblance prépondérante (ATF 139 V 176 consid. 5.2 ; ATF 138 V 218 consid. 6). Par ailleurs, il applique le droit d'office, sans être lié par les motifs invoqués par les parties (art.”
“Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 31 ff. VGG). Die Beschwerde wurde rechtzeitig eingereicht (Art. 108 Abs. 3 AsylG). Betreffend die übrigen Eintretensvoraussetzungen (Art. 48 Abs. 1 VwVG, Art. 52 VwVG) stellt sich die Frage, ob die Rechtsbegehren des Beschwerdeführers den Anforderungen von Art. 52 Abs. 1 VwVG genügen. Gemäss dieser Bestimmung hat die Beschwerdeschrift unter anderem die Begehren zu enthalten. Diesem Erfordernis ist Genüge getan, wenn aus der Beschwerde zumindest implizit ersichtlich ist, in welchen Punkten die angefochtene Verfügung beanstandet wird (vgl. André Moser, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], VwVG-Kommentar, 2 Aufl. 2019, Art. 52 N. 1). Die Vorinstanz hat gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG i.V.m. Art. 44 AsylG einen Nichteintretens- und Wegweisungsentscheid erlassen. Die Rechtsbegehren des Beschwerdeführers zielen jedoch auf die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, subsidiär auf die Gewährung der vorläufigen Aufnahme ab. Alle formulierten Rechtsbegehren befinden sich somit ausserhalb des Anfechtungsgegenstands und sind folglich unzulässig. Auf sie ist nicht einzutreten. Der Beschwerdeführer handelte jedoch ohne Rechtsvertretung und aus der Beschwerdeschrift ist ersichtlich, dass er sich der Überstellung nach Spanien widersetzen wollte.”
“arrêts cités dans Benoît Bovay/Thibault Blanchard/Clémence Grisel Rapin, Procédure administrative vaudoise, 2e éd., Bâle 2021, ad art. 79, ch. 2.1). L’art. 79 al. 1, 2e phrase, LPA-VD subordonne la recevabilité de l'acte de recours à l’indication des motifs et des conclusions du recours. Sous peine d'irrecevabilité, un acte de recours doit préciser clairement en quoi et pour quels motifs l'acte attaqué viole le droit; le recourant doit discuter les motifs de la décision entreprise et indiquer précisément en quoi il estime que l'autorité intimée a méconnu le droit (v. arrêts CDAP PS.2014.0078 du 27 juillet 2015 consid. 1; AC.2009.0154 du 25 novembre 2009 consid. 7 et réf. cit.; v. ég. PS.2017.0098 du 13 décembre 2017 consid. 1c). Pour autant que l’autorité de recours puisse saisir sur quels points et pour quelles raisons la décision administrative est attaquée, une motivation sommaire est suffisante (v. Gregor T. Chatton, in: Commentaire romand, Loi fédérale sur la procédure administrative, Bellanger/Candrian/Hirsig-Vouilloz [édit.], Bâle 2024, n.25 ad art. 52 PA). D'après la jurisprudence, les conclusions et motifs du recours doivent manifester la volonté de recourir, c'est-à-dire de contester la décision attaquée et d'en obtenir la modification: c'est là l'élément constitutif central d'un recours. La jurisprudence fait preuve d'une relative souplesse en ce qui concerne tant la formulation des conclusions que la motivation des recours. Elle n’exige ainsi pas que les conclusions soient formulées explicitement, quand elles résultent clairement des motifs allégués. Il suffit que l'on puisse déduire de l'acte de recours sur quels points et pour quelles raisons la décision attaquée est contestée. Si elle ne doit pas nécessairement être pertinente, la motivation du recours doit à tout le moins se rapporter à l'objet de la décision attaquée et au raisonnement juridique qui la soutient, sous peine d'irrecevabilité (cf. arrêts AC.2024.0157 du 16 juillet 2024 consid. 1a; PS.2023.0006 du 17 mai 2023 consid. 1a/bb et les références citées). L'autorité renvoie les écrits peu clairs, incomplets, prolixes, inconvenants ou qui ne satisfont pas aux conditions de forme posées par la loi (art.”
Nachfrist ist entbehrlich bzw. endet strikt, wenn die Nachreichung verspätet erfolgt oder die Frist trotz ausdrücklicher Aufforderung versäumt wird; verspätete Nachreichungen bleiben unberücksichtigt.
“Der Beschwerdeführer reichte vorerst am 20. Juni 2023 mittels Inca-Mail eine Beschwerde ein. Diese E-Mail war gemäss Prüfbericht für elektronische Signaturen nicht gültig signiert. Das Gericht forderte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. Juni 2023 auf, innerhalb von fünf Tagen ab Erhalt der Verfügung, eine original unterzeichnete Beschwerde nachzureichen. Diese Verfügung ging dem Beschwerdeführer am 23. Juni 2023 zu, womit die Frist am 28. Juni 2023 endete. Die vom Beschwerdeführer nachgereichte original unterzeichnete Beschwerdeschrift trägt den Poststempel vom 29. Juni 2023 und ist damit verspätet (Art. 52 Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 21 Abs. 1 VwVG).”
Die Nachfrist wird häufig mit weiteren Verfahrensaufträgen kombiniert (z.B. Konkretisierung des Begehrens, Aufforderung zur Leistung eines Kostenvorschusses oder Hinweis auf Verweisung auf die Akten).
“Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG). Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht oder lassen die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein (Art. 52 Abs. 2 VwVG). Sie verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 3 VwVG).”
“Am 9. Oktober 2024 reichte A.________ eine Beschwerde betreffend Staatshaftung beim Bundesverwaltungsgericht ein. Mit Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 16. Oktober 2024 forderte das Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, A.________ unter anderem auf, bis zum 6. November 2024 einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'000.-- zu leisten (Dispositiv-Ziff. 3), ansonsten auf seine Beschwerde nicht eingetreten werde (Dispositiv-Ziff. 4). Zudem wurde A.________ auf die Anforderungen an Inhalt und Form einer Beschwerde gemäss Art. 52 Abs. 1 VwVG (SR 172.021) hingewiesen (Dispositiv-Ziff. 1) und es wurde ihm die Gelegenheit eingeräumt, seine Eingabe rechtsgenügend zu begründen (Art. 52 Abs. 2 VwVG; Dispositiv-Ziff. 2).”
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 VwVG hat die Beschwerdeschrift an das Bundesverwaltungsgericht «die Begehren» zu enthalten. Unter Vorbehalt einer Nachbesserung gemäss Art. 52 Abs. 2 VwVG ist eine nachträgliche Erweiterung (Plus) oder Änderung (Aliud) des Streitgegenstands nicht mehr zulässig (vgl. Urteil des BGer 2C_258/2011 vom 30. August 2012 E. 1.2.2; BVGE 2011/54 E. 2.1.1; André Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Aufl. 2022, N. 2.218; Frank Seethaler/Fabia Portmann, in: Bernhard Waldmann/Patrick L. Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 3. Aufl. 2023, Art. 52 N. 39 ff.).”
