Art. 17

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Trattandosi dell'attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004). L'art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art. 88a cpv. 1 OAI). Analogamente, in caso di aggravamento dell'incapacità al guadagno, occorre tener conto del cambiamento determinante il diritto a prestazioni, non appena esso perdura da tre mesi senza interruzione notevole. L'art. 29bis è applicabile per analogia (art. 88a cpv. 2 OAI).   Queste norme sono applicabili non soltanto in caso di revisione della rendita, ma anche di assegnazione con effetto retroattivo di una prestazione limitata nel tempo (STF 8C_94/2013 dell'8 luglio 2013 consid. 4.1 e STFA 29 maggio 1991 nella causa St.; RCC 1984 pag. 137). L'art.”

“Daraus folgt, dass seit der als Vergleichsbasis herangezogenen Verfügung vom 18. Februar 2013 (Urk. 9/9) keine im Sinne von Art. 17 ATSG für den Anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (vgl. vorstehend E. 1.5).     Da die vorhandenen medizinischen Akten eine schlüssige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlauben, sind von medizinischen Weiterungen keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten. Die vom Beschwerdeführer beantragte polydisziplinäre Begutachtung (Urk. 1 S. 4, Urk. 15 S. 2) ist deshalb nicht erforderlich (antizipierte Beweiswürdigung, vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 mit Hinweisen).”

“Gemäss lit. a Abs. 1 SchlB IVG werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 des Bundesgesetztes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, so hat die Bezügerin oder der Bezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG. Ein Anspruch auf eine Übergangsleistung nach Art. 32 Abs. 1 lit. c IVG entsteht dadurch nicht (Abs. 2). Werden Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG durchgeführt, so wird die Rente bis zum Abschluss der Massnahmen weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (Abs. 3).”

“Die revisionsweise Anpassung der Invalidenrente in der Militärversicherung richtet sich nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (Entscheide des BGer vom 18. Juni 2020, 8C_749/2019, E. 3.5, und vom 19. September 2017, 8C_330/2017, E. 2.2.1; vgl. auch Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 17 N. 88).”

“IV-Revision (erstes Massnahmenpaket) vom 18. März 2011 (SchlBest. IV 6/1; AS 2011 5659; vgl. dazu SVR 2015 IV Nr. 13 S. 37, 8C_576/2014 E. 3 mit Hinweisen), sondern in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG erfolgte. Inwiefern lit. a Abs. 1 SchlBest. IV 6/1 die revisionsweise Anpassung einer Rente an eine nachträglich eingetretene anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ausschliessen soll, ist nicht ersichtlich und legt der Beschwerdeführer nicht dar. Von einer Gehörsverletzung (Art. 29 Abs. 2 BV) im Sinne einer Verletzung der Begründungspflicht durch die Vorinstanz (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2 mit Hinweisen) kann keine Rede sein.”

“Der Beschwerdeführerin steht es also unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer diesen Gerichtsentscheid anfechten wird, offen, bezüglich des sie betreffenden Beschwerdegegenstandes eine Beschwerde gegen diesen Gerichtsentscheid beim Bundesgericht zu erheben. Diesem Umstand wird mit einer entsprechenden Trennung der Erwägungen und der Urteilsdispositive Rechnung getragen. Die den Beschwerdeführer betreffende Korrektur- und Rückforderungsverfügung vom 23. April 2021 enthält mehrere Gegenstände, nämlich einerseits eine rückwirkende Korrektur des Rentenanspruchs und andererseits die Rückforderung von in der Zeit von Mai 2018 bis und mit April 2021 unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen. Obwohl sich die Begründung der Verfügung vom 23. April 2021 nur auf das „Splitting“ bezieht (die Korrektur eines bei der ursprünglichen Rentenzusprache begangenen Fehlers betreffend die Beitragsdauer ist erst in der Verfügung vom 8. Juni 2021 erwähnt worden), zeigt die Rentenberechnung der Ausgleichskasse, dass diese nicht nur eine, sondern zwei materielle Korrekturen vorgenommen hat, nämlich eine revisionsweise Anpassung (Art. 17 Abs. 1 ATSG) des Rentenbetrages per 1. Mai 2018 infolge des „Splittings“ und eine rückwirkende, wiedererwägungsweise Korrektur (Art. 53 Abs. 2 ATSG) bezüglich des bei der ursprünglichen Rentenzusprache begangenen Fehlers betreffend die Beitragsdauer. Die Begründung der Verfügung vom 23. April 2021 ist also unvollständig und irreführend, weil sie den Eindruck erweckt, die Verfügung enthalte nur die revisionsweise Anpassung infolge des „Splittings“, obwohl die Beschwerdegegnerin effektiv auch eine wiedererwägungsweise Korrektur vorgenommen hat. Diese Wiedererwägung hat die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung vom 23. April 2015 betroffen, was bedeutet, dass die Beschwerdegegnerin jene ursprüngliche Verfügung integral aufgehoben und dem Beschwerdeführer in einem zweiten Schritt – erneut – mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2014 eine Rente zugesprochen hat. Diese neue, korrigierte Rentenzusprache ist rück­wirkend abgestuft erfolgt, denn sie hat dem „Splitting“ per 1. Mai 2018 Rechnung tragen müssen.”

“März 2021 von der Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin gerichteten Briefe. So bemängelte die Beschwerdeführerin im Schreiben vom 14. März 2021 gemäss dem Titel "Nachtrag zum Einschreiben" im Wesentlichen, dass sie keine Stellungnahme der IV-Stelle erhalten habe (IV-Akte 316). Darüber hinaus bezog sich das Schreiben zur Hauptsache auf lange zurückliegende Sachverhalte, sodass daraus kein Anfechtungswillen bezüglich der Verfügung vom 8. März 2021 erkennbar war. Vor diesem Hintergrund ist vorliegend nachvollziehbar, dass die IV-Stelle darauf verzichtete, diese an das Gericht weiterzuleiten und stattdessen die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 22. März 2021 darauf hinwies, dass die Verrechnung rechtmässig erfolgt sei und die Beschwerdeführerin bei einer Verschlechterung des Gesundheitszustands eine Revision beantragen könne (IV-Akte 318). Trotz dieses Hinweises lässt sich den nachfolgenden Schreiben der Beschwerdeführerin keine Absicht der Beschwerdeführerin entnehmen, eine mögliche Verschlechterung geltend zu machen und um eine Revision im Sinne von Art. 17 ATSG zu ersuchen. Deshalb liegt auch für diesen Zeitraum keine Rechtsverzögerung vor. 3.5. Erst nachdem die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 22. November 2022 (IV-Akte 423, S. 1) eine gesundheitliche Verschlechterung geltend machte, nahm die Beschwerdegegnerin dieses Schreiben als Gesuch um eine Revision nach Art. 17 ATSG entgegen. Aufgrund des bisher verstrichenen Zeitraums, welcher sich noch ohne weiteres im Rahmen der üblichen Verfahrensdauer bewegt, ist ebenfalls nicht von einer unzulässigen Rechtsverzögerung auszugehen. 4. 4.1. Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen. 4.2. Das Verfahren ist gemäss Art. 61 Abs. 1 lit. a ATSG kostenlos. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Das Verfahren ist kostenlos. Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT Der Präsident Die Gerichtsschreiberin Dr. G. Thomi Dr. K. Zimmermann Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]) so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Anlass zur Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).”

“Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.     War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“Lorsque l'administration entre en matière sur la nouvelle demande, il convient de traiter l'affaire au fond et de vérifier, par analogie avec l'art. 17 LPGA, que la modification du degré d'invalidité est réellement intervenue (ATF 133 V 108 ; 130 V 71 consid. 3.2 ; 109 V 108 consid. 2b ; TF 9C_435/2013 du 27 septembre 2013 consid. 5.1). 6.5.2 En vertu de l'art. 17 al. 1 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Pour autant qu'il ressorte clairement du dossier, tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l'art. 17 LPGA (notamment : arrêts du TF 9C_195/2017 du 27 novembre 2017, consid. 4.3.2 ; I 111/07 du 17 décembre 2007, consid. 3). En revanche, une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle pas à une révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 112 V 371 consid. 2b p. 372; 387 consid. 1b p. 390). Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force reposant sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conformes au droit, et les circonstances régnant à l'époque de la décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid. 5). Lorsque les faits déterminants pour le droit à la rente se sont modifiés au point de faire apparaître un changement important de l'état de santé motivant une révision, le degré d'invalidité doit être fixé à nouveau sur la base d'un état de fait correct et complet, sans référence à des évaluations d'invalidité antérieures (ATF 141 V 9 consid. 2.3). 6.6 Selon l'art. 29 al. 1 LAI, le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Anlass zur Rentenrevision im Sinne von Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27.”

“c LPGA), le juge n’est pas lié par des règles formelles pour constater les faits au regard des preuves administrées, mais doit examiner de manière objective tous les moyens de preuve quelle qu’en soit la provenance, puis décider s'ils permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux. S'il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l'affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion médicale plutôt qu'une autre. L'élément déterminant pour la valeur probante d'un rapport médical n'est ni son origine, ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais son contenu. A cet égard, il importe que les points litigieux aient fait l'objet d'une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu'il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu'il ait été établi en pleine connaissance de l'anamnèse, que la description des interférences médicales soit claire et enfin que les conclusions de l'expert soient dûment motivées (ATF 134 V 231 consid. 5.1 et 125 V 351 consid. 3a). 7. a) En l’espèce, il convient de déterminer si l’état de santé du recourant a connu une modification substantielle et durable, au sens requis par l’art. 17 LPGA, depuis la précédente décision rendue sur le fond par l’intimé le 4 novembre 2013. b) A cette date, étaient notamment versés au dossier médical du recourant les rapports d’examen final du médecin d’arrondissement de la CNA et le rapport d’examen clinique rhumatologique du Dr D.________ du 3 septembre 2008. Les diagnostics incapacitants consistaient en une sacro-iléite droite dans le contexte d’une spondylarthrite ankylosante et des séquelles des accidents survenus à l’articulation métacarpo-phalangienne droite. Le Dr D.________ avait également relevé un status post opération d’un tunnel carpien à droite, sans incidence sur la capacité de travail (cf. rapport d’examen du 3 septembre 2008, p. 5 – 8). Il avait également observé une tension artérielle « légèrement élevée » qu’il préconisait de surveiller dans un contexte de pré-obésité (cf. ibidem, p. 3 et 6). Les limitations fonctionnelles avaient trait aux conséquences de la spondylarthrite ankylosante et des accidents survenus à la main droite.”

“Nach dem Gesagten genügen das Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ und der BEFAS-Bericht den Anforderungen an die Beweiskraft (vgl. vorangehende E. 2.3 und 4.2) weder hinsichtlich des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der verfügten Rentenaufhebung (vgl. E. 4.4.2) noch in Bezug auf eine Sachverhaltsveränderung im Sinne von Art. 17 ATSG (vgl. E. 4.4.1). Gleiches gilt für die Stellungnahmen des RAD (vgl. Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 IVV). An der darauf beruhenden vorinstanzlichen Feststellung betreffend die Arbeitsfähigkeit kann nicht festgehalten werden (vgl. vorangehende E. 1.3). Die aktenkundigen anderen medizinischen Unterlagen lassen indessen auch keine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung zu. Die IV-Stelle wird weitere Abklärungen zu treffen und erneut über die Rentenaufhebung zu verfügen haben.”

“4 Der Beweiswert von Berichten des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenen externer medizinischen Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1) genügen und der Arzt bzw. die Ärztin über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Allerdings ist hinsichtlich des Beweiswertes zu differenzieren: Stützt sich der angefochtene Entscheid ausschliesslich auf versicherungsinterne medizinische Unterlagen, zu denen die RAD-Berichte gehören, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. In solchen Fällen sind bereits bei geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 139 V 225 E. 5.2, 135 V 465 E. 4.4 und 4.7; zum Ganzen auch: Urteil des Bundesgerichts vom 30. November 2015, 9C_627/2015, E. 2 mit weiteren Hinweisen). 5.5 Bei der Erhebung und Würdigung des medizinischen Sachverhalts in Revisionsfällen im Sinne des Art. 17 ATSG ist überdies Folgendes zu beachten: Da die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes erfolgt, bildet Gegenstand des Beweises das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den – den medizinischen Gutachten zu entnehmenden – Tatsachen. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhaltes – bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre (vgl. dazu BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a), mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat.”

“So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). Stützt sich der angefochtene Entscheid hingegen ausschliesslich auf versicherungsinterne medizinische Unterlagen, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. In solchen Fällen sind bereits bei geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 27. Juli 2009, 8C_113/2009, E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). 4.5 Bei der Erhebung und Würdigung des medizinischen Sachverhaltes in Revisionsfällen im Sinne des Art. 17 ATSG ist überdies Folgendes zu beachten: Da die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes erfolgt, bildet Gegenstand des Beweises das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den medizinischen Tatsachen. Der Beweiswert von zwecks Rentenrevision eingeholten medizinischen Unterlagen hängt folglich wesentlich davon ab, ob diese sich ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – beziehen. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre (vgl. dazu BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a), mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“Secondo la giurisprudenza, per il raffronto dei redditi sono determinanti le circostanze esistenti al momento dell'(eventuale) inizio del diritto alla rendita ed i redditi da valido e da invalido devono però essere rilevati sulla medesima base temporale e la valutazione deve tenere conto di eventuali modifiche dei redditi di paragone intervenute fino alla resa della decisione e suscettibili di incidere sul diritto alla rendita (DTF 129 V 222).   Nella DTF 107 V 21 consid. 2c, la Corte federale ha stabilito che l'assicurazione per l'invalidità non è tenuta a rispondere qualora l'assicurato, in ragione della sua età, di una carente formazione oppure a causa di difficoltà di apprendimento o linguistiche, non riesce a trovare concretamente un'occupazione (giurisprudenza confermata con STFA U 156/05 del 14 luglio 2006, consid. 5).                                  2.3.   Trattandosi dell'attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).   L'art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5). Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art.”

“Le jugement attaqué expose de manière complète les dispositions légales et les principes jurisprudentiels en matière de révision de la rente d'invalidité, applicables par analogie à l'examen matériel d'une nouvelle demande de prestations (art. 17 LPGA, art. 87 al. 2 et 3 RAI; ATF 133 V 108 consid. 5 p. 110 ss; 130 V 343 consid. 3.5.2 p. 350 s.; 130 V 71 consid. 3 p. 73 ss et les références), ainsi que ceux relatifs à la notion d'invalidité (art. 7 et 8 al. 1 LPGA en relation avec l'art. 4 al. 1 LAI) et à son évaluation (art. 16 LPGA et art. 28a LAI), en particulier s'agissant du caractère invalidant de troubles psychiques (ATF 143 V 409 consid. 4.5 p. 415 ss; 143 V 418 consid. 6 et 7 p. 426 ss; 141 V 281). Il rappelle également les règles relatives à la valeur probante des rapports médicaux (ATF 134 V 231 consid. 5.1 p. 232; 125 V 351 consid. 3 p. 352) et à la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA). Il suffit d'y renvoyer.”

“Die Revision einer Hilflosenentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinngemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, Rn 139 zu Art. 30–31).     Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88bis IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des Hilflosenentschädigungsanspruchs (Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.     Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).     Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl.”

“Die Revision einer Hilflosenentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinngemäss anwendbar (BGE 137 V 424, 427 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, N 139 zu Art. 30 – 31). Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 IVV finden die Art. 87-88bis IVV Anwendung, wenn sich der Grad der Hilflosigkeit nach Entstehung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 35 Abs. 1 IVV) in erheblicher Weise ändert. Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424, 428 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. sinngemäss auch BGE 141 V 9, 10 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_ 248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108, 114 E. 5.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2.1. und E. 3.3). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl.”

“Die Revision einer Hilflosenentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinngemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, Rn 139 zu Art. 30–31).     Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88bis IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des Hilflosenentschädigungsanspruchs (Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.     Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).     Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl.”

“Die Revision einer Hilflosenentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinngemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 4. Aufl. 2022, N. 144 zu Art. 30).     Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88bis IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des Hilflosenentschädigungsanspruchs (Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.     Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesund-heitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweis-würdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3). Ändert sich nach durchgeführter Revision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Anspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art.”

“Die Revision einer Hilflosenentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinngemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 4. Aufl. 2022, N. 144 zu Art. 30).     Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88bis IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des Hilflosenentschädigungsanspruchs (Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.     Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).     Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl.”

“Altersjahr noch nicht vollendet haben, bleibt die Rentenhöhe so lange unverändert, wie der Invaliditätsgrad keine Änderung nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erfährt (lit. b Abs. 1 ÜbBest. IVG WEIV). Dieselben Rentenbezügerinnen und -bezüger behalten ihren bisherigen Rentenanspruch auch nach einer Änderung des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG, sofern der Übergang zum stufenlosen Rentensystem zur Folge hat, dass dieser bei einer Erhöhung des Invaliditätsgrades zu einer Leistungskürzung führen würde oder umgekehrt (lit. b Abs. 2 ÜbBest. IVG WEIV). Nach Auffassung des Bundesrates erscheinen diese Garantien für die laufenden Renten ausreichend, um den Übergang vom System der abgestuften Renten zum stufenlosen Rentensystem zu ermöglichen, da sich die Bemessung der Invalidität grundsätzlich nicht ändert (Intervention von Bundesrat Berset, AB 2019 S 800 f.). Die ÜbBest. IVG WEIV regeln somit die Frage der Anpassung der laufenden Renten, welche nach dem bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen System der abgestuften Renten festgesetzt wurden, an das neue System der stufenlosen Invalidenrenten im Sinne von Art. 28b IVG.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]) so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Anlass zur Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).”

“Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG wird - nebst der Rente - auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat (Art. 17 Abs. 2 ATSG). Die bei der Revision von Renten entwickelten Grundsätze gelten bei der Anpassung von Dauerleistungen i.S.v. Art. 17 Abs. 2 ATSG analog (vgl. Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 17 N. 87). Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungsverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). Wurde die Dauerleistung zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattgefunden hat (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2019 IV Nr. 68 S. 220 E. 2).”

“Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG wird – nebst der Rente (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG) – auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat (vgl. betreffend Hilflosigkeit Art. 35 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Art. 87 und 88bis IVV). Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderen eine Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustands oder die Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1; 133 V 108 E. 5.4). Dabei ist das gesamte Rentenrevisionsrecht nach Art. 17 ATSG u.a. auf die Hilflosenentschädigung nach Art. 42 IVG sinngemäss anwendbar (vgl. Entscheid des BGer vom 15. Februar 2018, 9C_248/2017, E. 3.2; Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 17 N. 87). Als zeitliche Vergleichsbasis ist demnach einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungsverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (betreffend Rente vgl.”

“3b ; CIIAI, ch. 8026). Il y a aide directe de tiers lorsque l’assuré n’est pas ou n’est que partiellement en mesure d’accomplir lui-même les actes ordinaires de la vie (CIIAI, ch. 8028). Il y a aide indirecte de tiers lorsque l’assuré est fonctionnellement en mesure d’accomplir lui-même les actes ordinaires de la vie, mais qu’il ne le ferait pas, qu’imparfaitement ou de manière inhabituelle s’il était livré à lui-même (ATF 133 V 450 consid. 7.2 et les références). 3.4 L’art. 17 al. 2 LPGA s’applique à la révision des allocations pour impotent. Lorsque le degré d’impotence subit une modification importante, les art. 87 à 88bis sont applicables (art. 35 al. 2 1ère phrase RAI). Une aggravation de l’impotence peut accroître le droit aux prestations lorsqu’elle a duré trois mois au moins sans interruption notable (art. 88a al. 2 RAI ; ATF 125 V 256 consid. 3a). Les principes développés pour la révision des rentes s'appliquent par analogie lors de l'adaptation des prestations durables au sens de l'art. 17 al. 2 LPGA (voir Ueli KIESER, Kommentar zum ATSG, 2020, n. 87 ad art. 17). Il faut prendre en compte comme bases temporelles déterminantes pour la comparaison, d'une part, l'état de fait au moment de la décision d'octroi de la prestation initiale et, d'autre part, celui au moment de la décision de révision litigieuse (ATF 130 V 343 consid. 3.5.2 ; 125 V 368 consid. 2 ; SVR 2010 IV n° 53 c. 3.1). 3.5 En règle générale, le degré d'impotence d'un assuré est déterminé par une enquête à son domicile. Cette enquête doit être élaborée par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s'agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. L'enquête à domicile constitue un moyen de preuve approprié pour connaître l'étendue des empêchements dans la vie quotidienne qui sont causés par une affection psychique. Lorsque les conclusions de l'enquête ne coïncident pas avec les constatations médicales de ces empêchements, on accorde en règle générale plus de poids à ces dernières (arrêts du Tribunal fédéral 9C_836/2017 du 20 avril 2018 consid.”

“Der angefochtene Einspracheentscheid, mit dem die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer für die Monate Oktober, November und Dezember 2019 eine Ergänzungsleistung von je 937 Franken und für die Zeit ab Januar 2020 eine monatliche Ergänzungsleistung von 930 Franken zugesprochen hat, ist deshalb aufzuheben. Dem Beschwerdeführer ist mit Wirkung ab Oktober 2019 eine Ergänzungsleistung von 920 Franken pro Monat und mit Wirkung ab Januar 2020 eine solche von 1’015 Franken pro Monat zuzusprechen. Die Verfügungen vom 18. Dezember 2020, vom 29. März 2021 und vom 17. Dezember 2021, mit denen die Beschwerdegegnerin die noch nicht verbindlich zugesprochene, aber bereits ausbezahlte Ergänzungsleistung – rein vorsorglich und rein vollzugsrechtlich – im Sinne des Art. 17 Abs. 2 ATSG an relevante Sachverhaltsveränderungen angepasst hat, sind rechtmässig gewesen. Die vom Beschwerdeführer beantragte darüber hinausgehende Erhöhung des Auszahlungsbetrages der (noch nicht verbindlich zugesprochenen) Ergänzungsleistung ist nicht in Frage gekommen, weil er die ursprüngliche (konkludente) Vollzugsanordnung, sofort eine Ergänzungsleistung im Betrag der zuzusprechenden Ergänzungsleistung auszuzahlen, nicht angefochten hat. Die Beschwerdegegnerin hat die Einsprachen gegen die Verfügungen vom 18. Dezember 2020, vom 29. März 2021 und vom 17. Dezember 2021 folglich zu Recht abgewiesen. Die Beschwerden gegen diese drei im angefochtenen Einspracheentscheid enthaltenen Entscheide sind ebenfalls abzuweisen.   Dieser Verfahrensausgang gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als ein vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers. Gerichtskosten sind nicht zu erheben (vgl. Art. 61 lit. fbis ATSG). Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten, die praxisgemäss auf 3’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.”

“Après être arrivés à la conclusion que la levée totale des mesures sanitaires en date du 17 février 2022 constituait à l'évidence une modification importante des circonstances au sens de l'art. 17 al. 2 LPGA, les premiers juges ont considéré qu'une révision n'entraînait en principe pas d'effet rétroactif, sauf si celui-ci était explicitement prévu par la loi, ce qui n'était pas le cas en matière d'indemnités en cas de RHT. Il n'était dès lors pas possible pour l'intimée de nier le droit de la recourante aux indemnités en cas de RHT déjà versées pour le mois d'avril 2022, sous peine de violer le principe de non-rétroactivité. En revanche, une modification du préavis pour une période de contrôle pour laquelle les indemnités en cas de RHT n'avaient pas encore été versées par la caisse, ne paraissait pas contraire au fait qu'une décision de révision fondée sur l'art. 17 al. 2 LPGA ne devait pas avoir d'effet rétroactif. La recourante fait valoir que si la caisse de chômage avait soumis le cas au SDE pour instruction complémentaire dès la levée des mesures sanitaires en février 2022 et qu'elle n'avait pas attendu le 12 juillet 2022 pour le faire, la décision rectificative serait intervenue avant le mois de mai 2022 et n'aurait ainsi pas violé le principe de non-rétroactivité.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 14.12.2021 Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 42ter Abs. 2 IVG. Der Eintritt in ein Heim ändert nichts am Bedarf nach einer persönlichen Überwachung, da sich dieser Bedarf am objektiven Gesundheitszustand der versicherten Person und nicht danach bemisst, wie bzw. durch wen er gedeckt wird. Ein Heimeintritt hat zur Folge, dass der Ansatz der Hilflosenentschädigung auf einen Viertel reduziert wird (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2021, IV 2021/7). Entscheid vom 14. Dezember 2021 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt Geschäftsnr. IV 2021/7 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch B.___ und C.___, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Hilflosenentschädigung (Reduktion)”

“Le Conseil fédéral fixe les conditions auxquelles les mineurs ont droit à une contribution d'assistance (al. 3). 4.             En l’occurrence, l’intimé a procédé à la révision du droit à l’allocation pour impotent du recourant dès le 1er octobre 2021, sur la base du courriel transmis par les EPI le 26 juin 2023, rappelant qu’il avait été admis dans leur résidence depuis mars 2021. 4.1 Il convient d’examiner si l’intimé était fondée à réclamer la restitution des prestations versées au recourant du 1er octobre 2021 au 31 août 2023, au motif que, durant cette période, il séjournait dans un home. Dans la mesure où le transfert dans un home est postérieur à la décision initiale d’allocation pour impotence, l’obligation de restitution des prestations versées au recourant du 1er octobre 2021 au 31 août 2023 ne repose sur aucun des deux motifs prévus par l’art. 25 al. 1 LPGA en relation avec l’art. 53 LPGA. Il reste donc à examiner si la réduction des prestations d'assurance est justifiée au regard des règles sur la révision des prestations durables prévues par l'art. 17 al. 2 LPGA, lequel suppose un changement notable de circonstances dont dépendait l’octroi de l’allocation pour impotent. Il n’est pas contesté que le recourant séjourne dans un home depuis mars 2021. Or, en application de l’art. 42ter al. 2 LAI, le montant de l’allocation pour impotent correspond, dans un tel cas, au quart des montants prévus à l’al. 1. Un tel fait est donc propre à influencer l’étendue de la prestation. Les conditions d’une révision du droit à l’allocation pour impotent au sens de l’art. 17 al. 2 LPGA sont partant réalisées. Contrairement à ce que soutient le recourant, il n’est pas possible de déroger au texte clair de la loi pour tenir compte de l’aide apportée par son père. Il n’appartient en particulier pas à l’OAI de prendre en charge ses frais de déplacement par le bais de l’allocation pour impotent. C’est le lieu de préciser que, selon les directives relatives à la facturation des prestations des résidents citées dans le contrat d’accueil, de tels frais peuvent être remboursés à l’assuré par une assurance et/ou par le biais des prestations complémentaire, pour autant que ce dernier ne puisse utiliser les transports en commun (https://www.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 12.10.2020 Art. 17 ATSG Revisionsweise Einstellung der Rente, nachdem gemäss zwei Gutachten keine rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit mehr vorliegt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Oktober 2020, IV 2018/261). Entscheid vom 12. Oktober 2020 Besetzung Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner Geschäftsnr. IV 2018/261 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Marcel Köppel, Mätzler & Partner, Grossfeldstrasse 45, 7320 Sargans, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rentenrevision (Einstellung)”

“Le juge ne s'écarte pas sans motifs impératifs des conclusions d'une expertise médicale judiciaire, la tâche de l'expert étant précisément de mettre ses connaissances spéciales à la disposition de la justice afin de l'éclairer sur les aspects médicaux d'un état de fait donné. Selon la jurisprudence, peut constituer une raison de s'écarter d'une expertise judiciaire le fait que celle-ci contient des contradictions, ou qu'une surexpertise ordonnée par le tribunal en infirme les conclusions de manière convaincante. En outre, lorsque d'autres spécialistes émettent des opinions contraires aptes à mettre sérieusement en doute la pertinence des déductions de l'expert, on ne peut exclure, selon les cas, une interprétation divergente des conclusions de ce dernier par le juge ou, au besoin, une instruction complémentaire sous la forme d'une nouvelle expertise médicale (ATF 125 V 351 consid. 3b/aa et les références). 6.3 L’art. 17 al. 1er LPGA dispose que si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Il convient ici de relever que l’entrée en vigueur de l’art. 17 LPGA, le 1er janvier 2003, n’a pas apporté de modification aux principes jurisprudentiels développés sous le régime de l’ancien art. 41 LAI, de sorte que ceux-ci demeurent applicables par analogie (ATF 130 V 343 consid. 3.5). Si les conditions de la révision sont données, les prestations sont, conformément à l’art. 17 al. 1 LPGA, modifiées pour l’avenir dans le sens exigé par le nouveau degré d’invalidité. Chaque loi spéciale peut fixer le point de départ de la modification ou encore exclure une révision en s’écartant de la LPGA (arrêt du Tribunal fédéral des assurances I 806/04 du 15 mars 2005 consid. 2.2.). Dans le domaine de l’assurance-invalidité, le point de départ d’une modification du droit aux prestations est fixé avec précision. En cas de modification de la capacité de gain, la rente doit être supprimée ou réduite avec effet immédiat si la modification paraît durable et par conséquent stable (phr. 1 de l'art. 88a al. 1 RAI); on attendra en revanche trois mois au cas où le caractère évolutif de l'atteinte à la santé, notamment la possibilité d'une aggravation, ne permettrait pas un jugement immédiat (phr.”

“La tâche du médecin consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités l'assuré est incapable de travailler. En outre, les données médicales constituent un élément utile pour déterminer quels travaux on peut encore, raisonnablement, exiger de l'assuré (ATF 132 V 393 consid. 2.2; 125 V 256 consid. 4; 115 V 133 consid. 2; 114 V 310 consid. 3c; 105 V 156 consid. 1). 2.3. Selon l'art. 87 al. 3 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201), lorsque la rente ou l'allocation pour impotent a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant ou parce qu'il n'y avait pas d'impotence, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies. D'après cet alinéa, lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence, ou l'étendue du besoin de soins découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits. En effet, selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée (al. 1). De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement (al. 2). L'administration doit ainsi commencer par examiner si les allégations de l'assuré sont, de manière générale, plausibles. Si tel n'est pas le cas, l'affaire est liquidée d'entrée de cause et sans autres investigations par un refus d'entrer en matière. A cet égard, l'administration se montrera d'autant plus exigeante pour apprécier le caractère plausible des allégations de l'assuré que le laps de temps qui s'est écoulé depuis sa décision antérieure est bref. Elle jouit sur ce point d'un certain pouvoir d'appréciation que le juge doit en principe respecter.”

“Si tel n'est pas le cas, l'affaire est liquidée d'entrée de cause et sans autres investigations par un refus d'entrer en matière (arrêt TF 9C_676/2018 du 27 novembre 2018 consid. 2.2 et les références citées). A cet égard, l'administration se montrera d'autant plus exigeante pour apprécier le caractère plausible des allégations de l'assuré que le laps de temps qui s'est écoulé depuis sa décision antérieure est bref. Elle jouit sur ce point d'un certain pouvoir d'appréciation que le juge doit en principe respecter. Ainsi, ce dernier ne doit examiner comment l'administration a tranché la question de l'entrée en matière que lorsque ce point est litigieux, c'est-à-dire quand l'administration a refusé d'entrer en matière en se fondant sur l'art. 87 al. 3 RAI et que l'assuré a interjeté recours pour ce motif. Ce contrôle par l'autorité judiciaire n'est en revanche pas nécessaire lorsque l'administration est entrée en matière sur la nouvelle demande (ATF 109 V 108 consid. 2b). Une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé, n'appelle pas à une révision au sens de l'art. 17 LPGA (arrêt TF 9C_89/2013 du 12 août 2013 consid. 4.1 et les références citées); il doit en aller de même s'agissant d'une nouvelle demande après un refus de prestations entré en force, comme ici. 2.3. L’art. 43 al. 1 1ère phrase LPGA, consacrant le principe de la maxime inquisitoire, dispose que l'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. L'administration ou le juge peuvent cependant renoncer à procéder à des mesures d'instruction lorsqu'ils parviennent à la conclusion que les questions complémentaires ne sont pas décisives pour la solution du litige ou qu'elles ne pourraient les amener à modifier leur opinion (appréciation anticipée des preuves; arrêts TF 9C_509/2011 du 4 février 2011 consid. 4.4.1 et 9C_881/2009 du 1er juin 2010 consid. 3.2; ATF 135 V 465 consid. 4.3.2, 134 I 140 consid. 5.3, 130 II 425 consid. 2.1, 124 V 90 consid. 4b, 122 II 4654 consid. 4a). Lorsque l'administration ne donne pas suite à une requête visant à poser des questions complémentaires à l'expert, la violation du droit d'être entendu invoquée en procédure de recours concerne en réalité la valeur probante de l'expertise et n'a pas de portée propre par rapport au grief tiré d'une mauvaise appréciation des preuves (cf.”

“La tâche du médecin consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités l'assuré est incapable de travailler. En outre, les données médicales constituent un élément utile pour déterminer quels travaux on peut encore, raisonnablement, exiger de l'assuré (ATF 125 V 256 consid. 4; 115 V 133 consid. 2; 114 V 310 consid. 3c; 105 V 156 consid. 1). 3. Selon l'art. 87 al. 3 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201), lorsque la rente ou l'allocation pour impotent a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant ou parce qu'il n'y avait pas d'impotence, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies. D'après cet alinéa, lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence, ou l'étendue du besoin de soins découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits. En effet, d'après l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée (al. 1). De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement (al. 2). 3.1. Dans le cadre d'une nouvelle demande, l'administration doit ainsi commencer par examiner si les allégations de l'assuré sont, de manière générale, plausibles. Si tel n'est pas le cas, l'affaire est liquidée d'entrée de cause et sans autres investigations par un refus d'entrée en matière. A cet égard, l'administration se montrera d'autant plus exigeante pour apprécier le caractère plausible des allégations de l'assuré que le laps de temps qui s'est écoulé depuis sa décision antérieure est bref. Elle jouit sur ce point d'un certain pouvoir d'appréciation que le juge doit en principe respecter.”

“Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin wie erwähnt mit Verfügung vom 1. Oktober 2004 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Es folgten noch Bestätigungen dieser Rentenleistung mit Mitteilungen aus den Jahren 2006 und 2009 (IV-Akten 45 und 51). Seitherige, in Rechtskraft getretene Verfügungen zur definitiven Klärung der Rentenfrage liegen nicht vor. Bereits mit Blick hierauf wird klar, dass eine Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG nur schon darum nicht zum Zuge kommen kann, weil zum Zeitpunkt des Erlasses der hier strittigen Verfügung vom 29. Juni 2020 die absolute Frist von 10 Jahren im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG verstrichen war. 3.2. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, kann es die auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung mit dieser substituierten Begründung schützen (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c S. 469, 125 V 368 E. 2 S. 369). Mit Blick auf die angeführten Grundsätze bleibt vorliegend aber zunächst zu prüfen, ob die Revisionsvoraussetzungen im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt sind. Sollte dies zu bejahen sein, erübrigt sich die Prüfung, ob die Rentenverfügung aus dem Jahr 2004 bzw. die Bestätigungen dieser verfügten Berentung im Jahre 2006 bzw. 2009 der Wiederwägung zugänglich wären. 4. 4.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen (vgl.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Rentenanspruch (Art. 28 IVG) sowie zur Anspruchsprüfung bei einer Neuanmeldung nach vorausgegangener Rentenverweigerung (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2 S. 72) unter analoger Anwendung der Grundsätze zur Rentenrevision nach Art. 17 ATSG (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f.; 133 V 108; 130 V 71; 130 V 71 E. 3.1 S. 73; 117 V 198 E. 3a) zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen. Zu ergänzen ist, dass über die Wahl der Invaliditätsbemessungsmethode (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betätigungsvergleich) die Statusfrage entscheidet. Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was diese bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (BGE 144 I 28 E. 2.3 S. 30 f.). Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“201) énonce expressément que la procédure de révision est menée par l’office AI qui, à la date du dépôt de la demande en révision ou à celle du réexamen du cas, est compétent au sens de l’art. 40 RAI. Or, selon cette dernière disposition, si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l’étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l’étranger (al. 2quater en rel. avec al. 3). Dans un arrêt TF 9C_877/2013 du 11 mars 2014 concernant un cas de révision au sens de l’art. 17 LPGA, le Tribunal fédéral a confirmé que le domicile de l’assurée était déterminant pour désigner l’office de l’assurance-invalidité compétent pour mener la procédure de révision. Il a précisé que dans l’hypothèse où l’assuré aurait pris domicile à l’étranger avant la procédure de révision qui avait été ouverte le 14 décembre 2011, c’est l’Office de l’assurance-invalidité pour les assurés résidant à l’étranger qui aurait été compétent pour mener celle-ci et non l’office de l’assurance-invalidité cantonal (voir consid. 5.1). Pour des raisons de cohérence, la règle prévue par l’art. 88 al. 1 RAI pour la procédure de révision au sens de l’art. 17 LPGA doit être reprise pour déterminer l’office de l’assurance-invalidité compétent pour statuer dans une procédure de reconsidération (voir p. ex. arrêt TFA C-6725/2014 du 6 novembre 2017 dans lequel le Tribunal administratif fédéral a confirmé que le déménagement de l’intéressé de la Suisse vers l’Espagne avait eu pour conséquence que la compétence d’instruire la révision du droit à la rente de l’intéressée était passée de l’Office de l’assurance invalidité du canton de Genève à l’Office de l’assurance-invalidité pour les assurés résidant à l’étranger – consid. 2 – avant d’examiner le bien-fondé d’une modification de la décision initiale tant sous l’angle de la révision au sens de l’art. 17 LPGA que sous l’angle d’une reconsidération au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA – consid. 12 ss; voir également arrêt TFA C-549/2015 du 31 janvier 2017 consid. 3.3.2 à 3.5 dont il ressort toutefois que l’Office de l’assurance-invalidité pour les assurés résidant à l’étranger, compétent pour la reconsidération, aurait dû demander une détermination à l’Office de l’assurance-invalidité cantonal qui a rendu la décision initiale).”

“Il a précisé que dans l’hypothèse où l’assuré aurait pris domicile à l’étranger avant la procédure de révision qui avait été ouverte le 14 décembre 2011, c’est l’Office de l’assurance-invalidité pour les assurés résidant à l’étranger qui aurait été compétent pour mener celle-ci et non l’office de l’assurance-invalidité cantonal (voir consid. 5.1). Pour des raisons de cohérence, la règle prévue par l’art. 88 al. 1 RAI pour la procédure de révision au sens de l’art. 17 LPGA doit être reprise pour déterminer l’office de l’assurance-invalidité compétent pour statuer dans une procédure de reconsidération (voir p. ex. arrêt TFA C-6725/2014 du 6 novembre 2017 dans lequel le Tribunal administratif fédéral a confirmé que le déménagement de l’intéressé de la Suisse vers l’Espagne avait eu pour conséquence que la compétence d’instruire la révision du droit à la rente de l’intéressée était passée de l’Office de l’assurance invalidité du canton de Genève à l’Office de l’assurance-invalidité pour les assurés résidant à l’étranger – consid. 2 – avant d’examiner le bien-fondé d’une modification de la décision initiale tant sous l’angle de la révision au sens de l’art. 17 LPGA que sous l’angle d’une reconsidération au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA – consid. 12 ss; voir également arrêt TFA C-549/2015 du 31 janvier 2017 consid. 3.3.2 à 3.5 dont il ressort toutefois que l’Office de l’assurance-invalidité pour les assurés résidant à l’étranger, compétent pour la reconsidération, aurait dû demander une détermination à l’Office de l’assurance-invalidité cantonal qui a rendu la décision initiale). La doctrine va également dans ce sens, en précisant que la compétence pour procéder à une reconsidération appartient certes à l’assureur (Versicherungsträger) qui a rendu la décision initiale, mais que cela n’empêche pas, par exemple en cas de changement de domicile, qu’une procédure de reconsidération soit menée non pas par l’unité administrative qui a rendu la décision, mais par une autre unité administrative du même assureur qui est désormais en charge du dossier (voir Flückiger, Basler Kommentar ATSG Art. 53 n. 89 et la référence; voir également arrêt TF 8C_163/2018 du 28 janvier 2019 se référant à cet avis de doctrine tout en laissant la question ouverte).”

“201) in der bis Ende 2021 geltenden Fassung anwendbar. Sie werden im Folgenden jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet. 3.2. Eine versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn sie zu mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 2 IVG). 3.3. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so prüft die IV-Stelle eine neue Anmeldung nur dann, wenn glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 IVV). 3.4. Tritt die Verwaltung wie vorliegend auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und zu prüfen, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachten Veränderungen des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten sind (BGE 130 V 71, 73 E. 3.1). Sie hat somit analog einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen. Gemäss dieser Bestimmung wird eine Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad des Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Rente kann deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidiert werden, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich verändert hat (BGE 130 V 343, 349 f.). Dagegen stellt die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Anlass zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).     Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).”

“10 des Anhangs der HVI besteht der Anspruch auf Motorfahrzeuge und Invalidenfahrzeuge als Hilfsmittel für Versicherte, die voraussichtlich dauernd eine existenzsichernde Erwerbstätigkeit ausüben und zur Überwindung des Arbeitsweges auf ein persönliches Motorfahrzeug angewiesen sind. Laut Ziff. 10.04* beträgt der jährliche Amortisationsbeitrag für Automobile Fr. 3'000.--. 3. Nachdem die IV-Stelle dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. Januar 1999 bis 31. Dezember 2023 - also während 25 Jahren - ohne Unterbruch als Hilfsmittel der IV jährliche Amortisationsbeiträge für sein Auto zugesprochen hatte, lehnte sie mit der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 25. April 2024 eine Weiterausrichtung dieser Amortisationsbeiträge über den 31. Dezember 2023 hinaus ab. Der Beschwerdeführer bestreitet die Rechtmässigkeit dieser Verfügung. 4.1 In rechtlicher Hinsicht stellt sich vorab die Frage, ob eine während eines Zeitraums von 25 Jahren ohne Unterbruch erfolgte Hilfsmittelversorgung als Leistung mit vorübergehendem Charakter oder aber als Dauerleistung zu qualifizieren ist. Die Beantwortung dieser Frage ist insofern von Relevanz, als in letzterem Fall bei der Aufhebung der Leistung die Revisionsgrundsätze des Art. 17 ATSG zu beachten wären. 4.2 Art. 17 Abs. 2 ATSG hält fest, dass - nebst den in Abs. 1 geregelten Invalidenrenten -auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer solchen Dauerleistung setzt somit einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen zu verstehen, die geeignet ist, den Umfang des betreffenden Anspruchs zu beeinflussen. Bei der Anpassung der Dauerleistungen ausserhalb des Rentenbereichs gelten die zur Rentenanpassung entwickelten Grundsätze analog (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 17 Rz 87). Im Weiteren ist bei der Prüfung der Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG jeweils zu beachten, dass die abweichende medizinische oder rechtliche Einschätzung von im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Verhältnissen nicht zu einer materiellen Revision führt.”

“97 cpv. 1 LTF). 2. 2.1. La controversia s'iscrive nel contesto della soppressione dal 1° agosto 2015 della rendita intera d'invalidità concessa all'assicurato dal 1° febbraio 2013. Avuto riguardo alle censure del ricorrente, la lite verte solo sui redditi da valido e da invalido alla base del raffronto dei redditi. L'aspetto medico è già stato chiarito dal Tribunale amministrativo federale nella sua sentenza C-3194/2017 del 27 settembre 2017- ovvero un miglioramento dello stato di salute dal 22 aprile 2015 con conseguente capacità lavorativa del 100% in un'attività sostitutiva adeguata - ribadito nella sentenza impugnata e non è stato oggetto di contestazione dinanzi l'autorità precedente, come neppure nella presente vertenza. 2.2. Nei considerandi del giudizio impugnato, il Tribunale amministrativo federale ha già esposto in modo dettagliato le norme legali e la prassi in materia, rammentando in particolare i presupposti e gli effetti di una procedura di revisione nel senso dell' art. 17 LPGA (cfr. anche art. 88a cpv. 1 OAI), la nozione d'invalidità (art. 4 cpv. 1 LAI in relazione con gli art. 7 e 8 LPGA), gli elementi da considerare nel calcolo del raffronto dei redditi (art. 16 LPGA in relazione con l'art. 28a cpv. 1 LAI) - segnatamente nella determinazione del reddito da valido e da invalido - con particolare rilievo alla situazione dei lavoratori indipendenti. A tale esposizione può essere fatto riferimento e prestata adesione. 3. 3.1. Il Tribunale amministrativo federale ha preliminarmente confermato l'applicazione del metodo ordinario dei raffronti dei redditi - ritenuto anche dall'UAIE e dall'INSAI - in quanto entrambi i redditi possono essere accertati in modo attendibile. Esso ha considerato il reddito da valido dell'assicurato nella sua attività di lavoratore indipendente iscritto nel conto individuale di fr. 112'750.- per il 2011, adeguato al 2015 per un importo di fr. 115'606.40. Per quanto attiene al reddito da invalido, il Tribunale amministrativo federale si è riferito ai dati statistici risultanti dalla Rilevazione svizzera sulla struttura dei salari (RSS) edita dall'Ufficio federale di statistica per l'anno 2014, considerando la TA1, uomini, attività semplice di tipo fisico o manuale - ovvero livello 1 di competenze - riportando i dati su 41,7 ore di media settimanale.”

“Dessen ungeachtet machte der Versicherte gegenüber der Verwaltung sinngemäss einen Rückkommenstitel geltend, indem er vorbrachte, mit Blick auf das Urteil des EGMR 78630/12 vom 11. Oktober 2022 (E. 4.3 hiernach) sei die Einstellung der Witwerrente gemäss Schreiben vom 4. August 2020 als diskriminierend einzustufen; überdies seien die vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) vorgesehenen Übergangsregelungen (E. 4.4 hiernach) willkürlich. Die Beschwerdegegnerin hat dahingehend keinen Entscheid gefällt; sie hat sich darauf beschränkt, die formelle Rechtskraft der ursprünglichen Verfügung vom 26. Juni 2008 bzw. der Mitteilung vom 4. August 2020 zu bekräftigen. Die formelle Rechtskraft der genannten Rechtsakte wird vom Beschwerdeführer zu Recht nicht in Frage gestellt (E. 2.4 hiervor). Die Ausgleichskasse wäre aufgrund der Vorbringen des Versicherten in seinem als "Einsprache" betitelten Schreiben aber gehalten gewesen, dieses (auch) als Gesuch um nachträgliche Anpassung (materielle Revision [Art. 17 Abs. 2 ATSG], prozessuale Revision [Art. 53 Abs. 1 ATSG] oder Wiedererwägung [Art. 53 Abs. 2 ATSG]) entgegenzunehmen. 3.2. Zum Anfechtungsgegenstand gehören nicht nur diejenigen Rechtsverhältnisse, über welche die Verwaltung tatsächlich eine Anordnung getroffen hat. Vielmehr bilden auch jene Rechtsverhältnisse Teil des Verfahrensgegenstands, hinsichtlich deren es die Verwaltung zu Unrecht – in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes sowie des Prinzips der Rechtsanwendung von Amtes wegen – unterlassen hat zu befinden, obwohl dazu nach der Aktenlage oder den Parteivorbringen hinreichender Anlass bestanden hätte (EVG-Urteil I 2/06 vom 23.5.2006 E. 2.1). Nach der Rechtsprechung kann das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus prozessökonomischen Gründen auf eine ausserhalb des Anfechtungsgegenstands, d.h. ausserhalb des durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage ausgedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitgegenstand derart eng zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserklärung geäussert hat (BGE 130 V 501 E.”

“Die Revision einer Hilflosenentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinngemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, Rn 139 zu Art. 30–31).     Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88bis IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des Hilflosenentschädigungsanspruchs (Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.     Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).     Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl.”

“Die Revision einer Hilflosenentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinngemäss anwendbar (BGE 137 V 424, 427 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, N 139 zu Art. 30 – 31). Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 IVV finden die Art. 87-88bis IVV Anwendung, wenn sich der Grad der Hilflosigkeit nach Entstehung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 35 Abs. 1 IVV) in erheblicher Weise ändert. Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424, 428 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. sinngemäss auch BGE 141 V 9, 10 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_ 248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108, 114 E. 5.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2.1. und E. 3.3). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl.”

“Die Revision einer Hilflosenentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinngemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, Rn 139 zu Art. 30–31).     Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88bis IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des Hilflosenentschädigungsanspruchs (Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.     Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).     Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl.”

“Die Revision einer Hilflosenentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinngemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 4. Aufl. 2022, N. 144 zu Art. 30).     Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88bis IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des Hilflosenentschädigungsanspruchs (Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.     Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).     Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Les contre-prestations prévues dans le bail, qui n'a du reste, pris effet que le 1er janvier 2018, n'y changent rien: le loyer et les frais accessoires (chauffage, électricité et eau potable) sont payés aux propriétaires et non à la bénéficiaire du droit de jouissance et les travaux d'entretien du terrain arboré, dans la mesure où la bénéficiaire du droit de jouissance en profite aussi, sont compris soit dans le forfait pour frais accessoires liés à la prise en compte de la valeur locative, soit, s'ils dépassent l'entretien nécessaire, doivent être couverts par le montant destiné à la couverture des besoins vitaux. Eu égard à ce qui précède, la répartition à parts égales du montant du loyer entre la recourante et le locataire, depuis le 1er janvier 2014, est pleinement justifiée. 5.3 La cohabitation de la recourante avec le locataire constituait indéniablement un changement notable dans les circonstances dont dépendait le droit aux PC et aurait dû justifier une révision matérielle pro futuro, au sens d'une adaptation, selon l'art. 17 al. 2 LPGA. Dans la mesure où il s'agit d'un fait important de nature à conduire à une appréciation juridique différente, qui a été découvert postérieurement à son commencement sans que l'intimée puisse malgré toute sa diligence en avoir eu connaissance auparavant (fait nouveau), sous un angle rétrospectif, on est, depuis le 1er janvier 2014 au moins, en présence d'un motif de révision dite révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA; TF P 61/04 du 23 mars 2006 c. 6; ATF 122 V 134 c. 2d et références citées; au sujet de la terminologie pas forcément bien choisie mais quand même utilisée: voir Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG Kommentar, 2020, art. 53 n. 18). Ce fait induit une obligation de l'intimée de procéder à une révision afin de rétablir rétroactivement l'ordre légal (U. Kieser, op. cit., art. 53 n. 24-27, 36 et 44; Margit Moser-Szeless dans Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales [Dupont/Moser-Szeless éd.”

“(resp. 29.) Februar 2020 im Haushalt des Beschwerdeführers gelebt habe und dass der Mietzins deshalb hälftig aufzuteilen sei. Sie hat also die Revisionsverfügung vom 23. Mai 2017, mit welcher der EL-Anspruch ab 1. Mai 2017 neu festgesetzt worden war, sowie auch die nachfolgenden Revisionsverfügungen in Revision gezogen (Art. 17 Abs. 2 ATSG). Nachfolgend ist zu prüfen, ob dies korrekt gewesen ist.   Als Ausgaben anzurechnen sind nach 10 Abs. 1 lit. b ELG der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten (Ziff. 1); als jährlicher Höchstbetrag werden bei alleinstehenden Personen Fr. 13'200.-- anerkannt. Der Beschwerdeführer hat im Rahmen seiner Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen im März 2016 angegeben, alleine in der von ihm gemieteten 2-Zimmer-Wohnung zu leben und einen monatlichen Mietzins von Fr. 936.-- zu bezahlen. Diese Angaben sind korrekt gewesen. Die Beschwerdegegnerin hat vom Bruttomietzins von Fr. 936.-- die Kosten für den TV-/ Radioanschluss von Fr. 20.-- abgezogen; die ab 1. März 2016 angerechneten Mietzinsausgaben haben sich somit auf Fr. 10'992.-- belaufen (12 x [Fr. 936.-- - Fr. 20.--]). Der Beschwerdeführer hat es dann allerdings versäumt zu melden, dass am 8. Mai 2017 sein Sohn bei ihm eingezogen ist und bis Ende Februar 2020 bei ihm gewohnt hat. Werden Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, dann ist der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen.”

“Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hin­weisen).   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Dagegen stellt die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit allein keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Januar 2008, 9C_552/2007, E. 3.1.2, mit weiteren Hinweisen). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der Rente wie auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte rechtskräftige Ver­fügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens­vergleichs beruht (BGE 133 V 108; BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_438/2009, E. 1). Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Bei gegebenem Revisionsgrund ist der Rentenanspruch gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung umfassend neu zu prüfen (BGE 141 V 9 E.”

“Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 134 V 131 E. 3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).     Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).     Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E.”

“Sie stützte sich in medizinischer Hinsicht auf das Gutachten von Dr. med. univ. I____, welcher von einer seit Jahren gleichbleibenden Arbeitsfähigkeit von 50% ausgegangen war (Gutachten, IV-Akte 202, S. 15 und 17). 2.2. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen im Wesentlichen vor, dass sich ihr Gesundheitszustand seit dem Scheitern des erneuten Arbeitsversuchs im geschützten Rahmen bei der Firma F____ AG und dem fast zeitgleichen Auftreten der Krebsdiagnose deutlich akzentuiert und verschlechtert habe. Sie verweist dabei auf die Arztberichte ihres behandelnden Psychiaters Dr. G____ (vgl. Beschwerde, S. 8). 2.3. Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht der Einschätzung des Gutachters gefolgt ist. 3. 3.1. Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad der versicherten Person erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts Graubünden S 18 107 vom 29. Januar 2020 E. 3; BGE 144 I 103 E. 2.1; BGE 130 V 343 E. 3.5; Urteil des Bundesgerichts 9C_297/2016 vom 7. April 2017 E. 2.1). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht (vgl. BGE 134 V 131, 132 f. E. 3 mit Hinweisen). 3.2. Um den Gesundheitszustand der versicherten Person beurteilen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben.”

“Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hinweisen).     Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_26/2022 vom 30. Mai 2022 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.5    Die rückwirkende Zusprache einer in der Höhe abgestuften und/oder zeitlich befristeten Invalidenrente richtet sich grundsätzlich nach denselben Regeln wie die Revision eines bestehenden Rentenanspruchs nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 148 V 321 E. 7.3.1, 145 V 209 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_142/2023 vom 18. September 2023 E. 3.3.1). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten und damit der für die Abstufung oder Befristung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt des Rentenbeginns mit demjenigen im – nach Massgabe des analog anwendbaren Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzenden – Zeitpunkt der Anspruchsänderung (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 8C_375/2017 vom 25. August 2017 E. 2.2 und 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweis).         Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird.”

“Alla luce di questa nuova prassi, dunque, per tutte le malattie psichiche, comprese le depressioni da lievi fino a medio-gravi, occorrerà applicare una procedura probatoria fondata su indicatori. Ciò comporta, in particolare, la modifica della precedente giurisprudenza del TF per la quale le depressioni da lievi fino a medio-gravi erano ritenute invalidanti solo nel caso in cui fosse stata dimostrata una “resistenza alle terapie”, ponendo ora quale questione decisiva, per tutte le affezioni psichiche, quella di sapere se la persona interessata riesca a presentare, sulla base di un metro di valutazione oggettivo, la prova di un’inabilità lavorativa invalidante.                                                                         2.4.   Per costante giurisprudenza quando l’amministrazione con un’unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005).                                          L’art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d’invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche a proposito dell’art. 17 LPGA (DTF 130 V 343, consid. 3.5, pagg. 349-352).                                          La rendita può essere oggetto di revisione non soltanto nel caso di una modifica sensibile dello stato di salute, ma anche qualora le conseguenze dello stesso sulla capacità di guadagno, pur essendo tale stato di salute rimasto immutato, abbiano subito una modificazione notevole (DTF 130 V 349 consid. 3.5, 113 V 275 consid.”

“2 LAI, un taux d’invalidité de 40 % au moins donne droit à un quart de rente, un taux d’invalidité de 50 % au moins donne droit à une demi-rente, un taux d’invalidité de 60 % au moins donne droit à trois-quarts de rente et un taux d’invalidité de 70 % au moins donne droit à une rente entière. c) Aux termes de l’art. 17 al. 1 LPGA, si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances, propre à influencer le degré d’invalidité, donc le droit à la rente, peut donner lieu à une révision de celle-ci au sens de l’art. 17 LPGA (ATF 141 V 9 consid. 2.3). La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important. Une simple appréciation différente d’un état de fait, qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé n’appelle en revanche pas à une révision au sens de l’art. 17 LPGA. Le point de savoir si un tel changement s’est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu’ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force – qui reposait sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et, si nécessaire, une comparaison des revenus – et les circonstances régnant à l’époque de la décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid. 5.2 ; 130 V 71). d) Aux termes de l’art. 88a al. 1 RAI, si la capacité de gain ou la capacité d’accomplir les travaux habituels de l’assuré s’améliore, ce changement n’est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu’à partir du moment où on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu’un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine ne soit à craindre. 4. Selon la jurisprudence récente, tant les affections psychosomatiques que toutes les affections psychiques doivent en principe faire l’objet d’une procédure probatoire structurée au sens de l’ATF 141 V 281 (ATF 143 V 418 consid.”

“2 LAI (dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2021), un taux d’invalidité de 40 % donne droit à un quart de rente, un taux d’invalidité de 50 % au moins donne droit à une demi-rente, un taux d’invalidité de 60 % au moins donne droit à un trois-quarts de rente et un taux d’invalidité de 70 % au moins donne droit à une rente entière. b) Aux termes de l’art. 17 al. 1 LPGA (dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2021), si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances, propre à influencer le degré d’invalidité, donc le droit à la rente, peut donner lieu à une révision de celle-ci au sens de l’art. 17 LPGA (ATF 141 V 9 consid. 2.3). La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important. Une simple appréciation différente d’un état de fait, qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé n’appelle en revanche pas à une révision au sens de l’art. 17 LPGA. Le point de savoir si un tel changement s’est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu’ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force – qui reposait sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et, si nécessaire, une comparaison des revenus – et les circonstances régnant à l’époque de la décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid. 5.2 ; 130 V 71). c) Selon la jurisprudence, tant les affections psychosomatiques que les affections psychiques et les syndromes de dépendance primaires à des substances psychotropes doivent en principe faire l’objet d’une procédure probatoire structurée au sens de l’ATF 141 V 281 (ATF 143 V 418 consid. 6 et 7 et les références citées ; voir également ATF 145 V 215 consid. 5 et 6.2). Ainsi, le caractère invalidant de telles atteintes doit être établi dans le cadre d’un examen global, en tenant compte de différents indicateurs, au sein desquels figurent notamment les limitations fonctionnelles et les ressources de la personne assurée, de même que le critère de la résistance à un traitement conduit dans les règles de l’art (ATF 141 V 281 consid.”

“Pour évaluer le taux d’invalidité, le revenu que l’assuré aurait pu obtenir s’il n’était pas atteint dans sa santé (revenu sans invalidité) est comparé à celui qu’il pourrait obtenir en exerçant l’activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré (revenu avec invalidité ; art. 16 LPGA). c) Aux termes de l’art. 17 al. 1 LPGA, si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances, propre à influencer le degré d’invalidité, donc le droit à la rente, peut donner lieu à une révision de celle-ci au sens de l’art. 17 LPGA (ATF 141 V 9 consid. 2.3). La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important. Une simple appréciation différente d’un état de fait, qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé n’appelle en revanche pas à une révision au sens de l’art. 17 LPGA. Le point de savoir si un tel changement s’est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu’ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force – qui reposait sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et, si nécessaire, une comparaison des revenus – et les circonstances régnant à l’époque de la décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid. 5.2 ; 130 V 71). d) Les affections psychiques, les affections psychosomatiques et les syndromes de dépendance à des substances psychotropes doivent en principe faire l’objet d’une procédure probatoire structurée (ATF 145 V 215 ; 143 V 418 consid. 6 et 7 ; 141 V 281 et les références citées). Ainsi, le caractère invalidant de telles atteintes doit être établi dans le cadre d’un examen global, en tenant compte de différents indicateurs, au sein desquels figurent notamment les limitations fonctionnelles et les ressources de la personne assurée, de même que le critère de la résistance à un traitement conduit dans les règles de l’art (ATF 141 V 281 consid.”

“Februar 2023 zu Unrecht bezogenen Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 83'952.-- zurückgefordert. Auf den ersten Blick scheint die Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistungen rückwirkend ab dem 1. März 2018 korrigiert zu haben. Dies wäre jedoch nicht richtig gewesen, da der Anpassungsgrund, nämlich die Wertsteigerung des Grundstücks infolge der Umzonung, spätestens im Oktober 2017 eingetreten war (siehe Erwägung 2.1), denn am 3. Oktober 2017 hatte das Steueramt den amtlichen Verkehrswert wegen der Umzonung neu geschätzt. Die Verfügung vom 27. Februar 2023 muss deshalb so interpretiert werden, dass mit ihr die Ergänzungsleistungen rückwirkend auf den Zeitpunkt, in dem das Grundstück des Beschwerdeführers umgezont worden und sein Wert entsprechend angestiegen ist, revisionsweise (Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1) angepasst worden sind. Daraus hat eine Rückforderung (ab dem Zeitpunkt der Umzonung) resultiert. Anders als die Revisionsmöglichkeit gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG als solche, die natürlich nicht verwirken kann, unterliegen Rückforderungen den Verwirkungsfristen nach Art. 25 Abs. 2 ATSG. Die Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass ein Teil der Rückforderung, nämlich jener, welcher vor dem 1. März 2018 entstanden ist, im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bereits verwirkt gewesen sei. Sie hat sich deshalb in der Verfügung vom 27. Februar 2023 darauf beschränkt, lediglich diejenigen Anpassungen aufzuzeigen, die den Teil der Rückforderung ausgelöst haben, der ihres Erachtens im Zeitpunkt des Verfügungserlasses noch nicht verwirkt gewesen war. Nachfolgend ist somit in einem ersten Schritt zu prüfen, ob die rückwirkende Neufestsetzung der Ergänzungsleistungen ab dem Zeitpunkt der Umzonung des Grundstückes rechtmässig gewesen ist. In einem zweiten Schritt stellt sich die Frage, ob aus der rückwirkenden Anpassung eine Rückforderung resultiert hat und wie hoch diese gewesen ist. Sofern aus der rückwirkenden Anpassung eine Rückforderung resultiert, ist in einem dritten Schritt zu prüfen, ob die Rückforderung im Verfügungszeitpunkt (27.”

