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Il diritto all'indennità di disoccupazione può già nascere prima che il pagamento sia richiesto alla cassa o che vengano effettivamente erogate le indennità giornaliere, non appena sono soddisfatti tutti i presupposti del diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI – in particolare la collocabilità. Il pagamento di indennità giornaliere per malattia non escluÞ automaticamente il diritto; è tuttavia possibile la computazione o la detrazione di altre prestazioni ammesse al fine di evitare una sovracompensazione.
“Während der Leistungsanspruch auch ohne Geltendmachung der Entschädigung entstehen kann, beispielsweise weil diese wie vorliegend geringer ausfällt als andere Versicherungsleistungen, kann die Entschädigung nur geltend gemacht werden, wenn der grundsätzliche Leistungsanspruch gegeben ist. Mit anderen Worten kann der Leistungsanspruch entstehen, ohne dass bei der Kasse die Ausrichtung der Entschädigung beantragt wird. Dementsprechend kann der Antrag auf Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung nicht Anspruchsvoraussetzung sein. Dies deckt sich auch mit Art. 17 Abs. 2 AVIG, wonach sich die versicherte Person möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen muss. Die Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Kasse als Anspruchserfordernis wird dagegen im Gesetz nirgends erwähnt. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist daher nicht der beantragte Auszahlungsbeginn (vorliegend der 1. März 2020) für den Beginn der Rahmenfrist massgebend, sondern der Zeitpunkt, in welchem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt waren und insbesondere die Vermittlungsfähigkeit gegeben war (vgl. vorstehende E. 1.3).”
“Vorliegend ist erstellt, dass der Kläger die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ab dem 1. August 2015 erfüllte. Da dem Kläger in diesem Zeitpunkt noch immer Krankentaggelder ausgerichtet wurden, durfte die Arbeitslosenkasse diese in Abzug bringen, da sie denselben Zeitraum betrafen (vgl. Art. 28 Abs. 2 AVIG sowie AVIG-Praxis ALE C174). Dies hat den Zweck, eine Überentschädigung zu verhindern (Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage 2019, S. 190). Dieser Koordinationsaspekt steht jedoch nicht dem grundsätzlich ausgewiesenen Anspruch auf ein Arbeitslosentaggeld ab dem 1. August 2015 und damit insbesondere nicht einer Versicherungsdeckung bei der Beklagten entgegen, da unabhängig davon die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt waren. Auch im vorliegenden Fall würde es der Intention des Gesetzgebers, Versicherungslücken zu schliessen, widersprechen, wenn ab dem 1. August 2015 nicht von einer Versicherungsdeckung bei der Beklagten ausgegangen würde. In BGE 139 V 579 äusserte sich das Bundesgericht deutlich: Versichert sei, wer die Anspruchsvoraussetzungen nach Artikel 8 AVIG erfülle und den koordinierten Lohn nach BVG erreiche. Der Zeitpunkt der erstmaligen faktischen Arbeitslosentaggeldausrichtung ist nicht ausschlaggebend. Eine andere Handhabung würde denn auch Sinn und Zweck widersprechen, dass Arbeitslose der Stiftung Auffangeinrichtung für die berufliche Vorsorge angeschlossen sind.”
“Laut Bundesgericht ist in diesem Fall aufgrund des Wortlautes, der Entstehungsgeschichte sowie des Sinns und Zwecks des Art. 10 Abs. 1 BVG für den Beginn des Versicherungsschutzes bei der Beklagten 1 die Anspruchsberechtigung nach Art. 8 AVIG massgebend (BGE 147 V 327 E. 5.6). Anders zu entscheiden - d.h. die Versicherung erst im Zeitpunkt beginnen zu lassen, in welchem die Krankentaggelder niedriger seien als die Arbeitslosenentschädigung oder ganz wegfielen, womit die Arbeitslosenentschädigung zur Auszahlung gelange - hiesse laut Bundesgericht, eine vom Gesetzgeber nicht gewollte Versicherungslücke in Kauf zu nehmen. Denn die Krankentaggeldversicherung biete (anders als beispielsweise die Vorsorgeeinrichtung des Zwischenverdienstarbeitgebers) keinen entsprechenden Schutz gegen die Risiken Tod und Invalidität (BGE 147 V 327 f. E. 5.7). Nach dem Gesagten gilt es zu prüfen, wann der Kläger die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG erfüllte. Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 Abs. 1 AVIG sind, dass der Versicherte ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a); einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b); in der Schweiz wohnt (lit. c); die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht (lit. d); die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14; lit. e); vermittlungsfähig ist (lit.”
LADI art. 8 n. 165 Ai fini del diritto all'indennità va verificato se sussiste una perdita di lavoro computabile oppure una perdita di guadagno rilevante ai fini della retribuzione. La persona assicurata deve fornire la documentazione idonê; in mancanza della dimostrazione di tale perdita, il pagamento delle indennità giornaliere può essere rifiutato.
“Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt, d.h. unter anderem einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b).”
“Der Beschwerdeführer habe lediglich vier Beitragsmonate, statt der gesetzlich geforderten zwölf, vorzuweisen. Die Tätigkeit bei F____ sei als selbstständige Tätigkeit nicht anrechenbar. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer keinen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten habe. Da die Voraussetzungen für die Ausrichtung von Taggeldern nicht erfüllt seien, sei die Ablehnung zu schützen. 2.2. Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, seine Tätigkeit bei F____ sei gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung als unselbstständig zu werten. Vor diesem Hintergrund sei die geforderte Beitragsdauer von mindestens zwölf Monaten als erfüllt zu betrachten, da er insgesamt für die Dauer von dreizehn Monaten bei F____ tätig war. Der Einspracheentscheid sei folglich aufzuheben und Taggelder auszurichtgen. 2.3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Arbeitslosentaggelder des Beschwerdeführers zu Recht ablehnte. 3. 3.1. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG [SR 837.0]). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt nach Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. a) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. b). Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. 3.1.2. Sowohl für Kompensationszahlungen als auch für die Differenzzahlungen ist der Verdienstausfall eine zentrale Anspruchsvoraussetzung. Ein entschädigungspflichtiger Verdienstausfall liegt vor, wenn das erzielte Einkommen geringer ist, als die der versicherten Person zustehende Arbeitslosenentschädigung.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 164 Il requisito della presa di residenza in Svizzera deve essere soddisfatto non solo all'inizio dell'erogazione delle prestazioni, ma per l'intera durata dell'indennità. Spetta alla persona assicurata fornire la prova dell'effettivo insediamento domiciliare in Svizzera. Ai fini dell'accertamento deve essere considerato un insieme di indizi; a tal fine i criteri oggettivi (in particolare il luogo di residenza e le attività professionali, nonché l'eventuale frequenza scolastiÊ dei figli) devono essere valutati più significativamente rispetto a dichiarazioni soggettive difficilmente verificabili.
“L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid. 3 ; 125 V 465 consid. 2a ; TF 8C_245/2016 du 19 janvier 2017 consid. 2 ; Rubin, op. cit., n° 8 ad art. 8 LACI). C’est à l’assuré qu’il appartient de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (TFA C 73/00 du 19 septembre 2000). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier. Il est parfois nécessaire d’instruire au mieux l’élucidation des aspects subjectifs tels que les motifs de licenciement ou les raisons d’un changement de domicile (TFA C 339/05 du 12 avril 2006 consid. 2). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l’occupation, dans ce pays, d’un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. En revanche, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n’est pas indispensable. Cas échéant, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (TF 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris Rubin, op. cit., n° 11 ad art. 8 LACI). cc) Les frontaliers, proprement ou improprement dits, se distinguent par le fait que l’Etat membre de leur lieu d’activité diffère de celui de leur lieu de résidence (ATF 148 V 209 consid.”
“Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, op. cit., n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). Les conditions de la résidence habituelle en Suisse et de l'autorisation de travailler doivent être remplies durant toute la période d'indemnisation (Boris RUBIN, op. cit., n. 4 ad art. 12 LACI ; Bulletin LACI IC, B135). 3.3 C’est à l’assuré de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse, en collaborant à l’établissement des faits dans la mesure où cela est exigible (Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, n°124, p. 26). 4. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c'est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu'un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 126 V 360 consid. 5b ; 125 V 195 consid.”
“13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (ATF 136 II 405 consid. 4.3 ; TF 8C_632/2020 précité consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier (ATF 148 V 209 consid.”
“Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 136 II 405 consid. 4.3 et la référence). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables ; en particulier l’intention de s’établir et de créer un centre de vie (RUBIN, op. cit., n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). 6.3 Pour déterminer le lieu de résidence, l’autorité doit se fonder sur une multitude d’indices et non sur un seul en particulier, même s’il est important (cf. arrêt du Tribunal fédéral 8C_405/2015 du 27 octobre 2015 consid. 5.2 et Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, n. 123, p. 26). Dans le cas d’une personne sans domicile fixe, il s’agira, pour l’autorité, bien plus de s’assurer que le lieu ou les lieux de vie sont en Suisse et non à l’étranger, que de chercher à savoir exactement où se situe le lieu de vie (RUBIN, 2019, op. cit, n. 125, p. 26). 6.4 C’est à l’assuré de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (RUBIN, 2019, op. cit., n°124, p. 26). 7. Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c'est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit pas qu'un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible ; la vraisemblance prépondérante suppose que, d'un point de vue objectif, des motifs importants plaident pour l'exactitude d'une allégation, sans que d'autres possibilités revêtent une importance significative ou entrent raisonnablement en considération (ATF 144 V 427 consid.”
Citazione: LADI art. 8 n. 163 Per l'art. 8 LADI il domicilio va determinato in base al luogo del soggiorno abituale, ossia il luogo in cui si trova il centro della conduzione della propria vita. Nella delimitazione si prendono in considerazione sia la volontà della persona interessata (criteri soggettivi) sia le circostanze esterne della vita (criteri oggettivi).
“Unter Vorbehalt der gemeinschafts- bzw. abkommensrechtlichen Vorgaben ist es Sache des innerstaatlichen Rechts, die Anspruchsvoraussetzungen festzulegen (vgl. BGE 148 V 209, 212 E. 4.3). Nach schweizerischem Recht wird gemäss Art. 8 AVIG für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem nach dessen Abs. 1 lit. c vorausgesetzt, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Der innerstaatliche Begriff des Wohnens stimmt vom Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen nach Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht. Dieser befindet sich an demjenigen Ort, an dem eine Person den Mittelpunkt ihrer Lebensführung hat. Seine nähere Bestimmung kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusserlichen Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können. Das Gemeinschaftsrecht lässt die Frage, wie der Wohnort zu bestimmen ist, weitgehend offen und überantwortet die nähere Definition dem jeweiligen nationalen Recht (vgl. zum Ganzen BGE 138 V 533, 538 f. E. 4.2).”
“Unter Vorbehalt der gemeinschafts- bzw. abkommensrechtlichen Vorgaben ist es Sache des innerstaatlichen Rechts, die Anspruchsvoraussetzungen festzulegen (vgl. BGE 148 V 209 E. 4.3; 141 V 246 E. 2.2 mit Hinweisen). Nach schweizerischem Recht wird gemäss Art. 8 AVIG für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem nach dessen Abs. 1 lit. c vorausgesetzt, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Dies ist Ausdruck des im Arbeitslosenversicherungsrecht geltenden Verbots des Leistungsexports und des grundlegenden Prinzips der persönlichen Verfügbarkeit (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2319 Rz. 180). Der innerstaatliche Begriff des Wohnens stimmt vom Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen nach Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht (NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2319 f. Rz. 182). Dieser befindet sich an demjenigen Ort, an dem eine Person den Mittelpunkt ihrer Lebensführung hat. Seine nähere Bestimmung kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusserlichen Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können.”
“Unter Vorbehalt der gemeinschafts- bzw. abkommensrechtlichen Vorgaben ist es Sache des innerstaatlichen Rechts, die Anspruchsvoraussetzungen festzulegen (vgl. BGE 141 V 246 E. 2.2 mit Hinweisen). Nach schweizerischem Recht wird gemäss Art. 8 AVIG für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem nach dessen Abs. 1 lit. c vorausgesetzt, dass der Versicherte in der Schweiz wohnt. Dies ist Ausdruck des im Arbeitslosenversicherungsrecht geltenden Verbots des Leistungsexports und des grundlegenden Prinzips der persönlichen Verfügbarkeit (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 2319 Rz. 180). Der innerstaatliche Begriff des Wohnens stimmt vom Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen nach Art. 1 Bst. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht (NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2319 f. Rz. 182). Dieser befindet sich an demjenigen Ort, an dem eine Person den Mittelpunkt ihrer Lebensführung BGE 148 V 209 S. 213 hat. Seine nähere Bestimmung kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusserlichen Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können.”
LADI art. 8 n. 162 Gli stranieri privi di permesso di domicilio sono considerati domiciliati in Svizzera ai sensi dell'art. 12 LADI, purché vi risiedano e siano in possesso di un permesso di soggiorno per l'esercizio di un'attività lucrativa o di un permesso per lavoratori stagionali. Il diritto all'indennità di disoccupazione presuppone inoltre una presenza effettiva in Svizzera nonché l'intenzione di mantenere il soggiorno per un certo periodo e di considerare la Svizzera come centro dei rapporti personali.
“65, deuxième paragraphe, du Règlement n° 883/2004, la personne au chômage complet qui, au cours de sa dernière activité salariée ou non salariée, résidait dans un Etat membre autre que l’Etat membre compétent et qui continue à résider dans le même Etat membre ou qui retourne dans cet Etat membre, se met à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre de résidence. Sans préjudice de l’art. 64, une personne en chômage complet peut, à titre complémentaire, se mettre à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre où elle a exercé sa dernière activité salariée ou non salariée. Une personne au chômage, autre qu’un travailleur frontalier, qui ne retourne pas dans l’Etat membre de sa résidence, se met à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre à la législation duquel elle a été soumise en dernier lieu. bb) La notion de résidence au sens du droit interne suisse correspond, dans le texte, à celle du droit communautaire (ATF 148 V 209 consid. 4.3). L’art. 1 let. j du Règlement n° 883/2004 définit la résidence comme le lieu où une personne réside habituellement. La manière précise dont il convient de déterminer le lieu de résidence est laissée à chaque droit national (idem). En droit suisse, l’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). Cette condition concrétise les principes de l’interdiction d’exportation de l’indemnité de chômage et de la disponibilité personnelle sur le marché du travail suisse (ATF 148 V 209 consid. 4.3 et les références). Le critère du domicile au sens du droit civil (art. 23 ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC] ; RS 210) ou de la LPGA (art. 13) ne s’applique pas dans le domaine de l’assurance-chômage (ATF 125 V 465 consid. 5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles.”
“Avant cette date, elle était enregistrée dans son pays d’origine, soit dans la commune de [...], en France. Elle se prévaut de son domicile en Suisse pour prétendre à l’octroi d’indemnités de l’assurance-chômage. Comme la situation présente des éléments d’extranéité territoriale, elle peut devoir être examinée sous l’angle du droit européen valable entre la France et la Suisse, en particulier l’ALCP (Accord du 12 juin 1999 entre la Confédération suisse et la Communauté européenne et ses états membres sur la libre circulation des personnes ; RS 0.142.112.681 ; art. 121 al. 1 LACI). Toutefois, cela ne serait le cas que si le droit aux prestations revendiquées n’existait pas en regard de la seule législation nationale suisse (ATF 132 V 53 consid. 1, cité in Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 17 ad art. 121 LACI ; TF 8C_203/2013 du 23 avril 2014 consid. 2.2 et 3). Il s’agit dès lors dans un premier temps de déterminer si le droit à l’indemnité était ouvert en l’espèce selon le droit interne suisse. 4. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). Cette condition concrétise les principes de l’interdiction d’exportation de l’indemnité de chômage et de la disponibilité personnelle sur le marché du travail suisse (ATF 148 V 209 consid. 4.3 et les références). Le critère du domicile au sens du droit civil (art. 23 ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC] ; RS 210) ou de la LPGA (art. 13) ne s’applique pas dans le domaine de l’assurance-chômage (ATF 125 V 465 consid. 5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 161 Secondo la decisione citata nella giurisprudenza (605_2024_23), un'autorità può, dopo più sanzioni, emettere una dichiarazione di inidoneità al collocamento. La decisione si fonÚ sui requisiti della collocabilità e sugli obblighi di collaborazione e di accettazione ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 nonché degli art. 15–17 LADI.
“Dans ses observations du 21 février 2024, le SPE conclut au rejet du recours, rappelant que la décision d'inaptitude au placement a été prononcée à la suite de nombreuses sanctions. Aucun autre échange d'écritures n'a été ordonné entre les parties. Il sera fait état des arguments, développés par celles-ci à l'appui de leurs conclusions, dans les considérants de droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Recevabilité Interjeté en temps utile, compte tenu de la suspension des délais durant les féries de fin d'année (art. 38 al. 4 let. c de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales [LPGA; RS 830.1] applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 de la loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité [LACI; RS 837.0]) et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente (art. 58 al. 1 LPGA) par un assuré directement touché par la décision attaquée, le recours est recevable. 2. Règles relatives à l'aptitude au placement 2.1. Selon l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage si, entre autres conditions, il est apte au placement au sens de l’art. 15 LACI (let. f) et s’il satisfait aux obligations de contrôle conformément à l’art. 17 LACI (let. g). Au sens de l'art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. L’art. 16 LACI précise que, en règle générale, l’assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage, sauf lorsque le travail n’est pas réputé convenable. D'après l'art. 17 al. 1 LACI, l'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger (1ère phrase). L'alinéa 3 précise qu'il a notamment l'obligation, lorsque l'autorité compétente le lui enjoint, de participer aux mesures relatives au marché du travail propres à améliorer son aptitude au placement (let.”
“Dans ses observations du 21 février 2024, le SPE conclut au rejet du recours, rappelant que la décision d'inaptitude au placement a été prononcée à la suite de nombreuses sanctions. Aucun autre échange d'écritures n'a été ordonné entre les parties. Il sera fait état des arguments, développés par celles-ci à l'appui de leurs conclusions, dans les considérants de droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Recevabilité Interjeté en temps utile, compte tenu de la suspension des délais durant les féries de fin d'année (art. 38 al. 4 let. c de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales [LPGA; RS 830.1] applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 de la loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité [LACI; RS 837.0]) et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente (art. 58 al. 1 LPGA) par un assuré directement touché par la décision attaquée, le recours est recevable. 2. Règles relatives à l'aptitude au placement 2.1. Selon l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage si, entre autres conditions, il est apte au placement au sens de l’art. 15 LACI (let. f) et s’il satisfait aux obligations de contrôle conformément à l’art. 17 LACI (let. g). Au sens de l'art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. L’art. 16 LACI précise que, en règle générale, l’assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage, sauf lorsque le travail n’est pas réputé convenable. D'après l'art. 17 al. 1 LACI, l'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger (1ère phrase). L'alinéa 3 précise qu'il a notamment l'obligation, lorsque l'autorité compétente le lui enjoint, de participer aux mesures relatives au marché du travail propres à améliorer son aptitude au placement (let.”
Un'assunzione provvisoria delle prestazioni da parte dell'assicurazione contro la disoccupazione non esonera quest'ultima dall'obbligo di verificare i presupposti per il diritto alla prestazione di cui all'art. 8 cpv. 1 LADI. Viceversa, un'assunzione provvisoria non è consentita se presso l'altro assicuratore non sussiste alcun diritto alla prestazione.
“Le sens de cette prise en charge provisoire totale des prestations par l’assurance-chômage jusqu'au prononcé d'une décision réside dans la garantie des moyens d'existence des nouveaux invalides sans travail jusqu'à la fin de la procédure de l'AI ou de l'autre assurance (ATF 136 V 95 consid. 7.1). L'art. 71 LPGA prévoit toutefois que l'assureur tenu à des prestations provisoires selon l'art. 70 les alloue selon ses propres dispositions. Cela signifie que l’assurance-chômage doit examiner si les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI sont remplies (TF 8C_403/2015 du 21 septembre 2015 consid. 5.1.2). La loi n’institue pas d’avance préalable générale des prestations par un assureur. A contrario, si le droit à des prestations de l’assureur tenu de faire l’avance n’existe pas, il n’y a pas matière à prise en charge provisoire (Ghislaine Frésard-Fellay/Jean-Maurice Frésard, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n°8 ad art. 70 LPGA et les références citées). c) En l’occurrence, le recourant ne remplissant pas les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI, il n’y a pas lieu d’examiner s’il peut bénéficier de l'art. 70 al. 2 let. b LPGA. Le fait que la demande déposée auprès de l’OAI soit en cours d’instruction n’y change rien, dans la mesure où cette institution accordera au recourant, s’il remplit les conditions, le droit aux prestations avec effet rétroactif, aux conditions posées par la LAI. 7. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la procédure étant gratuite (art. 61 let. a LPGA), ni d’allouer de dépens, dès lors que le recourant n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA ; art. 55 al. 1 a contrario LPA-VD). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 14 octobre 2021 par la Caisse cantonale de chômage, Division juridique, est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Olivier Carré (pour W.”
Se viene provata la cessazione di una precedente attività indipendente (p.es. mediante attestazione della cassa di compensazione), la cassa di disoccupazione può esaminare il diritto e — qualora siano soddisfatti gli altri requisiti ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI — eventualmente accertare il diritto con effetto retroattivo o rettificare il calcolo della prestazione a partire dal momento della cessazione dell'attività indipendente (in particolare tenendo conto del periodo minimo di contribuzione).
“Da der Versicherte trotz Aufforderung keine Bestätigung der Ausgleichskasse über die Beendigung der Tätigkeit als Selbstständigerwerbender per 30. Juni 2020 vorgelegt habe, komme Art. 9a Abs. 2 AVIG nicht zur Anwendung. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Versicherte das Schreiben der zuständigen Ausgleichskasse vom 3. November 2021 ein, in welchem bestätigt wurde, dass der Versicherte vom 1. Oktober 2018 bis zum 30. Juni 2020 als Selbstständigerwerbender AHV-beitragspflichtig gewesen war. In der Eingabe vom 12. Januar 2022 stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass der Versicherte aufgrund der Bestätigung der Ausgleichskasse zum Zeitpunkt der Anspruchserhebung zum Bezug von Arbeitslosengeldern per 2. Dezember 2020 nicht mehr selbstständigerwerbend gewesen sei. Dies habe zur Folge, dass der Versicherte die erforderliche Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten erfüllt habe. Mit Entscheid vom 28. Februar 2022 hob sie sodann den angefochtenen Entscheid vom 21. April 2021 auf und hielt fest, dass der Versicherte - unter Vorbehalt des Erfüllens der übrigen Voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG - ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Der Versicherte erklärte sich am 16. März 2022 mit der Erledigung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens infolge übereinstimmender Parteianträgen einverstanden. 3. Die Parteien sind sich demzufolge einig, dass der Versicherte ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Gemäss § 58 Abs. VPO bzw. gemäss Art. 61 lit. d ATSG ist das Kantonsgericht zwar nicht an die Parteibegehren gebunden. Nach Einsichtnahme in die Rechtsschriften der Parteien und die Verfahrensakten sowie in Berücksichtigung der massgebenden gesetzlichen Bestimmungen sind jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb den übereinstimmenden Parteianträgen nicht stattzugeben wäre. Demnach ist in Gutheissung der Beschwerde der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. April 2021 in dem Sinne aufzuheben, als festgestellt wird, dass der Versicherte ab 2. Dezember 2020 die erforderliche Beitragszeit von zwölf Monaten erfüllt.”
“Januar 2022 stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass der Versicherte aufgrund der Bestätigung der Ausgleichskasse zum Zeitpunkt der Anspruchserhebung zum Bezug von Arbeitslosengeldern per 2. Dezember 2020 nicht mehr selbstständigerwerbend gewesen sei. Dies habe zur Folge, dass der Versicherte die erforderliche Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten erfüllt habe. Mit Entscheid vom 28. Februar 2022 hob sie sodann den angefochtenen Entscheid vom 21. April 2021 auf und hielt fest, dass der Versicherte - unter Vorbehalt des Erfüllens der übrigen Voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG - ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Der Versicherte erklärte sich am 16. März 2022 mit der Erledigung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens infolge übereinstimmender Parteianträgen einverstanden. 3. Die Parteien sind sich demzufolge einig, dass der Versicherte ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Gemäss § 58 Abs. VPO bzw. gemäss Art. 61 lit. d ATSG ist das Kantonsgericht zwar nicht an die Parteibegehren gebunden. Nach Einsichtnahme in die Rechtsschriften der Parteien und die Verfahrensakten sowie in Berücksichtigung der massgebenden gesetzlichen Bestimmungen sind jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb den übereinstimmenden Parteianträgen nicht stattzugeben wäre. Demnach ist in Gutheissung der Beschwerde der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. April 2021 in dem Sinne aufzuheben, als festgestellt wird, dass der Versicherte ab 2. Dezember 2020 die erforderliche Beitragszeit von zwölf Monaten erfüllt. Die Sache ist deshalb zur Prüfung der weiteren Anspruchs-voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 4. Nach § 1 Abs. 3 lit. c VPO fällt die Beurteilung der Beschwerde vom 10. Mai 2021 bei übereinstimmenden Anträgen der Parteien in die Kompetenz der präsidierenden Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts.”
“Da der Versicherte trotz Aufforderung keine Bestätigung der Ausgleichskasse über die Beendigung der Tätigkeit als Selbstständigerwerbender per 30. Juni 2020 vorgelegt habe, komme Art. 9a Abs. 2 AVIG nicht zur Anwendung. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Versicherte das Schreiben der zuständigen Ausgleichskasse vom 3. November 2021 ein, in welchem bestätigt wurde, dass der Versicherte vom 1. Oktober 2018 bis zum 30. Juni 2020 als Selbstständigerwerbender AHV-beitragspflichtig gewesen war. In der Eingabe vom 12. Januar 2022 stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass der Versicherte aufgrund der Bestätigung der Ausgleichskasse zum Zeitpunkt der Anspruchserhebung zum Bezug von Arbeitslosengeldern per 2. Dezember 2020 nicht mehr selbstständigerwerbend gewesen sei. Dies habe zur Folge, dass der Versicherte die erforderliche Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten erfüllt habe. Mit Entscheid vom 28. Februar 2022 hob sie sodann den angefochtenen Entscheid vom 21. April 2021 auf und hielt fest, dass der Versicherte - unter Vorbehalt des Erfüllens der übrigen Voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG - ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Der Versicherte erklärte sich am 16. März 2022 mit der Erledigung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens infolge übereinstimmender Parteianträgen einverstanden.”
Le condizioni per il diritto previste dall'art. 8 cpv. 1 LADI richiedono, tra l'altro, che la persona assicurata sia totalmente o parzialmente disoccupata; secondo l'art. 10 cpv. 3 LADI una persona in cerÊ di lavoro, nella prassi qui trattata, è considerata disoccupata solo quando si sia iscritta presso l'ufficio di collocamento del proprio luogo di domicilio per l'intermediazione lavorativa. Di conseguenza il diritto all'indennità di disoccupazione può, in linê di principio, nascere non prima della data dell'iscrizione all'intermediazione lavorativa. Nelle decisioni citate si è inoltre rilevato che, secondo la normativa allora applicabile, l'iscrizione doveva avvenire personalmente e un mero contatto telefonico o via e-mail non era sufficiente.
“Aus den obigen Ausführungen ergibt sich, dass sowohl die Beschwerdegegnerin als auch der Beschwerdeführer davon ausgehen, dass die ordentliche Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) im vorliegenden Fall am 30. Juli 2023 endete. Nebst der hier stritten Voraussetzung der Erfüllung der Beitragszeit (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG; E. 1.2 ff.) setzt der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem weiter voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 10 AVIG). Der Arbeitssuchende gilt erst dann als arbeitslos, wenn er sich beim Arbeitsamt seines Wohnorts zur Arbeitsvermittlung gemeldet hat (Art. 10 Abs. 3 AVIG). Demnach konnte hier vor der Anmeldung vom 31. Juli 2023 (Urk. 8/139) noch keine Arbeitslosigkeit vorgelegen haben. Das bedeutet, dass der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung frühestens am 31. Juli 2023 entstehen konnte. Es ist folglich nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das Ende der Rahmenfrist für die Erfüllung der Beitragszeit auf den 30. Juli 2023 festgelegt hat.”
“Für die Annahme eines Beginns der Rahmenfrist für die Beitragszeit am 14. April 2017, wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht, gibt es keine Veranlassung. Nach Art. 17 Abs. 2 AVIG und Art. 19 Abs. 1 AVIV (in der hier anwendbaren, bis am 30. Juni 2021 gültig gewesenen Fassung) musste die Anmeldung beim RAV persönlich erfolgen; es war also eine persönliche Vorsprache erforderlich, und eine Kontaktnahme per Telefon oder E-Mail genügte nicht. Der Beschwerdeführer bestritt nicht, dass er sich am 27. Juni 2017 persönlich zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung angemeldet hatte, und stellte dementsprechend das vermerkte Anmeldedatum in der Bestätigung vom gleichen Tag (Urk. 7/1) auch nicht in Frage. Damit war die Anspruchsvoraussetzung der erfüllten Kontrollvorschriften nach Art. 17 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG am 27. Juni 2017 gegeben (vgl. auch Art. 10 Abs. 3 AVIG), und erst an diesem Datum konnte dem Beschwerdeführer bei Vorliegen der übrigen Anspruchsvoraussetzungen eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach Art. 9 Abs. 2 AVIG eröffnet werden. Aus seinen Ausführungen, wonach er sich bereits Anfang April 2017 telefonisch beim RAV erkundigt habe, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der Nachweis einer Parteihandlung im Verwaltungsverfahren obliegt grundsätzlich der Partei, welche diese Handlung vorzunehmen hat (BGE 103 V 66 E. 2a, Urteil des Bundesgerichts 9C_171/2007 vom 24. Juli 2007 E. 3). Im Falle der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 E. 3b). Somit muss der Beschwerdeführer den Beweis für einen früheren Beginn der Rahmenfrist für die Beitragszeit erbringen, namentlich eine frühere persönliche Anmeldung beim RAV, und trägt die Folgen der Beweislosigkeit, wenn die Beschwerdegegnerin eine solche bestreitet.”
“Die Anspruchsvoraussetzungen werden in Art. 8 Abs. 1 AVIG aufgezählt. Die versicherte Person hat unter anderem dann Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie gemäss lit. e. die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG) und gemäss lit. g. die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG). Des Weiteren muss sich die versicherte Person nach Art. 17 Abs. 2 AVIG (in der hier anwendbaren, bis am 30. Juni 2021 in Kraft gewesenen Fassung) möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen. Sodann bestimmt Art. 10 Abs. 3 AVIG (in der hier anwendbaren, bis am 30. Juni 2021 in Kraft gewesenen Fassung), dass die arbeitsuchende Person erst dann als ganz oder teilweise arbeitslos gilt, wenn sie sich beim Arbeitsamt ihres Wohnorts zur Arbeitsvermittlung angemeldet hat.”
“In Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) werden die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug einer Arbeitslosenentschädigung geregelt. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit (Art. 13 AVIG) erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG; Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Des Weiteren muss sich die versicherte Person nach Art. 17 Abs. 2 möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich zur Arbeitsvermittlung anmelden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen.”
Citazione: LADI art. 8 n. 157 Rapporti di alloggio temporanei o nomadi (p. es. appartamenti affittati giornalmente, monolocali angusti) di regola non sono sufficienti da soli, nella prassi, per ritenere, ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 lett. c LADI, il centro degli interessi vitali in Svizzera; sono necessari ulteriori indizi oggettivi (p. es. rapporti personali, legami duraturi).
“7/32-35 S. 2 Mitte und S. 3 oben), ist er darauf hinzuweisen, dass dies für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts nicht genügt (vorstehend E. 1.3). Insbesondere verneinte der Beschwerdeführer im am 7. Juli 2020 unterzeichneten Fragebogen «Wohnen in der Schweiz» in der Schweiz Tätigkeiten im kulturellen, sportlichen, politischen oder gesellschaftlichen Bereich auszuüben (Urk. 7/27-30 Ziff. 5), sodass auch unter diesem Gesichtspunkt objektive Kriterien für die Absicht, in der Schweiz den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen zu haben, fehlen. Was die im Fragebogen angegebene weitere Wohnadresse an der E.___, Z.___ (Urk. 7/27-29 Ziff. 1) anbelangt, handelt es sich gemäss seinen Ausführungen vom 8. Juli 2020 um ein Appartement, welches er ohne lange laufenden Mietvertrag zu Tageskonditionen einigermassen kostengünstig habe anmieten können (Urk. 7/32-35 S. 3 oben). Damit vermag der Beschwerdeführer aber ebenfalls nicht darzutun, dass er im hier strittigen Zeitraum seinen Wohnort im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG in der Schweiz hatte, obwohl seine Ausführungen glaubhaft sind, dass er, sofern er eine Stelle gefunden hätte, in die Schweiz gezogen wäre. Damit ist einhergehend mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum von der Anmeldung zum Leistungsbezug ab 1. März 2020 bis zur Abmeldung bei der Arbeitslosenversicherung im September 2020 (Urk. 7/19) seinen Lebensmittelpunkt und gewöhnlichen Aufenthalt bei seiner Familie in D-D.___ hatte, womit er die Anspruchsvoraussetzung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht erfüllt.”
“Die nähere Bestimmung für den Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusseren Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können. Nach der Rechtsprechung sind für die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts in erster Linie die objektiven Umstände massgebend, während der innere Wille des Beschwerdeführers nicht ausschlaggebend ist (BGE 8C_280/2019 vom 5. September 2019 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 138 V 533 E. 4.2). Weiter sind auch insbesondere die persönlichen Beziehungen und nicht die beruflichen Beziehungen zur Schweiz entscheidend. Als ausschlaggebende Indizien für einen fehlenden Wohnsitz in der Schweiz im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG erweist sich der Umstand, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers, zu welcher er offensichtlich immer ein gutes Verhältnis pflegte, im fraglichen Zeitraum in Frankreich gelebt hat und der Beschwerdeführer selber lediglich ein Studio ohne eigene Dusche und WC gemietet hatte. Beim Haus in Frankreich handelt es sich zudem um ein gemeinsames Eigenheim mit seiner Ehefrau. Der Beschwerdeführer gesteht selber zu, dass er an seinem Zweitwohnsitz in Frankreich Hobbies wie Gartenarbeit und Spazieren mit den Hunden pflegt. Seine engsten familiären Beziehungen hat der Beschwerdeführer damit zweifelsohne in Frankreich. Weiter spricht für den Hauptaufenthalt in Frankreich der Umstand, dass Y.____ und Z.____ nicht in weiter Entfernung liegen und die Fahrzeit lediglich rund 20 Minuten beträgt. Wie der Beschwerdeführer selber ausführt, war der Beweggrund der Wohnsitznahme in der Schweiz die Erhöhung seiner Chancen, auf dem Schweizer Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden. Es ging ihm also nicht darum, einen Schweizer Wohnsitz beizubehalten, um persönliche Beziehungen zu pflegen.”
“Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, dass weder die Wohnsituation noch die familiäre Konstellation des Beschwerdeführers für einen Wohnsitz in der Schweiz spreche. Vorliegend bewohne der Beschwerdeführer in Y.____ ein Studio mit einer Fläche von 20m2, einer Gemeinschaftsdusche und einem WC zur Mitbenutzung. Diese beengten Wohnverhältnisse würden zu Recht den Schluss zulassen, dass der Beschwerdeführer den Wohnsitz nicht in der Schweiz habe, zumal seine Ehefrau im grenznahen Frankreich ein Eigenheim bewohne. Diese Liegenschaft bewohnten der Beschwerdeführer und seine Ehefrau seit dem 1. Juni 2020 auch offiziell gemeinsam. Unter diesen Umständen sei deshalb nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer zuvor den Lebensmittelpunkt fernab seines Eigenheims und seiner Ehefrau in der Schweiz gehabt habe. Der Beschwerdeführer verkenne, dass eine Wohnung in der Schweiz allein keinen Wohnsitz in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG begründen könne. Vielmehr sei darauf abzustellen, ob der Beschwerdeführer gewillt gewesen sei, in der Schweiz dauernd zu verbleiben bzw. in der Schweiz den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben. Dies könne offensichtlich verneint werden.”
“Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, seine Arbeitgeberin habe explizit bestätigt, dass der Beschwerdeführer regulär in Deutschland angemeldet sei und er seinen Lebensmittelpunkt bei seiner Ehefrau und seiner Tochter in Z.____ (DE) habe. Ohne Wohnsitzmeldung hätten sie ihn schliesslich nicht anstellen können. Zudem habe er auf dem RAV-Anmeldeformular seine deutsche Handynummer sowie seine deutsche E-Mail-Adresse angegeben. Es sei zudem zu betonen, dass der Wohnsitzbegriff nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG die beiden Elemente des Aufenthaltes an einem Ort und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuhalten, umfasse. Die Absicht des dauernden Verbleibens bestehe, wenn nach den gesamten Umständen anzunehmen sei, dass die betreffende Person den Ort, wo sie verweilt, zum Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen macht. Es spiele daher keine Rolle, dass der Beschwerdeführer seit Dezember 2017 in X.____ gemeldet sei, schliesslich könne man mehrere Zweitwohnsitze haben. Der Beschwerdeführer verkenne insgesamt, dass die Wohnung in der Schweiz allein keinen Wohnsitz in der Schweiz begründen könne. Vielmehr sei darauf abzustellen, ob der Beschwerdeführer gewillt sei, in der Schweiz dauernd zu verbleiben bzw. in der Schweiz den Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen zu haben. Vorliegend würde der Beschwerdeführer eine Einliegerwohnung bewohnen. Bei diesen beengten Wohnverhältnissen sei nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer den Wohnsitz fernab vom Eigenheim und seiner Familie in der Schweiz habe.”
L'idoneità al collocamento è una delle condizioni cumulative per il diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI. Essa deve essere presente insieme alle altre condizioni, anch'esse cumulative, da soddisfare (ad es. residenza, periodo di contribuzione e adempimento degli obblighi di controllo).
“1 LACI [loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu des féries de fin d’année (art. 60 et 38 al. 4 let. c LPGA), auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le point de savoir si le recourant a droit à la prolongation de son délai-cadre d’indemnisation. 3. a) Aux termes de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11), s’il est domicilié en Suisse (art. 12), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, mais n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente de l’AVS, s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14), s’il est apte au placement (art. 15) et s’il satisfait aux exigences de contrôle (art. 17). Les sept conditions à l’ouverture du droit sont cumulatives et doivent constamment toutes être réalisées pour permettre l’ouverture du droit (ATF 124 V 218 consid. 2 ; TF 8C_271/2022 du 11 novembre 2022 consid.3.1). b) Selon l’art. 9 LACI, le délai-cadre de cotisation est de deux ans, sauf disposition contraire de la loi (al. 1). Ce délai-cadre commence à courir deux ans avant le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (al. 2 et 3). Selon l’art.”
“Le fait que le recourant déclare ne pas avoir eu l'intention d'abuser de la loi ne s'avère par ailleurs pas déterminant. L’exclusion des catégories de personnes occupant une position assimilable à celle d’un employeur est un impératif absolu : il n’est pas nécessaire de prouver qu’il y a abus de droit ou que l’assuré a sciemment cherché à contourner les dispositions relatives à la réduction de l’horaire de travail. L’exclusion s’impose dès qu’il y a risque ou possibilité d’abus ou de contournement de la loi comme cela est bien le cas en l’espèce (ATF 123 V 234). 5. a) Le recourant fait en outre valoir qu’il y a une contradiction entre le courrier du 14 octobre 2022 de la DGEM relatif à la reconnaissance de son aptitude au placement à 50% et la décision du 17 octobre 2022 de l’agence, confirmée sur opposition le 7 novembre 2022 par l’intimée, relative au refus du droit à des indemnités de chômage. b) Le recourant perd de vue que l’aptitude au placement d’un assuré ne constitue que l’une des conditions cumulatives devant être remplies pour avoir droit à l’indemnité de chômage L'art. 8 al. 1 LACI énumère aux lettres a à g sept conditions du droit à l'indemnité de chômage qui sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). Le droit à l'indemnité de chômage suppose en particulier que l'assuré subisse une perte de travail à prendre en considération (let. b) – ce qui n’est pas le cas en l’espèce – et qu'il soit apte au placement (let. f). A cet égard, la teneur du courrier du 14 octobre 2022 de la DGEM – adressé au recourant et à l’agence – est sans équivoque : il était ainsi mentionné que l’assuré remplissait les conditions relatives à l’aptitude au placement et qu’il pouvait être indemnisé, sous réserve des autres conditions de droit. Dès lors, contrairement à ce que soutient le recourant, l’intimée devait encore examiner les autres conditions du droit à l’indemnité journalière de chômage du recourant au sens de l’art. 8 LACI, la DGEM n’ayant examiné que l’une des conditions contenues dans la disposition précitée. 6. a) Le recourant se prévaut en dernier lieu d’un renseignement propre à fonder le droit à la protection de la bonne foi pour obtenir la reconnaissance de son droit à l’indemnité de chômage.”
“Örtlich zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend kam der Beschwerdeführer seinen Kontrollpflichten im Kanton Basel-Landschaft nach, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde des Versicherten vom 25. April 2022 ist demnach einzutreten. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2 Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermittlungsfähigkeit graduelle Abstufungen aus (BGE 125 V 51 E. 6a mit Hinweis auf unveröffentlichte Urteile vom 19. Januar 1998 und vom 7. März 1996; Thomas Nussbaumer, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Auflage, S. 2348 N. 270; vgl. auch Art.”
Se a causa di un'omissione dell'autorità si verificano errori di notifiÊ o procedurali (p. es. mancata chiarificazione o mancata trasmissione), l'inizio del diritto alle prestazioni va esaminato a partire dal momento della violazione dell'obbligo da parte dell'autorità. Il principio della tutela della fiducia può proteggere l'assicurato a partire da tale momento. L'autorità deve, nell'ulteriore accertamento, verificare i restanti requisiti del diritto alle prestazioni ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI nonché l'idoneità al collocamento dell'assicurato nel periodo pertinente.
“Indem der Beschwerdegegner trotz entsprechender Veranlassung weder den Beschwerdeführer über die funktionalen Zuständigkeiten von Arbeitslosenkasse und RAV aufklärte noch die Mitteilungen des Beschwerdeführers über den gescheiterten Arbeitseinstieg und die erneute Arbeitslosigkeit an das RAV weiterleitete, obwohl er einen entsprechenden Handlungsbedarf bei gebotener Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, hat er seine Pflichten zur Aufklärung- und Beratung (Art. 27 Abs. 1 ATSG; vgl. vorne E. 2.4) sowie die Weiterleitungspflicht (Art. 30 ATSG; vgl. vorne E. 2.5) verletzt. Dies darf dem Beschwerdeführer nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes bei behördlicher Missachtung der Aufklärungs- und Beratungspflicht (vgl. vorne E. 2.4) ab dem Zeitpunkt der Meldung des gescheiterten Berufseinstiegs am 24. August 2021 (vgl. act. II pag. 243 f.) nicht zum Nachteil gereichen. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 24. August 2021 lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen. Vielmehr hat der Beschwerdegegner im Rahmen der weiteren Abklärungen die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 Abs. 1 AVIG) zu prüfen und in diesem Zusammenhang auch zu klären, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Beschwerdeführer im Anspruchszeitraum (vgl. vorne E. 1.2) aufgrund seiner familiären Verpflichtungen (vgl. act. II pag. 218) und gesundheitlichen Verfassung (vgl. act. II pag. 204) überhaupt vermittlungsfähig (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG) war.”
“Indem der Beschwerdegegner trotz entsprechender Veranlassung weder den Beschwerdeführer über die funktionalen Zuständigkeiten von Arbeitslosenkasse und RAV aufklärte noch die Mitteilungen des Beschwerdeführers über den gescheiterten Arbeitseinstieg und die erneute Arbeitslosigkeit an das RAV weiterleitete, obwohl er einen entsprechenden Handlungsbedarf bei gebotener Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, hat er seine Pflichten zur Aufklärung- und Beratung (Art. 27 Abs. 1 ATSG; vgl. vorne E. 2.4) sowie die Weiterleitungspflicht (Art. 30 ATSG; vgl. vorne E. 2.5) verletzt. Dies darf dem Beschwerdeführer nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes bei behördlicher Missachtung der Aufklärungs- und Beratungspflicht (vgl. vorne E. 2.4) ab dem Zeitpunkt der Meldung des gescheiterten Berufseinstiegs am 24. August 2021 (vgl. act. II pag. 243 f.) nicht zum Nachteil gereichen. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 24. August 2021 lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen. Vielmehr hat der Beschwerdegegner im Rahmen der weiteren Abklärungen die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 Abs. 1 AVIG) zu prüfen und in diesem Zusammenhang auch zu klären, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Beschwerdeführer im Anspruchszeitraum (vgl. vorne E. 1.2) aufgrund seiner familiären Verpflichtungen (vgl. act. II pag. 218) und gesundheitlichen Verfassung (vgl. act. II pag. 204) überhaupt vermittlungsfähig (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG) war.”
I requisiti elencati all'art. 8 cpv. 1 LADI (lett. a–g) devono essere soddisfatti cumulativamente; il diritto è valutato sulla base dei requisiti specificati più dettagliatamente, in particolare negli artt. 10–17 e 13–14 (periodo contributivo).
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
“1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. 2.1 À teneur de l'art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la loi n'y déroge expressément. 2.2 Le délai de recours est de trente jours (art. 60 al. 1 LPGA ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable. 3. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimée de nier à la recourante le droit à l’indemnité de chômage, plus particulièrement sur la question de savoir si les conditions relatives à la période de cotisation sont remplies. 4. En premier lieu, il convient d’examiner si la recourante peut se prévaloir d’une période de cotisation de douze mois au moins durant le délai-cadre de cotisation. 4.1 Selon l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage notamment s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a ; art. 10), s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b ; art. 11), s’il est domicilié en Suisse (let. c ; art. 12), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e ; art 13 et 14), s’il est apte au placement (let. f ; art. 15) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g ; art. 17). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 4.2 Conformément à l’art. 8 al. 1 let. a LACI, l’assuré doit tout d’abord se trouver sans emploi ou partiellement sans emploi au sens de l’art. 10 LACI. Selon cette disposition, est réputé sans emploi celui qui n’est pas partie à un rapport de travail et qui cherche à exercer une activité à plein temps (al. 1). Celui qui cherche du travail n’est réputé sans emploi ou partiellement sans emploi que s’il s’est inscrit aux fins d’être placé (al.”
“1 et 5A_860/2011 du 11 juin 2012 consid. 2.1.). Lorsqu'il reste des ressources après la couverture du minimum vital de droit de la famille, l'entretien convenable de l'enfant peut inclure une participation à cet excédent (ATF 147 III 265 consid. 7.2). L'excédent doit en principe être réparti entre les parents et les enfants mineurs par "grandes têtes" et "petites têtes", la part d'un enfant correspondant à la moitié de celle d'un parent (ATF 147 III 265 consid. 7.3). Le juge jouit d'un large pouvoir d'appréciation et applique les règles du droit et de l'équité (art. 4 CC; ATF 140 III 337 consid. 4.2.2; 134 III 577 consid. 4; 128 III 411 consid. 3.2.2). Le minimum vital du débirentier doit en principe être préservé (ATF 137 III 59 consid. 4.2). Les allocations familiales doivent par ailleurs être retranchées du coût de l'enfant (arrêt du Tribunal fédéral 5A_743/2017 du 22 mai 2019 consid. 5.2.3). 4.1.3 L’art. 8 LACI énumère les conditions d’octroi de l’indemnité de chômage. Conformément à l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l’art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n’avoir pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité du 31 août 1983 (OACI – RS 837.02), ainsi que – dans les limites d’admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; ATF 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d’Etat à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance de l’assurance-chômage chargée d’assurer une application uniforme du droit (art.”
“1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend hat der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft erfüllt, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 26. Januar 2022 ist deshalb einzutreten. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2.1 Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit von zwei Jahren (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG; vgl. AVIG-Praxis ALE, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung, Rz. B143). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu laufen. Letztere wiederum fängt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem Tag an, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.”
Secondo la prassi degli uffici di collocamento, sono considerati giorni di disoccupazione controllata, tra l'altro: i giorni per i quali sono soddisfatte le condizioni di diritto ai sensi dell'art. 8 LADI; i giorni di attesa generali e speciali; i giorni d'assunzione; i giorni con reddito intermedio e con pagamenti compensativi o differenziali; i giorni con agevolazione del controllo; i giorni trascorsi in misure; nonché i giorni per i quali sono state corrisposte indennità giornaliere in caso di incapacità lavorativa temporanê. Tali giorni sono valutati come giorni di disoccupazione controllata e servono, tra l'altro, al calcolo del diritto a giorni esenti dal controllo.
“Gemäss Art. 17 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 AVIV haben versicherte Personen nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen können. Während der kontrollfreien Tage muss die versicherte Person nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen. Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen der Versicherte die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 27 Abs. 2 AVIV). Gemäss AVIG-Praxis ALE B365 gelten als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit: • Tage, für die eine versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt • Allgemeine und besondere Wartetage • Einstelltage • Tage, an denen die versicherte Person eine Zwischenverdiensttätigkeit mit Kompensations- oder Differenzzahlungen ausübt • Tage der Kontrollerleichterung • Tage, an denen die versicherte Person an einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilnimmt • Tage, an welchen Taggelder bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit nach Art. 28 AVIG ausgerichtet wurden • Kontrollfreie Tage Der Beschwerdeführer hat per Ende Juli 2020 unbestrittenermassen 158 Taggelder bezogen, womit er bis dahin 10 kontrollfreie Tage zugute hat. Da er ab 18. Mai 2020 bis Ende Juli 2020 einer zumutbaren Arbeit nachging und somit nicht arbeitslos war, sind in diesem Zeitraum keine weiteren Tage dazugekommen.”
“Als Tage kontrollierter Arbeitsfähigkeit gelten (AVIG-Praxis ALE Rz. B365): - Tage, für die eine versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt - allgemeine und besondere Wartetage - Einstelltage - Tage, an denen die versicherte Person eine Zwischenverdiensttätigkeit mit Kompensations- oder Differenzzahlungen ausübt - Tage der Kontrollerleichterung - Tage, an denen die versicherte Person an einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilnimmt - Tage, an welchen Taggelder bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit nach Art. 28 AVIG ausgerichtet wurden - kontrollfreie Tage Ein Vorbezug von noch nicht erworbenen kontrollfreien Tagen ist unzulässig (AVIG-Praxis ALE Rz. B370).”
Secondo le misure speciali COVID-19, il periodo di riferimento per la fruizione delle prestazioni può essere prorogato, per gli assicurati che tra il 1° marzo 2020 e il 31 agosto 2020 avevano diritto a indennità aggiuntive, per la durata di tali indennità aggiuntive, ma comunque al massimo di sei mesi. Di conseguenza, in questo caso può essere prorogato della medesima durata anche il periodo di riferimento per la contribuzione. Ai fini dell'accertamento del diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI sono determinanti le date di riferimento applicabili (i momenti per i quali devono essere verificate le condizioni di diritto).
“in der Fassung vom 1. Juli 2021) wird für Versicherte, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. August 2020 Anspruch auf maximal 120 zusätzliche Taggelder gehabt haben, die Rahmenfrist für den Leistungsbezug um die Dauer verlängert, für die die versicherte Person Anspruch auf zusätzliche Taggelder hatte, höchstens jedoch um 6 Monate (Abs. 2). Die versicherte Person, deren Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach Absatz 2 verlängert wird, hat bei Bedarf Anspruch auf eine Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit, wenn eine neue Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet wird. Die Dauer der Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit entspricht der Dauer der Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach Absatz 2 (Abs. 2). Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG).”
“Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Entscheid aus, die am 5. November 2018 eröffnete Rahmenfrist habe bis zum 4. August 2021 angedauert. Gestützt hierauf seien dem Beschwerdeführer bis am 1. Juli 2021 Leistungen der Arbeitslosenversicherung ausgerichtet worden. Bei der Prüfung einer neuen ‹Rahmenfrist Leistungsbezug› nach Ablauf einer wegen Covid verlängerten vorangegangenen ‹Rahmenfrist Leistungsbezug› dauere die neue ‹Rahmenfrist Beitragszeit› gleich lange wie die vorangehende verlängerte ‹Rahmenfrist Leistungsbezug›. In der für ihn gültigen Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 5. November 2018 bis zum 4. August 2021 habe der Beschwerdeführer keine beitragspflichtige Beschäftigung nachweisen können; in seinem Antrag vom 21. Juni 2021 habe er als letztes Arbeitsverhältnis bloss jenes bei der Y.___ vom 1. Mai 1985 bis zum 31. Dezember 2017 angegeben. Nachdem ein Befreiungsgrund im Sinne von Art. 14 AVIG ausser Betracht falle, seien die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG nicht erfüllt (Urk. 2).”
“Der Anspruch auf die Taggelder gemäss Art. 8a COVID-19-Verordnung setzte voraus, dass die Beschwerdeführerin am 1. März 2020 beziehungsweise am 14. April 2020 anspruchsberechtigt gemäss AVIG war (vgl. vorstehend E. 1.4), mithin die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllte.”
“Die Voraussetzungen für eine weitere Verlängerung gestützt auf die Covid-Gesetzgebung seien vorliegend ferner nicht gegeben. Für die Anmeldung per 1. Dezember 2020 sei aufgrund des vorangegangenen Bezugs von ALE die Rahmenfrist für die Beitragszeit nicht erfüllt. Ein Anspruch auf ALE bestehe daher nicht. 2.3. Streitig und zu prüfen ist im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf ALE zu Recht verneint hat. 3. 3.1. 3.1.1. Nach Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG). 3.1.2. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt haben muss (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 3.1.3. Am 20. März 2020 erliess der Bundesrat aufgrund der Covid-19-Pandemie unter anderem die Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung [AS 2020 877; SR 837.033]). Die Verordnung wurde rückwirkend per 17. März 2020 in Kraft gesetzt (vgl. Art. 9 Abs. 1 der Verordnung). Am 25. März 2020 wurde die COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung ein erstes Mal abgeändert und es wurden weitere Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie eingeführt (AS 2020 1075).”
“Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 9. Oktober 2018 bis 8. Oktober 2020 Anspruch auf 260 Taggelder hatte und dass er aufgrund der Ausschöpfung der Taggelder am 23. Januar 2020 ausgesteuert und von der Arbeitslosenversicherung abgemeldet wurde. Zu prüfen ist, ob er trotz Aussteuerung Anspruch auf die zusätzlichen 120 Taggelder nach Art. 8a Abs. 1 Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung hat. Diesbezüglich macht er geltend, dass er die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfülle und ihm aus der Abmeldung bei der Arbeitslosenkasse zufolge Aussteuerung per Ende Januar 2020 kein Nachteil erwachsen dürfe, zumal die Rahmenfrist für den Bezug von Taggeldleistungen erst am 8. Oktober 2020 geendet habe.”
In caso di inosservanza da parte dell'autorità dell'obbligo di accertamento e di inoltro, in virtù del principio della tutela della fiducia la persona assicurata non deve sopportare gli svantaggi che ne derivano. Fermo restando tale tutela della fiducia, l'autorità, nell'ambito di ulteriori accertamenti, deve verificare le restanti condizioni per il diritto alla prestazione ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI, in particolare la questione dell'idoneità al collocamento nel periodo in questione.
“Indem der Beschwerdegegner trotz entsprechender Veranlassung weder den Beschwerdeführer über die funktionalen Zuständigkeiten von Arbeitslosenkasse und RAV aufklärte noch die Mitteilungen des Beschwerdeführers über den gescheiterten Arbeitseinstieg und die erneute Arbeitslosigkeit an das RAV weiterleitete, obwohl er einen entsprechenden Handlungsbedarf bei gebotener Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, hat er seine Pflichten zur Aufklärung- und Beratung (Art. 27 Abs. 1 ATSG; vgl. vorne E. 2.4) sowie die Weiterleitungspflicht (Art. 30 ATSG; vgl. vorne E. 2.5) verletzt. Dies darf dem Beschwerdeführer nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes bei behördlicher Missachtung der Aufklärungs- und Beratungspflicht (vgl. vorne E. 2.4) ab dem Zeitpunkt der Meldung des gescheiterten Berufseinstiegs am 24. August 2021 (vgl. act. II pag. 243 f.) nicht zum Nachteil gereichen. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 24. August 2021 lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen. Vielmehr hat der Beschwerdegegner im Rahmen der weiteren Abklärungen die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 Abs. 1 AVIG) zu prüfen und in diesem Zusammenhang auch zu klären, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Beschwerdeführer im Anspruchszeitraum (vgl. vorne E. 1.2) aufgrund seiner familiären Verpflichtungen (vgl. act. II pag. 218) und gesundheitlichen Verfassung (vgl. act. II pag. 204) überhaupt vermittlungsfähig (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG) war.”
“Indem der Beschwerdegegner trotz entsprechender Veranlassung weder den Beschwerdeführer über die funktionalen Zuständigkeiten von Arbeitslosenkasse und RAV aufklärte noch die Mitteilungen des Beschwerdeführers über den gescheiterten Arbeitseinstieg und die erneute Arbeitslosigkeit an das RAV weiterleitete, obwohl er einen entsprechenden Handlungsbedarf bei gebotener Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, hat er seine Pflichten zur Aufklärung- und Beratung (Art. 27 Abs. 1 ATSG; vgl. vorne E. 2.4) sowie die Weiterleitungspflicht (Art. 30 ATSG; vgl. vorne E. 2.5) verletzt. Dies darf dem Beschwerdeführer nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes bei behördlicher Missachtung der Aufklärungs- und Beratungspflicht (vgl. vorne E. 2.4) ab dem Zeitpunkt der Meldung des gescheiterten Berufseinstiegs am 24. August 2021 (vgl. act. II pag. 243 f.) nicht zum Nachteil gereichen. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 24. August 2021 lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen. Vielmehr hat der Beschwerdegegner im Rahmen der weiteren Abklärungen die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 Abs. 1 AVIG) zu prüfen und in diesem Zusammenhang auch zu klären, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Beschwerdeführer im Anspruchszeitraum (vgl. vorne E. 1.2) aufgrund seiner familiären Verpflichtungen (vgl. act. II pag. 218) und gesundheitlichen Verfassung (vgl. act. II pag. 204) überhaupt vermittlungsfähig (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG) war.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 150 Fino alla sentenza di divorzio passata in giudicato, a causa di un rischio di abuso sussistente fino a quel momento non può nascere un diritto all'indennità di disoccupazione. Nella misura in cui il rapporto matrimoniale perdura, l'obbligo di prestazione è escluso sino alla sentenza di divorzio, indipendentemente da quanto tempo i coniugi vivano già separati o dal fatto che siano state adottate misure protettive giudiziarie; una volontà successiva di divorziare non fa sorgere il diritto prima della decisione sul divorzio.
“120 ; TF C 179/05 du 17 octobre 2005 ; TF C 198/05 du 10 novembre 2006 ; CASSO ACH 49/09 – 52/2010 du 24 mars 2010). Le Tribunal fédéral a précisé que, comme il existe un risque d'abus jusqu'au prononcé du divorce, des prestations de l'assurance-chômage ne sont pas dues avant ce moment-là, indépendamment du point de savoir si et depuis combien de temps les conjoints vivent séparés de fait ou de droit ou si des mesures de protection de l'union conjugale ont été ordonnées par un juge. En cas de continuation du mariage, le droit à une indemnité de chômage ne peut pas prendre naissance, en raison - comme dans le cas concret - d'un risque de contournement de la loi, même lorsque la volonté de divorcer des conjoints vivant séparés depuis longtemps apparaît absolument déterminée (ATF 142 V 263 consid. 5.2.2; réponse à la question laissée indécise dans les arrêts 8C_74/2011 du 3 juin 2011 et 8C_1032/2010 du 7 mars 2011). 3. Conditions relatives à la période de cotisation 3.1. Parmi les conditions cumulatives prévues à l’art. 8 al. 1 LACI, figure celle des conditions relatives à la période de cotisation (let. e). Aux termes de l'art. 13 al. 1 LACI, celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet, a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation. Cette disposition présuppose que l'assuré ait effectivement exercé une activité soumise à cotisation, mais non que l'employeur ait réellement transféré à la caisse de compensation la cotisation du salarié, en sa qualité d'organe participant à la procédure de perception des cotisations (ATF 113 V 352). Par activité soumise à cotisation, il faut entendre toute activité de l'assuré destinée à l'obtention d'un revenu soumis à cotisation pendant la durée d'un rapport de travail (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Vol. I, n. 8 ad art. 13 LACI p. 170). Cela suppose l'exercice effectif d'une activité salariée suffisamment contrôlable (ATF 113 V 352 ; Rubin, Assurance-chômage: Droit fédéral, survol des mesures cantonales, procédure, 2e éd.”
“120 ; TF C 179/05 du 17 octobre 2005 ; TF C 198/05 du 10 novembre 2006 ; CASSO ACH 49/09 – 52/2010 du 24 mars 2010). Le Tribunal fédéral a précisé que, comme il existe un risque d'abus jusqu'au prononcé du divorce, des prestations de l'assurance-chômage ne sont pas dues avant ce moment-là, indépendamment du point de savoir si et depuis combien de temps les conjoints vivent séparés de fait ou de droit ou si des mesures de protection de l'union conjugale ont été ordonnées par un juge. En cas de continuation du mariage, le droit à une indemnité de chômage ne peut pas prendre naissance, en raison - comme dans le cas concret - d'un risque de contournement de la loi, même lorsque la volonté de divorcer des conjoints vivant séparés depuis longtemps apparaît absolument déterminée (ATF 142 V 263 consid. 5.2.2; réponse à la question laissée indécise dans les arrêts 8C_74/2011 du 3 juin 2011 et 8C_1032/2010 du 7 mars 2011). 3. Conditions relatives à la période de cotisation 3.1. Parmi les conditions cumulatives prévues à l’art. 8 al. 1 LACI, figure celle des conditions relatives à la période de cotisation (let. e). Aux termes de l'art. 13 al. 1 LACI, celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet, a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation. Cette disposition présuppose que l'assuré ait effectivement exercé une activité soumise à cotisation, mais non que l'employeur ait réellement transféré à la caisse de compensation la cotisation du salarié, en sa qualité d'organe participant à la procédure de perception des cotisations (ATF 113 V 352). Par activité soumise à cotisation, il faut entendre toute activité de l'assuré destinée à l'obtention d'un revenu soumis à cotisation pendant la durée d'un rapport de travail (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Vol. I, n. 8 ad art. 13 LACI p. 170). Cela suppose l'exercice effectif d'une activité salariée suffisamment contrôlable (ATF 113 V 352 ; Rubin, Assurance-chômage: Droit fédéral, survol des mesures cantonales, procédure, 2e éd.”
Per le persone che ricoprono una posizione comparabile a quella del datore di lavoro o che mantengono collegamenti societari significativi, sussiste un particolare interesse di verifiÊ cirÊ il diritto ai sensi dell'art. 8 LADI. Finché permangono poteri direttivi decisivi o rapporti di partecipazione vincolanti, il diritto può essere negato fino alla rinuncia definitiva di tale cariÊ o del rapporto societario. L'amministrazione, nella valutazione iniziale, formula una prognosi sulla sussistenza dei presupposti del diritto; un controllo effettuato esclusivamente a posteriori è possibile solo in modo limitato e, in tali ipotesi, può comportare limitazioni del diritto alle prestazioni (cfr. giurisprudenza e provvedimenti citati nelle fonti).
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré (arrêt du Tribunal fédéral C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2 et les références). 7.3 La situation est en revanche différente quand le salarié, se trouvant dans une position assimilable à celle de l'employeur, quitte définitivement l'entreprise en raison de la fermeture de celle-ci ; en pareil cas, on ne saurait parler d'un comportement visant à éluder la loi. Il en va de même lorsque l'entreprise continue d'exister mais que le salarié, par suite de la résiliation de son contrat, rompt définitivement tout lien avec la société.”
“Mai 2022 (Eintrag Tagesregister) als Gesellschafter und Vorsitzender der Geschäftsführung mit Einzelunterschrift sowie mit 200 Stammanteilen zu je Fr. 100.-- der Firma C.___ GmbH (seit dem 29. Juni 2022: Z.___ GmbH) im Handelsregister eingetragen. Damit habe er massgeblich auf die Firmenentscheidungen Einfluss nehmen können. In analoger Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG habe der Beschwerdeführer bis zur definitiven Aufgabe dieser Stellung innerhalb der Firma keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Daran ändere auch sein einspracheweises Vorbringen, wonach er mangels Liquidität per 30. Juni 2022 alle Aktivitäten der Z.___ GmbH heruntergefahren fahren habe, nichts. Ebenso wenig könne er sich aufgrund der telefonischen Auskunft vom 6. Juli und 8. August 2022, womit ihm ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zugesichert worden sei, auf den Vertrauensschutz berufen. Gemäss Handelsregister sei er per 21. September 2022 aus dem Handelsregister gelöscht worden. Damit habe er ab dem 22. September 2022 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, sofern die übrigen Voraussetzungen von Art. 8 AVIG erfüllt seien. Die für den Monat Juli 2022 fälschlicherweise bereits ausbezahlten Taggelder seien vom Beschwerdeführer zurückzuerstatten (Urk. 2).”
Una persona assicurata che frequenta una formazione professionale può mantenere il diritto alle prestazioni ai sensi dell'art. 8 LADI se prosegue la ricerÊ di lavoro e si renÞ disponibile. È decisivo che sia pronta a interrompere immediatamente il corso qualora si presenti un'opportunità di lavoro ragionevolmente accettabile; in caso contrario può essere negata la collocabilità. La valutazione della disponibilità a interrompere il corso avviene sulla base di criteri oggettivi.
“In una decisione pubblicata in DLA 2001 N. 29 pag. 230 la nostra Massima Istanza si è confermata nella giurisprudenza pubblicata in DTF 122 V 265 e DLA 1990 N. 22 pag. 139, ribadendo che un assicurato che frequenta un corso che non soddisfa le condizioni previste all’articolo 59 segg. LADI ha comunque diritto all’indennità di disoccupazione se adempie i presupposti del diritto secondo l’art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di lavoro ed essere disposto ad interrompere senza indugio il corso che ha finanziato personalmente se si presenta un’opportunità d’impiego. In caso contrario, egli non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro, per cui l’idoneità al collocamento deve essere negata. Al riguardo cfr. pure STF 8C_56/2019 del 16 maggio 2019 consid. 2.2. e la STF 8C_57/2023 del 17 aprile 2023 consid. 4.2. e”
“In una decisione pubblicata in DLA 2001 N. 29 pag. 230 la nostra Massima Istanza si è confermata nella giurisprudenza pubblicata in DTF 122 V 265 e DLA 1990 N. 22 pag. 139, ribadendo che un assicurato che frequenta un corso che non soddisfa le condizioni previste all’articolo 59 segg. LADI ha comunque diritto all’indennità di disoccupazione se adempie i presupposti del diritto secondo l’art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di lavoro ed essere disposto ad interrompere senza indugio il corso che ha finanziato personalmente se si presenta un’opportunità d’impiego. In caso contrario, egli non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro, per cui l’idoneità al collocamento deve essere negata. Al riguardo cfr. pure STF 8C_56/2019 del 16 maggio 2019 consid. 2.2. Con sentenza C 126/05 del 10 ottobre 2005 l’Alta Corte ha confermato il giudizio con cui il TCA aveva tutelato l’operato dell’amministrazione che aveva ritenuto un assicurato inidoneo al collocamento dal settembre 2003 per avere intrapreso a partire dal 1° settembre 2003 una formazione di tecnico in radiologia a tempo pieno che gli impediva di garantire la sufficiente disponibilità sul mercato del lavoro. In una sentenza 8C_126/2014 dell’8 luglio 2014 consid. 3.2 la nostra Massima istanza ha ricordato, da un lato, che la disponibilità di un assicurato ad abbandonare un corso per assumere un’attività lavorativa deve essere valutata sulla base di criteri oggettivi.”
Nel valutare il diritto ai sensi dell'art. 8 LADI va chiarito se la persona assicurata debba essere considerata alla stregua di un datore di lavoro, in particolare se continua a determinare in modo determinante le decisioni del datore di lavoro. In via eccezionale possono essere presi in considerazione fatti intervenuti solo dopo la decisione amministrativa impugnata, purché siano stati debitamente istruiti e siano stati rispettati i diritti procedurali delle parti, in particolare il diritto di essere ascoltati.
“Exceptionnellement, toutefois, le juge des assurances sociales peut, pour des motifs d'économie de procédure, se fonder sur un état de fait survenu après la décision administrative litigieuse, et ainsi étendre l'objet du litige dans le temps ; un tel procédé n'est toutefois admissible que dans la mesure où l'état de fait postérieur à la décision administrative, qui conduit à partir de là à une nouvelle appréciation juridique du litige, a été correctement instruit et que les droits des parties dans la procédure ont été respectés, en particulier leur droit d'être entendues (ATF 130 V 138 consid. 2.1 et les références citées). c) En l'espèce, le litige porte sur le droit du recourant à des indemnités de chômage dès le 3 juillet 2023, plus précisément sur le point de savoir s’il faut nier ce droit en raison de la fonction d’associée gérante liquidatrice avec signature individuelle de son épouse auprès de J.________ Sàrl. Compte tenu de la jurisprudence précitée, la cour de céans pourra tenir compte, pour des motifs d'économie de procédure, de la publication à la FOSC du 4 mars 2024, dont il résulte qu’à compter du 28 février 2024, B.G.________ a été radiée du registre du commerce en tant que liquidatrice avec signature individuelle de J.________ Sàrl et remplacée par F.________ (cf. lettre C supra). En effet, les droits des parties dans la procédure ont été respectés, ces derniers ayant pu se déterminer sur ces éléments de fait et leur portée juridique. 3. a) Aux termes de l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l’alinéa 1 de cette disposition. La personne qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur – ou son conjoint – n’a pas droit à l’indemnité de chômage (art. 8 ss LACI) lorsque, bien que licenciée formellement par une entreprise, elle continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise ; il en va de même des conjoints de ces personnes, qui sont occupés dans l’entreprise.”
Il percepimento di una rendita AVS di vecchiaia anticipata comporta, di regola, l'estinzione del diritto all'indennità di disoccupazione (art. 8 cpv. 1 lett. d LADI). Se dal principio della tutela della fiducia derivi un diritto alla prosecuzione dell'indennità, ciò va esaminato separatamente.
“Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer von der in Art. 40 Abs. 1 AHVG vorgesehenen Möglichkeit des AHV-Rentenvorbezugs Gebrauch gemacht hat, seit 1. Januar 2021 eine Altersrente der AHV bezieht und der AHV-Rentenvorbezug grundsätzlich zum Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung führt (Art. 8 Abs. 1 lit. d AVIG). Streitig und zu prüfen ist hingegen, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie einen aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes abgeleiteten Anspruch auf Fortsetzung der Arbeitslosenentschädigung des Beschwerdeführers verneinte.”
Citazione: LADI art. 8 n. 145 Obbligo pratico di collaborazione: la disponibilità soggettiva alla collocazione deve manifestarsi in comportamenti concreti. La persona assicurata deve mettersi a disposizione del servizio pubblico di collocamento, impegnarsi attivamente e intensamente per ottenere un posto di lavoro ragionevole e accettare offerte di lavoro ragionevoli; una sempliÎ dichiarazione verbale di disponibilità non è sufficiente.
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 146 V 210 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 51 E. 6a). Hiezu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_246/2014 vom 24. Juni 2014 E. 2 mit Hinweis). Die Frage der Vermittlungsfähigkeit ist prospektiv - das heisst von jenem Zeitpunkt aus und aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Ablehnungsverfügung beziehungsweise des Einspracheentscheids entwickelt haben (BGE 120 V 385 E.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 146 V 210 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 51 E. 6a). Hierzu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_246/2014 vom 24. Juni 2014 E. 2 mit Hinweis).”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E. 6a). Hiezu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_99/2012 vom 2. April 2012 E. 2 mit Hinweis).”
“Eine der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E. 6a). Hierzu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_99/2012 vom 2. April 2012 E. 2 mit Hinweis). Wer auf einen bestimmten Termin anderweitig disponiert hat und demzufolge für eine neue Beschäftigung nur noch während einer relativ beschränkten Zeit zur Verfügung steht, ist in der Regel nicht vermittlungsfähig.”
“Bei einem Telefongespräch mit seiner RAV-Beraterin am 10. Dezember 2020 habe er angefragt, ob er das Praktikum an der Primarschule D____ [...] annehmen könne. Nur gestützt auf die diese Frage bejahende Antwort habe er das Praktikum angenommen. Am 16. April 2021 (vier Monate nach dem Beginn des Praktikums) habe er die Mitteilung erhalten, dass das Praktikum nicht unterstützt werde, obwohl er am 17. März 2021 von der ÖAK einen Bescheid über seinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erhalten und am 12. April 2021 von der ÖAK eine Leistungsabrechnung bekommen habe. 2.3. Die Beschwerdegegnerin begründet in ihrer Beschwerdeantwort vom 14. Juli 2021 den Antrag auf Abweisung der Beschwerde im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer am 1. Januar 2021 ein Praktikum begonnen habe, welches als Ausbildungspraktikum eingestuft wurde, weshalb es nicht als Zwischenverdienst angerechnet werden könne. Somit fehle es an der Vermittlungsfähigkeit. Die bloss verbal geäusserte Vermittlungsfähigkeit genüge nicht. 3. 3.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b), in der Schweiz wohnt (lit. c), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht (lit. d), die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (lit. e), vermittlungsfähig ist (lit. f) und die Kontrollvorschriften erfüllt (lit. g). Als ganz arbeitslos gilt gemäss Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt hingegen, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 AVIG). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert.”