Fehlt die eigenhändige Originalunterschrift, setzt das Gericht in der Regel eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung mit ausdrücklicher Androhung des Nichteintretens; bleibt die Nachfrist unbenutzt, wird meist nicht eingetreten.
“Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG). Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht oder lassen die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein (Art. 52 Abs. 2 VwVG). Sie verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 3 VwVG).”
“1 VwVG), dass hieraus folgt, dass sich in der Beschwerde auch der Beschwerdewille manifestieren und die Beschwerde bedingungs- und vorbehaltlos erhoben werden muss, dass die Beschwerdeinstanz der Beschwerdeführerin eine kurze Nachfrist zur Verbesserung einräumt, falls Rechtsbegehren, Begründung oder Unterschrift fehlen und diese Nachfrist mit der Androhung verbindet, nach ungenutztem Fristablauf auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 2 und 3 VwVG), dass A._______ innert Frist keine Beschwerdeverbesserung eingereicht und namentlich keinen Beschwerdewillen erklärt hat, dass A._______ mit Eingabe an die SAK (Postaufgabe: 3. Februar 2025) klargestellt hat, sie habe mit ihrem Schreiben vom 11. November 2024 keine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben wollen, sondern um eine erneute Überprüfung durch die SAK unter Berücksichtigung der individuellen und menschlichen Aspekte ihrer Situation sowie um eine Ausnahme gebeten, dass mangels eines erklärten Beschwerdewillens androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG, Art. 85bis Abs. 3 AHVG) auf die Eingabe vom 11. November 2024 nicht einzutreten ist (Art. 52 Abs. 3 VwVG; vgl. BGE 117 Ia 126 E. 5c; Urteil des BGer 8C_362/2021 vom 24. November 2021 E. 4), dass die SAK auf die in der Eingabe vom 11. November 2024 gestellten Fragen von A._______ hinzuweisen ist («Unter welchen Bedingungen könnte ich eine Rente von Ihnen erhalten? Verstehe ich richtig, dass ich Anspruch darauf hätte, wenn ich noch drei weitere Monate arbeiten würde?»), für die A._______ die Vorinstanz um eine Antwort bittet, dass das Verfahren für die Parteien kostenlos ist (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens zudem keine Parteientschädigung auszurichten ist (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Für das Dispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.) Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Eingabe vom 11. November 2024 wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.”
“1 VwVG), dass die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung einräumt, falls die Beschwerde diesen Anforderungen nicht genügt oder die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen lassen (Art. 52 Abs. 2 VwVG), dass die Beschwerdeinstanz die Nachbesserung mit der Androhung verbindet, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 3 VwVG), dass die Beschwerde von A._______ nicht eigenhändig, handschriftlich unterzeichnet ist, wobei eine Originalunterschrift erforderlich ist und eine blosse Fotokopie nicht genügt, dass A._______ weder eine Beschwerdeverbesserung noch eine Stellungnahme zum rechtlichen Gehör betreffend das Nichteinreichen einer Beschwerdeverbesserung vom 11. November 2024 eingereicht hat, dass somit mangels Einreichens einer Beschwerdeverbesserung androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG) nicht auf die Eingabe mit Eingang beim Gericht am 14. Oktober 2024 einzutreten ist (Art. 52 Abs. 3 VwVG; vgl. BGE 117 Ia 126 E. 5c; Urteil des BGer 8C_757/2019 vom 24. Januar 2020 E. 4), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass es sich unter den gegebenen Umständen rechtfertigt, auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten, dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 3 VGKE), dass die Beschwerde an das Bundesgericht gegen Entscheide auf dem Gebiet der Transplantationsmedizin betreffend die Aufnahme in die Warteliste unzulässig und das vorliegende Urteil daher endgültig ist (vgl. Art. 83 Bst. q Ziff. 1 BGG). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.”
“5 VwVG beurteilt, sofern - wie vorliegend - keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass Verfügungen der Vorinstanz, die sich auf das Transplantationsgesetz stützen, vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind (Art. 68 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 8. Oktober 2004 über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen [Transplantationsgesetz, SR 810.21]), dass die Beschwerdeschrift die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung einräumt, falls die Beschwerde diesen Anforderungen nicht genügt oder die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen lassen (Art. 52 Abs. 2 VwVG), dass die Beschwerdeinstanz die Nachbesserung mit der Androhung verbindet, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 3 VwVG), dass die Beschwerde von A._______ nicht eigenhändig, handschriftlich unterzeichnet ist, wobei eine Originalunterschrift erforderlich ist und eine blosse Fotokopie nicht genügt, dass A._______ weder eine Beschwerdeverbesserung noch eine Stellungnahme zum rechtlichen Gehör betreffend das Nichteinreichen einer Beschwerdeverbesserung vom 11. November 2024 eingereicht hat, dass somit mangels Einreichens einer Beschwerdeverbesserung androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG) nicht auf die Eingabe mit Eingang beim Gericht am 14. Oktober 2024 einzutreten ist (Art. 52 Abs. 3 VwVG; vgl. BGE 117 Ia 126 E. 5c; Urteil des BGer 8C_757/2019 vom 24. Januar 2020 E. 4), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.”
“1, 5, 7) und deshalb unklar ist, ob die Zwischenverfügung vom 30. September 2024 am 2. Oktober 2024 in den Machtbereich von A._______ gelangt ist, dass A._______ in seiner Eingabe vom 30. Oktober 2024 ausführt, seine Ehefrau habe die Post des Bundesverwaltungsgerichts am 11. Oktober 2024 entdeckt und ihm am 17. Oktober 2024 - nachdem er vom Ausland zurückgekehrt sei - übergeben (BVGer-act. 7), dass A._______ unbestritten (vgl. BVGer-act. 7) keine Beschwerdeverbesserung eingereicht hat, und zwar auch nicht innerhalb von fünf Tagen ab effektiver Kenntnisnahme der Verfügung am 17. Oktober 2024, weshalb offenbleiben kann, ob die Verfügung nicht bereits zuvor - namentlich ab Kenntnisnahme durch die Ehefrau (vgl. dazu Urteil des BGer 2C_710/2020 vom 11. März 2021 E. 7 mit Hinweisen) - als zugestellt gilt, dass somit mangels Einreichens einer Beschwerdeverbesserung androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG;) nicht auf die Eingabe vom 30. August 2024 einzutreten ist (Art. 52 Abs. 3 VwVG; vgl. BGE 117 Ia 126 E. 5c; Urteil des BGer 8C_757/2019 vom 24. Januar 2020 E. 4), dass A._______ überdies dem Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 30. Oktober 2024 ausdrücklich mitgeteilt hat, er wolle «nicht Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht erheben» (BVGer-act. 7), dass damit kein Beschwerdewille von A._______ vorliegt (vgl. Art. 52 VwVG) und auf die Eingabe vom 30. Oktober 2024 mangels eines unbedingten Beschwerdewillens auch aus diesem Grund im einzelrichterlichen Verfahren nicht einzutreten wäre, dass das Verfahren für die Parteien kostenlos ist (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 1 e contrario und Abs. 3 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE] vom 21. Februar 2008). (Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.) Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Eingabe vom 30. August 2024 wird nicht eingetreten.”
“Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Vorinstanz) hat A._______ (Beschwerdeführer) mit Verfügung vom 9. April 2024 ab dem 1. Juli 2022 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zugesprochen. Die Höhe der Rente beläuft sich für das Jahr 2022 auf Fr. (...) pro Monat, ab Januar 2023 auf Fr. (...) pro Monat (Akten der Vorinstanz [IVSTA-act.] 155). 2. Mit Eingabe vom 25. April 2024 hat sich der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht gewandt (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1). 3. Da aus der Eingabe vom 25. April 2024 nicht klar hervorgegangen ist, ob der Beschwerdeführer die Verfügung vom 9. April 2024 anfechten will, und sachbezogene Rechtsbegehren und deren Begründung gefehlt haben, ist der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 aufgefordert worden, dem Gericht innert fünf Tagen ab Erhalt der Verfügung seinen Beschwerdewillen kundzutun sowie gegebenenfalls klare Rechtsbegehren in der Sache zu stellen und diese zu begründen. Gleichzeitig ist ihm mit Verweis auf Art. 52 Abs. 3 VwVG angedroht worden, das Gericht werde auf die Beschwerde nicht eintreten, sollte die fünftägige Frist ungenutzt ablaufen (BVGer-act. 3). 4. Der Beschwerdeführer hat die Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 gemäss dem Rückschein der schweizerischen Post (BVGer-act. 5) und den Sendungsverfolgungen der französischen sowie schweizerischen Post (BVGer-act. 4) am 26. Juni 2024 in Empfang genommen. 5. In einer mit 27. Juni 2024 datierten, nicht unterschriebenen Eingabe hat der Beschwerdeführer Stellung genommen zur Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 betreffend Beschwerdeverbesserung. Darin behauptet er, er habe die Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 am 27. Juni 2024 erhalten. Zudem bekundet er sinngemäss seinen Beschwerdewillen gegen die Verfügung vom 9. April 2024 und führt namentlich aus, ihm sei die Rente bereits ab dem Jahr 2020 auszurichten, nicht erst ab Juli 2022, ferner sei ihm die Rente aufgrund seiner Berufsunfälle zu gewähren, nicht aufgrund «psychosomatischer oder vererbter Erkrankungen» (BVGer-act.”
“2 und 3 VwVG), dass die Eingaben der Versicherten im vorliegenden Fall nicht als Beschwerde bezeichnet sind und trotz Rechtsmittelbelehrung in der vorinstanzlichen Verfügung vom 28. März 2024, wonach Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht zu richten seien, bei der Verbindungsstelle sowie der IVSTA eingereicht wurden, dass die Versicherte mit Eingabe vom 5. April 2024 über die Versicherungsstelle der Vorinstanz diverse Dokumente zukommen liess, jedoch soweit ersichtlich keine Ausführungen machte, dass die Versicherte in ihrer E-Mail vom 11. April 2024 an die Vorinstanz lediglich ausführte, im Anhang «weitere Dokumente über die gewährte Invaliditätsrente und die Höhe der Invaliditätsrente, deren Anspruch ich prüfen möchte» zu senden, dass damit im vorliegenden Fall aus der Eingabe vom 11. April 2024 nicht eindeutig hervorgeht, ob die Versicherte tatsächlich Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht führen wollte, dass die E-Mail vom 11. April 2024 zudem keine rechtsgültige Unterschrift enthält, dass die Versicherte deshalb mit Zwischenverfügung vom 19. April 2024 und unter Hinweis auf Art. 52 Abs. 3 VwVG aufgefordert wurde, innert zehn Tagen ab Erhalt zu erklären, ob sie ihre Eingabe vom 11. April 2024 an die IVSTA als Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. März 2024 verstanden haben will, und falls ja, was sie beantragt und wie sie dies begründet, sowie ihre Beschwerde mit eigenhändiger Unterschrift versehen dem Bundesverwaltungsgericht einzureichen, ansonsten auf die Eingabe vom 11. April 2024 nicht eingetreten werde (vgl. BVGer-act. 3, Dispositiv-Ziffern 1-3), dass der Versicherten die per Einschreiben versandte Zwischenverfügung vom 19. April 2024 gemäss Zustellnachweis und Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (Sendungsnummer: [...]) am 26. April 2024 zugestellt wurde (BVGer-act. 4 und 5) und folglich die Frist zur Einreichung einer Beschwerdeverbesserung am 6. Mai 2024 abgelaufen ist, dass die Versicherte innert der gesetzten Frist - sowie bis zum heutigen Datum - weder ihren Beschwerdewillen erklärt noch ihre Beschwerde verbessert hat, dass die Versicherte auch nicht schriftlich um Fristverlängerung oder um Wiederherstellung der versäumten Frist ersucht hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.”
Bei fehlenden oder ergänzenden medizinischen Unterlagen (z.B. Krankheit während Anhörung) wird häufig eine Nachfrist zur Nachreichung gewährt; medizinische Unterlagen sind typische Nachfristfälle.
