Art. 31

“Der Versicherungsträger kann die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt (Art. 52a ATSG). Vorausgesetzt für eine vorsorgliche Einstellung von Leistungen ist nach dem Wortlaut einzig das Vorliegen eines der drei alternativen je für sich eine Einstellung rechtfertigenden Tatbestands. Dass im Zuge der Leistungsüberprüfung die zu überprüfende Leistung vorsorglich eingestellt werden kann – seit dem 1. Januar 2021 auf der Basis von Art. 52a ATSG – entspricht der bisherigen ständigen Praxis (Ueli Kieser, a.a.O. Art. 52a N. 11). Ob beim Vorliegen einer der gesetzlichen Tatbestände der vor Erlass von Art. 52 ATSG bestehenden Praxis entsprechend analog den Abwägungen bei einem Entscheid über die Gewährung bzw. den Entzug der aufschiebenden Wirkung eine Abwägung zwischen den Interessen der betroffenen Person, die Leistungen weiterhin (ungeschmälert) zu erhalten, und dem Interesse des Sozialversicherungsträgers, keine uneinbringlichen Rückforderungen entstehen zu lassen, zu erfolgen hat, braucht hier mit Blick auf das Ergebnis einer solchen Prüfung nicht abschliessend beurteilt zu werden.”

“Der Versicherungsträger kann die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt (Art. 52a ATSG). Vorausgesetzt für eine vorsorgliche Einstellung von Leistungen ist nach dem Wortlaut einzig das Vorliegen eines der drei alternativen je für sich eine Einstellung rechtfertigenden Tatbestands. Dass im Zuge der Leistungsüberprüfung die zu überprüfende Leistung vorsorglich eingestellt werden kann – seit dem 1. Januar 2021 auf der Basis von Art. 52a ATSG – entspricht der bisherigen ständigen Praxis (Ueli Kieser, a.a.O. Art. 52a N. 11). Ob beim Vorliegen einer der gesetzlichen Tatbestände der vor Erlass von Art. 52a ATSG bestehenden Praxis entsprechend analog den Abwägungen bei einem Entscheid über die Gewährung bzw. den Entzug der aufschiebenden Wirkung eine Abwägung zwischen den Interessen der betroffenen Person, die Leistungen weiterhin (ungeschmälert) zu erhalten, und dem Interesse des Sozialversicherungsträgers, keine uneinbringlichen Rückforderungen entstehen zu lassen, zu erfolgen hat, braucht hier mit Blick auf das Ergebnis einer solchen Prüfung nicht abschliessend beurteilt zu werden (vgl.”

“Zur Vermeidung der Uneinbringlichkeit von Rückerstattungsforderung hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass der Versicherungsträger die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen kann, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt (Art. 52a ATSG in Kraft seit 1. Januar 2021).”

“Zur Vermeidung der Uneinbringlichkeit von Rückerstattungsforderung hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass der Versicherungsträger die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen kann, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt (Art. 52a ATSG in Kraft seit 1. Januar 2021).”

“Zur Vermeidung der Uneinbringlichkeit von Rückerstattungsforderung hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass der Versicherungsträger die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen kann, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt (Art. 52a ATSG in Kraft seit 1. Januar 2021).”

“Diese unterliegt als prozess- und verfahrensleitende Verfügung nicht der Einsprache (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Sie kann direkt beim kantonalen Versicherungsgericht angefochten werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zurzeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend befindet sich dieser in B. (BL), weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 1 Abs. 3 lit. g des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 entscheidet in sachlicher Hinsicht die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts über Beschwerden gegen selbständig anfechtbare prozess- und verfahrensleitende Verfügungen gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG. Über die vorliegende Beschwerde ist demgemäss präsidial zu entscheiden. 2. Nach Art. 52a ATSG kann der Versicherungsträger die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie Leistungen unrechtmässig erwirkt. Ein Verdacht ist dann begründet, wenn er auf einem konkreten Hinweis oder mehreren Anhaltspunkten beruht, die auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug oder eine Meldepflichtverletzung hindeuten. An die Begründetheit des Verdachts ist ein strenger Massstab zu legen, gerade auch in Anbetracht der Konsequenzen einer vorsorglichen Leistungseinstellung für die versicherte Person. Eine blosse Vermutung genügt nicht (Kurt Pärli/Laura Kunz, Basler Kommentar zum ATSG, 1. Auflage, Basel 2020, nArt. 52a, Rz. 18 mit Hinweis). Es ist durch den Versicherungsträger aufzuzeigen, dass die entsprechende Voraussetzung im konkreten Fall erfüllt ist (Diana Oswald, Kommentar zum ATSG, 5. Auflage, Zürich/Genf 2024, Art. 52a ATSG, Rz. 10). 3. Der Entscheid über die Anordnung vorsorglicher Massnahmen setzt überdies Dringlichkeit voraus, das heisst es muss sich als notwendig erweisen, die fraglichen Vorkehren sofort zu treffen, da sonst weiterhin Leistungen fliessen, die sich rückwirkend als unrechtmässig erweisen und zurückzuerstatten wären.”

“c ATSG). Vor allem aber würde eine Rückweisung der Angelegenheit ein formalistischer Leerlauf bedeuten und zu Verzögerungen führen, die nicht im Interesse der Beschwerdeführerin sind. Eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs vor dem Kantonsgericht kann deshalb in jedem Fall als geheilt betrachtet werden. 3. In materieller Hinsicht ist zu beurteilen, ob die Beschwerdegegnerin die der Beschwerdeführerin bisher ausgerichteten Ergänzungsleistungen zu Recht gestützt auf Art. 52a ATSG vorsorglich eingestellt hat. 3.1 Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG unter anderem Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, wenn sie Anspruch auf eine Rente oder Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV) haben oder während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV beziehen. 3.2 Nach Art. 52a ATSG kann der Versicherungsträger die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt hat. Ein Verdacht ist dann begründet, wenn er auf einem konkreten Hinweis oder mehreren Anhaltspunkten beruht, die auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug oder eine Meldepflichtverletzung hindeuten (vgl. Botschaft vom 2. März 2018 zur Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, BBl 2018 1638). Ob die entsprechenden Voraussetzungen für eine vorsorgliche Leistungseinstellung im konkreten Fall erfüllt sind, ist vom Versicherungsträger aufzuzeigen (Kieser, a.a.O., Art. 52a Rz. 12). 4.1 Die Beschwerdeführerin bezieht ihre Ergänzungsleistungen akzessorisch zu einem seit 1. März 2021 bestehenden Anspruch auf Hilflosenentschädigung. Die Beschwerdegegnerin begründet die vorsorgliche Einstellung der EL entsprechend mit der Aufhebung der Hilflosenentschädigung. Wie die Beschwerdeführerin indessen zu Recht ausführt, hat die IV-Stelle selbst die Hilflosenentschädigung nicht vorsorglich eingestellt, sondern deren Aufhebung mit Vorbescheid vom 6.”

“Sulla scorta delle considerazioni esposte, si deve ritenere che l'omissione qui imputata all'insorgente di informare la Cassa di compensazione della rendita di reversibilità italiana costituisce dunque una palese e grave violazione dei suoi obblighi previsti dall'art. 24 OPC-AVS/AI e dall'art. 31 LPGA.   Giova infine segnalare che per negare la buona fede non è necessario un comportamento doloso, né fraudolento (STF 8C_617/2009 del 5 novembre 2009, consid. 6.1; STFA C 103/06 del 2 ottobre 2006; STCA”

“Es steht fest, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin über die am 2. Oktober 2009 erfolgte Kapitalauszahlung der Pensionskasse in der Höhe von Fr. 162'337.50 hätte orientieren müssen (Art. 31 ATSG; zur Pflicht des Leistungsbezügers, dem Versicherer jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu melden, vgl. BGE 140 IV 11 E. 2.4.4 S. 16 f.); eine Verletzung seiner Meldepflicht stellt denn auch der Beschwerdeführer nicht in Abrede. Ein über diesen Tatbestand hinausgehendes täuschendes Verhalten durch unwahre Angaben oder anderes aktives Verhalten liegt indessen nicht vor. Wie der Beschwerdeführer richtig einwendet, ist eine Täuschungshandlung insbesondere nicht schon darin zu sehen, dass er trotz erfolgter Kapitalauszahlung weiterhin Versicherungsleistungen entgegengenommen hat. Der Entgegennahme solcher kommt rechtsprechungsgemäss auch konkludent kein positiver Erklärungswert zu. Etwas anders könnte nur gelten, wenn zum Leistungsbezug bzw. -empfang weitere Handlungen hinzuträten, welchen objektiv die Erklärung beizumessen wäre, es habe sich nichts an den Anspruchsvoraussetzungen geändert (BGE 140 IV 11 E. 2.4.1 S. 15). Entgegen den Feststellungen im angefochtenen Entscheid fehlt es an solchen Handlungen: Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, war wohl der Fragebogen im Rahmen der periodischen Überprüfung vom September 2009 darauf ausgelegt, die Einkommens- und Vermögensverhältnisse vollständig und lückenlos zu erfassen, was bereits aus der abschliessenden Auffangfrage nach "sonstigem Vermögen" erhellt.”

“Per quel che concerne la fattispecie in esame, nella distinta figura la voce "Aumento o diminuzione del reddito o della sostanza (per esempio pensioni, indennità giornaliere, eredità, donazioni, ecc.)".   L'insorgente non poteva non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa, oltre che all'autorità fiscale, che v'era stato un aumento delle sue rendite, trattandosi di una voce che ha un influsso sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari (STF 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3). Non va dimenticato che, per la natura stessa delle PC, l'aumento rispettivamente la diminuzione di redditi o di sostanza, così come l'aumento o la riduzione di spese riconosciute, è sicuramente rilevante per la determinazione del diritto all'aiuto statale e come tale deve essere segnalato alla Cassa di compensazione. La ricorrente ha quindi manifestamente violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione, non avendo ottemperato ai doveri previsti dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e la sua buona fede non può pertanto essere tutelata.”

“Per quel che concerne la fattispecie in esame, nella distinta figura la voce "Aumento o diminuzione del reddito o della sostanza (per esempio pensioni, indennità giornaliere, eredità, donazioni, ecc.)".   Il ricorrente non poteva non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che v'era stata una diminuzione degli interessi ipotecari pagati e un aumento del salario e delle rendite incassate, trattandosi di voci che hanno un influsso sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari. Anche l'importo corretto delle polizze assicurative sulla vita dell'assicurato e dell'allora moglie doveva essere segnalato alla Cassa, essendo un elemento della sostanza da computare.   Non va dimenticato che, per la natura stessa delle PC, l'aumento rispettivamente la diminuzione di redditi o di sostanza, così come l'aumento o la riduzione di spese riconosciute, è sicuramente rilevante per la determinazione del diritto all'aiuto statale e come tale deve essere segnalato alla Cassa di compensazione.   Il ricorrente ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione, non avendo ottemperato ai doveri previsti dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e la sua buona fede non può pertanto essere tutelata.                           2.12.  L'assicurato ha fatto inoltre valere che a causa del suo stato di salute, della sua difficoltà nei confronti della lingua italiana e della sua limitata istruzione scolastica, non si è potuto rendere conto dei suoi obblighi nei confronti della Cassa e agire di conseguenza. La scrivente Corte non mette in dubbio le condizioni di salute del ricorrente. Tuttavia, evidenzia che l'assicurato, in determinate circostanze, ha saputo, negli anni, debitamente informare la Cassa cantonale di compensazione quando v'era una modifica delle condizioni personali e/o materiali della famiglia.   Ad esempio, nel mese di aprile 2018 (doc. 61-5/8) ha trasmesso spontaneamente al Servizio PC la nuova polizza assicurativa del figlio che includeva il rischio di infortuni e la conferma del suo reclutamento per l'estate (doc. 62), ciò che ha comportato il ricalcolo del diritto alle prestazioni complementari dal 1° luglio (doc.”

“Per quel che concerne la fattispecie in esame, in questa distinta figuravano proprio le voci "Aumento o diminuzione del reddito o della sostanza (per esempio pensioni, indennità giornaliere, eredità, donazioni, ecc.)" e "Avvio o cessazione di un'attività lucrativa".   Il ricorrente non poteva perciò non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che con l'incasso della rendita della previdenza professionale v'era stata una modifica della sua situazione economica, trattandosi di una voce che senza dubbio ha incidenza sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari (STF 8C_1032/2012 del 17 dicembre 2013, consid. 4.2). Inoltre, non va dimenticato che proprio alcuni giorni prima dell'emanazione della decisione del 9 maggio 2015 di fissazione del suo diritto alle prestazioni complementari, egli aveva trasmesso alla Cassa di compensazione, a specifica richiesta di quest'ultima, l'attestazione della Cassa pensione della rendita versatagli, che però non è stata inserita nei redditi.   All'assicurato non poteva pertanto sfuggire che la percezione della rendita di invalidità del II pilastro avrebbe modificato la sua condizione economica e che dunque, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, avrebbe dovuto, senza indugio, informare la Cassa cantonale di compensazione di questa modifica delle sue entrate (STFA P 64/06 del 30 ottobre 2007), poiché ciò avrebbe comportato già da subito un ricalcolo del suo diritto alle PC conformemente all'art. 25 OPC-AVS/AI, con conseguente diminuzione del suo diritto stante un aumento dell'eccedenza di entrate (STCA”

“Le 16 octobre 2007, l’assuré a été victime d’un accident de la circulation lors duquel il circulait en moto. Il a subi un polytraumatisme crânio-cérébral avec un coma de quatre jours, une fracture de Pouteau-Colles, plusieurs fractures postérieures des côtes gauches, des fractures de l’os lacrymal et de la paroi latérale / médiale du sinus maxillaire non déplacées, une plaie à l’arcade sourcilière droite ainsi qu’un hématome palpébral inférieur droit. Par la suite l’assuré a repris son activité professionnelle à des taux divers, notamment à 50 % dès septembre 2009. Le cas a entre-temps été annoncé, selon déclaration de sinistre LAA reçue le 23 octobre 2007, auprès de X.________. Au terme de l’instruction menée, par décision du 8 mars 2011, X.________ a notamment alloué à l’assuré une rente d’invalidité dès le 1er septembre 2010 fondée sur un taux d’invalidité de 50 %. En page 3 de cette décision, l’intéressé était informé de son obligation d’annoncer à l’assureur toute amélioration importante de sa situation économique ou de son état de santé, conformément à l’art. 31 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1). A la suite d’un changement d’employeur et d’une augmentation du salaire de l’assuré, X.________ a, par décision de révision de rente du 4 septembre 2012, confirmée sur opposition le 28 février 2013, fixé le taux d’invalidité à 35 % dès le 1er octobre 2012. La décision sur opposition a été confirmée par arrêt du 26 juin 2014 de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal (CASSO AA 36/13 - 69/2014). Par décision de révision de rente du 11 juillet 2014, X.________ a, à la suite d’un nouveau changement d’employeur et une diminution du salaire de l’assuré, fixé le taux d’invalidité à 52 % dès le 1er janvier 2014. Par courriers des 19 décembre 2012, 25 juin 2013, 23 juin 2014 et 19 février 2015, X.________ a informé l’assuré de son obligation d’annoncer toute amélioration importante de la situation économique ou de son état de santé conformément à l’art. 31 LPGA. Il était en outre averti qu’en cas de non-respect de cette obligation, X.”

“Par courriers des 13 et 28 août 2018, il a confirmé qu’il n’avait pas réalisé de revenu en qualité d’indépendant à partir de 2014. dd) Dans le cadre de l’instruction menée par l’intimée, celle-ci a constaté que, contrairement aux déclarations faites en 2013 puis en 2018, le recourant avait continué à œuvrer en qualité d’administrateur, gérant ou associé dans plusieurs sociétés (cf. tableau répertoriant les sociétés dans lesquelles l’intéressé a eu des fonctions, remis par l’intimée en annexe de son courrier du 25 mars 2021 au Ministère public de l’arrondissement de [...] ; cf. consid. 7a supra). Or, le recourant avait le devoir non seulement d’annoncer à l’intimée qu’il avait continué ses activités professionnelles d’associé, gérant ou administrateur, afin de permettre à la Caisse d’adapter le montant des PC, mais également d’établir de manière précise ses revenus (rémunérations en qualité de gérant ou administrateur ; rendement des parts et actions) et fortune (nombre d’actions et de parts dans chaque société) (art. 24 OPC-AVS/AI en lien avec l’art. 31 LPGA). Au vu des contradictions importantes entre les déclarations de l’intéressé lors de sa demande de prestations complémentaires (il déclarait alors être sur le point de cesser ses activités commerciales) et en 2018 (il déclarait n’avoir réalisé aucune activité indépendante dès 2014) et le développement effectif desdites activités commerciales, le recourant a été invité par courrier du 22 novembre 2018 à faire parvenir à l’intimée des justificatifs concernant la période allant de 2013 à 2018, notamment des actes officiels relatifs à la création ou au rachat de sociétés, ainsi qu’à la vente des parts des sociétés gérées par ses soins depuis 2012, les comptabilités des sociétés en question, les justificatifs de procédures pénales en cours ou de condamnations dans le cadre de sociétés où il apparaissait comme organe, les motifs pour lesquels aucun revenu n’apparaissait dans les taxations fiscales entre 2014 et 2017, ainsi que des questions relatives au loyer de 2'340 fr. par mois, alors qu’il était tenu compte d’un loyer à hauteur maximum de 1'250 fr.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG). Wäre eine Leistung gestützt auf Art. 17 ATSG anzupassen, wird dies aber nicht vorgenommen, liegt ein unrechtmässiger Leistungsbezug vor, wenn der unterlassenen Anpassung die Leistung in einem zu hohen Betrag gewährt wird (Ueli Kieser, Kommentar ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 25 N. 14). Unterbleibt die Anpassung infolge Verletzung der Meldepflicht (Art. 31 ATSG), ist der weitere Bezug der bisherigen Leistung von vornherein unrechtmässig (Johanna Dormann, in: Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, Art. 25 N. 28).”

“Eine ärztliche Schlussfolgerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv nicht verändert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens (BGE 137 V 253 E. 3.4.2.3) zurückzuführen (Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2010 vom 29. August 2011, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Änderung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in welchem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit andauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiter andauern wird. Allerdings hat der Berechtigte gemäss Art. 77 IVV jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche seines Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der persönlichen und gegebenenfalls auch der wirtschaftlichen Verhältnisse, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 31 ATSG). Wird eine Leistung der Invalidenversicherung zu Unrecht ausgerichtet, weil der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, so erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der ihm zugesprochenen Leistungen unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistungen waren, bereits rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV in der ab 1. Januar 2015 geltenden Fassung).”

“Nach konstanter Rechtsprechung ist indes bei einer Meldepflichtverletzung eine rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente möglich (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 17 ATSG Rz. 68, Art. 25 ATSG Rz. 31). Die ausgerichteten Rentenzahlungen werden dann zu unrechtmässigen Leistungen im Sinne von Art. 25 ATSG und können nach den darin statuierten Vorgaben zurückgefordert werden. Die Anpassung kann in diesem Fall auf denjenigen Zeitpunkt zurückbezogen werden, in welchem die Meldepflicht verletzt wurde (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 17 ATSG Rz. 68, Art. 25 ATSG Rz. 31 Rz. 68, Art. 31 ATSG Rz. 26). 7.2 Nachdem das Bundesgericht die Frage nach der rückwirkenden Leistungsanpassung für den Bereich der Unfallversicherung lange Zeit offen gelassen bzw. nur implizit bejaht hatte, hat es in seinem Urteil vom 19. Februar 2019, 8C_253/2018, dieselbe dahingehend bestätigt, dass die Rückerstattungspflicht ab dem Zeitpunkt der Verwirklichung des pflichtwidrig nicht gemeldeten Revisionstatbestands bestehe. Dies ergebe sich bereits aus Art. 17 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 31 ATSG. Eine bisher diskutierte, mögliche analoge Anwendung von Art. 88bis IVV sei hierfür nicht erforderlich. Die Meldepflicht sei eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV), so dass die Rückerstattung der durch eine Pflichtwidrigkeit erwirkten Weiterausrichtung von unrechtmässigen Leistungen eine Folge des treuwidrigen Verhaltens der versicherten Person sei. Aus der Begründung für die Revision einer Rente frühestens zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses, ergebe sich e contrario, dass dieser Vertrauensschutz einer Person, die sich nicht pflichtgemäss verhalten habe, nicht zukommen solle. Dies spreche dafür, bei Meldepflichtverletzungen nach Art. 31 Abs. 1 ATSG den Begriff "für die Zukunft" so zu verstehen, dass die Rentenanpassung auf den Zeitpunkt der Sachverhaltsänderung zu erfolgen habe. Die Mitwirkungspflicht sei im Rahmen der Sozialversicherungen ein zentrales Element, weshalb deren Verletzung Sanktionen rechtfertigt. Nur so ist auch ein Anreiz für die versicherte Person geschaffen, sich gesetzeskonform zu verhalten (vgl.”

“I nuovi fogli di calcolo allestiti il 28 novembre 2017 (doc. 56-63) hanno quindi modificato il diritto alle PC della ricorrente dal 1° luglio 2011 al 30 giugno 2017. L’amministrazione ha computato una rendita LPP di CHF 4'596 annui, ne è derivato un versamento in eccesso di CHF 24'636 di cui la Cassa ha imposto la restituzione (decisione 28 novembre 2017 doc. 55). Di questo obbligo restitutivo la signora RI 1 domanda il condono.                             2.6.  In concreto è palese che il mancato computo di un reddito ha avuto quale conseguenza per l'interessata una variazione favorevole della sua situazione materiale. Questa nuova entrata rappresentava un cambiamento rilevante della sua situazione materiale (STF 8C_954/2008 del 29 maggio 2009, consid. 7.3) e quindi doveva essere notificata alla Cassa di compensazione (STF 9C_834/2010 del 2 ottobre 2020, consid. 2.2; STF 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3) senza ritardo (STF P 64/06 del 30 ottobre 2007; STFA P 27/05 del 14 marzo 2006). Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurata avrebbe dovuto comunicare senza ritardo alla Cassa cantonale di compensazione la nuova entrata della LPP, affinché il suo diritto alle PC fosse così rivisto tenuto conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022; STCA 33.2021.1 del 1° aprile 2021; STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020; STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020; STCA 33.2019.12 del 16 ottobre 2019; STCA 33.2019.11 del 16 settembre 2019; STCA 33.2019.2 dell'8 aprile 2019; STCA 33.2019.1 dell'11 febbraio 2019).                             2.7.  La signora RI 1 ritiene di essere in buona fede siccome, al momento in cui ha presentato la domanda di prestazioni complementari ed ha iniziato a ricevere le prestazioni, non riceveva ancora alcuna rendita LPP. La mancata comunicazione della rendita della Cassa pensioni __________ sarebbe poi da ricondurre alle informazioni incomplete che le sarebbero state date al momento della presentazione della domanda di PC (con la richiesta di produrre solo la decisione di rendita dell'assicurazione invalidità, e diversamente non poteva essere siccome nessuna rendita LPP era ancora accordata).”

“2). Per quel che concerne la fattispecie in esame, in questa distinta figura proprio la voce "Aumento o diminuzione del reddito o della sostanza (per esempio pensioni, indennità giornaliere, eredità, donazioni, ecc.)".   La ricorrente non poteva perciò non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che v'era stato un aumento delle rendite incassate, e meglio che oltre alla sua rendita di vecchiaia percepiva pure una rendita di vedovanza, trattandosi di una voce che senza dubbio ha incidenza sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari (STF 8C_1032/2012 del 17 dicembre 2013, consid. 4.2).   Non va dimenticato che, per la natura stessa delle PC, l'aumento rispettivamente la diminuzione di redditi o di sostanza, così come l'aumento o la riduzione di spese riconosciute, è sicuramente rilevante per la determinazione del diritto all'aiuto statale e come tale deve essere segnalato alla Cassa di compensazione. Non avendo ottemperato ai doveri previsti dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI, la ricorrente ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione e la sua buona fede non può pertanto essere di principio tutelata (citata STF 8C_1032/2012, consid. 4.2).                           2.12.  A torto la Cassa di compensazione ha però imputato alla ricorrente di averle sottaciuto la percezione della rendita di vedovanza già nell'ambito della revisione periodica per il 2019.   L'assicurata ha compilato il formulario di revisione per l'anno 2019 il 27 agosto 2019, ossia un mese dopo la morte di suo marito. Come risulta dalla lettera del 23 dicembre 2019 con cui l__________ ha comunicato l'ottenimento di un rendita di vedovanza, la relativa richiesta è stata presentata soltanto il 16 ottobre 2019. Indubbiamente, quindi, né al 27 agosto 2019 né quando l'11 ottobre 2019 è stata emanata la decisione con cui la Cassa ha aggiornato la sua rendita estera di vecchiaia, la ricorrente aveva ancora richiesto la "pensione ai superstiti" conseguente al decesso del coniuge avvenuto il 27 luglio 2019.”

“Questa domanda è stata accolta il 23 dicembre 2019 (doc. 78-3/39) e dalla relativa decisione risulta che dal 1° agosto 2019 all'assicurata veniva attribuita una rendita di vedovanza di un importo mensile netto di € 706,18, che la quota parte di tredicesima era di € 294,24 e che dal 1° gennaio 2020 la rendita lorda sarebbe stata di € 709.-.   Questa "Comunicazione di Liquidazione", inviata all'assicurata il 23 dicembre 2019 __________ presso la sua abitazione in Italia, come pure presso il patronato che la seguiva, indica altresì gli arretrati di sua spettanza dal     1° agosto 2019 al 31 dicembre 2019, pari a € 3'825,20 lordi e a  € 3'728,71 al netto delle trattenute. Inoltre, specifica che dal      1° gennaio 2020 l'importo della pensione mensile di € 709,01, al netto delle trattenute, ammontava a € 681,43.   Alla ricorrente non poteva perciò sfuggire che la sua richiesta di rendita di vedovanza, andata a buon fine, ha portato la rendita estera conseguita dai circa Fr. 70.- annui a quasi Fr. 10'000.-.   Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurata avrebbe dovuto, senza indugio, informare la Cassa cantonale di compensazione di questa modifica dei suoi redditi (STFA P 64/06 del 30 ottobre 2007), poiché ciò avrebbe comportato già da subito un ricalcolo del suo diritto alle PC conformemente all'art. 25 OPC-AVS/AI, con conseguente diminuzione del suo diritto stante una riduzione dell'eccedenza delle spese (STCA 33.2023.7 del 24 aprile 2023, consid. 2.8, STCA 33.2022.22 del 14 novembre 2022; STCA 33.2022.20 del 17 ottobre 2022; STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022; STCA 33.2021.1 del 1° aprile 2021; STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020).                             2.9.  Per costante giurisprudenza federale, la buona fede come presupposto per il condono non è già data con l'ignoranza del vizio giuridico. Piuttosto, il beneficiario delle prestazioni non solo non deve essere colpevole di dolo, ma anche di grave negligenza. Pertanto, da un lato, la buona fede decade sin dall'inizio quando la prestazione che è stata concessa a torto può essere ricondotta a una violazione dolosa o gravemente negligente dell'obbligo di segnalare o di fornire informazioni.”

“In seinem Urteil vom 30. September 2015 (Prozess Nr. UV.2013.00198; Urk. 7/48) erwog das hiesige Gericht Folgendes (E. 6.3): Rentenbezüger haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 ATSG). Indem der Beschwerdeführer seine am 1. Juni 2010 aufgenommene Tätigkeit bei der A.___ AG der Beschwerdegegnerin nicht (zeitnah) gemeldet hat und auch im am 5. Juni 2012 zu Händen der SUVA unterzeichneten Fragebogen […] trotz Hinweis in der Mitteilung vom 22. April 2009 […], dass veränderte Verhältnisse, insbesondere erwerbliche Verhältnisse, dem Versicherungsträger zu melden seien und bei verspäteten Meldungen von Änderungen zu viel bezogene Leistungen allenfalls zurückerstattet werden müssten, nicht angezeigt hat, hat er seine Meldepflicht verletzt. So führte der Beschwerdeführer denn auch anlässlich der Besprechung vom 3. August 2012 […] aus, es sei ihm untergegangen, dass er sich bei beruflichen Änderungen hätte melden sollen. Indem der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin nicht unverzüglich beziehungsweise erst im Rahmen des im Jahr 2012 durchgeführten Revisionsverfahrens mittels Auflage verschiedener Unterlagen über seine Tätigkeit bei der A.___ AG in Kenntnis setzte, obwohl er auf seine Meldepflicht hingewiesen worden war, hat er den Tatbestand der Meldepflichtverletzung zumindest fahrlässig erfüllt.”

“03 DPC, agisce in modo gravemente negligente chi al momento della richiesta, dell'accertamento della sua situazione o della percezione delle PC indebitamente versate non agisce con la diligenza minima esigibile da lui, considerate le sue capacità e il suo livello di istruzione. È gravemente negligente, per esempio, chi non comunica un cambiamento dell'importo della rendita o del reddito da lavoro oppure non controlla con la dovuta diligenza il foglio di calcolo delle PC e per questa ragione non segnala un errore di cui avrebbe potuto facilmente accorgersi (STF 8C_391/2008 del 14 luglio 2008).                             2.9.  Il fatto che l'assicurata abbia cambiato domicilio e abitazione e abbia corrisposto una pigione inferiore a quella precedentemente considerata dalla Cassa di compensazione, rappresenta sostanzialmente un cambiamento rilevante delle circostanze e quindi doveva essere notificato alla Cassa di compensazione (STF 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3; STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022, consid. 2.10) come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, affinché il suo diritto alle PC fosse subito rivisto secondo l'art. 25 OPC-AVS/AI tenendo conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2024.9 del 21 ottobre 2024; STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022; STCA 33.2021.1 del 1° aprile 2021; STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020; STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020).   Va al riguardo evidenziato che ogni nuova spesa riconosciuta o variazione di spesa già riconosciuta, così come ogni nuova entrata o diminuzione di quelle già computate nel calcolo, rappresenta un cambiamento rilevante della situazione materiale (STF 8C_954/2008 del 29 maggio 2009, consid. 7.3) e quindi deve essere notificata alla Cassa di compensazione (STF 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3; STF 9C_834/2010 del 2 ottobre 2010, consid. 2.2) senza ritardo (STF P 64/06 del 30 ottobre 2007; STFA P 27/05 del 14 marzo 2006).   La ricorrente, come risulta chiaramente dalla cronologia esposta degli atti presenti all'incarto, ha debitamente informato senza ritardo l'amministrazione dei suoi trasferimenti di domicilio, perciò le affermazioni e le conclusioni della Cassa non sono corrette.”

“Au­gust 1983 (AVIV, SR 837.02). Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 2. 2.1. 2.1.1. Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer unter anderem ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 10 AVIG) und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 11 AVIG). 2.1.2. Eine arbeitslose, versicherte Person, welche innerhalb einer Kontrollperiode ein Einkommen aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit (sog. Zwischenverdienst) erzielt, hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 AVIG). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst (Art. 24 Abs. 3 AVIG). 2.1.3. Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist nach Art. 31 Abs. 1 ATSG von den Bezügerinnen und Bezügern, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. 2.2. 2.2.1. Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG). Als unrechtmässige Leistungen gelten diejenigen Leistungen, welche bezogen wurden, ohne dass die Auszahlungsvoraussetzungen erfüllt waren (vgl. Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO], AVIG-Praxis Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso [AVIG-Praxis RVEI] A1). 2.2.2. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Vor­aussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259, 260 E.”

“2 Tritt (im Laufe des Kalenderjahres) eine voraussichtlich längere Zeit dauernde Verminderung oder Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens ein, so ist für die Bemessung der EL auf die veränderten, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt der Änderung abzustellen (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV, vgl. Rz. 3414.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Januar 2023). Die jährliche EL ist bei Verminderung oder Erhöhung der anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen; macht die Änderung weniger als Fr. 120.-- im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). Der Zeitpunkt der verfügungsweisen Anpassung bestimmt sich im Fall von Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses nach dem Beginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber nach dem Monat, in dem diese eingetreten ist (Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV). 5.2.3 Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Dabei handelt es sich um eine einmalige Erklärung gegenüber der Verwaltung, welche unverzüglich nach Eintritt der Änderung zu erfolgen hat. Wird eine entsprechende Mitteilung unterlassen, so ist und bleibt die diesbezügliche Pflicht verletzt, woran auch der Umstand nichts mehr zu ändern vermag, dass die Verwaltung von der fraglichen Änderung im Nachhinein doch noch Kenntnis erhielt (BGE 118 V 214 E. 4b). Die Erhöhung des Hypothekarzinses wurde erst in der Einsprache vom 29. November 2023 geltend gemacht. Entsprechende Belege der Bank wurden erst im Rahmen der vorliegenden Beschwerde eingereicht. Indem der Beschwerdeführer eine (substantiierte) Meldung des geänderten Hypothekarzinses erst im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens vornahm, ist er seiner Mitwirkungs- und Meldepflicht zumindest verspätet nachgekommen.”

“2 Tritt (im Laufe des Kalenderjahres) eine voraussichtlich längere Zeit dauernde Verminderung oder Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens ein, so ist für die Bemessung der EL auf die veränderten, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt der Änderung abzustellen (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV, vgl. Rz. 3414.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Januar 2023). Die jährliche EL ist bei Verminderung oder Erhöhung der anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen; macht die Änderung weniger als Fr. 120.-- im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). Der Zeitpunkt der verfügungsweisen Anpassung bestimmt sich im Fall von Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses nach dem Beginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber nach dem Monat, in dem diese eingetreten ist (Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV). 5.2.3 Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Dabei handelt es sich um eine einmalige Erklärung gegenüber der Verwaltung, welche unverzüglich nach Eintritt der Änderung zu erfolgen hat. Wird eine entsprechende Mitteilung unterlassen, so ist und bleibt die diesbezügliche Pflicht verletzt, woran auch der Umstand nichts mehr zu ändern vermag, dass die Verwaltung von der fraglichen Änderung im Nachhinein doch noch Kenntnis erhielt (BGE 118 V 214 E. 4b). Die Erhöhung des Hypothekarzinses wurde erst in der Einsprache vom 29. November 2023 geltend gemacht. Entsprechende Belege der Bank wurden erst im Rahmen der vorliegenden Beschwerde eingereicht. Indem der Beschwerdeführer eine (substantiierte) Meldung des geänderten Hypothekarzinses erst im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens vornahm, ist er seiner Mitwirkungs- und Meldepflicht zumindest verspätet nachgekommen.”

“Anche se per un determinato lasso di tempo e per motivi sanitari e di igiene della salute si è provvisoriamente spostata in un'altra abitazione, dove le è stata offerta una sistemazione a titolo gratuito nell'attesa che si risolvesse la situazione in via __________ o che trovasse un'altra casa, il contratto di locazione con questo immobile è sempre rimasto in vigore e quindi queste particolari circostanze fanno sì che non le si può rimproverare di non avere avvisato la Cassa di questo suo breve e temporaneo spostamento, anche se di domicilio, in via __________ 3 a __________.                           2.16.  Sulla scorta delle considerazioni esposte, il TCA conclude che la ricorrente si è comportata correttamente nei confronti della Cassa cantonale di compensazione, avvisandola per tempo su ogni sua modifica personale ed economica per quanto concerne i vari traslochi effettuati nel corso del 2022. Si deve pertanto ritenere che l'assicurata non ha violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione previsto dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e la sua buona fede deve di conseguenza essere tutelata per il periodo oggetto della contestazione.   In questo senso la decisione impugnata deve essere annullata, il ricorso deve essere accolto e l'incarto rinviato alla Cassa cantonale di compensazione, affinché esamini ulteriormente il secondo elemento, cumulativo, delle gravi difficoltà economiche della richiedente per il lasso di tempo in questione necessario per ottenere il condono delle prestazioni da restituire (art. 25 cpv. 1 2a frase LPGA) ed emani una nuova decisione al riguardo.   Vincente in causa e patrocinata da un legale, l'insorgente ha diritto al riconoscimento di ripetibili (art. 61 lett. g LPGA), mentre la procedura non è soggetta a spese poiché la LPC non le prevede (art. 61 lett. fbis LPGA).   Sul tema cfr. anche STF 9C_369/2022 del 19 settembre 2022; STF 9C_368/2021 del 2 giugno 2022; SVR 2022 KV Nr. 18 (STF 9C_13/2022 del 16 febbraio 2022); STF 9C_394/2021 del 3 gennaio 2022; STF 8C_265/2021 del 21 luglio 2021 (al riguardo cfr.”

“Quanto precede senza mai comunicargli che il calcolo delle indennità di disoccupazione era un calcolo provvisorio e che si sarebbe dovuto procedere in futuro al calcolo definitivo a presentazione di un estratto del conto bancario. In buona fede l’assicurato ha nel frattempo anche spese le prestazioni sociali ricevute. A queste condizioni all’assicurato nulla può essere rimproverato; lo stesso ignorava infatti che la prestazione sociale ricevuta era indebita. L’assicurato non sapeva e nemmeno poteva sapere che, all’epoca in cui le ha incassate, le prestazioni sociali ricevute erano calcolate in maniera errata e che, come tali, sarebbe quindi anche state domandate in restituzione. Già per questo motivo il presente ricorso deve essere accolto e la contestata decisione annullata. All’assicurato non può, e nemmeno gli è mai stato rimproverato, essere addebitato un atteggiamento contrario all’obbligo di collaborazione ex art. 28 LPGA né tantomeno contrario all’obbligo di notificare un cambiamento delle sue condizioni ex art. 31 LPGA. (…)   6. Quanto precede vale poi a maggior ragione se si considera che in una parallela procedura, per le stesse condizioni, senza che all’assicurato sia nel frattempo stato possibile cambiare qualcosa nel suo modo di relazionarsi con le assicurazioni, ad una domanda di restituzione il condono dallo stesso Ufficio giuridico già gli sia stato concesso. Solo per questo motivo l’assicurato non ha contestato la decisione di restituzione oggetto della presente procedura di condono; prendendo semplicemente atto del ricalcolo delle prestazioni sociali e confidando, anche in questo caso, che gli sarà concesso il condono come nel caso precedente. In proposito non va infatti dimenticato che con una precedente decisione all’assicurato la Cassa già aveva chiesto la restituzione di complessivi fr. 16'862.30 e che a seguito di una contestazione la domanda è poi stata ridotta a fr. 7'746.85 ed infine pure condonata “ritenuto che non si può risalire alla correttezza delle informazioni rilasciategli a suo tempo dall’Amministrazione cantonale”.”

“Sapere se, però, tali patologie abbiano comportato un'incapacità di discernimento e quindi se è per questo motivo che nel 2020 non ha potuto dare seguito all'obbligo di comunicare alla Cassa l'inizio di un'attività lucrativa e la percezione di un reddito rispettivamente notificarle che nei fogli di calcolo v'era un errore riguardo ai suoi redditi, è una questione che può rimanere irrisolta, una simile ipotesi non essendo stata né sollevata dalla ricorrente e nemmeno comprovata a mezzo di specifici certificati medici come richiesto dalla giurisprudenza.                           2.13.  Sulla scorta delle considerazioni esposte si deve concludere che la ricorrente non si è comportata correttamente nei confronti della Cassa cantonale di compensazione, non avvisandola riguardo a ogni sua modifica personale ed economica per quanto concerne l'esercizio di un'attività lucrativa. Si deve pertanto ritenere che l'assicurata ha violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa di compensazione previsto dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e la sua buona fede non deve di conseguenza essere tutelata per il periodo oggetto della contestazione. In conclusione, facendo difetto una delle due condizioni cumulative previste dall'art. 25 cpv. 1 2a frase LPGA, il condono deve essere negato, senza che occorra verificare ulteriormente il secondo elemento delle gravi difficoltà economiche della richiedente (STFA P 64/06 del 30 ottobre 2007, consid. 7.2). La decisione impugnata deve pertanto essere confermata.   La procedura non è soggetta a spese poiché la LPC non le prevede (art. 61 lett. fbis LPGA). Sul tema cfr. anche STF 9C_369/2022 del 19 settembre 2022; STF 9C_368/2021 del 2 giugno 2022; SVR 2022 KV Nr. 18 (STF 9C_13/2022 del 16 febbraio 2022); STF 9C_394/2021 del 3 gennaio 2022; STF 8C_265/2021 del 21 luglio 2021 (al riguardo cfr. Ares Bernasconi, Actualités du TF, 8C_265/2021 du 21 juillet 2021 - frais judiciaires pour les tribunaux cantonaux des assurances selon la révision de la LPGA du 21 juin 2019, in SZS/RSAS 2/2022 pag.”

“Di conseguenza, la mancata tempestiva comunicazione di avere fatto fronte al pagamento di minori spese ipotecarie è imputabile unicamente alla ricorrente, che ora deve sopportarne le conseguenze. L’omissione non può essere considerata una semplice negligenza lieve tale quindi da dover tutelare la sua buona fede.   Non va dimenticato che, per la natura stessa delle PC, l'aumento rispettivamente la diminuzione di redditi o di sostanza, così come l'aumento o la riduzione di spese riconosciute, è sicuramente rilevante per la determinazione del diritto all'aiuto statale e come tale deve essere segnalato alla Cassa di compensazione.   La tesi dell'assicurata che non avrebbe percepito questo aumento della sua disponibilità visto che ha dovuto fare fronte a importanti lavori di risanamento del suo vetusto immobile, non è credibile e non la pone in ogni caso al riparo dall'avere comunque violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione, non avendo ottemperato con sollecitudine ai doveri previsti dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI.                                2.10.   In conclusione, non comunicando alla Cassa di compensazione che gli interessi ipotecari pagati erano diminuiti della metà già da marzo 2016, l'agire dell'assicurata costituisce un comportamento negligente che deve essere qualificato come grave.   Al riguardo va citata la DTF 138 V 218, in cui l'Alta Corte ha negato la buona fede quale condizione del condono anche nel caso di adempimento dell'obbligo di informare sulla modifica dello stato civile. Un vedovo aveva annunciato il passaggio a nuove nozze ma, ciò malgrado, ha continuato a percepire per anni la rendita per vedovo. Il Tribunale federale ha rimproverato all'assicurato di non essersi mai informato presso la Cassa di compensazione se l'annuncio del matrimonio fosse pervenuto e se l'ulteriore pagamento della rendita vedovile fosse corretto.   Di simile tenore anche la STFA P 32/04 del 4 ottobre 2004 in cui il figlio, che comunque non ha comprovato di avere avvisato la Cassa della morte della mamma, non ha reagito ai versamenti di PC sul conto corrente della mamma anche dopo il suo decesso.”

“Sulla scorta delle considerazioni esposte, si deve ritenere che l'omissione qui imputata all'insorgente di informare la Cassa di compensazione della rendita del II pilastro costituisce dunque una palese e grave violazione dei suoi obblighi previsti dall'art. 24 OPC-AVS/AI e dall'art. 31 LPGA. Giova ancora segnalare che per negare la buona fede non è necessario un comportamento doloso, né fraudolento (STF 8C_617/2009 del 5 novembre 2009, consid. 6.1; STFA C 103/06 del 2 ottobre 2006; STCA”

“Sulla scorta delle considerazioni esposte, si deve ritenere che l'omissione qui imputata all'insorgente di informare la Cassa di compensazione della rendita di reversibilità italiana costituisce dunque una palese e grave violazione dei suoi obblighi previsti dall'art. 24 OPC-AVS/AI e dall'art. 31 LPGA.   Giova infine segnalare che per negare la buona fede non è necessario un comportamento doloso, né fraudolento (STF 8C_617/2009 del 5 novembre 2009, consid. 6.1; STFA C 103/06 del 2 ottobre 2006; STCA”

“2), fra cui, per quel che concerne la fattispecie in esame, la voce "Avvio o cessazione di un'attività lucrativa". Va inoltre rilevato che anche nei fogli di calcolo allegati alle decisioni di prestazione complementare gli assicurati sono resi attenti che "Il calcolo è da verificare. Si prega di comunicarci eventuali differenze o dati mancanti con i rispettivi giustificativi entro 30 giorni. "L'obbligo d'informare" e la "restituzione" sono descritti sulla decisione allegata.", perciò c'è un rinvio espresso al succitato capitoletto.   La ricorrente non poteva perciò non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che, riprendendo a lavorare, v'era stata una modifica della sua situazione economica, trattandosi di una voce che ha incidenza sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari (STF 8C_637/2024 del 14 novembre 2024 consid. 2; 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3). L'assicurata ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione previsto dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e pertanto questo comportamento costituisce una grave negligenza, che esclude la sua buona fede (STF P 64/06 del 30 ottobre 2007, consid. 7.2; STFA P 27/05 del 14 marzo 2006, consid. 3.3).                           2.10.  A sua discolpa, la ricorrente ha però addotto la circostanza che non era in grado di occuparsi della gestione delle sue pratiche burocratiche non essendosene mai interessata. Una tale motivazione non giustifica il comportamento negligente che ha avuto nei confronti dell'amministrazione come evoca, da ultimo, il TF nella STF 643/2024 del 14 novembre 2024 al consid. 2 più sopra riportato. Da un lato proprio perché, per sua stessa affermazione, l'assicurata non ha mai gestito le sue questioni amministrative, essa avrebbe dovuto chiedere aiuto a terze persone e quindi interpellare qualcun altro che si occupasse del suo diritto alle prestazioni complementari, ma soprattutto, come rammenta la giurisprudenza, a prescindere dall'inesperienza della ricorrente nei rapporti con le autorità se l’assicurata avesse prestato la necessaria attenzione avrebbe dovuto rendersi conto fin dall'inizio che il reddito da lavoro era un fattore chiave per la valutazione del diritto alle prestazioni complementari e doveva essere dichiarato di conseguenza.”

“2, a prescindere dall'inesperienza della ricorrente nei rapporti con le autorità e dai consigli ricevuti da terzi, se avesse prestato la necessaria attenzione avrebbe dovuto rendersi conto fin dall'inizio che il reddito da lavoro era un fattore chiave per la valutazione del diritto alle prestazioni complementari e doveva essere dichiarato di conseguenza. L'omessa dichiarazione non era quindi da considerarsi una lieve negligenza, ma piuttosto una grave negligenza che escludeva la buona fede. Dal profilo del diritto alle prestazioni complementari, l'esercizio di un'attività lucrativa ha modificato la sua situazione economica, giacché fra i redditi computabili dell'assicurata vi sono, ai sensi dell'art. 11 cpv. 1 lett. a LPC, due terzi dei proventi in denaro dell'esercizio di un'attività lucrativa per quanto superino annualmente 1'000 franchi. V'è dunque stato un cambiamento rilevante delle sue circostanze, che doveva essere notificato alla Cassa cantonale di compensazione (STF 637/2024 del 14 novembre 2024 consid. 2; 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3; STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022, consid. 2.10) come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, affinché il suo diritto alle PC fosse subito rivisto secondo l'art. 25 OPC-AVS/AI tenendo conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2024.9 del 21 ottobre 2024; STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022; STCA 33.2021.1 del 1° aprile 2021; STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020; STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020). In effetti, in queste circostanze, il mancato inserimento del reddito conseguito fra i suoi redditi computabili ha avuto quale conseguenza una variazione favorevole della sua situazione materiale e dunque un indubbio errato calcolo del diritto alle prestazioni complementari.                             2.9.  Per quanto concerne l'obbligo di informare l'amministrazione di ogni modifica che la concerne, va osservato che la Cassa cantonale di compensazione è stata lineare e generosa nel spiegare alla ricorrente i suoi doveri. In effetti, sulle decisioni di prestazione complementare che l'assicurata ha ricevuto da quando è beneficiaria di PC, il capitoletto in grassetto relativo all' "Obbligo d'informare" indica chiaramente l'obbligo di "comunicare immediatamente alla Cassa cantonale di compensazione (…) ogni cambiamento delle condizioni personali e/o economiche" ed elenca quasi una ventina di situazioni possibili che danno luogo a quest'obbligo (STF 8C_1032/2012 del 17 dicembre 2013, consid.”

“Art. 24 ELV konkretisiert die in Art. 31 Abs. 1 ATSG allgemein vorgesehene Meldepflicht im Bereich der Ergänzungsleistungen (vgl. vorstehend E. 2.8).     Das «Merkblatt Meldepflichten» enthält neben dem Hinweis auf die allgemeine Meldepflicht eine (nicht abschliessende) Aufzählung meldepflichtiger Ereignisse (Urk. 11). Dabei handelt es sich um ein allgemein gültiges Merkblatt, dass die Beschwerdegegnerin bei Zusprache von Zusatzleistungen allen Bezügerinnen und Bezügern zustellt, wobei jeweils ein Exemplar unterschrieben zu retournieren ist (vgl. Urk. 2 S. 2 unten; Urk. 10). Diese gängige Praxis der Beschwerdegegnerin ist gesetzeskonform (vgl. Art. 31 ATSG und Art. 24 ELV) und nicht zu beanstanden. Ausserdem wurde der Beschwerdeführer auch in den Verfügungen vom 19. Juli 2021 jeweils auf die allgemeine Meldepflicht hingewiesen, wobei auch dort einige meldepflichtige Ereignisse aufgezählt wurden (Urk. 7/51/1-3 S. 3 oben, Urk. 7/52/1-3 S. 3 oben; Urk. 7/53/1-4 S. 4 oben). Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach das Merkblatt willkürliche Meldepflichten enthalten würde, welche für die Berechnung seines Anspruchs auf Zusatzleistungen nicht notwendig seien (vorstehend E. 3.2), erweist sich somit ebenfalls als unbegründet.”

“Verbesserung des Zustands) rechtfertigt es sich daher, die Kürzung oder Verweigerung der Leistung erst nach Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens anzuordnen (a.a.O.). Eine versicherte Person soll nicht die Folgen eines Verhaltens tragen, über dessen Auswirkungen sie sich möglicherweise keine Rechenschaft abgelegt hat (a.a.O.). 4.6. Insoweit die Beschwerdegegnerin geltend macht, es sei ihr kein formeller Fehler vorzuwerfen (Replik, S. 1) und damit sinngemäss argumentiert, dass die Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens vorliegend entbehrlich ist, kann ihr nicht gefolgt werden. Insbesondere kann der in der Schadensminderungsauflage vom 6. Juni 2019 enthaltene Hinweis, dass bei Nichteinhalten der Massnahme mit der Aufhebung der Rente gerechnet werden müsse (vgl. IV-Akte 213 unten) das fehlende Mahn- und Bedenkzeitverfahren nicht ersetzen. Eine Mahnung kann nicht gleichzeitig mit der Auflage erfolgen, andernfalls sie sinnentleert und der Zielsetzung gemäss E. 4.5 widersprechen würde. 4.7. Auch erlaubt die Meldepflichtverletzung nach Art. 31 ATSG – entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin – nicht in jeglichen Fällen die Sanktionierung ohne die Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens. Die Rechtsprechung hat den Anwendungsbereich von Art. 7b Abs. 2 IVG auf Fälle qualifizierter Pflichtverletzung beschränkt, z.B. strafrechtlich relevante Betrugshandlung oder wenigstens bewusste Verfälschung medizinischer Untersuchungsergebnisse, etwa durch Vortäuschen eines beeinträchtigten Gesundheitszustandes mit dem Ziel, Versicherungsleistungen zu erschleichen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_743/2018 vom 27.05.2019 E. 5.2.2.). Dies ist vorliegend nicht der Fall. In allen anderen Fällen ist selbst bei unentschuldbarer Verletzung der Mitwirkungspflicht zunächst das Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_743/2018 vom 27.05.2019 E. 5.2.2). 4.8. Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 29. Oktober 2021 aufgrund des fehlenden Mahn- und Bedenkzeitverfahrens aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin hat die Rente rückwirkend ab Einstellung wieder aufzunehmen.”

“Verbesserung des Zustands) rechtfertigt es sich daher, die Kürzung oder Verweigerung der Leistung erst nach Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens anzuordnen (a.a.O.). Eine versicherte Person soll nicht die Folgen eines Verhaltens tragen, über dessen Auswirkungen sie sich möglicherweise keine Rechenschaft abgelegt hat (a.a.O.). 4.6. Insoweit die Beschwerdegegnerin geltend macht, es sei ihr kein formeller Fehler vorzuwerfen (Replik, S. 1) und damit sinngemäss argumentiert, dass die Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens vorliegend entbehrlich ist, kann ihr nicht gefolgt werden. Insbesondere kann der in der Schadensminderungsauflage vom 6. Juni 2019 enthaltene Hinweis, dass bei Nichteinhalten der Massnahme mit der Aufhebung der Rente gerechnet werden müsse (vgl. IV-Akte 213 unten) das fehlende Mahn- und Bedenkzeitverfahren nicht ersetzen. Eine Mahnung kann nicht gleichzeitig mit der Auflage erfolgen, andernfalls sie sinnentleert und der Zielsetzung gemäss E. 4.5 widersprechen würde. 4.7. Auch erlaubt die Meldepflichtverletzung nach Art. 31 ATSG – entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin – nicht in jeglichen Fällen die Sanktionierung ohne die Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens. Die Rechtsprechung hat den Anwendungsbereich von Art. 7b Abs. 2 IVG auf Fälle qualifizierter Pflichtverletzung beschränkt, z.B. strafrechtlich relevante Betrugshandlung oder wenigstens bewusste Verfälschung medizinischer Untersuchungsergebnisse, etwa durch Vortäuschen eines beeinträchtigten Gesundheitszustandes mit dem Ziel, Versicherungsleistungen zu erschleichen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_743/2018 vom 27.05.2019 E. 5.2.2.). Dies ist vorliegend nicht der Fall. In allen anderen Fällen ist selbst bei unentschuldbarer Verletzung der Mitwirkungspflicht zunächst das Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_743/2018 vom 27.05.2019 E. 5.2.2). 4.8. Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 29. Oktober 2021 aufgrund des fehlenden Mahn- und Bedenkzeitverfahrens aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin hat die Rente rückwirkend ab Einstellung wieder aufzunehmen.”

“Par la suite, c'est la recourante qui a transmis la décision négative de la Caisse de chômage du 18 mai 2020 et a donc requis implicitement la révision de la situation par l'autorité intimée, ses revenus ayant été modifiés ensuite de la perte de son emploi (le contrat à durée déterminée arrivait à échéance le 31 mars 2020) et du refus de la Caisse de chômage. A ce moment-là, elle n'a aucunement indiqué qu'elle percevait l'entier du montant des contributions d'entretien prévues par l'ordonnance de mesures protectrices de l'union conjugale du 3 mars 2020, bien qu'elle ait transmis ce document précédemment à l'autorité intimée. Ce faisant, elle a induit cette dernière à penser que la situation ne s'était pas modifiée sur ce point et qu'en conséquence elle ne percevait que les seules avances du BRAPA. Au vu de ces circonstances, il ne fait aucun doute qu'il appartenait à la recourante d'informer, conformément aux art. 31 al. 1 LPGA, 22 al. 1 LPCFam et 44 al. 1 RLPCFam, l'autorité intimée des montants qu'elle recevait concrètement à titre de pensions alimentaires (avances et complément versés par le conjoint) et non à l'autorité intimée de procéder à des vérifications complémentaires, en particulier auprès du BRAPA. Le fait que la mission du BRAPA comprenne des tentatives pour récupérer les contributions dues dans leur entier (cf. art. 6 al. 1 et 8 al. 2 de la loi du 10 février 2004 sur le recouvrement et les avances sur pensions alimentaires [LRAPA; BLV 850.36]) ne saurait altérer le devoir d'information du bénéficiaire de prestations en inversant la charge de démontrer quels sont les montants effectivement reçus. Or l'argumentation de la recourante vise précisément à se dédouaner de ne pas avoir informé complètement l'autorité intimée en faisant reposer sur celle-ci une obligation de renseignement auprès d'autres organismes sociaux. Ce faisant, une telle position viderait d'une part importante le contenu de l'obligation précitée.”

“Le requérant doit confirmer par écrit à la caisse, et prouver au besoin, que son revenu imposable ne s’est pas modifié de façon notable depuis lors et que, selon toute probabilité, il ne dépassera pas non plus le plafond défini à l’art. 19 al. 2 LAFam pour l’année où les allocations familiales sont touchées (DAFam, ch. 609). Si la dernière taxation définitive concerne une année précédant de plus de deux ans l’année de perception des allocations familiales, ou si les conditions de revenu ont complètement changé depuis la dernière taxation, la caisse doit établir le revenu déterminant: il appartient au requérant de fournir les documents nécessaires (DAFam, ch. 610). La caisse est aussi autorisée à vérifier, durant l’année de perception des allocations familiales, si les conditions d’octroi sont toujours remplies (DAFam, ch. 611). En cas de modification des conditions de revenu (par ex. séparation, divorce, début d’une activité lucrative, dévolution de fortune à la suite d’une succession), le droit naît ou expire à la date de la modification (DAFam, ch. 612). L’ayant droit est tenu de communiquer à la caisse, conformément à l’art. 31 al. 1 LPGA, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi des prestations (DAFam, ch. 613). 4. Dispositions relatives à la restitution des prestations 4.1. Selon l'art. 25 al. 1 LPGA, applicable par le renvoi de l’art. 1 al. 1 LAFam, les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile. 4.2. La procédure de restitution de prestations implique trois étapes, en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une deuxième décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1 première phrase LPGA et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art.”

“7/29), um A.___, der den Zusatzleistungsanspruch des Jahres 2020 zusammen mit Z.___ neu berechnet hatte (Urk. 7/49), für den Erlass der Verfügungen vom 22. September 2020 verantwortlich gewesen war (Urk. 7/30 und Urk. 7/50) und die Beschwerdeführerin gleichzeitig nochmals auf ihre Meldepflicht hingewiesen hatte (Urk. 7/47), und um B.___, die im vorliegenden Verfahren neben Z.___ verantwortlich zeichnete (vgl. Urk. 6 S. 3 und Urk. 7/59). Demgegenüber richtete die Beschwerdeführerin ihr Schreiben vom 16. Dezember 2020 betreffend die Zurückbehaltung des Mandatsentgeltes zur Schuldentilgung an den Gemeinderat und Präsidenten der Sozialbehörde C.___ (Urk. 7/58).     Dabei ist nicht ersichtlich, dass auch die Fachpersonen der Durchführungsstelle schon vor dem Sommer 2020 tatsächlich Kenntnis vom Mandatsentgelt gehabt hätten. Zwar bestand für die Abteilung, die für die Ausrichtung des Mandatsentgeltes zuständig war, aufgrund der Regelung in Art. 28 Abs. 3 ATSG und allenfalls auch der Regelung in Art. 31 Abs. 2 ATSG (vgl. Kieser, ATSGKommentar, 4. Auflage, Zürich 2020, N 43 zu Art. 31 ATSG) die Pflicht, der Durchführungsstelle Auskunft über dieses Entgelt zu geben. Die Wahrnehmung dieser Pflicht hätte jedoch entsprechend dem zutreffenden Hinweis in der Beschwerdeantwort (vgl. Urk. 6 S. 2) vorausgesetzt, dass dieser Abteilung der Zusatzleistungsbezug der Beschwerdeführerin bekannt gewesen wäre. Es bestehen indessen keine Anhaltspunkte dafür, dass dies der Fall war. Und umgekehrt ist zwar anzunehmen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Durchführungsstelle vom Mandat der Beschwerdeführerin als Behördenmitglied wussten; dies heisst jedoch noch nicht, dass sie über die Entschädigung, die ihr dafür zustand, Bescheid wissen mussten oder sich ohne Hinweise durch die Beschwerdeführerin darüber hätten kundig machen müssen. Aus Gründen der Schweigepflicht (vgl. § 8 des Gemeindegesetzes) könnte es vielmehr sogar problematisch sein, wenn Fachpersonen eines bestimmten Bereichs informell und ausserhalb des gesetzlichen Rahmens Nachforschungen in anderen Bereichen tätigten.”

“20], 25 de la loi fédérale du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain en cas de service et de maternité [LAPG ; RS 834.1] et 23 de la loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales [LAFam ; RS 836.2], qui tous trois renvoient à la LAVS), le législateur a entendu garantir, compte tenu des moyens financiers limités de la collectivité publique, de l'exigence d'un emploi ciblé et efficace des ressources ainsi que des principes généraux du droit administratif, que des prestations d'assurances sociales ne soient versées qu'aux personnes qui en remplissent les conditions légales. Le but poursuivi par ces normes est, d'une part, de permettre la mise en œuvre conforme au droit et, si possible, efficiente et égalitaire de l'assurance sociale et, d'autre part, de garantir le respect du principe de la bonne foi qui doit régir les relations entre les autorités et les personnes qui sollicitent des prestations sociales. Il ressort de la systématique de la loi que l'existence de dispositions pénales spéciales exclut le fait que l'on puisse assimiler une simple violation du devoir d'annoncer au sens de l'art. 31 LPGA à une escroquerie au sens de l'art. 146 CP. Certes, les dispositions pénales précitées réservent l'existence d'un crime ou d'un délit frappé d'une peine plus élevée. De telles infractions ne peuvent toutefois entrer en ligne de compte que dans la mesure où interviennent des circonstances qui dépassent la simple violation du devoir d'annoncer, sans quoi les dispositions pénales spéciales s'avéreraient superflues si on pouvait qualifier d'escroquerie une simple violation du devoir d'annoncer (ATF 140 IV 206 consid. 6.3.2.2 ; 140 V 11 consid. 2.4.6). 8. En l’occurrence, il ressort aussi bien de la demande de prestations complémentaires déposée le 3 septembre 2007 que du questionnaire rempli le 28 novembre 2012 dans le cadre de la révision quadriennale de son dossier que la recourante n’a pas déclaré à l’intimée qu’elle était membre d’une succession non partagée depuis 1985, respectivement qu’elle avait hérité d’un montant important en 2011. Ce n’est que dans le cadre de la révision quadriennale de son dossier initiée au mois de mai 2017 que ces faits ont été découverts.”

