Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 mar. 2010, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1167;FF 2008 6761). ↩
Introdotto dalla cifra I del DF del 16 dic. 1994 concernente provvedimenti di risanamento nell’ambito dell’assicurazione contro la disoccupazione (RU 1994 3098;FF 1994 V 530). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273;FF 1994 I 312). ↩
Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728;FF 2001 1967). ↩
Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728;FF 2001 1967). ↩
Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995 (RU 1996 273;FF 1994 I 312). Abrogato dal cifra I della LF del 22 mar. 2002, con effetto dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728;FF 2001 1967). ↩
Introdotto dalla cifra I n. 12 della LF dell’8 ott. 1999 concernente l’Acc. tra la Confederazione Svizzera da una parte e la CE ed i suoi Stati membri dall’altra, sulla libera circolazione delle persone, in vigore dal 1° giu. 2002 (RU 2002 701;FF 1999 5092). Abrogato dal cifra I della LF del 22 mar. 2002, con effetto dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728;FF 2001 1967). ↩
18 commentaries
Riferimento: LADI art. 18 n. 18 Un'apertura errata del periodo quadro o errori nella liquidazione da parte della cassa di disoccupazione possono portare a pagamenti in eccesso con successiva richiesta di rimborso. Errori nel calcolo o nella compensazione dei giorni di attesa ordinari possono inoltre ripercuotersi sui mesi di liquidazione successivi.
“Die Rückforderungsverfügung vom 23. Dezember 2022 (act. II 81 - 85) blieb unangefochten. Der Bestand der Rückforderung bezüglich der im Monat August 2022 zu Unrecht bezogenen Arbeitslosenentschädigung steht damit rechtskräftig fest. Der Beschwerdeführer meldete sich am 29. Juli 2022 zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug an (act. IIC 154 - 157, act. II 148 - 151). Die Arbeitslosenkasse eröffnete die Rahmenfrist für den Leistungsbezug fälschlicherweise per 19. Juli 2022 statt 29. Juli 2022 und hielt in der Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat Juli 2022 (act. II 101) fest, dass der Entschädigungsanspruch erst nach einer Wartezeit von zehn Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit beginne (Art. 18 Abs. 1 lit. a AVIG) bzw. dem Beschwerdeführer für diesen Monat keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet werde, da neun entschädigungsberechtigte Kontrolltage mit neun allgemeinen Wartetagen getilgt würden. Dementsprechend zog sie in einer weiteren Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat August 2022 von den 23 kontrollierten Tagen lediglich einen statt zehn Wartetage ab (vgl. act. II 84, 100). Dem Beschwerdeführer wurden somit im August 2022 für 22 – statt nur 13 – kontrollierte Tage Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet, ausmachend Fr. 4'096.05 statt Fr. 2'420.40 (für 13 kontrollierte Tage), womit sich eine Rückforderung von Fr. 1'675.65 (Fr. 4'096.05 - Fr. 2'420.40) ergab (act. II 84). Der Beschwerdegegner wies das vom Beschwerdeführer daraufhin gestellte Erlassgesuch (act. IIB 29, 38) mit Verfügung vom 8. August 2023 (act. IIB 1 - 4) ab, weil es an der Voraussetzung des guten Glaubens fehle. Daran hielt er mit Einspracheentscheid vom 25. September 2023 (act. IIA 1 - 4) fest. Der Beschwerdeführer wendet dagegen im Wesentlichen ein, dass es für ihn keinen Grund gegeben habe, an der Richtigkeit der Abrechnungen der Arbeitslosenkasse zu zweifeln, da vorangehende Gespräche mit dem RAV und eine Kontaktaufnahme der RAV-Personalberaterin mit der Arbeitslosenkasse stattgefunden hätten.”
“Die Rückforderungsverfügung vom 23. Dezember 2022 (act. II 81 - 85) blieb unangefochten. Der Bestand der Rückforderung bezüglich der im Monat August 2022 zu Unrecht bezogenen Arbeitslosenentschädigung steht damit rechtskräftig fest. Der Beschwerdeführer meldete sich am 29. Juli 2022 zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug an (act. IIC 154 - 157, act. II 148 - 151). Die Arbeitslosenkasse eröffnete die Rahmenfrist für den Leistungsbezug fälschlicherweise per 19. Juli 2022 statt 29. Juli 2022 und hielt in der Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat Juli 2022 (act. II 101) fest, dass der Entschädigungsanspruch erst nach einer Wartezeit von zehn Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit beginne (Art. 18 Abs. 1 lit. a AVIG) bzw. dem Beschwerdeführer für diesen Monat keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet werde, da neun entschädigungsberechtigte Kontrolltage mit neun allgemeinen Wartetagen getilgt würden. Dementsprechend zog sie in einer weiteren Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat August 2022 von den 23 kontrollierten Tagen lediglich einen statt zehn Wartetage ab (vgl. act. II 84, 100). Dem Beschwerdeführer wurden somit im August 2022 für 22 – statt nur 13 – kontrollierte Tage Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet, ausmachend Fr. 4'096.05 statt Fr. 2'420.40 (für 13 kontrollierte Tage), womit sich eine Rückforderung von Fr. 1'675.65 (Fr. 4'096.05 - Fr. 2'420.40) ergab (act. II 84). Der Beschwerdegegner wies das vom Beschwerdeführer daraufhin gestellte Erlassgesuch (act. IIB 29, 38) mit Verfügung vom 8. August 2023 (act. IIB 1 - 4) ab, weil es an der Voraussetzung des guten Glaubens fehle. Daran hielt er mit Einspracheentscheid vom 25. September 2023 (act. IIA 1 - 4) fest. Der Beschwerdeführer wendet dagegen im Wesentlichen ein, dass es für ihn keinen Grund gegeben habe, an der Richtigkeit der Abrechnungen der Arbeitslosenkasse zu zweifeln, da vorangehende Gespräche mit dem RAV und eine Kontaktaufnahme der RAV-Personalberaterin mit der Arbeitslosenkasse stattgefunden hätten.”
Riferimento: LADI art. 18 n. 17 Liquidazioni errate in relazione alla compensazione dei giorni d'attesa generali ai sensi dell'art. 18 cpv. 1 LADI possono portare a pagamenti in eccesso accumulatisi nel corso di diversi mesi; su tale base può essere disposto il recupero delle somme indebitamente corrisposte.