“_______ la qualité de réfugié, rejeté sa demande d'asile, prononcé son renvoi de Suisse et ordonné l'exécution de cette mesure, la résiliation du mandat de Caritas Suisse en date du 10 février 2025, le recours interjeté, le 17 février 2025 (date du timbre postal), à l'encontre de cette décision auprès du Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal), par lequel l'intéressé - agissant seul - conclut, principalement, à l'annulation de la décision du 7 février 2025, à la reconnaissance de la qualité de réfugié ainsi qu'à l'octroi de l'asile, subsidiairement, à l'annulation des chiffres 3 et 4 du dispositif de la décision querellée ainsi qu'à l'octroi d'une admission provisoire en Suisse et, plus subsidiairement encore, au renvoi de la cause au SEM, les requêtes de renonciation à la traduction de la motivation pour le cas où celle-ci ne serait pas rédigée dans une langue officielle, d'exemption du paiement de l'avance de frais et d'assistance judiciaire totale dont le mémoire de recours est assorti, les pièces jointes au recours, à savoir, notamment, des articles de presse en langue turque ainsi qu'un courrier, daté du 26 juin 2024 et signé par une association d'aide à l'intégration des personnes kurdes ainsi que de promotion de la culture kurde, la note datée du 19 mars 2025, faisant état de « démangeaisons et [de] petites plaies du genre gale », et considérant que le Tribunal, en vertu de l'art. 31 LTAF, connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF, qu'en particulier, les décisions rendues par le SEM en matière d'asile et de renvoi peuvent être contestées devant le Tribunal (art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi [RS 142.31]), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 LTF), exception non réalisée en l'espèce, que A._______ a qualité pour recourir (art. 48 al. 1 PA), que présenté dans la forme et le délai prescrits par la loi (art. 52 PA et art. 108 al. 1 LAsi), le recours est recevable, que le mémoire de recours étant rédigé en français, la requête de renonciation à sa traduction est sans objet, qu'à titre liminaire, il y a lieu d'examiner le grief formel soulevé dans le recours, celui-ci étant susceptible d'entraîner l'annulation de la décision querellée, indépendamment des chances de succès de celui-là sur le fond (cf. ATF 144 I 11 consid. 5.3 et jurisp. cit. ; ATAF 2019 VII/6 consid. 4.1 ; 2013/34 consid. 4.2 ; 2013/23 consid. 6.1.3 ; 2010/35 consid. 4.1.1 et jurisp. cit.), que dans son mémoire, A._______ allègue que, malade lors des deux auditions auxquelles il a été invité, il ne lui a pas été possible de fournir tous les détails souhaités, qu'il conclut ainsi implicitement en une violation de son droit d'être entendu, que le droit d'être entendu, ancré à l'art. 29 al. 2 Cst. et concrétisé en droit administratif par les art. 29 ss PA, comprend, pour le justiciable, le droit de s'expliquer sur les faits, avant qu'une décision ne soit prise à son détriment, celui de fournir des preuves quant aux faits de nature à influer sur le sort de la cause, celui d'avoir accès à son dossier et celui de participer à l'administration des preuves, d'en prendre connaissance et de se déterminer à leur propos (cf.”
“Par courrier du 11 mars 2025, le recourant a fait parvenir au Tribunal une copie de la lettre de résiliation du contrat de travail de sa compagne, indiquant que son congé lui avait été notifié en raison de leur relation, ainsi que la copie d'une prescription de médicaments, dont il ressort que B._______ souffre d'un trouble anxieux et dépressif mixte. P. Les autres faits et arguments de la cause seront examinés, pour autant que de besoin, dans les considérants en droit. Droit : 1. 1.1 En vertu de l'art. 31 LTAF, le Tribunal connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF. En particulier, les décisions rendues par le SEM concernant l'asile peuvent être contestées devant le Tribunal (cf. art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi [RS 142.31]), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (cf. art. 83 let. d ch. 1 LTF), exception non réalisée en l'espèce. Le Tribunal est donc compétent pour connaître du présent recours. 1.2 Le recourant, agissant pour le compte de sa compagne, a qualité pour recourir (cf. art. 48 al. 1 PA). Présenté dans la forme (cf. art. 52 PA) et le délai (cf. art. 108 al. 6 LAsi) prescrits par la loi, le recours est recevable. 2. 2.1 A teneur de l'art. 51 al. 1 LAsi, le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose. Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande (cf. art. 51 al. 4 LAsi). 2.2 L'art. 51 al. 4 LAsi a pour but de régler de manière uniforme le statut du noyau familial tel qu'il existait au moment de la fuite et non de créer de nouvelles communautés familiales ou de permettre la reprise de relations interrompues pour des raisons étrangères aux motifs d'asile. L'octroi de l'asile familial, au sens de cette disposition, suppose ainsi que le conjoint ou le parent vivant en Suisse ait été reconnu réfugié et qu'il ait été séparé, en raison de sa fuite, du membre de sa famille encore à l'étranger avec lequel il entend se réunir en Suisse.”
“Ce faisant, il ne tient pour existants que les faits qui sont prouvés, cas échéant au degré de la vraisemblance prépondérante (ATF 139 V 176 consid. 5.2 ; ATF 138 V 218 consid. 6). Par ailleurs, il applique le droit d'office, sans être lié par les motifs invoqués par les parties (art. 62 al. 4 PA ; ATAF 2013/46 consid. 3.2), ni par l'argumentation juridique développée dans la décision entreprise (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., ch. 2.2.6.5 ; Benoît Bovay, Procédure administrative, 2e éd. 2015, p. 243). L'autorité saisie se limite en principe aux griefs soulevés et n'examine les questions de droit non invoquées que dans la mesure où les arguments des parties ou le dossier l'y incitent (ATF 122 V 157 consid. 1a ; ATF 121 V 204 consid. 6c ; André Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3e éd. 2022, n° 1.55). Les parties ont le devoir de collaborer à l'instruction (art. 13 PA et 43 al. 3 LPGA ; arrêt du Tribunal administratif fédéral C-6134/2017 du 3 avril 2018 consid. 5.4) et de motiver leur recours (art. 52 PA). 3.2 Compte tenu des éléments d'extranéité ressortant du dossier, est applicable l'accord du 21 juin 1999 sur la libre circulation des personnes (ALCP, RS 0.142.112.681) ainsi que ses annexes et règlements (en particulier : règlement n° 883/2004, RS 0.831.109.268.1, et n° 987/2009, RS 0.831.109.268.11). Néanmoins, l'invalidité ouvrant droit à des prestations de l'assurance-invalidité suisse se détermine exclusivement d'après le droit suisse (art. 46 al. 3 et annexe VII du règlement n° 883/2004, en relation avec l'annexe VII dudit règlement : ATF 130 V 253 consid. 2.4 ; arrêt du TF 9C_465/2022 du 1er mars 2023 consid. 5.5). 3.3 Le 1er janvier 2022 sont entrées en vigueur, dans le cadre du « Développement continu de l'AI », la modification de la LAI et de la LPGA adoptée le 19 juin 2020 (RO 2021 705 ; FF 2017 2363), ainsi que celle du 3 novembre 2021 apportée au règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI, RS 831.201 ; RO 2021 706). Conformément aux principes généraux en matière de droit intertemporel (ATF 149 II 320 consid.”
Die Nachfrist dient primär der Präzisierung oder Konkretisierung bestehender Begehren; nachträgliche Erweiterungen des Streitgegenstands (Plus/Aliud) sind regelmäßig unzulässig.
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 VwVG hat die Beschwerdeschrift an das Bundesverwaltungsgericht «die Begehren» zu enthalten. Unter Vorbehalt einer Nachbesserung gemäss Art. 52 Abs. 2 VwVG ist eine nachträgliche Erweiterung (Plus) oder Änderung (Aliud) des Streitgegenstands nicht mehr zulässig (vgl. Urteil des BGer 2C_258/2011 vom 30. August 2012 E. 1.2.2; BVGE 2011/54 E. 2.1.1; André Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Aufl. 2022, N. 2.218; Frank Seethaler/Fabia Portmann, in: Bernhard Waldmann/Patrick L. Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 3. Aufl. 2023, Art. 52 N. 39 ff.).”