“Nel caso di specie la Cassa è venuta a conoscenza del fatto alla base della richiesta di restituzione, ossia la coabitazione tra la ricorrente e sua madre, nel mese di giugno 2020, dopo aver ricevuto il rapporto si segnalazione della polizia della Città di __________ del 10 giugno 2020.                                            Il termine relativo di un anno di cui all’art. 25 cpv. 2 LPGA, nel tenore in vigore fino al 31 dicembre 2020, è stato di conseguenza rispettato.                                            L’amministrazione, ritenendo adempiuti gli elementi costitutivi della truffa (art. 146 CP), per la quale vi è un termine di prescrizione di 15 anni (art. 97 cpv. 1 let. b CP), applicando il termine assoluto di cui all’art. 25 cpv. 2 seconda frase LPGA, ha chiesto la restituzione delle prestazioni versate indebitamente dal 1° settembre 2011, ossia dal mese successivo in cui la madre della ricorrente ha preso domicilio presso l’assicurata.                                          Da parte sua la ricorrente sostiene che tutt’al più ha violato l’obbligo di informare di cui all’art. 31 LPGA e di conseguenza la prescrizione è di 7 anni (art. 31 cpv. 1 lett. d LPC e 97 cpv. 1 let. d CP).                                  2.8.   Innanzitutto occorre evidenziare che in ambito di restituzione di prestazioni complementari indebitamente riscosse, con sentenza pubblicata in SVR 2020 EL Nr. 9 l'Alta Corte ha ribadito al considerando 6.2 che affinché si possa applicare il termine di perenzione più lungo previsto dal diritto penale giusta l'art. 25 cpv. 2 2a frase LPGA, non è necessario che l'autore dell'infrazione sia stato condannato (DTF 140 IV 206 = SVR 2014 EL Nr. 13; DTF 138 V 74, consid. 6.1; DTF 118 V 193 consid. 4a; sentenza 9C_388/2018 del 29 ottobre 2018, consid. 4.2). La qualifica giuridica penale del comportamento dipende, come prevede la giurisprudenza federale, dall'agire specifico dell'autore, ossia dal suo comportamento concreto.   La LPC, da un lato, all'art. 31 cpv. 1, eleva a delitto a norma dell'art. 10 cpv. 3 CP, e punisce con una pena pecuniaria fino a 180 aliquote giornaliere, sempre che non sia dato un crimine o un delitto per cui il Codice penale commina una pena più grave, chiunque, in particolare:   " a.”

“Diesbezüglich zunächst festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit der Rentenverfügung vom 21. September 2011 unter Hinweis auf Art. 31 ATSG darauf aufmerksam gemacht hatte, dass ihr wesentliche Verbesserungen in wirtschaftlicher und medizinischer Hinsicht zu melden seien (S. 2 des Verfügung vom 21. September 2011, Urk. 8/253). Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin in dieser Verfügung von einem hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 60‘084.-- ausging (Urk. 8/253 S. 2), hätte dem Beschwerdeführer die Differenz zum mit der Anstellung beim C.___ per 1. April 2018 erzielten Lohn von Fr. 66‘552.20 pro Jahr (Urk. 8/325 S. 3-4) klar erkennbar sein müssen. Wird ferner berücksichtigt, dass der Verdienst des Beschwerdeführers beim C.___ ab 1. April 2018 die Aufhebung seiner bisherigen Invalidenrente zur Folge hatte, liegt auch eine wesentliche Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse vor (Kieser, a.a.O., N 9 zu Art. 31 ATSG). Der Beschwerdeführer hat folglich seine Meldepflicht (Art. 31 ATSG) verletzt.     Die Rückforderung ist somit ebenfalls rechtens.”

“In seinem Urteil vom 30. September 2015 (Prozess Nr. UV.2013.00198; Urk. 7/48) erwog das hiesige Gericht Folgendes (E. 6.3): Rentenbezüger haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 ATSG). Indem der Beschwerdeführer seine am 1. Juni 2010 aufgenommene Tätigkeit bei der A.___ AG der Beschwerdegegnerin nicht (zeitnah) gemeldet hat und auch im am 5. Juni 2012 zu Händen der SUVA unterzeichneten Fragebogen […] trotz Hinweis in der Mitteilung vom 22. April 2009 […], dass veränderte Verhältnisse, insbesondere erwerbliche Verhältnisse, dem Versicherungsträger zu melden seien und bei verspäteten Meldungen von Änderungen zu viel bezogene Leistungen allenfalls zurückerstattet werden müssten, nicht angezeigt hat, hat er seine Meldepflicht verletzt. So führte der Beschwerdeführer denn auch anlässlich der Besprechung vom 3. August 2012 […] aus, es sei ihm untergegangen, dass er sich bei beruflichen Änderungen hätte melden sollen. Indem der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin nicht unverzüglich beziehungsweise erst im Rahmen des im Jahr 2012 durchgeführten Revisionsverfahrens mittels Auflage verschiedener Unterlagen über seine Tätigkeit bei der A.___ AG in Kenntnis setzte, obwohl er auf seine Meldepflicht hingewiesen worden war, hat er den Tatbestand der Meldepflichtverletzung zumindest fahrlässig erfüllt.”

“Nach der Rechtsprechung ist die fortgesetzte Krankheitsbehandlung, die insbesondere auch die dauernde Einnahme ärztlich verschriebener Medikamente umfasst, in aller Regel eine jederzeit zumutbare Form allgemeiner Schadenminderung (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Mai 2019, 8C_741/2018, E. 4.1 mit Hinweisen). Generell hat die Zumutbarkeitsprüfung bei Behandlungsmassnahmen einzelfallbezogen zu erfolgen, weil neben den objektiven auch die subjektiven Umstände einzubeziehen sind (Ueli Kieser, a.a.O., Art. 21, Rz. 136). 3.4. Gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG können Leistungen gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person unter anderem den Pflichten nach Art. 7 IVG nicht nachgekommen ist. Dazu bedarf es einer entsprechenden Auflage und eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens. Die versicherte Person muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden und es ist ihr eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Auf ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren kann in den qualifizierten Fällen von Art. 7b Abs. 2 IVG verzichtet werden, so zum Beispiel, wenn die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt wurde. 3.5. Die vorübergehende oder dauernde Kürzung oder Verweigerung der Leistung wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht setzt nicht nur die Zumutbarkeit der (unterbliebenen) medizinischen Behandlung oder erwerblichen Eingliederung voraus. Die Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, muss darüber hinaus auch geeignet sein, eine wesentliche Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken. Hierfür bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine - je nach den Umständen zu konkretisierende - gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr erfolgreich gewesen wäre. Zu ergänzen bleibt, dass die Sanktion nach Art. 21 Abs. 4 ATSG nur so lange greifen kann, als zwischen Verhaltensweise und Schaden ein Kausalzusammenhang besteht. Entschliesst sich die versicherte Person, die bisherige Verweigerung aufzugeben, fällt für die Zukunft der Kausalzusammenhang grundsätzlich dahin. Deshalb ist ab diesem Zeitpunkt und mit Wirkung für die Zukunft zu prüfen, ob auf die bisherige Kürzung bzw.”

“Für die Frage nach dem mutmasslichen Eingliederungserfolg bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine - je nach den Umständen zu konkretisierende - gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, erfolgreich gewesen wäre (SVR 2019 IV Nr. 16 S. 48, 8C_865/2017 E. 3.3). (…)" (STF 9C_155/2019 del 24 giugno 2019, consid.2.2.1 e 2.2.2)                                     In una STF 8C_562/2022 del 25 aprile 2023, il Tribunale federale ha affermato:   " (…) 4.2.2. Während Art. 7b Abs. 1 IVG für den Regelfall auf Art. 21 Abs. 4 ATSG verweist, enthält Art. 7b Abs. 2 IVG vier abschliessend aufgezählte Tatbestände, die, wenn erfüllt, die IV-Stelle berechtigen, die Leistungen in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG unverzüglich und ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren zu kürzen oder zu verweigern. Es sind dies die Verletzungen der Auskunfts-, Melde- und Anmeldepflicht sowie die unrechtmässige Leistungserwirkung mitsamt dem Versuch dazu. Hervorzuheben ist hier Art. 7b Abs. 2 lit. b IVG, der die Leistungskürzung oder -verweigerung bei einer Meldepflichtverletzung nach Art. 31 Abs. 1 ATSG betrifft. Die Rechtsprechung hat den Anwendungsbereich von Art. 7b Abs. 2 IVG auf Fälle qualifizierter Pflichtverletzung beschränkt, z.B. strafrechtlich relevante Betrugshandlung oder wenigstens bewusste Verfälschung medizinischer Untersuchungsergebnisse, etwa durch Vortäuschen eines beeinträchtigten Gesundheitszustandes mit dem Ziel, Versicherungsleistungen zu erschleichen; in allen anderen Fällen ist selbst bei unentschuldbarer Verletzung der Mitwirkungspflicht zunächst das Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen (MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 4. Aufl. 2022, S. 86 Rz. 30 zu Art. 7-7b IVG mit Hinweis auf das Urteil 9C_744/2011 vom 30. November 2011; Urteil 8C_400/2017 vom 29. August 2017 E. 4.2). (…)   6.2.1. Die Beschwerdeführerin weist zu Recht darauf hin, dass die IV-Stelle den Beschwerdegegner mit Schreiben vom 6. Juni 2019 nicht bloss in allgemeiner Form auf seine Mitwirkungspflicht hingewiesen, sondern unter explizitem Hinweis auf Art. 21 Abs.”

“Un tel salaire étant inférieur d'environ 40'000 fr. au salaire contractuel annoncé, il s'agissait d'un fait déterminant pour l'octroi des prestations, qu'il lui incombait de signaler à l'intimée (art. 31 al. 1 LPGA et 93 al. 1 LAA). En outre, aucun élément au dossier ne permettait de conforter l'idée du recourant selon laquelle une assurance de somme aurait été conclue.”

“2 Tritt (im Laufe des Kalenderjahres) eine voraussichtlich längere Zeit dauernde Verminderung oder Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens ein, so ist für die Bemessung der EL auf die veränderten, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt der Änderung abzustellen (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV, vgl. Rz. 3414.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Januar 2023). Die jährliche EL ist bei Verminderung oder Erhöhung der anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen; macht die Änderung weniger als Fr. 120.-- im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). Der Zeitpunkt der verfügungsweisen Anpassung bestimmt sich im Fall von Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses nach dem Beginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber nach dem Monat, in dem diese eingetreten ist (Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV). 5.2.3 Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Dabei handelt es sich um eine einmalige Erklärung gegenüber der Verwaltung, welche unverzüglich nach Eintritt der Änderung zu erfolgen hat. Wird eine entsprechende Mitteilung unterlassen, so ist und bleibt die diesbezügliche Pflicht verletzt, woran auch der Umstand nichts mehr zu ändern vermag, dass die Verwaltung von der fraglichen Änderung im Nachhinein doch noch Kenntnis erhielt (BGE 118 V 214 E. 4b). Die Erhöhung des Hypothekarzinses wurde erst in der Einsprache vom 29. November 2023 geltend gemacht. Entsprechende Belege der Bank wurden erst im Rahmen der vorliegenden Beschwerde eingereicht. Indem der Beschwerdeführer eine (substantiierte) Meldung des geänderten Hypothekarzinses erst im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens vornahm, ist er seiner Mitwirkungs- und Meldepflicht zumindest verspätet nachgekommen.”

“Da die versicherte Person während der kontrollfreien Tage nicht vermittlungsfähig sein muss, um einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu haben (Art. 27 Abs. 1 Satz 2 AVIV in Verbindung mit Art. 8 AVIG), ist es aus Sicht der Arbeitslosenkasse ausreichend, wenn sie im Rahmen der Abklärung der Anspruchsberechtigung im Folgemonat – und damit nach dem Bezug der kontrollfreien Tage – Kenntnis von diesen erhält. Dementsprechend wird auf dem der Arbeitslosenkasse monatlich einzureichenden Formular AvP explizit nach dem Bezug allfälliger Ferien in der Vergangenheitsform nachgefragt ("Waren Sie in den Ferien?"). Die Meldung der Ferien auf dem Formular AvP zuhanden der Arbeitslosenkasse ist insofern nicht mit einer rechtzeitigen Meldung (vorab) beim RAV gleichzusetzen. Die Beschwerdeführerin hatte demnach nicht nur gegenüber der Arbeitslosenkasse, welche die Arbeitslosentaggelder ausbezahlt, sondern auch gegenüber dem RAV, also der Personalberatung, betreffend Ferien eine Melde- und Auskunftspflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Dem Verlaufsprotokoll der Personalberatung des RAV ist folgende Aktennotiz vom 17. August 2022 zu entnehmen: "Die/der PB wurde vorgängig über die Ferien nicht informiert. Aufgrund PB-Wechsel akzeptiert die PB dies ausnahmsweise ohne Meldung RD und informiert die Kundin entsprechend" (act. G 5.1/A87-4). In der Beschwerdeantwort führt der Beschwerdegegner unter Bezugnahme auf diese Aktennotiz aus, die Beschwerdeführerin habe bereits im Sommer 2022 kontrollfreie Tage bezogen und dies nicht rechtzeitig gemeldet. Sie sei deshalb im August 2022 darauf aufmerksam gemacht worden, dass der Bezug von kontrollfreien Tagen frühzeitig der Personalberatung zu melden sei (act. G 5). Die Beschwerdeführerin bestreitet die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdegegners in dieser Hinsicht nicht (vgl. insbesondere Replik, act. G 7). Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Information der Personalberatung vom 17. August 2022 wusste oder zumindest hätte wissen müssen, dass sie Ferien vorab dem RAV bzw.”

“Die Kasse ist grundsätzlich zuständig für die Abklärung der Anspruchsberechtigung und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung sowie die Leistungsausrichtung (namentlich Arbeitslosenentschädigung; vgl. zum Ganzen Art. 76 Abs. 1 lit. a und c, Art. 77 ff. und Art. 85b AVIG). Aus dieser Aufgabenteilung ergibt sich als logische Folge, dass die versicherten Personen gewisse Informationen beiden Stellen melden müssen. Vorliegend war dem Beschwerdeführer denn auch bekannt, dass er gegenüber der Kasse ebenfalls eine Melde- und Auskunftspflicht hat, musste er doch jeden Monat ein Formular "Angaben der versicherten Person" ausfüllen und der Kasse einreichen. Die Arbeitslosentaggelder werden von der Kasse ausgerichtet, welche der versicherten Person auch entsprechende Taggeldabrechnungen zustellt. Damit diese Abrechnungen korrekt erstellt werden können, ist die Kasse darauf angewiesen, dass die versicherten Personen ihr alle im Zusammenhang mit der Leistungsausrichtung relevanten Informationen bekanntgibt, namentlich das Formular "Angaben der versicherten Person" korrekt ausfüllt und termingerecht übermittelt. Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Zu melden sind mithin bereits eingetretene oder künftige Veränderungen, die sich auf den laufenden Anspruch auf eine Dauerleistung auszuwirken vermögen. Die Meldung der Änderung hat grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und jedenfalls unmittelbar nach Eintritt derselben zu erfolgen und besteht insoweit in einer einmaligen Erklärung der betreffenden Person gegenüber dem Versicherungsträger. Die Meldepflicht ist unaufgefordert wahrzunehmen (vgl. Ueli Kieser, a.a.O., Art. 31 N 12 ff.). Sein Personalberater hatte den Beschwerdeführer dementsprechend dahingehend instruiert, die Kasse bei einer Konkretisierung seiner Pläne zu informieren (vgl. act. G3.1/A128). Damit war dem Beschwerdeführer auch klar, dass nicht der Personalberater seine Angaben an die Kasse weiterleiten würde, sondern er selbst der Kasse die selbständige Erwerbstätigkeit hätte melden müssen.”

“c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]). 2. Le litige porte sur le refus de la remise de l’obligation, signifié au recourant, de restituer la somme de 22'869 fr., singulièrement sur le point de savoir si le recourant peut arguer de sa bonne foi afin de bénéficier d’une telle remise. 3. a) Une demande de remise ne peut être traitée sur le fond que si la décision de restitution est entrée en force, la remise et son étendue faisant en principe l’objet d’une procédure distincte (art. 4 al. 2 OPGA [ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales; RS 830.11] ; TF 8C_799/2017 du 11 mars 2019 consid. 6 et les références). b) En l’espèce, la décision du 22 novembre 2019 rendue par l’intimée est entrée en force, de sorte qu’il convient d’examiner si les conditions de la remise sont réunies. 4. a) Selon l’art. 31 al. 1 LPGA, l’ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l’assureur ou, selon les cas, à l’organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation. Pour les prestations complémentaires de droit fédéral, cette règle est énoncée à l’art. 24 OPC-AVS/AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité; RS 831.301), selon lequel l’ayant droit ou son représentant légal ou, le cas échéant, le tiers ou l’autorité à qui la prestation complémentaire est versée, doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans la situation matérielle du bénéficiaire de la prestation (TF 6B_791/2013 du 3 mars 2014 consid. 3.1.1 ; 9C_384/2010 du 15 mars 2011 consid. 3.2). La violation de l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation est sanctionnée par le biais de l’obligation de restitution fondée sur l’art.”

“Le 16 octobre 2007, l’assuré a été victime d’un accident de la circulation lors duquel il circulait en moto. Il a subi un polytraumatisme crânio-cérébral avec un coma de quatre jours, une fracture de Pouteau-Colles, plusieurs fractures postérieures des côtes gauches, des fractures de l’os lacrymal et de la paroi latérale / médiale du sinus maxillaire non déplacées, une plaie à l’arcade sourcilière droite ainsi qu’un hématome palpébral inférieur droit. Par la suite l’assuré a repris son activité professionnelle à des taux divers, notamment à 50 % dès septembre 2009. Le cas a entre-temps été annoncé, selon déclaration de sinistre LAA reçue le 23 octobre 2007, auprès de X.________. Au terme de l’instruction menée, par décision du 8 mars 2011, X.________ a notamment alloué à l’assuré une rente d’invalidité dès le 1er septembre 2010 fondée sur un taux d’invalidité de 50 %. En page 3 de cette décision, l’intéressé était informé de son obligation d’annoncer à l’assureur toute amélioration importante de sa situation économique ou de son état de santé, conformément à l’art. 31 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1). A la suite d’un changement d’employeur et d’une augmentation du salaire de l’assuré, X.________ a, par décision de révision de rente du 4 septembre 2012, confirmée sur opposition le 28 février 2013, fixé le taux d’invalidité à 35 % dès le 1er octobre 2012. La décision sur opposition a été confirmée par arrêt du 26 juin 2014 de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal (CASSO AA 36/13 - 69/2014). Par décision de révision de rente du 11 juillet 2014, X.________ a, à la suite d’un nouveau changement d’employeur et une diminution du salaire de l’assuré, fixé le taux d’invalidité à 52 % dès le 1er janvier 2014. Par courriers des 19 décembre 2012, 25 juin 2013, 23 juin 2014 et 19 février 2015, X.________ a informé l’assuré de son obligation d’annoncer toute amélioration importante de la situation économique ou de son état de santé conformément à l’art. 31 LPGA. Il était en outre averti qu’en cas de non-respect de cette obligation, X.”

“Questa domanda è stata accolta il 23 dicembre 2019 (doc. 78-3/39) e dalla relativa decisione risulta che dal 1° agosto 2019 all'assicurata veniva attribuita una rendita di vedovanza di un importo mensile netto di € 706,18, che la quota parte di tredicesima era di € 294,24 e che dal 1° gennaio 2020 la rendita lorda sarebbe stata di € 709.-.   Questa "Comunicazione di Liquidazione", inviata all'assicurata il 23 dicembre 2019 __________ presso la sua abitazione in Italia, come pure presso il patronato che la seguiva, indica altresì gli arretrati di sua spettanza dal     1° agosto 2019 al 31 dicembre 2019, pari a € 3'825,20 lordi e a  € 3'728,71 al netto delle trattenute. Inoltre, specifica che dal      1° gennaio 2020 l'importo della pensione mensile di € 709,01, al netto delle trattenute, ammontava a € 681,43.   Alla ricorrente non poteva perciò sfuggire che la sua richiesta di rendita di vedovanza, andata a buon fine, ha portato la rendita estera conseguita dai circa Fr. 70.- annui a quasi Fr. 10'000.-.   Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurata avrebbe dovuto, senza indugio, informare la Cassa cantonale di compensazione di questa modifica dei suoi redditi (STFA P 64/06 del 30 ottobre 2007), poiché ciò avrebbe comportato già da subito un ricalcolo del suo diritto alle PC conformemente all'art. 25 OPC-AVS/AI, con conseguente diminuzione del suo diritto stante una riduzione dell'eccedenza delle spese (STCA 33.2023.7 del 24 aprile 2023, consid. 2.8, STCA 33.2022.22 del 14 novembre 2022; STCA 33.2022.20 del 17 ottobre 2022; STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022; STCA 33.2021.1 del 1° aprile 2021; STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020).                             2.9.  Per costante giurisprudenza federale, la buona fede come presupposto per il condono non è già data con l'ignoranza del vizio giuridico. Piuttosto, il beneficiario delle prestazioni non solo non deve essere colpevole di dolo, ma anche di grave negligenza. Pertanto, da un lato, la buona fede decade sin dall'inizio quando la prestazione che è stata concessa a torto può essere ricondotta a una violazione dolosa o gravemente negligente dell'obbligo di segnalare o di fornire informazioni.”

“del 1° aprile 2021). Non va dimenticato che, per la natura stessa delle PC, l'aumento rispettivamente la diminuzione di redditi o di sostanza, così come l'aumento o la riduzione di spese riconosciute, è sicuramente rilevante per la determinazione del diritto all'aiuto statale e come tale deve essere segnalato alla Cassa di compensazione. Non avendo ottemperato ai doveri previsti dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI, il ricorrente ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione e la grave negligenza che ha commesso non permette pertanto che la sua buona fede sia di principio tutelata (citata STF 8C_1032/2012, consid. 4.2).”

“1bis LACI, l’assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l’assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain, de l’assurance militaire, de l’assurance-accidents obligatoire, de l’assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l’assurance-chômage au cours de cette période. En dérogation à l’art. 25 al. 1 LPGA, la somme à restituer se limite à la somme des prestations versées pour la même période par ces institutions. La compétence pour statuer sur la demande de remise de l’obligation de restituer appartient à l’autorité cantonale (art. 95 al. 3 LACI). À Genève, l’autorité compétente au sens de la disposition précitée est l’OCE (art. 3 al. 1 du règlement d'exécution de la loi en matière de chômage du 23 janvier 2008 [RMC - J 2 20.01]). L'art. 4 de l'ordonnance fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 11 septembre 2002 (OPGA - RS 830.11) précise que la restitution entière ou partielle des prestations allouées indûment, mais reçues de bonne foi, ne peut être exigée si l'intéressé se trouve dans une situation difficile (al. 1). Est déterminant, pour apprécier s'il y a une situation difficile, le moment où la décision de restitution est exécutoire (al. 2). Selon l’art. 31 LPGA, l'ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l'assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (al. 1). Toute personne ou institution participant à la mise en œuvre des assurances sociales a l'obligation d'informer l'assureur si elle apprend que les circonstances déterminantes pour l'octroi de prestations se sont modifiées (al. 2). Le devoir d'informer l'administration s'étend à tous les faits qui ont une importance pour le droit aux prestations. Sont importantes, en particulier, toutes les informations qui ont trait à l'aptitude au placement, qui sont nécessaires pour juger du caractère convenable d'un emploi ou qui concernent les recherches personnelles de travail. Peu importe au demeurant que les renseignements faux ou incomplets aient joué un rôle pour l'allocation des prestations (ATF 123 V 150 consid. 1b; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 236/01 du 10 octobre 2002, consid.”

“1), qu'aux termes de l'art. 1 al. 1 LAI en relation avec l'art. 2 LPGA, les dispositions de la LPGA s'appliquent à l'assurance-invalidité (art. 1a à 26bis et 28 à 70 LAI), à moins que la LAI ne déroge à la LPGA, que les conditions de l'art. 59 LPGA, qui prévoit que quiconque est touché par la décision et a un intérêt digne de protection à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir, sont remplies en l'espèce, que le recours a été déposé en temps utile et dans les formes requises par la loi (art. 60 LPGA et art. 52 PA), qu'une avance sur les frais de procédure présumés de 800 francs a été payée par le recourant en date du 10 octobre 2023, soit dans le délai de 30 jours imparti par la décision incidente du 19 septembre 2023 (TAF pces 2-3), que sur le vu de ce qui précède, le recours est recevable, qu'aux termes de l'art. 52a LPGA, l'assureur peut suspendre à titre provisionnel le versement de prestations si l'assuré a manqué à son obligation de l'aviser dans les cas visés à l'art. 31 al. 1 LPGA s'il n'a pas présenté dans les délais le certificat de vie ou d'état civil demandé, ou si l'assureur a de sérieuses raisons de penser que l'assuré perçoit une prestation à laquelle il n'a pas droit, que des intérêts moratoires sont dus pour toute créance de prestations d'assurances sociales à l'échéance d'un délai de 24 mois à compter de la naissance du droit, mais au plus tôt douze mois à partir du moment où l'assuré fait valoir ce droit, pour autant qu'il se soit entièrement conformé à l'obligation de collaborer qui lui incombe (art. 26 al. 2 LPGA), que sur la base de l'art. 52a LPGA en relation avec l'art. 31 al. 1 LPGA, l'OAIE a suspendu temporairement à partir du 1er septembre 2023 le versement de la demi-rente d'invalidité de l'assuré afin « que des enquêtes complémentaires so[ie]nt menées, notamment la vérification de [se]s revenus et de [son] état de santé », celui-ci occupant au Portugal, depuis avril 2020, un emploi régulier rémunéré qu'il n'avait pas dûment annoncé (cf. décision incidente du 16 août 2023 [TAF pce 1 annexe ; AI pce 120]), que par mémoire de recours du 5 septembre 2023, l'assuré a contesté cette décision incidente auprès du Tribunal administratif fédéral (TAF pce 1), que par communication du 7 décembre 2023, l'OAIE a mis un terme à la procédure de révision en réintégrant le recourant dans son droit à une demi-rente d'invalidité et en reprenant le versement de ladite prestation rétroactivement à la date de la suspension de celle-ci, soit au 1er septembre 2023 (TAF pce 6 et annexes), que cela étant, le recourant a été intégralement réintégré dans son droit à une demi-rente d'invalidité dès le 1er septembre 2023, conformément aux conclusions de son recours, qu'en outre, des intérêts moratoires ne lui sont pas dus, les prestations AI n'ayant été suspendues que du 1er septembre 2023 au 7 décembre 2023, à savoir durant moins de quatre mois (cf.”

“52 PA), que par acte du 2 mai 2024, le recourant a en outre confirmé que son courrier du 3 avril 2024 devait être considéré comme un recours de sa part, que sur le vu de ce qui précède, le recours est recevable, que selon l'art. 52a LPGA, l'assureur peut suspendre à titre provisionnel le versement de prestations si l'assuré a manqué à son obligation de l'aviser dans les cas visés à l'art. 31 al. 1 LPGA, s'il n'a pas présenté dans les délais le certificat de vie ou d'état civil demandé, ou si l'assureur a de sérieuses raisons de penser que l'assuré perçoit une prestation à laquelle il n'a pas droit, que des intérêts moratoires sont dus pour toute créance de prestations d'assurances sociales à l'échéance d'un délai de 24 mois à compter de la naissance du droit, mais au plus tôt douze mois à partir du moment où l'assuré fait valoir ce droit, pour autant qu'il se soit entièrement conformé à l'obligation de collaborer qui lui incombe (art. 26 al. 2 LPGA), que sur la base de l'art. 52a LPGA en relation avec l'art. 31 al. 1 LPGA, l'OAIE a suspendu temporairement à partir du 1er avril 2024 le versement de la rente d'invalidité de l'assuré et retiré l'effet suspensif à un éventuel recours, afin « que des enquêtes complémentaires so[ie]nt menées, notamment la vérification de [se]s revenus et de [son] état de santé », celui-ci ayant en France, depuis le 1er février 2022, un emploi régulier rémunéré qu'il n'avait pas dûment annoncé (cf. décision incidente du 12 mars 2024 [TAF pce 1, annexe]), que par mémoire de recours du 3 avril 2024 (timbre postal), l'intéressé a contesté cette décision incidente auprès du Tribunal administratif fédéral (TAF pce 1 en relation avec TAF pce 4), que par écriture du 4 juin 2024, l'OAIE annulé sa décision incidente du 12 mars 2024 et repris immédiatement le versement des prestations avec effet rétroactif au 1er avril 2024 (TAF pce 6 et annexe), que cela étant, le recourant a été intégralement réintégré dans son droit à une rente d'invalidité dès le 1er avril 2024 tant que la procédure de révision se poursuit, conformément aux conclusions implicites de son recours, que l'autorité inférieure a motivé cette écriture par la constatation d'avoir omis d'effectuer un procédure de préavis au sens de l'art.”

“Die Beschwerdegegnerin nahm mit der Verfügung vom 22. März 2022 faktisch eine vorsorgliche Leistungseinstellung vor. Der Versicherungsträger kann die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt (Art. 52a ATSG, in Kraft seit 1. Januar 2021).”

“Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 52a ATSG (in Kraft seit 1. Januar 2021) kann die IV-Stelle die Ausrichtung von Leistungen unter anderem dann vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt. Ein Verdacht ist dann begründet, wenn er auf einem konkreten Hinweis oder mehreren Anhaltspunkten beruht, die auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug oder eine Meldepflichtverletzung hindeuten (Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich 2020, Art. 52a Rz 12 und 15). Die bei der Anordnung vorsorglicher Massnahmen vorzunehmende Interessenabwägung (Kieser, a.a.O., Art. 52a Rz 3 ff.) fällt in diesen Situationen zugunsten der IV-Stelle aus, deren Interesse an der Vermeidung von Umtrieben und Verlustrisiken im Zusammenhang mit allfälligen Rückforderungen klar höher zu werten ist als das Interesse der versicherten Person, nicht in eine vorübergehende finanzielle Notlage zu geraten. Dies gilt umso mehr, als die Prozessaussichten im Hauptverfahren für die Versicherten in solchen Fällen grundsätzlich kaum je eindeutig positiv zu werten sind (BBl 2018 1638).”

“-) e ciò ha comportato che, con la diminuzione delle spese riconosciute, come risulta dalla decisione di restituzione del 4 aprile 2015 (doc. 24) il diritto alle prestazioni complementari è stato ridotto dal 1° aprile 2013.   In queste circostanze, è fuori di dubbio che il computo di una maggiore spesa ha avuto quale conseguenza per l'interessato una variazione favorevole della sua situazione materiale. Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurato avrebbe dovuto comunicare senza ritardo alla Cassa cantonale di compensazione la nuova coabitazione a titolo gratuito, affinché il suo diritto PC fosse così rivisto tenuto conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020; STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020; STCA 33.2019.12 del 16 ottobre 2019; STCA 33.2019.11 del 16 settembre 2019; STCA 33.2019.2 dell'8 aprile 2019; STCA 33.2019.1 dell'11 febbraio 2019; STCA 33.2018.1 del 22 agosto 2018; STCA 36.2014.96 dell'11 marzo 2015 consid. 9).                                2.8.   In concreto è manifesto che il ricorrente ha violato i suoi obblighi fissati negli art. 31 LPGA e art. 24 OPC-AVS/AI. Egli avrebbe dovuto segnalare che dall'aprile 2013 condivideva l'abitazione con altre persone.   Il ricorrente non ha informato la Cassa di compensazione omissione ammessa il 17 febbraio 2015 (doc. 22). Per l’assicurato si sarebbe trattato di un gesto di cortesia nei confronti di due persone, amiche di sua mamma, che in quel momento avevano bisogno di un domicilio. In quell'occasione l'assicurato ha dichiarato che "li ho registrati in amministrazione", intendendo che li ha segnalati al suo Comune di domicilio. Ciò risulta infatti dall'estratto del programma che annota il movimento della popolazione (MovPop) presente negli atti della Cassa (doc. 18), in cui figura che dal 1° aprile 2013 le persone che coabitano all'indirizzo dell'assicurato sono tre.   I due ospiti del ricorrente condividevano l'abitazione ancora nel febbraio 2015 quando l’assicurato ne ha ammesso la presenza alla Cassa. La loro permanenza si è protratta, verosimilmente, fino al 29 febbraio 2016, ovvero fino a quando l'assicurato si è trasferito in un altro Cantone (docc.”

“2, première phrase, LPGA, le droit de demander la restitution s’éteint un an après le moment où l’institution a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Il s’agit de délais (relatif et absolu) de péremption, qui doivent être examinés d’office (ATF 140 V 521 consid. 2.1). Lorsqu’il statue sur la créance de l’institution d’assurance en restitution de prestations indûment versées, le juge doit examiner, à titre préjudiciel, si les circonstances correspondant à une infraction pénale sont réunies et, partant, si un délai de péremption plus long que les délais relatifs et absolus prévus par l’art. 25 al. 2, deuxième phrase, LPGA est applicable dans le cas particulier. Pour que le délai de péremption plus long prévu par le droit pénal s’applique, il n’est pas nécessaire que l’auteur de l’infraction ait été condamné (ATF 140 IV 206 consid. 6.2 et les références citées). L’art. 31 al. 1 let. d LPC prévoit que celui qui manque à son obligation de communiquer (art. 31 al. 1 LPGA) est puni d’une peine pécuniaire n’excédant pas 180 jours-amende, à moins qu’il ne s’agisse d’un crime ou d’un délit frappé d’une peine plus élevée par le code pénal. Un délai de prescription de sept ans s’applique à cette infraction (art. 97 al. 1 let. d CP [code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0] ; cf. à ce sujet ATF 140 IV 206 consid. 6). 4. a) En l’espèce, l’intimée a eu connaissance dans le courant du mois de juillet 2020 que l’assuré s’était marié le 5 février 2020. Il s’agit d’un changement de circonstance notable, qui permet de réviser pour l’avenir le droit du recourant aux prestations complémentaires en application de l’art. 17 LPGA. L’intimée était autorisée à supprimer, pour l’avenir, les prestations complémentaires pour personne seule dont le recourant bénéficiait auparavant de par son statut de « divorcé ». En effet, le calcul des prestations complémentaires s’effectue différemment pour une personne seule que pour un couple ; les dépenses reconnues et les revenus déterminants des conjoints sont additionnés (cf.”

“Ist die Strafverfolgung aufgenommen und bereits rechtskräftig (mit Urteil oder Einstellungsverfügung) abgeschlossen worden, so ist die über den Rückforderungsanspruch befindende Behörde an diesen Entscheid der Straf(verfolgungs) behörde gebunden (BGE 138 V 74 E. 6.1). Das Bezirksgericht Münchwilen sprach die Beschwerdeführerin im abgekürzten Verfahren unter anderem des Vergehens gegen Art. 87 Abs. 5 (ab 1. Januar 2018: Abs. 6) AHVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 ATSG und Art. 70 IVG für schuldig (Urk. 7/121). Demnach ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht qualifiziert schuldhaft verletzt hatte. Sie meldete der damals zuständigen IV-Stelle die Wiederaufnahme ihrer bisherigen Tätigkeit ab September 2013 nicht. Diese Tätigkeit konnte sie jedenfalls bis 30. Juni 2015 mit Unterbrüchen konstant weiterführen, ohne dass sie entsprechende Änderungen ihrer effektiven Erwerbstätigkeit meldete. Spätestens Anfang 2015 musste ihr bewusst gewesen sein, dass sie in der bisherigen und in angepassten Tätigkeiten nicht vollständig arbeitsunfähig ist. Wohl betrug das im Jahre 2015 ausgewiesene, AHV-pflichtig abgerechnete Erwerbseinkommen (lediglich) Fr. 8‘700.-- (Urk. 7/123), was verglichen mit dem von der verfügenden IV-Stelle zugrundgelegten Valideneinkommen noch nicht rentenausschliessend gewesen wäre. Jedoch ist festzuhalten, dass sie (nach den bindenden Feststellungen des Strafrichters) eine Verletzung ihrer Meldepflichten beging und diese kausal dafür war, dass ihr (laufender) Leistungsanspruch nicht überprüft wurde (Urk.”

“Eine Meldepflichtverletzung im Sinne von Art. 87 Abs. 5 (recte: Abs. 6) AHVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 ATSG und Art. 70 IVG ist als Vergehen zu qualifizieren, womit die zu Unrecht ausgerichteten Leistungen über sieben Jahre zurückzufordern sind. Die absolute siebenjährige Frist für die Rückforderung der Rentenbetreffnisse ab 1. Januar 2015 begann frühestens mit der tatsächlichen Ausrichtung der unrechtmässigen Leistung zu laufen (Urteil des Bundesgerichts 8C_843/2018 vom 22. Januar 2019 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Mit dem Erlass des Vorbescheids vom 27. August 2019 zur Rückforderung der Rentenbetreffnisse Januar bis und mit Mai 2015 wurde daher auch diese Frist gewahrt.”

“2019 6'275.72 01.2018 – 12.2018 6'188.73 01.2017 – 12.2017 4'987.64 04.2016 – 12.2016 4'869.71 Il ressort des tableaux ci-dessus que l’intimée a établi à satisfaction l’augmentation substantielle – dans une mesure excédant largement la limite de 120 fr. par an prévue par l’art. 25 al.1 let. d OPC-AVS/AI – des rentes roumaines, prises en compte dans le calcul des prestations complémentaires allouées au recourant depuis avril 2016. Les montants retenus par l’intimée n’apparaissent pas critiquables, tandis que le recourant a renoncé « à réclamer une modification en la matière » aux termes de son écriture de recours. Il n’y a donc pas lieu de s’attarder plus en détail sur les sommes fixées au titre de rentes étrangères depuis mai 2016. b) Dans ce contexte, force est de constater que le recourant a violé son obligation de renseigner l’intimée en temps utile. Il lui appartenait en effet de communiquer spontanément à l’intimée tout changement de sa situation financière, ainsi que le lui imposent les art. 31 al. 1 LPGA et 24 OPC-AVS/AI. Les arguments du recourant pour expliquer son défaut d’informations à l’égard de l’intimée ne sauraient sérieusement être retenus. Peu importe en effet les modalités de paiement des rentes étrangères (par exemple en mains de la sœur du recourant, selon les explications de ce dernier), étant souligné que le recourant ne conteste pas être le bénéficiaire des prestations concernées. A cela s’ajoute le fait que le recourant, de nationalité suisse, est né en Roumanie. Selon ses propres déclarations, il séjourne ponctuellement dans son pays d’origine. Dans ces conditions, on ne peut que douter qu’il ait été dans l’ignorance des taux de change (lei roumains – francs suisses), singulièrement des sommes servies en sa faveur par la Roumanie. On rappelle par ailleurs que le recourant se prévaut d’une cotisation annuelle acquittée à l’étranger lui permettant de percevoir les rentes correspondantes. Il ne peut dès lors valablement prétendre, en même temps, ignorer les prestations effectivement servies.”

“L'art. 28 LPGA regola la "Collaborazione nell'esecuzione".                                   Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all’esecuzione delle varie leggi d’assicurazione sociale (cfr. art. 28 cpv. 1 LPGA).                                     Colui che rivendica prestazioni assicurative deve fornire gratuitamente tutte le informazioni necessarie per accertare i suoi diritti, stabilire le prestazioni assicurative e far valere il diritto di regresso (cfr. art. 28 cpv. 2 LPGA).                                     Chi pretende prestazioni assicurative deve autorizzare tutte le persone e i servizi, segnatamente il datore di lavoro, i medici, le assicurazioni e gli organi ufficiali a fornire nel singolo caso tutte le informazioni, sempre che siano necessarie per accertare il diritto a prestazioni. Queste persone e questi servizi sono tenuti a dare le informazioni (cfr. art. 28 cpv. 3 LPGA).                                     L'art. 31 LPGA regola la "Notificazione nel caso di cambiamento delle condizioni".                                     L’avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all’assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l’erogazione di una prestazione (cfr. art. 31 cpv. 1 LPGA).                                   Qualsiasi persona o servizio che partecipa all’esecuzione delle assicurazioni sociali ha l’obbligo di informare l’assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l’erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche (cfr. art. 31 cpv. 2 LPGA).                                   Il dovere di informare deve dunque essere sempre rispettato da parte dei beneficiari di prestazioni.                                   Devono essere fornite, di conseguenza, tutte le indicazioni necessarie per valutare l'adempimento delle condizioni da ossequiare per avere diritto alle indennità (cfr.”

“L'art. 28 LPGA regola la "Collaborazione nell'esecuzione".                                   Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all’esecuzione delle varie leggi d’assicurazione sociale (cfr. art. 28 cpv. 1 LPGA).                                     Colui che rivendica prestazioni assicurative deve fornire gratuitamente tutte le informazioni necessarie per accertare i suoi diritti, stabilire le prestazioni assicurative e far valere il diritto di regresso (cfr. art. 28 cpv. 2 LPGA).                                     Chi pretende prestazioni assicurative deve autorizzare tutte le persone e i servizi, segnatamente il datore di lavoro, i medici, le assicurazioni e gli organi ufficiali a fornire nel singolo caso tutte le informazioni, sempre che siano necessarie per accertare il diritto a prestazioni. Queste persone e questi servizi sono tenuti a dare le informazioni (cfr. art. 28 cpv. 3 LPGA).                                     L'art. 31 LPGA regola la "Notificazione nel caso di cambiamento delle condizioni".                                     L’avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all’assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l’erogazione di una prestazione (cfr. art. 31 cpv. 1 LPGA).                                   Qualsiasi persona o servizio che partecipa all’esecuzione delle assicurazioni sociali ha l’obbligo di informare l’assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l’erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche (cfr. art. 31 cpv. 2 LPGA).                                   Il dovere di informare deve dunque essere sempre rispettato da parte dei beneficiari di prestazioni.                                   Devono essere fornite, di conseguenza, tutte le indicazioni necessarie per valutare l'adempimento delle condizioni da ossequiare per avere diritto alle indennità (cfr.”

“Es steht fest, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin über die am 2. Oktober 2009 erfolgte Kapitalauszahlung der Pensionskasse in der Höhe von Fr. 162'337.50 hätte orientieren müssen (Art. 31 ATSG; zur Pflicht des Leistungsbezügers, dem Versicherer jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu melden, vgl. BGE 140 IV 11 E. 2.4.4 S. 16 f.); eine Verletzung seiner Meldepflicht stellt denn auch der Beschwerdeführer nicht in Abrede. Ein über diesen Tatbestand hinausgehendes täuschendes Verhalten durch unwahre Angaben oder anderes aktives Verhalten liegt indessen nicht vor. Wie der Beschwerdeführer richtig einwendet, ist eine Täuschungshandlung insbesondere nicht schon darin zu sehen, dass er trotz erfolgter Kapitalauszahlung weiterhin Versicherungsleistungen entgegengenommen hat. Der Entgegennahme solcher kommt rechtsprechungsgemäss auch konkludent kein positiver Erklärungswert zu. Etwas anders könnte nur gelten, wenn zum Leistungsbezug bzw. -empfang weitere Handlungen hinzuträten, welchen objektiv die Erklärung beizumessen wäre, es habe sich nichts an den Anspruchsvoraussetzungen geändert (BGE 140 IV 11 E. 2.4.1 S. 15). Entgegen den Feststellungen im angefochtenen Entscheid fehlt es an solchen Handlungen: Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, war wohl der Fragebogen im Rahmen der periodischen Überprüfung vom September 2009 darauf ausgelegt, die Einkommens- und Vermögensverhältnisse vollständig und lückenlos zu erfassen, was bereits aus der abschliessenden Auffangfrage nach "sonstigem Vermögen" erhellt.”

“a) En vertu de l'article 146 CP, se rend coupable d'escroquerie celui qui, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, aura astucieusement induit en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou l'aura astucieusement confortée dans son erreur et aura de la sorte déterminé la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers. b) L’escroquerie consiste à tromper la dupe. Par tromperie, il faut entendre tout comportement destiné à faire naître chez autrui une représentation erronée des faits (ATF 140 IV 11 cons. 2.3, 135 IV 76 cons. 5.1). Selon la jurisprudence (pour un rappel RJN 2018, p. 478 et ses références), l’escroquerie se commet en principe par action. Tel est le cas lorsqu'elle est perpétrée par actes concluants (ATF 140 IV 11 cons. 2.3.2). Par analogie, l’assuré qui a l'obligation de communiquer à son assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (art. 31 LPGA), qui ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations octroyées initialement à juste titre ne commet toutefois pas par-là d'acte de tromperie. En continuant à recevoir ces prestations sans commentaire, l'assuré n'exprime pas que sa situation serait demeurée inchangée. La perception de prestations d'assurance n'a ainsi pas valeur de déclaration positive par acte concluant. La situation est toutefois différente si cette perception est accompagnée d'autres actions qui permettent objectivement d'interpréter le comportement du bénéficiaire comme signifiant que rien n'a changé dans sa situation. On pense notamment à un silence qualifié de l'assuré à des questions explicites de l'assureur (ATF 140 IV 11 précité, cons. 2.4.1 et 2.4.6). Une escroquerie par actes concluants a également été retenue dans le cas du bénéficiaire de prestations d'assurance exclusivement accordées aux indigents, qui se borne à donner suite à la requête de l'autorité compétente tendant, en vue de réexaminer sa situation économique, à la production d'un extrait de compte déterminé, alors qu'il possède une fortune non négligeable sur un autre compte, jamais déclaré (ATF 127 IV 163 cons.”

“2 et les références citées). ddd) Pour que le crime d’escroquerie soit consommé, l’erreur dans laquelle la tromperie astucieuse a mis ou conforté la dupe doit avoir déterminé celle-ci à accomplir un acte préjudiciable à ses intérêts pécuniaires, ou à ceux d’un tiers sur le patrimoine duquel elle a un certain pouvoir de disposition. Un dommage temporaire ou provisoire est suffisant. Lorsque l’acte litigieux consiste dans le versement par l’Etat de prestations prévues par la loi, il ne peut y avoir escroquerie consommée que si le fait sur lequel portait la tromperie astucieuse et l’erreur était propre, s’il avait été connu par l’Etat, à conduire au refus, conformément à la loi, de telles prestations. Ce n’est en effet que dans ce cas, lorsque les prestations n’étaient en réalité pas dues, que l’acte consistant à les verser s’avère préjudiciable pour l’Etat et donc lui cause un dommage (TF 6B_1115/2014 du 28 août 2015 consid. 2.1.3 et les références citées). eee) L’assuré qui, en vertu de l’art. 31 LPGA, a l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation, ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations allouées initialement à juste titre, n’adopte pas un comportement actif de tromperie. Le fait de continuer à percevoir les prestations allouées ne saurait être interprété comme la manifestation positive – par acte concluant – du caractère inchangé de la situation. Il convient en revanche d’analyser la situation de façon différente lorsque la perception de prestations est accompagnée d’autres actions permettant objectivement d’interpréter le comportement de l’assuré comme étant l’expression du caractère inchangé de la situation. Tel sera le cas lorsque l’assuré ne répond pas ou pas de manière conforme à la vérité aux questions explicites de l’assureur destinées à établir l’existence de modification de la situation personnelle, médicale ou économique ; il n’est en effet plus question alors d’une escroquerie par omission, mais d’une tromperie active (ATF 140 IV 206 consid.”

“Ces dernières demeurent toutefois pertinentes, notamment lorsque le champ d’application est plus large que celui de l’article 148a CP, ce qui est le cas, par exemple, lorsqu’elles répriment des infractions dont la réalisation n’est pas conditionnée au fait que le service qui dispense l’aide sociale ait été induit en erreur ou non (Garbarski/Borsodi, in : CR CP II, Bâle, 2017, n. 49 ad art. 148a). 6. a) Aux termes de l'article 146 CP, se rend coupable d'escroquerie celui qui, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, a astucieusement induit en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais, ou l'a astucieusement confortée dans son erreur et a de la sorte déterminé la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers. b) Selon la jurisprudence (pour un rappel RJN 2018 p. 478 et ses références), cette infraction se commet en principe par action. Tel est le cas lorsqu'elle est perpétrée par actes concluants (ATF 140 IV 11 cons. 2.3.2). L’assuré qui a l'obligation de communiquer à son assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (art. 31 LPGA), qui ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations octroyées initialement à juste titre ne commet toutefois pas par-là d'acte de tromperie. En continuant à recevoir ces prestations sans commentaire, l'assuré n'exprime pas que sa situation serait demeurée inchangée. La perception de prestations d'assurance n'a ainsi pas valeur de déclaration positive par acte concluant. La situation est toutefois différente si cette perception est accompagnée d'autres actions qui permettent objectivement d'interpréter le comportement du bénéficiaire comme signifiant que rien n'a changé dans sa situation. On pense notamment à un silence qualifié de l'assuré à des questions explicites de l'assureur (ATF 140 IV 11 précité cons. 2.4.1 et 2.4.6). Une escroquerie par actes concluants a également été retenue dans le cas du bénéficiaire de prestations d'assurance exclusivement accordées aux indigents, qui se borne à donner suite à la requête de l'autorité compétente tendant, en vue de réexaminer sa situation économique, à la production d'un extrait de compte déterminé, alors qu'il possède une fortune non négligeable sur un autre compte, jamais déclaré (ATF 127 IV 163 cons.”

“Die SAK wendet sich gegen die Anwendung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes von Treu und Glauben. Denn das Verhalten der Beschwerdegegnerin habe in keinem Zusammenhang mit einer falschen Auskunft oder einem bestimmten Verhalten der Verwaltung gestanden. Gutgläubigkeit der Versicherten könne bereits deshalb nicht angenommen werden, weil sie bei der Ausgleichskasse des Kantons Zürich als Nichterwerbstätige registriert gewesen sei, während sie mindestens seit dem 1. Januar 2015 in Israel einer Erwerbstätigkeit nachgegangen sei. Damit habe sie offensichtlich ihre Pflicht verletzt, eine für die Versicherungsunterstellung wesentliche Änderung in ihren Lebensverhältnissen, nämlich die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, mitzuteilen (Art. 31 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 70bis AHVV). Nachdem sie ihre ursprüngliche Anmeldung zur freiwilligen Versicherung wieder zurückgezogen habe, nach Israel ausgewandert sei und gleichzeitig ein Zürcher Zustelldomizil hinterlegt habe, könne sie nicht als gutgläubig erscheinen. Insbesondere habe sie als ausgebildete Lehrerin nicht darauf vertrauen dürfen, bei der AHV als nichterwerbstätige Studentin versichert zu bleiben. Ihre Eventualbegehren begründet die Beschwerdeführerin im Wesentlichen damit, dass im Falle eines rückwirkenden Anschlusses die Festsetzungsverwirkung gemäss Art. 24 Abs. 1 ATSG verhindere, dass die SAK Beitragsnachzahlungen über die letzten fünf Jahre hinaus erhebe.”

“Un tel salaire étant inférieur d'environ 40'000 fr. au salaire contractuel annoncé, il s'agissait d'un fait déterminant pour l'octroi des prestations, qu'il lui incombait de signaler à l'intimée (art. 31 al. 1 LPGA et 93 al. 1 LAA). En outre, aucun élément au dossier ne permettait de conforter l'idée du recourant selon laquelle une assurance de somme aurait été conclue.”

“Auch sei die Ausrichtung der Rente von der Arbeitslosenversicherung bei der Berechnung des Taggeldes berücksichtigt worden. Zudem habe er im 2020 nur ein halbes Jahr gearbeitet und daher nicht Fr. 80'000.-- verdient. Schliesslich gelte es zu beachten, dass er weiterhin beeinträchtigt sei resp. die rechte Schulter nicht belasten könne (vgl. die Beschwerde). 3. 3.1. Ist eine versicherte Person infolge des Unfalles mindestens zu 10 % invalid, so hat sie gemäss Art. 18 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) Anspruch auf eine Invalidenrente. Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). 3.2. Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. 3.3. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zur Revision einer Invalidenrente gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131, 132 E. 3.). Die Invalidenrente ist nicht nur bei wesentlichen Veränderungen des Gesundheitszustands, sondern auch dann zu revidieren, wenn sich die wirtschaftlichen Auswirkungen bei gleichbleibendem Gesundheitszustand erheblich verändert haben (BGE 141 V 9, 10 E. 2.3; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 8C_728/2020 vom 23.”

“Zwar betrifft die Meldepflicht nach dem Wortlaut von Art. 77 IVV explizit auch eine "wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes". Diese Bestimmung kann jedoch - auch mit Blick auf Art. 31 Abs. 1 ATSG - in guten Treuen nicht so verstanden werden, dass bei unterschiedlicher Auffassung über den Gesundheitszustand die versicherte Person verpflichtet wäre, das von ihr bestrittene Ergebnis der Begutachtung im Sinne einer Meldung an die Verwaltung vorwegzunehmen. Dies gilt jedenfalls soweit wie hier keine Anhaltspunkte bestehen für eine Ausschöpfung der hinzugewonnenen Arbeitsfähigkeit oder für ausserhäusliche Aktivitäten, die mit dem geltend gemachten Leiden schlichtweg unvereinbar sind (Urteile 9C_582/2015 vom 9. März 2016 E. 3.3; 9C_343/2012 vom 11. Oktober 2012 E. 4.6).”

“Zwar betrifft die Meldepflicht nach dem Wortlaut von Art. 77 IVV explizit auch eine "wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes". Diese Bestimmung kann jedoch - auch mit Blick auf Art. 31 Abs. 1 ATSG - in guten Treuen nicht so verstanden werden, dass bei unterschiedlicher Auffassung über den Gesundheitszustand die versicherte Person verpflichtet wäre, das von ihr bestrittene Ergebnis der Begutachtung im Sinne einer Meldung an die Verwaltung vorwegzunehmen. Dies gilt jedenfalls, soweit keine Anhaltspunkte bestehen für eine Ausschöpfung der hinzugewonnenen Arbeitsfähigkeit oder für ausserhäusliche Aktivitäten, die mit dem geltend gemachten Leiden schlichtweg unvereinbar sind (Urteile 9C_561/2018 vom 8. Februar 2019 E. 5.4.3; 9C_582/2015 vom 9. März 2016 E. 3.3; 9C_343/2012 vom 11. Oktober 2012 E. 4.6). In Bezug auf die - mit einer Strafdrohung verbundene (Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 1 und 6 AHVG) - Meldepflichtverletzung ist kein Strafverfahren aktenkundig. Im Fall des Urteils 9C_582/2015 vom 9. März 2016 E. 3.3 ging das Bundesgericht aufgrund einer Observierung davon aus, dass der Betroffene entgegen seinen Angaben in der Lage gewesen war, verschiedene ausserhäusliche Aktivitäten (Pneus mit einem Gewicht von 15 kg ausladen, abstellen und tragen, ein schweres Motorrad fahren) ohne sichtbare Einschränkung zu bewältigen.”

“Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) vom 15. Januar 1971 besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitglieder Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 31 Rz. 9). Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat.”

“Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war. Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; SVR 2012 IV Nr. 12 S. 62 E. 4.2.1).”

“En matière d'assurance-invalidité, l'art. 88bis al. 2 let. a RAI prévoit que la diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision. L'art. 88bis al. 2 let. b RAI permet cependant à l'assurance de diminuer ou de supprimer ladite prestation avec effet rétroactif à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, si ce dernier se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77 RAI. L'obligation de l'assuré de communiquer immédiatement à l'office AI tout changement important qui peut avoir des répercussions sur le droit aux prestations, en particulier les changements qui concernent l'état de santé et la capacité de gain ou de travail (art. 77 RAI; cf. aussi art. 31 al. 1 LPGA), est l'expression du principe de la bonne foi entre administration et administré (ATF 145 V 141 consid. 7.3.4 et les références). Pour qu'il y ait violation de l'obligation de renseigner, il faut qu'il y ait un comportement fautif; d'après une jurisprudence constante, une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a). La possibilité pour l'office AI de réviser avec effet rétroactif les prestations qu'il a allouées, ne présuppose plus, depuis le 1er janvier 2015, qu'il existe un lien de causalité entre le comportement à sanctionner (la violation de l'obligation d'annoncer) et le dommage causé (la perception de prestations indues; art. 88bis al. 2 let. b RAI dans sa teneur en vigueur à partir du 1er janvier 2015; cf. arrêts 9C_115/2018 précité consid. 6.1; 8C_859/2017 du 8 mai 2018 consid. 4.3).”

“Die in Art. 77 IVV statuierte Meldepflicht verlangt, dass die berechtigte Person jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder der Erwerbsfähigkeit, unverzüglich der IV-Stelle anzeigt (vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 9C_338/2015 vom 12. November 2015 E. 2). Wird eine Leistung der Invalidenversicherung zu Unrecht ausgerichtet und ist dies darauf zurückzuführen, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung und dies unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV).”

“Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; Entscheid des BGer vom 28. Mai 2020, 8C_594/2019, E. 2.3.2). Gemäss dem revidierten Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV (in Kraft seit 1. Januar 2015) erfolgt die rückwirkende Leistungsanpassung bei einer Meldepflichtverletzung oder bei einer unrechtmässigen Erwirkung der Leistung unabhängig davon, ob diese ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.”

“Für die Frage nach dem mutmasslichen Eingliederungserfolg bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine - je nach den Umständen zu konkretisierende - gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, erfolgreich gewesen wäre (SVR 2019 IV Nr. 16 S. 48, 8C_865/2017 E. 3.3). (…)" (STF 9C_155/2019 del 24 giugno 2019, consid.2.2.1 e 2.2.2)                                     In una STF 8C_562/2022 del 25 aprile 2023, il Tribunale federale ha affermato:   " (…) 4.2.2. Während Art. 7b Abs. 1 IVG für den Regelfall auf Art. 21 Abs. 4 ATSG verweist, enthält Art. 7b Abs. 2 IVG vier abschliessend aufgezählte Tatbestände, die, wenn erfüllt, die IV-Stelle berechtigen, die Leistungen in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG unverzüglich und ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren zu kürzen oder zu verweigern. Es sind dies die Verletzungen der Auskunfts-, Melde- und Anmeldepflicht sowie die unrechtmässige Leistungserwirkung mitsamt dem Versuch dazu. Hervorzuheben ist hier Art. 7b Abs. 2 lit. b IVG, der die Leistungskürzung oder -verweigerung bei einer Meldepflichtverletzung nach Art. 31 Abs. 1 ATSG betrifft. Die Rechtsprechung hat den Anwendungsbereich von Art. 7b Abs. 2 IVG auf Fälle qualifizierter Pflichtverletzung beschränkt, z.B. strafrechtlich relevante Betrugshandlung oder wenigstens bewusste Verfälschung medizinischer Untersuchungsergebnisse, etwa durch Vortäuschen eines beeinträchtigten Gesundheitszustandes mit dem Ziel, Versicherungsleistungen zu erschleichen; in allen anderen Fällen ist selbst bei unentschuldbarer Verletzung der Mitwirkungspflicht zunächst das Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen (MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 4. Aufl. 2022, S. 86 Rz. 30 zu Art. 7-7b IVG mit Hinweis auf das Urteil 9C_744/2011 vom 30. November 2011; Urteil 8C_400/2017 vom 29. August 2017 E. 4.2). (…)   6.2.1. Die Beschwerdeführerin weist zu Recht darauf hin, dass die IV-Stelle den Beschwerdegegner mit Schreiben vom 6. Juni 2019 nicht bloss in allgemeiner Form auf seine Mitwirkungspflicht hingewiesen, sondern unter explizitem Hinweis auf Art. 21 Abs.”

“Gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG macht sich strafbar, wer die ihm nach Art. 31 Abs. 1 ATSG obliegende Meldepflicht verletzt. Letztere sieht vor, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist. Die Meldung hat unverzüglich nach Eintritt der Änderung zu erfolgen (BGE 118 V 214 E. 2b). Nach Art. 31 Abs. 2 lit. a ELG wird bestraft, wer in Verletzung der Auskunftspflicht wissentlich unwahre Auskunft erteilt oder die Auskunft verweigert. Laut Art. 28 Abs. 2 ATSG muss, wer Versicherungsleistungen beansprucht, unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs, zur Festsetzung der Versicherungsleistungen sowie zur Durchsetzung des Regressanspruchs erforderlich sind.”