Chi, dopo l'iscrizione all'assicurazione contro la disoccupazione, ma prima dell'erogazione delle indennità giornaliere, diventa incapaÎ di lavorare, è considerato ai sensi dell'art. 8 LADI come avente diritto. Ciò vale anche se, a causa della norma di coordinamento dell'art. 28 cpv. 2 LADI, non vengono corrisposte indennità giornaliere.
“Regeste Art. 2 Abs. 3, Art. 10 Abs. 1 und Art. 23 lit. a BVG; Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 3. März 1997 über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen; Versicherungsschutz bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber vor der Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung. Die Rechtsprechung gemäss BGE 139 V 579 (wonach Personen, welche nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber noch vor dem Bezug von Taggeldern arbeitsunfähig und später invalid werden, bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG versichert sind, wenn sie die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG erfüllen) findet auch Anwendung, wenn die Arbeitslosenentschädigung aufgrund der koordinationsrechtlichen Bestimmung des Art. 28 Abs. 2 AVIG nicht ausgerichtet wird (E. 5.3-5.7).”
La distinzione tra disoccupazione totale e parziale è determinante per i presupposti di diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI e si basa sulle definizioni di cui all'art. 10 LADI.
“Art. 8 Abs. 1 AVIG (SR 837.0) zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG) und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitstelle sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG) und als teilweise arbeitslos, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. a AVIG) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG).”
“Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Danach ist, wie die Vorinstanz zutreffend darlegte, zunächst erforderlich, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Teilweise arbeitslos ist gemäss Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 142 Se una persona assicurata mantiene ancora legami con la società tali da far riconoscere una posizione comparabile a quella del datore di lavoro (p. es. una funzione residua nel consiglio di amministrazione), il diritto all'indennità di disoccupazione può essere negato in considerazione del rischio di abuso. Determinante è la situazione così come si presenta al momento della decisione; è sufficiente che esista la possibilità di una prosecuzione o di un'influenza, per cui le autorità possono escludere preventivamente un diritto (cfr. giurisprudenza citata).
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêts du Tribunal fédéral C 92/02 du 14 avril 2003 consid. 4 ; C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2). 3.3 La situation est en revanche différente quand le salarié, se trouvant dans une position assimilable à celle de l'employeur, quitte définitivement l'entreprise en raison de la fermeture de celle-ci ; en pareil cas, on ne saurait parler d'un comportement visant à éluder la loi.”
“Au demeurant, le fait qu’il prétende justement ne pas avoir démissionné immédiatement du conseil d’administration de la société uniquement pour garder la possibilité d’accéder aux comptes de la société lui permettant d’obtenir les informations relatives à la valeur réelle de ses actions, démontre au contraire qu’il conservait potentiellement un pouvoir sur la marche de la société. Ce lien que le recourant a ainsi laissé subsister jusqu’en décembre 2020, lui permettait, au demeurant de garder une potentielle influence sur le processus de décision de la société. Dès lors, le risque d’abus que représente le versement d’indemnités chômage au recourant qui gardait une position dirigeante en refusant de démissionner du conseil d’administration, suffit en soi, d’après la jurisprudence rappelée ci-avant (cf. consid. 3c supra), à exclure son droit à l’indemnité chômage pour toute la période requise. Dans ces circonstances, il n’est au demeurant pas relevant qu’aucun réengagement ne se soit produit jusqu’à la démission du recourant du conseil d’administration. En effet, la situation doit être examinée telle qu’elle se présentait au moment où la décision a été rendue. Or à ce moment-là, un risque d’abus existait et le recourant ne réunissait donc pas toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité de chômage telles qu’énumérées à l’art. 8 LACI (cf. consid. 3a supra), de sorte que la décision attaquée était parfaitement fondée. 5. a) En définitive, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la procédure étant gratuite (art. 61 let. a LPGA dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020, applicable conformément à l’art. 83 LPGA), ni d’allouer de dépens, dès lors que le recourant n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 20 octobre 2020 par la Caisse cantonale de chômage, Division juridique est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires ni alloué de dépens. La présidente : Le greffier : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ F.________, ‑ Caisse cantonale de chômage, Division juridique, - Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO), par l'envoi de photocopies.”
LADI art. 8 n. 141 L'idoneità o la non idoneità già accertata mediante una decisione non impugnata e divenuta definitiva per un periodo determinato non può essere nuovamente valutata per lo stesso periodo. Una successiva pronuncia dell'autorità sulla stessa questione non può sostituire la decisione già passata in giudicato.
“En l'espèce, certaines conclusions du recourant excèdent l'objet de la décision querellée, laquelle portait sur son inaptitude au placement en raison de son état de santé. Il en va ainsi de ses conclusions par lesquelles il requiert la reconnaissance de son droit à l'intégralité des indemnités de chômage à compter du 1er mai 2019 et du 28 février 2020 et l'absence de sanctions à son égard. Il ne sera donc pas entré en matière sur ces éléments du recours. Il n'y a pas non plus lieu de traiter sa conclusion visant à ce que son aptitude au placement soit reconnue dès le 1er mai 2019, cette question ayant fait l'objet de la décision du 21 juin 2019, non contestée et entrée en force, quand bien même l'intimé s'est à nouveau exprimé (à tort) sur ce point dans ses décisions ultérieures. 3. Le litige porte ainsi sur le bien-fondé de la décision de l'intimé du 25 juillet 2023, par laquelle il a déclaré le recourant inapte au placement dès le 28 février 2020 en raison de son état de santé. 4. Selon l'art. 8 al. 1 LACI, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2023, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire et qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid.”
La condizione «abita in Svizzera» ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI è soddisfatta soltanto se è presente il soggiorno abituale in Svizzera. Questo presuppone la presenza effettiva, l'intenzione di mantenere il soggiorno per un certo periodo e il centro degli interessi vitali in Svizzera. Il diritto all'indennità giornaliera sussiste solo finché tale soggiorno abituale è continuativamente presente; se non è presente in modo continuativo, non sussiste diritto all'indennità giornaliera.
“Nach der Rechtsprechung erfüllt eine Person die Anspruchsvoraussetzung des in der Schweiz Wohnens, wenn sich ihr gewöhnlicher Aufenthalt hier befindet, was der Fall ist, wenn sie sich effektiv in der Schweiz aufhält und wenn sie die Absicht hat, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 466 f. E. 2a, 115 V 448 f.). Der Wohnsitzbegriff des Zivilgesetzbuches (ZGB) ist für die Anwendung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht massgebend (BGE 125 V 466 E. 2a letzter Absatz in fine, 115 V 449). Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist demnach nur erfüllt, wenn und solange der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz (mit den Elementen der Absicht dauernden Verbleibens und des Mittelpunktes der Lebensbeziehungen) durchgehend gegeben ist. Andernfalls besteht kein Taggeldanspruch (EVG-Urteil C 303/00 vom 31.7.2001 E. 2 a/b). 3.2. Sowohl für den Leistungsbezug als auch für die Beitragszeit gelten, sofern das AVIG nichts Anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen (Art. 9 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind (vgl. dazu AVIG-Praxis ALE B41). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Eine Verlängerung der Rahmenfrist aufgrund eines Wohnsitzwechsels ist in den gesetzlichen Bestimmungen nicht vorgesehen. Nach Eröffnung der Rahmenfrist darf diese grundsätzlich nicht mehr verschoben werden (vgl. AVIG-Praxis ALE B44). 3.3. 3.3.1. Die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausübte (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Unter beitragspflichtiger Beschäftigung ist jede Tätigkeit der versicherten Person zu verstehen, die der Erzielung eines beitragspflichtigen Einkommens während der Dauer eines Arbeitsverhältnisses dient (BGE 133 V 515, 521 E. 2.4 mit Hinweisen). 3.3.2. Bei der Berechnung der Beitragszeit zählt gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIV jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist, als Beitragsmonat (vgl.”
Secondo l'art. 8 cpv. 1 LADI, tra i requisiti cumulativi per il diritto rientra che la persona assicurata abbia il domicilio (residenza) in Svizzera. Ciò presuppone un effettivo soggiorno abituale in Svizzera, l'intenzione di mantenere tale soggiorno per un periodo prolungato e il centro dei rapporti personali qui. Il requisito della residenza deve essere soddisfatto non solo al momento dell'insorgenza della disoccupazione, ma per tutta la durata della prestazione. Inoltre, nell'accertamento del diritto rientra anche la verifiÊ che il periodo contributivo sia stato adempiuto o che sussista un'esenzione da esso.
“Hinzu komme, dass die Beschwerdeführerin vor der Anmeldung zum Bezug auf Arbeitslosenentschädigung in der Schweiz bereits ein Jahr Arbeitslosenentschädigung in Frankreich bezogen habe, was einer Leistungszusprache ebenfalls entgegenstehe. Die Schilderungen der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Auskunft, sie könne sich nach Verlegung ihres Wohnsitzes nach Basel-Stadt zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung anmelden, sei zwar glaubwürdig. Allerdings könne der genaue Inhalt der Gespräche gestützt auf die Akten nicht rekonstruiert werden. Die Ablehnung des Leistungsanspruchs sei folglich nicht zu beanstanden und der Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2023 zu schützen. 2.3. Unbestritten ist zu Recht die Zuständigkeit der französischen Arbeitslosenkasse für den Zeitraum, in welchem die Beschwerdeführerin in Frankreich wohnhaft gewesen war. Streitig und zu prüfen ist jedoch, ob die Beschwerdegegnerin nach Verlegung ihres Wohnsitzes nach Basel-Stadt Anspruch auf Leistungsbezug in der Schweiz hat. 3. 3.1. 3.1.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat eine versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und das Referenzalter nach Art. 21 Abs. 1 AHVG noch nicht erreicht, hat, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG), vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG). Die in Art. 8 Abs. 1 AVIG normierten Voraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen. 3.1.2. Nach der Rechtsprechung erfüllt eine Person die Anspruchsvoraussetzung des in der Schweiz Wohnens, wenn sich ihr gewöhnlicher Aufenthalt hier befindet, was der Fall ist, wenn sie sich effektiv in der Schweiz aufhält und wenn sie die Absicht hat, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 466 f.”
“1 OACI, la compétence du tribunal cantonal des assurances pour connaître des recours contre les décisions des caisses est réglée par analogie à l’art. 119 OACI. L’art. 119 al. 1 OACI prévoit que la compétence à raison du lieu se détermine, pour l’indemnité de chômage, d’après le lieu où l’assuré se soumet au contrôle obligatoire (let. a), subsidiairement d’après le lieu de domicile de l’assuré pour les autres cas (let. f), le moment déterminant étant celui où la décision est prise selon l’art. 119 al. 2 OACI. En l’espèce, à la date de la décision sur opposition du 5 août 2021, le recourant était domicilié à X.________. Il y a par conséquent lieu d’entrer en matière sur le fond. d) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige a pour objet le droit du recourant à l’indemnité de chômage entre le 1er et le 14 juin 2021, singulièrement la question de savoir s’il était domicilié en Suisse au cours de cette période. 3. L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie. L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid. 3 ; 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_245/2016 du 19 janvier 2017 consid. 2 ; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). C’est à l’assuré qu’il appartient de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (TFA C 73/00 du 19 septembre 2000 consid.”
Finché la persona assicurata percepisÎ l'indennità di disoccupazione, è assicurata per gli infortuni non professionali presso la CNA. Se il diritto alle indennità giornaliere di disoccupazione cessa a causa di un'inabilità al lavoro protratta, viene meno anche la copertura assicurativa per gli infortuni non professionali; l'art. 28 LADI preveÞ a tal fine una durata massima di 30 giorni consecutivi (ovvero 44 giorni complessivi nel periodo di riferimento). Di conseguenza, non sussiste più copertura assicurativa per gli infortuni che si verificano dopo il 31° giorno dall'ultimo giorno con diritto alle indennità giornaliere di disoccupazione.
“Au 1er janvier 2017, afin de souligner que l’assurance-accidents des personnes au chômage constitue une branche à part entière de l’assurance obligatoire, au même titre que l’assurance des accidents professionnels et que l’assurance des accidents non professionnels, les dispositions y relatives ont été intégrées dans les différents titres et chapitres de la LAA (Message additionnel du Conseil fédéral relatif à la modification de la loi fédérale sur l’assurance-accidents, FF 2014 7691, spéc. p. 7708 et 7709). L’OAAC a donc été abrogée au 1er janvier 2017 et l’art. 36 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) a été modifié en ce sens qu’il renvoie désormais à la législation sur l’assurance-accidents pour les modalités et la procédure en matière d’assurance obligatoire des accidents non professionnels. Certaines dispositions de la LAA ont ainsi été adaptées en précisant les règles applicables aux personnes au chômage, comme vu plus haut. c) Il s’ensuit que, pendant qu’elle perçoit des indemnités de chômage (art. 8 LACI et 22a al. 1 et 4 LACI), la personne au chômage est assurée pour les accidents non professionnels auprès de la CNA (art. 1a al. 1 let. b LAA). L’assuré a droit à l’indemnité de chômage notamment s’il est apte au placement (art. 8 al. 1 let. f LACI). L’aptitude au placement comprend notamment la capacité de travail (art. 15 al. 1 LACI). Le droit à l’indemnité de chômage n’est pas reconnu en cas d’incapacité de travail, sauf pendant une période maximale de 30 jours consécutifs et de 44 jours au total durant le délai-cadre d’indemnisation (art. 28 al. 1 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art.”
“Au 1er janvier 2017, afin de souligner que l’assurance-accidents des personnes au chômage constitue une branche à part entière de l’assurance obligatoire, au même titre que l’assurance des accidents professionnels et que l’assurance des accidents non professionnels, les dispositions y relatives ont été intégrées dans les différents titres et chapitres de la LAA (Message additionnel du Conseil fédéral relatif à la modification de la loi fédérale sur l’assurance-accidents, FF 2014 7691, spéc. p. 7708 et 7709). L’OAAC a donc été abrogée au 1er janvier 2017 et l’art. 36 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) a été modifié en ce sens qu’il renvoie désormais à la législation sur l’assurance-accidents pour les modalités et la procédure en matière d’assurance obligatoire des accidents non professionnels. Certaines dispositions de la LAA ont ainsi été adaptées en précisant les règles applicables aux personnes au chômage, comme vu plus haut. c) Il s’ensuit que, pendant qu’elle perçoit des indemnités de chômage (art. 8 LACI et 22a al. 1 et 4 LACI), la personne au chômage est assurée pour les accidents non professionnels auprès de la CNA (art. 1a al. 1 let. b LAA). L’assuré a droit à l’indemnité de chômage notamment s’il est apte au placement (art. 8 al. 1 let. f LACI). L’aptitude au placement comprend notamment la capacité de travail (art. 15 al. 1 LACI). Le droit à l’indemnité de chômage n’est pas reconnu en cas d’incapacité de travail, sauf pendant une période maximale de 30 jours consécutifs et de 44 jours au total durant le délai-cadre d’indemnisation (art. 28 al. 1 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art.”
Per la costituzione dei periodi di contribuzione ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI, secondo la giurisprudenza è necessaria la prova di un effettivo flusso di salario. Come documenti idonei si considerano in particolare i pagamenti su un conto postale o bancario intestato alla persona assicurata. In caso di presunti pagamenti in contanti sono prese in considerazione ricevute di pagamento salariali e informazioni rese da precedenti collaboratori (eventualmente come testimonianza). Le attestazioni del datore di lavoro, le buste paga firmate dal lavoratore o dalla lavoratriÎ, le dichiarazioni fiscali o le annotazioni sul conto individuale hanno soltanto valore indiziario.
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit hiefür effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und arbeitnehmenden Personen verhindert werden. Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers lautendes Post- oder Bankkonto.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit hiefür effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden. Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin lautendes Post- oder Bankkonto. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden Arbeitgeberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E.”
LADI art. 8 n. 136 In un rapporto di lavoro a chiamata la persona assicurata non subisÎ, nei periodi in cui non viene convocata a prestare lavoro, di norma alcuna perdita di lavoro o di guadagno computabile.
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG muss die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben. Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Bei einem Arbeitsverhältnis auf Abruf erleidet eine arbeitnehmende Person in der Zeit, in der sie nicht zur Arbeit aufgefordert wird, grundsätzlich keinen Arbeits- und Verdienstausfall (AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz. B96).”
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG muss die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben. Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Bei einem Arbeitsverhältnis auf Abruf erleidet eine arbeitnehmende Person in der Zeit, in der sie nicht zur Arbeit aufgefordert wird, grundsätzlich keinen Arbeits- und Verdienstausfall (AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz. B96).”
Le condizioni di diritto previste dall'art. 8 cpv. 1 LADI sono cumulative. La loro precisazione avviene mediante ulteriori disposizioni della LADI (in particolare art. 9–17), mediante l'OADI e — nei limiti consentiti — mediante le istruzioni del SECO (p. es. il Bollettino). L'art. 8 cpv. 1 lett. g rinvia in particolare agli obblighi di controllo, regolati materialmente e formalmente nell'art. 17 LADI; tali disposizioni devono essere osservate nell'accertamento del diritto.
“56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA ‑ E 5 10]), en tant qu’il tend à ce que la décision sur opposition querellée et l’annulation du dossier au 1er juillet 2024 soient annulées, quand bien même les conclusions semblent pour l’essentiel se concentrer sur les conséquences pratiques d’une mise à néant de l’annulation du dossier prononcée le 1er juillet 2024. Est en revanche irrecevable la conclusion (n° 7) tendant à la restitution de tous les délais éventuels pour les formalités d’ouverture de dossier ou autres délais pour faire valoir son droit auprès des caisses de chômage, étant donné que, comme indiqué par l’intimé en audience, celui-ci ne peut pas donner d’ordres à la caisse de chômage compétente et qu’aucune décision de celle-ci n’a fait l’objet d’un recours auprès de la chambre de céans. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimé d’annuler le dossier du recourant en qualité de demandeur d’emploi auprès de l’assurance-chômage au 1er juillet 2024. Il sied d’emblée de préciser que les circonstances relatives à la nouvelle inscription de l’intéressé, en septembre 2024, bien qu’évoquées en audience, ne font pas partie de l’objet du présent litige. 3. 3.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, notamment être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI, qui sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d'État à l'économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). 3.2 La condition de satisfaire aux exigences du contrôle, posée par l'art.”
“Est en revanche irrecevable la conclusion (n° 7) tendant à la restitution de tous les délais éventuels pour les formalités d’ouverture de dossier ou autres délais pour faire valoir son droit auprès des caisses de chômage, étant donné que, comme indiqué par l’intimé en audience, celui-ci ne peut pas donner d’ordres à la caisse de chômage compétente et qu’aucune décision de celle-ci n’a fait l’objet d’un recours auprès de la chambre de céans. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimé d’annuler le dossier du recourant en qualité de demandeur d’emploi auprès de l’assurance-chômage au 1er juillet 2024. Il sied d’emblée de préciser que les circonstances relatives à la nouvelle inscription de l’intéressé, en septembre 2024, bien qu’évoquées en audience, ne font pas partie de l’objet du présent litige. 3. 3.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, notamment être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI, qui sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d'État à l'économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). 3.2 La condition de satisfaire aux exigences du contrôle, posée par l'art. 8 al. 1 let. g LACI, renvoie aux devoirs de l'assuré et prescriptions de contrôle prévus par l'art. 17 LACI. Les al. 1 à 3 de cette disposition-ci imposent aux chômeurs des devoirs matériels, qui concernent la recherche et l'acceptation d'un emploi, ainsi que la participation aux mesures de marché du travail et aux séances et entretiens obligatoires, ainsi que des devoirs formels, qui ont pour objet l'inscription au chômage et la revendication régulière des prestations au moyen de formules officielles (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, n.”
“Le contrôle juridictionnel dans la procédure de recours subséquente se limite alors au point de savoir si les conditions d'une reconsidération (inexactitude manifeste de la décision initiale et importance notable de la rectification) sont réunies (arrêt du Tribunal fédéral 8C_866/2009 du 27 avril 2010 consid. 2.3 et les références citées). 3.3 En l'espèce, la recourante se prévaut d'un cas de révision au sens de l'art. 53 al. 1 LPGA en invoquant, d'une part, de la radiation du RC de l'entreprise individuelle intervenue le 4 janvier 2022, ainsi que de la promesse de vente du fonds de commerce du 7 avril 2021 et du transfert du bail commercial du magasin du 26 avril 2021 pour requérir la modification de la décision du 12 août 2021 à l'encontre de laquelle elle n'avait pas fait recours et qui était donc entrée en force de chose décidée. En l'occurrence, la question de savoir si le fait et les moyens de preuve susmentionnés doivent être considérés comme nouveaux au sens de l'art. 53 al. 1 LPGA peut rester ouverte au vu de ce qui suit. Au surplus, s'agissant d'une reconsidération de la décision du 12 août 2021 au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA, il apparaît que celle-ci n'était pas manifestement erronée pour les motifs indiqués ci-après. 4. 4.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, s’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité du 31 août 1983 (OACI – RS 837.02), ainsi que – dans les limites d’admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d’État à l’économie (ci-après: SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance de l’assurance-chômage chargée d’assurer une application uniforme du droit (art.”
“2 En l’occurrence, par décision du 3 juillet 2023, la caisse de chômage du canton de Zurich a constaté que le délai-cadre pour la perception de prestations de l’assurance-chômage avait commencé le 10 mars 2023 et que l’assuré n’avait pas droit à l’indemnité de chômage pour la période du 17 janvier au 9 mars 2023, et a réclamé à celui-ci la restitution des indemnités de chômage reçues d’elle durant cette période à concurrence de CHF 4'801.40. Le recourant n’allègue pas avoir contesté cette décision du 3 juillet 2023. Il semble dès lors prima facie que la question du droit de l’intéressé aux indemnités de chômage pour la période litigieuse (du 17 janvier au 9 mars 2023) a été et reste entièrement de la compétence des autorités zurichoises, qui ont rendu une décision (du 3 juillet 2023) entrée en force de chose décidée, de sorte que ni l’intimé ni la chambre de céans ne seraient habilités à se prononcer à ce sujet. 4.3 Quoi qu’il en soit, la question de la recevabilité ou non du recours sur ce point pourra demeurer indécise, pour les motifs qui suivent. 5. 5.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le secrétariat d’État à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art.”
Nella determinazione della residenza presupposta dall'art. 8 LADI si devono attribuire maggior peso criteri oggettivi — in particolare il luogo dell'alloggio e delle attività professionali, ma anche il luogo di soggiorno della famiglia, il centro degli interessi sociali e professionali nonché il luogo di scolarizzazione dei figli — rispetto a dichiarazioni soggettive difficili da verificare (p. es. l'intenzione interiore di insediamento). I documenti formali (indirizzo di registrazione, domicilio fiscale, documenti d'identità, attestazioni amministrative) costituiscono pur sempre indizi rilevanti, ma non sono da soli decisivi e possono essere confutati da elementi di fatto contrari. La valutazione delle prove avviene sulla base di una pluralità di indizi; la persona assicurata deve dimostrare o rendere credibile che il centro dei suoi interessi vitali si trovi in Svizzera.
“Le droit à l’indemnité de chômage suppose la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1). Cette condition implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). La résidence en Suisse au sens de la LACI ne présuppose pas un séjour effectif ininterrompu sur le territoire suisse. La résidence habituelle en Suisse est suffisante (arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2012 consid. 2.2). L’exigence de la résidence effective en Suisse instaure une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés ; elle favorise l’efficacité du placement ainsi que le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 9 ad art. 8 LACI). 3.3 Pour déterminer le lieu de résidence, l’autorité doit se fonder sur une multitude d’indices et non sur un seul en particulier, même s’il est important (arrêt du Tribunal fédéral 8C_405/2015 du 27 octobre 2015 consid. 5.2 ; Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, n. 123 p. 26). Les documents administratifs tels que permis de circulation, permis de conduire, papiers d'identité, attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales, ou encore les indications figurant dans des décisions judiciaires ou des publications officielles ne sont pas déterminants à eux seuls. Ils constituent certes des indices sérieux de l'existence du domicile, propres à faire naître une présomption de fait à cet égard ; il n'en demeure pas moins qu'il ne s'agit que d'indices et la présomption que ceux‑ci créent peut être renversée par des preuves contraires (ATF 125 III 100 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 4A_443/2014 du 2 février 2015 consid.”
“Les documents administratifs tels que permis de circulation, permis de conduire, papiers d'identité, attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales, ou encore les indications figurant dans des décisions judiciaires ou des publications officielles ne sont pas déterminants à eux seuls. Ils constituent certes des indices sérieux de l'existence du domicile, propres à faire naître une présomption de fait à cet égard ; il n'en demeure pas moins qu'il ne s'agit que d'indices et la présomption que ceux‑ci créent peut être renversée par des preuves contraires (ATF 125 III 100 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 4A_443/2014 du 2 février 2015 consid. 3.4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs, tels que le lieu du logement et des activités professionnelles, doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). Le Tribunal fédéral a déjà jugé qu’un assuré, même s'il logeait une partie de la semaine en Suisse, comme il l'affirmait, résidait tout de même la plupart du temps en France, où il avait loué successivement plusieurs appartements à partir de l'année 2000. Il avait vécu sans interruption en France voisine avec ses trois enfants, dont il avait la garde et sur lesquels il exerçait l'autorité parentale. Les trois enfants y étaient régulièrement scolarisés. Par ailleurs, il bénéficiait en France de diverses prestations sociales (revenu minimum d'insertion, allocation de soutien familial, aide au logement), ce qui supposait nécessairement une résidence dans ce pays.”
“Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 136 II 405 consid. 4.3 et la référence). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, op. cit., n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). Les conditions de la résidence habituelle en Suisse et de l'autorisation de travailler doivent être remplies durant toute la période d'indemnisation (Boris RUBIN, op. cit., n. 4 ad art. 12 LACI ; Bulletin LACI IC, B135). 4.3 C’est à l’assuré de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse, en collaborant à l’établissement des faits dans la mesure où cela est exigible (Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, n°124, p. 26). 5. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c'est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”
“zum Ganzen: BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen; ARV 2016 S. 227, 8C_60/2016 E. 2.4.2). Für die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzung des Wohnens nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG genügt somit ein tatsächlicher oder "gewöhnlicher" Aufenthalt in der Schweiz mit der Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 115 V 448 E. 1b i.f. S. 449; SVR 1996 ALV Nr. 77 S. 235, C 1/96 E. 3a; Urteil 8C_658/2012 vom 15. Februar 2013 E. 3 mit Hinweisen). Entscheidend dafür sind - in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Wohnsitz nach Art. 23 ZGB (Urteil 5A_663/2009 vom 1. März 2010 E. 2.2.2) und in Relativierung des soeben zu Art. 1 Bst. j VO Nr. 883/2004 Gesagten - objektive Kriterien, während der innere Wille der betreffenden Person nicht ausschlaggebend ist (BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen; ARV 2016 S. 227, 8C_60/2016 E. 2; vgl. ferner BORIS RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, N. 11 zu Art. 8 AVIG). Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die regelmässige Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (SVR 2006 ALV Nr. 24 S. 82, C 290/03 E. 6.3).”
Se non viene chiarita la collocabilità dall'Ufficio cantonale per le assicurazioni sociali (KAST), la questione va trasmessa alla cassa di disoccupazione per un ulteriore esame e, se del caso, rinviata alla KAST. Se la KAST constata che i requisiti per la collocabilità non sono soddisfatti, il diritto alle prestazioni deve essere negato. Se inveÎ la KAST riscontra la collocabilità, devono essere esaminati gli altri requisiti per il diritto ai sensi dell'art. 8 LADI e va adottata la relativa decisione.
“2b/aa; Urteil des Bundesgerichts vom 19. April 2018, 9C_417/2017, E. 4.4.1), das den Parteien mit Beschluss vom 6. Juli 2023 auch gewährt wurde. Während der Versicherte keine Stellung zur Frage der Vermittlungsfähigkeit nahm, wies die Arbeitslosenkasse darauf hin, dass sie sich dazu nicht äussern könne, weil hierfür die KAST zuständig sei. Dies führt im Ergebnis dazu, dass die Frage der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten im vorliegenden Verfahren nicht abschliessend beantwortet werden kann. Da die Arbeitslosenversicherung die Vermittlungsfähigkeit durch die KAST noch nicht prüfen liess, rechtfertigt es sich, die Angelegenheit an die Arbeitslosenkasse zurückzuweisen. Sollte die KAST zum Schluss kommen, dass die Voraussetzungen der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten gemäss Art. 15 AVIG nicht erfüllt sind, hat sie die Ablehnung der Anspruchsberechtigung zu verfügen. Ist die Vermittlungsfähigkeit gegeben, so hat sie die übrigen noch nicht beurteilten Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG zu prüfen und gemäss ihren Ergebnissen eine entsprechende Verfügung zu erlassen. Demzufolge wird in Gutheissung der Beschwerde der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse vom 12. Mai 2020 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren”
Se la persona assicurata è disponibile per il mercato del lavoro per meno di un mese al momento dell'iscrizione, di regola è considerata non collocabile. Se la disponibilità è compresa tra uno e tre mesi, l'idoneità al collocamento va valutata caso per caso; può essere riconosciuta se, in considerazione della situazione del mercato del lavoro e della flessibilità della persona assicurata, sussiste una probabilità rilevante che venga assunta entro tale termine. Se la persona assicurata è disponibile per almeno tre mesi al momento dell'iscrizione, è generalmente considerata collocabile.
“Damit hätte die Beschwerdeführerin als Angehörige eines EU-Mitgliedstaates aufgrund des FZA (Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit vom 21. Juni 1999, SR 0.142.112.6819) die Möglichkeit gehabt, in [...] Arbeit zu suchen und ihre Arbeitslosentenschädigung weiterhin zu beziehen. Ein entsprechender Antrag wäre jedoch ebenfalls im Voraus zu stellen gewesen und kann nicht rückwirkend bewilligt werden. 4.3. Zusammenfassend bedeutet dies, dass die Beschwerdeführerin während ihres Auslandaufenthalts infolge des Leistungsexportverbotes und infolge der fehlenden Verfügbarkeit im hiesigen Arbeitsmarkt keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erheben kann. Insoweit ist der angefochtene Einspracheentscheid korrekt und zu schützen. 5. 5.1. 5.1.1. Zu prüfen bleibt, ob die im Rahmen des Einspracheverfahrens vorgenommene reformatio in peius, womit der Beschwerdeführerin ab dem 1. Februar 2020 die Vermittlungsfähigkeit abgesprochen wurde, rechtmässig ist. 5.1.2. Die versicherte Person hat unter den übrigen gesetzlichen Voraussetzungen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie vermittlungsfähig ist (Art. 8 AVIG). Hat eine versicherte Person auf einen bestimmten Termin hin anderweitig disponiert, und steht sie deshalb nur noch während relativ kurzer Zeit für eine neue Beschäftigung zur Verfügung, gilt sie in der Regel als nicht vermittlungsfähig. Diesfalls sind die Aussichten, zwischen der Aufgabe der alten und dem Antritt der neuen Stelle von einem dritten Arbeitgeber angestellt zu werden, verhältnismässig gering (BGE 110 V 207 E. 1 mit Hinweisen). Steht die versicherte Person im Zeitpunkt der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung dem Arbeitsmarkt für mindestens drei Monate zur Verfügung, gilt sie grundsätzlich als vermittlungsfähig. Steht sie dem Arbeitsmarkt weniger als einen Monat zur Verfügung, gilt sie als nicht vermittlungsfähig. Liegt die Verfügbarkeit zwischen einem und drei Monaten, kann die Vermittlungsfähigkeit dann bejaht werden, wenn aufgrund der Arbeitsmarktsituation und der Flexibilität der versicherten Person eine gewisse Wahrscheinlichkeit besteht, von einem Arbeitgeber angestellt zu werden (AVIG-Praxis ALE B227).”
Mancando, per un determinato periodo, certificati medici che attestino l'inabilità al lavoro, secondo l'art. 28 LADI non possono essere corrisposte indennità giornaliere per malattia; per tale periodo la persona assicurata non adempie quindi ai requisiti di collocamento di cui all'art. 8 cpv. 1 lett. f) e non ha diritto alle prestazioni.
“Hinsichtlich des Zeitraums vom 1. bis 5. Dezember 2021 wies die Arbeitslosenkasse in ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeantwort darauf hin, dass für diese Phase keine Angaben zur Arbeits (un) fähigkeit des Beschwerdegegners vorlägen. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG setze für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung jedoch die Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person voraus. Zudem sei es nicht möglich, Taggelder wegen Krankheit nach Art. 28 AVIG für einen Zeitraum auszurichten, für den keine Arztzeugnisse vorlägen, welche die Arbeitsunfähigkeit bestätigten. Für den Zeitraum vom 1. bis 5. Dezember 2021 erfülle der Beschwerdegegner somit die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung nicht.”
Per la valutazione del diritto ai sensi dell'art. 8 LADI si deve fare riferimento al momento in cui insorge l'incapacità di lavoro invalidante; è determinante se, a tale momento, i requisiti per il riconoscimento del diritto fossero adempiuti, e non il pagamento effettivo dell'indennità di disoccupazione.
“Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2023 Art. 23 BVG. Der Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit ist unbestritten. Da dem Kläger nur aufgrund der koordinationsrechtlichen Regelung von Art. 28 Abs. 2 AVIG zu diesem Zeitpunkt noch keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wurde, ist nicht die effektive Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung massgebend, sondern die Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 8 AVIG. Auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Wartetage nach Art. 18 AVIG waren diese Voraussetzungen zum Zeitpunkt des Eintritts der zur Invalidität führenden Arbeitsunfähigkeit erfüllt. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2023, BV 2023/9). Entscheid vom 24. Oktober 2023 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt Geschäftsnr. BV 2023/9 Parteien A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen 1. Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Recht & Compliance, Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich, 2. Pensionskasse C.___, Beklagte, Gegenstand Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge”
Per il diritto ai sensi dell'art. 8 LADI rileva il centro oggettivo degli interessi personali (ad es. famiglia, cerchia di amici, luogo di residenza e di lavoro, mobili, luogo di frequenza scolastiÊ dei figli). La valutazione si basa su un esame complessivo di più indizi; i documenti ufficiali o amministrativi (documento d'identità o patente di guiÚ, luogo di registrazione, domicilio fiscale, iscrizioni nei registri) sono soltanto indizi e non vincolanti di per sé. Soggiorni di breve durata o occasionali in Svizzera, in linê di principio, non sono sufficienti; in caso di soggiorno discontinuo va qualificato come domicilio il luogo al quale sussistono i legami personali, sociali o professionali più forti. La persona assicurata deve rendere plausibile, in misura ragionevole, la propria dichiarazione di domicilio, e l'autorità ha l'obbligo di chiarire il fatto nell'ambito dei suoi poteri d'accertamento.
“Les documents administratifs tels que permis de circulation, permis de conduire, papiers d'identité, attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales, ou encore les indications figurant dans des décisions judiciaires ou des publications officielles ne sont pas déterminants à eux seuls. Ils constituent certes des indices sérieux de l'existence du domicile, propres à faire naître une présomption de fait à cet égard ; il n'en demeure pas moins qu'il ne s'agit que d'indices et la présomption que ceux‑ci créent peut être renversée par des preuves contraires (ATF 125 III 100 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 4A_443/2014 du 2 février 2015 consid. 3.4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs, tels que le lieu du logement et des activités professionnelles, doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). En cas de séjour, tantôt dans un endroit, tantôt dans un autre, la résidence est là où les liens sont les plus forts (ATF 87 II 7 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral C 153/03 du 22 septembre 2003). En revanche, la présence de seules relations professionnelles, même intenses, avec la Suisse ne suffit pas (arrêt du Tribunal fédéral 8C_326/2020 du 4 août 2020 consid. 3). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral C 149/01 du 13 mars 2002 consid.”
“1 Le droit à l’indemnité de chômage suppose la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1). Cette condition implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). La résidence en Suisse au sens de la LACI ne présuppose pas un séjour effectif ininterrompu sur le territoire suisse. La résidence habituelle en Suisse est suffisante (arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2012 consid. 2.2). L’exigence de la résidence effective en Suisse instaure une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés ; elle favorise l’efficacité du placement ainsi que le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 9 ad art. 8 LACI). Les conditions de la résidence habituelle en Suisse et de l'autorisation de travailler doivent être remplies durant toute la période d'indemnisation (Boris RUBIN, op. cit., n. 4 ad art. 12 LACI ; Bulletin LACI IC, B135). 3.2 Pour déterminer le lieu de résidence, l’autorité doit se fonder sur une multitude d’indices et non sur un seul en particulier, même s’il est important (cf. arrêt du Tribunal fédéral 8C_405/2015 du 27 octobre 2015 consid. 5.2 et Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, n. 123, p. 26). Les documents administratifs tels que permis de circulation, permis de conduire, papiers d'identité, attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales, ou encore les indications figurant dans des décisions judiciaires ou des publications officielles ne sont pas déterminants à eux seuls. Ils constituent certes des indices sérieux de l'existence du domicile, propres à faire naître une présomption de fait à cet égard ; il n'en demeure pas moins qu'il ne s'agit que d'indices et la présomption que ceux‑ci créent peut être renversée par des preuves contraires (ATF 125 III 100 consid.”
“Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 136 II 405 consid. 4.3 et la référence). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, op. cit., n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). Les conditions de la résidence habituelle en Suisse et de l'autorisation de travailler doivent être remplies durant toute la période d'indemnisation (Boris RUBIN, op. cit., n. 4 ad art. 12 LACI ; Bulletin LACI IC, B135). 3.3 C’est à l’assuré de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse, en collaborant à l’établissement des faits dans la mesure où cela est exigible (Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, n°124, p. 26). 4. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c'est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”
“L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (ATF 136 II 405 consid. 4.3 ; TF 8C_632/2020 précité consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier (ATF 148 V 209 consid. 4.3 et les références). Il est parfois nécessaire d’instruire au mieux l’élucidation des aspects subjectifs tels que les motifs de licenciement ou les raisons d’un changement de domicile (TFA C 339/05 du 12 avril 2006 consid. 2). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l’occupation, dans ce pays, d’un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. En revanche, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n’est pas indispensable. Cas échéant, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (TF 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris Rubin, op. cit., n° 11 ad art. 8 LACI). b) Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”
“Le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés, d’éventuelles indications figurant sur des documents officiels et le domicile fiscal ne sont à prendre en considération que comme des indices pour déterminer le lieu de domicile. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (en particulier l’intention de s’établir et de créer un centre de vie). Il est parfois nécessaire d’instruire au mieux l’élucidation des aspects subjectifs tels que les motifs de licenciement ou les raisons d’un changement de domicile (TFA C 339/05 du 12 avril 2006 consid. 2). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l’occupation, dans ce pays, d’un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n’est pas indispensable. Cas échéant, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (TF 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; cf. également : Boris Rubin, op. cit., n° 11 ad art. 8 LACI, p. 78). 4. a) Dans le domaine des assurances sociales notamment, la procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par l'assureur, qui prend les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin (cf. art. 43 al. 1 LPGA). b) Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (TF 8C_364/2007 du 19 novembre 2007 consid. 3.2). Si elle estime que l'état de fait déterminant n'est pas suffisamment établi, ou qu'il existe des doutes sérieux quant à la valeur probante des éléments recueillis, l'administration doit mettre en œuvre les mesures nécessaires au complément de l'instruction (ATF 132 V 93 consid. 6.4). 5. a) En l’espèce, il convient de déterminer le lieu de résidence effective de la recourante au jour de son inscription à l’ORP, le 13 juin 2022, respectivement le 1er novembre 2022, date à laquelle elle a finalement revendiqué des indemnités de chômage.”
Il diritto previsto dall'art. 8 cpv. 1 LADI richieÞ diversi presupposti cumulativi. Tra questi figurano in particolare: la disoccupazione totale o parziale, un'interruzione del lavoro computabile ai fini dell'assicurazione, la residenza in Svizzera, l'adempimento del periodo di contribuzione o l'esenzione dal medesimo, l'idoneità al collocamento e l'adempimento delle prescrizioni di controllo. In mancanza di uno di questi presupposti non sussiste alcun diritto.
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG), vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG).”
“Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat eine versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG), vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG).”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
Una difficile situazione personale non va considerata nell'esame dei requisiti di diritto alle prestazioni ai sensi dell'art. 8 LADI. Non costituisÎ un motivo per compensare la mancanza di presupposti normativi, ad esempio trasferendo indennità giornaliere in caso di cambio del periodo quadro.
“Solange die versicherte Person Leistungen beansprucht, hat sie sich genügend um Arbeit zu bemühen (Rz. B317 AVIG-Praxis ALE). Zwar ist die Darstellung des Beschwerdeführers zutreffend, wonach in der Leistungsabrechnung vom März 2024 - der letzten vor der beantragten Eröffnung der Folgerahmenfrist - ein Restanspruch von 178 Taggeldern genannt wird (Urk. 8/14), lässt sich daraus kein Anspruch auf Auszahlung ableiten, wären dafür doch, wie dargelegt, die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 4 AVIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 AVIG zu erfüllen. Zudem werden bei einem Rahmenfristenwechsel grundsätzlich alle Anspruchszähler auf Null gestellt. Das heisst, ein Übertrag von nicht bezogenen Taggeldern, von nicht beanspruchten Taggeldern nach Art. 28 AVIG oder von nicht bezogenen kontrollfreien Tagen auf eine neue Rahmenfrist ist nicht möglich (Rz. 50 AVIG-Praxis ALE). Daran ändert auch die vom Beschwerdeführer vorgetragene schwierige persönliche Lage nichts (Urk. 12, Urk. 13/1-5), da diese im Rahmen der Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) nicht zu berücksichtigen ist, wie die Beschwerdegegnerin korrekt festhielt (Urk. 15).”
Secondo l'art. 8 cpv. 1 lett. e LADI, tra i requisiti per il diritto figura che la persona assicurata abbia adempiuto il periodo contributivo oppure sia esentata dall'obbligo di adempiere detto periodo. Se sussiste uno dei motivi di esonero elencati nell'art. 14 LADI, ciò vale in tal senso come sostituto del periodo contributivo adempiuto e consente quindi — purché siano soddisfatti gli altri requisiti per il diritto — l'accesso alle prestazioni.
“Als Voraussetzung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung verlangt Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG u.a. die Erfüllung der Beitragszeit (Art. 13 AVIG) oder das Vorliegen eines diesbezüglichen Befreiungsgrundes (Art. 14 AVIG). Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Angerechnet werden gemäss Abs. 2 unter anderem auch Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (Art. 13 Abs. 1 lit. c AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 AVIG). Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist sodann gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG unter anderem, wer innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während insgesamt mehr als zwölf Monaten wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art.”
“1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Danach ist unter anderem erforderlich, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt nach Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. a) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeitoder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. b). Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert. Des Weiteren muss die versicherte Person die Beitragszeit erfüllen oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sein (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). 2.2 Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn die Beitragszeit erfüllt ist oder wenn sie von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens 12 Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit gelten grundsätzlich zweijährige Rahmen-fristen (Art. 9 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Letztere beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG an jenem Tag, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. 2.3 Nach Art. 17 Abs. 1 Abs. 1 Satz 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um eine Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufes.”
Per i cittadini UE/AELS l'accertamento del diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI può tener conto del fatto che in precedenza fosse esistito un accesso al lavoro o la possibilità di ottenere un titolo di soggiorno basato su tale cittadinanza (p. es. permesso UE/AELS). Una legittimazione rilasciata successivamente (p. es. una legittimazione del DFAE), che neghi l'accesso al mercato del lavoro svizzero, non è necessariamente determinante ai fini della valutazione del diritto.
“La carte de légitimation du DFAE, valable dès le 26 mars 2024, qui mentionnait que le recourant n'avait pas accès au marché suisse du travail, n'est pas décisif pour l'issue du litige. Ce document lui a été attribué au titre du regroupement familial, en sa qualité de conjoint de personnel travaillant pour des organisations internationales (son épouse était consultante de l'D______ à Genève ; art. 43 al. 1 let. c et al. 2 OASA). Or, le recourant, dans la mesure où il est ressortissant européen, pouvait solliciter un titre de séjour UE/AELE à la fin de sa fonction pour le compte du C______, en lieu et place de cette carte de légitimation, et il disposait du droit de travailler en Suisse, comme précédemment relevé. 4.2 La décision d'inaptitude au placement à partir du 1er février 2024, motif pris que le recourant n'aurait pas le droit d'exercer une activité lucrative en Suisse avant sa demande de permis le 26 avril 2024, est donc contraire au droit. Il convient dès lors de renvoyer la cause à l'intimée pour qu'elle examine si le recourant remplit les autres conditions légales dont dépend le droit à l'indemnité (art. 8 al. 1 LACI), et rende une nouvelle décision. 5. Au vu de ce qui précède, le recours sera admis, la décision sur opposition du 12 juin 2024 annulée et la cause renvoyée à l'intimée pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Pour le surplus, la procédure est gratuite (art. 61 let. fbis LPGA a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule la décision sur opposition du 12 juin 2024. 4. Renvoie la cause à l'intimée pour nouvelle décision dans le sens des considérants. 5. Dit que la procédure est gratuite. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
Per il diritto previsto dall'art. 8 LADI è necessaria una presa effettiva del domicilio in Svizzera; ciò comporta la presenza fisiÊ in Svizzera (nel senso di una dimora abituale) nonché l'intenzione di mantenere tale domicilio per un certo periodo e di stabilire temporaneamente in Svizzera il centro dei propri interessi personali. Un soggiorno ininterrotto non è necessario; rileva l'esistenza di una dimora abituale.
“13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (ATF 136 II 405 consid. 4.3 ; TF 8C_632/2020 précité consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier (ATF 148 V 209 consid.”
“Le droit à l’indemnité de chômage suppose la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1). Cette condition implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). La résidence en Suisse au sens de la LACI ne présuppose pas un séjour effectif ininterrompu sur le territoire suisse. La résidence habituelle en Suisse est suffisante (arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2012 consid. 2.2). L’exigence de la résidence effective en Suisse instaure une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés ; elle favorise l’efficacité du placement ainsi que le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 9 ad art. 8 LACI). Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 136 II 405 consid. 4.3 et la référence). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). Lorsqu'une personne séjourne en deux endroits différents et qu'elle a des relations avec ces deux endroits, il faut tenir compte de l'ensemble de ses conditions de vie, le centre de son existence se trouvant à l'endroit, lieu ou pays, où se focalise un maximum d'éléments concernant sa vie personnelle, sociale et professionnelle, de sorte que l'intensité des liens avec ce centre l'emporte sur les liens existants avec d'autres endroits ou pays (ATF 125 III 100).”
“Le droit à l’indemnité de chômage suppose la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1). Cette condition implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (arrêts du Tribunal fédéral 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 ; 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). La résidence en Suisse au sens de la LACI ne présuppose pas un séjour effectif ininterrompu sur le territoire suisse. La résidence habituelle en Suisse est suffisante (arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2012 consid. 2.2). L’exigence de la résidence effective en Suisse instaure une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés ; elle favorise l’efficacité du placement ainsi que le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014 [ci-après : Commentaire], n. 9 ad art. 8 LACI). Les conditions de la résidence habituelle en Suisse et de l'autorisation de travailler doivent être remplies durant toute la période d'indemnisation (Boris RUBIN, Commentaire, n. 4 ad art. 12 LACI ; Bulletin LACI IC, B135). 3.3 Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 136 II 405 consid. 4.3 et la référence). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêts du Tribunal fédéral 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 ; 8C_703/2017 précité consid. 2 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles, une visite des lieux étant parfois indispensable (cf.”
Citazione: LADI, art. 8 n. 123 In caso di un'inabilità al lavoro completa e prolungata, il diritto previsto dall'art. 8 LADI sorge soltanto a partire dal momento in cui la persona assicurata è nuovamente idonê al collocamento. Rilevante è il momento del reale ristabilimento dell'idoneità al collocamento.
“Da die Beschwerdeführerin - nach einer seit November 2019 andauernden 100%igen Arbeitsunfähigkeit - erst ab 1. Dezember 2021 überhaupt wieder teilweise arbeitsfähig war, bestand frühestens ab diesem Zeitpunkt wieder eine Vermittlungsfähigkeit zu 20 %, um eine zumutbare Arbeit anzunehmen (vgl. hierzu E. 1.3). Somit fehlte es vor dem 1. Dezember 2021 an einer Anspruchsvoraussetzung nach Art. 8 AVIG und erst dieser Tag ist für die Festsetzung der beiden Rahmenfristen massgebend (vgl. E. 1.4.1 und E. 2).”
Per la concessione di misure di reinserimento devono essere integrativamente soddisfatti i requisiti di ammissibilità di cui all'art. 8 cpv. 1 LADI, salvo diversa disposizione di legge. Inoltre vanno verificati i requisiti specifici applicabili alla misura concreta.
“Les mesures relatives au marché du travail visent à favoriser l’intégration professionnelle des assurés dont le placement est difficile pour des raisons inhérentes au marché de l’emploi. Ces mesures ont notamment pour but : a. d’améliorer l’aptitude au placement des assurés de manière à permettre leur réinsertion rapide et durable ; b. de promouvoir les qualifications professionnelles des assurés en fonction des besoins du marché du travail ; c. de diminuer le risque de chômage de longue durée ; d. de permettre aux assurés d’acquérir une expérience professionnelle (al. 2). Ces buts constituent aussi en quelque sorte des conditions préalables d'octroi des mesures de marché du travail. Pour avoir droit à une mesure, l'assuré devra en outre remplir les conditions générales et spécifiques mentionnées dans la clause générale à l'art. 59 al. 3 LACI. Selon cette disposition, pour pouvoir participer aux mesures de marché du travail, l'assuré doit remplir toutes les conditions du droit à l'indemnité de chômage mentionnées à l'art. 8 al. 1 LACI, pour autant que la loi n'en dispose pas autrement (let. a), et remplir les conditions spécifiques de la mesure sollicitée (let. b) (arrêt du Tribunal fédéral 8C_392/2016 du 28 novembre 2016 consid. 3.1 et les références). 3.3 Selon l'art. 66a al. 1 LACI, l’assurance peut octroyer des allocations pour une formation d’une durée maximale de trois ans à l’assuré qui est âgé de 30 ans au moins (let. b) et n’a pas achevé de formation professionnelle reconnue en Suisse ou éprouve de grandes difficultés à trouver un emploi correspondant à sa formation (let. c). Dans des cas fondés, l’organe de compensation peut autoriser une dérogation à l’al. 1 concernant la durée de formation et la limite d’âge (art. 66a al. 2 LACI). Ne peuvent bénéficier des allocations de formation les assurés qui possèdent un diplôme d’une haute école ou d’une école supérieure spécialisée reconnu en Suisse, ou ont suivi une formation de trois ans au moins, sans diplôme, dans l’un de ces établissements (art. 66a al. 3 let.”
Finché l'impossibilità di reinserimento professionale non è evidente e un'altra assicurazione sta verificando la competenza, l'assicurazione contro la disoccupazione deve assumere provvisoriamente le prestazioni fino alla decisione dell'altra assicurazione. L'assicurazione contro la disoccupazione deve accertare se sono soddisfatti i requisiti generali di diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI; in mancanza di un diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1, l'assunzione provvisoria viene meno.
“Sur la base de ces dispositions, l’assurance-chômage doit indemniser les personnes annoncées auprès d'une autre assurance, si leur inaptitude au placement n'est pas manifeste. L'obligation de prise en charge provisoire des prestations de l’assurance-chômage est valable le temps que la décision est en suspens. Dès que l'étendue de l'incapacité de travail est connue, le gain assuré au sens de l'art. 40b OACI est adapté. Au sens de cette disposition, est déterminant le gain qui correspond à la capacité de travail résiduelle. Le sens de cette prise en charge provisoire totale des prestations par l’assurance-chômage jusqu'au prononcé d'une décision réside dans la garantie des moyens d'existence des nouveaux invalides sans travail jusqu'à la fin de la procédure de l'AI ou de l'autre assurance (ATF 136 V 95 consid. 7.1). L'art. 71 LPGA prévoit toutefois que l'assureur tenu à des prestations provisoires selon l'art. 70 les alloue selon ses propres dispositions. Cela signifie que l’assurance-chômage doit examiner si les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI sont remplies (TF 8C_403/2015 du 21 septembre 2015 consid. 5.1.2). La loi n’institue pas d’avance préalable générale des prestations par un assureur. A contrario, si le droit à des prestations de l’assureur tenu de faire l’avance n’existe pas, il n’y a pas matière à prise en charge provisoire (Ghislaine Frésard-Fellay/Jean-Maurice Frésard, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n°8 ad art. 70 LPGA et les références citées). c) En l’occurrence, le recourant ne remplissant pas les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI, il n’y a pas lieu d’examiner s’il peut bénéficier de l'art. 70 al. 2 let. b LPGA. Le fait que la demande déposée auprès de l’OAI soit en cours d’instruction n’y change rien, dans la mesure où cette institution accordera au recourant, s’il remplit les conditions, le droit aux prestations avec effet rétroactif, aux conditions posées par la LAI. 7. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée.”
In caso di situazione transfrontaliera, ai frontalieri non autentici spetta un diritto di opzione; il requisito di domicilio ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 lett. c LADI viene meno se essi fanno valere il loro diritto in Svizzera. La giurisprudenza tiene conto, al riguardo, del vincolo effettivo al mercato del lavoro svizzero (ad es. disponibilità a essere collocati, presenza frequente per la ricerÊ di un impiego) nella valutazione se il diritto di opzione possa essere esercitato.
“Anders als bei einem echten Grenzgänger fehlt somit die Pendelbewegung (Tages- oder Wochenpendler). Gemäss Beschluss Nr. U2 vom 12. Juni 2009 zum Geltungsbereich des Artikels 65 Absatz 2 GVO der Verwaltungskommission gehören insbesondere folgende Personenkreise zu den unechten Grenzgängern, wenn sie während ihrer letzten Tätigkeit in einem anderen als dem für die Versicherungspflicht zuständigen Mitgliedstaat wohnten: Seeleute (Art. 11 Abs. 4 GVO); Personen, die ihre Tätigkeit gewöhnlich im Gebiet von zwei oder mehr Mitgliedstaaten ausüben (Art. 13 GVO); Personen, für die eine Vereinbarung nach Art. 16 Abs. 1 GVO gilt (zum Beispiel für Entsandte mit einer Ausnahmebewilligung). Unechte Grenzgänger haben bei Vollarbeitslosigkeit ein Wahlrecht, das heisst sie können ihren Anspruch entweder im Wohnstaat oder aber im letzten Tätigkeitsstaat geltend machen (Art. 65 Abs. 5 Bst. b GVO; vgl. KS ALE 883, A29-31 und D25). Art. 7 GVO (in Verbindung mit Art. 63 GVO) sieht für unechte Grenzgänger die Aufhebung von Wohnortklauseln vor. Das Erfordernis des Wohnens in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG entfällt somit, wenn diese in der Schweiz Anspruch stellen (KS ALE 883, A91-92).”
“Die Beschwerdeführerin übersieht somit bei ihrer Argumentation, dass das Erfordernis des Wohnens in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG für unechte Grenzgänger entfällt, die in der Schweiz Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erheben. Der Beschwerdegegner stellte sich uneingeschränkt der Arbeitsvermittlung in der Schweiz zur Verfügung, weilte hier mehrmals wöchentlich zur Stellensuche und hielt die enge Beziehung zum schweizerischen Arbeitsmarkt dementsprechend aufrecht. Durch die bereits bei der Anmeldung in Aussicht stehende erneute Beschäftigung bei der gleichen Arbeitgeberin im Frühjahr 2020 in der Schweiz machte er deutlich, dass er weiterhin unter den gleichen Bedingungen in der Schweiz tätig sein wollte und insofern auf eine Rückkehr in seinen Wohnstaat verzichtete (vgl. Urteile 8C_186/2017 vom 1. September 2017 E. 7.7 [Zusammenfassung in: RtiD 2018 I S. 281] mit Hinweis auf ARV 2016 S. 227, 8C_60/2016 E. 4.2.3, in welchen Fällen die versicherte Person in ihren Wohnstaat zurückkehrte und diese daher kein Wahlrecht besass). Fehl geht somit die Auffassung der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf Art. 65 Abs. 2 Satz 3 VO Nr.”
“a der Verordnung Nr. 883/2004 unterliegt eine Person, die im Gebiet eines Mitgliedstaates abhängig beschäftigt ist, grundsätzlich den Rechtsvorschriften dieses Staates. Nach dem Grundsatz der lex loci laboris ist der Staat des letzten Arbeitsortes für die Zahlung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit zuständig, d.h. der Arbeitnehmer unterliegt dem System der sozialen Sicherheit des Mitgliedstaates, in dem er erwerbstätig war (Art. 11 Abs. 3 lit. a und 61 Abs. 2 der Verordnung Nr. 883/2004). Unter Vorbehalt der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben ist es dabei Sache des innerstaatlichen Rechts festzulegen, unter welchen Voraussetzungen Leistungen gewährt werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_60/2016 vom 9. August 2016 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 141 V 246 E. 2.2 und 8C_187/2017 E. 7.2 mit Hinweis auf BGE 142 V 590 E. 4.2). In diesem Zusammenhang ist Art. 8 AVIG zu nennen, wonach für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem vorausgesetzt wird, dass der Versicherte in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG), dies als Ausdruck des im Arbeitslosenversicherungsrecht geltenden Verbots des Leistungsexports und des grundlegenden Prinzips der persönlichen Verfügbarkeit (Thomas Nussbaumer, a.a.O., S. 2319 Rz. 180). Damit stimmt der innerstaatliche Begriff des Wohnens von Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen gemäss Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht (Thomas Nussbaumer, a.a.O., S. 2319 f. Rz. 182).”
LADI art. 8 n. 119 La collocabilità va valutata in via prospettiÊ al momento del presente provvedimento o della decisione sull'opposizione. La sua conferma può essere determinante per l'apertura del periodo quadro o per l'apertura del diritto alle prestazioni.
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 146 V 210 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 51 E. 6a). Hiezu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_246/2014 vom 24. Juni 2014 E. 2 mit Hinweis). Die Frage der Vermittlungsfähigkeit ist prospektiv - das heisst von jenem Zeitpunkt aus und aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Ablehnungsverfügung beziehungsweise des Einspracheentscheids entwickelt haben (BGE 120 V 385 E.”
“Daraus kann geschlossen werden, dass sich die Beschwerdeführerin auch subjektiv nicht veranlasst sah, sich vor dem 4. April 2022 bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden, wurden ihr doch bis am 27. Februar 2022 noch Krankentaggelder bei einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit entrichtet und ging sie davon aus, ihr würde im Anschluss daran eine Invalidenrente ausgerichtet werden. Es fehlte damit – mit Ausnahme der effektiv geleisteten Arbeitseinsätze – auch subjektiv an der Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen, soweit denn aus objektiver Sicht überhaupt eine Arbeitsfähigkeit bestanden hätte, was vorstehend verneint wurde. Nach dem Gesagten war die Beschwerdeführerin vor dem 4. April 2022 (möglicherweise auch darüber hinaus, was hier nicht zu prüfen ist) nicht vermittlungsfähig, womit es bis zu diesem Zeitpunkt für eine Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ohnehin an einer Anspruchsvoraussetzung fehlte (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Auch unter diesem Gesichtspunkt ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug per 4. April 2022, also per Leistungsanmeldung, eröffnete. Dementsprechend können Taggelder der Arbeitslosenversicherung nicht vor diesem Datum geleistet werden (vgl. den modifizierten Antrag der Beschwerdeführerin, ihr seien ab dem 1. März 2021 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bei einer 20%igen Arbeitsfähigkeit auszurichten [Urk. 7 S. 2]). Es ist sodann darauf hinzuweisen, dass die IV-Stelle in ihrem Vorbescheid vom 10. August 2022 – spätestens für die Zeit ab dem 1. März 2021 – von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit sowohl in der bisherigen Tätigkeit als Fachangestellte Gesundheit als auch in einer angepassten Tätigkeit ausging, weshalb kein Einkommen in der freien Wirtschaft mehr erzielt werden könne (Urk. 14/31). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vgl. die Hinweise in der Beschwerdeergänzung vom 15. August 2022 Urk. 7 S. 2) bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass sie noch als zu 20 % arbeitsfähig erachtet wurde.”
“Während das KIGA in diesem Zeitraum von einer Vermittlungsunfähigkeit ausgeht und somit den Anspruch auf Taggelder der ALV verneint, vertritt der Beschwerdeführer die Auffassung, dass die Vermittlungsfähigkeit für den entsprechenden Zeitraum zu bejahen sei, eventualiter, dass er aufgrund einer Verletzung der Beratungspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG so zu stellen sei, wie wenn er im entsprechenden Zeitraum vermittlungsfähig gewesen wäre. Die Höhe der Taggelder ist aus den Akten nicht ersichtlich. Ausgegangen von einem maximalen versicherten Verdienst von Fr. 406.- pro Tag und einem daraus resultierenden maximalen Taggeld in Höhe von Fr. 324.80 und einer streitigen Taggeldzahlung für 36 Tage liegt der Streitwert jedenfalls klar unter Fr. 20'000.-. Über die Beschwerde ist demnach präsidial zu entscheiden. 2. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob dem Beschwerdeführer zu Recht vom 2. Oktober 2019 bis zum 20. November 2019 die Vermittlungsunfähigkeit und damit der Anspruch auf Arbeitslosentaggelder abgesprochen wurde. 3.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat, noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 3.2 Die arbeitslose versicherte Person ist nach Art. 15 Abs. 1 AVIG vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit auszuüben und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Die allgemeine Vermittlungsfähigkeit setzt sich somit aus drei Elementen zusammen. Davon sind die Arbeitsfähigkeit sowie die Arbeitsberechtigung objektiver und die Vermittlungsbereitschaft subjektiver Natur. Unter Arbeitsfähigkeit als «in der Lage sein» ist primär die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit, aber auch die Verfügbarkeit in räumlicher sowie in zeitlicher Hinsicht zu verstehen.”
“De telles démarches démontrent de manière convaincante qu’elle souhaitait effectivement retrouver une activité et qu’elle s’estimait personnellement apte à l’exercer. Le point de savoir si ces postulations ont été effectuées en nombre suffisant et si elles ont été communiquées en temps utile à l’ORP, de même que la question plus générale relative à la satisfaction par la recourante des obligations de contrôle au sens des art. 8 al. 1 let. g et 17 LACI, sont sans pertinence pour l’analyse de son aptitude au placement au moment de son inscription. Il s’agit en effet de questions qui entrent en ligne de compte une fois que l’aptitude au placement est reconnue. c) Par conséquent, il convient d’admettre que la recourante était objectivement apte au placement sur le plan médical et qu’elle l’était également subjectivement dès lors qu’elle était disposée à reprendre une activité salariée, si elle en avait l’occasion, dès le 1er novembre 2020. 6. a) Vu ce qui précède, le recours doit être admis. Cependant, l’aptitude au placement n’est pas la seule condition posée par l’art. 8 al. 1 LACI pour bénéficier du droit à l’indemnité de chômage. En particulier, vu le contrat de travail liant apparemment la recourante à son employeur jusqu’au 30 novembre 2021, se pose encore la question de savoir si l’assurée a subi une perte de travail à prendre en considération pour la période du 1er au 30 novembre 2020. Cette problématique n’a pas été examinée par l’intimé et n’a pas à être tranchée dans le présent arrêt, dont l’objet porte uniquement sur la question de l’aptitude au placement. Il en va de même des autres conditions du droit aux prestations pour la période du 1er novembre 2020 au 28 février 2021 et, cas échéant, de l’existence de motifs de suspension du droit aux indemnités, notamment en lien avec les recherches d’emploi. Il convient dès lors de renvoyer la cause à l’intimé pour qu’il examine ces questions et statue sur le droit aux prestations de la recourante compte tenu de l’aptitude au placement qui vient d’être reconnue. A cet égard, il lui incombera de compléter l’instruction en prêtant un soin particulier aux discussions entre l’intéressée et son conseiller ORP, ce qui nécessitera vraisemblablement d’interpeller et d’obtenir des renseignements précis de celui-ci.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 118 In casi come quello in esame il Tribunale ha rilevato che il finanziamento delle misure di reinserimento svolte nell'ambito dell'esecuzione penale compete alle autorità dell'esecuzione della pena e non all'assicurazione contro la disoccupazione. Se i requisiti generali cumulativi previsti dall'art. 8 LADI non sono soddisfatti, non sussiste pertanto alcun diritto alle prestazioni dell'assicurazione contro la disoccupazione, in particolare ai contributi per la formazione.
“Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass es in Fällen wie dem Vorliegenden nicht der Arbeitslosenversicherung sondern den Behörden des Strafvollzugs obliegt, im Rahmen des … Strafvollzugs erfolgende Bemühungen zur Eingliederung des Beschwerdeführers in den Arbeitsmarkt zu finanzieren. Weil die massgebenden (kumulativ zu erfüllenden) allgemeinen Voraussetzungen für Leistungen der Arbeitslosenversicherung nach Art. 8 AVIG nicht erfüllt sind (vgl. E. 2.4 hiervor), braucht hier nicht geprüft zu werden, ob die für die Ausrichtung von Ausbildungszuschüssen massnahmenspezifischen sachlichen und persönlichen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 66a AVIG (vgl. E. 2.2 hiervor) erfüllt sind. Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung, insbesondere nicht auf die verlangten Ausbildungszuschüsse. Daran vermögen auch seine Vorbringen nichts zu ändern.”
“Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass es in Fällen wie dem Vorliegenden nicht der Arbeitslosenversicherung sondern den Behörden des Strafvollzugs obliegt, im Rahmen des … Strafvollzugs erfolgende Bemühungen zur Eingliederung des Beschwerdeführers in den Arbeitsmarkt zu finanzieren. Weil die massgebenden (kumulativ zu erfüllenden) allgemeinen Voraussetzungen für Leistungen der Arbeitslosenversicherung nach Art. 8 AVIG nicht erfüllt sind (vgl. E. 2.4 hiervor), braucht hier nicht geprüft zu werden, ob die für die Ausrichtung von Ausbildungszuschüssen massnahmenspezifischen sachlichen und persönlichen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 66a AVIG (vgl. E. 2.2 hiervor) erfüllt sind. Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung, insbesondere nicht auf die verlangten Ausbildungszuschüsse. Daran vermögen auch seine Vorbringen nichts zu ändern.”
Secondo l'art. 3 cpv. 2 LAINF, il periodo di copertura successiva inizia il giorno successivo a quello in cui per l'ultima volta sono stati soddisfatti i presupposti per il diritto ai sensi dell'art. 8 LADI o sono state percepite indennità ai sensi dell'art. 29 LADI. In giurisprudenza e dottrina si è osservato che non è coerente prevedere nel LAINF un periodo di copertura successiva, mentre per la previdenza professionale (LPP) una simile previsione non è prevista dalla legge; non vi sarebbe una ragione oggettiva a giustificazione di tale disparità.
“Tag nach dem Tag, an dem letztmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen worden sind (Art. 3 Abs. 2 zweiter Halbsatz UVG). Die Nachdeckungsfrist beginnt somit am Tag nach dem Erlöschen des AVIG-Entschädigungsanspruchs zu laufen (Matter/Helmle in: Frésard-Fellay/Leuzinger/Pärli [Hrsg.], Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz 2019, Art. 3 N. 26).”
“Die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG waren also letztmals am 8. Februar 2022 erfüllt. Die Nachdeckungsfrist gemäss Art. 3 Abs. 2 UVG begann folglich am 9. Februar 2022 zu laufen (vgl. E. 2.2 hiervor) und endete am 11. März 2022 (vgl. die unangefochten gebliebene Verfügung vom”
“Tag nach dem Tag, an dem letztmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen worden sind. Im Unfallversicherungsrecht kommen folglich auch Bezüger von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung in den Genuss einer Nachdeckungsfrist. Es ist jedoch nicht stimmig, Bezügern von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung bei der Unfallversicherung eine Nachdeckungsfrist zu gewähren, währenddem eine solche für die berufliche Vorsorge im Gesetz nicht vorgesehen wird; denn der Sinn und Zweck der Nachdeckungsfrist, mithin die Vermeidung von Deckungslücken, sind im UVG und im BVG identisch (für das UVG siehe insb. die Botschaft des Bundesrates vom 30. Mai 2008 zur Änderung des UVG, in: BBl 2008, S. 5395 ff., S. 5424; siehe auch BGE 127 V 458, 461 E. 2b/ee). Für eine derartige unterschiedliche Handhabung besteht deshalb kein sachlicher Grund.”
LADI art. 8 n. 116 Una cessazione del rapporto di lavoro iniziata dalla persona assicurata — ad esempio mediante la firma di un accordo di risoluzione e la rinuncia al periodo di preavviso — può essere considerata disoccupazione imputabile all'assicurato. Nella prassi ciò può comportare la sospensione dell'indennità di disoccupazione (sospensione delle indennità giornaliere) per un determinato periodo.
“Die Beschwerdegegnerin begründet die Einstellung der Taggelder für 31 Tage mit einer durch den Beschwerdeführer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit. Der Beschwerdeführer sei bereits sieben Monate nach seiner Anstellung erstmals schriftlich verwarnt worden und ihm für den Fall weiterer Vorkommnisse die Kündigung angedroht worden. Es liege zudem ein Ereignisprotokoll mit diversen Vorkommnissen ab dem 24. Januar 2018 vor. Aus den Unterlagen lasse sich erkennen, dass das Verhalten des Beschwerdeführers nicht mehr länger habe geduldet werden können. Mit der Unterzeichnung der Aufhebungsvereinbarung habe er zudem auf die Einhaltung der Kündigungsfrist verzichtet. 2.2. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, er habe seine Arbeitslosigkeit nicht selbst verschuldet. Die ausgesprochene Sanktion von 31 Tagen sei deshalb aufzuheben. 2.3. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zu Recht mit der Einstellung der Arbeitslosenentschädigung während 31 Tagen sanktioniert hat. 3. 3.1. Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. 3.2. Nach Art. 17 AVIG hat eine versicherte Person, die Versicherungsleistungen beansprucht, eine Schadensminderungspflicht. Sie ist demnach verpflichtet, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu verhindern oder zu verkürzen. Zur Durchsetzung dieser Verpflichtung sieht Art. 30 Abs. 1 AVIG für Verhaltensweisen, die sich negativ auf Eintritt und Dauer der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auswirken, Sanktionen vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 21. April 2016 E. 2.2). Gemäss Art. 30 Abs. 1 AVIG wird eine versicherte Person in der Anspruchsberechtigung eingestellt, wenn sie einen der in diesem Artikel genannten Tatbestände erfüllt. Dies ist namentlich der Fall, wenn jemand durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG), unter anderem also dann, wenn die betreffende Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war (also kein Arbeitsvertrag über einen vorgesehenen Arbeitsbeginn vorlag; AVIG-Praxis ALE/D23; Download der AVIG-Praxis ALE unter https://www.”
“Die Beschwerdegegnerin begründet die Einstellung der Taggelder für 31 Tage mit einer durch den Beschwerdeführer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit. Der Beschwerdeführer sei bereits sieben Monate nach seiner Anstellung erstmals schriftlich verwarnt worden und ihm für den Fall weiterer Vorkommnisse die Kündigung angedroht worden. Es liege zudem ein Ereignisprotokoll mit diversen Vorkommnissen ab dem 24. Januar 2018 vor. Aus den Unterlagen lasse sich erkennen, dass das Verhalten des Beschwerdeführers nicht mehr länger habe geduldet werden können. Mit der Unterzeichnung der Aufhebungsvereinbarung habe er zudem auf die Einhaltung der Kündigungsfrist verzichtet. 2.2. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, er habe seine Arbeitslosigkeit nicht selbst verschuldet. Die ausgesprochene Sanktion von 31 Tagen sei deshalb aufzuheben. 2.3. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zu Recht mit der Einstellung der Arbeitslosenentschädigung während 31 Tagen sanktioniert hat. 3. 3.1. Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. 3.2. Nach Art. 17 AVIG hat eine versicherte Person, die Versicherungsleistungen beansprucht, eine Schadensminderungspflicht. Sie ist demnach verpflichtet, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu verhindern oder zu verkürzen. Zur Durchsetzung dieser Verpflichtung sieht Art. 30 Abs. 1 AVIG für Verhaltensweisen, die sich negativ auf Eintritt und Dauer der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auswirken, Sanktionen vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 21. April 2016 E. 2.2). Gemäss Art. 30 Abs. 1 AVIG wird eine versicherte Person in der Anspruchsberechtigung eingestellt, wenn sie einen der in diesem Artikel genannten Tatbestände erfüllt. Dies ist namentlich der Fall, wenn jemand durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG), unter anderem also dann, wenn die betreffende Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war (also kein Arbeitsvertrag über einen vorgesehenen Arbeitsbeginn vorlag; AVIG-Praxis ALE/D23; Download der AVIG-Praxis ALE unter https://www.”
L'esportazione delle indennità giornaliere può, in determinate circostanze, essere considerata un aiuto temporaneo per il ritorno nel paese d'origine. Condizione è che i presupposti che fondano il diritto di cui all'art. 8 LADI siano soddisfatti all'inizio della disoccupazione o prima del trasferimento all'estero (in particolare la residenza in Svizzera e gli altri requisiti indicati nell'art. 8).