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG müssen die Begehren in der Beschwerdeschrift an das Bundesverwaltungsgericht enthalten sein. Eine nachträgliche Erweiterung (Plus) oder Änderung (Aliud) des Streitgegenstands ist unter Vorbehalt einer Nachbesserung gemäss Art. 52 Abs. 2 VwVG nicht mehr zulässig. Zulässig ist in einem späteren Verfahrensabschnitt eine Einengung bzw. Einschränkung (Minus), also ein teilweiser Verzicht auf ein gestelltes Rechtsbegehren, ebenso eine Präzisierung, die am Streitgegenstand nichts ändert (Urteil des BGer 2C_258/2011 vom 30. August 2012 E. 1.2.2, m.H.). Im Laufe des Rechtsmittelverfahrens kann sich der Streitgegenstand somit verengen bzw. um nicht mehr strittige Punkte reduzieren, grundsätzlich jedoch nicht erweitern oder inhaltlich verändern (Urteil des BGer 1C_362/2022 vom 9. Januar 2024 E. 3.2; BGE 136 II 457 E. 4.2 m.H.).”
“Die Beschwerde ist nur im Rahmen des Streitgegenstands zulässig. Dieser wird durch den Gegenstand des angefochtenen Entscheids und durch die Parteibegehren bestimmt, wobei der angefochtene Entscheid den möglichen Streitgegenstand begrenzt (BGE 133 II 35 E. 2). Die Beschwerdeschrift an das Bundesverwaltungsgericht hat "die Begehren" zu enthalten (Art. 52 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG). Unter Vorbehalt einer Nachbesserung gemäss Art. 52 Abs. 2 VwVG ist eine nachträgliche Erweiterung (Plus) oder Änderung (Aliud) des Streitgegenstands nicht mehr zulässig. Zulässig ist aber in einem späteren Verfahrensabschnitt eine Einengung beziehungsweise Einschränkung (Minus), das heisst ein teilweiser Verzicht auf ein gestelltes Rechtsbegehren, ebenso eine Präzisierung, die am Streitgegenstand nichts ändert (Urteil des BGer 2C_258/2011 vom 30. August 2012 E. 1.2.2). Die vorgenommene Anpassung des ursprünglichen Rechtsbegehrens auf sinngemässe Aufhebung des angefochtenen Entscheids und damit der verfügten Rückforderungssumme erweist sich als zulässig. Der Streitgegenstand wurde weder nachträglich erweitert noch geändert, sondern eingeschränkt auf eine Reduktion des Rückforderungsbetrags auf Fr. 18'241.75, weshalb Haupt- und Eventualbegehren zulässig sind.”
Aus prozessökonomischen Gründen kann das Gericht ausnahmsweise auf die Gewährung einer Nachfrist bzw. auf Berichtigung verzichten, etwa bei kurzen fremdsprachigen Begründungen oder wenn eine Nachfrist unnötig erscheint.
“Die Beschwerde ist hinsichtlich der Anträge gegen das Nichteintreten auf das Asylgesuch und die Wegweisung zulässig (Art. 105 AsylG; Art. 31 ff. VGG) und wurde fristgerecht erhoben (Art. 108 Abs. 3 AsylG). Aus dem Schreiben vom 2. April 2025 geht im Zusammenhang mit der Verfahrensakte trotz fehlender Unterschrift und fehlender Beilegung der angefochtenen Verfügung (vgl. Art. 52 Abs. 1 VwVG) in genügender Weise der Wille der Beschwerdeführerin hervor, gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 26. März 2025 Beschwerde zu erheben (vgl. Urteil des BVGer F-1812/2025 vom 27. März 2025 E. 1.2). Aus prozessökonomischen Gründen und im Hinblick auf den Ausgang des Verfahrens verzichtet das Gericht somit ausnahmsweise auf die Ansetzung einer Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung im Sinne von Art. 52 Abs. 2 VwVG. Darüber hinaus beantragte die Beschwerdeführerin, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, auf das Asylgesuch einzutreten. Zur Stellung dieser Rechtsbegehren ist sie legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG).”
“Gemäss Art. 33a Abs. 1-2 VwVG haben schriftliche Eingaben in einer der vier schweizerischen Amtssprachen zu erfolgen, andernfalls dies zu berichtigen ist (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 4 VwVG, Art. 52 Abs. 2 VwVG; BGE 136 I 149, 152 E. 4.1; Thomas Pfisterer, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2019, Art. 33a VwVG, Rz. 64 f.). Vorliegend verfasste der Beschwerdeführer seine Beschwerde grundsätzlich auf Deutsch, seine Begründung jedoch auf Belarussisch. Da die Begründung nur aus ein paar Sätzen besteht und sie gerichtsintern ins Deutsche übersetzt werden konnte, rechtfertigt es sich vorliegend, aus prozessökonomischen Gründen und mit Verweis auf das Verhältnismässigkeitsgebot (Art. 5 Abs. 2 BV), ausnahmsweise auf eine Berichtigung zu verzichten.”
Bei form- und fristgerechter Einreichung genügen oft Verweise auf bereits eingereichte Entscheide oder vorhandene Aktenbeilagen statt erneuter Beilage, sofern die Aktenreferenzen klar ersichtlich sind.
“Il a en outre sollicité le prononcé de mesures superprovisionnelles, l'octroi de l'effet suspensif et de l'assistance judiciaire partielle ainsi que la jonction des causes s'agissant de son recours contre la décision du SEM du 26 mars 2025. J. Le 10 avril 2025, la juge instructeure a ordonné la suspension provisoire de l'exécution du transfert de l'intéressé par voie de mesures superprovisionnelles. Droit : 1. 1.1 Sous réserve des exceptions prévues à l'art. 32 LTAF, le Tribunal connaît, en vertu de l'art. 31 LTAF, des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA, prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF. En particulier, les décisions rendues par le SEM concernant l'asile peuvent être contestées devant le Tribunal, lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 105 en relation avec l'art. 6a al. 1 LAsi ; art. 33 let. d LTAF et art. 83 let. d ch. 1 LTF), exception non réalisée en l'espèce. 1.2 L'intéressé a qualité pour recourir. Présenté dans la forme et le délai prescrits par la loi, le recours est recevable (art. 48 al. 1 et art. 52 al. 1 PA, applicables par renvoi de l'art. 37 LTAF et art. 108 al. 3 LAsi). 1.3 Il sied tout d'abord de constater que le recourant sollicite une jonction des causes au vu de la connexité entre la présente procédure et celle relative à la décision de modification des données personnelles prononcées par le SEM le 26 mars 2025. Cela dit, bien que le recourant affirme qu'un recours contre cette décision « est également transmis au [Tribunal] », il n'en est rien au jour du prononcé du présent arrêt. La demande tendant à la jonction des causes est ainsi sans objet. 2. 2.1 Le recours peut être interjeté pour violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation, et pour établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent (art. 106 al. 1 LAsi). 2.2 Le Tribunal applique le droit d'office, sans être lié par les motifs invoqués (art. 106 al. 1 LAsi ; art. 62 al. 4 PA), ni par l'argumentation juridique développée dans la décision entreprise (ATAF 2014/24 consid.”