“August 2020 (AB 5) gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG in Revision zog (E. 2.4.1 hiervor; vgl. hierzu auch BGE 143 V 105 E. 2.1 S. 107, 138 V 324 E. 3.2 S. 328, 127 V 466 E. 2c S. 469), hat sie hinsichtlich der Rückforderung für den Zeitraum von Januar 2018 bis Juni 2020 sowohl die relative einjährige wie auch die absolute fünfjährige Verwirkungsfrist eingehalten (vgl. E. 2.4.2 hiervor). Dass die Frist zum Einreichen der Steuererklärung für die Beschwerdeführerin bereits früher abgelaufen war bzw. sie ihre Steuererklärung vor der Steuermeldung vom 7. Oktober 2019 (AB 10) eingereicht hat (vgl. hierzu Beschwerde S. 2), spielt für die Einhaltung der Verwirkungsfrist keine Rolle. Denn die Beschwerdegegnerin muss sich ein allenfalls bereits vor dem 7. Oktober 2019 bei der Steuerverwaltung vorhandenes Wissen um die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Beschwerdeführerin nicht anrechnen lassen. Die Frage, ob die Beschwerdegegnerin ihrer Abklärungspflicht und die Beschwerdeführerin ihrer Meldepflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG) nachgekommen sind (vgl. Beschwerde), betrifft den in einem allfälligen Erlassverfahren zu prüfenden guten Glauben (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. auch AB 7/2 sowie Beschwerdeantwort S. 3). Schliesslich blieb der von der Beschwerdegegnerin am 17. August 2020 verfügte (AB 5) und mit Einspracheentscheid vom 8. Januar 2021 infolge teilweiser Verwirkung auf Fr. 28'920.-- reduzierte Rückforderungsbetrag (AB 7) in masslicher Hinsicht unbeanstandet und es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die Rückforderung fehlerhaft berechnet worden sein könnte. Somit erübrigen sich diesbezügliche Weiterungen (vgl. BGE 110 V 48 E. 4a S. 53).”

“2 Le droit de demander la restitution s’éteint trois ans après le moment où l’institution d’assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Si la créance naît d’un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant (art. 25 al. 2 LPGA). Le délai de péremption relatif de trois ans ne commence pas à courir dès le premier versement erroné d'une prestation. Par les termes "après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait", il faut comprendre le moment où celle-ci aurait dû se rendre compte, en faisant preuve de l’attention raisonnablement exigible, que les conditions en vue d'une restitution étaient réunies ou, en d'autres termes, le moment auquel l'assureur aurait dû se rendre compte du principe, de l'étendue et du destinataire de la créance en restitution (ATF 148 V 217 c. 5.1.1). 2.3 L’ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l’assureur ou, selon le cas, à l’organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation (art. 31 al. 1 LPGA).   3. 3.1 Sur le plan formel, il apparaît que l’intimée a fait mention dans sa décision originelle du 14 septembre 2022, mais nullement dans celle prononcée le 3 janvier 2023 sur opposition, de la possibilité offerte à l'assuré de demander la remise de son obligation de restituer (dos. int. 63/2-3; 70/1-9 in fine). Cette façon de procéder contrevient en principe à l'art. 3 al. 2 de l’ordonnance fédérale du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA, RS 830.11; arrêt du Tribunal fédéral [TF] 8C_589/2016 du 26 avril 2017 c. 3). Toutefois, dans le cas présent, ce vice ne justifie pas une annulation de la décision sur opposition contestée. En effet, la demande de remise devant être présentée par écrit dans les 30 jours à compter de l’entrée en force de la décision (sur opposition) de restitution (art. 4 al. 4 OPGA), le recourant est encore en mesure de déposer une telle demande sans subir le moindre préjudice (voir en ce sens aussi: JTA 2019/802 du 17 septembre 2020 c.”

“Il ricorrente non poteva perciò non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che ospitando il fratello in casa propria v'era stata una modifica della sua situazione economica, trattandosi di una voce che ha incidenza sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari (STF 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3). Se ancora in occasione della revisione del 2015 l'assicurato ha indicato il 5 maggio 2015 (doc. 41-2/8) di vivere da solo perché il tentativo di essere affiancato dalla sorella non ha funzionato (doc. 43-3/17), un anno dopo egli ha iniziato a condividere la sua abitazione con il fratello, di cui però non ha fatto menzione all'amministrazione, tanto che nella decisione del 10 dicembre 2016 (doc. 48) valida dal 1° gennaio 2017 e nelle successive valide per gli anni 2017 (doc. 50) e 2018 (doc. 52), è stata ancora computata una pigione lorda, integrale, di Fr. 6'480.-.   L'assicurato ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione previsto dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e la sua buona fede non può pertanto essere tutelata.”

“Während Art. 7b Abs. 1 IVG für den Regelfall auf Art. 21 Abs. 4 ATSG verweist, enthält Art. 7b Abs. 2 IVG vier abschliessend aufgezählte Tatbestände, die, wenn erfüllt, die IV-Stelle berechtigen, die Leistungen in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG unverzüglich und ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren zu kürzen oder zu verweigern. Es sind dies die Verletzungen der Auskunfts-, Melde- und Anmeldepflicht sowie die unrechtmässige Leistungserwirkung mitsamt dem Versuch dazu. Hervorzuheben ist hier Art. 7b Abs. 2 lit. b IVG, der die Leistungskürzung oder -verweigerung bei einer Meldepflichtverletzung nach Art. 31 Abs. 1 ATSG betrifft. Die Rechtsprechung hat den Anwendungsbereich von Art. 7b Abs. 2 IVG auf Fälle qualifizierter Pflichtverletzung beschränkt, z.B. strafrechtlich relevante Betrugshandlung oder wenigstens bewusste Verfälschung medizinischer Untersuchungsergebnisse, etwa durch Vortäuschen eines beeinträchtigten Gesundheitszustandes mit dem Ziel, Versicherungsleistungen zu erschleichen; in allen anderen Fällen ist selbst bei unentschuldbarer Verletzung der Mitwirkungspflicht zunächst das Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen (MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 4. Aufl. 2022, S. 86 Rz. 30 zu Art. 7-7b IVG mit Hinweis auf das Urteil 9C_744/2011 vom 30. November 2011; Urteil 8C_400/2017 vom 29. August 2017 E. 4.2).”

“Grobfahrlässig handelt nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung, wer das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 108 V 202 E. 3a mit weiteren Hinweisen; BGE 110 V 180 E. 3c). Wie auch in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei jedoch das der betroffenen Person in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweis). 2.3.1 Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG unentgeltlich abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat. Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unterlassung nur eine leichte Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht darstellt und ihr fehlerhaftes Verhalten somit nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 221 E. 4, 112 V 103 E. 2c mit Hinweisen). 2.3.2 Der Zweck der Auskunfts- und Meldepflicht besteht darin, der Gefahr missbräuchlicher Inanspruchnahme von Arbeitslosenentschädigung vorzubeugen (Urteil des Bundesgerichts vom 27.”

“Demnach liegt der gute Glaube beim Bezug der Leistung nicht vor, wenn die unrechtmässige Auszahlung der Leistung auf arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten zurückzuführen ist, wenn also bei der Anmeldung oder der Abklärung der Verhältnisse in arglistiger oder grobfahrlässiger Weise Tatsachen verschwiegen oder unrichtige Angaben gemacht wurden, wenn beispielsweise eine Meldepflicht arglistig oder grobfahrlässig nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt wurde oder wenn unrechtmässige Leistungen arglistig oder grobfahrlässig entgegengenommen wurden. Grobfahrlässig handelt, wer das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 108 V 202 E. 3a mit weiteren Hinweisen; BGE 110 V 180 E. 3c). Wie auch in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei jedoch das der betroffenen Person in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweis). 3.2 Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG zur Verfügung gestellten Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Der Zweck dieser Auskunfts- und Meldepflicht besteht darin, der Gefahr missbräuchlicher Inanspruchnahme sozialversicherungsrechtlicher Entschädigungen vorzubeugen (Urteil des Bundesgerichts vom 27. August 2014, 8C_265/2014, E. 3.3). Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat. Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unterlassung nur eine leichte Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht darstellt und ihr fehlerhaftes Verhalten somit nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 221 E.”

“Weiter stellt sich die Frage, ab wann die Verwirkungsfristen von Art. 25 ATSG zu laufen begonnen haben. Es ist zwar richtig, dass die AXA am 25. Juli 2014 bei der damaligen Wohngemeinde J.________ nachfragte, an welche Adresse sich der Beschwerdeführer abgemeldet habe und auf der Antwort vom 30. Juli 2014 beim Familiennamen A.________-I.________ der Allianzname I.________ durchgestrichen und handschriftlich durch H.________ ersetzt war (UV-Akten A20). Jedoch kann im Rahmen der Massenverwaltung, wovon auch bei der AXA als einer der grössten Versicherer der Schweiz auszugehen ist, nicht erwartet werden, dass bei jedem Hinweis automatisch das Dossier einer umfassenden Kontrolle unterzogen wird, worauf die AXA unter Hinweis auf das Urteil BVGer C-3518/2018 vom 13. Mai 2020 E. 6.2.2 zu Recht hinweist. Gerade deshalb wird in Art. 31 ATSG eine allgemeine Meldepflicht statuiert. Auch aufgrund des Hinweises der AK, der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Witwerrente der AHV ende per 31. Juli 2016, weshalb die AXA am 30. Juni 2016 (UV-Akten A23) eine Neuberechnung der Leistungen vornahm, musste die AXA nicht weitere Abklärungen vornehmen. Vielmehr endet im Bereich der AHV der Anspruch auf eine Witwerrente, wenn das letzte Kind das”

“L'amministrazione ha rilevato che nonostante il 16 dicembre 2019 e il 18 dicembre 2020 le abbia inviato delle comunicazioni sul suo diritto alle PC, essa non è stata informata del diritto alla rendita estera benché fosse evidente che nel calcolo delle PC era computata solo una delle due rendite percepite. Malgrado fosse tenuta ad informarla immediatamente dopo il verificarsi di un cambiamento dei presupposti del diritto, e non avendola tempestivamente informata degli evidenti errori nei fogli di calcolo notificatile, la buona fede non poteva perciò essere riconosciuta e quindi la Cassa non ha esaminato se era data la seconda condizione cumulativa della grave difficoltà.                             1.5.  L'opposizione del 15 dicembre 2022 (doc. 113) dell'assicurata è stata respinta dalla decisione su opposizione del 6 giugno 2023 (doc. A1) con cui la Cassa di compensazione, ricordati i presupposti della buona fede (art. 25 cpv. 1 LPGA e art. 4 OPGA) e dell'obbligo di informare tempestivamente su ogni cambiamento (art. 31 LPGA e art. 24 OPC-AVS/AI), ha ribadito di essere venuta a conoscenza soltanto in sede di revisione periodica per l'anno 2019 che essa percepiva due rendite pensionistiche italiane; questo aumento di reddito non le era mai stato comunicato prima. L'amministrazione ha osservato che indipendentemente dal fatto di averla o meno tempestivamente informata, l'11 ottobre 2019, il 16 dicembre 2019 e il 18 dicembre 2020 le ha trasmesso delle comunicazioni di PC nelle quali i calcoli computavano una rendita estera inferiore a quanto da essa effettivamente percepito. Ciò avrebbe dovuto far sorgere un dubbio all'assicurata, la quale avrebbe dovuto interpellarla per comunicarle l'avvenuto aumento dei redditi. Secondo la Cassa, l'opponente era al corrente del suo obbligo di informare, visto che il 2 settembre 2019 le aveva comunicato la variazione della rendita pensionistica di vecchiaia italiana, ma non l'ha avvisata che aveva richiesto la rendita pensionistica di reversibilità. Questa circostanza la qualifica come gravemente negligente, per cui l'invocata buona fede non può essere ammessa.”

“________ GmbH peut exercer nombre d’activités dans d’autres domaines, avec pour corollaire que sa réactivation est tout aussi concevable qu’une liquidation. Toutefois, le conflit opposant le recourant à F.________ AG, en particulier le droit de vote privilégié de cette dernière et son exigence de reprise de sa part sociale à sa valeur nominale conditionnant la poursuite d’une activité dans un autre secteur, restreint fortement la marge de manœuvre de l’intéressé. S’il a certes exprimé l’intention de reprendre les parts de F.________ AG dans la société et de conserver celle-ci, le recourant n’avait toujours pas concrétisé son projet à la date de la décision litigieuse. L’intimée ne pouvait dès lors considérer comme vraisemblable la poursuite d’une activité dans un autre secteur. Au demeurant, compte tenu des circonstances particulières du cas d’espèce, elle pouvait anticiper l’éventuelle finalisation du projet du recourant en lui rappelant son obligation d’aviser en cas de modification des circonstances (art. 31 LPGA), savoir en cas de rachat des parts de F.________ AG. c) Au regard des circonstances du cas d'espèce, un risque de contournement de la clause d'exclusion de l'art. 31 al. 3 let. c LACI et de la jurisprudence y relative peut être écarté. Le recourant peut donc prétendre à l’indemnité de chômage dès le dépôt de sa demande de prestations le 2 septembre 2020, la réalisation des autres conditions légales exigées en la matière étant réservée. 7. a) Au vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision entreprise annulée, le dossier étant renvoyé à l’intimée afin qu'elle examine si les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité de chômage sont réalisées. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires (art. 61 let. f bis LPGA). Vu le sort de ses conclusions, la partie recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2'500 fr., débours et TVA compris (art.”

“In particolare non ha allegato: la copia dei contratti di lavoro dei dipendenti e ogni relativa disdetta da gennaio 2021, la copia dell'ultima notifica dei salari inoltrata alla Cassa di compensazione AVS, la copia della licenza edilizia che ha autorizzato il cambio di destinazione dei locali adibiti allo svolgimento delle attività della ditta presso il nuovo indirizzo, il contratto di locazione/vendita del nuovo immobile in __________, la tabella con cifra d'affari aggiornata dal 2017 e le dichiarazioni IVA dal 2017 a febbraio 2021. Per rendere verosimile la computabilità della perdita di lavoro l'UG deve pertanto basarsi sulle informazioni a disposizione, in particolare quelle inoltrate in sede di opposizione. Si rileva che, da quanto dichiarato da RI 1 in sede d'opposizione, la ditta ha subito "una riorganizzazione dell'attività a trecentosessanta gradi": oltre agli spazi, sono cambiati anche i macchinari, il materiale prodotto e sono stati addirittura licenziati dei dipendenti (cfr. opposizione dell'11 febbraio 2021). A tal proposito, si rammenta che i datori di lavoro che richiedono le indennità per lavoro ridotto sono tenuti a comunicare, in virtù del generale principio di collaborazione nonché dello specifico obbligo ex art. 31 LPGA, ogni cambiamento. rilevante della loro situazione. Evenienza che non si è verificata nel caso in esame. Si osserva poi che un'operazione come quella di cui sopra deve essere meditata in anticipo, il fatto che la ditta sia rimasta silente fino alla decisione dell'UG del 20 gennaio 2021 non è in alcun modo scusabile. In ogni caso, dalla documentazione agli atti non risulta comprovato niente rispetto a quanto sostenuto in sede di opposizione, non avendo l'opponente dato seguito agli accertamenti esperiti dall'UG. Già solo per questo motivo la perdita di lavoro non è da ritenersi computabile. Così come è stata descritta dall'opponente, la "riorganizzazione" della RI 1 assomiglia maggiormente alla costituzione di una nuova azienda piuttosto che a una riqualificazione di quella precedente. Ora, il compito principale dell'assicurazione contro la disoccupazione non è quello di disporre un sussidio per garantire i ricavi o l'esistenza alle società che chiedono il diritto al lavoro ridotto, quanto quello di evitare i licenziamenti del personale.”

“Jede wesentliche Änderung in den für die massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 ATSG; vgl. auch Art. 77 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV], Art. 70bis AHVV).”

“1 LPGA, l'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. Per l'art. 31 cpv. 2 LPGA, qualsiasi persona o servizio che partecipa all'esecuzione delle assicurazioni sociali ha l'obbligo di informare l'assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l'erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche.   L'art. 24 OPC-AVS/AI, concernente l'obbligo di informare nelle PC, prevede che la persona che ha diritto o il suo rappresentante legale o, nel caso, il terzo o l'autorità a cui è versata la prestazione complementare, deve comunicare senza ritardo all'organo cantonale competente per le prestazioni complementari ogni mutamento delle condizioni personali ed ogni variazione importante della situazione materiale del beneficiario delle prestazioni. Questo obbligo di informare vale anche per le modifiche che riguardano i membri della famiglia dell'avente diritto.                             2.5.  In merito all'obbligo di comunicare ogni cambiamento nelle assicurazioni sociali secondo la norma generale dell'art. 31 LPGA, Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4a ed. 2020, n. 21 pag. 633 ad art. 31, ha affermato che di principio la comunicazione del cambiamento deve avvenire quando se ne viene a conoscenza e comunque immediatamente dopo la sua realizzazione e consiste in una dichiarazione una tantum dell'interessato all'assicuratore (DTF 118 V 214 consid. 2b). Se, in un caso concreto, si può ipotizzare un miglioramento dello stato di salute al più tardi a partire da un determinato momento e, inoltre, è un miglioramento costante e stabile, non si deve attendere un periodo di tre mesi, che è determinante nel caso di miglioramenti instabili (STF 8C_232/2016 consid. 4.4).   Nella STFA P 27/05 del 14 marzo 2006, la Corte federale ha ritenuto che l'avere annunciato alla Cassa di compensazione nel gennaio 2001 che il 7 novembre 1998 aveva ereditato della sostanza non rispettava la condizione dell'art. 24 OPC-AVS/AI di comunicare senza ritardo le modifiche personali o economiche.”

“Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten, dass Angaben und Belege zu den hier fraglichen Schulden bei Privaten und bei Dr. E.___ sowie zu deren Begleichung im Jahr 2019 erst mit deren Meldungen (Ende November 2021 und im Februar 2022) vorlagen und von der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis genommen werden konnten. Die entsprechende Meldung erfolgte verspätet, obschon der Beschwerdeführer mehrmals seit seiner Anmeldung zum Leistungsbezug im Jahr 2018 (Urk. 6/1) auf seine Meldepflicht hingewiesen worden war (Urk. 6/56/3, Urk. 6/94/3, Urk. 6/160/2). Nach seiner eigenen Darstellung (Urk. 1 S. 1) wurde er ausserdem nach seiner telefonischen Ankündigung der Schuldenbegleichung auf das Einreichen von Belegen hingewiesen. Eine Meldung anspruchsrelevanter Sachverhalte hat zudem unaufgefordert zu erfolgen (vgl. BGE 118 V 214 E. 2b; Kieser, a.a.O., Art. 31 ATSG Rz. 21).     In Anbetracht der unterbliebenen Meldung kann auch nicht gesagt werden, dass die ursprüngliche Verfügung zweifellos unrichtig war, da der Beschwerdeführer zum Bestand und zur Anrechenbarkeit der besagten Schulden nichts substantiiert hatte.”

“Sachverhaltsänderungen beziehen, um welche die betreffende Person sowohl bezüglich ihres Vorliegens wie auch hinsichtlich der Auswirkungen auf den Leistungsanspruch weiss bzw. wissen müsste (vgl. Kieser, a.a.O., N 16 zu Art. 31 ATSG). Die Meldung der Änderung besteht in einer einmaligen Erklärung der versicherten Person gegenüber dem Versicherungsträger und hat unverzüglich nach deren Eintritt zu erfolgen (BGE 118 V 214 E. 2b). 5. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist auf folgende Grundsätze hinzuweisen: Das Sozialversicherungsgericht hat die Abklärung des Sachverhalts gemäss dem im Sozialversicherungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen vorzunehmen (Art. 61 lit. c ATSG). Danach hat es von sich aus und ohne Bindung an die Parteibegehren für die richtige und vollständige Feststellung des Sachverhaltes zu sorgen (BGE 125 V 193 E. 2). Im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen hat es ferner auf den festgestellten Sachverhalt denjenigen Rechtssatz anzuwenden, den es als zutreffend ansieht, und ihm auch die Auslegung zu geben, von der es überzeugt ist (BGE 110 V 48 E. 4a, 116 V 23 E. 3c). Es hat sich dabei nicht darauf zu beschränken, den Streitgegenstand bloss im Hinblick auf die von den Parteien aufgeworfenen Rechtsfragen zu überprüfen.”

“Eine Verletzung der Meldepflicht (Art. 77 IVV, Art. 31 Abs. 1 ATSG) kann ausgeschlossen werden. Denn die Meldepflicht bezieht sich auf eine Änderung der Verhältnisse nach Beginn des Leistungsanspruchs (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_508/2019, 9C_516/2019 vom 22. Januar 2020 E. 3.mit Hinweis). Eine anspruchserhebliche Änderung des Gesundheitszustandes ist beim Beschwerde-führer - wie hiervor ausgeführt (E. 4-5) - seit Beginn des Leistungsanspruchs 1. März 2014 indes nicht eingetreten. Dass sich seine persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse seit der Leistungszusprache wesentlich verändert haben sollen, ist ebenfalls nicht ersichtlich. Eine rückwirkende Aufhebung der Rente wegen einer Meldepflichtverletzung fällt somit ausser Betracht und wurde von der Beschwerdegegnerin denn auch nicht geltend gemacht.”

“Eine Verletzung der Meldepflicht (Art. 77 IVV, Art. 31 Abs. 1 ATSG) kann ausgeschlossen werden. Denn die Meldepflicht bezieht sich auf eine Änderung der Verhältnisse nach Beginn des Leistungsanspruchs (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_508/2019, 9C_516/2019 vom 22. Januar 2020 E. 3.mit Hinweis). Eine anspruchserhebliche Änderung des Gesundheitszustandes ist beim Beschwerde-führer - wie hiervor ausgeführt (E. 4-5) - seit Beginn des Leistungsanspruchs 1. März 2014 indes nicht eingetreten. Dass sich seine persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse seit der Leistungszusprache wesentlich verändert haben sollen, ist ebenfalls nicht ersichtlich. Eine rückwirkende Aufhebung der Rente wegen einer Meldepflichtverletzung fällt somit ausser Betracht und wurde von der Beschwerdegegnerin denn auch nicht geltend gemacht.”

“In sachverhaltlicher Hinsicht steht fest, dass das Pflegeverhältnis von A.________ und den Zwillingen seiner Partnerin mit Aufhebung des gemeinsamen Haushalts am 21. Juni 2017 endete und die eingetragene Partnerschaft am 22. Juni 2018 aufgelöst wurde. Laut verbindlicher vorinstanzlicher Feststellung (E. 4 hiervor) fehlte ihm ein Unrechtsbewusstsein mit Blick auf die Unrechtmässigkeit der ausgerichteten Kinderrenten. Unstreitig ist zudem, dass ihn die IV-Stelle mehrfach auf die Meldepflichten (Art. 31 ATSG i.V.m. Art. 77 IVV) sowohl betreffend Wohnort und Zivilstand als auch hinsichtlich allfälliger Änderungen im Pflegeverhältnis hingewiesen hatte und er diese Pflicht verletzte, indem er die Auflösung des gemeinsamen Haushalts sowie der eingetragenen Partnerschaft nicht meldete.”

“In particolare, per quanto riguarda l'apprezzamento delle prove e l'accertamento dei fatti, il giudice incorre nell'arbitrio se misconosce manifestamente il senso e la portata di un mezzo di prova, se omette senza valida ragione di tener conto di un elemento di prova importante, suscettibile di modificare l'esito della vertenza, oppure se ammette o nega un fatto ponendosi in aperto contrasto con gli atti di causa o interpretandoli in modo insostenibile (DTF 150 I 50 consid. 3.3.1; 144 V 50 consid. 4.2). 3. Oggetto del contendere è sapere se la Corte cantonale abbia violato il diritto federale negando l'adempimento del presupposto della buona fede, ai sensi dell'art. 25 cpv. 1 LPGA (RS 830.1), per condonare la restituzione delle prestazioni complementari indebitamente percepite. 4. 4.1. Il Tribunale cantonale ha già esposto i presupposti del condono di restituzione di prestazioni indebitamente riscosse (art. 25 LPGA, art. 4 OPGA [RS 830.11]), nonché dell'obbligo di notificazione nel caso di cambiamento delle condizioni (art. 31 LPGA; art. 24 OPC-AVS/AI [RS 831.301]). A tale corretta esposizione può dunque essere fatto riferimento. 4.2. Si ricorderà nondimeno che secondo la giurisprudenza, il solo fatto che l'assicurato ignorasse di non avere diritto alle prestazioni versate non basta per ammetterne la buona fede. In quanto condizione necessaria per il condono, essa è esclusa a priori se i fatti che danno luogo all'obbligo di restituzione (per es. una violazione dell'obbligo di annunciare o di informare) sono imputabili a un comportamento doloso oppure a una grave negligenza. Per contro, l'assicurato può invocare la propria buona fede se l'azione o l'omissione in questione costituiscono una negligenza lieve. In questo caso, il grado di diligenza richiesto viene valutato in base a un parametro oggettivo, anche se non si può ignorare ciò che è soggettivamente possibile e ragionevole per la persona interessata, ovvero la capacità di giudizio, lo stato di salute, il livello di istruzione, ecc. (DTF 138 V 218 consid. 4; cfr.”

“77 RAI, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l’obtention irrégulière ou de la violation de l’obligation de renseigner. 3.2.3. La jurisprudence a eu l’occasion de commenter ce dernier article. Dans un arrêt 9C_115/2018 du 5 juillet 2018 (consid. 6.1.), le Tribunal fédéral a précisé que, en matière d'assurance-invalidité, l'art. 88bis al. 2 let. b RAI permet à l'assurance de diminuer ou de supprimer une prestation avec effet rétroactif à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, si ce dernier se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77 RAI. L'obligation de l'assuré de communiquer immédiatement à l'office AI tout changement important qui peut avoir des répercussions sur le droit aux prestations, en particulier les changements qui concernent l'état de santé et la capacité de gain ou de travail (art. 77 RAI; cf. aussi art. 31 al. 1 LPGA), est l'expression du principe de la bonne foi entre administration et administré (ATF 140 IV 11 consid. 2.4.5 p. 17 et les références). Pour qu'il y ait violation de l'obligation de renseigner, il faut qu'il y ait un comportement fautif; d'après une jurisprudence constante, une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a p. 101). Il a par ailleurs rappelé, à cette occasion, que la possibilité pour l'office AI de réviser avec effet rétroactif les prestations qu'il a allouées, ne présuppose plus, depuis le 1er janvier 2015, qu'il existe un lien de causalité entre le comportement à sanctionner (la violation de l'obligation d'annoncer) et le dommage causé (la perception de prestations indues; art. 88bis al. 2 let. b RAI dans sa teneur en vigueur à partir du 1er janvier 2015; cf. arrêt 8C_859/2017 du 8 mai 2018 consid. 4.3). 4. Est litigieux le moment de la réduction de la rente entière en une demi-rente, qui conditionne le principe d’une restitution des prestations indûment versées.”

“En matière d'assurance-invalidité, l'art. 88bis al. 2 let. a RAI prévoit que la diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision. L'art. 88bis al. 2 let. b RAI permet cependant à l'assurance de diminuer ou de supprimer ladite prestation avec effet rétroactif à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, si ce dernier se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77 RAI. L'obligation de l'assuré de communiquer immédiatement à l'office AI tout changement important qui peut avoir des répercussions sur le droit aux prestations, en particulier les changements qui concernent l'état de santé et la capacité de gain ou de travail (art. 77 RAI; cf. aussi art. 31 al. 1 LPGA), est l'expression du principe de la bonne foi entre administration et administré (ATF 145 V 141 consid. 7.3.4 et les références). Pour qu'il y ait violation de l'obligation de renseigner, il faut qu'il y ait un comportement fautif; d'après une jurisprudence constante, une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a). La possibilité pour l'office AI de réviser avec effet rétroactif les prestations qu'il a allouées, ne présuppose plus, depuis le 1er janvier 2015, qu'il existe un lien de causalité entre le comportement à sanctionner (la violation de l'obligation d'annoncer) et le dommage causé (la perception de prestations indues; art. 88bis al. 2 let. b RAI dans sa teneur en vigueur à partir du 1er janvier 2015; cf. arrêts 9C_115/2018 précité consid. 6.1; 8C_859/2017 du 8 mai 2018 consid. 4.3).”

“77 Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV, sowohl in der bis Ende 2014 als auch in der seither geltenden Fassung; vgl. ausserdem Art. 17 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 ATSG sowie BGE 145 V 141 E. 7.3 S. 148 ff.). Seit dieser Revision des Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV kann bei einer Meldepflichtverletzung oder einer unrechtmässigen Erwirkung der Rente die Leistung rückwirkend auf den Zeitpunkt der erheblichen Änderung angepasst werden, ohne dass die Meldepflichtverletzung (oder die unrechtmässige Erwirkung) kausal für die Weiterausrichtung der Rente gewesen sein muss (zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_770/2019 vom 3. Februar 2020 E. 3.2.). 3.4. Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG; Art. 77 IVV). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; Urteil 9C_294/2018 vom 28. November 2018 E. 5.2 mit Hinweisen). Zu viel bezogene Leistungen sind grundsätzlich zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 ATSG; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_770/2019 vom 3. Februar 2020 E. 3.2). 3.5. Art. 43a Abs. 1 ATSG schreibt vor, dass die Observation angeordnet werden kann, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte anzunehmen ist, dass die versicherte Person unrechtmässig Leistungen bezieht oder zu erhalten versucht (lit. a) und die Abklärungen sonst aussichtslos wären oder unverhältnismässig erschwert würden (lit. b). Gemäss Art. 43a Abs. 2 ATSG ist für die Anordnung der Observation eine Person mit Direktionsfunktion im fallbearbeitenden Bereich oder im Bereich Leistungen des Versicherungsträgers zuständig. Nach Art. 43a Abs. 4 ATSG darf die versicherte Person observiert werden, wenn sie sich an einem allgemein zugänglichen Ort befindet (lit.”

“Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, insbesondere eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 IVV). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a mit Hinweisen).”

“Ces dernières demeurent toutefois pertinentes, notamment lorsque le champ d’application est plus large que celui de l’article 148a CP, ce qui est le cas, par exemple, lorsqu’elles répriment des infractions dont la réalisation n’est pas conditionnée au fait que le service qui dispense l’aide sociale ait été induit en erreur ou non (Garbarski/Borsodi, in : CR CP II, Bâle, 2017, n. 49 ad art. 148a). 5. a) Aux termes de l'article 146 CP, se rend coupable d'escroquerie celui qui, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, a astucieusement induit en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais, ou l'a astucieusement confortée dans son erreur et a de la sorte déterminé la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers. b) Selon la jurisprudence (pour un rappel RJN 2018, p. 478 et ses références), cette infraction se commet en principe par action. Tel est le cas lorsqu'elle est perpétrée par actes concluants (ATF 140 IV 11 cons. 2.3.2). L'assuré qui a l'obligation de communiquer à son assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (art. 31 LPGA), qui ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations octroyées initialement à juste titre ne commet toutefois pas par-là d'acte de tromperie. En continuant à recevoir ces prestations sans commentaire, l'assuré n'exprime pas que sa situation serait demeurée inchangée. La perception de prestations d'assurance n'a ainsi pas valeur de déclaration positive par acte concluant. La situation est toutefois différente si cette perception est accompagnée d'autres actions qui permettent objectivement d'interpréter son comportement comme signifiant que rien n'a changé dans sa situation. On pense notamment à un silence qualifié de l'assuré à des questions explicites de l'assureur (ATF 140 IV 11 précité, cons. 2.4.1 et 2.4.6). Une escroquerie par actes concluants a également été retenue dans le cas du bénéficiaire de prestations d'assurance exclusivement accordées aux indigents, qui se borne à donner suite à la requête de l'autorité compétente tendant, en vue de réexaminer sa situation économique, à la production d'un extrait de compte déterminé, alors qu'il possède une fortune non négligeable sur un autre compte, jamais déclaré (ATF 127 IV 163 cons.”

“Il répond de manière compréhensible et cohérente aux questions posées, se fonde sur l'ensemble des pièces transmises à l'expert, repose sur des critères scientifiques et relate la méthodologie utilisée. Les conclusions sont étayées, convaincantes et non contradictoires. 5. a) En vertu de l'article 146 CP, se rend coupable d'escroquerie celui qui, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, aura astucieusement induit en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou l'aura astucieusement confortée dans son erreur et aura de la sorte déterminé la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers. b) Selon la jurisprudence (pour un rappel RJN 2018, p. 478 et ses références), cette infraction se commet en principe par action. Tel est le cas lorsqu'elle est perpétrée par actes concluants (ATF 140 IV 11 cons. 2.3.2). L’assuré qui a l'obligation de communiquer à son assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (art. 31 LPGA), qui ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations octroyées initialement à juste titre ne commet toutefois pas par-là d'acte de tromperie. En continuant à recevoir ces prestations sans commentaire, l'assuré n'exprime pas que sa situation serait demeurée inchangée. La perception de prestations d'assurance n'a ainsi pas valeur de déclaration positive par acte concluant. La situation est toutefois différente si cette perception est accompagnée d'autres actions qui permettent objectivement d'interpréter le comportement du bénéficiaire comme signifiant que rien n'a changé dans sa situation. On pense notamment à un silence qualifié de l'assuré à des questions explicites de l'assureur (ATF 140 IV 11 précité cons. 2.4.1 et 2.4.6, 140 IV 206 cons. 6.3.1.3). Une escroquerie par actes concluants a également été retenue dans le cas du bénéficiaire de prestations d'assurance exclusivement accordées aux indigents, qui se borne à donner suite à la requête de l'autorité compétente tendant, en vue de réexaminer sa situation économique, à la production d'un extrait de compte déterminé, alors qu'il possède une fortune non négligeable sur un autre compte, jamais déclaré (ATF 127 IV 163 cons.”

“Un tel comportement passif est réputé exister si une personne ne signale pas que sa situation a changé ou s'est améliorée. Selon les lois cantonales en matière d'aide sociale, les personnes requérant de l'aide sont tenues de fournir des renseignements complets et véridiques sur leur situation personnelle et économique. Elles doivent présenter les documents nécessaires et communiquer sans délai tout changement de leur situation. Si une personne simule un état de détresse par des indications fausses ou incomplètes, en taisant ou en dissimulant des faits, il s'agit d'un cas classique d'obtention illicite de prestations sociales (cf. Message du Conseil fédéral concernant une modification du code pénal et du code pénal militaire (Mise en œuvre de l'art. 121, al. 3 à 6 Cst., relatif au renvoi des étrangers criminels) du 26 juin 2013, FF 2013 5373 ss; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1015/2019 du 4 décembre 2019). Il ressort systématiquement de la loi que l'existence de dispositions pénales spéciales exclut le fait que l'on puisse assimiler une simple violation du devoir d'annoncer au sens de l'art. 31 LPGA à une escroquerie au sens de l'art. 146 CP. De telles infractions peuvent entrer en ligne de compte que dans la mesure où interviennent des circonstances qui dépassent la simple violation du devoir d'annoncer, sans quoi les dispositions pénales spéciales s'avéreraient superflues si on pouvait qualifier d'escroquerie une simple violation du devoir d'annoncer (ATF 140 IV 11 consid. 2.4.6). 2.1.6. En application de l'art. 97 al. 1 CP, le délai de prescription de l'action pénale pour une infraction à l'art. 146 al. 1 CP est de quinze ans et de sept ans pour une infraction à l'art. 148a CP. 2.2.1. Le comportement reproché au prévenu selon l'acte d'accusation est le fait de ne pas avoir informé A______ d'un changement de sa situation et d'avoir dissimulé, malgré la réception d'une communication annuelle invitant les bénéficiaires à annoncer tout changement de situation et un courrier du Conseiller d'Etat, qu'il séjournait plus de trois mois par année hors du canton. Les parties admettent que le prévenu n'a jamais retourné les documents qui lui avaient été adressés et qu'il n'a jamais communiqué d'autres informations au A______ pendant la période pénale retenue.”

“6 Par le biais des dispositions pénales figurant dans les diverses lois d'assurances sociales (voir également l'art. 87 al. 5 LAVS ainsi que les art. 70 LAI, 25 LAPG et 23 LAFam, qui tous trois renvoient à la LAVS), le législateur a entendu garantir, compte tenu des moyens financiers limités de la collectivité publique, de l'exigence d'un emploi ciblé et efficace des ressources ainsi que des principes généraux du droit administratif, que des prestations d'assurances sociales ne soient versées qu'aux personnes qui en remplissent les conditions légales. Le but poursuivi par ces normes est, d'une part, de permettre la mise en œuvre conforme au droit et, si possible, efficiente et égalitaire de l'assurance sociale et, d'autre part, de garantir le respect du principe de la bonne foi qui doit régir les relations entre les autorités et les personnes qui sollicitent des prestations sociales. Il ressort de la systématique de la loi que l'existence de dispositions pénales spéciales exclut le fait que l'on puisse assimiler une simple violation du devoir d'annoncer au sens de l'art. 31 LPGA à une escroquerie au sens de l'art. 146 CP. Certes, les dispositions pénales précitées réservent l'existence d'un crime ou d'un délit frappé d'une peine plus élevée. De telles infractions ne peuvent toutefois entrer en ligne de compte que dans la mesure où interviennent des circonstances qui dépassent la simple violation du devoir d'annoncer, sans quoi les dispositions pénales spéciales s'avéreraient superflues si on pouvait qualifier d'escroquerie une simple violation du devoir d'annoncer (ATF 140 IV 206 consid. 6.3.2.2 ; ATF 140 IV 11 consid. 2.4.6 et les références 6.7 Aux termes de l'art. 12 al. 2 CP, agit intentionnellement quiconque commet un crime ou un délit avec conscience et volonté. L’auteur agit déjà intentionnellement lorsqu’il tient pour possible la réalisation de l’infraction et l’accepte au cas où celle-ci se produirait. L'élément subjectif est déjà réalisé lorsque l'auteur envisage le résultat dommageable, mais agit néanmoins, même s'il ne le souhaite pas, parce qu'il s'en accommode pour le cas où il se produirait (ATF 138 V 74 consid.”

“a OPC-AVS/AI [ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301]). Elle doit également l’être lors de chaque modification de la rente de l’assurance-vieillesse et survivants ou de l’assurance-invalidité (art. 25 al. 1 let. b OPC-AVS/AI). La nouvelle décision doit prendre effet dès le début du mois au cours duquel la nouvelle rente a pris naissance ou au cours duquel le droit à la rente s’éteint. En cas de changement au sein d’une communauté de personnes sans impact sur la rente, la nouvelle décision doit prendre effet dès le début du mois qui suit celui au cours duquel le changement est survenu. En cas de modification de la rente, la nouvelle décision prend effet dès le début du mois au cours duquel la nouvelle rente a pris naissance ou au cours duquel le droit à la rente s’éteint (art. 25 al. 2 let. a OPC-AVS/AI). c) L’ayant droit doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans sa situation matérielle (art. 24 OPC-AVS/AI ; art. 31 al. 1 LPGA). Pour qu’il y ait violation de l’obligation de renseigner, il faut qu’il y ait un comportement fautif ; une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a ; TF 9C_400/2016 du 2 novembre 2016 consid. 3.3). 4. Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible ; la vraisemblance prépondérante suppose que, d’un point de vue objectif, des motifs importants plaident pour l’exactitude d’une allégation, sans que d’autres possibilités ne revêtent une importance significative ou n’entrent raisonnablement en considération (ATF 144 V 427 consid. 3.2 ; 139 V 176 consid. 5.3 et les références citées). Il n’existe aucun principe juridique dictant à l’administration ou au juge de statuer en faveur de la personne assurée en cas de doute (ATF 135 V 39 consid.”

“Vorliegend ist mit Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 6 AHVG und Art. 31 Abs. 1 ATSG ein Vergehen zu beurteilen, welches mit maximal 180 Tages- sätzen Geldstrafe bestraft werden kann. Gemäss älterer bundegerichtlicher Rechtsprechung würde damit offensichtlich kein schweres Delikt vorliegen, da es sich um ein Vergehen handelt, welches nicht mit Freiheitsstrafe bedroht ist. Zum gleichen Schluss gelangt man jedoch auch, wenn die Kriterien gemäss BGE 147 IV 9 herangezogen werden. Bestraft werden soll vorliegend eine Meldepflichtver- letzung, sprich eine Verletzung der Pflicht, einem Sozialversicherungsträger we- sentliche Änderungen in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu melden (vgl. Art. 31 Abs. 1 ATSG). Schutzzweck der Normen sind dabei die rechtmässige, möglichst effiziente und rechtsgleiche Durchführung der Sozialver- sicherung sowie Treu und Glauben im Verkehr zwischen Behörden und Leistun- gen beanspruchenden Personen (vgl. BGE 140 IV 11 E. 2.4.6). Geschützt sind damit Rechtsgüter, welche zwar als wichtig, im Vergleich zu anderen Vergehen jedoch nicht als besonders gewichtig zu beurteilen sind. Auch der in BGE 147 IV 9 als schwere Straftat beurteilte Landfriedensbruch gemäss Art. 260 StGB weist als Delikt, welches Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen voraussetzt, ei- nen höheren Unrechtsgehalt als eine Meldepflichtverletzung auf. Dies wiederspie- gelt sich nicht zuletzt im Strafrahmen, welcher beim Landfriedensbruch eine Frei- heitsstrafe bis zu 3 Jahren vorsieht. Schliesslich ist gemäss Anklagesachverhalt von einer (gerade auch im Vergleich zu Betrugsfällen) eher tieferen Deliktssumme von CHF 14'265.00 auszugehen, was nicht für eine besondere Schwere der Tat- handlung spricht.”

“Vorliegend ist mit Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 6 AHVG und Art. 31 Abs. 1 ATSG ein Vergehen zu beurteilen, welches mit maximal 180 Tages- sätzen Geldstrafe bestraft werden kann. Gemäss älterer bundegerichtlicher Rechtsprechung würde damit offensichtlich kein schweres Delikt vorliegen, da es sich um ein Vergehen handelt, welches nicht mit Freiheitsstrafe bedroht ist. Zum gleichen Schluss gelangt man jedoch auch, wenn die Kriterien gemäss BGE 147 IV 9 herangezogen werden. Bestraft werden soll vorliegend eine Meldepflichtver- letzung, sprich eine Verletzung der Pflicht, einem Sozialversicherungsträger we- sentliche Änderungen in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu melden (vgl. Art. 31 Abs. 1 ATSG). Schutzzweck der Normen sind dabei die rechtmässige, möglichst effiziente und rechtsgleiche Durchführung der Sozialver- sicherung sowie Treu und Glauben im Verkehr zwischen Behörden und Leistun- gen beanspruchenden Personen (vgl. BGE 140 IV 11 E. 2.4.6). Geschützt sind damit Rechtsgüter, welche zwar als wichtig, im Vergleich zu anderen Vergehen jedoch nicht als besonders gewichtig zu beurteilen sind. Auch der in BGE 147 IV 9 als schwere Straftat beurteilte Landfriedensbruch gemäss Art. 260 StGB weist als Delikt, welches Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen voraussetzt, ei- nen höheren Unrechtsgehalt als eine Meldepflichtverletzung auf. Dies wiederspie- gelt sich nicht zuletzt im Strafrahmen, welcher beim Landfriedensbruch eine Frei- heitsstrafe bis zu 3 Jahren vorsieht. Schliesslich ist gemäss Anklagesachverhalt von einer (gerade auch im Vergleich zu Betrugsfällen) eher tieferen Deliktssumme von CHF 14'265.00 auszugehen, was nicht für eine besondere Schwere der Tat- handlung spricht.”

“-) e ciò ha comportato che, con la diminuzione delle spese riconosciute, come risulta dalla decisione di restituzione del 4 aprile 2015 (doc. 24) il diritto alle prestazioni complementari è stato ridotto dal 1° aprile 2013.   In queste circostanze, è fuori di dubbio che il computo di una maggiore spesa ha avuto quale conseguenza per l'interessato una variazione favorevole della sua situazione materiale. Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurato avrebbe dovuto comunicare senza ritardo alla Cassa cantonale di compensazione la nuova coabitazione a titolo gratuito, affinché il suo diritto PC fosse così rivisto tenuto conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020; STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020; STCA 33.2019.12 del 16 ottobre 2019; STCA 33.2019.11 del 16 settembre 2019; STCA 33.2019.2 dell'8 aprile 2019; STCA 33.2019.1 dell'11 febbraio 2019; STCA 33.2018.1 del 22 agosto 2018; STCA 36.2014.96 dell'11 marzo 2015 consid. 9).                                2.8.   In concreto è manifesto che il ricorrente ha violato i suoi obblighi fissati negli art. 31 LPGA e art. 24 OPC-AVS/AI. Egli avrebbe dovuto segnalare che dall'aprile 2013 condivideva l'abitazione con altre persone.   Il ricorrente non ha informato la Cassa di compensazione omissione ammessa il 17 febbraio 2015 (doc. 22). Per l’assicurato si sarebbe trattato di un gesto di cortesia nei confronti di due persone, amiche di sua mamma, che in quel momento avevano bisogno di un domicilio. In quell'occasione l'assicurato ha dichiarato che "li ho registrati in amministrazione", intendendo che li ha segnalati al suo Comune di domicilio. Ciò risulta infatti dall'estratto del programma che annota il movimento della popolazione (MovPop) presente negli atti della Cassa (doc. 18), in cui figura che dal 1° aprile 2013 le persone che coabitano all'indirizzo dell'assicurato sono tre.   I due ospiti del ricorrente condividevano l'abitazione ancora nel febbraio 2015 quando l’assicurato ne ha ammesso la presenza alla Cassa. La loro permanenza si è protratta, verosimilmente, fino al 29 febbraio 2016, ovvero fino a quando l'assicurato si è trasferito in un altro Cantone (docc.”

“Tuttavia, solo qualche mese dopo, l'interessato ha ospitato gratuitamente a casa sua due coniugi amici della mamma e ne ha informato il suo Comune, ma non anche la Cassa cantonale di compensazione.   L'amministrazione è infatti venuta a conoscenza di questa convivenza soltanto il 27 gennaio 2015 su segnalazione dell'Ufficio di tassazione e tale scoperta ha dato luogo alla necessità di indagarla meglio (doc. 18) e poi di ricalcolare il diritto dell'assicurato alle PC. I nuovi fogli di calcolo allestiti il 4 aprile 2019 (docc. 25-27) hanno modificato la situazione. Infatti, la Cassa cantonale di compensazione ha ridotto a Fr. 4'800.- la posta della pigione dell'assicurato considerando la quota degli inquilini (Fr. 9'600.-) e ciò ha comportato che, con la diminuzione delle spese riconosciute, come risulta dalla decisione di restituzione del 4 aprile 2015 (doc. 24) il diritto alle prestazioni complementari è stato ridotto dal 1° aprile 2013.   In queste circostanze, è fuori di dubbio che il computo di una maggiore spesa ha avuto quale conseguenza per l'interessato una variazione favorevole della sua situazione materiale. Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurato avrebbe dovuto comunicare senza ritardo alla Cassa cantonale di compensazione la nuova coabitazione a titolo gratuito, affinché il suo diritto PC fosse così rivisto tenuto conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020; STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020; STCA 33.2019.12 del 16 ottobre 2019; STCA 33.2019.11 del 16 settembre 2019; STCA 33.2019.2 dell'8 aprile 2019; STCA 33.2019.1 dell'11 febbraio 2019; STCA 33.2018.1 del 22 agosto 2018; STCA 36.2014.96 dell'11 marzo 2015 consid. 9).                                2.8.   In concreto è manifesto che il ricorrente ha violato i suoi obblighi fissati negli art. 31 LPGA e art. 24 OPC-AVS/AI. Egli avrebbe dovuto segnalare che dall'aprile 2013 condivideva l'abitazione con altre persone.   Il ricorrente non ha informato la Cassa di compensazione omissione ammessa il 17 febbraio 2015 (doc. 22). Per l’assicurato si sarebbe trattato di un gesto di cortesia nei confronti di due persone, amiche di sua mamma, che in quel momento avevano bisogno di un domicilio.”

“Nach Art. 77 IVV hat der Anspruchsberechtigte jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, unter anderem namentlich eine solche seines Gesundheitszustands, seiner Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie seiner persönlichen und gegebenenfalls seiner wirtschaftlichen Verhältnisse, unverzüglich der IVStelle anzuzeigen (vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG).”

“Durfte die Beschwerdeführerin somit nicht damit rechnen, dass die Durchführungsstelle der Beschwerdegegnerin ausreichend über das Entgelt für das Behördenmandat informiert war, und durfte sie auch nicht davon ausgehen, dass die Durchführungsstelle von sich aus tätig würde, um an diese Informationen zu gelangen, so wäre sie aufgrund der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG und Art. 24 ELV dazu gehalten gewesen, der Durchführungsstelle die Abrechnung vom 13. Dezember 2019 zukommen zu lassen, sobald sie diese erhalten hatte. Dies gilt ungeachtet dessen, dass sie möglicherweise darüber im Zweifel war, ob das Behördengeld für die Festlegung des Zusatzleistungsanspruchs relevant sei. Denn sie hätte aufgrund des bereits längerdauernden Bezugs von Zusatzleistungen und aufgrund ihrer Tätigkeit in einem fachlich verwandten Bereich wissen müssen, dass eine Relevanz zumindest in Betracht kam, und hätte die definitive Einordnung der Durchführungsstelle überlassen müssen.     Damit hat die Beschwerdegegnerin die Verspätung, mit der die Beschwerdeführerin der Durchführungsstelle die Abrechnung vom 13. Dezember 2019 einreichte, zu Recht als Verletzung der Meldepflicht qualifiziert.”

“Il s’ensuit que la bonne foi, en tant que condition de la remise, est exclue d’emblée lorsque les faits qui conduisent à l’obligation de restituer – comme une violation du devoir d’annoncer ou de renseigner – sont imputables à un comportement dolosif ou à une négligence grave. En revanche, le bénéficiaire peut invoquer sa bonne foi lorsque l’acte ou l’omission fautifs ne constituent qu’une violation légère de l’obligation d’annoncer ou de renseigner (ATF 138 V 218 consid. 4 et les références citées ; TF 8C_373/2016 du 29 mars 2017 consid. 4). Il y a négligence grave quand un ayant droit ne se conforme pas à ce qui peut raisonnablement être exigé d’une personne capable de discernement dans une situation identique et dans les mêmes circonstances (ATF 110 V 176 consid. 3d ; TF 8C_373/2016 précité consid. 4). La bonne foi doit être niée quand l’enrichi pouvait, au moment du versement, s’attendre à son obligation de restituer, parce qu’il savait ou devait savoir, en faisant preuve de l’attention requise, que la prestation était indue (ATF 130 V 414 consid. 4.3 ; TF 8C_118/2010 du 31 août 2010 consid. 4.1). b) Selon l’art. 31 al. 1 LPGA, l’ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l’assureur ou, selon les cas, à l’organe compétent, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation. La violation de l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation est sanctionnée par le biais de l’obligation de restitution fondée sur l’art. 25 al. 1 LPGA. c) Une demande de remise ne peut être traitée sur le fond que si la décision de restitution est entrée en force, la remise et son étendue faisant en principe l’objet d’une procédure distincte (art. 4 al. 2 OPGA ; TF 8C_799/2017 du 11 mars 2019 consid. 6 et les références). 4. a) En l’espèce, la décision de restitution rendue le 19 janvier 2021 par l’intimée est entrée en force, de sorte qu’il convient d’examiner si les conditions de la remise sont réunies. b) A cet égard, le recourant soutient que sa faute ne serait que légère dans la mesure où, compte tenu de son inexpérience et de son incapacité de travail médicalement attestée, il avait pensé de bonne foi pouvoir bénéficier des indemnités journalières de la CNA.”

“Il s’ensuit que la bonne foi, en tant que condition de la remise, est exclue d’emblée lorsque les faits qui conduisent à l’obligation de restituer – comme par exemple une violation du devoir d’annoncer ou de renseigner – sont imputables à un comportement dolosif ou à une négligence grave. En revanche, le bénéficiaire peut invoquer sa bonne foi lorsque l’acte ou l’omission fautifs ne constituent qu’une violation légère de l’obligation d’annoncer ou de renseigner (ATF 138 V 218 consid. 4 et les références citées ; TF 9C_43/2020 précité consid. 3). Il y a négligence grave quand un ayant droit ne se conforme pas à ce qui peut raisonnablement être exigé d’une personne capable de discernement dans une situation identique et dans les mêmes circonstances (ATF 110 V 176 consid. 3d ; TF 9C_43/2020 précité consid. 3). La bonne foi doit être niée quand l’enrichi pouvait, au moment du versement, s’attendre à son obligation de restituer, parce qu’il savait ou devait savoir, en faisant preuve de l’attention requise, que la prestation était indue (ATF 130 V 414 consid. 4.3 ; TF 9C_319/2013 du 27 octobre 2013 consid. 2.2). c) En vertu de l’art. 31 al. 1 LPGA, l’ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l’assureur ou, selon les cas, à l’organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d'une prestation. L’obligation d'annoncer toute modification des circonstances déterminantes est l’expression du principe de la bonne foi entre administration et administré (ATF 140 IV 11 consid. 2.4.5 et les références). La violation de l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation est sanctionnée par le biais de l’obligation de restitution fondée sur l’art. 25 al. 1 LPGA (ATF 143 V 241 consid. 4.6). d) Selon l’art. 25 al. 1 LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. A teneur de l’art. 4 al. 1 OPGA, la restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile. Ces deux conditions matérielles sont cumulatives et leur réalisation est nécessaire pour que la remise de l’obligation de restituer soit accordée (ATF 126 V 48 consid.”

“Demnach liegt der gute Glaube beim Bezug der Leistung nicht vor, wenn die unrechtmässige Auszahlung der Leistung auf arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten zurückzuführen ist, wenn also bei der Anmeldung oder der Abklärung der Verhältnisse in arglistiger oder grobfahrlässiger Weise Tatsachen verschwiegen oder unrichtige Angaben gemacht wurden, wenn beispielsweise eine Meldepflicht arglistig oder grobfahrlässig nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt wurde oder wenn unrechtmässige Leistungen arglistig oder grobfahrlässig entgegengenommen wurden. Grobfahrlässig handelt, wer das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 108 V 202 E. 3a mit weiteren Hinweisen; BGE 110 V 180 E. 3c). Wie auch in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei jedoch das der betroffenen Person in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweis). 3.2 Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG zur Verfügung gestellten Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Der Zweck dieser Auskunfts- und Meldepflicht besteht darin, der Gefahr missbräuchlicher Inanspruchnahme sozialversicherungsrechtlicher Entschädigungen vorzubeugen (Urteil des Bundesgerichts vom 27. August 2014, 8C_265/2014, E. 3.3). Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat. Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unterlassung nur eine leichte Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht darstellt und ihr fehlerhaftes Verhalten somit nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 221 E.”

“Die Observation habe gezeigt, dass die Beschwerdeführerin gewusst habe, welche Aktivitäten ihrem Ehemann (wieder) möglich gewesen seien. Mitbekommen habe sie insbesondere auch seinen Umgang mit den Kindern (vgl. Stellungnahme der Dr. med. I.________, Regionaler Ärztlicher Dienst [RAD] der IV-Stelle, vom 19. Oktober 2016). Die Beschwerdeführerin habe am 7. November 2016 um Einsicht in die Observations-Videos ersucht. Somit habe sie um die Überprüfung des Rentenanspruchs durch die IV-Stelle und die Gefährdung des Rentenanspruchs ihres Ehemanns wissen müssen. Daran vermöge nichts zu ändern, dass die Datenträger nicht ihr, sondern ihrem Ehemann zugestellt worden seien. Sie hätte somit bei gebotener Aufmerksamkeit die Veränderung bzw. Verbesserung des Gesundheitszustands ihres Ehemanns bemerken müssen. Zumindest habe ihr bekannt sein müssen, dass ein Verfahren betreffend seine Rente am Laufen und der Rentenanspruch daher nicht gesichert gewesen sei. Grundsätzlich wäre auch die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 31 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 77 IVV aufgrund des verbesserten Gesundheitszustandes ihres Ehemanns meldepflichtig gewesen. Da sie aber nicht auf ihre Meldepflicht hingewiesen worden sei, könne ihr bezüglich deren Verletzung keine grobe Fahrlässigkeit vorgehalten werden. Es reiche aber aus, dass sie um die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs ihres Ehemanns gewusst habe oder hätte wissen müssen. Sie hätte ohne Weiteres realisieren können und müssen, dass sein augenscheinlich verändertes Funktions-, Ressourcen- und Aktivitätsniveau auf seine Invalidenrente bzw. auf die akzessorischen Kinderrenten einen Einfluss gehabt haben könne. Auch wenn er (noch) keine wesentlichen Aufgaben in der Haushaltsführung oder der Kinderbetreuung habe übernehmen können und die Familie weiterhin auf Fremdbetreuung angewiesen gewesen sei, habe sich sein Funktionsniveau von "ausgeprägte soziale Isolation", "enorme Reizbarkeit" und "Selbstverletzung, wenn er alleine sei", zur Fähigkeit verändert, "alleine... ein Auto zu lenken", "bei betriebsarmen Strassen- und Personenverhältnissen Einkäufe zu erledigen" sowie "mit Drittpersonen in Kontakt zu treten und ein Gespräch zu führen".”

“Tutte queste decisioni indicano, in grassetto, a pagina 3, l'obbligo per gli assicurati di comunicare "immediatamente alla Cassa cantonale di compensazione (…) ogni cambiamento delle condizioni personali e/o economiche" con l’elenco di una ventina di situazioni che danno luogo a quest'obbligo, tra queste figura la voce "Variazione del numero di coinquilini" (in merito si veda la STF 8C_1032/2012 del 17 dicembre 2013, consid. 4.2).   La ricorrente non poteva non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che con la convivenza è subentrata una modifica della sua situazione personale ed economica, siccome la locazione (condivisa) ha incidenza sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari (STF 8C_1032/2012 del 17 dicembre 2013, consid. 4.2). Inoltre, proprio alcuni giorni prima del trasferimento del compagno presso il suo domicilio, la ricorrente aveva ricevuto la decisione del 18 dicembre 2020 in cui erano elencati gli eventi (esemplativamente) che impongono all’assicurato l’obbligo di informare la Cassa. Pertanto, la tesi secondo cui non era al corrente di questi suoi obblighi legali è priva di sostrato.   L’obbligo imposto dagli art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI di informare la Cassa, senza indugio, circa le modifiche intervenute nelle spese per la locazione (STFA P 64/06 del 30 ottobre 2007), che avrebbe comportato da subito un ricalcolo del suo diritto alle PC conformemente all'art. 25 OPC-AVS/AI, con conseguente diminuzione del suo diritto stante una riduzione delle uscite (STCA 33.2023.21 del 27 novembre 2023, consid. 2.8; STCA 33.2023.7 del 24 aprile 2023; STCA 33.2022.22 del 14 novembre 2022; STCA 33.2022.20 del 17 ottobre 2022; STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022; STCA 33.2021.1 del 1° aprile 2021), non è stato ossequiato. Per la LPC un aumento rispettivamente la diminuzione di redditi o di sostanza, così come l'aumento o la riduzione di spese riconosciute, è rilevante per la determinazione del diritto all'aiuto statale e come tale deve essere segnalato alla Cassa di compensazione. La ricorrente non vi ha dato seguito e non ha ossequiato i suoi obblighi, commettendo così una grave negligenza che esclude la sua buona fede (citata STF 8C_1032/2012, consid.”

“Tutte queste decisioni indicano, in grassetto, a pagina 3, l'obbligo per gli assicurati di comunicare "immediatamente alla Cassa cantonale di compensazione (…) ogni cambiamento delle condizioni personali e/o economiche" con l’elenco di una ventina di situazioni che danno luogo a quest'obbligo, tra queste figura la voce "Variazione del numero di coinquilini" (in merito si veda la STF 8C_1032/2012 del 17 dicembre 2013, consid. 4.2).   La ricorrente non poteva non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che con la convivenza è subentrata una modifica della sua situazione personale ed economica, siccome la locazione (condivisa) ha incidenza sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari (STF 8C_1032/2012 del 17 dicembre 2013, consid. 4.2). Inoltre, proprio alcuni giorni prima del trasferimento del compagno presso il suo domicilio, la ricorrente aveva ricevuto la decisione del 18 dicembre 2020 in cui erano elencati gli eventi (esemplativamente) che impongono all’assicurato l’obbligo di informare la Cassa. Pertanto, la tesi secondo cui non era al corrente di questi suoi obblighi legali è priva di sostrato.   L’obbligo imposto dagli art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI di informare la Cassa, senza indugio, circa le modifiche intervenute nelle spese per la locazione (STFA P 64/06 del 30 ottobre 2007), che avrebbe comportato da subito un ricalcolo del suo diritto alle PC conformemente all'art. 25 OPC-AVS/AI, con conseguente diminuzione del suo diritto stante una riduzione delle uscite (STCA 33.2023.21 del 27 novembre 2023, consid. 2.8; STCA 33.2023.7 del 24 aprile 2023; STCA 33.2022.22 del 14 novembre 2022; STCA 33.2022.20 del 17 ottobre 2022; STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022; STCA 33.2021.1 del 1° aprile 2021), non è stato ossequiato. Per la LPC un aumento rispettivamente la diminuzione di redditi o di sostanza, così come l'aumento o la riduzione di spese riconosciute, è rilevante per la determinazione del diritto all'aiuto statale e come tale deve essere segnalato alla Cassa di compensazione. La ricorrente non vi ha dato seguito e non ha ossequiato i suoi obblighi, commettendo così una grave negligenza che esclude la sua buona fede (citata STF 8C_1032/2012, consid.”