“Partant, l’autorité intimée ne pouvait reprocher au recourant de ne pas respecter le principe de la primauté du marché suisse du travail – à tout le moins pas au-delà des quatre semaines prévues à l’art. 64 al. 1 let. a du Règlement (CE) 883/2004 – puisque l’exportation des prestations a justement pour but de s’écarter de ce principe. Elle ne pouvait pas non plus soutenir que l’exportation ne saurait constituer une aide au retour car, comme le relève notamment la doctrine (cf. ch. 4 ci-dessus), c’est bien ainsi qu’on pourrait la considérer dans certaines circonstances. En effet, en cas de retour au pays, le bénéfice des prestations de chômage pourrait, dans les faits, constituer une aide financière temporaire offrant au travailleur étranger de quoi vivre durant la période de réintégration au marché de son pays d’origine. Cela dit, il convient à présent de vérifier si le recourant remplit, comme il le soutient, les conditions relatives à l’exportation des prestations. 8.1. Respect des conditions de l’art. 8 LACI Le recourant, né en 1987, est arrivé en Suisse en 2010. Il a exercé différents métiers et travaillait depuis février 2020 en qualité de soudeur auprès de B.________ SA (cf. CV du recourant au dossier). Il a démissionné de son emploi pour la fin du mois de juillet 2022 et s’est rapidement inscrit au chômage. Relevant être plaçable dès le 1er août 2022, il a d’emblée informé le SPE de son départ définitif de la Suisse à la fin du mois d’août 2022. Par la suite, il a expliqué qu’il suivait sa compagne qui devait prendre soin de son père malade. Il ressort du dossier qu’avant de quitter le pays, le recourant se présentait régulièrement aux entretiens avec sa Conseillère en personnel et qu’il suivait les instructions de cette dernière. Il ressort de ce qui précède que le recourant remplissait, au début de sa période de chômage et avant son départ pour l’étranger, les conditions de l’art. 8 LACI. En effet, il était domicilié en Suisse et n’avait pas atteint l’âge donnant droit à une rente AVS.”
“Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. Demnach hat eine versicherte Person, die ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist und zudem vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt, Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung.”
Alla capacità di collocamento (art. 8 cpv. 1 lett. f in conn. con art. 15 cpv. 1 LADI) appartengono l'idoneità al lavoro, la disponibilità ad accettare un lavoro ragionevole e l'autorizzazione al lavoro. Se manÊ un'autorizzazione al lavoro valiÚ, manÊ in linê di principio la capacità di collocamento e, di conseguenza, il diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI. Per gli assicurati stranieri senza permesso di domicilio è di regola necessario un permesso di lavoro oppure deve potersi presumere che un tale permesso possa essere rilasciato.
“a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans les forme et délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56 ss LPGA). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision sur opposition du 26 avril 2024, par laquelle l’intimé a reconnu au recourant une disponibilité à l’emploi de 38%, du 1er mars au 13 septembre 2024. 3. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l’indemnité de chômage, notamment, s’il est apte au placement (let. f). Les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI, cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et les références citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d'État à l'économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). 3.1 Aux termes de l'art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. L'aptitude au placement suppose, logiquement, que l'intéressé soit au bénéfice d'une autorisation de travail qui lui permette, le cas échéant, d'accepter l'offre d'un employeur potentiel.”
“8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. Interjeté dans les délai et formes requis par la loi compte tenu de la suspension des délais du 15 juillet au 15 août, le recours est recevable (art. 38 al. 4 let. b et 56ss LPGA), étant précisé que la chambre de céans considère que le recours a pour objet la décision sur opposition du 27 juin 2023, laquelle a confirmé la décision du 13 avril 2023. 3. L'objet du litige porte sur l'aptitude au placement du recourant dès le 11 octobre 2021. 3.1 En vertu de l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s'il est domicilié en Suisse (let. c), s'il a achevé sa scolarité obligatoire, qu'il n'a pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), s'il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s'il est apte au placement (let. f) et s'il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). 3.2 L'art. 15 al. 1 LACI dispose qu'est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. L'aptitude au placement comprend ainsi deux éléments : la capacité de travail d'une part, c'est-à-dire la faculté de fournir un travail - plus précisément d'exercer une activité lucrative salariée - sans que l'assuré en soit empêché pour des causes inhérentes à sa personne, et d'autre part la disposition à accepter un travail convenable au sens de l'art.”
“Eine weitere gesetzliche Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Ein Arbeitsloser ist vermittlungsfähig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Somit gehören zur Vermittlungsfähigkeit nicht nur die Arbeitsfähigkeit und die Vermittlungsbereitschaft, sondern auch die Arbeitsberechtigung. Wenn und solange keine Arbeitsberechtigung besteht, fehlt es auch an der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten und damit an seiner Anspruchsberechtigung. Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung müssen grundsätzlich über eine Arbeitsbewilligung verfügen oder mit einer solchen rechnen können, falls sie eine zumutbare Arbeitsstelle finden (Urteil 8C_581/2018 E. 2.2.1 mit Hinweisen).”
“681), entré en vigueur le 1er juin 2002 –également applicable aux ressortissants des pays membres de l’association européenne de libre-échange (ci-après : AELE ; ATA/47/2016 du 19 janvier 2016 consid. 4a), dont la Fédération de Russie ne fait toutefois pas partie -, contient des règles spéciales sur le droit aux prestations de l’assurance-chômage ainsi que sur le droit de séjour et de la prise d’un emploi. Les ressortissants russes, comme le recourant, ne sont pas couverts par l’ALCP. Le présent cas doit dès lors être examiné uniquement selon le droit national (cf. TF 8C_479/2011 du 10 février 2012 consid. 2.1), étant de surcroît relevé que la Suisse et la Fédération de Russie n’ont conclu aucune convention sur la sécurité sociale (cf. https://www.fedlex.admin.ch/fr/cc/international-law/0.83). 3. Le litige porte sur la question de l’aptitude au placement du recourant depuis le 10 novembre 2020, respectivement sur le bien-fondé de la décision d’inaptitude au placement du recourant, en raison de l’absence d'autorisation de travailler. 4. a) Selon l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, s’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). En vertu de l’art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d’intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. b) L’art. 3 al. 1 LEI (loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l’intégration ; RS 142.20) prévoit que l'admission d'étrangers en vue de l'exercice d'une activité lucrative doit servir les intérêts de l'économie suisse ; les chances d'une intégration durable sur le marché du travail suisse et dans l'environnement social sont déterminantes.”
Se manÊ il periodo contributivo minimo richiesto, la richiesta di indennità di disoccupazione viene regolarmente respinta. Se gli assicurati presentano successivamente, nel procedimento amministrativo o nel procedimento di ricorso, documenti comprovanti (p. es. conferma della cassa di compensazione), la cassa di disoccupazione può riconoscere il diritto con effetto retroattivo. Indipendentemente da ciò, gli altri requisiti dell'art. 8 cpv. 1 LADI devono essere esaminati separatamente. In pratiÊ, l'accertamento dei fatti si concentra spesso sull'adempimento del periodo contributivo e sulla determinazione del guadagno assicurato.
“1 Satz 1 ATSG) einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung hätte übergeben können (vgl. dazu Art. 38 Abs. 1 ATSG). Dass sie dies nicht getan hat, darf der Beschwerdeführerin zwar grundsätzlich nicht zum Nachteil gereichen. Eine Wiederherstellung der damals noch laufenden Einsprachefrist (vgl. in diesem Sinne das Urteil des Bundesgerichts 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2.7) und eine damit einhergehende Wiederholung des Verfahrens würde jedoch unter den vorliegenden Umständen (eindeutige Nichterfüllung der Mindestbeitragszeit; vgl. dazu die nachstehenden Überlegungen) zu einem verfahrensmässigen Leerlauf führen. 1.3. Auf die rechtzeitig innert der 30-tägigen Frist nach Eröffnung des Einspracheentscheides (Art. 60 ATSG) erhobene Beschwerde ist daher einzutreten. 2. 2.1. Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom 19. April 2023, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 16. Mai 2023, wegen Nichterfüllung der Beitragszeit einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung abgelehnt hat. 2.2. 2.2.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 13 AVIG) oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG). Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. 2.2.2. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beträgt gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG zwei Jahre. Sie beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Voraussetzungen für den Leistungsbezug erfüllt sind (vgl. Abs. 2 und Abs. 3 von Art. 9 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit ist demnach rückwärtsgerichtet (Heine Alexia/Polla Beatrice, Erneute Beanspruchung von Arbeitslosenentschädigung nach abgelaufener Rahmenfrist für den Leistungsbezug: Folgerahmenfristen und ihre Besonderheiten, in: Zeitschrift für Arbeitsrecht und Arbeitslosenversicherung [ARV] 2014, S. 77, 78). 2.2.3. Angerechnet werden gemäss Art. 13 Abs. 2 AVIG auch (a.”
“Lorsque l’incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement. Le versement de l’indemnité de chômage durant une période où la personne assurée est en incapacité de travail déroge à l’exigence centrale de l’aptitude au placement. Ce régime exceptionnel est limité dans le temps. L’assurance-chômage n’a pas vocation à compenser des pertes de gain dont la cause n’est pas liée au marché du travail. L’art. 28 LACI s’applique aux cas d’incapacités passagères de travail et non aux atteintes durables et importantes à la capacité de travail et de gain (ATF 126 V 124 consid. 3a ; DTA 2002 p. 238 consid. 4a ; TF 8C_406/2010 du 18 mai 2011 consid. 5.4). Par « incapacité durable et importante », il faut entendre les incapacités invalidantes et d’une durée de l’ordre d’une année au minimum (Boris Rubin, op. cit., nos 1 et 3 ad art. 28 LACI). 4. a) En l’espèce, le recourant a déposé, le 26 février 2021, une demande d’indemnité de chômage auprès de l’intimée. Dès lors qu’il remplissait les conditions du droit à une telle indemnité (cf. art. 8 al. 1 LACI), un délai-cadre d’indemnisation de deux ans a été ouvert au 1er mars 2021. Ce dernier a été, dans l’intervalle, prolongé d’une durée de trois mois à la suite de la révision des dispositions édictées pour tenir compte de l’épidémie de COVID-19 dans le domaine de l’assurance-chômage, de sorte qu’il est arrivé à échéance le 31 mai 2023. Le 2 juin 2023, le recourant a remis à l’intimée une nouvelle demande d’indemnité de chômage, sollicitant ainsi implicitement l’ouverture d’un nouveau délai-cadre d’indemnisation à partir du 1er juin 2023. Or, comme l’a à juste titre fait remarquer cette autorité dans sa décision du 5 juin 2023 et sa décision sur opposition du 30 juin 2023, il comptait, à cette date, une période de cotisation de huit mois seulement, dans la mesure où son engagement auprès de la société L.________ SA s’était étendue du 1er avril au 30 novembre 2021. Partant, il convient de constater que le recourant ne réalisait pas les conditions relatives à la période de cotisation minimale de douze mois au terme du premier délai-cadre de cotisation (ni ne pouvait par ailleurs faire valoir un motif de libération au sens de l’art.”
“Die Parteien sind sich demzufolge einig, dass der Versicherte ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Gemäss § 58 Abs. VPO bzw. gemäss Art. 61 lit. d ATSG ist das Kantonsgericht zwar nicht an die Parteibegehren gebunden. Nach Einsichtnahme in die Rechtsschriften der Parteien und die Verfahrensakten sowie in Berücksichtigung der massgebenden gesetzlichen Bestimmungen sind jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb den übereinstimmenden Parteianträgen nicht stattzugeben wäre. Demnach ist in Gutheissung der Beschwerde der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. April 2021 in dem Sinne aufzuheben, als festgestellt wird, dass der Versicherte ab 2. Dezember 2020 die erforderliche Beitragszeit von zwölf Monaten erfüllt. Die Sache ist deshalb zur Prüfung der weiteren Anspruchs-voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen.”
“Da der Versicherte trotz Aufforderung keine Bestätigung der Ausgleichskasse über die Beendigung der Tätigkeit als Selbstständigerwerbender per 30. Juni 2020 vorgelegt habe, komme Art. 9a Abs. 2 AVIG nicht zur Anwendung. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Versicherte das Schreiben der zuständigen Ausgleichskasse vom 3. November 2021 ein, in welchem bestätigt wurde, dass der Versicherte vom 1. Oktober 2018 bis zum 30. Juni 2020 als Selbstständigerwerbender AHV-beitragspflichtig gewesen war. In der Eingabe vom 12. Januar 2022 stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass der Versicherte aufgrund der Bestätigung der Ausgleichskasse zum Zeitpunkt der Anspruchserhebung zum Bezug von Arbeitslosengeldern per 2. Dezember 2020 nicht mehr selbstständigerwerbend gewesen sei. Dies habe zur Folge, dass der Versicherte die erforderliche Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten erfüllt habe. Mit Entscheid vom 28. Februar 2022 hob sie sodann den angefochtenen Entscheid vom 21. April 2021 auf und hielt fest, dass der Versicherte - unter Vorbehalt des Erfüllens der übrigen Voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG - ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Der Versicherte erklärte sich am 16. März 2022 mit der Erledigung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens infolge übereinstimmender Parteianträgen einverstanden. 3. Die Parteien sind sich demzufolge einig, dass der Versicherte ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Gemäss § 58 Abs. VPO bzw. gemäss Art. 61 lit. d ATSG ist das Kantonsgericht zwar nicht an die Parteibegehren gebunden. Nach Einsichtnahme in die Rechtsschriften der Parteien und die Verfahrensakten sowie in Berücksichtigung der massgebenden gesetzlichen Bestimmungen sind jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb den übereinstimmenden Parteianträgen nicht stattzugeben wäre. Demnach ist in Gutheissung der Beschwerde der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. April 2021 in dem Sinne aufzuheben, als festgestellt wird, dass der Versicherte ab 2. Dezember 2020 die erforderliche Beitragszeit von zwölf Monaten erfüllt.”
“Strittig und zu prüfen ist nachfolgend die Höhe und der Bestand der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Rückforderung und in diesem Zusammenhang insbesondere die Beitragszeit sowie die Höhe des versicherten Verdienstes des Beschwerdeführers, über welche mit Einspracheentscheid vom 25. April 2022 (Urk. 2) entschieden wurde. Nicht Gegenstand der vorliegenden gerichtlichen Überprüfung bilden hingegen die von der Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid nicht untersuchten weiteren Voraussetzungen für eine Arbeitslosenentschädigung (vgl. Art. 8 Abs. 1 AVIG). Nachdem die ursprüngliche Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung auf einer von der Arbeitslosenkasse festgelegten Rahmenfrist ab dem 8. Dezember 2016 beruhte und vom 8. Dezember 2016 bis 27. Februar 2018 Taggelder ausgerichtet worden sind, ist für die Prüfung der Beitragszeit die Periode vom 8. Dezember 2014 bis 7. Dezember 2016 massgeblich und für den versicherten Verdienst die Zeitspanne entweder sechs oder zwölf Monate vor dem 8. Dezember”
“Strittig und zu prüfen ist, ob mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass der Beschwerdeführer innerhalb der relevanten Rahmenfrist bei der Y.___ GmbH und der Z.___ GmbH während insgesamt mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) ausgeübt hat. Unstrittig ist, dass die hier massgebliche Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. September 2018 bis 31. August 2020 dauerte. Für den fraglichen Zeitraum sind keine Gründe für eine Befreiung von der Beitragszeit (Art. 14 AVIG) ersichtlich und werden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht.”
“Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 mit weiteren Hinweisen). 2.6. Hat die Arbeitslosenkasse begründete Zweifel darüber, ob die versicherte Person für die Zeit des Arbeitsausfalls gegenüber ihrem bisherigen Arbeitgeber Lohn- oder Entschädigungsansprüche im Sinne von Art. 11 Abs. 3 AVIG hat oder ob sie erfüllt werden, so zahlt sie die Arbeitslosenentschädigung aus (Art. 29 Abs. 1 AVIG; BGE 126 V 368 E. 3a/aa). Bei der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung gestützt auf den Sonderfall von Art. 29 Abs. 1 AVIG wird unter der Voraussetzung, dass begründete Zweifel über Ansprüche aus Arbeitsvertrag bestehen, zugunsten des Leistungsbezügers das Anspruchsmerkmal des anrechenbaren Arbeitsausfalls (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG) im Sinne einer unwiderlegbaren gesetzlichen Vermutung als gegeben angenommen (BGE 137 V 362 E. 4.2.2). 3. 3.1. Die Sachverhaltsdarstellung zum Anmeldezeitpunkt ist strittig. Es ist daher zu klären, ob der Beschwerdeführer nachweisen konnte, dass er sich bereits im Februar 2019 zum Leistungsbezug beim RAV gemeldet hat. 3.2. Der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung beim RAV ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer am 13. März 2019 beim RAV gemeldet hat und dass er ab dem 1. April 2019 stellenlos ist. Auf dem Anmeldeformular vom 28. März 2019 gab der Beschwerdeführer an, dass er am 13. September 2018 auf den 31. Dezember 2018 gekündigt worden sei. 3.3. Im Schreiben vom 26. März 2019 erläuterte die D____ dem Beschwerdeführer, warum das Arbeitsverhältnis am 28. Februar 2019 geendet habe. Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 28. März 2019 gab der Beschwerdeführer an, dass er ab dem 1. April 2019 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erhebe und dass das Arbeitsverhältnis vom 9. September 2015 bis zum 31.”
“1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend hat der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft erfüllt, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 26. Januar 2022 ist deshalb einzutreten. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2.1 Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit von zwei Jahren (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG; vgl. AVIG-Praxis ALE, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung, Rz. B143). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu laufen. Letztere wiederum fängt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem Tag an, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 112 Il diritto presuppone un effettivo insediamento della residenza in Svizzera, che comprenÞ la presenza fisiÊ e l'intenzione di mantenere in Svizzera il centro dei propri rapporti personali. Tale requisito deve essere soddisfatto non soltanto all'inizio dell'erogazione dell'indennità, ma per tutta la durata della stessa. Un sempliÎ soggiorno successivo o soltanto temporaneo in Svizzera non dà luogo al diritto; un trasferimento all'estero comporta la perdita del requisito di residenza e, di conseguenza, del diritto.
“a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision. La décision détermine ainsi l’objet de la contestation qui peut être déféré en justice par voie de recours. Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé (ATF 134 V 418 consid. 5.2.1). Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) Au vu de ce qui précède, il n’appartient pas à la Cour de céans de se prononcer sur le bien-fondé du refus de l’ORP de fournir à l’assuré le formulaire PD U2, dans la mesure où la décision sur opposition en cause ne traite pas de cette question et que l’intimée n’est d’ailleurs pas compétente en cette matière (cf. consid. 5c infra). La conclusion du recourant tendant à l’octroi d’un tel formulaire est donc irrecevable. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art.”
“Le litige porte sur la question de savoir si le recourant pouvait prétendre à l’indemnité de chômage du 1er janvier 2020 au 7 juillet 2021, eu égard à la problématique de son domicile. 3. La décision dont est recours procède pour partie, s’agissant des indemnités servies de janvier à octobre 2020, de la révision du droit reconnu au recourant à des prestations fondées sur des décisions d’octroi mensuelles entrées en force (art. 53 LPGA). Si l’on peine à comprendre que l’octroi de ces prestations ait pu être manifestement erroné et ait donc pu justifier une reconsidération de ces décisions entrées en force, au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA, il convient d’admettre un cas de révision procédurale au sens de l’alinéa premier de cette disposition, dès lors que l’on se trouve en présence d’un fait – la résidence du recourant en Allemagne – existant à l’époque, mais ignoré de l’intimée et découvert a posteriori. Il convient donc d’éprouver le bien-fondé de la décision attaquée sur l’ensemble de la période litigieuse. 4. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie. L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid.”
“Die Vorinstanz hat festgestellt, ab Anspruchserhebung am 1. März 2020 bis zur Abmeldung von der Arbeitslosenversicherung im September 2020 sei der Lebensmittelpunkt und gewöhnliche Aufenthalt des Beschwerdeführers bei seiner Familie in U.________, Deutschland, gewesen. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG sei daher nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer habe auch nach seiner Rückkehr aus Grossbritannien im Juli 2019 während seiner weiteren Tätigkeit für die Arbeitgeberin bis Ende Februar 2020 und darüber hinaus in U.________ gewohnt.”
“Le litige porte sur le bien-fondé ou non de la décision de l’intimé de nier le droit du recourant à l’indemnité de chômage depuis le premier jour contrôlé, soit dès le 5 septembre 2023, faute d’être domicilié en Suisse, plus précisément dans le canton de Genève. De jurisprudence constante, le juge apprécie en règle générale la légalité des décisions entreprises d'après l'état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue – ici le 14 mars 2024 – (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 132 V 215 consid. 3.1.1). Les faits survenus postérieurement, et qui ont modifié cette situation, doivent en principe faire l'objet d'une nouvelle décision administrative (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 130 V 130 consid. 2.1). Même s'il a été rendu postérieurement à la date déterminante, un rapport médical doit cependant être pris en considération, dans la mesure où il a trait à la situation antérieure à cette date (cf. ATF 99 V 98 consid. 4 et les arrêts cités ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_259/2018 du 25 juillet 2018 consid. 4.2). 3. 3.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d’État à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art.”
Il diritto previsto dall'art. 8 cpv. 1 LADI presuppone più condizioni cumulative. Secondo le decisioni citate, la persona assicurata deve in particolare essere totalmente o parzialmente disoccupata, aver subito una perdita di lavoro computabile, risiedere in Svizzera, aver assolto l'obbligo scolastico e rispettare i requisiti d'età (non aver raggiunto l'età di pensionamento ovvero non percepire una rendita AVS per vecchiaia), nonché aver completato il periodo contributivo o esserne esentata. Inoltre, alla verifiÊ del diritto appartengono l'idoneità alla collocazione e l'adempimento delle disposizioni di controllo.
“Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde der Versicherten vom 22. April 2024 ist demnach einzutreten. 1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.--durch Präsidialentscheid. Im vorliegenden Fall liegt eine Aberkennung der Vermittlungsfähigkeit für die Dauer von vier Monaten und fünf Tagen bei einem monatlich versicherten Verdienst von Fr. 3'684.— im Streit (vgl. Einspracheentscheid des KIGA vom 27. März 2024, Ziffer I.1). Unbesehen dessen, dass die Akten keine Angaben über die Höhe des konkreten Taggeldansatzes der Beschwerdeführerin enthalten, liegt der Streitwert im vorliegenden Fall somit unter der erwähnten Grenze von Fr. 20'000.—. Die Beurteilung der rubrizierten Beschwerde fällt demnach in die Kompetenz der Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2 Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermittlungsfähigkeit graduelle Abstufungen aus (BGE 125 V 51 E. 6a mit Hinweis auf unveröffentlichte Urteile vom 19. Januar 1998 und vom 7. März 1996; Thomas Nussbaumer, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Auflage, S. 2348 N. 270; vgl. auch Art.”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
Chi partecipa in modo determinante alle decisioni dell'impresa non ha, durante l'esercizio di tale funzione, diritto all'indennità di disoccupazione. Dopo la cessazione definitiva o la cancellazione della funzione può nuovamente sorgere un diritto, purché siano soddisfatti gli altri requisiti dell'art. 8 LADI. Le indennità giornaliere già corrisposte indebitamente devono essere restituite.
“Mai 2022 (Eintrag Tagesregister) als Gesellschafter und Vorsitzender der Geschäftsführung mit Einzelunterschrift sowie mit 200 Stammanteilen zu je Fr. 100.-- der Firma C.___ GmbH (seit dem 29. Juni 2022: Z.___ GmbH) im Handelsregister eingetragen. Damit habe er massgeblich auf die Firmenentscheidungen Einfluss nehmen können. In analoger Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG habe der Beschwerdeführer bis zur definitiven Aufgabe dieser Stellung innerhalb der Firma keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Daran ändere auch sein einspracheweises Vorbringen, wonach er mangels Liquidität per 30. Juni 2022 alle Aktivitäten der Z.___ GmbH heruntergefahren fahren habe, nichts. Ebenso wenig könne er sich aufgrund der telefonischen Auskunft vom 6. Juli und 8. August 2022, womit ihm ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zugesichert worden sei, auf den Vertrauensschutz berufen. Gemäss Handelsregister sei er per 21. September 2022 aus dem Handelsregister gelöscht worden. Damit habe er ab dem 22. September 2022 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, sofern die übrigen Voraussetzungen von Art. 8 AVIG erfüllt seien. Die für den Monat Juli 2022 fälschlicherweise bereits ausbezahlten Taggelder seien vom Beschwerdeführer zurückzuerstatten (Urk. 2).”
Per le persone disoccupate la copertura assicurativa inizia il giorno in cui per la prima volta sono soddisfatti i presupposti per il diritto alle prestazioni ai sensi dell'art. 8 LADI oppure il giorno in cui per la prima volta vengono percepite indennità ai sensi dell'art. 29 LADI. L'assicurazione termina alla scadenza del 31° giorno che segue l'ultima volta in cui sono stati soddisfatti i presupposti per il diritto alle prestazioni o l'ultimo percepimento di tale indennità. Il periodo di copertura postuma ha inizio il giorno successivo all'estinzione del diritto all'indennità LADI.
“Für arbeitslose Personen beginnt die Versicherung mit dem Tag, an dem erstmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt sind oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen werden (Art. 3 Abs. 1 zweiter Satz UVG; BGE 143 V 341 E. 3.2.1 S. 343) und endet mit dem”
“Tag nach dem Tag, an dem letztmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen worden sind (Art. 3 Abs. 2 zweiter Halbsatz UVG). Die Nachdeckungsfrist beginnt somit am Tag nach dem Erlöschen des AVIG-Entschädigungsanspruchs zu laufen (Matter/Helmle in: Frésard-Fellay/Leuzinger/Pärli [Hrsg.], Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz 2019, Art. 3 N. 26).”
Il diritto previsto dall'art. 8 cpv. 1 LADI sorge quando sono soddisfatti i requisiti di legge. Per ottenere la prestazione è tuttavia necessaria anche una domanÚ formale: il diritto si estingue se non viene fatto valere entro tre mesi dalla fine del relativo periodo di controllo. Per "fatto valere" si intenÞ in particolare la presentazione tempestiva dei documenti indicati nell'art. 29 OADI. Tale termine di tre mesi è dunque un requisito formale del diritto che può escludere il diritto alla prestazione nonostante siano soddisfatte le condizioni materiali.
“Arbeitslosenversicherungsrechtlich ist somit zwischen Entstehung und Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs zu unterscheiden. Der Entschädigungsanspruch entsteht, wenn die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht – im Sinne einer formellen Anspruchsvoraussetzung, die von Kontrollperiode zu Kontrollperiode erfüllt sein muss – innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, durch Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_919/2014 vom 17. Juli 2015 E. 4.4).”
“Arbeitslosenversicherungsrechtlich ist somit zwischen Entstehung und Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs zu unterscheiden. Der Entschädigungsanspruch entsteht, wenn die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht – im Sinne einer formellen Anspruchsvoraussetzung, die von Kontrollperiode zu Kontrollperiode erfüllt sein muss – innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, durch Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_919/2014 vom 17. Juli 2015 E. 4.4). Hinsichtlich der Modalitäten für die Wahrung des Anspruchs für die erste (Art. 29 Abs. 1 AVIV) wie auch für die weiteren Kontrollperioden (Art. 29 Abs. 2 AVIV) gilt es zu beachten, dass die arbeitslose Person der Kasse jeweils das Formular «Angaben der versicherten Person» vorzulegen hat.”
“Les autres faits seront repris – en tant que de besoin – dans la partie "en droit" du présent arrêt. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, l'acte de recours est recevable (art. 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA-GE - E 5 10]). 2. Le litige porte sur le droit de la recourante aux indemnités de chômage des mois de janvier et février 2023. 3. 3.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, s’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). L’inscription au chômage et le fait de remplir les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage énumérées à l’art. 8 LACI ne débouchent sur une indemnisation que si l’assuré exerce à temps son droit à l’indemnité de chômage auprès d’une caisse de chômage. L’art. 20 al. 3 LACI prévoit – à titre non de simple prescription d’ordre, mais bien de condition formelle du droit – que le droit à l’indemnité de chômage s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte.”
Riferimento: LADI, art. 8, n. 107 Il periodo di copertura retroattiva inizia il giorno successivo alla cessazione del diritto alle prestazioni ai sensi della LADI; in concreto, il giorno dopo quello in cui per l'ultima volta sono state soddisfatte le condizioni di diritto ai sensi dell'art. 8 LADI o sono state percepite indennità ai sensi dell'art. 29 LADI.
“Tag nach dem Tag, an dem letztmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen worden sind (Art. 3 Abs. 2 zweiter Halbsatz UVG). Die Nachdeckungsfrist beginnt somit am Tag nach dem Erlöschen des AVIG-Entschädigungsanspruchs zu laufen (Matter/Helmle in: Frésard-Fellay/Leuzinger/Pärli [Hrsg.], Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz 2019, Art. 3 N. 26).”
I requisiti per il diritto all'indennità previsti all'art. 8 cpv. 1 LADI sono cumulativi. Tali requisiti sono definiti più nel dettaglio dalla LADI e dalla relativa ordinanza di esecuzione e – nei limiti consentiti delle direttive amministrative – vengono concretizzati tramite istruzioni del SECO per un'applicazione uniforme del diritto (in particolare il Bulletin LADI IC).
“Le non-respect d'une norme dans une situation de fait qui en commande clairement l'application relève bien d'une décision sans nul doute erronée (arrêt du Tribunal fédéral 32/07 du 7 décembre 2007 consid. 3.2). Quant à l'importance notable de la rectification, ce critère est réalisé dès que la rectification porte sur un montant qui dépasse plusieurs centaines de francs (Boris RUBIN, Assurance-chômage, Droit fédéral, Survol des mesures cantonales, Procédure, 2e éd., Zurich, Bâle, Genève 2006, p. 827 ; ATAS/860/2023 du 8 novembre 2023 consid. 4.2 et ATAS/671/2024 du 3 septembre 2024, consid. 4.1). La reconsidération sert à corriger une application initialement erronée de la loi fondée sur l'appréciation des faits. L'inexactitude est manifeste lorsque dès le début, il n'y a aucun doute raisonnable de son inexactitude (ATF 138 V 324). Dans la mesure où le pouvoir d'appréciation se fonde sur la situation des faits et du droit, y compris la pratique juridique, il n'y a pas place pour une inexactitude incontestable manifeste (ATF 141 V 405) 4.2 4.2.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI – RS 837.02), ainsi que - dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) - par les instructions édictées par le SECO en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art.”
“Le 6 septembre 2024, la chambre de céans a transmis cette pièce à l’intimé. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans les forme et délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56 ss LPGA). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision sur opposition du 26 avril 2024, par laquelle l’intimé a reconnu au recourant une disponibilité à l’emploi de 38%, du 1er mars au 13 septembre 2024. 3. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l’indemnité de chômage, notamment, s’il est apte au placement (let. f). Les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI, cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et les références citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d'État à l'économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). 3.1 Aux termes de l'art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire.”
“8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. Interjeté dans la forme et le délai – de trente jours – prévus par la loi, l'acte de recours est recevable (art. 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA ‑ E 5 10]). 3. Le litige porte sur le bien-fondé et, subsidiairement, la durée de la suspension de l'indemnité de chômage en lien avec l’absence de l'intéressé à l’entretien de conseil du 17 juillet 2023. 4. 4.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, notamment être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Les conditions de l'art. 8 al. 1, qui sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d'État à l'économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). La condition de satisfaire aux exigences du contrôle, posée par l'art.”
Per la partecipazione a misure del mercato del lavoro valgono in linê di principio i requisiti di diritto alle prestazioni previsti dall'art. 8 LADI; inoltre devono essere soddisfatti i requisiti specifici della misura prevista di volta in volta. Nella misura in cui l'art. 59 cpv. 3 LADI disponga diversamente, prevale tale norma derogatoria.
“Diesem Zweck dienen unter anderem die sogenannten arbeitsmarktlichen Massnahmen (Art. 59 ff. AVIG). 3.1.2. Nach Art. 59 Abs. 1 AVIG erbringt die Versicherung finanzielle Leistungen für arbeitsmarktliche Massnahmen zu Gunsten von versicherten Personen und von Personen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen soll die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden (Art. 59 Abs. 2 AVIG). Solche Massnahmen sollen insbesondere: die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten verbessern, damit diese rasch und dauerhaft wieder eingegliedert werden können (lit. a); die beruflichen Qualifikationen entsprechend den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes fördern (lit. b); die Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern (lit. c); oder die Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu sammeln (lit. d). Gemäss Art. 59 Abs. 3 AVIG müssen für die Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen nach den Art. 60-71d AVIG die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG, sofern nichts anderes bestimmt ist (lit. a), und die spezifischen Voraussetzungen für die betreffende Massnahme erfüllt sein (lit. b). 3.2. Wie das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht (heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen) mehrfach festgehalten hat, ist die Grenze zwischen Grund- und allgemeiner beruflicher Weiterausbildung einerseits sowie Umschulung und Weiterbildung im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne anderseits fliessend (BGE 111 V 271, 274 E. 2c mit Hinweis). Da ein und dieselbe Vorkehr beiderlei Merkmale aufweisen kann und namentlich praktisch jede Massnahme der allgemeinen Berufsbildung auch der Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person auf dem Arbeitsmarkt zu Gute kommt, ist entscheidend, welche Aspekte im konkreten Fall unter Würdigung aller Umstände überwiegen (BGE 111 V 271, 274 E. 2c). 3.3. 3.3.1. Nach Gesetz und Rechtsprechung sind die Grundausbildung und die allgemeine Förderung der beruflichen Weiterbildung nicht Sache der Arbeitslosenversicherung.”
“Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen soll die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden (Art. 59 Abs. 2 AVIG). Solche Massnahmen sollen insbesondere: die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten verbessern, damit diese rasch und dauerhaft wieder eingegliedert werden können (lit. a); die beruflichen Qualifikationen entsprechend den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes fördern (lit. b); die Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern (lit. c); oder die Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu sammeln (lit. d). Art. 59 Abs. 3 AVIG schliesslich verlangt, dass für die Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen nach den Art. 60-71d AVIG die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG, sofern nichts anderes bestimmt ist, und die spezifischen Voraussetzungen für die betreffende Massnahme erfüllt sein müssen.”
Nell'esame del periodo contributivo rilevante ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI, quale mese contributivo si conta ogni mese civile intero in cui la persona assicurata era occupata e soggetta all'obbligo di contribuzione. I mesi civili non interi sono cumulati; a tale scopo si considerano 30 giorni civili come un mese contributivo. Per valutare se un mese civile debba essere computato come mese contributivo intero, è decisiva la durata formale del rapporto di lavoro.
“Vorliegend hat der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft erfüllt, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Auf die beim sachlich und örtlich zuständigen Gericht und im Weiteren form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde des Versicherten vom 12. September 2022 ist einzutreten. 2. Im vorliegenden Fall ist zu prüfen, ob die Kasse den Antrag des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab 23. April 2022 zu Recht abgewiesen hat. 3.1 Art. 8 Abs. 1 AVIG regelt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen. Danach ist unter anderem erforderlich, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 3.2 Nach Art. 11 Abs. 1 AVIV zählt als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist. Für die Bestimmung des Beitragsmonats kommt es auf die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses an. Dies bedeutet, dass jeder Monat als voller Kalendermonat angerechnet wird, in welchem der Versicherte aufgrund eines während dieses ganzen Monats dauernden Arbeitsverhältnisses eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Ausser Betracht fallen jene Kalendermonate innerhalb des Arbeitsverhältnisses, in denen der Arbeitnehmer an gar keinem Tag gearbeitet hat (Urteil des ehemaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: III.”
“1. Die Beschwerdegegnerin macht im Wesentlichen geltend, der Beschwerdeführer habe die Mindestbeitragsdauer von zwölf Monaten nicht erfüllt; denn es sei nicht rechtsgenügend belegt, dass er innert der massgebenden Rahmenfrist vom 23. April 2019 bis zum 24. April 2020 während mindestens zwölf Monaten einer Arbeit nachgegangen sei resp. Lohn bezogen habe (vgl. insb. S. 7 ff. der Beschwerdeantwort). Der Beschwerdeführer wendet hiergegen zur Hauptsache ein, er habe sehr wohl Lohn bezogen. Dies lasse sich namentlich seinen Steuerunterlagen und dem Auszug aus dem Individuellen Konto entnehmen (vgl. S. 1 f. der Beschwerde; siehe auch die Replik). 2.2. Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom 16. Oktober 2020, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 29. Dezember 2020, einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung wegen Nichterfüllung der Beitragszeit abgelehnt hat. 3. 3.1. 3.1.1. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen zweijährigen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 1, 2 und 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt gemäss Art. 9 AVIG mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Abs. 3). 3.1.2. Bei der Ermittlung der Beitragszeit ist nach Art. 11 Abs. 1 AVIV als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat zu zählen, in welchem der Versicherte beitragspflichtig ist. Abs. 2 derselben Bestimmung sieht vor, dass Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zusammengezählt werden (Satz 1), wobei je dreissig Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten (Satz 2). Nach der Rechtsprechung ist für die Bestimmung der Beitragsmonate die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses entscheidend.”