Bei Revisionsgesuchen ist die genaue und ausdrückliche Darlegung der geltend gemachten Revisionsgründe, neuer Begehren und der Rechtzeitigkeit Voraussetzung für das Eintreten; fehlt diese Darlegung, wird nicht eingetreten.
“Das Revisionsgesuch ist ein ausserordentliches Rechtsmittel. An die Begründung ausserordentlicher Rechtsmittel werden hohe Anforderungen gestellt. Im Revisionsgesuch ist darzulegen, welcher Revisionsgrund angerufen wird und inwiefern Anlass besteht, gerade diesen Revisionsgrund geltend zu machen, wobei diese Begründung eine Eintretensvoraussetzung ist (Art. 67 Abs. 3 VwVG mit Verweis auf Art. 52 Abs. 3 VwVG). Weiter müssen die Begehren für den Fall eines neuen Beschwerdeentscheides enthalten sein und die Rechtzeitigkeit des Revisionsbegehrens dargetan werden (Art. 67 Abs. 3 VwVG; Art. 124 BGG).”
Bei formellen Mängeln wird in der Praxis meist eine kurze Nachfrist zur Korrektur oder Präzisierung gewährt; diese Fristen liegen typischerweise im Bereich von drei bis fünf Tagen (häufig fünf Tage).
“Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG). Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht oder lassen die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein (Art. 52 Abs. 2 VwVG). Sie verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 3 VwVG).”
“Gegen Auslieferungsentscheide des BJ kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung des Entscheids bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts Beschwerde geführt werden (Art. 55 Abs. 3 i.V.m. Art. 25 Abs. 1 IRSG; Art. 50 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeschrift ist in einer der vier Amtssprachen des Bundes einzureichen (siehe Art. 33a VwVG). Reicht die beschwerdeführende Partei eine Eingabe in einer anderen Sprache ein, so räumt ihr die Beschwerdeinstanz grundsätzlich eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein (Art. 52 Abs. 2 VwVG; vgl. zum Ganzen den Entscheid des Bundesstrafgerichts RH.2022.5 vom 18. Mai 2022).”
“1 PA, lorsqu'un recours est déposé par voie électronique, il doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique (SCSE, RS 943.03), que si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours, l'avisant que si le délai n'est pas utilisé, le recours sera déclaré irrecevable (art. 52 al. 2 et 3 PA), qu'en l'espèce, par ordonnance du 9 décembre 2024, le recourant a été invité à régulariser son recours, soit de déposer un mémoire de recours portant sa signature manuscrite originale en cas de transmission par voie postale ou sa signature électronique qualifiée en cas de transmission par voie électronique, dans un délai de cinq jours dès réception de ladite ordonnance, sous peine d'irrecevabilité du recours (art. 52 al. 2 PA ; TAF pce 3), que selon le suivi postal suisse l'ordonnance susmentionnée a été notifiée au recourant le 16 décembre 2024 (TAF pces 4 et 5), que dès lors, le délai de cinq jours est échu le 6 janvier 2025 (cf. art. 20 et 22a al. 1 let. c PA), qu'à ce jour, le Tribunal n'a pas reçu de courrier postal comprenant la signature manuscrite originale, ni de courrier électronique portant la signature électronique qualifiée du recourant, qu'en conséquence, le recours doit être déclaré irrecevable dans une procédure à juge unique (art. 23 al. 1 let. b LTAF), qu'il sied de souligner que la sanction de l'irrecevabilité du recours en cas de non-respect du délai pour le régulariser n'est pas constitutive de formalisme excessif, une stricte application des règles relatives aux délais étant justifiée par des motifs d'égalité de traitement et par un intérêt public lié à une bonne administration de la justice et à la sécurité du droit (cf. arrêts du TF 2C_56/2015 du 13 mai 2015 consid. 2.4 ; 2C_39/2007 du 2 mars 2007 consid.”
“Die Festsetzung der Dauer der Nachfrist liegt im Ermessen des Gerichts. Gemäss Art. 52 Abs. 2 VwVG ist die Nachfrist für eine Beschwerdeverbesserung kurz zu bemessen. Die Nachfrist darf nicht dazu dienen, die (gesetzliche) Beschwerdefrist beliebig zu verlängern. Als obere Grenze der Nachfrist erachtet die Praxis drei bis fünf Tage, wobei das Bundesverwaltungsgericht in der Regel eine Nachfrist von fünf Tagen gewährt (vgl. Moser/Beusch/Kneubühler/Kayser, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Aufl. 2022, Rz. 2.237).”
“Oktober 2024 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und in materieller Hinsicht sinngemäss beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei ihm als Flüchtling Asyl zu gewähren, eventualiter sei er in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, dass der Beschwerdeführer in formeller Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ersuchte, dass das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde am 4. Oktober 2024 bestätigte, dass dem Bundesverwaltungsgericht die vorinstanzlichen Akten ab 4.Oktober 2024 in elektronischer Form vorlagen, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet und keine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt, dass das Bundesverwaltungsgericht somit zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ist und endgültig entscheidet (Art. 105 AsylG, Art. 83 lit. d Ziff. 1 BGG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 2 VwVG), dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigen mit Zustimmung einer zweiten Richterin beziehungsweise eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 lit. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass der Beschwerde aufschiebende Wirkung zukommt, weshalb auf das entsprechende Gesuch nicht einzutreten ist, dass die Vorinstanz zur Begründung der angefochtenen Verfügung ausführte, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht stand, dass aus seinen Ausführungen deutlich werde, dass er im Heimatstaat nicht bei der Polizei oder einer anderen Behörde um Schutz ersucht habe und es ihm freistehen würde, bei zukünftigen Drohungen in Senegal die örtlich zuständigen Behörden zu kontaktieren, dass Asylgründe stets in Bezug auf den Heimatstaat zu prüfen seien und Schwierigkeiten, die sich in Mauretanien ereignet hätten, einzig dann geeignet seien, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, wenn diese auch im Heimatstaat zu einer Verfolgungssituation führten, dass sich somit keine Hinweise darauf ergäben, dass die Verfolgungssicherheit durch den Staat in seinem Fall nicht gegeben und die Regelvermutung von Senegal als «safe country» umzustossen wäre, dass in Bezug auf die geltend gemachten Suizidäusserungen des Beschwerdeführers davon auszugehen sei, dass es sich hierbei nicht um eine psychische Krankheit, sondern vielmehr um eine unmittelbare Reaktion gehandelt habe, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 17.”