“In particolare, per quanto riguarda l'apprezzamento delle prove e l'accertamento dei fatti, il giudice incorre nell'arbitrio se misconosce manifestamente il senso e la portata di un mezzo di prova, se omette senza valida ragione di tener conto di un elemento di prova importante, suscettibile di modificare l'esito della vertenza, oppure se ammette o nega un fatto ponendosi in aperto contrasto con gli atti di causa o interpretandoli in modo insostenibile (DTF 150 I 50 consid. 3.3.1; 144 V 50 consid. 4.2). 3. Oggetto del contendere è sapere se la Corte cantonale abbia violato il diritto federale negando l'adempimento del presupposto della buona fede, ai sensi dell'art. 25 cpv. 1 LPGA (RS 830.1), per condonare la restituzione delle prestazioni complementari indebitamente percepite. 4. 4.1. Il Tribunale cantonale ha già esposto i presupposti del condono di restituzione di prestazioni indebitamente riscosse (art. 25 LPGA, art. 4 OPGA [RS 830.11]), nonché dell'obbligo di notificazione nel caso di cambiamento delle condizioni (art. 31 LPGA; art. 24 OPC-AVS/AI [RS 831.301]). A tale corretta esposizione può dunque essere fatto riferimento. 4.2. Si ricorderà nondimeno che secondo la giurisprudenza, il solo fatto che l'assicurato ignorasse di non avere diritto alle prestazioni versate non basta per ammetterne la buona fede. In quanto condizione necessaria per il condono, essa è esclusa a priori se i fatti che danno luogo all'obbligo di restituzione (per es. una violazione dell'obbligo di annunciare o di informare) sono imputabili a un comportamento doloso oppure a una grave negligenza. Per contro, l'assicurato può invocare la propria buona fede se l'azione o l'omissione in questione costituiscono una negligenza lieve. In questo caso, il grado di diligenza richiesto viene valutato in base a un parametro oggettivo, anche se non si può ignorare ciò che è soggettivamente possibile e ragionevole per la persona interessata, ovvero la capacità di giudizio, lo stato di salute, il livello di istruzione, ecc. (DTF 138 V 218 consid. 4; cfr.”

“Sulla scorta delle considerazioni esposte, si deve ritenere che l'omissione qui imputata all'insorgente di informare la Cassa di compensazione della rendita del II pilastro costituisce dunque una palese e grave violazione dei suoi obblighi previsti dall'art. 24 OPC-AVS/AI e dall'art. 31 LPGA. Giova ancora segnalare che per negare la buona fede non è necessario un comportamento doloso, né fraudolento (STF 8C_617/2009 del 5 novembre 2009, consid. 6.1; STFA C 103/06 del 2 ottobre 2006; STCA”

“La differenza tra il reddito considerato per determinare il suo diritto e l'importo effettivamente percepito dal suo partner poteva e doveva essere facilmente identificabile da parte dell'assicurato. La STCA 30.2013.19 del 14 agosto 2013 citata dall'opponente non può giovargli, giacché in quel caso l'amministrazione aveva commesso un errore che non era facilmente ravvisabile dal ricorrente. In specie, invece, la violazione compiuta configura una negligenza grave, perciò la buona fede non va riconosciuta e il condono è negato.                                  1.9.   Il 20 novembre 2020 (doc. I) RI 1 si è rivolto al Tribunale postulando l'annullamento della decisione su opposizione e quindi il condono dell'ammontare di Fr. 11'722.- da restituire. Il ricorrente ha chiesto di riconoscere la sua buona fede non avendo mai sottaciuto alcunché alla Cassa cantonale di compensazione, provvedendo ad informarla immediatamente di ogni cambiamento rilevante. Egli non ha quindi mai violato il suo obbligo di informare previsto dall'art. 31 LPGA, tanto che due giorni dopo che il suo partner __________ ha firmato il nuovo contratto di lavoro la Cassa è stata subito informata di ciò. D'altronde, se avesse voluto nascondere il nuovo reddito, non le avrebbe neppure segnalato alcuni mesi dopo l'aumento di Fr. 70.- al mese. L'assicurato ha inoltre evidenziato di avere comunicato alla Cassa il nuovo contratto per il tramite dell'Agenzia comunale e che è l'amministrazione che non ha recepito il cambiamento. In merito al calcolo del diritto alle PC che il ricorrente non avrebbe controllato, egli ha riferito di averlo creduto corretto e di essersi fidato dei preposti funzionari, certamente più esperti in materia, calcoli che peraltro non sono di facile comprensione e lettura per delle persone non avvezze a queste procedure e che non dispongono di un sufficiente livello di istruzione per verificarne la correttezza. Pertanto, l'assicurato ha presunto che la Cassa avesse tenuto conto dei dati necessari e che quindi poteva stare tranquillo.”

“September 2000 vertretene Auffassung, dass aus einer allgemeinen gesetzlichen Pflicht, rentenrelevante Veränderungen zu melden, keine Garantenstellung abgeleitet werden kann. (…) An dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung, die im Übrigen durch den Entscheid 6S.364/2005 vom 9. März 2006 nicht in Frage gestellt wird (so aber HUG, a.a.O., S. 183 f.), ist festzuhalten.”   La violazione dell'obbligo di informare posto dall'art. 24 OPC-AVS/AI, secondo cui:   " La persona che ha diritto o il suo rappresentante legale o, nel caso, il terzo o l'autorità a cui è versata la prestazione complementare, deve comunicare senza ritardo all'organo cantonale competente per le prestazioni complementari ogni mutamento delle condizioni personali ed ogni variazione importante della situazione materiale del beneficiario delle prestazioni. Questo obbligo di informare vale anche per le modifiche che riguardano i membri della famiglia dell'avente diritto.”,   così come l'obbligo generale di informare previsto dall'art. 31 LPGA, non creano quella Garantenstellung che permette di ritenere un obbligo giuridico accresciuto di comunicare e informare, e tale, se violato, da costituire un inganno a norma dell'art. 146 cpv. 1 CP (truffa commessa per omissione). In effetti, il Tribunale federale, sempre nella DTF 140 IV 11, precisa che:   " 2.4.4 Die Pflicht des Leistungsbezügers, dem Versicherer jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung maßgebenden Verhältnissen zu melden, ist gesetzlich (etwa bei Sozialversicherungen vgl. Art. 31 Abs. 1 ATSG) beziehungsweise vertraglich (etwa bei Privatversicherungen vgl. AVB) stipuliert. Es handelt sich in beiden Fällen um eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben (…). Der Leistungsbezüger hat zur Ermittlung des leistungsrelevanten Sachverhalts beizutragen. Denn er weiß am besten, wie es um ihn steht. Durch die Erfüllung der Meldepflicht wird dem Versicherer die Feststellung des maßgeblicheren Sachverhalts erleichtert (…). Eine Verletzung der Meldepflicht kann dazu führen, dass Versicherungsleistungen zu Unrecht weiterhin ausgerichtet und bezogen werden.”

“Ses deux assertions contradictoires permettent de déduire que l'appelante reconnait, implicitement du moins, être consciente de ce que la perte de son logement changeait effectivement sa situation. Il n'y a aucune trace dans son dossier des passages de l'une ou l'autre femme, alors qu'une telle information, déterminante pour son droit, mais également pour une recherche de solutions, y aurait été ajoutée. Il parait tout aussi peu vraisemblable qu'un employé l'ait assurée connaitre sa situation plus de trois ans après, à défaut d'indication dans le dossier et vu le nombre de cas traités. En revanche, rien ne permet de douter des déclarations constantes et crédibles du SPC selon lesquelles une solution, par exemple une chambre d'hôtel, aurait pu être trouvée si sa situation avait été annoncée. Partant, en passant sous silence le fait que son lieu de vie ne se trouvait plus ni à Genève, ni en Suisse, mais en France dès le 1er mai 2015, l'appelante a violé son obligation de communiquer au sens de l'art. 31 LPGA. Du point de vue subjectif, l'appelante connaissant cette obligation ainsi que le caractère déterminant des éléments tus dans l'examen de son droit aux prestations. Par son silence qualifié, elle a intentionnellement dissimulé des informations propres à établir son droit aux prestations complémentaire et a accepté de les percevoir indument. 2.7.7. Au vu de ce qui précède, les faits sous ch. 1.1 de l'acte d'accusation sont établis et constitutifs, pour la période du 21 juillet 2015 au 30 septembre 2016, d'infractions à l'art. 31 al. 1 let. d LPC et, pour la période du 1er octobre 2016 au 30 septembre 2018, à l'art. 148a CP. 3. 3.1. Selon l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al.”

“Dans un arrêt 9C_171/2014 du 17 septembre 2014 (consid. 6.5.), rendu en matière de prestations complémentaires, le Tribunal fédéral a jugé que, compte tenu des informations demandées dans le formulaire de demande de prestations, lesquelles concernaient aussi bien sa situation personnelle que celles de son épouse ou de ses enfants, l’assuré ne pouvait ignorer l’importance que revêtait la communication de toute information d’ordre économique le concernant lui ou un membre de sa famille. Dans ces conditions, force était d’admettre qu’il était conscient qu’il retenait des informations qu’il avait l’obligation de transmettre au service recourant, commettant ainsi un acte par dol éventuel. Le Tribunal fédéral a ainsi constaté que l’assuré réalisait les conditions objectives et subjectives de l’infraction réprimée à l’art. 31 al. 1 let. d LPC et que le délai de péremption de plus longue durée prévu par le droit pénal, soit en l’occurrence sept ans (art. 97 CP), était par conséquent applicable. 10.3 L’assuré qui, en vertu de l’art. 31 LPGA, a l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation, ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations allouées initialement à juste titre n’adopte pas un comportement actif de tromperie. Le fait de continuer à percevoir les prestations allouées ne saurait être interprété comme la manifestation positive – par acte concluant – du caractère inchangé de la situation. Il convient en revanche d’analyser la situation de façon différente lorsque la perception de prestations est accompagnée d’autres actions permettant objectivement d’interpréter le comportement de l’assuré comme étant l’expression du caractère inchangé de la situation. Tel sera le cas lorsque l’assuré ne répond pas ou pas de manière conforme à la vérité aux questions explicites de l’assureur destinées à établir l’existence ou la modification de la situation personnelle, médicale ou économique ; il n’est en effet plus question alors d’une escroquerie par omission, mais d’une tromperie active (ATF 140 IV 11 consid.”

“a) En l’espèce, il convient de constater en premier lieu que les parties s’accordent sur le fait que le mariage à l’étranger de la recourante au mois de septembre 2022 a une incidence sur le calcul des prestations complémentaires allouées depuis le 1er novembre 2022. La recourante conteste uniquement l’absence d’annonce de cet événement à la caisse en temps utile et lui reproche de retenir qu’elle en a eu connaissance au mois de mai 2023. Il convient d’examiner la question de la restitution du montant de 5'534 fr. réclamé par la caisse intimée à la recourante. b) Les 3 octobre et 30 novembre 2022, l’assurée a annoncé la reprise de la vie commune avec C.G.________ à l’Agence d’assurances sociales de [...] en lui remettant divers documents. Selon les faits qu’elle admet, elle a toutefois produit les documents attestant de son mariage célébré le 2 septembre 2022 à [...] et sa reconnaissance en Suisse seulement au mois d’avril 2023. Dans ce contexte, force est de constater que la recourante a violé son obligation de renseigner l’intimée en temps utile. Il lui appartenait en effet de communiquer spontanément à l’intimée tout changement de sa situation financière, ainsi que le lui imposent les art. 31 al. 1 LPGA et 24 OPC-AVS/AI. Les arguments de la recourante pour expliquer son défaut d’informations à l’égard de l’intimée ne sauraient sérieusement être retenus. En effet, la recourante devait s’attendre à voir une modification ou un changement dans le calcul de ses revenus déterminants ensuite de son mariage, lors de l’adaptation annuelle au 30 décembre 2022 du droit aux prestations complémentaires pour l’année 2023, ou à tout le moins lorsque la caisse intimée a pu avoir connaissance du mariage sur la base de la remise des documents en attestant en avril 2023. A cela s’ajoute que l’on ne peut que douter que la recourante ait été dans l’ignorance du fait que cet événement provoquerait une modification dans son droit aux prestations complémentaires étant entendu qu’elle a fait part au moins quatre mois avant la cérémonie de son intention de se marier. L’omission de la recourante de son obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi des prestations litigieuses après son mariage ne saurait être comprise comme un comportement dolosif intentionnel, mais une négligence doit à tout le moins lui être imputée.”

“2 ATSG unentgeltlich abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) vom 15. Januar 1971 besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitgliedern Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt. Bei den EL gilt eine jährliche Veränderung von mehr als Fr. 120.--als wesentlich (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage 2020, N. 9 zu Art. 31 ATSG). Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat. 5.3 Ob eine Verletzung der Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person zumutbar ist. Dabei ist etwa auf die Fähigkeiten und den Bildungsstand der betreffenden Person abzustellen. Von Bedeutung ist insbesondere, ob die Person klar auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wurde. Sodann kann sich die Meldepflicht nur auf Sachverhaltsänderungen beziehen, die der betreffenden Person bekannt sind und um deren Auswirkungen auf den Leistungsanspruch sie wissen müsste (Kieser, a.a.O., N. 16 zu Art. 31 mit weiteren Hinweisen). Von einer grobfahrlässigen Verletzung der Meldepflicht, welche den guten Glauben neben einer arglistigen Meldepflichtverletzung entfallen lässt, ist auszugehen, wenn die leistungsbeziehende Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des Bundesgerichts vom 26.”

“In Bezug auf den unrechtmässigen Leistungsbezug infolge des ursprünglich zu tief berücksichtigten Mietzinsanteils der Mitbewohner ist ein guter Glaube damit zu verneinen. Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer betreffend den ursprünglich zu hoch berücksichtigten Mietzins gutgläubig gewesen ist. Der Mietzins der Wohnung ist seit dem 1. September 2014 zwei Mal reduziert worden, nämlich per 1. Oktober 2015 von Fr. 1'570.-- auf Fr. 1'524.-- und per 1. Oktober 2017 von Fr. 1'524.-- auf Fr. 1'486.--. In jeder Verfügung ist der Beschwerdeführer darauf hingewiesen worden, dass eine Änderung des Mietzinses eine meldepflichtige Sachverhaltsveränderung darstellt. Da er die Mietzinsreduktionen erst im Rahmen der periodischen Überprüfung im Jahr 2019 mitgeteilt hat, ist die Meldung verspätet erfolgt. Hinsichtlich der geltend gemachten Aufmerksamkeits- und Konzentrationsstörungen sowie der verschiedentlich durch die Mutter erledigten administrativen Arbeiten ist auf das in der Erwägung 3 Ausgeführte zu verweisen. Der Beschwerdeführer hat damit die Meldepflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG) in grober Weise verletzt. Ein guter Glaube ist damit zu verneinen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die unrechtmässig bezogenen Leistungen nicht gutgläubig entgegengenommen hat. Ob die Voraussetzung der grossen Härte gegeben wäre, kann offenbleiben, da die beiden Erlassvoraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssen. Die Beschwerdegegnerin hat das Erlassgesuch damit zu Recht abgewiesen.   Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a aATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch anwendbaren Fassung). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. Das Begehren um die Zusprache einer Parteientschädigung wird abgewiesen.”

“Il faut bien plutôt que le requérant ne se soit rendu coupable, non seulement d'aucune intention malicieuse, mais aussi d'aucune négligence grave. Il s'ensuit que la bonne foi est exclue d'emblée lorsque les faits qui conduisent à l'obligation de restituer, telle la violation du devoir d'annoncer ou de renseigner, sont imputables à un comportement dolosif ou à une négligence grave (cf. arrêts TF 8C_203/2015 du 23 septembre 2015 consid. 4 et 8C_129/2015 du 13 juillet 2015 consid. 4). Il y a négligence grave quand un ayant droit ne se conforme pas à ce qui peut raisonnablement être exigé d'une personne capable de discernement dans une situation identique et dans les mêmes circonstances. La bonne foi ne peut par exemple être invoquée lorsqu'un changement dans la situation personnelle ou matérielle n’a, intentionnellement ou par grave négligence, pas été annoncé ou l’a été avec retard, ou lorsque des PC ont été acceptées en connaissance de leur caractère indu (cf. DPC, ch. 4652.02). 4.2. Conformément à l'art. 31 al. 1 LPGA et à l'art. 24 OPC-AVS/AI le traduisant, l'assuré a un devoir de renseigner la Caisse sans retard d'une modification sensible dans sa situation matérielle. Cette annonce doit en principe être faite dès la connaissance de ce changement et en tout cas immédiatement après qu'il s'est produit (cf . Kieser, ATSG Kommentar, 4ème éd. 2020, art. 31 n. 21). De son côté, la Caisse doit effectuer des modifications de la PC annuelle notamment en cas d'augmentation des revenus déterminants pour une durée qui sera vraisemblablement longue ou lorsqu'un contrôle périodique le justifie (cf. art. 25 al. 1 let. c et 2 OPC-AVS/AI), modification intervenant cas échéant rétroactivement avec une obligation de restitution lorsque celle de renseigner a été violée (cf. art. 25 al. 2 let c et d OPC-AVS/AI). La Cour souligne qu'il est imposé et non loisible à la Caisse de procéder, cas échéant d'office, à des révisions et d'exiger la restitution de prestations indûment touchées (cf. art. 17 al. 2 et 25 al. 1 LPGA).”

“Grobfahrlässig handelt nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung, wer das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 108 V 202 E. 3a mit weiteren Hinweisen; BGE 110 V 180 E. 3c). Wie auch in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei jedoch das der betroffenen Person in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweis). 2.3.1 Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG unentgeltlich abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat. Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unterlassung nur eine leichte Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht darstellt und ihr fehlerhaftes Verhalten somit nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 221 E. 4, 112 V 103 E. 2c mit Hinweisen). 2.3.2 Der Zweck der Auskunfts- und Meldepflicht besteht darin, der Gefahr missbräuchlicher Inanspruchnahme von Arbeitslosenentschädigung vorzubeugen (Urteil des Bundesgerichts vom 27.”

“2 ; TF 6B_22/2011 du 23 mai 2011 consid. 2.1.2 et les références). ddd) Pour que le crime d’escroquerie soit consommé, l’erreur dans laquelle la tromperie astucieuse a mis ou conforté la dupe doit avoir déterminé celle-ci à accomplir un acte préjudiciable à ses intérêts pécuniaires, ou à ceux d’un tiers sur le patrimoine duquel elle a un certain pouvoir de disposition. Un dommage temporaire ou provisoire est suffisant. Lorsque l’acte litigieux consiste dans le versement par l’Etat de prestations prévues par la loi, il ne peut y avoir escroquerie consommée que si le fait sur lequel portait la tromperie astucieuse et l’erreur était propre, s’il avait été connu par l’Etat, à conduire au refus, conformément à la loi, de telles prestations. Ce n’est en effet que dans ce cas, lorsque les prestations n’étaient en réalité pas dues, que l’acte consistant à les verser s’avère préjudiciable pour l’Etat et donc lui cause un dommage (TF 6B_1115/2014 du 28 août 2015 consid. 2.1.3 et les références). eee) L'assuré qui, en vertu de l'art. 31 LPGA, a l'obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation, ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations allouées initialement à juste titre, n'adopte pas un comportement actif de tromperie. Le fait de continuer à percevoir les prestations allouées ne saurait être interprété comme la manifestation positive – par acte concluant – du caractère inchangé de la situation. Il convient en revanche d'analyser la situation de façon différente lorsque la perception de prestations est accompagnée d'autres actions permettant objectivement d'interpréter le comportement de l'assuré comme étant l'expression du caractère inchangé de la situation. Tel sera le cas lorsque l'assuré ne répond pas ou pas de manière conforme à la vérité aux questions explicites de l'assureur destinées à établir l'existence de modification de la situation personnelle, médicale ou économique ; il n'est en effet plus question alors d'une escroquerie par omission, mais d'une tromperie active (ATF 140 IV 206 consid.”

“L'esame ha avuto per oggetto in particolare la natura dell'inganno, se cioè, da un lato, è dato con un comportamento attivo o passivo da parte dell'autore che tende a conseguire indebite prestazioni e, dall'altro, la possibilità di verifica delle menzogne o del castello di bugie (il "Lügengebäude" evocato dal Tribunale federale per esempio nella STF 6B_741/2017 del 14 dicembre 2017), rispettivamente ancora del silenzio qualificato.   Va quindi ritenuto che, mediante la compilazione di formulari, a cui l'amministrazione si affida e a cui deve potere credere in mancanza, spesso, della possibilità di una verifica completa, l'autore la possa ingannare. A proposito dell'inganno e dell'astuzia quali elementi costituitivi del reato di truffa, nella STF 6B_99/2015 del 27 novembre 2015 il Tribunale federale si è così espresso:   " 3.2. Cette infraction se commet en principe par action. Tel est le cas lorsqu'elle est perpétrée par actes concluants (ATF 140 IV 11 consid. 2.3.2 p. 14). L'assuré qui, en vertu de l'art. 31 LPGA (RS 830.1), a l'obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation, ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations allouées initialement à juste titre, n'adopte pas un comportement actif de tromperie. Le fait de continuer à percevoir les prestations allouées ne saurait être interprété comme la manifestation positive - par acte concluant - du caractère inchangé de la situation. Il convient en revanche d'analyser la situation de façon différente lorsque la perception de prestations est accompagnée d'autres actions permettant objectivement d'interpréter le comportement de l'assuré comme étant l'expression du caractère inchangé de la situation. Tel sera le cas lorsque l'assuré ne répond pas ou pas de manière conforme à la vérité aux questions explicites de l'assureur destinées à établir l'existence de modification de la situation personnelle, médicale ou économique; il n'est en effet plus question alors d'une escroquerie par omission, mais d'une tromperie active (ATF 140 IV 206 consid.”

“Dans un arrêt 9C_171/2014 du 17 septembre 2014 (consid. 6.5.), rendu en matière de prestations complémentaires, le Tribunal fédéral a jugé que, compte tenu des informations demandées dans le formulaire de demande de prestations, lesquelles concernaient aussi bien sa situation personnelle que celles de son épouse ou de ses enfants, l’assuré ne pouvait ignorer l’importance que revêtait la communication de toute information d’ordre économique le concernant lui ou un membre de sa famille. Dans ces conditions, force était d’admettre qu’il était conscient qu’il retenait des informations qu’il avait l’obligation de transmettre au service recourant, commettant ainsi un acte par dol éventuel. Le Tribunal fédéral a ainsi constaté que l’assuré réalisait les conditions objectives et subjectives de l’infraction réprimée à l’art. 31 al. 1 let. d LPC et que le délai de péremption de plus longue durée prévu par le droit pénal, soit en l’occurrence sept ans (art. 97 CP), était par conséquent applicable. 10.3 L’assuré qui, en vertu de l’art. 31 LPGA, a l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation, ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations allouées initialement à juste titre n’adopte pas un comportement actif de tromperie. Le fait de continuer à percevoir les prestations allouées ne saurait être interprété comme la manifestation positive – par acte concluant – du caractère inchangé de la situation. Il convient en revanche d’analyser la situation de façon différente lorsque la perception de prestations est accompagnée d’autres actions permettant objectivement d’interpréter le comportement de l’assuré comme étant l’expression du caractère inchangé de la situation. Tel sera le cas lorsque l’assuré ne répond pas ou pas de manière conforme à la vérité aux questions explicites de l’assureur destinées à établir l’existence ou la modification de la situation personnelle, médicale ou économique ; il n’est en effet plus question alors d’une escroquerie par omission, mais d’une tromperie active (ATF 140 IV 11 consid.”

“Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Leistungsanspruches und zur Festsetzung der Versicherungsverhältnisse erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 ATSG). Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist unter anderem von den Bezügerinnen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 77 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) hat der Berechtigte jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Gemäss Art. 7b Abs. 2 IVG können die Leistungen in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person unter anderem (b) der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht nachgekommen ist oder (c) Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat.     Wird eine Leistung der Invalidenversicherung zu Unrecht ausgerichtet und ist dies darauf zurückzuführen, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV, in der bis Ende 2014 geltenden Fassung). Seit 1. Januar 2015 gilt dies unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.”

“Die Vorinstanz hat die zur Beurteilung des Streitgegenstandes anzuwendenden rechtlichen Grundlagen zur Revision der Invalidenrente und die in diesem Zusammenhang zu beachtenden Grundsätze zutreffend dargelegt (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen; zum massgeblichen Vergleichszeitpunkt: BGE 133 V 108 E. 5.4). Dasselbe gilt für die Meldepflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG) und die Rückerstattung zu viel bezogener Leistungen (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Darauf wird verwiesen. Dazu ist namentlich E. 7.3.7 f. von BGE 145 V 141 (vgl. auch Regeste) zu erwähnen, wonach die erbrachten Leistungen des obligatorischen Unfallversicherers ab dem Zeitpunkt der Verwirklichung des pflichtwidrig nicht gemeldeten Revisionstatbestandes zurückzuerstatten sind.”

“Art. 31 Abs. 1 ATSG schreibt vor, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist. Bei einer Revision einer Invalidenrente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, die auf einem Umstand gründet, der in Missachtung der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG von der versicherten Person dem Sozialversicherer nicht mitgeteilt wurde, ist die Rentenanpassung rückwirkend auf den Zeitpunkt des Eintritts der (pflichtwidrig nicht gemeldeten) Sachverhaltsänderung vorzunehmen (BGE 145 V 141 E. 7.3).”

“nur implizit bejaht hatte, hat es in seinem Urteil vom 19. Februar 2019, 8C_253/2018, dieselbe dahingehend bestätigt, dass die Rückerstattungspflicht ab dem Zeitpunkt der Verwirklichung des pflichtwidrig nicht gemeldeten Revisionstatbestands bestehe. Dies ergebe sich bereits aus Art. 17 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 31 ATSG. Eine bisher diskutierte, mögliche analoge Anwendung von Art. 88bis IVV sei hierfür nicht erforderlich. Die Meldepflicht sei eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV), so dass die Rückerstattung der durch eine Pflichtwidrigkeit erwirkten Weiterausrichtung von unrechtmässigen Leistungen eine Folge des treuwidrigen Verhaltens der versicherten Person sei. Aus der Begründung für die Revision einer Rente frühestens zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses, ergebe sich e contrario, dass dieser Vertrauensschutz einer Person, die sich nicht pflichtgemäss verhalten habe, nicht zukommen solle. Dies spreche dafür, bei Meldepflichtverletzungen nach Art. 31 Abs. 1 ATSG den Begriff "für die Zukunft" so zu verstehen, dass die Rentenanpassung auf den Zeitpunkt der Sachverhaltsänderung zu erfolgen habe. Die Mitwirkungspflicht sei im Rahmen der Sozialversicherungen ein zentrales Element, weshalb deren Verletzung Sanktionen rechtfertigt. Nur so ist auch ein Anreiz für die versicherte Person geschaffen, sich gesetzeskonform zu verhalten (vgl. das soeben zitierte Urteil 8C_253/2018, E. 7.3.4 ff. mit zahlreichen Hinweisen). 7.3 Gemäss Art. 31 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen eine Leistung zukommt, unverzüglich dem Versicherungsträger zu melden. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht nur bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 31 Rz. 8 f.). Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person oder Stelle zumutbar ist.”

“Eine Rückerstattungspflicht im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG besteht sodann im Falle einer Revision einer Invalidenrente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, die auf einem Umstand gründet, der in der Missachtung der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG von der versicherten Person dem Sozialversicherer nicht mitgeteilt wurde. Die erbrachten Leistungen des obligatorischen Unfallversicherers sind ab dem Zeitpunkt der Verwirklichung des pflichtwidrig nicht gemeldeten Revisionstatbestandes zurückzuerstatten (BGE 145 V 141 E. 7.3.7 f.).”

“In Art. 31 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und in der ergänzungsleistungsrechtlichen Spezialnorm in Art. 24 ELV wird der Leistungsbezügerin und dem Leistungsbezüger auferlegt, dem Versicherungsträger beziehungsweise der Durchführungsstelle jede wesentliche Änderung in den leistungsrelevanten Verhältnissen zu melden. Des Weiteren hat nach Art. 31 Abs. 2 ATSG auch eine an der Durchführung der Sozialversicherung beteiligte Person, die von einer Änderung der für die Leistung massgebenden Verhältnisse erfährt, die Pflicht, dies dem Versicherungsträger zu melden. Geänderte Verhältnisse, die sich zuungunsten der Bezüger auswirken, sind grundsätzlich für die Zukunft zu berücksichtigen. Vorbehalten wird jedoch die Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht (Art. 25 Abs. 2 lit. c und lit. d ELV).     Nach dem allgemeinen Grundsatz in Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Nach der Rechtsprechung zu diesem Grundsatz dürfen jedoch formell rechtskräftig ausgerichtete Leistungen nur dann zurückgefordert werden, wenn ein Rückkommenstitel besteht, wenn also entweder die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015 vom 9. August 2016 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 380 E.”

“arrêt 8C_804/2017 du 9 octobre 2018 consid. 2). 4. En l’espèce, le recourant s’est vu octroyer une rente entière d’invalidité dès le 1er avril 1998 par décision du 16 novembre 1998, alors qu’il était marié à H.________. Après le décès de celle-ci, survenu en août 2000, il a perçu une rente d’invalidité augmentée de 20 % en application de l’art. 35bis LAVS, en lien avec son veuvage. S’étant remarié le 18 janvier 2015 avec L.________, le recourant n’avait plus droit au supplément de rente lié au veuvage dès le mois suivant. Le changement d’état civil induit par le mariage constitue un changement de la situation personnelle visé par l’art. 77 RAI, de sorte que le recourant était tenu d’en informer l’intimé ou la Caisse à bref délai. Les pièces produites par le recourant à l’appui de ses écritures ne démontrent pas qu’il aurait informé l’intimé ou la Caisse de son mariage célébré le 18 janvier 2015 avant le dépôt de sa demande de prestations de vieillesse, en octobre 2022. Certes, selon l’art. 31 al. 2 LPGA, toute personne ou institution participant à la mise en œuvre des assurances sociales a l’obligation d’informer l’assureur si elle apprend que les circonstances déterminantes pour l’octroi de prestations se sont modifiées. Tel était en particulier le cas du service social communal qu’il a contacté durant l’année 2015, de même que de la caisse de compensation qui lui a ensuite versé des prestations complémentaires. L’obligation d’annonce incombant à ces institutions ne libérait toutefois pas le recourant, en tant que bénéficiaire de la rente AI, de son propre devoir de renseigner l’intimé ou la caisse qui lui verse sa rente, de la modification de son état civil (cf. ATF 140 V 233 consid. 4.3.4). Au demeurant, comme l’a souligné la Caisse dans sa prise de position du 19 janvier 2023, un rappel de l’obligation d’annoncer – notamment – les modifications de l’état civil figurait sur la décision initiale d’octroi de rente notifiée au recourant en novembre 1998, ainsi que dans les circulaires jointes aux attestations fiscales délivrées chaque année par la Caisse.”

“Die Frage, wer gemäss Art. 31 Abs. 2 ATSG zu den meldepflichtigen Personen oder Stellen gehört, beurteilt sich nach dem Kriterium der Beteiligung an der Durchführung der Sozialversicherung (Kieser, a.a.O., Art. 31 Rz. 23). Dabei hat der Gesetzgeber einen weiten Kreis gewählt, weil er – anders als in Abs. 1 – nicht von Versicherungsträgern oder Durchführungsorganen spricht. Allerdings besteht keine Rangfolge der Meldepflicht, sodass aus der Nichterfüllung der Meldepflicht keine Folgerungen für das Bestehen anderer Meldepflichten gezogen werden können. Die leistungsbeziehende Person wird also nicht dadurch entlastet, dass eine andere Sozialversicherung, die Kenntnis von der Sachverhaltsänderung erhalten hat, diese Kenntnis nicht weiterleitet (Kieser, a.a.O., Art. 31 Rz. 45).”

“-) e ciò ha comportato che, con la diminuzione delle spese riconosciute, come risulta dalla decisione di restituzione del 4 aprile 2015 (doc. 24) il diritto alle prestazioni complementari è stato ridotto dal 1° aprile 2013.   In queste circostanze, è fuori di dubbio che il computo di una maggiore spesa ha avuto quale conseguenza per l'interessato una variazione favorevole della sua situazione materiale. Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurato avrebbe dovuto comunicare senza ritardo alla Cassa cantonale di compensazione la nuova coabitazione a titolo gratuito, affinché il suo diritto PC fosse così rivisto tenuto conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020; STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020; STCA 33.2019.12 del 16 ottobre 2019; STCA 33.2019.11 del 16 settembre 2019; STCA 33.2019.2 dell'8 aprile 2019; STCA 33.2019.1 dell'11 febbraio 2019; STCA 33.2018.1 del 22 agosto 2018; STCA 36.2014.96 dell'11 marzo 2015 consid. 9).                                2.8.   In concreto è manifesto che il ricorrente ha violato i suoi obblighi fissati negli art. 31 LPGA e art. 24 OPC-AVS/AI. Egli avrebbe dovuto segnalare che dall'aprile 2013 condivideva l'abitazione con altre persone.   Il ricorrente non ha informato la Cassa di compensazione omissione ammessa il 17 febbraio 2015 (doc. 22). Per l’assicurato si sarebbe trattato di un gesto di cortesia nei confronti di due persone, amiche di sua mamma, che in quel momento avevano bisogno di un domicilio. In quell'occasione l'assicurato ha dichiarato che "li ho registrati in amministrazione", intendendo che li ha segnalati al suo Comune di domicilio. Ciò risulta infatti dall'estratto del programma che annota il movimento della popolazione (MovPop) presente negli atti della Cassa (doc. 18), in cui figura che dal 1° aprile 2013 le persone che coabitano all'indirizzo dell'assicurato sono tre.   I due ospiti del ricorrente condividevano l'abitazione ancora nel febbraio 2015 quando l’assicurato ne ha ammesso la presenza alla Cassa. La loro permanenza si è protratta, verosimilmente, fino al 29 febbraio 2016, ovvero fino a quando l'assicurato si è trasferito in un altro Cantone (docc.”

“Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts hätte nämlich der Beschwerdeführer damit rechnen müssen, dass sich die Nachzahlung auf die Ergänzungsleistungen auswirken könnte, zumal es sich um einen Betrag von mehreren Tausend Franken handelte (Urteile des Bundesgerichts vom 9. März 2015, 9C_139/2015, E. 6, publiziert in: SVR 2015 EL Nr. 6 S. 17 ff., und vom 26. Oktober 2017, 9C_728/2016, E. 1.2; vgl. auch: Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 22. August 2006, P 7/06, E. 4.2). Dies muss umso mehr gelten, da der Beschwerdeführer die Nachzahlung der Beschwerdegegnerin nicht gemeldet und damit verhindert hat, dass die Rückforderung zu einem Zeitpunkt hätte erfolgen können, in dem die Mittel noch vorhanden waren. Was der Beschwerdeführer diesbezüglich zu seinen Gunsten vorbringt, vermag daran nichts zu ändern. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, hätte ihm bewusst sein müssen, dass ihr sämtliche Änderungen in den finanziellen Verhältnissen zu melden sind (vgl. Art. 24 ELV, Art. 31 ATSG). Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers hat sich seine Meldepflicht auch nicht erübrigt, als die im selben Haus wie die Beschwerdegegnerin tätige IV-Stelle (von der AHV-Ausgleichskasse) informiert wurde. Zwar besteht zwischen den mit der Durchführung der Sozialversicherung betrauten Amtsstellen eine Meldepflicht (Art. 31 Abs. 2 ATSG). Die meldungspflichtige Leistungsempfängerin bzw. ihr Erbe werden indessen nicht dadurch entlastet, dass eine weitere meldungspflichtige Instanz ihre Kenntnis nicht weitergeleitet hat (Kieser, a.a.O., Art. 31 Rz. 45; vgl. auch: Urteil des EVG vom 22. August 2006, P 7/06, E. 4.2).”

“In sachverhaltlicher Hinsicht steht fest, dass das Pflegeverhältnis von A.________ und den Zwillingen seiner Partnerin mit Aufhebung des gemeinsamen Haushalts am 21. Juni 2017 endete und die eingetragene Partnerschaft am 22. Juni 2018 aufgelöst wurde. Laut verbindlicher vorinstanzlicher Feststellung (E. 4 hiervor) fehlte ihm ein Unrechtsbewusstsein mit Blick auf die Unrechtmässigkeit der ausgerichteten Kinderrenten. Unstreitig ist zudem, dass ihn die IV-Stelle mehrfach auf die Meldepflichten (Art. 31 ATSG i.V.m. Art. 77 IVV) sowohl betreffend Wohnort und Zivilstand als auch hinsichtlich allfälliger Änderungen im Pflegeverhältnis hingewiesen hatte und er diese Pflicht verletzte, indem er die Auflösung des gemeinsamen Haushalts sowie der eingetragenen Partnerschaft nicht meldete.”

“Nella sua risposta del 3 agosto 2022 la Cassa propone di respingere il ricorso.                                   L’amministrazione sostiene innanzitutto che la questione relativa alla contestazione del licenziamento con effetto immediato non è stata determinante per l’emanazione della decisione di sospensione:   " (…) Viene rammentato che, secondo l'art. 28 e l'art. 31 LPGA, la persona assicurata è tenuta a notificare alla Cassa qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. Non incombe alla Cassa nell'ambito dell'art. 43 al. 1 LPGA di chiedere all'assicurata se abbia inoltrato una procedura nei confronti del suo ultimo datore di lavoro o no. Nella fattispecie, sulla base dell'art. 30 cpv. 1 lett. a LADI nonché in conformità all'avviso giuridico della SECO, l'informazione omessa non è stata determinante per la decisione di sospensione delle indennità. Va invece considerato che la Cassa deve pronunciare una decisione ed eseguirla prontamente a partire dal momento in cui viene a conoscenza dei fatti perché, secondo l'art. 30 cpv. 3 LADI, la sospensione decade 6 mesi dopo l'inizio del termine di sospensione. Dato che una procedura nei confronti del datore di lavoro dura generalmente ben più di 6 mesi, la Cassa non può aspettare l'esito di una tale procedura, altrimenti il termine di 6 mesi decadrebbe ed essa non avrebbe più la possibilità di pronunciare una sanzione.”

“Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 52a ATSG (in Kraft seit 1. Januar 2021) kann die IV-Stelle die Ausrichtung von Leistungen unter anderem dann vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt. Ein Verdacht ist dann begründet, wenn er auf einem konkreten Hinweis oder mehreren Anhaltspunkten beruht, die auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug oder eine Meldepflichtverletzung hindeuten (Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich 2020, Art. 52a Rz 12 und 15). Die bei der Anordnung vorsorglicher Massnahmen vorzunehmende Interessenabwägung (Kieser, a.a.O., Art. 52a Rz 3 ff.) fällt in diesen Situationen zugunsten der IV-Stelle aus, deren Interesse an der Vermeidung von Umtrieben und Verlustrisiken im Zusammenhang mit allfälligen Rückforderungen klar höher zu werten ist als das Interesse der versicherten Person, nicht in eine vorübergehende finanzielle Notlage zu geraten. Dies gilt umso mehr, als die Prozessaussichten im Hauptverfahren für die Versicherten in solchen Fällen grundsätzlich kaum je eindeutig positiv zu werten sind (BBl 2018 1638).”

“Der Versicherungsträger kann die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt (Art. 52a ATSG). Vorausgesetzt für eine vorsorgliche Einstellung von Leistungen ist nach dem Wortlaut einzig das Vorliegen eines der drei alternativen je für sich eine Einstellung rechtfertigenden Tatbestands. Dass im Zuge der Leistungsüberprüfung die zu überprüfende Leistung vorsorglich eingestellt werden kann – seit dem 1. Januar 2021 auf der Basis von Art. 52a ATSG – entspricht der bisherigen ständigen Praxis (Ueli Kieser, a.a.O. Art. 52a N. 11). Ob beim Vorliegen einer der gesetzlichen Tatbestände der vor Erlass von Art. 52a ATSG bestehenden Praxis entsprechend analog den Abwägungen bei einem Entscheid über die Gewährung bzw. den Entzug der aufschiebenden Wirkung eine Abwägung zwischen den Interessen der betroffenen Person, die Leistungen weiterhin (ungeschmälert) zu erhalten, und dem Interesse des Sozialversicherungsträgers, keine uneinbringlichen Rückforderungen entstehen zu lassen, zu erfolgen hat, braucht hier mit Blick auf das Ergebnis einer solchen Prüfung nicht abschliessend beurteilt zu werden (vgl.”

“1). b) En l’espèce, la recourante peut se prévaloir d’un intérêt digne de protection à une décision immédiate, dans la mesure où elle est privée de manière temporaire mais immédiate de prestations pécuniaires de l’assurance-invalidité. Pour le reste, le recours a été interjeté en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 al. 1 let. a LPA-VD [(loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respecte pour le surplus les formalités prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA), de sorte qu’il est recevable. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension à titre provisoire de la rente d’invalidité de la recourante à compter du 31 mai 2023 avec retrait dans le même temps de l’effet suspensif au recours. 3. a) Aux termes de l’art. 52a LPGA, en vigueur depuis le 1er janvier 2021 (RO 2020 5137), l’assureur peut suspendre à titre provisionnel le versement de prestations si l’assuré a manqué à son obligation de l’aviser dans les cas visés à l’art. 31 al. 1 LPGA, s’il n’a pas présenté dans les délais le certificat de vie ou d’état civil demandé, ou si l’assureur a de sérieuses raisons de penser que l’assuré perçoit une prestation à laquelle il n’a pas droit. Selon le message du Conseil fédéral du 2 mars 2018 concernant la modification de la LPGA (FF 2018 1597, 1626), en règle générale, les prestations des assurances sociales (rentes, allocations pour impotent, indemnités journalières, mesures médicales ou mesures d’ordre professionnel) sont octroyées pour une durée longue, voire indéterminée. Cependant, il arrive que la légitimité de la prestation soit remise en question à l’occasion d’un contrôle ultérieur. S’il ressort des investigations qu’une prestation n’est très vraisemblablement pas ou plus justifiée, mais qu’il n’est pas possible de rendre une décision définitive dans un délai raisonnable, l’assureur peut suspendre la prestation à titre provisionnel. La suspension à titre provisionnel était déjà pratiquée par divers assureurs, mais les procédures divergeaient et les tribunaux cantonaux fondaient leur pratique sur différentes bases légales.”

“Die Observation zeigte auf, dass die Beschwerdeführerin am Familienleben teilnahm und folglich wusste, welche Aktivitäten ihrem Ehemann (wieder) möglich waren. Mitbekommen hat sie insbesondere auch seinen Umgang mit den Kindern (Beschreibung durch Dr. K.___ in IV-act. 112-2 f.). Die Beschwerdeführerin ersuchte am 7. November 2016 um Einsicht in die Videos der Observation (IV-act. 116 f.). Daraus ist zu folgern, dass sie um die Tatsache der Überprüfung des Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin und damit die Gefährdung des Rentenanspruchs ihres Ehemannes wissen musste. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass die Datenträger nicht ihr, sondern ihrem Ehemann zugestellt wurden (IV-act. 118). Es ist demnach davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei gebotener Aufmerksamkeit die Veränderung bzw. Verbesserung des Gesundheitszustands ihres Ehemannes hätte bemerken müssen. Zumindest musste ihr bekannt sein, dass ein IV-Verfahren betreffend die Rente des Ehemannes am Laufen ist und der Rentenanspruch daher nicht als gesichert galt. Grundsätzlich wäre auch die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 31 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 77 IVV aufgrund des verbesserten Gesundheitszustandes des Ehemannes meldepflichtig gewesen. Denn die in Art. 31 Abs. 1 ATSG statuierte Meldepflicht umfasst nicht nur Bezügerinnen und Bezüger von Leistungen, sondern wortwörtlich auch deren Angehörige. Da die Beschwerdeführerin aber – zumindest, soweit aus den vorliegenden Akten ersichtlich – nicht auf ihre Meldepflicht hingewiesen wurde, kann ihr bezüglich deren Verletzung keine grobe Fahrlässigkeit vorgehalten werden. Jedoch fällt für die Zerstörung des guten Glaubens auch ein anderes grobfahrlässiges Verhalten in Betracht. Es reicht aus, dass die betreffende Person um die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs wusste oder wissen musste (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 6. August 2018, 8C_178/2018, E. 3.1 und vom 7. Juli 2016, 8C_243/2016, E. 5.1). Die Beschwerdeführerin muss sich entgegenhalten lassen, nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewandt zu haben, das von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen verlangt werden darf.”

“Die Versicherten sind im Verwaltungsverfahren zur Mitwirkung und Auskunft verpflichtet (Art. 43 Abs. 3 ATSG). Hierzu gehört, dass die versicherte Person vollständige und wahrheitsgetreue Angaben zu machen hat. Für das Ausfüllen der Anmeldeformulare hält dies Art. 29 Abs. 2 ATSG positivrechtlich fest. Art. 31 ATSG sodann verpflichtet die versicherte Person dazu, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Für die Invalidenversicherung findet dieser Grundsatz in Art. 77 IVV seinen expliziten Niederschlag. Diese Bestimmung verlangt, dass die versicherte Person, die Leistungen beansprucht, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse, unverzüglich und unaufgefordert der IV-Stelle anzuzeigen hat. Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalles. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person zumutbar ist. Dabei ist auf die Fähigkeiten und den Bildungsstand abzustellen. Von Bedeutung ist zudem, dass die betreffende Person unzweideutig auf die Meldepflicht aufmerksam gemacht worden ist.”

“Wie in anderen Bereichen beurteilt sich die erforderliche Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen subjektiv Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4, Urteil des Bundesgerichts vom 19. August 2014, 8C_870/2013, E. 2.2.1). Ein grobfahrlässiger Bezug ist somit gegeben, wenn der Leistungsempfänger nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufwendet, das von einem verständigen Menschen in der gleichen Lage unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (BGE 110 V 176 E. 3d, Urteil des Bundesgerichts vom 9. April 2014, 9C_720/2013, E. 4.2). 3.2 Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG unentgeltlich abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem ist gemäss Art. 31 ATSG jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen - zum Beispiel des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person - von Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen eine Leistung zukommt, unverzüglich dem zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitgliedern Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (vgl. Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht ATSG, 4., vollständig überarbeitete Auflage, Zürich 2020, N 9 zu Art.”

“Die Versicherten sind im Verwaltungsverfahren zur Mitwirkung und Auskunft verpflichtet (Art. 43 Abs. 3 ATSG). Hierzu gehört, dass die versicherte Person vollständige und wahrheitsgetreue Angaben zu machen hat. Für das Ausfüllen der Anmeldeformulare hält dies Art. 29 Abs. 2 ATSG positivrechtlich fest. Art. 31 ATSG sodann verpflichtet die versicherte Person dazu, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Für die Invalidenversicherung findet dieser Grundsatz in Art. 77 IVV seinen expliziten Niederschlag. Diese Bestimmung verlangt, dass die versicherte Person, die Leistungen beansprucht, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse, unverzüglich und unaufgefordert der IV-Stelle anzuzeigen hat. Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalles. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person zumutbar ist. Dabei ist auf die Fähigkeiten und den Bildungsstand abzustellen. Von Bedeutung ist zudem, dass die betreffende Person unzweideutig auf die Meldepflicht aufmerksam gemacht worden ist.”

“19’223.55 (Fr. 21'841.30 abzüglich Fr. 2'617.75) aus, weshalb diese nun grundsätzlich zurückzuerstatten sind (act. II 45 ff.; vgl. E. 2.1 hiervor). Die erhebliche Bedeutung der Berichtigung (vgl. E. 2.2 hiervor) ist – mit Blick auf den Rückforderungsbetrag –gegeben. Vorliegend sind die Voraussetzungen der Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG – zweifellose Unrichtigkeit der Auszahlungen und erhebliche Bedeutung der Berichtigung – erfüllt und die unrechtmässig bezogenen Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Daran ändern auch die Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts. Entgegen ihrer Meinung gibt es keinen "Freibetrag" von Fr. 2'195.-- bzw. Fr. 2'000.--. Vielmehr ist jeder Zwischenverdienst zu melden, und zwar vollständig. In den Formularen "Angaben der versicherten Person für den Monat" ist jeweils angemerkt "Melden Sie Ihrer Kasse unbedingt jede Arbeit, die Sie während des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung ausführen". Es gibt für diese Meldepflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG) keine Ausnahme. Entgegen ihrer Angabe in der Beschwerde, die Beschwerdeführerin habe das RAV über alle Zwischenanstellungen immer informiert, hat sie – wie erwähnt – die Zwischenverdienste weder mittels Formular "Angaben der versicherten Person für den Monat" noch anderweitig der Arbeitslosenkasse, welche die Taggeldleistungen vornimmt, gemeldet.”

“Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er habe die befristete Anstellung bei der C.________ SA gegenüber dem Berater des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum deklariert (vgl. Beschwerde, S. 7 Ziff. IV.10) – was dieser jedoch bestreitet (AB 35) –, übersieht der Beschwerdeführer, dass jeder Zwischenverdienst der Arbeitslosenkasse zu melden ist. In den Formularen "Indications de la personne assurée pour le mois" ist jeweils angemerkt "Annoncez à votre caisse tout travail effectué durant la durée d'indemnisation de chômage" (AB 96, 98, 100). Es gibt für diese Meldepflicht (vgl. Art. 31 Abs. 1 ATSG bzw. E. 2.1.3 hiervor) keine Ausnahme. Der Beschwerdeführer hat – wie dargelegt – den jeweiligen Zwischenverdienst weder mittels Formular "Angaben der versicherten Person für den Monat" noch anderweitig der Beschwerdegegnerin, welche die Taggeldleistungen vornimmt, gemeldet.”

“1.2 Strittig ist, ob die Beschwerdegegnerin die Vergütungen zu Gunsten des Beschwerdeführers im Zeitraum vom 23. August 2018 bis 1. September 2021 mit befreiender Wirkung auf das Konto Nr. xxx überwies oder ob sie ihm gegenüber leistungspflichtig geblieben ist. Die Forderung beläuft sich auf Fr. 14'624.25 (Beschwerde vom 19. September 2022) resp. Fr. 15'788.65 (Replik vom 14. Dezember 2022). Der Streitwert liegt somit unter Fr. 20’000.--, weshalb gemäss § 55 Abs. 1 VPO die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist. 2.1 Nach Art. 28 Abs. 1 ATSG haben Versicherte beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Sie haben jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Welche Sachverhalte unter den Begriff der massgebenden Verhältnisse fallen, wird in Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht konkretisiert. Dazu zählen aber jedenfalls auch die persönlichen (insbesondere die statusbezogenen, familiären, zivilstandsmässigen) Gegebenheiten, da diese Sachverhaltselemente die sozialversicherungsrechtliche Leistung im Wesentlichen bestimmen (vgl. Kurt Pärli/Alain Borer, Basler Kommentar zum ATSG, 2020, Art. 31 N 17). 2.2 Geldschulden sind mangels abweichender Parteivereinbarung Bringschulden (Art. 74 Abs. 1 und 2 Ziff. 1 des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Fünfter Teil: Obligationenrecht] vom 30. März 1911 [OR]). Beim bargeldlosen Zahlungsverkehr ist die Schuld dann erfüllt, wenn die Zahlung auf dem Konto des Gläubigers gutgeschrieben wird und dieser darüber verfügen kann (BGE 124 III 112 E. 2a; 119 II 232 E. 2). Grundsätzlich besteht kein Annahmezwang des Gläubigers für Buchgeld; gibt er jedoch ein Bankkonto an, so ist dieses gültige Zahlungsadresse (Rolf H.”

“2 Strittig ist, ob die Beschwerdegegnerin die Vergütungen zu Gunsten des Beschwerdeführers im Zeitraum vom 23. August 2018 bis 1. September 2021 mit befreiender Wirkung auf das Konto Nr. xxx überwies oder ob sie ihm gegenüber leistungspflichtig geblieben ist. Die Forderung beläuft sich auf Fr. 14'624.25 (Beschwerde vom 19. September 2022) resp. Fr. 15'788.65 (Replik vom 14. Dezember 2022). Der Streitwert liegt somit unter Fr. 20’000.--, weshalb gemäss § 55 Abs. 1 VPO die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist. 2.1 Nach Art. 28 Abs. 1 ATSG haben Versicherte beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Sie haben jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Welche Sachverhalte unter den Begriff der massgebenden Verhältnisse fallen, wird in Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht konkretisiert. Dazu zählen aber jedenfalls auch die persönlichen (insbesondere die statusbezogenen, familiären, zivilstandsmässigen) Gegebenheiten, da diese Sachverhaltselemente die sozialversicherungsrechtliche Leistung im Wesentlichen bestimmen (vgl. Kurt Pärli/Alain Borer, Basler Kommentar zum ATSG, 2020, Art. 31 N 17). 2.2 Geldschulden sind mangels abweichender Parteivereinbarung Bringschulden (Art. 74 Abs. 1 und 2 Ziff. 1 des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Fünfter Teil: Obligationenrecht] vom 30. März 1911 [OR]). Beim bargeldlosen Zahlungsverkehr ist die Schuld dann erfüllt, wenn die Zahlung auf dem Konto des Gläubigers gutgeschrieben wird und dieser darüber verfügen kann (BGE 124 III 112 E. 2a; 119 II 232 E. 2). Grundsätzlich besteht kein Annahmezwang des Gläubigers für Buchgeld; gibt er jedoch ein Bankkonto an, so ist dieses gültige Zahlungsadresse (Rolf H. Weber, Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht [Berner Kommentar], Das Obligationenrecht, Artikel 68-96, 2.”

“Im angefochtenen Urteil werden die rechtlichen Grundlagen für den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 6 ff. ATSG und Art. 28 IVG in der bis Ende 2021 geltenden und hier anwendbaren Fassung), zur (materiellen) Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG in der bis Ende 2021 geltenden und hier anwendbaren Fassung; BGE 141 V 9 E. 2.3), zur Bedeutung und Beweiskraft medizinischer Unterlagen (BGE 125 V 256 E. 4; 125 V 351 E. 3a), zur Beweiswürdigung (BGE 135 V 465 E. 4.5; 125 V 351 E. 3b/cc und ee), zur Meldepflicht des Versicherten (Art. 77 IVV [SR 831.201]; vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG) und zur zeitlichen Wirkung einer Rentenherabsetzung resp. -aufhebung (Art. 88a Abs. 1 und Art. 88 bis Abs. 2 IVV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.”

“Im angefochtenen Urteil werden die rechtlichen Grundlagen für den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 6 ff. ATSG und Art. 28 IVG in der bis Ende 2021 geltenden und hier anwendbaren Fassung), zur (materiellen) Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG in der bis Ende 2021 geltenden und hier anwendbaren Fassung; BGE 141 V 9 E. 2.3), zur Bedeutung und Beweiskraft medizinischer Unterlagen (BGE 125 V 256 E. 4; 125 V 351 E. 3a), zur Beweiswürdigung (BGE 135 V 465 E. 4.5; 125 V 351 E. 3b/cc und ee), zur Meldepflicht des Versicherten (Art. 77 IVV [SR 831.201]; vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG) und zur zeitlichen Wirkung einer Rentenherabsetzung resp. -aufhebung (Art. 88a Abs. 1 und Art. 88 bis Abs. 2 IVV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.”

“On ajoutera encore que l'art. 22 LPCFam mentionne expressément un renvoi à la LPGA s'agissant de l'obligation de renseigner du bénéficiaire (voir à ce propos art. 31 LPGA). L'art. 27 LPGA - mais la LPCFam n’y renvoie certes pas - prévoit par ailleurs que les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leur droits et obligations (al. 1); au surplus, chacun a le droit d'être conseillé, en principe gratuitement, sur ses droits et obligations (al. 2). Lorsqu'il s'agit d'examiner si l'intéressé était de bonne foi lorsqu'il a perçu les prestations, on devrait sans doute prendre en considération également cet aspect et, partant, les informations, voire les conseils que l'autorité aurait dû délivrer à l'intéressé. Le dossier de la cause ne permet cependant pas de déterminer ce que l'autorité a fait concrètement, au titre d'une telle obligation d'information, fondée sur l'art. 27 LPGA appliquée par analogie.”

“On ajoutera encore que l'art. 22 LPCFam mentionne expressément un renvoi à la LPGA s'agissant de l'obligation de renseigner du bénéficiaire (voir à ce propos art. 31 LPGA). L'art. 27 LPGA - mais la LPCFam n’y renvoie certes pas - prévoit par ailleurs que les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leur droits et obligations (al. 1); au surplus, chacun a le droit d'être conseillé, en principe gratuitement, sur ses droits et obligations (al. 2). Lorsqu'il s'agit d'examiner si l'intéressé était de bonne foi lorsqu'il a perçu les prestations, on devrait sans doute prendre en considération également cet aspect et, partant, les informations, voire les conseils que l'autorité aurait dû délivrer à l'intéressé. Le dossier de la cause ne permet cependant pas de déterminer ce que l'autorité a fait concrètement, au titre d'une telle obligation d'information, fondée sur l'art. 27 LPGA appliquée par analogie.”

“Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) hielt in BGE 125 V 193 fest, dass es im Falle einer bloss einmaligen Meldepflichtverletzung nicht mit dem Verhältnismässigkeitsprinzip vereinbar sei, einen Versicherten mit der in Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG vorgesehenen Sanktion zu belegen, wenn er überdies aus demselben Grund bereits nach Massgabe von Art. 42 Abs. 2 AVIV seines Anspruchs auf Arbeitslosentaggelder verlustig gegangen sei. Wegen nicht entschuldbar verspätet erfolgter Meldung der Arbeitsunfähigkeit verwirkte der Beschwerdeführer bereits gestützt auf Art. 42 Abs. 2 AVIV seinen Taggeldanspruch für die Dauer vor der Meldung (vgl. BGE 117 V 244), weshalb ihm die Arbeitslosenkasse für diese Zeit zu Recht keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet habe. Dennoch stehe im Falle einer wiederholten, ohne entschuldbaren Grund nicht rechtzeitig erfolgten Meldung im Sinne von Art. 42 Abs. 1 AVIV und gleichzeitiger Verletzung der Meldepflicht gemäss aArt. 96 Abs. 2 AVIG (ab 1. Januar 2003 wurde die Meldepflicht in Art. 31 ATSG verankert und aArt. 96 Abs. 2 AVIG ausser Kraft gesetzt) einer zur Verwirkung des Taggeldanspruchs nach Art. 42 Abs. 2 AVIV gegebenenfalls hinzutretenden angemessenen Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Verletzung der Meldepflicht gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG nichts im Wege. Art. 42 Abs. 1 AVIV, welcher auf der gesetzlichen Grundlage von Art. 28 Abs. 1 und 3 AVIG basiere, und aArt. 96 Abs. 2 AVIG verfolgten verschiedene Ziele. Art. 42 Abs. 1 AVIV bezwecke die Verhinderung von Missbräuchen und die Gewährleistung der Kontrolle (BGE 117 V 247 E. 3c). Der vorübergehende Eintritt vollständiger oder teilweiser Arbeitsunfähigkeit bei Anspruch auf das volle Taggeld nach Massgabe von Art. 28 Abs. 1 AVIG solle – trotz während dieser Zeit wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft nicht erfüllbarer Kontrollvorschriften (vgl. z.B. das monatliche Beratungs- und Kontrollgespräch gemäss Art. 22 Abs. 2 AVIV) – nicht dazu dienen, sich der Kontrollpflicht entziehen zu können. Die rechtzeitige Meldung nach Art.”