“erwähnt, ist zwischen der Korrekturverfügung, welche keinen Verwirkungsfristen unterliegt, und der Rückforderung an sich zu unterscheiden. Mit der Korrekturverfügung wird eine falsche EL-Verfügung mittels einer (rückwirkenden) Revision (Art. 17 Abs. 2 ATSG), einer sogenannten prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) für die Vergangenheit wie auch für die Zukunft korrigiert. Erst die rückwirkende Korrektur lässt die Rückforderung entstehen. Solange die Korrekturverfügung nicht verbindlich ist, kann also objektiv keine definitive Kenntnis aller Einzelheiten des Rückforderungsanspruchs bestehen. Der frühestmögliche Zeitpunkt, in dem eine Rückforderungsverfügung erlassen werden kann, muss demnach der Tag sein, an dem die der Rückforderung zugrundeliegende Korrekturverfügung formell rechtskräftig wird. Die relative Verwirkungsfrist kann deshalb frühestens an diesem Tag zu laufen beginnen. Die Korrektur- und die Rückforderungsverfügung sind in einer gemeinsamen Verfügung am 27. Februar 2023 ergangen. Nach der Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen ist die relative Verwirkungsfrist offensichtlich gewahrt, nachdem sie aufgrund der noch nicht formell rechtskräftigen Korrekturverfügung noch gar nicht zu laufen begonnen hat (siehe zum Ganzen: Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St.”

“Entsprechend sprach die IV-Stelle Basel-Stadt dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. Januar 2010 auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 100% ab 1. März 2010 eine ganze Rente zu (vgl. BB 7). Zudem gewährte sie dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 8. März 2010 rückwirkend für die Zeit vom 1. Oktober 2002 bis zum 28. Februar 2010 auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 100% eine ganze IV-Rente sowie Kinderrenten beziehungsweise eine Zusatzrente für die Ehefrau (vgl. BB 8). Die IV-Stelle Basel-Stadt bestätigte die Renten mit Mitteilung vom 28. April 2014 (vgl. BB 9). d) Nachdem der zuständige Haftpflichtversicherer den Beschwerdeführer in den Jahren 2014 und 2015 hatte observieren lassen, wurden die Observationsergebnisse im Rahmen eines polydisziplinären Aktengutachtens vom 18. November 2015 durch die I____ AG in den Fachrichtungen Neurologie, Psychiatrie und Orthopädie/Handchirurgie gewürdigt (SUVA-Akte 101, S. 3 ff.). In der Folge leitete die Beschwerdegegnerin eine Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG ein. Daraufhin fand beim J____ [...] eine neuropsychologische Untersuchung statt (vgl. Bericht vom 06.12.2016, BB 20). Schliesslich erteilte die Beschwerdegegnerin der K____, [...]spital [...] (nachfolgend: K____) den Auftrag für ein polydisziplinäres medizinisches Gutachten, welches am 11. Juni 2018 erstattet wurde (K____-Gutachten, BB 21). Hierzu äusserte sich der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer mit Schreiben vom 31. Oktober 2018 (vgl. BB 22). Daraufhin nahmen vom Kompetenzzentrum Versicherungsmedizin der Beschwerdegegnerin Dr. L____, FMH Neurologie, die neurologische Beurteilung vom 13. Januar 2020 (BB 23) und med. pract. M____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, FMH Neurologie, die interdisziplinäre neurologische und psychiatrische Beurteilung vom 13. Januar 2020 (BB 24) vor, welche durch Dr. L____ mitvisiert wurde. Mit Schreiben vom 2. April 2020 nahm der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hierzu Stellung (vgl. BB 25). e) Die Beschwerdegegnerin ermittelte mit Verfügung vom 7.”

“I provvedimenti appena menzionati sono cresciuti incontestati in giudicato.                                  1.3.   Dal 16 giugno 2008 RI 1 è dipendente della __________ di __________ in qualità di gerente del __________ di __________, in ragione del 50% (con rendimento del 30%: doc. 184, 187, 188, 232, 237 e G6). In ambito AI, la rendita d’invalidità intera in vigore (grado d’invalidità del 70%) è stata confermata l’ultima volta con comunicazione del 26 ottobre 2015 (doc. D).                                  1.4.   Il 25 marzo 2019 (doc. 231 e 253), l’amministrazione ha disposto l’esecuzione di accertamenti pluridisciplinari (in materia di chirurgia-ortopedica, neurologia e psichiatria), volti a stabilire se fossero adempiuti i presupposti per procedere a una revisione della rendita d’invalidità in vigore (pag. 761, fascicolo 2: “(…) è maturato il tempo per procedere a una verifica dei postumi residuali dell’infortunio del 17 agosto 2002, in vista di un’eventuale revisione della rendita LAINF ai sensi dell’art. 17 LPGA …”).                                            I referti peritali, allestiti dal dr. med. __________, specialista FMH in psichiatria e psicoterapia, dal dr. med. __________, specialista FMH in neurologia e dal dr. med. __________, specialista FMH in chirurgia, sono stati consegnati, rispettivamente, il 12 settembre 2019 (doc. 259), il 18 ottobre 2019 (doc. 263) e il 30 aprile 2020 (doc. 268).                                1.5.   Con decisione formale del 19 giugno 2020 (doc. 274), l’amministrazione ha comunicato all’assicurato la riduzione del della rendita d’invalidità al 39% a decorrere dal 1° luglio 2020 in virtù dell’art. 17 LPGA. In particolare, essa ha ritenuto dimostrato che nel frattempo fosse intervenuta una “notevole modificazione dello stato di salute”, sulla base delle seguenti considerazioni:   " (…). A suo tempo, la decisione di rendita si fondava sulle perizie allestite all'epoca, che permisero di accertare le sequele permanenti dell'infortunio del 17 agosto 2002: disturbi cognitivi residui al trauma cranico (consistenti in ipofunzionalità dell'attenzione sostenuta e rallentamento con mancanza di flessibilità ed adattabilità) come pure anosmia ed ageusia parziale.”

“Enfin, si comme le remarque l’OAI dans sa réponse, la date de l’amélioration de la situation ne peut être fixée précisément, il n’est pas contestable de retenir la date des examens auprès de Centre L.________ SA, comme l’a fait l’intimé. En effet, aucune pièce au dossier n’établit que cette amélioration serait survenue à une date antérieure auxdits examens. Dès lors que ceux-ci ont eu lieu les 18, 24 et 25 janvier 2019, l’OAI a relevé dans sa réponse que la fin du droit à la rente pourrait être fixée au 30 avril 2019, ce dont il y a lieu de prendre acte. Pour le surplus, la recourante ne conteste pas l’appréciation qui a été faite par les experts de Centre L.________ SA s’agissant des volets de rhumatologie et de médecine interne. Sur ces plans, les experts ont également retenu une capacité de travail entière, sans limitation (cf. expertise, p. 16 et 23). Mal fondés, les griefs de la recourante sont en conséquence rejetés. Dans ces conditions, l’OAI pouvait retenir que l'expertise de Centre L.________ SA établissait au degré de la vraisemblance prépondérante applicable en droit des assurances sociales une amélioration notable de l'état de santé de la recourante au sens de l'art. 17 LPGA et que celle-ci a présenté une capacité de travail de 100 % dans tout activité depuis les examens réalisés par les experts de ce centre, en janvier 2019. 7. a) Vu ce qui précède, le recours est très partiellement admis et la décision litigieuse réformée en ce sens que le droit à un quart de rente est reconnu du 1er novembre 2014 au 30 avril 2019 (cf. art. 88a al. 1 RAI). b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Vu l’issue du litige, à savoir une admission très partielle du recours, il convient de répartir les frais judiciaires à raison de 75 % à la charge de la recourante et de 25 % à la charge de l’intimé. Partant, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., seront mis à la charge de la recourante par 450 fr. et à la charge de l’intimé par 150 francs. La part des frais judiciaires supportée par la recourante est laissée provisoirement à la charge de l’Etat, celle-ci étant au bénéfice de l’assistance judiciaire.”

“Weiter ist zu prüfen, ob im Vergleichszeitraum ein erwerblicher Revisionsgrund (vgl. E. 2.4.2 hiervor) vorliegt. Unter anderem kann auch die (Wieder-) Aufnahme einer Erwerbstätigkeit einen materiellen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG darstellen (vgl. Rz. 5005 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV] herausgegebenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]). Der Beschwerdeführer nahm per 24. Februar 2020 in der K.________ eine Tätigkeit im geschützten Rahmen (zweiter Arbeitsmarkt; AB 95) in einem Pensum von 50 % (Beschwerde S. 8) auf. Dabei erzielt er ein jährliches Einkommen von Fr. 2'600.-- (AB 95 S. 3 Ziff. 2.10). Dieser Umstand ist vorliegend jedoch nicht geeignet, den Rentenanspruch zu beeinflussen. Denn das im Rahmen dieser Anstellung erzielte Erwerbseinkommen könnte von vornherein nicht als Invalideneinkommen herangezogen werden, da der Beschwerdeführer mit dem wahrgenommenen 50 %-Pensum in einer Tätigkeit auf dem zweiten Arbeitsmarkt die gemäss der massgebenden Referenzverfügung vom 13. Februar 2018 (AB 63) zumutbare Restarbeitsfähigkeit nicht ausschöpft. Das Vorliegen eines erwerblichen Revisionsgrundes ist daher zu verneinen.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“___ abgegebenen Arbeitsfähigkeitsschätzung ist aber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass zwischen den somatischen Beeinträchtigungen und der psychischen Situation keine Wechselwirkung aufgetreten ist, die zu einem Arbeitsunfähigkeitsgrad geführt hätte, der über dem vom rheumatologischen MEDAS-Sachverständigen angegebenen gelegen hätte. Von einer nachträglichen Konsensbesprechung hat deshalb abgesehen werden können. Der RAD hat im Übrigen am 9. Juli 2018 explizit bestätigt, dass aus interdisziplinärer Sicht von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Nach dem Gesagten ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich der psychiatrische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin anhaltend verbessert hat und dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 10. Juli 2018 in adaptierten Tätigkeiten zu 70% arbeitsfähig gewesen ist. Im Vergleich zur gesundheitlichen Situation bzw. zur Arbeitsunfähigkeit, von der die Beschwerdegegnerin zum Zeitpunkt des Abschlusses des früheren Rentenrevisionsverfahrens am 9. Januar 2013 ausgegangen ist (vollständige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen), liegt also eine im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG relevante Veränderung vor. Nun hat med. pract. X.___ aber in ihrem Gutachten ausgeführt, unter Berücksichtigung des Längsschnittverlaufs sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin vermutlich schon lange (03/2008?), überwiegend wahrscheinlich spätestens seit 04/2012 und mit Sicherheit seit der aktuellen Untersuchung im Juli 2016 eine Arbeitsunfähigkeit von 0% ausgewiesen habe (IV-act. 82-37). Med. pract. X.___ hat dies damit begründet, dass eine früher bestehende depressive Störung spätestens seit 04/2012 remittiert sei (IV-act. 82-35). Sie hat sich dabei insbesondere auf einen Bericht der behandelnden Psychiaterin med. pract. F.___ vom 16. April 2012 gestützt (IV-act. 37-2), laut dem die rezidivierende Störung unter einer Medikation mit Venlafaxin gegenwärtig remittiert war. Weiter hat sie ausgeführt, die emotionale Unausgeglichenheit habe gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin vor allem im Rahmen der depressiven Episoden bestanden. Mit der Remission der depressiven Episoden habe die Beschwerdeführerin (gemäss den Vorakten) keine andauernden Störungen der Selbststeuerung und keine impulsiven Tendenzen mehr beschrieben (IV-act.”

“145), angesichts der gesamten Befundlage könne das Bestehen einer relevant schweren depressiven Stimmung nicht objektiviert werden. Mit Blick auf die gesamte Zeitachse ab 2004 kommt H____ zum Schluss, dass gegenüber der ursprünglichen Einschätzung des psychiatrischen Gutachters C____ in den Jahren 2004 und 2006 bezüglich Depression eine Besserung eingetreten ist, H____ geht bei dieser Schlussfolgerung davon aus, dass die damaligen Angaben bezüglich Stimmung authentisch waren (IV-Akte 213 S. 145). Gestützt wird diese von H____ vertretene Besserung auch durch die Ergebnisse der aktuellen testpsychologIschen Abklärungen des Neuropsychologen (insbesondere Verweis auf MMPI-2), worin klare Übertreibungstendenzen hätten gesichert werden können. Aufgrund des Vergleichs der bis und mit dem dritten Gutachten von C____ ergangenen medizinischen Akten mit dem von der E____klinik [...] erstatteten Gutachten ist eine wesentliche gesundheitliche Veränderung somit zu bejahen. Damit steht fest, dass die ursprünglich mit Verfügung vom 1. Oktober 2004 (IV-Akte 30) zugesprochene Invalidenrente der Revision gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG zugänglich ist. 8. Ist gemäss dem Gutachten der E____klinik [...] dem Versicherten auch im bisherigen Beruf eine Tätigkeit ohne Einschränkungen zumutbar, so liegt keine anspruchsbegründende Invalidität vor, dies jedenfalls ab dem Datum der Erstattung dieses Gutachtens am 18. Oktober 2016. Nach Art. 88a Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Gestützt auf diese Vorschrift wäre somit eine Verbesserung des Gesundheitszustandes jedenfalls ab Januar 2017 zu berücksichtigen. Nach Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.”

“Der Vergleich zwischen dem medizinischen Sachverhalt im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Rentenrevisionsverfügung und der Sachverhaltsannahme, die der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung zugrunde gelegt worden ist, zeigt damit eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache. Insbesondere hat keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mehr vorgelegen; der psychiatrische Sachverständige hat vermerkt, dass keine namhafte Depressivität mehr bestehe. Die Angabe im PMEDA-Gutachten vom 3. April 2017 (IV-act. 135-40), wonach sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit seit dem MEDAS-Gutachten im Juni 2009 nicht wesentlich und anhaltend verändert hätten, ist daher nicht überzeugend, da bereits aufgrund der veränderten psychiatrischen Diagnosen offensichtlich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Deshalb hat die Beschwerdegegnerin die laufende Rente zu Recht in Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgehoben. Da die Beschwerdeführerin vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung als Hilfsarbeiterin (L.___) tätig gewesen war und da ihr leidensadaptierte Hilfsarbeiten zumutbar sind, entspricht der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem Valideneinkommen. Der Betrag kann bei der Berechnung des Invaliditätsgrades folglich mathematisch keine Rolle spielen. Der Invaliditätsgrad ist also anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu ermitteln, was bedeutet, dass er dem Arbeitsunfähigkeitsgrad entspricht. Der Arbeitsunfähigkeitsgrad beträgt null Prozent. Der Prozentvergleich ergibt folglich einen Invaliditätsgrad von null Prozent. Die Beschwerdeführerin hat deshalb keinen Anspruch mehr auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt. Das Dispositiv der angefochtenen Verfügung lautet: "Die Rente bleibt seit”

“Untersuchungen und Tests seien schlampig und zum Teil nach Augenmass durchgeführt, pathologische Befunde aufgrund fehlender Mess- und Untersuchungseinrichtungen mutmasslich falsch oder unvollständig erhoben worden. Die Sachverständigen hätten dem von der Beschwerdegegnerin in der Fragestellung formulierten Wunsch, Aggravation in irgendeiner Form feststellen zu können, entsprochen. Ergänzend führte sie aus, die Beschwerdegegnerin habe die Kosten für die medizinischen Abklärungen im Zusammenhang mit dem "Gutachten" von Dr. I.___ zu übernehmen. Am 16. April 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). In einer Replik vom 21. Mai 2021 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen festhalten (act. G 13). Ergänzend beantragte sie die Übernahme weiterer Kosten durch die Beschwerdegegnerin. Am 3. Juni 2021 hiess das Versicherungsgericht das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) gut (act. G 15). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 8. Juni 2021 auf die Einreichung einer Duplik (act. G 17). Erwägungen   Bei der angefochtenen Verfügung vom 14. Januar 2021 handelt es sich um eine Revisionsverfügung im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG, mit der die Beschwerdegegnerin die am 20. Januar 2010 zugesprochene ganze Rente der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes in den vergangenen Jahren mit Wirkung ex nunc et pro futuro aufgehoben hat. Da dieses Beschwerdeverfahren die Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des mit der angefochtenen Verfügung abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens entsprechen. Das bedeutet, dass in diesem Beschwerdeverfahren zu prüfen ist, ob nach dem 20. Januar 2010 eine relevante Sachverhaltsveränderung eingetreten ist, die es erlaubt hat, die laufende Rente aufzuheben. Auf den Antrag betreffend die Kostenübernahme für den Bericht von Dr. I.___ vom 30. Oktober 2020 (act. G 1.3) sowie für die Rechnungen für Behandlungen im Oktober 2020 (act. G 13.1 bis G 13.4) ist nicht einzutreten, denn hierbei handelt es sich um Kosten, die der Beschwerdeführerin im Rahmen des Verwaltungsverfahrens, also vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 14.”

“En d'autres termes, l'assurance-invalidité suisse couvre seulement les pertes économiques liées à une atteinte à la santé physique, mentale ou psychique, qui peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident, et non la maladie en tant que telle. Selon l'art. 16 LPGA, applicable par le renvoi de l'art. 28a al. 1 LAI, pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré (méthode générale). Selon la jurisprudence constante, bien que l'invalidité soit une notion juridique et économique, les données fournies par les médecins constituent néanmoins un élément utile pour apprécier les conséquences de l'atteinte à la santé et pour déterminer quels travaux peuvent être encore raisonnablement exigés (ATF 115 V 133 consid. 2 ; 114 V 310 consid. 3c). 6.5 Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée (al. 1). 6.6 Conformément à l'art. 87 al. 1 RAI (RS 831.201), la révision a lieu d'office lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance (let. a) ou lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité (let. b). 6.7 En vertu de l'art. 74ter lit. f RAI, si les conditions permettant l'octroi d'une prestation sont manifestement remplies et qu'elles correspondent à la demande de l'assuré, les rentes et les allocations pour impotent à la suite d'une révision effectuée d'office, pour autant qu'aucune modification de la situation propre à influencer le droit aux prestations n'ait été constatée, peuvent être accordées ou prolongées sans notification d'un préavis ou d'une décision.”

“L'arrêt attaqué expose de manière complète les dispositions légales et les principes jurisprudentiels relatifs notamment à la notion d'invalidité (art. 7 et 8 al. 1 LPGA en relation avec l'art. 4 al. 1 LAI) et à son évaluation (art. 16 LPGA et art. 28a LAI), à l'examen des rentes temporaires d'invalidité sous l'angle de la révision du droit aux prestations durables (art. 17 LPGA, art. 88a RAI; ATF 131 V 164 consid. 2.2), ainsi qu'à la valeur probante des rapports médicaux (ATF 134 V 231 consid. 5.1; 125 V 351 consid. 3) et à la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA). Il suffit d'y renvoyer.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Oktober 2017, also zum Zeitpunkt der Renteneinstellung gemäss der angefochtenen Verfügung, noch immer wegen einem chronischen Schmerzsyndrom cervicobrachial rechts, einem Status nach schulterarthroskopischem Eingriff 08/2006 wegen Tendinose der Supraspinatussehne im Ansatzbereich mit leichter Partialruptur, einer psychoreaktiv ausgelösten, mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom und psychischer Überlagerung der körperlichen Beschwerden zu 30% arbeitsunfähig gewesen ist. Der für die Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG zwingende Sachverhaltsvergleich setzt nämlich voraus, dass der reale Sachverhalt für beide Vergleichszeitpunkte mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Wenn das nicht der Fall ist, liegt eine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich des realen Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vor. Diese würde an sich den Vergleich jenes Sachverhaltes mit dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens verunmöglichen. Dadurch würde aber die auf einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt beruhende Rentenzusprache „revisionsresistent“, denn jede Rentenrevision müsste zufolge der Unmöglichkeit des Sachverhaltsvergleichs scheitern. Dies liefe offenkundig dem Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG zuwider. Folglich muss die Revision einer Rente auch dann zulässig sein, wenn der Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. In einem solchen Fall muss der (überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jener Sachverhaltsannahme verglichen werden, die bei der ursprüng­lichen Rentenzusprache unter den gesetzlichen Tatbestand subsumiert und damit der rentenzusprechenden Verfügung zugrunde gelegt worden ist. Ein Revisionsgrund liegt in einem solchen Fall vor, wenn der aktuelle Sachverhalt nicht mehr jener Sachverhalts­annahme entspricht, auf die die IV-Stelle bei der ursprünglichen Rentenzusprache abgestellt hat (vgl. statt vieler den Entscheid IV 2018/14 des Versicherungsgerichtes des Kantons St.Gallen vom 27. April 2020, E. 2.1). Wenn also für die Überprüfung der angefochtenen Revisionsverfügung vom 14. Januar 2021 nicht auf das Gutachten der MEDAS-Gutachten vom 11.”

“Der Beschwerdeführer machte bereits im Rahmen des ersten kantonalen Beschwerdeverfahrens geltend, die beiden von der IV-Stelle beim MZR veranlassten Gutachten aus den Jahren 2015 und 2017 seien aus verschiedenen Gründen nicht beweiswertig. Nachdem das kantonale Gericht die von der Verwaltung gestützt auf die SchlBest. IVG vorgenommene Rentenaufhebung in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG bestätigt und das Bundesgericht die Sache wegen einer Gehörsverletzung an die Vorinstanz zurückgewiesen hatte, wiederholte der Beschwerdeführer anlässlich seiner Eingabe vom 9. Oktober 2019 zuhanden der Vorinstanz die geäusserten Zweifel an der Beweiswertigkeit der MZR-Gutachten. In Kenntnis davon, dass das kantonale Gericht die Rentenaufhebung unter Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG prüfen werde, ergänzte er seine Einwände unter Hinweis auf die Rechtsprechung, wonach der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens wesentlich davon abhängt, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema der erheblichen Sachverhaltsänderung bezieht (vgl. E. 2.2 hievor).”

“Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend den für die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers erforderlichen natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 129 V 177 E. 3.1; 115 V 133) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die Ausführungen zur Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3; 133 V 108), insbesondere auch zu den Vergleichszeitpunkten (BGE 134 V 131 E. 3; 133 V 108 E. 5.3.1; 130 V 71) und zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 143 V 124 E. 2.2.2; 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.”

“Il découle par conséquent de la notion d'invalidité que ce n'est pas l'atteinte à la santé en soi qui est assurée; ce sont bien plutôt les conséquences économiques de celle-ci, c'est-à-dire une incapacité de gain qui sera probablement permanente ou du moins de longue durée (RFJ 2009 p. 320). Le taux d’invalidité étant une notion juridique fondée sur des éléments d’ordre essentiellement économique, et pas une notion médicale, il ne se confond pas forcément avec le taux de l’incapacité fonctionnelle qu’il importe d’évaluer (ATF 122 V 418). Toutefois, pour pouvoir calculer le degré d'invalidité, l'administration ou le juge a besoin de documents que le médecin, éventuellement aussi d'autres spécialistes, doivent lui fournir. La tâche du médecin consiste alors à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités l'assuré est incapable de travailler. En outre, les données médicales constituent un élément utile pour déterminer quels travaux on peut encore, raisonnablement, exiger de l'assuré (ATF 141 V 281 consid. 5.2.1 et réf. cit.). 2.5. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée (al. 1); de même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement (al. 2). Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l'art. 17 LPGA. La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important (ATF 141 V 281 consid. 3.7.3; 136 V 279 consid. 3.2.1). En revanche, une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle pas à une révision au sens de l'art.”

“De toutes ces modifications intervenues dans l'état diagnostique des atteintes affectant l'assurée depuis l'octroi d'une rente entière de l'AI en février 2012, il est cohérent, à l'instar de l'Office AI, de retenir qu'un changement notable dans l'état de santé de l'assurée susceptible d'influencer sa capacité de travail et de gain a pu intervenir au sens de l'art. 17 LPGA. Une modification dans les diagnostics n'étant en soi pas suffisante pour concrétiser un motif de révision, il convient d'examiner ci-après les (potentielles) incidences déterminantes de cette modification sur les facteurs servant de base au calcul de l'invalidité (cf. c. 2.3).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).”

“S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre. En ce qui concerne la valeur probante d’un rapport médical, il est déterminant que les points litigieux aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance du dossier (anamnèse), que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions soient bien motivées. Au demeurant, l’élément déterminant pour la valeur probante, n’est ni l’origine du moyen de preuve, ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1 ; 125 V 351 consid. 3a ; TF 8C_877/2018 du 24 juillet 2019 consid. 5). 4. a) En l’occurrence, la recourante conteste l’existence d’un motif de révision au sens de l’art. 17 LPGA. Elle récuse toute amélioration de son état de santé, alléguant que les expertises des Drs T.________ et F.________ constituent simplement une nouvelle appréciation d’une situation demeurée inchangée, voire même péjorée. b) aa) S’agissant de la situation qui prévalait sur le plan orthopédique en 1999, le Dr K.________ indiquait, dans son rapport du 14 juillet 1995, que la recourante souffrait des résidus d’une pseudarthrose du sacrum avec stabilisation actuelle dans une position d’ascension de l’hémi-bassin droit. Une fois guérie, elle ne pourrait plus œuvrer comme serveuse, mais pourrait par contre travailler dans une activité adaptée moyennant l’octroi de mesures professionnelles par l’assurance-invalidité. A son avis, un travail en position assise pouvait être réalisé sans grande restriction pour autant qu’elle puisse changer de position chaque heure. Les 12 septembre 1995 et 21 octobre 1996, le Dr K.________ a confirmé son appréciation initiale à l’OAI. Dans le cadre d’un stage effectué du 6 avril au 1er mai 1998 auprès du Centre d’observation professionnelle de l’assurance-invalidité (COPAI) d’[.”

“Pour évaluer le taux d’invalidité, le revenu que l’assuré aurait pu obtenir s’il n’était pas atteint dans sa santé (revenu sans invalidité) est comparé à celui qu’il pourrait obtenir en exerçant l’activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré (revenu avec invalidité ; art. 16 LPGA). c) Aux termes de l’art. 17 al. 1 LPGA, si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances, propre à influencer le degré d’invalidité, donc le droit à la rente, peut donner lieu à une révision de celle-ci au sens de l’art. 17 LPGA. La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important. Une simple appréciation différente d’un état de fait, qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé n’appelle en revanche pas à une révision au sens de l’art. 17 LPGA. Le point de savoir si un tel changement s’est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu’ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force – qui reposait sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et, si nécessaire, une comparaison des revenus – et les circonstances régnant à l’époque de la décision litigieuse (ATF 147 V 167 consid. 4.1 ; 133 V 108 consid. 5.2). 5. a) Selon le principe de la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA), le juge apprécie librement les preuves médicales sans être lié par des règles formelles, en procédant à une appréciation complète et rigoureuse des preuves. Le juge doit examiner objectivement tous les documents à disposition, quelle que soit leur provenance, puis décider s’ils permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux. S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre.”

“Ainsi, si les limitations liées à l'exercice d'une activité résultent d'une exagération des symptômes ou d'une constellation semblable, on conclura, en règle ordinaire, à l'absence d'une atteinte à la santé ouvrant le droit à des prestations d'assurance. Au nombre des situations envisagées figurent la discordance entre les difficultés décrites et le comportement observé, l'allégation d'intenses difficultés dont les caractéristiques demeurent vagues, l'absence de demande de soins, les grandes divergences entre les informations fournies par le patient et celles ressortant de l'anamnèse, le fait que des plaintes très démonstratives laissent insensible l'expert, ainsi que l'allégation de lourds handicaps malgré un environnement psychosocial intact (cf. ATF 131 V 49 consid. 1.2). 5.5 Pour pouvoir calculer le degré d'invalidité, l'administration (ou le juge, s'il y a eu un recours) a besoin de documents que le médecin, éventuellement aussi d'autres spécialistes, doivent lui fournir (ATF 125 V 261 consid. 4). La tâche du médecin dans le cadre d'une révision de la rente selon l'art. 17 LPGA consiste avant tout à établir l'existence ou non d'une amélioration de l'état de santé de l'assuré en comparant les faits tels qu'ils se présentaient au moment de la décision initiale avec la situation au moment de son examen (ATF 125 V 369 consid. 2). Selon le principe de libre appréciation des preuves, pleinement valable en procédure judiciaire de recours dans le domaine des assurances sociales (cf. art. 61 let. c LPGA), le juge n'est pas lié par des règles formelles, mais doit examiner de manière objective tous les moyens de preuve, quelle qu'en soit la provenance, puis décider si les documents à disposition permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux. En cas de rapports médicaux contradictoires, le juge ne peut trancher l'affaire sans apprécier l'ensemble des preuves et sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion médicale et non pas sur une autre. L'élément déterminant pour la valeur probante d'un rapport médical n'est ni son origine, ni sa désignation, mais son contenu.”

“S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre. En ce qui concerne la valeur probante d’un rapport médical, il est déterminant que les points litigieux aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance du dossier (anamnèse), que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions soient bien motivées. Au demeurant, l’élément déterminant pour la valeur probante, n’est ni l’origine du moyen de preuve, ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1 ; 125 V 351 consid. 3a ; TF 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.4). 6. En l’espèce, il s’agit tout d’abord de déterminer si la situation médicale du recourant, singulièrement sa capacité de travail, a évolué dans une mesure correspondant aux exigences de l’art. 17 LPGA depuis le 8 février 2017, date du dernier examen matériel du droit à la rente d’invalidité. a) Il est établi que le recourant était affecté, à cette date, des diagnostics incapacitants de polyneuropathie sensitivomotrice axonale des membres inférieurs, d’origine indéterminée, ainsi que de troubles statiques des pieds, entraînant des douleurs et des maux perforants plantaires chroniques (cf. rapports du Dr G.________ des 22 avril, 18 juillet 2013, 31 décembre 2015 et 13 octobre 2016 ; rapports du Dr H.________ des 26 avril et 9 septembre 2013 ; rapports du Centre hospitalier Q.________ des 14 novembre 2014 et 10 juin 2016 ; avis du SMR des 24 juin 2013 et 6 février 2017). Ces atteintes à la santé limitaient la capacité de travail à 50 % dans une activité respectant les limitations fonctionnelles (positions statiques prolongées, accroupissements, agenouillements, port de charges, travaux sur des terrains irréguliers, port de chaussures de protection ; cf. avis du SMR des 24 juin 2013 et 6 février 2017).”

“Ainsi, si les limitations liées à l'exercice d'une activité résultent d'une exagération des symptômes ou d'une constellation semblable, on conclura, en règle ordinaire, à l'absence d'une atteinte à la santé ouvrant le droit à des prestations d'assurance. Au nombre des situations envisagées figurent la discordance entre les difficultés décrites et le comportement observé, l'allégation d'intenses difficultés dont les caractéristiques demeurent vagues, l'absence de demande de soins, les grandes divergences entre les informations fournies par le patient et celles ressortant de l'anamnèse, le fait que des plaintes très démonstratives laissent insensible l'expert, ainsi que l'allégation de lourds handicaps malgré un environnement psychosocial intact (ATF 131 V 49 consid. 1.2). 3.3 Pour pouvoir calculer le degré d'invalidité, l'administration (ou le juge, s'il y a eu un recours) a besoin de documents que le médecin, éventuellement aussi d'autres spécialistes, doivent lui fournir (ATF 125 V 261 consid. 4). La tâche du médecin dans le cadre d'une révision de la rente selon l'art. 17 LPGA consiste avant tout à établir l'existence ou non d'une amélioration de l'état de santé de l'assuré en comparant les faits tels qu'ils se présentaient au moment de la décision initiale avec la situation au moment de son examen (ATF 125 V 369 consid. 2). Selon le principe de libre appréciation des preuves, pleinement valable en procédure judiciaire de recours dans le domaine des assurances sociales (art. 61 let. c LPGA), le juge n'est pas lié par des règles formelles, mais doit examiner de manière objective tous les moyens de preuve, quelle qu'en soit la provenance, puis décider si les documents à disposition permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux. En cas de rapports médicaux contradictoires, le juge ne peut trancher l'affaire sans apprécier l'ensemble des preuves et sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion médicale et non pas sur une autre. L'élément déterminant pour la valeur probante d'un rapport médical n'est ni son origine, ni sa désignation, mais son contenu.”

“Si l’atteinte à la santé a pour résultat que certains travaux ne peuvent être accomplis qu’avec peine et nécessitent beaucoup plus de temps, on doit néanmoins attendre de la personne assurée qu’elle répartisse mieux son travail (soit en aménageant des pauses, soit en repoussant les travaux peu urgents) et qu’elle recoure, dans une mesure habituelle, à l’aide des membres de sa famille. La surcharge de travail n’est déterminante pour le calcul de l’invalidité que lorsque la personne assurée ne peut, dans le cadre d’un horaire normal, accomplir tous les travaux du ménage et a par conséquent besoin, dans une mesure importante, de l’aide d’une personne extérieure qu’elle doit rémunérer à ce titre (RCC 1984 p. 143 consid. 5 ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances I 308/04 du 14 janvier 2005 consid. 6.2.1). 8.               8.1 Pour pouvoir calculer le degré d’invalidité, l’administration (ou le juge, s’il y a eu un recours) a besoin de documents que le médecin, éventuellement aussi d’autres spécialistes, doivent lui fournir (ATF 125 V 261 consid. 4). La tâche du médecin dans le cadre d’une révision de la rente selon l’art. 17 LPGA consiste avant tout à établir l’existence ou non d’une amélioration de l’état de santé de l’assuré en comparant les faits tels qu’ils se présentaient au moment de la décision initiale avec la situation au moment de son examen (ATF 125 V 369 consid. 2). Selon le principe de libre appréciation des preuves, pleinement valable en procédure judiciaire de recours dans le domaine des assurances sociales (art. 61 let. c LPGA), le juge n’est pas lié par des règles formelles, mais doit examiner de manière objective tous les moyens de preuve, quelle qu’en soit la provenance, puis décider si les documents à disposition permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux. En cas de rapports médicaux contradictoires, le juge ne peut trancher l’affaire sans apprécier l’ensemble des preuves et sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion médicale et non pas sur une autre. L’élément déterminant pour la valeur probante d’un rapport médical n’est ni son origine, ni sa désignation, mais son contenu.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Daher hat der Richter die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist. Unterbreitet die Verwaltung einen medizinischen Sachverhalt dem RAD zur ärztlichen Stellungnahme, bedeutet dies noch nicht, dass die Verwaltung auf das Leistungsbegehren eingetreten ist; der eingeholte Bericht des RAD kann auch Grundlage eines Nichteintretensentscheids sein (Urteil BGer 9C_789/2012 vom 27. Juli 2013 E. 3.2). Die zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV bildet bei der Neuanmeldung – wo eine staatliche Leistungspflicht erst behauptet wird und es mithin an einer ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung fehlt – wie auch bei der Rentenrevision im Sinne von Art. 17 ATSG die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.3 und 5.4; 130 V 71 E. 3.2.3).”

“Streitig ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Erlass der Verfügung vom 24. Februar 2017 (IV-Akte 59) wesentlich verändert hat und sie deshalb einen Anspruch auf eine höhere als eine halbe Invalidenrente hat. 3. 3.1. Eine versicherte Person hat nach Art. 28 Abs. 1 IVG Anspruch auf eine Invalidenrente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig im Sinne von Art. 6 ATSG war (lit. b) und auch nach Ablauf dieses Jahres noch zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) ist (lit. c). Sie hat Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn sie zu mindestens 70 % invalid ist, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist (Art. 28 Abs. 2 IVG). 3.2. Nach Art. 17 ATSG wird eine Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer versicherten Person erheblich verändert. Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, namentlich eine Veränderung des Gesundheitszustands (BGE 141 V 9, 10 f. E. 2, BGE 134 V 131, 132 E. 3 und BGE 130 V 343, 349 f. E. 3.5 mit Hinweisen). Die bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhalts ist unerheblich (BGE 115, V 308, 313 E. 4a/bb, BGE 112 V 371, 372 E. 2b, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_25/2014 vom 12. November 2014 E. 3.2.). Referenzzeitpunkt für die Prüfung einer Änderung ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche basierend auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 134 V 131, 132 E.”

“Dazu kommen schliesslich Anpassungen an eine veränderte Rechtslage (vierter Grund, vgl. unten E. 3.5).  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Ob eine revisionsbegründende Änderung des Sachverhalts eingetreten ist, beurteilt sich nach der Rechtsprechung durch Vergleich des Zustands, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (vgl. BGE 133 V 108, Bundesgerichtsurteil vom 21. Januar 2019, 9C_382/2018 E. 2), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (vgl. BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2). Anlass zur Rentenrevision im Sinn von Art. 17 ATSG gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsrechtlich relevante Änderung dar (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 3. März 2020, 9C_698/2019 E. 2, und vom 25. Mai 2018, 8C_807/2017 E. 3.2).  Ursprünglich fehlerfreie Verfügungen über Dauerleistungen können auch an Änderungen der Rechtslage (nachträgliche rechtliche Unrichtigkeit durch Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen, unter je bestimmten, unterschiedlichen Voraussetzungen; vierter Grund) angepasst werden (zu Letzterem und zu allen vier "Rückkommenstiteln" vgl. BGE 135 V 201 E. 5.1, E. 6.1.1. und E. 6.4; BGE 140 V 514 E. 3.2, BGE 127 V 10 E. 4a und 4b, Bundesgerichtsurteil vom 18. Mai 2017, 8C_842/2016 E. 5.1.1). Mit der geänderten Praxis nach BGE 141 V 281 erfolgte nicht eine Änderung der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch und sie stellt für sich allein keinen (Neuanmeldungs- oder) Revisionsgrund und auch keinen Wiedererwägungsgrund dar (vgl.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“November 2020 (IV-Akte 175) hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leistungen (Rente) erneut abgelehnt, dies im Wesentlichen mit der Begründung, es habe sich der Gesundheitszustand seit der letzten Verfügung nicht verändert. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht an der Ablehnung von Leistungen festhält. 3. 3.1. Mit Verfügung vom 18. Februar 2019 hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verneint. In einem solchen Fall wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung; [IVV; SR 831.201]). Tritt, wie dies vorliegend geschehen ist (vgl. Schreiben vom 2. April 2020, IV-Akte 152), die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und zu prüfen, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachten Veränderungen des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten sind (BGE 130 V 71, 73 E. 3.1). Sie hat somit analog einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen. 3.2. Gemäss Art. 17 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad der versicherten Person erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131, 132 E. 3 mit Hinweisen). Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343, 349 E. 3.5). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (Urteil des Bundesgerichts 8C_269/2015 vom 18.”

“De plus, il n’y a incapacité de gain que si celle-ci n’est pas objectivement surmontable (al. 2). En vertu de l'art. 28 al. 1 LAI, l'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes : sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles (let. a) ; il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA) d'au moins 40% en moyenne durant une année sans interruption notable (let. b) ; au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40% au moins (let. c). Selon l'art. 28a LAI, la quotité de la rente est fixée en pourcentage d’une rente entière. Pour un taux d’invalidité compris entre 50 et 69%, la quotité de la rente correspond au taux d’invalidité. Pour un taux d’invalidité supérieur ou égal à 70%, l’assuré a droit à une rente entière. Pour un taux d’invalidité inférieur à 50%, la quotité de la rente est fixée selon un tableau. 2.5 Tant lors de l'examen initial du droit à la rente qu'à l'occasion d'une révision de celle-ci (art. 17 LPGA), il convient d'examiner quelle est la méthode d'évaluation de l'invalidité qu'il s'agit d'appliquer. Le choix de l'une des trois méthodes reconnues, soit la méthode générale de comparaison des revenus (art. 28a al. 1 LAI en corrélation avec l'art. 16 LPGA), la méthode spécifique (art. 28a al. 2 LAI en corrélation avec les art. 27 du règlement sur l'assurance-invalidité [RAI - RS 831.201] et 8 al. 3 LPGA), ou la méthode mixte (art. 28a al. 3 LAI en corrélation avec l'art. 27bis RAI, ainsi que les art. 16 LPGA et 28a al. 2 LAI en corrélation avec les art. 27 RAI et 8 al. 3 LPGA) dépendra du statut du bénéficiaire potentiel de la rente : assuré exerçant une activité lucrative à temps complet, assuré non actif, assuré exerçant une activité lucrative à temps partiel (arrêt du Tribunal fédéral 9C_82/2016 du 9 juin 2016 consid. 3.2). On décidera que l'assuré appartient à l'une ou l'autre de ces trois catégories en fonction de ce qu'il aurait fait dans les mêmes circonstances si l'atteinte à la santé n'était pas survenue.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Elle jouit sur ce point d’un certain pouvoir d’appréciation que le juge doit en principe respecter. Ainsi, ce dernier ne doit examiner comment l’administration a tranché la question de l’entrée en matière que lorsque ce point est litigieux, c’est-à-dire quand l’administration a refusé d’entrer en matière en se fondant sur l’art. 87 al. 3 RAI et que l’assuré a interjeté recours pour ce motif. Ce contrôle par l’autorité judiciaire n’est en revanche pas nécessaire lorsque l’administration est entrée en matière sur la nouvelle demande (ATF 109 V 108 consid. 2b). Une simple appréciation différente d’un état de fait qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé, n’appelle pas une révision au sens de l’art. 17 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA ; RS 830.1), applicable par le renvoi de l’art. 1 al. 1 de la loi du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité (LAI ; RS 831.20 ; arrêt TF 9C_89/2013 du 12 août 2013 consid. 4.1 et les références citées). Les principes régissant la révision selon l’art. 17 LPGA étant applicables par analogie aux cas prévus à l’art. 87 RAI, il doit en aller de même s’agissant d’une nouvelle demande, comme ici. Selon la jurisprudence, le fait pour l’OAI de prendre conseil auprès du SMR au sujet des pièces produites ne constitue pas une mesure d’instruction médicale. On ne peut en déduire que l’office est implicitement entré en matière sur la nouvelle demande déposée par un assuré (cf. arrêt TF 9C_789/2012 du 27 juillet 2013 consid. 3.2). 3.3. Le principe inquisitoire (cf. art. 43 al. 1 LPGA) ne s’applique pas à la procédure de l’art. 87 al. 3 RAI. L’administration peut appliquer par analogie l’art. 43 al. 3 LPGA – lequel permet aux organes de l’AI de statuer en l’état du dossier en cas de refus de l’assuré de coopérer – à la procédure régie par l’art. 87 al. 3 RAI, ce à la condition de s’en tenir aux principes découlant de la protection de la bonne foi. Ainsi, lorsqu’un assuré introduit une nouvelle demande de prestations sans rendre plausible que son invalidité s’est modifiée, notamment en se bornant à renvoyer à des pièces médicales qu’il propose de produire ultérieurement ou à des avis médicaux qui devraient selon lui être recueillis d’office, l’administration doit lui impartir un délai raisonnable pour déposer ses moyens de preuve, en l’avertissant qu’elle n’entrera pas en matière sur sa demande pour le cas où il ne se plierait pas à ses injonctions.”

“Ainsi, lorsqu'un assuré introduit une nouvelle demande de prestations ou une procédure de révision sans rendre plausible que son invalidité s'est modifiée, notamment en se bornant à renvoyer à des pièces médicales qu'il propose de produire ultérieurement ou à des avis médicaux qui devraient selon lui être recueillis d'office, l'administration doit lui impartir un délai raisonnable pour déposer ses moyens de preuve, en l'avertissant qu'elle n'entrera pas en matière sur sa demande pour le cas où il ne se plierait pas à ses injonctions. Enfin, cela présuppose que les moyens proposés soient pertinents, en d'autres termes qu'ils soient de nature à rendre plausibles les faits allégués. Si cette procédure est respectée, le juge doit examiner la situation d'après l'état de fait tel qu'il se présentait à l'administration au moment où celle-ci a statué (arrêt TF 9C_789/2012 du 27 juillet 2013 consid. 2.3; ATF 130 V 64 consid. 5.2.5 et les références citées). La base de comparaison pour l'examen du caractère plausible d'une modification déterminante des faits influant sur le droit aux prestations est – par application analogique des règles régissant la révision de l'art. 17 LPGA – la dernière décision entrée en force qui repose sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conforme au droit (cf. ATF 130 V 71 consid. 3.2.3). 5. Est en l'espèce litigieuse la question de savoir si la recourante a établi de manière plausible une éventuelle modification de son état de santé susceptible d'influencer ses droits, conformément à l'art. 87 al. 2 RAI (cf. supra consid. 4). 5.1. Au moment de la décision du 11 juillet 2022, la situation médicale de la recourante avait été déterminée par une expertise bidisciplinaire. Dans leur rapport du 15 novembre 2021 (cf. dossier OAI, p. 1'691), le Dr D.________, spécialiste en rhumatologie, et le Dr C.________, spécialiste en psychiatrie et psychothérapie, avaient retenu, comme diagnostics incapacitants, un status post chirurgie de l’épaule droite à deux reprises ainsi qu'un status post hernie discale et des douleurs cervico-brachiales droites chroniques et, comme diagnostic non-incapacitant, un épisode dépressif moyen sans syndrome somatique (F32.”

“Damit ist die Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausgegangen, dass seit November 2016 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Hinweise, die die konkrete Berechnung der Rentenhöhe in Frage stellen würden, sind nicht gegeben. In Anbetracht des Umstands, dass bei der Beigeladenen eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in jeder anderen beruflichen Tätigkeit besteht, besteht fraglos ein Invaliditätsgrad von 100%. Verletzungen von Art. 28 IVG, Art. 29 IVG sowie von Art. 17 ATSG liegen somit nicht vor.”

“6 Für die Bestimmung der Hilflosigkeit Minderjähriger dienen die im Anhang III des KSIH enthaltenen Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2019, 8C_533/2019, E. 3.2.4 mit Hinweis; KSIH Rz. 8086). Bei diesen Richtlinien handelt es sich aber gemäss deren Präambel lediglich um Orientierungswerte, von denen abgewichen werden kann. Zudem sind die im KSIH festgehaltenen Verwaltungsweisungen zwar für die Invalidenversicherung, nicht jedoch für das Sozialversicherungsgericht verbindlich. Indes berücksichtigt das Gericht die Kreisschreiben insbesondere dann und weicht nicht ohne triftigen Grund davon ab, wenn sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen und eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben enthalten. Dadurch trägt es dem Bestreben der Verwaltung Rechnung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten (vgl. BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1 mit Hinweisen). 3.1 Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird - neben Rentenleistungen (Art. 17 Abs. 1 ATSG) - auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung entweder von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Die Beschwerdeführerin ist hingegen der Ansicht, auf das psychiatrische Teilgutachten könne mit Blick auf die Ausführungen des behandelnden Psychiaters nicht abgestellt werden. Ebenso wenig beweistauglich sei der Bericht des RAD vom 27. Mai 2020. Die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sei ohnehin nicht mehr gegeben. Angesichts des Alters der Beschwerdeführerin und des gezeichneten Belastungsprofils sei ein leidensbedingter Abzug von 10% zu gewähren. 2.3. Vorliegend unbestritten ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente für den Zeitraum von Februar 2018 bis Juni 2018. Streitig und zu prüfen ist jedoch, ob die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab Juli 2018 zu Recht verneinte und ob diesbezüglich weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen sind. 3. 3.1. Eine versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn sie zu mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 2 IVG). 3.2. Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist die Rente bei einer erheblichen Änderung des Invaliditätsgrades von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Revisionsbegründend kann unter anderem eine Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen sein (BGE 141 V 9, 10, E. 2.3; BGE 134 V 131, 132 E. 3 und BGE 130 V 343, 349 f. E. 3.5 mit Hinweisen). Ist eine anspruchserhebliche Änderung des”

“November 2007 und die Stellungnahme des RAD vom 6. Dezember 2007, welche Grundlage dieser Verfügung bildeten, die Anforderungen an eine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung nicht erfüllten (E. 4.3.2 des Urteils). Fraglich und nach Lage der vorhandenen Akten nicht abschliessend beurteilbar sei indes, wie sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers bis zur am 19. Juli 2012 verfügten Rentenaufhebung entwickelt habe. Die Sache sei somit an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen vertieften Abklärungen vornehme. Hernach werde sie erneut über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu befinden haben (E. 4.3.3).          Steht die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung fest und ist die Berichtigung von erheblicher Bedeutung, was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft, gilt es, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Art. 85 Abs. 2, Art. 88bis Abs. 1 lit. c IVV; BGE 110 V 291 E. 3 S. 293 ff.). Wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung zu ermitteln (Urteile 9C_101/2011 vom 21. Juli 2011 E. 5.1; 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2.1).     Zu prüfen ist daher der Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab der am 19. Juli 2012 verfügten Rentenaufhebung.     Bei der Prüfung dieser Frage rechtfertigt es sich zum besseren Verständnis, bei der Darlegung des medizinischen Sachverhalts die Akten mit und ab dem Zeitpunkt des C.___-Gutachtens vom 25. April 2006 zu zitieren.”

“In solchen Fällen sind bereits bei geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 139 V 225 E. 5.2 und 135 V 465 E. 4.4 sowie E. 4.7; zum Ganzen auch: Urteil des Bundesgerichts vom 30. November 2015, 9C_627/2015, E. 2 mit weiteren Hinweisen). 6.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustands oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands revidierbar. Dagegen stellt die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit allein keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 144 I 105 E. 2.1). Liegt ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 11 E. 2.3). 6.2. Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrads bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3). Vorliegend sprach die IV-Stelle X. dem Versicherten nach eingehender Prüfung des rechtserheblichen Sachverhalts mit Verfügung vom 4. Oktober 2006 rückwirkend ab 1. Oktober 2004 eine halbe Rente zu. Dieser Anspruch wurde mit Mitteilungen vom 27. Januar 2010, 16.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2021 Art. 17 Abs. 2 ATSG. Herabsetzung der Hilflosenentschädigung und Aufhebung des Intensivpflegezuschlags. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. Revisionszeitpunkt. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV weicht hinsichtlich des Wirkungszeitpunkts von Art. 17 ATSG ab. Für dieses Abweichen gibt es jedoch einen sachlichen Grund, nämlich die Schutzwürdigkeit des Vertrauens des Leistungsbezügers in die bisherige Leistungshöhe (Art. 9 BV). In Fällen wie dem vorliegenden, in welchen die erste Aufhebungs- oder Herabsetzungsverfügung durch das Gericht aufgehoben worden ist und nach Durchführung des Verwaltungsverfahrens eine Verfügung erlassen worden ist, deren Dispositiv demjenigen der aufgehobenen ersten Verfügung entspricht, hat der Leistungsbezüger jedoch kein schutzwürdiges Vertrauen darin, dass die bisherige Leistung erst im Anschluss an die Zustellung dieser zweiten Verfügung herabgesetzt oder aufgehoben wird. Der Leistungsbezüger hat in diesen Fällen nämlich schon mit der Zustellung der ersten Verfügung Kenntnis davon erhalten, dass er unrechtmässige Leistungen beziehen könnte. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV weist somit eine echte Lücke auf. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2021, IV 2019/292).”

“Diese Prognose lautet in aller Regel, dass der Sachverhalt – für eine bestimmte Periode oder auch auf unbestimmte Zeit – unverändert bleiben werde. Mit dem Korrekturinstrument der Revision kann eine Dauerleistung angepasst werden, wenn sich der Sachverhalt später ändert, so dass die der ursprünglichen Verfügung zugrunde gelegte Sachverhaltsprognose nun falsch ist und durch eine neue Prognose ersetzt werden muss. Die neue Prognose lautet wieder: Der Sachverhalt wird sich nicht ändern. Mit der Revisionsverfügung wird dieser neuen Sachverhaltsprognose Rechnung getragen (vgl. Ralph Jöhl, Die Revision nach Art. 17 ATSG, in: JaSo 2012, S. 153 ff.). Dem Wesen der Revision entsprechend muss die Anpassung deshalb auf den Zeitpunkt erfolgen, in dem sich der Sachverhalt und damit der Leistungsbedarf verändert haben, denn ab diesem Zeitpunkt kann die verfügte Leistung nicht mehr dem Leistungsbedarf entsprechen, sie wäre ganz oder teilweise im Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG unrechtmässig. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV weicht hinsichtlich des Wirkungszeitpunkts vom Art. 17 ATSG ab (während Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV auf den in Art. 17 Abs. 1 ATSG geregelten Wirkungszeitpunkt, also den Zeitpunkt des Eintritts der revisionsrelevanten Sachverhaltsveränderung, abstellt). Für diese Abweichung von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt es jedoch einen sachlichen Grund, nämlich die Schutzwürdigkeit des Vertrauens des Leistungsbezügers in die bisherige Leistungshöhe (Art. 9 BV). In Fällen wie dem vorliegenden, in denen die erste Aufhebungs- oder Herabsetzungsverfügung durch das Gericht aufgehoben worden ist und nach der Durchführung des Verwaltungsverfahrens eine Verfügung erlassen worden ist, deren Dispositiv demjenigen der aufgehobenen ersten Verfügung entspricht, hat der Leistungsbezüger jedoch kein schutzwürdiges Vertrauen darin, dass die bisherige Leistung erst im Anschluss an die Zustellung dieser zweiten Verfügung herabgesetzt oder aufgehoben wird. Der Leistungsbezüger hat in diesen Fällen nämlich schon mit der Zustellung der ersten Verfügung Kenntnis davon erhalten, dass er unrechtmässige Leistungen beziehen könnte.”

“Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die fälschlicherweise auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2). Wenn die Verwaltung eine Rentenanpassung auf Gesuch hin oder von Amtes wegen mit der an sich zutreffenden Begründung verweigert, die tatsächlichen Verhältnisse hätten sich im Vergleich zum Zeitpunkt der letzten massgebenden Verfügung nicht verändert, obwohl sich die Referenzverfügung als zweifellos unrichtig erweist, muss es dem Gericht in analoger Anwendung dieser Rechtsprechung auch möglich sein, die auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung mit der Begründung, die massgebende Vergleichsverfügung sei zweifellos unrichtig, ex nunc et pro futuro zu korrigieren. Dabei zieht es die rechtskräftige Vergleichsverfügung nicht in Wiedererwägung; es trägt bloss der fehlenden Nachvollziehbarkeit der Referenzverfügung bei der Rechtsanwendung von Amtes wegen Rechnung und erwägt im Rahmen der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege, dass die angefochtene Verfügung, mit welcher eine Rentenanpassung verweigert worden ist, im Ergebnis nicht haltbar ist und fällt einen materiellen Entscheid, welcher dem objektiven Recht zukünftig zum Durchbruch verhilft (vgl.”

“In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).     Nach ständiger Rechtsprechung kann das Gericht eine zunächst auf Art. 17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder -herabsetzung gegebenenfalls mit der (substituierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche (bzw. die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhende, vgl. BGE 140 V 514, 133 V 108) Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2, je mit Hinweisen; vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, Rn 77 zu Art. 30–31).     Um wiedererwägungsweise auf eine verfügte Leistung zurückkommen zu können, genügt es nicht, wenn ein einzelnes Anspruchselement rechtswidrig festgelegt wurde. Vielmehr hat sich die Leistungszusprache auch im Ergebnis als zweifellos unrichtig zu erweisen. So muss etwa, damit eine zugesprochene Rente wegen einer unkorrekten Invaliditätsbemessung wiedererwägungsweise aufgehoben werden kann – nach damaliger Sach- und Rechtslage – erstellt sein, dass eine korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu einem anderen Ergebnis geführt hätte (BGE 140 V 77 E.”

“Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen für eine revisionsweise Änderung der IV-Rente, so kann die Rentenverfügung allenfalls nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln aufgehoben werden. Demnach ist die Verwaltung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG befugt, auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts. Sie ist jederzeit möglich (Art. 53 Abs. 3 ATSG), insbesondere auch wenn die Voraussetzungen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts vom 20. November 2008, 9C_342/208, E. 5.1 mit Hinweisen). Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die in einem Revisionsverfahren verfügte Aufhebung der Rente mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 369 E.”

“In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_343/2021 vom 26. Oktober 2021 E. 3.1 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 148 V 195 E. 5.3 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_344/2023 vom 31. Januar 2024 E. 5.2).     Nach ständiger Rechtsprechung kann das Gericht eine zunächst auf Art. 17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder -herabsetzung gegebenenfalls mit der (substituierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche (bzw. die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhende, vgl. BGE 140 V 514, 133 V 108) Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2, je mit Hinweisen; vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 4. Aufl. 2022, N. 77 zu Art. 30).”

“Dans ce cadre, les cotisations versées à une assurance sociale assimilée d'un Etat membre de l'Union européenne (UE) ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) peuvent également être prises en considération, à condition qu'une année au moins de cotisations puisse être comptabilisée en Suisse (FF 2005 p 4065; art. 6 et 45 du règlement n° 883/2004; ATF 131 V 390). En l'occurrence, il ressort du dossier que le recourant s'est acquitté de cotisations durant 160 mois d'une part et 216 mois d'autre part auprès des assurances sociales suisses respectivement portugaises (OAIE doc. 37 p. 227-228), de sorte qu'il remplit la durée minimale de cotisations de 3 ans. 5. L'objet du litige porte sur la décision du 21 février 2023 aux termes de laquelle l'OAIE a refusé d'entrer en matière sur la deuxième demande de prestations d'invalidité du 4 mars 2020. Aussi, les griefs du recourant relatifs à l'abattement du revenu d'invalide, à l'exigibilité de la mise à profit de sa capacité résiduelle de travail sur un marché du travail équilibré nonobstant son âge avancé, sa formation et son état de santé de l'assuré, et au montant de sa demi-rente, outrepassent-ils l'objet du litige. 5.1 Conformément à l'art. 87 al. 2 et 3 RAI, en relation avec l'art. 17 LPGA, lorsqu'une rente a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, la nouvelle demande ne peut être examinée que si la personne concernée établit de façon plausible (« glaubhaft ») que l'invalidité s'est modifiée de manière à influencer ses droits (arrêt du TAF C-3067/2019 du 27 octobre 2021 consid. 5). Cette exigence doit permettre à l'administration qui a précédemment rendu une décision de refus de prestations entrée en force d'écarter sans plus ample examen de nouvelles demandes dans lesquelles la personne concernée se borne à répéter les mêmes arguments, sans alléguer de modification des faits déterminants (ATF 133 V 108 consid. 5.2 et 5.3; 130 V 64 consid. 5.2.3; 117 V 198 consid. 4b et les réf. cit.; arrêt du TF 9C_433/2023 du 12 mars 2024 consid. 2.2). La base de comparaison pour l'examen du caractère plausible d'une modification déterminante des faits influant sur le droit aux prestations est dès lors la dernière décision entrée en force qui repose sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conforme au droit (ATF 130 V 71 consid.”

“201 ; ATF 137 V 334 consid. 3.1.2). Par travaux habituels, visés à l’art. 7 al. 2 LAI, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l’activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l’assistance apportés aux proches (art. 27 al. 1 RAI). 4.2.3 Lorsque l’assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l’entreprise de son conjoint, l’invalidité pour cette activité est évaluée selon l’art. 16 LPGA. S’il accomplit ses travaux habituels, l’invalidité est fixée selon l’art. 28a al. 2 LAI pour cette activité-là. Dans ce cas, les parts respectives de l’activité lucrative ou du travail dans l’entreprise du conjoint et de l’accomplissement des travaux habituels sont déterminées ; le taux d’invalidité est calculé dans les deux domaines d’activité. C'est la méthode mixte d'évaluation de l'invalidité (art. 28a al. 3 LAI en corrélation avec l'art. 27bis RAI). 4.3 Tant lors de l'examen initial du droit à la rente qu'à l'occasion d'une révision de celle-ci (art. 17 LPGA), il faut examiner sous l'angle des art. 4 et 5 LAI quelle méthode d'évaluation de l'invalidité il convient d'appliquer (art. 28a LAI, en corrélation avec les art. 27 ss RAI). Le choix de l'une des trois méthodes entrant en considération (méthode générale de comparaison des revenus, méthode mixte, méthode spécifique) dépendra du statut du bénéficiaire potentiel de la rente : assuré exerçant une activité lucrative à temps complet, assuré exerçant une activité lucrative à temps partiel, assuré non actif. On décidera que l'assuré appartient à l'une ou l'autre de ces trois catégories en fonction de ce qu'il aurait fait dans les mêmes circonstances si l'atteinte à la santé n'était pas survenue. Lorsque l'assuré accomplit ses travaux habituels, il convient d'examiner, à la lumière de sa situation personnelle, familiale, sociale et professionnelle, si, étant valide, il aurait consacré l'essentiel de son activité à son ménage ou s'il aurait exercé une activité lucrative. Pour déterminer le champ d'activité probable de l'assuré, il faut notamment prendre en considération la situation financière du ménage, l'éducation des enfants, l'âge de l'assuré, ses qualifications professionnelles, sa formation ainsi que ses affinités et talents personnels (ATF 144 I 28 consid.”

“Demgegenüber hatte der psychiatrische Gutachter bei der Verlaufsbegutachtung im August 2015 nur eine chronische depressive Störung, gegenwärtig subsyndromale bis leichte depressive Episode ohne somatisches Syndrom, feststellen können. Damit ist eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin glaubhaft gemacht worden. Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht auf die Neuanmeldung vom April 2019 eingetreten. Mit der angefochtenen Verfügung vom 7. März 2023 hat die Beschwerdegegnerin das Rentengesuch der Beschwerdeführerin abgewiesen. Gemäss dem Bundesgericht muss bei einer erneuten Anmeldung nach einer vorausgegangenen rechtskräftigen Abweisung eines Rentenbegehrens geprüft werden, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG vorliegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. März 2015, 9C_9/2015). Diese Praxis ist jedoch gesetzeswidrig: Mit Art. 29 Abs. 1 ATSG besteht eine abschliessende gesetzliche Regelung der Wirkung von Neuanmeldungen, sodass keine ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke vorliegt, die durch eine analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf die Neuanmeldung auszufüllen wäre (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2016, IV 2014/188 E. 1.3 ff.). Die Neuanmeldung unterscheidet sich also nicht von einer erstmaligen Anmeldung. Demnach ist im vorliegenden Fall nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in einem rentenbegründenden Ausmass invalid ist.   Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.”