“Der Beschwerdeführer reichte vorerst am 20. Juni 2023 mittels Inca-Mail eine Beschwerde ein. Diese E-Mail war gemäss Prüfbericht für elektronische Signaturen nicht gültig signiert. Das Gericht forderte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. Juni 2023 auf, innerhalb von fünf Tagen ab Erhalt der Verfügung, eine original unterzeichnete Beschwerde nachzureichen. Diese Verfügung ging dem Beschwerdeführer am 23. Juni 2023 zu, womit die Frist am 28. Juni 2023 endete. Die vom Beschwerdeführer nachgereichte original unterzeichnete Beschwerdeschrift trägt den Poststempel vom 29. Juni 2023 und ist damit verspätet (Art. 52 Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 21 Abs. 1 VwVG).”
Bei form- und fristgerechter Beschwerdeeinreichung kann trotz sonstiger Verfahrensmängel (z.B. fehlende Vertretung, Wechsel der Vertretung) die Beschwerde zur Beurteilung zugelassen werden; fehlende oder unvollständige Begründungen werden teilweise durch Motivierung oder implizite Schlussbegehren kompensiert.
“_______ n'avait pas été suffisamment instruit par le SEM, la décision du 31 mars 2025, notifiée le lendemain, par laquelle le SEM n'est pas entré en matière sur la demande d'asile du recourant, a prononcé son renvoi de Suisse vers la Bulgarie et a ordonné l'exécution de cette mesure, conformément au projet, la résiliation du mandat de représentation par Caritas, le 4 avril 2025, le recours interjeté, le 4 avril 2025, auprès du Tribunal administratif fédéral (ci-après : Tribunal) contre la décision précitée, par lequel le recourant, agissant seul, a conclu, principalement, à l'entrée en matière sur sa demande d'asile, subsidiairement, au prononcé d'une admission provisoire, ainsi que, plus subsidiairement, au renvoi de la cause au SEM, les requêtes de dispense du paiement d'une avance de frais et d'octroi de l'assistance judiciaire totale assorties au recours, et considérant que le Tribunal, en vertu de l'art. 31 LTAF (RS 173.32), connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA (RS 172.021) prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF, qu'en particulier, les décisions rendues par le SEM en matière d'asile et de renvoi peuvent être contestées devant le Tribunal (art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 LTF [RS 173.110]), exception non réalisée en l'espèce, que le recourant a qualité pour recourir (art. 48 al. 1 PA), que présenté dans la forme et le délai prescrits par la loi (art. 52 al. 1 PA et art. 108 al. 3 LAsi), le recours est recevable, qu'à titre préliminaire, dit recours comporte certes comme conclusion très subsidiaire le renvoi de la cause au SEM, mais n'expose pas, dans sa motivation, les raisons qui permettraient de conduire à une telle conclusion, que le SEM a établi les faits pertinents de manière exacte et complète, qu'il a aussi respecté le droit d'être entendu du recourant, qu'il n'y a ainsi pas de raison de renvoyer l'affaire à cette autorité pour nouvelle décision, que la conclusion demandant le renvoi de la cause au SEM doit partant être rejetée, que, saisi d'un recours contre une décision de non-entrée en matière sur une demande d'asile, le Tribunal se limite à en examiner le bien-fondé (cf. ATAF 2012/4 consid. 2.2 ; 2009/54 consid. 1.3.3 ; 2007/8 consid. 5), que, selon l'art. 31a al. 1 let. a LAsi, le SEM, en règle générale, n'entre pas en matière sur une demande d'asile lorsque le requérant peut retourner dans un Etat tiers sûr au sens de l'art.”
“A cela s'ajoute que l'acte de recours, bien qu'il comporte deux signatures manuscrites, n'indique pas quels sont les signataires du recours et s'ils ont qualité à ce titre. Dans ces circonstances, il est difficile pour le Tribunal d'attribuer les signatures à des personnes physiques aptes à engager la recourante qui agit dans la présente procédure à travers ses organes. Force est de constater que la recourante n'a pas régularisé le recours sur ce point, alors même que le Tribunal lui a imparti à deux reprises un délai pour remédier à cette lacune. Tout au plus, le Tribunal peut déduire des signatures manuscrites que le recours semble avoir été signé par A._______ et B._______, tous deux au bénéfice d'une signature collective à deux selon l'extrait du Registre du commerce concernant X._______ SA. 1.2.4.4 Au regard des insuffisances de l'acte de recours exposées ci-avant concernant l'exposé des motifs, les conclusions et la signature, il est douteux que celui-ci satisfasse aux exigences de forme imposées par l'art. 52 al. 1 PA. Le Tribunal peut toutefois laisser la question de la recevabilité du recours ouverte au regard de l'issue du recours sur le fond. 2. 2.1. En sa qualité d'autorité de recours, le Tribunal dispose d'un plein pouvoir de cognition. Le recours peut être formé pour violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation, pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents, ainsi que pour inopportunité, sauf si une autorité cantonale a statué comme autorité de recours (art. 49 PA). Le Tribunal administratif fédéral fait cependant preuve d'une certaine retenue dans l'exercice de son pouvoir d'examen lorsque la nature des questions litigieuses qui lui sont soumises l'exige, singulièrement lorsque leur analyse nécessite des connaissances spéciales ou encore lorsqu'il s'agit de circonstances que l'autorité qui a rendu la décision connaît mieux (cf. ATF 142 II 451 consid. 4.5.1, 139 II 185 consid. 9.3 ; arrêts du TAF A-3166/2022 du 5 juin 2023 consid. 2.2, A-1268/2021 du 31 mai 2022 consid.”
Unterschrifts- und Einreichungsformvorschriften (z.B. eigenhändige Originalunterschrift, digitale Signaturen i.d.R. nicht anerkannt bei E‑Mail-Einreichung) sind in der Praxis zu beachten; fehlende eigenhändige Unterschrift wird meist mit kurzer Nachfrist und Androhung des Nichteintretens behandelt.