“Die Rückforderungsverfügung vom 23. Dezember 2022 (act. II 81 - 85) blieb unangefochten. Der Bestand der Rückforderung bezüglich der im Monat August 2022 zu Unrecht bezogenen Arbeitslosenentschädigung steht damit rechtskräftig fest. Der Beschwerdeführer meldete sich am 29. Juli 2022 zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug an (act. IIC 154 - 157, act. II 148 - 151). Die Arbeitslosenkasse eröffnete die Rahmenfrist für den Leistungsbezug fälschlicherweise per 19. Juli 2022 statt 29. Juli 2022 und hielt in der Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat Juli 2022 (act. II 101) fest, dass der Entschädigungsanspruch erst nach einer Wartezeit von zehn Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit beginne (Art. 18 Abs. 1 lit. a AVIG) bzw. dem Beschwerdeführer für diesen Monat keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet werde, da neun entschädigungsberechtigte Kontrolltage mit neun allgemeinen Wartetagen getilgt würden. Dementsprechend zog sie in einer weiteren Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat August 2022 von den 23 kontrollierten Tagen lediglich einen statt zehn Wartetage ab (vgl. act. II 84, 100). Dem Beschwerdeführer wurden somit im August 2022 für 22 – statt nur 13 – kontrollierte Tage Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet, ausmachend Fr. 4'096.05 statt Fr. 2'420.40 (für 13 kontrollierte Tage), womit sich eine Rückforderung von Fr. 1'675.65 (Fr. 4'096.05 - Fr. 2'420.40) ergab (act. II 84). Der Beschwerdegegner wies das vom Beschwerdeführer daraufhin gestellte Erlassgesuch (act. IIB 29, 38) mit Verfügung vom 8. August 2023 (act. IIB 1 - 4) ab, weil es an der Voraussetzung des guten Glaubens fehle. Daran hielt er mit Einspracheentscheid vom 25. September 2023 (act. IIA 1 - 4) fest. Der Beschwerdeführer wendet dagegen im Wesentlichen ein, dass es für ihn keinen Grund gegeben habe, an der Richtigkeit der Abrechnungen der Arbeitslosenkasse zu zweifeln, da vorangehende Gespräche mit dem RAV und eine Kontaktaufnahme der RAV-Personalberaterin mit der Arbeitslosenkasse stattgefunden hätten.”
“Die Rückforderungsverfügung vom 23. Dezember 2022 (act. II 81 - 85) blieb unangefochten. Der Bestand der Rückforderung bezüglich der im Monat August 2022 zu Unrecht bezogenen Arbeitslosenentschädigung steht damit rechtskräftig fest. Der Beschwerdeführer meldete sich am 29. Juli 2022 zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug an (act. IIC 154 - 157, act. II 148 - 151). Die Arbeitslosenkasse eröffnete die Rahmenfrist für den Leistungsbezug fälschlicherweise per 19. Juli 2022 statt 29. Juli 2022 und hielt in der Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat Juli 2022 (act. II 101) fest, dass der Entschädigungsanspruch erst nach einer Wartezeit von zehn Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit beginne (Art. 18 Abs. 1 lit. a AVIG) bzw. dem Beschwerdeführer für diesen Monat keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet werde, da neun entschädigungsberechtigte Kontrolltage mit neun allgemeinen Wartetagen getilgt würden. Dementsprechend zog sie in einer weiteren Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat August 2022 von den 23 kontrollierten Tagen lediglich einen statt zehn Wartetage ab (vgl. act. II 84, 100). Dem Beschwerdeführer wurden somit im August 2022 für 22 – statt nur 13 – kontrollierte Tage Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet, ausmachend Fr. 4'096.05 statt Fr. 2'420.40 (für 13 kontrollierte Tage), womit sich eine Rückforderung von Fr. 1'675.65 (Fr. 4'096.05 - Fr. 2'420.40) ergab (act. II 84). Der Beschwerdegegner wies das vom Beschwerdeführer daraufhin gestellte Erlassgesuch (act. IIB 29, 38) mit Verfügung vom 8. August 2023 (act. IIB 1 - 4) ab, weil es an der Voraussetzung des guten Glaubens fehle. Daran hielt er mit Einspracheentscheid vom 25. September 2023 (act. IIA 1 - 4) fest. Der Beschwerdeführer wendet dagegen im Wesentlichen ein, dass es für ihn keinen Grund gegeben habe, an der Richtigkeit der Abrechnungen der Arbeitslosenkasse zu zweifeln, da vorangehende Gespräche mit dem RAV und eine Kontaktaufnahme der RAV-Personalberaterin mit der Arbeitslosenkasse stattgefunden hätten.”
Riferimento: LADI art. 18 n. 16 Il numero delle giornate di attesa generali da scontare dipenÞ dalla retribuzione assicurata; retribuzioni assicurate elevate possono quindi comportare un aumento del periodo di attesa (p. es.: 20 giornate di attesa per una retribuzione assicurata superiore a CHF 125'000). Inoltre, la retribuzione assicurata accertata influisÎ sul calcolo delle prestazioni (p. es.: adeguamento dell'indennità in caso di ridotta collocabilità).
“Aufgrund der Akten ist erstellt und zwischen den Parteien zu Recht unbestritten, dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 20. Oktober 2023 beginnt (act. II 46, 169). Umstritten ist demgegenüber die Anzahl der vom Beschwerdeführer zu bestehenden allgemeinen Wartetage: Gestützt auf die Angaben der Arbeitgeberin (act. II 67 ff., 84 Ziff. 17; vgl. auch Arbeitsvertrag [act. II 94]) ist von einem monatlichen Bruttolohn von Fr. 11'667.-- auszugehen; weiter erhielt der Beschwerdeführer im März 2023 zusätzlich einen Bonus von Fr. 5'000.-- ausbezahlt (act. II 84 Ziff. 17), dabei handelte es sich um eine (einmalige) Prämie bei Vertragsende (act. II 60). Es steht somit fest, dass der versicherte Verdienst mehr als Fr. 125'000.-- beträgt und dass er keine Unterhaltspflichten hat gegenüber Kindern unter 25 Jahren (vgl. act. II 49, 59; Art. 18 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Da die Anzahl der zu bestehenden allgemeinen Wartetage sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes richtet (vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE; Stand: 1. Januar 2023; herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft seco; abrufbar unter www.arbeit.swiss, Rubrik: Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis] Rz. C108; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), hatte der Beschwerdeführer ab der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (E. 2.1 hiervor) vom 20. Oktober 2023 (act. II 169) 20 Wartetage zu bestehen (vgl. act. II 44 f.; Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG). Nichts an diesem Ergebnis ändert der Umstand, dass der Beschwerdeführer laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung eine Teilzeitbeschäftigung von 60 % suchte (act. II 171 Ziff. 3). Dies führt in Bezug auf die vor dem Leistungsbezug zu bestehenden Wartetage (Art. 18 Abs. 1 AVIG) nicht zu einer Reduktion des versicherten Verdienstes, da dieser aufgrund des davorliegenden Zeitraums zu ermitteln ist (Art.”