“Se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una modifica, che incide in modo rilevante sul diritto alla rendita, questa sarà, per il futuro, aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta (art. 17 cpv. 1 LPGA).                                     Qualsiasi cambiamento importante delle circostanze suscettibile di incidere sul grado d’invalidità e, quindi, sul diritto alla rendita, può fondare una revisione giusta l’art. 17 LPGA.                                   La rendita può essere oggetto di revisione non soltanto nel caso di una modifica sensibile dello stato di salute, ma anche qualora le conseguenze dello stesso sulla capacità di guadagno, pur essendo esso stato rimasto immutato, abbiano subito una modificazione notevole (DTF 130 V 349 consid. 3.5, 113 V 275 consid. 1a; vedi pure DTF 112 V 372 consid. 2b e 390 consid. 1b).                                   Una semplice valutazione diversa delle circostanze di fatto, che sono rimaste sostanzialmente invariate, non giustifica comunque una revisione ai sensi dell’art. 17 LPGA (DTF 112 V 372 consid. 2b e 390 consid. 1b).                                   Per stabilire in una situazione concreta se vi sia motivo di revisione, da un punto di vista temporale vanno in particolare paragonati i fatti esistenti al momento della decisione formale iniziale con quelli esistenti nell’istante della pronuncia della nuova decisione (DTF 130 V 351 consid. 3.5.2; cfr. anche DTF 133 V 108). Da questo punto di vista un provvedimento che si limita a confermare una prima decisione di rendita non è rilevante (DTF 125 V 369, 109 V 262, 105 V 30).                                   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art. 88 a cpv.”

“Die abweichende medizinische oder rechtliche Einschätzung von im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Verhältnissen führt nicht zu einer materiellen Revision. Bloss auf einer anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen sind daher von revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen abzugrenzen. Eine ärztliche Schlussfolgerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv nicht verändert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens zurückzuführen (vgl. dazu BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2011, 9C_418/2010, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Liegt dagegen ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 18. August 2018, 8C_145/2018, E. 3.2). Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert haben. Die Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung ist genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der Störungen geführt haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 13.”

“Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Anpassung der Rente gibt jede tatsächliche Änderung, die sich auf den Invaliditätsgrad und damit auf den Umfang des Anspruchs (Viertelsrente, halbe Rente, Dreiviertelsrente, ganze Rente; Art. 28 Abs. 2 IVG) auswirkt (vgl. BGE 134 131 E. 3). Ein Revisionsgrund in diesem Sinne betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person, wozu namentlich der Gesundheitszustand gehört. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unterschiedlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden. Umgekehrt ist - bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand - eine Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung, welche zu einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit führt, revisionsrechtlich von Bedeutung (vgl.”

“Auch psychiatrischerseits hätten sich seither «keine grossen Änderungen» ergeben; verändert habe sich lediglich die diagnostische Zuordnung. Es sei auf diese Gesamtbeurteilung der Medas-Gutachter und nicht auf die von ihnen beigezogene neuropsychologische Einschätzung abzustellen. Deren Testergebnisse seien nicht einmal im Gutachten enthalten, was eine Gehörsverletzung darstelle. Die im Rahmen des Medas-Gutachtens erfolgten neuropsychologischen Testungen stimmten wohl auch nicht mit denjenigen überein, die bei der Begutachtung der Klinik B.________ vom 8. Juni 1994 durchgeführt worden seien, weshalb sie nicht vergleichbar seien. Damals seien die psychischen Defizite neuropsychologisch gedeutet worden, heute würden sie im psychischen Umfeld verortet. Eine derartige diagnostische Umdeutung, wie sie im Medas-Gutachten vom 22. Dezember 2017 vorgenommen werde, belege keinen veränderten Sachverhalt. Die Medas-Gutachter hätten einzig eine irrelevante andere Beurteilung eines an sich gleich gebliebenen Sachverhalts vorgenommen. Zusammenfassend liege kein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vor.”

“Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der IV-Grad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Anpassung der Rente gibt jede tatsächliche Änderung, die sich auf den IV-Grad und damit auf den Umfang des Anspruchs (Viertelsrente, halbe Rente, Dreiviertelsrente, ganze Rente; Art. 28 Abs. 2 IVG) auswirkt (BGE 134 131 E. 3). Ein Revisionsgrund in diesem Sinne betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person, wozu namentlich der Gesundheitszustand gehört. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unterschiedlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den IV-Grad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden. Umgekehrt ist - bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand - eine Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung, welche zu einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit führt, revisionsrechtlich von Bedeutung (Urteil des Bundesgerichts vom 13.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2021 Art. 17 Abs. 2 ATSG. Revision der Ergänzungsleistungen auf Gesuch hin. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Vermögens. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Unterstützungsleistungen der Eltern während eines laufenden IV-Verfahrens, um Sozialhilfebezug zu vermeiden. Mündliche Vereinbarung über eine Pflicht zur Rückerstattung der Unterstützungsleistungen, falls der Versicherte eine Nachzahlung von Sozialversicherungsleistungen erhält. Der Beweis der damaligen mündlichen Vereinbarung hätte nur durch eine Einvernahme des Versicherten und seiner Eltern (und allenfalls der Schwester) erbracht werden können. Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die EL-Durchführungsstelle. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2021, EL 2020/28). Entscheid vom 4. November 2021 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger Geschäftsnr.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2021 Art. 17 Abs. 2 ATSG. Revision der Ergänzungsleistungen auf Gesuch hin. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Vermögens. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Unterstützungsleistungen der Eltern während eines laufenden IV-Verfahrens, um Sozialhilfebezug zu vermeiden. Mündliche Vereinbarung über eine Pflicht zur Rückerstattung der Unterstützungsleistungen, falls der Versicherte eine Nachzahlung von Sozialversicherungsleistungen erhält. Der Beweis der damaligen mündlichen Vereinbarung hätte nur durch eine Einvernahme des Versicherten und seiner Eltern (und allenfalls der Schwester) erbracht werden können. Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die EL-Durchführungsstelle. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2021, EL 2020/28). Entscheid vom 4. November 2021 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger Geschäftsnr.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“Enfin, l'on ne saurait remettre en cause une expertise ordonnée par l'administration ou un juge et procéder à de nouvelles investigations du seul fait qu'un ou plusieurs médecins traitants ont une opinion contradictoire (arrêt TF 9C_201/2007 du 29 janvier 2008). 2.5. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision. La rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d'exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 130 V 343 consid. 3.5). Une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle en revanche pas à une révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 112 V 371 consid. 2b; ATF 112 V 387 consid. 1b). Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient lorsque la décision initiale de rente a été rendue avec les circonstances régnant à l'époque du prononcé de la décision litigieuse (ATF 130 V 351 consid. 3.5.2; 125 V 369 consid. 2 et la référence citée; voir également ATF 112 V 372 consid. 2b et 390 consid. 1b). Le point de départ temporel pour l'examen d'une modification du degré d'invalidité lors d'une révision correspond à la dernière décision qui repose sur un examen matériel du droit à la rente, avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conformes au droit (ATF 133 V 108 consid. 5.4 cité par la juridiction cantonale). Une communication, au sens de l'art. 74ter let. f du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201), a valeur de base de comparaison dans le temps si elle résulte d'un examen matériel du droit à la rente (cf.”

“Gemäss Art. 17 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bildet die letzte der versicherten Person eröffnete rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 114 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 75 ff. E. 3.2.3).”

“Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird gemäss Art. 17 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Der zeitliche Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruches mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung (BGE 133 V 108; 130 V 71 E. 3.2.3). Eine bloss abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt keine relevante Änderung dar (Urteil BGer 8C_454/2018 vom 16. November 2018 E. 4.2 mit Hinweisen).”

“Dazu kommen schliesslich Anpassungen an eine veränderte Rechtslage (vierter Grund, vgl. unten E. 3.5).  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Ob eine revisionsbegründende Änderung des Sachverhalts eingetreten ist, beurteilt sich nach der Rechtsprechung durch Vergleich des Zustands, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (vgl. BGE 133 V 108, Bundesgerichtsurteil vom 21. Januar 2019, 9C_382/2018 E. 2), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (vgl. BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2). Anlass zur Rentenrevision im Sinn von Art. 17 ATSG gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsrechtlich relevante Änderung dar (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 3. März 2020, 9C_698/2019 E. 2, und vom 25. Mai 2018, 8C_807/2017 E. 3.2).  Ursprünglich fehlerfreie Verfügungen über Dauerleistungen können auch an Änderungen der Rechtslage (nachträgliche rechtliche Unrichtigkeit durch Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen, unter je bestimmten, unterschiedlichen Voraussetzungen; vierter Grund) angepasst werden (zu Letzterem und zu allen vier "Rückkommenstiteln" vgl. BGE 135 V 201 E. 5.1, E. 6.1.1. und E. 6.4; BGE 140 V 514 E. 3.2, BGE 127 V 10 E. 4a und 4b, Bundesgerichtsurteil vom 18. Mai 2017, 8C_842/2016 E. 5.1.1). Mit der geänderten Praxis nach BGE 141 V 281 erfolgte nicht eine Änderung der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch und sie stellt für sich allein keinen (Neuanmeldungs- oder) Revisionsgrund und auch keinen Wiedererwägungsgrund dar (vgl.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Auch wenn die Expertisen des MZR seinerzeit von der Verwaltung nicht zwecks einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erstellt wurden bzw. von dieser nicht zu einer Rentenaufhebung unter diesem Titel verwendet wurden, haben sie den in E. 2.2 hievor genannten speziellen Beweisanforderungen jedenfalls dann zu genügen, wenn ein kantonales Gericht im Beschwerdeverfahren - im vorliegenden Fall im Rahmen einer substituierten Begründung - gestützt darauf einen Revisionsgrund bejahen will. Nach dem Dargelegten lässt sich dem angefochtenen Entscheid diesbezüglich nichts entnehmen.”

“Die Beschwerdeführerin rügt die Beweiskraft des psychiatrischen Teilgutachtens der IME von Prof. Dr. med. B.________ im Zusammenhang der Beantwortung der Frage nach einer Veränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG, mithin dem Vorliegen eines Revisionsgrundes (vgl. E. 2.3.2 hiervor). Abgesehen davon bleibt die Beweiskraft des IME-Gutachtens vom 29. November 2022 unbestritten.”

“Zusammenfassend ergibt sich somit, dass das Gutachten von Med. pract. H.____ vom 28. Februar 2022 sowohl formal wie inhaltlich vollumfänglich den bundesgerichtlichen Vorgaben an ein beweistaugliches Gutachten genügt, insbesondere denjenigen an ein medizinisches Gutachten im Zusammenhang mit einer Revision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG. Es bildet folglich eine äusserst zuverlässige Grundlage zur Beurteilung der Frage, ob der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin aufzuheben ist.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Schliesslich ist das polydisziplinäre Gutachten in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend und die Schlussfolgerungen und Diagnosestellungen der Expertisen schlüssig begründet. 5.4.2. Im Vergleich zum Gutachten aus dem Jahr 2012 wurden insbesondere aus rheumatologischer Sicht im E____-Gutachten aus dem Jahr 2022 mehrere Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Die beurteilenden Ärzte des E____ stellten fest, dass der Beschwerdeführer keiner mittelschwer oder schwer belastenden körperlichen Arbeit mehr nachgehen könne. Für eine dem Beschwerdeführer angepasste Tätigkeit, die körperlich leicht ausfällt ohne grössere Belastungen mit ergonomischem Arbeitsplatz bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (IV-Akte 104, S. 57). 5.5. 5.5.1. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass aus gesamtmedizinischer Sicht eine Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes vorliegt, insbesondere in rheumatologischer Hinsicht trat eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein. Es liegt demnach aufgrund einer wesentlichen Veränderung der Verhältnisse ein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG vor. 5.5.2. Die Beschwerdegegnerin war zufolge Bejahung eines Revisionsgrundes daher grundsätzlich berechtigt, den Invaliditätsgrad ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (vgl. BGE 141 V 9 E. 5 und 6). Insbesondere ist eine Änderung der Bemessungsmethode prinzipiell zulässig (Urteil des Bundesgerichts 8C_618/2020 vom 3. Februar 2023 E. 2.2.2). Vorliegend berechnete die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 11. Oktober 2022 den Invaliditätsgrad neu anhand der gemischten Methode, wohingegen sie im Rahmen der Verfügung im Jahr 2012 die Einkommensvergleichsmethode zur Berechnung der Invalidität heranzog. Zwischen den Parteien ist die Zulässigkeit der Änderung der Bemessungsmethode umstritten. Es sind nachfolgende”

“Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend darlegte (Urk. 2 S. 1 f.), wurde bereits im Rückweisungsentscheid IV.2018.00451 vom 22. Oktober 2019 ausführlich erläutert, dass ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben ist, der es erlaubt, den Rentenanspruch für die Zukunft in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend neu zu prüfen. So überstieg das von der Beschwerdeführerin in den letzten Jahren effektiv erzielte Einkommen das bei der letzten rechtskonformen materiellen Rentenprüfung im Jahr 2004, basierend auf einem Tabellenlohn der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) angenommene Invalideneinkommen in einem Ausmass, das für sich allein schon eine Reduktion auf eine Dreiviertelsrente rechtfertigt (vgl. E. 2 und”

“Da die Einschränkungen in beiden Bereichen mit 30 % bzw. 26 % (vgl. nachstehende Erw. 7.1) aber ohnehin sehr nahe beieinanderliegen, hat die Frage letztlich keine praktische Relevanz und braucht daher nicht abschliessend beantwortet zu werden (Invaliditätsgrad 29,2 % [bei Aufteilung 80/20 %] vs. 30 % [100% erwerbstätig]; vgl. Erw. 6.5). Nach dem vorstehend Gesagten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zum Verfügungszeitpunkt vom 3. Februar 2021 zu 80 % erwerbstätig und zu 20 % im Aufgabenbereich tätig gewesen wäre. Dies stellt im Vergleich zum Sachverhalt, wie er sich anlässlich der Rentenzusprache (Urteil des Versicherungsgerichts vom 23. Oktober 2013 als massgebendem Referenzzeitpunkt [vgl. vorstehende Erwägung 2.7]) präsentiert hat, als die Beschwerdeführerin noch als zu 100 % im Aufgabenbereich qualifiziert und ihr die Rente einzig gestützt auf die Abklärung an Ort und Stelle vom 10. Mai 2011 (Funktionseinbussen an der rechten Hand [act. G 5.1/56]) zugesprochen wurde, eine erhebliche Änderung im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin wurde ihr die Rente nicht auf Grund der jetzt geltend gemachten Traumatisierung[en] zugesprochen, welche damals - zumindest im IV-Verfahren - noch kaum eine Rolle spielte[n] [vgl. Urteil vom 23. Oktober 2013, IV 2011/336, Erw. 3.2 f. [act. G 5.2/94.7]]). Nachdem vorliegend ein Statuswechsel mit entsprechendem Methodenwechsel vorliegt, ist unbestrittenermassen ein Revisionsgrund gegeben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2014, 8C_823/2013, E. 2.1 letzter Satz mit Hinweis; vgl. auch Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Aufl., Rz 27 zu Art. 30 - 31). Der Anspruch ist demzufolge umfassend neu zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. vorstehende Erwägung 2.6).   Bezüglich des psychiatrischen Gutachtens bemängelt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zunächst, dass die psychiatrische Begutachtung nicht von einer Fachperson im Bereich Trauma und posttraumatische Belastungsstörung vorgenommen worden sei, obwohl aktenkundig gewesen sei, dass die Beschwerdeführerin ein Trauma mit mehrfachen Retraumatisierungen erlitten habe und auf Grund dessen eine IV-Rente beziehe.”

“Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hinweisen).     Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_26/2022 vom 30. Mai 2022 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.5    Die rückwirkende Zusprache einer in der Höhe abgestuften und/oder zeitlich befristeten Invalidenrente richtet sich grundsätzlich nach denselben Regeln wie die Revision eines bestehenden Rentenanspruchs nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 148 V 321 E. 7.3.1, 145 V 209 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_142/2023 vom 18. September 2023 E. 3.3.1). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten und damit der für die Abstufung oder Befristung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt des Rentenbeginns mit demjenigen im – nach Massgabe des analog anwendbaren Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzenden – Zeitpunkt der Anspruchsänderung (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 8C_375/2017 vom 25. August 2017 E. 2.2 und 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweis).         Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird.”

“1]) gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG). Bei einem IV-Grad von mindestens 40% besteht ein Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem IV-Grad von mindestens 50% ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem IV-Grad von mindestens 60% ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem IV-Grad von mindestens 70% ein Anspruch auf eine ganze Rente (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG). 3.3. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so prüft die IV-Stelle eine neue Anmeldung nur dann, wenn glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 IVV). 3.4. Tritt die Verwaltung wie vorliegend auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und zu prüfen, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist (BGE 130 V 71, 73 E. 3.1). Bei einer Neuanmeldung sind die Revisionsregeln gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG anwendbar (BGE 134 V 131, 132 E. 3; Urteil des Bundesgerichts 9C_496/2018 vom 21. November 2018 E. 4.1). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 147 V 167, 169 E. 4.1; BGE 141 V 9, 10 f. E. 2.3). 3.5. Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 134 V 131, 132 E.”

“pro Monat, als Ausgabe angerechnet. Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Beschwerdegegnerin hatte die Ergänzungsleistungen aufgrund des Umzugs des Beschwerdeführers zwar revisionsweise (Art. 17 Abs. 2 ATSG) angepasst (siehe hierzu die Verfügung vom 1. April 2020, welche durch die Verfügung vom 5. Mai 2020 ebenfalls wiedererwägungsweise aufgehoben worden ist). Diese Revision hat sich nach der Ansicht der Beschwerdegegnerin im Nachhinein jedoch als falsch herausgestellt, da der Beschwerdeführer nur einen Mitbewohner statt zwei gemeldet habe und da der Mietzins − ohne Berücksichtigung des Untermietvertrags − gleichmässig nach Köpfen aufzuteilen sei. Nachfolgend ist zu prüfen, ob dieses Vorgehen korrekt gewesen ist.   Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass Unklarheiten bezüglich des Beginns der Mietzinszahlungen bestehen. Der Beschwerdeführer hat den Dauerauftrag betreffend die Mietzinszahlung für die alte Wohnung in D.___ am 18. Februar 2020 aufgehoben (EL-act. 126-6). Den Mietzins für die alte Wohnung hat er also offenbar bis und mit Januar 2020 bezahlt. Bereits am 15. Januar 2020 hat er sich bei seiner alten Einwohnergemeinde ab- und bei der neuen angemeldet. Den Dauerauftrag für die Mietzinszahlung an seine neue Mitbewohnerin (Hauptmieterin) hat er jedoch erst am 20.”

“Weiter habe der Beschwerdeführer dem Gutachter berichtet, dass er sich häufig nur noch zu Hause aufhalten könne und seit zwei Jahren gar nichts mehr von seinem ganzen aktiven und sehr erfüllten Leben, vor allem seinem früheren Berufsleben, habe. Aufgrund seiner Angstsymptome könne er sich nicht mehr konzentrieren, so dass er auch nicht mehr in der Lage sei, dem TV-Programm zu folgen oder seinem Modellbau-Hobby nachzugehen. Nach Italien sei er schon viele Jahre nicht mehr gereist, da dies mit seinen Ängsten gar nicht machbar wäre. Auch sei es ihm nicht möglich, alleine öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen, Auto zu fahren oder sich in grösseren Menschenansammlungen aufzuhalten. 5.1 Streitig ist, ob die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 10. November 2016 die ganze Rente des Versicherten zu Recht rückwirkend per 1. September 2013 aufgehoben hat. 5.2 Ein Zurückkommen der IV-Stelle auf eine rechtskräftig zugesprochene Rente ist grundsätzlich unter den Titeln der Revision im Sinne der Anpassung an geänderte Verhältnisse (Art. 17 Abs. 1 ATSG), der prozessualen Revision wegen neu entdeckter und vorbestandener Tatsachen und Beweismittel (Art. 53 Abs. 1 ATSG) und der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung ihrer Berichtigung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) - mit Wirkung ex nunc et pro futuro oder allenfalls ex tunc (Art. 88bis Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]) - möglich (vgl. Ulrich Meyer, Die Abänderung formell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994 S. 337 ff.). 5.3 Was die prozessuale Revision betrifft, müssen formell rechtskräftige Verfügungen gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG dann in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Als "neu" gelten Tatsachen, welche sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch der um Revision ersuchenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren.”

“Ein Zurückkommen der IV-Stelle auf eine rechtskräftig zugesprochene Rente ist grundsätzlich unter den Titeln der Revision im Sinne der Anpassung an geänderte Verhältnisse (Art. 17 Abs. 1 ATSG), der prozessualen Revision wegen neu entdeckter und vorbestandener Tatsachen und Beweismittel (Art. 53 Abs. 1 ATSG) und der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung ihrer Berichtigung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) - mit Wirkung ex nunc et pro futuro oder allenfalls ex tunc (Art. 88bis Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]) - möglich (vgl. Ulrich Meyer, Die Abänderung formell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994 S. 337 ff.).”

“Die Vorinstanz hat die zur Beurteilung des Streitgegenstandes anzuwendenden rechtlichen Grundlagen zur Revision der Invalidenrente und die in diesem Zusammenhang zu beachtenden Grundsätze zutreffend dargelegt (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen; zum massgeblichen Vergleichszeitpunkt: BGE 133 V 108 E. 5.4). Dasselbe gilt für die Meldepflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG) und die Rückerstattung zu viel bezogener Leistungen (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Darauf wird verwiesen. Dazu ist namentlich E. 7.3.7 f. von BGE 145 V 141 (vgl. auch Regeste) zu erwähnen, wonach die erbrachten Leistungen des obligatorischen Unfallversicherers ab dem Zeitpunkt der Verwirklichung des pflichtwidrig nicht gemeldeten Revisionstatbestandes zurückzuerstatten sind.”

“2 ATSG regelt die Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung (THOMAS FLÜCKIGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des BGE 149 V 91 S. 96 Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 1 f. zu Art. 53 ATSG; MARGIT MOSER-SZELESS, in: Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales [LPGA], 2018, N. 1 ff. zu Art. 53 ATSG). Es geht also um die Konstellation, in der die Leistung von Anfang an zu Unrecht zugesprochen wurde, jedenfalls sofern sich aufgrund der nachträglich korrekten Rechtsanwendung ergibt, dass die Leistung nicht geschuldet gewesen wäre. Ergibt hingegen die Überprüfung der Leistungszusprechung im Rahmen der Wiedererwägung, dass diese zu Recht erfolgte, bleibt es dabei. Nach der Rechtsprechung besteht denn auch keine zeitliche Befristung der Wiedererwägungsmöglichkeit (BGE 140 V 514 E. 3; vgl. aber die Fristen für eine allfällige Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG sowie der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 67 VwVG). Im Rahmen von Art. 17 Abs. 1 ATSG wird dagegen ein anfänglich korrekter Entscheid aufgrund veränderter Verhältnisse für die Zukunft angepasst. Eine analoge Anwendung von Art. 22 UVG auf die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG ist mit Blick auf diese Unterschiede nicht angezeigt.”

“Le droit à l’allocation pour impotent s’éteint dès que l’assuré mineur ne présente plus une impotence de degré faible au moins et, au plus tard, à sa majorité. Au vu des règles différentes en matière d’octroi de l’allocation pour impotent, le passage de l’allocation pour impotent selon l’art. 42bis LAI (relatif aux conditions spéciales applicables aux mineurs) à celle de l’art. 42 LAI lorsque l’assuré atteint sa dix-huitième année constitue un motif de révision (VALTERIO, op. cit., n. 8 ad art. 42bis LAI). En d’autres termes, l’accession à l’âge de la majorité ne doit pas être considérée comme la survenance d’un nouveau cas d’assurance, si bien que le droit à une allocation pour impotent mineur ne peut pas être examiné librement et complètement à la majorité mais uniquement sous l’angle d’une révision au sens de l'art. 17 al. 2 LPGA. Le moment d’une éventuelle diminution ou suppression de l’allocation pour impotent se détermine par conséquent selon l’art. 88bis al. 2 RAI (ATF 137 V 424 consid. 3). Selon l'art. 17 al. 2 LPGA, toute prestation durable accordée en vertu d’une décision entrée en force est, d’office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. Selon la jurisprudence, cette disposition est notamment applicable pour la révision du droit à une allocation pour impotent (arrêts du Tribunal fédéral 9C_653/2012 du 4 février 2013 consid. 4 ; 9C_168/2011 du 27 décembre 2011 consid. 2.2). 12.         En règle générale, le degré d’impotence d’un assuré est déterminé par une enquête à son domicile. Cette enquête doit être élaborée par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne chaque acte ordinaire de la vie et sur les besoins permanents de soins et de surveillance personnelle et finalement correspondre aux indications relevées sur place.”

“Toutefois, l’application par analogie de ces dispositions n’exclut pas la prise en considération de circonstances spéciales, telles qu’elles peuvent apparaître chez les enfants et les jeunes gens. Ce qui est déterminant, c’est le supplément d’aide et de surveillance par rapport à ce qui est nécessaire dans le cas d’un mineur non invalide du même âge que l’intéressé (ATF 113 V 17 consid. 1a). 6.2 En vertu de l’art. 42ter al. 3 1ère phrase LAI, l’allocation versée aux mineurs impotents qui, en plus, ont besoin de soins intenses, est augmentée d’un supplément pour soins intenses ; celui-ci n’est pas accordé lors d’un séjour dans un home. Le supplément pour soins intenses n’est pas une prestation indépendante, il implique la préexistence d’une allocation pour impotent (arrêt du Tribunal fédéral 9C_350/2014 du 11 septembre 2014 consid. 4.2.1 et la référence). Un supplément pour soins intenses peut donc être ajouté à l’allocation pour impotent lorsque celle-ci est servie à un mineur qui a en outre besoin d’un surcroît de soins dont l’accomplissement atteint le seuil minimum quotidien de quatre heures (cf. art. 42ter al. 3 LAI et 39 al. 1 RAI). 7.             Selon l'art. 17 al. 2 LPGA, toute prestation durable – telle l’allocation d’impotence (arrêt du Tribunal fédéral 8C_533/2019 consid. 3.1) – accordée en vertu d’une décision entrée en force est, d’office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. Au vu des règles différentes en matière d’octroi de l’allocation pour impotent, le passage de l’allocation pour impotent selon l’art. 42bis LAI à celle de l’art. 42 LAI lorsque l’assuré atteint sa dix-huitième année constitue un motif de révision (VALTERIO, op. cit., n. 8 ad art. 42bis LAI). En d’autres termes, l’accession à l’âge de la majorité ne doit pas être considérée comme la survenance d’un nouveau cas d’assurance, si bien que le droit à une allocation pour impotent mineur ne peut pas être examiné librement et complètement à la majorité mais uniquement sous l’angle d’une révision. Le moment d’une éventuelle diminution ou suppression de l’allocation pour impotent se détermine par conséquent selon l’art.”

“L'effort à consentir par l'assuré est d'autant plus important que la diminution du dommage escomptée est substantielle, l'ensemble des circonstances devant être prises en considération, conformément au principe de proportionnalité, applicable de manière générale en droit des assurances sociales (ATF 122 V 377 consid. 2b/cc et les références ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_878/2010 du 19 septembre 2011 consid. 4.2 et les références). 8.5 Le taux d'invalidité doit être arrondi au pourcentage supérieur ou inférieur selon les règles mathématiques reconnues. Si le résultat est inférieur ou égal à x.49...%, il convient donc de l’arrondir à x%. Cela vaut également dans l'assurance-accidents, même si l'arrondi à l'unité supérieure ou inférieure (hormis la valeur de référence de 10% [cf. art. 18 al. 1 LAA]) représente une perte ou un gain de quelques francs sur le montant mensuel de la rente (ATF 131 V 121 consid. 3.2. et 3.3 et les références ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_167/2022 du 18 août 2022 consid. 5.4). 9.               9.1 Tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l'art. 17 al. 2 LPGA. La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important (ATF 147 V 167 consid. 4.1). Selon la jurisprudence, lorsque les faits déterminants pour le droit à la rente se sont modifiés au point de motiver une révision, le degré d'invalidité doit être fixé à nouveau sur la base d'un état de fait établi de manière correcte et complète sous tous ses aspects factuels et juridiques (« allseitige Prüfung »), sans que des évaluations antérieures ne revêtent un caractère obligatoire (ATF 141 V 9 consid. 2.3). En application de ce principe, le Tribunal fédéral a notamment retenu que le taux d’invalidité dans le cadre d’une révision du droit à la rente devait être établi sans référence au calcul effectué antérieurement par l’assurance-invalidité, dans le cas d’espèce en application de l’art. 31 aLAI dont la teneur avait dans l’intervalle été modifiée (arrêt du Tribunal fédéral 9C_718/2016 du 14 février 2017 consid.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E.”

“1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts Graubünden S 18 107 vom 29. Januar 2020 E. 3; BGE 144 I 103 E. 2.1; BGE 130 V 343 E. 3.5; Urteil des Bundesgerichts 9C_297/2016 vom 7. April 2017 E. 2.1). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht (vgl. BGE 134 V 131, 132 f. E. 3 mit Hinweisen). 3.2. Eine Herabsetzung einer mit rechtkräftiger Verfügung zugesprochenen, laufenden Rente setzt einen Abänderungstitel voraus. Als solche gelten die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), die prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG), die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) sowie die gesetzlich nicht geregelte Anpassung an geänderte Rechtsgrundlagen (vgl. zum Ganzen BGE 135 V 201 E. 5.1 und E. 6; Urteil des Bundesgerichts 9C_19/2020 vom 21. September 2020 E. 5.1). 3.3. Im Nachgang zum Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) vom 2. Februar 2016 Verfahren 7186/09 Di Trizio gegen Schweiz beschloss der Bundesrat am 1. Dezember 2017 eine Änderung der Verordnung über die Invalidenversicherung. Seit dem 1. Januar 2018 gelten für die Bemessung der Invalidität der teilerwerbstätigen Versicherten neu die Absätze 2 bis 4 von Art. 27bis IVV. Diese Änderung sieht bei teilerwerbstätigen Versicherte (mit Aufgabenbereich) ein neues Berechnungsmodell zur sog. gemischten Methode vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_19/2020 vom 21. September 2020 E. 5.3.2; vgl. zum Ganzen BGE 145 V 370 E. 4; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 18 107 vom 29.”

“Entsprechend komme nun neu Art. 27bis Abs. 3 lit. a der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) zur Anwendung (Beschwerdeantwort vom 18. Juni 2020; IV-Akten 65 und 150). 2.2. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen im Wesentlichen ein, dass für die Herabsetzung einer altrechtlichen zugesprochenen ganzen Invalidenrente für Personen ohne Aufgabenbereich die gesetzliche Grundlage fehle. Die neue Bemessungsart nach Art. 27bis Abs. 3 IVV komme auf bereits zugesprochene ganze Invalidenrente nicht zur Anwendung (Beschwerde vom 19. Mai 2020, S. 5; Replik vom 15. September 2020, S. 2). 2.3. Streitig und nachfolgend zu prüfen ist daher, ob sich die Verfügung vom 20. April 2020 mit Blick auf die Beschwerde halten lässt. 3. 3.1. Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad der versicherten Person erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts Graubünden S 18 107 vom 29. Januar 2020 E. 3; BGE 144 I 103 E. 2.1; BGE 130 V 343 E. 3.5; Urteil des Bundesgerichts 9C_297/2016 vom 7. April 2017 E. 2.1). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht (vgl. BGE 134 V 131, 132 f. E. 3 mit Hinweisen). 3.2. Eine Herabsetzung einer mit rechtkräftiger Verfügung zugesprochenen, laufenden Rente setzt einen Abänderungstitel voraus.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“a) L’assuré a droit à une rente si sa capacité de gain ou sa capacité d’accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles, s’il a présenté une incapacité de travail d’au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable et si, au terme de cette année, il est invalide à 40 % au moins (art. 28 al. 1 LAI). Pour évaluer le taux d’invalidité, le revenu que l’assuré aurait pu obtenir s’il n’était pas atteint dans sa santé (revenu sans invalidité) est comparé à celui qu’il pourrait obtenir en exerçant l’activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré (revenu avec invalidité ; art. 16 LPGA). b) Lorsque la rente a été refusée parce que le degré d’invalidité était insuffisant, la nouvelle demande ne peut être examinée que si l’assuré rend plausible que son invalidité s’est modifiée de manière à influencer ses droits (art. 87 al. 2 et 3 RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]). Si l’administration est entrée en matière sur la nouvelle demande, il convient de traiter l’affaire au fond et vérifier que la modification du degré d’invalidité rendue plausible par l’assuré est réellement intervenue. Cela revient à examiner, par analogie avec l’art. 17 al. 1 LPGA, si entre la dernière décision de refus de rente – qui repose sur un examen matériel du droit à la rente, avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et, si nécessaire, une comparaison des revenus conformes au droit – et la décision litigieuse, un changement important des circonstances propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, s’est produit (ATF 133 V 108 consid. 5.2 ; 130 V 71). Il faut par conséquent procéder de la même manière qu’en cas de révision au sens de cette disposition, qui prévoit que, si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. 4. a) Pour pouvoir fixer le degré d’invalidité, l’administration – en cas de recours, le juge – se fonde sur des documents médicaux, ainsi que, le cas échéant, des documents émanant d’autres spécialistes pour prendre position.”

“28 al. 1 LAI). Pour évaluer le taux d’invalidité, le revenu que l’assuré aurait pu obtenir s’il n’était pas atteint dans sa santé (revenu sans invalidité) est comparé à celui qu’il pourrait obtenir en exerçant l’activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré (revenu avec invalidité ; art. 16 LPGA). c) Lorsque la rente a été refusée parce que le degré d’invalidité était insuffisant, la nouvelle demande ne peut être examinée que si la personne assurée rend plausible que son invalidité s’est modifiée de manière à influencer ses droits (art. 87 al. 2 et 3 RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]). Si l’administration est entrée en matière sur la nouvelle demande, il convient de traiter l’affaire au fond et vérifier que la modification du degré d’invalidité rendue plausible par la personne assurée est réellement intervenue. Cela revient à examiner, par analogie avec l’art. 17 al. 1 LPGA (dans sa teneur en vigueur au 31 décembre 2021), si entre la dernière décision de refus de rente – qui repose sur un examen matériel du droit à la rente, avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et, si nécessaire, une comparaison des revenus conformes au droit – et la décision litigieuse, un changement important des circonstances propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, s’est produit (ATF 147 V 167 consid. 4.1 ; 133 V 108 consid. 5.2). Il faut par conséquent procéder de la même manière qu’en cas de révision au sens de cette disposition, qui prévoit que, si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. d) Tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision ; la rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important (ATF 147 V 167 consid.”

“Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrads bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV [SR 831.201]). Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrads auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (Urteil des BGer 9C_570/2018 vom 18. Februar 2019 E. 2.2.1). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a; SVR 2008 IV Nr. 35 E. 2.1).”

“1 Si la rente a été refusée une première fois parce que le degré d'invalidité était insuffisant, la nouvelle demande ne peut être examinée que dans la mesure où l'assuré rend plausible que son invalidité s'est modifiée de manière à influencer ses droits (art. 87 al. 2 et 3 RAI ; ATF 130 V 71 consid. 2.2 ; 109 V 262 consid. 3). Cette exigence doit permettre à l'administration, qui a précédemment rendu une décision de refus de prestations entrée en force, d'écarter sans plus ample examen de nouvelles demandes dans lesquelles l'assuré se borne à répéter les mêmes arguments, sans alléguer une modification des faits déterminants (ATF 130 V 71 consid. 3.2.3 ; 125 V 410 consid. 2b ; 117 V 198 consid. 4b et les références). Lorsque l'administration entre en matière sur la nouvelle demande, il convient de traiter l'affaire au fond et de vérifier, par analogie avec l'art. 17 LPGA, que la modification du degré d'invalidité est réellement intervenue (ATF 133 V 108 ; 130 V 71 consid. 3.2 ; 109 V 108 consid. 2b ; TF 9C_435/2013 du 27 septembre 2013 consid. 5.1). 6.5.2 En vertu de l'art. 17 al. 1 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Pour autant qu'il ressorte clairement du dossier, tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l'art. 17 LPGA (notamment : arrêts du TF 9C_195/2017 du 27 novembre 2017, consid. 4.3.2 ; I 111/07 du 17 décembre 2007, consid. 3). En revanche, une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle pas à une révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 112 V 371 consid. 2b p. 372; 387 consid. 1b p. 390). Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force reposant sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conformes au droit, et les circonstances régnant à l'époque de la décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1). Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person bei der IV-Stelle sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in fine, 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“TRIBUNAL CANTONAL   AI 285/24 - 40/2025   ZD24.041735           COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 7 février 2025 __________________ Composition :               M.              PIGUET, président                             M.              Neu et Mme Brélaz Braillard, juges Greffier :                            M.              Favez ***** Cause pendante entre : CAISSE A.________, à [...], recourante,   et OFFICE DE L’ASSURANCE-INVALIDITÉ POUR LE CANTON DE VAUD, à Vevey, intimé,   B.________, à [...], partie intéressée.       _______________   Art. 17 LPGA               E n  f a i t  :   A.              a) B.________, né en 19 [...], travaillait depuis 2001 en qualité de maçon pour le compte de la société C.________ SA.                 b) Le 23 janvier 2023, B.________ a chuté après avoir glissé sur une plaque de glace. Souffrant d’une fracture comminutive intra-articulaire du plateau tibial avec lésion de grade III du ligament latéral interne et déchirure quasi-complète du ménisque latéral, il a été opéré le 27 janvier 2023. Cet accident a été pris en charge par la Caisse nationale suisse d’assurance en cas d’accidents (ci-après : la CNA).                 Malgré une évolution initialement favorable, l’assuré a gardé des douleurs et une sensation d’instabilité à la marche qui ont empêché la reprise du travail. Il a séjourné à la Clinique D.________ du 3 octobre au 7 novembre 2023. A l’issue de ce séjour, il a fait l’objet d’un suivi personnalisé de la part de la CNA et a pu reprendre progressivement une activité adaptée auprès de son employeur à raison de 20% du 1er au 14 mars 2024 de 50 % du 15 au 31 mars 2024 et de 100% du 1er au 30 avril 2024, date à laquelle il a pris sa retraite anticipée.”

“Nach der Rechtsprechung sind bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV) analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_399/2016 vom 18. Januar 2017 E. 4.8.1). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten und damit der für die Abstufung oder Befristung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt des Rentenbeginns mit demjenigen im – nach Massgabe des analog anwendbaren Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzenden – Zeitpunkt der Anspruchsänderung (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 8C_375/2017 vom 25. August 2017 E. 2.2 und 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweis).”

“Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten IV-Rente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen (vgl. Art. 17 ATSG; BGE 144 1103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1) analog anzuwenden, weil noch vor Erlass der ers-ten Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist mit der Folge, dass dann gleichzeitig die Änderung mitberücksichtigt wird. Wird rückwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugesprochen, sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der in Anwendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) festzusetzende Zeitpunkt der Anspruchsänderung die massgebenden Vergleichszeitpunkte (BGE 133 V 263 E. 6.1 S. 263; SVR 2019 IV Nr. 2 S. 4 E. 2).”

“Rechtsprechungsgemäss sind die Revisionsbestimmungen (Art. 17 ATSG) bei der rückwirkenden Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Rente analog anwendbar (BGE 133 V 263  E. 6.1 mit Hinweisen), weil noch vor Erlass der ersten Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist mit der Folge, dass dann gleichzeitig die Änderung mitberücksichtigt wird. Wird rückwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugesprochen, sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der in Anwendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a IVV festzusetzende Zeitpunkt der Anspruchsänderung die massgebenden Vergleichszeitpunkte (Urteile des Bundesgerichts 8C_419/2018 vom 11. Dezember 2018 E. 2.2 und 8C_458/2017 vom 6. August 2018 E. 2 mit Hinweisen). Liegt ein Revisionsgrund vor, der nicht bloss in einer unterschiedlichen Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts bestehen kann, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9  E.”

“6 LPGA comme toute perte, totale ou partielle, de l’aptitude de l’assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d’activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d’une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique. En cas d’incapacité de travail de longue durée, l’activité qui peut être exigée de l’assuré peut aussi relever d’une autre profession ou d’un autre domaine d’activité. L’assuré a droit à une rente si sa capacité de gain ou sa capacité d’accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles, s’il a présenté une incapacité de travail d’au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable et si au terme de cette année, il est invalide à 40 % au moins (art. 28 al. 1 LAI). b) Selon la jurisprudence, le bien-fondé d'une décision d'octroi, à titre rétroactif, d'une rente limitée dans le temps, doit être examiné à la lumière des conditions de révision du droit à la rente. Aux termes de l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient au moment de la décision initiale de rente et les circonstances régnant à l'époque de la décision litigieuse (cf. notamment TF 8C_180/2009 du 8 décembre 2009 consid. 3 et les références citées ; TF 9C_718/2009 du 4 février 2010 consid. 1.2 et les références citées). Lors de l’octroi d’une rente échelonnée ou limitée dans le temps, le moment déterminant pour effectuer la comparaison est, d’une part, le moment du début du droit à la rente et, d’autre part, celui de la diminution ou de la suppression de la rente en application du délai de trois mois prévu à l’art. 88a du règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité (RAI ; RS 831.201) (Michel Valterio, Droit de l’assurance-vieillesse et survivants (AVS) et de l’assurance-invalidité (AI), Genève/Zurich/Bâle 2011, pp.”

“Quartals 2022 (1 € = Fr. 1.0439267) abgestellt worden. Die Beschwerdegegnerin hat per 1. Juli 2022 die Ergänzungsleistungen also nicht nur der gemeldeten Erhöhung der ausländischen Rente angepasst und bei der Umrechnung der Euro-Rente in Schweizerfranken den aktuellen Umrechnungskurs berücksichtigt, sondern sie hat zusätzlich die Umrechnungsmethode geändert. Daher ist es im Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG gerechtfertigt, im Rahmen der Erhöhung der ausländischen Renten auch die Richtigkeit der angewendeten Währungsumrechnungsmethode zu überprüfen. Gemäss Rz.”

“Quartals 2022 (1 € = Fr. 1.0439267) abgestellt worden. Die Beschwerdegegnerin hat per 1. Juli 2022 die Ergänzungsleistungen also nicht nur der gemeldeten Erhöhung der ausländischen Rente angepasst und bei der Umrechnung der Euro-Rente in Schweizerfranken den aktuellen Umrechnungskurs berücksichtigt, sondern sie hat zusätzlich die Umrechnungsmethode geändert. Daher ist es im Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG gerechtfertigt, im Rahmen der Erhöhung der ausländischen Renten auch die Richtigkeit der angewendeten Währungsumrechnungsmethode zu überprüfen. Gemäss Rz.”

“Quartals 2022 (1 € = Fr. 1.0439267) abgestellt worden. Die Beschwerdegegnerin hat per 1. Juli 2022 die Ergänzungsleistungen also nicht nur der gemeldeten Erhöhung der ausländischen Rente angepasst und bei der Umrechnung der Euro-Rente in Schweizerfranken den aktuellen Umrechnungskurs berücksichtigt, sondern sie hat zusätzlich die Umrechnungsmethode geändert. Daher ist es im Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG gerechtfertigt, im Rahmen der Erhöhung der ausländischen Renten auch die Richtigkeit der angewendeten Währungsumrechnungsmethode zu überprüfen. Gemäss Rz.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 11.01.2022 Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 17 ATSG: revisionsweise Aufhebung einer ganzen Invalidenrente. Das Gutachten, auf welches sich die Aufhebung stützt, ergibt beweistauglich, dass ein gesundheitlicher Revisionsgrund vorliegt. Die Aufhebung der bisherigen Rente erfolgte jedoch, nachdem diese der Beschwerdeführerin während über 15 Jahren ausgerichtet worden war. Die Angelegenheit wird daher zur Prüfung und allfälliger Durchführung von Eingliederungsmassnahmen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Bis zu deren Abschluss hat die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf Auszahlung der bisherigen Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Januar 2022, IV 2020/143). Entscheid vom 11. Januar 2022 Besetzung Versicherungsrichterin Corinne Schambeck (Vorsitz), Versicherungs-richterinnen Christiane Gallati Schneider und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner Geschäftsnr. IV 2020/143 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Diggelmann, Neugasse 14, 9401 Rorschach, gegen IV-Stelle des Kantons St.”

“Il TF ha pertanto rinviato gli atti all’UAI per ulteriori accertamenti (“Die Schlussfolgerung einer zumutbaren Selbsteingliederung rechtfertigte sich nur bei Vorliegen hinreichender konkreter Anhaltspunkte dafür, dass sich der Beschwerdeführer ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren könne (vgl. oben E. 5.1). Gegen eine Unzumutbarkeit sprächen insbesondere eine Absenz vom Arbeitsmarkt aus invaliditätsfremden Gründen, eine besondere Agilität, Gewandtheit und Integration im gesellschaftlichen Leben sowie eine breite Ausbildung und Berufserfahrung (oben E. 5.1). Wie es sich hier damit verhält, liess sich ohne weitere Abklärungen durch die IV-Stelle nicht zuverlässig beurteilen. Die strittige Rentenaufhebung ab 1. August 2015 hält aus diesem Grund vor Bundesrecht nicht stand. Dafür ist die Sache an die Verwaltung zurückzuweisen.”).                                     In DTF 148 V 321 il Tribunale federale ha stabilito che in caso di attribuzione a titolo retroattivo di una rendita limitata e/o scalata nel tempo - così come in caso di revisione secondo l’art. 17 LPGA del diritto a una rendita in corso (cfr. DTF 141 V 5) -, occorre fondarsi sul momento dell'emanazione della decisione per stabilire se l'età di riferimento di 55 anni sia stata raggiunta (consid. 7.3).”

“Ist im Rahmen einer Neuanmeldung eine anspruchserhebliche Änderung glaubhaft gemacht, so ist die Verwaltung verpflichtet, den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121, 8C_746/2013 E. 2); sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1). Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person bei der IV-Stelle sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in fine, 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Il n'y a ainsi pas lieu d'allouer de mesures de réadaptation à une personne assurée qui disposait déjà d'une importante capacité résiduelle de travail, dès lors qu'elle peut mettre à profit la capacité de travail nouvellement acquise dans l'activité qu'elle exerce actuellement ou qu'elle pourrait normalement exercer (arrêt TF 9C_152/2013 du 3 septembre 2013 consid. 3 et les références citées). Le Tribunal fédéral a précisé qu'il existait deux situations dans lesquelles il y avait lieu d'admettre, à titre exceptionnel, que des mesures d'ordre professionnel préalables devaient être considérées en principe comme nécessaires, malgré l'existence d'une capacité de travail médicalement documentée. Il s'agit des cas dans lesquels la réduction ou la suppression, par révision ou reconsidération, du droit à la rente concerne un assuré qui est âgé de 55 ans révolus ou qui a bénéficié d'une rente depuis plus de quinze ans. Cela ne signifie cependant pas que ces assurés peuvent faire valoir des droits acquis dans le contexte de la révision (art. 17 al. 1 LPGA), respectivement de la reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA); on admet seulement qu'une réadaptation par soi-même ne peut, sauf exception, être exigée d'eux en raison de leur âge ou de la longue durée de la rente (arrêts TF 9C_228/2010 du 26 avril 2011 consid 3.1; 9C_152/2013 du 3 septembre 2013 consid. 3). Le droit à des mesures d’ordre professionnel présuppose en outre une aptitude subjective et objective de la personne assurée (arrêt TF 9C_355/2014 du 2 décembre 2014). Cela étant, même en présence d'un cas exceptionnel au sens de la jurisprudence, on ne saurait admettre que des mesures d'ordre professionnel préalables sont nécessaires lorsque l'absence de longue durée du marché du travail est liée à des motifs extra-médicaux (arrêt TF 9C_819/2014 du 19 juin 2015 consid. 4), lorsque l'assuré apparaît encore agile, alerte et intégré dans la vie économique (arrêt TF 9C_68/2011 du 16 mai 2011 consid. 3.3) ou lorsqu'il dispose d'une formation ou d'une expérience professionnelle particulièrement large (arrêt TF 8C_39/2012 du 24 avril 2012 consid.”

“1 Dans une jurisprudence récente, le Tribunal fédéral a jugé que, en cas de réduction ou de suppression de la rente d'invalidité d'un assuré âgé de plus de 55 ans, il y a lieu, en principe, de mettre en œuvre des mesures de réadaptation également lorsque l'on statue sur la limitation et/ou l'échelonnement en même temps que sur l'octroi de la rente (ATF 145 V 209 consid. 5; arrêt TF 9C_27612020 du 18 décembre 2020 consid. 6). Il fait, en cela, référence à la jurisprudence relative aux assurés de plus de 55 ans ou ayant perçu une rente durant plus de 15 ans. Dans l'arrêt 9C_228/2010 du 26 avril 2011 (consid. 3.3 et 3.5, in RSAS 2011 p. 504), la Haute Cour a précisé qu'il existait deux situations dans lesquelles il y avait lieu d'admettre, à titre exceptionnel, que des mesures d'ordre professionnel préalables devaient être considérées comme nécessaires, malgré l'existence d'une capacité de travail médicalement documentée. Il s'agit des cas dans lesquels la réduction ou la suppression, par révision ou reconsidération, du droit à la rente concerne un assuré qui est âgé de 55 ans révolus ou qui a bénéficié d'une rente depuis plus de quinze ans. Ce principe trouve application dans le contexte de la révision (art. 17 al. 1 LPGA), respectivement de la reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) mais également lorsque l'on statue sur la limitation et/ou l'échelonnement en même temps que sur l'octroi de la rente (ATF 145V 209 consid.5). Cela ne signifie cependant pas que ces assurés peuvent faire valoir des droits acquis. L'on admet seulement qu'une réadaptation par soi-même ne peut pas être exigée d'eux en raison de leur âge ou de la longue durée de la rente. Dans de telles situations, l'office de l'assurance-invalidité doit vérifier dans quelle mesure l'assuré a besoin de la mise en œuvre de mesures d'ordre professionnel, même si ce dernier a recouvré une capacité de travail et indépendamment du taux d'invalidité qui subsiste (arrêt TF 9C_517/2016 du 7 mars 2017 consid. 5.2 et les références citées). Ce n'est qu'à l'issue de cet examen et de la mise en œuvre d'éventuelles mesures de réintégration sur le marché du travail que l'administration pourra définitivement statuer sur la révision ou la reconsidération de la rente d'invalidité (cf.”

“Dans la mesure où cette évaluation a été faite spécifiquement en lien avec une activité requérant un niveau d’exigence élevé, comme c’était le cas du poste occupé par le recourant, on ne voit pas ce que la description concrète de ses précédentes tâches pourrait changer. Le SMR a suivi l’appréciation du Dr S.________ et de la psychologue J.________ dans son avis du 3 mars 2022 et résumé comme suit les limitations fonctionnelles ressortant de leurs rapports : troubles de l’attention et de la mémoire ayant un impact sur l’apprentissage de nouvelles données et sur les tâches complexes du point de vue intellectuel ou les tâches et activités requérant un niveau d’exigence élevé. Au vu de ce qui précède, rien ne justifie de s’écarter de la capacité de travail de 70 % dans l’activité habituelle arrêtée au Centre de la mémoire. L’OAI était donc fondé à considérer que le recourant a récupéré une capacité de travail de 70 % dans son domaine de compétence habituel à partir du 1er janvier 2021. 6. a) Il existe des situations dans lesquelles il convient d'admettre que des mesures d'ordre professionnel sont nécessaires, malgré l'existence d'une capacité de travail médico-théorique. Il s’agit des cas dans lesquels la réduction ou la suppression, par révision (art. 17 al. 1 LPGA) ou reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA), du droit à la rente concerne une personne assurée qui est âgée de 55 ans révolus ou qui a bénéficié d’une rente pendant quinze ans au moins. Cette jurisprudence, qui est également applicable lorsque l’on statue sur la limitation et/ou l’échelonnement en même temps que sur l’octroi de la rente (ATF 145 V 209 consid. 5), ne signifie pas que la personne assurée peut se prévaloir d’un droit acquis ; il est seulement admis qu’une réadaptation par soi-même ne peut, sauf exception, être exigée d’elle en raison de son âge ou de la durée du versement de la rente. Dans de telles situations, l’office de l’assurance-invalidité doit vérifier dans quelle mesure l’assuré a besoin de la mise en œuvre de mesures d’ordre professionnel, même si ce dernier a recouvré une capacité de travail et indépendamment du taux d’invalidité qui subsiste (TF 9C_211/2021 du 5 novembre 2021 consid. 3.1 et les arrêts cités). b) En l’occurrence, le recourant est certes âgé de plus de 55 ans, mais il ne s’avère pas nécessaire de mettre en place des mesures de réadaptation puisqu’il conserve une capacité de travail dans son activité habituelle (TF 9C_252/2021 du 9 février 2022 consid.”

“L’OAI relève, dans son courrier du 22 juin 2020, faisant partie intégrante de la décision attaquée, que l’assurée a déjà bénéficié de mesures de réadaptation en 2012-2013, qui ont conclu qu’elle était employable dans l’économie dans une activité d’accueil-réception ou d’aide de bureau. La fin de l’aide au placement, au motif que l’assurée ne s’estimait pas capable de reprendre une quelconque activité professionnelle pour le moment (rapport du 4 décembre 2013), ne saurait remettre cette employabilité en question. Selon l’OAI, rien ne permettait de conclure que ces activités ne seraient plus adaptées. De plus, en 2013, l’assurée n’avait pas 55 ans, de sorte que l’OAI ne se considérait pas obligé de se reposer la question des mesures professionnelles. Dans son recours, la recourante considère que les évaluations professionnelles auxquelles l’OAI se réfère sont très anciennes et ne tiennent pas compte de la mauvaise évolution plus récente de son état de santé. b) Il existe des situations dans lesquelles il convient d'admettre que des mesures d'ordre professionnel sont nécessaires, malgré l'existence d'une capacité de travail médico-théorique. Il s'agit des cas dans lesquels la réduction ou la suppression, par révision (art. 17 al. 1 LPGA) ou reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA), du droit à la rente concerne une personne assurée qui est âgée de 55 ans révolus ou qui a bénéficié d'une rente pendant quinze ans au moins. Cette jurisprudence, qui est également applicable lorsque l'on statue sur la limitation et/ou l'échelonnement en même temps que sur l'octroi de la rente (ATF 145 V 209 consid. 5), ne signifie pas que la personne assurée peut se prévaloir d'un droit acquis ; il est seulement admis qu'une réadaptation par soi-même ne peut pas, sauf exception, être exigée d'elle en raison de son âge ou de la durée du versement de la rente. Dans de telles situations, l'office de l'assurance-invalidité doit vérifier dans quelle mesure l'assuré a besoin de la mise en œuvre de mesures d'ordre professionnel, même si celui-ci a recouvré une capacité de travail et indépendamment du taux d'invalidité qui subsiste. Les organes de l'assurance-invalidité doivent se fonder sur le moment du prononcé de la décision de l'office AI pour déterminer si l'âge de référence de 55 ans est atteint (ATF 148 V 321 consid.”

“La comparaison des revenus aboutit à un degré d’invalidité de 26,92 %, qui n’ouvre pas de droit à une rente. Au demeurant, on relève que, même si l’on devait considérer un taux d’abattement de 25 % - ce qui n’est toutefois pas le cas -, le revenu avec invalidité serait de 28’252 fr. 20 (37'669 fr. 60 – 25 %), et le taux d’invalidité de 39,1 %, à savoir un taux inférieur au seuil de 40 %.                               h) Au vu de l’ensemble de ce qui précède, la recourante présente un taux d’invalidité n’ouvrant pas de droit à une rente et c’est donc à juste titre que l’intimé a supprimé sa rente.   9.                            Il convient encore d’examiner si la recourante a droit à des mesures d’ordre professionnel.                               a) La jurisprudence considère qu'il existe des situations dans lesquelles il convient d'admettre que des mesures d'ordre professionnel sont nécessaires, malgré l'existence d'une capacité de travail médico-théorique. Il s'agit des cas dans lesquels la réduction ou la suppression, par révision (art. 17 al. 1 LPGA) ou reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA), du droit à la rente concerne une personne assurée qui est âgée de 55 ans ou qui a bénéficié d'une rente pendant quinze ans au moins. Cela ne signifie pas que la personne assurée peut se prévaloir d'un droit acquis dans une procédure de révision ou de reconsidération ; il est seulement admis qu'une réadaptation par soi-même ne peut, sauf exception, être exigée d'elle en raison de son âge ou de la durée du versement de la rente. Dans de telles situations, l'office de l'assurance-invalidité doit vérifier dans quelle mesure l'assuré a besoin de la mise en œuvre de mesures d'ordre professionnel, même si ce dernier a recouvré une capacité de travail et indépendamment du taux d'invalidité qui subsiste (TF 9C_517/2016 du 7 mars 2017 consid. 5.2 et les références). Dans l'ATF 145 V 209, le Tribunal fédéral a précisé qu'en cas de réduction ou de suppression de la rente d'invalidité d'un assuré âgé de plus de 55 ans, il y a lieu, en principe, de mettre en œuvre des mesures de réadaptation également lorsque l'on statue sur la limitation et/ou l'échelonnement en même temps que sur l'octroi de la rente (TF 9C_663/2020 du 11 août 2021 consid.”

“S'agissant de la détermination du droit à une rente d'invalidité, il faut ainsi examiner si les conditions de l'art. 28 al. 1 LAI sont remplies. Contrairement à l'assurance-invalidité, l'assurance-accidents est, quant à elle, chargée du traitement de l'atteinte à la santé (cf. art. 10 de la loi fédérale sur l'assurance-accidents du 20 mars 1981 ; RS 832.20) et le droit à une rente de cette assurance ne dépend pas de la durée de l'incapacité de travail, mais du moment à partir duquel il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et du terme d'éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité. Les offices AI n'ont, quant à eux, pas à attendre l'issue des mesures thérapeutiques, ni la stabilisation du cas, mais sont tenus d'évaluer la capacité de gain des assurés bien avant (arrêt du Tribunal fédéral 8C_239/2020 du 19 avril 2021 consid. 8.2). 3.3 Tant lors de l'examen initial du droit à la rente qu'à l'occasion d'une révision de celle-ci (art. 17 LPGA), il faut examiner sous l'angle des art. 4 et 5 LAI quelle méthode d'évaluation de l'invalidité il convient d'appliquer (art. 28a LAI, en corrélation avec les art. 27 ss RAI). Le choix de l'une des trois méthodes entrant en considération (méthode générale de comparaison des revenus, méthode mixte, méthode spécifique) dépendra du statut du bénéficiaire potentiel de la rente : assuré exerçant une activité lucrative à temps complet, assuré exerçant une activité lucrative à temps partiel, assuré non actif. On décidera que l'assuré appartient à l'une ou l'autre de ces trois catégories en fonction de ce qu'il aurait fait dans les mêmes circonstances si l'atteinte à la santé n'était pas survenue. Lorsque l'assuré accomplit ses travaux habituels, il convient d'examiner, à la lumière de sa situation personnelle, familiale, sociale et professionnelle, si, étant valide il aurait consacré l'essentiel de son activité à son ménage ou s'il aurait exercé une activité lucrative. Pour déterminer le champ d'activité probable de l'assuré, il faut notamment prendre en considération la situation financière du ménage, l'éducation des enfants, l'âge de l'assuré, ses qualifications professionnelles, sa formation ainsi que ses affinités et talents personnels (ATF 144 I 28 consid.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“17 LPGA, lequel prévoit que si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée (al. 1). Ainsi, pour déterminer si la modification des faits (relatifs à l'état de santé ou à la situation économique) suffit à admettre le droit à la prestation litigieuse, il y a lieu de comparer les faits tels qu'ils se présentaient au moment de la décision de refus et les circonstances existant au moment du prononcé de la nouvelle décision (ATF 130 V 343 consid. 3.5). 3.1. Tout changement important de circonstances propres à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l'art. 17 LPGA. La rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important (ATF 130 V 343 consid. 3.5 et 126 V 75 consid. 1b). Une simple appréciation différente d'un état de fait qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle en revanche pas à une révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 112 V 371 consid. 2b). 3.2. Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force reposant sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conformes au droit, et les circonstances régnant à l'époque de la décision litigieuse (ATF 134 V 131 consid. 3; 133 V 108). 4. Pour pouvoir calculer le degré d’invalidité, l’administration (ou le juge en cas de recours) a besoin d’informations que seul le médecin est à même de lui fournir. La tâche de ce dernier consiste à porter un jugement sur l’état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités l’assuré est capable ou incapable de travailler (ATF 105 V 158 ; 114 V 314 ; RCC 1982 p. 36). En présence d’avis médicaux contradictoires, le juge doit apprécier l’ensemble des preuves à disposition et indiquer les motifs pour lesquels il se fonde sur une appréciation plutôt que sur une autre.”

“La capacité de travail réellement exigible des personnes concernées doit être évaluée dans le cadre d'une procédure d'établissement des faits structurée et sur la base d'une vision d'ensemble, à la lumière des circonstances du cas particulier et sans résultat prédéfini, en tenant compte d'un catalogue d'indices qui rassemble les éléments essentiels propres aux troubles de nature psychosomatique (cf. ATF 143 V 409; 141 V 281). 3. 3.1. L'art. 87 al. 3 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201) prescrit que, lorsque la rente ou l'allocation pour impotent a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant ou parce qu'il n'y avait pas d'impotence, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies. D'après cet alinéa, lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence, ou l'étendue du besoin de soins découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits. Les principes régissant la révision selon l’art. 17 LPGA étant applicables par analogie aux cas prévus à l’art 87 RAI, il doit en aller de même s'agissant d'une nouvelle demande, comme ici. 3.2. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision. La rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d'exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 109 V 108 consid. 3b; 107 V 219 consid. 2; 105 V 29 et les références citées; VSI 1996 p. 188 consid. 2d). En revanche, le fait que des médecins attestent une incapacité de travail plus élevée ou qu'ils aient posé un diagnostic différent ne suffit pas pour admettre une évolution de l'état de santé (arrêt TF 9C_27/2019 du 27 juin 2019 consid. 2 et 4.2). Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient lorsque la décision initiale de rente a été rendue avec les circonstances régnant à l'époque du prononcé de la décision litigieuse (ATF 130 V 351 consid.”