“Nach konstanter Rechtsprechung ist indes bei einer Meldepflichtverletzung eine rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente möglich (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 17 ATSG Rz. 68, Art. 25 ATSG Rz. 31). Die ausgerichteten Rentenzahlungen werden dann zu unrechtmässigen Leistungen im Sinne von Art. 25 ATSG und können nach den darin statuierten Vorgaben zurückgefordert werden. Die Anpassung kann in diesem Fall auf denjenigen Zeitpunkt zurückbezogen werden, in welchem die Meldepflicht verletzt wurde (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 17 ATSG Rz. 68, Art. 25 ATSG Rz. 31 Rz. 68, Art. 31 ATSG Rz. 26). 7.2 Nachdem das Bundesgericht die Frage nach der rückwirkenden Leistungsanpassung für den Bereich der Unfallversicherung lange Zeit offen gelassen bzw. nur implizit bejaht hatte, hat es in seinem Urteil vom 19. Februar 2019, 8C_253/2018, dieselbe dahingehend bestätigt, dass die Rückerstattungspflicht ab dem Zeitpunkt der Verwirklichung des pflichtwidrig nicht gemeldeten Revisionstatbestands bestehe. Dies ergebe sich bereits aus Art. 17 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 31 ATSG. Eine bisher diskutierte, mögliche analoge Anwendung von Art. 88bis IVV sei hierfür nicht erforderlich. Die Meldepflicht sei eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV), so dass die Rückerstattung der durch eine Pflichtwidrigkeit erwirkten Weiterausrichtung von unrechtmässigen Leistungen eine Folge des treuwidrigen Verhaltens der versicherten Person sei. Aus der Begründung für die Revision einer Rente frühestens zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses, ergebe sich e contrario, dass dieser Vertrauensschutz einer Person, die sich nicht pflichtgemäss verhalten habe, nicht zukommen solle. Dies spreche dafür, bei Meldepflichtverletzungen nach Art. 31 Abs. 1 ATSG den Begriff "für die Zukunft" so zu verstehen, dass die Rentenanpassung auf den Zeitpunkt der Sachverhaltsänderung zu erfolgen habe. Die Mitwirkungspflicht sei im Rahmen der Sozialversicherungen ein zentrales Element, weshalb deren Verletzung Sanktionen rechtfertigt. Nur so ist auch ein Anreiz für die versicherte Person geschaffen, sich gesetzeskonform zu verhalten (vgl.”

“Tuttavia, solo qualche mese dopo, l'interessato ha ospitato gratuitamente a casa sua due coniugi amici della mamma e ne ha informato il suo Comune, ma non anche la Cassa cantonale di compensazione.   L'amministrazione è infatti venuta a conoscenza di questa convivenza soltanto il 27 gennaio 2015 su segnalazione dell'Ufficio di tassazione e tale scoperta ha dato luogo alla necessità di indagarla meglio (doc. 18) e poi di ricalcolare il diritto dell'assicurato alle PC. I nuovi fogli di calcolo allestiti il 4 aprile 2019 (docc. 25-27) hanno modificato la situazione. Infatti, la Cassa cantonale di compensazione ha ridotto a Fr. 4'800.- la posta della pigione dell'assicurato considerando la quota degli inquilini (Fr. 9'600.-) e ciò ha comportato che, con la diminuzione delle spese riconosciute, come risulta dalla decisione di restituzione del 4 aprile 2015 (doc. 24) il diritto alle prestazioni complementari è stato ridotto dal 1° aprile 2013.   In queste circostanze, è fuori di dubbio che il computo di una maggiore spesa ha avuto quale conseguenza per l'interessato una variazione favorevole della sua situazione materiale. Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurato avrebbe dovuto comunicare senza ritardo alla Cassa cantonale di compensazione la nuova coabitazione a titolo gratuito, affinché il suo diritto PC fosse così rivisto tenuto conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020; STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020; STCA 33.2019.12 del 16 ottobre 2019; STCA 33.2019.11 del 16 settembre 2019; STCA 33.2019.2 dell'8 aprile 2019; STCA 33.2019.1 dell'11 febbraio 2019; STCA 33.2018.1 del 22 agosto 2018; STCA 36.2014.96 dell'11 marzo 2015 consid. 9).                                2.8.   In concreto è manifesto che il ricorrente ha violato i suoi obblighi fissati negli art. 31 LPGA e art. 24 OPC-AVS/AI. Egli avrebbe dovuto segnalare che dall'aprile 2013 condivideva l'abitazione con altre persone.   Il ricorrente non ha informato la Cassa di compensazione omissione ammessa il 17 febbraio 2015 (doc. 22). Per l’assicurato si sarebbe trattato di un gesto di cortesia nei confronti di due persone, amiche di sua mamma, che in quel momento avevano bisogno di un domicilio.”

“Infatti, la Cassa ha aggiunto dal 1° gennaio 2015 la posta della rendita LPP e della rendita estera, quest'ultima fino al 31 luglio 2015 avendola in seguito già computata - sebbene per un importo inferiore - e ciò ha comportato che, con l'aumento dei redditi e la conseguente diminuzione della differenza con le spese riconosciute, l'importo di diritto delle PC si è ridotto. In queste circostanze, è fuori di dubbio che l'errore di mancato computo di uno/due redditi ha avuto quale conseguenza per l'insorgente una variazione favorevole della sua situazione materiale.                                  2.8.   La ricorrente ritiene di essere in buona fede, poiché ha fornito sin da subito alla Cassa l'informazione corretta, ovvero che essa percepiva complessivamente tre rendite così come risultava pure dalla decisione di attribuzione delle PC da parte della Cassa di compensazione __________, perciò non capisce per quale motivo l'errore della Cassa debba ora ricadere su di lei ed essere obbligata a restituire un importo che le è stato indebitamente versato soltanto per colpa dell'amministrazione.   In effetti, come prevedono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurata ha correttamente comunicato immediatamente alla Cassa cantonale di compensazione quali erano i suoi redditi, indicando nel formulario di richiesta di una prestazione complementare (doc. 1) gli importi percepiti (domanda n. 25 [rendite di ogni specie]: Fr. 321.-/mese e domanda n. 26 [pensioni estere]: € 101,56/mese) e allegando tutti i relativi documenti giustificativi.   Tenendo però conto soltanto della rendita di vedovanza dell'AVS, la Cassa cantonale di compensazione ha commesso un evidente errore, poiché ha omesso di computare anche la rendita LPP di vedovanza e la rendita pensionistica estera.   In un secondo momento, poi, l'amministrazione si è accorta che l'assicurata percepiva una rendita __________ e dal 1° agosto 2015 l'ha correttamente computata nei redditi, mentre non vi ha mai inserito pure la rendita del II pilastro.                                  2.9.   L'amministrazione ha negato la buona fede all'assicurata rimproverandole di non averla avvisata tempestivamente che le decisioni del 12 gennaio e del 1° aprile 2015 erano sbagliate.”

“Par ailleurs, les limitations fonctionnelles à la cheville droite, dont il prétend toujours souffrir, ne sauraient avoir un impact sur la capacité de gain relevant de son activité de gérant, laquelle est nécessairement plus sédentaire. 4. a) Selon l’article 25 al. 1 LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile. Conformément à l’article 25 al. 2 première phrase LPGA, le droit de demander la restitution s’éteint un an après le moment où l’institution d’assurance a connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. En l’espèce, le recourant n’a pas contesté la demande de restitution d’un montant de 49'730 francs et le droit d’exiger la restitution des prestations servies à tort n’était pas périmé au moment où il a été exercé. Par ailleurs, l’intimée a rappelé au recourant son obligation d’annoncer toute modification de circonstances sous peine de devoir restituer les prestations versées à tort. Le recourant a toutefois failli à cette obligation (art. 31 LPGA) puisque lorsqu’il a annoncé sa nouvelle situation à l’intimée, il était déjà gérant de sa société depuis près de 3 ans. En conséquence, c’est à juste titre que l’intimée a demandé la restitution des prestations versées à tort avec effet rétroactif. Enfin, le calcul du montant à restituer correspond aux pièces du dossier. Le montant de 49'730 francs est ainsi dû par le recourant. b) Le recourant aura la possibilité de déposer une demande de remise de l’obligation de restituer auprès de l’intimée après l’entrée en force du présent arrêt dans l’hypothèse où il remplirait les conditions requises. 5. Mal fondé, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. Il est statué sans frais, la procédure étant en principe gratuite (art. 61 let. a LPGA dans sa teneur en vigueur au 31.12.2020 en relation avec l’art. 83 LPGA) et sans dépens (art. 61 let. g a contrario LPGA). Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Rejette le recours. 2. Statue sans frais. 3. N’alloue pas de dépens.”

“-- für Männer (Tabelle TA1, ganze Schweiz, privater Sektor, Wirtschaftszweig 41-43, Kompetenzniveau 1, 40 Arbeitsstunden) sowie von einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,3 Stunden im Jahr 2018 (Wirtschaftszweig 41-43; vgl. Tabelle «Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen» des Bundesamtes für Statistik) auszugehen. Dies ergebe ein Jahreseinkommen in der Höhe von Fr. 69'656.60 (= Fr. 5'622 x 12 Mte. : 40 Std. x 41,3 Std.). Beim Vergleich mit dem im Jahr 2018 erzielten Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 66'552.20 resultiere noch eine unfallbedingte Erwerbseinbusse in der Höhe von Fr. 3'104.40 und damit ein Invaliditätsgrad von lediglich 4,46 % (Urk. 2 S. 6). Demnach bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr und die Rente sei zu Recht rückwirkend per 1. April 2018 aufgehoben worden (Urk. 2 S. 6, S. 8). Alsdann sei der Beschwerdeführer mit der Rentenverfügung vom 21. September 2011 ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht worden, dass er wesentliche Verbesserungen in wirtschaftlicher und medizinischer Hinsicht gestützt auf Art. 31 ATSG zu melden habe. Der Beschwerdeführer sei seiner Meldepflicht nicht nachgekommen. Die verfügte Rückforderung für die in der Zeitperiode vom 1. April 2018 bis 30. November 2020 (Einstellung der Zahlungen) ausgerichteten Rentenleistungen in der Höhe von Fr. 13‘982.40 sei somit ebenfalls rechtens (Urk. 2 S. 8).”

“I nuovi fogli di calcolo allestiti il 28 novembre 2017 (doc. 56-63) hanno quindi modificato il diritto alle PC della ricorrente dal 1° luglio 2011 al 30 giugno 2017. L’amministrazione ha computato una rendita LPP di CHF 4'596 annui, ne è derivato un versamento in eccesso di CHF 24'636 di cui la Cassa ha imposto la restituzione (decisione 28 novembre 2017 doc. 55). Di questo obbligo restitutivo la signora RI 1 domanda il condono.                             2.6.  In concreto è palese che il mancato computo di un reddito ha avuto quale conseguenza per l'interessata una variazione favorevole della sua situazione materiale. Questa nuova entrata rappresentava un cambiamento rilevante della sua situazione materiale (STF 8C_954/2008 del 29 maggio 2009, consid. 7.3) e quindi doveva essere notificata alla Cassa di compensazione (STF 9C_834/2010 del 2 ottobre 2020, consid. 2.2; STF 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3) senza ritardo (STF P 64/06 del 30 ottobre 2007; STFA P 27/05 del 14 marzo 2006). Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurata avrebbe dovuto comunicare senza ritardo alla Cassa cantonale di compensazione la nuova entrata della LPP, affinché il suo diritto alle PC fosse così rivisto tenuto conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022; STCA 33.2021.1 del 1° aprile 2021; STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020; STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020; STCA 33.2019.12 del 16 ottobre 2019; STCA 33.2019.11 del 16 settembre 2019; STCA 33.2019.2 dell'8 aprile 2019; STCA 33.2019.1 dell'11 febbraio 2019).                             2.7.  La signora RI 1 ritiene di essere in buona fede siccome, al momento in cui ha presentato la domanda di prestazioni complementari ed ha iniziato a ricevere le prestazioni, non riceveva ancora alcuna rendita LPP. La mancata comunicazione della rendita della Cassa pensioni __________ sarebbe poi da ricondurre alle informazioni incomplete che le sarebbero state date al momento della presentazione della domanda di PC (con la richiesta di produrre solo la decisione di rendita dell'assicurazione invalidità, e diversamente non poteva essere siccome nessuna rendita LPP era ancora accordata).”

“Ciò ha dato luogo alla necessità di rivedere il diritto alle prestazioni complementari dell'assicurato e, secondo i nuovi fogli di calcolo allestiti il 29 ottobre 2020 (docc. 135-166), è emerso che con l'aumento dei redditi computabili e la diminuzione delle spese riconosciute, egli ha indebitamente percepito delle prestazioni dal 1° gennaio 2018 al 31 ottobre 2020 che la Cassa ha cifrato in Fr. 7'216.- e che gli ha chiesto in restituzione con la decisione del 29 ottobre 2020.   In queste circostanze, è palese che il mancato computo dei suoi redditi reali rispettivamente delle spese effettive, ha avuto quale conseguenza, per l'interessato, una variazione favorevole della sua situazione materiale. Ogni nuova entrata rappresenta un cambiamento rilevante della situazione materiale (STF 8C_954/ 2008 del 29 maggio 2009, consid. 7.3) e quindi deve essere notificata alla Cassa di compensazione (STF 9C_834/2010 del 2 ottobre 2020, consid. 2.2; STF 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3) senza ritardo (STF P 64/06 del 30 ottobre 2007; STFA P 27/05 del 14 marzo 2006). Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurato avrebbe dovuto comunicare subito alla Cassa cantonale di compensazione l'effettivo stipendio incassato dalla moglie, i valori di riscatto di ogni polizza assicurativa sulla vita e l'aumento della rendita estera, così come la diminuzione degli interessi ipotecari pagati, affinché il suo diritto alle PC fosse rivisto sulla base dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2022.22 del 14 novembre 2022; STCA 33.2022.20 del 17 ottobre 2022; STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022; STCA 33.2021.1 del 1° aprile 2021; STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020).                             2.7.  Nel proprio ricorso l'assicurato ha contestato che gli sia stato rifiutato il condono e che debba restituire le prestazioni ricevute in più, poiché era in buona fede. Il suo precario stato di salute come pure la sua scarsa istruzione scolastica e conoscenza della lingua italiana, non possono non giustificare di riconoscergli la buona fede nel non avere capito che doveva avvisare l'amministrazione di ogni modifica delle sue condizioni personali ed economiche.”

“Oktober 2019 (SUVA-Akte 157) war dargetan worden, gemäss den vorliegenden Verlaufsberichten habe sich an der Funktion seit der Kreisarztuntersuchung absolut nichts verändert, wenn auch die vom Versicherten angegebenen Beschwerden leicht gebessert zu sein scheinen. Dies habe jedoch keine Auswirkungen auf die Zumutbarkeit. Diese gelte weiterhin unverändert, so wie sie bei der Kreisarztuntersuchung vom 5. Juli 2019 festgelegt worden sei. 4.1.2. Was die erwerbliche Seite angeht, so war der Rentenbemessung (Verfügung vom 4. März 2020) per Januar 2020 – gestützt auf die Angaben der B____ GmbH – ein hypothetisches Valideneinkommen mit Fr. 81'900.-- (13 x Fr. 6'300.--; SUVA-Akten 176 und 192, S. 2) zugrunde gelegt worden (vgl. SUVA-Akte 197). Das Invalideneinkommen war gestützt auf die Tabellenlöhne (LSE BFS) mit Fr. 68'384.-- beziffert worden. 4.1.3. Auf S. 6 der Rentenverfügung (SUVA-Akte 197, S. 6) war unter dem fett gedruckten Titel "Bitte aufbewahren" ein Hinweis auf die Meldepflicht erfolgt. Es war explizit festgehalten worden, dass die SUVA unverzüglich zu benachrichtigen ist, wenn […] die erwerblichen Verhältnisse ändern […] und dass verspäteten Meldungen von Änderungen zu viel bezogene Leistungen zurückerstattet werden müssen (Art. 25 und Art. 31 ATSG). 4.2. 4.2.1. Der Beschwerdeführer hat, was unbestritten ist, im Juni 2020 eine Erwerbstätigkeit bei der D____ AG aufgenommen. Dies meldete er der SUVA jedoch nicht unverzüglich, sondern erst mit am 25. Januar 2023 unterzeichnetem Revisionsfragebogen (vgl. SUVA-Akte 222). Damit hat er die in Art. 31 Abs. 1 ATSG statuierte Meldepflicht verletzt. Denn Änderungen der Einkommensverhältnisse sind unverzüglich zu melden. Es ist dann allein Sache der Beschwerdegegnerin darüber zu befinden, ob eine gemeldete Änderung revisionsrelevante Auswirkungen zeitigt (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 8C_87/2019 vom 13. Juni 2019 E. 6.2.1.). Wie dargetan wurde, gilt es als Revisionsgrund, wenn ein hypothetisches Invalideneinkommen durch ein tatsächlich erzieltes ersetzt werden muss (vgl.”

“Dezember 2014 in Kraft gestandenen Fassung erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente - ausnahmsweise - rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass die Bezügerin oder der Bezüger die Leistung unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm bzw. ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist. Unrechtmässig bezogene Leistungen waren somit, nach der bis Ende 2014 geltenden Fassung der Bestimmung, nur dann zurückzuerstatten, wenn zwischen der Meldepflichtverletzung und dem unrechtmässigen Leistungsbezug ein Kausalzusammenhang besteht (sog. Kausalitätserfordernis; vgl. u.a. Urteil I 151/94 vom 3. April 1995 E. 5c, in: SVR 1995 IV Nr. 58 S. 165). Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG; Art. 77 IVV). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a; Urteil 9C_294/2018 vom 28. November 2018 E. 5.2 mit Hinweisen). Die Meldepflicht stellt eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben dar (BGE 145 V 141 E. 7.3.4). Die versicherte Person, die Leistungen beziehen will oder solche bezieht, hat zur Ermittlung des anspruchsrelevanten Sachverhalts beizutragen. Sie weiss am besten, wie es um sie steht. Durch die Erfüllung der Meldepflicht wird dem Versicherungsträger die Abklärung des massgeblichen Sachverhalts erleichtert. Dieser muss beurteilen können, ob und bejahendenfalls im welchem Umfang einer versicherten Person Leistungen zustehen (Art. 43 Abs. 1 ATSG; Urteile 9C_221/2018 vom 16. Oktober 2018 E. 6.1 und 8C_26/2018 vom 27. September 2018 E. 4.3.2 mit Hinweis; vgl. auch Urteil 8C_735/2014 vom 3. März 2015 E. 3.2.1 zur Auskunfts- und Meldepflicht in der Arbeitslosenversicherung).”

“Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Erhält eine an der Durchführung der Sozialversicherung beteiligte Person oder Stelle Kenntnis davon, dass sich die für die Leistung massgebenden Verhältnisse geändert haben, so ist dies dem Versicherungsträger zu melden (Abs. 2). Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) vom 15. Januar 1971 besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitglieder Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (Kieser, a.a.O., Art. 31 Rz. 9). Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat.”

“On ajoutera que la bonne foi doit être niée quand l’enrichi pouvait, au moment du versement, s’attendre à son obligation de restituer, parce qu’il savait ou devait savoir, en faisant preuve de l’attention requise, que la prestation était indue (art. 3 al. 2 CC ; ATF 130 V 414 consid. 4.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_319/2013 du 27 octobre 2013 consid. 2.2). En revanche, l’intéressé peut invoquer sa bonne foi si son défaut de conscience du caractère indu de la prestation ne tient qu’à une négligence légère, notamment, en cas d’omission d’annoncer un élément susceptible d’influer sur le droit aux prestations sociales considérées, lorsque ladite omission ne constitue qu’une violation légère de l’obligation d’annoncer ou de renseigner sur un tel élément (ATF 112 V 97 consid. 2c ; arrêts du Tribunal fédéral 9C_16/2019 consid. 4 et 9C_14/2007 du 2 mai 2007 consid. 4 ; DTA 2003 n° 29 p. 260 consid. 1.2 et les références ; RSAS 1999 p. 384 ; Ueli KIESER, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts - ATSG, 4ème éd. 2020, n. 65 ad art. 25 LPGA). 5.3 En vertu du devoir d’information qui lui incombe (cf. art. 31 al. 1 LPGA), la personne assurée doit informer spontanément les assureurs sociaux du fait qu’elle doit exécuter une mesure ou une peine privative de liberté. À défaut, elle ne pourra se prévaloir de sa bonne foi au moment où elle se verra notifier une demande de restitution (arrêt du Tribunal fédéral des assurances I 622/05 du 14 août 2006 consid. 4.4 ; Anne-Sylvie DUPONT, op. cit., n. 82 ad art. 21 LPGA). En matière de détention provisoire, on ne parlera de négligence grave que lorsque cette détention n’est pas annoncée à l’assureur alors même qu’elle s’est prolongée durant un laps de temps suffisamment long pour que l’on puisse considérer que l’intéressé(e) aurait dû avoir des doutes – à tout le moins sérieux – sur le maintien de son droit (ATF 110 V 284 consid. 4b). En référence à l’ATF 133 V 1 cité supra (consid. 3), les commentateurs de la LPC rappellent que le droit à la rente d’une personne en détention « préventive » (« provisoire » selon la terminologie du CPP) doit être en principe suspendu, puisque même une personne valide subirait en principe aussi une perte de gain durant cette période.”

“On ajoutera que la bonne foi doit être niée quand l’enrichi pouvait, au moment du versement, s’attendre à son obligation de restituer, parce qu’il savait ou devait savoir, en faisant preuve de l’attention requise, que la prestation était indue (art. 3 al. 2 CC ; ATF 130 V 414 consid. 4.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_319/2013 du 27 octobre 2013 consid. 2.2). En revanche, l’intéressé peut invoquer sa bonne foi si son défaut de conscience du caractère indu de la prestation ne tient qu’à une négligence légère, notamment, en cas d’omission d’annoncer un élément susceptible d’influer sur le droit aux prestations sociales considérées, lorsque ladite omission ne constitue qu’une violation légère de l’obligation d’annoncer ou de renseigner sur un tel élément (ATF 112 V 97 consid. 2c ; arrêts du Tribunal fédéral 9C_16/2019 consid. 4 et 9C_14/2007 du 2 mai 2007 consid. 4 ; DTA 2003 n° 29 p. 260 consid. 1.2 et les références ; RSAS 1999 p. 384 ; Ueli KIESER, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts - ATSG, 4ème éd. 2020, n. 65 ad art. 25 LPGA). 5.3 En vertu du devoir d’information qui lui incombe (cf. art. 31 al. 1 LPGA), la personne assurée doit informer spontanément les assureurs sociaux du fait qu’elle doit exécuter une mesure ou une peine privative de liberté. À défaut, elle ne pourra se prévaloir de sa bonne foi au moment où elle se verra notifier une demande de restitution (arrêt du Tribunal fédéral des assurances I 622/05 du 14 août 2006 consid. 4.4 ; Anne-Sylvie DUPONT, op. cit., n. 82 ad art. 21 LPGA). En matière de détention provisoire, on ne parlera de négligence grave que lorsque cette détention n’est pas annoncée à l’assureur alors même qu’elle s’est prolongée durant un laps de temps suffisamment long pour que l’on puisse considérer que l’intéressé(e) aurait dû avoir des doutes – à tout le moins sérieux – sur le maintien de son droit (ATF 110 V 284 consid. 4b). En référence à l’ATF 133 V 1 cité supra (consid. 3), les commentateurs de la LPC rappellent que le droit à la rente d’une personne en détention « préventive » (« provisoire » selon la terminologie du CPP) doit être en principe suspendu, puisque même une personne valide subirait en principe aussi une perte de gain durant cette période.”

“Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG unentgeltlich abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem ist gemäss Art. 31 ATSG jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen - zum Beispiel des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person - von Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen eine Leistung zukommt, unverzüglich dem zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitgliedern Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (vgl. Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht ATSG, 4., vollständig überarbeitete Auflage, Zürich 2020, N 9 zu Art.”

“Die Versicherten sind im Verwaltungsverfahren zur Mitwirkung und Auskunft verpflichtet (Art. 43 Abs. 3 ATSG). Hierzu gehört, dass die versicherte Person vollständige und wahrheitsgetreue Angaben zu machen hat. Für das Ausfüllen der Anmeldeformulare hält dies Art. 29 Abs. 2 ATSG positivrechtlich fest. Art. 31 ATSG sodann verpflichtet die versicherte Person dazu, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Für die Invalidenversicherung findet dieser Grundsatz in Art. 77 IVV seinen expliziten Niederschlag. Diese Bestimmung verlangt, dass die versicherte Person, die Leistungen beansprucht, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse, unverzüglich und unaufgefordert der IV-Stelle anzuzeigen hat. Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalles. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person zumutbar ist. Dabei ist auf die Fähigkeiten und den Bildungsstand abzustellen. Von Bedeutung ist zudem, dass die betreffende Person unzweideutig auf die Meldepflicht aufmerksam gemacht worden ist.”

“Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Parteikosten der Beschwerdeführerin seien angemessen zu reduzieren, weil seitens der Beschwerdeführerin verschiedene medizinische Tatsachen (namentlich neurologische Abklärungen und eine Magenbypassoperation) erst im Beschwerdeverfahren gemeldet habe. Sie habe ihre Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 28 ATSG) verletzt. Es trifft grundsätzlich zu, dass versicherte Personen gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG verpflichtet sind, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu melden. Es ist vorliegend jedoch festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin nicht wissen konnte, wann der Vorbescheid ergeht. In einem Schreiben vom 3. Dezember 2018 an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass sie nach dem Eingang weiterer, bei der Hausärztin der Beschwerdeführerin verlangte Informationen, über das weitere Vorgehen entscheiden werde (IV-Akte 142). Der Vorbescheid erging am 3. April 2019 (IV-Akte 148), ohne dass die Beschwerdeführerin oder ihr Rechtsvertreter eine Ankündigung erhielten – was dem üblichen Verfahren entspricht. Es trifft zu, dass in den Einwänden der Beschwerdeführerin nirgends auf die Magenbandoperation oder die neurologische Behandlung eingegangen wird. Jedoch ist zu bedenken, dass die Beschwerdeführerin nicht einmal verpflichtet gewesen wäre, einen Einwand zu erheben (wenngleich die Stellungnahme zum Vorbescheid primär ihrem Interesse diente).”

“März 2020) per Januar 2020 – gestützt auf die Angaben der B____ GmbH – ein hypothetisches Valideneinkommen mit Fr. 81'900.-- (13 x Fr. 6'300.--; SUVA-Akten 176 und 192, S. 2) zugrunde gelegt worden (vgl. SUVA-Akte 197). Das Invalideneinkommen war gestützt auf die Tabellenlöhne (LSE BFS) mit Fr. 68'384.-- beziffert worden. 4.1.3. Auf S. 6 der Rentenverfügung (SUVA-Akte 197, S. 6) war unter dem fett gedruckten Titel "Bitte aufbewahren" ein Hinweis auf die Meldepflicht erfolgt. Es war explizit festgehalten worden, dass die SUVA unverzüglich zu benachrichtigen ist, wenn […] die erwerblichen Verhältnisse ändern […] und dass verspäteten Meldungen von Änderungen zu viel bezogene Leistungen zurückerstattet werden müssen (Art. 25 und Art. 31 ATSG). 4.2. 4.2.1. Der Beschwerdeführer hat, was unbestritten ist, im Juni 2020 eine Erwerbstätigkeit bei der D____ AG aufgenommen. Dies meldete er der SUVA jedoch nicht unverzüglich, sondern erst mit am 25. Januar 2023 unterzeichnetem Revisionsfragebogen (vgl. SUVA-Akte 222). Damit hat er die in Art. 31 Abs. 1 ATSG statuierte Meldepflicht verletzt. Denn Änderungen der Einkommensverhältnisse sind unverzüglich zu melden. Es ist dann allein Sache der Beschwerdegegnerin darüber zu befinden, ob eine gemeldete Änderung revisionsrelevante Auswirkungen zeitigt (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 8C_87/2019 vom 13. Juni 2019 E. 6.2.1.). Wie dargetan wurde, gilt es als Revisionsgrund, wenn ein hypothetisches Invalideneinkommen durch ein tatsächlich erzieltes ersetzt werden muss (vgl.”

“Wie bereits erwogen (E. 1.2.3 und E. 6.1 hiervor), wäre der Beschwerdeführer verpflichtet gewesen, der Beschwerdegegnerin jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG), auf welche Pflicht die Beschwerdegegnerin ihn in der Rentenverfügung vom 17. Oktober 2003 aufmerksam gemacht hatte (Urk. 13/57 S. 2). Aktenkundig hat der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin nie gemeldet, dass er (subjektiv) wieder in der Lage sei, sich während längerer Zeit ausser Haus zu bewegen, mit dem Auto längere Strecken zurückzulegen, den Sohn beim Autohandel aktiv zu unterstützen, mit Hausratsgegenständen eine Art Handel über die Plattform «Ricardo» zu betreiben, diese Gegenstände zu transportieren respektive «gesund wie ein 20 Jähriger» zu sein (vgl. dazu Urk. 56/167/2). Hätte der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin pflichtgemäss über die nach 2003 eingetretene wesentliche Verbesserung seiner tatsächlichen Verhältnisse aufgeklärt, wäre sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit der Veränderung respektive Verbesserung der tatsächlichen Verhältnisse nachgegangen und hätte den Rentenanspruch aufgrund des offensichtlich gegebenen Revisionsgrundes bereits damals umfassend in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht ohne Bindung an frühere Beurteilungen geprüft.”

“Die Beschwerdegegnerin forderte die innert einer Periode von sieben Jahren vor Erlass des Vorbescheids ausgerichteten Rentenleistungen zurück und stützte sich dabei auf die strafrechtliche Frist für die Verfolgungsverjährung des Straftatbestandes von Art. 70 IVG i.V.m. Art. 87 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG). Darnach wird mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft (Abs. 9), wer durch unwahre oder unvollständige Angaben oder in anderer Weise für sich oder einen anderen eine Leistung auf Grund dieses Gesetzes erwirkt, die ihm nicht zukommt (Abs. 1), oder wer die ihm obliegende Meldepflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG) verletzt (Abs. 6). Gemäss dieser Bestimmung ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Laut Art. 97 Abs. 1 lit. d des Strafgesetzbuches (StGB) verjährt die Strafverfolgung bei unter diesem Strafmass stehenden Taten nach sieben Jahren.”

“Il s’agit de délais (relatif et absolu) de péremption, qui doivent être examinés d’office (ATF 146 V 217 consid. 2.1 ; 142 V 20 consid. 3.2.2 ; 140 V 521 consid. 2.1 ; Message du Conseil fédéral [Message du 2 mars 2018 concernant la modification de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales FF 2018 1597). e) Lorsqu’il statue sur la créance de l’institution d’assurance en restitution de prestations indûment versées, le juge doit examiner, à titre préjudiciel, si les circonstances correspondant à une infraction pénale sont réunies et, partant, si un délai de péremption plus long que les délais relatifs et absolus prévus par l’art. 25 al. 2 deuxième phrase LPGA est applicable dans le cas particulier. Pour que le délai de péremption plus long prévu par le droit pénal s’applique, il n’est pas nécessaire que l’auteur de l’infraction ait été condamné (ATF 140 IV 206 consid. 6.2 et les références citées). f) L’art. 31 al. 1 let. d LPC prévoit que celui qui manque à son obligation de communiquer (art. 31 al. 1 LPGA) est puni d’une peine pécuniaire n’excédant pas 180 jours-amende, à moins qu’il ne s’agisse d’un crime ou d’un délit frappé d’une peine plus élevée par le code pénal. Un délai de prescription de sept ans s’applique à cette infraction (art. 97 al. 1 let. d CP [code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0] ; cf. à ce sujet ATF 140 IV 206 consid. 6). 4. a) En l’occurrence, le recourant n’a pas contesté les nouvelles décisions de calcul de son droit aux prestations complémentaires depuis avril 2015 rendues par la CCVD le 25 mars 2022, qui tiennent compte de sa part d’héritage. On peut à cet égard rappeler que la Cour de céans a confirmé le bien-fondé de la prise en compte de la part de succession du recourant dans le calcul de ses prestations complémentaires (CASSO PC 1/22 - 20/2022 du 23 juin 2022). Il résulte de ces nouvelles décisions que le recourant a touché à tort un montant de 53'441 fr. depuis le 1er avril 2015. Il convient d’examiner si la CCVD est fondée à réclamer ce montant au recourant.”

“Gemäss dem als Anklageschrift geltenden Strafbefehl vom 7. Dezember 2017 (StA act. I.1.2) wirft die Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten vor, dass die- ser - in bewusster Verletzung der Meldepflicht - es unterlassen habe, der IV- Stelle die deutliche Verbesserung seines Gesundheitszustandes mitzuteilen. Mit dieser Meldepflichtverletzung gemäss Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 5 aAHVG (heute gleichlautendend Art. 87 Abs. 6 AHVG) und Art. 31 Abs. 1 ATSG habe er verhindern wollen, dass sein IV-Leistungsanspruch für den Fall einer kor- rekten Meldung geändert respektive aufgehoben werde. Im Einzelnen hält die Anklage fest, dass der Beschuldigte von 1988 bis Ende Au- gust 1995 als Hilfskoch im Hotel B. in C. gearbeitet, ab dem”

“Gemäss dem als Anklageschrift geltenden Strafbefehl vom 7. Dezember 2017 (StA act. I.1.2) wirft die Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten vor, dass die- ser - in bewusster Verletzung der Meldepflicht - es unterlassen habe, der IV- Stelle die deutliche Verbesserung seines Gesundheitszustandes mitzuteilen. Mit dieser Meldepflichtverletzung gemäss Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 5 aAHVG (heute gleichlautendend Art. 87 Abs. 6 AHVG) und Art. 31 Abs. 1 ATSG habe er verhindern wollen, dass sein IV-Leistungsanspruch für den Fall einer kor- rekten Meldung geändert respektive aufgehoben werde. Im Einzelnen hält die Anklage fest, dass der Beschuldigte von 1988 bis Ende Au- gust 1995 als Hilfskoch im Hotel B. in C. gearbeitet, ab dem”

“2 ATSG unentgeltlich abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) vom 15. Januar 1971 besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitgliedern Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt. Bei den EL gilt eine jährliche Veränderung von mehr als Fr. 120.--als wesentlich (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage 2020, N. 9 zu Art. 31 ATSG). Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat. 5.3 Ob eine Verletzung der Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person zumutbar ist. Dabei ist etwa auf die Fähigkeiten und den Bildungsstand der betreffenden Person abzustellen. Von Bedeutung ist insbesondere, ob die Person klar auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wurde. Sodann kann sich die Meldepflicht nur auf Sachverhaltsänderungen beziehen, die der betreffenden Person bekannt sind und um deren Auswirkungen auf den Leistungsanspruch sie wissen müsste (Kieser, a.a.O., N. 16 zu Art. 31 mit weiteren Hinweisen). Von einer grobfahrlässigen Verletzung der Meldepflicht, welche den guten Glauben neben einer arglistigen Meldepflichtverletzung entfallen lässt, ist auszugehen, wenn die leistungsbeziehende Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des Bundesgerichts vom 26.”

“Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen EL sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV). 3.2 Gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV ist die jährliche EL insbesondere bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Die auf Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV gestützte Aufhebung oder Herabsetzung der jährlichen EL erfolgt, falls keine Meldepflichtverletzung vorliegt, vom Beginn des Monats an, der dem Erlass der entsprechenden Verfügung unmittelbar folgt (Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV). 4.1 Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG unentgeltlich abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem ist gemäss Art. 31 ATSG jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen –zum Beispiel des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person – von Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen eine Leistung zukommt, unverzüglich dem zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitglieder Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (vgl. Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht ATSG, 4. Auflage, Zürich 2020, N 9 zu Art. 31 ATSG). 4.”

“Es handelt sich in beiden Fällen um eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben (…). Der Leistungsbezüger hat zur Ermittlung des leistungsrelevanten Sachverhalts beizutragen. Denn er weiß am besten, wie es um ihn steht. Durch die Erfüllung der Meldepflicht wird dem Versicherer die Feststellung des maßgeblicheren Sachverhalts erleichtert (…). Eine Verletzung der Meldepflicht kann dazu führen, dass Versicherungsleistungen zu Unrecht weiterhin ausgerichtet und bezogen werden. Die Meldepflicht dient in diesen Fällen den Interessen des Versicherers. Sie soll diesen vor ungerechtfertigten Zahlungen und damit vor Schaden bewahren."   Proseguendo poi con queste considerazioni, la nostra Massima Istanza ha affermato che:   " 2.4.6 Die Missachtung der gesetzlichen oder vertraglichen Melde- oder Auskunftspflicht kann vielfältige Folgen haben (…). Dazu gehören etwa neben Leistungskürzungen und/oder Leistungsrückforderungen auch strafrechtliche Sanktionen, soweit es um eine Verletzung der Meldepflicht gemäß Art. 31 Abs. 1 ATSG geht."   Il riferimento è fatto alle norme sanzionatorie specificatamente previste nelle leggi istituenti le assicurazioni sociali (in particolare, per la materia qui in esame, l'art. 31 cpv. 1 lett. d LPC). Il Tribunale federale ne deduce come:   " Mit den Strafbestimmungen in den Sozialversicherungsgesetzen wollte der Gesetzgeber namentlich mit Blick auf die begrenzten finanziellen Mittel des öffentlichen Haushalts, den zielgerichteten und effizienten Einsatz dieser Mittel sowie die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts sicherstellen, dass Sozialversicherungs-leistungen nur an Personen ausbezahlt werden, welche die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Schutzzweck der Normen sind die rechtmäßige, möglichst effiziente und rechtsgleiche Durchführung der Sozialversicherung sowie Treu und Glauben im Verkehr zwischen Behörden und Leistungen beanspruchenden Personen (BGE 131 IV 83 E. 2.1.1; BGE 138 V 74 E. 5.1). Auch in Anbetracht dieser spezialgesetzlichen Straftatbestände ist bei systematischer Auslegung des Gesetzes auszuschließen, dass die bloße Verletzung der Meldepflicht eo ipso Betrug sein kann.”

“1 StGB kann durch konkludentes Handeln erfolgen, welches darauf gerichtet ist, bei einem andern eine von der Wirklichkeit abweichende Vorstellung hervorzurufen. Wer als Bezüger von Sozial- hilfe oder Sozialversicherungsleistungen falsche oder unvollständige Angaben zu seinen Einkommens- oder Vermögensverhältnissen macht, täuscht nach ständi- ger Rechtsprechung durch zumindest konkludentes Handeln aktiv (Urteil des Bundesgerichts 6B_338/2020 vom 3. Februar 2021 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Eine Täuschung durch Unterlassen ist nur unter den Voraussetzungen eines unechten Unterlassungsdelikts strafbar und mithin nur durch denjenigen Täter möglich, den gegenüber dem Geschädigten eine qualifizierte Rechtspflicht zum Handeln im Sinne einer Garantenpflicht trifft (BGE 140 IV 11 E. 2.3.2). Nach der zu Art. 146 StGB ergangenen Rechtsprechung begründet die Verletzung gesetzlich und ver- traglich obliegender Meldepflichten (insbesondere nach Art. 31 Abs. 1 ATSG) kei- ne Garantenstellung, weshalb kein Schuldspruch wegen Betrugs ergehen kann. Die Täuschung ist arglistig, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften bedient. Eine arglistige Täuschung kann auch bei einfachen falschen Angaben gegeben sein, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich wäre, der Täter den Getäuschten von der Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieser - 14 - die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnis- ses unterlassen wird. Arglist scheidet aus, wenn der Getäuschte den Irrtum mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte vermeiden können. Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die Erfüllung des Tatbestands indes nicht, dass der Getäuschte die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vorkehrungen trifft. Arglist ist lediglich zu verneinen, wenn er die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet (BGE 142 IV 153 E.”

“3b bestätigt, dass sich der Wirkungsbereich des erforderlichen vollen Beweises auf Tatsachen beschränkt, welche für die Rechtzeitigkeit im Prozess ausschlaggebend sind. Es handelt sich dabei somit um Tatsachen, welche nicht im Rahmen der Massenverwaltung von Bedeutung sind. Da das ordentliche Verwaltungsverfahren, das mit der Verfügung oder dem Einspracheentscheid abgeschlossen wird, zur Massenverwaltung zählt, genügt hinsichtlich der Tatsachen, die für die Zustellung der Verfügung erheblich sind, der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Mai 2011, 9C_61/2011, E. 2.3). 3.4 Nach Art. 28 Abs. 1 ATSG haben Versicherte beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Sie haben jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). 4.1. Der vorliegenden Streitsache liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Am 21. April 2022 wurde die Beschwerdeführerin zu einem Beratungsgespräch am 7. Juni 2022 eingeladen. Am 5. Juni 2022 informierte sie ihren Personalberater per E-Mail, dass sie sich im Ausland befinde und nicht wie geplant heimreisen könne. Der Rückflug in die Schweiz sei erst am 12. Juni 2022 möglich, weshalb sie ihn darum bat, den Beratungstermin vom 7. Juni 2022 auf die darauffolgende Woche zu verschieben. Am 7. Juni 2022 teilte ihr der Personalberater per E-Mail mit, dass sie einen neuen Termin per Post erhalte. Gleichentags erfasste er im System einen neuen Termin für den 15. Juni 2022 und verschickte die entsprechende Einladung per A-Post an die ihm bekannte Adresse der Beschwerdeführerin in Y. . Diesen Termin nahm die Beschwerdeführerin jedoch unentschuldigt nicht wahr. In der Folge wurde ihr mit Schreiben vom 15. Juni 2022 die Möglichkeit eingeräumt, bis zum 22. Juni 2022 zum verpassten Beratungsgespräch schriftlich Stellung zu nehmen.”

“Gleichermassen unbehelflich ist der Einwand des Beschwerdeführers, es liege eine Verletzung des Anklagegrundsatzes vor, weil in dem als Anklageschrift fungierenden Strafbefehl nicht dargelegt werde, inwiefern eine wesentliche Änderung in den für die Ergänzungsleistungen massgebenden Verhältnissen gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG vorliegen solle, die er pflichtgemäss hätte melden müssen. Wie bereits die Vorinstanz festhält, sind nach dem in Art. 9 Abs. 1 und Art. 325 StPO verankerten Anklagegrundsatz in der Anklageschrift die Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind (vgl. BGE 143 IV 63 E. 2.2 mit Hinweisen). Die Vorinstanz gelangt zu Recht zum Schluss, der strafrechtlich relevante Sachverhalt sei auch hinsichtlich der Meldepflichtverletzung rechtsgenüglich umschrieben (vgl. angefochtenes Urteil E. 1.7 S. 7). Indem dem Beschwerdeführer vorgehalten wird, den Auslandsaufenthalt vom 3. Februar bis 17. Juni 2020 nicht von sich aus der Ausgleichskasse gemeldet und sich deshalb der Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG strafbar gemacht zu haben, kommt die Bedeutung des Auslandsaufenthalts als leistungsrelevante und daher gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG von der Meldepflicht umfasste Tatsache (vgl. zum Tatbestand auch E.”

“Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin keine Melde- oder Anzeigepflichtverletzung im Sinne von Art. 31 Abs. 1 ATSG begangen hat. Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht allerdings nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen (vgl. E. 1.2.1). Nachdem die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin in der Periode vom 17. März bis zum 16. September 2020 jeweils basierend auf dem Tagesansatz von Fr.”

“Zu dieser Zeit - im November 2017 - konnte die IV-Stelle denn auch nicht um den Strafvollzug wissen, respektive konnte die Beschwerdeführerin nicht davon ausgehen, die IV-Stelle sei bereits informiert worden. Das von der Beschwerdeführerin erwähnte (Urk. 3/2 S. 2-3) und vom Anstaltsarzt Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, ausgestellte Arbeitsunfähigkeitszeugnis zuhanden der Invalidenversicherung wurde nämlich erst am 19. Juli 2018 verfasst (Urk. 9/109/2 = Urk. 9/210).     Hinzu kommt, dass sich die Meldepflicht gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG an den Leistungsbezüger und nicht an andere Leistungsträger oder Ämter richtet. Die Beschwerdeführerin durfte daher entgegen ihrer Argumentation (vgl. Urk. 3/2 S. 3) nicht einfach davon ausgehen, die aufgrund der erlittenen Unfälle involvierten Versicherungen würden die IV-Stelle informieren. Die Leistungsbezügerin bleibt primär gegenüber den Behörden der Invalidenversicherung meldepflichtig, selbst wenn andere Stellen die IV-Stelle ebenfalls informieren müssten (BGE 140 V 233 E. 4.3.4). Vielmehr können aus der (allfälligen) Nichterfüllung einer Meldepflicht keine Folgerungen für das Bestehen der sonstigen Meldepflichten gezogen werden (Kieser, a.a.O., N. 45 zu Art. 31). Ein allfälliges solches Versäumnis einer anderen Behörde vermag die Gutgläubigkeit des Leistungsbezügers nicht wiederherzustellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 5.3 mit Hinweis). Auch wenn sich die Beschwerdeführerin im Mai 2021 für den Bezug der AHV-Rente persönlich bei den Behörden angemeldet haben mag und dabei der Anmeldung die Lohnausweise der Z.”

“Partant, si un prévenu est déclaré coupable au seul motif qu’il ne s’est pas expliqué sur certaines preuves à charge, alors qu’il avait une raison valable de refuser de s’expliquer ou de ne s’expliquer qu’en partie, la présomption d’innocence et le droit connexe de l’accusé de garder le silence sont violés (arrêt du TF du 02.11.2009 [6B_748/2009] cons. 2.1). 5. a) Aux termes de l'article 146 CP, se rend coupable d'escroquerie celui qui, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, a astucieusement induit en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais, ou l'a astucieusement confortée dans son erreur et a de la sorte déterminé la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers. b) Selon la jurisprudence (pour un rappel RJN 2018, p. 478 et ses références), cette infraction se commet en principe par action. Tel est le cas lorsqu'elle est perpétrée par actes concluants (ATF 140 IV 11 cons. 2.3.2). L'assuré qui a l'obligation de communiquer à son assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (art. 31 LPGA), qui ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations octroyées initialement à juste titre ne commet toutefois pas par-là d'acte de tromperie. En continuant à recevoir ces prestations sans commentaire, l'assuré n'exprime pas que sa situation serait demeurée inchangée. La perception de prestations d'assurance n'a ainsi pas valeur de déclaration positive par acte concluant. La situation est toutefois différente si cette perception est accompagnée d'autres actions qui permettent objectivement d'interpréter son comportement comme signifiant que rien n'a changé dans sa situation. On pense notamment à un silence qualifié de l'assuré à des questions explicites de l'assureur (ATF 140 IV 11 précité, cons. 2.4.1 et 2.4.6). Une escroquerie par actes concluants a également été retenue dans le cas du bénéficiaire de prestations d'assurance exclusivement accordées aux indigents, qui se borne à donner suite à la requête de l'autorité compétente tendant, en vue de réexaminer sa situation économique, à la production d'un extrait de compte déterminé, alors qu'il possède une fortune non négligeable sur un autre compte, jamais déclaré (ATF 127 IV 163 cons.”

“Lorsque le prévenu fait des déclarations contradictoires, il ne peut en outre invoquer la présomption d’innocence pour contester les conclusions défavorables que le juge a, le cas échéant, tiré de ses déclarations (arrêt du TF du 30.06.2016 [6B_914/2015] cons. 1.2). 4. 4.1. a) Aux termes de l'article 146 CP, se rend coupable d'escroquerie celui qui, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, a astucieusement induit en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais, ou l'a astucieusement confortée dans son erreur et a de la sorte déterminé la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers. b) Selon la jurisprudence (pour un rappel RJN 2018, p.478 et ses références), cette infraction se commet en principe par action. Tel est le cas lorsqu'elle est perpétrée par actes concluants (ATF 140 IV 11 cons. 2.3.2). L’assuré qui a l'obligation de communiquer à son assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (art. 31 LPGA), qui ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations octroyées initialement à juste titre ne commet toutefois pas par-là d'acte de tromperie. En continuant à recevoir ces prestations sans commentaire, l'assuré n'exprime pas que sa situation serait demeurée inchangée. La perception de prestations d'assurance n'a ainsi pas valeur de déclaration positive par acte concluant. La situation est toutefois différente si cette perception est accompagnée d'autres actions qui permettent objectivement d'interpréter le comportement du bénéficiaire comme signifiant que rien n'a changé dans sa situation. On pense notamment à un silence qualifié de l'assuré à des questions explicites de l'assureur (ATF 140 IV 11 précité cons. 2.4.1 et 2.4.6). Une escroquerie par actes concluants a également été retenue dans le cas du bénéficiaire de prestations d'assurance exclusivement accordées aux indigents, qui se borne à donner suite à la requête de l'autorité compétente tendant, en vue de réexaminer sa situation économique, à la production d'un extrait de compte déterminé, alors qu'il possède une fortune non négligeable sur un autre compte, jamais déclaré (ATF 127 IV 163 cons.”

“Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweiligen zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 ATSG).”

“celui qui, par des indications fausses ou incomplètes, ou de toute autre manière, obtient d’un canton ou d’une institution d’utilité publique, pour lui-même ou pour autrui, l’octroi indu d’une prestation au sens de la présente loi ; b. celui qui, par des indications fausses ou incomplètes, ou de toute autre manière, obtient sans droit une subvention au sens de la présente loi ; c. celui qui n’observe pas l’obligation de garder le secret ou abuse, dans l’application de la présente loi, de sa fonction ou tire avantage de sa situation professionnelle au détriment de tiers ou pour son propre profit ; d. celui qui manque à son obligation de communiquer (art. 31, al. 1, LPGA). 2. Est puni d’une amende de CHF 5'000.- au plus, à moins que les faits ne relèvent de l’al. 1 : a. celui qui, en violation de son obligation, donne sciemment des renseignements inexacts ou refuse d’en donner ; b. celui qui s’oppose à un contrôle ordonné par l’autorité compétente ou rend ce contrôle impossible de toute autre manière. 6.4 En vertu de l'art. 31 LPGA, intitulé avis obligatoire en cas de modification des circonstances, l'ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l'assureur ou, selon les cas, à l'organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (al. 1). 6.5 L'art. 24 OPC-AVS/AI dispose que l'ayant droit ou son représentant légal ou, le cas échéant, le tiers ou l'autorité à qui la prestation complémentaire est versée, doit communiquer sans retard à l'organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans la situation matérielle du bénéficiaire de la prestation. Cette obligation de renseigner vaut aussi pour les modifications concernant les membres de la famille de l'ayant droit. 6.6 Par le biais des dispositions pénales figurant dans les diverses lois d'assurances sociales (voir également l'art. 87 al. 5 LAVS ainsi que les art. 70 LAI, 25 LAPG et 23 LAFam, qui tous trois renvoient à la LAVS), le législateur a entendu garantir, compte tenu des moyens financiers limités de la collectivité publique, de l'exigence d'un emploi ciblé et efficace des ressources ainsi que des principes généraux du droit administratif, que des prestations d'assurances sociales ne soient versées qu'aux personnes qui en remplissent les conditions légales.”

“Gemäss lit. e von Art. 30 Abs. 1 AVG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung zudem einzustellen, wenn sie unwahre oder unvollständige Angaben gemacht oder in anderer Weise die Auskunfts- oder Meldepflicht verletzt hat.     Der Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG ist stets erfüllt, wenn die versicherte Person die der Kasse, dem Arbeitsamt oder der kantonalen Behörde einzureichenden Formulare nicht wahrheitsgemäss oder unvollständig ausfüllt (Art. 29 Abs. 2 des Bundesgesetztes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Eine Melde- oder Auskunftspflichtverletzung ist darüber hinaus aber auch schon gegeben, wenn die versicherte Person ihre Pflichten gemäss Art. 28 und 31 ATSG verletzt. Laut Art. 28 Abs. 2 ATSG muss, wer Versicherungsleistungen beansprucht, unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. Aufgrund von Art. 31 Abs. 1 ATSG haben die Leistungsbezüger dem Versicherungsträger oder dem zuständigen Durchführungsorgan jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu melden.     Der Einstellungsgrund von Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG umfasst jede Verletzung der Pflicht zu wahrheitsgemässer und vollständiger Auskunft sowie zur Meldung aller leistungsrelevanten Tatsachen. Unerheblich ist, ob die falschen oder unvollständigen Angaben für die Ausrichtung der Versicherungsleistungen oder deren Bemessung kausal sind (BGE 130 V 385 E. 3.1.2, 123 V 150 E. 1b mit Hinweis; ARV 2007 Nr. 13 S. 211 E. 2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts C 273/05 vom 7. April 2006 E. 2.3.2.1-2).”

“La violation de l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation est sanctionnée par le biais de l’obligation de restitution fondée sur l’art. 25 al. 1 LPGA. c) Une demande de remise ne peut être traitée sur le fond que si la décision de restitution est entrée en force, la remise et son étendue faisant en principe l’objet d’une procédure distincte (art. 4 al. 2 OPGA ; TF 8C_799/2017 du 11 mars 2019 consid. 6 et les références). 4. a) En l’espèce, la décision de restitution rendue le 19 janvier 2021 par l’intimée est entrée en force, de sorte qu’il convient d’examiner si les conditions de la remise sont réunies. b) A cet égard, le recourant soutient que sa faute ne serait que légère dans la mesure où, compte tenu de son inexpérience et de son incapacité de travail médicalement attestée, il avait pensé de bonne foi pouvoir bénéficier des indemnités journalières de la CNA. c) En l’occurrence, le recourant avait l’obligation d’annoncer à l’intimée toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation, en vertu de l’art. 31 al. 1 LPGA. Son attention a été expressément attirée sur cette obligation à plusieurs reprises, notamment par courrier de l’intimée du 12 juin 2019, dans lequel il était écrit : « Nous vous prions de nous signaler si une autre assurance sociale vous verse parallèlement des prestations en espèces (rente, indemnité journalière) ». Dans ces conditions, on pouvait raisonnablement exiger d’une personne capable de discernement dans une situation identique et dans les mêmes circonstances qu’elle informe l’intimée de sa situation ou, à tout le moins, qu’elle se renseigne auprès d’elle sur les conséquences de la perception d’allocations pour perte de gain. Or, l’intéressé s’est abstenu de toute démarche, malgré le fait que la perception d’allocations liées à son service militaire constituait une modification importante des circonstances ayant une influence directe sur l’octroi des indemnités journalières. Dès lors, la négligence du recourant doit être qualifiée de grave et la bonne foi exclue. Son jeune âge, son inexpérience ou le fait qu’il n’était pas assisté d’un avocat durant la période litigieuse n’y change rien.”

“Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, insbesondere eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 IVV). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a mit Hinweisen).”

“Gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG macht sich strafbar, wer die ihm nach Art. 31 Abs. 1 ATSG obliegende Meldepflicht verletzt. Letztere sieht vor, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist. Die Meldung hat unverzüglich nach Eintritt der Änderung zu erfolgen (BGE 118 V 214 E. 2b). Nach Art. 31 Abs. 2 lit. a ELG wird bestraft, wer in Verletzung der Auskunftspflicht wissentlich unwahre Auskunft erteilt oder die Auskunft verweigert. Laut Art. 28 Abs. 2 ATSG muss, wer Versicherungsleistungen beansprucht, unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs, zur Festsetzung der Versicherungsleistungen sowie zur Durchsetzung des Regressanspruchs erforderlich sind.”

“1. En l’espèce, l’incapacité de travail du recourant dans son activité salariée d’aide-charpentier jusqu’au 15 décembre 2020 n’est pas contestée sur le plan médical. Or, durant cette période, nonobstant cette incapacité, le recourant a manifestement été en mesure de travailler dans une activité moins exigeante sur le plan physique, à savoir le développement de son entreprise indépendante et la gestion de premiers chantiers réalisés par celle-ci. Le fait qu’il n’ait pas effectué lui-même les travaux de charpente, alors trop exigeants physiquement en raison de son atteinte à l’épaule, mais qu’il ait engagé des « amis » pour le faire, démontre bien qu’il s’est auto-réadapté dans une autre activité. Il a ainsi mis à profit sa capacité de travail résiduelle, dans le droit sens du principe, fondamental en matière d’assurances sociales, de l’obligation de réduire son dommage. 6.2.2. Cela étant, il était tenu d’annoncer cette situation à la SUVA, en vertu notamment du devoir de renseigner de l’art. 31 LPGA, qui prévoit l’avis obligatoire en cas de modification des circonstances. Il ne pouvait en effet prétendre à une indemnisation, par le biais des indemnités journalières de l’assurance-accidents, de la perte de gain dans son activité salariée à 100%, alors qu’il exerçait une nouvelle activité en parallèle. 6.2.3. Dans un tel contexte, effectuer un calcul dans le détail pour savoir si, à travers l’activité de son entreprise, il a lui-même pu en tirer un bénéfice personnel, après déduction de ses charges, n’est en l’espèce pas nécessaire. D’une part, il a retrouvé une capacité de travail adaptée. D’autre part, il ne l’a pas annoncée à la SUVA, alors qu’il ne pouvait ignorer que la situation nouvelle était susceptible d’influencer ses droits, et tout particulièrement son droit à l’indemnité journalière censée couvrir une perte de gain dont il est probable qu’elle ait été, en tout ou en partie, désormais comblée. Dans ces conditions, le recourant a à tout le moins créé l’apparence qu’il développait son activité indépendante grâce aux indemnités journalières qu’il percevait de la SUVA.”

“Sie muss an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv teilnehmen, insbesondere auch an Massnahmen beruflicher Art (Art. 7 Abs. 2 lit. c IVG). Ist die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG nicht nachgekommen, können die Leistungen nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden (Art. 7b Abs. 1 IVG). Die versicherte Person muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG). Die Leistungen können gemäss Art. 7b Abs. 2 IVG in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person trotz Aufforderung der IV-Stelle nach Art. 3c Abs. 6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt (lit. a), der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht nachgekommen ist (lit. b), Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat (lit.”

“Da die versicherte Person während der kontrollfreien Tage nicht vermittlungsfähig sein muss, um einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu haben (Art. 27 Abs. 1 Satz 2 AVIV in Verbindung mit Art. 8 AVIG), ist es aus Sicht der Arbeitslosenkasse ausreichend, wenn sie im Rahmen der Abklärung der Anspruchsberechtigung im Folgemonat – und damit nach dem Bezug der kontrollfreien Tage – Kenntnis von diesen erhält. Dementsprechend wird auf dem der Arbeitslosenkasse monatlich einzureichenden Formular AvP explizit nach dem Bezug allfälliger Ferien in der Vergangenheitsform nachgefragt ("Waren Sie in den Ferien?"). Die Meldung der Ferien auf dem Formular AvP zuhanden der Arbeitslosenkasse ist insofern nicht mit einer rechtzeitigen Meldung (vorab) beim RAV gleichzusetzen. Die Beschwerdeführerin hatte demnach nicht nur gegenüber der Arbeitslosenkasse, welche die Arbeitslosentaggelder ausbezahlt, sondern auch gegenüber dem RAV, also der Personalberatung, betreffend Ferien eine Melde- und Auskunftspflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Dem Verlaufsprotokoll der Personalberatung des RAV ist folgende Aktennotiz vom 17. August 2022 zu entnehmen: "Die/der PB wurde vorgängig über die Ferien nicht informiert. Aufgrund PB-Wechsel akzeptiert die PB dies ausnahmsweise ohne Meldung RD und informiert die Kundin entsprechend" (act. G 5.1/A87-4). In der Beschwerdeantwort führt der Beschwerdegegner unter Bezugnahme auf diese Aktennotiz aus, die Beschwerdeführerin habe bereits im Sommer 2022 kontrollfreie Tage bezogen und dies nicht rechtzeitig gemeldet. Sie sei deshalb im August 2022 darauf aufmerksam gemacht worden, dass der Bezug von kontrollfreien Tagen frühzeitig der Personalberatung zu melden sei (act. G 5). Die Beschwerdeführerin bestreitet die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdegegners in dieser Hinsicht nicht (vgl. insbesondere Replik, act. G 7). Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Information der Personalberatung vom 17. August 2022 wusste oder zumindest hätte wissen müssen, dass sie Ferien vorab dem RAV bzw.”

“Da die versicherte Person während der kontrollfreien Tage nicht vermittlungsfähig sein muss, um einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu haben (Art. 27 Abs. 1 Satz 2 AVIV in Verbindung mit Art. 8 AVIG), ist es aus Sicht der Arbeitslosenkasse ausreichend, wenn sie im Rahmen der Abklärung der Anspruchsberechtigung im Folgemonat – und damit nach dem Bezug der kontrollfreien Tage – Kenntnis von diesen erhält. Dementsprechend wird auf dem der Arbeitslosenkasse monatlich einzureichenden Formular AvP explizit nach dem Bezug allfälliger Ferien in der Vergangenheitsform nachgefragt ("Waren Sie in den Ferien?"). Die Meldung der Ferien auf dem Formular AvP zuhanden der Arbeitslosenkasse ist insofern nicht mit einer rechtzeitigen Meldung (vorab) beim RAV gleichzusetzen. Die Beschwerdeführerin hatte demnach nicht nur gegenüber der Arbeitslosenkasse, welche die Arbeitslosentaggelder ausbezahlt, sondern auch gegenüber dem RAV, also der Personalberatung, betreffend Ferien eine Melde- und Auskunftspflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Dem Verlaufsprotokoll der Personalberatung des RAV ist folgende Aktennotiz vom 17. August 2022 zu entnehmen: "Die/der PB wurde vorgängig über die Ferien nicht informiert. Aufgrund PB-Wechsel akzeptiert die PB dies ausnahmsweise ohne Meldung RD und informiert die Kundin entsprechend" (act. G 5.1/A87-4). In der Beschwerdeantwort führt der Beschwerdegegner unter Bezugnahme auf diese Aktennotiz aus, die Beschwerdeführerin habe bereits im Sommer 2022 kontrollfreie Tage bezogen und dies nicht rechtzeitig gemeldet. Sie sei deshalb im August 2022 darauf aufmerksam gemacht worden, dass der Bezug von kontrollfreien Tagen frühzeitig der Personalberatung zu melden sei (act. G 5). Die Beschwerdeführerin bestreitet die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdegegners in dieser Hinsicht nicht (vgl. insbesondere Replik, act. G 7). Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Information der Personalberatung vom 17. August 2022 wusste oder zumindest hätte wissen müssen, dass sie Ferien vorab dem RAV bzw.”