“-- ausbezahlt (act. II 84 Ziff. 17), dabei handelte es sich um eine (einmalige) Prämie bei Vertragsende (act. II 60). Es steht somit fest, dass der versicherte Verdienst mehr als Fr. 125'000.-- beträgt und dass er keine Unterhaltspflichten hat gegenüber Kindern unter 25 Jahren (vgl. act. II 49, 59; Art. 18 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Da die Anzahl der zu bestehenden allgemeinen Wartetage sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes richtet (vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE; Stand: 1. Januar 2023; herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft seco; abrufbar unter www.arbeit.swiss, Rubrik: Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis] Rz. C108; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), hatte der Beschwerdeführer ab der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (E. 2.1 hiervor) vom 20. Oktober 2023 (act. II 169) 20 Wartetage zu bestehen (vgl. act. II 44 f.; Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG). Nichts an diesem Ergebnis ändert der Umstand, dass der Beschwerdeführer laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung eine Teilzeitbeschäftigung von 60 % suchte (act. II 171 Ziff. 3). Dies führt in Bezug auf die vor dem Leistungsbezug zu bestehenden Wartetage (Art. 18 Abs. 1 AVIG) nicht zu einer Reduktion des versicherten Verdienstes, da dieser aufgrund des davorliegenden Zeitraums zu ermitteln ist (Art. 37 AVIV). Eine Reduktion der Vermittelbarkeit – abgesehen von hier nicht bestehenden Ausnahmen – hat demgegenüber keinen Einfluss auf die zu bestehende Wartezeit (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz. C108d). Jedoch ist im Rahmen der Leistungsausrichtung (vgl. dazu Abrechnungen Oktober/November 2023; act. II 44 f.) der versicherte Verdienst um den Faktor der reduzierten Vermittelbarkeit (hier von 60 %) auf Fr. 7'125.-- anzupassen (Fr. 11'875.-- [act. II 59] x 0.6), da sich der Entschädigungsanspruch nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall richtet (AVIG-Praxis ALE Rz. B89).”
In caso di attività stagionale o in professioni con frequenti rapporti di lavoro a termine, ai sensi dell'art. 6 cpv. 4 OACI è previsto un particolare periodo di attesa pari a un giorno; questo va considerato soltanto una volta durante un periodo di controllo. Si considera attività stagionale quando il rapporto di lavoro è espressamente limitato a una stagione o quando la natura e la durata corrispondono a quelle di un'attività stagionale. Tra gli esempi citati nelle fonti di professioni in cui sono usuali frequenti cambi di datore di lavoro o incarichi a termine figurano, tra gli altri, il musicista, l'attore, l'artista, gli addetti a radio, televisione o cinema, i tecnici cinematografici e il giornalista.
“Pour juger s’il est admissible de reconsidérer une décision, au motif qu’elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l’époque (ATF 140 V 77 consid. 3.1 ; 138 V 147; 119 V 475 consid. 5b/cc). Pour des motifs de sécurité juridique, l’irrégularité doit être manifeste, de manière à éviter que la reconsidération devienne un instrument autorisant sans autre limitation un nouvel examen des conditions à la base des prestations de longue durée (TF 9C_308/2018 du 17 août 2018 consid. 2.2 et les références citées). La restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile (art. 25 al. 1 LPGA). 4. Lorsque l’assuré est au chômage au terme d’une activité saisonnière ou au terme de l’exercice d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs ou les contrats de durée limitée sont usuels, la perte de travail n’est pas prise en considération pendant un délai d’attente fixé par le Conseil fédéral (art. 18 al. 3 LACI). Selon l’art. 6 al. 4 OACI, au terme de l’exercice d’une activité à caractère saisonnier (art. 7 OACI) ou d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs sont fréquents ou les rapports de service de durée limitée (art. 8 OACI), le délai d’attente est d’un jour. Ce délai ne doit être observé qu’une fois pendant une période de contrôle. 5. En l’espèce, la recourante s’est inscrite au chômage le 1er octobre 2019 au terme des rapports de travail auprès du B.________ du 1er mai 2019 au 21 septembre 2019. Dans son arrêt du 16 octobre 2020 (CASSO ACH 58/20 – 125/2020), l’autorité de céans a statué quant à la nature de cette activité et au délai d’attente spécial d’un jour y relatif. Il ressort de cet arrêt qu’il s’agit d’un emploi saisonnier et, de ce fait, que le délai d’attente spécial d’un jour doit être observé. Il est également précisé que ce dernier n’est pas caduc. En effet, il ressort clairement du contrat de la recourante que l’activité qu’elle a exercée (lingère et employée de maison pour le B.”
“a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36] ; art. 38 al. 4 LPGA ; art. 1 de l’ordonnance du 20 mars 2020 sur la suspension des délais dans les procédures civiles et administratives pour assurer le maintien de la justice en lien avec le coronavirus [COVID-19] [RS 173.110.4]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Est en l’espèce litigieuse la question de savoir si la recourante doit observer un délai d’attente spécial d’un jour dès le 1er octobre 2019. 3. Lorsque l’assuré est au chômage au terme d’une activité saisonnière ou au terme de l’exercice d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs ou les contrats de durée limitée sont usuels, la perte de travail n’est pas prise en considération pendant un délai d’attente fixé par le Conseil fédéral (art. 18 al. 3 LACI). Selon l’art. 6 al. 4 OACI, au terme de l’exercice d’une activité à caractère saisonnier (art. 7 OACI) ou d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs sont fréquents ou les rapports de service de durée limitée (art. 8 OACI), le délai d’attente est d’un jour. Ce délai ne doit être observé qu’une fois pendant une période de contrôle. Aux termes de l’art. 7 OACI, une activité est réputée revêtir un caractère saisonnier lorsque : a. l’assuré a été expressément engagé sur la base d’un rapport de travail limité à une saison ou b. le rapport de travail équivaut à un engagement saisonnier par sa nature et sa durée. De telles activités se rencontrent essentiellement dans les branches de l’agriculture, de l’horticulture, de la culture maraîchère et fruitière, de la construction, de l’hôtellerie, ainsi que dans certaines professions dépendantes du tourisme (Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 16 ad art. 18 LACI, p. 225). Sont notamment réputées professions dans lesquelles les changements de place ou les engagements de durée limitée sont usuels, les occupations suivantes : musicien, acteur, artiste, collaborateur artistique de la radio, de la télévision ou de cinéma, technicien du film, journaliste (art.”