“2), dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 16. August 2024 sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids beantragte und zur Begründung im Wesentlichen vorbrachte, es sei eine Versicherungszeit von 122 Monaten zur Rentenberechnung zu berücksichtigen (vgl. BVGer-act. 4, Beilage 2 [deutsche Übersetzung]), dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten und die SAK eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts ist (Art. 33 Bst. d VGG), dass Verfügungen der Vorinstanz mit dem vorliegenden Gegenstand vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind (Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10]), dass die Beschwerdeschrift die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass unter Unterschrift im Sinne von Art. 52 VwVG die eigenhändige, handschriftliche Unterzeichnung der Beschwerde verstanden wird, welche im Original vorliegen muss (vgl. Seethaler/Portmann, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar zum VwVG, 3. Aufl. 2023, Art. 52 Rz. 16), dass die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung einräumt, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, und diese Nachfrist mit der Androhung verbindet, nach unbenutztem Fristablauf auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 2 und 3 VwVG), dass weder die E-Mail-Eingabe vom 17. August 2024 noch die über den slowenischen Sozialversicherungsträger übermittelte Eingabe vom 16. August 2024 eine rechtsgültige Unterschrift im erwähnten Sinne aufweisen, dass der Beschwerdeführer folglich mit Zwischenverfügung vom 6. Januar 2025 aufgefordert wurde, innert 10 Tagen ab Zustellung dieser Zwischenverfügung eine rechtsgültig unterzeichnete Beschwerdeschrift einzureichen hatte, wobei angedroht wurde, im Unterlassungsfall werde auf die Beschwerde nicht eingetreten (BVGer-act.”
Die Praxis nimmt eine praxisgerechte, wenig formalistische Auslegung von Art. 52 Abs. 2 vor; Fristgerechte Klarstellungen werden berücksichtigt, die Regelung wird praxisnah angewendet.
“4 de l'ordonnance du 25 novembre 1998 sur l'organisation du gouvernement et de l'administration [OLOGA, RS 172.010.1]). En l'espèce, l'acte attaqué du 8 juillet 2024 satisfait aux conditions qui prévalent à la reconnaissance d'une décision au sens de l'art. 5 al. 1 let. c PA et n'entre pas dans le champ d'exclusion de l'art. 32 LTAF. Partant, le Tribunal est compétent pour connaître du présent recours. 1.2.2. Etant la destinataire de la décision attaquée et étant particulièrement atteinte par le refus de la contribution de soutien, la recourante dispose de la qualité pour recourir au sens de l'art. 48 al. 1 PA. 1.2.3. Les exigences relatives au délai de recours sont en outre respectées (cf. art. 50 al. 1 PA). 1.2.4. A propos du contenu et de la forme du mémoire de recours, l'art. 52 al. 1 PA exige que celui-ci indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire. Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours (cf. art. 52 al. 2 PA). Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable (art. 52 al. 3 PA). 1.2.4.1 Les conclusions doivent être formulées de manière à ce que l'autorité de recours comprenne avec précision ce que demande le recourant. Idéalement, les conclusions devraient, en cas d'admission du recours, pouvoir être reprises telles quelles dans le dispositif de l'arrêt (cf. arrêt du Tribunal fédéral [TF] 2C_774/2018 du 13 mai 2019 consid. 3.2). La pratique est toutefois assez peu formaliste et admet que les conclusions peuvent être implicites et donc résulter de la motivation (cf. arrêts du Tribunal administratif fédéral [TAF] A-5783/2020 du 12 avril 2022 consid. 2.4.1.1, B-671/2020 du 6 octobre 2020 consid. 1.3, A-6021/2018 du 28 octobre 2019 consid. 1.3.1 ; Frank Seethaler/Fabia Portmann, in : Waldmann/Krauskopf (éd.), Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 3e éd.”
“d LTAF - sont susceptibles de recours par-devant le Tribunal, qui statue définitivement (art. 1 al. 2 LTAF en relation avec l'art. 83 let. c ch. 2 LTF ; cf. arrêts du Tribunal fédéral [ci-après : le TF] 2D_8/2022 du 4 janvier 2023 consid. 1.2.2 et 2D_11/2018 du 12 juin 2018 consid. 1.1 et la réf. cit.). 1.2 A moins que la LTAF n'en dispose autrement, la procédure devant le Tribunal est régie par la PA (art. 37 LTAF). 1.3 La recourante a qualité pour recourir au sens de l'art. 48 al. 1 PA. Son recours respecte les exigences de forme et de délai fixées par la loi (art. 50 al. 1 et 52 al. 1 PA). Bien que la formulation utilisée dans le recours, aux termes de laquelle le Tribunal devrait inviter le SEM à revoir sa décision, puisse laisser penser que la recourante ne conclut pas à la réforme de la décision entreprise, les motifs développés dans le mémoire de recours permettent néanmoins de comprendre qu'elle demande au Tribunal de statuer lui-même sur l'affaire (art. 61 al. 1 PA), de sorte qu'il est renoncé à lui impartir un délai pour régulariser son recours en ce sens (art. 52 al. 2 PA ; cf. arrêt du TAF F-3813/2017 du 26 juin 2019 consid. 1.3.1). 1.4 Le recours est par conséquent recevable. 2. Le Tribunal examine les décisions qui lui sont soumises avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit. La recourante peut ainsi invoquer devant le Tribunal la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation, la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents ainsi que l'inopportunité de la décision entreprise, sauf lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours (art. 49 PA). L'autorité de recours applique le droit d'office, sans être liée par les motifs invoqués par les parties (art. 62 al. 4 PA), ni par les considérants juridiques de la décision attaquée (ATAF 2020 VII/4 consid. 2.2 et ATAF 2009/57 consid. 1.2 ; voir également arrêt du TF 1C_214/2015 du 6 novembre 2015 consid. 2.2.2). Elle peut donc s'écarter aussi bien des arguments des parties que des considérants juridiques de la décision querellée, fussent-ils incontestés (cf.”
Die fristgerechte Leistung des Kostenvorschusses kann Voraussetzung dafür sein, dass auf die Beschwerde eingetreten wird bzw. sie als ordentlich eingereicht gilt.
“Im Übrigen hat der Beschwerdeführer die Beschwerde vom 23. August 2022 frist- und formgerecht erhoben (Art. 50 und Art. 52 VwVG). Der Kostenvorschuss von Fr. 2'200.- wurde rechtzeitig geleistet. Auf die Beschwerde ist daher - unter Vorbehalt der zuvor erwähnten Einschränkung (vgl. E. 1.3.4) - einzutreten.”
Die Einreichung muss frist- und formgerecht erfolgen; die Eingangsprüfung beschränkt sich auf diese Voraussetzungen, die Legitimation (Teilnahmerechte, besonderes Betroffensein, Beteiligung an der Vorinstanz) wird dabei regelmäßig geprüft und genügt häufig als Nachweis der Beschwerdelegitimation.
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die Beschwerdeführenden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 105 und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG).”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG).”
“Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung durch diese berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 60 Abs. 1 ATSG, Art. 52 Abs. 1 VwVG) und der Kostenvorschuss wurde bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG).”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden und die Beschwerdeführerin ist zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 6 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
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