“Zwar betrifft die Meldepflicht nach dem Wortlaut von Art. 77 IVV explizit auch eine "wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes". Diese Bestimmung kann jedoch - auch mit Blick auf Art. 31 Abs. 1 ATSG - in guten Treuen nicht so verstanden werden, dass bei unterschiedlicher Auffassung über den Gesundheitszustand die versicherte Person verpflichtet wäre, das von ihr bestrittene Ergebnis der Begutachtung im Sinne einer Meldung an die Verwaltung vorwegzunehmen. Dies gilt jedenfalls soweit wie hier keine Anhaltspunkte bestehen für eine Ausschöpfung der hinzugewonnenen Arbeitsfähigkeit oder für ausserhäusliche Aktivitäten, die mit dem geltend gemachten Leiden schlichtweg unvereinbar sind (Urteile 9C_582/2015 vom 9. März 2016 E. 3.3; 9C_343/2012 vom 11. Oktober 2012 E. 4.6).”

“Zwar betrifft die Meldepflicht nach dem Wortlaut von Art. 77 IVV explizit auch eine "wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes". Diese Bestimmung kann jedoch - auch mit Blick auf Art. 31 Abs. 1 ATSG - in guten Treuen nicht so verstanden werden, dass bei unterschiedlicher Auffassung über den Gesundheitszustand die versicherte Person verpflichtet wäre, das von ihr bestrittene Ergebnis der Begutachtung im Sinne einer Meldung an die Verwaltung vorwegzunehmen. Dies gilt jedenfalls, soweit keine Anhaltspunkte bestehen für eine Ausschöpfung der hinzugewonnenen Arbeitsfähigkeit oder für ausserhäusliche Aktivitäten, die mit dem geltend gemachten Leiden schlichtweg unvereinbar sind (Urteile 9C_561/2018 vom 8. Februar 2019 E. 5.4.3; 9C_582/2015 vom 9. März 2016 E. 3.3; 9C_343/2012 vom 11. Oktober 2012 E. 4.6). In Bezug auf die - mit einer Strafdrohung verbundene (Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 1 und 6 AHVG) - Meldepflichtverletzung ist kein Strafverfahren aktenkundig. Im Fall des Urteils 9C_582/2015 vom 9. März 2016 E. 3.3 ging das Bundesgericht aufgrund einer Observierung davon aus, dass der Betroffene entgegen seinen Angaben in der Lage gewesen war, verschiedene ausserhäusliche Aktivitäten (Pneus mit einem Gewicht von 15 kg ausladen, abstellen und tragen, ein schweres Motorrad fahren) ohne sichtbare Einschränkung zu bewältigen.”

“Wenn die Vorinstanz dem Beschwerdeführer in diesem Bereich vorwirft, angesichts der notwendigen, umfangreichen Untersuchungen sowie der einlässlichen psychiatrischen Abklärungen mute sein Vorbringen dreist an, so geben diese Ausführungen zu keiner Kritik Anlass. Mit der Vorinstanz ist durchaus von einer gewissen Durchtriebenheit des Beschwerdeführers auszugehen (vgl. angefochtenes Urteil S. 11). Seine Rüge geht auch in dieser Hinsicht fehl. Hinzu kommt, dass Versicherungen bis zum Inkrafttreten am 1. Januar 2021 der neuen Regelung in Art. 52a des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) zwar von der Möglichkeit der vorsorglichen Einstellung der Leistung Gebrauch gemacht haben, die Gerichte jedoch die Zulässigkeit dieser Massnahme oder ihre gesetzliche Grundlage unterschiedlich beurteilten (Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 2. März 2018 [Botschaft ATSG], BBl 2018 1637 f.). Gemäss Art. 52a ATSG kann der Versicherungsträger die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt. Eine vorsorgliche Einstellung der Rentenzahlung ist gemäss Art. 26b BVG seit dem 1. Januar 2021 auch für eine Vorsorgeeinrichtung möglich ab dem Zeitpunkt, in dem sie Kenntnis darüber erhält, dass die IV-Stelle gestützt auf Art. 52a ATSG die vorsorgliche Einstellung der Zahlung der Invalidenrente verfügt hat (vgl. Botschaft ATSG, BBl 2018 1650). Gemäss den Ausführungen in der Botschaft ATSG soll Art. 52a ATSG eine einheitliche Handhabung der vorsorglichen Leistungseinstellung innerhalb der Sozialversicherungen und eine schweizweite unité de doctrine herstellen (Botschaft ATSG, BBl 2018 1638).”

“148a CP décrit une infraction intentionnelle et suppose, s'agissant de la variante consistant à "passer des faits sous silence", que l'auteur ait conscience de l'existence et de l'ampleur de son devoir d'annonce, ainsi que la volonté de tromper. Le dol éventuel suffit (arrêt du Tribunal fédéral 6B_1246/2020 du 16 juillet 2021, consid. 3.4). 2.1.2. Selon l'art. 4 al. 1 de la loi sur les prestations complémentaires (LPC), dans sa teneur inchangée depuis la période pénale, les personnes qui ont leur domicile (cf. art. 23 à 26 du code civil) et leur résidence habituelle (cf. art. 13 al. 2 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales [LPGA]) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires dès lors qu'elles perçoivent une rente de vieillesse de l'assurance-vieillesse et survivants (AVS) (let. a), une rente de l'assurance-invalidité (AI) ou perçoivent des indemnités journalières de l'AI sans interruption pendant six mois au moins (let. c). L'ayant droit est tenu de communiquer à l'assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (art. 31 al. 1 LPGA). Une violation de cette obligation est érigée en délit par l'art. 31 al. 1 let. d LPC qui la punit, à moins qu'il ne s'agisse d'un crime ou d'un délit frappé d'une peine plus élevée par le CP, d'une peine pécuniaire n'excédant pas 180 jours-amende. 2.1.3. À teneur de la LPC en vigueur au moment des faits et jusqu'au 1er janvier 2021, l'interruption du droit aux prestations complémentaires était régie exclusivement par les Directives de l'Office fédéral des assurances sociales (OFAS) en matière de prestations complémentaires (ci-après : DPC). Celles-ci précisaient (dans leur teneur inchangée pendant la période pénale) que lorsqu'une personne – également lors d'une période à cheval entre deux années civiles – séjourne à l'étranger plus de trois mois (92 jours) d'une traite sans raison majeure ou impérative, le versement de la prestation complémentaire est suspendu dès le mois suivant. Il reprend dès le mois au cours duquel l'intéressé revient en Suisse. Les jours d'arrivée et de départ ne sont pas considérés comme jours de résidence à l'étranger (DPC n° 2330.”

“Gleichermassen unbehelflich ist der Einwand des Beschwerdeführers, es liege eine Verletzung des Anklagegrundsatzes vor, weil in dem als Anklageschrift fungierenden Strafbefehl nicht dargelegt werde, inwiefern eine wesentliche Änderung in den für die Ergänzungsleistungen massgebenden Verhältnissen gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG vorliegen solle, die er pflichtgemäss hätte melden müssen. Wie bereits die Vorinstanz festhält, sind nach dem in Art. 9 Abs. 1 und Art. 325 StPO verankerten Anklagegrundsatz in der Anklageschrift die Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind (vgl. BGE 143 IV 63 E. 2.2 mit Hinweisen). Die Vorinstanz gelangt zu Recht zum Schluss, der strafrechtlich relevante Sachverhalt sei auch hinsichtlich der Meldepflichtverletzung rechtsgenüglich umschrieben (vgl. angefochtenes Urteil E. 1.7 S. 7). Indem dem Beschwerdeführer vorgehalten wird, den Auslandsaufenthalt vom 3. Februar bis 17. Juni 2020 nicht von sich aus der Ausgleichskasse gemeldet und sich deshalb der Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG strafbar gemacht zu haben, kommt die Bedeutung des Auslandsaufenthalts als leistungsrelevante und daher gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG von der Meldepflicht umfasste Tatsache (vgl. zum Tatbestand auch E.”

“Weiter stellt sich die Frage, ab wann die Verwirkungsfristen von Art. 25 ATSG zu laufen begonnen haben. Es ist zwar richtig, dass die AXA am 25. Juli 2014 bei der damaligen Wohngemeinde J.________ nachfragte, an welche Adresse sich der Beschwerdeführer abgemeldet habe und auf der Antwort vom 30. Juli 2014 beim Familiennamen A.________-I.________ der Allianzname I.________ durchgestrichen und handschriftlich durch H.________ ersetzt war (UV-Akten A20). Jedoch kann im Rahmen der Massenverwaltung, wovon auch bei der AXA als einer der grössten Versicherer der Schweiz auszugehen ist, nicht erwartet werden, dass bei jedem Hinweis automatisch das Dossier einer umfassenden Kontrolle unterzogen wird, worauf die AXA unter Hinweis auf das Urteil BVGer C-3518/2018 vom 13. Mai 2020 E. 6.2.2 zu Recht hinweist. Gerade deshalb wird in Art. 31 ATSG eine allgemeine Meldepflicht statuiert. Auch aufgrund des Hinweises der AK, der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Witwerrente der AHV ende per 31. Juli 2016, weshalb die AXA am 30. Juni 2016 (UV-Akten A23) eine Neuberechnung der Leistungen vornahm, musste die AXA nicht weitere Abklärungen vornehmen. Vielmehr endet im Bereich der AHV der Anspruch auf eine Witwerrente, wenn das letzte Kind das”

“Es ist zu prüfen, ob die AXA zu Recht von einer Verletzung der dem Beschwerdeführer obliegenden Meldepflichten ausgeht. Wie dargestellt, ergibt sich bereits explizit aus dem Gesetz, dass der Anspruch des überlebenden Ehegatten auf eine Hinterlassenenrente mit der Wiederverheiratung endet. Ferner statuiert Art. 31 ATSG eine generelle Meldepflicht, weshalb er aus dem Umstand, dass in der Verfügung der AXA vom 18. Juni 2010 (UV-Akten A12) die Meldepflicht nicht vermerkt war, nichts zu seinen Gunsten ableiten kann. Dies umso mehr, als in jener Verfügung ausdrücklich auf Art. 29 f. ATSG hingewiesen wurde und dabei folgendes vermerkt war: "Der Anspruch auf eine Witwerrente entfällt bei Wiederverheiratung". Zudem war schon in der Verfügung der AK vom 20. April 2010 (UV-Akten A7) auf der zweiten Seite explizit eine Meldepflicht insbesondere bei Änderungen im Zivilstand (Verheiratung, Scheidung) vermerkt. Somit hätte sich der Beschwerdeführer bereits aufgrund der ursprünglichen Verfügungen von 2010 bewusst sein müssen, dass die Witwerrente bei Wiederverheiratung wegfällt bzw. dass er eine solche den zuständigen Stellen zu melden hat. Allerspätestens mit der Verfügung der AXA vom 30. Juni 2016 (UV-Akten A23) betreffend die Anpassung der Hinterlassenenrenten wegen des Wegfalls der AHV-Witwerrente musste er sich der Meldepflicht bezüglich der Wiederverheiratung bewusst gewesen sein, da auf der zweiten Seite dieser Verfügung explizit diese Meldepflicht vermerkt war.”

“Weiter stellt sich die Frage, ab wann die Verwirkungsfristen von Art. 25 ATSG zu laufen begonnen haben. Es ist zwar richtig, dass die AXA am 25. Juli 2014 bei der damaligen Wohngemeinde J.________ nachfragte, an welche Adresse sich der Beschwerdeführer abgemeldet habe und auf der Antwort vom 30. Juli 2014 beim Familiennamen A.________-I.________ der Allianzname I.________ durchgestrichen und handschriftlich durch H.________ ersetzt war (UV-Akten A20). Jedoch kann im Rahmen der Massenverwaltung, wovon auch bei der AXA als einer der grössten Versicherer der Schweiz auszugehen ist, nicht erwartet werden, dass bei jedem Hinweis automatisch das Dossier einer umfassenden Kontrolle unterzogen wird, worauf die AXA unter Hinweis auf das Urteil BVGer C-3518/2018 vom 13. Mai 2020 E. 6.2.2 zu Recht hinweist. Gerade deshalb wird in Art. 31 ATSG eine allgemeine Meldepflicht statuiert. Auch aufgrund des Hinweises der AK, der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Witwerrente der AHV ende per 31. Juli 2016, weshalb die AXA am 30. Juni 2016 (UV-Akten A23) eine Neuberechnung der Leistungen vornahm, musste die AXA nicht weitere Abklärungen vornehmen. Vielmehr endet im Bereich der AHV der Anspruch auf eine Witwerrente, wenn das letzte Kind das”

“Die Frage, wer gemäss Art. 31 Abs. 2 ATSG zu den meldepflichtigen Personen oder Stellen gehört, beurteilt sich nach dem Kriterium der Beteiligung an der Durchführung der Sozialversicherung (Kieser, a.a.O., Art. 31 Rz. 23). Dabei hat der Gesetzgeber einen weiten Kreis gewählt, weil er – anders als in Abs. 1 – nicht von Versicherungsträgern oder Durchführungsorganen spricht. Allerdings besteht keine Rangfolge der Meldepflicht, sodass aus der Nichterfüllung der Meldepflicht keine Folgerungen für das Bestehen anderer Meldepflichten gezogen werden können. Die leistungsbeziehende Person wird also nicht dadurch entlastet, dass eine andere Sozialversicherung, die Kenntnis von der Sachverhaltsänderung erhalten hat, diese Kenntnis nicht weiterleitet (Kieser, a.a.O., Art. 31 Rz. 45).”

“En matière d'assurance-invalidité, l'art. 88bis al. 2 let. a RAI prévoit que la diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision. L'art. 88bis al. 2 let. b RAI permet cependant à l'assurance de diminuer ou de supprimer ladite prestation avec effet rétroactif à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, si ce dernier se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77 RAI. L'obligation de l'assuré de communiquer immédiatement à l'office AI tout changement important qui peut avoir des répercussions sur le droit aux prestations, en particulier les changements qui concernent l'état de santé et la capacité de gain ou de travail (art. 77 RAI; cf. aussi art. 31 al. 1 LPGA), est l'expression du principe de la bonne foi entre administration et administré (ATF 145 V 141 consid. 7.3.4 et les références). Pour qu'il y ait violation de l'obligation de renseigner, il faut qu'il y ait un comportement fautif; d'après une jurisprudence constante, une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a). La possibilité pour l'office AI de réviser avec effet rétroactif les prestations qu'il a allouées, ne présuppose plus, depuis le 1er janvier 2015, qu'il existe un lien de causalité entre le comportement à sanctionner (la violation de l'obligation d'annoncer) et le dommage causé (la perception de prestations indues; art. 88bis al. 2 let. b RAI dans sa teneur en vigueur à partir du 1er janvier 2015; cf. arrêts 9C_115/2018 précité consid. 6.1; 8C_859/2017 du 8 mai 2018 consid. 4.3).”

“77 Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV, sowohl in der bis Ende 2014 als auch in der seither geltenden Fassung; vgl. ausserdem Art. 17 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 ATSG sowie BGE 145 V 141 E. 7.3 S. 148 ff.). Seit dieser Revision des Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV kann bei einer Meldepflichtverletzung oder einer unrechtmässigen Erwirkung der Rente die Leistung rückwirkend auf den Zeitpunkt der erheblichen Änderung angepasst werden, ohne dass die Meldepflichtverletzung (oder die unrechtmässige Erwirkung) kausal für die Weiterausrichtung der Rente gewesen sein muss (zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_770/2019 vom 3. Februar 2020 E. 3.2.). 3.4. Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG; Art. 77 IVV). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; Urteil 9C_294/2018 vom 28. November 2018 E. 5.2 mit Hinweisen). Zu viel bezogene Leistungen sind grundsätzlich zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 ATSG; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_770/2019 vom 3. Februar 2020 E. 3.2). 3.5. Art. 43a Abs. 1 ATSG schreibt vor, dass die Observation angeordnet werden kann, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte anzunehmen ist, dass die versicherte Person unrechtmässig Leistungen bezieht oder zu erhalten versucht (lit. a) und die Abklärungen sonst aussichtslos wären oder unverhältnismässig erschwert würden (lit. b). Gemäss Art. 43a Abs. 2 ATSG ist für die Anordnung der Observation eine Person mit Direktionsfunktion im fallbearbeitenden Bereich oder im Bereich Leistungen des Versicherungsträgers zuständig. Nach Art. 43a Abs. 4 ATSG darf die versicherte Person observiert werden, wenn sie sich an einem allgemein zugänglichen Ort befindet (lit.”

“Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. 8.2.3 Aux termes de l'art. 88bis al. 2 let. b RAI, la diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est faite attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77 RAI, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner. Selon la jurisprudence, l'obligation de l'assuré de communiquer immédiatement à l'office AI tout changement important qui peut avoir des répercussions sur le droit aux prestations, en particulier les changements qui concernent l'état de santé et la capacité de gain ou de travail (art. 77 RAI ; cf. aussi art. 31 al. 1 LPGA), est l'expression du principe de la bonne foi entre administration et administré (ATF 140 IV 11 consid. 2.4.5 p. 17 et les références). Pour qu'il y ait violation de l'obligation de renseigner, il faut qu'il y ait un comportement fautif ; d'après une jurisprudence constante, une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a p. 101). La possibilité pour l'office AI de réviser avec effet rétroactif les prestations qu'il a allouées, ne présuppose plus, depuis le 1er janvier 2015, qu'il existe un lien de causalité entre le comportement à sanctionner (la violation de l'obligation d'annoncer) et le dommage causé (la perception de prestations indues ; art. 88bis al. 2 let. b RAI dans sa teneur en vigueur à partir du 1er janvier 2015 ; cf. arrêts du TF 9C_33/2021 du 24 juin 2021 consid. 3.2.1 ; 8C_859/2017 du 8 mai 2018 consid. 4.3). 8.2.4 Pour examiner si, dans un cas, il y a eu une modification importante du taux d'invalidité au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA, le point de départ est la dernière décision entrée en force qui repose sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus (ATF 133 V 108 consid.”

“Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; Entscheid des BGer vom 28. Mai 2020, 8C_594/2019, E. 2.3.2). Gemäss dem revidierten Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV (in Kraft seit 1. Januar 2015) erfolgt die rückwirkende Leistungsanpassung bei einer Meldepflichtverletzung oder bei einer unrechtmässigen Erwirkung der Leistung unabhängig davon, ob diese ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.”

“Bei Antritt des Strafvollzugs Anfang November 2017 war die Beschwerdeführerin Bezügerin einer Viertelsrente der Invalidenversicherung (vgl. E. 1.1 des Sachverhalts vorstehend). Demnach unterstand sie der Meldepflicht hinsichtlich Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, welche den Leistungsanspruch beeinflussen können (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Auf ihre Meldepflicht war sie bereits mehrmals - in Vorbescheiden und leistungszusprechenden Verfügungen - hingewiesen worden, wie dies standardmässig der Fall ist. Dabei wird jeweils exemplarisch als Anwendungsfall eines meldepflichtigen Ereignisses Untersuchungshaft sowie Straf- und Massnahmenvollzug im In- und Ausland genannt (vgl. zum Beispiel Urk. 9/46/2). Dies wurde in der angefochtenen Verfügung dargelegt (Urk. 2 S. 2 Rz. 3) und ist unbestritten geblieben. Angesichts der unmissverständlichen Anführung als meldepflichtiger Tatbestand musste der Beschwerdeführerin bei der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne Weiteres bewusst sein, dass sie den Antritt des Strafvollzugs unverzüglich zu melden hatte. Überdies war zur Zeit des Antritts des Strafvollzugs ein Gerichtsverfahren betreffend eine früher begangene Meldepflichtverletzung hängig (vgl. Urk. 9/9), sodass der Beschwerdeführerin dieses Thema präsent sein musste, weshalb das Erkennen der Notwendigkeit einer Meldung des Antritts des Strafvollzugs an die IV-Stelle auch vor diesem Hintergrund möglich und zumutbar gewesen wäre.”

“4 et références citées). La prestation complémentaire annuelle doit ainsi être augmentée, réduite ou supprimée si, lors d'un contrôle périodique, l'on constate un changement des dépenses reconnues, des revenus déterminants et de la fortune ; on pourra renoncer à rectifier la prestation complémentaire annuelle, lorsque la modification est inférieure à 120 francs par an (art. 25 al. 1 let. d OPC-AVS/AI). La nouvelle décision doit porter effet dès le début du mois au cours duquel le changement a été annoncé, mais au plus tôt à partir du mois dans lequel celui-ci est survenu et au plus tard dès le début du mois qui suit celui au cours duquel la nouvelle décision a été rendue. La créance en restitution est réservée lorsque l’obligation de renseigner a été violée (art. 25 al. 2 let. d OPC-AVS/AI). L’ayant droit doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans sa situation matérielle (art. 24 OPC-AVS/AI ; art. 31 al. 1 LPGA). Pour qu’il y ait violation de l’obligation de renseigner, il faut qu’il y ait un comportement fautif ; une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a ; TF 9C_400/2016 du 2 novembre 2016 consid. 3.3). En dehors de l’éventualité de la violation de l’obligation de renseigner, la jurisprudence a admis que l’ayant droit est tenu à restitution lorsque les conditions de l’art. 25 LPGA sont réunies (TF 9C_328/2014 du 6 août 2014 consid. 5.3). b) Aux termes de l’art. 25 al. 1 première phrase LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. aa) Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (art.”

“c, règle la modification de la prestation complémentaire annuelle en cours d’année civile (TF 9C_251/2013 du 22 août 2013 consid. 4.3.2). Il prévoit que la prestation complémentaire annuelle doit être augmentée, réduite ou supprimée lorsque les dépenses reconnues, les revenus déterminants et la fortune subissent une diminution ou une augmentation pour une durée qui sera vraisemblablement longue. Sont déterminants les dépenses nouvelles et les revenus nouveaux et durables, convertis sur une année, ainsi que la fortune existant à la date à laquelle le changement intervient. Toutefois, on peut renoncer à adapter la prestation complémentaire annuelle lorsque la modification est inférieure à 120 fr. par an. Cette disposition est applicable en matière de révision des prestations complémentaires lors de modifications des circonstances personnelles et économiques (TF 8C_305/2007 du 23 avril 2008, consid. 4). c) L’ayant droit doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans sa situation matérielle (art. 24 OPC-AVS/AI ; art. 31 al. 1 LPGA). Pour qu’il y ait violation de l’obligation de renseigner, il faut qu’il y ait un comportement fautif ; une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a ; TF 9C_400/2016 du 2 novembre 2016 consid. 3.3). L'adaptation des prestations complémentaires à la modification des circonstances personnelles ou économiques peut conduire à une obligation de l'intéressé de restituer des prestations perçues à tort lorsque l’obligation de renseigner a été violée (ATF 138 V 298 consid. 5.2.1 ; TF 9C_328/2014 du 6 août 2014 consid. 5.2 ; voir également ATF 145 V 141 consid. 7.3). d) En dehors de l’éventualité d’une violation de l’obligation de renseigner, l’assuré peut être tenu à restitution conformément à l’art. 25 LPGA, à savoir lorsque les conditions d’une reconsidération ou d’une révision procédurale sont remplies (ATF 130 V 318 consid. 5.2 ; TF 9C_328/2014 du 6 août 2014 consid. 5.3). e) Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve de nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision dite procédurale ; art.”

“Les autres revenus, parts de fortune et droits légaux ou contractuels auxquels l’ayant droit a renoncé sans obligation légale et sans contre-prestation adéquate sont pris en compte dans les revenus déterminants comme s’il n’y avait pas renoncé (art. 11a al. 2 LPC). Un dessaisissement de fortune est également pris en compte si, à partir de la naissance d’un droit à une rente de survivant de l’AVS ou à une rente de l’AI, plus de 10 % de la fortune est dépensée par année sans qu’un motif important ne le justifie. Si la fortune est inférieure ou égale à 100 000 francs, la limite est de 10 000 francs par année. Le Conseil fédéral règle les modalités ; il définit en particulier la notion de « motif important » (art. 11a al. 3 LPC). 4. a) L’ayant droit doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans sa situation matérielle (art. 24 OPC-AVS/AI [ordonnance sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.201] ; art. 31 al. 1 LPGA). Pour qu’il y ait violation de l’obligation de renseigner, il faut qu’il y ait un comportement fautif ; une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a ; TF 9C_400/2016 du 2 novembre 2016 consid. 3.3). Lorsque l’obligation de renseigner a été violée, l'adaptation des prestations complémentaires à la modification des circonstances personnelles ou économiques peut conduire à une obligation de l'intéressé de restituer des prestations perçues à tort (art. 25 al. 2 let. d OPC-AVS/AI ; ATF 138 V 298 consid. 5.2.1 ; TF 9C_328/2014 du 6 août 2014 consid. 5.2 ; voir également ATF 145 V 141 consid. 7.3). En dehors de l’éventualité de la violation de l’obligation de renseigner, la jurisprudence a admis que l’ayant droit est tenu à restitution lorsque les conditions de l’art. 25 LPGA sont réunies (TF 9C_328/2014 du 6 août 2014 consid. 5.3). b) Aux termes de l’art. 25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art.”

“1 LPC, le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues (art. 10 LPC) qui excède les revenus déterminants (art. 11 LPC). b) La prestation complémentaire annuelle doit être augmentée, réduite ou supprimée lors de chaque changement survenant au sein d’une communauté de personnes comprises dans le calcul de la prestation complémentaire annuelle (art. 25 al. 1 let. a OPC-AVS/AI). Selon l’art. 16c al. 1 OPC-AVS/AI, lorsque des appartements ou des maisons familiales sont aussi occupés par des personnes non comprises dans le calcul des PC, le loyer doit être réparti entre toutes les personnes. Les parts de loyer des personnes non comprises dans le calcul des PC ne sont pas prises en compte lors du calcul de la prestation complémentaire annuelle. c) L’ayant droit doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans sa situation matérielle (art. 24 OPC-AVS/AI ; art. 31 al. 1 LPGA). Pour qu’il y ait violation de l’obligation de renseigner, il faut qu’il y ait un comportement fautif ; une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a ; TF 9C_33/2021 du 24 juin 2021 consid. 3.2.1). En dehors de l’éventualité de la violation de l’obligation de renseigner, la jurisprudence a admis que l’ayant droit est tenu à restitution lorsque les conditions de l’art. 25 LPGA sont réunies (TF 9C_328/2014 du 6 août 2014 consid. 5.3). d) aa) Aux termes de l’art. 25 al. 1 première phrase LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). bb) Selon l’art. 53 al. 1 LPGA, les décisions formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.”

“Diesbezüglich zunächst festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit der Rentenverfügung vom 21. September 2011 unter Hinweis auf Art. 31 ATSG darauf aufmerksam gemacht hatte, dass ihr wesentliche Verbesserungen in wirtschaftlicher und medizinischer Hinsicht zu melden seien (S. 2 des Verfügung vom 21. September 2011, Urk. 8/253). Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin in dieser Verfügung von einem hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 60‘084.-- ausging (Urk. 8/253 S. 2), hätte dem Beschwerdeführer die Differenz zum mit der Anstellung beim C.___ per 1. April 2018 erzielten Lohn von Fr. 66‘552.20 pro Jahr (Urk. 8/325 S. 3-4) klar erkennbar sein müssen. Wird ferner berücksichtigt, dass der Verdienst des Beschwerdeführers beim C.___ ab 1. April 2018 die Aufhebung seiner bisherigen Invalidenrente zur Folge hatte, liegt auch eine wesentliche Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse vor (Kieser, a.a.O., N 9 zu Art. 31 ATSG). Der Beschwerdeführer hat folglich seine Meldepflicht (Art. 31 ATSG) verletzt.     Die Rückforderung ist somit ebenfalls rechtens.”

“Es steht fest, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin über die am 2. Oktober 2009 erfolgte Kapitalauszahlung der Pensionskasse in der Höhe von Fr. 162'337.50 hätte orientieren müssen (Art. 31 ATSG; zur Pflicht des Leistungsbezügers, dem Versicherer jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu melden, vgl. BGE 140 IV 11 E. 2.4.4 S. 16 f.); eine Verletzung seiner Meldepflicht stellt denn auch der Beschwerdeführer nicht in Abrede. Ein über diesen Tatbestand hinausgehendes täuschendes Verhalten durch unwahre Angaben oder anderes aktives Verhalten liegt indessen nicht vor. Wie der Beschwerdeführer richtig einwendet, ist eine Täuschungshandlung insbesondere nicht schon darin zu sehen, dass er trotz erfolgter Kapitalauszahlung weiterhin Versicherungsleistungen entgegengenommen hat. Der Entgegennahme solcher kommt rechtsprechungsgemäss auch konkludent kein positiver Erklärungswert zu. Etwas anders könnte nur gelten, wenn zum Leistungsbezug bzw. -empfang weitere Handlungen hinzuträten, welchen objektiv die Erklärung beizumessen wäre, es habe sich nichts an den Anspruchsvoraussetzungen geändert (BGE 140 IV 11 E. 2.4.1 S. 15). Entgegen den Feststellungen im angefochtenen Entscheid fehlt es an solchen Handlungen: Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, war wohl der Fragebogen im Rahmen der periodischen Überprüfung vom September 2009 darauf ausgelegt, die Einkommens- und Vermögensverhältnisse vollständig und lückenlos zu erfassen, was bereits aus der abschliessenden Auffangfrage nach "sonstigem Vermögen" erhellt.”

“20], 25 de la loi fédérale du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain en cas de service et de maternité [LAPG ; RS 834.1] et 23 de la loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales [LAFam ; RS 836.2], qui tous trois renvoient à la LAVS), le législateur a entendu garantir, compte tenu des moyens financiers limités de la collectivité publique, de l'exigence d'un emploi ciblé et efficace des ressources ainsi que des principes généraux du droit administratif, que des prestations d'assurances sociales ne soient versées qu'aux personnes qui en remplissent les conditions légales. Le but poursuivi par ces normes est, d'une part, de permettre la mise en œuvre conforme au droit et, si possible, efficiente et égalitaire de l'assurance sociale et, d'autre part, de garantir le respect du principe de la bonne foi qui doit régir les relations entre les autorités et les personnes qui sollicitent des prestations sociales. Il ressort de la systématique de la loi que l'existence de dispositions pénales spéciales exclut le fait que l'on puisse assimiler une simple violation du devoir d'annoncer au sens de l'art. 31 LPGA à une escroquerie au sens de l'art. 146 CP. Certes, les dispositions pénales précitées réservent l'existence d'un crime ou d'un délit frappé d'une peine plus élevée. De telles infractions ne peuvent toutefois entrer en ligne de compte que dans la mesure où interviennent des circonstances qui dépassent la simple violation du devoir d'annoncer, sans quoi les dispositions pénales spéciales s'avéreraient superflues si on pouvait qualifier d'escroquerie une simple violation du devoir d'annoncer (ATF 140 IV 206 consid. 6.3.2.2 ; 140 V 11 consid. 2.4.6). 8. En l’occurrence, il ressort aussi bien de la demande de prestations complémentaires déposée le 3 septembre 2007 que du questionnaire rempli le 28 novembre 2012 dans le cadre de la révision quadriennale de son dossier que la recourante n’a pas déclaré à l’intimée qu’elle était membre d’une succession non partagée depuis 1985, respectivement qu’elle avait hérité d’un montant important en 2011. Ce n’est que dans le cadre de la révision quadriennale de son dossier initiée au mois de mai 2017 que ces faits ont été découverts.”

“Il ricorrente non poteva perciò non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che ospitando il fratello in casa propria v'era stata una modifica della sua situazione economica, trattandosi di una voce che ha incidenza sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari (STF 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3). Se ancora in occasione della revisione del 2015 l'assicurato ha indicato il 5 maggio 2015 (doc. 41-2/8) di vivere da solo perché il tentativo di essere affiancato dalla sorella non ha funzionato (doc. 43-3/17), un anno dopo egli ha iniziato a condividere la sua abitazione con il fratello, di cui però non ha fatto menzione all'amministrazione, tanto che nella decisione del 10 dicembre 2016 (doc. 48) valida dal 1° gennaio 2017 e nelle successive valide per gli anni 2017 (doc. 50) e 2018 (doc. 52), è stata ancora computata una pigione lorda, integrale, di Fr. 6'480.-.   L'assicurato ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione previsto dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e la sua buona fede non può pertanto essere tutelata.”

“Tuttavia, solo qualche mese dopo, l'interessato ha ospitato gratuitamente a casa sua due coniugi amici della mamma e ne ha informato il suo Comune, ma non anche la Cassa cantonale di compensazione.   L'amministrazione è infatti venuta a conoscenza di questa convivenza soltanto il 27 gennaio 2015 su segnalazione dell'Ufficio di tassazione e tale scoperta ha dato luogo alla necessità di indagarla meglio (doc. 18) e poi di ricalcolare il diritto dell'assicurato alle PC. I nuovi fogli di calcolo allestiti il 4 aprile 2019 (docc. 25-27) hanno modificato la situazione. Infatti, la Cassa cantonale di compensazione ha ridotto a Fr. 4'800.- la posta della pigione dell'assicurato considerando la quota degli inquilini (Fr. 9'600.-) e ciò ha comportato che, con la diminuzione delle spese riconosciute, come risulta dalla decisione di restituzione del 4 aprile 2015 (doc. 24) il diritto alle prestazioni complementari è stato ridotto dal 1° aprile 2013.   In queste circostanze, è fuori di dubbio che il computo di una maggiore spesa ha avuto quale conseguenza per l'interessato una variazione favorevole della sua situazione materiale. Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurato avrebbe dovuto comunicare senza ritardo alla Cassa cantonale di compensazione la nuova coabitazione a titolo gratuito, affinché il suo diritto PC fosse così rivisto tenuto conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020; STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020; STCA 33.2019.12 del 16 ottobre 2019; STCA 33.2019.11 del 16 settembre 2019; STCA 33.2019.2 dell'8 aprile 2019; STCA 33.2019.1 dell'11 febbraio 2019; STCA 33.2018.1 del 22 agosto 2018; STCA 36.2014.96 dell'11 marzo 2015 consid. 9).                                2.8.   In concreto è manifesto che il ricorrente ha violato i suoi obblighi fissati negli art. 31 LPGA e art. 24 OPC-AVS/AI. Egli avrebbe dovuto segnalare che dall'aprile 2013 condivideva l'abitazione con altre persone.   Il ricorrente non ha informato la Cassa di compensazione omissione ammessa il 17 febbraio 2015 (doc. 22). Per l’assicurato si sarebbe trattato di un gesto di cortesia nei confronti di due persone, amiche di sua mamma, che in quel momento avevano bisogno di un domicilio.”

“Il ricorrente ha più volte affermato che "non sapevo che avrei dovuto segnalare tale mia situazione, anche perché non avrei saputo come fare e a chi rivolgermi." (docc. I e III).   All'assicurato va ricordato che l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI prevedono che egli è obbligato a immediatamente comunicare alla Cassa cantonale di compensazione ogni cambiamento delle condizioni personali e/o economiche della sua famiglia. Al ricorrente non poteva quindi sfuggire che una lunga assenza dal proprio domicilio doveva essere comunicata all'amministrazione.   Inoltre, nella misura in cui l'assicurato ha implicitamente postulato il condono dell'importo da restituire invocando la buona fede affermando di non essere stato al corrente di questo suo obbligo di informazione, va rilevato quanto segue. Per l'art. 25 cpv. 1 seconda frase LPGA, la restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.   Secondo costante giurisprudenza, di principio, è possibile pronunciare una decisione di condono solo al momento della crescita in giudicato formale della decisione di restituzione, ritenuto che unicamente in quel caso tale obbligo è stabilito definitivamente (STF 9C_211/2009 del 26 febbraio 2010; STF 8C_130/2008 dell'11 luglio 2008; STF 8C_617/2009 del 5 novembre 2009).”

“Le grief du recourant tiré de la "soi-disant" violation de son devoir d'informer l'office intimé en lien avec l'inscription d'une société au registre du commerce en 2013 n'est pas davantage fondé. On rappellera qu'en vertu des art. 31 LPGA et 77 RAI, les assurés sont tenus de communiquer les activités exercées, en tout temps. Chaque assuré doit annoncer immédiatement toute modification de la situation susceptible d'entraîner la suppression, une diminution ou une augmentation de la prestation allouée, singulièrement une modification du revenu de l'activité lucrative, de la capacité de travail ou de l'état de santé lorsqu'il est au bénéfice d'une rente d'invalidité. Pareille obligation était d'ailleurs mentionnée dans la décision d'octroi de rente du 19 mars 2012, ainsi que dans la communication du 6 septembre 2013 confirmant le droit du recourant à une rente entière d'invalidité. En l'espèce, il n'appartenait pas au recourant de choisir les activités qu'il devait annoncer à l'office intimé. Il ne pouvait en effet pas ignorer que l'exercice d'une activité, quelle qu'elle fût, était susceptible d'entraîner une nouvelle appréciation de ses capacités de travail et de gain, pouvant aboutir le cas échéant à une modification de la rente, ce qui s'est d'ailleurs produit à l'issue de l'instruction du cas.”

“________ GmbH peut exercer nombre d’activités dans d’autres domaines, avec pour corollaire que sa réactivation est tout aussi concevable qu’une liquidation. Toutefois, le conflit opposant le recourant à F.________ AG, en particulier le droit de vote privilégié de cette dernière et son exigence de reprise de sa part sociale à sa valeur nominale conditionnant la poursuite d’une activité dans un autre secteur, restreint fortement la marge de manœuvre de l’intéressé. S’il a certes exprimé l’intention de reprendre les parts de F.________ AG dans la société et de conserver celle-ci, le recourant n’avait toujours pas concrétisé son projet à la date de la décision litigieuse. L’intimée ne pouvait dès lors considérer comme vraisemblable la poursuite d’une activité dans un autre secteur. Au demeurant, compte tenu des circonstances particulières du cas d’espèce, elle pouvait anticiper l’éventuelle finalisation du projet du recourant en lui rappelant son obligation d’aviser en cas de modification des circonstances (art. 31 LPGA), savoir en cas de rachat des parts de F.________ AG. c) Au regard des circonstances du cas d'espèce, un risque de contournement de la clause d'exclusion de l'art. 31 al. 3 let. c LACI et de la jurisprudence y relative peut être écarté. Le recourant peut donc prétendre à l’indemnité de chômage dès le dépôt de sa demande de prestations le 2 septembre 2020, la réalisation des autres conditions légales exigées en la matière étant réservée. 7. a) Au vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision entreprise annulée, le dossier étant renvoyé à l’intimée afin qu'elle examine si les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité de chômage sont réalisées. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires (art. 61 let. f bis LPGA). Vu le sort de ses conclusions, la partie recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2'500 fr., débours et TVA compris (art.”

“2), fra cui, per quel che concerne la fattispecie in esame, la voce "Avvio o cessazione di un'attività lucrativa". Va inoltre rilevato che anche nei fogli di calcolo allegati alle decisioni di prestazione complementare gli assicurati sono resi attenti che "Il calcolo è da verificare. Si prega di comunicarci eventuali differenze o dati mancanti con i rispettivi giustificativi entro 30 giorni. "L'obbligo d'informare" e la "restituzione" sono descritti sulla decisione allegata.", perciò c'è un rinvio espresso al succitato capitoletto.   La ricorrente non poteva perciò non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che, riprendendo a lavorare, v'era stata una modifica della sua situazione economica, trattandosi di una voce che ha incidenza sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari (STF 8C_637/2024 del 14 novembre 2024 consid. 2; 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3). L'assicurata ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione previsto dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e pertanto questo comportamento costituisce una grave negligenza, che esclude la sua buona fede (STF P 64/06 del 30 ottobre 2007, consid. 7.2; STFA P 27/05 del 14 marzo 2006, consid. 3.3).                           2.10.  A sua discolpa, la ricorrente ha però addotto la circostanza che non era in grado di occuparsi della gestione delle sue pratiche burocratiche non essendosene mai interessata. Una tale motivazione non giustifica il comportamento negligente che ha avuto nei confronti dell'amministrazione come evoca, da ultimo, il TF nella STF 643/2024 del 14 novembre 2024 al consid. 2 più sopra riportato. Da un lato proprio perché, per sua stessa affermazione, l'assicurata non ha mai gestito le sue questioni amministrative, essa avrebbe dovuto chiedere aiuto a terze persone e quindi interpellare qualcun altro che si occupasse del suo diritto alle prestazioni complementari, ma soprattutto, come rammenta la giurisprudenza, a prescindere dall'inesperienza della ricorrente nei rapporti con le autorità se l’assicurata avesse prestato la necessaria attenzione avrebbe dovuto rendersi conto fin dall'inizio che il reddito da lavoro era un fattore chiave per la valutazione del diritto alle prestazioni complementari e doveva essere dichiarato di conseguenza.”

“Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG unentgeltlich abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem ist gemäss Art. 31 ATSG jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen - zum Beispiel des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person - von Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen eine Leistung zukommt, unverzüglich dem zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitgliedern Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (vgl. Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht ATSG, 4., vollständig überarbeitete Auflage, Zürich 2020, N 9 zu Art.”

“Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen EL sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV). 3.2 Gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV ist die jährliche EL insbesondere bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Die auf Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV gestützte Aufhebung oder Herabsetzung der jährlichen EL erfolgt, falls keine Meldepflichtverletzung vorliegt, vom Beginn des Monats an, der dem Erlass der entsprechenden Verfügung unmittelbar folgt (Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV). 4.1 Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG unentgeltlich abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem ist gemäss Art. 31 ATSG jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen –zum Beispiel des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person – von Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen eine Leistung zukommt, unverzüglich dem zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitglieder Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (vgl. Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht ATSG, 4. Auflage, Zürich 2020, N 9 zu Art. 31 ATSG). 4.”

“1 ATSG wird er zudem gegebenenfalls auch während fünf Jahren rückwirkend ausgerichtet (vgl. zum Ganzen auch BGE 139 V 429, 432 E. 4.2). 3.3. 3.3.1. Für das gleiche Kind wird gemäss Art. 6 FamZG nur eine Zulage derselben Art ausgerichtet. Die Differenzzahlung nach Art. 7 Abs. 2 FamZG bleibt vorbehalten. 3.3.2. Haben mehrere Personen für das gleiche Kind Anspruch auf Familienzulagen nach eidgenössischem oder kantonalem Recht, so steht der Anspruch gemäss Art. 7 Abs. 1 FamZG in nachstehender Reihenfolge zu: a. der erwerbstätigen Person; b. der Person, welche die elterliche Sorge hat oder bis zur Mündigkeit des Kindes hatte; c. der Person, bei der das Kind überwiegend lebt oder bis zu seiner Mündigkeit lebte; d. der Person, auf welche die Familienzulagenordnung im Wohnsitzkanton des Kindes anwendbar ist; e. der Person mit dem höheren AHV-pflichtigen Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit; f. der Person mit dem höheren AHV-pflichtigen Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit. 3.3.3. Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. 3.4. 3.4.1. Als leibliche Eltern von G____ haben vorliegend gestützt auf Art. 4 Abs. 1 lit. a FamZG sowohl der Beschwerdeführer als auch die Beigeladene grundsätzlich Anspruch auf Ausrichtung von Familienzulagen (vgl. Erwägung 3.1. hiervor). Die Bestimmung der bezugsberechtigten Person bestimmt sich daher vorliegend nach der in Art. 7 Abs. 1 FamZG festgelegten klaren Reihenfolge (vgl. Erwägung 3.3.2. hiervor). 3.4.2. Wie sich aus den vorliegenden Akten ergibt, setzte die Beigeladene im August 2018 ihre begonnene und wegen Schwangerschaft/Mutterschaft unterbrochene Lehre in einer Kindertagesstätte fort (vgl. dazu insb. das Schreiben des Beschwerdeführers vom 15. Mai 2019 an das Zivilgericht [...]; Beilage zur Eingabe der Beigeladenen vom 22.”

“1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (vgl. auch Art. 77 IVV).     Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der als meldepflichtig betrachteten Person oder Stelle zumutbar ist. Dabei ist etwa auf die Fähigkeiten und den Bildungsstand der betreffenden Person abzustellen. Von Bedeutung ist insoweit, dass die betreffende Person in unzweideutiger Form auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wird. Sodann kann sich die Meldepflicht nur auf Sachverhaltsänderungen beziehen, um welche die betreffende Person sowohl bezüglich ihres Vorliegens als auch hinsichtlich der Auswirkungen auf den Leistungsanspruch weiss beziehungsweise wissen müsste. Insoweit ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach der Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit ausreicht (Kieser ATSG-Kommentar, 4. Aufl., 2020 N 14 ff. zu Art. 31 ATSG). Die Verletzung der Meldepflicht wurde unter anderem in Fällen bejaht, als ein Strafvollzug, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder der Aufenthalt im Ausland nicht gemeldet wurde oder die versicherte Person Alltagsaktivitäten zeigte, die auf eine erhebliche Gesundheitsverbesserung hinwiesen (Kieser, a.a.O., N 20 zu Art. 31 m.w.H.).     Soweit bei einer korrekten Meldung eine Leistungsanpassung erfolgt wäre, wird die weiterhin ausgerichtete Leistung zu einer unrechtmässig bezogenen Leistung, welche der Rückerstattung an den Versicherungsträger unterliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG, Kieser, a.a.O. N 26 zur Art. 31 ATSG).”

“Gemäss Art. 31 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (vgl. auch Art. 24 ELV, der grundsätzlich durch die Meldepflicht nach Art. 31 ATSG ersetzt wurde [vgl. dazu BGE 130 V 343], ohne dass die Verordnungsbestimmung aufgehoben worden wäre; Urteil des Bundesgerichts P 37/05 vom 13. Februar 2006 E. 2.1).     Die Meldung der Änderung hat grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und jedenfalls unmittelbar nach Eintritt der Änderung zu erfolgen und besteht insoweit in einer einmaligen Erklärung der betreffenden Person gegenüber dem Versicherungsträger (vgl. BGE 118 V 214 E. 2b). Die Meldepflicht ist unaufgefordert wahrzunehmen (Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Art. 31 ATSG Rz. 21). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 110 V 176 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts 8C_313/2020 vom 12. August 2020 E. 13.1). Die meldepflichtige Person muss hierfür urteilsfähig sein (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV-IV, 3. Aufl. 2021, S. 132 Rz. 342).”

“Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht nur bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 31 Rz. 8 f.). Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person oder Stelle zumutbar ist. Von Bedeutung ist, dass die Person klar auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wurde (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 31 Rz. 15 mit weiteren Hinweisen). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt (Urteil des Bundesgerichts vom 8. September 2010, 9C_570/2010, E. 3 mit Hinweisen). 7.4 Vorliegend präsentiert sich die Sachlage diesbezüglich wie folgt: Anlässlich der erstmaligen Festsetzung der Invalidenrente mit Verfügung vom 22. Mai 2019 wurde das Invalideneinkommen von Fr. 82'011.-- anhand der Tabellenlöhne bemessen und der Versicherte ausdrücklich auf seine Meldepflicht nach Art. 31 ATSG hingewiesen (vgl. Suva-Dok. 306). Wie aus dem Ausgeführten erhellt, ist der Beschwerdeführer bereits ab 1. August 2019 bzw. 1. Januar 2020 (Festanstellung) als technischer Verkaufsberater bei der C. AG tätig gewesen, wobei es sich um ein stabiles Arbeitsverhältnis handelt und die Tätigkeit dem Beschwerdeführer auch zumutbar ist (vgl. E. 6.1 hiervor). Dabei erzielte er im Jahr 2020 ein Erwerbseinkommen von Fr. 94'449.--, welches verglichen mit dem für die ursprüngliche Rentenverfügung massgebenden Invalideneinkommen von Fr. 82'011.-- ein über 13% höheres Erwerbseinkommen darstellte und welches bei einem verbleibenden Invaliditätsgrad von rund 23% ferner die Reduktion der Rente zur Folge gehabt hätte, hätte der Versicherte dieses pflichtgemäss gemeldet. Der Beschwerdeführer stellt nicht in Abrede, dass ihm die Meldepflicht bewusst war. Vielmehr macht er geltend, dass er der Meldepflicht nachgekommen sei und bereits am 30. Januar 2020 eine schriftliche Mitteilung an die Beschwerdegegnerin versandt habe.”

“2), fra cui, per quel che concerne la fattispecie in esame, la voce "Avvio o cessazione di un'attività lucrativa". Va inoltre rilevato che anche nei fogli di calcolo allegati alle decisioni di prestazione complementare gli assicurati sono resi attenti che "Il calcolo è da verificare. Si prega di comunicarci eventuali differenze o dati mancanti con i rispettivi giustificativi entro 30 giorni. "L'obbligo d'informare" e la "restituzione" sono descritti sulla decisione allegata.", perciò c'è un rinvio espresso al succitato capitoletto.   La ricorrente non poteva perciò non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che, riprendendo a lavorare, v'era stata una modifica della sua situazione economica, trattandosi di una voce che ha incidenza sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari (STF 8C_637/2024 del 14 novembre 2024 consid. 2; 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3). L'assicurata ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione previsto dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e pertanto questo comportamento costituisce una grave negligenza, che esclude la sua buona fede (STF P 64/06 del 30 ottobre 2007, consid. 7.2; STFA P 27/05 del 14 marzo 2006, consid. 3.3).                           2.10.  A sua discolpa, la ricorrente ha però addotto la circostanza che non era in grado di occuparsi della gestione delle sue pratiche burocratiche non essendosene mai interessata. Una tale motivazione non giustifica il comportamento negligente che ha avuto nei confronti dell'amministrazione come evoca, da ultimo, il TF nella STF 643/2024 del 14 novembre 2024 al consid. 2 più sopra riportato. Da un lato proprio perché, per sua stessa affermazione, l'assicurata non ha mai gestito le sue questioni amministrative, essa avrebbe dovuto chiedere aiuto a terze persone e quindi interpellare qualcun altro che si occupasse del suo diritto alle prestazioni complementari, ma soprattutto, come rammenta la giurisprudenza, a prescindere dall'inesperienza della ricorrente nei rapporti con le autorità se l’assicurata avesse prestato la necessaria attenzione avrebbe dovuto rendersi conto fin dall'inizio che il reddito da lavoro era un fattore chiave per la valutazione del diritto alle prestazioni complementari e doveva essere dichiarato di conseguenza.”

“2, a prescindere dall'inesperienza della ricorrente nei rapporti con le autorità e dai consigli ricevuti da terzi, se avesse prestato la necessaria attenzione avrebbe dovuto rendersi conto fin dall'inizio che il reddito da lavoro era un fattore chiave per la valutazione del diritto alle prestazioni complementari e doveva essere dichiarato di conseguenza. L'omessa dichiarazione non era quindi da considerarsi una lieve negligenza, ma piuttosto una grave negligenza che escludeva la buona fede. Dal profilo del diritto alle prestazioni complementari, l'esercizio di un'attività lucrativa ha modificato la sua situazione economica, giacché fra i redditi computabili dell'assicurata vi sono, ai sensi dell'art. 11 cpv. 1 lett. a LPC, due terzi dei proventi in denaro dell'esercizio di un'attività lucrativa per quanto superino annualmente 1'000 franchi. V'è dunque stato un cambiamento rilevante delle sue circostanze, che doveva essere notificato alla Cassa cantonale di compensazione (STF 637/2024 del 14 novembre 2024 consid. 2; 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3; STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022, consid. 2.10) come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, affinché il suo diritto alle PC fosse subito rivisto secondo l'art. 25 OPC-AVS/AI tenendo conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2024.9 del 21 ottobre 2024; STCA 33.2022.7 del 20 giugno 2022; STCA 33.2021.1 del 1° aprile 2021; STCA 33.2020.15 del 15 ottobre 2020; STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020). In effetti, in queste circostanze, il mancato inserimento del reddito conseguito fra i suoi redditi computabili ha avuto quale conseguenza una variazione favorevole della sua situazione materiale e dunque un indubbio errato calcolo del diritto alle prestazioni complementari.                             2.9.  Per quanto concerne l'obbligo di informare l'amministrazione di ogni modifica che la concerne, va osservato che la Cassa cantonale di compensazione è stata lineare e generosa nel spiegare alla ricorrente i suoi doveri. In effetti, sulle decisioni di prestazione complementare che l'assicurata ha ricevuto da quando è beneficiaria di PC, il capitoletto in grassetto relativo all' "Obbligo d'informare" indica chiaramente l'obbligo di "comunicare immediatamente alla Cassa cantonale di compensazione (…) ogni cambiamento delle condizioni personali e/o economiche" ed elenca quasi una ventina di situazioni possibili che danno luogo a quest'obbligo (STF 8C_1032/2012 del 17 dicembre 2013, consid.”

“-, dato risultante dall'attestato fiscale bancario relativo al periodo dal 1° gennaio al 31 dicembre 2015 (doc. 14) prodotto dall'assicurata nell'ambito della precedente revisione periodica del 29 aprile 2016 (doc. 20).   Con la nuova revisione periodica del 2019, l'amministrazione ha ricevuto dall'assicurata la dichiarazione bancaria che attestava al 31 dicembre 2018 (doc. 35) un debito ipotecario di Fr. 143'280.- e degli interessi passivi versati di Fr. 2'808,81. Ciò stante, la Cassa di compensazione ha chiesto all'assicurata le dichiarazioni bancarie attestanti anche il debito ipotecario e gli interessi pagati al 31 dicembre 2015, 2016 e 2017 (doc. 39) ed è emerso che questi ultimi ammontavano a Fr. 5'527,05 (doc. 41) rispettivamente a Fr. 2'468,95 (doc. 40) e Fr. 2'840,35 (doc. 40).   In queste circostanze, è fuori di dubbio che il mutamento delle condizioni economiche dell'interessata, seppur lieve, ha avuto quale conseguenza una variazione favorevole della sua situazione materiale. Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurata avrebbe dovuto comunicare senza ritardo alla Cassa cantonale di compensazione la riduzione degli interessi ipotecari corrisposti, affinché il suo diritto PC fosse così rivisto tenuto conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020; STCA 33.2019.11 del 16 settembre 2019; STCA 33.2019.2 dell'8 aprile 2019; STCA 33.2019.1 dell’11 febbraio 2019; STCA 33.2018.1 del 22 agosto 2018; STCA 36.2014.96 dell’11 marzo 2015 consid. 9).                                  2.8.   La ricorrente ritiene di essere in buona fede, poiché la mancata comunicazione dell'aumento della sua disponibilità non deriva da una negligenza grave, ma dal fatto che essa non ne ha neppure avuto la percezione visto che nel 2017 ha proceduto a dei lavori urgenti di risanamento della sua abitazione, edificata ad inizio 1900, del costo di Fr. 15'000.-.   Dai documenti agli atti risulta che l'estratto dei debiti-prestiti concernente l'anno 2015 è stato emesso il 25 gennaio 2016, l'estratto per l'anno 2016 il 23 gennaio 2017, quello per l'anno 2017 il 15 gennaio 2018 e l'attestato fiscale per il periodo dal    1° gennaio 2018 al 31 dicembre 2018 il 7 gennaio 2019.”

“Dal profilo giuridico, lo stato di salute dell'interessato doveva condurlo, in caso di incapacità a capire e memorizzare gli obblighi e doveri, a chiedere aiuto a terzi nella gestione dei suoi rapporti con l'amministrazione (come egli indica di avere fatto in altre circostanze, doc. I pag. 2). Di conseguenza, la mancata comunicazione della modifica dei componenti degli inquilini nella sua abitazione è unicamente imputabile al ricorrente, che ora deve sopportarne le conseguenze (STCA 33.2019.12 del 16 ottobre 2019 consid. 2.13).   Non va dimenticato che, per la natura stessa delle PC, l'aumento rispettivamente la diminuzione di redditi o di sostanza, così come l'aumento o la riduzione di spese riconosciute, è sicuramente rilevante per la determinazione del diritto all'aiuto statale e come tale deve essere segnalato alla Cassa di compensazione.   Il ricorrente ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione, non avendo ottemperato ai doveri previsti dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI.                                2.13.   Secondo consolidata giurisprudenza federale ricordata nella STF 8C_391/2008 del 14 luglio 2008 al considerando 4.4.1, la buona fede decade quando la prestazione che è stata concessa a torto può essere ricondotta a una violazione dolosa o gravemente negligente dell'obbligo di segnalare o di fornire informazioni. D'altra parte, la persona che è tenuta a rimborsare può invocare la buona fede se il suo comportamento scorretto è stato solo lievemente negligente (DTF 112 V 97 consid. 2c). Il grado di accuratezza richiesto è valutato secondo un parametro oggettivo, per cui non deve essere ignorato ciò che è possibile e ragionevole per le persone colpite nella loro soggettività. Tuttavia, la buona fede è generalmente negata se la persona assicurata non controlla il foglio di calcolo PC o lo controlla solo poco accuratamente e quindi non segnala un errore grave in esso contenuto, da lei facilmente riconoscibile (STFA P 62/04 del 6 luglio 2005 consid.”

“del 1° aprile 2021). Non va dimenticato che, per la natura stessa delle PC, l'aumento rispettivamente la diminuzione di redditi o di sostanza, così come l'aumento o la riduzione di spese riconosciute, è sicuramente rilevante per la determinazione del diritto all'aiuto statale e come tale deve essere segnalato alla Cassa di compensazione. Non avendo ottemperato ai doveri previsti dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI, il ricorrente ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione e la grave negligenza che ha commesso non permette pertanto che la sua buona fede sia di principio tutelata (citata STF 8C_1032/2012, consid. 4.2).”

“L'amministrazione ha rilevato che nonostante il 16 dicembre 2019 e il 18 dicembre 2020 le abbia inviato delle comunicazioni sul suo diritto alle PC, essa non è stata informata del diritto alla rendita estera benché fosse evidente che nel calcolo delle PC era computata solo una delle due rendite percepite. Malgrado fosse tenuta ad informarla immediatamente dopo il verificarsi di un cambiamento dei presupposti del diritto, e non avendola tempestivamente informata degli evidenti errori nei fogli di calcolo notificatile, la buona fede non poteva perciò essere riconosciuta e quindi la Cassa non ha esaminato se era data la seconda condizione cumulativa della grave difficoltà.                             1.5.  L'opposizione del 15 dicembre 2022 (doc. 113) dell'assicurata è stata respinta dalla decisione su opposizione del 6 giugno 2023 (doc. A1) con cui la Cassa di compensazione, ricordati i presupposti della buona fede (art. 25 cpv. 1 LPGA e art. 4 OPGA) e dell'obbligo di informare tempestivamente su ogni cambiamento (art. 31 LPGA e art. 24 OPC-AVS/AI), ha ribadito di essere venuta a conoscenza soltanto in sede di revisione periodica per l'anno 2019 che essa percepiva due rendite pensionistiche italiane; questo aumento di reddito non le era mai stato comunicato prima. L'amministrazione ha osservato che indipendentemente dal fatto di averla o meno tempestivamente informata, l'11 ottobre 2019, il 16 dicembre 2019 e il 18 dicembre 2020 le ha trasmesso delle comunicazioni di PC nelle quali i calcoli computavano una rendita estera inferiore a quanto da essa effettivamente percepito. Ciò avrebbe dovuto far sorgere un dubbio all'assicurata, la quale avrebbe dovuto interpellarla per comunicarle l'avvenuto aumento dei redditi. Secondo la Cassa, l'opponente era al corrente del suo obbligo di informare, visto che il 2 settembre 2019 le aveva comunicato la variazione della rendita pensionistica di vecchiaia italiana, ma non l'ha avvisata che aveva richiesto la rendita pensionistica di reversibilità. Questa circostanza la qualifica come gravemente negligente, per cui l'invocata buona fede non può essere ammessa.”