Citazione: LADI art. 18 n. 14 Il numero delle giornate di attesa generali da scontare si determina in base alla retribuzione assicurata conseguita anteriormente. Una ricerÊ successiva di un impiego a tempo parziale non modifiÊ il periodo di attesa da determinare per il periodo anteriore alla percezione delle prestazioni.
“II 49, 59; Art. 18 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Da die Anzahl der zu bestehenden allgemeinen Wartetage sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes richtet (vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE; Stand: 1. Januar 2023; herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft seco; abrufbar unter www.arbeit.swiss, Rubrik: Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis] Rz. C108; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), hatte der Beschwerdeführer ab der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (E. 2.1 hiervor) vom 20. Oktober 2023 (act. II 169) 20 Wartetage zu bestehen (vgl. act. II 44 f.; Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG). Nichts an diesem Ergebnis ändert der Umstand, dass der Beschwerdeführer laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung eine Teilzeitbeschäftigung von 60 % suchte (act. II 171 Ziff. 3). Dies führt in Bezug auf die vor dem Leistungsbezug zu bestehenden Wartetage (Art. 18 Abs. 1 AVIG) nicht zu einer Reduktion des versicherten Verdienstes, da dieser aufgrund des davorliegenden Zeitraums zu ermitteln ist (Art. 37 AVIV). Eine Reduktion der Vermittelbarkeit – abgesehen von hier nicht bestehenden Ausnahmen – hat demgegenüber keinen Einfluss auf die zu bestehende Wartezeit (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz. C108d). Jedoch ist im Rahmen der Leistungsausrichtung (vgl. dazu Abrechnungen Oktober/November 2023; act. II 44 f.) der versicherte Verdienst um den Faktor der reduzierten Vermittelbarkeit (hier von 60 %) auf Fr. 7'125.-- anzupassen (Fr. 11'875.-- [act. II 59] x 0.6), da sich der Entschädigungsanspruch nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall richtet (AVIG-Praxis ALE Rz. B89).”
“Aufgrund der Akten ist erstellt und zwischen den Parteien zu Recht unbestritten, dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 20. Oktober 2023 beginnt (act. II 46, 169). Umstritten ist demgegenüber die Anzahl der vom Beschwerdeführer zu bestehenden allgemeinen Wartetage: Gestützt auf die Angaben der Arbeitgeberin (act. II 67 ff., 84 Ziff. 17; vgl. auch Arbeitsvertrag [act. II 94]) ist von einem monatlichen Bruttolohn von Fr. 11'667.-- auszugehen; weiter erhielt der Beschwerdeführer im März 2023 zusätzlich einen Bonus von Fr. 5'000.-- ausbezahlt (act. II 84 Ziff. 17), dabei handelte es sich um eine (einmalige) Prämie bei Vertragsende (act. II 60). Es steht somit fest, dass der versicherte Verdienst mehr als Fr. 125'000.-- beträgt und dass er keine Unterhaltspflichten hat gegenüber Kindern unter 25 Jahren (vgl. act. II 49, 59; Art. 18 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Da die Anzahl der zu bestehenden allgemeinen Wartetage sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes richtet (vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE; Stand: 1. Januar 2023; herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft seco; abrufbar unter www.arbeit.swiss, Rubrik: Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis] Rz. C108; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), hatte der Beschwerdeführer ab der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (E. 2.1 hiervor) vom 20. Oktober 2023 (act. II 169) 20 Wartetage zu bestehen (vgl. act. II 44 f.; Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG). Nichts an diesem Ergebnis ändert der Umstand, dass der Beschwerdeführer laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung eine Teilzeitbeschäftigung von 60 % suchte (act. II 171 Ziff. 3). Dies führt in Bezug auf die vor dem Leistungsbezug zu bestehenden Wartetage (Art. 18 Abs. 1 AVIG) nicht zu einer Reduktion des versicherten Verdienstes, da dieser aufgrund des davorliegenden Zeitraums zu ermitteln ist (Art.”
LADI art. 18 n. 13 Le spese sostenute per la partecipazione a misure sono rimborsate dalla cassa solo dietro presentazione di giustificativi. I giustificativi devono essere presentati entro la scadenza del periodo di controllo. Un pagamento anticipato di tali spese è consentito solo se altrimenti si verificherebbe una situazione di necessità.
“b) L’assurance rembourse aux participants les frais attestés nécessités par la participation aux mesures relatives au marché du travail (art. 59cbis al. 3 LACI). La personne qui participe à une mesure de formation ou d’emploi doit remettre à la caisse les factures relatives aux dépenses, en y joignant une attestation de la direction de la mesure certifiant que ces dépenses sont indispensables (art. 85 al. 1 OACI). Au titre des frais de déplacement, l’autorité cantonale accorde à l’assuré, en tenant compte de la durée de la mesure, un montant correspondant aux dépenses pour les billets ou abonnements de 2e classe des moyens de transport public à l’intérieur du pays (art. 85 al. 2, première phrase, OACI). Selon l’art. 86 al. 1, première phrase, OACI, la caisse rembourse en règle générale l’assuré en même temps qu’elle lui verse les indemnités journalières, pour autant que celui-ci apporte la preuve de ses dépenses jusqu’à la fin de la période de contrôle (art. 18 al. 2 LACI). La caisse peut verser une avance sur l’indemnisation des frais de déplacement ainsi que de logement et de subsistance, lorsqu’à défaut d’une telle avance l’assuré tomberait dans un état de nécessité (art. 86 al. 3 OACI). c) Le non-respect des devoirs prévus à l’art. 17 LACI peut donner lieu à une suspension du droit à l’indemnité de chômage (art. 30 al. 1 LACI et 45 al. 3 OACI). La suspension du droit à l’indemnité est destinée à poser une limite à l’obligation de l’assurance-chômage d’allouer des prestations pour des dommages que la personne assurée aurait pu éviter ou réduire. En tant que sanction administrative, elle a pour but de faire répondre la personne assurée, d’une manière appropriée, du préjudice causé à l’assurance-chômage par son comportement fautif (ATF 133 V 89 consid. 6.2.2 ; 125 V 197 consid. 6a). d) Selon l’art. 30 al. 1 let. d LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci n’observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l’autorité compétente, notamment ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l’interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but.”