“c). 7. 7.1 S'agissant en l'espèce de l'examen à effectuer par le Tribunal, il est rappelé que la demande précédente de prestations de l'assuré a été rejetée par décision de l'OAIE du 16 septembre 2019. Cette décision, non contestée, est entrée en force et limite l'examen de la nouvelle demande de prestations de l'assuré. 7.2 En effet, selon la jurisprudence, lorsque l'administration - comme en l'occurrence - entre en matière sur une nouvelle demande de prestations et examine l'affaire au fond, elle doit analyser si une modification du degré d'invalidité est intervenue. Elle doit procéder de manière analogue à la révision au sens de l'art. 17 LPGA selon lequel, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de rente subit une modification notable, la rente est révisée pour l'avenir (ATF 147 V 167 consid. 4.1). La jurisprudence a précisé que tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l'art. 17 LPGA. En revanche, une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle pas à une révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 147 V 161 consid. 4.2). Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force reposant sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conformes au droit, et les circonstances régnant à l'époque de la décision litigieuse (ATF 147 V 167 consid. 4.1). Lorsque les faits déterminants pour le droit à la rente se sont modifiés au point de faire apparaître un changement important de l'état de santé motivant une révision, le degré d'invalidité doit être fixé à nouveau sur la base d'un état de fait correct et complet, sans référence à des évaluations d'invalidité antérieures (ATF 145 V 141 consid. 5.4). 7.3 En l'espèce, il n'est pas contesté que le dernier examen matériel du droit à la rente du recourant, tel que décrit ci-dessus, a été effectué dans la décision du 16 septembre 2019.”

“Das hypothetische Erwerbseinkommen sei spätestens ab 1. August 2016 aus der Berechnung zu nehmen. Dem Beschwerdeführer ist ab Anspruchsbeginn ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden. Im Rahmen der dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrundeliegenden Revision ist keine Anpassung des hypothetischen Erwerbseinkommens erfolgt. Dies ist auch richtig gewesen, denn es ist nicht ersichtlich, dass per 1. August 2016 (oder in der Zeit davor) eine Sachverhaltsveränderung eingetreten wäre, die es erlaubt hätte, die Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens in einem Revisionsverfahren zu überprüfen. Entgegen der Auffassung des Bundesgerichts ist im Rahmen einer periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen keine umfassende Überprüfung aller Berechnungsgrundlagen möglich. Die periodische Überprüfung der Ergänzungsleistungen bezweckt lediglich, allfällige Hinweise auf revisionsrechtlich relevante Veränderungen aufzufinden. Findet sich ein solcher Hinweis, wird ein Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG eröffnet. Mangels Revisionsgrund (Art. 17 Abs. 2 ATSG) ist es im vorliegenden Verfahren somit nicht möglich, die Rechtmässigkeit der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für den Ehemann zu überprüfen. Dem Beschwerdeführer ist ab 1. August 2016 somit weiterhin ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der bisherigen Höhe (Fr. 25'720.-- pro Jahr) anzurechnen. Gemäss Art. 11 Ab. 1 lit. f ELG werden Familienzulagen als Einnahmen angerechnet. Die Beschwerdegegnerin hat die Familienzulagen per 1. August 2016 von Fr. 20'400.-- auf Fr. 18'000.-- pro Jahr reduziert. Gemäss einer Verfügung der Familienausgleichskasse vom 25. August 2016 hat der Anspruch auf Familienzulagen im August 2016 insgesamt Fr. 23'400.-- (pro Jahr) betragen (je Fr. 250.-- für B.___, C.___ und D.___ und je Fr. 200.-- für die anderen sechs Kinder; EL-act. 39-9, D. 1). Entsprechend dieser Verfügung müssten in der EL-Berechnung für den August 2016 Familienzulagen von Fr. 20'400.-- pro Jahr berücksichtigt werden, da D.”

“Der entsprechende Hinweis des Beschwerdeführers in seiner Einsprache kann bei genauer Betrachtung nichts anderes als ein sinngemässes Revisionsbegehren im Sinne des Art. 17 Abs. 2 ATSG gewesen sein, das auf eine Erhöhung der laufenden Ergänzungsleistung infolge einer Sachverhaltsveränderung abgezielt hat. Die Beschwerdegegnerin hätte ein entsprechendes Revisionsverfahren eröffnen und dieses mit einer Revisionsverfügung abschliessen müssen. Der Beschwerdeführer hätte diese Revisionsverfügung mittels einer Einsprache anfechten können, wenn er damit nicht einverstanden gewesen wäre. Indem die Beschwerdegegnerin die Frage nach der Relevanz der per 1. Februar 2019 eingetretenen Sachverhaltsveränderung für den Ergänzungsleistungsanspruch des Beschwerdeführers direkt im Einspracheverfahren beantwortet hat, hat sie das Einspracheverfahren (das heisst die Überprüfung der angefochtenen Verfügung vom 19. Dezember 2018 auf ihre Rechtmässigkeit) auf ein ausserhalb des Streitgegenstandes liegendes Thema, nämlich auf die Prüfung des Revisionsbegehrens per 1. Februar 2019, ausgedehnt. Dieses Vorgehen hat nicht nur einer gesetzlichen Grundlage entbehrt, sondern es hat auch eine offensichtlich unzulässige Verkürzung des Rechtsmittelweges zur Folge gehabt, denn der Beschwerdeführer hat diesen Teil des Einspracheentscheides nicht mehr mittels Einsprache anfechten können; er hat sich nur noch beschwerdeweise dagegen wehren können.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“Trattandosi dell'attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).   L'art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare (cfr. art. 88a cpv. 1 OAI). Analogamente, in caso di aggravamento dell'incapacità al guadagno, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'art. 29bis è applicabile per analogia (art. 88a cpv. 2 OAI).   Queste norme sono applicabili non soltanto in caso di revisione della rendita, ma anche di assegnazione con effetto retroattivo di una prestazione limitata nel tempo (STF 8C_94/2013 dell'8 luglio 2013 consid. 4.1 e STFA 29 maggio 1991 nella causa St.; RCC 1984 pag. 137). L'art. 88a cpv. 2 OAI è applicabile nei casi in cui al momento del cambiamento determinante il diritto a prestazioni esisteva già un'invalidità che dava diritto ad una rendita (STF 8C_303/2012 e 8C_340/2012 del 6 dicembre 2012, consid.”

“Massgebend sind die Umstände des konkreten Falles, etwa die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich (BGE 138 V 457 E. 3.1). Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, hängt nicht zuletzt davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht (BGE 138 V 457 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_645/2017 vom 23. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen). Für den Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter beantwortet wird, ist auf das Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit abzustellen (BGE 143 V 431 E. 4.5.1; vgl. BGE 138 V 457 E. 3.3 und E. 3.4; vgl. dazu: Marco Weiss, Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit aufgrund vorgerückten Alters - Rechtsprechungstendenzen, SZS 2018 S. 630).     Diese Grundsätze sind auch im Kontext von Art. 17 Abs. 1 ATSG zu beachten. Ist ein Revisionsgrund gegeben, ist der Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu zu ermitteln (BGE 141 V 9 E. 2.3). Dabei ist vor einer Änderung des Rentenanspruchs grundsätzlich der Eingliederungsbedarf abzuklären (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1.2 mit Hinweisen, in: SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86).”

“Das Bundesgericht wies in BGE 145 V 209 E. 5.3 darauf hin, dass sich die rückwirkende Zusprache einer in der Höhe abgestuften und/oder zeitlich befristeten Invalidenrente grundsätzlich nach BGE 148 V 321 S. 325 denselben Regeln wie die Revision eines bestehenden Rentenanspruchs nach Art. 17 Abs. 1 ATSG richte. Es erwog, schon aus diesem Grund wäre eine unterschiedliche Behandlung der Selbsteingliederungsfrage, je nachdem ob mit der Zusprache der Invalidenrente zugleich ("uno actu") deren Revision erfolge oder ob sich diese auf einen bereits bestehenden Rentenanspruch beziehe, kaum zu rechtfertigen. Der Eingliederungsbedarf müsse im Falle einer Revision oder Wiedererwägung in gleicher Weise abgeklärt werden wie im Rahmen einer erstmaligen Invaliditätsbemessung. Wenn darum in jedem Einzelfall feststehen müsse, dass die (wiedergewonnene) Erwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (erneut) verwertbar sei, sei nicht einzusehen, weshalb dies nicht gleichermassen für die Konstellation der Rentenabstufung und/oder -befristung zu gelten habe. Dass die (rückwirkende) Rentenzusprache und (zumindest teilweise) -aufhebung durch ein und denselben Akt erfolge, könne dabei keine entscheidende Rolle spielen. Denn betroffen seien auch in dieser Konstellation versicherte Personen, die hier zwar nicht durch langjährigen Rentenbezug, jedoch immerhin zufolge invalidisierender Beeinträchtigung ihrer Gesundheit (d.”

“Le litige porte sur le droit de l'assuré à des prestations de l'assurance-invalidité dans le cadre de la nouvelle demande de prestations qu'il a déposée en juin 2021 (cf. art. 17 al. 1 LPGA, applicable par analogie, en lien avec l'art. 87 al. 2 et 3 RAI; voir aussi ATF 147 V 167 consid. 4.1; 133 V 108 consid. 5 et les arrêts cités). Compte tenu des motifs et conclusions du recours, sont en particulier litigieuses la nécessité de mesures de réadaptation médicale et professionnelle préalablement à l'évaluation du taux d'invalidité du recourant, ainsi que la détermination de son revenu avec invalidité.”

“Liegt ein Rückkommenstitel im Sinne von Art. 17 ATSG vor, gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dabei ist auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (Urteile 9C_535/2017 vom 14. Dezember 2017 E. 2.1, nicht publ. in: BGE 143 V 431, aber in: SVR 2018 IV Nr. 20 S. 63, und 9C_770/2015 vom 24. März 2016 E. 2.2, in: SVR 2017 IV Nr. 4 S. 7).”

“a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]). Il respecte par ailleurs les formalités prévues par la loi (cf. art. 61 let. b LPGA), de sorte qu'il est recevable. 2. En l’espèce, le litige a pour objet la suppression, à l’issue d’une procédure de révision, de l’allocation pour impotent servie à la recourante. Est litigieux le degré d’impotence présenté par cette dernière, singulièrement le besoin d’aide pour réaliser les actes ordinaires de la vie, de soins, d’une surveillance et d’un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie. 3. L’entrée en vigueur le 1er janvier 2022 des modifications législatives et réglementaires dans le cadre du « développement continu de l'AI » (loi fédérale sur l’assurance-invalidité [LAI] [Développement continu de l’AI], modification du 19 juin 2020, RO 2021 705, et règlement sur l’assurance-invalidité [RAI], modification du 3 novembre 2021, RO 2021 706) n’a pas modifié les conditions du droit à une allocation pour impotent. 4. a) En vertu de l'art. 17 al. 2 LPGA, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. b) Lorsque le degré d'impotence subit une modification importante, les art. 87 à 88bis RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.201) sont applicables (cf. art. 35 al. 2, première phrase, RAI). Conformément à l’art. 87 al. 2 RAI, lorsqu’une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l’invalidité, l’impotence ou l’étendue du besoin de soins ou du besoin d’aide découlant de l’invalidité de l’assuré s’est modifiée de manière à influencer ses droits. Si l’administration est entrée en matière sur la nouvelle demande, il convient de traiter l’affaire au fond et vérifier que la modification rendue plausible par la personne assurée est réellement intervenue. Selon l'art. 88bis al. 1 let. a RAI, l’augmentation de la rente, de l’allocation pour impotent ou de la contribution d’assistance prend effet, au plus tôt, si la révision est demandée par l’assuré, dès le mois où cette demande est présentée.”

“L'usage d'une planchette adaptée pour tartiner peut également être attendu du recourant, tel que suggéré par l'enquêtrice, cette dernière ayant précisé dans son rapport du 23 mars 2023 que le recourant n'avait jamais essayé de faire usage de ce type d'accessoire, ce que le recourant n'a d'ailleurs pas contesté. À cet égard, l'appréciation du Dr I______ selon laquelle l'impotence du recourant ne peut pas être améliorée par des moyens auxiliaires appropriés (cf. rapport du Dr I______ du 19 décembre 2022) n'apparait pas fondée, dès lors qu'elle est contredite par les constatations détaillées de l'enquêtrice contenues dans le rapport d'enquête du 23 mars 2023. 16.5 Le recourant ne présentant pas d’empêchement déterminant pour l'accomplissement des six actes ordinaires de la vie, il ne peut prétendre à l'allocation pour impotent de degré faible. 17.         Dans un second moyen, le recourant fait valoir que l'API ne doit pas être supprimée au motif que la condition de l'existence d'une modification importante du degré d'impotence, prévue à l'art. 17 al. 2 LPGA, fait défaut, dès lors que son état de santé est resté stationnaire. Selon la jurisprudence applicable à la révision du droit à l'API, il convient d'examiner si les circonstances (besoin d'aide d'autrui, de soins ou de surveillance) ont évolué depuis le dernier examen matériel de ce droit (ATF 133 V 108), soit la situation qui existait au moment de la dernière enquête d'impotence (arrêt du Tribunal fédéral 9C 280/2019 du 14 octobre 2019 consid. 3.2). En l'occurrence, même s'il ressort effectivement des rapports du Dr I______ que l'état de santé du recourant est resté stationnaire (cf. questionnaire du 17 novembre 2022 rempli par le Dr I______ et rapport du 19 décembre 2022), force est de constater que, suite à la comparaison de la situation existant à la date des décisions de 2011 et de 2023, le besoin d'aide pour accomplir certains actes ordinaires de la vie a évolué. En effet, tel qu'il a été expliqué ci-dessus, ce besoin peut être atténué par l'utilisation de moyens auxiliaires que le recourant n'a encore jamais utilisés à ce jour et dont il apparaît, au degré de la vraisemblance prépondérante, qu'ils sont propres à influencer son degré d'impotence.”

“1 LPGA).                 b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable.   2.              En l’espèce, le litige a pour objet le droit du recourant à une allocation pour impotent, à la suite d’une nouvelle demande en ce sens déposée le 21 septembre 2022.   3.              L’entrée en vigueur le 1er janvier 2022 des modifications législatives et réglementaires dans le cadre du « développement continu de l’AI » (loi fédérale sur l’assurance-invalidité [LAI] [Développement continu de l’AI], modification du 19 juin 2020, RO 2021 705, et règlement sur l’assurance-invalidité [RAI], modification du 3 novembre 2021, RO 2021 706) n’a pas modifié les conditions du droit à une allocation pour impotent.   4.              a) En vertu de l’art. 17 al. 2 LPGA, applicable par analogie en cas de nouvelle demande de prestations faisant suite à un précédent refus, toute prestation durable accordée en vertu d’une décision entrée en force est, d’office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.                 b) Lorsque le degré d'impotence subit une modification importante, les art. 87 à 88bis RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.201) sont applicables (cf. art. 35 al. 2, première phrase, RAI). Conformément à l’art. 87 al. 2 RAI, lorsqu’une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l’invalidité, l’impotence ou l’étendue du besoin de soins ou du besoin d’aide découlant de l’invalidité de l’assuré s’est modifiée de manière à influencer ses droits. Si, comme en l’espèce, l’administration est entrée en matière sur la nouvelle demande, il convient de traiter l’affaire au fond et vérifier que la modification rendue plausible par la personne assurée est réellement intervenue.”

“201) prescrit que, lorsque la rente ou l'allocation pour impotent a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant ou parce qu'il n'y avait pas d'impotence, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies. D'après cet alinéa, lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence, ou l'étendue du besoin de soins découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits. Lorsque l'administration entre en matière sur une nouvelle demande après un refus de prestations elle doit instruire la cause et déterminer si la situation de fait s'est modifiée de manière à influencer les droits de l'assuré, par analogie à ce qui prévaut en cas de révision au sens de l'art. 17 LPGA. Lors d'un recours, le juge est tenu d'effectuer le même examen quant au fond (ATF 130 V 64 consid. 2). Les principes régissant la révision selon l’art. 17 LPGA étant applicables par analogie aux cas prévus à l’art. 87 RAI, il doit en aller de même s'agissant d'une nouvelle demande, comme ici. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision. La rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d'exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 109 V 108 consid. 3b; 107 V 219 consid. 2; 105 V 29 et les références; VSI 1996 p. 188 consid. 2d). Une simple appréciation différente d'un état de fait, qui pour l'essentiel est demeuré inchangé, n'appelle en revanche pas une révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 112 V 371 consid. 2b). Le point de départ temporel pour l'examen d'une modification du degré d'invalidité lors d'une révision correspond à la dernière décision qui repose sur un examen matériel du droit à la rente, avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conformes au droit (ATF 133 V 108 consid.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV) so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Anlass zur Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“Compte tenu des motifs et des conclusions du recours, le litige porte sur le maintien du droit à la rente entière d'invalidité au-delà du 31 mai 2018, laquelle a été supprimée par voie de révision au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA. Les premiers juges ont exposé de manière complète les règles applicables en matière de révision du droit à la rente (art. 17 LPGA; ATF 133 V 108 consid. 5 p. 110). On renverra au surplus à la loi et à la jurisprudence en ce qui concerne le rôle des médecins (ATF 132 V 93 consid. 4 p. 99 s.), le principe de la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA), la valeur probante des rapports médicaux (ATF 143 V 124 consid. 2.2.2 p. 126 s.; 125 V 351 consid. 3 p. 352”

“b) L’assuré a droit à une rente si sa capacité de gain ou sa capacité d’accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles, s’il a présenté une incapacité de travail d’au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable et si, au terme de cette année, il est invalide à 40 % au moins (art. 28 al. 1 LAI). Conformément à l’art. 28 al. 2 LAI (dans sa teneur en vigueur au 31 décembre 2021), un taux d’invalidité de 40 % donne droit à un quart de rente, un taux d’invalidité de 50 % au moins donne droit à une demi-rente, un taux d’invalidité de 60 % au moins donne droit à trois-quarts de rente et un taux d’invalidité de 70 % au moins donne droit à une rente entière. c) Aux termes de l’art. 17 al. 1 LPGA (dans sa teneur en vigueur au 31 décembre 2021), si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances, propre à influencer le degré d’invalidité, donc le droit à la rente, peut donner lieu à une révision de celle-ci au sens de l’art. 17 LPGA. Selon l’art. 88a al. 1 RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201), si la capacité de gain ou la capacité d’accomplir les travaux habituels de l’assuré s’améliore, ce changement n’est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu’à partir du moment où on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu’un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine ne soit à craindre. d) Selon le principe de la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA), le juge apprécie librement les preuves médicales sans être lié par des règles formelles, en procédant à une appréciation complète et rigoureuse des preuves. Le juge doit examiner objectivement tous les documents à disposition, quelle que soit leur provenance, puis décider s’ils permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux.”

“3a et les références citées ; TF 8C_232/2019 du 26 juin 2020 consid. 3.3). Les rechutes et suites tardives se rattachent donc par définition à un événement accidentel. Corrélativement, elles ne peuvent faire naître une obligation de l’assureur-accidents (initial) de verser des prestations que s’il existe un lien de causalité naturelle et adéquate entre les nouvelles plaintes de l’intéressé et l’atteinte à la santé causée à l’époque par l’accident assuré (ATF 118 V 293 consid. 2c et les références citées ; TF 8C_450/2019 du 12 mai 2020 consid. 4). c) Aux termes de l’art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée (al. 1); de même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement (al. 2). L'art. 17 LPGA ne trouve application que dans les cas où l'assuré est au bénéfice d'une rente d'invalidité (al. 1) ou d'autres prestations durables (al. 2). En revanche, si un assuré a vu son cas liquidé par une décision de refus de prestations entrée en force, il a néanmoins toujours la possibilité de demander des prestations pour une rechute ou des séquelles tardives d'un accident assuré (art. 11 OLAA) en invoquant la survenance d'une modification dans les circonstances de fait à l'origine de sa demande de prestations (TF 8C_709/2020 du 6 septembre 2021 consid. 4.1). 4. a) Selon le principe de la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA), le juge apprécie librement les preuves médicales sans être lié par des règles formelles, en procédant à une appréciation complète et rigoureuse des preuves. Le juge doit examiner objectivement tous les documents à disposition, quelle que soit leur provenance, puis décider s’ils permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux. S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre.”

“L'arrêt entrepris et la décision incidente du 2 décembre 2019 exposent de manière complète les dispositions légales - dans leur teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021, applicable en l'espèce (cf. ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 et les références) - et les principes jurisprudentiels relatifs à la notion d'invalidité (art. 7 et 8 al. 1 LPGA en relation avec l'art. 4 al. 1 LAI) et à son évaluation (art. 16 LPGA et art. 28a LAI), à la révision du droit à une rente d'invalidité (art. 17 LPGA et art. 88a RAI; ATF 141 V 9 consid. 2.3; 133 V 108 consid. 5 et les références), ainsi qu'à la valeur probante des rapports médicaux (ATF 134 V 231 consid. 5.1; 125 V 351 consid. 3) et à la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA). Il suffit d'y renvoyer.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“________ n’expliqueraient une péjoration de l’état de santé de l’intéressée. La recourante souligne que ses médecins traitants auraient toutefois mis en lumière la chronicisation des troubles psychiques, les arrêts de travail fréquents et la dangerosité, pour elle, d’une poursuite d’une activité au taux de 70 %. En l’absence de plus ample instruction, l’intéressée réclame que le dossier soit renvoyé à l’intimé pour évaluer sa capacité de travail résiduelle, au besoin par la mise en œuvre d’une expertise. L’intimé admet être entré en matière sur la nouvelle demande. Il indique cependant qu’il a soumis les nouvelles pièces à son service médical et que ce dernier n’admet pas d’aggravation de l’état de santé de la recourante. b) Quand bien même le dernier examen complet a débouché sur une simple communication (art. 74quater RAI), celle-ci a valeur de décision (Margit Moser-Szeless, in Dupont/Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n. 20 ad art. 17 LPGA). Tel est le cas en l’espèce puisque la communication du 28 mars 2019 reposait sur un examen matériel du droit à la rente au terme duquel la recourante n’a pas exigé la notification d’une décision formelle (cf. TF 8C_441/2012 du 25 juillet 2013 consid. 3.1.2 in SVR 2013 IV n. 44). La communication en question est entrée en force. c) L’art. 17 al. 1 LPGA étant ainsi applicable au cas d’espèce, il convient d’examiner si le taux d’invalidité de 30 % retenu lors de la communication du 28 mars 2019 s’est modifié, plus particulièrement si la capacité de travail, respectivement de gain, de la recourante a évolué au point d’influer sur le degré d’invalidité. En l’espèce, le degré d’invalidité de 30 % est notamment fondé sur le rapport de la Dre M.________ remontant au 28 juin 2017. La conclusion de cette dernière est motivée de la manière suivante : « Du point de vue clinique, les diagnostics évoqués dans mon rapport de mars 2015 restent inchangés. Concernant le trouble dépressif, on constate une stabilisation des symptômes, avec des périodes de dépression moins marquées et moins longues, mieux gérées par la patiente.”

“Die Revision einer Hilflosenentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinngemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, Rn 139 zu Art. 30–31).     Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88bis IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des Hilflosenentschädigungsanspruchs (Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.     Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E.”

“Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, u.a. Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (vgl. BGE 137 V 424 E. 3.1 S. 428).”

“Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird eine formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt erheblich verändert hat. Anlass zur Revision einer Rente oder einer anderen Dauerleistung gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Leistungsanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Leistung nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit beziehungsweise die Hilfsbedürftigkeit erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn aus der Veränderung der Intensität und der Auswirkungen eines Leidens eine Verminderung oder Erhöhung des Arbeitsfähigkeitsgrades beziehungsweise der Hilflosigkeit resultiert (Urteile des Bundesgerichts vom 11.”

“Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird - neben Rentenleistungen (Art. 17 Abs. 1 ATSG) - auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung entweder von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Diese Regelung ist auch auf die - eine Dauerleistung darstellende - Hilflosenentschädigung anwendbar (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 17 N 81). Anlass zur Revision einer Hilflosenentschädigung gibt somit jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit die Höhe der Hilflosenentschädigung zu beeinflussen. Dabei kommt eine Revision nicht bloss bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch bei wesentlichen Veränderungen anderer Faktoren in Frage (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Wesentlich ist eine solche Veränderung des massgebenden Sachverhalts dann, wenn sie eine Auswirkung auf den Leistungsanspruch bewirkt, wobei die Änderung des Anspruchs nicht bloss geringfügig sein darf (Kieser, a.”

“So weist der Beschwerdeführer keine "Ticks" mehr auf und muss weder zum Essen angewiesen noch dabei in einer sonstigen Form unterstützt werden. Die damals als Begründung für eine Dritthilfe angeführten Elemente lagen zum Zeitpunkt der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. Dezember 2020 nicht mehr vor. Auch hat sich die damalige Betreuungssituation geändert. So verbringt der Beschwerdeführer nur noch die Wochenenden bei den Eltern, während er unter der Woche in einem Wohnheim mit gut strukturiertem Tagesablauf verbringt. Das Gericht greift in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen, weil die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist, als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1). Gemäss den vorhergehenden Ausführungen sind keine klar feststellbaren Fehleinschätzungen der Abklärungsperson ersichtlich. Aufgrund der erheblichen Veränderung des massgebenden Sachverhalts hat die Beschwerdegegnerin zu Recht das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG bejaht.”

“So weist der Beschwerdeführer keine "Ticks" mehr auf und muss weder zum Essen angewiesen noch dabei in einer sonstigen Form unterstützt werden. Die damals als Begründung für eine Dritthilfe angeführten Elemente lagen zum Zeitpunkt der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. Dezember 2020 nicht mehr vor. Auch hat sich die damalige Betreuungssituation geändert. So verbringt der Beschwerdeführer nur noch die Wochenenden bei den Eltern, während er unter der Woche in einem Wohnheim mit gut strukturiertem Tagesablauf verbringt. Das Gericht greift in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen, weil die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist, als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1). Gemäss den vorhergehenden Ausführungen sind keine klar feststellbaren Fehleinschätzungen der Abklärungsperson ersichtlich. Aufgrund der erheblichen Veränderung des massgebenden Sachverhalts hat die Beschwerdegegnerin zu Recht das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG bejaht.”

“Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird - nebst den in Art. 17 Abs. 1 ATSG geregelten Invalidenrenten - auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Zu den von dieser Bestimmung erfassten "Dauerleistungen" gehört unter anderem die Hilflosenentschädigung nach Art. 42 Abs. 1 IVG (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 17 Rz 81). Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt somit einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, u.a. die Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustands oder die Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis). Zu beachten ist, dass sich - bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand - auch eine Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung auf den Leistungsanspruch auswirken und somit revisionsrechtlich von Bedeutung sein kann (vgl.”

“Das kantonale Gericht legte die Bestimmungen und Grundsätze zum Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 9 ATSG; vgl. BGE 133 V 450 E. 2.2.1) und die für deren Höhe wesentliche Unterscheidung dreier Hilflosigkeitsgrade (schwer, mittelschwer und leicht; Art. 42 Abs. 1, 2 und 3 IVG; Art. 37 Abs. 1 bis 3 IVV), zur Bemessung der Hilflosigkeit bei Minderjährigen (Art. 37 Abs. 4 IVV), zum Anspruch auf einen Assistenzbeitrag für Minderjährige (Art. 42quater bis 42octies IVG, Art. 39a lit. a IVV; vgl. BGE 147 V 251) sowie zur Revision der Hilflosenentschädigung und des Assistenzbeitrags (Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 87 bis 88bis und Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV; BGE 137 V 424 E. 3.1; 133 V 108 E. 5.4) zutreffend dar. Darauf wird verwiesen.”

“37 Abs. 2 lit. c IVV). Hier gilt es aber zu beachten, dass die lebenspraktische Begleitung nur bei volljährigen Personen zu berücksichtigen ist (vgl. Art. 38 Abs. 1 IVV). Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 IVV). Diese Sonderregelung trägt dem Umstand Rechnung, dass bei Kleinkindern eine gewisse Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit besteht (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_75/2020 vom 9. Februar 2021 E. 4.2.). Für die Bestimmung der Hilflosigkeit Minderjähriger dienen die im Anhang III des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH; gültig ab 1. Januar 2015, Stand 1. Januar 2021) enthaltenen Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen (vgl. Ziff. 8086 ff.). 3.4. Die Revision der Hilflosentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV (vgl. das Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2019 [8C_533/2019] E. 3.1.). Erforderlich ist somit eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, u.a. Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen. Der Zeitpunkt einer allfälligen Herabsetzung oder Aufhebung der Hilflosenentschädigung bestimmt sich nach Art. 88bis Abs. 2 IVV (BGE 137 V 424, 428 E. 3.1). 3.5. Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat.”

“Auch wenn sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers nicht verbessert haben mag, so hat sich doch immerhin die Situation betreffend den Hilfebedarf in der Lebensverrichtung "Aufstehen/Absitzen/Abliegen" verbessert. Diesbezüglich sei allerdings angemerkt, dass der Umstand, dass beim Aufstehen aus dem Bett und beim Abliegen in selbiges kein Hilfebedarf (mehr) besteht, durch das Vorhandensein eines elektrischen Pflegebetts verursacht wird – so geht dies jedenfalls aus dem Abklärungsbericht vom 9. Juli 2019 hervor (IV-Akte 153, S. 3). Sollte dem Beschwerdeführer dereinst kein solches Bett mehr zur Verfügung stehen bzw. das bisherige Bett nicht mehr funktionieren, ohne, dass ein Ersatz verfügbar wäre, wäre die Hilflosigkeit bei dieser Lebensverrichtung und damit der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung neu zu prüfen. Dadurch, dass eine Verbesserung bei der Lebensverrichtung "Aufstehen/Absitzen/Abliegen" nachvollziehbar ist, ist eine Revision der Hilflosenentschädigung im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV (vgl. E. 3.4.) angezeigt. 4.6. 4.6.1 Selbst wenn im Übrigen nicht von einer Verbesserung im Bereich "Aufstehen, Absitzen, Abliegen" auszugehen wäre, ist das Vorbringen der Beschwerdegegnerin, dass der Beschwerdeführer in dieser Lebensverrichtung nie auf regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen gewesen sei, nachvollziehbar. 4.6.2 Hilflosigkeit im Bereich "Ankleiden/Auskleiden" liegt vor, wenn die versicherte Person ein unentbehrliches Kleidungsstück nicht selber an- oder ausziehen kann. Hilflosigkeit liegt auch vor, wenn sich die versicherte Person zwar selber ankleiden, jedoch aufgrund kognitiver Probleme der Witterung nicht entsprechend kleiden kann oder wenn sie Vor- und Rückseite der Kleidungsstücke verwechselt (KSIH N 8014). Der Beschwerdeführer benötigt gemäss Abklärungsbericht Hilfe beim Anziehen der Socken und Schuhe sowie der Hose (E. 4.1.1.). Aus den vorhergehenden Berichten vom 28. Mai 2013 und vom 22. Oktober 2010 geht zudem hervor, dass ein Hilfebedarf in der Lebensverrichtung "Ankleiden/Auskleiden" aufgrund der eingeschränkten Beweglichkeit des Beschwerdeführers angenommen wurde (IV-Akten 96, S.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Trattandosi dell'attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).   L'art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5). Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art. 88a cpv. 1 OAI). Analogamente, in caso di aggravamento dell'incapacità al guadagno, occorre tener conto del cambiamento determinante il diritto a prestazioni, non appena esso perdura da tre mesi senza interruzione notevole. L'art. 29bis è applicabile per analogia (art. 88a cpv. 2 OAI).   Queste norme sono applicabili non soltanto in caso di revisione della rendita, ma anche di assegnazione con effetto retroattivo di una prestazione limitata nel tempo (STF 8C_94/2013 dell'8 luglio 2013 consid. 4.1 e STFA 29 maggio 1991 nella causa St.; RCC 1984 pag. 137). L'art.”

“Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und die bei der IV-Neuanmeldung der versicherten Person analog anwendbaren Revisionsregeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 3 IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 und 585 E. 5.3) richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend die Aufgabe der Arztpersonen im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.2, 132 V 93 E. 4; zur Aufgabe der RAD im Speziellen vgl. Art. 54a IVG; SVR 2023 IV Nr. 49 S. 166, 9C_389/2022 E. 5.2 f.) und den Beweiswert ärztlicher Berichte (BGE 143 V 124 E. 2.2.2, 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a und E. 3b/ee). Darauf wird verwiesen. Zu wiederholen ist, dass auch reine Aktenbeurteilungen beweiskräftig sind, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (SVR 2020 IV Nr. 38 S. 133, 9C_651/2019 E. 4.3 mit Hinweis).”

“2 LAI en corrélation avec l’art. 8 al. 3 LPGA et l’art. 27 RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201] ; méthode mixte, applicable aux assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel, art. 28a al. 3 LAI). La réponse apportée à la question de savoir à quel taux d’activité la personne assurée travaillerait sans atteinte à la santé dépend de l’ensemble des circonstances personnelles, familiales, sociales, financières et professionnelles. Cette évaluation doit également prendre en considération la volonté hypothétique de l’assuré qui en tant que fait interne ne peut faire l’objet d’une administration directe de la preuve et doit en règle générale être déduite d’indices extérieurs (ATF 130 V 393 consid. 3.3 ; TF 9C_64/2012 du 11 juillet 2012 consid. 5.2 et la référence). Si le taux d’invalidité du bénéficiaire de rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée (art. 17 al. 1 LPGA). Une diminution notable du taux d’invalidité est établie, en particulier, dès qu’une amélioration déterminante de la capacité d’accomplir les travaux habituels a duré trois mois sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine soit à craindre (cf. art. 88a al. 1 RAI). Ces dispositions sont applicables, par analogie, lorsqu’un office de l’assurance-invalidité alloue, avec effet rétroactif, une rente d’invalidité temporaire ou échelonnée (ATF 145 V 209 consid. 5.3 ; 131 V 164 consid. 2.2 ; 125 V 413 consid. 2d). d) Selon la jurisprudence, une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).”

“61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 80 VRPGart. 80 LPJAart. 80 VRPG Art. 84 VRPGart. 84 LPJAart. 84 VRPG Art. 13 ATSGart. 13 LPGAart. 13 LPGA Art. 9 ATSGart. 9 LPGAart. 9 LPGA Art. 42 IVGart. 42 LAIart. 42 LAI Art. 9 ATSGart. 9 LPGAart. 9 LPGA Art. 42 IVGart. 42 LAIart. 42 LAI Art. 42ter IVGart. 42ter LAIart. 42ter LAI Art. 37 IVVart. 37 RAIart. 37 OAI Art. 38 IVVart. 38 RAIart. 38 OAI Art. 37 IVVart. 37 RAIart. 37 OAI BGE 121 V 88ATF 121 V 88DTF 121 V 88 Art. 38 IVVart. 38 RAIart. 38 OAI Art. 37 IVVart. 37 RAIart. 37 OAI BGE 133 V 450ATF 133 V 450DTF 133 V 450 BGE 121 V 88ATF 121 V 88DTF 121 V 88 BGE 133 V 450ATF 133 V 450DTF 133 V 450 Art. 37 IVVart. 37 RAIart. 37 OAI Art. 37 IVVart. 37 RAIart. 37 OAI Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 29 IVGart. 29 LAIart. 29 LAI BGE 144 V 361ATF 144 V 361DTF 144 V 361 BGE 137 V 351ATF 137 V 351DTF 137 V 351 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA Art. 87 IVVart. 87 RAIart. 87 OAI Art. 42 IVGart. 42 LAIart. 42 LAI 9C_248/2017 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 137 V 424ATF 137 V 424DTF 137 V 424 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 133 V 108ATF 133 V 108DTF 133 V 108 BGE 130 V 71ATF 130 V 71DTF 130 V 71 VGE IV/2018/420 VGE IV/2017/520 BGE 140 V 543ATF 140 V 543DTF 140 V 543 BGE 130 V 61ATF 130 V 61DTF 130 V 61 BGE 140 V 543ATF 140 V 543DTF 140 V 543 BGE 130 V 61ATF 130 V 61DTF 130 V 61 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 BGE 117 V 198ATF 117 V 198DTF 117 V 198 8C_30/2010 EVG I 652/06 EVG H 299/03 BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 VGE IV/2019/544 BGE 144 V 427ATF 144 V 427DTF 144 V 427 Art. 69 IVGart. 69 LAIart. 69 LAI Art. 83 ATSGart. 83 LPGAart. 83 LPGA Art. 108 VRPGart. 108 LPJAart. 108 VRPG BVR 2009 186 BGE 127 V 205ATF 127 V 205DTF 127 V 205 Art. 39 BGGart. 39 LTFart. 39 LTF Art. 82 BGGart. 82 LTFart. 82 LTF Art. 90 BGGart. 90 LTFart. 90 LTF erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos200 2020 14803.03.2021Verfügung vom 17. Januar 2020Normen BundArt.”

“7 LPGA BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 130 V 396ATF 130 V 396DTF 130 V 396 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 143 V 418ATF 143 V 418DTF 143 V 418 BGE 127 V 294ATF 127 V 294DTF 127 V 294 Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 6 ATSGart. 6 LPGAart. 6 LPGA Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI BGE 122 V 418ATF 122 V 418DTF 122 V 418 BGE 125 V 256ATF 125 V 256DTF 125 V 256 BGE 115 V 133ATF 115 V 133DTF 115 V 133 BGE 114 V 310ATF 114 V 310DTF 114 V 310 BGE 122 V 157ATF 122 V 157DTF 122 V 157 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 122 V 157ATF 122 V 157DTF 122 V 157 9C_276/2015 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 9C_201/2007 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA BGE 135 V 297ATF 135 V 297DTF 135 V 297 BGE 126 V 75ATF 126 V 75DTF 126 V 75 BGE 124 V 321ATF 124 V 321DTF 124 V 321 9C_214/2009 9C_666/2009 BGE 126 V 75ATF 126 V 75DTF 126 V 75 9C_537/2019 8C_490/2011 BGE 137 V 71ATF 137 V 71DTF 137 V 71 BGE 126 V 75ATF 126 V 75DTF 126 V 75 8C_227/2017 8C_490/2011 EVG I 724/02 BGE 110 V 273ATF 110 V 273DTF 110 V 273 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 87 IVVart. 87 RAIart. 87 OAI Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 130 V 64ATF 130 V 64DTF 130 V 64 BGE 130 V 71ATF 130 V 71DTF 130 V 71 BGE 130 V 71ATF 130 V 71DTF 130 V 71 BGE 133 V 108ATF 133 V 108DTF 133 V 108 Art. 26 IVVart. 26 RAIart. 26 OAI Art. 26 IVVart. 26 RAIart. 26 OAI BGE 129 V 354ATF 129 V 354DTF 129 V 354 Art. 32 IVVart. 32 RAIart. 32 OAI erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos608 2022 7721.09.2022Arrêt de la IIe Cour des assurances sociales du Tribunal cantonalNormen BundArt. 6 ATSGArt. 7 ATSGArt. 8 ATSGRechtsprechung BundBGE 143 V 418BGE 141 V 281BGE 137 I 1959C_537/20198C_227/20179C_276/2015EVG I 724/02Normen KantonRechtsprechung Kanton608 2022 77608 2022 78Normen Bund/KantonArt. 29 BVArt. 29 KV”

“Si confronta perciò il reddito che l'assicurato avrebbe potuto conseguire se non fosse divenuto invalido con quello ch'egli può tuttora realizzare, benché invalido, sfruttando la residua capacità lavorativa in attività da lui ragionevolmente esigibili in condizioni normali del mercato del lavoro, previa adozione di eventuali provvedimenti integrativi (metodo generale del raffronto dei redditi; DTF 128 V 30, 104 V 136; Pratique VSI 2000 p. 84).                                                                                 Secondo la giurisprudenza per il raffronto dei redditi sono determinanti le circostanze esistenti al momento dell'(eventuale) inizio del diritto alla rendita ed i redditi da valido e da invalido devono però essere rilevati sulla medesima base temporale e la valutazione deve tenere conto di eventuali modifiche dei redditi di paragone intervenute fino alla resa della decisione e suscettibili di incidere sul diritto alla rendita (cfr. DTF 129 V 222).                                  2.2.   Trattandosi dell'attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).   L'art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare (cfr.”

“Si confronta perciò il reddito che l'assicurato avrebbe potuto conseguire se non fosse divenuto invalido con quello ch'egli può tuttora realizzare, benché invalido, sfruttando la residua capacità lavorativa in attività da lui ragionevolmente esigibili in condizioni normali del mercato del lavoro, previa adozione di eventuali provvedimenti integrativi (metodo generale del raffronto dei redditi; DTF 128 V 30, 104 V 136; Pratique VSI 2000 p. 84).                                                                                             Secondo la giurisprudenza per il raffronto dei redditi sono determinanti le circostanze esistenti al momento dell'(eventuale) inizio del diritto alla rendita ed i redditi da valido e da invalido devono però essere rilevati sulla medesima base temporale e la valutazione deve tenere conto di eventuali modifiche dei redditi di paragone intervenute fino alla resa della decisione e suscettibili di incidere sul diritto alla rendita (cfr. DTF 129 V 222).                                  2.5.   Trattandosi dell’attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l’amministrazione con un’unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).                                            L’art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d’invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta.                                            I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all’art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).                                            Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri.”

“L'arrêt attaqué expose de manière complète les dispositions légales et les principes jurisprudentiels relatifs notamment à la notion d'invalidité (art. 7 et 8 al. 1 LPGA en relation avec l'art. 4 al. 1 LAI) et à son évaluation (art. 16 LPGA et art. 28a LAI), ainsi qu'au bien-fondé d'une décision d'octroi, à titre rétroactif, d'une rente limitée dans le temps, qui doit être examiné à la lumière des conditions de révision du droit à la rente (cf. art. 17 LPGA; art. 88a RAI; ATF 133 V 263 consid. 6.1; 131 V 164 consid. 2.2; 125 V 413 consid. 2d et les références). Il rappelle également les règles concernant la valeur probante des rapports médicaux (ATF 134 V 231 consid. 5.1; 125 V 351 consid. 3) et la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA). Il suffit d'y renvoyer.”

“Der Grundsatz in Art. 17 Abs. 1 ATSG, wonach im Falle einer rechtskräftigen Rentenverfügung eine Sachverhaltsänderung nachgewiesen sein muss, damit eine neue Beurteilung erfolgen kann, bezieht sich primär auf diejenigen Fälle, in denen die Zusprechung einer Rente oder die Verneinung eines Rentenanspruchs auf der Ermittlung eines bestimmten Invaliditätsgrades basiert hat. Für die Revision einer bestehenden Rente ergibt sich dies bereits aus dem Wortlaut von Art. 17 Abs. 1 ATSG; für die Prüfung einer neuen Anmeldung nach rechtskräftiger Rentenabweisung ergibt es sich daraus, dass das Bundesgericht hier bei der Festlegung der massgebenden Vergleichsbasis ebenfalls verlangt, dass eine umfassende Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat, der auch die Durchführung eines Einkommensvergleichs umfasst (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.2.3).     Wenn der Rentenanspruch demgegenüber deshalb verneint worden ist, weil das Wartejahr nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG noch nicht erfüllt war, ist das Erfordernis der Sachverhaltsänderung entsprechend zu modifizieren. So kann sich die massgebende Sachverhaltsänderung dort, wo das Wartejahr bei der Verneinung des Rentenanspruchs noch läuft, allein durch den weiteren Zeitablauf verwirklichen. Dort, wo der Rentenanspruch hingegen, wie im vorliegenden Fall, wegen Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit vor Ablauf des Wartejahres verneint worden ist, muss analog zur Rechtsprechung zur Änderung des Invaliditätsgrades nach Art. 17 Abs. 1 ATSG der Nachweis einer Sachverhaltsänderung verlangt werden, die über den blossen Zeitablauf hinausgeht.”

“3 RAI prévoit que lorsque la rente, l’allocation pour impotent ou la contribution d’assistance a été refusée parce que le degré d’invalidité était insuffisant, parce qu’il n’y avait pas d’impotence ou parce que le besoin d’aide ne donnait pas droit à une contribution d’assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l’al. 2 sont remplies. 4.1. Les exigences découlant de cette réglementation doivent permettre à l’administration qui a précédemment rendu une décision de refus de prestations entrée en force, d’écarter sans plus ample examen de nouvelles demandes dans lesquelles l’assuré se borne à répéter les mêmes arguments, sans alléguer une modification des faits déterminants (ATF 133 V 108 consid. 5.2; 130 V 64 consid. 5.2.3; 117 V 198 consid. 4b et les références citées; arrêts TF 9C_516/2012 du 3 janvier 2013 consid. 2; I 597/05 du 8 janvier 2007 consid. 2). A cet égard, une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle pas à une révision au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA (ATF 141 V 9 consid. 2.3). 4.2. Lorsqu’elle est saisie d’une nouvelle demande, l’administration doit commencer par examiner si les allégations de l’assuré sont, d’une manière générale, plausibles. Si tel n’est pas le cas, l’affaire est liquidée d’entrée de cause et sans autres investigations par un refus d’entrée en matière (ATF 117 V 198 consid. 3a; arrêt TF 9C_601/2018 du 2 novembre 2018 consid. 3.2). A ce propos, l'administration se montrera d'autant plus exigeante pour apprécier le caractère plausible des allégations de l'assuré que le laps de temps qui s'est écoulé depuis sa décision antérieure est bref. Elle jouit sur ce point d'un certain pouvoir d'appréciation que le juge doit en principe respecter. Ainsi, le juge ne doit examiner comment l'administration a tranché la question de l'entrée en matière que lorsque ce point est litigieux, c'est-à-dire quand l'administration a refusé d'entrer en matière en se fondant sur l'art. 87 al. 3 RAI et que l'assuré a interjeté recours pour ce motif.”

“b) L’assuré a droit à une rente si sa capacité de gain ou sa capacité d’accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles, s’il a présenté une incapacité de travail d’au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable et si, au terme de cette année, il est invalide à 40 % au moins (art. 28 al. 1 LAI). Conformément à l’art. 28 al. 2 LAI, un taux d’invalidité de 40 % donne droit à un quart de rente, un taux d’invalidité de 50 % au moins donne droit à une demi-rente, un taux d’invalidité de 60 % au moins donne droit à trois-quarts de rente et un taux d’invalidité de 70 % au moins donne droit à une rente entière. 4. a) Lorsque la rente a été refusée parce que le degré d’invalidité était insuffisant, la nouvelle demande ne peut être examinée que si l’assuré rend plausible que son invalidité s’est modifiée de manière à influencer ses droits (art. 87 al. 2 et 3 RAI. Si l’administration est entrée en matière sur la nouvelle demande, il convient de traiter l’affaire au fond et vérifier que la modification du degré d’invalidité rendue plausible par l’assuré est réellement intervenue. Cela revient à examiner, par analogie avec l’art. 17 al. 1 LPGA, si entre la dernière décision de refus de rente - qui repose sur un examen matériel du droit à la rente, avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et, si nécessaire, une comparaison des revenus conforme au droit - et la décision litigieuse, un changement important des circonstances propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, s’est produit (ATF 133 V 108 consid. 5.2 ; 130 V 71). Il faut par conséquent procéder de la même manière qu’en cas de révision au sens de cette disposition, qui prévoit que, si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. b) Aux termes de l’art. 88a al. 1 RAI, si la capacité de gain ou la capacité d’accomplir les travaux habituels de l’assuré s’améliore, ce changement n’est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu’à partir du moment où on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période.”

“Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach aArt. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b). Erfolgte nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegen halten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“La capacité de travail réellement exigible des personnes concernées doit être évaluée dans le cadre d'une procédure d'établissement des faits structurée et sur la base d'une vision d'ensemble, à la lumière des circonstances du cas particulier et sans résultat prédéfini, en tenant compte d'un catalogue d'indices qui rassemble les éléments essentiels propres aux troubles de nature psychosomatique (cf. ATF 143 V 409; 141 V 281). 3. 3.1. L'art. 87 al. 3 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201) prescrit que, lorsque la rente ou l'allocation pour impotent a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant ou parce qu'il n'y avait pas d'impotence, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies. D'après cet alinéa, lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence, ou l'étendue du besoin de soins découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits. Les principes régissant la révision selon l’art. 17 LPGA étant applicables par analogie aux cas prévus à l’art 87 RAI, il doit en aller de même s'agissant d'une nouvelle demande, comme ici. 3.2. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision. La rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d'exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 109 V 108 consid. 3b; 107 V 219 consid. 2; 105 V 29 et les références citées; VSI 1996 p. 188 consid. 2d). En revanche, le fait que des médecins attestent une incapacité de travail plus élevée ou qu'ils aient posé un diagnostic différent ne suffit pas pour admettre une évolution de l'état de santé (arrêt TF 9C_27/2019 du 27 juin 2019 consid. 2 et 4.2). Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient lorsque la décision initiale de rente a été rendue avec les circonstances régnant à l'époque du prononcé de la décision litigieuse (ATF 130 V 351 consid.”

“L'arrêt attaqué expose de manière complète les dispositions légales (dans leur teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021) et les principes jurisprudentiels relatifs notamment à la notion d'invalidité (art. 7 et 8 al. 1 LPGA [RS 830.1] en relation avec l'art. 4 al. 1 LAI), à son évaluation et au droit à la rente d'invalidité (art. 16 LPGA et art. 28 LAI), en particulier s'agissant du caractère invalidant de troubles psychiques (ATF 148 V 49; 143 V 409; 143 V 418; 141 V 281), ainsi qu'à la révision de la rente d'invalidité (art. 17 LPGA et art. 88a al. 2 RAI [RS 831.201]). Il rappelle également les règles applicables à la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA) et à la valeur probante des rapports médicaux (ATF 134 V 231 consid. 5.1; 125 V 351 consid. 3). Il suffit d'y renvoyer.”

“2, BGE 129 V 1, 4 E. 1.2, BGE 129 V 167, 169 E. 1 und BGE 121 V 362, 366 E. 1b). Ergeben sich dem nach dem Erlass einer Verfügung, mit welcher der versicherten Person eine unbefristete Rente zugesprochen wurde, Veränderungen des Gesundheitszustandes, ist eine Rentenrevision im Rahmen von Art. 17 ATSG zu prüfen. Der Beschwerdeführer macht eine gesundheitliche Verschlechterung im Oktober 2020 und somit nach dem Erlass der streitigen Verfügung vom 25. September 2020 (IV-Akte 67) geltend. Der behandelnde Arzt, Dr. med. C____, hielt eine Verschlechterung jedenfalls ab der Kontrolle im Oktober 2020 fest (vgl. E. 4.3) und pract. med. E____ bestätigte, dass ab diesem Zeitpunkt von einer Verschlechterung des Visus ausgegangen werden müsse (vgl. hierzu E. 4.4.). Die geltend gemachte Verschlechterung liegt nicht mehr im Zeitraum der gerichtlichen Überprüfungsbefugnis und kann deshalb im vorliegenden Entscheid nicht überprüft werden. Es ist nun an der IV-Stelle, im Rahmen des Revisionsverfahrens nach Art. 17 ATSG abzuklären, ob im vorliegenden Fall eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorliegt und infolge dieser erneut einen Entscheid über den Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers zu fällen. Die Beschwerdegegnerin hat den Bericht von Dr. med. C____ vom 12. November 2020 in diesem Sinne als Neuanmeldung des Beschwerdeführers entgegengenommen. 5. 5.1. Aus den dargestellten Gründen ist die Beschwerde abzuweisen. 5.2. Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00, sind gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG bei diesem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Da ihm mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 29. Dezember 2020 die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt wurde, gehen die Kosten zu Lasten des Staates. 5.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführer trägt die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen sie zu Lasten des Staates.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 23. Oktober 2015 eingetreten. Im vorliegenden Verfahren ist deshalb zu prüfen, ob seit Erlass der ersten leistungsverneinenden Verfügung vom 27. Mai 2010, zu welchem Zeitpunkt nach erfolgter Behandlung des Blasenkrebses wieder eine vollständige Erwerbsfähigkeit bestand (seit August 2009; vgl. Urk. 9/30; vgl. auch Urk. 9/26/1), eine im Sinne von Art. 17 ATSG für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist. Seitens des Beschwerdeführers wird dabei soweit ersichtlich nicht in Frage gestellt (vgl. Urk. 1 Ziff. 36, vgl. auch Beschwerdeanträge), dass jedenfalls im hier massgebenden Beurteilungszeitraum (bis zum Erlass der angefochtenen Verwaltungsverfügung vom 12. September 2018; vgl. dazu etwa BGE 143 V 409 E. 2.1) eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes namentlich aus psychiatrischer Sicht in Frage steht.”

“Secondo la giurisprudenza per il raffronto dei redditi sono determinanti le circostanze esistenti al momento dell'(eventuale) inizio del diritto alla rendita ed i redditi da valido e da invalido devono però essere rilevati sulla medesima base temporale e la valutazione deve tenere conto di eventuali modifiche dei redditi di paragone intervenute fino alla resa della decisione e suscettibili di incidere sul diritto alla rendita (cfr. DTF 129 V 222).   Se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una modifica, che incide in modo rilevante sul diritto alla rendita, questa sarà, per il futuro, aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta (art. 17 cpv. 1 LPGA). Qualsiasi cambiamento importante delle circostanze suscettibile di incidere sul grado d’invalidità e, quindi, sul diritto alla rendita, può fondare una revisione giusta l’art. 17 LPGA. La rendita può essere oggetto di revisione non soltanto nel caso di una modifica sensibile dello stato di salute, ma anche qualora le conseguenze dello stesso sulla capacità di guadagno, pur essendo esso stato rimasto immutato, abbiano subito una modificazione notevole (DTF 130 V 349 consid. 3.5, 113 V 275 consid. 1a; cfr. anche 112 V 372 consid. 2b e 390 consid. 1b). Una semplice valutazione diversa delle circostanze di fatto, che sono rimaste sostanzialmente invariate, non giustifica comunque una revisione ai sensi dell’art. 17 LPGA (DTF 112 V 372 consid. 2b e 390 consid. 1b).   Per stabilire in una situazione concreta se vi sia motivo di revisione, da un punto di vista temporale vanno in particolare paragonati i fatti esistenti al momento della decisione formale iniziale con quelli esistenti nell’istante della pronuncia della nuova decisione (DTF 130 V 351 consid. 3.5.2; cfr. anche DTF 133 V 108). Da questo punto di vista un provvedimento che si limita a confermare una prima decisione di rendita non è rilevante (DTF 125 V 369, 109 V 262, 105 V 30). Secondo l’art. 31 LAI, in vigore sino al 31 dicembre 2021, che regola la riduzione o soppressione della rendita, stabilisce che se un assicurato che ha diritto a una rendita consegue un nuovo reddito lavorativo o se il suo reddito lavorativo attuale aumenta, la sua rendita è riveduta conformemente all’articolo 17 LPGA soltanto se il miglioramento del reddito supera 1500 franchi all’anno (cpv. 1).   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri.”

“Gemäss Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) erzielte die Beschwerdeführerin bei der Y.___ folgende Einkommen (Urk. 6/261): Fr. 50'258.-- [2015]; Fr. 59'513.-- [2016]; Fr. 60'026.-- [2017]; Fr. 60'723.-- [2018]; Fr. 62'273.-- [2019]; Fr. 62'796.-- [2020]; Fr. 63'868.-- [2021]. Ab dem Jahr 2016 verzeichnete sie folglich im Vergleich zum nominallohnbereinigten Invalideneinkommen aus dem Jahr 2008 eine deutlich über Fr. 1'500.-- liegende jährliche Einkommensverbesserung, welche Anlass zur Revision gemäss Art. 17 ATSG gab (Art. 31 IVG).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Zusammenfassend ist festzuhalten, dass hinsichtlich des auf den Unfall vom 2. Mai 1996 zurückzuführenden Gesundheitsschadens und dessen erwerblichen Auswirkungen eine wesentliche Verbesserung eingetreten ist. Damit ist eine anspruchsrelevante Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben. Aufgrund der dargelegten Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse ist ein Revisionsgrund ausgewiesen und der Rentenanspruch des Beschwerdeführers ex nunc et pro futuro umfassend zu prüfen ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen (vgl. vorne E. 1.2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_289/2018 vom 11. Dezember 2018 E. 5).”

“Eine Invalidenrente kann gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG (Anpassung an geänderte tatsächliche Verhältnisse), Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) oder Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) - mit Wirkung ex nunc et pro futuro oder allenfalls ex tunc (Art. 88bis Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961) - herabgesetzt oder aufgehoben werden (Ulrich Meyer, Die Abänderung formell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994 S. 337 ff.). Nachdem eine einlässliche materielle Prüfung der Leistungsansprüche des Beschwerdeführers mit einer vertieften Abklärung des medizinischen Sachverhalts letztmals im Rahmen der am 10. Juni 2011 in die Wege geleiteten Revision (IV-Dok 56) und der in der Folge gestützt auf die Ergebnisse der gerichtlichen Begutachtung durch die Dres. C.____ und F.____ vom 29. November 2014 bzw. 16. März 2015 (IV-Dok 123) ergangenen Beurteilung durch das Urteil des Kantonsgerichts vom 11. Juni 2015 erfolgt ist, fällt für eine allfällige Einstellung der bisher ausgerichteten IV-Rente der Rückkommenstitel einer Wiedererwägung gemäss Art.”

“b) aa) En l’occurrence, il est constant que la recourante a présenté une incapacité de travail totale dans toutes activités du 9 mai 2017 au 7 juin 2018, si bien que le droit à une rente entière peut être confirmé au terme du délai de carence d’une année (art. 28 al. 1 et 2 LAI), à savoir dès le 1er mai 2018 et ce jusqu’au 30 septembre 2018, à savoir trois mois après que la recourante ait recouvré une pleine capacité de gain (art. 17 al. 1 LPGA ; art. 88a al. 1 RAI). L’incapacité de travail du 16 novembre 2020 au 9 mars 2021 en raison des limitations fonctionnelles transitoires sur le plan rhumatologique et non plus à des motifs d’ordre psychologique justifie l’application d’un nouveau délai de carence d’une année dès lors qu’il s’agit de deux cas d’assurances distincts (cf. Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur l’assurance-invalidité [LAI], 2018, n. 8 ad art. 28 LAI). Cette seconde période n’atteint cependant pas le délai de carence d’une année et reste postérieure de plus de trois mois à celle reconnue sur le plan psychiatrique du 9 mai 2017 au 7 juin 2018 ; elle n’ouvre pas le droit à la rente (art. 28 al. 1 LAI ; art. 17 al. 1 LPGA ; art. 88a al. 1 RAI). Cependant, dès lors que l’activité habituelle d’auxiliaire de santé n’est plus exigible à compter du 16 novembre 2020, il reste à examiner le degré d’invalidité de la recourante à partir du 16 novembre 2021, au terme du nouveau délai de carence d’une année, date à laquelle l’intéressée avait déjà retrouvé une pleine capacité de travail dans une activité adaptée à ses limitations fonctionnelles (évitant un travail répétitif avec les mains et le port des charges de plus de 10 kg), à compter du 10 mars 2021. bb) Dès lors que seule une activité adaptée à ses limitations fonctionnelles (évitant un travail répétitif avec les mains et le port des charges de plus de 10 kg) demeure exigible, l’intimé aurait dû procéder au calcul du degré d’invalidité en établissant les termes de la comparaison de revenu ce qu’il n’a pas fait. En conséquence, la décision attaquée est arbitraire dans son résultat dans la mesure où elle ne tient pas compte des faits déterminants, à savoir d’une incapacité de travail dans l’activité habituelle.”

“_______ du 30 juillet 2013 (AI pce 173), il convient de rappeler que l'examen de l'état de santé du recourant opéré dans le cadre de l'expertise du Centre G._______ a été considéré comme incomplet et dépourvu de valeur probante aux termes de l'arrêt de renvoi C-7542/2014 du 9 juin 2016 (cf. consid. 14.3 et 14.6), de sorte que ce rapport d'expertise ne saurait entrer en ligne de compte dans l'appréciation d'une éventuelle suppression du droit à la rente du recourant. Partant, les avis SMR des 13 août 2018 et 2 février 2019 (AI pces 279 et 291), qui s'appuient sur l'expertise du Centre G._______ pour déterminer le moment auquel une amélioration de l'état de santé psychique a été attestée, ne constituent pas un fondement suffisant pour justifier une amélioration de l'état de santé psychique du recourant. 10. 10.1 En conclusion, le Tribunal retient que l'autorité inférieure a supprimé le droit à la rente du recourant sans qu'une amélioration sensible de l'état de santé du recourant respectivement une diminution notable du degré d'invalidité au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA ne soient établies au degré de la vraisemblance prépondérante par les rapports d'expertise et SMR figurant au dossier. L'instruction du dossier n'a par conséquent pas permis de mettre en évidence un motif de révision susceptible de fonder la suppression du droit à la rente du recourant. 10.2 Compte tenu de ce qui précède, il y a lieu d'annuler la décision litigieuse du 19 août 2019 et de réintégrer le recourant dans son droit à une rente entière à partir du 1er janvier 2015, le dossier étant retourné à l'OAIE afin qu'il détermine le montant de la rente, avec suite d'intérêts moratoires (art. 26 al. 2 LPGA). Le recours se révèle ainsi bien fondé. Au vu de l'issue du litige, la requête du recourant tendant à la mise en oeuvre d'une expertise judiciaire devient sans objet. Au même titre, il n'est pas nécessaire d'examiner plus avant les griefs du recourant afférant au calcul du degré d'invalidité. 11. 11.1 Vu l'issue du litige, le recourant ne doit pas participer aux frais de procédure (cf.”

“On observe en effet que l’appréciation prétendument consensuelle des experts consiste de fait en une reprise littérale de divers passages des rapports établis spécifiquement par chacun des deux spécialistes consultés. Aucune discussion, ni analyse globale de la situation du recourant ne figure dans cette évaluation, de sorte qu’on peut douter que les experts aient réellement procédé à un consilium pour procéder à l’appréciation de sa capacité résiduelle de travail et de ses limitations fonctionnelles actuelles. d) Compte tenu des constats ci-avant, on peut exclure que l’état de santé du recourant se soit modifié dans une mesure significative depuis la communication du 8 février 2017, respectivement depuis les décisions des 1er février et 9 mars 2015. On doit bien plutôt retenir que l’évaluation – superficielle – du cas opérée par les Drs R.________ et S.________ pour le compte du Centre P.________ constitue une appréciation différente d’un état de santé demeuré pour l’essentiel stationnaire. e) Il s’agit dès lors de nier la réalisation d’un motif de révision au sens requis par l’art. 17 al. 1 LPGA du point de vue médical. Partant, il n’y a pas lieu de modifier la capacité de travail exigible de la part du recourant, laquelle a été maintenue au taux de 50 % dans une activité adaptée selon les termes de la communication du 8 février 2017. 7. Reste à examiner si les conséquences des atteintes à la santé du recourant sur sa capacité de gain se sont modifiées de manière significative, soit si sa situation économique a changé au point de constituer un motif de révision conformément à l’art. 17 al. 1 LPGA. a) Pour évaluer le taux d’invalidité, le revenu que l’assuré aurait pu obtenir s’il n’était pas atteint dans sa santé (revenu sans invalidité) est comparé avec celui qu’il pourrait obtenir en exerçant l’activité qui peut encore raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré (revenu avec invalidité). C’est la méthode ordinaire de comparaison des revenus (art. 16 LPGA et 28a al. 1 LAI). Cette méthode connaît deux sous-variantes, la méthode de comparaison en pour-cent (ATF 114 V 310 consid.”