“Selbst wenn die Beschwerdegegnerin aufgrund der zurückliegenden Revision vom Erwerbseinkommen hätte wissen müssen, stellt die danach erfolgte EL-Ausrichtung das sogenannte erstmalige Handeln dar und ist für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist nicht massgebend (vgl. E. 2.5.3 hiervor). Die relative Verwirkungsfrist hat erst mit der Revision des Jahres 2017 zu laufen begonnen. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Beschwerdegegnerin hätte spätestens ein Jahr nach der Revision im Jahr 2013 den Rückerstattungsanspruch feststellen müssen (Beschwerde S. 5 Rz. 11) bzw. es wäre ihr zumutbar gewesen, die stark schwankende Einkommenssituation regelmässig bei der Festsetzung der jährlichen EL – auch ausserhalb der ordentlichen Überprüfungen – gestützt auf die Steuererklärungen zu überprüfen (Beschwerde S. 6 Rz. 14), kann ihr nicht gefolgt werden. Die Leistungsprüfung im Bereich der EL stellt einen Akt der Massenverwaltung dar, weshalb die jährliche Verifizierung sämtlicher Berechnungspositionen einen unverhältnismässigen Aufwand darstellen würde (vgl. E. 2.5.3 hiervor). Umso mehr dürfen die Durchführungsstellen darauf vertrauen, dass allfällige Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnisse von den Leistungsempfängern, welchen gemäss Art. 31 ATSG und Art. 24 ELV eine Meldepflicht obliegt (vgl. E. 2.3 hiervor), mitgeteilt werden, sobald sie sich verwirklicht haben. Auf diese Pflicht sowie die Folgen deren Verletzung war die Beschwerdeführerin mehrfach ausdrücklich aufmerksam gemacht worden (act. II 1, 6, 11, 17, 24, 29). Dennoch unterliess sie es, in den vorliegend zur Diskussion stehenden Jahren, die Beschwerdegegnerin über ihr erzieltes Erwerbseinkommen zu informieren. Unter diesen Umständen hat die Beschwerdegegnerin die relative Verwirkungsfrist hinsichtlich der für die Zeit von Januar 2014 bis und mit Oktober 2016 zu viel ausgerichteten EL mit den Rückerstattungsverfügungen vom 19. Januar 2017 (act. II 45 f.) eingehalten.”

“Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalles. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person oder Stelle zumutbar ist. Von Bedeutung ist, dass die Person klar auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wurde. Sodann kann sich die Meldepflicht nur auf Sachverhaltsänderungen beziehen, um welche die betreffende Person sowohl bezüglich ihres Vorliegens wie auch hinsichtlich der Auswirkungen auf den Leistungsanspruch weiss bzw. wissen müsste (vgl. Ueli Kieser, a.a.O., N 16 zu Art. 31 ATSG). Die Meldung der Änderung besteht in einer einmaligen Erklärung der versicherten Person gegenüber dem Versicherungsträger und hat unverzüglich nach deren Eintritt zu erfolgen (BGE 118 V 214 E. 2b).”

“Verfahrensrechtlich gilt es zunächst Folgendes klarzustellen: Nach Art. 52a ATSG kann der Versicherungsträger die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt hat. Ein Verdacht ist dann begründet, wenn er auf einem konkreten Hinweis oder mehreren Anhaltspunkten beruht, die auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug oder eine Meldepflichtverletzung hindeuten (vgl. Botschaft vom 2. März 2018 zur Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, BBl 2018 1638). Art. 52a ATSG bezieht sich nur auf die vorsorgliche Einstellung der Leistungen, nicht auf deren Erhöhung oder Herabsetzung. Die Anordnung einer vorsorglichen Leistungseinstellung hat in Form einer Verfügung zu erfolgen (Art. 49 Abs. 1 ATSG) und unterliegt als prozess- und verfahrensleitende Verfügung nicht der Einsprache (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Sie kann dagegen direkt beim kantonalen Versicherungsgericht angefochten werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG; vgl. dazu Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 52a Rz. 8 und 18).”

“Diese unterliegt als prozess- und verfahrensleitende Verfügung nicht der Einsprache (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Sie kann direkt beim kantonalen Versicherungsgericht angefochten werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zurzeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend befindet sich dieser in B. (BL), weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 1 Abs. 3 lit. g des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 entscheidet in sachlicher Hinsicht die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts über Beschwerden gegen selbständig anfechtbare prozess- und verfahrensleitende Verfügungen gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG. Über die vorliegende Beschwerde ist demgemäss präsidial zu entscheiden. 2. Nach Art. 52a ATSG kann der Versicherungsträger die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie Leistungen unrechtmässig erwirkt. Ein Verdacht ist dann begründet, wenn er auf einem konkreten Hinweis oder mehreren Anhaltspunkten beruht, die auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug oder eine Meldepflichtverletzung hindeuten. An die Begründetheit des Verdachts ist ein strenger Massstab zu legen, gerade auch in Anbetracht der Konsequenzen einer vorsorglichen Leistungseinstellung für die versicherte Person. Eine blosse Vermutung genügt nicht (Kurt Pärli/Laura Kunz, Basler Kommentar zum ATSG, 1. Auflage, Basel 2020, nArt. 52a, Rz. 18 mit Hinweis). Es ist durch den Versicherungsträger aufzuzeigen, dass die entsprechende Voraussetzung im konkreten Fall erfüllt ist (Diana Oswald, Kommentar zum ATSG, 5. Auflage, Zürich/Genf 2024, Art. 52a ATSG, Rz. 10). 3. Der Entscheid über die Anordnung vorsorglicher Massnahmen setzt überdies Dringlichkeit voraus, das heisst es muss sich als notwendig erweisen, die fraglichen Vorkehren sofort zu treffen, da sonst weiterhin Leistungen fliessen, die sich rückwirkend als unrechtmässig erweisen und zurückzuerstatten wären.”

“Wenn die Vorinstanz dem Beschwerdeführer in diesem Bereich vorwirft, angesichts der notwendigen, umfangreichen Untersuchungen sowie der einlässlichen psychiatrischen Abklärungen mute sein Vorbringen dreist an, so geben diese Ausführungen zu keiner Kritik Anlass. Mit der Vorinstanz ist durchaus von einer gewissen Durchtriebenheit des Beschwerdeführers auszugehen (vgl. angefochtenes Urteil S. 11). Seine Rüge geht auch in dieser Hinsicht fehl. Hinzu kommt, dass Versicherungen bis zum Inkrafttreten am 1. Januar 2021 der neuen Regelung in Art. 52a des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) zwar von der Möglichkeit der vorsorglichen Einstellung der Leistung Gebrauch gemacht haben, die Gerichte jedoch die Zulässigkeit dieser Massnahme oder ihre gesetzliche Grundlage unterschiedlich beurteilten (Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 2. März 2018 [Botschaft ATSG], BBl 2018 1637 f.). Gemäss Art. 52a ATSG kann der Versicherungsträger die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt. Eine vorsorgliche Einstellung der Rentenzahlung ist gemäss Art. 26b BVG seit dem 1. Januar 2021 auch für eine Vorsorgeeinrichtung möglich ab dem Zeitpunkt, in dem sie Kenntnis darüber erhält, dass die IV-Stelle gestützt auf Art. 52a ATSG die vorsorgliche Einstellung der Zahlung der Invalidenrente verfügt hat (vgl. Botschaft ATSG, BBl 2018 1650). Gemäss den Ausführungen in der Botschaft ATSG soll Art. 52a ATSG eine einheitliche Handhabung der vorsorglichen Leistungseinstellung innerhalb der Sozialversicherungen und eine schweizweite unité de doctrine herstellen (Botschaft ATSG, BBl 2018 1638).”

“-, dato risultante dall'attestato fiscale bancario relativo al periodo dal 1° gennaio al 31 dicembre 2015 (doc. 14) prodotto dall'assicurata nell'ambito della precedente revisione periodica del 29 aprile 2016 (doc. 20).   Con la nuova revisione periodica del 2019, l'amministrazione ha ricevuto dall'assicurata la dichiarazione bancaria che attestava al 31 dicembre 2018 (doc. 35) un debito ipotecario di Fr. 143'280.- e degli interessi passivi versati di Fr. 2'808,81. Ciò stante, la Cassa di compensazione ha chiesto all'assicurata le dichiarazioni bancarie attestanti anche il debito ipotecario e gli interessi pagati al 31 dicembre 2015, 2016 e 2017 (doc. 39) ed è emerso che questi ultimi ammontavano a Fr. 5'527,05 (doc. 41) rispettivamente a Fr. 2'468,95 (doc. 40) e Fr. 2'840,35 (doc. 40).   In queste circostanze, è fuori di dubbio che il mutamento delle condizioni economiche dell'interessata, seppur lieve, ha avuto quale conseguenza una variazione favorevole della sua situazione materiale. Pertanto, come prescrivono l'art. 31 LPGA e l'art. 24 OPC-AVS/AI, l'assicurata avrebbe dovuto comunicare senza ritardo alla Cassa cantonale di compensazione la riduzione degli interessi ipotecari corrisposti, affinché il suo diritto PC fosse così rivisto tenuto conto dei nuovi elementi di calcolo (STCA 33.2019.16 del 29 gennaio 2020; STCA 33.2019.11 del 16 settembre 2019; STCA 33.2019.2 dell'8 aprile 2019; STCA 33.2019.1 dell’11 febbraio 2019; STCA 33.2018.1 del 22 agosto 2018; STCA 36.2014.96 dell’11 marzo 2015 consid. 9).                                  2.8.   La ricorrente ritiene di essere in buona fede, poiché la mancata comunicazione dell'aumento della sua disponibilità non deriva da una negligenza grave, ma dal fatto che essa non ne ha neppure avuto la percezione visto che nel 2017 ha proceduto a dei lavori urgenti di risanamento della sua abitazione, edificata ad inizio 1900, del costo di Fr. 15'000.-.   Dai documenti agli atti risulta che l'estratto dei debiti-prestiti concernente l'anno 2015 è stato emesso il 25 gennaio 2016, l'estratto per l'anno 2016 il 23 gennaio 2017, quello per l'anno 2017 il 15 gennaio 2018 e l'attestato fiscale per il periodo dal    1° gennaio 2018 al 31 dicembre 2018 il 7 gennaio 2019.”

“Per quel che concerne la fattispecie in esame, nella distinta figura la voce "Aumento o diminuzione del reddito o della sostanza (per esempio pensioni, indennità giornaliere, eredità, donazioni, ecc.)".   Il ricorrente non poteva non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che v'era stata una diminuzione degli interessi ipotecari pagati e un aumento del salario e delle rendite incassate, trattandosi di voci che hanno un influsso sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari. Anche l'importo corretto delle polizze assicurative sulla vita dell'assicurato e dell'allora moglie doveva essere segnalato alla Cassa, essendo un elemento della sostanza da computare.   Non va dimenticato che, per la natura stessa delle PC, l'aumento rispettivamente la diminuzione di redditi o di sostanza, così come l'aumento o la riduzione di spese riconosciute, è sicuramente rilevante per la determinazione del diritto all'aiuto statale e come tale deve essere segnalato alla Cassa di compensazione.   Il ricorrente ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione, non avendo ottemperato ai doveri previsti dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e la sua buona fede non può pertanto essere tutelata.                           2.12.  L'assicurato ha fatto inoltre valere che a causa del suo stato di salute, della sua difficoltà nei confronti della lingua italiana e della sua limitata istruzione scolastica, non si è potuto rendere conto dei suoi obblighi nei confronti della Cassa e agire di conseguenza. La scrivente Corte non mette in dubbio le condizioni di salute del ricorrente. Tuttavia, evidenzia che l'assicurato, in determinate circostanze, ha saputo, negli anni, debitamente informare la Cassa cantonale di compensazione quando v'era una modifica delle condizioni personali e/o materiali della famiglia.   Ad esempio, nel mese di aprile 2018 (doc. 61-5/8) ha trasmesso spontaneamente al Servizio PC la nuova polizza assicurativa del figlio che includeva il rischio di infortuni e la conferma del suo reclutamento per l'estate (doc. 62), ciò che ha comportato il ricalcolo del diritto alle prestazioni complementari dal 1° luglio (doc.”

“Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten, dass Angaben und Belege zu den hier fraglichen Schulden bei Privaten und bei Dr. E.___ sowie zu deren Begleichung im Jahr 2019 erst mit deren Meldungen (Ende November 2021 und im Februar 2022) vorlagen und von der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis genommen werden konnten. Die entsprechende Meldung erfolgte verspätet, obschon der Beschwerdeführer mehrmals seit seiner Anmeldung zum Leistungsbezug im Jahr 2018 (Urk. 6/1) auf seine Meldepflicht hingewiesen worden war (Urk. 6/56/3, Urk. 6/94/3, Urk. 6/160/2). Nach seiner eigenen Darstellung (Urk. 1 S. 1) wurde er ausserdem nach seiner telefonischen Ankündigung der Schuldenbegleichung auf das Einreichen von Belegen hingewiesen. Eine Meldung anspruchsrelevanter Sachverhalte hat zudem unaufgefordert zu erfolgen (vgl. BGE 118 V 214 E. 2b; Kieser, a.a.O., Art. 31 ATSG Rz. 21).     In Anbetracht der unterbliebenen Meldung kann auch nicht gesagt werden, dass die ursprüngliche Verfügung zweifellos unrichtig war, da der Beschwerdeführer zum Bestand und zur Anrechenbarkeit der besagten Schulden nichts substantiiert hatte.”

“cc) Lorsqu'il statue sur la créance de la caisse de compensation en restitution de prestations indûment versées, le juge doit examiner, à titre préjudiciel, si les circonstances correspondant à une infraction pénale sont réunies et, partant, si un délai de péremption plus long que les délais relatifs (une année) et absolus (cinq ans) prévus par l'art. 25 al. 2, première phrase, LPGA est applicable dans le cas particulier. Pour que le délai de péremption plus long prévu par le droit pénal s'applique (art. 25 al. 2, deuxième phrase LPGA), il n'est pas nécessaire que l'auteur de l'infraction ait été condamné (ATF 140 IV 206 consid. 6.2 et les références citées). L’art. 31 al. 1 let. a LPC prévoit que celui qui, par des indications fausses ou incomplètes, ou de toute autre manière, obtient d’un canton ou d’une institution d’utilité publique, pour lui-même ou pour autrui, l’octroi indu d’une prestation au sens de la présente loi est puni d’une peine pécuniaire n’excédant pas 180 jours-amende, à moins qu’il ne s’agisse d’un crime ou d’un délit frappé d’une peine plus élevée par le code pénal. Il en va de même de celui qui manque à son obligation de communiquer (art. 31 al. 1 LPGA), selon l’art. 31 al. 1 let. d LPC. Un délai de prescription de sept ans s’applique à l’infraction réprimée à l’art. 31 LPC (art. 97 al. 1 let. d CP [code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0] ; cf. à ce sujet ATF 140 IV 206 consid. 6). 4. En l’espèce, c’est dans le cadre d’une révision quadriennale, initiée le 22 mai 2018, que l’intimée a eu connaissance de l’activité accessoire de l’époux de la recourante, et de l’existence de comptes bancaires à l’étranger au nom de celui-ci ainsi que de leurs trois enfants. En juillet 2018, lors d’un entretien téléphonique, l’assurée a en outre confirmé à la Caisse qu’il y avait un bien immobilier au Portugal. C’est la prise en compte de ces éléments qui a justifié les décisions du 6 mai 2019, rectifiées par décisions du 18 octobre 2019, par lesquelles l’intimée a supprimé le droit de la recourante à des prestations complémentaires dès le 1er juin 2012 et, partant, réclamé la restitution de 101'119 fr. 05 qu’elle estime avoir versés à tort pendant cette période.”

“Il n’appartient en effet pas au recourant de décider quels éléments de revenus ou de fortune sont déterminants pour le calcul de ses prestations complémentaires et doivent, à ce titre, être annoncés à la CCVD. Il a au contraire l’obligation d’indiquer tous ses éléments de revenus et de fortune, ainsi que tout changement dans sa situation personnelle. Cette obligation de renseigner lui a été rappelée à de nombreuses reprises dans les formulaires de révisions périodiques et les décisions d’octroi de prestations complémentaires, lesquelles mentionnent expressément qu’un élément de fortune tel qu’un héritage doit être communiqué à la CCVD. Malgré cela, le recourant n’a annoncé à la CCVD qu’en date du 7 juin 2021 l’existence de l’héritage de ses parents, décédés en 2010 et 2011. On peut par ailleurs relever qu’il a nié, lors de la révision périodique du 15 mai 2013, avoir touché un héritage, expliquant que l’augmentation de sa fortune était liée aux économies qu’il était parvenu à faire. Il a ainsi manifestement violé son obligation de renseigner au sens des art. 31 al. 1 LPGA et 31 al. 1 let. d LPC. c) En présence d’une infraction à l’art. 31 al. 1 let. d LPC, le délai de péremption n’est plus de cinq ans mais de sept ans en l’occurrence (cf. art. 97 al. 1 let. d CP). L’intimée était donc en droit d’exiger la restitution des prestations perçues en trop depuis avril 2015. Elle a par ailleurs rendu la décision de restitution en temps utile, soit moins de trois ans après avoir eu connaissance des faits. d) Le montant à restituer n’est pas contesté en tant que tel et correspond effectivement à la différence des prestations complémentaires touchées par le recourant et celles auxquelles il avait droit depuis avril 2015. C’est par conséquent à juste titre que la CCVD a réclamé au recourant la restitution d’un montant de 53'441 fr. de prestations complémentaires touchées à tort. e) Il est rappelé à toutes fins utiles que l’assuré qui entend invoquer sa bonne foi et les difficultés économiques qu’il rencontrerait en cas de remboursement, peut présenter une demande de remise au sens des art.”

“Ainsi, il importe peu que les recourants se soient réparti l’usage des différentes pièces de l’appartement afin de bénéficier de leur propre lieu de vie et s’acquittent de leurs propres charges (comme, par exemple, les primes à l’assurance obligatoire des soins, les frais médicaux, l’abonnement demi-tarif, la taxe communale d’épuration ou encore les primes de l’assurance contre l’incendie et les dégâts naturels), ce d’autant que la plupart des charges invoquées seraient dues à l’identique si les recourants n’étaient pas séparés de fait. d) Le fait que les recourants vivent sous le même toit depuis le 12 septembre 2013 et fassent ménage commun, au sens de l’art. 35 al. 2 LAVS et de la jurisprudence, constitue indéniablement un fait nouveau important au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA. C’est donc à bon droit que la caisse intimée a, sur le principe, procédé à une révision procédurale des décisions de rente. 7. a) S’agissant du délai relatif de péremption de trois années applicable à la demande de restitution, force est d’admettre que la caisse intimée a respecté le cadre fixé par la loi. b) A titre liminaire, il convient de souligner que les recourants n’ont pas jugé utile, malgré leur obligation de renseigner (cf. art. 31 al. 1 LPGA), d’informer expressément leur caisse de compensation du fait qu’ils partageaient un appartement commun, étant précisé que l’intimée leur avait pourtant expressément rappelé cette obligation dans ses communications des 13 juin 2008 et 18 novembre 2013, notamment en cas d’une éventuelle reprise de la vie commune s’agissant d’époux séparés judiciairement dont les rentes n’étaient plus soumises aux dispositions relatives au plafonnement. c) Ainsi que l’a confirmé le Tribunal fédéral (cf. TF 9C_180/2020 du 13 mai 2020 consid. 5.1), le simple fait pour une caisse de compensation d’être informée d’un changement d’adresse ne permet pas encore, sauf à disposer d’un système informatique permettant d’opérer des rapprochements entre deux administrés, d’inférer la reprise de la vie commune des conjoints et de justifier la mise en œuvre de démarches destinées à contrôler leur dossier respectif à cette occasion. On ne saurait dès lors suivre les recourants lorsqu’ils allèguent que la caisse intimée aurait dû procéder à des investigations complémentaires lorsque le Contrôle des habitants l’avait automatiquement informée du changement d’adresse de la recourante en date du 17 septembre 2013.”

“2 ATSG kann der Versicherungsträger wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Voraussetzung für eine Wiedererwägung ist, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008 E. 4.1; Urteile des Bundesgerichts vom 19. September 2013, 9C_321/2013, E. 2.1.1 und vom 29. Oktober 2010, 9C_587/2010, E. 3.3.1). Dieses Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Erscheint indessen die Beurteilung einzelner ermessensgeprägter Schritte der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprache (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389) als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 19. September 2013, 9C_321/2013, E. 2.1.1 und vom 22. Dezember 2010, 9C_621/2010, E. 2.2). 5. Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Im Bereich der Ergänzungsleistungen wurde die Meldepflicht insofern präzisiert bzw. verschärft, als der Anspruchsberechtigte, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der anspruchsberechtigten Person unverzüglich Mitteilung zu machen hat (Art. 24 Satz 1 ELV). Des Weiteren ist festzuhalten, dass Veränderungen der Einkommensverhältnisse der Ehegattin explizit als meldepflichtiger Tatbestand auf den Verfügungen der Beschwerdegegnerin aufgeführt sind. 5.1 Der Beschwerdeführer hat die Änderungen des Einkommens seiner Ehefrau nicht unverzüglich, sondern verspätet mitgeteilt.”

“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 et 58 LPGA), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36] et 38 al. 4 let. a LPGA) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Aux termes de l’art. 82 LPA-VD, applicable par renvoi de l’art. 99 LPA-VD, la juge instructrice de la Cour de céans a fait usage de la possibilité de renoncer à un échange d’écritures, au vu du sort devant être réservé au présent recours. 2. Le litige porte sur le refus de l’intimée de la remise de l’obligation, signifié au recourant, de restituer la somme de 44'703 francs, singulièrement sur le point de savoir si le recourant peut arguer de sa bonne foi afin de bénéficier d’une telle remise. 3. a) Selon l’art. 31 al. 1 LPGA, l’ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l’assureur ou, selon les cas, à l’organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation. Pour les prestations complémentaires de droit fédéral, cette règle est énoncée à l’art. 24 OPC-AVS/AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301), selon lequel l’ayant droit ou son représentant légal ou, le cas échéant, le tiers ou l’autorité à qui la prestation complémentaire est versée, doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans la situation matérielle du bénéficiaire de la prestation (TF 6B_791/2013 du 3 mars 2014 consid. 3.1.1 ; 9C_384/2010 du 15 mars 2011 consid. 3.2). La violation de l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation est sanctionnée par l’obligation de restitution fondée sur l’art.”

“D’après la jurisprudence, il faut que l’autorité soit intervenue dans une situation concrète à l’égard de personnes déterminées (a), qu'elle ait agi ou soit censée avoir agi dans les limites de ses compétences (b) et que l'administré n'ait pas pu se rendre compte immédiatement de l'inexactitude du renseignement obtenu (c). Il faut également que celui-ci se soit fondé sur les assurances ou le comportement dont il se prévaut pour prendre des dispositions auxquelles il ne saurait renoncer sans subir de préjudice (d) et que la réglementation n'ait pas changé depuis le moment où l'assurance a été donnée (e). Ces principes s'appliquent par analogie au défaut de renseignement, la condition (c) devant toutefois être formulée de la façon suivante : que l'administré n'ait pas eu connaissance du contenu du renseignement omis ou que ce contenu était tellement évident qu'il n'avait pas à s'attendre à une autre information (ATF 131 V 472 consid. 5, 131 II 627 consid. 6.1 et les références citées ; TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 3). b) Aux termes de l’art. 31 al. 1 LPGA, l’ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l’assureur ou, selon le cas, à l’organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation. c) L’Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d’une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d’autre part, sur la libre circulation des personnes (ALCP ; RS 0.142.112.681) prévoit que les parties contractantes appliquent entre elles, en particulier, le Règlement (CE) n° 883/2004 du Parlement européen et du Conseil du 29 avril 2004 portant sur la coordination des systèmes de sécurité sociale (RS 0.831.109.268.1 ; ci-après : le Règlement n° 883/2004) (art. 1 par. 1 Annexe II de l’ALCP, section A, en corrélation avec les art. 8 et 15 ALCP). Selon l’art. 64 par. 1 du Règlement n° 883/2004, la personne en chômage complet qui satisfait aux conditions requises par la législation de l’Etat membre compétent pour avoir droit aux prestations et qui se rend dans un autre Etat membre pour y chercher un emploi conserve le droit aux prestations de chômage en espèces aux conditions et dans les limites indiquées ci-après : a) avant son départ, le chômeur doit avoir été inscrit comme demandeur d’emploi et être resté à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre compétent pendant au moins quatre semaines après le début du chômage.”

“Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Erhält eine an der Durchführung der Sozialversicherung beteiligte Person oder Stelle Kenntnis davon, dass sich die für die Leistung massgebenden Verhältnisse geändert haben, so ist dies dem Versicherungsträger zu melden (Abs. 2). Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) vom 15. Januar 1971 besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitglieder Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (Kieser, a.a.O., Art. 31 Rz. 9). Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat.”

“Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG hat der Anspruchsberechtigte jede für den Leistungs-anspruch wesentliche Änderung der Verhältnisse unverzüglich dem Versicherungsträger anzuzeigen. Dazu gehören gemäss Art. 77 IVV unter anderem eine Veränderung seiner Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie seiner persönlichen und gegebenenfalls seiner wirtschaftlichen Verhältnisse.     Die Meldepflicht dauert auch an, wenn die IV-Stelle eine Rente verfügungsweise aufhebt, die Rentenleistungen einstellt und der Versicherte dagegen Beschwerde erhebt (Urteil des Bundesgerichts 9C_526/2019 vom 16. April 2020 E. 5.3.1).”

“Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten eine Verletzung der Melde- pflicht im Sinne von Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 6 AHVG und Art. 31 Abs. 1 ATSG vor. Gemäss Art. 70 IVG finden die Artikel 87 - 91 des AHVG Anwendung auf Perso- nen, die in einer in diesen Bestimmungen umschriebenen Weise die Vorschriften der Invalidenversicherung verletzen. Wer gemäss dem demnach anwendbaren Art. 87 Abs. 5 aAHVG (bzw. dem heute gleichlautenden Art. 87 Abs. 6 AHVG) die ihm obliegende Meldepflicht verletzt, wird, sofern nicht ein mit einer höheren Stra- fe bedrohtes Verbrechen oder Vergehen des Strafgesetzbuches vorliegt, mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft. Die Meldepflicht wiederum ergibt sich aus Art. 31 Abs. 1 ATSG. Demnach hat namentlich ein Leistungsbezüger dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan jede we- sentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu mel- den. Art. 77 IVV konkretisiert die Meldepflicht dahingehend, dass namentlich we- sentliche Änderungen des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbs- fähigkeit, des Zustandes der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungs- aufwands, den massgebenden Aufenthaltsort sowie persönliche und wirtschaftli- che Verhältnisse der IV-Stelle angezeigt werden müssen.”

“2 ; 125 V 193 consid. 2 ; TF 9C_694/2014 du 1er avril 2015 consid. 3.2). 5. Selon l’art. 17 al. 2 LPGA, applicable aux prestations complémentaires, toute prestation durable accordée en vertu d’une décision entrée en force est, d’office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement (TF 8C_305/2007 du 23 avril 2008 consid. 4). La prestation complémentaire annuelle doit ainsi être augmentée, réduite ou supprimée lors de chaque changement survenant au sein d’une communauté de personnes comprises dans le calcul de la prestation complémentaire annuelle (art. 25 al. 1 let. a OPC-AVS/AI [ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301]). L’ayant droit doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans sa situation matérielle (art. 24 OPC-AVS/AI ; art. 31 al. 1 LPGA). Cette obligation de renseigner vaut aussi pour les modifications concernant les membres de la famille de l’ayant droit (art. 24 OPC-AVS/AI). Pour qu'il y ait violation de l'obligation de renseigner, il faut qu'il y ait un comportement fautif ; une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a ; TF 9C_400/2016 du 2 novembre 2016 consid. 3.3). 6. Dans le cas présent, il apparaît que la recourante s’est à tout le moins constitué une adresse postale à R.________ qui lui permet de recevoir tout courrier. Le fait qu’elle puisse être atteinte par ce biais par les autorités administratives ne suffit cependant pas à retenir un domicile civil et une résidence. En l’occurrence, le seul élément factuel objectif au dossier réside dans l’attestation du Registre des personnes et en l’absence de tout autre élément de preuve apporté par la recourante nonobstant la commination du 13 juillet 2021 (cf. également considérant 4b ci-dessus), il convient d’admettre qu’il n’existe plus de domicile et de résidence en Suisse.”

“Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Art. 77 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) konkretisiert diesbezüglich, dass der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung massgebenden Aufenthaltsortes, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen haben.”

“3b bestätigt, dass sich der Wirkungsbereich des erforderlichen vollen Beweises auf Tatsachen beschränkt, welche für die Rechtzeitigkeit im Prozess ausschlaggebend sind. Es handelt sich dabei somit um Tatsachen, welche nicht im Rahmen der Massenverwaltung von Bedeutung sind. Da das ordentliche Verwaltungsverfahren, das mit der Verfügung oder dem Einspracheentscheid abgeschlossen wird, zur Massenverwaltung zählt, genügt hinsichtlich der Tatsachen, die für die Zustellung der Verfügung erheblich sind, der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Mai 2011, 9C_61/2011, E. 2.3). 3.4 Nach Art. 28 Abs. 1 ATSG haben Versicherte beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Sie haben jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). 4.1. Der vorliegenden Streitsache liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Am 21. April 2022 wurde die Beschwerdeführerin zu einem Beratungsgespräch am 7. Juni 2022 eingeladen. Am 5. Juni 2022 informierte sie ihren Personalberater per E-Mail, dass sie sich im Ausland befinde und nicht wie geplant heimreisen könne. Der Rückflug in die Schweiz sei erst am 12. Juni 2022 möglich, weshalb sie ihn darum bat, den Beratungstermin vom 7. Juni 2022 auf die darauffolgende Woche zu verschieben. Am 7. Juni 2022 teilte ihr der Personalberater per E-Mail mit, dass sie einen neuen Termin per Post erhalte. Gleichentags erfasste er im System einen neuen Termin für den 15. Juni 2022 und verschickte die entsprechende Einladung per A-Post an die ihm bekannte Adresse der Beschwerdeführerin in Y. . Diesen Termin nahm die Beschwerdeführerin jedoch unentschuldigt nicht wahr. In der Folge wurde ihr mit Schreiben vom 15. Juni 2022 die Möglichkeit eingeräumt, bis zum 22. Juni 2022 zum verpassten Beratungsgespräch schriftlich Stellung zu nehmen.”

“L’intimée a appris ce changement de domicile au moment où l’intéressé se trouvait déjà en France, lorsqu’elle a reçu en retour de la Poste suisse un courrier envoyé à l’assuré le 7 juin 2023 à sa dernière adresse connue, au J.________. Elle l’a alors prié de lui donner des explications à ce sujet afin qu’elle puisse poursuivre le versement des indemnités de chômage, par courrier électronique du 20 juin 2023. Après avoir été informée par l’assuré de son départ en France, elle lui a conseillé le même jour de s’inscrire auprès de Pôle emploi dès le 1er juin 2023 et lui a signifié qu’il pourrait y faire reconnaître ses périodes d’activité exercées en Suisse en se procurant le formulaire PD U1 auprès de son service. A cette date, le recourant était déjà à l’étranger donc forclos pour requérir le formulaire PD U2. b) Dans ces circonstances, on ne saurait reprocher à l’intimée un manquement dans les informations transmises au recourant. L’assuré qui touche des prestations du chômage est en effet tenu d’annoncer tout changement de sa situation à son conseiller ORP (cf. art. 31 al. 1 LPGA), ce qu’il n’a pas fait (cf. également courrier électronique de la DGEM du 27 septembre 2023). Il pouvait pourtant raisonnablement penser que, par son départ en France, il s’apprêtait à mettre ses droits en péril et se devait de demander à son conseiller les renseignements nécessaires à sa situation avant de changer de pays de domicile. Les autorités, quant à elles, ne pouvaient se douter que l’intéressé allait quitter le territoire suisse et elles ne sont pas tenues de renseigner les assurés sur toutes les questions théoriques possibles (cf. consid. 5a supra). À cela s’ajoute que seul l’ORP est compétent pour délivrer le formulaire PD U2, la Caisse étant compétente, pour sa part, pour remettre le formulaire PD U1 permettant d’attester une période de cotisation en Suisse. Celle-ci a donc renseigné correctement l’assuré selon ses attributions et immédiatement après avoir appris le départ de ce dernier en France. Compte tenu de ce qui précède, il apparaît que les raisons pour lesquelles le recourant n’a pas pu se voir délivrer le formulaire PD U2 nécessaire à l’exportation des prestations en France, lequel ne peut effectivement être délivré que s’il en est fait la demande avant le départ de Suisse (cf.”

“Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Art. 77 IVV konkretisiert diesbezüglich, dass der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des Zustands der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung und des Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthaltsortes sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen haben.”

“Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des Zustands der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung und des Assistenzbeitrages massgeben­den Aufenthaltsortes sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).”

“Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG haben die Bezügerinnen und Bezügern, ihre Angehörigen oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden.     Art. 24 ELV konkretisiert die Meldepflicht von Art. 31 Abs. 1 ATSG. Danach haben die Anspruchsberechtigten, ihre gesetzlichen Vertreter oder gegebenenfalls Drittperson oder Behörden, welchen eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familiengliedern der Bezugsberechtigten eintreten.”

“Die Meldepflicht ist in Art. 31 Abs. 1 ATSG (i.V.m. Art. 1 ELG [SR 831.30]) statuiert. Danach ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen insbesondere von der Leistungsbezügerin dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Diese Bestimmung wird in Art. 24 ELV (SR 831.301) wie folgt näher konkretisiert: Von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten hat dieser, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen.”

“-- im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV, vgl. Rz. 3414.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL]). Der Zeitpunkt der verfügungsweisen Anpassung bestimmt sich im Fall von Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses nach dem Beginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber nach dem Monat, in dem diese eingetreten ist (Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV). Bei Verminderung des Ausgabenüberschusses ist die EL spätestens auf den Beginn des Monats zu verfügen, der auf die neue Verfügung folgt; vorbehalten bleibt die Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht (Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV). Art. 25 ELV hat die Revision der EL im Sinne der Anpassung an geänderte Verhältnisse zum Gegenstand. Die Bestimmung regelt somit Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der versicherten Personen während des Leistungsbezuges (BGE 122 V 19 E. 3b mit Hinweisen). 4.2.2 Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den EL-Bezügerinnen und EL-Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Im EL-Bereich wurde die Meldepflicht insofern präzisiert bzw. verschärft, als die anspruchsberechtigte Person, ihre gesetzliche Vertreterin bzw. ihr gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine EL ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der anspruchsberechtigten Person unverzüglich Mitteilung zu machen hat (Art. 24 Satz 1 ELV). Die Meldepflicht nach Art. 24 ELV ist so zu verstehen, dass die anspruchsberechtigte Person gehalten ist, eine absehbare anspruchserhebliche Tatsachenänderung als solche zeitgerecht zu melden (Urteil des Bundesgerichts vom 11. November 2022, 9C_365/2022, E.”

“Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen konnte oder bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen können (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Juli 2008, 8C_391/2008, E. 4.2; BGE 122 V 221 E. 3). Der gute Glaube als Voraussetzung für den Erlass gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG ist somit nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich die Bezügerin oder der Bezüger unrechtmässiger Leistungen nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben (BGE 138 V 220 E. 4). 5.2 Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG unentgeltlich abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) vom 15. Januar 1971 besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitgliedern Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt. Bei den EL gilt eine jährliche Veränderung von mehr als Fr. 120.--als wesentlich (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage 2020, N. 9 zu Art. 31 ATSG). Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat. 5.3 Ob eine Verletzung der Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls.”

“Es steht fest, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin über die am 2. Oktober 2009 erfolgte Kapitalauszahlung der Pensionskasse in der Höhe von Fr. 162'337.50 hätte orientieren müssen (Art. 31 ATSG; zur Pflicht des Leistungsbezügers, dem Versicherer jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu melden, vgl. BGE 140 IV 11 E. 2.4.4 S. 16 f.); eine Verletzung seiner Meldepflicht stellt denn auch der Beschwerdeführer nicht in Abrede. Ein über diesen Tatbestand hinausgehendes täuschendes Verhalten durch unwahre Angaben oder anderes aktives Verhalten liegt indessen nicht vor. Wie der Beschwerdeführer richtig einwendet, ist eine Täuschungshandlung insbesondere nicht schon darin zu sehen, dass er trotz erfolgter Kapitalauszahlung weiterhin Versicherungsleistungen entgegengenommen hat. Der Entgegennahme solcher kommt rechtsprechungsgemäss auch konkludent kein positiver Erklärungswert zu. Etwas anders könnte nur gelten, wenn zum Leistungsbezug bzw. -empfang weitere Handlungen hinzuträten, welchen objektiv die Erklärung beizumessen wäre, es habe sich nichts an den Anspruchsvoraussetzungen geändert (BGE 140 IV 11 E. 2.4.1 S. 15). Entgegen den Feststellungen im angefochtenen Entscheid fehlt es an solchen Handlungen: Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, war wohl der Fragebogen im Rahmen der periodischen Überprüfung vom September 2009 darauf ausgelegt, die Einkommens- und Vermögensverhältnisse vollständig und lückenlos zu erfassen, was bereits aus der abschliessenden Auffangfrage nach "sonstigem Vermögen" erhellt.”

“2008 [6B_606/2007] cons. 2 ; sur le droit du prévenu de garder le silence, cf. aussi l’arrêt du TF du 02.11.2009 [6B_748/2009] cons. 2.1). 5. a) Aux termes de l'article 146 CP, se rend coupable d'escroquerie celui qui, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, a astucieusement induit en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais, ou l'a astucieusement confortée dans son erreur et a de la sorte déterminé la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers. b) Selon la jurisprudence (pour un rappel RJN 2018 p. 478 et ses références), cette infraction se commet en principe par action. Tel est le cas lorsqu'elle est perpétrée par actes concluants (ATF 140 IV 11 cons. 2.3.2). Par analogie, l’assuré qui a l'obligation de communiquer à son assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (art. 31 LPGA), qui ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations octroyées initialement à juste titre ne commet toutefois pas par-là d'acte de tromperie. En continuant à recevoir ces prestations sans commentaire, l'assuré n'exprime pas que sa situation serait demeurée inchangée. La perception de prestations d'assurance n'a ainsi pas valeur de déclaration positive par acte concluant. La situation est toutefois différente si cette perception est accompagnée d'autres actions qui permettent objectivement d'interpréter le comportement du bénéficiaire comme signifiant que rien n'a changé dans sa situation. On pense notamment à un silence qualifié de l'assuré à des questions explicites de l'assureur (ATF 140 IV 11 précité, cons. 2.4.1 et 2.4.6). Une escroquerie par actes concluants a également été retenue dans le cas du bénéficiaire de prestations d'assurance exclusivement accordées aux indigents, qui se borne à donner suite à la requête de l'autorité compétente tendant, en vue de réexaminer sa situation économique, à la production d'un extrait de compte déterminé, alors qu'il possède une fortune non négligeable sur un autre compte, jamais déclaré (ATF 127 IV 163 cons.”

“2 et les références citées). ddd) Pour que le crime d’escroquerie soit consommé, l’erreur dans laquelle la tromperie astucieuse a mis ou conforté la dupe doit avoir déterminé celle-ci à accomplir un acte préjudiciable à ses intérêts pécuniaires, ou à ceux d’un tiers sur le patrimoine duquel elle a un certain pouvoir de disposition. Un dommage temporaire ou provisoire est suffisant. Lorsque l’acte litigieux consiste dans le versement par l’Etat de prestations prévues par la loi, il ne peut y avoir escroquerie consommée que si le fait sur lequel portait la tromperie astucieuse et l’erreur était propre, s’il avait été connu par l’Etat, à conduire au refus, conformément à la loi, de telles prestations. Ce n’est en effet que dans ce cas, lorsque les prestations n’étaient en réalité pas dues, que l’acte consistant à les verser s’avère préjudiciable pour l’Etat et donc lui cause un dommage (TF 6B_1115/2014 du 28 août 2015 consid. 2.1.3 et les références citées). eee) L’assuré qui, en vertu de l’art. 31 LPGA, a l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation, ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations allouées initialement à juste titre, n’adopte pas un comportement actif de tromperie. Le fait de continuer à percevoir les prestations allouées ne saurait être interprété comme la manifestation positive – par acte concluant – du caractère inchangé de la situation. Il convient en revanche d’analyser la situation de façon différente lorsque la perception de prestations est accompagnée d’autres actions permettant objectivement d’interpréter le comportement de l’assuré comme étant l’expression du caractère inchangé de la situation. Tel sera le cas lorsque l’assuré ne répond pas ou pas de manière conforme à la vérité aux questions explicites de l’assureur destinées à établir l’existence de modification de la situation personnelle, médicale ou économique ; il n’est en effet plus question alors d’une escroquerie par omission, mais d’une tromperie active (ATF 140 IV 206 consid.”

“L’auteur doit ainsi occuper une position de garant qui l’obligeait à renseigner ou à détromper la dupe (cf. ATF 140 IV 11 consid. 2.3.2 et 2.4.1 et les références citées ; 136 IV 188 consid. 6.2). Il n’est pas contesté qu’un contrat ou la loi puisse être la source d’une telle position de garant. N’importe quelle obligation juridique ou contractuelle ne suffit toutefois pas. En particulier, l’obligation de renseigner prévue par la loi ou un contrat ne crée pas à elle seule de position de garant (ATF 140 IV 11 consid. 2.4 ; 131 IV 83 consid. 2.1.3). Il ne faut pas confondre la négligence qui, si elle est grave, doit amener à retenir que le bénéficiaire de prestations versées à tort ne remplit pas la condition de la bonne foi devant conduire, si elle est remplie et s’accompagne au surplus d’une exposition à une situation difficile, à renoncer à exiger la restitution, au sens de l’art. 25 al. 1 LPGA, avec la faute réalisant l’élément constitutif subjectif d’une infraction pénale à l’origine du versement indu (ATAS/477/2019 du 28 mai 2019 consid. 11d). 12.3 L’assuré qui, en vertu de l’art. 31 LPGA, a l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation, ne respecte pas cette obligation et continue à percevoir les prestations allouées initialement à juste titre n’adopte pas un comportement actif de tromperie. Le fait de continuer à percevoir les prestations allouées ne saurait être interprété comme la manifestation positive – par acte concluant – du caractère inchangé de la situation. Il convient en revanche d’analyser la situation de façon différente lorsque la perception de prestations est accompagnée d’autres actions permettant objectivement d’interpréter le comportement de l’assuré comme étant l’expression du caractère inchangé de la situation. Tel sera le cas lorsque l’assuré ne répond pas ou pas de manière conforme à la vérité aux questions explicites de l’assureur destinées à établir l’existence ou la modification de la situation personnelle, médicale ou économique ; il n’est en effet plus question alors d’une escroquerie par omission, mais d’une tromperie active (ATF 140 IV 11 consid.”

“2 Strittig ist, ob die Beschwerdegegnerin die Vergütungen zu Gunsten des Beschwerdeführers im Zeitraum vom 23. August 2018 bis 1. September 2021 mit befreiender Wirkung auf das Konto Nr. xxx überwies oder ob sie ihm gegenüber leistungspflichtig geblieben ist. Die Forderung beläuft sich auf Fr. 14'624.25 (Beschwerde vom 19. September 2022) resp. Fr. 15'788.65 (Replik vom 14. Dezember 2022). Der Streitwert liegt somit unter Fr. 20’000.--, weshalb gemäss § 55 Abs. 1 VPO die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist. 2.1 Nach Art. 28 Abs. 1 ATSG haben Versicherte beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Sie haben jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Welche Sachverhalte unter den Begriff der massgebenden Verhältnisse fallen, wird in Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht konkretisiert. Dazu zählen aber jedenfalls auch die persönlichen (insbesondere die statusbezogenen, familiären, zivilstandsmässigen) Gegebenheiten, da diese Sachverhaltselemente die sozialversicherungsrechtliche Leistung im Wesentlichen bestimmen (vgl. Kurt Pärli/Alain Borer, Basler Kommentar zum ATSG, 2020, Art. 31 N 17). 2.2 Geldschulden sind mangels abweichender Parteivereinbarung Bringschulden (Art. 74 Abs. 1 und 2 Ziff. 1 des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Fünfter Teil: Obligationenrecht] vom 30. März 1911 [OR]). Beim bargeldlosen Zahlungsverkehr ist die Schuld dann erfüllt, wenn die Zahlung auf dem Konto des Gläubigers gutgeschrieben wird und dieser darüber verfügen kann (BGE 124 III 112 E. 2a; 119 II 232 E. 2). Grundsätzlich besteht kein Annahmezwang des Gläubigers für Buchgeld; gibt er jedoch ein Bankkonto an, so ist dieses gültige Zahlungsadresse (Rolf H. Weber, Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht [Berner Kommentar], Das Obligationenrecht, Artikel 68-96, 2.”

“________ à l’intimée le 14 février 2022 (voir c. 5.5). Il a toutefois été produit tardivement en procédure administrative, alors que la décision originelle de restitution avait déjà été rendue. Hormis par les éléments factuels déjà évoqués (c. 6.3 ss), il apparaît en outre que ces déclarations sont infirmées par les tentatives du recourant de reprendre le travail au 1er février 2022, puis au 14 mars 2022 semble-t-il, attestées au dossier et guère conciliables en effet avec une résiliation des rapports de travail (dos. int. 26/1; 31/1-2). On ajoutera que l’assuré n’a jamais nié s’être rendu sur les chantiers de la société pendant la période litigieuse, même s’il a avancé que ce n’était qu’aux fins d’y véhiculer son cousin, sous le coup alors d’un retrait du permis de conduire. En dépit de cette allégation, il n’a nullement indiqué pour autant quel autre plâtrier-peintre que lui-même aurait accompli aux côtés de son cousin les missions confiées à la société. Il s’ensuit que le recourant a violé son devoir de communiquer selon l’art. 31 al. 1 LPGA en n’informant pas l’intimée de la poursuite, dès le 4 janvier 2022, de son activité lucrative au profit de la société. Il ne pouvait en effet prétendre à partir de cette date à l’indemnisation d’une perte de gain entière dans une activité qu’il continuait d’exercer à plein temps. Le texte de l’art. 16 al. 1 LAA traitant du droit à l’indemnité journalière ne mentionne certes pas la perte de gain comme condition à ce droit, mais uniquement l’incapacité de travail. De jurisprudence constante, l’existence d’une perte de gain constitue toutefois une (seconde) condition du droit à l’indemnité journalière (ATF 134 V 392 c. 5.3, 130 V 35 c. 3.3 à 3.5; TF 8C_608/2019 du 14 janvier 2020 c. 5.2.1; arrêt du Tribunal cantonal fribourgeois 605 2022 4 du 12 juillet 2023 c. 6.1.1 s.). Partant, il était superflu d’examiner si une incapacité de travail perdurait à compter du 4 janvier 2022. L’absence d’une perte de gain dès cette date suite à la reprise du travail par le recourant constituait en effet, à elle déjà, un fait nouveau important susceptible de modifier l'état de fait à la base des décomptes originels d’indemnisation et de mener à une appréciation juridique différente de celle retenue initialement.”

“Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (vgl. auch Art. 77 IVV).     Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der als meldepflichtig betrachteten Person oder Stelle zumutbar ist. Dabei ist etwa auf die Fähigkeiten und den Bildungsstand der betreffenden Person abzustellen. Von Bedeutung ist insoweit, dass die betreffende Person in unzweideutiger Form auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wird. Sodann kann sich die Meldepflicht nur auf Sachverhaltsänderungen beziehen, um welche die betreffende Person sowohl bezüglich ihres Vorliegens als auch hinsichtlich der Auswirkungen auf den Leistungsanspruch weiss beziehungsweise wissen müsste. Insoweit ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach der Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit ausreicht (Kieser ATSG-Kommentar, 4.”

“Da sowohl die Validen- als auch die Invalidenkarriere in einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeitertätigkeit bestehen, kann der Betrag der Vergleichseinkommen mathematisch keine Rolle spielen; der Invaliditätsgrad ist anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu berechnen. Er entspricht also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen zusätzlichen Abzug. Der Arbeitsfähigkeitsgrad beträgt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 100%. Da der Beschwerdeführer bei einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in sämtlichen Erwerbstätigkeiten nicht mit Lohnnachteilen zu rechnen hat, ist kein zusätzlicher Abzug vorzunehmen. Der Invaliditätsgrad beträgt damit 0%. Gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV setzt eine rückwirkende Renteneinstellung eine zu Unrecht erwirkte Leistung oder eine Meldepflichtverletzung voraus. Laut Art. 77 IVV hat die anspruchsberechtigte Person jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit […] sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 218 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts vom 30. Mai 2022, 9C_371/2021 E. 2.2.2 mit Hinweisen). Ein schuldhaftes Fehlverhalten setzt voraus, dass die anspruchsberechtigte Person urteilsfähig gewesen ist (vgl. Art. 19 Abs. 3 ZGB). Im Weiteren muss sie gewusst haben bzw. hätte sie bei Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit erkennen müssen, dass eine Meldepflicht besteht, dass eine Sachverhaltsveränderung eingetreten ist und dass diese Auswirkungen auf den Leistungsanspruch haben könnte (vgl. Ueli Kieser, Kommentar ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 31 N 14 ff., anderer Ansicht offenbar in Bezug auf das letzte Kriterium; Kurt Pärli/Alain Borer, Basler Kommentar ATSG, 1. Aufl. 2020, Art. 31 N 10 ff.). Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer urteilsunfähig gewesen wäre, bestehen nicht. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer in der rentenzusprechenden Verfügung und in den Mitteilungen, dass er unverändert einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe, auf seine Meldepflicht hingewiesen.”

“Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweiligen Durchführungsorgan zu melden. Die Pflicht zur Meldung veränderter Verhältnisse ist sowohl in Art. 31 Abs. 1 ATSG als auch in Art. 77 IVV verankert. Demnach sind Rentenberechtigte verpflichtet, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes oder der Arbeits- und/oder Erwerbsfähigkeit, unverzüglich der IV-Stelle zu melden. Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (Urteil des BGer 9C_338/2015 vom 12. November 2015 E. 2 m.H.; vgl. dazu auch: Urteil des BVGer C-65/2022 vom 15. September 2022 E. 4.2). Die Meldung der Änderung hat grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und jedenfalls unmittelbar nach Eintritt derselben zu erfolgen und besteht insoweit in einer einmaligen Erklärung der betreffenden Person gegenüber dem Versicherungsträger (Ueli Kieser, Kommentar zum Bundegesetz über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 31 N 21 m.H. auf BGE 118 V 219). Die Meldepflicht ist unaufgefordert wahrzunehmen (Kieser, a.”

“Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Art. 77 IVV konkretisiert diesbezüglich, dass der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des massgebenden Aufenthaltsortes oder der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen haben. Die versicherte Person hat der ihr obliegenden Meldepflicht persönlich nachzukommen (SVR 1995 IV Nr. 58 S. 167 E. 5b). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; Entscheid des BGer vom 28. Mai 2020, 8C_594/2019, E. 2.3.2).”

“Die Kasse ist grundsätzlich zuständig für die Abklärung der Anspruchsberechtigung und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung sowie die Leistungsausrichtung (namentlich Arbeitslosenentschädigung; vgl. zum Ganzen Art. 76 Abs. 1 lit. a und c, Art. 77 ff. und Art. 85b AVIG). Aus dieser Aufgabenteilung ergibt sich als logische Folge, dass die versicherten Personen gewisse Informationen beiden Stellen melden müssen. Vorliegend war dem Beschwerdeführer denn auch bekannt, dass er gegenüber der Kasse ebenfalls eine Melde- und Auskunftspflicht hat, musste er doch jeden Monat ein Formular "Angaben der versicherten Person" ausfüllen und der Kasse einreichen. Die Arbeitslosentaggelder werden von der Kasse ausgerichtet, welche der versicherten Person auch entsprechende Taggeldabrechnungen zustellt. Damit diese Abrechnungen korrekt erstellt werden können, ist die Kasse darauf angewiesen, dass die versicherten Personen ihr alle im Zusammenhang mit der Leistungsausrichtung relevanten Informationen bekanntgibt, namentlich das Formular "Angaben der versicherten Person" korrekt ausfüllt und termingerecht übermittelt. Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Zu melden sind mithin bereits eingetretene oder künftige Veränderungen, die sich auf den laufenden Anspruch auf eine Dauerleistung auszuwirken vermögen. Die Meldung der Änderung hat grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und jedenfalls unmittelbar nach Eintritt derselben zu erfolgen und besteht insoweit in einer einmaligen Erklärung der betreffenden Person gegenüber dem Versicherungsträger. Die Meldepflicht ist unaufgefordert wahrzunehmen (vgl. Ueli Kieser, a.a.O., Art. 31 N 12 ff.). Sein Personalberater hatte den Beschwerdeführer dementsprechend dahingehend instruiert, die Kasse bei einer Konkretisierung seiner Pläne zu informieren (vgl. act. G3.1/A128). Damit war dem Beschwerdeführer auch klar, dass nicht der Personalberater seine Angaben an die Kasse weiterleiten würde, sondern er selbst der Kasse die selbständige Erwerbstätigkeit hätte melden müssen.”

“Zu dieser Zeit - im November 2017 - konnte die IV-Stelle denn auch nicht um den Strafvollzug wissen, respektive konnte die Beschwerdeführerin nicht davon ausgehen, die IV-Stelle sei bereits informiert worden. Das von der Beschwerdeführerin erwähnte (Urk. 3/2 S. 2-3) und vom Anstaltsarzt Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, ausgestellte Arbeitsunfähigkeitszeugnis zuhanden der Invalidenversicherung wurde nämlich erst am 19. Juli 2018 verfasst (Urk. 9/109/2 = Urk. 9/210).     Hinzu kommt, dass sich die Meldepflicht gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG an den Leistungsbezüger und nicht an andere Leistungsträger oder Ämter richtet. Die Beschwerdeführerin durfte daher entgegen ihrer Argumentation (vgl. Urk. 3/2 S. 3) nicht einfach davon ausgehen, die aufgrund der erlittenen Unfälle involvierten Versicherungen würden die IV-Stelle informieren. Die Leistungsbezügerin bleibt primär gegenüber den Behörden der Invalidenversicherung meldepflichtig, selbst wenn andere Stellen die IV-Stelle ebenfalls informieren müssten (BGE 140 V 233 E. 4.3.4). Vielmehr können aus der (allfälligen) Nichterfüllung einer Meldepflicht keine Folgerungen für das Bestehen der sonstigen Meldepflichten gezogen werden (Kieser, a.a.O., N. 45 zu Art. 31). Ein allfälliges solches Versäumnis einer anderen Behörde vermag die Gutgläubigkeit des Leistungsbezügers nicht wiederherzustellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 5.3 mit Hinweis). Auch wenn sich die Beschwerdeführerin im Mai 2021 für den Bezug der AHV-Rente persönlich bei den Behörden angemeldet haben mag und dabei der Anmeldung die Lohnausweise der Z.”

“C'est à l'assureur qu'il appartient en premier lieu de veiller à la sauvegarde de son patrimoine ; cette obligation n'est pas transférée au bénéficiaire du fait de l'existence d'un devoir d'annoncer. La seule responsabilité qui incombe au bénéficiaire est de veiller à ne pas porter lui-même préjudice à l'assureur, ce qui a pour corollaire le devoir d'annoncer toute modification des circonstances déterminantes pour le droit aux prestations ; la loi ne lui impose pas d'obligation plus étendue. L'obligation d'annoncer toute modification des circonstances déterminantes est l'expression du principe de la bonne foi entre administration et administré ; les devoirs résultant de l'application de ce principe constitutionnel ne suffisent pas à fonder une position de garant de l'assuré à l'égard de l'assureur (ATF 140 IV 206 consid. 6.3.1.4 ; 140 IV 11 consid. 2.4.5 et les références). bb) aaa) Conformément à l'art. 31 al. 1 let. d LPC, est puni, à moins qu'il ne s'agisse d'un crime ou d'un délit frappé d'une peine plus élevée par le code pénal, d'une peine pécuniaire n'excédant pas 180 jours-amende celui qui manque à son obligation de communiquer au sens de l'art. 31 al. 1 LPGA. bbb) Par le biais des dispositions pénales figurant dans les diverses lois d'assurances sociales (voir également l'art. 87 al. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants [LAVS ; RS 831.10], ainsi que les art. 70 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité [LAI ; RS 831.20], 25 de la loi fédérale du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain en cas de service et de maternité [LAPG ; RS 834.1] et 23 de la loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales [LAFam ; RS 836.2], qui tous trois renvoient à la LAVS), le législateur a entendu garantir, compte tenu des moyens financiers limités de la collectivité publique, de l'exigence d'un emploi ciblé et efficace des ressources ainsi que des principes généraux du droit administratif, que des prestations d'assurances sociales ne soient versées qu'aux personnes qui en remplissent les conditions légales. Le but poursuivi par ces normes est, d'une part, de permettre la mise en œuvre conforme au droit et, si possible, efficiente et égalitaire de l'assurance sociale et, d'autre part, de garantir le respect du principe de la bonne foi qui doit régir les relations entre les autorités et les personnes qui sollicitent des prestations sociales.”

“Elle fait en substance valoir que dans la mesure où elle ne percevait plus de rente à cette époque, aucune obligation de renseigner ne lui incombait. L'argumentation de l'assurée n'est pas fondée. Selon la jurisprudence, l'obligation de l'assuré de communiquer tout changement déterminant selon les art. 31 al. 1 LPGA et 77 al. 1 RAI ne dépend pas du point de savoir s'il perçoit effectivement une prestation. Les termes "auxquels une prestation est versée" utilisés à l'art. 31 al. 1 LPGA, respectivement "à qui la prestation est payée" selon l'art. 77 al. 1 RAI, se réfèrent aux tiers et autorités visés par ces dispositions, mais non à l'ayant droit ou à ses proches. Pour l'obligation de communiquer, il suffit que l'assuré puisse être qualifié d'ayant droit. Partant, le devoir d'annoncer vaut également lorsqu'une prestation est supprimée (ou suspendue) et que le bien-fondé de cette suppression est contesté dans le cadre d'une procédure de recours (cf. arrêt 9C_526/2019 du 16 avril 2020 consid. 5.2), la recourante ayant d'abord contesté la suspension puis la suppression de sa rente.”

“Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG hat der Anspruchsberechtigte jede für den Leistungs-anspruch wesentliche Änderung der Verhältnisse unverzüglich dem Versicherungsträger anzuzeigen. Dazu gehören gemäss Art. 77 IVV unter anderem eine Veränderung seiner Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie seiner persönlichen und gegebenenfalls seiner wirtschaftlichen Verhältnisse.     Die Meldepflicht dauert auch an, wenn die IV-Stelle eine Rente verfügungsweise aufhebt, die Rentenleistungen einstellt und der Versicherte dagegen Beschwerde erhebt (Urteil des Bundesgerichts 9C_526/2019 vom 16. April 2020 E. 5.3.1).”

“En page 3 de cette décision, l’intéressé était informé de son obligation d’annoncer à l’assureur toute amélioration importante de sa situation économique ou de son état de santé, conformément à l’art. 31 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1). A la suite d’un changement d’employeur et d’une augmentation du salaire de l’assuré, X.________ a, par décision de révision de rente du 4 septembre 2012, confirmée sur opposition le 28 février 2013, fixé le taux d’invalidité à 35 % dès le 1er octobre 2012. La décision sur opposition a été confirmée par arrêt du 26 juin 2014 de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal (CASSO AA 36/13 - 69/2014). Par décision de révision de rente du 11 juillet 2014, X.________ a, à la suite d’un nouveau changement d’employeur et une diminution du salaire de l’assuré, fixé le taux d’invalidité à 52 % dès le 1er janvier 2014. Par courriers des 19 décembre 2012, 25 juin 2013, 23 juin 2014 et 19 février 2015, X.________ a informé l’assuré de son obligation d’annoncer toute amélioration importante de la situation économique ou de son état de santé conformément à l’art. 31 LPGA. Il était en outre averti qu’en cas de non-respect de cette obligation, X.________ pouvait procéder à la réduction ou à la suppression de la rente de manière rétroactive et demander son remboursement ou la déduire d’autres prestations. Dans un questionnaire pour la révision de la rente d’invalidité complété le 13 septembre 2016, l’assuré a déclaré qu’il était employé auprès de la société A._________ SA à 50 % pour un salaire mensuel de 2'800 francs (en 2014 et 2015). Selon un extrait du compte individuel (CI) AVS du 20 septembre 2016, le salaire de l’assuré se montait à 33'600 fr. pour 2015. Le 13 décembre 2016 X.________ a informé l’assuré que sa rente demeurait inchangée. Par courrier du 24 février 2017, X.________ a une nouvelle fois rappelé à l’assuré son obligation d’annoncer toute amélioration importante de la situation économique ou de son état de santé conformément à l’art. 31 LPGA. Elle a également observé qu’en cas de non-respect de cette obligation, elle pouvait procéder à la réduction ou à la suppression de la rente de manière rétroactive et demander son remboursement ou la déduire d’autres prestations.”

“Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war. Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; SVR 2012 IV Nr. 12 S. 62 E. 4.2.1).”