“b) L’assurance rembourse aux participants les frais attestés nécessités par la participation aux mesures relatives au marché du travail (art. 59cbis al. 3 LACI). La personne qui participe à une mesure de formation ou d’emploi doit remettre à la caisse les factures relatives aux dépenses, en y joignant une attestation de la direction de la mesure certifiant que ces dépenses sont indispensables (art. 85 al. 1 OACI). Au titre des frais de déplacement, l’autorité cantonale accorde à l’assuré, en tenant compte de la durée de la mesure, un montant correspondant aux dépenses pour les billets ou abonnements de 2e classe des moyens de transport public à l’intérieur du pays (art. 85 al. 2, première phrase, OACI). Selon l’art. 86 al. 1, première phrase, OACI, la caisse rembourse en règle générale l’assuré en même temps qu’elle lui verse les indemnités journalières, pour autant que celui-ci apporte la preuve de ses dépenses jusqu’à la fin de la période de contrôle (art. 18 al. 2 LACI). La caisse peut verser une avance sur l’indemnisation des frais de déplacement ainsi que de logement et de subsistance, lorsqu’à défaut d’une telle avance l’assuré tomberait dans un état de nécessité (art. 86 al. 3 OACI). c) Le non-respect des devoirs prévus à l’art. 17 LACI peut donner lieu à une suspension du droit à l’indemnité de chômage (art. 30 al. 1 LACI et 45 al. 3 OACI). La suspension du droit à l’indemnité est destinée à poser une limite à l’obligation de l’assurance-chômage d’allouer des prestations pour des dommages que la personne assurée aurait pu éviter ou réduire. En tant que sanction administrative, elle a pour but de faire répondre la personne assurée, d’une manière appropriée, du préjudice causé à l’assurance-chômage par son comportement fautif (ATF 133 V 89 consid. 6.2.2 ; 125 V 197 consid. 6a). d) Selon l’art. 30 al. 1 let. d LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci n’observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l’autorité compétente, notamment ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l’interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but.”
Il numero dei giorni d'attesa da scontare si determina in base all'ammontare del guadagno assicurato. Tale guadagno assicurato deve essere determinato in funzione del periodo precedente (art. 37 OADI). Una ridotta possibilità di collocamento non inciÞ sui giorni d'attesa sussistenti prima dell'inizio dell'erogazione delle prestazioni; essa deve inveÎ essere considerata al momento dell'erogazione della prestazione (adeguamento del guadagno assicurato ai fini del calcolo dell'indennità).
“II 49, 59; Art. 18 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Da die Anzahl der zu bestehenden allgemeinen Wartetage sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes richtet (vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE; Stand: 1. Januar 2023; herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft seco; abrufbar unter www.arbeit.swiss, Rubrik: Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis] Rz. C108; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), hatte der Beschwerdeführer ab der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (E. 2.1 hiervor) vom 20. Oktober 2023 (act. II 169) 20 Wartetage zu bestehen (vgl. act. II 44 f.; Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG). Nichts an diesem Ergebnis ändert der Umstand, dass der Beschwerdeführer laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung eine Teilzeitbeschäftigung von 60 % suchte (act. II 171 Ziff. 3). Dies führt in Bezug auf die vor dem Leistungsbezug zu bestehenden Wartetage (Art. 18 Abs. 1 AVIG) nicht zu einer Reduktion des versicherten Verdienstes, da dieser aufgrund des davorliegenden Zeitraums zu ermitteln ist (Art. 37 AVIV). Eine Reduktion der Vermittelbarkeit – abgesehen von hier nicht bestehenden Ausnahmen – hat demgegenüber keinen Einfluss auf die zu bestehende Wartezeit (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz. C108d). Jedoch ist im Rahmen der Leistungsausrichtung (vgl. dazu Abrechnungen Oktober/November 2023; act. II 44 f.) der versicherte Verdienst um den Faktor der reduzierten Vermittelbarkeit (hier von 60 %) auf Fr. 7'125.-- anzupassen (Fr. 11'875.-- [act. II 59] x 0.6), da sich der Entschädigungsanspruch nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall richtet (AVIG-Praxis ALE Rz. B89).”
Nei contratti stagionali, il tenore del contratto (ad es. la qualificazione come «contratto stagionale» o l'indicazione di un periodo stagionale fisso) può determinare il carattere stagionale dell'attività; in tal caso si appliÊ il periodo di attesa di un giorno previsto dall'art. 18 cpv. 3 LADI e dall'art. 6 cpv. 4 OAVI. Tale periodo di attesa va osservato una sola volta durante il periodo quadro.