Ai fini del diritto previsto dall'art. 8 cpv. 1 LADI, l'idoneità alla collocazione è una condizione per il diritto che, secondo la giurisprudenza, non ammette graduazioni: la persona assicurata è o è idonê alla collocazione o non lo è. Come parametro minimo concretizzante, nella prassi si prenÞ in considerazione un impegno lavorativo pari ad almeno il 20% dell'orario normale, in particolare per valutare la disponibilità ad accettare un lavoro ragionevole.
“Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet ein Einspracheentscheid, den das KIGA Baselland als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen hat, sodass die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht erhobene - Beschwerde der Versicherten vom 6. September 2022 ist demnach einzutreten. 2. Streitig und im Folgenden zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin über den 8. November 2021 hinaus Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat oder ob das KIGA die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten zu Recht mit Wirkung ab 9. November 2021 verneint hat. 3.1 Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Hierzu gehört nach Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG die Vermittlungsfähigkeit, d.h. die versicherte Person muss bereit, in der Lage und berechtigt sein, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV und BGE 120 V 385 E. 4c/aa) anzunehmen, oder nicht (BGE 145 V 399 E. 2.2 mit Hinweis). 3.2 Nach Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG gilt der körperlich oder geistig Behinderte als vermittlungsfähig, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung seiner Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. Die Kompetenz zur Regelung der Koordination mit der Invalidenversicherung ist in Art.”
“Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie vermittlungsfähig ist, das heisst wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums anzunehmen, oder nicht (BGE 143 V 168 E. 2 mit Hinweis auf BGE 136 V 95 E. 5.1).”
“Eine Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist nach Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG die Vermittlungsfähigkeit. Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört zum einen die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn und zum andern subjektiv die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E. 6a, 123 V 214 E. 3, je mit Hinweis). Die Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; AVIV) anzunehmen oder nicht (BGE 143 V 168 E. 2).”
“Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört, dass der Versicherte einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert (vgl. BORIS RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, N. 14 zu Art. 11 AVIG S. 108). Ferner gehört zu den Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG die Vermittlungsfähigkeit, d.h. die versicherte Person muss bereit, in der Lage und berechtigt sein, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl.”
LADI art. 8 n. 102 Per tutta la durata della prestazione la persona assicurata deve effettivamente avere il proprio domicilio in Svizzera; ciò presuppone una presenza fisiÊ (nel senso di un soggiorno abituale) nonché l'intenzione di fare della Svizzera, per un certo periodo, il centro dei rapporti personali. Indicatori oggettivi (abitazione, attività professionali e sociali, famiglia, luogo di frequenza scolastiÊ dei figli, mobilio ed effetti personali) devono essere valutati con maggior peso; elementi formali (p. es. domicilio fiscale, registrazione/deposito di documenti d'identità) costituiscono soltanto indizi. Spetta alla persona assicurata dimostrare l'assunzione del domicilio in Svizzera; la valutazione delle prove va effettuata secondo il criterio della probabilità preponderante e la procedura è regolata dal principio dell'accertamento d'ufficio.
“5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de la personne assurée en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie. L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid. 3 ; 125 V 465 consid. 2a ; TF 8C_245/2016 du 19 janvier 2017 consid. 2 ; Rubin, op. cit., n° 8 ad art. 8 LACI). C’est à l’assuré qu’il appartient de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (TFA C 73/00 du 19 septembre 2000). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles.”
“13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). b) Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible ; la vraisemblance prépondérante suppose que, d’un point de vue objectif, des motifs importants plaident pour l’exactitude d’une allégation, sans que d’autres possibilités ne revêtent une importance significative ou n’entrent raisonnablement en considération (ATF 144 V 427 consid. 3.2 ; 139 V 176 consid. 5.3 et les références citées). Il n’existe aucun principe juridique dictant à l’administration ou au juge de statuer en faveur de la personne assurée en cas de doute (ATF 135 V 39 consid. 6.1 et les références citées). c) La procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par le juge.”
“13 LPGA) ne s’applique pas dans le domaine de l’assurance-chômage (ATF 125 V 469 consid. 5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3 ; 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.1). Comme cela résulte davantage des textes allemand et italien de l’art. 8 al. 1 let. c LACI (« in der Schweiz wohnt », « risiede in Svizzera ») que de leur version française (« être domicilié en Suisse »), l’assuré doit résider effectivement en Suisse et avoir l’intention d’y conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles ; cela implique une présence physique effective en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), et ce non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid. 3 ; 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1 ; TFA C 149/01 du 13 mars 2002 consid. 2 ; cf. également : Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI, p. 77). c) L’exigence de la résidence effective en Suisse instaure une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés ; elle favorise l’efficacité du placement ainsi que le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement. Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés, d’éventuelles indications figurant sur des documents officiels et le domicile fiscal ne sont à prendre en considération que comme des indices pour déterminer le lieu de domicile. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (en particulier l’intention de s’établir et de créer un centre de vie).”
“13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (ATF 136 II 405 consid. 4.3 ; TF 8C_632/2020 précité consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier (ATF 148 V 209 consid.”
“5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de la personne assurée en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie. L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid. 3 ; 125 V 465 consid. 2a ; TF 8C_245/2016 du 19 janvier 2017 consid. 2 ; Rubin, op. cit., n° 8 ad art. 8 LACI). C’est à l’assuré qu’il appartient de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (TFA C 73/00 du 19 septembre 2000). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles.”
In caso di inabilità al lavoro attestata rileva la capacità di collocamento: se la persona assicurata è, a causa dell'inabilità attestata, non idonê al collocamento, i tribunali, di regola, non hanno riconosciuto un diritto alle indennità giornaliere. D'altra parte, nella giurisprudenza e nella dottrina si osserva che, in caso di inabilità al lavoro temporanê, e purché sussistano le restanti condizioni per il diritto alla prestazione, il diritto alla prestazione può sussistere fino al 30° giorno al massimo (e complessivamente per 44 indennità giornaliere nel periodo di riferimento).
“Gestützt auf die attestierten Arbeitsunfähigkeiten sowie das Verhalten der Beschwerdeführerin ist erstellt, dass sie in der hier fraglichen Zeit offensichtlich vermittlungsunfähig gewesen ist. Daran ändern die zwei Bewerbungen im Dezember 2019 (act. II 105) nichts, da solche auch bei einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit gemacht werden können. Damit besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Taggelder (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 2 AVIG und Art. 15 Abs. 3 AVIV e contrario; vgl. E. 2.2.2 hiervor). Dies wird von der Beschwerdeführerin denn auch nicht bestritten (vgl. Beschwerde).”
“Selon l'art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi, s’il a subi une perte de travail à prendre en considération, s’il est domicilié en Suisse, s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS, s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré, s’il est apte au placement et s’il satisfait aux exigences du contrôle. Les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d'une maladie, d'un accident ou d'une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle (rechercher un emploi, se présenter aux entretiens fixés par leur ORP), ont droit à la pleine indemnité journalière s'ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité; leur droit persiste au plus jusqu'au 30ème jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre (art.”
LADI art. 8 n. 100 Se è in essere un rapporto di lavoro a tempo parziale e sussiste la volontà di ampliarlo, la valutazione del diritto deve essere svolta in via prospettiÊ in base all'impiego previsto (ampliato). Ciò può configurare l'addebito di una riduzione dell'attività lavorativa computabile. Tuttavia, nella verifiÊ del periodo contributivo il periodo di riferimento rilevante va rapportato al momento della domanÚ; ciò può influire sull'adempimento del periodo contributivo ovvero sulla sussistenza di eventuali ipotesi di esonero.
“Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin seit dem 1. März 2014 und auch im Zeitpunkt ihrer Anmeldung beim RAV am 2. Dezember 2020 zur Arbeitsvermittlung im Umfang von 100 % in einem 50%-Pensum für das Notariat Y.___ arbeitete, weshalb sie im Umfang dieser Tätigkeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG keinen anrechenbaren Arbeits- bzw. Verdienstausfall erlitt. Entgegen der von der Beschwerdegegnerin vertretenen Auffassung liegt nach der gängigen Praxis mit Bezug auf die gewünschte Erweiterung der Erwerbstätigkeit ein anrechenbarer Arbeitsausfall vor. So ist bei einer bestehenden Teilzeitbeschäftigung bei gewünschter Ganztagesstelle die Situation prospektiv im Hinblick auf die angestrebte Beschäftigung zu beurteilen (BGE 121 V 336 E. 3). Zutreffend ist jedoch, dass aufgrund der Anmeldung zum Leistungsbezug von einer massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Dezember 2018 bis 2. Dezember 2020 auszugehen ist und die Beschwerdeführerin in diesem Zeitraum ausschliesslich im Umfang von 50 % für das Notariat Y.___ tätig war. Daraus ergibt sich ohne weiteres, dass eine Erfüllung der Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG für jenen Teil der Zeit, für welchen die Beschwerdeführerin einen Arbeitsausfall geltend machte (vgl. BGE 121 V 336 E. 4), nicht möglich ist. Zu prüfen bleibt, ob bezüglich jenes Teils der Zeit, für den die Beschwerdeführerin einen Arbeitsausfall geltend machte, allenfalls ein Befreiungstatbestand im Sinne von Art.”
“Dezember 2020 zur Arbeitsvermittlung im Umfang von 100 % in einem 50%-Pensum für das Notariat Y.___ arbeitete, weshalb sie im Umfang dieser Tätigkeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG keinen anrechenbaren Arbeits- bzw. Verdienstausfall erlitt. Entgegen der von der Beschwerdegegnerin vertretenen Auffassung liegt nach der gängigen Praxis mit Bezug auf die gewünschte Erweiterung der Erwerbstätigkeit ein anrechenbarer Arbeitsausfall vor. So ist bei einer bestehenden Teilzeitbeschäftigung bei gewünschter Ganztagesstelle die Situation prospektiv im Hinblick auf die angestrebte Beschäftigung zu beurteilen (BGE 121 V 336 E. 3). Zutreffend ist jedoch, dass aufgrund der Anmeldung zum Leistungsbezug von einer massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Dezember 2018 bis 2. Dezember 2020 auszugehen ist und die Beschwerdeführerin in diesem Zeitraum ausschliesslich im Umfang von 50 % für das Notariat Y.___ tätig war. Daraus ergibt sich ohne weiteres, dass eine Erfüllung der Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG für jenen Teil der Zeit, für welchen die Beschwerdeführerin einen Arbeitsausfall geltend machte (vgl. BGE 121 V 336 E. 4), nicht möglich ist. Zu prüfen bleibt, ob bezüglich jenes Teils der Zeit, für den die Beschwerdeführerin einen Arbeitsausfall geltend machte, allenfalls ein Befreiungstatbestand im Sinne von Art. 14 Abs. 2 AVIG vorliegt.”
Se il periodo minimo di contribuzione non è chiaramente soddisfatto, il ripristino del termine per l'opposizione e la conseguente ripetizione del procedimento, nelle circostanze indicate, comporterebbero un'impasse procedurale. La verifiÊ dei requisiti del periodo contributivo avviene ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 lett. e in combinato disposto con l'art. 13 LADI.
“1 Satz 1 ATSG) einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung hätte übergeben können (vgl. dazu Art. 38 Abs. 1 ATSG). Dass sie dies nicht getan hat, darf der Beschwerdeführerin zwar grundsätzlich nicht zum Nachteil gereichen. Eine Wiederherstellung der damals noch laufenden Einsprachefrist (vgl. in diesem Sinne das Urteil des Bundesgerichts 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2.7) und eine damit einhergehende Wiederholung des Verfahrens würde jedoch unter den vorliegenden Umständen (eindeutige Nichterfüllung der Mindestbeitragszeit; vgl. dazu die nachstehenden Überlegungen) zu einem verfahrensmässigen Leerlauf führen. 1.3. Auf die rechtzeitig innert der 30-tägigen Frist nach Eröffnung des Einspracheentscheides (Art. 60 ATSG) erhobene Beschwerde ist daher einzutreten. 2. 2.1. Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom 19. April 2023, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 16. Mai 2023, wegen Nichterfüllung der Beitragszeit einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung abgelehnt hat. 2.2. 2.2.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 13 AVIG) oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG). Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. 2.2.2. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beträgt gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG zwei Jahre. Sie beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Voraussetzungen für den Leistungsbezug erfüllt sind (vgl. Abs. 2 und Abs. 3 von Art. 9 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit ist demnach rückwärtsgerichtet (Heine Alexia/Polla Beatrice, Erneute Beanspruchung von Arbeitslosenentschädigung nach abgelaufener Rahmenfrist für den Leistungsbezug: Folgerahmenfristen und ihre Besonderheiten, in: Zeitschrift für Arbeitsrecht und Arbeitslosenversicherung [ARV] 2014, S. 77, 78). 2.2.3. Angerechnet werden gemäss Art. 13 Abs. 2 AVIG auch (a.”
Citazione: LADI art. 8 n. 98 Ai fini del diritto previsto dall'art. 8 cpv. 1 LADI, gli obblighi di collaborazione (in particolare la ricerÊ attiva di un impiego, la partecipazione alle offerte di collocamento, la dimostrazione degli sforzi compiuti e l'accettazione di un lavoro ragionevole) costituiscono presupposti essenziali. La persona assicurata deve comprovare le proprie ricerche; l'obbligo di cercare lavoro sussiste, in linê di principio, anche se è prevista un'attività lavorativa in un momento successivo. Le difficoltà personali non esonerano dai presupposti per il diritto.
“1 LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu’il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu’il a fournis (al. 1). L’assuré est tenu d’accepter tout travail convenable qui lui est proposé (al. 3, 1ère phrase). À teneur de l’art. 16 LACI, en règle générale, l’assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage (al. 1). N’est notamment pas réputé convenable et, par conséquent, est exclu de l’obligation d’être accepté, tout travail qui procure à l’assuré une rémunération qui est inférieure à 70% du gain assuré, sauf si l’assuré touche des indemnités compensatoires conformément à l’art. 24 (gain intermédiaire) ; l’office régional de placement peut exceptionnellement, avec l’approbation de la commission tripartite, déclarer convenable un travail dont la rémunération est inférieure à 70% du gain assuré (al. 2 let. i). 3.1 Les conditions de l’art. 8 al. 1 LACI sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que - dans les limites d’admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et les références citées) - par les instructions édictées par le Secrétariat d’État à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance de l’assurance-chômage chargée d’assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l’indemnité de chômage (ci-après : Bulletin LACI IC). 3.1.1 La condition de satisfaire aux exigences du contrôle, posée par l’art. 8 al. 1 let. g LACI, renvoie aux devoirs de l’assuré et prescriptions de contrôle prévus par l’art. 17 LACI. Les al. 1 à 3 de cette disposition-ci imposent aux chômeurs des devoirs matériels, qui concernent la recherche et l’acceptation d’un emploi, la participation aux mesures de marché du travail et aux séances et entretiens obligatoires, ainsi que des devoirs formels, qui ont pour objet l’inscription au chômage et la revendication régulière des prestations au moyen de formules officielles (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014 [ci-après : Commentaire], n.”
“Juli 2024 seine Pflichten als Arbeitssuchender korrekt wahrnahm, vermag daran nichts zu ändern, kann doch mit Suchbemühungen einer nicht erfüllten Beitragszeit nicht begegnet werden. Zudem befreit der Umstand, dass die versicherte Person auf einen bestimmten Zeitpunkt eine die Arbeitslosigkeit beendende Erwerbstätigkeit aufnehmen kann, grundsätzlich nicht von der Pflicht zur Stellensuche (Rz. B318 AVIG-Praxis ALE, Stand 1. Januar 2024). Vorliegend hat der Beschwerdeführer am 16. November 2023 einen Arbeitsvertrag unterzeichnet, bei dem der Stellenantritt erst am 15. Juli 2024 vorgesehen war (vgl. Urk. 5/13-15; Urk. 5/36). Solange die versicherte Person Leistungen beansprucht, hat sie sich genügend um Arbeit zu bemühen (Rz. B317 AVIG-Praxis ALE). Zwar ist die Darstellung des Beschwerdeführers zutreffend, wonach in der Leistungsabrechnung vom März 2024 - der letzten vor der beantragten Eröffnung der Folgerahmenfrist - ein Restanspruch von 178 Taggeldern genannt wird (Urk. 8/14), lässt sich daraus kein Anspruch auf Auszahlung ableiten, wären dafür doch, wie dargelegt, die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 4 AVIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 AVIG zu erfüllen. Zudem werden bei einem Rahmenfristenwechsel grundsätzlich alle Anspruchszähler auf Null gestellt. Das heisst, ein Übertrag von nicht bezogenen Taggeldern, von nicht beanspruchten Taggeldern nach Art. 28 AVIG oder von nicht bezogenen kontrollfreien Tagen auf eine neue Rahmenfrist ist nicht möglich (Rz. 50 AVIG-Praxis ALE). Daran ändert auch die vom Beschwerdeführer vorgetragene schwierige persönliche Lage nichts (Urk. 12, Urk. 13/1-5), da diese im Rahmen der Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) nicht zu berücksichtigen ist, wie die Beschwerdegegnerin korrekt festhielt (Urk. 15).”
Una colpa personale può pregiudicare il diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI: secondo l'art. 30 cpv. 1 lett. a LADI il diritto viene sospeso quando si accerta che la persona assicurata è disoccupata a causa della propria colpa. Nel provvedimento in esame è stata disposta una sospensione dell'indennità di 21 giorni. Tali provvedimenti sono impugnabili in seÞ giudiziaria.
“1 Conformément à l’art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l’organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l’art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans les délai et forme prescrits par la loi, le recours est recevable (art. 56 LPGA). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension du droit de la recourante à l’indemnité de chômage pour une durée de 21 jours, en raison du fait qu’elle aurait donné à son employeur des motifs de la licencier et aurait ainsi fautivement provoqué son chômage. 3. Conformément à l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage : s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10 ; let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11 ; let. b), s’il est domicilié en Suisse (art. 12 ; let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d, dans sa teneur en vigueur en 2023), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14 ; let. e), s’il est apte au placement (art. 15 ; let. f), et s’il satisfait aux exigences du contrôle (art. 17 ; let. g). Selon l’art. 17 al. 1 LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. 4. L'art. 30 al. 1 let. a LACI prévoit que le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci est sans travail par sa propre faute.”
“1 Conformément à l’art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l’organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l’art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans les délai et forme prescrits par la loi, le recours est recevable (art. 56 LPGA). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension du droit de la recourante à l’indemnité de chômage pour une durée de 21 jours, en raison du fait qu’elle aurait donné à son employeur des motifs de la licencier et aurait ainsi fautivement provoqué son chômage. 3. Conformément à l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage : s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10 ; let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11 ; let. b), s’il est domicilié en Suisse (art. 12 ; let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d, dans sa teneur en vigueur en 2023), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14 ; let. e), s’il est apte au placement (art. 15 ; let. f), et s’il satisfait aux exigences du contrôle (art. 17 ; let. g). Selon l’art. 17 al. 1 LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. 4. L'art. 30 al. 1 let. a LACI prévoit que le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci est sans travail par sa propre faute.”
La cassa di disoccupazione può iniziare a dedurre i giorni di attesa dal momento in cui si constata che sono soddisfatti i presupposti di cui all'art. 8 LADI.
“und die Kontrollvorschriften erfüllt (lit. g). Aktenkundig ist, dass die ALK im Falle des Klägers die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen des Art. 8 AVIG per 15. August 2019 bejahte und ab diesem Zeitpunkt Wartetage tilgte. Gemäss den überzeugenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte Prof. Dr. G.___ und Dr. H.___ (vgl. vorstehend Sachverhalt A”
In presenza di limitazioni di salute va esaminata in modo particolare l'idoneità alla collocazione ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI. Se per i periodi di assenza dovuti a malattia segnalati mancano certificati medici, i presupposti per il diritto all'indennità per tali periodi potrebbero non essere soddisfatti. L'inabilità parziale al lavoro non escluÞ automaticamente il diritto, purché sia certificata da un medico e la persona assicurata sia tuttora considerata idonê alla collocazione (p. es. per un lavoro ragionevolmente accettabile o per la partecipazione a misure).
“8 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l'art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s'appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la loi n'y déroge expressément. 1.3 Interjeté dans la forme et le délai de trente jours prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA ‑ E 5 10]). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision sur opposition du 16 août 2024 par laquelle l’intimé a prononcé l’inaptitude au placement du recourant dès le 1er mai 2024. 3. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l’indemnité de chômage, notamment, s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). 3.1 Selon l’art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d’intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. 3.1.1 Par mesures d'intégration, on entend toutes les mesures ordonnées par l'ORP, c'est-à-dire aussi bien les assignations à participer à des mesures de marché du travail que les rendez-vous pour les entretiens de conseil à l'ORP (arrêt du Tribunal fédéral 8C_65/2020 du 24 juin 2020 consid. 3.1). L'obligation de participer aux mesures d'intégration a été renforcée lors de la 3e révision de la LACI. Alors qu'avant celle-ci, le refus systématique ou du moins répété des mesures d'intégration conduisait à une privation des prestations, ce principe a été transféré à l'art. 15 LACI (arrêt du Tribunal fédéral 8C_816/2018 du 5 décembre 2019 consid.”
“Hinsichtlich des Zeitraums vom 1. bis 5. Dezember 2021 wies die Arbeitslosenkasse in ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeantwort darauf hin, dass für diese Phase keine Angaben zur Arbeits (un) fähigkeit des Beschwerdegegners vorlägen. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG setze für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung jedoch die Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person voraus. Zudem sei es nicht möglich, Taggelder wegen Krankheit nach Art. 28 AVIG für einen Zeitraum auszurichten, für den keine Arztzeugnisse vorlägen, welche die Arbeitsunfähigkeit bestätigten. Für den Zeitraum vom 1. bis 5. Dezember 2021 erfülle der Beschwerdegegner somit die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung nicht.”
“a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision. La décision détermine ainsi l’objet de la contestation qui peut être déféré en justice par voie de recours. Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé (ATF 134 V 418 consid. 5.2.1). Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) En l’occurrence, la décision sur opposition du 13 novembre 2019, qui délimite l’objet de la contestation, examine le droit de la recourante à des indemnités de chômage à partir du 24 juillet 2020, cette dernière ayant bénéficié d’indemnités de chômage dès le 1er juin 2020. L’intéressée soutient avoir droit à des indemnités journalières jusqu’au 10 juillet 2020, puis implicitement à des indemnités de chômage dès le 11 juillet 2020 durant 30 jours conformément à l’art. 28 al. 1 LACI. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions, cumulatives, dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. b) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. aa) Le chômeur doit apporter la preuve de son incapacité ou de sa capacité de travail en produisant un certificat médical ; l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (art. 28 al. 5 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture perte de gain (coordination ; ATF 128 V 149 consid.”
“Aus der vom Gesuchsgegner zitierten Stelle geht nicht hervor, dass er vor Vorinstanz geltend gemacht hätte, die Gesuchstellerin hätte Arbeitslosengelder beziehen können (Urk. 61 Rz. 194 f.). Er machte vielmehr geltend, die Gesuchstel- lerin habe sich nicht beim RAV angemeldet, weil sie die Stelle selber gekündigt habe und nicht mehr habe arbeiten wollen (Urk. 61 Rz. 195). Im Berufungsverfah- ren bringt der Gesuchsgegner pauschal vor, der Gesuchstellerin hätten Arbeitslo- sentaggelder zugestanden (Urk. 129 Rz. 45). Er äussert sich nicht zu den einzel- nen Voraussetzungen von Art. 8 Abs. 1 AVIG, womit er den Begründungsanforde- rungen nicht genügt (E. II.1.3.). Auch inhaltlich erweist sich seine Rüge als unbe- gründet: Die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Gesuchstellerin lediglich über einen Primarschulabschluss aus Brasilien und keine Berufsausbildung verfügt (Urk. 130 S. 43), blieb unangefochten. Damit kann sie höchstens im Niederlohn- sektor arbeiten. Es ist ihr – sollte sie Anspruch auf Arbeitslosentaggelder gehabt haben – nicht möglich, die Verminderung des Einkommens rückgängig zu machen. - 45 - Es ist aktenkundig, dass sie im fraglichen Zeitraum (April 2020 bis Juli 2022; Urk. 129 Rz. 45) gesundheitliche Probleme hatte und teilweise auch arbeitsunfähig war (Urk. 53/8.1–8.2; Urk. 57/42; Urk. 74/12; Urk. 88/10). Es ist daher zumindest fraglich, ob sie vermittlungsfähig gewesen wäre. Damit ist nicht erstellt, dass sie sich allein deshalb nicht bei der Arbeitslosenversicherung anmeldete, um höhere Unterhaltsbeiträge zu erstreiten.”
La persona assicurata deve presentarsi di persona, al più tardi il primo giorno per il quale richieÞ l'indennità di disoccupazione, presso il comune di domicilio o presso l'ufficio cantonale competente per il collocamento; un contatto esclusivamente telefonico o tramite e‑mail non è sufficiente. Se la persona assicurata non osserva più le prescrizioni di segnalazione e controllo (p. es. a causa della cancellazione dall'iscrizione al collocamento) o riprenÞ l'attività lavorativa, i requisiti per il diritto all'indennità non sono più soddisfatti.
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). Sie muss sich spätestens am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Art. 17 Abs. 2 AVIG).”
“Für die Annahme eines Beginns der Rahmenfrist für die Beitragszeit am 14. April 2017, wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht, gibt es keine Veranlassung. Nach Art. 17 Abs. 2 AVIG und Art. 19 Abs. 1 AVIV (in der hier anwendbaren, bis am 30. Juni 2021 gültig gewesenen Fassung) musste die Anmeldung beim RAV persönlich erfolgen; es war also eine persönliche Vorsprache erforderlich, und eine Kontaktnahme per Telefon oder E-Mail genügte nicht. Der Beschwerdeführer bestritt nicht, dass er sich am 27. Juni 2017 persönlich zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung angemeldet hatte, und stellte dementsprechend das vermerkte Anmeldedatum in der Bestätigung vom gleichen Tag (Urk. 7/1) auch nicht in Frage. Damit war die Anspruchsvoraussetzung der erfüllten Kontrollvorschriften nach Art. 17 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG am 27. Juni 2017 gegeben (vgl. auch Art. 10 Abs. 3 AVIG), und erst an diesem Datum konnte dem Beschwerdeführer bei Vorliegen der übrigen Anspruchsvoraussetzungen eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach Art. 9 Abs. 2 AVIG eröffnet werden. Aus seinen Ausführungen, wonach er sich bereits Anfang April 2017 telefonisch beim RAV erkundigt habe, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der Nachweis einer Parteihandlung im Verwaltungsverfahren obliegt grundsätzlich der Partei, welche diese Handlung vorzunehmen hat (BGE 103 V 66 E. 2a, Urteil des Bundesgerichts 9C_171/2007 vom 24. Juli 2007 E. 3). Im Falle der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 E. 3b). Somit muss der Beschwerdeführer den Beweis für einen früheren Beginn der Rahmenfrist für die Beitragszeit erbringen, namentlich eine frühere persönliche Anmeldung beim RAV, und trägt die Folgen der Beweislosigkeit, wenn die Beschwerdegegnerin eine solche bestreitet.”
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG muss die versicherte Person die Kontrollvorschriften erfüllen. Die versicherte Person muss sich möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Art. 17 Abs. 2 AVIG).”
“Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer anfangs Januar 2020 seiner Personalberaterin mitgeteilt hatte, er trete eine neue Stelle per 15. Januar 2020 an, der Beschwerdeführer somit bis 14. Januar 2020 weiterhin Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hatte und demzufolge gemäss Art. 30 Abs. lit. e AVIG verpflichtet war, das besagte Formular auszufüllen, konnte nicht ohne Weiteres darauf geschlossen werden, der Beschwerdeführer habe die neue Stelle nicht bereits Mitte Januar angetreten. Indem der Beschwerdeführer auch nicht auf die zweite Mail der Personalberaterin vom 29. Januar 2020 reagierte und mithin keinerlei Anhaltspunkte für eine weiter andauernde Arbeitslosigkeit vorlagen, ist es nicht zu beanstanden, dass die Personalberaterin eine Abmeldung von der Stellenvermittlung vornahm. Darauf zurückzukommen besteht entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keinerlei Anlass, wäre es ihm doch unbenommen gewesen, seine RAV-Beraterin umgehend über die Problematik des Stellenantritts zu informieren. Mit Abmeldung von der Arbeitsvermittlung am 15. Januar 2020 waren die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG in Verbindung mit Art. 17 Abs. 2 AVIG ab diesem Zeitpunkt nicht mehr erfüllt, weshalb für den Zeitraum bis zur Wieder-Anmeldung am 12. Februar 2020 von vornherein ein Leistungsanspruch des Beschwerdeführers entfällt (vgl. E. 1.1). Vorliegend kommt Folgendes hinzu: Die Arbeitgeberin bestätigte mit ihrem Schreiben vom 2. März 2020, es sei ein Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer per 15. Januar 2020 zustande gekommen (vgl. E. 3.1). Damit war der Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt nicht mehr als arbeitslos im Sinne von Art. 10 Abs. 1 AVIG zu qualifizieren, da er in einem Arbeitsverhältnis gestanden hatte. Sein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung fiel somit auch aus dieser Sicht dahin (Art. 8 Abs. 1 AVIG).”
Il godimento di giorni esenti da controllo deve essere comunicato all'ufficio competente almeno 14 giorni prima dell'inizio. La comunicazione deve essere inoltrata all'OSRev / al servizio di consulenza competente; una comunicazione effettuata esclusivamente a posteriori alla cassa di disoccupazione non sostituisÎ questa segnalazione preventiva.
“a und f AVIG sowie Art. 4 Abs. 1 der kantonalen Verordnung über Arbeitslosenversicherung und Arbeitsvermittlung [sGS 361.11]). Zu den Kontrollvorschriften im Sinne von Art. 17 Abs. 2 AIVG gehört unter anderem die Meldung kontrollfreier Tage gemäss Art. 27 AVIV. Die Meldung der kontrollfreien Tage (14 Tage im Voraus) hat daher an das RAV zu erfolgen (<www.sg.ch> unter Alle Themen/Wirtschaft & Arbeit/Arbeitslos und Arbeit finden/Arbeitslos – So geht's weiter/Zuständigkeiten und Welche Ereignisse melde ich dem RAV; Broschüre "Was Sie als RAV-Kundin und RAV-Kunde wissen müssen." des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, S. 12). Die Arbeitslosenkasse ist demgegenüber zuständig für die Abklärung der Anspruchsberechtigung sowie die Leistungsausrichtung (namentlich Arbeitslosenentschädigung; vgl. Art. 81 AVIG). Da die versicherte Person während der kontrollfreien Tage nicht vermittlungsfähig sein muss, um einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu haben (Art. 27 Abs. 1 Satz 2 AVIV in Verbindung mit Art. 8 AVIG), ist es aus Sicht der Arbeitslosenkasse ausreichend, wenn sie im Rahmen der Abklärung der Anspruchsberechtigung im Folgemonat – und damit nach dem Bezug der kontrollfreien Tage – Kenntnis von diesen erhält. Dementsprechend wird auf dem der Arbeitslosenkasse monatlich einzureichenden Formular AvP explizit nach dem Bezug allfälliger Ferien in der Vergangenheitsform nachgefragt ("Waren Sie in den Ferien?"). Die Meldung der Ferien auf dem Formular AvP zuhanden der Arbeitslosenkasse ist insofern nicht mit einer rechtzeitigen Meldung (vorab) beim RAV gleichzusetzen. Die Beschwerdeführerin hatte demnach nicht nur gegenüber der Arbeitslosenkasse, welche die Arbeitslosentaggelder ausbezahlt, sondern auch gegenüber dem RAV, also der Personalberatung, betreffend Ferien eine Melde- und Auskunftspflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Dem Verlaufsprotokoll der Personalberatung des RAV ist folgende Aktennotiz vom 17. August 2022 zu entnehmen: "Die/der PB wurde vorgängig über die Ferien nicht informiert. Aufgrund PB-Wechsel akzeptiert die PB dies ausnahmsweise ohne Meldung RD und informiert die Kundin entsprechend" (act.”
“Nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist hat die versicherte Person Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Art. 27 Abs. 1 AVIV). Nach Art. 27 Abs. 3 AVIV hat die versicherte Person den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden. Ohne entschuldbaren Grund gelten die kontrollfreien Tage auch bei Nichtantritt als bezogen.”
“36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le droit du recourant aux indemnités de chômage pour la période du 13 au 17 février 2023. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI, relatif au droit à l’indemnité de chômage, prévoit que l’assuré y a droit notamment s’il est apte au placement et s’il satisfait aux exigences de contrôle (let. f et g). b) Selon l’art. 27 al. 1, première phrase, OACI, intitulé « Jours sans contrôle », après soixante jours de chômage contrôlé dans les limites du délai-cadre, l’assuré a droit chaque fois à cinq jours consécutifs non soumis au contrôle qu’il peut choisir librement. Durant les jours sans contrôle, l’assuré est délié de l’obligation d’être apte au placement, mais doit remplir les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité (art. 8 LACI). Les jours sans contrôle remplissent une fonction proche de celles des vacances en droit du contrat de travail. L’assuré ne peut prendre des jours sans contrôle avant de les avoir acquis (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n. 81 ad art. 17 LACI et les références citées). Il doit impérativement comptabiliser soixante jours de chômage contrôlés dans les limites du délai-cadre indemnisé avant d’avoir droit à cinq jours non soumis au contrôle (TFA C 91/05 du 28 avril 2005 consid. 2.1 in fine ; Rubin, op. cit., et loc. cit). L’absence d’entretien de contrôle durant la période du 24 décembre au 2 janvier (art. 21 al. 4 OACI) n’est pas assimilable à des jours sans contrôle supplémentaires. Durant cette période, l’obligation d’être apte au placement demeure. Cela n’empêche pas l’assuré qui veut effectivement prendre des vacances durant cette période d’annoncer des jours sans contrôle (Rubin, op. cit., et loc. cit). c) L’assuré doit aviser l’office compétent de son intention de prendre des jours sans contrôle au moins deux semaines à l’avance.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 92 Per le persone con funzioni dirigenziali può essere negato il diritto all'indennità di disoccupazione, nella misura in cui, a causa della loro posizione paragonabile a quella del datore di lavoro, non sia possibile controllare la perdita del posto di lavoro e sussista un rischio di elusione del sistema delle prestazioni. In seÞ di prima decisione amministrativa deve essere formulata una prognosi negativa fintanto che permangono rapporti con la società. Diverso è il caso se il lavoratore è effettivamente e definitivamente separato dall'impresa a seguito della chiusura dell'azienÚ o della cessazione definitiva di ogni legame con la società.
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêts du Tribunal fédéral C 92/02 du 14 avril 2003 consid. 4 ; C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2). 3.3 La situation est en revanche différente quand le salarié, se trouvant dans une position assimilable à celle de l'employeur, quitte définitivement l'entreprise en raison de la fermeture de celle-ci ; en pareil cas, on ne saurait parler d'un comportement visant à éluder la loi.”
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante, mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable, mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré (arrêt du Tribunal fédéral C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2 et les références). 4.2 Selon la jurisprudence relative à l'art. 31 al. 3 let. c LACI, il n'est pas admissible de refuser, de façon générale, le droit aux prestations aux employés au seul motif qu'ils peuvent engager l'entreprise par leur signature et qu'ils sont inscrits au registre du commerce. On ne saurait se fonder de façon stricte sur la position formelle de l'organe à considérer, mais il faut bien plutôt établir l'étendue du pouvoir de décision en fonction des circonstances concrètes.”
“Il s’est agi avant tout de permettre le contrôle de la perte de travail du demandeur d’emploi. Il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêts du Tribunal fédéral 8C_163/2016 du 17 octobre 2016 consid 4.2 et 8C_295 2014 du 7 avril 2015 consid. 4 ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 156/06 du 7 décembre 2006 consid. 2). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêts du Tribunal fédéral des assurances C 163/04 du 29 août 2005 et C 92/02 du 14 avril 2003). 3.2 La jurisprudence étend l'exclusion du conjoint du droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (art.”
“Il s’est agi avant tout de permettre le contrôle de la perte de travail du demandeur d’emploi. Il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêts du Tribunal fédéral 8C_163/2016 du 17 octobre 2016 consid 4.2 et 8C_295 2014 du 7 avril 2015 consid. 4 ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 156/06 du 7 décembre 2006 consid. 2). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (ATFA du 14 avril 2003, cause C 92/02, du 29 août 2005, cause C 163/04). 3.3 La jurisprudence étend l'exclusion du conjoint du droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (art. 31 al.”
Ai fini del diritto previsto dall'art. 8 cpv. 1 LADI non è determinante la residenza civile. Rilevante è inveÎ un soggiorno effettivo/abituale in Svizzera: sono necessari la presenza fisiÊ in Svizzera nonché l'intenzione di mantenere il soggiorno per un certo periodo e, durante tale periodo, di avere in Svizzera il centro degli interessi personali (centro della vita).