“Dezember 2014 in Kraft gestandenen Fassung erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente - ausnahmsweise - rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass die Bezügerin oder der Bezüger die Leistung unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm bzw. ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist. Unrechtmässig bezogene Leistungen waren somit, nach der bis Ende 2014 geltenden Fassung der Bestimmung, nur dann zurückzuerstatten, wenn zwischen der Meldepflichtverletzung und dem unrechtmässigen Leistungsbezug ein Kausalzusammenhang besteht (sog. Kausalitätserfordernis; vgl. u.a. Urteil I 151/94 vom 3. April 1995 E. 5c, in: SVR 1995 IV Nr. 58 S. 165). Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG; Art. 77 IVV). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a; Urteil 9C_294/2018 vom 28. November 2018 E. 5.2 mit Hinweisen). Die Meldepflicht stellt eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben dar (BGE 145 V 141 E. 7.3.4). Die versicherte Person, die Leistungen beziehen will oder solche bezieht, hat zur Ermittlung des anspruchsrelevanten Sachverhalts beizutragen. Sie weiss am besten, wie es um sie steht. Durch die Erfüllung der Meldepflicht wird dem Versicherungsträger die Abklärung des massgeblichen Sachverhalts erleichtert. Dieser muss beurteilen können, ob und bejahendenfalls im welchem Umfang einer versicherten Person Leistungen zustehen (Art. 43 Abs. 1 ATSG; Urteile 9C_221/2018 vom 16. Oktober 2018 E. 6.1 und 8C_26/2018 vom 27. September 2018 E. 4.3.2 mit Hinweis; vgl. auch Urteil 8C_735/2014 vom 3. März 2015 E. 3.2.1 zur Auskunfts- und Meldepflicht in der Arbeitslosenversicherung).”

“Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (vgl. auch Art. 77 IVV).     Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der als meldepflichtig betrachteten Person oder Stelle zumutbar ist. Dabei ist etwa auf die Fähigkeiten und den Bildungsstand der betreffenden Person abzustellen. Von Bedeutung ist insoweit, dass die betreffende Person in unzweideutiger Form auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wird. Sodann kann sich die Meldepflicht nur auf Sachverhaltsänderungen beziehen, um welche die betreffende Person sowohl bezüglich ihres Vorliegens als auch hinsichtlich der Auswirkungen auf den Leistungsanspruch weiss beziehungsweise wissen müsste. Insoweit ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach der Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit ausreicht (Kieser ATSG-Kommentar, 4.”

“Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten eine Verletzung der Melde- pflicht im Sinne von Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 6 AHVG und Art. 31 Abs. 1 ATSG vor. Gemäss Art. 70 IVG finden die Artikel 87 - 91 des AHVG Anwendung auf Perso- nen, die in einer in diesen Bestimmungen umschriebenen Weise die Vorschriften der Invalidenversicherung verletzen. Wer gemäss dem demnach anwendbaren Art. 87 Abs. 5 aAHVG (bzw. dem heute gleichlautenden Art. 87 Abs. 6 AHVG) die ihm obliegende Meldepflicht verletzt, wird, sofern nicht ein mit einer höheren Stra- fe bedrohtes Verbrechen oder Vergehen des Strafgesetzbuches vorliegt, mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft. Die Meldepflicht wiederum ergibt sich aus Art. 31 Abs. 1 ATSG. Demnach hat namentlich ein Leistungsbezüger dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan jede we- sentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu mel- den. Art. 77 IVV konkretisiert die Meldepflicht dahingehend, dass namentlich we- sentliche Änderungen des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbs- fähigkeit, des Zustandes der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungs- aufwands, den massgebenden Aufenthaltsort sowie persönliche und wirtschaftli- che Verhältnisse der IV-Stelle angezeigt werden müssen.”

“Gemäss Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) wird mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft (Abs. 9), wer durch unwahre oder unvollständige Angaben oder in anderer Weise für sich oder einen anderen eine Leistung auf Grund dieses Gesetzes erwirkt, die ihm nicht zukommt (Abs. 1), oder wer die ihm obliegende Meldepflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG) verletzt (Abs. 6). Gemäss dieser Bestimmung ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Laut Art. 97 Abs. 1 lit. d des Strafgesetzbuches (StGB) verjährt die Strafverfolgung bei unter diesem Strafmass stehenden Taten nach sieben Jahren.     Mangels entsprechender Anklage und Verurteilung ist die Thematik des Vorliegens einer strafbaren Handlung vorfrageweise zu klären (BGE 138 V 74 E. 6.1).”

“31 ATSG jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen - zum Beispiel des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person - von Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen eine Leistung zukommt, unverzüglich dem zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitgliedern Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (vgl. Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht ATSG, 4., vollständig überarbeitete Auflage, Zürich 2020, N 9 zu Art. 31 ATSG). 3.3 Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalles. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person oder Stelle zumutbar ist. Von Bedeutung ist, dass die Person klar auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wurde. Sodann kann sich die Meldepflicht nur auf”

“La violation de l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation est sanctionnée par le biais de l’obligation de restitution fondée sur l’art. 25 al. 1 LPGA. c) Une demande de remise ne peut être traitée sur le fond que si la décision de restitution est entrée en force, la remise et son étendue faisant en principe l’objet d’une procédure distincte (art. 4 al. 2 OPGA ; TF 8C_799/2017 du 11 mars 2019 consid. 6 et les références). 4. a) En l’espèce, la décision de restitution rendue le 19 janvier 2021 par l’intimée est entrée en force, de sorte qu’il convient d’examiner si les conditions de la remise sont réunies. b) A cet égard, le recourant soutient que sa faute ne serait que légère dans la mesure où, compte tenu de son inexpérience et de son incapacité de travail médicalement attestée, il avait pensé de bonne foi pouvoir bénéficier des indemnités journalières de la CNA. c) En l’occurrence, le recourant avait l’obligation d’annoncer à l’intimée toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation, en vertu de l’art. 31 al. 1 LPGA. Son attention a été expressément attirée sur cette obligation à plusieurs reprises, notamment par courrier de l’intimée du 12 juin 2019, dans lequel il était écrit : « Nous vous prions de nous signaler si une autre assurance sociale vous verse parallèlement des prestations en espèces (rente, indemnité journalière) ». Dans ces conditions, on pouvait raisonnablement exiger d’une personne capable de discernement dans une situation identique et dans les mêmes circonstances qu’elle informe l’intimée de sa situation ou, à tout le moins, qu’elle se renseigne auprès d’elle sur les conséquences de la perception d’allocations pour perte de gain. Or, l’intéressé s’est abstenu de toute démarche, malgré le fait que la perception d’allocations liées à son service militaire constituait une modification importante des circonstances ayant une influence directe sur l’octroi des indemnités journalières. Dès lors, la négligence du recourant doit être qualifiée de grave et la bonne foi exclue. Son jeune âge, son inexpérience ou le fait qu’il n’était pas assisté d’un avocat durant la période litigieuse n’y change rien.”

“Bei Antritt des Strafvollzugs Anfang November 2017 war die Beschwerdeführerin Bezügerin einer Viertelsrente der Invalidenversicherung (vgl. E. 1.1 des Sachverhalts vorstehend). Demnach unterstand sie der Meldepflicht hinsichtlich Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, welche den Leistungsanspruch beeinflussen können (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Auf ihre Meldepflicht war sie bereits mehrmals - in Vorbescheiden und leistungszusprechenden Verfügungen - hingewiesen worden, wie dies standardmässig der Fall ist. Dabei wird jeweils exemplarisch als Anwendungsfall eines meldepflichtigen Ereignisses Untersuchungshaft sowie Straf- und Massnahmenvollzug im In- und Ausland genannt (vgl. zum Beispiel Urk. 9/46/2). Dies wurde in der angefochtenen Verfügung dargelegt (Urk. 2 S. 2 Rz. 3) und ist unbestritten geblieben. Angesichts der unmissverständlichen Anführung als meldepflichtiger Tatbestand musste der Beschwerdeführerin bei der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne Weiteres bewusst sein, dass sie den Antritt des Strafvollzugs unverzüglich zu melden hatte. Überdies war zur Zeit des Antritts des Strafvollzugs ein Gerichtsverfahren betreffend eine früher begangene Meldepflichtverletzung hängig (vgl. Urk. 9/9), sodass der Beschwerdeführerin dieses Thema präsent sein musste, weshalb das Erkennen der Notwendigkeit einer Meldung des Antritts des Strafvollzugs an die IV-Stelle auch vor diesem Hintergrund möglich und zumutbar gewesen wäre.”

“Die Kasse ist grundsätzlich zuständig für die Abklärung der Anspruchsberechtigung und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung sowie die Leistungsausrichtung (namentlich Arbeitslosenentschädigung; vgl. zum Ganzen Art. 76 Abs. 1 lit. a und c, Art. 77 ff. und Art. 85b AVIG). Aus dieser Aufgabenteilung ergibt sich als logische Folge, dass die versicherten Personen gewisse Informationen beiden Stellen melden müssen. Vorliegend war dem Beschwerdeführer denn auch bekannt, dass er gegenüber der Kasse ebenfalls eine Melde- und Auskunftspflicht hat, musste er doch jeden Monat ein Formular "Angaben der versicherten Person" ausfüllen und der Kasse einreichen. Die Arbeitslosentaggelder werden von der Kasse ausgerichtet, welche der versicherten Person auch entsprechende Taggeldabrechnungen zustellt. Damit diese Abrechnungen korrekt erstellt werden können, ist die Kasse darauf angewiesen, dass die versicherten Personen ihr alle im Zusammenhang mit der Leistungsausrichtung relevanten Informationen bekanntgibt, namentlich das Formular "Angaben der versicherten Person" korrekt ausfüllt und termingerecht übermittelt. Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Zu melden sind mithin bereits eingetretene oder künftige Veränderungen, die sich auf den laufenden Anspruch auf eine Dauerleistung auszuwirken vermögen. Die Meldung der Änderung hat grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und jedenfalls unmittelbar nach Eintritt derselben zu erfolgen und besteht insoweit in einer einmaligen Erklärung der betreffenden Person gegenüber dem Versicherungsträger. Die Meldepflicht ist unaufgefordert wahrzunehmen (vgl. Ueli Kieser, a.a.O., Art. 31 N 12 ff.). Sein Personalberater hatte den Beschwerdeführer dementsprechend dahingehend instruiert, die Kasse bei einer Konkretisierung seiner Pläne zu informieren (vgl. act. G3.1/A128). Damit war dem Beschwerdeführer auch klar, dass nicht der Personalberater seine Angaben an die Kasse weiterleiten würde, sondern er selbst der Kasse die selbständige Erwerbstätigkeit hätte melden müssen.”

“Gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG macht sich strafbar, wer die ihm nach Art. 31 Abs. 1 ATSG obliegende Meldepflicht verletzt. Letztere sieht vor, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist. Die Meldung hat unverzüglich nach Eintritt der Änderung zu erfolgen (BGE 118 V 214 E. 2b). Nach Art. 31 Abs. 2 lit. a ELG wird bestraft, wer in Verletzung der Auskunftspflicht wissentlich unwahre Auskunft erteilt oder die Auskunft verweigert. Laut Art. 28 Abs. 2 ATSG muss, wer Versicherungsleistungen beansprucht, unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs, zur Festsetzung der Versicherungsleistungen sowie zur Durchsetzung des Regressanspruchs erforderlich sind.”

“c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]). 2. Le litige porte sur le refus de la remise de l’obligation, signifié au recourant, de restituer la somme de 22'869 fr., singulièrement sur le point de savoir si le recourant peut arguer de sa bonne foi afin de bénéficier d’une telle remise. 3. a) Une demande de remise ne peut être traitée sur le fond que si la décision de restitution est entrée en force, la remise et son étendue faisant en principe l’objet d’une procédure distincte (art. 4 al. 2 OPGA [ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales; RS 830.11] ; TF 8C_799/2017 du 11 mars 2019 consid. 6 et les références). b) En l’espèce, la décision du 22 novembre 2019 rendue par l’intimée est entrée en force, de sorte qu’il convient d’examiner si les conditions de la remise sont réunies. 4. a) Selon l’art. 31 al. 1 LPGA, l’ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l’assureur ou, selon les cas, à l’organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation. Pour les prestations complémentaires de droit fédéral, cette règle est énoncée à l’art. 24 OPC-AVS/AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité; RS 831.301), selon lequel l’ayant droit ou son représentant légal ou, le cas échéant, le tiers ou l’autorité à qui la prestation complémentaire est versée, doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans la situation matérielle du bénéficiaire de la prestation (TF 6B_791/2013 du 3 mars 2014 consid. 3.1.1 ; 9C_384/2010 du 15 mars 2011 consid. 3.2). La violation de l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation est sanctionnée par le biais de l’obligation de restitution fondée sur l’art.”

“d IVG stellt eine solche mittels Sanktionen durchsetzbare Pflicht dar. Als zumutbar gilt gemäss Art. 7a IVG jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen sind. Die in Art. 7b Abs. 1 IVG angesprochene Bestimmung von Art. 21 Abs. 4 ATSG sieht die vorübergehende oder dauernde Kürzung oder Verweigerung von Leistungen vor, wenn sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, entzieht oder widersetzt, oder wenn sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu beiträgt (Satz 1). Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden und es ist ihr eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG). Auf ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren kann in den Fällen von Art. 7b Abs. 2 IVG verzichtet werden, u.a. wenn die Meldepflicht nach Art. 31 ATSG verletzt wurde. Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind sodann alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (Art. 7b Abs. 3 IVG). Zudem ist bei der Festlegung der Sanktion dem Verhältnismässigkeitsprinzip Beachtung zu schenken (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich 2020, Art. 21 N 157). 3.4. Die vorübergehende oder dauernde Kürzung oder Verweigerung der Leistung wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht setzt nicht nur die Zumutbarkeit der (unterbliebenen) medizinischen Behandlung oder erwerblichen Eingliederung voraus. Die Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, muss darüber hinaus auch geeignet sein, eine wesentliche Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken. Hierfür bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine - je nach den Umständen zu konkretisierende - gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr erfolgreich gewesen wäre.”

“Nach Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein, wobei mündlich erteilte Auskünfte schriftlich festzuhalten sind. In Ergänzung zur Untersuchungspflicht der Verwaltung trifft die Personen, die Leistungen beanspruchen, eine Pflicht zur Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung. Wer Leistungen beansprucht, muss nach Art. 28 Abs. 2 ATSG unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Leistungen erforderlich sind. Des Weiteren schreibt Art. 31 Abs. 1 ATSG vor, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern sowie von den Angehörigen oder von den Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist. Diese Meldepflicht ist spezifisch auch in Art. 24 ELV statuiert. Danach hat die anspruchsberechtigte Person der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung ihrer persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen. Sie darf also nicht zuwarten, bis die Durchführungsstelle die in Art. 30 ELV vorgeschriebene periodische Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse vornimmt.”

“1. En l’espèce, l’incapacité de travail du recourant dans son activité salariée d’aide-charpentier jusqu’au 15 décembre 2020 n’est pas contestée sur le plan médical. Or, durant cette période, nonobstant cette incapacité, le recourant a manifestement été en mesure de travailler dans une activité moins exigeante sur le plan physique, à savoir le développement de son entreprise indépendante et la gestion de premiers chantiers réalisés par celle-ci. Le fait qu’il n’ait pas effectué lui-même les travaux de charpente, alors trop exigeants physiquement en raison de son atteinte à l’épaule, mais qu’il ait engagé des « amis » pour le faire, démontre bien qu’il s’est auto-réadapté dans une autre activité. Il a ainsi mis à profit sa capacité de travail résiduelle, dans le droit sens du principe, fondamental en matière d’assurances sociales, de l’obligation de réduire son dommage. 6.2.2. Cela étant, il était tenu d’annoncer cette situation à la SUVA, en vertu notamment du devoir de renseigner de l’art. 31 LPGA, qui prévoit l’avis obligatoire en cas de modification des circonstances. Il ne pouvait en effet prétendre à une indemnisation, par le biais des indemnités journalières de l’assurance-accidents, de la perte de gain dans son activité salariée à 100%, alors qu’il exerçait une nouvelle activité en parallèle. 6.2.3. Dans un tel contexte, effectuer un calcul dans le détail pour savoir si, à travers l’activité de son entreprise, il a lui-même pu en tirer un bénéfice personnel, après déduction de ses charges, n’est en l’espèce pas nécessaire. D’une part, il a retrouvé une capacité de travail adaptée. D’autre part, il ne l’a pas annoncée à la SUVA, alors qu’il ne pouvait ignorer que la situation nouvelle était susceptible d’influencer ses droits, et tout particulièrement son droit à l’indemnité journalière censée couvrir une perte de gain dont il est probable qu’elle ait été, en tout ou en partie, désormais comblée. Dans ces conditions, le recourant a à tout le moins créé l’apparence qu’il développait son activité indépendante grâce aux indemnités journalières qu’il percevait de la SUVA.”

“2), fra cui, per quel che concerne la fattispecie in esame, la voce "Avvio o cessazione di un'attività lucrativa". Va inoltre rilevato che anche nei fogli di calcolo allegati alle decisioni di prestazione complementare gli assicurati sono resi attenti che "Il calcolo è da verificare. Si prega di comunicarci eventuali differenze o dati mancanti con i rispettivi giustificativi entro 30 giorni. "L'obbligo d'informare" e la "restituzione" sono descritti sulla decisione allegata.", perciò c'è un rinvio espresso al succitato capitoletto.   La ricorrente non poteva perciò non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che, riprendendo a lavorare, v'era stata una modifica della sua situazione economica, trattandosi di una voce che ha incidenza sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari (STF 8C_637/2024 del 14 novembre 2024 consid. 2; 9C_720/2013 del 9 aprile 2014, consid. 4.3). L'assicurata ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione previsto dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e pertanto questo comportamento costituisce una grave negligenza, che esclude la sua buona fede (STF P 64/06 del 30 ottobre 2007, consid. 7.2; STFA P 27/05 del 14 marzo 2006, consid. 3.3).                           2.10.  A sua discolpa, la ricorrente ha però addotto la circostanza che non era in grado di occuparsi della gestione delle sue pratiche burocratiche non essendosene mai interessata. Una tale motivazione non giustifica il comportamento negligente che ha avuto nei confronti dell'amministrazione come evoca, da ultimo, il TF nella STF 643/2024 del 14 novembre 2024 al consid. 2 più sopra riportato. Da un lato proprio perché, per sua stessa affermazione, l'assicurata non ha mai gestito le sue questioni amministrative, essa avrebbe dovuto chiedere aiuto a terze persone e quindi interpellare qualcun altro che si occupasse del suo diritto alle prestazioni complementari, ma soprattutto, come rammenta la giurisprudenza, a prescindere dall'inesperienza della ricorrente nei rapporti con le autorità se l’assicurata avesse prestato la necessaria attenzione avrebbe dovuto rendersi conto fin dall'inizio che il reddito da lavoro era un fattore chiave per la valutazione del diritto alle prestazioni complementari e doveva essere dichiarato di conseguenza.”

“Per quel che concerne la fattispecie in esame, nella distinta figura la voce "Aumento o diminuzione del reddito o della sostanza (per esempio pensioni, indennità giornaliere, eredità, donazioni, ecc.)".   Il ricorrente non poteva non rendersi conto del suo obbligo di comunicare alla Cassa che v'era stata una diminuzione degli interessi ipotecari pagati e un aumento del salario e delle rendite incassate, trattandosi di voci che hanno un influsso sulla determinazione del diritto alle prestazioni complementari. Anche l'importo corretto delle polizze assicurative sulla vita dell'assicurato e dell'allora moglie doveva essere segnalato alla Cassa, essendo un elemento della sostanza da computare.   Non va dimenticato che, per la natura stessa delle PC, l'aumento rispettivamente la diminuzione di redditi o di sostanza, così come l'aumento o la riduzione di spese riconosciute, è sicuramente rilevante per la determinazione del diritto all'aiuto statale e come tale deve essere segnalato alla Cassa di compensazione.   Il ricorrente ha quindi violato il suo obbligo di informazione nei confronti della Cassa cantonale di compensazione, non avendo ottemperato ai doveri previsti dall'art. 31 LPGA e dall'art. 24 OPC-AVS/AI e la sua buona fede non può pertanto essere tutelata.                           2.12.  L'assicurato ha fatto inoltre valere che a causa del suo stato di salute, della sua difficoltà nei confronti della lingua italiana e della sua limitata istruzione scolastica, non si è potuto rendere conto dei suoi obblighi nei confronti della Cassa e agire di conseguenza. La scrivente Corte non mette in dubbio le condizioni di salute del ricorrente. Tuttavia, evidenzia che l'assicurato, in determinate circostanze, ha saputo, negli anni, debitamente informare la Cassa cantonale di compensazione quando v'era una modifica delle condizioni personali e/o materiali della famiglia.   Ad esempio, nel mese di aprile 2018 (doc. 61-5/8) ha trasmesso spontaneamente al Servizio PC la nuova polizza assicurativa del figlio che includeva il rischio di infortuni e la conferma del suo reclutamento per l'estate (doc. 62), ciò che ha comportato il ricalcolo del diritto alle prestazioni complementari dal 1° luglio (doc.”

“1 LPGA, l'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. Per l'art. 31 cpv. 2 LPGA, qualsiasi persona o servizio che partecipa all'esecuzione delle assicurazioni sociali ha l'obbligo di informare l'assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l'erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche.   L'art. 24 OPC-AVS/AI, concernente l'obbligo di informare nelle PC, prevede che la persona che ha diritto o il suo rappresentante legale o, nel caso, il terzo o l'autorità a cui è versata la prestazione complementare, deve comunicare senza ritardo all'organo cantonale competente per le prestazioni complementari ogni mutamento delle condizioni personali ed ogni variazione importante della situazione materiale del beneficiario delle prestazioni. Questo obbligo di informare vale anche per le modifiche che riguardano i membri della famiglia dell'avente diritto.   In merito all'obbligo di comunicare ogni cambiamento nelle assicurazioni sociali secondo la norma generale dell'art. 31 LPGA, Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4a ed. 2020, n. 21 pag. 633 ad art. 31, ha affermato che di principio la comunicazione del cambiamento deve avvenire quando se ne viene a conoscenza e comunque immediatamente dopo la sua realizzazione e consiste in una dichiarazione una tantum dell'interessato all'assicuratore (DTF 118 V 214 consid. 2b). Se, in un caso concreto, si può ipotizzare un miglioramento dello stato di salute al più tardi a partire da un determinato momento e, inoltre, è un miglioramento costante e stabile, non si deve attendere un periodo di tre mesi, che è determinante nel caso di miglioramenti instabili (STF 8C_232/2016 consid. 4.4).   Nella STFA P 27/05 del 14 marzo 2006, la Corte federale ha ritenuto che l'avere annunciato alla Cassa di compensazione nel gennaio 2001 che il 7 novembre 1998 aveva ereditato della sostanza non rispettava la condizione dell'art. 24 OPC-AVS/AI di comunicare senza ritardo le modifiche personali o economiche.”

“Par les termes "après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait", il faut comprendre le moment auquel l'autorité - par exemple lors d'un contrôle des factures ou en raison d'un indice supplémentaire -, en faisant preuve de l'attention raisonnablement exigible, aurait dû s'apercevoir que les conditions en vue d'une restitution étaient réunies ou, en d'autres termes, le moment auquel l'assureur aurait dû se rendre compte du principe et de l'étendue de la créance en restitution et du débiteur de celle-ci (ATF 146 V 217 c. 2.1 s., 140 V 521 c. 2.1; SVR 2017 BVG n° 7 c. 5.1, 2011 EL n° 7 c. 3.2.1). 2.3 Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit fournir gratuitement tous les renseignements nécessaires pour établir ce droit et fixer les prestations dues (art. 28 al. 2 LPGA). L’ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l’assureur ou, selon le cas, à l’organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation (art. 31 al. 1 LPGA). 3. 3.1 Dès l'abord, on précisera que les indemnités de chômage afférentes à la période litigieuse de mars à juillet 2021 ont été payées à la recourante sur la base de décomptes mensuels établis par sa caisse de chômage. Compte tenu de ces modalités et de l'art. 51 LPGA, il y a lieu de considérer que les actes administratifs à la base de l'octroi et du versement des prestations dont la restitution est réclamée sont à tout le moins susceptibles d'être examinés sous l'angle d'une restitution (et des conditions de la reconsidération ou de la révision procédurale) au même titre qu'une décision formelle. Par ailleurs, rien au dossier n'indique que ces actes administratifs auraient fait l'objet d'une contestation et ne seraient pas entrés en force (SVR 2003 KV n° 11 c. 4.1 et 4.2; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2020, ad art. 25 n. 28). 3.2 Dans sa décision sur opposition attaquée, l'intimée ne conteste pas que l’assurée, dès son inscription à l’AC à compter du 1er mars 2021, était en incapacité de travail pour cause de maladie, d’abord à 50% jusqu’au 27 juin 2021, puis à 100% du 28 juin au 31 juillet 2021 (notamment).”

“Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG).     Die Leistungen können gemäss Art. 7b IVG nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 dieses Gesetzes oder nach Art. 43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (Abs. 1). Die Leistungen können in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person: a.    trotz Aufforderung der IV-Stelle nach Art. 3c Abs. 6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt; b.    der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht nachgekommen ist; c.    Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat; d.    der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt (Abs. 2).     Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (Abs. 3). In Abweichung von Art. 21 Abs. 1 ATSG werden Hilflosenentschädigungen weder verweigert noch gekürzt (Abs. 4).”

“Die Leistungen können gemäss Art. 7b IVG nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 dieses Gesetzes oder nach Art. 43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (Abs. 1). Die Leistungen können in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person: a.    trotz Aufforderung der IV-Stelle nach Art. 3c Abs. 6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt; b.    der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht nachgekommen ist; c.    Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat; d.    der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt (Abs. 2).     Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (Abs. 3). In Abweichung von Art. 21 Abs. 1 ATSG werden Hilflosenentschädigungen weder verweigert noch gekürzt (Abs. 4).”

“Die Leistungen können gemäss Art. 7b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 dieses Gesetzes oder nach Art. 43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (Abs. 1). Die Leistungen können in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person: a.    trotz Aufforderung der IV-Stelle nach Art. 3c Abs. 6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt; b.    der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht nachgekommen ist; c.    Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat; d.    der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt (Abs. 2).     Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (Abs. 3). In Abweichung von Art. 21 Abs. 1 ATSG werden Hilflosenentschädigungen weder verweigert noch gekürzt (Abs. 4).”

“Bei der hier streitigen Frage, ob der Beschwerdeführer ab 2018 seinen gewöhnlichen Aufenthalt noch in der Schweiz hatte, handelt es sich - gleich wie bei der Wohnsitzfrage (vgl. E. 5.2 hiervor) - nicht um einen IV-spezifischen, sondern um einen AHV-analogen Leistungsgesichtspunkt, der zu einer rückwirkenden (ex tunc) Anpassung der Leistung führt (Urteil 8C_373/2018, 8C_374/2018 E. 8.3; Meyer/Reichmuth, a.a.O., Rz. 158 zu Art. 30 IVG; vgl. auch Art. 35 Abs. 2 Satz 2 IVV). Demnach hat die Aufhebung der Hilflosenentschädigung rückwirkend zu erfolgen (Art. 35 Abs. 2 Satz 2 IVV), und die zu Unrecht bezogenen Leistungen sind nach Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten, ohne dass zu prüfen wäre, ob der Beschwerdeführer eine Meldepflichtverletzung im Sinne von Art. 31 ATSG i.V.m. Art. 77 IVV begangen hat.”

“Abgesehen davon, dass eine entsprechende Mitteilung durch den Beschwerdeführer nicht aktenkundig ist (vgl. E. 6.6.2 f. nachstehend), bedarf es im zu beurteilenden Fall zur Begründung der Rückerstattungspflicht keiner Meldepflichtverletzung. Vielmehr begründet bereits die in einer nachträglichen Änderung des anspruchsrelevanten Sachverhalts gründende Unrechtmässigkeit des Bezugs von Leistungen an sich die Rückerstattungspflicht (vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Denn rechtsprechungsgemäss ist bei der Rückerstattungspflicht im Bereich der Invalidenversicherung zwischen AHV-analogen und IV-spezifischen Aspekten zu unterscheiden (vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 4. Aufl. 2022, Rz. 85, 157 f. zu Art. 30 IVG mit Hinweisen). Eine Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 31 ATSG i.V.m. Art. 77 IVV wäre lediglich dann von Bedeutung, wenn die Frage zu entscheiden wäre, ob die infolge eines IV-spezifischen Aspektes vorzunehmende Leistungsanpassung rückwirkend erfolgen müsse (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV; BGE 119 V 431 E. 2). In Bezug auf die Abgrenzung des Anwendungsbereichs hat das Bundesgericht erkannt, dass etwa bei der Beurteilung des Anspruchs auf eine Invalidenrente Fragen zu beantworten sind, die sich in gleicher Weise auch bei den Renten der AHV stellen (BGE 105 V 163 E. 6a). In diesem Sinne seien in beiden Fällen - und unabhängig von allfälligen Besonderheiten des einen oder andern Sozialversicherungszweiges - etwa die Staatsangehörigkeit, der Zivilstand, der Wohnsitz, die Versicherteneigenschaft oder die Berechnungsgrundlagen der ordentlichen Rente (massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen, anwendbare Rentenskala) zu prüfen. Werde im Nachhinein festgestellt, dass ein solcher Faktor bei einer Invalidenrente falsch beurteilt oder berechnet worden sei, und müsse deswegen die Leistung herabgesetzt oder aufgehoben werden, so sei mit Bezug auf die Frage der Wirkung dieser Änderung auf die AHV-rechtliche Regelung abzustellen (Urteil 8C_373/2018, 8C_374/2018 E.”

“Bei der hier streitigen Frage, ob der Beschwerdeführer ab 2018 seinen gewöhnlichen Aufenthalt noch in der Schweiz hatte, handelt es sich - gleich wie bei der Wohnsitzfrage (vgl. E. 5.2 hiervor) - nicht um einen IV-spezifischen, sondern um einen AHV-analogen Leistungsgesichtspunkt, der zu einer rückwirkenden (ex tunc) Anpassung der Leistung führt (Urteil 8C_373/2018, 8C_374/2018 E. 8.3; Meyer/Reichmuth, a.a.O., Rz. 158 zu Art. 30 IVG; vgl. auch Art. 35 Abs. 2 Satz 2 IVV). Demnach hat die Aufhebung der Hilflosenentschädigung rückwirkend zu erfolgen (Art. 35 Abs. 2 Satz 2 IVV), und die zu Unrecht bezogenen Leistungen sind nach Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten, ohne dass zu prüfen wäre, ob der Beschwerdeführer eine Meldepflichtverletzung im Sinne von Art. 31 ATSG i.V.m. Art. 77 IVV begangen hat.”

“Nach Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein, wobei mündlich erteilte Auskünfte schriftlich festzuhalten sind. In Ergänzung zur Untersuchungspflicht der Verwaltung trifft die Personen, die Leistungen beanspruchen, eine Pflicht zur Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung. Wer Leistungen beansprucht, muss nach Art. 28 Abs. 2 ATSG unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Leistungen erforderlich sind. Des Weiteren schreibt Art. 31 Abs. 1 ATSG vor, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern sowie von den Angehörigen oder von den Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist. Diese Meldepflicht ist spezifisch auch in Art. 24 ELV statuiert. Danach hat die anspruchsberechtigte Person der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung ihrer persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen. Sie darf also nicht zuwarten, bis die Durchführungsstelle die in Art. 30 ELV vorgeschriebene periodische Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse vornimmt.”

“Le requérant doit confirmer par écrit à la caisse, et prouver au besoin, que son revenu imposable ne s’est pas modifié de façon notable depuis lors et que, selon toute probabilité, il ne dépassera pas non plus le plafond défini à l’art. 19 al. 2 LAFam pour l’année où les allocations familiales sont touchées (DAFam, ch. 609). Si la dernière taxation définitive concerne une année précédant de plus de deux ans l’année de perception des allocations familiales, ou si les conditions de revenu ont complètement changé depuis la dernière taxation, la caisse doit établir le revenu déterminant: il appartient au requérant de fournir les documents nécessaires (DAFam, ch. 610). La caisse est aussi autorisée à vérifier, durant l’année de perception des allocations familiales, si les conditions d’octroi sont toujours remplies (DAFam, ch. 611). En cas de modification des conditions de revenu (par ex. séparation, divorce, début d’une activité lucrative, dévolution de fortune à la suite d’une succession), le droit naît ou expire à la date de la modification (DAFam, ch. 612). L’ayant droit est tenu de communiquer à la caisse, conformément à l’art. 31 al. 1 LPGA, toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi des prestations (DAFam, ch. 613). 4. Dispositions relatives à la restitution des prestations 4.1. Selon l'art. 25 al. 1 LPGA, applicable par le renvoi de l’art. 1 al. 1 LAFam, les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile. 4.2. La procédure de restitution de prestations implique trois étapes, en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une deuxième décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1 première phrase LPGA et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art.”

“La violation de l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation est sanctionnée par le biais de l’obligation de restitution fondée sur l’art. 25 al. 1 LPGA. c) Une demande de remise ne peut être traitée sur le fond que si la décision de restitution est entrée en force, la remise et son étendue faisant en principe l’objet d’une procédure distincte (art. 4 al. 2 OPGA ; TF 8C_799/2017 du 11 mars 2019 consid. 6 et les références). 4. a) En l’espèce, la décision de restitution rendue le 19 janvier 2021 par l’intimée est entrée en force, de sorte qu’il convient d’examiner si les conditions de la remise sont réunies. b) A cet égard, le recourant soutient que sa faute ne serait que légère dans la mesure où, compte tenu de son inexpérience et de son incapacité de travail médicalement attestée, il avait pensé de bonne foi pouvoir bénéficier des indemnités journalières de la CNA. c) En l’occurrence, le recourant avait l’obligation d’annoncer à l’intimée toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation, en vertu de l’art. 31 al. 1 LPGA. Son attention a été expressément attirée sur cette obligation à plusieurs reprises, notamment par courrier de l’intimée du 12 juin 2019, dans lequel il était écrit : « Nous vous prions de nous signaler si une autre assurance sociale vous verse parallèlement des prestations en espèces (rente, indemnité journalière) ». Dans ces conditions, on pouvait raisonnablement exiger d’une personne capable de discernement dans une situation identique et dans les mêmes circonstances qu’elle informe l’intimée de sa situation ou, à tout le moins, qu’elle se renseigne auprès d’elle sur les conséquences de la perception d’allocations pour perte de gain. Or, l’intéressé s’est abstenu de toute démarche, malgré le fait que la perception d’allocations liées à son service militaire constituait une modification importante des circonstances ayant une influence directe sur l’octroi des indemnités journalières. Dès lors, la négligence du recourant doit être qualifiée de grave et la bonne foi exclue. Son jeune âge, son inexpérience ou le fait qu’il n’était pas assisté d’un avocat durant la période litigieuse n’y change rien.”

“Quant à la résidence habituelle, elle est en principe annulée en cas de départ à l’étranger, comme rappelé ci-avant. La décision litigieuse datant d’une année après le départ du recourant, il est évident que l’exception du séjour temporaire à l’étranger n’est pas applicable. Compte tenu des éléments au dossier et des développements qui précèdent, il n’est pas établi au stade de la vraisemblance prépondérante que le recourant ait résidé effectivement en Suisse, ni qu’il ait eu la volonté de conserver cette résidence, durant la période déterminante. c) Partant, l’intimée était fondée à supprimer l’allocation pour impotent du recourant, car les conditions d’octroi n’en étaient plus réunies. À cet égard, il sied encore de relever que l’intimée était en droit de supprimer ladite allocation dès le mois suivant le départ du recourant, soit dès le mois d’août 2020, car ce mois marquait celui durant lequel les conditions d’octroi n’étaient plus remplies (art. 43bis al. 2 LAVS). Par ailleurs, il était tenu de communiquer tout changement dans sa situation personnelle à la Caisse, conformément à l’art. 31 al. 2 LPGA, notamment un séjour à l’étranger de plus de trois mois. Il avait d’ailleurs été dûment informé de cette obligation par les décisions successives qu’il avait reçues concernant son allocation pour impotent (notamment les 24 septembre 2012, 17 novembre 2015, 10 janvier 2017 et 4 septembre 2019). Or, le recourant n’a informé la Caisse de son départ en voyages qu’en mars 2021, alors que ledit départ était prévu déjà en juin 2020 à tout le moins, selon les échanges qu’il a eus avec le contrôle des habitants, et qu’il était effectivement parti en juillet 2020. Quoi qu’il en soit, au stade de la présente procédure, une reformatio in pejus n’apparaît pas opportune dans le cas particulier (voir sur le sujet Jean Métral, in Dupont/Moser-Szeless [édit.], Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 77 ad art. 61 LPGA). 5. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être rejeté et la décision sur opposition litigieuse confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires (art.”

“Ainsi, il importe peu que les recourants se soient réparti l’usage des différentes pièces de l’appartement afin de bénéficier de leur propre lieu de vie et s’acquittent de leurs propres charges (comme, par exemple, les primes à l’assurance obligatoire des soins, les frais médicaux, l’abonnement demi-tarif, la taxe communale d’épuration ou encore les primes de l’assurance contre l’incendie et les dégâts naturels), ce d’autant que la plupart des charges invoquées seraient dues à l’identique si les recourants n’étaient pas séparés de fait. d) Le fait que les recourants vivent sous le même toit depuis le 12 septembre 2013 et fassent ménage commun, au sens de l’art. 35 al. 2 LAVS et de la jurisprudence, constitue indéniablement un fait nouveau important au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA. C’est donc à bon droit que la caisse intimée a, sur le principe, procédé à une révision procédurale des décisions de rente. 7. a) S’agissant du délai relatif de péremption de trois années applicable à la demande de restitution, force est d’admettre que la caisse intimée a respecté le cadre fixé par la loi. b) A titre liminaire, il convient de souligner que les recourants n’ont pas jugé utile, malgré leur obligation de renseigner (cf. art. 31 al. 1 LPGA), d’informer expressément leur caisse de compensation du fait qu’ils partageaient un appartement commun, étant précisé que l’intimée leur avait pourtant expressément rappelé cette obligation dans ses communications des 13 juin 2008 et 18 novembre 2013, notamment en cas d’une éventuelle reprise de la vie commune s’agissant d’époux séparés judiciairement dont les rentes n’étaient plus soumises aux dispositions relatives au plafonnement. c) Ainsi que l’a confirmé le Tribunal fédéral (cf. TF 9C_180/2020 du 13 mai 2020 consid. 5.1), le simple fait pour une caisse de compensation d’être informée d’un changement d’adresse ne permet pas encore, sauf à disposer d’un système informatique permettant d’opérer des rapprochements entre deux administrés, d’inférer la reprise de la vie commune des conjoints et de justifier la mise en œuvre de démarches destinées à contrôler leur dossier respectif à cette occasion. On ne saurait dès lors suivre les recourants lorsqu’ils allèguent que la caisse intimée aurait dû procéder à des investigations complémentaires lorsque le Contrôle des habitants l’avait automatiquement informée du changement d’adresse de la recourante en date du 17 septembre 2013.”

“25 LPGA, la procédure de restitution des prestations implique trois étapes en principe distinctes : une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d’une reconsidération ou d’une révision procédurale de la décision par laquelle celles-ci ont été allouées sont réalisées (ATF 130 V 318 consid. 5.2 ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 207/04 du 20 janvier 2006 consid. 4) ; une seconde décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l’examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l’art. 25 al. 1, 1ère phrase LPGA et des dispositions particulières et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l’obligation de restituer au sens de l’art. 25 al. 1, 2ème phrase LPGA (cf. art. 3 et 4 OPGA ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.1.1 et 5.2). 5.               5.1 Selon l’art. 31 LPGA, l’ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l’assureur ou, selon le cas, à l’organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation (al. 1). Toute personne ou institution participant à la mise en œuvre des assurances sociales a l’obligation d’informer l’assureur si elle apprend que les circonstances déterminantes pour l’octroi de prestations se sont modifiées (al. 2). Aux termes de l’art. 24 de l’ordonnance sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité du 15 janvier 1971 (OPC-AVS/AI – RS 831.301), l’ayant droit ou son représentant légal ou, le cas échéant, le tiers ou l’autorité à qui la prestation complémentaire est versée, doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans la situation matérielle du bénéficiaire de la prestation. Cette obligation de renseigner vaut aussi pour les modifications concernant les membres de la famille de l’ayant droit.”

“25 LPGA, la procédure de restitution des prestations implique trois étapes en principe distinctes : une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération ou d'une révision procédurale de la décision par laquelle celles-ci ont été allouées sont réalisées (ATF 130 V 318 consid. 5.2 ; arrêt du Tribunal fédéral C 207/04 du 20 janvier 2006 consid. 4) ; une seconde décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1, 1re phrase LPGA et des dispositions particulières et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1, 2e phrase LPGA (cf. art. 3 et 4 OPGA ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.1.1 et 5.2). Le délai de 30 jours prévu par l'art. 4 al. 4 OPGA pour le dépôt de la demande de remise est un délai d'ordre et non un délai de péremption (ATF 132 V 42 consid. 3). 3.2   3.2.1 Selon l’art. 31 LPGA, l'ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l'assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (al. 1). Toute personne ou institution participant à la mise en œuvre des assurances sociales a l'obligation d'informer l'assureur si elle apprend que les circonstances déterminantes pour l'octroi de prestations se sont modifiées (al. 2). 3.2.2 Selon l’art. 24 de l’ordonnance sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité du 15 janvier 1971 (OPC-AVS/AI - RS 831.301), l'ayant droit ou son représentant légal ou, le cas échéant, le tiers ou l'autorité à qui la prestation complémentaire est versée, doit communiquer sans retard à l'organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans la situation matérielle du bénéficiaire de la prestation. Cette obligation de renseigner vaut aussi pour les modifications concernant les membres de la famille de l'ayant droit.”

“25 LPGA, la procédure de restitution des prestations implique trois étapes en principe distinctes : une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération ou d'une révision procédurale de la décision par laquelle celles-ci ont été allouées sont réalisées (ATF 130 V 318 consid. 5.2 ; arrêt du Tribunal fédéral C 207/04 du 20 janvier 2006 consid. 4) ; une seconde décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1, 1re phrase LPGA et des dispositions particulières et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1, 2e phrase LPGA (cf. art. 3 et 4 OPGA ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.1.1 et 5.2). Le délai de 30 jours prévu par l'art. 4 al. 4 OPGA pour le dépôt de la demande de remise est un délai d'ordre et non un délai de péremption (ATF 132 V 42 consid. 3). 4.2   4.2.1 Selon l’art. 31 LPGA, l'ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l'assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation (al. 1). Toute personne ou institution participant à la mise en œuvre des assurances sociales a l'obligation d'informer l'assureur si elle apprend que les circonstances déterminantes pour l'octroi de prestations se sont modifiées (al. 2). 4.2.2 Selon l’art. 24 de l’ordonnance sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité du 15 janvier 1971 (OPC-AVS/AI - RS 831.301), l'ayant droit ou son représentant légal ou, le cas échéant, le tiers ou l'autorité à qui la prestation complémentaire est versée, doit communiquer sans retard à l'organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans la situation matérielle du bénéficiaire de la prestation. Cette obligation de renseigner vaut aussi pour les modifications concernant les membres de la famille de l'ayant droit.”

“Pour le surplus, en vertu de son obligation de renseigner (art. 31 al. 1 LPGA [RS 830.1]; art. 24 OPC-AVS/AI [RS 831.301]), il incombait au recourant de communiquer sans retard au SPC toute modification sensible dans sa situation matérielle, ce qu'il a au demeurant fait le 11 mars”

“Wie bereits erwogen (E. 1.2.3 und E. 6.1 hiervor), wäre der Beschwerdeführer verpflichtet gewesen, der Beschwerdegegnerin jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG), auf welche Pflicht die Beschwerdegegnerin ihn in der Rentenverfügung vom 17. Oktober 2003 aufmerksam gemacht hatte (Urk. 13/57 S. 2). Aktenkundig hat der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin nie gemeldet, dass er (subjektiv) wieder in der Lage sei, sich während längerer Zeit ausser Haus zu bewegen, mit dem Auto längere Strecken zurückzulegen, den Sohn beim Autohandel aktiv zu unterstützen, mit Hausratsgegenständen eine Art Handel über die Plattform «Ricardo» zu betreiben, diese Gegenstände zu transportieren respektive «gesund wie ein 20 Jähriger» zu sein (vgl. dazu Urk. 56/167/2). Hätte der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin pflichtgemäss über die nach 2003 eingetretene wesentliche Verbesserung seiner tatsächlichen Verhältnisse aufgeklärt, wäre sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit der Veränderung respektive Verbesserung der tatsächlichen Verhältnisse nachgegangen und hätte den Rentenanspruch aufgrund des offensichtlich gegebenen Revisionsgrundes bereits damals umfassend in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht ohne Bindung an frühere Beurteilungen geprüft.”

“Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalles. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person oder Stelle zumutbar ist. Von Bedeutung ist, dass die Person klar auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wurde. Sodann kann sich die Meldepflicht nur auf Sachverhaltsänderungen beziehen, um welche die betreffende Person sowohl bezüglich ihres Vorliegens wie auch hinsichtlich der Auswirkungen auf den Leistungsanspruch weiss bzw. wissen müsste (vgl. Ueli Kieser, a.a.O., N 16 zu Art. 31 ATSG). Die Meldung der Änderung besteht in einer einmaligen Erklärung der versicherten Person gegenüber dem Versicherungsträger und hat unverzüglich nach deren Eintritt zu erfolgen (BGE 118 V 214 E. 2b).”

“31 ATSG jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen - zum Beispiel des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person - von Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen eine Leistung zukommt, unverzüglich dem zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitgliedern Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (vgl. Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht ATSG, 4., vollständig überarbeitete Auflage, Zürich 2020, N 9 zu Art. 31 ATSG). 3.3 Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalles. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person oder Stelle zumutbar ist. Von Bedeutung ist, dass die Person klar auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wurde. Sodann kann sich die Meldepflicht nur auf”

“Zudem ist gemäss Art. 31 ATSG jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen –zum Beispiel des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person – von Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen eine Leistung zukommt, unverzüglich dem zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV besagt zur Meldepflicht, dass der kantonalen Durchführungsstelle von jeder wesentlichen Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder der beteiligten Familienmitglieder Meldung zu machen ist. Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (vgl. Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht ATSG, 4. Auflage, Zürich 2020, N 9 zu Art. 31 ATSG). 4.2 Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalles. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person oder Stelle zumutbar ist. Von Bedeutung ist, dass die Person klar auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wurde. Sodann kann sich die Meldepflicht nur auf”

“Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Parteikosten der Beschwerdeführerin seien angemessen zu reduzieren, weil seitens der Beschwerdeführerin verschiedene medizinische Tatsachen (namentlich neurologische Abklärungen und eine Magenbypassoperation) erst im Beschwerdeverfahren gemeldet habe. Sie habe ihre Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 28 ATSG) verletzt. Es trifft grundsätzlich zu, dass versicherte Personen gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG verpflichtet sind, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu melden. Es ist vorliegend jedoch festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin nicht wissen konnte, wann der Vorbescheid ergeht. In einem Schreiben vom 3. Dezember 2018 an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass sie nach dem Eingang weiterer, bei der Hausärztin der Beschwerdeführerin verlangte Informationen, über das weitere Vorgehen entscheiden werde (IV-Akte 142). Der Vorbescheid erging am 3. April 2019 (IV-Akte 148), ohne dass die Beschwerdeführerin oder ihr Rechtsvertreter eine Ankündigung erhielten – was dem üblichen Verfahren entspricht. Es trifft zu, dass in den Einwänden der Beschwerdeführerin nirgends auf die Magenbandoperation oder die neurologische Behandlung eingegangen wird. Jedoch ist zu bedenken, dass die Beschwerdeführerin nicht einmal verpflichtet gewesen wäre, einen Einwand zu erheben (wenngleich die Stellungnahme zum Vorbescheid primär ihrem Interesse diente).”

“1 LPGA, l'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. Per l'art. 31 cpv. 2 LPGA, qualsiasi persona o servizio che partecipa all'esecuzione delle assicurazioni sociali ha l'obbligo di informare l'assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l'erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche.   L'art. 24 OPC-AVS/AI, concernente l'obbligo di informare nelle PC, prevede che la persona che ha diritto o il suo rappresentante legale o, nel caso, il terzo o l'autorità a cui è versata la prestazione complementare, deve comunicare senza ritardo all'organo cantonale competente per le prestazioni complementari ogni mutamento delle condizioni personali ed ogni variazione importante della situazione materiale del beneficiario delle prestazioni. Questo obbligo di informare vale anche per le modifiche che riguardano i membri della famiglia dell'avente diritto.                             2.5.  In merito all'obbligo di comunicare ogni cambiamento nelle assicurazioni sociali secondo la norma generale dell'art. 31 LPGA, Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4a ed. 2020, n. 21 pag. 633 ad art. 31, ha affermato che di principio la comunicazione del cambiamento deve avvenire quando se ne viene a conoscenza e comunque immediatamente dopo la sua realizzazione e consiste in una dichiarazione una tantum dell'interessato all'assicuratore (DTF 118 V 214 consid. 2b). Se, in un caso concreto, si può ipotizzare un miglioramento dello stato di salute al più tardi a partire da un determinato momento e, inoltre, è un miglioramento costante e stabile, non si deve attendere un periodo di tre mesi, che è determinante nel caso di miglioramenti instabili (STF 8C_232/2016 consid. 4.4).   Nella STFA P 27/05 del 14 marzo 2006, la Corte federale ha ritenuto che l'avere annunciato alla Cassa di compensazione nel gennaio 2001 che il 7 novembre 1998 aveva ereditato della sostanza non rispettava la condizione dell'art. 24 OPC-AVS/AI di comunicare senza ritardo le modifiche personali o economiche.”

“1 LPGA, l'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. Per l'art. 31 cpv. 2 LPGA, qualsiasi persona o servizio che partecipa all'esecuzione delle assicurazioni sociali ha l'obbligo di informare l'assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l'erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche.   L'art. 24 OPC-AVS/AI, concernente l'obbligo di informare nelle PC, prevede che la persona che ha diritto o il suo rappresentante legale o, nel caso, il terzo o l'autorità a cui è versata la prestazione complementare, deve comunicare senza ritardo all'organo cantonale competente per le prestazioni complementari ogni mutamento delle condizioni personali ed ogni variazione importante della situazione materiale del beneficiario delle prestazioni. Questo obbligo di informare vale anche per le modifiche che riguardano i membri della famiglia dell'avente diritto.   In merito all'obbligo di comunicare ogni cambiamento nelle assicurazioni sociali secondo la norma generale dell'art. 31 LPGA, Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4a ed. 2020, n. 21 pag. 633 ad art. 31, ha affermato che di principio la comunicazione del cambiamento deve avvenire quando se ne viene a conoscenza e comunque immediatamente dopo la sua realizzazione e consiste in una dichiarazione una tantum dell'interessato all'assicuratore (DTF 118 V 214 consid. 2b). Se, in un caso concreto, si può ipotizzare un miglioramento dello stato di salute al più tardi a partire da un determinato momento e, inoltre, è un miglioramento costante e stabile, non si deve attendere un periodo di tre mesi, che è determinante nel caso di miglioramenti instabili (STF 8C_232/2016 consid. 4.4).   Nella STFA P 27/05 del 14 marzo 2006, la Corte federale ha ritenuto che l'avere annunciato alla Cassa di compensazione nel gennaio 2001 che il 7 novembre 1998 aveva ereditato della sostanza non rispettava la condizione dell'art. 24 OPC-AVS/AI di comunicare senza ritardo le modifiche personali o economiche.”

“Sachverhaltsänderungen beziehen, um welche die betreffende Person sowohl bezüglich ihres Vorliegens wie auch hinsichtlich der Auswirkungen auf den Leistungsanspruch weiss bzw. wissen müsste (vgl. Kieser, a.a.O., N 16 zu Art. 31 ATSG). Die Meldung der Änderung besteht in einer einmaligen Erklärung der versicherten Person gegenüber dem Versicherungsträger und hat unverzüglich nach deren Eintritt zu erfolgen (BGE 118 V 214 E. 2b). 5. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist auf folgende Grundsätze hinzuweisen: Das Sozialversicherungsgericht hat die Abklärung des Sachverhalts gemäss dem im Sozialversicherungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen vorzunehmen (Art. 61 lit. c ATSG). Danach hat es von sich aus und ohne Bindung an die Parteibegehren für die richtige und vollständige Feststellung des Sachverhaltes zu sorgen (BGE 125 V 193 E. 2). Im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen hat es ferner auf den festgestellten Sachverhalt denjenigen Rechtssatz anzuwenden, den es als zutreffend ansieht, und ihm auch die Auslegung zu geben, von der es überzeugt ist (BGE 110 V 48 E. 4a, 116 V 23 E. 3c). Es hat sich dabei nicht darauf zu beschränken, den Streitgegenstand bloss im Hinblick auf die von den Parteien aufgeworfenen Rechtsfragen zu überprüfen.”

“24 OPC-AVS/AI, concernente l'obbligo di informare nelle PC, prevede che la persona che ha diritto o il suo rappresentante legale o, nel caso, il terzo o l'autorità a cui è versata la prestazione complementare, deve comunicare senza ritardo all'organo cantonale competente per le prestazioni complementari ogni mutamento delle condizioni personali ed ogni variazione importante della situazione materiale del beneficiario delle prestazioni. Questo obbligo di informare vale anche per le modifiche che riguardano i membri della famiglia dell'avente diritto.   Proprio la sistematica della norma suggerisce quindi che l'obbligo (o dovere) di notificare di cui all'art. 24 OPC-AVS/AI debba essere inteso nel senso che l'avente diritto è tenuto a segnalare tempestivamente, in quanto tale, un prevedibile cambiamento dei fatti rilevanti per il diritto (STF 9C_365/2022 dell'11 novembre 2022, consid. 2.2.1).   In merito all'obbligo di comunicare ogni cambiamento nelle assicurazioni sociali secondo la norma generale dell'art. 31 LPGA, Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4a ed. 2020, n. 21 pag. 633 ad art. 31, ha affermato che, di principio, la comunicazione del cambiamento deve avvenire quando se ne viene a conoscenza e comunque immediatamente dopo la sua realizzazione e consiste in una dichiarazione una tantum dell'interessato all'assicuratore (DTF 118 V 214 consid. 2b). Se, in un caso concreto, si può ipotizzare un miglioramento dello stato di salute al più tardi a partire da un determinato momento e, inoltre, è un miglioramento costante e stabile, non si deve attendere un periodo di tre mesi, che è determinante nel caso di miglioramenti instabili (STF 8C_232/2016 consid. 4.4).   Nella STFA P 27/05 del 14 marzo 2006, la Corte federale ha ritenuto che l'avere annunciato alla Cassa di compensazione nel gennaio 2001 che il 7 novembre 1998 aveva ereditato della sostanza non rispettava la condizione dell'art. 24 OPC-AVS/AI di comunicare senza ritardo le modifiche personali o economiche.”

“24 OPC-AVS/AI, concernente l'obbligo di informare nelle PC, prevede che la persona che ha diritto o il suo rappresentante legale o, nel caso, il terzo o l'autorità a cui è versata la prestazione complementare, deve comunicare senza ritardo all'organo cantonale competente per le prestazioni complementari ogni mutamento delle condizioni personali ed ogni variazione importante della situazione materiale del beneficiario delle prestazioni. Questo obbligo di informare vale anche per le modifiche che riguardano i membri della famiglia dell'avente diritto.   Proprio la sistematica della norma suggerisce quindi che l'obbligo (o dovere) di notificare di cui all'art. 24 OPC-AVS/AI debba essere inteso nel senso che l'avente diritto è tenuto a segnalare tempestivamente, in quanto tale, un prevedibile cambiamento dei fatti rilevanti per il diritto (STF 9C_365/2022 dell'11 novembre 2022, consid. 2.2.1).   In merito all'obbligo di comunicare ogni cambiamento nelle assicurazioni sociali secondo la norma generale dell'art. 31 LPGA, Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4a ed. 2020, n. 21 pag. 633 ad art. 31, ha affermato che, di principio, la comunicazione del cambiamento deve avvenire quando se ne viene a conoscenza e comunque immediatamente dopo la sua realizzazione e consiste in una dichiarazione una tantum dell'interessato all'assicuratore (DTF 118 V 214 consid. 2b). Se, in un caso concreto, si può ipotizzare un miglioramento dello stato di salute al più tardi a partire da un determinato momento e, inoltre, è un miglioramento costante e stabile, non si deve attendere un periodo di tre mesi, che è determinante nel caso di miglioramenti instabili (STF 8C_232/2016 consid. 4.4).   Nella STFA P 27/05 del 14 marzo 2006, la Corte federale ha ritenuto che l'avere annunciato alla Cassa di compensazione nel gennaio 2001 che il 7 novembre 1998 aveva ereditato della sostanza non rispettava la condizione dell'art. 24 OPC-AVS/AI di comunicare senza ritardo le modifiche personali o economiche.”

“Eine gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig (BGE 126 V 399 E. 2bb) und erfüllt daher die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung und Rückforderung der seither ergangenen Ausbildungszulagen durch die Kasse. Damit erübrigt sich auch eine Auseinandersetzung mit der Frage nach einer allfälligen Meldepflichtverletzung durch den Beschwerdeführer (vgl. Art. 31 ATSG). Die Frage, ob und in welchem Zeitpunkt der Beschwerdeführer die Veränderung in den persönlichen Verhältnissen seines Sohnes (Abbruch des Gymnasiums) der Kasse hätte mitteilen müssen, ist nicht im Zusammenhang mit der Rückforderung, sondern vielmehr bei der für einen allfälligen Erlass der Rückforderung kumulativ zur grossen Härte erforderlichen Voraussetzung des guten Glaubens beachtlich.”

“Eine gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig (BGE 126 V 399 E. 2bb) und erfüllt daher die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung und Rückforderung der seither ergangenen Ausbildungszulagen durch die Kasse. Damit erübrigt sich auch eine Auseinandersetzung mit der Frage nach einer allfälligen Meldepflichtverletzung durch den Beschwerdeführer (vgl. Art. 31 ATSG). Die Frage, ob und in welchem Zeitpunkt der Beschwerdeführer die Veränderung in den persönlichen Verhältnissen seines Sohnes (Abbruch des Gymnasiums) der Kasse hätte mitteilen müssen, ist nicht im Zusammenhang mit der Rückforderung, sondern vielmehr bei der für einen allfälligen Erlass der Rückforderung kumulativ zur grossen Härte erforderlichen Voraussetzung des guten Glaubens beachtlich.”

“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 et 58 LPGA), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36] et 38 al. 4 let. a LPGA) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Aux termes de l’art. 82 LPA-VD, applicable par renvoi de l’art. 99 LPA-VD, la juge instructrice de la Cour de céans a fait usage de la possibilité de renoncer à un échange d’écritures, au vu du sort devant être réservé au présent recours. 2. Le litige porte sur le refus de l’intimée de la remise de l’obligation, signifié au recourant, de restituer la somme de 44'703 francs, singulièrement sur le point de savoir si le recourant peut arguer de sa bonne foi afin de bénéficier d’une telle remise. 3. a) Selon l’art. 31 al. 1 LPGA, l’ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l’assureur ou, selon les cas, à l’organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation. Pour les prestations complémentaires de droit fédéral, cette règle est énoncée à l’art. 24 OPC-AVS/AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301), selon lequel l’ayant droit ou son représentant légal ou, le cas échéant, le tiers ou l’autorité à qui la prestation complémentaire est versée, doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans la situation matérielle du bénéficiaire de la prestation (TF 6B_791/2013 du 3 mars 2014 consid. 3.1.1 ; 9C_384/2010 du 15 mars 2011 consid. 3.2). La violation de l’obligation de communiquer toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation est sanctionnée par l’obligation de restitution fondée sur l’art.”

“Selon l’art. 31 al. 1 LPGA, l’ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l’assureur ou, selon les cas, à l’organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l’octroi d’une prestation. Pour les prestations complémentaires de droit fédéral, cette règle est énoncée à l’art. 24 OPC-AVS/AI (ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.301), selon lequel l’ayant droit ou son représentant légal ou, le cas échéant, le tiers ou l’autorité à qui la prestation complémentaire est versée, doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans la situation matérielle du bénéficiaire de la prestation (TF 9C_4/2023 du 28 mars 2023 consid. 3.4 ; 9C_455/2021 du 1er décembre 2021 consid. 2.2 ; 6B_791/2013 du 3 mars 2014 consid. 3.1.1 ; 9C_384/2010 du 15 mars 2011 consid. 3.2).”

“Zu prüfen bleibt die rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, insbesondere eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 IVV).”

“Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Leistungsanspruches und zur Festsetzung der Versicherungsverhältnisse erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 ATSG). Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist unter anderem von den Bezügerinnen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 77 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) hat der Berechtigte jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Gemäss Art. 7b Abs. 2 IVG können die Leistungen in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person unter anderem (b) der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht nachgekommen ist oder (c) Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat.     Wird eine Leistung der Invalidenversicherung zu Unrecht ausgerichtet und ist dies darauf zurückzuführen, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (Art.”

“Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Art. 77 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) konkretisiert diesbezüglich, dass der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung massgebenden Aufenthaltsortes, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen haben.”

“Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Art. 77 IVV konkretisiert diesbezüglich, dass der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des Zustands der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung und des Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthaltsortes sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen haben.”

“Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des Zustands der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung und des Assistenzbeitrages massgeben­den Aufenthaltsortes sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).”