“Nach dem Dargelegten mass die Vorinstanz dem Gerichtsgutachten vom 4. November 2021 (auch unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten) Beweiskraft zu. Der Beschwerdeführer bestreitet diesen Schluss nicht oder zumindest nicht ausdrücklich. Sofern er bezüglich der retrospektiven Einschätzung des Dr. med. C.________ bemängelt, es sei diesem nicht gelungen, nachvollziehbar darzulegen, dass und welche neuen Elemente tatsächlicher Natur den Sachverhalt massgebend verändert hätten, tangiert dies den Beweiswert der Expertise nicht. So gehört es nicht zu den gutachterlichen Aufgaben, sich zum Vorliegen eines Revisionsgrunds im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zu äussern oder einen solchen gar darzulegen. Der Experte hat vielmehr den Gesundheitszustand zu beurteilen, wenn nötig dessen Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.2). Dieser Aufgabe kam Dr. med. C.________ in genügender Weise nach. Wie das kantonale Gericht zutreffend erwog, sprach er sich insbesondere hinreichend darüber aus, inwiefern rückblickend eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands eintrat. Dabei schloss er, es habe im Zeitpunkt der Begutachtung bei Dr. med. B.________ ein affektiv besserer Zustand vorgelegen. Es ist der Vorinstanz beizupflichten, dass dieser Schluss plausibel ist mit Blick auf die Ausführungen und Schlussfolgerungen von Dr. med. B.________ im Gutachten vom 14. März”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Ebenso sind im Rahmen der Neuanmeldung nach einer rückwirkend befristeten Zusprechung einer Invalidenrente die Voraussetzungen gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV zu berücksichtigen (BGE 133 V 263).”

“L'application de cette méthode se justifie lorsque les salaires avant et/ou après invalidité ne peuvent pas être déterminés, lorsque l'activité exercée précédemment est encore possible (en raison par exemple du contrat de travail qui n'a pas été résilié), ou encore lorsque cette activité offre de meilleures possibilités de réintégration professionnelle, en raison, par exemple, d'un salaire sans invalidité supérieur à celui avec invalidité (arrêt du Tribunal fédéral 9C_237/2016 du 24 août 2016 consid. 2.2 et les références). Une simple comparaison de pourcentage peut suffire lorsque l’assuré dispose d’une capacité résiduelle de travail dans son activité habituelle et qu’aucune autre activité n’est mieux adaptée à ses limitations fonctionnelles. Le taux d’invalidité est alors identique au taux d’incapacité de travail (cf. ATF 114 V 310 consid. 3a ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_562/2022 du 12 septembre 2023 consid. 6 et les références). Selon la jurisprudence, une décision par laquelle l'assurance-invalidité accorde une rente d'invalidité avec effet rétroactif et, en même temps, prévoit l'augmentation, la réduction ou la suppression de cette rente, correspond à une décision de révision au sens de l’art. 17 LPGA (ATF 148 V 321 consid. 7.3.1 ; 145 V 209 consid. 5.3 et les références). L’art. 17 al. 1 LPGA dispose que si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Aux termes de l’art. 88a al. 1 du règlement sur l’assurance-invalidité du 17 janvier 1961 (RS 831.201 - RAI), si la capacité de gain s’améliore, il y a lieu de considérer que ce changement supprime, le cas échéant, tout ou partie de son droit aux prestations dès qu’on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu’un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine soit à craindre. En l’espèce, dès lors que la recourante a conservé après l’accident son activité habituelle de couturière dans l’entreprise familiale, qui était partiellement adaptée à ses limitations fonctionnelles, et qu’elle était âgée de 62 ans en 2020, il n’était pas exigible de lui faire changer d’activité, les chances d’en trouver une plus adaptée apparaissant très faibles.”

“Altersjahr zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Massgebender Zeitpunkt für die Frage nach der zumutbaren Selbsteingliederung ist bei der Revision eines bestehenden Rentenanspruchs nach Art. 17 ATSG das Alter im Zeitpunkt des Erlasses der Revisionsverfügung (vgl. Urteil des BGer 8C_104/2021 vom 27. Juni 2022 E. 7.3.2 [Urteil zur Publikation vorgesehen] in: SVR 11/2022 IV Nr. 52 S. 169). Der Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen entsteht frühestens mit der Unterstellung unter die obligatorische oder die freiwillige Versicherung und endet spätestens mit dem Ende der Versicherung (Art. 9 Abs. 1bis IVG). Die Durchführung von beruflicher Eingliederungsmassnahmen bedingt, dass die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 145 V 266 E. 4.2 und 5). Die Vorinstanz hat die Revisionsverfügung am 2. Oktober 2020 erlassen (vgl. IVSTA-act. 290). Im einschlägigen Zeitpunkt hatte der Beschwerdeführer sowohl bereits das”

“April 2021 insoweit anders präsentiert, als dass lediglich noch ein Teilrepair und nicht mehr eine vollständige Fixierung der Sehnen möglich war. Allerdings ist eine entsprechende Veränderung nur dann zu berücksichtigen, wenn von einer veränderten Befundlage auszugehen ist. Dr. med. J____ legt jedoch nicht dar, inwiefern diese Veränderung von Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sein könnte und unterlässt es, sich betreffend die Arbeitsfähigkeit zu äussern. Hinzu kommt, dass Dr. med. J____ im März 2022 selbst angibt, seitens des RAD seien sämtliche Beschwerden und Krankheiten des Beschwerdeführers berücksichtigt worden. Schliesslich weckt auch die von Dr. med. H____ im November 2021 attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers keine Zweifel an der Beurteilung des RAD, da Dr. med. H____ seine Einschätzung nicht begründet. 6.4. Insgesamt ist ergeben sich somit im Vergleich zum Verfügungszeitpunkt vom 7. Oktober 2014 jeweils im Nachgang zu den erfolgten Operationen Verschlechterungen des Gesundheitszustandes im Sinne von Art. 17 ATSG. 6.5. In arithmetischer Hinsicht ist die Berechnung des Validen- und Invalideneinkommens zu Recht nicht umstritten. Die im Beurteilungszeitraum massgeblichen Veränderungen der medizinischen Ausgangslage wurden seitens der Beschwerdegegnerin im Übrigen unter Anwendung von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) korrekt festgelegt. Dem Beschwerdeführer steht somit ab dem 1. Mai 2019 eine ganze Rente, ab dem 1. September 2019 eine halbe Rente, ab dem 1. Mai 2020 eine ganze Rente, ab dem 1. September 2020 eine halbe Rente, ab dem 1. August 2021 eine ganze Rente und ab dem 1. Dezember 2021 eine halbe Rente zu. 7. 7.1. Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde abzuweisen und die Verfügung vom 18. Juli 2022 zu bestätigen. 7.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.00, zu Lasten des Beschwerdeführers. 7.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen.”

“Ces griefs sont dénués de fondement. En effet, l'application de l'art. 17 LPGA apparaissait d'emblée exclue dès lors que le recourant s'était vu refuser des prestations par une décision entrée en force (cf. consid. 4.1 supra). Par ailleurs, le recourant n'invoque pas une rechute ou des séquelles tardives au sens de l'art. 11 OLAA, soit de nouvelles manifestations en lien avec une atteinte en apparence guérie (cf. ATF 118 V 293 consid. 2c et les références), mais des preuves nouvelles destinées à établir des faits qui auraient déjà pu être retenus dans le cadre de la première demande de prestations ayant trouvé son épilogue dans l'arrêt du 22 août 2012 et qui ne pouvaient dès lors être invoqués que par une demande de révision procédurale. Or une telle demande était clairement irrecevable en tant qu'elle était adressée à l'intimée, comme l'a relevé à juste titre la cour cantonale (cf. consid. 4.2 in fine supra). Il s'ensuit que le recours doit être rejeté.”

“Das hypothetische Erwerbseinkommen sei spätestens ab 1. August 2016 aus der Berechnung zu nehmen. Dem Beschwerdeführer ist ab Anspruchsbeginn ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden. Im Rahmen der dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrundeliegenden Revision ist keine Anpassung des hypothetischen Erwerbseinkommens erfolgt. Dies ist auch richtig gewesen, denn es ist nicht ersichtlich, dass per 1. August 2016 (oder in der Zeit davor) eine Sachverhaltsveränderung eingetreten wäre, die es erlaubt hätte, die Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens in einem Revisionsverfahren zu überprüfen. Entgegen der Auffassung des Bundesgerichts ist im Rahmen einer periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen keine umfassende Überprüfung aller Berechnungsgrundlagen möglich. Die periodische Überprüfung der Ergänzungsleistungen bezweckt lediglich, allfällige Hinweise auf revisionsrechtlich relevante Veränderungen aufzufinden. Findet sich ein solcher Hinweis, wird ein Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG eröffnet. Mangels Revisionsgrund (Art. 17 Abs. 2 ATSG) ist es im vorliegenden Verfahren somit nicht möglich, die Rechtmässigkeit der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für den Ehemann zu überprüfen. Dem Beschwerdeführer ist ab 1. August 2016 somit weiterhin ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der bisherigen Höhe (Fr. 25'720.-- pro Jahr) anzurechnen. Gemäss Art. 11 Ab. 1 lit. f ELG werden Familienzulagen als Einnahmen angerechnet. Die Beschwerdegegnerin hat die Familienzulagen per 1. August 2016 von Fr. 20'400.-- auf Fr. 18'000.-- pro Jahr reduziert. Gemäss einer Verfügung der Familienausgleichskasse vom 25. August 2016 hat der Anspruch auf Familienzulagen im August 2016 insgesamt Fr. 23'400.-- (pro Jahr) betragen (je Fr. 250.-- für B.___, C.___ und D.___ und je Fr. 200.-- für die anderen sechs Kinder; EL-act. 39-9, D. 1). Entsprechend dieser Verfügung müssten in der EL-Berechnung für den August 2016 Familienzulagen von Fr. 20'400.-- pro Jahr berücksichtigt werden, da D.”

“November 2016 ein Ertrag aus dem Sparguthaben von Fr. 13.-- anzurechnen ist. Die Beschwerdegegnerin hat ab Anspruchsbeginn (Juni 2013) den Eigenmietwert der selbstbewohnten Liegenschaft in der Anspruchsberechnung berücksichtigt. Der Mietwert der selbstbewohnten Liegenschaft ist zuletzt im August 2014 neu geschätzt und die Anspruchsberechnung entsprechend angepasst worden (EL-act. 114 und 117, D. 1). Eine Neubeurteilung der Schätzung erfolgt in der Regel alle zehn Jahre (Art. 6 Abs. 1 des Gesetzes über die Durchführung der Grundstückschätzung, sGS 814.1). Bei den Liegenschaftserträgen dürfte somit seit dem 1. August 2014 keine Veränderung eingetreten sein. Nach der Auffassung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen wäre der Eigenmietwert weder als Ausgaben- noch als Einnahmenposition zu berücksichtigen (siehe z.B. Entscheid vom 1. Juli 2014, EL 2013/23). Da es sich bei dem diesem Beschwerdeverfahren zugrunde liegenden Verwaltungsverfahren jedoch um ein reines Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG gehandelt hat, besteht im vorliegenden Verfahren keine Möglichkeit, die Rechtmässigkeit der Anrechnung des Eigenmietwertes in der Anspruchsberechnung zu überprüfen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt hat, da nicht alle Einnahmen- und Ausgabenpositionen der Anspruchsberechnung im Zeitraum 1. August 2016 bis 31. Juli 2017 sowie ab 1. August 2017 mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Kinder, deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, fallen für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht (Art. 9 Abs. 4 ELG). Nachdem die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt haben wird, wird sie die entsprechenden Vergleichsrechnungen vornehmen. Demnach ist der angefochtene Einspracheentscheid in teilweiser Gutheissung der Beschwerde (hinsichtlich des bundesrechtlichen, die ordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teils) und des Rekurses (hinsichtlich des kantonalrechtlichen, die ausserordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teils) aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.”

“Details zu dieser Personengruppe auf S. 2 der Mitteilungen Nr. 460) würden die Witwerrenten nunmehr gemäss Art. 23 AHVG gewährt und über das 18. Altersjahr des jüngsten Kindes hinaus ausbezahlt. Die Leistungen seien also nicht mehr zeitlich befristet und erlöschten nur bei Tod, Wiederverheiratung oder Entstehung des Anspruchs auf eine höhere AHV-Altersrente bzw. Rente der Invalidenversicherung. Witwer, deren Renten aufgrund einer am 11. Oktober 2022 rechtskräftigen Verfügung nicht mehr gezahlt würden, seien von dieser Übergangsregelung nicht betroffen. Da eine Änderung der Gesetzeslage oder Rechtsprechung keinen Grund für eine Wiedererwägung darstelle, seien Anträge auf Wiederaufleben einer Witwerrente, die vor dem 11. Oktober 2022 aufgrund der Volljährigkeit des Kindes erloschen und über die rechtskräftig verfügt worden sei, demzufolge abzulehnen. 5. Nachdem sich die tatsächlichen Grundlagen des ursprünglichen Aufhebungsentscheids offensichtlich nicht (nachträglich) geändert haben, fällt eine Revision im Sinn von Art. 17 Abs. 2 ATSG ausser Betracht (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 17 ATSG N 9 f.). Als mögliche Rückkommenstitel sind Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) und Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) ins Auge zu fassen. Beide Bestimmungen regeln die Abänderung von formell rechtskräftigen Entscheiden; erfasst werden sowohl formelle Verfügungen und Einspracheentscheide als auch rechtsbeständig gewordene Entscheide im formlosen Verfahren nach Art. 51 ATSG (Flückiger, Basler Komm., Basel 2020, Art. 53 ATSG N 8 mit Verweis auf BGE 143 V 105 E. 2.1). 6. 6.1. Demnach stellt sich – unter Ausdehnung des Streitgegenstands (E. 3) – zunächst die Frage, ob die Beschwerdegegnerin verpflichtet gewesen wäre, die ursprüngliche Rentenaufhebung einer prozessualen Revision im Sinn von Art. 53 Abs. 1 ATSG zu unterziehen. 6.2. Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art.”

“Nachdem sich die tatsächlichen Grundlagen des ursprünglichen Aufhebungsentscheids offensichtlich nicht (nachträglich) geändert haben, fällt eine Revision im Sinn von Art. 17 Abs. 2 ATSG ausser Betracht (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 17 ATSG N 9 f.). Als mögliche Rückkommenstitel sind Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) und Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) ins Auge zu fassen. Beide Bestimmungen regeln die Abänderung von formell rechtskräftigen Entscheiden; erfasst werden sowohl formelle Verfügungen und Einspracheentscheide als auch rechtsbeständig gewordene Entscheide im formlosen Verfahren nach Art. 51 ATSG (Flückiger, Basler Komm., Basel 2020, Art. 53 ATSG N 8 mit Verweis auf BGE 143 V 105 E. 2.1).”

“Nachdem sich die tatsächlichen Grundlagen des ursprünglichen Aufhebungsentscheids offensichtlich nicht (nachträglich) geändert haben, fällt eine Revision im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG ausser Betracht (vgl. Ueli Kieser, a.a.O., Art. 17 N 9 f.). Als mögliche Rückkommenstitel sind jedoch Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) und Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) ins Auge zu fassen. Beide Bestimmungen regeln die Abänderung von formell rechtskräftigen Entscheiden; erfasst werden sowohl formelle Verfügungen und Einspracheentscheide als auch rechtsbeständig gewordene Entscheide im formlosen Verfahren nach Art. 51 ATSG (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.1). Zu prüfen ist zunächst, ob die Beschwerdegegnerin verpflichtet gewesen wäre, die ursprüngliche Rentenaufhebung einer prozessualen Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG zu unterziehen.”

“15 hochgerechnet auf ein Vollzeitpensum] würde ein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren, noch vermag die zusätzliche Gewährung des maximal zulässigen leidensbedingten Abzugs von 25 % einen Rentenanspruch zu begründen (Invaliditätsgrad von gerundet 13 %).     Selbst unter Heranziehung des anlässlich der ersten IV-Anmeldung errechneten Valideneinkommens bei der Y.___ AG (vgl. Urk. 6/12) von Fr. 74'006.75 im Jahr 2015 (Urk. 6/24 und Urk. 6/25) und dieses nominallohnangepasst bis ins Jahr 2020 (vgl. Bundesamt für Statistik, T 39, Lohnentwicklung Männer: 2015 Index 2226; 2020 Index 2298), was ein Valideneinkommen von rund Fr. 76'400.-- ergäbe, würde nach Vornahme der Invaliditätsbemessung ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von rund 16 % resultieren, welcher auch bei Gewährung des maximal zulässigen leidensbedingten Abzugs von 25 % keinen Rentenanspruch zu begründen vermöchte (Invaliditätsgrad von gerundet 37 %).     Daraus folgt, dass seit der als Vergleichsbasis herangezogenen Verfügung vom 23. Oktober 2015 (Urk. 6/35) keine im Sinne von Art. 17 ATSG für den Anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (vgl. vorstehend E. 1.5).”

“Zu wiederholen ist, dass Anlass zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG jede (wesentliche) Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente gibt, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff.; Urteil 9C_297/2016 vom 7. April 2017 E. 2.1, nicht publ. in: BGE 143 V 77, aber in: SVR 2017 IV Nr. 51 S. 152; MEYER/ REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Rz. 27 zu Art. 30-31 IVG). Demgegenüber ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105; 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).”

“Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede (wesentliche) Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben oder eine wesentliche Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts eingetreten ist (BGE 144 I 28 E. 2.2 S. 30; 144 I 21 E. 2.2 S. 24; 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f.; 117 V 198 E. 3b S. 199). Liegt ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 S.10 f. mit weiteren Hinweisen).”

“Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1). Unerheblich unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 S. 11; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1). Auch eine neue Verwaltungs- oder Gerichtspraxis rechtfertigt grundsätzlich keine Revision des laufenden Rentenanspruchs zum Nachteil des Versicherten (BGE 135 V 201 E.”

“Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 S. 10; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1). Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).”

“Vu ce qui précède, l'arrêt attaqué n'est pas contraire au droit dans son résultat, en tant qu'il aboutit à la réduction de la demi-rente à un quart de rente (art. 28 al. 2 LAI; art. 17 al. 1 LPGA). Le recours est infondé.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“16 LPGA, applicabile per il rinvio dell'art. 28a cpv. 1 LAI (nella versione in vigore fino al 31 dicembre 2021), per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui, dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, in una situazione equilibrata del mercato del lavoro (reddito da invalido) è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido (reddito da valido; metodo generale del confronto dei redditi). 5.7 L'assicurazione svizzera per l'invalidità risarcisce peraltro, e di principio, soltanto la perdita economica che deriva da un danno alla salute fisica o psichica dovuto a malattia o infortunio, non la malattia o la conseguente incapacità lavorativa. 6. Dal momento che è entrata nel merito della seconda domanda di rendita presentata dall'insorgente il 15 maggio 2019, all'autorità inferiore incombeva, in analogia ad una revisione ai sensi dell'art. 17 LPGA (nella versione in vigore fino al 31 dicembre 2021), di esaminare se tra la situazione esistente al momento dell'ultima decisione cresciuta in giudicato che è stata oggetto di un esame materiale del diritto alla rendita, nel caso di specie la decisione del 25 marzo 2014, e la situazione al momento dell'emanazione della decisione impugnata, del 1° febbraio 2021, è intervenuta una significativa modifica del grado d'invalidità (cfr. sentenze del TF 9C_421/2014 del 21 luglio 2014 consid. 3 e 9C_418/2010 del 29 agosto 2011 consid. 4.2 e 4.3; cfr. pure sentenza del TAF C-1967/2021 del 16 novembre 2021 consid. 5). 7. 7.1 Secondo l'art. 17 cpv. 1 LPGA (nella versione in vigore fino al 31 dicembre 2021), se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. Il cpv. 2 della stessa norma prevede che ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modifica.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Anlass zur Rentenrevision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).     Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E.”

“Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG ist unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität (vgl. Art. 28a IVG) zur Anwendung gelangt (BGE 144 I 21 E. 2.2). Die in einem bestimmten Zeitpunkt massgebende Methode der Invaliditätsbemessung präjudiziert die künftige Rechtsstellung der versicherten Person somit grundsätzlich nicht (vgl. BGE 117 V 198 E. 3b, 113 V 273 E. 1a, 104 V 148; vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, Rn 27 f. zu Art. 30–31).”

“Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).     Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E.”

“Tel est le cas lorsque la capacité de travail s'améliore grâce à l'accoutumance ou à une adaptation au handicap (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Une amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré n'est déterminante pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où l'on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.2 et les références). Il n'y a pas matière à révision lorsque les circonstances sont demeurées inchangées et que le motif de la suppression ou de la diminution de la rente réside uniquement dans une nouvelle appréciation du cas (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Un motif de révision au sens de l'art. 17 LPGA doit clairement ressortir du dossier. La réglementation sur la révision ne saurait en effet constituer un fondement juridique à un réexamen sans condition du droit à la rente (arrêt du Tribunal fédéral des assurances I 111/07 du 17 décembre 2007 consid. 3 et les références). Le simple fait qu'un diagnostic ne soit plus retenu à la suite d'un examen ultérieur ne saurait justifier, à lui seul, la révision du droit à la rente, dans la mesure où un tel constat ne permet pas d'exclure l'existence d'une appréciation différente d'un état de fait qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé. Une modification sensible de l'état de santé ne saurait être admise que si le nouveau diagnostic est corroboré par un changement clairement objectivé de la situation clinique et par l'amélioration, voire la disparition des limitations fonctionnelles précédemment décrites (arrêts du Tribunal fédéral 9C_860/2015 du 1er juin 2016 consid. 4.3 ; cf. également 9C_353/2020 du 5 mai 2021 consid. 2.2 et les références).”

“1 RAI, si la capacité de gain ou la capacité d’accomplir les travaux habituels de l’assuré s’améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d’aide découlant de son invalidité s’atténue, ce changement n’est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu’à partir du moment où on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu’un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine soit à craindre. Conformément à l’art. 88bis al. 2 let. a RAI, la diminution ou la suppression de la rente, de l’allocation pour impotent ou de la contribution d’assistance prend effet au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision. 6.2 Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l’art. 17 LPGA (ATF 149 V 91 consid. 7.5 et les références). La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important. Tel est le cas lorsque la capacité de travail s'améliore grâce à l'accoutumance ou à une adaptation au handicap (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Une amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré n'est déterminante pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où l'on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid.”

“Tel est le cas lorsque la capacité de travail s'améliore grâce à l'accoutumance ou à une adaptation au handicap (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Une amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré n'est déterminante pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où l'on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.2 et les références). Il n'y a pas matière à révision lorsque les circonstances sont demeurées inchangées et que le motif de la suppression ou de la diminution de la rente réside uniquement dans une nouvelle appréciation du cas (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Un motif de révision au sens de l'art. 17 LPGA doit clairement ressortir du dossier. La réglementation sur la révision ne saurait en effet constituer un fondement juridique à un réexamen sans condition du droit à la rente (arrêt du Tribunal fédéral des assurances I 111/07 du 17 décembre 2007 consid. 3 et les références). Le simple fait qu'un diagnostic ne soit plus retenu à la suite d'un examen ultérieur ne saurait justifier, à lui seul, la révision du droit à la rente, dans la mesure où un tel constat ne permet pas d'exclure l'existence d'une appréciation différente d'un état de fait qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé. Une modification sensible de l'état de santé ne saurait être admise que si le nouveau diagnostic est corroboré par un changement clairement objectivé de la situation clinique et par l'amélioration, voire la disparition des limitations fonctionnelles précédemment décrites (arrêts du Tribunal fédéral 9C_860/2015 du 1er juin 2016 consid. 4.3 ; cf. également 9C_353/2020 du 5 mai 2021 consid. 2.2 et les références).”

“Le recourant ne conteste les décisions litigieuses qu’en ce qui concerne la suppression des rentes et conclut à l’octroi de rentes partielles dès le 1er septembre 2022. Le litige porte ainsi sur le droit du recourant à une rente d’invalidité au-delà du 31 août 2022. 4.             Selon la jurisprudence, une décision par laquelle l'assurance-invalidité accorde une rente d'invalidité avec effet rétroactif et, en même temps, prévoit l'augmentation, la réduction ou la suppression de cette rente, correspond à une décision de révision au sens de l’art. 17 LPGA (ATF 148 V 321 consid. 7.3.1 ; 145 V 209 consid. 5.3 et les références). 4.1 L’art. 17 al. 1 LPGA dispose que la rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage (let. a) ou atteint 100% (let. b). 4.2 Tout changement important des circonstances, propre à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l’art. 17 LPGA (ATF 149 V 91 consid. 7.5 et les références). La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important. Tel est le cas lorsque la capacité de travail s'améliore grâce à l'accoutumance ou à une adaptation au handicap (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Une amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré n'est déterminante pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où l'on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid.”

“7 LPGA, est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à la santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles (al 1). Seules les conséquences de l’atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d’une incapacité de gain. De plus, il n’y a incapacité de gain que si celle-ci n’est pas objectivement surmontable (al. 2 en vigueur dès le 1er janvier 2008). 3.2 Selon l’art. 28b al. 1 LAI, la quotité de la rente est fixée en pourcentage d’une rente entière. Pour un taux d’invalidité de 42%, la quotité de la rente est de 30% (art. 28b al. 4 LAI). 3.3 L’art. 17 al. 1 LPGA dispose que la rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré : a.    subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou b.    atteint 100%. Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l’art. 17 LPGA (ATF 149 V 91 consid. 7.5 et les références). La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important. Tel est le cas lorsque la capacité de travail s'améliore grâce à l'accoutumance ou à une adaptation au handicap (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Une amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré n'est déterminante pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où l'on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid.”

“Le recourant fait également grief à l'intimé d’avoir retenu une première modification de son état de santé entraînant une réduction de la rente entière à un trois quarts de rente dès le 1er mars 2021, et une seconde modification de son état de santé justifiant la suppression de la rente à partir du 1er avril 2021. 9.1 Selon la jurisprudence, une décision par laquelle l'assurance-invalidité accorde une rente d'invalidité avec effet rétroactif et, en même temps, prévoit l'augmentation, la réduction ou la suppression de cette rente, correspond à une décision de révision au sens de l’art. 17 LPGA (ATF 148 V 321 consid. 7.3.1 ; 145 V 209 consid. 5.3). L'art 17 al. 1 LPGA dispose, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021, que si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l’art. 17 LPGA (ATF 149 V 91 consid. 7.5 et les références). La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important. Tel est le cas lorsque la capacité de travail s'améliore grâce à l'accoutumance ou à une adaptation au handicap (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Le fardeau de la preuve quant à une amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.2 et les références). Selon l'art. 88a al. 1 RAI, si la capacité de gain ou la capacité d’accomplir les travaux habituels de l’assuré s’améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d’aide découlant de son invalidité s’atténue, ce changement n’est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu’à partir du moment où on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période.”

“Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.2 et les références). Un motif de révision a été retenu notamment lorsqu’une méthode différente d’évaluation de l’invalidité s’applique (arrêt du Tribunal fédéral 8C_716/2022 du 5 juillet 2023 consid. 4.2), lors d’un changement de poste de travail (arrêt du Tribunal fédéral 9C_33/2016 du 16 août 2016 consid. 8.1) et lorsqu’une mesure de réadaptation a réussi (arrêt du Tribunal fédéral 9C_231/2016 du 1er juin 2016 consid. 2.1). En revanche, il n'y a pas matière à révision lorsque les circonstances sont demeurées inchangées et que le motif de la suppression ou de la diminution de la rente réside uniquement dans une nouvelle appréciation du cas (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Un motif de révision au sens de l'art. 17 LPGA doit clairement ressortir du dossier. La réglementation sur la révision ne saurait en effet constituer un fondement juridique à un réexamen sans condition du droit à la rente (arrêt du Tribunal fédéral I 111/07 du 17 décembre 2007 consid. 3 et les références). Le simple fait qu'un diagnostic ne soit plus retenu à la suite d'un examen ultérieur ne saurait justifier, à lui seul, la révision du droit à la rente, dans la mesure où un tel constat ne permet pas d'exclure l'existence d'une appréciation différente d'un état de fait qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé. Une modification sensible de l'état de santé ne saurait être admise que si le nouveau diagnostic est corroboré par un changement clairement objectivé de la situation clinique et par l'amélioration, voire la disparition des limitations fonctionnelles précédemment décrites (arrêts du Tribunal fédéral 9C_860/2015 du 1er juin 2016 consid. 4.3 ; 9C_353/2020 du 5 mai 2021 consid. 2.2 et les références). Les constatations et conclusions médicales dans le cadre d’une révision doivent porter précisément sur les changements survenus par rapport à l’atteinte à la santé et à ses effets depuis l’appréciation médicale antérieure déterminante.”

“Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.2 et les références). Un motif de révision a été retenu notamment lorsqu’une méthode différente d’évaluation de l’invalidité s’applique (arrêt du Tribunal fédéral 8C_716/2022 du 5 juillet 2023 consid. 4.2), lors d’un changement de poste de travail (arrêt du Tribunal fédéral 9C_33/2016 du 16 août 2016 consid. 8.1) et lorsqu’une mesure de réadaptation a réussi (arrêt du Tribunal fédéral 9C_231/2016 du 1er juin 2016 consid. 2.1). En revanche, il n'y a pas matière à révision lorsque les circonstances sont demeurées inchangées et que le motif de la suppression ou de la diminution de la rente réside uniquement dans une nouvelle appréciation du cas (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Un motif de révision au sens de l'art. 17 LPGA doit clairement ressortir du dossier. La réglementation sur la révision ne saurait en effet constituer un fondement juridique à un réexamen sans condition du droit à la rente (arrêt du Tribunal fédéral I 111/07 du 17 décembre 2007 consid. 3 et les références). Le simple fait qu'un diagnostic ne soit plus retenu à la suite d'un examen ultérieur ne saurait justifier, à lui seul, la révision du droit à la rente, dans la mesure où un tel constat ne permet pas d'exclure l'existence d'une appréciation différente d'un état de fait qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé. Une modification sensible de l'état de santé ne saurait être admise que si le nouveau diagnostic est corroboré par un changement clairement objectivé de la situation clinique et par l'amélioration, voire la disparition des limitations fonctionnelles précédemment décrites (arrêts du Tribunal fédéral 9C_353/2020 du 5 mai 2021 consid. 2.2 et les références ; 9C_860/2015 du 1er juin 2016 consid. 4.3). Les constatations et conclusions médicales dans le cadre d’une révision doivent porter précisément sur les changements survenus par rapport à l’atteinte à la santé et à ses effets depuis l’appréciation médicale antérieure déterminante.”

“Lorsqu’une modification de l’état de fait déterminante sous l’angle du droit à la prestation (inexactitude ultérieure sur les faits) survient après le prononcé d’une décision initiale exempte d’erreur, une adaptation peut, le cas échéant, être effectuée dans le cadre d’une révision de la rente au sens de l’art. 17 al. 1 LPGA. Si la décision est fondée sur une application erronée du droit (application initiale erronée), il y a lieu d’envisager une révocation sous l’angle de la reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA). Enfin, il peut arriver qu’une modification des fondements juridiques déterminants intervienne après le prononcé de la décision (ATF 135 V 215 consid. 4.1; 127 V 10 consid. 4b). 5.2 L’art. 17 al. 1 LPGA dispose que la rente d’invalidité est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d’invalidité de l’assuré : a.    subit une modification d’au moins 5 points de pourcentage, ou b.    atteint 100%. 5.2.1 Tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l’art. 17 LPGA (ATF 149 V 91 consid. 7.5 et les références). La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important. Tel est le cas lorsque la capacité de travail s’améliore grâce à l’accoutumance ou à une adaptation au handicap (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Une amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d’accomplir les travaux habituels de l’assuré n’est déterminante pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu’à partir du moment où l’on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu’un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid.”

“Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.2 et les références). Un motif de révision a été retenu notamment lorsqu’une méthode différente d’évaluation de l’invalidité s’applique (arrêt du Tribunal fédéral 8C_716/2022 du 5 juillet 2023 consid. 4.2), lors d’un changement de poste de travail (arrêt du Tribunal fédéral 9C_33/2016 du 16 août 2016 consid. 8.1) et lorsqu’une mesure de réadaptation a réussi (arrêt du Tribunal fédéral 9C_231/2016 du 1er juin 2016 consid. 2.1). En revanche, il n'y a pas matière à révision lorsque les circonstances sont demeurées inchangées et que le motif de la suppression ou de la diminution de la rente réside uniquement dans une nouvelle appréciation du cas (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Un motif de révision au sens de l'art. 17 LPGA doit clairement ressortir du dossier. La réglementation sur la révision ne saurait en effet constituer un fondement juridique à un réexamen sans condition du droit à la rente (arrêt du Tribunal fédéral I 111/07 du 17 décembre 2007 consid. 3 et les références). Le simple fait qu'un diagnostic ne soit plus retenu à la suite d'un examen ultérieur ne saurait justifier, à lui seul, la révision du droit à la rente, dans la mesure où un tel constat ne permet pas d'exclure l'existence d'une appréciation différente d'un état de fait qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé. Une modification sensible de l'état de santé ne saurait être admise que si le nouveau diagnostic est corroboré par un changement clairement objectivé de la situation clinique et par l'amélioration, voire la disparition des limitations fonctionnelles précédemment décrites (arrêts du Tribunal fédéral 9C_860/2015 du 1er juin 2016 consid. 4.3 ; 9C_353/2020 du 5 mai 2021 consid. 2.2 et les références). Les constatations et conclusions médicales dans le cadre d’une révision doivent porter précisément sur les changements survenus par rapport à l’atteinte à la santé et à ses effets depuis l’appréciation médicale antérieure déterminante.”

“Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.2 et les références). Un motif de révision a été retenu notamment lorsqu’une méthode différente d’évaluation de l’invalidité s’applique (arrêt du Tribunal fédéral 8C_716/2022 du 5 juillet 2023 consid. 4.2), lors d’un changement de poste de travail (arrêt du Tribunal fédéral 9C_33/2016 du 16 août 2016 consid. 8.1) et lorsqu’une mesure de réadaptation a réussi (arrêt du Tribunal fédéral 9C_231/2016 du 1er juin 2016 consid. 2.1). En revanche, il n'y a pas matière à révision lorsque les circonstances sont demeurées inchangées et que le motif de la suppression ou de la diminution de la rente réside uniquement dans une nouvelle appréciation du cas (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Un motif de révision au sens de l'art. 17 LPGA doit clairement ressortir du dossier. La réglementation sur la révision ne saurait en effet constituer un fondement juridique à un réexamen sans condition du droit à la rente (arrêt du Tribunal fédéral I 111/07 du 17 décembre 2007 consid. 3 et les références). Le simple fait qu'un diagnostic ne soit plus retenu à la suite d'un examen ultérieur ne saurait justifier, à lui seul, la révision du droit à la rente, dans la mesure où un tel constat ne permet pas d'exclure l'existence d'une appréciation différente d'un état de fait qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé. Une modification sensible de l'état de santé ne saurait être admise que si le nouveau diagnostic est corroboré par un changement clairement objectivé de la situation clinique et par l'amélioration, voire la disparition des limitations fonctionnelles précédemment décrites (arrêts du Tribunal fédéral 9C_860/2015 du 1er juin 2016 consid. 4.3 ; 9C_353/2020 du 5 mai 2021 consid. 2.2 et les références). Les constatations et conclusions médicales dans le cadre d’une révision doivent porter précisément sur les changements survenus par rapport à l’atteinte à la santé et à ses effets depuis l’appréciation médicale antérieure déterminante.”

“S’il constate que le degré d’invalidité n’a pas changé depuis le prononcé de la précédente décision entrée en force (rejetant la demande de rente ou de révision de la rente), il rejette la demande. Dans le cas contraire, il doit en outre examiner si le degré d’invalidité permet d’ouvrir ou augmenter le droit à la rente. En cas de recours, le même devoir d’examen matériel incombe au juge (ATF 117 V 198 consid. 3a ; MEYER/ REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4e éd., 2022, n. 122 ad art. 30 LAI). 4.2 L’art. 17 al. 1 LPGA dispose que la rente d’invalidité est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d’invalidité de l’assuré : a. subit une modification d’au moins 5 points de pourcentage, ou b. atteint 100%. 4.2.1 Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l’art. 17 LPGA (ATF 149 V 91 consid. 7.5 et les références). La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important. Tel est le cas lorsque la capacité de travail s’améliore grâce à l’accoutumance ou à une adaptation au handicap (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Une amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d’accomplir les travaux habituels de l’assuré n’est déterminante pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu’à partir du moment où l’on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu’un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid.”

“1 et les références). Une amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d’accomplir les travaux habituels de l’assuré n’est déterminante pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu’à partir du moment où l’on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu’un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI). Le fardeau de la preuve quant à cette amélioration de la capacité de travail incombe à l’administration (arrêt du Tribunal fédéral 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.2 et les références). En revanche, il n’y a pas matière à révision lorsque les circonstances sont demeurées inchangées et que le motif de la suppression ou de la diminution de la rente réside uniquement dans une nouvelle appréciation du cas (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les références). Un motif de révision au sens de l’art. 17 LPGA doit clairement ressortir du dossier. La réglementation sur la révision ne saurait en effet constituer un fondement juridique à un réexamen sans condition du droit à la rente (arrêt du Tribunal fédéral I 111/07 du 17 décembre 2007 consid. 3 et les références). Le simple fait qu’un diagnostic ne soit plus retenu à la suite d’un examen ultérieur ne saurait justifier, à lui seul, la révision du droit à la rente, dans la mesure où un tel constat ne permet pas d’exclure l’existence d’une appréciation différente d’un état de fait qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé. Une modification sensible de l’état de santé ne saurait être admise que si le nouveau diagnostic est corroboré par un changement clairement objectivé de la situation clinique et par l’amélioration, voire la disparition des limitations fonctionnelles précédemment décrites (arrêts du Tribunal fédéral 9C_860/2015 du 1er juin 2016 consid. 4.3 ; également 9C_353/2020 du 5 mai 2021 consid. 2.2 et les références). 4.2.2 La base de comparaison déterminante dans le temps pour l’examen d’une modification du degré d’invalidité lors d’une révision de la rente est constituée par la dernière décision entrée en force qui repose sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conformes au droit (ATF 147 V 167 consid.”

“Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht vom 15. August 2024 (720 24 105) Invalidenversicherung Mit der am 1. Dezember 2017 beschlossenen Änderung der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 und der dazu ergangenen Übergangsbestimmungen, in Kraft ab 1. Januar 2018, wird für Teilerwerbstätige, die sich zusätzlich im Aufgabenbereich Haushalt betätigen, ein neues Berechnungsmodell statuiert (Art. 27 bis Abs. 2 bis 4 IVV). Die Revision der Invalidenrente erfolgte sowohl in Nachachtung von Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 1. Dezember 2017 als auch gestützt auf Art. 17 ATSG. Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Andreas Blattner, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiberin Christina Markiewicz Parteien A. , Beschwerdeführerin, vertreten durch Dr. Marco Chevalier, Rechtsanwalt, Elisabethenstrasse 28, Postfach 425, 4010 Basel gegen IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Beschwerdegegnerin Betreff IV-Rente A. Die 1962 geborene A. war zuletzt als Reinigungsfachfrau und Dolmetscherin tätig. Am 24. Juni 1998 meldete sie sich unter Angabe von anhaltenden Beschwerden nach einem Sturz am 7. Juni 1993 in eine ungesicherte Dole bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 14. Januar 2000 sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) A. gestützt auf das bidisziplinäre Gutachten mit rheumatologischem Teilgutachten von Dr. med. B. vom 30. Juli 1999 sowie psychiatrischem Teilgutachten von Dr. med. C. vom 31. August 1999 und einem ermittelten Invaliditätsgrad von 50 % in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode mit den Anteilen 52 % Erwerb (Einschränkung 50 %) und 48 % Haushalt (Einschränkung 50 %) eine halbe Invalidenrente ab 1.”

“Es sei daher für die Berechnung des Invaliditätsgrades sowohl beim Validen-, als auch beim Invalideneinkommen auf die LSE TA1, Anforderungsniveau 1 abzustellen. Gemäss der gutachterlich festgestellten 50% Arbeitsunfähigkeit resultiere daraus im Rahmen des Prozentvergleichs eine halbe Invalidenrente. 2.3. Streitig und zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht eine massgeblich relevante Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers verneint hat. 3. 3.1. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so prüft die IV-Stelle eine neue Anmeldung nur dann, wenn glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 IVV). 3.2. Tritt die Verwaltung wie vorliegend auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und zu prüfen, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist (BGE 130 V 71, 73 E. 3.1.). Sie hat somit analog einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen. Gemäss dieser Bestimmung wird eine Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer versicherten Person erheblich verändert. Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, namentlich eine Veränderung des Gesundheitszustands (BGE 141 V 9, 10 f. E. 2, BGE 134 V 131, 132 E. 3 und BGE 130 V 343. 349 f. E. 3.5 mit Hinweisen). Die bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen”

“Secondo la giurisprudenza per il raffronto dei redditi sono determinanti le circostanze esistenti al momento dell'(eventuale) inizio del diritto alla rendita ed i redditi da valido e da invalido devono però essere rilevati sulla medesima base temporale e la valutazione deve tenere conto di eventuali modifiche dei redditi di paragone intervenute fino alla resa della decisione e suscettibili di incidere sul diritto alla rendita (cfr. DTF 129 V 222).                                  2.2.   Per costante giurisprudenza quando l’amministrazione con un’unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative x art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).   L’art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d’invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta.   I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche a proposito dell’art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).                                      Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art. 88a cpv. 1 OAI). Analogamente, in caso di aggravamento dell'incapacità al guadagno, occorre tener conto del cambiamento determinante il diritto a prestazioni, non appena esso perdura da tre mesi senza interruzione notevole. L’art. 29bis è applicabile per analogia (art. 88a cpv. 2 OAI).   Queste norme sono applicabili non soltanto in caso di revisione della rendita, ma anche di assegnazione con effetto retroattivo di una prestazione limitata nel tempo (STF 8C_94/2013 dell’8 luglio 2013 consid. 4.1 e STFA 29 maggio 1991 nella causa St.”

“Per costante giurisprudenza, quando l’amministrazione con un’u-nica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).                                            L’art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d’invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta.                                          I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche a proposito dell’art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).                                          Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art. 88a cpv. 1 OAI). Analogamente, in caso di aggravamento dell'incapacità al guadagno, occorre tener conto del cambiamento determinante il diritto a prestazioni, non appena esso perdura da tre mesi senza interruzione notevole. L’art. 29bis è applicabile per analogia (art. 88a cpv. 2 OAI).                                            Queste norme sono applicabili non soltanto in caso di revisione della rendita, ma anche di assegnazione con effetto retroattivo di una prestazione limitata nel tempo (STF 8C_94/2013 dell’8 luglio 2013 consid.”

“Per costante giurisprudenza, quando l’amministrazione con un’unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STF I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).                                            L’art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d’invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta.                                          I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche a proposito dell’art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).                                          Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art. 88a cpv. 1 OAI). Analogamente, in caso di aggravamento dell'incapacità al guadagno, occorre tener conto del cambiamento determinante il diritto a prestazioni, non appena esso perdura da tre mesi senza interruzione notevole. L’art. 29bis è applicabile per analogia (art. 88a cpv. 2 OAI).                                            Queste norme sono applicabili non soltanto in caso di revisione della rendita, ma anche di assegnazione con effetto retroattivo di una prestazione limitata nel tempo (STF 8C_94/2013 dell’8 luglio 2013 consid.”

“Per costante giurisprudenza, quando l’amministrazione con un’unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).                                     L’art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d’invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta.                                   I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche a proposito dell’art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).                                   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art. 88a cpv. 1 OAI). Analogamente, in caso di aggravamento dell'incapacità al guadagno, occorre tener conto del cambiamento determinante il diritto a prestazioni, non appena esso perdura da tre mesi senza interruzione notevole. L’art. 29bis è applicabile per analogia (art. 88a cpv. 2 OAI).                                   Queste norme sono applicabili non soltanto in caso di revisione della rendita, ma anche di assegnazione con effetto retroattivo di una prestazione limitata nel tempo (STF 8C_94/2013 dell’8 luglio 2013 consid. 4.”

“Fehlen die in Art. 17 Abs. 1 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Rentenverfügung allenfalls nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 144 I 103 E. 2.2 S. 105, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 13 E. 8.2).”

“Eine vom Versicherungsorgan wiedererwägungsweise vorgenommene Rentenaufhebung darf gegebenenfalls vom angerufenen Gericht gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG bestätigt werden, wenn dessen Voraussetzungen erfüllt sind und das rechtliche Gehör dazu gewährt worden ist (Urteil 9C_162/2020 vom 16. September 2020 E. 3 mit Hinweisen). Die Vorinstanz wird gestützt auf die vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts prüfen, ob im Zeitpunkt der am 25. Februar 2019 verfügten Rentenaufhebung ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorlag und die Selbsteingliederung zumutbar war (vgl. dazu in BGE 145 V 209 nicht publ. E. 2.2 des Urteils 8C_494/2018 vom 6. Juni 2019 und Urteil 8C_597/2019 vom 12. Dezember 2019 E. 2). Hernach wird sie über die Beschwerde der A.________ gegen die Verfügung vom 25. Februar 2019 neu entscheiden.”

“Eine Rentenherabsetzung bedarf mit Blick auf die Verfügung vom 30. Oktober 2012 (Zusprache einer ganzen Invalidenrente) eines Rückkommenstitels. Dafür fallen in concreto alternativ die materielle Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (dazu nachfolgende E. 4.3) und die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG (dazu nachfolgende E. 4.4) in Betracht (vgl. Urteile 9C_212/2021 vom 22. Oktober 2021 E. 4.2; 8C_594/2019 vom 28. Mai 2020 E. 2.2; 8C_214/2019 vom 27. Juni 2019 E. 4.3).”

“Eine Invalidenrente kann gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG (Anpassung an geänderte tatsächliche Verhältnisse), Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) oder Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) - mit Wirkung ex nunc et pro futuro oder allenfalls ex tunc (Art. 88bis Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961) - herabgesetzt oder aufgehoben werden (Ulrich Meyer, Die Abänderung formell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994 S. 337 ff.). Nachdem eine einlässliche materielle Prüfung der Leistungsansprüche des Beschwerdeführers mit einer vertieften Abklärung des medizinischen Sachverhalts letztmals im Rahmen der am 10. Juni 2011 in die Wege geleiteten Revision (IV-Dok 56) und der in der Folge gestützt auf die Ergebnisse der gerichtlichen Begutachtung durch die Dres. C.____ und F.____ vom 29. November 2014 bzw. 16. März 2015 (IV-Dok 123) ergangenen Beurteilung durch das Urteil des Kantonsgerichts vom 11. Juni 2015 erfolgt ist, fällt für eine allfällige Einstellung der bisher ausgerichteten IV-Rente der Rückkommenstitel einer Wiedererwägung gemäss Art.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Die Antwort auf diese Streitfrage richtet sich zunächst nach dem Verhältnis zwischen der periodischen (jährlichen) Neuberechnung und der ausserordentlichen, im Lauf des Kalenderjahrs stattfindenden Anpassung: Zum einen ist die jährliche Ergänzungsleistung periodisch zu überprüfen (Art. 25 Abs. 1 lit. d und Art. 30 ELV). Dabei können die Berechnungsgrundlagen ohne Bindung an die früher verwendeten Faktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden (BGE 141 V 255 E. 1.3; Urteil 9C_480/2018 vom 30. Januar 2019 E. 2.3 mit Hinweisen). Insofern sind die Verfügungen über Ergänzungsleistungen unter dem Jahr grundsätzlich rechtsbeständig. Zum andern ist eine Anpassung (Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung) im Laufe des Kalenderjahres (abgesehen von den Rückkommensgründen der prozessualen Revision und Wiedererwägung [Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG]) jedoch im Rahmen von Art. 17 Abs. 2 ATSG (materielle Revision der Dauerleistung bei erheblich verändertem Sachverhalt) oder Art. 25 Abs. 1 ELV (bei einer Veränderung in den persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen) zulässig (Urteile 9C_52/2015 vom 3. Juli 2015 E. 2.2.2; 8C_94/2007 vom 15. April 2008 E. 4.2). Die periodische Neuberechnung ermöglicht eine Gesamtbeurteilung auf aktualisierter Basis, die Anpassung nach Art. 25 ELV fokussiert auf eine bestimmte anspruchserhebliche Sachverhaltsänderung. Bei der nächsten periodischen Neuberechnung wird grundsätzlich jede voraussichtlich längere Zeit dauernde wesentliche Verminderung oder Erhöhung der anerkannten Ausgaben oder anrechenbaren Einnahmen erfasst (Art. 25 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 lit. d ELV). Die Meldeobliegenheit steht folglich im Hinblick auf eine unterjährige Anpassung (Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV) in einem - auch zeitlich - betont engen Zusammenhang mit der umzusetzenden Sachverhaltsänderung. Dies kommt denn auch in der Auflage zum Ausdruck, die anspruchserhebliche Änderung sei "unverzüglich" zu melden (Art.”

“Auch für die Revision der Ergänzungsleistung (zufolge einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen) sind die auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen massgebend (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). Mithin ist aus der Zweiteilung der Ergänzungsleistungen in jährliche Ergänzungsleistung und Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (BGE 142 V 457 E. 4.2.2) gerade nicht abzuleiten, dass Art. 14 Abs. 6 ELG einen monatlichen Einnahmenüberschuss meint und die vorübergehenden Heimkosten im Monat ihrer Entstehung umgehend gedeckt sein müssten. Hier wie dort ist der Existenzbedarf nicht unterjährig zu bestimmen, sondern anhand der Verhältnisse im ganzen Vorjahr oder laufenden Jahr (vgl. JÖHL/USINGER-EGGER, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, Rz. 237 Fn. 1063), jedenfalls soweit nicht eine prozessuale Revision oder Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG), eine materielle Revision der Dauerleistung bei erheblich verändertem Sachverhalt (Art. 17 Abs. 2 ATSG) oder (bei der jährlichen Ergänzungsleistung) eine Anpassung an veränderte persönliche oder wirtschaftliche Verhältnisse im Lauf des Kalenderjahres (Art. 25 Abs. 1 ELV) angezeigt ist (vgl. Urteil 9C_52/2015 vom 3. Juli 2015 E. 2.2.2).”

“Für das Jahr 2012 erhöht es sich um zwei Drittel von 25’400 – 25’000 = 400 Franken, also um 267 Franken, für das Jahr 2013 erhöht es sich um zwei Drittel von 25’613 – 25’171 = 442 Franken, also um 295 Franken, und für das Jahr 2014 sinkt es um zwei Drittel von 26’143 – 25’613 = 530 Franken, also um 353 Franken. Für das Jahr 2015 ergibt sich ein um zwei Drittel von 26’270 – 25’720 = 550 Franken, also ein um 367 Franken tieferes Einnahmentotal. Der Ehemann der Beschwerdeführerin hat in der Zeit ab Februar 2007 zunächst stark schwankende Einnahmen erzielt: Für gewisse Zeiträume hat er eine Arbeitslosenentschädigung bezogen, für andere Zeiträume ist ihm ein Unfalltaggeld ausgerichtet worden, in wieder anderen Zeiträumen hat er einen Lohn als Angestellter erzielt, phasenweise ist ihm ein Krankentaggeld ausgerichtet worden, zeitweise hat er ein Erwerbseinkommen als Selbständigerwerbender erzielt und teilweise haben sich diese verschiedenen Phasen überschnitten. Das Versicherungsgericht hat jede dieser Veränderungen der Einnahmensituation als einen Revisionsgrund im Sinne des Art. 17 Abs. 2 ATSG qualifiziert, da diese Veränderungen nicht nur zu einer betraglichen Modifikation der Einnahmensituation des Ehepaares, sondern auch zu einem Wechsel der massgebenden gesetzlichen Grundlage für die Anrechnung des entsprechenden Einkommens (z.B. von Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG zu Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG) geführt haben. Das Bundesgericht hat dieses Vorgehen mit dem folgenden Wortlaut als bundesrechtswidrig bezeichnet: „Augenfällig bundesrechtswidrig ist sodann die monatliche statt grundsätzlich jährliche Anspruchsberechnung“ (E. 5 in fine). Damit kann das Bundesgericht nur die teils für jeden Monat neu vorgenommenen Revisionen der Ergänzungsleistung durch das Versicherungsgericht gemeint haben, denn das Bundesgericht hat – trotz seines missverständlichen Hinweises auf den Art. 9 ELG – zweifellos erkannt, dass das Versicherungsgericht mit Jahreszahlen und nicht mit Monatszahlen gerechnet hatte. Da das Bundesgericht es unterlassen hat darzulegen, was am Entscheid EL 2019/54 „bundesrechtswidrig“ sein soll, lässt sich seine Behauptung nicht nachvollziehen, zumal der Art.”

“Dezember 2016 zugrundeliegenden Anspruchsberechnung berücksichtigt worden war, denn damals war das Erwerbseinkommen des Jahres 2015 (Fr. 14'187.--, act. G 3.2.13-2) berücksichtigt worden. Der EL-Anspruch ab 1. Januar 2017 hat ursprünglich der Minimalgarantie von Fr. 437.-- entsprochen. Mit der Verfügung vom 17. Juni 2020 ist er neu auf Fr. 0.-- festgesetzt worden. Im angefochtenen Einspracheentscheid hat die Beschwerdegegnerin das Erwerbseinkommen erneut korrigiert und ab 1. Januar 2017 wiederum eine Ergänzungsleistung in der Höhe der Minimalgarantie von Fr. 437.-- zugesprochen. Ob die Berichtigung der Verfügung vom 19. Dezember 2016 von erheblicher Bedeutung gewesen ist, kann erst nach der Überprüfung der revisionsweisen Neufestsetzung des EL-Anspruchs ab 1. Januar 2017 beurteilt werden, denn erst dann steht fest, wie hoch der EL-Anspruch ab 1. Januar 2017 gewesen ist. Im Folgenden ist somit zu prüfen, ob Neufestsetzung des EL-Anspruchs ab 1. Januar 2017 im angefochtenen Einspracheentscheid korrekt gewesen ist. Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG wird eine formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Laut Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV ist die jährliche Ergänzungsleistung bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Die jährliche Ergänzungsleistung ist im Fall von Abs. 1 lit. c bei einer Verminderung des Ausgabenüberschusses spätestens auf den Beginn des Monats, der auf die neue Verfügung folgt, neu zu verfügen; vorbehalten bleibt die Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht (Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV).   Als Einnahmen werden zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- übersteigen, angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG). Das jährliche Erwerbseinkommen wird ermittelt, indem vom Bruttoerwerbseinkommen die ausgewiesenen Gewinnungskosten sowie die einkommensabhängigen obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge abgezogen werden (Art.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“La recourante ne peut dès lors pas se prévaloir d’une violation de son droit d’être entendue, d’autant moins qu’elle a encore l’occasion de faire valoir tous ses arguments et griefs dans le cadre de la présente procédure de recours, de telle sorte que le recours sera rejeté sous cet angle. 4. Dispositions applicables en cas de nouvelle demande 4.1. Selon l’art. 87 al. 3 du règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité (RAI ; RS 831.20), lorsque la rente ou l’allocation pour impotent a été refusée parce que le degré d’invalidité était insuffisant ou parce qu’il n’y avait pas d’impotence, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l’al. 2 sont remplies. D’après cet alinéa, lorsqu’une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l’invalidité, l’impotence, ou l’étendue du besoin de soins découlant de l’invalidité de l’assuré s’est modifiée de manière à influencer ses droits. Les principes régissant la révision selon l’art. 17 LPGA étant applicables par analogie aux cas prévus à l’art. 87 RAI, il doit en aller de même s'agissant d'une nouvelle demande, comme ici. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. 4.2. Tout changement important de circonstances, propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à une rente, peut donner lieu à une révision de celle-ci. La rente peut aussi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d’exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 130 V 349 consid. 3.5 ; 126 V 75 ; VSI 2000 p. 314 consid. 1b). Une simple appréciation différente d’un état de fait, qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé, n’appelle en revanche pas à une révision au sens de l’art.”

“Nach der Rechtsprechung ist bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente nebst der Revisionsbestimmung des Art. 17 Abs. 1 ATSG die Regelung in Art. 88a Abs. 1 IVV über die Änderung des Leistungsanspruchs bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit analog anzuwenden, wenn noch vor Erlass der ersten Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist (Urteil 8C_36/2019 vom 30 April 2019 E. 5). Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Dabei ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes revidierbar, sondern beispielsweise auch bei einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit durch eine Anpassung an die Behinderung (BGE 141 V 9 E. 2.3). Vorliegend haben sich die tatsächlichen Verhältnisse durch die Pensionierung des Ehemannes der Beschwerdeführerin wesentlich geändert, indem dieser nun langfristig über erweiterte Kapazitäten zur Mithilfe im Haushalt verfügt.”

“Nach der Rechtsprechung sind bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV) analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_399/2016 vom 18. Januar 2017 E. 4.8.1). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten und damit der für die Abstufung oder Befristung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt des Rentenbeginns mit demjenigen im – nach Massgabe des analog anwendbaren Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzenden – Zeitpunkt der Anspruchsänderung (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 8C_375/2017 vom 25. August 2017 E. 2.2 und 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweis).”

“Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).     Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).     Nach der Rechtsprechung sind bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV) analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_399/2016 vom 18. Januar 2017 E. 4.8.1). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten und damit der für die Abstufung oder Befristung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt des Rentenbeginns mit demjenigen im – nach Massgabe des analog anwendbaren Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzenden – Zeitpunkt der Anspruchsänderung (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 8C_375/2017 vom 25. August 2017 E. 2.2 und 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweis).”

“Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 S. 263 mit Hinweisen). Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich verändert haben oder eine wesentliche Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts eingetreten ist (BGE 144 I 28 E. 2.2 S. 30; 144 I 21 E. 2.2 S. 24; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f.). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; Urteil 9C_226/2013 vom 4. September 2013 mit weiteren Hinweisen).”

“Bei der hier vorliegenden Neuanmeldung zum Leistungsbezug handelt es sich nicht um eine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG. Gleichwohl zielt auch eine Neuanmeldung auf eine erneute Prüfung des Leistungsanspruchs aufgrund veränderter Verhältnisse ab. Dementsprechend knüpft das Gesetz das Eintreten auf eine Neuanmeldung an dieselben Voraussetzungen, wie sie auch im Falle eines Revisionsgesuchs gelten (Art. 87 Abs. 4 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961 in Verbindung mit Art. 87 Abs. 3 IVV; zur Prüfung der Eintretensfrage vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a; BGE 109 V 114 E. 2b, BGE 109 V 264 f. E. 3). Ebenfalls besteht im Rahmen der materiell-rechtlichen Anspruchsprüfung eine grundsätzliche Analogie zwischen einer Neuanmeldung und einer Revision nach Art. 17 ATSG (BGE 130 V 64). Hier wie dort hat die Verwaltung im Wesentlichen gleich vorzugehen, und treffen die IV-Stelle im Wesentlichen dieselben materiellen Abklärungs- und Prüfungspflichten (BGE 109 V 115 E. 2b; BGE 117 V 198 E. 3a). Dies gilt auch in zeitlicher Hinsicht, weshalb der relevante Vergleichszeitraum hinsichtlich der materiellen Anspruchsprüfung im Neuanmeldungsverfahren analog zu einer Rentenrevision nach Art.”

“Bien qu'elle n'ait pas indiqué les règles applicables à cette demande, on se trouve dans l'éventualité prévue à l'art. 87 al. 2 RAI en liaison avec l'art. 17 LPGA. En l'absence de décision administrative rendue sur ce point, il n'appartenait pas aux premiers juges d'allouer à ce stade des mesures d'ordre professionnel, car l'examen d'une telle demande ressortit à l'administration à qui la cause doit être retournée afin qu'elle y donne les suites idoines (cf. art. 87 al. 2 et 3 RAI), en prenant notamment en considération la nouvelle évaluation du professeur B.________. En tant qu'il ordonne d'emblée la mise en oeuvre de telles mesures, le jugement attaqué est donc contraire au droit, de sorte que le recours de l'office AI s'avère bien fondé.”

“L'autorité administrative doit dès lors vérifier, avant de réduire ou de supprimer une rente d'invalidité, si la capacité médico‑théorique retrouvée se traduit par un degré d'invalidité inférieur correspondant ou s'il y a lieu d'éclaircir la situation pour examiner si la mise en œuvre de mesures d'intégration est une condition préalable. Cette étape de l'examen n'entraîne pas d'autres démarches administratives lorsque l'auto‑intégration conduit directement à la mise en œuvre de la capacité fonctionnelle nouvellement acquise sur le marché du travail; c’est le cas s'il existait déjà une capacité de travail résiduelle considérable, de sorte que le gain de capacité pertinent pour la demande n'entraîne guère un besoin supplémentaire d'intégration (arrêt TF 9C_128/2013 du 4 novembre 2013 consid. 4.1). En revanche, la circonstance exceptionnelle de la nécessité de mesures professionnelles habilitantes préalables doit être considérée comme remplie si la réduction ou la suppression de la rente d'invalidité concerne un assuré qui a atteint l'âge de 55 ans ou qui a perçu la rente pendant plus de 15 ans (arrêts TF 9C_128/2013 consid. 4.1 du 4 novembre 2013 consid. 4.1; 9C_228/2010 du 26 avril 2011 consid. 3.3 à 3.5; arrêt TC FR 605 2020 47 du 21 mars 2021, consid. 2.5) 3. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. 3.1. Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision. La rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d'exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 109 V 108 consid. 3b; 107 V 219 consid. 2; 105 V 29 et les références; VSI 1996 p. 188 consid. 2d). Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient lorsque la décision initiale de rente a été rendue avec les circonstances régnant à l'époque du prononcé de la décision litigieuse (ATF 130 V 351 consid.”