“b LPGA) et délai prévus par la loi, compte tenu du report au lundi 13 février 2023 de l’échéance du délai, tombée sur le samedi 11 février 2023, le recours est recevable (art. 38 al. 3 LPGA). 3. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision du 11 janvier 2024 de nier rétroactivement au recourant le droit à l’indemnité de chômage dès le 30 mai 2022 à défaut de domicile en Suisse, soit depuis son inscription au chômage. 4. L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. L'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi, avoir subi une perte de travail à prendre en considération, être domicilié en Suisse, avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS, remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré, être apte au placement et satisfaire aux exigences de contrôle (art. 8 al. 1 LACI). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02). 5. Le droit à l’indemnité de chômage suppose que l’assuré soit domicilié en Suisse (art. 8 al. 1 let. c LACI ; cf. art. 12 LACI pour les étrangers habitant en Suisse). En matière d’assurance-chômage, sous l’empire de la LACI, la notion de domicile ne se détermine pas selon les critères du droit civil (arrêts du Tribunal fédéral 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3 et 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2). Le droit à l’indemnité de chômage suppose la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1). Cette condition implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (arrêt du Tribunal fédéral 8C_245/2016 du 19 janvier 2017).”
“65, deuxième paragraphe, du Règlement n° 883/2004, la personne au chômage complet qui, au cours de sa dernière activité salariée ou non salariée, résidait dans un Etat membre autre que l’Etat membre compétent et qui continue à résider dans le même Etat membre ou qui retourne dans cet Etat membre, se met à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre de résidence. Sans préjudice de l’art. 64, une personne en chômage complet peut, à titre complémentaire, se mettre à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre où elle a exercé sa dernière activité salariée ou non salariée. Une personne au chômage, autre qu’un travailleur frontalier, qui ne retourne pas dans l’Etat membre de sa résidence, se met à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre à la législation duquel elle a été soumise en dernier lieu. bb) La notion de résidence au sens du droit interne suisse correspond, dans le texte, à celle du droit communautaire (ATF 148 V 209 consid. 4.3). L’art. 1 let. j du Règlement n° 883/2004 définit la résidence comme le lieu où une personne réside habituellement. La manière précise dont il convient de déterminer le lieu de résidence est laissée à chaque droit national (idem). En droit suisse, l’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). Cette condition concrétise les principes de l’interdiction d’exportation de l’indemnité de chômage et de la disponibilité personnelle sur le marché du travail suisse (ATF 148 V 209 consid. 4.3 et les références). Le critère du domicile au sens du droit civil (art. 23 ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC] ; RS 210) ou de la LPGA (art. 13) ne s’applique pas dans le domaine de l’assurance-chômage (ATF 125 V 465 consid. 5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles.”
“In Abweichung von Art. 13 ATSG gelten Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung als in der Schweiz wohnend, solange sie sich auf Grund einer Aufenthaltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit oder einer Saisonbewilligung tatsächlich in der Schweiz aufhalten (Art. 12 AVIG). Das Wohnen in der Schweiz im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist nicht im Sinne des zivilrechtlichen Wohnsitzes (vgl. etwa Art. 13 Abs. 1 ATSG) zu verstehen, sondern setzt den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus; somit genügt ein tatsächlicher oder "gewöhnlicher" Aufenthalt in der Schweiz mit der Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (vgl. BGE 148 V 209 E. 4.3 S. 213; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 24. September 2020, 8C_380/2020, E. 2.2; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2319 N. 181, Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 5. Aufl. 2019, S. 27 f.). Die Voraussetzung des Wohnens in der Schweiz muss nicht nur bei Eintritt des Versicherungsfalles, d.h. am Stichtag für die Festlegung der Rahmenfrist, sondern während des gesamten Zeitraums, für welchen Leistungen geltend gemacht werden, erfüllt sein (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute BGer] vom 13.”
“Avant cette date, elle était enregistrée dans son pays d’origine, soit dans la commune de [...], en France. Elle se prévaut de son domicile en Suisse pour prétendre à l’octroi d’indemnités de l’assurance-chômage. Comme la situation présente des éléments d’extranéité territoriale, elle peut devoir être examinée sous l’angle du droit européen valable entre la France et la Suisse, en particulier l’ALCP (Accord du 12 juin 1999 entre la Confédération suisse et la Communauté européenne et ses états membres sur la libre circulation des personnes ; RS 0.142.112.681 ; art. 121 al. 1 LACI). Toutefois, cela ne serait le cas que si le droit aux prestations revendiquées n’existait pas en regard de la seule législation nationale suisse (ATF 132 V 53 consid. 1, cité in Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 17 ad art. 121 LACI ; TF 8C_203/2013 du 23 avril 2014 consid. 2.2 et 3). Il s’agit dès lors dans un premier temps de déterminer si le droit à l’indemnité était ouvert en l’espèce selon le droit interne suisse. 4. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). Cette condition concrétise les principes de l’interdiction d’exportation de l’indemnité de chômage et de la disponibilité personnelle sur le marché du travail suisse (ATF 148 V 209 consid. 4.3 et les références). Le critère du domicile au sens du droit civil (art. 23 ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC] ; RS 210) ou de la LPGA (art. 13) ne s’applique pas dans le domaine de l’assurance-chômage (ATF 125 V 465 consid. 5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles.”
Per il diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI non è determinante la residenza civile, bensì il soggiorno abituale in Svizzera. Sono richiesti: una presenza effettiva in Svizzera, l'intenzione di mantenere tale soggiorno per un certo periodo e la prevalenza dei rapporti di vita durante tale periodo.
“Für die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzung des Wohnens nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG genügt somit ein tatsächlicher oder "gewöhnlicher" Aufenthalt in der Schweiz mit der Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 115 V 448, 449 E. 1b in fine). Entscheidend dafür sind in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Wohnsitz nach Art. 23 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB; SR 210) und in Relativierung des soeben zu Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 Gesagten objektive Kriterien, während der innere Wille der betreffenden Person nicht ausschlaggebend ist. Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die regelmässige Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (BGE 148 V 209, 213 E. 4.3). Gemäss KS ALE 883 Ziff. A84 erfolgt die Bestimmung des Wohnorts als Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes nicht ausschliesslich aufgrund formaler Kriterien (Wohnsitzbescheinigung oder Ähnliches).”
“Die Ablehnung des Leistungsanspruchs sei folglich nicht zu beanstanden und der Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2023 zu schützen. 2.3. Unbestritten ist zu Recht die Zuständigkeit der französischen Arbeitslosenkasse für den Zeitraum, in welchem die Beschwerdeführerin in Frankreich wohnhaft gewesen war. Streitig und zu prüfen ist jedoch, ob die Beschwerdegegnerin nach Verlegung ihres Wohnsitzes nach Basel-Stadt Anspruch auf Leistungsbezug in der Schweiz hat. 3. 3.1. 3.1.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat eine versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und das Referenzalter nach Art. 21 Abs. 1 AHVG noch nicht erreicht, hat, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG), vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG). Die in Art. 8 Abs. 1 AVIG normierten Voraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen. 3.1.2. Nach der Rechtsprechung erfüllt eine Person die Anspruchsvoraussetzung des in der Schweiz Wohnens, wenn sich ihr gewöhnlicher Aufenthalt hier befindet, was der Fall ist, wenn sie sich effektiv in der Schweiz aufhält und wenn sie die Absicht hat, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 466 f. E. 2a, 115 V 448 f.). Der Wohnsitzbegriff des Zivilgesetzbuches (ZGB) ist für die Anwendung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht massgebend (BGE 125 V 466 E. 2a letzter Absatz in fine, 115 V 449). Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist demnach nur erfüllt, wenn und solange der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz (mit den Elementen der Absicht dauernden Verbleibens und des Mittelpunktes der Lebensbeziehungen) durchgehend gegeben ist. Andernfalls besteht kein Taggeldanspruch (EVG-Urteil C 303/00 vom 31.”
“O., S. 2319 Rz. 180). Der innerstaatliche Begriff des Wohnens stimmt vom Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen nach Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht (Nussbaumer, a.a.O., S. 2319 f. Rz. 182). Dieser befindet sich an demjenigen Ort, an dem eine Person den Mittelpunkt ihrer Lebensführung hat. Seine nähere Bestimmung kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusserlichen Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können. Das Gemeinschaftsrecht lässt die Frage, wie der Wohnort zu bestimmen ist, weitgehend offen und überantwortet die nähere Definition dem jeweiligen nationalen Recht (vgl. zum Ganzen BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_60/2016 vom 9. August 2016 E. 2.4.2, auch in: ARV 2016 S. 227). Für die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzung des Wohnens nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG genügt somit ein tatsächlicher oder «gewöhnlicher» Aufenthalt in der Schweiz mit der Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 115 V 448 E. 1b i.f.; Urteil C 1/96 E. 3a, auch in: SVR 1996 ALV Nr. 77 S. 235; Urteil des Bundesgerichts 8C_658/2012 vom 15. Februar 2013 E. 3 mit Hinweisen). Entscheidend dafür sind – in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Wohnsitz nach Art. 23 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; Urteil des Bundesgerichts 5A_663/2009 vom 1. März 2010 E. 2.2.2) und in Relativierung des soeben zu Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 Gesagten – objektive Kriterien, während der innere Wille der betreffenden Person nicht ausschlaggebend ist (BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen; vorerwähntes Urteil 8C_60/2016 E. 2.4.2 f., auch in: ARV 2016 S. 227; vgl. ferner Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, N. 11 zu Art. 8). Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die regelmässige Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (Urteil des Bundesgerichts C 290/03 vom 6.”
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA – RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI – RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l’art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la LACI n’y déroge expressément. 1.3 La procédure devant la Cour de céans est régie par les dispositions de la LPGA et de la loi sur la procédure administrative, du 12 septembre 1985 (LPA – E 5 10). Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56ss LPGA et 62ss LPA). 2. L’objet du litige porte sur le droit du recourant aux indemnités de chômage à compter du 4 décembre 2023, plus particulièrement sur la question de savoir s’il a été domicilié en Suisse entre décembre 2023 et le 30 avril 2024. 3. En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit un certain nombre de conditions cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2), au nombre desquelles figure le fait d’être domicilié en Suisse (art. 8 al. 1 let. c). 3.1 Selon la jurisprudence, la notion de domicile au sens de la LACI ne correspond pas à celle du droit civil (art. 23ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 ; CC – RS 210), mais bien plutôt à celle de la résidence habituelle (cf. bulletin du SECO sur l’indemnité de chômage [IC], état juillet 2013, B 136 ; voir aussi les textes allemands et italien de l’art. 8 al. 1 let. c LACI : « in der Schweiz wohnt », « risiede in Svizzera » ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2007, consid. 2.1). Sont ainsi exigées, selon cette disposition légale, la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 469 consid. 5). L’entrée en vigueur de la LPGA n’a pas modifié cette pratique, dès lors que la notion de domicile inscrite à l’art.”
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung vorausgesetzt, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Der Begriff des Wohnens in der Schweiz ist nicht im Sinne des zivilrechtlichen Wohnsitzes zu verstehen, sondern setzt einen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus. Verlangt werden der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben. Der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen befindet sich in der Regel an dem Ort, wo die familiären sowie sozialen Interessen der betreffenden Person lokalisiert sind, wo sie schläft, ihre Freizeit verbringt, ihre persönlichen Effekten aufbewahrt und sie üblicherweise über einen Telefonanschluss sowie eine Postadresse verfügt (Urteil des Bundesgerichts vom 9. August 2018, 9C_600/2017, E. 2.2; Botschaft zum IPRG, BBl 1983 I 263 Ziff.”
Nei confronti degli assicurati che rivestono una funzione direttiva o di conduzione comparabile a quella del datore di lavoro, il diritto ai sensi dell'art. 8 LADI può essere negato a motivo del rischio di abuso del diritto, qualora la possibile continuità dell'attività faccia temere un'elusione dell'obbligo assicurativo. In seÞ di prima valutazione amministrativa del diritto, di norma non è prevista una verifiÊ individuale di un eventuale abuso. La situazione è diversa quando la persona ha lasciato definitivamente l'impresa (p.es. in seguito alla chiusura dell'azienÚ); in tal caso non si può presumere senza riserva un comportamento finalizzato all'elusione della normativa.
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêts du Tribunal fédéral C 92/02 du 14 avril 2003 consid. 4 ; C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2). 3.3 La situation est en revanche différente quand le salarié, se trouvant dans une position assimilable à celle de l'employeur, quitte définitivement l'entreprise en raison de la fermeture de celle-ci ; en pareil cas, on ne saurait parler d'un comportement visant à éluder la loi.”
Ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI, ai fini del completamento del periodo di contribuzione è determinante, in linê di principio, l'effettivo svolgimento di un'attività soggetta all'obbligo di contribuzione durante i dodici mesi di contribuzione richiesti. L'attività deve essere sufficientemente verificabile. La prova dell'effettivo pagamento dei salari non costituisÎ un requisito autonomo per il diritto all'indennità; tuttavia rappresenta un indizio significativo per contrastare rapporti fittizi e può essere utilizzata, in caso di incertezze, per la determinazione della retribuzione assicurata.
“Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie – unter anderem – die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person erstmals sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 AVIG). Was eine beitragspflichtige Beschäftigung ist, ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG. Danach ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer nach AHVG versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist (BGE 122 V 249 E. 2b S. 251). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Mindestbeitragsdauer. Diese Tätigkeit muss genügend über prüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kann nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444 E.”
“4a und b). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Rahmen des Art. 13 Abs. 1 AVIG deshalb vorausgesetzt, dass die versicherte Person effektiv eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt und der Arbeitgeber für diese Beschäftigung tatsächlich auch einen Lohn entrichtet hat (BGE 128 V 190 E. 3a/aa; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 28. Februar 2003, C 127/02, E. 1). Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden (vgl. ARV 2001 Nr. 27 S. 228 E. 4c). 2.2.3 In BGE 131 V 444 präzisierte das EVG, die bisherige Rechtsprechung sei nicht in dem Sinne zu verstehen, dass eine beitragspflichtige Beschäftigung überhaupt nur dann zur Bildung von Beitragszeiten führe, wenn und soweit der Nachweis tatsächlicher Lohnzahlungen erbracht ist. Unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs.1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG sei die faktische Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer die einzige Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung komme deshalb nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444 E. 3.3 in fine). Das im Gesetz zwar nicht ausdrücklich genannte, nach ständiger Rechtsprechung aber massgebliche Erfordernis der genügenden Überprüfbarkeit der beitragspflichtigen Beschäftigung, diene der Verhinderung von Missbräuchen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Dezember 2005, C 258/04, E. 3.2 mit Hinweis). Fehle es am Nachweis einer tatsächlich ausgeübten unselbständigen Tätigkeit, sei das Anspruchserfordernis nach Art. 8 Abs. 1 lit. e und Art. 13 AVIG nicht gegeben. Dies gelte auch bei Bestehen von erfolgten Zahlungen des Arbeitgebers, welche als Lohn bezeichnet oder auf ein als Lohnkonto definiertes Konto überwiesen wurden.”
“Soweit die Vorinstanz einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung verneinte, weil ein Lohnfluss im behaupteten Umfang nicht nachgewiesen sei und folglich die Beitragszeit gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG nicht erfüllt sei, erklärte sie den Nachweis der Lohnzahlung zur Anspruchsvoraussetzung, was der Rechtsprechung zuwiderläuft (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Februar 2019, 8C_749/2018, E. 5.3). Folglich ist von einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 8. August 2020 bis 7. August 2022 auszugehen. Neben der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung ist erforderlich, dass Lohn tatsächlich bezogen worden ist, damit der versicherte Verdienst zur Festlegung des Taggeldes bestimmt werden kann. 4.4 Bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG ist der im Bemessungszeitraum tatsächlich bezogene Lohn massgebend; eine davon abweichende Lohn-abrede zwischen Arbeitgeberin und Arbeitnehmer hat grundsätzlich unbeachtet zu bleiben (BGE 128 V 190 E. 3a/aa). Bei Art. 23 AVIG handelt es sich im Unterschied zu Art. 13 AVIG (in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG) um eine Bemessungsnorm. Sie bekommt nur dann die Bedeutung einer negativen Anspruchsvoraussetzung, wenn der Mindestbetrag für den versicherten Verdienst von monatlich Fr. 500.-- nach Art. 40 AVIV über den Bemessungszeitraum gemittelt nicht erreicht wird. Das Abstellen auf den tatsächlich ausgerichteten Lohn anstatt auf den vereinbarten Lohn wirkt sich allenfalls auf die Höhe des Taggeldes aus (Art. 22 Abs. 1 AVIG), berührt somit nicht den Anspruch an sich. Der versicherte Verdienst nach Art. 23 Abs. 1 AVIG bildet ein Korrektiv bei allfälligen missbräuchlichen Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeberin, indem grundsätzlich die tatsächlichen Lohnbezüge im Bemessungszeitraum massgebend sind. Die Höhe des Entgelts bestimmt sich danach, was vereinbart wurde oder üblich ist unter Berücksichtigung allfälliger zwingender gesetzlicher Vorschriften (BGE 131 V 444 E. 3.2 ff). Rechtsprechungsgemäss führt die mangelnde Bestimmbarkeit der Lohnhöhe dazu, dass sich ein versicherter Verdienst im Sinne von Art.”
Secondo l'art. 14 cpv. 1 LADI, in determinate circostanze le persone sono esentate dall'adempimento della durata contributiva. A titolo di motivi d'esenzione vengono indicati in particolare: formazione scolastiÊ, ricollocazione professionale, formazione e perfezionamento (per questo caso è richiesta una residenza in Svizzera di almeno dieci anni), nonché malattia, infortunio o maternità e un soggiorno in un istituto penitenziario o in un istituto di rieducazione al lavoro svizzero. L'esenzione presuppone che la persona interessata, nel corso del periodo di riferimento pertinente, non abbia complessivamente avuto un rapporto di lavoro per più di dodici mesi e quindi non abbia potuto completare la durata contributiva. I motivi di esenzione menzionati sono cumulabili; per l'esenzione per malattia, infortunio o maternità è richiesta la residenza in Svizzera per il periodo corrispondente.
“100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend kam der Versicherte seinen Kontrollpflichten im Kanton Basel-Landschaft nach, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG, weshalb auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts gegeben ist. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde vom 19. Oktober 2023 ist demnach einzutreten. 2.1 Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn die Beitragszeit erfüllt ist oder wenn sie von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit gelten grundsätzlich zweijährige Rahmenfristen (Art. 9 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Letztere beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG an jenem Tag, an dem (wiederum) sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. 2.2 Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind Personen, die innerhalb der Rahmenfrist während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft, sofern sie in dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG). Diese Befreiungsgründe sind kumulierbar. Entscheidend ist die vollumfängliche Verhinderung an der Ausübung einer Tätigkeit als Arbeitnehmerin oder Arbeitgeber (Weisungen AVIG ALE, Staatssekretariat für Wirtschaft seco, Stand 1.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Beitragspflicht befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen: a. einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten; b. Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten; c. eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsanstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung. Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein.”
“Eine weitere gesetzliche Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Beitragspflicht befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen: a. einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten (seit dem 1. Januar 2017 gültige Fassung); b. Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten; c. eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsanstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung. Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein.”
Ai fini dell'esame dell'art. 8 cpv. 1 LADI va fatto riferimento al periodo quadro fissato dalla cassa di disoccupazione; da questo devono essere determinati concretamente i periodi di rendicontazione rilevanti (p. es. per il periodo contributivo e la retribuzione assicurata). Nella valutazione dei termini devono essere considerate le ferie e i giorni festivi (in particolare il loro effetto sul decorso dei termini).
“Strittig und zu prüfen ist nachfolgend die Höhe und der Bestand der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Rückforderung und in diesem Zusammenhang insbesondere die Beitragszeit sowie die Höhe des versicherten Verdienstes des Beschwerdeführers (nachstehend E. 3), über welche mit Einspracheentscheid vom 15. Juni 2020 (Urk. 2) entschieden wurde. Nicht Gegenstand der vorliegenden gerichtlichen Überprüfung bilden hingegen die von der Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid nicht untersuchten weiteren Voraussetzungen für eine Arbeitslosenentschädigung (vgl. Art. 8 Abs. 1 AVIG). Nachdem die ursprüngliche Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung auf einer von der Arbeitslosenkasse festgelegten Rahmenzeit ab dem 8. Dezember 2016 beruht und vom 8. Dezember 2016 bis 27. Februar 2018 Taggelder ausgerichtet worden sind, ist für die Prüfung der Beitragszeit die Periode vom 8. Dezember 2014 bis 7. Dezember 2016 massgeblich und für den versicherten Verdienst die Zeitspanne entweder sechs oder zwölf Monate vor dem 8. Dezember 2016 (vgl. E. 1.2-1.3).”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu de la suspension du délai durant les féries de fin d’année (art. 38 al. 4 let. c et 60 al. 2 LPGA) auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le point de savoir si le recourant peut bénéficier de la libération des conditions relatives à la période de cotisation (art. 14 LACI). 3. a) L'art. 8 al. 1 LACI dispose que l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10) (let. a) ; s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11) (let. b) ; s'il est domicilié en Suisse (art. 12) (let. c) ; s'il a achevé sa scolarité obligatoire, qu'il n'a pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l'AVS (let. d) ; s'il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14) (let. e) ; s'il est apte au placement (art. 15) (let. f), et s'il satisfait aux exigences du contrôle (art. 17) (let. g). b) Aux termes de l'art. 9 LACI, des délais-cadres de deux ans s'appliquent aux périodes d'indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi (al. 1). Le délai-cadre applicable à la période de l'indemnisation commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l'indemnité sont réunies (al. 2). Le délai-cadre applicable à la période de cotisation commence à courir deux ans plus tôt (al.”
Per il diritto alle misure di promozione dell'occupazione (AFO) devono essere soddisfatti i requisiti di cui all'art. 8 cpv. 1 LADI. Le persone esentate dal requisito relativo al periodo di contribuzione possono comunque ricevere prestazioni AFO.
Se l'istanza inferiore riconosÎ una perdita di lavoro/perdita di guadagno computabile, ciò non deciÞ ancora sulle restanti condizioni per il diritto all'indennità; la cassa di disoccupazione deve pertanto riesaminare i requisiti ulteriori di cui all'art. 8 LADI.
“Mit Verfügung vom 1. Juli 2022, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 5. Oktober 2022, wurde ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung des Beschwerdegegners einzig mit der Begründung abgelehnt, im Zeitraum vom 1. Juni bis zum 31. Oktober 2022 habe kein anrechenbarer Lohnausfall bestanden. Über die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (vgl. Art. 8 AVIG) wurde nicht befunden. Die Vorinstanz hiess die Beschwerde des (heutigen) Beschwerdegegners gut und stellte im Dispositiv des angefochtenen Urteils die Anspruchsberechtigung desselben für Taggeldleistungen für die Monate Juni bis Oktober 2022 fest. Sie setzte sich dabei einzig mit der Anspruchsvoraussetzung des anrechenbaren Arbeitsausfalls (Art. 8 Abs. 1 lit. b und Art. 11 AVIG) auseinander. Zu den weiteren Anspruchsvoraussetzungen äusserte sie sich nicht. Das Dispositiv des angefochtenen Urteils kann deshalb nur so verstanden werden, dass ein anrechenbarer Arbeits- resp. Verdienstausfall - entgegen dem Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse - zu bejahen ist und letztere nach Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen über den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung neu zu befinden habe. Hinsichtlich der Frage, ob ein Einstellungstatbestand gegeben ist, ist folglich nichts präjudiziert.”
Citazione: LADI art. 8 n. 83 Se il rapporto di lavoro è di fatto terminato, quanto alla prestazione lavorativa dovuta, mediante esonero immediato e sono state interrotte le erogazioni salariali, i presupposti fattuali della disoccupazione sono soddisfatti secondo una considerazione fattuale (assenza di prestazioni di lavoro e di pagamenti salariali). Se inveÎ sussistono dubbi fondati cirÊ l'esistenza di pretese salariali dell'assicurato nei confronti del precedente datore di lavoro per il periodo di inattività ovvero cirÊ il loro adempimento, la cassa paga nondimeno l'indennità di disoccupazione. In tal caso i crediti dell'assicurato, fino all'ammontare dell'indennità giornaliera corrisposta, passano alla cassa; la cassa assume così anche il privilegio concorsuale legale.
“Mit Blick auf die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist vorweg festzuhalten, dass das Arbeitsverhältnis mit der sofortigen Freistellung nach Kündigungserhalt faktisch hinsichtlich der geschuldeten Arbeitsleistung beendet wird. Werden zudem auch die Lohnzahlungen eingestellt, sind damit die tatbeständlichen Voraussetzungen der Arbeitslosigkeit im Sinne einer faktischen Betrachtungsweise (weder Arbeits- noch Lohnleistungen) erfüllt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_363/2014 vom 23. September 2014 E. 4.3 und 8C_526/2017 vom 15. Mai 2018 E. 6.2.3). Ein Arbeitsausfall, für den dem Arbeitslosen Lohnansprüche zustehen, ist nach Art. 11 Abs. 3 AVIG nicht anrechenbar. Hat die Kasse indessen begründete Zweifel daran, ob der Versicherte für die Zeit des Arbeitsausfalls gegenüber seinem bisherigen Arbeitgeber solche Lohnansprüche hat oder ob sie erfüllt werden, so zahlt sie dennoch Arbeitslosenentschädigung aus, womit alle Ansprüche des Versicherten samt dem gesetzlichen Konkursprivileg im Umfang der ausgerichteten Taggeldentschädigung auf die Kasse übergehen (Art.”
“Mit Blick auf die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist vorweg festzuhalten, dass das Arbeitsverhältnis mit der sofortigen Freistellung nach Kündigungserhalt faktisch hinsichtlich der geschuldeten Arbeitsleistung beendet wird. Werden zudem auch die Lohnzahlungen eingestellt, sind damit die tatbeständlichen Voraussetzungen der Arbeitslosigkeit im Sinne einer faktischen Betrachtungsweise (weder Arbeits- noch Lohnleistungen) erfüllt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_363/2014 vom 23. September 2014 E. 4.3 und 8C_526/2017 vom 15. Mai 2018 E. 6.2.3). Ein Arbeitsausfall, für den dem Arbeitslosen Lohnansprüche zustehen, ist nach Art. 11 Abs. 3 AVIG nicht anrechenbar. Hat die Kasse indessen begründete Zweifel daran, ob der Versicherte für die Zeit des Arbeitsausfalls gegenüber seinem bisherigen Arbeitgeber solche Lohnansprüche hat oder ob sie erfüllt werden, so zahlt sie dennoch Arbeitslosenentschädigung aus, womit alle Ansprüche des Versicherten samt dem gesetzlichen Konkursprivileg im Umfang der ausgerichteten Taggeldentschädigung auf die Kasse übergehen (Art.”
L'inizio dei periodi quadro che la cassa di disoccupazione deve fissare è determinato dalla cassa dopo che questa ha ricevuto i documenti necessari per far valere il diritto e ha verificato i presupposti del diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI. Rilevante per l'inizio del periodo quadro è il momento in cui sono soddisfatte tutte le condizioni del diritto, in particolare l'idoneità alla collocazione; la sola presentazione della domanÚ presso la cassa non è una condizione necessaria.
“Angesichts der Auskunft der stellvertretenden RAV-Leiterin und der langen Zeit, die verstrichen ist, können dazu auch keine weiteren Beweise, insbesondere Zeugeneinvernahmen, erhoben werden. Soweit der Beschwerdeführer gestützt auf den Eintrag im prozessorientierten Protokoll vom 5. November 2019 (Urk. 8/9 S. 30), der da lautet: «Nach Absprache mit der ALK ist die Situation wie folgt: Die RF ist auf ungültig gesetzt, da der VS nie einen Antrag und auch kein AVP einreichte. ALK macht darum keine Mahnung» auf eine Eröffnung der Rahmenfrist per 1. November 2018 schliesst (Urk. 1 S. 6 Ziff. 10), kann ihm nicht gefolgt werden. Erstens lässt sich aus der Formulierung «RF auf ungültig gesetzt» nicht ohne Weiteres folgern, dass eine Rahmenfrist tatsächlich eröffnet worden ist, und zweitens ist dies angesichts des Umstandes, dass der Beginn der Rahmenfrist durch die Arbeitslosenkasse festgesetzt wird (Art. 85 AVIG; AVIG-Praxis ALE B41), nachdem sie von der versicherten Person sämtliche für die Geltendmachung des Anspruches erforderlichen Unterlagen erhalten und die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG geprüft hat (vgl. nachfolgende E. 4.2), wenig plausibel. Nach Gesagtem muss sich der Beschwerdeführer daher entgegenhalten lassen, dass er unterschriftlich einen möglichen Stellenantritt per 1. November 2019 bestätigt hat.”
“Während der Leistungsanspruch auch ohne Geltendmachung der Entschädigung entstehen kann, beispielsweise weil diese wie vorliegend geringer ausfällt als andere Versicherungsleistungen, kann die Entschädigung nur geltend gemacht werden, wenn der grundsätzliche Leistungsanspruch gegeben ist. Mit anderen Worten kann der Leistungsanspruch entstehen, ohne dass bei der Kasse die Ausrichtung der Entschädigung beantragt wird. Dementsprechend kann der Antrag auf Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung nicht Anspruchsvoraussetzung sein. Dies deckt sich auch mit Art. 17 Abs. 2 AVIG, wonach sich die versicherte Person möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen muss. Die Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Kasse als Anspruchserfordernis wird dagegen im Gesetz nirgends erwähnt. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist daher nicht der beantragte Auszahlungsbeginn (vorliegend der 1. März 2020) für den Beginn der Rahmenfrist massgebend, sondern der Zeitpunkt, in welchem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt waren und insbesondere die Vermittlungsfähigkeit gegeben war (vgl. vorstehende E. 1.3).”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit von zwei Jahren (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu laufen. Letztere wiederum fängt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem Tag an, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Den Beginn der Rahmenfristen setzt die Arbeitslosenkasse fest (vgl.”
Se la cassa di disoccupazione nutre fondati dubbi sul fatto che la persona assicurata abbia nei confronti del precedente datore di lavoro pretese salariali o indennitarie, o che tali pretese siano state soddisfatte, versa l'indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 29 cpv. 1 LADI. In questo caso particolare, a favore della persona assicurata il requisito della perdita di guadagno computabile (art. 8 cpv. 1 lett. b LADI) è considerato sussistente sotto forma di una presunzione legale assoluta (cfr. ATF 137 V 362 consid. 4.2.2).
“Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 mit weiteren Hinweisen). 2.6. Hat die Arbeitslosenkasse begründete Zweifel darüber, ob die versicherte Person für die Zeit des Arbeitsausfalls gegenüber ihrem bisherigen Arbeitgeber Lohn- oder Entschädigungsansprüche im Sinne von Art. 11 Abs. 3 AVIG hat oder ob sie erfüllt werden, so zahlt sie die Arbeitslosenentschädigung aus (Art. 29 Abs. 1 AVIG; BGE 126 V 368 E. 3a/aa). Bei der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung gestützt auf den Sonderfall von Art. 29 Abs. 1 AVIG wird unter der Voraussetzung, dass begründete Zweifel über Ansprüche aus Arbeitsvertrag bestehen, zugunsten des Leistungsbezügers das Anspruchsmerkmal des anrechenbaren Arbeitsausfalls (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG) im Sinne einer unwiderlegbaren gesetzlichen Vermutung als gegeben angenommen (BGE 137 V 362 E. 4.2.2). 3. 3.1. Die Sachverhaltsdarstellung zum Anmeldezeitpunkt ist strittig. Es ist daher zu klären, ob der Beschwerdeführer nachweisen konnte, dass er sich bereits im Februar 2019 zum Leistungsbezug beim RAV gemeldet hat. 3.2. Der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung beim RAV ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer am 13. März 2019 beim RAV gemeldet hat und dass er ab dem 1. April 2019 stellenlos ist. Auf dem Anmeldeformular vom 28. März 2019 gab der Beschwerdeführer an, dass er am 13. September 2018 auf den 31. Dezember 2018 gekündigt worden sei. 3.3. Im Schreiben vom 26. März 2019 erläuterte die D____ dem Beschwerdeführer, warum das Arbeitsverhältnis am 28. Februar 2019 geendet habe. Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 28. März 2019 gab der Beschwerdeführer an, dass er ab dem 1. April 2019 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erhebe und dass das Arbeitsverhältnis vom 9. September 2015 bis zum 31.”
Determinante per l'inizio del diritto è il primo giorno in cui, per la prima volta, sono contemporaneamente soddisfatti tutti i requisiti ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI. Il periodo di riferimento per il periodo contributivo inizia due anni prima di tale giorno (art. 9 LADI).
“Massgebender Zeitpunkt für die Festsetzung der beiden Rahmenfristen ist der erste Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt an diesem Tag. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 AVIG).”
“1 LACI [loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 2 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, le recours a été interjeté en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 28 octobre 2008 [LPA-VD ; BLV 173.36]) et respecte pour le surplus les formalités prévues par la loi (cf. art. 61 let. b LPGA notamment), de sorte qu'il est recevable. 2. En l’espèce, le litige porte sur le point de savoir si le recourant a droit à des prestations de l’assurance-chômage, dès le 1er octobre 2022, à la suite de sa deuxième demande. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. b) Pour avoir droit à cette indemnité, l’assuré doit notamment, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9 al. 3 LACI), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (art. 8 al. 1 let. e LACI, en lien avec les art. 13 et 14 LACI). Satisfait à ces conditions celui qui a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation dans les limites du délai-cadre de cotisation, à savoir dans les deux ans précédant le premier jour où toutes les conditions du droit à l’indemnité sont réunies (art. 13 al. 1 et 9 al. 1 à 3 LACI). c) Selon l’art. 9 al. 1 LACI, le délai-cadre d’indemnisation est de deux ans, sauf disposition contraire de la loi. Ce délai-cadre commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (art. 9 al. 2 LACI). d) Conformément à l’art.”
“Enfin, aucun élément au dossier n’indique qu’elle aurait continué d’exercer une influence sur la société après le 12 avril 2021, ce que l’intimée ne prétend du reste pas. Il se justifie donc pleinement de retenir qu’à la suite de l’assemblée générale extraordinaire du 12 avril 2021, elle n’occupait plus une position assimilable à celle d’un employeur, et que par conséquent, le droit aux prestations peut lui être ouvert dès le 13 avril 2021 compris, étant donné qu’il s’agit du premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité étaient réunies (art. 9 al. 2 LACI). c) Ainsi, le risque de contournement de la clause d'exclusion de l'art. 31 al. 3 let. c LACI et de la jurisprudence y relative peut être écarté dès le 13 avril 2021 en l’espèce. La recourante peut donc prétendre à l’indemnité de chômage dès cette date. d) Il ressort de la décision du 13 septembre 2021, confirmée sur opposition le 31 décembre 2021, et des décomptes d’indemnités au dossier, que l’intimée a considéré les autres conditions du droit à l’indemnité de chômage comme étant remplies (art. 8 al. 1 LACI). Partant, il n’y a pas lieu de renvoyer expressément le dossier à l’intimée afin qu’elle examine si ces conditions sont réalisées. 6. a) Au vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision entreprise réformée, en ce sens que le droit de la recourante à l’indemnité de chômage est ouvert à compter du 13 avril 2021. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la loi spéciale ne le prévoyant pas (art. 61 let. f bis LPGA), ni d’allouer de dépens à la recourante, qui a procédé sans le concours d’un mandataire qualifié (ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est admis, dans la mesure de sa recevabilité. II. La décision sur opposition rendue par la Caisse cantonale de chômage, Division juridique, le 31 décembre 2021, est réformée en ce sens que le droit de T.________ à l’indemnité de chômage est ouvert dès le 13 avril 2021 compris. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La juge unique : La greffière : Du L'arrêt qui précède est notifié à : ‑ Mme T.”
LADI art. 8 n. 79 Le prestazioni cantonali complementari in materia di disoccupazione possono essere considerate prestazioni autonome e devono essere giudicate separatamente; occorre altresì esaminare specifiche questioni procedurali e di competenza (p. es. la delimitazione dell'applicabilità di norme di diritto processuale).
“49 de la loi en matière de chômage du 11 novembre 1983 (LMC - J 2 20) en matière de prestations cantonales complémentaires de chômage. Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 La décision querellée a trait aux prestations cantonales complémentaires de chômage prévues par la LMC. Cette dernière ne contenant aucune norme de renvoi, la LPGA n’est pas applicable (cf. art. 1 et 2 LPGA). Interjeté dans les forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 49 al. 3 LMC et art. 89B de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). 1.3 Selon l’art. 60 al. 1 let. a LPC, ont qualité pour recourir, les parties à la procédure qui a abouti à la décision attaquée. En l’occurrence, la question de savoir si l’ex-époux de la recourante pouvait recourir en son nom peut rester ouverte, dès lors que cette dernière le pouvait, étant principalement touchée par la décision de l’intimée en sa qualité de bénéficiaire des prestations de celle-ci. 1.4 Dans cette mesure, le recours est recevable. 2. 2.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, s’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Selon l’art. 22 al. 1 LACI, l'indemnité journalière pleine et entière s'élève à 80% du gain assuré. L'assuré perçoit en outre un supplément qui correspond au montant, calculé par jour, de l'allocation pour enfant et l'allocation de formation professionnelle légales auxquelles il aurait droit s'il avait un emploi. Ce supplément n'est versé qu'aux conditions suivantes : les allocations ne sont pas versées à l'assuré durant la période de chômage (let.”