“Lorsque l’assuré est au chômage au terme d’une activité saisonnière ou au terme de l’exercice d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs ou les contrats de durée limitée sont usuels, la perte de travail n’est pas prise en considération pendant un délai d’attente fixé par le Conseil fédéral (art. 18 al. 3 LACI). Selon l’art. 6 al. 4 OACI, au terme de l’exercice d’une activité à caractère saisonnier (art. 7 OACI) ou d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs sont fréquents ou les rapports de service de durée limitée (art. 8 OACI), le délai d’attente est d’un jour. Ce délai ne doit être observé qu’une fois pendant une période de contrôle. Aux termes de l’art. 7 OACI, une activité est réputée revêtir un caractère saisonnier lorsque : a. l’assuré a été expressément engagé sur la base d’un rapport de travail limité à une saison ou b. le rapport de travail équivaut à un engagement saisonnier par sa nature et sa durée. De telles activités se rencontrent essentiellement dans les branches de l’agriculture, de l’horticulture, de la culture maraîchère et fruitière, de la construction, de l’hôtellerie, ainsi que dans certaines professions dépendantes du tourisme (Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 16 ad art. 18 LACI, p. 225). Sont notamment réputées professions dans lesquelles les changements de place ou les engagements de durée limitée sont usuels, les occupations suivantes : musicien, acteur, artiste, collaborateur artistique de la radio, de la télévision ou de cinéma, technicien du film, journaliste (art. 8 al. 1 OACI). Cette liste n’est pas exhaustive (Rubin, op. cit., n° 18 ad art. 18 LACI, p. 226). 4. En l’espèce, la recourante a travaillé en qualité de lingère et employée de maison auprès du C.________ (ci-après : l’employeur) du 1er mai 2019 au 21 septembre 2019. Elle soutient que sa profession ne fait pas partie des occupations listées à l’art. 8 OACI. Afin de déterminer la nature de cette activité, il convient d’analyser le contrat de travail de la recourante. Le titre de ce document est « contrat de travail pour saisonnière ou pour rapports de travail à durée déterminée ». Au point 2a du contrat de travail, il est indiqué que la durée de la saison est estimée au 15 septembre 2019. Cette date correspond exactement au terme du contrat de travail initialement prévu (point 2b).”
Il riconoscimento di un più lungo periodo generale di attesa — in particolare dei 20 giorni conteggiati nella giurisprudenza citata in applicazione dell'art. 18 cpv. 1 lett. c LADI — è stato confermato come ammissibile nel caso deciso.
Il Consiglio federale può esentare determinati gruppi di assicurati dal periodo di attesa. Secondo l'art. 6a cpv. 2 e 3 OADI non è previsto un periodo di attesa per gli assicurati con un reddito assicurato fino a Fr. 36'000 all'anno nonché per gli assicurati con obblighi di mantenimento nei confronti di figli di età inferiore ai 25 anni e con un reddito assicurato compreso tra Fr. 36'001 e Fr. 60'000 all'anno.
“Gemäss Art. 18 Abs. 1bis AVIG nimmt der Bundesrat zur Vermeidung von Härtefällen bestimmte Versichertengruppen von der Wartezeit aus. So haben nach Art. 6a Abs. 2 AVIV Versicherte mit einem versicherten Verdienst bis Fr. 36'000.-- pro Jahr keine allgemeine Wartezeit zu bestehen. Gemäss Abs. 3 haben Versicherte mit Unterhaltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren und einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 36'001.-- und Fr. 60’000.-- pro Jahr keine allgemeine Wartezeit zu bestehen.”
“Gemäss Art. 18 Abs. 1bis AVIG nimmt der Bundesrat zur Vermeidung von Härtefällen bestimmte Versichertengruppen von der Wartezeit aus. So haben nach Art. 6a Abs. 2 AVIV Versicherte mit einem versicherten Verdienst bis Fr. 36'000.-- pro Jahr keine allgemeine Wartezeit zu bestehen. Gemäss Abs. 3 haben Versicherte mit Unterhaltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren und einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 36'001.-- und Fr. 60’000.-- pro Jahr keine allgemeine Wartezeit zu bestehen.”
In caso di assolvimento del periodo contributivo viene meno il periodo di attesa speciale previsto dall'art. 18 cpv. 2 LADI; resta inveÎ soltanto il periodo di attesa di cinque giorni previsto dall'art. 18 cpv. 1 LADI.
“f.), keine Einstellung mehr in seiner Anspruchsberechtigung droht, denn mit der Feststellung im erwähnten Teilurteil, dass er die ihm vorge- worfenen Taten nicht begangen habe, kann ihm (zumindest einstweilen) kein Ei- genverschulden mehr am Verlust seiner Stelle vorgeworfen werden (Art. 30 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 AVIG). Schliesslich entfällt vorliegend (neben der Einstel- lungsfrist, welche bis zu 60 Tage betragen kann), zufolge Erfüllung der Beitrags- zeit auch die Wartezeit gemäss Art. 18 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 6 Abs. 2 AVIV (siehe hierzu auch die Ausführungen des Berufungsklägers in act. 2 Ziff. 7.12). Somit verbleibt nur noch die fünftägige Wartefrist gemäss Art. 18 Abs. 1 AVIG, weshalb der Berufungskläger bereits kurze Zeit nach seiner Haftentlassung zum Bezug von Taggeldern berechtigt war und nicht zuletzt aufgrund seiner Unter- haltspflicht gegenüber seinem Sohn auch verpflichtet ist, solche zu beziehen, so- fern es ihm nicht möglich ist, umgehend eine neue Arbeitsstelle zu finden.”
Citazione: LADI art. 18 n. 7 Il periodo d'attesa ai sensi dell'art. 18 LADI può essere già assolto al momento in cui si verifiÊ l'inabilità al lavoro che comporta l'invalidità. Rileva il soddisfacimento dei presupposti legali per il diritto (art. 8 LADI); il pagamento effettivo dell'indennità di disoccupazione non è a tal fine necessariamente richiesto.
“Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2023 Art. 23 BVG. Der Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit ist unbestritten. Da dem Kläger nur aufgrund der koordinationsrechtlichen Regelung von Art. 28 Abs. 2 AVIG zu diesem Zeitpunkt noch keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wurde, ist nicht die effektive Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung massgebend, sondern die Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 8 AVIG. Auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Wartetage nach Art. 18 AVIG waren diese Voraussetzungen zum Zeitpunkt des Eintritts der zur Invalidität führenden Arbeitsunfähigkeit erfüllt. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2023, BV 2023/9). Entscheid vom 24. Oktober 2023 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt Geschäftsnr. BV 2023/9 Parteien A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen 1. Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Recht & Compliance, Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich, 2. Pensionskasse C.___, Beklagte, Gegenstand Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge”
LADI art. 18 n. 6 I soggetti tenuti al mantenimento hanno diritto alle indennità giornaliere dopo il decorso del periodo di attesa di cinque giorni; nella decisione citata la persona interessata era già titolare del diritto poco dopo il rilascio dalla detenzione.