“2 LPGA), du droit à la rente concerne une personne assurée qui est âgée de 55 ans révolus ou qui a bénéficié d'une rente pendant quinze ans au moins. Cette jurisprudence, qui est également applicable lorsque l’on statue sur la limitation ou l’échelonnement en même temps que sur l’octroi de la rente (ATF 145 V 209 consid. 5), ne signifie pas que la personne assurée peut se prévaloir d'un droit acquis dans le cadre d'une procédure de révision ou de reconsidération ; il est seulement admis qu'une réadaptation par soi-même ne peut pas, sauf exception, être exigée d'elle en raison de son âge ou de la durée du versement de la rente. Dans de telles situations, l’Office de l’assurance-invalidité doit vérifier dans quelle mesure l’assuré a besoin de la mise en œuvre de mesures d’ordre professionnel, même si ce dernier a recouvré une capacité de travail et indépendamment du taux d’invalidité qui subsiste (TF 9C_211/2021 du 5 novembre 2021 consid. 3.1 et les arrêts cités). En cas d'allocation à titre rétroactif d'une rente limitée et/ou échelonnée dans le temps – tout comme lors de la révision selon l'art. 17 LPGA du droit à une rente existante –, il faut se fonder sur le moment du prononcé de la décision pour déterminer si l'âge de référence de 55 ans est atteint (ATF 148 V 321 consid. 7.3). c) En l’occurrence, dans l’hypothèse où l’instruction à mener par l’OAI conduirait à conclure à l’existence d’une récupération d’une capacité de travail ayant un impact sur le droit à la rente, il appartiendra encore à l’OAI d’examiner la nécessité de mettre en œuvre des mesures d’ordre professionnel, et le cas échéant de les mettre en œuvre, avant de procéder à la réduction ou la suppression de la rente. 6. a) Le recours est par conséquent admis. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art.”

“Dans le cadre de l'application de la méthode mixte d'évaluation de l'invalidité, il faut tenir compte du fait qu'il convient d'opérer une stricte séparation entre l'exercice d'une activité lucrative et l'accomplissement des travaux habituels et qu'une mesure de reclassement ne peut avoir d'effets que sur l'exercice de l'activité lucrative ; il suit de là que le degré d'invalidité minimal exigé par la jurisprudence ne doit être atteint que dans cette part d'activité et non résulter du degré d'invalidité globale (arrêt du TF du 18.09.2015 [9C_177/2015] cons. 4.2). En l’espèce, si l’invalidité globale qui ressort de la décision attaquée est de 14,48 %, l’invalidité dans la part active de 60 % est de 24,14 %. Ce taux est suffisant pour ouvrir le droit à un reclassement. Le grief est bien fondé. b/aa) Le grief peut aussi être compris comme une critique de la décision attaquée en ce qu’elle n’examine pas la nécessité de mettre en œuvre des mesures d’ordre professionnel préalablement à la suppression de la rente. La jurisprudence considère en effet qu’il existe des situations dans lesquelles il convient d’admettre que des mesures d’ordre professionnel sont nécessaires, malgré l’existence d’une capacité de travail médico-théorique. Il s’agit des cas dans lesquels la réduction ou la suppression, par révision (art. 17 LPGA) ou reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA), du droit à la rente concerne une personne assurée qui est âgée de 55 ans révolus ou qui a bénéficié d’une rente pendant quinze ans au moins. Le moment décisif pour l’examen de l’âge de référence de 55 ans est celui du prononcé de la décision de l’office AI (ATF 148 V 321). Cette jurisprudence, qui est également applicable lorsqu’il est statué sur la limitation et/ou l’échelonnement en même temps que sur l’octroi de la rente (ATF 145 V 209 cons. 5), ne signifie pas que la personne assurée peut se prévaloir d’un droit acquis ; il est seulement admis qu’une réadaptation par soi-même ne peut, sauf exception, être exigée d’elle en raison de son âge ou de la durée du versement de la rente. Dans de telles situations, l’office AI doit vérifier dans quelle mesure l’assuré a besoin de la mise en œuvre de mesures d’ordre professionnel, même si ce dernier a recouvré une capacité de travail et indépendamment du taux d’invalidité qui subsiste (arrêt du TF du 25.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG, sog. "Wiedererwägung"). Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (sog. "Rentenrevision"). Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, werden gemäss lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; in Kraft seit 1. Januar 2012; SchlBest. IVG) innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind.”

“En dérogation à l'art. 17 al. 1 LPGA susmentionné, la let. a des dispositions finales de la 6e révision de l'AI (premier volet ; ci-après : dispositions finales) a introduit le 1er janvier 2012 une procédure de réexamen particulière pour les rentes octroyées jusqu'alors en raison d'un syndrome sans pathogenèse ni étiologie claires et sans constat de déficit organique. Selon l'al. 1 de la let. a précitée, ces rentes devront être réexaminées dans un délai de trois ans à compter de l'entrée en vigueur du premier volet de la 6e révision de l'AI, soit à compter du 1er janvier”

“a des dispositions finales de la 6e révision de l'AI (premier volet ; ci-après : dispositions finales) a introduit le 1er janvier 2012 une procédure de réexamen particulière pour les rentes octroyées jusqu'alors en raison d'un syndrome sans pathogenèse ni étiologie claires et sans constat de déficit organique lequel se caractérise par le fait que ni la pathologie ni l'étiologie ne peuvent être prouvées ou expliquées d'une manière suffisante d'un point de vue médical. A titre d'exemple, l'on peut citer les troubles somatoformes douloureux ou la fibromyalgie (cf. TF 8C_174/2017 du 5 février 2018 consid. 3.2.2 ; 8C_654/2014 du 6 mars 2015 en référence à l'ATF 139 V 547 consid. 9.4). Selon l'al. 1 de ces dispositions finales, les rentes versées en raison d'un syndrome sans pathogenèse ni étiologie claires et sans constat de déficit organique devront être réexaminées dans un délai de trois ans à compter de l'entrée en vigueur de la présente modification. Si les conditions visées à l'art. 7 LPGA ne sont pas remplies - parce que l'incapacité de gain est considérée comme surmontable (cf. consid. 5.1 ci-dessus) - la rente sera réduite ou supprimée, même si les conditions de l'art. 17 al. 1 LPGA ne sont pas remplies - parce que l'état de santé ou la situation professionnelle de la personne assurée ne se sont pas modifiés notablement. Le Tribunal fédéral a considéré que cette disposition est conforme à la Constitution fédérale (Cst., RS 101) et à la Convention européenne des droits de l'homme (CEDH ; RS 0.101 ; ATF 139 V 547). L'al. 4 des dispositions finales précise que le réexamen des rentes ne s'applique pas aux personnes qui ont atteint 55 ans au moment de l'entrée en vigueur de la présente modification, ou qui touchent une rente de l'assurance-invalidité depuis plus de 15 ans au moment de l'ouverture de la procédure de révision. 6.2 6.2.1 Dans l'arrêt de renvoi C-186/2015 (AI pce 268), le TAF a considéré que la demi-rente de la recourante pouvait être réexaminée en vertu des dispositions finales de la 6e révision de l'AI (cf. consid. 13.1 à 13.3). Il a en particulier noté que la demi-rente d'invalidité de la recourante avait été octroyée, lors de la décision initiale du 11 mars 2002, pour un syndrome sans pathogenèse ni étiologie claires et sans constat de déficit organique au sens de l'al.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Diese Grundsätze gelten auch dann, wenn der versicherten Person eine befristete Rente zugesprochen wurde und sie sich in der Folge wieder bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldet (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_269/2021 vom 9. Juli 2021).”

“Die Vorinstanz hat die massgebenden Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und zur Erwerbsunfähigkeit (vgl. Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG), namentlich bei psychischen Erkrankungen (BGE 143 V 418; 141 V 281), sowie zum für die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers (Art. 6 Abs. 1 UVG) erforderlichen natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 129 V 177 E. 3.1; 115 V 133) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die Bestimmungen zum Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG) und eine Integritätsentschädigung (Art. 24 f. UVG; Art. 36 UVV; Anhang 3 zur UVV). Richtig sind ferner die Ausführungen zur Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10; 133 V 108) und zu den allgemein beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 352 E. 3a S. 351). Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass bei einem Rückfall oder Spätfolgen die Revision der Rente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf den Zeitpunkt vorzunehmen ist, in dem von der Fortsetzung der (wiederaufgenommenen) ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten ist, mithin auf den Zeitpunkt hin, in welchem ein zweiter Fallabschluss vorgenommen werden kann (ANDRÉ NABOLD, Basler Kommentar Unfallversicherungsgesetz, 2019, N. 21 zu Art. 21 UVG mit Hinweis auf BGE 140 V 65 E. 4.2 S. 69).”

“Die Vorinstanz hat die massgebenden Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und zur Erwerbsunfähigkeit (vgl. Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG), namentlich bei psychischen Erkrankungen (BGE 143 V 418; 141 V 281), sowie zum für die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers (Art. 6 Abs. 1 UVG) erforderlichen natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 129 V 177 E. 3.1; 115 V 133) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die Bestimmungen zum Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG) und eine Integritätsentschädigung (Art. 24 f. UVG; Art. 36 UVV; Anhang 3 zur UVV). Richtig sind ferner die Ausführungen zur Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10; 133 V 108) und zu den allgemein beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 352 E. 3a S. 351). Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass bei einem Rückfall oder Spätfolgen die Revision der Rente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf den Zeitpunkt vorzunehmen ist, in dem von der Fortsetzung der (wiederaufgenommenen) ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten ist, mithin auf den Zeitpunkt hin, in welchem ein zweiter Fallabschluss vorgenommen werden kann (ANDRÉ NABOLD, Basler Kommentar Unfallversicherungsgesetz, 2019, N. 21 zu Art. 21 UVG mit Hinweis auf BGE 140 V 65 E. 4.2 S. 69).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Die Beschwerdegegnerin verneinte den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers zuletzt mit Verfügungen vom”

“Eine Rente nach BVG (d.h. aus obligatorischer beruflicher Vorsorge) ist unter denselben materiellen Voraussetzungen wie eine Rente der Invalidenversicherung revisionsweise anzupassen oder aufzuheben, was sich für den Fall der Aufhebung bereits aus Art. 26 Abs. 3 BVG (in der aktuellen Version und in den älteren Fassungen) ergibt (BGE 143 V 434 E. 2.3; 133 V 67 E. 4.3.1). Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente der Invalidenversicherung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG; vgl. auch BGE 141 V 9 E. 2.3).”

“1 La novelle du 21 juin 2019 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) est entrée en vigueur le 1er janvier 2021. Dans la mesure où le présent recours n’était pas pendant à cette date, il est soumis au nouveau droit (art. 82a LPGA). 2.2 Quant aux modifications du 19 juin 2020 de la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20), entrées en vigueur le 1er janvier 2022, elles sont applicables. En effet, en cas de changement de règles de droit, la législation applicable est en principe celle en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1). Les dispositions de la LAI seront ainsi citées dans leur teneur actuelle. Déposé dans les forme et délai prévus par la loi (art. 56ss LPGA), le recours est recevable. 3.             Le litige porte sur la question de savoir si à la suite de la demande de révision de la recourante, l’intimé était en droit de réduire sa rente à 1/4 ou si la recourante était fondée à prétendre à une rente d’invalidité entière. 3.1 L’art. 17 al. 1 LPGA dispose que si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Il convient ici de relever que l’entrée en vigueur de l’art. 17 LPGA, le 1er janvier 2003, n’a pas apporté de modification aux principes jurisprudentiels développés sous le régime de l’ancien art. 41 LAI, de sorte que ceux-ci demeurent applicables par analogie (ATF 130 V 343 consid. 3.5). 3.2 Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l’art. 17 LPGA. La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important (ATF 134 V 131 consid. 3 ; ATF 130 V 343 consid. 3.5). Tel est le cas lorsque la capacité de travail s’améliore grâce à une accoutumance ou à une adaptation au handicap (ATF 141 V 9 consid.”

“1 de la de loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56 ss LPGA et 62 ss LPA). 2.               2.1 Le 1er janvier 2022, sont entrées en vigueur les modifications de la LAI du 19 juin 2020 (développement continu de l’AI ; RO 2021 705). En cas de changement de règles de droit, la législation applicable reste, en principe, celle en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits et le juge se fonde, en règle générale, sur l'état de fait réalisé à la date déterminante de la décision litigieuse (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 132 V 215 consid. 3.1.1 et les références). En l’occurrence, le litige porte sur le droit à l’augmentation du quart de rente d’invalidité du recourant à une rente entière dès janvier 2019 en raison d’une aggravation de son état de santé qui serait survenue antérieurement au 31 décembre 2021, de sorte que les dispositions légales applicables seront citées dans leur ancienne teneur. 2.2 L’art. 17 al. 1 LPGA dispose que si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l’art. 17 LPGA. La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important (ATF 134 V 131 consid. 3; 130 V 343 consid. 3.5). Tel est le cas lorsque la capacité de travail s'améliore grâce à une accoutumance ou à une adaptation au handicap (ATF 141 V 9 consid. 2.3; arrêt du Tribunal fédéral 9C_622/2015 consid. 4.1). Il n'y a pas matière à révision lorsque les circonstances sont demeurées inchangées et que le motif de la suppression ou de la diminution de la rente réside uniquement dans une nouvelle appréciation du cas (ATF 141 V 9 consid.”

“L'application de cette méthode se justifie lorsque les salaires avant et/ou après invalidité ne peuvent pas être déterminés, lorsque l'activité exercée précédemment est encore possible (en raison par exemple du contrat de travail qui n'a pas été résilié), ou encore lorsque cette activité offre de meilleures possibilités de réintégration professionnelle, en raison, par exemple, d'un salaire sans invalidité supérieur à celui avec invalidité (arrêt du Tribunal fédéral 9C_237/2016 du 24 août 2016 consid. 2.2 et les références). Une simple comparaison de pourcentage peut suffire lorsque l’assuré dispose d’une capacité résiduelle de travail dans son activité habituelle et qu’aucune autre activité n’est mieux adaptée à ses limitations fonctionnelles. Le taux d’invalidité est alors identique au taux d’incapacité de travail (cf. ATF 114 V 310 consid. 3a ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_562/2022 du 12 septembre 2023 consid. 6 et les références). Selon la jurisprudence, une décision par laquelle l'assurance-invalidité accorde une rente d'invalidité avec effet rétroactif et, en même temps, prévoit l'augmentation, la réduction ou la suppression de cette rente, correspond à une décision de révision au sens de l’art. 17 LPGA (ATF 148 V 321 consid. 7.3.1 ; 145 V 209 consid. 5.3 et les références). L’art. 17 al. 1 LPGA dispose que si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Aux termes de l’art. 88a al. 1 du règlement sur l’assurance-invalidité du 17 janvier 1961 (RS 831.201 - RAI), si la capacité de gain s’améliore, il y a lieu de considérer que ce changement supprime, le cas échéant, tout ou partie de son droit aux prestations dès qu’on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu’un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine soit à craindre. En l’espèce, dès lors que la recourante a conservé après l’accident son activité habituelle de couturière dans l’entreprise familiale, qui était partiellement adaptée à ses limitations fonctionnelles, et qu’elle était âgée de 62 ans en 2020, il n’était pas exigible de lui faire changer d’activité, les chances d’en trouver une plus adaptée apparaissant très faibles.”

“% errechnet (vgl. Beschwerde, S. 6), bestand somit ohne weiteres ein erwerblicher Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG.”

“Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3; 135 V 297 E. 5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/aa). Diese Rechtsprechung ist auch bei einem Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG im Bereich der Unfallversicherung zu beachten (Urteil des Bundesgerichts 8C_90/2011 vom 8. August 2011 E. 5.2). Der Beschwerdeführer dringt mit seinem Vorbringen, wonach erst nach zwei Jahren, das heisst hier frühestens per 1. April 2020, von einem besonders stabilen Arbeitsverhältnis gesprochen werden könne (E. 2.3) nicht durch. Mit Anstellungsverfügung vom 24. Januar 2018 stellte das Universitätsspital C.___ den Beschwerdeführer per 1. April 2018 als Lagerungspfleger OP ein. Das Arbeitsverhältnis wurde auf unbestimmte Zeit abgeschlossen (Urk. 8/325 S. 3-4). Rechtsprechungsgemäss kann ab Anstellungsbeginn per 1. April 2018 auf die konkreten Lohnverhältnisse abgestellt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 669/04 vom 13. Dezember 2005 E. 4). Der Forderung des Beschwerdeführers nach einer rückwirkenden Berücksichtigung seiner tatsächlichen Einkünfte vor seiner Anstellung beim C.___ ab 1. April 2018 (E. 2.3) ist ebenfalls nicht zu folgen. In den Zeiten, in denen der Beschwerdeführer unter dem hypothetischen Invalideneinkommen in der Höhe von Fr.”

“5.6 Concernant les rapports du Dr H._______, sur lesquels la recourante se fonde singulièrement, la Dresse X._______ a exposé d'une manière détaillée et concluante que contrairement à l'avis de ce médecin, qui n'a lui-même pratiqué aucun examen clinique, les documents médicaux cités et produits corroboraient pour l'essentiel les constats des experts de G._______. Plus encore, ils n'établissaient pas de limitations fonctionnelles importantes et de causes organiques à l'origine des problèmes de santé de l'intéressée ; par ailleurs, l'on ne peut pas se fonder uniquement sur les résultats de l'imagerie médicale (cf. ci-dessus). Du reste, l'attestation du médecin selon laquelle l'état de santé de l'intéressée ne s'était pas amélioré depuis de nombreuses années n'est pas déterminante, au regard des dispositions finales de la 6e révision de l'AI applicables, le droit à la rente de l'intéressée pouvant être examiné comme s'il s'agissait d'une première demande de prestations. En dérogation de l'art. 17 al. 1 LPGA, aucune modification de l'état de santé ne doit être établie (cf. consid. 6.1 et 7.1). Le droit à la rente au 1er janvier 2015 étant en cause, le Dr H._______ ne saurait pas non plus tirer d'arguments utiles des anciens rapports médicaux avancés - voir le rapport du 10 février 2004 du Dr AH._______ et les rapports neurologiques des 11 février et 2 août 2013 de la Dresse P._______ - qui concernent la situation antérieure. Ainsi, les rapports du Dr H._______ ne remettent pas en cause les constats des experts de G._______. 11.5.7 En conclusion, les rapports médicaux produits par la recourante n'apportent pas d'éléments nouveaux ou ignorés par les experts de G._______. La différence entre les rapports espagnols, d'une part, et l'expertise de G._______, d'autre part, consiste dans l'appréciation de la capacité de travail de l'intéressée. L'OAIE et ses médecins l'ont remarqué à juste titre. Or, dans la mesure où l'expertise médicale remplit les exigences jurisprudentielles, il appartient à la recourante d'expliquer pour quelles raisons sa version de son incapacité de travail serait plus convaincante.”

“Ferner fällt auf, dass mit der Formulierung, die neuen Diagnosen würden nicht zu einer Änderung des im Gutachten des D.________ festgehaltenen Zumutbarkeitsprofils führen, die RAD-Ärztin offenbar bereits argumentiert, weshalb der Leistungsanspruch erneut abzulehnen sei, was nicht angeht. Zu keiner anderen Sichtweise führt der Verweis der IV-Stelle auf das Urteil BGer 9C_346/2019 vom 6. September 2019 E. 2.1.1. Darin stellte das Bundesgericht fest, weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genüge per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig sei vielmehr eine veränderte Befundlage. Diese Passage bezog sich einzig zu Art. 17 ATSG, jedoch nicht zu dem hier zur Anwendung kommenden Art. 87 IVV. Im besagten Urteil ging es denn auch nicht um die Problematik der "Glaubhaftmachung", sondern um einen normalen Revisionsfall gemäss Art. 17 ATSG. Die IV-Stelle ist somit zu Unrecht auf die Neuanmeldung vom 21. Juli 2020 nicht eingetreten. Auch wenn damit nicht gesagt ist, ob die Beschwerdeführerin allenfalls Anrecht auf eine Rente hat, wäre es an der IV-Stelle gewesen, weitere Abklärungen vorzunehmen.”

“Dennoch wäre zu erwarten, dass eine kritische Auseinandersetzung mit den subjektiven Angaben erfolgt. Aus diesen Gründen hat die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das Gutachten der K____ inklusive des psychiatrischen Gutachtens abgestellt. Das Privatgutachten von Dr. med. I____ und die Vorbringen der Beschwerdeführerin genügen nicht, um Zweifel an diesem Gutachten zu erwecken – zumal bei Parteigutachten ein strenger Massstab gilt (vgl. E. 3.4.). Demzufolge durfte die Beschwerdegegnerin gestützt auf das Gutachten der Gutachterstelle K____ vom 23. Oktober 2020 (IV-Akte 145) davon ausgehen, dass die Beschwerdeführerin in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig wäre. 4.8. Vorliegend wurde der Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 24. Juni 2019 rechtskräftig beurteilt bzw. den Anspruch auf eine Invalidenrente verneint (vgl. auch E. 4.1.). Eine neue andere Beurteilung des Rentenanspruchs wäre vorliegend nur in drei Fällen möglich: Zum einen kann gemäss Art. 17 ATSG, wie unter E. 3.2. ausgeführt, eine Anpassung des Rentenanspruchs dann erfolgen, wenn eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Umstände erfolgt ist, welche zudem geeignet ist, den Rentenanspruch zu beeinflussen (Art. 17 ATSG). Die Beschwerdegegnerin ging bei der Verfügung vom 24. Juni 2019 gestützt auf das Gutachten der MEDAS H____ vom 10. Oktober 2018 davon aus, der Beschwerdeführerin sei eine angepasste Tätigkeit während 8.5 Stunden am Tag, mit einer 20%igen Leistungsminderung zumutbar (vgl. dazu das erwähnte Gutachten, IV-Akte 83, S. 11). Gemäss dem Gutachten der Gutachterstelle K____ vom 23. Oktober 2020 (IV-Akte 145) ist der Beschwerdeführerin eine angepasste Tätigkeit nach wie vor in einem Pensum von 100 % zumutbar (E. 4.3.). Eine rentenrelevante Veränderung des Gesundheitszustands ist somit nicht erkennbar. Der zweite Fall, welcher zu einer neuen, anderen Beurteilung des Rentenanspruchs führen könnte, wäre, wenn ein Revisionsfall gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG vorläge. Nach Art.”

“Aussi, le Tribunal tient pour établi au degré de la vraisemblance prépondérante qu'une activité ménageant le membre inférieur gauche et le membre supérieur gauche peut être exercée. 11.5 C'est ainsi à bon droit que les médecins du service médical interne de l'OAIE ont tenu compte des nouvelles limitations fonctionnelles et de leur répercussion sur la capacité de travail de l'assuré. Ce dernier, qui ne peut plus exercer sa dernière activité lucrative, ne subit pas de réduction de sa capacité de travail dans l'exercice d'un travail plus léger. Le Tribunal se rallie dès lors aux avis des Drs B._______ et L._______ énoncés dans leurs rapports respectifs. Ces derniers ont pleine valeur probante dès lors qu'ils se fondent sur un dossier médical étayé contenant des appréciations médicales résultant d'un examen personnel de l'assuré et permettant l'établissement non lacunaire de l'état de santé stabilisé de celui-ci. 11.6 Il découle de ce qui précède que l'autorité inférieure pouvait se fonder sur l'avis des Drs B._______ et L._______ pour statuer sur la nouvelle demande de prestations, dans le respect de l'art. 17 LPGA, les médecins du service médical interne de l'OAIE disposant de rapports cohérents et motivés de spécialistes ayant examiné l'assuré et tenant notamment compte de ses plaintes et son anamnèse. 11.7 Le Tribunal de céans retient ainsi, au degré de la vraisemblance prépondérante, une incapacité de travail de 100 % dans l'exercice de l'activité habituelle mais de 0% dans celui d'une activité lucrative adaptée. 12. Il reste à déterminer si le taux d'invalidité de 33% dans une activité adaptée à compter du 5 août 2020 peut être confirmé. En l'espèce, l'OAIE n'a pas procédé à une nouvelle comparaison des revenus, constatant dans l'évaluation de l'invalidité du 15 avril 2021 (pce OAIE 157) que la capacité de travail dans les activités adaptées ne s'était pas modifiée depuis la comparaison des revenus réalisée dans le cadre de la procédure close par décision du 18 avril 2013. Dans le cadre de la première demande, le SMR a constaté, dans son avis du 1er novembre 2012, que seules les activités de marche et de station debout, liées à la montée fréquente d'escaliers, à la montée sur des échelles et des échafaudages ainsi qu'à l'exposition au froid et à l'humidité ne pouvaient plus être effectuées.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 12.09.2024 Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 17 ATSG; Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG: Gestützt auf ein beweiskräftiges Gutachten ist von einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers und einer Arbeitsfähigkeit von nunmehr 80 % auszugehen. Fraglich ist, ob das Wartejahr überhaupt erfüllt wurde. Für den Einkommensvergleich sind aufgrund des Abbruchs des Studiums der Maschinentechnik das Kompetenzniveau 3 als Valideneinkommen und das Kompetenzniveau 2 als Invalideneinkommen im Bereich Maschinenbau heranzuziehen, womit ohnehin ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 26 % resultiert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. September 2024, IV 2023/126). Beim Bundesgericht angefochten. Entscheid vom 12. September 2024 Besetzung Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Mirjam Angehrn und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahne Geschäftsnr. IV 2023/126 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Hablützel, schadenanwaelte AG, Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich, gegen IV-Stelle des Kantons St.”

“Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrads verweigert und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so hat sie zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist. Rechtsprechungsgemäss sind die bei einem Revisionsfall geltenden Regeln bei einer Neuanmeldung analog anzuwenden (vgl. die in BGE 130 V 343 nicht publizierte E. 4 des Urteils des EVG vom 30. April 2004, I 626/03, mit Hinweisen). Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers bzw. einer Rentenbezügerin erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (130 V 71 E. 3.2.3).”

“87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961 in Verbindung mit Art. 87 Abs. 2 IVV; zur Prüfung der Eintretensfrage vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a; 109 V 114 E. 2b; 109 V 264 f. E. 3; für die materiellen Voraussetzungen: BGE 130 V 64). Die Gemeinsamkeiten sowohl bei einer Rentenrevision als auch bei einer Neuanmeldung legen es deshalb nahe, die entscheidende Frage nach einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrads nach denselben Grundsätzen zu prüfen. Diesem Zweck kann nur wirksam Rechnung getragen werden, wenn sich die versicherte Person das Ergebnis der letztmaligen materiellen Überprüfung des Rentenanspruchs - mit rechtsgenüglicher Abklärung des Gesundheitszustands und gesetzeskonformer Ermittlung des Invaliditätsgrads - auch im Rahmen eines erneuten Leistungsgesuchs entgegenhalten lassen muss, wobei der relevante Vergleichszeitraum hinsichtlich der materiellen Anspruchsprüfung im Neuanmeldungsverfahren analog zu einer Rentenrevision nach Art. 17 ATSG zu bestimmen ist (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.2). Mit Blick auf die angefochtene Verfügung vom 8. Juni 2020 stellt sich vorliegend deshalb die Frage, ob diese Grundsätze auch im vorliegenden Fall eingehalten worden sind.”

“Bei der hier vorliegenden Neuanmeldung zum Leistungsbezug handelt es sich nicht um eine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG. Gleichwohl zielt auch eine Neuanmeldung auf eine erneute Prüfung des Leistungsanspruchs aufgrund veränderter Verhältnisse ab. Dementsprechend knüpft das Gesetz das Eintreten auf eine Neuanmeldung an dieselben Voraussetzungen, wie sie auch im Falle eines Revisionsgesuchs gelten (Art. 87 Abs. 4 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961 in Verbindung mit Art. 87 Abs. 3 IVV; zur Prüfung der Eintretensfrage vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a; BGE 109 V 114 E. 2b, BGE 109 V 264 f. E. 3). Ebenfalls besteht im Rahmen der materiell-rechtlichen Anspruchsprüfung eine grundsätzliche Analogie zwischen einer Neuanmeldung und einer Revision nach Art. 17 ATSG (BGE 130 V 64). Hier wie dort hat die Verwaltung im Wesentlichen gleich vorzugehen, und treffen die IV-Stelle im Wesentlichen dieselben materiellen Abklärungs- und Prüfungspflichten (BGE 109 V 115 E. 2b; BGE 117 V 198 E. 3a). Dies gilt auch in zeitlicher Hinsicht, weshalb der relevante Vergleichszeitraum hinsichtlich der materiellen Anspruchsprüfung im Neuanmeldungsverfahren analog zu einer Rentenrevision nach Art. 17 ATSG zu bestimmen ist (BGE 133 V 108 E. 5.2).”

“Sachverhalt vor diesem Hintergrund noch nicht genügend abgeklärt worden sei, habe eine Rückweisung an die Vorinstanz zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung zu erfolgen. 2.3. Streitig und zu prüfen ist demnach, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht gestützt auf die vorliegenden Unterlagen mit Verfügung vom 21. August 2020 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu Recht verneint hat. 3. 3.1. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so prüft die IV-Stelle eine neue Anmeldung nur dann, wenn glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 IVV). 3.2. Tritt die Verwaltung wie vorliegend auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und zu prüfen, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist (BGE 130 V 71, 73 E. 3.1.). Sie hat somit analog einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen. Gemäss dieser Bestimmung wird eine Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer versicherten Person erheblich verändert. Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, namentlich eine Veränderung des Gesundheitszustands (BGE 141 V 9, 10 f. E. 2, BGE 134 V 131, 132 E. 3 und BGE 130 V 343. 349 f. E. 3.5 mit Hinweisen). Die bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhalts ist unerheblich und stellt keinen Revisionsgrund dar (BGE 115, V 308, 313 E. 4a/bb, BGE 112 V 371, 372 E. 2b, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_25/2014 vom 12. November 2014 E. 3.2.). 3.3. Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bei einer Rentenrevision bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht (BGE 133 V 108, 114 E.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Gemäss vorstehenden Erwägungen besteht keine Veranlassung zur Einleitung eines neuen Abklärungsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdegegnerin trat demgemäss mit Verfügung vom 22. September 2020 zu Recht nicht auf das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ein.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1). Wurde ein Rentengesuch jedoch zufolge Nichtablaufs der Wartezeit rechtskräftig abgewiesen, so darf die Verwaltung im Hinblick auf ein neues Gesuch nicht geltend machen, die Invalidität habe nicht zugenommen (vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, S. 442 Rz 120 mit Hinweis auf BGE 97 V 58 E. 2).     Die IV-Stelle Schwyz verneinte den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 29. August 2018 mit der Begründung, innerhalb der einjährigen Wartefrist habe die volle Arbeitsfähigkeit wieder erreicht werden können (Urk. 15/36). Unter diesen Umständen bleiben die Revisionsbestimmungen ausser Acht. Das neue Leistungsgesuch ist allein unter dem Blickwinkel einer erstmaligen Anmeldung zu prüfen.”

“84 VRPGart. 84 LPJAart. 84 VRPG Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA BGE 130 V 343ATF 130 V 343DTF 130 V 343 Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA Art. 4 IVGart. 4 LAIart. 4 LAI Art. 6 ATSGart. 6 LPGAart. 6 LPGA BGE 145 V 215ATF 145 V 215DTF 145 V 215 BGE 142 V 106ATF 142 V 106DTF 142 V 106 BGE 143 V 418ATF 143 V 418DTF 143 V 418 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 143 V 418ATF 143 V 418DTF 143 V 418 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 6 ATSGart. 6 LPGAart. 6 LPGA Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 BGE 140 V 193ATF 140 V 193DTF 140 V 193 BGE 132 V 93ATF 132 V 93DTF 132 V 93 BGE 140 V 193ATF 140 V 193DTF 140 V 193 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 134 V 231ATF 134 V 231DTF 134 V 231 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 143 V 418ATF 143 V 418DTF 143 V 418 BGE 127 V 294ATF 127 V 294DTF 127 V 294 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA Art. 74ter IVVart. 74ter RAIart. 74ter OAI Art. 88bis IVVart. 88bis RAIart. 88bis OAI Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA BGE 128 V 29ATF 128 V 29DTF 128 V 29 BGE 104 V 135ATF 104 V 135DTF 104 V 135 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 BGE 129 V 222ATF 129 V 222DTF 129 V 222 Art. 88bis IVVart. 88bis RAIart. 88bis OAI BGE 145 V 141ATF 145 V 141DTF 145 V 141 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 BGE 114 V 310ATF 114 V 310DTF 114 V 310 BGE 129 V 408ATF 129 V 408DTF 129 V 408 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 8C_64/2019 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 BGE 129 V 472ATF 129 V 472DTF 129 V 472 BGE 135 V 297ATF 135 V 297DTF 135 V 297 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 8C_378/2019 9C_10/2019 BGE 130 V 121ATF 130 V 121DTF 130 V 121 Art.”

“28a LAI BGE 144 I 21ATF 144 I 21DTF 144 I 21 BGE 142 V 290ATF 142 V 290DTF 142 V 290 BGE 140 V 193ATF 140 V 193DTF 140 V 193 BGE 132 V 93ATF 132 V 93DTF 132 V 93 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 BGE 117 V 198ATF 117 V 198DTF 117 V 198 BGE 130 V 343ATF 130 V 343DTF 130 V 343 BGE 125 V 368ATF 125 V 368DTF 125 V 368 BGE 133 V 108ATF 133 V 108DTF 133 V 108 8C_395/2018 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 134 V 231ATF 134 V 231DTF 134 V 231 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 Art. 44 ATSGart. 44 LPGAart. 44 LPGA BGE 142 V 58ATF 142 V 58DTF 142 V 58 BGE 135 V 465ATF 135 V 465DTF 135 V 465 BGE 136 I 229ATF 136 I 229DTF 136 I 229 BGE 124 V 180ATF 124 V 180DTF 124 V 180 BGE 131 V 242ATF 131 V 242DTF 131 V 242 BGE 136 I 229ATF 136 I 229DTF 136 I 229 BGE 124 V 90ATF 124 V 90DTF 124 V 90 BGE 122 V 157ATF 122 V 157DTF 122 V 157 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 125 V 368ATF 125 V 368DTF 125 V 368 BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 EVG I 517/02 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 8C_64/2019 Art. 88bis IVVart. 88bis RAIart. 88bis OAI Art. 69 IVGart. 69 LAIart. 69 LAI Art. 108 VRPGart. 108 LPJAart. 108 VRPG Art. 1 IVGart. 1 LAIart. 1 LAI Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 39 BGGart. 39 LTFart. 39 LTF Art. 82 BGGart. 82 LTFart. 82 LTF Art. 90 BGGart. 90 LTFart. 90 LTF erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos200 2020 8618.11.2020Verfügung vom 16. Dezember 2019Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hat das Bundesgericht am 14. Juni 2021 abgewiesen (9C_20/2021).Normen BundArt. 6 ATSGArt. 7 ATSGArt. 8 ATSGRechtsprechung BundBGE 145 V 215BGE 144 I 103BGE 144 I 218C_64/20198C_395/2018EVG I 517/02Normen KantonArt.”

“7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA Art. 4 IVGart. 4 LAIart. 4 LAI Art. 6 ATSGart. 6 LPGAart. 6 LPGA Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA BGE 145 V 215ATF 145 V 215DTF 145 V 215 BGE 142 V 106ATF 142 V 106DTF 142 V 106 BGE 131 V 49ATF 131 V 49DTF 131 V 49 BGE 130 V 352ATF 130 V 352DTF 130 V 352 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 143 V 418ATF 143 V 418DTF 143 V 418 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 143 V 418ATF 143 V 418DTF 143 V 418 Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 6 ATSGart. 6 LPGAart. 6 LPGA Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI BGE 140 V 193ATF 140 V 193DTF 140 V 193 BGE 132 V 93ATF 132 V 93DTF 132 V 93 Art. 87 IVVart. 87 RAIart. 87 OAI Art. 87 IVVart. 87 RAIart. 87 OAI BGE 130 V 343ATF 130 V 343DTF 130 V 343 BGE 113 V 22ATF 113 V 22DTF 113 V 22 BGE 133 V 108ATF 133 V 108DTF 133 V 108 BGE 117 V 198ATF 117 V 198DTF 117 V 198 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 133 V 108ATF 133 V 108DTF 133 V 108 BGE 130 V 71ATF 130 V 71DTF 130 V 71 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 BGE 117 V 198ATF 117 V 198DTF 117 V 198 BGE 109 V 108ATF 109 V 108DTF 109 V 108 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 134 V 231ATF 134 V 231DTF 134 V 231 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 137 V 210ATF 137 V 210DTF 137 V 210 EVG I 885/06 BGE 132 V 93ATF 132 V 93DTF 132 V 93 BGE 127 V 294ATF 127 V 294DTF 127 V 294 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 BGE 129 V 472ATF 129 V 472DTF 129 V 472 BGE 135 V 297ATF 135 V 297DTF 135 V 297 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art.”

“7 LPGA BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 102 V 165ATF 102 V 165DTF 102 V 165 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 143 V 409ATF 143 V 409DTF 143 V 409 BGE 143 V 418ATF 143 V 418DTF 143 V 418 Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 130 V 396ATF 130 V 396DTF 130 V 396 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI BGE 114 V 310ATF 114 V 310DTF 114 V 310 9C_260/2013 BGE 122 V 418ATF 122 V 418DTF 122 V 418 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 136 V 279ATF 136 V 279DTF 136 V 279 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 BGE 133 V 108ATF 133 V 108DTF 133 V 108 BGE 131 V 164ATF 131 V 164DTF 131 V 164 BGE 125 V 413ATF 125 V 413DTF 125 V 413 EVG I 21/05 EVG I 689/04 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA 9C_283/2016 9C_920/2013 9C_517/2016 9C_254/2011 9C_308/2018 9C_819/2014 BGE 143 V 66ATF 143 V 66DTF 143 V 66 BGE 140 I 271ATF 140 I 271DTF 140 I 271 BGE 143 V 66ATF 143 V 66DTF 143 V 66 BGE 139 III 120ATF 139 III 120DTF 139 III 120 9C_212/2020 BGE 137 V 210ATF 137 V 210DTF 137 V 210 BGE 125 V 353ATF 125 V 353DTF 125 V 353 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA 9C_517/2016 8C_494/2018 BGE 145 V 209ATF 145 V 209DTF 145 V 209 BGE 141 V 5ATF 141 V 5DTF 141 V 5 BGE 145 V 209ATF 145 V 209DTF 145 V 209 9C_574/2019 BGE 145 V 209ATF 145 V 209DTF 145 V 209 9C_304/2018 Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 137 VRGart. 137 CPJAart. 137 VRG erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2019 18523.11.2020Arrêt de la Ie Cour des assurances sociales du Tribunal cantonalNormen BundArt. 7 ATSGArt. 8 ATSGArt. 17 ATSGRechtsprechung BundBGE 145 V 209BGE 143 V 418BGE 143 V 4099C_212/20209C_574/20198C_494/2018EVG I 21/05EVG I 689/04Normen KantonArt.”

“Il n’y a pas lieu d’examiner plus avant la capacité de la recourante à accomplir les actes ordinaires de la vie, faute de griefs sur cette question, alors qu’elle apparaît pour l’essentiel en mesure de les réaliser seule, sous réserve d’une aide ponctuelle ne remplissant pas les critères déterminants de régularité et d’importance (cf. consid. 7b et c supra). 17. a) En définitive, à l’instar de la recourante, il s’agit de considérer que son état de santé et son degré d’autonomie ne se sont pas modifiés dans une mesure lui permettant de vivre de manière indépendante, ni de faire face aux nécessités de la vie et établir des contacts sociaux, sans l’accompagnement d’une tierce personne. b) Dès lors que la preuve d’une amélioration de l'état de santé de la recourante, respectivement de son autonomie durable pour faire face aux nécessités de la vie sans accompagnement, n'a pas été rapportée au degré de la vraisemblance prépondérante par l’intimé, il convient de constater l’absence d’un motif de révision au sens de l’art. 17 al. 2 LPGA justifiant la suppression de l’allocation pour impotent de degré faible servie depuis le 1er mars 2016. c) Il s’ensuit que la recourante, qui requiert un accompagnement pour faire aux nécessités de la vie au sens de l’art. 38 al. 1 let. a et b RAI, continue à avoir droit, en vertu de l’art. 37 al. 3 let. e RAI, à une allocation pour impotent de degré faible. 18. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision de l’intimé du 9 mars 2023 annulée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Etant donné l’importance et la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité de dépens à 2’500 fr.”

“Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 130 V 61 consid. 6 et 128 V 93). 11. En l’espèce, il convient d’examiner l’évolution éventuelle de la situation de la recourante par la comparaison de ses besoins actualisés au 13 février 2023 et de ceux pris en compte à l’issue de la précédente décision au fond en matière d’impotence, datée du 3 janvier 2019. Il s’agit ainsi de déterminer si une modification significative et durable de l’état de santé ou de l’assistance prodiguée, constitutive d’un motif de révision au sens de l’art. 17 al. 2 LPGA, est effectivement survenue. 12. a) Sur le plan médical, il est établi que la recourante est atteinte dans sa santé tant du point de vue somatique que psychique. A l’occasion de la décision du 3 janvier 2019, avaient été retenus les diagnostics d’obésité, de migraines, de suspicion de spondylarthrite ankylosante, de discopathies étagées et de kératocône bilatéral, ainsi que d’épisode dépressif récurrent, de trouble de l’attention et de trouble mixte de la personnalité (cf. rapports du Dr B.________ du 18 mars 2017 et du Centre A.________ du 15 mai 2017). b) Dans le cadre de la procédure de révision initiée en 2022, le Dr B.________ a annoncé des diagnostics somatiques globalement superposables à ceux précédemment rapportés, ajoutant que la recourante présentait une instabilité vésicale et un syndrome d’apnées du sommeil (cf. rapport des 26 novembre 2021 et 29 août 2022). Le volet psychique de la situation n’a pas fait l’objet d’investigations de la part de l’intimé. On peut certes relever, à l’instar de ce dernier, que le Foyer I.”

“On ne saurait davantage examiner la question de la surveillance personnelle de la recourante, en dépit de ses conclusions en ce sens aux termes de ses différentes écritures. Il apparaît en effet établi que la recourante vit seule dans son propre logement depuis de nombreuses années, sans que la présence constante d’un tiers ne soit nécessaire pour assurer sa sécurité. 20. a) On retiendra en définitive que l’état de santé et le degré d’autonomie de la recourante ne se sont pas modifiés depuis la décision du 21 mai 2019 dans une mesure lui permettant de vivre de manière indépendante et de faire face aux nécessités de la vie, sans l’accompagnement d’une tierce personne. b) Dès lors que la preuve d’une amélioration de l'état de santé de la recourante, respectivement de son autonomie durable pour faire face aux nécessités de la vie sans accompagnement, n'a pas été rapportée au degré de la vraisemblance prépondérante par l’intimé, il convient de constater l’absence d’un motif de révision au sens de l’art. 17 al. 2 LPGA justifiant la suppression de l’allocation pour impotent de degré faible servie depuis le 1er mars 2017. c) On ne saurait, cela étant, retenir une aggravation de la situation s’agissant de l’accomplissement des actes ordinaires de la vie ou de la survenance d’un besoin de soins qui justifierait une modification du degré d’impotence reconnu à l’issue de la décision du 21 mai 2019. Dans ce cadre, les éléments à disposition apparaissent suffisants pour trancher le cas d’espèce, de sorte qu’on ne voit pas que des mesures d’instruction complémentaires modifieraient le résultat de la présente procédure. Par conséquent, la requête d’expertise formulée par la recourante auprès de la Cour de céans peut être écartée par appréciation anticipée des preuves (cf. ATF 124 V 90 consid. 4b et 122 V 157 consid. 1d). d) Il s’ensuit que la recourante continue à avoir droit, en vertu de l’art. 37 al. 3 let. e RAI, à une allocation pour impotent de degré faible. 21. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision de l’intimé du 25 janvier 2023 annulée.”

“Si les conditions de l'art. 17 LPGA font défaut, la décision de rente peut encore être modifiée si les exigences prévues à l'art. 53 al. 2 LPGA pour la reconsidération d'une décision administrative entrée en force sont réalisées. Selon cette disposition, l'assureur peut revenir sur les décisions formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. Lorsque c'est le juge qui, le premier, constate le caractère sans nul doute erroné de la décision de rente initiale, il peut confirmer, en invoquant ce motif, la décision de révision prise par l'administration en application de l'art. 17 LPGA (ATF 125 V 368 consid. 2 et les arrêts cités). Lorsque le juge procède par substitution de motifs, cela implique qu'il procède à un double examen. En premier lieu, il doit se prononcer sur le caractère manifestement erroné de la décision initiale. S'il répond affirmativement à cette question, il doit alors examiner la situation existant au moment où la décision de révision de l'administration a été rendue, de façon à pouvoir rétablir une situation conforme au droit (arrêt TF 9C_187/2007 du 30 avril 2008 consid. 4.1 et”

“C’est par conséquent de manière conforme au droit que l’intimée à mis un terme à ses prestations sur la base de l’appréciation probante de son médecin-conseil en retenant que l’état de santé du recourant tel qu’il aurait été sans l’accident du 23 mars 2022 était atteint le 21 juin 2022 au plus tard et que les troubles subsistant au-delà de cette date n’étaient plus liés à l’accident mais à une maladie. A cet égard, c’est le lieu de rappeler que la jurisprudence (TF 8C_167/2018 du 28 février 2019 consid. 6.5) considère qu’il n’est pas possible de déterminer au jour près la date du statu quo sine et admet ainsi un certain schématisme dans ce cadre. Dès lors le recourant ne saurait être suivi lorsqu’il argue que le statu quo sine a été fixé de manière arbitraire par l’intimée. Enfin, l’on ne saurait reprocher à l’intimée d’avoir rétroactivement mis un terme à la prise en charge des prestations pour soins. En effet, de telles prestations ne sont pas considérées par la jurisprudence comme des prestations durables au sens de l’art. 17 LPGA – qui ne pourraient être modifiées que pour l’avenir – et peuvent donc à l’instar des indemnités journalières être ajustées, y compris supprimées, de manière rétroactive (ATF 133 V 57 consid. 6.6 et 6.7 ; Margit Moser-Szeless in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n° 39 s. ad art. 17). L’intimée était donc autorisée à mettre un terme aux prestations pour soins à compter du 21 juin 2022 par une décision rendue ultérieurement, soit en l’occurrence le 9 novembre 2022. 6. a) En définitive, le recours doit être rejeté et la décision sur opposition entreprise confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires (art. 61 let. fbis LPGA), ni d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, le juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 16 mars 2023 par U.”

“La tâche du médecin consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités l'assuré est incapable de travailler. En outre, les données médicales constituent un élément utile pour déterminer quels travaux on peut encore, raisonnablement, exiger de l'assuré (ATF 125 V 256 consid. 4; 115 V 133 consid. 2; 114 V 310 consid. 3c; 105 V 156 consid. 1). 3. Selon l'art. 87 al. 3 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201), lorsque la rente ou l'allocation pour impotent a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant ou parce qu'il n'y avait pas d'impotence, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies. D'après cet alinéa, lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence, ou l'étendue du besoin de soins découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits. En effet, d'après l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée (al. 1). De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement (al. 2). 3.1. Dans le cadre d'une nouvelle demande, l'administration doit ainsi commencer par examiner si les allégations de l'assuré sont, de manière générale, plausibles. Si tel n'est pas le cas, l'affaire est liquidée d'entrée de cause et sans autres investigations par un refus d'entrée en matière. A cet égard, l'administration se montrera d'autant plus exigeante pour apprécier le caractère plausible des allégations de l'assuré que le laps de temps qui s'est écoulé depuis sa décision antérieure est bref. Elle jouit sur ce point d'un certain pouvoir d'appréciation que le juge doit en principe respecter.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2024 Art. 17, 31 und 60 ATSG und Art. 88bis und 77 IVV. Das Aktivitätsniveau einer versicherten Person kann Anlass zu einer Rentenrevision im Sinne von Art. 17 ATSG (Anpassung) geben, wenn es darauf schliessen lässt, dass die versicherte Person trotz gleichbleibendem Gesundheitszustand ihre Erwerbsfähigkeit besser verwerten kann. War die versicherte Person zum Zeitpunkt der Rentenprüfung der Ansicht, sie könne keiner normalen Arbeit nachgehen und nimmt sie Jahre nach der Rentenzusprache erstmals wieder eine unselbständige Erwerbstätigkeit auf, hat sie eine Meldepflicht, auch wenn sie nur eine Teilrente erhält (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. November 2024, IV 2023/204). Entscheid vom 18. November 2024 Besetzung Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Tanja Petrik-Haltiner und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren Geschäftsnr. IV 2023/204 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch B.___, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rentenrevision (Einstellung)”

“Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2024 Art. 17, 31 und 60 ATSG und Art. 88bis und 77 IVV. Das Aktivitätsniveau einer versicherten Person kann Anlass zu einer Rentenrevision im Sinne von Art. 17 ATSG (Anpassung) geben, wenn es darauf schliessen lässt, dass die versicherte Person trotz gleichbleibendem Gesundheitszustand ihre Erwerbsfähigkeit besser verwerten kann. War die versicherte Person zum Zeitpunkt der Rentenprüfung der Ansicht, sie könne keiner normalen Arbeit nachgehen und nimmt sie Jahre nach der Rentenzusprache erstmals wieder eine unselbständige Erwerbstätigkeit auf, hat sie eine Meldepflicht, auch wenn sie nur eine Teilrente erhält (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. November 2024, IV 2023/204). Entscheid vom 18. November 2024 Besetzung Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Tanja Petrik-Haltiner und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren Geschäftsnr. IV 2023/204 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch B.___, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rentenrevision (Einstellung)”

“Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz gestützt auf das Medas-Gutachten vom 22. Dezember 2017 zu Recht eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin und damit einen Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht. Bei diesem Ergebnis braucht auf den Einwand der Beschwerdeführerin, in somatischer Hinsicht hätten die Medas-Gutachter eine irrelevante andere Beurteilung eines an sich unveränderten Sachverhalts vorgenommen, nicht weiter eingegangen zu werden.”

“Le litige porte sur le droit de l'assuré à une rente de l'assurance-invalidité, dans le cadre de la nouvelle demande de prestations déposée en juillet 2020 (cf. art. 17 al. 1 LPGA, applicable par analogie, en lien avec l'art. 87 al. 2 et 3 RAI; voir aussi ATF 147 V 167 consid. 4.1; 133 V 108 consid. 5 et les arrêts cités). Il s'agit singulièrement de déterminer si la juridiction cantonale était en droit de nier que l'état de santé de l'assuré se fût modifié dans une mesure ayant une incidence sur le droit à la rente depuis la décision administrative du 23 janvier 2020, en se fondant sur l'expertise de CEMEDEX SA, à laquelle elle a accordé une pleine valeur probante.”

“Dem Beschwerdeführer seien aber ohnehin nur noch körperlich "nicht anfordernde" Tätigkeiten zumutbar, die keine gesteigerte Sauerstoffaufnahme voraussetzten, und die Aussagekraft der "medizinisch-theoretischen Ateminvalidität" sei im Hinblick auf die Leistungsfähigkeit in angepasster Tätigkeit stark beschränkt. Dr. med. B.________ habe nicht ausgeführt, ob und in wel chem Ausmass sich die festgehaltene "Ateminvalidität" auf die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auswirke. Bereits bei der Rentenzusprache sei die Indikation zur Dauersauerstoff-Therapie gegeben gewesen, was die Teilzeitarbeit nicht verunmöglicht habe. Im Rentenrevisionsverfahren habe der Versicherte die Rückenproblematik in den Vordergrund gestellt und über einen stabilen pulmonalen Verlauf berichtet. Somit sei - entsprechend der Einschätzung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) - auch bezüglich der Lungenproblematik eine massgebliche Veränderung nicht erstellt. Folglich hat das kantonale Gericht einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG verneint und die angefochtene Verfügung bestätigt.”

“Entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin ist gestützt auf die ärztlichen Berichte von einer Behandlungsbedürftigkeit auszugehen, welche von den behandelnden und beratenden Ärzten als unfallkausal bewertet wird. Eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. E. 2.3) kann damit nicht von vornherein ausgeschlossen werden.     Allerdings lässt sich aufgrund der unterschiedlichen Ausführungen der Ärzte auch keine wesentliche Verschlechterung überwiegend wahrscheinlich bejahen, da sich weder die Behandler noch Dr. H.___ und Prof. B.___ zu einer Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bzw. zu den funktionellen Einschränkungen in qualitativer oder quantitativer Hinsicht äussern. Damit kann gestützt auf die medizinische Aktenlage nicht beurteilt werden, ob und allenfalls in welchem Umfang eine Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist.     Damit erweist sich der Sachverhalt aus medizinischer Sicht als ungenügend abgeklärt.”

“15 hochgerechnet auf ein Vollzeitpensum] würde ein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren, noch vermag die zusätzliche Gewährung des maximal zulässigen leidensbedingten Abzugs von 25 % einen Rentenanspruch zu begründen (Invaliditätsgrad von gerundet 13 %).     Selbst unter Heranziehung des anlässlich der ersten IV-Anmeldung errechneten Valideneinkommens bei der Y.___ AG (vgl. Urk. 6/12) von Fr. 74'006.75 im Jahr 2015 (Urk. 6/24 und Urk. 6/25) und dieses nominallohnangepasst bis ins Jahr 2020 (vgl. Bundesamt für Statistik, T 39, Lohnentwicklung Männer: 2015 Index 2226; 2020 Index 2298), was ein Valideneinkommen von rund Fr. 76'400.-- ergäbe, würde nach Vornahme der Invaliditätsbemessung ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von rund 16 % resultieren, welcher auch bei Gewährung des maximal zulässigen leidensbedingten Abzugs von 25 % keinen Rentenanspruch zu begründen vermöchte (Invaliditätsgrad von gerundet 37 %).     Daraus folgt, dass seit der als Vergleichsbasis herangezogenen Verfügung vom 23. Oktober 2015 (Urk. 6/35) keine im Sinne von Art. 17 ATSG für den Anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (vgl. vorstehend E. 1.5).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“201) et la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1) ont été modifiés avec effet au 1er janvier 2022 (modification du 19 juin 2020; RO 2021 705; FF 2017 2535). De façon générale, le droit applicable est déterminé par les règles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits, étant précisé que le juge n’a pas à prendre en considération les modifications du droit ou de l’état de fait postérieurs à la date déterminante de la décision litigieuse (ATF 130 V 445 consid. 1.2.1 et les références citées). S’agissant plus spécifiquement du nouveau système des rentes linéaire, entré en vigueur au 1er janvier 2022, les dispositions transitoires de la modification du 19 juin 2020 (let. b, al. 1) énoncent que pour les bénéficiaires de rente dont le droit à la rente est né avant l’entrée en vigueur de la présente modification et qui n’avaient pas encore 55 ans à l’entrée en vigueur de cette modification, la quotité de la rente ne change pas tant que leur taux d’invalidité ne subit pas de modification au sens de l’art. 17 al. 1 LPGA. Dans sa circulaire relative aux dispositions transitoires concernant le système de rentes linéaire (Circ. DT DC AI, chiffre 1007s.), conformément aux dispositions transitoires de la modification du 19 juin 2020 (Développement continu de l’AI), les rentes d’invalidité de l’ancien droit sont les rentes dont le début du droit, au sens de l’art. 29, al. 1 et 2, LAI est né avant le 31 décembre 2021. Comme la date de la survenance de l’invalidité (art. 28, al. 1 et 1bis, LAI) peut ne pas coïncider avec la date du début du droit à la rente (demande tardive au sens de l’art. 29, al. 1, LAI), une rente d’invalidité est traitée selon le nouveau droit si le début du droit naît à partir du 1er janvier 2022, même si la survenance de l’invalidité a été fixée à une date antérieure au 31 décembre 2021. Les rentes d’invalidité du nouveau droit sont donc les rentes dont le début du droit, au sens de l’art. 29 al. 1 et 2 LAI, est intervenu dès le 1er janvier 2022. L’art. 29 al. 1 LAI prévoit que le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l’échéance d’une période de six mois à compter de la date à laquelle l’assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l’art.”

“1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2.             Le délai de recours est de trente jours (art. 56 LPGA ; art. 62 al. 1 de la de loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable. 3.             Le litige porte sur le droit de la recourante à une rente d’invalidité, plus particulièrement sur la question de savoir si son état de santé s’est aggravé depuis la décision de l’intimé du 7 juin 2021, qui lui niait le droit à une rente dès le 1er juillet 2021. 4.               4.1 Lorsque l’administration entre en matière sur une nouvelle demande, après avoir nié le droit à une prestation [cf. art. 87 al. 3 du règlement sur l’assurance-invalidité du 17 janvier 1961 (RAI - RS 831.201)], l’examen matériel doit être effectué de manière analogue à celui d'un cas de révision au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA (ATF 133 V 108 consid. 5 et les références ; ATF 130 V 343 consid. 3.5.2 et les références; ATF 130 V 71 consid. 3.2 et les références; cf. arrêt du Tribunal fédéral 9C_899/2015 du 4 mars 2016 consid. 4.1 et les références).  Le 1er janvier 2022, les modifications de la LAI et de la LPGA du 19 juin 2020 (développement continu de l’AI ; RO 2021 705), y compris les ordonnances correspondantes, sont entrées en vigueur. En l’absence de disposition transitoire spéciale, ce sont les principes généraux de droit intertemporel qui prévalent, à savoir l’application du droit en vigueur lorsque les faits déterminants se sont produits (cf. ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 et la référence). Lors de l’examen d’une demande d’octroi de rente d’invalidité, est déterminant le moment de la naissance du droit éventuel à la rente. Si cette date est antérieure au 1er janvier 2022, la situation demeure régie par les anciennes dispositions légales et réglementaires en vigueur jusqu’au 31 décembre 2021. Si elle est postérieure au 31 décembre 2021, le nouveau droit s’applique (cf.”

“Dezember 2018 noch die ursprünglichen Verfügungen gelten (Verfügung vom 6. Dezember 2017 betreffend EL-Anspruch ab 1. November 2017 und Verfügung vom 18. Dezember 2017 betreffend EL-Anspruch ab 1. Januar 2018) und die Beschwerdeführerin hätte weiterhin Anspruch auf möglicherweise zu hohe Ergänzungsleistungen. Die Verfügung vom 19. August 2020 kann deshalb nicht als "pendente lite" erlassene, die Verfügung vom 10. April 2020 ersetzende Verfügung interpretiert werden, zumal die Beschwerdegegnerin ja selbst von einer Anpassungsverfügung ausgegangen ist. Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG wird eine formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung auf Gesuch hin erhöht, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Da die Verfügung vom 10. April 2020 nicht formell rechtskräftig geworden ist, haben die Ergänzungsleistungen gar nicht mit einer Revisionsverfügung angepasst werden können. Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung vom 19. August 2020 somit in Verletzung von Art. 17 Abs. 2 ATSG erlassen. Diese ist damit rechtswidrig gewesen. Demzufolge ist auch der angefochtene Einspracheentscheid vom 18. März 2021, mit dem die Beschwerdegegnerin den EL-Anspruch ab 1. Januar 2019 bestätigt und den EL-Anspruch ab 1. Januar 2020 neu festgesetzt hat, als rechtswidrig zu qualifizieren. Die Beschwerde und der Rekurs gegen den Einspracheentscheid vom 18. März 2018 sind demnach gutzuheissen und der Einspracheentscheid ist ersatzlos aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin wird die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 1. Mai 2020 gegen die Verfügung vom 10. April 2020 zu behandeln haben. Eine Überprüfung der Recht­mässigkeit der Rückforderung gemäss der Verfügung vom 10. April 2020 ist dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mangels Vorliegen eines anfechtbaren, diese Verfügung betreffenden Einspracheentscheids verwehrt. Das Versicherungsgericht weist in diesem Zusammenhang im Sinne eines obiter dictum darauf hin, dass der EL-Anspruch ab 1. November 2017 mit einer formell rechtskräftigen Revisionsverfügung vom 6.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Cela revient à déterminer, dans le cas concret, si un employeur potentiel consentirait objectivement à engager l'assuré, compte tenu notamment des activités qui restent exigibles de sa part en raison d'affections physiques ou psychiques, de l'adaptation éventuelle de son poste de travail à son handicap, de son expérience professionnelle et de sa situation sociale, de ses capacités d'adaptation à un nouvel emploi, du salaire et des contributions patronales à la prévoyance professionnelle obligatoire, ainsi que de la durée prévisible des rapports de travail (ATF 138 V 457 consid. 3.1 p. 459 s. et les références). Le moment où la question de la mise en valeur de la capacité (résiduelle) de travail pour un assuré proche de l'âge de la retraite sur le marché de l'emploi doit être examinée correspond au moment auquel il a été constaté que l'exercice (partiel) d'une activité lucrative était médicalement exigible, soit dès que les documents médicaux permettent d'établir de manière fiable les faits y relatifs (ATF 138 V 457 consid. 3.3 p. 461 s.; voir aussi Schneider, L'âge et ses limites en matière d'assurance-invalidité, de chômage et de prévoyance professionnelle étendue, in Grenzfälle in der Sozialversicherung, 2015, p. 5). 4. Selon l'art. 17 al. 1 LPGA, si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. 4.1. Aux termes de l'art. 88a al. 2, 1ère phr. RAI, si la capacité de gain de l’assuré ou sa capacité d’accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d’aide découlant de son invalidité s’aggrave, ce changement est déterminant pour l’accroissement du droit aux prestations dès qu’il a duré trois mois sans interruption notable. Dans le cadre d’une révision comme d’une nouvelle demande, c'est la dernière décision entrée en force qui repose sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conformes au droit qui constitue le point de départ temporel pour l'examen d'une modification du degré d'invalidité lors d'une révision de la rente (ATF 133 V 108 consid.”

“Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Rechtsprechungsgemäss gehören Heilbehandlungen und Taggelder nicht zu den Dauerleistungen nach Art. 17 Abs. 2 ATSG. Der Versicherungsträger kann deshalb diese Leistungen ohne Berufung auf einen Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund „ex nunc et pro futuro“ einstellen etwa mit dem Argument, bei richtiger Betrachtung liege kein versichertes Ereignis vor (BGE 130 V 380 E. 2.3.1). Eine solche Einstellung kann auch rückwirkend erfolgen; etwas Anderes gilt für jene Fälle, in denen der Versicherungsträger die zu Unrecht erbrachten Leistungen zurückfordert (BGE 133 V 57 E. 6.8). Eine Rückforderung bereits erbrachter Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen ist demnach an die Voraussetzung eines Rückkommenstitels (Wiedererwägung [wegen zweifelloser Unrichtigkeit der Leistungserbringung und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 1 ATSG] oder prozessuale Revision [wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 2 ATSG]) geknüpft (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 8C_987/2010 vom 24. August 2011 E. 3.3.1). Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung respektive des Einspracheentscheides zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E.”