“f.), keine Einstellung mehr in seiner Anspruchsberechtigung droht, denn mit der Feststellung im erwähnten Teilurteil, dass er die ihm vorge- worfenen Taten nicht begangen habe, kann ihm (zumindest einstweilen) kein Ei- genverschulden mehr am Verlust seiner Stelle vorgeworfen werden (Art. 30 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 AVIG). Schliesslich entfällt vorliegend (neben der Einstel- lungsfrist, welche bis zu 60 Tage betragen kann), zufolge Erfüllung der Beitrags- zeit auch die Wartezeit gemäss Art. 18 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 6 Abs. 2 AVIV (siehe hierzu auch die Ausführungen des Berufungsklägers in act. 2 Ziff. 7.12). Somit verbleibt nur noch die fünftägige Wartefrist gemäss Art. 18 Abs. 1 AVIG, weshalb der Berufungskläger bereits kurze Zeit nach seiner Haftentlassung zum Bezug von Taggeldern berechtigt war und nicht zuletzt aufgrund seiner Unter- haltspflicht gegenüber seinem Sohn auch verpflichtet ist, solche zu beziehen, so- fern es ihm nicht möglich ist, umgehend eine neue Arbeitsstelle zu finden.”
Per le persone senza obblighi di mantenimento nei confronti di figli di età inferiore a 25 anni, il periodo di attesa applicabile ai sensi dell'art. 18 cpv. 1 LADI è graduato in base al reddito annuo assicurato: 10 giorni per un reddito assicurato da Fr. 60’001.– a Fr. 90’000.–, 15 giorni per Fr. 90’001.– a Fr. 125’000.– e 20 giorni per un reddito superiore a Fr. 125’000.–.
“Nach Art. 18 Abs. 1 AVIG beginnt der Anspruch nach einer Wartezeit von fünf Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit. Für Personen ohne Unterhaltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren beträgt die Wartezeit: 10 Tage bei einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 60’001.-- und Fr. 90’000.-- (lit. a); 15 Tage bei einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 90’001.-- und Fr. 125’000.-- (lit. b); 20 Tage bei einem versicherten Verdienst über Fr. 125’000.-- (lit. c).”
“Nach Art. 18 Abs. 1 AVIG beginnt der Anspruch nach einer Wartezeit von fünf Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit. Für Personen ohne Unterhaltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren beträgt die Wartezeit: a. 10 Tage bei einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 60’001.-- und Fr. 90’000.--; b. 15 Tage bei einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 90’001.-- und Fr. 125’000.--; c. 20 Tage bei einem versicherten Verdienst über Fr. 125’000.--.”
Secondo la giurisprudenza, per stabilire se il periodo d'attesa ai sensi dell'art. 18 LADI si considera assolto, deve farsi riferimento al soddisfacimento dei presupposti del diritto (art. 8 LADI) al momento dell'insorgenza dell'incapacità lavorativa invalidante; il pagamento effettivo dell'indennità di disoccupazione non è determinante a tal fine.
“Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2023 Art. 23 BVG. Der Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit ist unbestritten. Da dem Kläger nur aufgrund der koordinationsrechtlichen Regelung von Art. 28 Abs. 2 AVIG zu diesem Zeitpunkt noch keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wurde, ist nicht die effektive Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung massgebend, sondern die Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 8 AVIG. Auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Wartetage nach Art. 18 AVIG waren diese Voraussetzungen zum Zeitpunkt des Eintritts der zur Invalidität führenden Arbeitsunfähigkeit erfüllt. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2023, BV 2023/9). Entscheid vom 24. Oktober 2023 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt Geschäftsnr. BV 2023/9 Parteien A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen 1. Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Recht & Compliance, Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich, 2. Pensionskasse C.___, Beklagte, Gegenstand Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge”
LADI art. 18 n. 3 In caso di proroghe di contratti di lavoro stagionali, occorre fare riferimento alla natura effettiva e alla durata dell'impiego. Un'attività è considerata stagionale se è stata espressamente concordata come impiego stagionale oppure se, per la sua natura e durata, corrisponÞ a un impiego stagionale. Attività non menzionate espressamente nei cataloghi possono tuttavia essere classificate come stagionali in base alla loro natura e durata.
“Aux termes de l’art. 7 OACI, une activité est réputée revêtir un caractère saisonnier lorsque : a. l’assuré a été expressément engagé sur la base d’un rapport de travail limité à une saison ou b. le rapport de travail équivaut à un engagement saisonnier par sa nature et sa durée. De telles activités se rencontrent essentiellement dans les branches de l’agriculture, de l’horticulture, de la culture maraîchère et fruitière, de la construction, de l’hôtellerie, ainsi que dans certaines professions dépendantes du tourisme (Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 16 ad art. 18 LACI, p. 225). Sont notamment réputées professions dans lesquelles les changements de place ou les engagements de durée limitée sont usuels, les occupations suivantes : musicien, acteur, artiste, collaborateur artistique de la radio, de la télévision ou de cinéma, technicien du film, journaliste (art. 8 al. 1 OACI). Cette liste n’est pas exhaustive (Rubin, op. cit., n° 18 ad art. 18 LACI, p. 226). 4. En l’espèce, la recourante a travaillé en qualité de lingère et employée de maison auprès du C.________ (ci-après : l’employeur) du 1er mai 2019 au 21 septembre 2019. Elle soutient que sa profession ne fait pas partie des occupations listées à l’art. 8 OACI. Afin de déterminer la nature de cette activité, il convient d’analyser le contrat de travail de la recourante. Le titre de ce document est « contrat de travail pour saisonnière ou pour rapports de travail à durée déterminée ». Au point 2a du contrat de travail, il est indiqué que la durée de la saison est estimée au 15 septembre 2019. Cette date correspond exactement au terme du contrat de travail initialement prévu (point 2b). Puis, par courrier du 16 août 2019, l’employeur a prolongé le contrat de travail jusqu’au 21 septembre 2019. L’emploi de la recourante ne fait effectivement pas partie des occupations listées à l’art. 8 OACI. Peu importe toutefois que l’offre d’emploi se réfère à une activité de durée déterminée ou que l’intéressée ait remplacé une employée en congé-maternité, il est en effet clairement établi que l’activité que la recourante a exercé - en remplaçant une employée en congé-maternité - équivaut à un engagement saisonnier dans le cadre de l’hôtellerie, tant par sa nature que par sa durée, conformément à l’art.”
Durante una fase transitoria era ragionevole che l'interessato si iscrivesse immediatamente all'assicurazione contro la disoccupazione; trascorso il periodo di attesa di cinque giorni sorge il diritto alle indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 18 cpv. 1 LADI.