“Un renvoi à l’administration reste possible, notamment quand il est fondé uniquement sur une question restée complètement non instruite jusqu’ici, lorsqu’il s’agit de préciser un point de l’expertise ordonnée par l’administration ou de demander un complément à l’expert (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.3 et 4.4.1.4 ; SVR 2010 IV n. 49 p. 151, consid. 3.5 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_760/2011 du 26 janvier 2012 consid. 3). 10.         L’assureur-accidents a la possibilité de mettre fin avec effet ex nunc et pro futuro à son obligation d’allouer des prestations, qu’il avait initialement reconnue en versant des indemnités journalières et en prenant en charge les frais de traitement, sans devoir se fonder sur un motif de révocation (reconsidération ou révision procédurale), sauf s’il réclame les prestations allouées (ATF 133 V 57 consid. 6.8; arrêt du Tribunal fédéral 8C_3/2010 du 4 août 2010 consid. 4.1). Ainsi, il peut liquider le cas en invoquant le fait que selon une appréciation correcte de l’état de fait, un événement assuré n’est jamais survenu (ATF 130 V 380 consid. 2.3.1). Le Tribunal fédéral des assurances a précisé en outre que les frais de traitement et l’indemnité journalière ne constituent pas des prestations durables au sens de l’art. 17 al. 2 LPGA, de sorte que les règles présidant à la révision des prestations visées par cette disposition légale (cf. ATF 137 V 424 consid. 3.1 et la référence) ne sont pas applicables (ATF 133 V 57 consid. 6.7). En revanche, l’arrêt des rentes d’invalidité ou d’autres prestations versées pour une longue période est soumis aux conditions d’adaptation, reconsidération et révision procédurale (ATF 130 V 380 consid. 2.3.1). La jurisprudence réserve les cas dans lesquels le droit à la protection de la bonne foi s’oppose à une suppression immédiate des prestations par l’assureur-accidents (ATF 130 V 380 consid. 2.3.1). 11.         Bien qu’en l’espèce, la décision litigieuse admette que la recourante a bel et bien été victime d’un accident, elle n’en considère pas moins que cet événement n’a aggravé que de manière temporaire un état dégénératif préexistant. Pour sa part, la recourante conteste, en substance, la survenance du statu quo sine vel ante six semaines après l’événement du 16 novembre 2022. Elle considère que les douleurs aigües ainsi que la lésion méniscale sont toujours en lien avec l’accident du 16 novembre 2022 et qu’en conséquence, c’est à tort que l’intimée a mis fin à sa prise en charge des frais de traitement et au versement des indemnités journalières avec effet au 1er avril 2023.”

“ATF 142 V 435 consid. 1), et doivent ainsi être considérées comme ayant disparu (arrêt du Tribunal fédéral 8C_343/2022 du 11 octobre 2022 consid. 3.2 et les références).  7.             L’assureur-accidents a la possibilité de mettre fin avec effet ex nunc et pro futuro à son obligation d'allouer des prestations, qu'il avait initialement reconnue en versant des indemnités journalières et en prenant en charge les frais de traitement, sans devoir se fonder sur un motif de révocation (reconsidération ou révision procédurale), sauf s’il réclame les prestations allouées (cf. ATF 133 V 57 consid. 6.8; arrêt du Tribunal fédéral 8C_3/2010 du 4 août 2010 consid. 4.1). Ainsi, il peut liquider le cas en invoquant le fait que selon une appréciation correcte de l'état de fait, un événement assuré n'est jamais survenu (ATF 130 V 380 consid. 2.3.1). Le Tribunal fédéral des assurances a précisé en outre que les frais de traitement et l'indemnité journalière ne constituent pas des prestations durables au sens de l'art. 17 al. 2 LPGA, de sorte que les règles présidant à la révision des prestations visées par cette disposition légale (ATF 137 V 424 consid. 3.1 et la référence) ne sont pas applicables (ATF 133 V 57 consid. 6.7). En revanche, l’arrêt des rentes d’invalidité ou d’autres prestations versées pour une longue période est soumis aux conditions d’adaptation, reconsidération et révision procédurale (ATF 130 V 380 consid. 2.3.1). La jurisprudence réserve les cas dans lesquels le droit à la protection de la bonne foi s'oppose à une suppression immédiate des prestations par l'assureur-accidents (ATF 130 V 380 consid. 2.3.1). 8.               8.1 Selon le principe de libre appréciation des preuves, pleinement valable en procédure judiciaire de recours dans le domaine des assurances sociales (art. 61 let. c LPGA), le juge n'est pas lié par des règles formelles, mais doit examiner de manière objective tous les moyens de preuve, quelle qu'en soit la provenance, puis décider si les documents à disposition permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux.”

“113, che il TCA evade perciò con un unico giudizio, come peraltro richiesto dalle parti.                             2.2.  Oggetto del contendere è sapere se a giusta ragione o meno l’Ufficio AI ha retroattivamente soppresso, in via di revisione, il diritto alla rendita dell’assicurato dal 1. novembre 2021 e richiesto la restituzione delle prestazioni indebitamente percepite da tale data, rispettivamente dal 1. giugno 2022.                                     Va anzitutto rilevato che il 1. gennaio 2022, ossia prima dell’emanazione della decisione impugnata, è entrata in vigore una (importante) modifica della LAI e dell’OAI denominata “Ulteriore sviluppo dell’AI” e che concerne (anche) il diritto alla rendita (cfr. RU 2021 705).                                   La cifra 9105 01/24 CIRAI prevede che:   " Le rendite correnti delle persone assicurate che il 1° gennaio 2022 non hanno ancora compiuto 55 anni (persone nate negli anni dal 1967 al 2003) sono trasferite nel nuovo sistema di rendite lineare (art. 28b LAI), se sono adempiute le condizioni di cui all’art. 17 LPGA (modificazione del grado d’invalidità di almeno 5 punti percentuali).”                                     La cifra 2004 C DT US AI, applicabile tra l’altro al cosiddetto «gruppo mainstream», ossia agli assicurati nati dal 1967 al 1991, prevede che:   " Conformemente alla lettera b capoversi 1, 2 e 3 DT LAI, la quota percentuale di rendita secondo la graduazione delle rendite prevista dal diritto anteriore è mantenuta per le persone appartenenti ai gruppi «mainstream» […] fino al momento in cui, nel quadro di una revisione di rendita, il loro grado d’invalidità subisce un aumento o una riduzione di almeno cinque punti percentuali (art. 17 cpv. 1 LPGA) e -        questo aumento del grado d’invalidità comporta un aumento della quota percentuale di rendita o -        questa riduzione del grado d’invalidità comporta una diminuzione della quota percentuale di rendita.”                                     L’art. 88bis cpv. 2 lett. b OAI prevede, tra l’altro, che la soppressione della rendita è messa in atto retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l’obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall’art.”

“L’assureur peut procéder à d’autres clarifications sur place, de sorte qu’en cas d’incertitudes sur les troubles physiques et mentaux et/ou leurs effets quotidiens, les questions aux médecins spécialistes ne sont pas seulement permises mais nécessaires. Il convient en outre de prendre en considération les indications des personnes prodiguant les soins, en mentionnant le cas échéant dans le rapport les opinions divergentes des participants. Le contenu du rapport doit être plausible, motivé et détaillé s’agissant de l’aide nécessitée pour chacun des actes ordinaires de la vie ainsi que s’agissant des faits permettant d’admettre la nécessité d’une surveillance personnelle ou de soins permanents. Il doit par ailleurs correspondre aux constatations faites sur place. Si le rapport d’enquête satisfait à ces exigences, il est pleinement probant et le tribunal n’intervient dans le pouvoir d’appréciation de la personne qui procède à l’enquête – laquelle est plus au fait de la situation concrète qu’un tribunal statuant sur recours – que s’il existe des erreurs d’appréciation clairement établies (ATF 147 V 35 consid. 8.1 ; 133 V 450 consid. 11.1.1). e) Aux termes de l’art. 17 al. 2 LPGA, toute prestation durable accordée en vertu d’une décision entrée en force est, d’office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. Le point de savoir si un tel changement s’est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu’ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force – qui reposait sur un examen matériel du droit aux prestations, avec une appréciation des preuves et une constatation des faits pertinents – et les circonstances régnant à l’époque de la décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid. 5.2 ; 130 V 71). Une simple appréciation différente d’un état de fait, qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé est sans pertinence de ce point de vue (ATF 141 V 9 consid. 2.3 ; voir en matière de droit à la rente ATF 147 V 167 consid. 4.1). 5. a) Le présent litige s’inscrit dans le contexte de la révision des prestations pour soins ouverte le 25 août 2022 par l’intimée.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).”

“La simple possibilité d'un certain état de fait ne suffit pas pour remplir cette exigence de preuve. Il n'y a donc pas de principe selon lequel l'administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l'assuré. 2.8. Selon l’art. 87 al. 3 RAI, lorsque la rente ou l’allocation pour impotent a été refusée parce que le degré d’invalidité était insuffisant ou parce qu’il n’y avait pas d’impotence, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l’al. 2 sont remplies. D’après cet alinéa, lorsqu’une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l’invalidité, l’impotence, ou l’étendue du besoin de soins découlant de l’invalidité de l’assuré s’est modifiée de manière à influencer ses droits. Lorsque l’administration entre en matière sur une nouvelle demande, elle doit examiner l’affaire au fond, et vérifier que la modification du degré d’invalidité rendue plausible par l’assuré est réellement intervenue. Il y a lieu d’appliquer par analogie les conditions de la révision du droit à la rente selon l’art. 17 LPGA (ATF 130 V 64 consid. 1b; VSI 1999 84 consid. 1b). Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision. La rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d'exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 109 V 108 consid. 3b; 107 V 219 consid. 2; 105 V 29 et les références, VSI 1996 p. 188 consid. 2d). Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient lorsque la décision initiale de rente a été rendue avec les circonstances régnant à l'époque du prononcé de la décision litigieuse (ATF 130 V 351 consid.”

“erwähnt, ist zwischen der Korrekturverfügung, welche keinen Verwirkungsfristen unterliegt, und der Rückforderung an sich zu unterscheiden. Mit der Korrekturverfügung wird eine falsche EL-Verfügung mittels einer (rückwirkenden) Revision (Art. 17 Abs. 2 ATSG), einer sogenannten prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) für die Vergangenheit wie auch für die Zukunft korrigiert. Erst die rückwirkende Korrektur lässt die Rückforderung entstehen. Solange die Korrekturverfügung nicht verbindlich ist, kann also objektiv keine definitive Kenntnis aller Einzelheiten des Rückforderungsanspruchs bestehen. Der frühestmögliche Zeitpunkt, in dem eine Rückforderungsverfügung erlassen werden kann, muss demnach der Tag sein, an dem die der Rückforderung zugrundeliegende Korrekturverfügung formell rechtskräftig wird. Die relative Verwirkungsfrist kann deshalb frühestens an diesem Tag zu laufen beginnen. Die Korrektur- und die Rückforderungsverfügung sind in einer gemeinsamen Verfügung am 27. Februar 2023 ergangen. Nach der Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen ist die relative Verwirkungsfrist offensichtlich gewahrt, nachdem sie aufgrund der noch nicht formell rechtskräftigen Korrekturverfügung noch gar nicht zu laufen begonnen hat (siehe zum Ganzen: Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St.”

“Il ne suffit donc pas qu'un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible ; la vraisemblance prépondérante suppose que, d'un point de vue objectif, des motifs importants plaident pour l'exactitude d'une allégation, sans que d'autres possibilités ne revêtent une importance significative ou n'entrent raisonnablement en considération (ATF 144 V 427 consid. 3.2 ; 139 V 176 consid. 5.2 et 5.3 ; 138 V 218 consid. 6 ; TF 8C_331/2020 du 4 mars 2021 consid. 5). 9.7 Il sied de décider si au regard de ce qui précède, le Tribunal peut faire sienne les conclusions du Dr C._______ du service médical de l'OAIE ce que la recourante conteste, invoquant une instruction lacunaire. 9.8 9.8.1 Par rapport à la situation qui était déterminante le 25 juillet 2013 (cf. consid. 7.4 et 8), le TAF peut d'abord confirmer, à l'instar du Dr C._______, que l'état de santé de l'assurée s'est depuis lors modifié, voire aggravé par l'apparition de nouvelles atteintes et l'aggravation des troubles déjà connus. A ce propos il est remarqué qu'une modification au sens de l'art. 17 LPGA peut aussi résulter d'un changement de l'étendue et de l'intensité d'une atteinte (cf. ATF 141 V 9 consid. 2.3 et 6.3.2 ; TF 9C_771/2009 du 10 septembre 2010 consid. 2.3). 9.8.2 Par contre, contrairement à ce que soutient l'OAIE, il existe des doutes que le dossier médical à la base de la décision du 20 octobre 2020 attaquée - en particulier le rapport du 16 juillet 2019 du Dr G._______ et le rapport médical détaillé E 213 du 7 octobre 2029 de la Dresse J._______ sur lesquels le Dr C._______ s'est principalement fondé - présente, sur les points essentiels un exposé entier de la situation médicale de l'assurée. 9.8.3 En effet, sur le volet somatique, le rapport du Dr G._______ (AI pce 84 ; consid. 9.3), qui en tant qu'orthopédiste et traumatologue dispose de la qualification nécessaire pour se prononcer valablement sur les troubles locomoteurs de l'assurée, se limite à une page à peine. Le médecin n'a pas exposé l'examen pratiqué dont l'exhaustivité ne peut, dès lors, pas être examinée et les constats avancés sont très sommaires, de plus, dépourvus de toute mention des limitations fonctionnelles observées.”

“3 Il résulte de ce qui précède que des doutes importants entourent le raisonnement et les conclusions des prises de position du SMR antérieures à la décision du 19 mai 2021, qu'il s'agisse de l'avis initial du 12 novembre 2020 ou des avis subséquents des 8 janvier et 4 mai 2021, de sorte qu'il convient d'en nier toute valeur probante. 12. Les lacunes affectant les appréciations de la Dresse J._______ dans ses avis successifs ne semblent pas avoir échappé à l'autorité inférieure, laquelle a produit deux nouvelles appréciations de son service médical en cours de procédure judiciaire. Ces nouveaux rapports, rédigés par la Dresse M._______, spécialiste FMH en médecine interne générale et datés des 10 février et 29 décembre 2022 (TAF pces 20 annexe et 38 annexe) se contentent pour l'essentiel de confirmer l'appréciation de la Dresse J._______ en faisant valoir l'absence de nouvel élément médical objectif permettant de s'en écarter. Or, d'une part, comme on l'a vu, les avis de la Dresse J._______ sont dépourvus de toute valeur probante. D'autre part, les nouvelles appréciations du SMR ne procèdent pas à une comparaison des périodes pertinentes pour juger de l'évolution de l'état de santé du recourant, au sens de l'art. 17 LPGA (cf. consid. 8.1). En effet, elles ne se réfèrent pas à la décision du 6 mai 2010 (OAIE pce 266) - dernière décision de refus de rente reposant sur un examen matériel du droit à la rente (cf. supra consid. 8.1) -, mais à la décision (sur opposition) du 8 décembre 2003 (OAIE pce 174), confirmée par la suite par le Tribunal cantonal du canton de B._______ du 28 décembre 2004 (OAIE pce 193), puis par le Tribunal fédéral le 8 janvier 2007 (OAIE pce 197). Ces rapports sont de plus partiellement lacunaires sur le plan médical, puisqu'ils ne mentionnent pas l'hernie lombaire comprimant les nerfs en L5 et S1 dont fait état le Dr L._______ dans son rapport du 15 mars 2021. Dans ces circonstances, faute d'évaluer les périodes pertinentes et en se fondant sur un état de fait lacunaire sur le plan médical, leur valeur probante ne peut être que niée. 13. 13.1 En définitive, l'instruction médicale mise en oeuvre par l'autorité inférieure, fondée sur des rapports dépourvus de valeur probante, se révèle lacunaire et insuffisante.”

“En outre, ont été relatés nombre de symptômes somatiques ou psychosomatiques par le Dr U.________, dont on ignore s’ils ont fait l’objet d’investigations spécialisées et seraient expliqués par des substrats objectifs (cf. rapport du 17 février 2022).                 b) Faute d’une évaluation expertale du registre de la médecine interne et/ou de la rhumatologie, force est de constater que l’on ne dispose pas, en l’occurrence, d’un tableau clinique complet du cas de la recourante. Fait également défaut, in casu, une appréciation consensuelle du cas qui se prononcerait de manière globale sur les atteintes à la santé devant être retenues et leurs répercussions en termes de capacité de travail et de limitations fonctionnelles.                 c) Il s’ensuit qu’il n’est pas possible, en l’état du dossier, de déterminer si une amélioration durable de la situation est effectivement survenue depuis le mois d’octobre 2020 et, partant, si l’intimé était légitimé à supprimer la rente d’invalidité allouée jusqu’au 31 décembre 2020 en faisant application par analogie de l’art. 17 LPGA.   10.              a) Dans le domaine des assurances sociales notamment, la procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par l'assureur, qui prend les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin (cf. art. 43 al. 1 LPGA). Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (TF 8C_364/2007 du 19 novembre 2007 consid. 3.2). Si elle estime que l'état de fait déterminant n'est pas suffisamment établi, ou qu'il existe des doutes sérieux quant à la valeur probante des éléments recueillis, l'administration doit mettre en œuvre les mesures nécessaires au complément de l'instruction (ATF 132 V 93 consid. 6.4).                 b) Lorsque le juge des assurances examine l'opportunité de renvoyer la cause à l'administration afin qu'elle procède à un complément d'instruction, son comportement ne doit être dicté que par la question de savoir si une instruction complémentaire est nécessaire afin d'établir, au degré de la vraisemblance prépondérante, l'état de fait déterminant sur le plan juridique (TF U 571/06 du 29 mai 2007 consid.”

“Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.     Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).”

“b) Le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d’office par l’autorité (art. 43 al. 1 LPGA), ne s’applique pas à la procédure prévue par l’art. 87 al. 2 et 3 RAI (ATF 130 V 64 consid. 5.2.5). Lorsqu’elle est saisie d’une nouvelle demande, l’administration doit donc commencer par examiner si les allégations de l’assuré sont, d’une manière générale, plausibles. Si tel n’est pas le cas, l’affaire est liquidée d’entrée de cause et sans autre investigation par un refus d’entrer en matière A cet égard, l’administration se montrera d’autant plus exigeante pour apprécier le caractère plausible des allégations de l’assuré que le laps de temps qui s’est écoulé depuis sa décision antérieure est bref (ATF 109 V 108 consid. 2b ; TF 9C_789/2012 du 27 juillet 2013 consid. 2.2). Si l’administration est en revanche entrée en matière sur la nouvelle demande, il convient de traiter l’affaire au fond et vérifier que la modification du degré d’invalidité rendue plausible par l’assuré est réellement intervenue. Cela revient à examiner, par analogie avec l’art. 17 al. 1 LPGA, si entre la dernière décision de refus de rente – qui repose sur un examen matériel du droit à la rente, avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et, si nécessaire, une comparaison des revenus conformes au droit – et la décision litigieuse, un changement important des circonstances propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, s’est produit (ATF 133 V 108 consid. 5.2 ; 130 V 71 consid. 3.2). c) Tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision ; la rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important (ATF 133 V 545 consid. 6.1 ; 130 V 343 consid. 3.5). Une appréciation différente d’une situation demeurée inchangée pour l’essentiel ne constitue pas un motif de révision (ATF 141 V 9 consid.”

“Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.     Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil des Bundesgerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).     Liegt ein Revisionsgrund, mithin eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, vor, ist das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; 117 V 198 E. 3a und E.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E.”

“En vertu de l'art. 17 al. 1 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision. Peut en particulier justifier une révision une modification sensible de l'état de santé ou des conséquences sur la capacité de gain d'un état de santé resté en soi le même (ATF 133 V 545 consid. 6.1 p. 546; 130 V 343 consid. 3.5 p. 349 s. et les arrêts cités). En revanche, une simple appréciation différente d'un état de fait qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle pas une révision au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA (ATF 141 V 9 consid. 2.3 p. 11 et les références). Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient au moment où la dernière décision reposant sur un examen matériel du droit à la rente a été rendue avec les circonstances au moment de la décision de révision (ATF 133 V 108 consid.”

“________ du 16 mars 2020 constitue un moyen de preuve nouveau susceptible de fonder la révision des décisions rendues les 21 août et 16 octobre 2009. 3. En principe, il n'y a pas lieu de revenir sur les décisions entrées en force, en particulier pour des raisons d'égalité de traitement entre assurés et de sécurité du droit, notamment pour éviter de pouvoir remettre perpétuellement en cause des décisions rendues. a) Cependant, la jurisprudence distingue, sur la base du droit fédéral, quatre cas dans lesquels un conflit peut surgir entre une situation juridique actuelle et une décision entrée en force. Tout d'abord, une constatation inexacte des faits (inexactitude initiale sur les faits) peut, à certaines conditions, être corrigée par une révision procédurale selon l'art. 53 al. 1 LPGA. Lorsqu'une modification de l'état de fait, déterminante pour le droit à la prestation (inexactitude ultérieure sur les faits) survient après le prononcé d'une décision initiale exempte d'erreur, une adaptation peut le cas échéant être effectuée dans le cadre d'une révision de la prestation au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA. En outre, si la décision est fondée sur une application erronée du droit (application initiale erronée du droit), il y a lieu d'envisager une révocation sous l'angle de la reconsidération selon l'art. 53 al. 2 LPGA. Enfin, si les fondements juridiques de la décision changent après le prononcé de la décision (par exemple en cas de modification de la loi ou, sous certaines conditions, de changement de jurisprudence), une réduction ou une suppression de prestations en cours ou l'octroi de nouvelles prestations peut se justifier en fonction d'une pesée des intérêts ou de dispositions transitoires particulières (cf. ATF 135 V 215 consid. 4 et 5). b) Par ailleurs, l'art. 17 al. 1 LPGA prévoit que, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances, propre à influencer le degré d'invalidité, donc le droit à la rente, peut donner lieu à une révision de celle-ci au sens de l'art.”

“Nach dem Gesagten ist mit der (teilweisen) Aggravation von einer revisionsrechtlich relevanten Tatsachenänderung im Sinne eines früher - nämlich im Zeitpunkt des ZMB-Gutachtens vom 15. Mai 2003 - nicht gezeigten Verhaltens der Beschwerdeführerin auszugehen. Somit ist ein Revisiongsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG zu bejahen und der Rentenanspruch umfassend ("allseitig") zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil 8C_380/2019 vom 11. Oktober 2019 E. 4.3.2.3 f.).”

“Zusammenfassend ist aus keinem der vom Beschwerdeführer angerufenen Berichte eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes in der Zeit seit der rechtskräftigen Rentenablehnung am 25. August 2015 abzuleiten. Entsprechend können diese nicht als Indiz gegen die Zuverlässigkeit der Schlussfolgerungen der Experten der SMAB, die keine solche Verschlechterung beschreiben, dienen. Hat die Vorinstanz demnach kein Bundesrecht verletzt, als es eine solche Verschlechterung und damit einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG verneint hat, ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers nicht umfassend neu zu prüfen. Da es nicht der Sozialversicherungsgerichtsbarkeit obliegt, medizinisch-wissenschaftliche Kontroversen zu entscheiden, sondern lediglich im Einzelfall die Leistungsansprüche aufgrund der im konkreten Fall gegebenen Verhältnisse und unter Berücksichtigung der medizinischen Lehrmeinungen festzusetzen (vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.3; Urteil 8C_336/2016 vom 3. August 2016 E. 3), erübrigt sich damit eine Auseinandersetzung mit der von den beteiligten medizinischen Fachpersonen kontrovers beurteilten Frage des aktuellen Gesundheitszustands und der aktuellen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers. Vorinstanz und Verwaltung haben einen Rentenanspruch zu Recht verneint; die Beschwerde ist damit abzuweisen.”

“Enfin, l'on ne saurait remettre en cause une expertise ordonnée par l'administration ou un juge et procéder à de nouvelles investigations du seul fait qu'un ou plusieurs médecins traitants ont une opinion contradictoire (arrêt TF 9C_201/2007 du 29 janvier 2008). 2.5. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision. La rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d'exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 130 V 343 consid. 3.5). Une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle en revanche pas à une révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 112 V 371 consid. 2b; ATF 112 V 387 consid. 1b). Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient lorsque la décision initiale de rente a été rendue avec les circonstances régnant à l'époque du prononcé de la décision litigieuse (ATF 130 V 351 consid. 3.5.2; 125 V 369 consid. 2 et la référence citée; voir également ATF 112 V 372 consid. 2b et 390 consid. 1b). Le point de départ temporel pour l'examen d'une modification du degré d'invalidité lors d'une révision correspond à la dernière décision qui repose sur un examen matériel du droit à la rente, avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conformes au droit (ATF 133 V 108 consid. 5.4 cité par la juridiction cantonale). Une communication, au sens de l'art. 74ter let. f du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201), a valeur de base de comparaison dans le temps si elle résulte d'un examen matériel du droit à la rente (cf.”

“Les principes régissant la révision selon l’art. 17 LPGA étant applicables par analogie aux cas prévus à l’art 87 RAI, il doit en aller de même s'agissant d'une nouvelle demande. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision. La rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d'exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 130 V 343 consid. 3.5). Une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle en revanche pas à une révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 112 V 371 consid. 2b; ATF 112 V 387 consid. 1b). Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient lorsque la décision initiale de rente a été rendue avec les circonstances régnant à l'époque du prononcé de la décision litigieuse (ATF 130 V 351 consid. 3.5.2; 125 V 369 consid. 2 et la référence citée; voir également ATF 112 V 372 consid. 2b et 390 consid. 1b). Le point de départ temporel pour l'examen d'une modification du degré d'invalidité lors d'une révision correspond à la dernière décision qui repose sur un examen matériel du droit à la rente, avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conformes au droit (ATF 133 V 108 consid. 5.4 cité par la juridiction cantonale). Une communication, au sens de l'art. 74ter let. f du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201), a valeur de base de comparaison dans le temps si elle résulte d'un examen matériel du droit à la rente (arrêts TF 9C_46/2009 du 14 août 2009 consid.”

“Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird gemäss Art. 17 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Der zeitliche Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruches mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung (BGE 133 V 108; 130 V 71 E. 3.2.3).”

“L'art. 87 al. 3 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201) prescrit que, lorsque la rente ou l'allocation pour impotent a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant ou parce qu'il n'y avait pas d'impotence, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies. D'après cet alinéa, lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence, ou l'étendue du besoin de soins découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits. Les principes régissant la révision selon l’art. 17 LPGA étant applicables par analogie aux cas prévus à l’art 87 RAI, il doit en aller de même s'agissant d'une nouvelle demande. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision. La rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d'exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 130 V 343 consid. 3.5). Une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle en revanche pas à une révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 112 V 371 consid. 2b; ATF 112 V 387 consid.”

“Se il grado di invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modifica, che incide quindi in modo rilevante sul diritto alla rendita, questa sarà, per il futuro, aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta (art. 17 cpv. 1 LPGA). Qualsiasi cambiamento importante delle circostanze suscettibile di incidere sul grado d'invalidità e, quindi, sul diritto alla rendita, può fondare una revisione giusta l'art. 17 LPGA. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).   La revisione avviene d'ufficio quando, in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità, è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza (art. 87 cpv. 1 lett. a OAI); o allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità (art. 87 cpv. 1 lett. b OAI). Invece, se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni (art. 87 cpv. 2 OAI). Infine, qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2 (art.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich. Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht. Letztes gilt auch, wenn die Adäquanz eines natürlichen Kausalzusammenhangs für die Zukunft aufgrund der im Zeitpunkt der Leistungsanpassung gegebenen Verhältnisse neu zu prüfen ist (Urteil BGer 8C_212/2017 vom 1. Februar 2018 E. 2.2.1 mit Hinweisen namentlich auf BGE 141 V 9 E. 2.3 und 6.1). Die Erheblichkeit der Sachverhaltsänderung, welche Voraussetzung für eine Revision der Rente der Unfallversicherung nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist, wird bejaht, wenn sich der Invaliditätsgrad um fünf Prozentpunkte ändert (BGE 140 V 85 E. 4.3 mit Hinweisen).”

“Juli 2018 geltend gemacht, er sei mit dem Pensum von 60 % bei der Bäckerei J____ GmbH über seiner Leistungsgrenze (vgl. Akte 287). Schliesslich wäre es dem Beschwerdeführer auch möglich gewesen, die Berechnung des Valideneinkommens zu kritisieren. Mit anderen Worten wäre er in der Lage gewesen, die Rentenberechnung mit all ihren Facetten zu rügen. Ergänzend ist in diesem Zusammenhang klarzustellen, dass die Bejahung des Rechtsschutzinteresses nicht davon abhängt, ob einer Beschwerde – aus der Sicht der Beschwerde führenden Person – Erfolg beschieden sein wird oder nicht. 3.4. Vorbehältlich eines Revisionsgrundes (vgl. dazu die nachstehenden Überlegungen) sind daher die für die Rentenberechnung massgebenden Vergleichseinkommen als verbindlich anzusehen (vgl. BGE 136 V 369, 373 f. E. 3.1.1). 4. 4.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131, 132 E. 3.). Die Invalidenrente ist nicht nur bei wesentlichen Veränderungen des Gesundheitszustands, sondern auch dann zu revidieren, wenn sich die wirtschaftlichen Auswirkungen bei gleichbleibendem Gesundheitszustand erheblich verändert haben (BGE 141 V 9, 10 E. 2.3). So kann eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung des Sachverhalts auch in einer pensumsunabhängigen Veränderung der Vergleichs-, namentlich des Invalideneinkommens erblickt werden (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 8C_741/2016 vom 3. März 2017 E. 4.2.). Das Bundesgericht bejaht die Erheblichkeit der Sachverhaltsänderung, wenn sich der Invaliditätsgrad um 5 % ändert (BGE 145 V 141, 148 E. 7.3.1; BGE 140 V 85, 87 E. 4.3; BGE 133 V 545, 547 E. 6.2). 4.2. Liegt ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9, 11 E.”

“Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Die erforderliche Erheblichkeit der Sachverhaltsänderung ist gegeben, wenn sich der Invaliditätsgrad um 5 % ändert (BGE 133 V 545 E. 6.2 und Art. 17 Abs. 1 lit. a ATSG in der seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden Fassung). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen und E. 6.1). Entsprechend ist gegebenenfalls nicht nur der natürliche Kausalzusammenhang, sondern auch dessen Adäquanz für die Zukunft neu zu prüfen, wobei die im Zeitpunkt der erwogenen revisionsweisen Leistungs-anpassung gegebenen tatsächlichen Verhältnisse massgebend sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_387/2018 vom 16. November 2018 E. 2.3 mit Hinweisen). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und – sofern Anhaltspunkte für eine Veränderung der erwerblichen Auswirkungen einer Gesundheitsschädigung bestehen – Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 134 V 131 E.”

“Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich: a. um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder b. auf 100% erhöht (Art. 17 Abs. 1 ATSG in seiner Version seit dem 1. Januar 2022). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Rente ist insbesondere bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich. Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (Urteil BGer 8C_212/2017 vom 1. Februar 2018 E. 2.2.1 mit Hinweisen namentlich auf BGE 141 V 9 E. 2.3 und 6.1).”

“3/5), ändert nichts daran, dass im Juni 2017 wesentlich veränderte Verhältnisse vorlagen.     Die Beschwerdegegnerin ermittelte im Referenzzeitpunkt das Invalideneinkommen zudem unter Hochrechnung des mit dem Gesundheitsschaden in einem Pensum von 50 % effektiv erzielten Einkommens auf das zumutbare 75%ige Arbeitspensum (vgl. vorstehend 3.2; vgl. zu diesem nicht rechtsprechungskonformen Vorgehen BGE 139 V 592 E. 2.3; 135 V 297 E. 5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/aa). Bei dieser Sachlage stellte die Aufnahme einer neuen Tätigkeit bei der Gemeinde D.___, die zu einem aufgestockten Arbeitspensum sowie zu einem weit höheren Einkommen führte, jedenfalls einen massgeblichen Wechsel der Erwerbstätigkeit und damit eine revisionsrelevante erwerbliche Veränderung dar (Urteil des Bundesgerichts 9C_33/2016 vom 16. August 2016 E. 8.1). Denn rechtsprechungsgemäss stellen Umstände, die den Rentenanspruch um mindestens 5 % verändern, einen Revisionsgrund dar, so dass die Wesentlichkeit ausgewiesen ist (BGE 145 V 141 E. 7.3.1).     Damit ist ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG ausgewiesen. Steht das Vorliegen eines Revisionsgrundes für ein Sachverhaltselement fest, können praxisgemäss im Revisionsverfahren auch die anderen Elemente der Anspruchsberechtigung frei überprüft werden (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_125/2012 vom 10. Oktober 2012 E. 2.2 mit Hinweis auf AHI 2002 S. 164 E. 2a, I 652/00). Im Folgenden ist daher – ohne Bindung an frühere Beurteilungen – ein neuer Einkommensvergleich vorzunehmen (vgl. E. 1.4 hiervor).”

“Details zu dieser Personengruppe auf S. 2 der Mitteilungen Nr. 460) würden die Witwerrenten nunmehr gemäss Art. 23 AHVG gewährt und über das 18. Altersjahr des jüngsten Kindes hinaus ausbezahlt. Die Leistungen seien also nicht mehr zeitlich befristet und erlöschten nur bei Tod, Wiederverheiratung oder Entstehung des Anspruchs auf eine höhere AHV-Altersrente bzw. Rente der Invalidenversicherung. Witwer, deren Renten aufgrund einer am 11. Oktober 2022 rechtskräftigen Verfügung nicht mehr gezahlt würden, seien von dieser Übergangsregelung nicht betroffen. Da eine Änderung der Gesetzeslage oder Rechtsprechung keinen Grund für eine Wiedererwägung darstelle, seien Anträge auf Wiederaufleben einer Witwerrente, die vor dem 11. Oktober 2022 aufgrund der Volljährigkeit des Kindes erloschen und über die rechtskräftig verfügt worden sei, demzufolge abzulehnen. 5. Nachdem sich die tatsächlichen Grundlagen des ursprünglichen Aufhebungsentscheids offensichtlich nicht (nachträglich) geändert haben, fällt eine Revision im Sinn von Art. 17 Abs. 2 ATSG ausser Betracht (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 17 ATSG N 9 f.). Als mögliche Rückkommenstitel sind Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) und Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) ins Auge zu fassen. Beide Bestimmungen regeln die Abänderung von formell rechtskräftigen Entscheiden; erfasst werden sowohl formelle Verfügungen und Einspracheentscheide als auch rechtsbeständig gewordene Entscheide im formlosen Verfahren nach Art. 51 ATSG (Flückiger, Basler Komm., Basel 2020, Art. 53 ATSG N 8 mit Verweis auf BGE 143 V 105 E. 2.1). 6. 6.1. Demnach stellt sich – unter Ausdehnung des Streitgegenstands (E. 3) – zunächst die Frage, ob die Beschwerdegegnerin verpflichtet gewesen wäre, die ursprüngliche Rentenaufhebung einer prozessualen Revision im Sinn von Art. 53 Abs. 1 ATSG zu unterziehen. 6.2. Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art.”

“Nachdem sich die tatsächlichen Grundlagen des ursprünglichen Aufhebungsentscheids offensichtlich nicht (nachträglich) geändert haben, fällt eine Revision im Sinn von Art. 17 Abs. 2 ATSG ausser Betracht (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 17 ATSG N 9 f.). Als mögliche Rückkommenstitel sind Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) und Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) ins Auge zu fassen. Beide Bestimmungen regeln die Abänderung von formell rechtskräftigen Entscheiden; erfasst werden sowohl formelle Verfügungen und Einspracheentscheide als auch rechtsbeständig gewordene Entscheide im formlosen Verfahren nach Art. 51 ATSG (Flückiger, Basler Komm., Basel 2020, Art. 53 ATSG N 8 mit Verweis auf BGE 143 V 105 E. 2.1).”

“Le jugement attaqué expose de manière complète les dispositions légales et les principes jurisprudentiels relatifs, notamment, à la notion d'invalidité (art. 7 et 8 al. 1 LPGA en relation avec l'art. 4 al. 1 LAI) et à son évaluation (art. 16 LPGA et art. 28a LAI). Il rappelle également les conditions permettant de réviser le droit à une rente d'invalidité (art. 17 LPGA, art. 31 al. 1 LAI, art. 86teret 87 al. 1 let. b RAI; ATF 134 V 131 consid. 3 p. 132 et les arrêts cités), ainsi que les règles applicables à la révision des décisions formellement passées en force (art. 53 al. 1 LPGA; ATF 127 V 353 consid. 5b p. 358 et les arrêts cités; arrêt 9C_365/2015 du 6 janvier 2016 consid. 3.1). Il suffit d'y renvoyer.”

“81 VRPG Art. 32 VRPGart. 32 LPJAart. 32 VRPG Art. 56 GSOGart. 56 LOJMart. 56 GSOG Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 80 VRPGart. 80 LPJAart. 80 VRPG Art. 84 VRPGart. 84 LPJAart. 84 VRPG Art. 10 ZPV Vart. 10 O GCPart. 10 ZPV V Art. 55 IVGart. 55 LAIart. 55 LAI Art. 40 IVVart. 40 RAIart. 40 OAI BGE 146 V 364ATF 146 V 364DTF 146 V 364 BGE 144 V 210ATF 144 V 210DTF 144 V 210 Art. 29 IVGart. 29 LAIart. 29 LAI BGE 147 V 79ATF 147 V 79DTF 147 V 79 Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA BGE 130 V 343ATF 130 V 343DTF 130 V 343 Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 6 ATSGart. 6 LPGAart. 6 LPGA Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI BGE 140 V 193ATF 140 V 193DTF 140 V 193 BGE 132 V 93ATF 132 V 93DTF 132 V 93 Art. 87 IVVart. 87 RAIart. 87 OAI Art. 87 IVVart. 87 RAIart. 87 OAI BGE 130 V 343ATF 130 V 343DTF 130 V 343 BGE 117 V 198ATF 117 V 198DTF 117 V 198 BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 133 V 108ATF 133 V 108DTF 133 V 108 BGE 130 V 71ATF 130 V 71DTF 130 V 71 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 BGE 117 V 198ATF 117 V 198DTF 117 V 198 BGE 109 V 108ATF 109 V 108DTF 109 V 108 BGE 133 V 108ATF 133 V 108DTF 133 V 108 BGE 145 V 215ATF 145 V 215DTF 145 V 215 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 134 V 231ATF 134 V 231DTF 134 V 231 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 137 V 210ATF 137 V 210DTF 137 V 210 BGE 135 V 465ATF 135 V 465DTF 135 V 465 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 9C_204/2015 BGE 131 V 242ATF 131 V 242DTF 131 V 242 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 148 V 174ATF 148 V 174DTF 148 V 174 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 BGE 148 V 174ATF 148 V 174DTF 148 V 174 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 BGE 129 V 472ATF 129 V 472DTF 129 V 472 BGE 148 V 174ATF 148 V 174DTF 148 V 174 BGE 135 V 297ATF 135 V 297DTF 135 V 297 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 BGE 148 V 174ATF 148 V 174DTF 148 V 174 BGE 146 V 16ATF 146 V 16DTF 146 V 16 Art.”

“7 LPGA BGE 130 V 343ATF 130 V 343DTF 130 V 343 Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 6 ATSGart. 6 LPGAart. 6 LPGA Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI BGE 145 V 370ATF 145 V 370DTF 145 V 370 BGE 144 I 21ATF 144 I 21DTF 144 I 21 Art. 7 IVGart. 7 LAIart. 7 LAI Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA BGE 145 V 370ATF 145 V 370DTF 145 V 370 Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI BGE 141 V 15ATF 141 V 15DTF 141 V 15 BGE 144 I 28ATF 144 I 28DTF 144 I 28 BGE 140 V 193ATF 140 V 193DTF 140 V 193 BGE 132 V 93ATF 132 V 93DTF 132 V 93 Art. 87 IVVart. 87 RAIart. 87 OAI Art. 87 IVVart. 87 RAIart. 87 OAI BGE 130 V 343ATF 130 V 343DTF 130 V 343 BGE 117 V 198ATF 117 V 198DTF 117 V 198 BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 133 V 108ATF 133 V 108DTF 133 V 108 BGE 130 V 71ATF 130 V 71DTF 130 V 71 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 BGE 117 V 198ATF 117 V 198DTF 117 V 198 BGE 109 V 108ATF 109 V 108DTF 109 V 108 BGE 10 I 10ATF 10 I 10DTF 10 I 10 BGE 10 I 61ATF 10 I 61DTF 10 I 61 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 134 V 231ATF 134 V 231DTF 134 V 231 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 137 V 210ATF 137 V 210DTF 137 V 210 BGE 135 V 465ATF 135 V 465DTF 135 V 465 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 140 V 290ATF 140 V 290DTF 140 V 290 9C_614/2015 8C_672/2020 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 8C_379/2011 Art. 88a IVVart. 88a RAIart. 88a OAI BGE 147 V 161ATF 147 V 161DTF 147 V 161 BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 Art. 69 IVGart. 69 LAIart. 69 LAI Art. 1 IVGart. 1 LAIart. 1 LAI Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 39 BGGart. 39 LTFart. 39 LTF Art.”

“Cette hypothèse peut être considérée comme réalisée lorsqu'il s'est adressé à un ORP, qu'il réalise le nombre d'offres exigé par l'ORP et qu'il prouve que ses recherches sont suffisantes qualitativement ; - lorsqu'il touche des allocations de chômage ; - sans l'aide et les soins qu'il apporte à son conjoint au bénéfice de prestations complémentaires, celui-ci devrait être placé dans un home. Pour déterminer le revenu hypothétique, l’organe en charge des prestations complémentaires se réfère aux tables de l’"Enquête suisse sur la structure des salaires" établie par l’OFS et déduit les cotisations obligatoires dues aux assurances sociales. Afin de fixer le montant, on tiendra compte des conditions personnelles telles que la région de domicile, l’âge, l’état de santé, les connaissances linguistiques, la formation professionnelle, les activités exercées précédemment, la durée d’inactivité ou les obligations familiales (prise en charge d’enfants en bas âge p. ex.). Le revenu net ainsi obtenu est pris en compte à hauteur de 80 % (ch. 3521.04 DPC). 4. Selon l’art. 17 al. 2 LPGA, applicable aux prestations complémentaires, toute prestation durable accordée en vertu d’une décision entrée en force est, d’office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement (TF 9C_336/2020 du 3 septembre 2020 consid. 2.2 ; TF 9C_328/2014 du 6 août 2014 consid. 5.2). La prestation complémentaire annuelle doit être augmentée, réduite ou supprimée si, lors d'un contrôle périodique, l’on constate un changement des dépenses reconnues, des revenus déterminants et de la fortune ; on pourra renoncer à rectifier la prestation complémentaire annuelle, lorsque la modification est inférieure à 120 francs par an (art. 25 al. 1 let. d OPC-AVS/AI [ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301]). 5. a) En l’espèce, la caisse avait averti l’assurée, le 13 mai 2022, de la prise en compte d’un revenu hypothétique de 52'341 fr.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 09.08.2022 Art. 53 Abs. 2 und Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 25 ATSG. Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1, Art. 11 Abs. 1 lit. a und Art. 14 ELG. Art. 25 ELV. Wiedererwägung von Revisionsverfügungen. Die rückwirkende Neufestsetzung des EL-Anspruchs wegen einer Veränderung des Erwerbseinkommens ist mangels Verletzung der Meldepflicht rechtswidrig, diejenige wegen eines ursprünglich falsch berücksichtigten Mietzinsanteils ist aufgrund einer Verletzung der Auskunftspflicht rechtmässig gewesen. Neufestsetzung des EL-Anspruchs und Neuberechnung der Rückforderung von Ergänzungsleistungen. Rückforderung von Krankheits- und Behinderungskosten. Bei einem Einnahmenüberschuss sind die Krankheits- und Behinderungskosten zu vergüten, die den Einnahmenüberschuss pro Monat übersteigen. In zeitlicher Hinsicht ist das Behandlungsdatum massgebend. Demzufolge kann höchstens der Einnahmenüberschuss pro Monat zurückgefordert werden. Neuberechnung der Rückforderung von Krankheits- und Behinderungskosten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9.”

“f) Conformément au principe général valant en matière d’assurances sociales, l’assuré doit faire tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour atténuer les conséquences de son invalidité. Cette obligation de diminuer le dommage s’applique également à toute personne qui fait valoir le droit à une allocation pour impotent (TF 9C_283/2021 du 7 mars 2022 consid. 3.2 et les références ; Michel Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], Genève/Zurich/Bâle 2011, p. 609). g) Il incombe aux offices de l’assurance-invalidité́ de fixer le taux d’impotence à l’intention des caisses de compensation (art. 43bis al. 5, 2e phrase, LAVS). A cet effet, ils instruisent la demande et statuent sur le droit aux prestations, avant d’établir immédiatement le prononcé et de le transmettre à la caisse de compensation compétente (art. 69quater al. 1 RAVS), laquelle est chargée de notifier la décision (ATF 127 V 213 consid. 3 ; TFA H 289/03 du 17 février 2006 consid. 2.1). 4. a) Aux termes de l’art. 17 al. 2 LPGA, toute prestation durable accordée en vertu d’une décision entrée en force est, d’office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. Le point de savoir si un tel changement s’est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu’ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force – qui reposait sur un examen matériel du droit aux prestations, avec une appréciation des preuves et une constatation des faits pertinents – et les circonstances régnant à l’époque de la décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid. 5.2 ; 130 V 71). Une simple appréciation différente d’un état de fait, qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé est sans pertinence de ce point de vue (ATF 141 V 9 consid. 2.3 ; voir en matière de droit à la rente ATF 147 V 167 consid. 4.1). b) Aux termes de l’art. 88a al. 1 RAI, applicable à la révision de l’allocation pour impotent dans l’AVS (art. 66bis al. 2 RAVS), si l’impotence s’améliore ou si le besoin de soins ou le besoin d’aide découlant de l’invalidité s’atténue, ce changement n’est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu’à partir du moment où on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période.”

“Liegt ein Rückkommenstitel im Sinne von Art. 17 ATSG vor, gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dabei ist auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (Urteile 9C_535/2017 vom 14. Dezember 2017 E. 2.1, nicht publ. in: BGE 143 V 431, aber in: SVR 2018 IV Nr. 20 S. 63, und 9C_770/2015 vom 24. März 2016 E. 2.2, in: SVR 2017 IV Nr. 4 S. 7).”

“Bei dieser Sach- und Rechtslage ist es nicht ersichtlich, weshalb die in der WEL umgesetzten Bestimmungen über die Währungsumrechnung der Verordnung Nr. 987/2009 und des H3-Beschlusses keine Anwendung finden sollen, nachdem die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann deutsche Altersrenten beziehen, die aufgrund ihres Betrags in Euro der Koordinierung erfordern (E. 5.1 vorne). Ergibt sich durch den Umrechnungskurs eine wesentliche Änderung des EL-Anspruchs von mindestens Fr. 120.- im Jahr, führte dies zu einer revisionsweisen Berücksichtigung bei der EL-Berechnung. Der Existenzbedarf ist gestützt auf Verhältnisse im ganzen Vorjahr oder laufenden Jahr zu bestimmen, soweit nicht eine prozessuale Revision oder Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG), eine materielle Revision der Dauerleistung bei erheblich verändertem Sachverhalt (Art. 17 Abs. 2 ATSG) oder (bei der jährlichen EL) eine Anpassung an veränderte persönliche oder wirtschaftliche Verhältnisse im Lauf des Kalenderjahres (Art. 25 Abs. 1 ELV) angezeigt ist (vgl. Urteile 9C_141/2022 vom 14. November 2022 E. 5.2; Urteil 9C_52/2015 vom 3. Juli 2015 E. 2.2.2). Für die monatlich neu vorzunehmende Berechnung des EL-Anspruchs unter Berücksichtigung des jeweils tatsächlich am Ende des Vormonats auf dem Bankkonto der Beschwerdegegnerin gutgeschriebenen Rentenbetrags in Schweizer Franken bleibt kein Raum. Eine solche EL-Berechnung käme einer Umgehung der gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen gleich.”

“Bei dieser Sach- und Rechtslage ist es nicht ersichtlich, weshalb die in der WEL umgesetzten Bestimmungen über die Währungsumrechnung der Verordnung Nr. 987/2009 und des H3-Beschlusses keine Anwendung finden sollen, nachdem die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann deutsche Altersrenten beziehen, die aufgrund ihres Betrags in Euro der Koordinierung erfordern (E. 5.1 vorne). Ergibt sich durch den Umrechnungskurs eine wesentliche Änderung des EL-Anspruchs von mindestens Fr. 120.- im Jahr, führte dies zu einer revisionsweisen Berücksichtigung bei der EL-Berechnung. Der Existenzbedarf ist gestützt auf Verhältnisse im ganzen Vorjahr oder laufenden Jahr zu bestimmen, soweit nicht eine prozessuale Revision oder Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG), eine materielle Revision der Dauerleistung bei erheblich verändertem Sachverhalt (Art. 17 Abs. 2 ATSG) oder (bei der jährlichen EL) eine Anpassung an veränderte persönliche oder wirtschaftliche Verhältnisse im Lauf des Kalenderjahres (Art. 25 Abs. 1 ELV) angezeigt ist (vgl. Urteile 9C_141/2022 vom 14. November 2022 E. 5.2; Urteil 9C_52/2015 vom 3. Juli 2015 E. 2.2.2). Für die monatlich neu vorzunehmende Berechnung des EL-Anspruchs unter Berücksichtigung des jeweils tatsächlich am Ende des Vormonats auf dem Bankkonto der Beschwerdegegnerin gutgeschriebenen Rentenbetrags in Schweizer Franken bleibt kein Raum. Eine solche EL-Berechnung käme einer Umgehung der gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen gleich.”

“Verfügungen der Unfallversicherer, bei welchen eine Rentenzusprechung ohne explizite oder wenigstens implizite Prüfung der Adäquanz erfolgte, stellen gemäss bundesgerichtlicher Praxis eine Leistungszusprechung auf Grund falscher Rechtsanwendung und damit eine zweifellos rechtsfehlerhafte Verfügung dar, sodass der Unfallversicherer berechtigt ist, darauf zurückzukommen. Gestützt auf diese zweifellose Unrichtigkeit kann eine Überprüfung erfolgen, ohne dass gefragt werden muss, ob die ursprüngliche Verfügung auch im Ergebnis, das heisst im Dispositiv, zweifellos unrichtig ist. Dadurch soll mit Wirkung «ex nunc et pro futuro» ein rechtskonformer Zustand hergestellt werden. Dabei ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (Urteil des Bundesgerichts 8C_72/2020 vom 26. August 2020 E. 6.1 mit Hinweisen). Dies gilt auch bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Urteil des Bundesgerichts 8C_525/2017 vom 30.  August 2018 E. 7.3).”

“Nach der Rechtsprechung ist das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit etwa bei Vorliegen einer eindeutigen Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 ATSG sowie bei Ausserachtlassung der im Zeitpunkt der Gewährung der Rente geltenden Rechtsprechung zu den unklaren Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage erfüllt. Verfügungen der Unfallversicherer, bei welchen eine Rentenzusprechung ohne explizite oder wenigstens implizite Prüfung der Adäquanz erfolgte, stellen eine Leistungszusprechung auf Grund falscher Rechtsanwendung und damit eine zweifellos rechtsfehlerhafte Verfügung dar, so dass der Unfallversicherer berechtigt ist, darauf zurückzukommen. Gestützt auf diese zweifellose Unrichtigkeit kann eine Überprüfung erfolgen, ohne dass gefragt werden muss, ob die ursprüngliche Verfügung auch im Ergebnis, d. h. im Dispositiv zweifellos unrichtig ist. Dadurch soll mit Wirkung "ex nunc et pro futuro" ein rechtskonformer Zustand hergestellt werden. Dabei ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (in BGE 145 V 55 nicht publizierte E. 6.1 von Urteil BGer 8C_72/2020 vom 26. August 2020 mit Hinweis). Für die Erheblichkeit einer Verfügungsberichtigung kann eine Wiedererwägung einer prozentgenauen Rente nur dann erfolgen, wenn die Differenz zu der als zweifellos unrichtig erkannten Verfügung mindestens fünft Prozentpunkte beträgt. Diese Fünf Prozent-Grenze ist nicht nur von der Verwaltung bei der Wiedererwägung im engeren Sinn zu beachten, sondern auch von den Gerichten im Rahmen einer Substitution der Begründung einer Rentenanpassung i. S. v. BGE 125 V 368 E. 3 (BGE 140 V 85 E. 4.4). Die Verwaltung ist auch mehr als zehn Jahre nach Erlass der zweifellos unrichtigen Verfügung noch befugt, auf diese wiedererwägungsweise zurückzukommen (Urteil BGer 8C_736/2019 vom 21. Januar 2020 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 140 V 514 E.”

“Trattandosi dell'attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).   L'art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art. 88a cpv. 1 OAI). Analogamente, in caso di aggravamento dell'incapacità al guadagno, occorre tener conto del cambiamento determinante il diritto a prestazioni, non appena esso perdura da tre mesi senza interruzione notevole. L'art. 29bis è applicabile per analogia (art. 88a cpv. 2 OAI).   Queste norme sono applicabili non soltanto in caso di revisione della rendita, ma anche di assegnazione con effetto retroattivo di una prestazione limitata nel tempo (STF 8C_94/2013 dell'8 luglio 2013 consid. 4.1 e STFA 29 maggio 1991 nella causa St.; RCC 1984 pag. 137). L'art.”

“Trattandosi dell'attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).   L'art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare (cfr. art. 88a cpv. 1 OAI). Analogamente, in caso di aggravamento dell'incapacità al guadagno, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'art. 29bis è applicabile per analogia (art. 88a cpv. 2 OAI).   Queste norme sono applicabili non soltanto in caso di revisione della rendita, ma anche di assegnazione con effetto retroattivo di una prestazione limitata nel tempo (STF 8C_94/2013 dell'8 luglio 2013 consid. 4.1 e STFA 29 maggio 1991 nella causa St.; RCC 1984 pag. 137). L'art. 88a cpv. 2 OAI è applicabile nei casi in cui al momento del cambiamento determinante il diritto a prestazioni esisteva già un'invalidità che dava diritto ad una rendita (STF 8C_303/2012 e 8C_340/2012 del 6 dicembre 2012, consid.”

“Si confronta perciò il reddito che l'assicurato avrebbe potuto conseguire se non fosse divenuto invalido con quello ch'egli può tuttora realizzare, benché invalido, sfruttando la residua capacità lavorativa in attività da lui ragionevolmente esigibili in condizioni normali del mercato del lavoro, previa adozione di eventuali provvedimenti integrativi (metodo generale del raffronto dei redditi; DTF 128 V 30, 104 V 136; Pratique VSI 2000 p. 84).                                                          Secondo la giurisprudenza per il raffronto dei redditi sono determinanti le circostanze esistenti al momento dell'(eventuale) inizio del diritto alla rendita ed i redditi da valido e da invalido devono però essere rilevati sulla medesima base temporale e la valutazione deve tenere conto di eventuali modifiche dei redditi di paragone intervenute fino alla resa della decisione e suscettibili di incidere sul diritto alla rendita (cfr. DTF 129 V 222).                             2.4.  Trattandosi dell'attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STF I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).   L'art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare (cfr.”

“Selon l'art. 28 al. 1 LAI, l'assuré a droit à une rente si sa capacité de gain ou sa capacité à accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles, s'il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA) d'au moins 40% en moyenne durant une année sans interruption notable et si au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40% au moins. En vertu de l'art. 28 al. 2 LAI, l’assuré a droit à une rente s’il est invalide à 40% au moins. La rente est échelonnée comme suit selon le taux de l’invalidité: un taux d’invalidité de 40% au moins donne droit à un quart de rente; lorsque l’invalidité atteint 50% au moins, l’assuré a droit à une demi-rente; lorsqu’elle atteint 60% au moins, l’assuré a droit à trois-quarts de rente et lorsque le taux d’invalidité est de 70% au moins, il a droit à une rente entière. 3.3. Lorsqu'un litige s'inscrit dans le cadre de l'octroi d'une rente limitée dans le temps, l'art. 17 LPGA s'applique par analogie (arrêt TF 9C_647/2017 du 12 janvier 2018 consid. 3). Selon le premier alinéa de cette disposition, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Aux termes de l'art. 88a al. 1 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201), si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels s'améliore, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. 3.4. L'art. 16 LPGA dispose que, pour évaluer le taux d’invalidité, le revenu du travail que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé à celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré.”

“En cas d'octroi d'une rente limitée dans le temps, l'art. 17 LPGA relatif à la révision est applicable par analogie (ATF 125 V 413 consid. 2d ; arrêt du TF 9C_647/2017 du 12 janvier 2018 consid. 3). Cette disposition prévoit que si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important (ATF 141 V 9 consid. 2.3, 134 V 131 con-sid. 3, 130 V 343 consid. 3.5). Une simple appréciation différente d'un état de fait qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé, n'appelle en revanche pas à une révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 141 V 9 loc. cit.; arrêt du TF 9C_414/2016 du 7 décembre 2016 consid. 5.2). En cas de décision simultanée sur l'octroi d'une rente et son remplacement par une autre rente ou même sa suppression, le changement est régi par l'art. 88a RAI. L'al. 1 de cette disposition prévoit que si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période (1ère phrase). Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre (2ème phrase). La jurisprudence précise que le sens et le but de l'art. 88a al. 1 RAI sont notamment de donner au bénéficiaire de la rente une certaine assurance en ce qui concerne le versement régulier de ses prestations.”

“L'arrêt entrepris expose de manière complète les dispositions légales et les principes jurisprudentiels en matière, notamment, de révision de la rente d'invalidité, applicables par analogie à l'examen matériel d'une nouvelle demande de prestations (art. 17 LPGA, art. 87 al. 2 et 3 RAI; ATF 134 V 131 consid. 3; 133 V 108 consid. 5; 130 V 343 consid. 3.5.2; 130 V 71 consid. 3 et les références), ainsi que ceux relatifs à la valeur probante des rapports médicaux (ATF 134 V 231 consid. 5.1; 125 V 351 consid. 3) et à la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA). Il suffit d'y renvoyer.”

“3 RAI, lorsque la rente a été refusée parce que le degré d’invalidité était insuffisant, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l’al. 2 sont remplies. D’après cet alinéa, lorsqu’une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l’invalidité, l’impotence ou l’étendue du besoin de soins découlant de l’invalidité de l’assuré s’est modifiée de manière à influencer ses droits. Ceci étant précisé, lorsque l’assurance est entrée en matière sur la nouvelle demande, l’examen du droit à la rente par l’autorité judiciaire ne se fera plus sous l’angle de la plausibilité, mais dans le cadre d’un examen complet du dossier et les allégués des parties seront examinés conformément aux dispositions relatives à l’appréciation des preuves en matière du droit des assurances sociales, à savoir sous l’angle de la vraisemblance prépondérante (cf. consid. 6). 5.1. Les principes régissant la révision selon l’art. 17 LPGA étant applicables par analogie aux cas prévus à l’art. 87 RAI, il doit en aller de même s'agissant d'une nouvelle demande, comme ici. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. 5.2. Tout changement important de circonstances, propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à une rente, peut donner lieu à une révision de celle-ci. La rente peut aussi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d’exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 130 V 349 consid. 3.5 ; 126 V 75 ; VSI 2000 p. 314 consid. 1b). Une simple appréciation différente d’un état de fait, qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé, n’appelle en revanche pas à une révision au sens de l’art. 17 LPGA (ATF 112 V 371 consid. 2b et 387 consid. 1b ; arrêt TF I 532/05 du 13 juillet 2006 consid. 3 ; arrêt TAF C-2882/2006 du 14 octobre 2009 consid.”

“Januar 2022 (Eingangsdatum) betreffend Januar 2022 (wiederum) eine Umsatzeinbusse von 100 % angab (Urk. 10/237), bis zum 31. Januar 2022 noch keinerlei Vorbereitungsarbeiten geleistet hatte, für welche er hätte entschädigt werden müssen. Dass er an der A.___-Messe und am abgesagten B.___, das im Übrigen nicht im Februar 2022, sondern vom 3. bis zum 6. März 2022 hätte stattfinden sollen (Urk. 3/4), Gastro-Stände hätte bauen sollen, kann vor diesem Hintergrund nicht als erstellt gelten. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Umsatzeinbusse im Januar und Februar 2022 kann damit nicht auf die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus – namentlich nicht auf die damals noch geltende Zertifikatspflicht - zurückgeführt werden. Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschwerdeführer schliesslich aus dem Hinweis, dass ihm und seiner Ehefrau bis und mit Dezember 2021 Erwerbsersatzentschädigung ausgerichtet worden sei. Da es sich bei den Taggeldleistungen nicht um eine Dauerleistung im Sinne von Art. 17 ATSG handelt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_42/2016 vom 10. Juni 2016 E. 4.4; Schmid in: Hürzeler/Kieser [Hrsg.], Bundesgesetz über die Unfallversicherung, Art. 16 N 30), ist für die Einstellung der Taggeldleistungen nicht Voraussetzung, dass sich die Sach- und Rechtslage entscheidend geändert hat. Im Übrigen hat die Beschwerdegegnerin die für den Zeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2021 ausgerichtete Entschädigung mit Verfügungen vom 27. Mai 2022 zurückgefordert (Urk. 10/266, Urk. 10/268).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer im April 2009 wieder eine Erwerbstätigkeit aufnahm. Gemäss dem mit der B.___ AG (vormals C.___ AG) am 25. März 2009 geschlossenen Arbeitsvertrag wurde nebst einem monatlichen Mindestlohn von Fr. 6'000.-- eine wöchentliche Sollarbeitszeit von 42 Stunden vereinbart; es handelte sich mithin um ein Vollzeitpensum (Urk. 9/68/2 f.). Dieser Tätigkeit als Media Consultant ging der Beschwerdeführer gemäss IK-Auszug (Urk. 9/175/3) während fünf Monaten nach, bevor er unter anderem eine Anstellung als Rechtsschutzberater im Aussendienst bei der D.___ AG in einem 100%-Pensum antrat (Urk. 9/110/17 f., 9/117 und 9/175/3). Angesichts der Arbeitsaufnahme ist eine wesentliche Veränderung des Sachverhalts in erwerblicher Hinsicht zu bejahen (Urteil des Bundesgerichts 8C_728/2020 vom 23. Juni 2021 E. 3.2), womit ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt. In Nachachtung der zitierten bundesgerichtlichen Praxis ist der Rentenanspruch ab April 2009 folglich in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht neu und umfassend zu prüfen.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV) so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Anlass zur Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).”