“Er kann sich insbesondere nicht einfach pauschal auf sein Alter und die junge Konkurrenz im Informatiksektor berufen, ohne sich intensiv konkret (vergeblich) um entsprechende Ein-sätze bzw. Anstellungen bemüht zu haben. In Anbetracht seines fortgeschrittenen Alters und im Hinblick auf seinen Werdegang rechtfertigt es sich allerdings, ihm insgesamt eine Übergangsfrist von rund sechs Monaten ab März 2021 einzuräumen, dem Zeitpunkt, ab dem er ernsthaft mit der Internalisierung bei der K._____ zu einem tieferen Lohn rechnen musste - 29 - (Urk. 57/1, /2). Dem Gesuchsgegner ist somit ab 1. September 2021 für die weite- re Dauer des Getrenntlebens ein hypothetisches Einkommen von Fr. 9'000.– net- to pro Monat anzurechnen. Parallel zur Stellensuche wäre es dem Gesuchsgegner zuzumuten gewesen, sich bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden. Ab 1. Juli 2021 wäre er berechtigt gewesen, nach Ablauf einer fünftägigen Karenzfrist Arbeitslosentaggelder zu be- ziehen (Art. 9 Abs. 3, Art. 13 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 AVIG). Der bei der K._____ ab August 2021 erzielte Lohn von Fr. 8'800.– brutto pro Monat (Urk. 57/3, ein allfälliger, nicht gesicherter Zielbonus von 10 % ist dabei nicht zu berücksichtigen [vgl. Urk. 41/5]), sowie der selbstständige Nebenerwerb von Fr. 625.– pro Monat wären als Zwischenverdienst (vgl. Art. 24 AVIG) zu deklarie- ren (gewesen). Die Arbeitslosentaggelder (80 %) wären dann auf der Differenz (Fr. 2'925.–) zwischen dem maximalen versicherten Verdienst von Fr. 12'350.– (der Gesuchsgegner verdiente im Jahr 2021 Fr. 14'329.– brutto pro Monat und im Jahr 2020 lag sein Einkommen ebenfalls über dem maximalen versicherten Ver- dienst, vgl. Urk. 38 S. 23 f.) und dem erzielten Zwischenverdienst von insgesamt Fr. 9'425.– brutto pro Monat berechnet worden (vgl. Art. 22 Abs. 1 AVIG; Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 18 ATSG und Art. 22 Abs. 1 UVV; Art. 24 AVIG) und hät- ten sich damit ab August 2021 in der Grössenordnung von monatlich Fr.”
Le prestazioni della previdenza professionale nonché le prestazioni per la vecchiaia di un'assicurazione estera (comprese le prestazioni di prepensionamento) sono considerate, ai sensi dell'art. 18c LADI, prestazioni per la vecchiaia e devono essere prese in considerazione nel computo dell'indennità di disoccupazione.
“Le 6 octobre 2023, l’assurée a persisté à voir une contradiction entre les articles cités par la caisse et la décision de celle-ci. d. Par lignes du 3 novembre 2023, la caisse s’est référée à la prise de position du SECO. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté en temps utile, le recours est recevable (art. 60 LPGA). 2. L’objet du litige porte sur le bien-fondé de la déduction de la rente anticipée de vieillesse opérée par l’intimée sur l’indemnité de chômage de la recourante. 3. 3.1 Selon l’art. 18 al. 1 LACI, le droit à l’indemnité commence à courir après un délai d’attente de cinq jours de chômage contrôlé. À teneur de l’art. 18c LACI, les prestations de vieillesse de l’AVS et de la prévoyance professionnelle sont déduites de l’indemnité de chômage (al. 1). L’al. 1 s’applique également à l’assuré qui touche des prestations de vieillesse d’une assurance vieillesse étrangère obligatoire ou volontaire, qu’il s’agisse de prestations ordinaires ou de prestations de préretraite (cf. également le Message du Conseil fédéral FF 2019 5979, p. 6081 et 6082). 3.2 Selon l’art. 32 OACI, sont considérées comme prestations de vieillesse les prestations de prévoyance professionnelle obligatoire et surobligatoire auxquelles l'assuré avait droit lorsqu'il a atteint la limite d'âge réglementaire pour la retraite anticipée. 3.3 Le bulletin LACI IC marché du travail / assurance chômage donne la notion de prestations de vieillesse à son chiffre B179 en indiquant que sont réputées prestations de vieillesse les prestations de l’AVS, de la prévoyance professionnelle obligatoire et surobligatoire, qui sont versées à la personne assurée avant qu’elle atteigne l’âge de référence fixé à l’art.”
“Le 6 octobre 2023, l’assurée a persisté à voir une contradiction entre les articles cités par la caisse et la décision de celle-ci. d. Par lignes du 3 novembre 2023, la caisse s’est référée à la prise de position du SECO. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté en temps utile, le recours est recevable (art. 60 LPGA). 2. L’objet du litige porte sur le bien-fondé de la déduction de la rente anticipée de vieillesse opérée par l’intimée sur l’indemnité de chômage de la recourante. 3. 3.1 Selon l’art. 18 al. 1 LACI, le droit à l’indemnité commence à courir après un délai d’attente de cinq jours de chômage contrôlé. À teneur de l’art. 18c LACI, les prestations de vieillesse de l’AVS et de la prévoyance professionnelle sont déduites de l’indemnité de chômage (al. 1). L’al. 1 s’applique également à l’assuré qui touche des prestations de vieillesse d’une assurance vieillesse étrangère obligatoire ou volontaire, qu’il s’agisse de prestations ordinaires ou de prestations de préretraite (cf. également le Message du Conseil fédéral FF 2019 5979, p. 6081 et 6082). 3.2 Selon l’art. 32 OACI, sont considérées comme prestations de vieillesse les prestations de prévoyance professionnelle obligatoire et surobligatoire auxquelles l'assuré avait droit lorsqu'il a atteint la limite d'âge réglementaire pour la retraite anticipée. 3.3 Le bulletin LACI IC marché du travail / assurance chômage donne la notion de prestations de vieillesse à son chiffre B179 en indiquant que sont réputées prestations de vieillesse les prestations de l’AVS, de la prévoyance professionnelle obligatoire et surobligatoire, qui sont versées à la personne assurée avant qu’elle atteigne l’âge de référence fixé à l’art.”