“S'agissant de la détermination du droit à une rente d'invalidité, il faut ainsi examiner si les conditions de l'art. 28 al. 1 LAI sont remplies. Contrairement à l'assurance-invalidité, l'assurance-accidents est, quant à elle, chargée du traitement de l'atteinte à la santé (cf. art. 10 de la loi fédérale sur l'assurance-accidents du 20 mars 1981 ; RS 832.20) et le droit à une rente de cette assurance ne dépend pas de la durée de l'incapacité de travail, mais du moment à partir duquel il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et du terme d'éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité. Les offices AI n'ont, quant à eux, pas à attendre l'issue des mesures thérapeutiques, ni la stabilisation du cas, mais sont tenus d'évaluer la capacité de gain des assurés bien avant (arrêt du Tribunal fédéral 8C_239/2020 du 19 avril 2021 consid. 8.2). 3.3 Tant lors de l'examen initial du droit à la rente qu'à l'occasion d'une révision de celle-ci (art. 17 LPGA), il faut examiner sous l'angle des art. 4 et 5 LAI quelle méthode d'évaluation de l'invalidité il convient d'appliquer (art. 28a LAI, en corrélation avec les art. 27 ss RAI). Le choix de l'une des trois méthodes entrant en considération (méthode générale de comparaison des revenus, méthode mixte, méthode spécifique) dépendra du statut du bénéficiaire potentiel de la rente : assuré exerçant une activité lucrative à temps complet, assuré exerçant une activité lucrative à temps partiel, assuré non actif. On décidera que l'assuré appartient à l'une ou l'autre de ces trois catégories en fonction de ce qu'il aurait fait dans les mêmes circonstances si l'atteinte à la santé n'était pas survenue. Lorsque l'assuré accomplit ses travaux habituels, il convient d'examiner, à la lumière de sa situation personnelle, familiale, sociale et professionnelle, si, étant valide il aurait consacré l'essentiel de son activité à son ménage ou s'il aurait exercé une activité lucrative. Pour déterminer le champ d'activité probable de l'assuré, il faut notamment prendre en considération la situation financière du ménage, l'éducation des enfants, l'âge de l'assuré, ses qualifications professionnelles, sa formation ainsi que ses affinités et talents personnels (ATF 144 I 28 consid.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).”

“Der Beschwerdeführer benötige weiterhin psychotherapeutische und medikamentöse Unterstützung, um einer erneuten Dekompensation entgegenzuwirken. Die perfektionistischen Persönlichkeitsanteile würden die weitere Steigerung der Arbeitsfähigkeit verkomplizieren, da er in kürzester Zeit wieder in einer Erschöpfung wäre; eine langsame Steigerung sei aber grundsätzlich nicht ausgeschlossen (Urk. 9/65/2-3).     Die mit Verfügung vom 18. Mai 2018 erlassene Rentenabweisung wurde schliesslich damit begründet, dass psychosoziale Belastungsfaktoren, welche zu einem erhöhten Alkoholkonsum geführt hätten, die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers massgeblich beeinflusst hätten. Nach Abschluss der beruflichen Massnahmen habe eine leichtgradige depressive Episode bei gegenwärtiger Alkoholabstinenz bestanden. Eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, begründe keine langandauernde Erwerbsunfähigkeit. Daher bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 9/68/1).     Von diesem Sachverhalt ist im Hinblick auf die zu klärende Frage, ob eine anspruchsrelevante Veränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, als Vergleichsbasis auszugehen.”

“In Bezug auf den Rentenanspruch ist die Voraussetzung einer rentenrelevanten Sachverhaltsänderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG seit der Rentenzusprechung vom Februar 2012 (Urk. 8/II/128) ohne Weiteres gegeben angesichts des neuen Unfalles mit Schulterverletzung vom Juni”

“Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 11. Mai 2009, 9C_261/2009, E. 1.2 und vom 28. August 2003, I 212/03, E. 2.2.3). Bei den Renten der Invalidenversicherung ist grundsätzlich jede Änderung des Sachverhalts, die zu einer Über- oder Unterschreitung eines Schwellenschwertes (vgl. Art. 28 Abs., 2 IVG) führt, als erheblich zu betrachten (BGE 133 V 545 E.6 und 7; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 165). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/2008, E. 2.1 mit Hinweis).”

“Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Gleiches hat zu gelten, wenn eine laufende Rente wegen veränderter Verhältnisse eingestellt wurde und später erneut ein Leistungsgesuch gestellt wird.     Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil des Bundesgerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).     Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E.”

“Lors de l’examen d’une demande d’octroi de rente d’invalidité, le régime légal applicable ratione temporis dépend du moment de la naissance du droit éventuel à la rente. Si cette date est antérieure au 1er janvier 2022, la situation demeure régie par les anciennes dispositions légales et réglementaires en vigueur jusqu’au 31 décembre 2021. bb) En l’occurrence, la décision litigieuse rendue le 6 juin 2023 fait suite à une nouvelle demande de prestations déposée le 10 août 2017 en raison d’atteintes à la santé incapacitantes depuis mai 2012. L’ancien droit est donc applicable. 3. Lorsque la rente a été refusée parce que le degré d’invalidité était insuffisant, la nouvelle demande ne peut être examinée que si la personne assurée rend plausible que son invalidité s’est modifiée de manière à influencer ses droits (art. 87 al. 2 et 3 RAI). Si comme en l’espèce l’administration est entrée en matière sur la nouvelle demande, il convient de traiter l’affaire au fond et vérifier que la modification du degré d’invalidité rendue plausible par la personne assurée est réellement intervenue. Cela revient à examiner, par analogie avec l’art. 17 al. 1 LPGA (dans sa teneur en vigueur au 31 décembre 2021), si entre la dernière décision de refus de rente – qui repose sur un examen matériel du droit à la rente, avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et, si nécessaire, une comparaison des revenus conformes au droit – et la décision litigieuse, un changement important des circonstances propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, s’est produit (ATF 147 V 167 consid. 4.1 ; 133 V 108 consid. 5.2). Il faut par conséquent procéder de la même manière qu’en cas de révision au sens de cette disposition, qui prévoit que, si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. 4. a) L’assuré a droit à une rente si sa capacité de gain ou sa capacité d’accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles, s’il a présenté une incapacité de travail d’au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable et si, au terme de cette année, il est invalide à 40 % au moins (art.”

“2 ;109 V 262 consid. 3). Demeure réservée une modification des bases légales qui ont motivé la décision de refus de prestations ou la survenance d'un nouveau cas d'assurance au sens d'une augmentation du degré d'invalidité en raison d'une atteinte à la santé totalement différente de l'atteinte initiale (arrêt du TF 8C_388/2021 du 16 août 2021 consid. 4.2 et réf. citées). 6.2 Si l'administration entre en matière sur une nouvelle demande, elle doit instruire la cause et déterminer si la modification du degré d'invalidité rendue plausible par l'assuré s'est effectivement produite (ATF 130 V 64 consid. 6.2) et doit procéder de la même manière qu'en cas de révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 141 V 9 consid. 2.3 ; 130 V 64 consid. 2 ; 117 V 198 consid. 3a ; notamment : arrêts du TF 9C_269/2018 du 25 juillet 2018 consid. 2 ; I 329/05 du 10 février 2006 consid. 1.1 ; 132/03 du 26 avril 2005 consid. 2). Pour examiner si dans un cas, il y a eu une modification du taux d'invalidité au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA, le point de départ est formé par la dernière décision entrée en force qui repose sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus (pour autant qu'il existait des indices selon lesquels la capacité de travail résiduelle était modifiée). Les faits tels qu'ils se présentaient à ce moment-là doivent être comparés aux circonstances régnant à l'époque de la décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid. 5.4 ; 130 V 343 consid. 3.5.2 ; 130 V 71 consid. 3.2.3 et références). 6.3 En l'espèce, l'autorité inférieure est entrée en matière sur la nouvelle demande de prestations AI du 26 septembre 2017 de l'assuré, celle-ci a été déposée en raison de l'atteinte au genou gauche. Par décision du 8 septembre 2010, l'autorité inférieure avait rejeté la première demande de prestations AI de l'intéressé au motif que la comparaison des revenus avec et sans atteinte à la santé faisait apparaître une perte de gain de 5 %, ceci excluant l'octroi d'une rente d'invalidité (OAI-B.”

“À la suite des premiers juges, on rappellera que lorsque l'administration entre en matière sur une nouvelle demande (art. 87 al. 3 RAI), elle doit procéder de la même manière que dans les cas de révision au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA et comparer les circonstances prévalant lors de la nouvelle décision avec celles existant lors de la dernière décision entrée en force et reposant sur un examen matériel du droit à la rente (ATF 130 V 71) pour déterminer si une modification notable du taux d'invalidité justifiant la révision du droit en question est intervenue. Si la rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important, une simple appréciation différente d'un état de fait qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle en revanche pas une révision au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA (ATF 147 V 167 consid. 4.1 et les arrêts cités).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).”

“; Ursina Beerli-Bonorand, Die ausserordentlichen Rechtsmittel in der Verwaltungsrechtspflege des Bundes und der Kantone, 1985, S. 151 oben; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 37 zu Art. 53 ATSG; Thomas Flückiger, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 39 zu Art. 53 ATSG; Margit Moser-Szeless, in: Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales [LPGA], 2018, N. 58 zu Art. 53 ATSG). Dies liegt darin begründet, dass der ursprünglich verfügenden Instanz nicht vorgeworfen werden kann, sie habe im damaligen Zeitpunkt auf Grund der Akten rechtswidrig entschieden; das ausserordentliche Rechtsmittel der prozessualen Revision ist also nicht devolutiv. Zudem kommt ihr reformatorischer und subsidiärer Charakter zu (Lendfers, a.a.O., S. 186 Mitte; Beerli-Bonorand, a.a.O., S. 39 f.). Für eine Korrektur durch die nächsthöhere Instanz bleibt somit kein Raum. Daran ändert nichts, dass ein Gericht, wie in E. 3.1 am Ende hiervor dargelegt, befugt ist, eine beispielsweise auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung mittels substituierter Begründung eines anderen Rückkommenstitels zu bestätigen, wenn erst im kantonalen Beschwerdeverfahren die entsprechenden Voraussetzungen festgestellt werden. Das Gericht kann auf diesem Weg lediglich im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen, nach Gewährung des rechtlichen Gehörs, eine im Ergebnis richtige, aber falsch begründete Verfügung aus anderen rechtlichen Überlegungen schützen (BGE 125 V 368 E. 3b; Urteil 9C_762/2013 vom 24. Juni 2014 E. 4.2).”

“7 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Die IV hatte mit ihrer durch das Urteil vom 31. August 2016 zu prüfenden Verfügung vom 7. Januar 2016 (SUVA-Akte II 138) die Invalidenrente gestützt auf einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 36% per Ende Februar 2016 eingestellt. In medizinisch-theoretischer Hinsicht legte sie ihrem Entscheid eine Arbeitsfähigkeit von 80% in Verweisungstätigkeiten zugrunde. Diese Einschätzung entnahm sie einem polydizsiplinären Gutachten der C____ vom 24. Juli 2015, SUVA-Akte II 133). Mit seinem Urteil vom 31. August 2016 war das Sozialversicherungsgericht zum Schluss gelangt, dass hinsichtlich der für die ursprüngliche Berentung ausschlaggebenden syndromalen Beschwerden eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts vorliege, was eine Revision nach Art. 17 ATSG ausschliesse. Es schützte jedoch im Ergebnis die Rentenaufhebung, denn es erachtete die Voraussetzungen für eine Motivsubstitution gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlB IVG) als gegeben (vgl. Erwägungen”

“Si confronta perciò il reddito che l'assicurato avrebbe potuto conseguire se non fosse divenuto invalido con quello ch'egli può tuttora realizzare, benché invalido, sfruttando la residua capacità lavorativa in attività da lui ragionevolmente esigibili in condizioni normali del mercato del lavoro, previa adozione di eventuali provvedimenti integrativi (metodo generale del raffronto dei redditi; DTF 128 V 30, 104 V 136; Pratique VSI 2000 p. 84).                                                                                 Secondo la giurisprudenza per il raffronto dei redditi sono determinanti le circostanze esistenti al momento dell'(eventuale) inizio del diritto alla rendita ed i redditi da valido e da invalido devono però essere rilevati sulla medesima base temporale e la valutazione deve tenere conto di eventuali modifiche dei redditi di paragone intervenute fino alla resa della decisione e suscettibili di incidere sul diritto alla rendita (cfr. DTF 129 V 222).                                  2.2.   Per costante giurisprudenza quando l’amministrazione con un’unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative x art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).   L’art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d’invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta.   I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche a proposito dell’art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).                                      Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art.”

“Si confronta perciò il reddito che l'assicurato avrebbe potuto conseguire se non fosse divenuto invalido con quello ch'egli può tuttora realizzare, benché invalido, sfruttando la residua capacità lavorativa in attività da lui ragionevolmente esigibili in condizioni normali del mercato del lavoro, previa adozione di eventuali provvedimenti integrativi (metodo generale del raffronto dei redditi; DTF 128 V 30, 104 V 136; Pratique VSI 2000 p. 84).                                                                                 Secondo la giurisprudenza per il raffronto dei redditi sono determinanti le circostanze esistenti al momento dell'(eventuale) inizio del diritto alla rendita ed i redditi da valido e da invalido devono però essere rilevati sulla medesima base temporale e la valutazione deve tenere conto di eventuali modifiche dei redditi di paragone intervenute fino alla resa della decisione e suscettibili di incidere sul diritto alla rendita (cfr. DTF 129 V 222).                                  2.2.   Trattandosi dell'attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).   L'art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare (cfr.”

“2c, la Corte federale ha stabilito che l'assicurazione per l'invalidità non è tenuta a rispondere qualora l'assicurato, in ragione della sua età, di una carente formazione oppure a causa di difficoltà di apprendimento o linguistiche, non riesce a trovare concretamente un'occupazione (giurisprudenza confermata dall'allora TFA [dal 1° gennaio 2007: TF] con sentenza U 156/05 del 14 luglio 2006, consid. 5).                                  2.3.   Per costante giurisprudenza, quando l’amministrazione con un’unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).   L’art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d’invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta.   I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche a proposito dell’art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).                                          Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art. 88a cpv. 1 OAI). Analogamente, in caso di aggravamento dell'incapacità al guadagno, occorre tener conto del cambiamento determinante il diritto a prestazioni, non appena esso perdura da tre mesi senza interruzione notevole. L’art. 29bis è applicabile per analogia (art. 88a cpv. 2 OAI). Queste norme sono applicabili non soltanto in caso di revisione della rendita, ma anche di assegnazione con effetto retroattivo di una prestazione limitata nel tempo (STF 8C_94/2013 dell’8 luglio 2013 consid. 4.1 e STFA 29 maggio 1991 nella causa St.”

“1 RAI, si la capacité de gain ou la capacité d’accomplir les travaux habituels de l’assuré s’améliore, ce changement n’est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu’à partir du moment où on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu’un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine ne soit à craindre. Conformément à l’art. 88a al. 2 RAI, si la capacité de gain de l’assuré ou sa capacité d’accomplir les travaux habituels se dégrade, ce changement est déterminant pour l’accroissement du droit aux prestations dès qu’il a duré trois mois sans interruption notable. L’art. 29bis RAI est toutefois applicable par analogie s'il y a reprise de l'invalidité après suppression de la rente. c) L'art. 88a al. 2 RAI prévoit les effets dans le temps d'une modification du droit aux prestations, si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels s'est dégradée. Ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations de l'assuré dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. Selon la jurisprudence, ce délai s'applique, à l'occasion d'une procédure de révision (art. 17 LPGA), dans le cadre d'une modification du droit à une rente précédemment allouée ou lorsqu'une rente échelonnée dans le temps est accordée à titre rétroactif. Cette disposition ne s'applique pas tant qu'un droit à la rente n'est pas ouvert au regard des conditions de l'art. 28 al. 1 let. b LAI (cf. TFA I 179/01 du 10 décembre 2001 consid. 3b; TF 9C_302/2015 du 18 septembre 2015 consid. 5). Comme le mentionne cette disposition, il faut toutefois relever le cas prévu par l‘art. 29bis RAI. La jurisprudence a précisé que l'art. 29bis RAI est applicable seulement au calcul de la période d'attente selon l'art. 28 al. 1 let. b LAI, mais pas à la détermination de la période d'attente selon l'art. 29 al. 1 LAI. Ainsi, en cas de nouvelle demande de rente, le délai de six mois prévu à l’art. 29 al. 1 LAI devait être respecté, celui-ci étant de nature procédurale (ATF 142 V 547 consid. 3). L’art. 29bis RAI ne supprime pas le délai d’attente de droit matériel, mais détermine pour un cas particulier la manière dont il doit être calculé, à savoir en imputant un délai d’attente déjà accompli sur le délai d’attente qui doit en principe exister à nouveau pour le nouveau droit à la rente (cf.”

“Per costante giurisprudenza, quando l’amministrazione con un’unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).                                            L’art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d’invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta.                                          I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche a proposito dell’art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).                                          Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art. 88a cpv. 1 OAI). Analogamente, in caso di aggravamento dell'incapacità al guadagno, occorre tener conto del cambiamento determinante il diritto a prestazioni, non appena esso perdura da tre mesi senza interruzione notevole. L’art. 29bis è applicabile per analogia (art. 88a cpv. 2 OAI).                                            Queste norme sono applicabili non soltanto in caso di revisione della rendita, ma anche di assegnazione con effetto retroattivo di una prestazione limitata nel tempo (STF 8C_94/2013 dell’8 luglio 2013 consid.”

“Les faits tels qu'ils se présentaient à ce moment-là doivent être comparés aux circonstances régnant à l'époque de la décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid. 5.4; 130 V 343 consid. 3.5.2; 130 V 71 consid. 3.2.3 et références). 6.2 6.2.1 En dérogation à l'art. 17 al. 1 LPGA susmentionné, la let. a des dispositions finales de la 6ème révision de l'AI (premier volet; ci-après : dispositions finales) - que l'Office AI a appliquée - a introduit le 1er janvier 2012 une procédure de réexamen particulière pour les rentes octroyées jusqu'alors en raison d'un syndrome sans pathogenèse ni étiologie claires et sans constat de déficit organique. Selon son al. 1, ces rentes seront réexaminées dans un délai de trois ans à compter de l'entrée en vigueur de la présente modification. Si les conditions visées à l'art. 7 LPGA ne sont pas remplies - parce que l'incapacité de gain est considérée comme surmontable (cf. consid. 4.1 ci-dessus) - la rente sera réduite ou supprimée, même si les conditions de l'art. 17 al. 1 LPGA ne sont pas remplies - parce que l'état de santé ou la situation professionnelle de la personne assurée ne se sont pas modifiés notablement (cf. consid. 6.1 ci-dessus). Le Tribunal fédéral a considéré que cette disposition est conforme à la Constitution fédérale (Cst., RS 101) et à la Convention européenne des droits de l'homme (CEDH; ATF 139 V 547). L'al. 4 de ces dispositions finales précise que le réexamen des rentes ne s'applique pas aux personnes qui ont atteint 55 ans au moment de l'entrée en vigueur de la présente modification, ou qui touchent une rente de l'assurance-invalidité depuis plus de 15 ans au moment de l'ouverture de la procédure de révision. 6.2.2 Les al. 2 et 3 de la let. a des dispositions finales prévoient que la personne assurée a droit, en cas de réduction ou de suppression de sa rente en vertu l'al. 1 desdites dispositions, à des mesures de nouvelle réadaptation au sens de l'art. 8a LAI. Durant la mise en oeuvre de mesures de réadaptation, l'assurance continue de verser la rente à l'assuré, mais au plus pendant deux ans à compter du moment de la suppression ou de la réduction de la rente.”

“Trattandosi dell'attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004). L'art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art.”

“Vu ce qui précède, l'arrêt attaqué n'est pas contraire au droit dans son résultat, en tant qu'il aboutit à la réduction de la demi-rente à un quart de rente (art. 28 al. 2 LAI; art. 17 al. 1 LPGA). Le recours est infondé.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“Ceci de manière directe, si l’on considère que la première phrase de cette disposition s’applique également aux ressortissants d’États parties à l’ALCP, ce que ni la loi ni la jurisprudence ne semblent exclure (voir en particulier TF 8C_885 précité, consid. 5 et TF 9C_38/2020 du 20 octobre 2020 consid. 5), ou par analogie, au vu des principes développés ci-avant. Ce d’autant plus qu’à la lecture du Message accompagnant la révision de cette disposition en 2018, il est manifeste que l’intention du législateur était d’éviter qu’un assuré ayant perdu son droit de séjour, mais conservé son domicile en Suisse au sens du droit civil, puisse remplir la condition de la résidence de l’art. 4 al. 1 LPC et percevoir des prestations complémentaires. Or la situation du recourant correspond précisément à cet écueil que le législateur a voulu éviter. c) Ainsi, il appert que l’intimée était fondée à supprimer les prestations complémentaires du recourant, ce dernier ne remplissant plus la condition personnelle du séjour légal en Suisse. Les circonstances dont dépendait l’octroi desdites prestations avaient ainsi changé notablement, au sens de l’art. 17 al. 2 LPGA. 5. a) Il s’ensuit que le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la procédure étant gratuite (art. 61 let. a LPGA dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020, applicable conformément à l’art. 82a LPGA), ni d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA a contrario). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 17 janvier 2020 par la Caisse cantonale vaudoise de compensation AVS est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Benjamin Schwab (pour P.________, agissant par son curateur J.________), ‑ Caisse cantonale vaudoise de compensation AVS, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art.”

“Ceci de manière directe, si l’on considère que la première phrase de cette disposition s’applique également aux ressortissants d’États parties à l’ALCP, ce que ni la loi ni la jurisprudence ne semblent exclure (voir en particulier TF 8C_885 précité, consid. 5 et TF 9C_38/2020 du 20 octobre 2020 consid. 5), ou par analogie, au vu des principes développés ci-avant. Ce d’autant plus qu’à la lecture du Message accompagnant la révision de cette disposition en 2018, il est manifeste que l’intention du législateur était d’éviter qu’un assuré ayant perdu son droit de séjour, mais conservé son domicile en Suisse au sens du droit civil, puisse remplir la condition de la résidence de l’art. 4 al. 1 LPC et percevoir des prestations complémentaires. Or la situation du recourant correspond précisément à cet écueil que le législateur a voulu éviter. c) Ainsi, il appert que l’intimée était fondée à supprimer les prestations complémentaires du recourant, ce dernier ne remplissant plus la condition personnelle du séjour légal en Suisse. Les circonstances dont dépendait l’octroi desdites prestations avaient ainsi changé notablement, au sens de l’art. 17 al. 2 LPGA. 5. a) Il s’ensuit que le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la procédure étant gratuite (art. 61 let. a LPGA dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020, applicable conformément à l’art. 82a LPGA), ni d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA a contrario). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 17 janvier 2020 par la Caisse cantonale vaudoise de compensation AVS est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Benjamin Schwab (pour P.________, agissant par son curateur J.________), ‑ Caisse cantonale vaudoise de compensation AVS, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“2 Si l'administration accepte d'entrer en matière sur la nouvelle demande, elle doit examiner la cause quant au fond (examen matériel) et vérifier si la modification du degré d'invalidité alléguée par l'assuré s'est réellement produite; elle procédera alors d'une manière analogue à celle qui est applicable à un cas de révision selon l'art. 17 al. 1 LPGA (SVR 2011 IV n° 2 c. 3.2). Si elle constate que le degré d'invalidité ne s'est pas modifié depuis la décision précédente passée en force, elle rejette la nouvelle demande. Sinon, elle examine d'abord si la modification constatée suffit pour admettre, cette fois, une invalidité ouvrant droit à une rente et rend une décision en conséquence. En cas de recours, la même obligation d'examiner l'affaire quant au fond incombe aussi au juge (ATF 117 V 198 c. 3a; SVR 2008 IV n° 35 c. 2.1). 2.3.3 La question de savoir si on est en présence d'une modification des circonstances propres à influencer le taux d'invalidité et à justifier le droit à des prestations se tranche dans la procédure faisant suite à la nouvelle demande (examen matériel) – d'une manière analogue à celle de la révision selon l’art. 17 al. 1 LPGA – en comparant l'état de fait ayant fondé la première décision de refus à celui existant au moment de la nouvelle décision litigieuse (ATF 133 V 108 c. 5.3, 130 V 71 c. 3.2.3; VSI 1999 p. 84 c. 1b). 2.3.4 Lorsqu'une modification notable de l'état de fait est donnée, le droit à la rente doit être examiné tant sous l'angle des faits que du droit de manière complète, c'est à-dire en tenant compte du spectre entier des éléments déterminant le droit à la prestation, ainsi qu’avec un regard neuf et sans être lié à de précédentes estimations de l’invalidité (ATF 141 V 9 c. 2.3, 117 V 198 c. 4b; SVR 2019 IV n° 39 c. 5). 2.4 Pour pouvoir évaluer le degré d'invalidité, l'administration (ou le juge, en cas de recours) a besoin de documents que le médecin et éventuellement aussi d'autres spécialistes, doivent lui fournir. La tâche du médecin consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités l'assuré est incapable de travailler. En outre, les données fournies par le médecin constituent un élément utile pour déterminer quels travaux on peut encore exiger de l'assuré (ATF 140 V 193 c.”

“UVG-Revision vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des UVG vom 25. September 2015, AS 2016 4375, 4387) zutreffend dar. Richtig wiedergegeben wurden sodann die rechtlichen Grundlagen über den Anspruch auf eine Rente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG) sowie über die Modalitäten der Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3). Gleiches gilt für die Ausführungen zum Beweiswert bzw. zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 143 V 124 E. 2.2.2; 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3, je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.”

“Il découle de la notion d'invalidité que ce n'est pas l'atteinte à la santé en soi qui est assurée ; ce sont bien plutôt les conséquences économiques de celle-ci, c'est-à-dire une incapacité de gain qui sera probablement permanente ou du moins de longue durée (ATF 127 V 294). Le taux d’invalidité étant une notion juridique fondée sur des éléments d’ordre essentiellement économique, et pas une notion médicale, il ne se confond pas forcément avec le taux de l’incapacité fonctionnelle qu’il importe d’évaluer (ATF 122 V 418). Toutefois, pour pouvoir calculer le degré d'invalidité, l'administration ou le juge a besoin de documents que le médecin, éventuellement aussi d'autres spécialistes, doivent lui fournir. La tâche du médecin consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités l'assuré est incapable de travailler. En outre, les données médicales constituent un élément utile pour déterminer quels travaux on peut encore, raisonnablement, exiger de l'assuré (ATF 125 V 256 consid. 4; 115 V 133 consid. 2; 114 V 310 consid. 3c; 105 V 156 consid. 1). 3.3. En vertu de l'art. 17 al. 1 LPGA dans sa version en vigueur jusqu’au 31 décembre 2021, si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. La question de savoir si on est en présence d'une modification des circonstances propres à influer sur le taux d'invalidité et à justifier le droit à des prestations se tranche en comparant l'état de fait ayant fondé la première décision à celui existant au moment de la nouvelle décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid. 5 et 130 V 343 consid. 3.5). Tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l'art. 17 LPGA. La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important (ATF 130 V 343 consid.”

“Mithin hat die Beschwerdegegnerin das Gutachten zu Recht als beweistauglich angesehen und auf die darin attestierte volle Arbeitsfähigkeit abgestellt. Gestützt auf das überzeugende Gutachten der MEDAS H.___ vom 2. Mai 2019 ist somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand und damit einhergehend die Arbeitsfähigkeit seit der ursprünglichen Rentenzusprache (IV-act. 36) inzwischen insgesamt erheblich verbessert hat. Aus psychiatrischer Sicht konnte die Diagnose einer Depression mittleren bis schweren Grades nicht mehr erhoben werden und die Myasthenia gravis ist derzeit so gut behandelt, dass sie zu keiner Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit führt. Spätestens ab Juli 2018 verfügt die Beschwerdeführerin über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten. Diese sind zumindest körperlich leicht, ohne körperlich anstrengende Arbeiten mit beispielsweise dauerhaftem Gehen, repetitiven stärkeren handbelastenden Arbeiten, länger dauernden Überkopfarbeiten, sowie ohne Tätigkeiten in zu warmer Umgebung (IV-act. 195-6). Damit liegt ein Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor.   Unbestrittenermassen ist bei der Beschwerdeführerin zur Berechnung des IV-Grades die gemischte Methode anwendbar. Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG (durch einen Einkommensvergleich) festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig (und ist ihnen die Aufnahme einer Vollerwerbstätigkeit nicht zumutbar; Art. 8 Abs. 3 ATSG), so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). Dabei wird gemäss dem auf den 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Art. 27bis Abs 3 lit. a IVV das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet. Die prozentuale Erwerbseinbusse wird anhand des Beschäftigungsgrades, den die Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet (Art.”

“Zusammenfassend ergibt sich somit, dass das Gutachten von Med. pract. H.____ vom 28. Februar 2022 sowohl formal wie inhaltlich vollumfänglich den bundesgerichtlichen Vorgaben an ein beweistaugliches Gutachten genügt, insbesondere denjenigen an ein medizinisches Gutachten im Zusammenhang mit einer Revision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG. Es bildet folglich eine äusserst zuverlässige Grundlage zur Beurteilung der Frage, ob der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin aufzuheben ist.”

“7, 8 et 44 LPGA, 4 LAI : commentaires de l'arrêt du TF 8C_483/2020, Newsletter RC assurances, vol. décembre 2020). Si besoin est, les experts recueilleront l'avis d'autres spécialistes, étant rappelé qu'il leur incombe en premier lieu de déterminer l'étendue des investigations médicales indispensables dans le cas d'espèce (ATF 139 V 349 consid. 3.3 ; arrêt du TF 8C_124/2008 du 17 octobre 2008 consid. 6.3.1). En particulier, ils analyseront la nécessité de mener une consultation psychiatrique, la Dre W._______, spécialiste en psychiatrie, ayant attesté le 29 avril 2021 d'un premier épisode dépressif majeur d'intensité sévère sans symptôme psychotique dans un contexte de douleurs chroniques invalidantes post-chirurgicales (SUVA p. 59). Ils seront invités à se prononcer de façon précise et appropriée sur l'évolution de l'état de santé et de la capacité de travail de l'assuré dans son métier ainsi que dans une activité lucrative raisonnablement exigible jusqu'au moment de l'établissement de leur rapport, l'administration devant examiner, par application analogique de l'art. 17 al. 1 LPGA relatif à la révision du droit à la rente, si un changement important des circonstances propres à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, s'est produit (ATF 145 V 209 consid. 5.3 ; 131 V 164 consid. 2.2 ; 125 V 413 consid. 2d et références ; arrêt du TAF C-350/2020 du 9 janvier 2023 consid. 6.5). L'expertise sera pratiquée en Suisse, l'organisme d'évaluation mandaté devant maîtriser les principes d'évaluation prévalant dans la médecine d'assurance suisse (cf. arrêt du TF 9C_235/2013 du 10 septembre 2013 consid. 3.2). Les experts seront désignés en application de la plateforme d'attribution aléatoire SuisseMED@P au sens de l'art. 72bis al. 2 RAI (cf. ATF 139 V 349 consid. 5.2.1) et les droits procéduraux du recourant devront être respectés (cf. ATF 137 V 210 consid. 3.4.2.9). Le recourant étant domicilié en France voisine, l'on ne voit pas de motifs pour lesquels l'exécution en Suisse de cette expertise pourrait se révéler une mesure disproportionnée. 9. 9.1 Compte tenu de ce qui précède, il est établi au degré de la vraisemblance prépondérante que le recourant a subi une incapacité totale de travail dans toute activité lucrative du 12 octobre 2015 jusqu'au 15 juin 2019 en raison de ses atteintes au genou droit constitutives d'un degré d'invalidité de 100% du 12 octobre 2015 jusqu'au 15 juin 2019, fondant le droit à une rente entière du 1er mars 2017 (cf.”

“Im Zusammenhang mit der von ihm diagnostizierten rezidivierenden depressiven Störung (gegenwärtig mittelgradige Episode) verwies der Experte im Wesentlichen auf die Einschätzungen der Ärzte aus der Zeit vor der Begutachtung durch die ABI, die - im Gegensatz zu Dr. med. C.________ - ebenfalls von einer mittelgradigen depressiven Störung ausgegangen waren (psychiatrisches Teilgutachten IME S. 22 f.). Nachdem jedoch feststeht (E. 3 hiervor) und unbestritten ist, dass sich die Beschwerdegegnerin mit ursprünglich am 29. September 2010 verfügter Verneinung eines Rentenanspruchs nicht auf die abweichenden medizinischen Beurteilungen der anderen Ärzte, sondern auf die medizinischen Tatsachenfeststellungen gemäss ABI-Gutachten vom 22. März 2010 abstützte, geht es nicht an, eine relevante Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse mittels Bezugnahme auf die Diagnosen der anderen Ärzte zu verneinen. Da Prof. Dr. med. B.________ insbesondere im Zusammenhang mit der von ihm diagnostizierten depressiven Störung nur rudimentär auf die seitens Dr. med. C.________ erhobenen Befunde Bezug genommen hat, kann sein Gutachten bezüglich der Beantwortung der Frage nach einer relevanten Veränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht als beweiskräftig qualifiziert werden. Indem die Vorinstanz anders beschied, hat sie Recht verletzt (E. 2.4 hiervor).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.”

“En l’occurrence, la volonté de recourir contre la suppression de la rente en se prévalant d’une aggravation de son état de santé se déduit néanmoins de l’écriture du recourant. Partant, le recours est recevable, de sorte qu’il y a lieu d’entrer en matière. 2. Le litige porte sur la suppression, par voie de révision, du droit du recourant à une rente d’invalidité de 20 % à partir du 1er novembre 2019. 3. a) Aux termes de l’art. 6 al. 1 LAA, si la loi n’en dispose pas autrement, les prestations d’assurance sont allouées en cas d’accident professionnel, d’accident non professionnel et de maladie professionnelle. Selon l’art. 4 LPGA, est réputé accident toute atteinte dommageable, soudaine et involontaire, portée au corps humain par une cause extérieure extraordinaire qui compromet la santé physique, mentale ou psychique ou qui entraîne la mort. b) Selon l’art. 18 LAA, si l’assuré est invalide (art. 8 LPGA) à 10 % au moins par suite d’un accident, il a droit à une rente d’invalidité, pour autant que l’accident soit survenu avant l’âge ordinaire de la retraite. 4. a) En vertu de l'art. 17 al. 1 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances, propre à influencer le degré d'invalidité, donc le droit à la rente, peut donner lieu à une révision de celle-ci au sens de l'art. 17 LPGA. Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force qui reposait sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et cas échéant – en cas d'indices d'une modification des effets économiques – une comparaison des revenus conformes au droit, et les circonstances régnant à l'époque de la décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid. 5 ; 125 V 368 consid. 2 et 112 V 371 consid. 2b ; TF 9C_431/2009 du 3 novembre 2009 consid.”

“Im angefochtenen Urteil wurden die massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zur Ermittlung der Invalidität gestützt auf die Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen) sowie zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 88a Abs. 1 und 2 IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3). Darauf wird verwiesen.”

“Cette disposition prévoit que, pour évaluer le taux d’invalidité, le revenu que l’assuré aurait pu obtenir s’il n’était pas invalide est comparé avec celui qu’il pourrait obtenir en exerçant l’activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. La comparaison des revenus s’effectue, en règle ordinaire, en chiffrant aussi exactement que possible les montants de ces deux revenus et en les confrontant l’un avec l’autre, la différence permettant de calculer le taux d’invalidité (ATF 130 V 343 consid. 3.4 ; 128 V 29 consid. 1 ; TF 8C_708/2007 du 21 août 2008 consid. 2.1). Dans la mesure où ces revenus ne peuvent être chiffrés exactement, ils doivent être estimés d’après les éléments connus dans le cas particulier, après quoi l’on compare entre elles les valeurs approximatives ainsi obtenues (ATF 128 V 29 consid. 1).   5.              a) Si le taux d’invalidité du bénéficiaire de rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée (art. 17 al. 1 LPGA [dans sa teneur en vigueur au 31 décembre 2021]).                 b) Une diminution notable du taux d’invalidité est établie, en particulier, dès qu’une amélioration déterminante de la capacité de gain a duré trois mois sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine soit à craindre (art. 88a al. 1 RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]). Si, en revanche, la capacité de gain de l’assuré ou sa capacité d’accomplir les travaux habituels se dégrade, ce changement est déterminant pour l’accroissement du droit aux prestations dès qu’il a duré trois mois sans interruption notable (art. 88a al. 2 RAI).                 c) Ces dispositions sont applicables, par analogie, lorsqu’un office de l’assurance-invalidité alloue, avec effet rétroactif, une rente d’invalidité temporaire ou échelonnée (ATF 145 V 209 consid. 5.3 ; 131 V 164 consid. 2.2 ; 125 V 413 consid. 2d).   6.              a) Pour pouvoir fixer le degré d'invalidité, l'administration – en cas de recours, le juge – se fonde sur des documents médicaux, ainsi que, le cas échéant, des documents émanant d'autres spécialistes pour prendre position.”

“ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b.    während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c.    nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.     Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Auch der am 1. Januar 2022 in Kraft getretene Art. 28b Abs. 4 IVG sieht einen rentenbegründenden Mindestinvaliditätsgrad von 40 % vor.     War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Un renvoi à l’assureur demeure néanmoins possible lorsqu’il est justifié par une question nécessaire demeurée jusqu’ici non éclaircie ou lorsque certaines affirmations d’experts nécessitent des éclaircissements, des précisions ou des compléments (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.4). 3. 3.1. Selon l'art. 17 LPGA, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. Tout changement important des circonstances propre à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision. La rente peut ainsi être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain (ou d'exercer ses travaux habituels) ont subi un changement important (ATF 130 V 343 consid. 3.5). Une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle en revanche pas à une révision au sens de l'art. 17 LPGA (ATF 112 V 371 consid. 2b; 387 consid. 1b). 3.2. Par ailleurs, selon la jurisprudence, une décision par laquelle l'OAI accorde une rente avec effet rétroactif et en même temps prévoit la réduction ou suppression de cette rente correspond à une décision de révision (VSI 2001 155 consid. 2; 131 V 164). En cas d'allocation d'une rente dégressive ou temporaire, la date de la modification du droit (diminution ou suppression de la rente) doit être fixée conformément à l'art. 88a al. 1 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201) (ATF 125 V 413 consid. 2d; arrêt TF I 21/05 du 12 octobre 2005 consid. 3.3). Conformément à cette dernière disposition, si la capacité de gain ou la capacité d’accomplir les travaux habituels d’un assuré s’améliore ou que son impotence ou le besoin de soins découlant de l’invalidité s’atténue, il y a lieu de considérer que ce changement supprime, le cas échéant, tout ou partie de son droit aux prestations dès que l'on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période.”

“En outre, la recourante, dûment représentée, est directement atteinte par la décision querellée et possède dès lors un intérêt digne de protection à ce qu'elle soit, cas échéant, annulée ou modifiée. Partant, il y a lieu d'entrer en matière sur les mérites du recours. 2. Notion d'invalidité A teneur de l’art. 8 al. 1 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1), applicable par le biais de l’art. 1 al. 1 de la loi du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI; RS 831.20), est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. Selon l'art. 4 al. 1 LAI, dite invalidité peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident. 3. Dispositions relatives aux rentes temporaires 3.1. Une décision par laquelle l'OAI accorde une rente avec effet rétroactif et en même temps prévoit la réduction ou suppression de cette rente correspond à une décision de révision au sens de l'art. 17 LPGA (VSI 2001 155 consid. 2; ATF 131 V 164). Selon cette disposition, si le taux d'invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. 3.2. En cas d'allocation d'une rente dégressive ou temporaire, la date de la modification du droit (diminution ou suppression de la rente) doit être fixée conformément à l'art. 88a al. 1 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201) (ATF 125 V 413 consid. 2d; arrêt TF I 21/05 du 12 octobre 2005 consid. 3.3). Conformément à cette dernière disposition, si la capacité de gain ou la capacité d’accomplir les travaux habituels d’un assuré s’améliore ou que son impotence ou le besoin de soins découlant de l’invalidité s’atténue, il y a lieu de considérer que ce changement supprime, le cas échéant, tout ou partie de son droit aux prestations dès que l'on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période.”

“a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision. La décision détermine ainsi l’objet de la contestation qui peut être déféré en justice par voie de recours. Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé (ATF 134 V 418 consid. 5.2.1). Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) Lorsqu’un office de l’assurance-invalidité rend simultanément et avec effet rétroactif, en un ou plusieurs prononcés, des décisions par lesquelles il octroie une rente d’invalidité temporaire ou échelonnée, il règle un rapport juridique complexe : le prononcé d’une rente pour la première fois et, simultanément, son augmentation, sa réduction ou sa suppression par application par analogie de la procédure de révision de l’art. 17 LPGA. Même si le recourant ne met en cause la décision qu’à propos de l’une des périodes entrant en considération, c’est le droit à la rente pour toutes les périodes depuis le début éventuel du droit à la rente jusqu’à la date de la décision qui forme l’objet de la contestation et l’objet du litige dans cette situation (ATF 125 V 413 consid. 2d). Les mêmes règles sont applicables lorsque dans une situation analogue, l’office de l’assurance-invalidité procède en deux temps après la procédure de préavis, comme cela est fréquemment le cas : d’abord en fixant le droit aux prestations pour la période courante, dans une première décision formelle ; ensuite en fixant la rente pour la période précédente, dans une seconde décision formelle. Cette procédure permet de verser rapidement les prestations courantes et de laisser à la caisse de compensation le temps de calculer les prestations dues à titre rétroactif, en capital et intérêts, déduction faite des prestations compensées avec celles d’autres assureurs sociaux ou de tiers ayant versé des avances (cf.”

“Pour évaluer le taux d’invalidité, le revenu que l’assuré aurait pu obtenir s’il n’était pas atteint dans sa santé (revenu sans invalidité) est comparé à celui qu’il pourrait obtenir en exerçant l’activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré (revenu avec invalidité ; art. 16 LPGA). c) Une décision qui simultanément accorde une rente avec effet rétroactif et en prévoit l’augmentation, la réduction ou la suppression, respectivement octroie une rente pour une durée limitée, correspond à une décision de révision selon l’art. 17 LPGA (ATF 131 V 164 consid. 2.2 ; 130 V 343 consid. 3.5 ; 125 V 413 consid. 2d). Aux termes de cette disposition, si le degré d’invalidité du bénéficiaire subit une modification notable, la rente est d’office ou sur demande révisée pour l’avenir (augmentée, réduite, supprimée). Tout changement important des circonstances propres à influencer le droit à la rente peut motiver une révision au sens de l’art. 17 LPGA (TF 9C_441/2008 du 10 juin 2009 consid. 4.1). En revanche, une appréciation différente d’une situation demeurée inchangée pour l’essentiel ne constitue pas un motif de révision (ATF 141 V 9 consid. 2.3). L’assurance-invalidité connaissant un système de rentes échelonnées, la révision se justifie lorsque le degré d’invalidité franchit un taux déterminant (ATF 133 V 545 consid. 6.2 à 7). A teneur de l’art. 88a al. 1 RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201), si la capacité de gain ou la capacité d’accomplir les travaux habituels de l’assuré s’améliore, ce changement n’est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu’à partir du moment où on peut s’attendre à ce que l’amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période ; il en va de même lorsqu’un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu’une complication prochaine soit à craindre. A contrario, si la capacité de gain de l’assuré ou sa capacité d’accomplir les travaux habituels se dégrade, ce changement est déterminant pour l’accroissement du droit aux prestations dès qu’il a duré trois mois sans interruption notable (art.”

“2 LAI, un taux d’invalidité de 40 % donne droit à un quart de rente, un taux d’invalidité de 50 % au moins donne droit à une demi-rente, un taux d’invalidité de 60 % au moins donne droit à trois-quarts de rente et un taux d’invalidité de 70 % au moins donne droit à une rente entière. En outre, le droit à la rente ne naît pas tant que la personne assurée peut prétendre à une indemnité journalière selon l’art. 22 LAI (art. 29 al. 2 LAI). c) Une décision qui simultanément accorde une rente avec effet rétroactif et en prévoit l’augmentation, la réduction ou la suppression, respectivement octroie une rente pour une durée limitée, correspond à une décision de révision selon l’art. 17 LPGA (ATF 131 V 164 consid. 2.2 ; 130 V 343 consid. 3.5 ; 125 V 413 consid. 2d). Aux termes de cette disposition, si le degré d’invalidité du bénéficiaire subit une modification notable, la rente est d’office ou sur demande révisée pour l’avenir (augmentée, réduite, supprimée). Tout changement important des circonstances propres à influencer le droit à la rente peut motiver une révision au sens de l’art. 17 LPGA (TF 9C_441/2008 du 10 juin 2009 consid. 4.1). A teneur de l’art. 88a al. 1 RAI (règlement fédéral du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.201), si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période ; il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. L’art. 88a al. 2 RAI prévoit en outre que, si la capacité de gain de l’assuré ou sa capacité d’accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d’aide découlant de son invalidité s’aggrave, ce changement est déterminant pour l’accroissement du droit aux prestations dès qu’il a duré trois mois sans interruption notable.”

“Demzufolge liegt keine Rechtsverletzung vor, wenn das kantonale Gericht den Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2007 als zweifellos unrichtig qualifiziert hat. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann der Rentenanspruch im wiedererwägungsrechtlichen Kontext durchaus umfassend ("allseitig") und ohne Bindung an frühere Beurteilungen neu geprüft werden (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Ein anderer "Rechtstitel", auf dessen Fehlen sich der Beschwerdeführer beruft, ist nicht erforderlich. Sodann hat die Vorinstanz zu Recht auf Feststellungen zur Frage verzichtet, ob sich der Gesundheitszustand zwischen dem 10. Oktober 2007 und dem 5. Dezember 2019 relevant verbesserte, mithin (auch) eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG möglich wäre.”

“Der Beschwerdeführerin steht es also unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer diesen Gerichtsentscheid anfechten wird, offen, bezüglich des sie betreffenden Beschwerdegegenstandes eine Beschwerde gegen diesen Gerichtsentscheid beim Bundesgericht zu erheben. Diesem Umstand wird mit einer entsprechenden Trennung der Erwägungen und der Urteilsdispositive Rechnung getragen. Die den Beschwerdeführer betreffende Korrektur- und Rückforderungsverfügung vom 23. April 2021 enthält mehrere Gegenstände, nämlich einerseits eine rückwirkende Korrektur des Rentenanspruchs und andererseits die Rückforderung von in der Zeit von Mai 2018 bis und mit April 2021 unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen. Obwohl sich die Begründung der Verfügung vom 23. April 2021 nur auf das „Splitting“ bezieht (die Korrektur eines bei der ursprünglichen Rentenzusprache begangenen Fehlers betreffend die Beitragsdauer ist erst in der Verfügung vom 8. Juni 2021 erwähnt worden), zeigt die Rentenberechnung der Ausgleichskasse, dass diese nicht nur eine, sondern zwei materielle Korrekturen vorgenommen hat, nämlich eine revisionsweise Anpassung (Art. 17 Abs. 1 ATSG) des Rentenbetrages per 1. Mai 2018 infolge des „Splittings“ und eine rückwirkende, wiedererwägungsweise Korrektur (Art. 53 Abs. 2 ATSG) bezüglich des bei der ursprünglichen Rentenzusprache begangenen Fehlers betreffend die Beitragsdauer. Die Begründung der Verfügung vom 23. April 2021 ist also unvollständig und irreführend, weil sie den Eindruck erweckt, die Verfügung enthalte nur die revisionsweise Anpassung infolge des „Splittings“, obwohl die Beschwerdegegnerin effektiv auch eine wiedererwägungsweise Korrektur vorgenommen hat. Diese Wiedererwägung hat die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung vom 23. April 2015 betroffen, was bedeutet, dass die Beschwerdegegnerin jene ursprüngliche Verfügung integral aufgehoben und dem Beschwerdeführer in einem zweiten Schritt – erneut – mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2014 eine Rente zugesprochen hat. Diese neue, korrigierte Rentenzusprache ist rück­wirkend abgestuft erfolgt, denn sie hat dem „Splitting“ per 1. Mai 2018 Rechnung tragen müssen.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV) so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Anlass zur Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG (Revision der Invalidenrente) eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).”

“Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2023 Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 42 IVG. Art. 42bis IVG. Art. 42ter IVG. Art. 36 IVV. Art. 39 IVV. Revision der Hilflosenentschädigung für Minderjährige. Intensivpflegezuschlag (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Oktober 2023, IV 2023/22). Entscheid vom 11. Oktober 2023 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt Geschäftsnr. IV 2023/22 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein, c/o Procap, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten 1 Fächer, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag für Minderjährige”

“1 Satz 2 ATSG ebenfalls nur die grosse Härte als Erlassvoraussetzung nennen, wäre es möglicherweise zulässig, zu seiner Interpretation mittels eines Analogieschlusses auf den Steuererlass zu verweisen, auch wenn der Erlass einer Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Sozialversicherungsleistungen nicht bezweckt, die wirtschaftliche Lage der rückerstattungspflichtigen Person zu sanieren. Sie dient nämlich dazu, diese Person davor zu bewahren, durch die Rückerstattung in eine existenzielle Notlage zu geraten. Die (kumulativ zu erfüllende) zweite Voraussetzung eines Rückerstattungserlasses, die Gutgläubigkeit beim Bezug der nun zurückgeforderten Sozialversicherungsleistungen, gibt dem Erlass aber eine Komponente, die dem Steuererlass vollständig fehlt. Der gutgläubige Bezug von Sozialversicherungsleistungen, auf die kein Anspruch besteht, ist nämlich nichts anderes als eine gesetzliche Konkretisierung des Anspruchs auf Vertrauensschutz. Ist einer Person mit einer Verfügung (oder einem Einspracheentscheid) eine Sozialversicherungsleistung zugesprochen worden, auf die kein (oder nur ein tieferer) Anspruch bestanden hat, muss diese Verfügung mittels einer prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder mittels einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG), allenfalls auch mittels einer rückwirkenden Revision (Art. 17 ATSG), korrigiert werden. Aus dieser Korrektur resultiert dann die Rückforderung. Keines dieser Korrekturverfahren beinhaltet eine Prüfung des schutzwürdigen Vertrauens in den Bestand der Verfügung, obwohl diese aus der Sicht des Verfügungsadressaten sogar eine höhere Verbindlichkeit aufweisen dürfte als eine nach der allgemeinen Rechtsauffassung verbindliche falsche Auskunft der Behörde. Da die Prüfung der Schutzwürdigkeit eines Vertrauens in den Bestand einer formell rechtskräftigen Verfügung nicht vollständig fehlen darf, bleibt nur das Erlassverfahren, um diese Prüfung durchzuführen und um gegebenenfalls das Vertrauen zu schützen. Der Anspruch auf diese Prüfung und gegebenenfalls auf den Schutz des Vertrauens durch den Erlass der Rückforderung ist ein Rechtsanspruch, der sich wesensmässig nicht von einem Anspruch auf eine Sozialversicherungsleistung unterscheidet. Stirbt die versicherte Person, die einen Anspruch auf eine Sozialversicherungsleistung geltend gemacht hat, vor dem Abschluss des Verfahrens zur Prüfung dieses Anspruchs, so können ihre Erben, der herrschenden Rechtsauffassung gemäss, ohne weiteres in das laufende Verfahren eintreten und den Leistungsanspruch der verstorbenen versicherten Person weiter geltend machen.”

“Dezember 2020 nichts zu ändern, denn dabei handelt es sich nur um eine Abrechnung, nicht um eine Korrektur der Rückforderungsverfügung vom 21. Juli 2020 gestützt auf Art. 53 Abs. 1 oder 2 ATSG. Da die Beschwerdeführerin im Betrag von Fr. 9'894.-- rückerstattungspflichtig ist, ist das Erlassgesuch unabhängig von den Beweggründen der Gemeinde E.___ zur Bezahlung der Fr. 2'584.-- im Umfang dieses Betrags nicht gegenstandslos geworden. Im Beschwerdeverfahren ist somit zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen im Umfang von Fr. 9'894.-- zu erlassen ist. Unrechtmässig bezogene Leistungen, das heisst Leistungen, auf die nach der massgebenden materiellen Rechtslage an sich kein Anspruch bestanden hat und die sich – in aller Regel nach einer Korrektur einer früheren Verfügung – nicht auf eine verfügungsmässige Grundlage stützen können, sind gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückzuerstatten. Zielt die (vorgängige) Korrektur einer früheren formell rechtskräftigen Verfügung mittels einer (rückwirkenden) Revision im Sinne von Art. 17 ATSG, einer sogenannt prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG oder einer Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf eine Herstellung eines der materiellen Sach- und Rechtslage entsprechenden verfügungsmässigen Zustandes ab, bezweckt die Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen die Herstellung eines wirtschaftlich rechtmässigen Zustandes. Der betroffenen Person sollen nach der Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen Leistungen "nur" jene Leistungen verbleiben, auf die sie angesichts der massgebenden Sach- und Rechtslage einen Anspruch gehabt hat. Dadurch wird dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung, BV, SR 101) und dem Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) zum Durchbruch verholfen. Die in Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG vorgesehene Möglichkeit des Erlasses einer Rückforderung hebelt die für das Sozialversicherungsrecht elementare Verwirklichung des Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebotes im Einzelfall aus, denn der Erlass hat zur Folge, dass die betroffene Person nicht "nur" jene Leistungen, auf die jede andere Person in derselben Lage von Gesetzes wegen einen Anspruch gehabt hätte, sondern darüber hinaus auch noch die unrechtmässig bezogenen Leistungen behalten kann.”

“Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).”

“a) L’assuré a droit à une rente si sa capacité de gain ou sa capacité d’accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles, s’il a présenté une incapacité de travail d’au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable et si, au terme de cette année, il est invalide à 40 % au moins (art. 28 al. 1 LAI). Pour évaluer le taux d’invalidité, le revenu que l’assuré aurait pu obtenir s’il n’était pas atteint dans sa santé (revenu sans invalidité) est comparé à celui qu’il pourrait obtenir en exerçant l’activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré (revenu avec invalidité ; art. 16 LPGA). b) Lorsque la rente a été refusée parce que le degré d’invalidité était insuffisant, la nouvelle demande ne peut être examinée que si l’assuré rend plausible que son invalidité s’est modifiée de manière à influencer ses droits (art. 87 al. 2 et 3 RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]). Si l’administration est entrée en matière sur la nouvelle demande, il convient de traiter l’affaire au fond et vérifier que la modification du degré d’invalidité rendue plausible par l’assuré est réellement intervenue. Cela revient à examiner, par analogie avec l’art. 17 al. 1 LPGA, si entre la dernière décision de refus de rente – qui repose sur un examen matériel du droit à la rente, avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et, si nécessaire, une comparaison des revenus conformes au droit – et la décision litigieuse, un changement important des circonstances propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, s’est produit (ATF 133 V 108 consid. 5.2 ; 130 V 71). Il faut par conséquent procéder de la même manière qu’en cas de révision au sens de cette disposition, qui prévoit que, si le taux d’invalidité du bénéficiaire de la rente subit une modification notable, la rente est, d’office ou sur demande, révisée pour l’avenir, à savoir augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée. c) Selon le principe de la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA), le juge apprécie librement les preuves médicales sans être lié par des règles formelles, en procédant à une appréciation complète et rigoureuse des preuves.”

“Dies gilt analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsgesuch ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1). Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren - analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG - durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).”

“c, RAI n’est donc pas réalisée en l’occurrence, conformément à la jurisprudence fédérale citée ci-avant sous consid. 7a/cc.                 f) En définitive, il y a lieu de retenir in casu que seule la situation prévue par l’art. 38 al. 1 let. a RAI est réalisée, vraisemblablement au plus tard dès le mois de janvier 2020.   20.              a) Etant donné les considérants qui précèdent, il convient de constater que la recourante remplit les conditions posées par l’art. 37 al. 3 let. e RAI dès janvier 2020, ce qui lui ouvre le droit au versement d’une allocation pour impotent de degré faible dès le 1er janvier 2021 (cf. art. 42 al. 4 LAI).                 b) Dès le mois d’avril 2022, dans la mesure où elle présente un besoin d’aide pour l’accomplissement d’un second acte ordinaire de la vie, à savoir « aller aux toilettes », en plus de l’acte « se déplacer/entretenir des contacts sociaux » pris en compte dès 2011, la recourante remplit les conditions de l’art. 37 al. 2 let. c RAI et a droit au versement d’une allocation pour impotent de degré moyen dès le 1er juillet 2022 (cf. art. 17 al. 2 LPGA cum art. 88a al. 2 RAI).   21.              a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision du 5 juillet 2023 réformée, en ce sens que la recourante a droit au versement d’une allocation pour impotent de degré faible à compter du 1er janvier 2021, puis de degré moyen dès le 1er juillet 2022.                 b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige.                 c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Etant donné l’importance et la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité de dépens à 3’000 fr., débours et TVA compris, et de la porter à la charge de l’intimé (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.”

“Trattandosi dell'attribuzione di una rendita limitata nel tempo, per costante giurisprudenza, quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004). L'art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d'ufficio o su richiesta. I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche in merito all'art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e che presumibilmente continuerà a durare (art.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“Si confronta perciò il reddito che l'assicurato avrebbe potuto conseguire se non fosse divenuto invalido con quello ch'egli può tuttora realizzare, benché invalido, sfruttando la residua capacità lavorativa in attività da lui ragionevolmente esigibili in condizioni normali del mercato del lavoro, previa adozione di eventuali provvedimenti integrativi (metodo generale del raffronto dei redditi; DTF 128 V 30, 104 V 136; Pratique VSI 2000 p. 84).                                     Secondo la giurisprudenza per il raffronto dei redditi sono determinanti le circostanze esistenti al momento dell'(eventuale) inizio del diritto alla rendita ed i redditi da valido e da invalido devono però essere rilevati sulla medesima base temporale e la valutazione deve tenere conto di eventuali modifiche dei redditi di paragone intervenute fino alla resa della decisione e suscettibili di incidere sul diritto alla rendita (DTF 129 V 222).                             2.3.  Per costante giurisprudenza, quando l’amministrazione con un’unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ex art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; SVR 2006 IV Nr. 13; STFA I 597/04 del 10 gennaio 2006; I 689/04 del 27 dicembre 2005; I 38/05 del 19 ottobre 2005; I 12/04 del 14 aprile 2005; I 528/04 del 24 febbraio 2005 e I 299/03 del 29 giugno 2004).                                     L’art. 17 cpv. 1 LPGA stabilisce che se il grado d’invalidità del beneficiario della rendita subisce una notevole modificazione, per il futuro la rendita è aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa, d’ufficio o su richiesta.                                   I principi giurisprudenziali sviluppati in materia di revisione di rendite sotto il regime del vecchio art. 41 LAI sono applicabili anche a proposito dell’art. 17 LPGA (DTF 130 V 343 consid. 3.5).                                   Se la capacità al guadagno dell'assicurato migliora, v'è motivo di ammettere che il cambiamento determinante sopprime, all'occorrenza, tutto o parte del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento costatato perduri.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).     Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E.”

“Hat der Leistungsbezüger effektiv gewusst, dass er mehr als die ihm von Gesetzes wegen zustehenden Leistungen bezogen hat, hätte er das bei gebührender Sorgfalt erkennen müssen oder hat er durch die Verletzung seiner Melde- oder seiner Kontroll- und Hinweispflicht jenen Fehler mitverursacht, der zum unrechtmässigen Leistungsbezug geführt hat, kann die Rückforderung nicht erlassen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. September 2022, EL 2022/14 E. 2.1; vgl. auch BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweisen und das Urteil des Bundesgerichts vom 20. August 2014, 9C_53/2014 E. 4.2.1). Mit der Verfügung vom 13. Juni 2022 hat die Beschwerdegegnerin für den Mai 2022 zu Unrecht bezogene Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 1'468.-- und für den Juni 2022 zu Unrecht bezogene Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 1'667.--, insgesamt also Fr. 3'135.--, zurückgefordert. Da der EL-Bezüger am 27. Juni 2022 aus dem Spital ausgetreten ist, hat die Beschwerdegegnerin am 16. August 2022 für den Juni 2022 eine Nachzahlung von Fr. 23.-- verfügt. Mit der Verfügung vom 16. August 2022 ist also der EL-Anspruch gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG rückwirkend ab 1. Juni 2022 neu festgesetzt worden. Die Rückforderung für den Juni 2022 hat sich dadurch um Fr. 23.-- auf Fr. 1'644.-- reduziert (Fr. 1'667.-- - Fr. 23.--). Gegenstand des Erlasses betreffend die Monate Mai und Juni 2022 können somit nur die Rückforderungen von Fr. 1'468.-- und Fr. 1'644.-- (zusammen Fr. 3'112.-- und nicht Fr. 3'135.--) sein. Die Rückforderungen für den Mai und den Juni 2022 sind wegen eines Spitalaufenthalts des inzwischen verstorbenen EL-Bezügers vom 2. Mai 2022 bis zum 27. Juni 2022 entstanden. Das Heim hat den Spitaleintritt der Beschwerdegegnerin bereits am 4. Mai 2022 gemeldet. Da keine Meldepflichtverletzung vorliegt, bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin − als Vertreterin des EL-Bezügers zu dessen Lebzeiten − gewusst hat oder bei gebührender Sorgfalt hätte erkennen müssen, dass der EL-Bezüger im Mai und Juni 2022 mehr als die ihm zustehenden Leistungen erhalten hat. Die Beschwerdeführerin hat überzeugend dargelegt, dass sie effektiv nicht gewusst habe, dass das Heim aufgrund des vorübergehenden Spitalaufenthalts gewisse Leistungen nicht in Rechnung stellen würde und dass die Heimkosten und in der Folge auch die Ergänzungsleistungen dadurch wesentlich tiefer ausfallen würden.”