Per il diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI va fatta una distinzione tra disoccupazione totale e parziale. La delimitazione dipenÞ dal rapporto di lavoro esistente e dal fatto che si cerchi un impiego a tempo pieno o soltanto a tempo parziale (cfr. art. 10 LADI).
“Art. 8 Abs. 1 AVIG (SR 837.0) zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG) und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitstelle sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG) und als teilweise arbeitslos, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. a AVIG) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG).”
“Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Danach ist unter anderem erforderlich, dass der Versicherte ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt nach Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit.”
Per l'inizio della copertura assicurativa non rileva il primo effettivo pagamento delle indennità giornaliere, bensì il momento a partire dal quale sono soddisfatti i requisiti per il diritto all'indennità ai sensi dell'art. 8 LADI, ovvero il momento in cui l'indennità era dovuta ai sensi del diritto dell'assicurazione contro la disoccupazione. Ciò vale anche quando l'indennità di disoccupazione non viene erogata per effetto di disposizioni in materia di coordinamento o quando il pagamento avviene solo successivamente per altri motivi (cfr. BGE 139 V 579 e BGE 147 V 322).
“1 BVG für den Beginn der obligatorischen Versicherung in allen drei Sprachfassungen den konkreten entschädigungsberechtigten Tag im Auge gehabt. Aus dem gesetzgeberischen Entstehungsprozess werde das Bestreben deutlich, den Versicherungsschutz der beruflichen Vorsorge bei Tod und Invalidität "während der Arbeitslosigkeit" sicherzustellen (E. 4.1). Dem widerspräche eine Lösung, die einen Versicherungsschutz erst im Zeitpunkt der tatsächlichen Ausrichtung von Arbeitslosentaggeldern BGE 147 V 322 S. 326 annähme. Es komme deshalb nicht auf den Zeitpunkt der erstmaligen faktischen Taggeldausrichtung an, sondern darauf, ab wann das Taggeld arbeitslosenversicherungsrechtlich geschuldet gewesen sei und hätte ausbezahlt werden müssen, wenn die Arbeitslosenkasse richtig vorgegangen wäre. Würde auf den faktischen Taggeldbezug abgestellt, wäre der Beginn des Versicherungsschutzes von Zufälligkeiten des Verwaltungshandelns abhängig, was nicht einleuchte. Entscheidend sei der Beginn der entschädigungsberechtigten Tage. Versichert sei, wer die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfülle und den koordinierten Lohn nach BVG erreiche (E. 4.2).”
“Wie die Beschwerdeführerin zutreffend vorbringt, unterscheidet sich der BGE 139 V 579 zugrunde liegende Sachverhalt insofern von dem hier zu beurteilenden, als das Taggeld damals aufgrund eines Fehlers der Arbeitslosenkasse (sie ging unzutreffenderweise von einem Leistungsaufschub aus [BGE 139 V 579 E. 4.3.2]) erst später ausgerichtet worden war. Indessen hat das Bundesgericht über diese spezielle Fallkonstellation hinaus damals nach einer Auslegung der Bestimmung des Art. 10 Abs. 1 BVG im Sinne eines allgemeinen Grundsatzes erkannt, dass für den Versicherungsbeginn nicht die erstmalige faktische Taggeldausrichtung massgebend ist, sondern ab wann das Taggeld arbeitslosenversicherungsrechtlich geschuldet ist, was sich nach Art. 8 AVIG richtet ( BGE 139 V 579 E. 4.2; vgl. auch BRECHBÜHL/GECKELER HUNZIKER, in: BVG und FZG, 2. Aufl. 2019, N. 9 zu Art. 10 BVG).”
“Es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb die Rechtsprechung gemäss BGE 139 V 579 nicht auch Anwendung finden soll, wenn die Arbeitslosenentschädigung aufgrund der koordinationsrechtlichen Bestimmung des Art. 28 Abs. 2 AVIG nicht zur Ausrichtung gelangt. Auch in diesem Fall ist entsprechend den damaligen Erwägungen, welche sich auf den Wortlaut, die Entstehungsgeschichte sowie den Sinn und Zweck der Norm des Art. 10 Abs. 1 BVG stützen, für den Beginn des Versicherungsschutzes bei der Auffangeinrichtung die Anspruchsberechtigung nach Art. 8 AVIG massgebend ( BGE 139 V 579 E. 4.1 und 4.2). Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdeführerin, soweit sie aus systematischen Gründen zum gegenteiligen Schluss gelangt. Sie beruft sich insbesondere auf Art. 4 der Verordnung vom 3. März 1997 über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen, wonach der koordinierte Tageslohn zu versichern ist (Abs. 1), welcher die positive Differenz aus dem Arbeitslosentaggeld abzüglich des auf einen Tag nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung umgerechneten Koordinationsabzuges ist (Abs. 2). Dass die Arbeitslosenentschädigung zur Auszahlung gelangen muss, damit überhaupt eine positive Differenz und damit ein koordinierter Tageslohn resultieren kann, wie die Beschwerdeführerin vorbringt, ergibt sich allerdings auch aus dieser Verordnungsbestimmung nicht. Vielmehr ist eine Ermittlung der Höhe des Arbeitslosentaggeldes auch erforderlich für die Prüfung der Frage, ob nach Abzug allfälliger Kranken- oder Unfalltaggelder noch eine Arbeitslosenentschädigung zu erbringen ist.”
“Regeste Art. 2 Abs. 3, Art. 10 Abs. 1 und Art. 23 lit. a BVG; Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 3. März 1997 über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen; Versicherungsschutz bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber vor der Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung. Die Rechtsprechung gemäss BGE 139 V 579 (wonach Personen, welche nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber noch vor dem Bezug von Taggeldern arbeitsunfähig und später invalid werden, bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG versichert sind, wenn sie die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG erfüllen) findet auch Anwendung, wenn die Arbeitslosenentschädigung aufgrund der koordinationsrechtlichen Bestimmung des Art. 28 Abs. 2 AVIG nicht ausgerichtet wird (E. 5.3-5.7).”
Quando, dopo la scadenza di un periodo di riferimento, viene aperto un nuovo periodo di riferimento o un tale periodo viene ripreso, prima dell'apertura del nuovo periodo di riferimento deve essere effettuato un nuovo ed esaustivo accertamento dei requisiti per il diritto alle prestazioni ai sensi dell'art. 8 LADI, al fine di verificare se sussistono tutte le condizioni per il diritto alla prestazione.
“1 LADI enuncia che per la riscossione della prestazione e per il periodo di contribuzione vigono termini quadro biennali, sempre che la presente legge non disponga altrimenti. Giusta il cpv. 2 il termine quadro per la riscossione decorre dal primo giorno nel quale sono adempiuti tutti i presupposti per il diritto alla prestazione. Il cpv. 3 prevede che il termine quadro per il periodo di contribuzione decorre due anni prima di tale giorno. Secondo il cpv. 4 se il termine quadro per la riscossione è scaduto e l’assicurato pretende di nuovo l’indennità di disoccupazione, termini quadro biennali sono nuovamente applicabili alla riscossione e al periodo di contribuzione sempre che la legge non disponga altrimenti. Riguardo all’art. 9 cpv. 4 LADI va osservato che, se alla scadenza del termine quadro per la riscossione della prestazione l’assicurato chiede ulteriori prestazioni o continua a richiederle, la Cassa deve esaminare se tutti i presupposti del diritto all’indennità (cfr. art. 8 LADI) sono soddisfatti prima di aprire un nuovo termine quadro. Se il nuovo termine quadro per la riscossione segue immediatamente il precedente, il nuovo termine quadro per il periodo di contribuzione corrisponde al precedente termine quadro per la riscossione di prestazioni. Il legislatore ha, dunque, introdotto termini quadro biennali il cui scopo risiede nel fatto di poter effettuare, all’apertura di un nuovo e distinto termine quadro, un nuovo e completo esame delle condizioni da adempiere per avere diritto all’indennità di disoccupazione contemplate all’art. 8 LADI (cfr. DTF 146 V 112 consid. 5.4.; STF 8C_166/2018 del 18 febbraio 2019 consid. 6.1., pubblicata in DLA 2019 N. 7 pag. 188; STF 8C_656/2014 del 10 novembre 2015 consid. 3.2.; Prassi LADI ID emessa dalla SECO, p.to. B49). 2.4. L'art. 14 LADI, che regola l'esenzione dall'adempimento del periodo di contribuzione, prevede al cpv. 1 che sono esonerate dall’adempimento del periodo di contribuzione le persone che, entro il termine quadro (art.”
“1 LADI enuncia che per la riscossione della prestazione e per il periodo di contribuzione vigono termini quadro biennali, sempre che la presente legge non disponga altrimenti. Giusta il cpv. 2 il termine quadro per la riscossione decorre dal primo giorno nel quale sono adempiuti tutti i presupposti per il diritto alla prestazione. Il cpv. 3 prevede che il termine quadro per il periodo di contribuzione decorre due anni prima di tale giorno. Secondo il cpv. 4 se il termine quadro per la riscossione è scaduto e l’assicurato pretende di nuovo l’indennità di disoccupazione, termini quadro biennali sono nuovamente applicabili alla riscossione e al periodo di contribuzione sempre che la legge non disponga altrimenti. Riguardo all’art. 9 cpv. 4 LADI va osservato che, se alla scadenza del termine quadro per la riscossione della prestazione l’assicurato chiede ulteriori prestazioni o continua a richiederle, la Cassa deve esaminare se tutti i presupposti del diritto all’indennità (cfr. art. 8 LADI) sono soddisfatti prima di aprire un nuovo termine quadro. Se il nuovo termine quadro per la riscossione segue immediatamente il precedente, il nuovo termine quadro per il periodo di contribuzione corrisponde al precedente termine quadro per la riscossione di prestazioni. Il legislatore ha dunque introdotto termini quadro biennali il cui scopo risiede nel fatto di poter effettuare, all’apertura di un nuovo e distinto termine quadro, un nuovo e completo esame delle condizioni da adempiere per avere diritto all’indennità di disoccupazione contemplate all’art. 8 LADI (cfr. DTF 146 V 112 consid. 5.4.; STF 8C_166/2018 del 18 febbraio 2019 consid. 6.1., pubblicata in DLA 2019 N. 7 pag. 188; STF 8C_656/2014 del 10 novembre 2015 consid. 3.2.; Prassi LADI ID emessa dalla SECO, p.to. B49). 2.4. L'art. 14 LADI, che regola l'esenzione dall'adempimento del periodo di contribuzione, prevede al cpv. 1 che sono esonerate dall’adempimento del periodo di contribuzione le persone che, entro il termine quadro (art.”
Se la persona assicurata rinuncia completamente alla sua attività assimilabile a quella del datore di lavoro, il suo diritto all'indennità di disoccupazione può riattivarsi, purché siano soddisfatti gli altri requisiti previsti dall'art. 8 cpv. 1 LADI.
“Uhr ausübe, lasse sich beweismässig nicht erhärten. Insbesondere die publizierten Öffnungszeiten und die angebotenen Dienstleistungen seiner Unternehmung würden einen anderen Eindruck erwecken. Es bleibe letztlich unklar, wie viel Zeit der Beschwerdeführer in seine Unternehmung investiere; der Arbeitsausfall sei nicht kontrollierbar. Dem Beschwerdeführer stehe es aber frei, die arbeitgeberähnliche Stellung vollständig aufzugeben, womit sein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wiederauflebe, sofern er die übrigen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfülle.”
Citazione: LADI art. 8 n. 74 La persona assicurata deve presentarsi di persona, al più tardi il primo giorno per il quale richieÞ l'indennità di disoccupazione, presso il comune di domicilio o presso l'autorità competente designata dal Cantone. Un'annotazione nel registro comunale relativa a un trasferimento o la mancanza di un effettivo domicilio possono influire sulla verifiÊ del diritto; il comune può annotare una cancellazione senza il previo consenso qualora i fatti lo giustifichino.
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). Sie muss sich spätestens am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Art. 17 Abs. 2 AVIG).”
“Il n’existe aucun principe juridique dictant à l’administration ou au juge de statuer en faveur de la personne assurée en cas de doute (ATF 135 V 39 consid. 6.1 et les références citées). d) La procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par le juge. Ce principe n'est toutefois pas absolu et sa portée est restreinte par le devoir des parties de collaborer à l'instruction de l'affaire (ATF 125 V 193 consid. 2 et les références citées). Celui-ci comprend en particulier l'obligation des parties d'apporter, dans la mesure où cela peut être raisonnablement exigé d'elles, les preuves commandées par la nature du litige et des faits invoqués, faute de quoi elles risquent de devoir supporter les conséquences de l'absence de preuves (ATF 139 V 176 consid. 5.2 et les références citées). 4. a) En l’occurrence, la Caisse a nié le droit du recourant aux indemnités de chômage pendant les mois d’avril et mai 2022 au motif qu’il ne remplissait pas la condition de domicile de l’art. 8 al. 1 LACI à cette période. b) Il ressort clairement des pièces au dossier que le recourant n’occupait plus le logement sis au chemin de [...] à D.________ en avril et mai 2022. Il s’agissait en effet d’une chambre en colocation qui était liée à son contrat de travail de gardien et la lettre de résiliation précisait explicitement que le recourant devait quitter ce logement à la fin de son contrat, le 30 novembre 2021. Le fait que le recourant ait continué à utiliser cette adresse ne permet pas de rendre vraisemblable son séjour en Suisse. Selon les renseignements obtenus par la commune de D.________ (courriel du 28 novembre 2022), le recourant n’habitait plus là et un autre locataire avait d’ailleurs été inscrit pour le même logement. La commune de D.________ a par conséquent mentionné le départ du recourant de la commune pour une adresse inconnue au 31 mars 2022. Quoi qu’en dise le recourant, la commune de D.________ était tout à fait légitimée à procéder de la sorte sans devoir préalablement lui demander son accord.”
Se il rapporto di lavoro permane formalmente ma non viene prestata alcuna attività, il diritto all'indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 8 LADI non è escluso unicamente in forza della persistenza del contratto. Ciò che conta è inveÎ che il lavoratore sia stato impedito, mediante impegni o promesse concrete del datore di lavoro, a dichiararsi disoccupato o a richiedere l'indennità. In assenza di tali promesse concrete, il diritto all'indennità di disoccupazione può tuttavia essere precluso.
“Cette situation a amené le TPH à retenir que la clinique était en demeure et devait rémunérer la recourante jusqu'au 31 août 2019, selon le principe d'une rémunération moyenne, en raison du fait qu'il lui appartenait d'assumer le risque d'entreprise, et donc, de prendre les mesures nécessaires afin que la recourante puisse travailler sous la surveillance d'un autre médecin ou, à défaut, la licencier afin de garantir ses droits ; l'employeuse avait fait preuve d'une certaine légèreté en ne tenant pas informée la recourante de la situation et s'était contentée d'un certain attentisme. Contrairement à l'avis de la recourante, ces éléments ne permettent pas de retenir que la demeure de la clinique au sens de l'art. 324 CO – dûment constatée par le TPH – lui ouvrirait le droit à l'indemnité en cas d'insolvabilité. S'il est certes vrai que, lorsque la relation contractuelle perdure, qu'aucune partie n'a signifié un congé et qu'aucun travail n'est fourni, sans faute du travailleur, le critère du travail fourni n'est pas décisif (cf. ATF 125 V 492 consid. 4b), tant la jurisprudence que les directives administratives convergent à dire que, dans ce cas de figure, le travailleur doit avoir été retenu par l'employeur par des promesses d'attribution de travail (cf consid. 7.1 supra). Ces dernières doivent en effet l'avoir dissuadé de s'inscrire au chômage et de prétendre à l'indemnité de chômage au sens de l'art. 8 LACI. Or, en l'occurrence, de telles promesses de travail font défaut. Si la recourante affirme à plusieurs reprises que des assurances lui avaient été données en ce sens, elle ne détaille cependant jamais précisément quelles étaient ces promesses et quel élément concret aurait pu, dans la situation du cas d'espèce, lui faire penser qu'elle allait de nouveau travailler au sein de la clinique ; aucun document ne vient soutenir sa version. Les faits de la cause permettent, au contraire, de conclure que tel ne serait pas le cas. Comme l'a relevé l'intimée, la clinique avait coupé les accès informatiques et l'accès au planning de la recourante ; elle l'avait en outre informée de ce qu'elle devait trouver un autre ophtalmologue pour travailler sous sa surveillance, manifestant ainsi qu'elle n'allait pas elle-même entreprendre de démarches à ce propos. Bien que la clinique n'a, en effet, jamais refusé formellement les offres de services de la recourante, son attitude et son absence réitérée de réponse démontraient qu'elle n'allait plus collaborer avec la recourante.”
LADI art. 8 n. 72 Per l'apertura di un periodo quadro successivo deve sussistere nuovamente, entro il periodo quadro biennale precedente, un periodo di contribuzione di almeno dodici mesi. In caso di cambio del periodo quadro i contatori dei diritti vengono azzerati; i giorni di indennità non fruiti non vengono trasferiti al nuovo periodo quadro.
“Der Beschwerdeführer erhob zunächst Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. April 2022, womit die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug wie auch für die Beitragszeit bezüglich einer Folgerahmenfrist korrekt auf den Zeitraum vom 1. April 2022 bis 31. März 2024 festsetzte (vgl. Urk. 8/194). Wird nach Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug erneut Arbeitslosenentschädigung beansprucht, so gelten wieder die zweijährigen Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 4 AVIG; vgl. vorstehend E. 1.3). Somit ist gesetzlich zwingend vorgesehen, dass für die Eröffnung einer Folgerahmenfrist ab 1. April 2024 die Voraussetzungen von Art. 8 AVIG gegeben sein müssen. Der Beschwerdeführer hätte also im Zeitraum zwischen dem 1. April 2022 und dem 31. März 2024 erneut während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausüben müssen, damit - sofern sämtliche anderen Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt gewesen wären - eine Folgerahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet und damit ein Anspruch auf fortdauernde Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung hätte entstehen können. Er hat jedoch im massgeblichen Zeitraum lediglich während”
“Juli 2024 seine Pflichten als Arbeitssuchender korrekt wahrnahm, vermag daran nichts zu ändern, kann doch mit Suchbemühungen einer nicht erfüllten Beitragszeit nicht begegnet werden. Zudem befreit der Umstand, dass die versicherte Person auf einen bestimmten Zeitpunkt eine die Arbeitslosigkeit beendende Erwerbstätigkeit aufnehmen kann, grundsätzlich nicht von der Pflicht zur Stellensuche (Rz. B318 AVIG-Praxis ALE, Stand 1. Januar 2024). Vorliegend hat der Beschwerdeführer am 16. November 2023 einen Arbeitsvertrag unterzeichnet, bei dem der Stellenantritt erst am 15. Juli 2024 vorgesehen war (vgl. Urk. 5/13-15; Urk. 5/36). Solange die versicherte Person Leistungen beansprucht, hat sie sich genügend um Arbeit zu bemühen (Rz. B317 AVIG-Praxis ALE). Zwar ist die Darstellung des Beschwerdeführers zutreffend, wonach in der Leistungsabrechnung vom März 2024 - der letzten vor der beantragten Eröffnung der Folgerahmenfrist - ein Restanspruch von 178 Taggeldern genannt wird (Urk. 8/14), lässt sich daraus kein Anspruch auf Auszahlung ableiten, wären dafür doch, wie dargelegt, die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 4 AVIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 AVIG zu erfüllen. Zudem werden bei einem Rahmenfristenwechsel grundsätzlich alle Anspruchszähler auf Null gestellt. Das heisst, ein Übertrag von nicht bezogenen Taggeldern, von nicht beanspruchten Taggeldern nach Art. 28 AVIG oder von nicht bezogenen kontrollfreien Tagen auf eine neue Rahmenfrist ist nicht möglich (Rz. 50 AVIG-Praxis ALE). Daran ändert auch die vom Beschwerdeführer vorgetragene schwierige persönliche Lage nichts (Urk. 12, Urk. 13/1-5), da diese im Rahmen der Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) nicht zu berücksichtigen ist, wie die Beschwerdegegnerin korrekt festhielt (Urk. 15).”
Le persone che soddisfano i requisiti dell'art. 8 LADI o che ricevono prestazioni ai sensi dell'art. 29 LADI sono assicurate obbligatoriamente contro gli infortuni non professionali. L'assicurazione entra in vigore il giorno in cui i presupposti per il diritto si verificano per la prima volta ovvero le prestazioni sono percepite per la prima volta. Per i disoccupati l'assicurazione obbligatoria ai sensi delle suddette disposizioni è prestata presso la CNA. L'assicurazione termina, di regola, alla scadenza del 31° giorno successivo all'ultimo giorno in cui i presupposti per il diritto erano soddisfatti o le prestazioni erano state percepite.
“b ancienne OLAA selon lequel l’indemnité journalière de l’assurance-chômage était réputée salaire au sens de l’art. 3 al. 2 LAA ; de ce fait l’assurance-accidents ne prenait pas fin malgré la dissolution des rapports de travail. Le 1er janvier 1996, la LACI a été partiellement révisée (Message du Conseil fédéral du 29 novembre 1993 à l’appui de la deuxième révision partielle de loi sur l’assurance-chômage, Feuille fédérale [FF] 1994 I 340) et un art. 22a al. 4 a été introduit dans cette loi afin de pouvoir prélever les cotisations sociales pour l’assurance-accidents non professionnels obligatoire sur les indemnités de chômage. Depuis cette modification de la LACI, les personnes au chômage sont assurées en matière d’accident exclusivement auprès de la CNA et doivent payer des primes. Sur cette base, le Conseil fédéral a édicté l’ordonnance du 24 janvier 1996 sur l’assurance-accidents des personnes au chômage (OAAC ; RS 837.171). L’art. 2 OAAC prévoyait que les personnes au chômage qui remplissaient les conditions de l’art. 8 LACI ou qui percevaient des indemnités conformément à l’art. 29 LACI étaient assurées à titre obligatoire contre les accidents auprès de la CNA. Au 1er janvier 2017, afin de souligner que l’assurance-accidents des personnes au chômage constitue une branche à part entière de l’assurance obligatoire, au même titre que l’assurance des accidents professionnels et que l’assurance des accidents non professionnels, les dispositions y relatives ont été intégrées dans les différents titres et chapitres de la LAA (Message additionnel du Conseil fédéral relatif à la modification de la loi fédérale sur l’assurance-accidents, FF 2014 7691, spéc. p. 7708 et 7709). L’OAAC a donc été abrogée au 1er janvier 2017 et l’art. 36 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) a été modifié en ce sens qu’il renvoie désormais à la législation sur l’assurance-accidents pour les modalités et la procédure en matière d’assurance obligatoire des accidents non professionnels.”
“Il convient d’examiner si le recourant était au bénéfice d’une couverture d’assurance-accidents auprès de l’intimée lors de son accident du 28 décembre 2022. a) Les personnes au chômage bénéficient d’une couverture à l’assurance-accidents non professionnels en vertu de dispositions légales topiques. Aux termes de l’art. 1a al. 1 let. b LAA, sont assurés à titre obligatoire au sens de la LAA les personnes qui remplissent les conditions visées à l’art. 8 LACI ou qui perçoivent des indemnités en vertu de l’art. 29 LACI (personnes au chômage). Après avoir précisé que l’assurance produit ses effets dès le jour où débute le rapport de travail ou dès que naît le droit au salaire, mais en tout cas dès le moment où le travailleur prend le chemin pour se rendre au travail (art. 3 al. 1 première phrase LAA), l’art. 3 al. 1 deuxième phrase LAA ajoute que, pour les personnes au chômage, l’assurance produit ses effets dès le jour où ces personnes remplissent pour la première fois les conditions visées à l’art. 8 LACI ou perçoivent pour la première fois des indemnités en vertu de l’art. 29 LACI. L’art. 3 al. 2 LAA règle la fin de l’assurance en ce sens que l’assurance cesse de produire ses effets à la fin du 31e jour qui suit le jour où prend fin le droit au demi-salaire au moins (première phrase) ; pour les personnes au chômage, elle cesse de produire ses effets à la fin du 31e jour qui suit le jour où elles remplissent pour la dernière fois les conditions visées à l’art. 8 LACI ou perçoivent pour la dernière fois des indemnités en vertu de l’art. 29 LACI (deuxième phrase). L’art. 7 OLAA précise encore quelles sont les prestations qui sont réputées salaire au sens de l’art. 3 al. 2 LAA, à savoir notamment les indemnités journalières des caisse-maladie et des assurances-maladie et accidents privées qui sont versées en lieu et place du salaire (art. 7 al. 1 let. b OLAA). Dans ces dispositions, la LAA fait ainsi la distinction entre les personnes en emploi et les personnes au chômage pour une raison historique.”
“Au 1er janvier 2017, afin de souligner que l’assurance-accidents des personnes au chômage constitue une branche à part entière de l’assurance obligatoire, au même titre que l’assurance des accidents professionnels et que l’assurance des accidents non professionnels, les dispositions y relatives ont été intégrées dans les différents titres et chapitres de la LAA (Message additionnel du Conseil fédéral relatif à la modification de la loi fédérale sur l’assurance-accidents, FF 2014 7691, spéc. p. 7708 et 7709). L’OAAC a donc été abrogée au 1er janvier 2017 et l’art. 36 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) a été modifié en ce sens qu’il renvoie désormais à la législation sur l’assurance-accidents pour les modalités et la procédure en matière d’assurance obligatoire des accidents non professionnels. Certaines dispositions de la LAA ont ainsi été adaptées en précisant les règles applicables aux personnes au chômage, comme vu plus haut. c) Il s’ensuit que, pendant qu’elle perçoit des indemnités de chômage (art. 8 LACI et 22a al. 1 et 4 LACI), la personne au chômage est assurée pour les accidents non professionnels auprès de la CNA (art. 1a al. 1 let. b LAA). L’assuré a droit à l’indemnité de chômage notamment s’il est apte au placement (art. 8 al. 1 let. f LACI). L’aptitude au placement comprend notamment la capacité de travail (art. 15 al. 1 LACI). Le droit à l’indemnité de chômage n’est pas reconnu en cas d’incapacité de travail, sauf pendant une période maximale de 30 jours consécutifs et de 44 jours au total durant le délai-cadre d’indemnisation (art. 28 al. 1 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art.”
Se la persona assicurata soddisú i requisiti dell'art. 8 LADI, tuttavia per lo stesso periodo le indennità giornaliere per malattia o per infortunio possono ridurre o impedire il diritto alle prestazioni dell'assicurazione contro la disoccupazione. Secondo l'art. 28 cpv. 2 LADI, le indennità giornaliere dell'assicurazione malattia o infortuni, che compensano la perdita di guadagno, devono essere detratte dall'indennità di disoccupazione; l'assicurazione contro la disoccupazione interviene in via sussidiaria rispetto all'assicurazione privata o ad altre assicurazioni.
“Dass es trotz grundsätzlicher Anspruchsberechtigung nach Art. 8 AVIG (SR 837.0) nicht zur Auszahlung von Arbeitslosentaggeld kommt, kann - wie der hier zu beurteilende Sachverhalt zeigt - seinen Grund nun aber auch darin haben, dass für dieselbe Zeit Kranken- oder Unfalltaggelder ausgerichtet werden. So erfüllte der Beschwerdegegner ab 1. August 2015 zwar die Voraussetzungen des Art. 8 AVIG, erhielt aber keine Arbeitslosenentschädigung, weil er Krankentaggelder bezog, welche denselben Zeitraum betrafen. Denn damit es beim Zusammentreffen von Arbeitslosen- und Kranken- oder Unfalltaggeldern nicht zu einer Überentschädigung kommt, ist in Art. 28 Abs. 2 AVIG vorgesehen, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden. Die Arbeitslosenversicherung ist subsidiär leistungspflichtig zur privaten Versicherung, die den Erwerbsausfall infolge Krankheit oder Unfall deckt (Art. 28 BGE 147 V 322 S. 327 Abs. 2 und 4 AVIG; SVR 2021 ALV Nr. 6 S. 18, Urteil 8C_385/ 2020 E. 5.1 mit Hinweisen).”
Il percepimento di determinate prestazioni sostitutive (p. es. APGM/Nachdeckung) non escluÞ necessariamente il diritto all'indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 8 LADI. La sussistenza del diritto, nonostante tali percezioni di prestazioni durante il periodo di riferimento, dipenÞ dal fatto che siano soddisfatti gli altri requisiti per l'accesso all'indennità.
“En conséquence, il y a lieu de constater que le recourant se trouvait, avant sa rechute, en incapacité de travail passagère en raison de maladie. De prime abord, l’art. 17 al. 2 LAA n’est pas applicable à cette situation puisque la rechute n’est pas survenue alors que le recourant percevait des indemnités de l’assurance-chômage mais des indemnités pour perte de gain car il se trouvait déjà en incapacité de travail en raison d’une maladie. Ainsi, pendant la période à prendre en considération, le recourant ne répondait déjà plus aux conditions des art. 22 et 22a LACI pour percevoir des indemnités de l’assurance-chômage. Une application directe de l’art. 17 al. 2 LAA semble par conséquent exclue. ii) Le recourant prétend que l’art. 17 al. 2 LAA serait applicable par analogie aux bénéficiaires des APGM dès lors que les circonstances du cas d’espèce seraient très proches des faits auxquels le législateur a voulu attacher les effets juridiques de l’art. 17 al. 2 LAA. Il affirme que sa situation est similaire à celle d’une personne visée par l’art. 17 al. 2 LAA dès lors qu’il répondait aux conditions de l’art. 8 LACI et qu’il percevait des prestations de l’APGM pour compenser une perte de gain. Il estime que son incapacité de travail ne saurait constituer un motif raisonnable propre à justifier que sa situation soit traitée différemment de celle d’une personne qui aurait touché, avant la rechute, des indemnités de chômage et que différencier ces deux situations reviendrait à créer une discrimination. De par leur nature, les prestations des APGM visent à remplacer ou compléter des indemnités de l’assurance-chômage à certaines conditions et pendant une certaine durée selon les règles fixées par la LEmp (cf. consid. 4 supra). Ainsi, le recourant a perçu des indemnités de cette assurance parce qu’il était en incapacité de travail en raison d’une maladie. Or, sans cette atteinte, il aurait continué à percevoir des indemnités de l’assurance-chômage ; il aurait même pu, s’il avait recouvré une capacité de travail au 25 juin 2019, se réinscrire à l’Office régional de placement puisqu’il se trouvait toujours dans les limites de son délai-cadre d’indemnisation.”
Il rispetto degli obblighi di controllo e di segnalazione (art. 17 LADI) costituisÎ una delle condizioni per il diritto alle prestazioni ed è già rilevante ai fini dell'apertura del termine quadro. L'obbligo di presentarsi personalmente sussiste al più tardi il primo giorno per il quale sono richieste prestazioni; da quel momento devono essere osservate le disposizioni di controllo. Se gli obblighi di controllo non vengono adempiuti, ciò può influenzare l'inizio del termine quadro.
“3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Letztere beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG an jenem Tag, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. 2.3 Nach Art. 17 Abs. 1 Abs. 1 Satz 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um eine Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufes. Sie muss die Bemühungen nachweisen können. Die versicherte Person muss sich möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Art. 17 Abs. 2 AVIG). Die Erfüllung der Kontrollvorschriften stellt dabei eine Anspruchsvoraussetzung auch für die Eröffnung einer Rahmenfrist dar (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). 2.4 Art. 28 Abs. 2 ATSG statuiert eine Mitwirkungspflicht derjenigen Personen, welche Versicherungsleistungen beanspruchen. Die Leistungsempfängerinnen und -empfänger müssen den Arbeitslosenkassen und den zuständigen Behörden des Bundes und der Kantone alle erforderlichen Auskünfte erteilen und die nötigen Unterlagen vorlegen 3. Den Akten ist zu entnehmen, dass die Versicherte ihr Arbeitsverhältnis mit der B. AG per Ende September 2022 kündigte und sich am 21. Dezember 2022 beim RAV zur Arbeitsvermittlung ab dem 16. Januar 2023 anmeldete. (RAV Dok 6 bis 16 sowie OeKa Dok 147). Weiter ergibt sich aus den Akten, dass sie am 9. Januar 2023 eine Mutation unterzeichnete, wonach ein Stellenantritt neu ab 1. Februar 2023 beabsichtigt sei (OeKa Dok 132). Ausserdem zeigt sich, dass die Beschwerdeführerin am 25. Januar 2023 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung per 1. Februar 2023 eingereicht hat (OeKa Dok 168). Dem Gesagten zufolge (oben,”
“1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend hat der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft erfüllt, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 26. Januar 2022 ist deshalb einzutreten. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2.1 Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit von zwei Jahren (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG; vgl. AVIG-Praxis ALE, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung, Rz. B143). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu laufen. Letztere wiederum fängt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem Tag an, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.”
“Aufgrund der Akten (vorab Urk. 6/70 und 6/69) und der Parteidarstellungen besteht kein Zweifel daran, dass sich der Beschwerdeführer (nach dem Stellenverlust per 31. Januar 2020, Urk. 6/71) erst im Mai 2021 zur Arbeitsvermittlung anmeldete und bis dahin keine Kontrollvorschriften erfüllte. Damit sind die kumulativ erforderlichen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG für die Zeit zwischen Stellenverlust und Mai 2021 nicht erfüllt, was nach ständiger Rechtsprechung zur Verneinung eines Taggeldanspruchs für jenen Zeitraum führt bzw. sich auf den Beginn der Rahmenfristen auswirkt.”
Computo dei periodi non contributivi: Ai sensi dell'art. 13 cpv. 2 lett. c LADI sono computati anche i periodi in cui la persona assicurata sia in un rapporto di lavoro, ma non riceve salario per malattia o infortunio e quindi non versa contributi. Di conseguenza, l'art. 14 LADI contiene disposizioni di esonero, per esempio per i casi in cui, a causa di malattia o infortunio, non è stato possibile versare contributi per oltre dodici mesi in totale.
“Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) in Verbindung mit § 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes vom 3. Juni 2015 (GOG, SG 154.100) und § 1 Abs. 1 des kantonalen Sozialversicherungsgerichtsgesetzes vom 9. Mai 2001 (SVGG, SG 154.200) zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde sachlich zuständig. Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 (AVIG, SR 837.0) in Verbindung mit Art. 128 Abs. 2 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 (AVIV, SR 837.02). 1.2. Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 2. 2.1. Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG). Die Beitragszeit erfüllt gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG, wer innerhalb der Beitragsrahmenfrist mindestens 12 Monate eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Nach Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vom 20. Dezember 1946 obligatorisch versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist, d.h. einen massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG bezieht (BGE 122 V 249 E. 2b mit Hinweisen). Gemäss Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG werden dabei auch Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit oder Unfall keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt, an die Beitragszeit angerechnet. 2.2. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art.”
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 13 AVIG) oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG). Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Angerechnet werden gemäss Abs. 2 unter anderem auch Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (Art. 13 Abs. 1 lit. c AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 AVIG). Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist sodann gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG unter anderem, wer innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während insgesamt mehr als zwölf Monaten wegen Krankheit (Art.”
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 13 AVIG) oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG). Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Angerechnet werden gemäss Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG auch Zeiten, in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).”
LADI art. 8 n. 66 Determinante è se il centro dei rapporti personali si trovi in Svizzera e se sussista un rapporto stretto con il mercato del lavoro svizzero. L'uso occasionale di un pií-à-terre (p. es. 1–2 giorni alla settimana) non è sufficiente per ritenere che vi sia un'effettiva presa di residenza in Svizzera.
“1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI – RS 837.0). 1.2 Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.3 Le 1er janvier 2021, est entrée en vigueur la modification du 21 juin 2019 de la LPGA, laquelle est applicable en vertu des art. 1 al. 1 et 95 al. 1 LACI. Déposé postérieurement au 1er janvier 2021, le recours est par conséquent soumis au nouveau droit (cf. art. 82a LPGA a contrario). 2. Interjeté dans la forme et le délai de trente jours prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA – E 5 10]). 3. Le litige porte sur le bien-fondé de la demande de restitution de l’intimée du 7 juin 2022, demandant à la recourante la restitution des indemnités de chômage versées du 1er juillet 2020 au 13 avril 2021 d’un total de CHF 34’527.25. 4. 4.1 L’art. 8 LACI énumère les conditions d’octroi de l’indemnité de chômage. Conformément à l’art. 8 al. 1 let. c LACI, l’assuré doit être domicilié en Suisse. Sont exigées, selon cette disposition, la résidence effective en Suisse ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 469 consid. 5). Dans la mesure où la résidence suppose un séjour d’une certaine durée dans un endroit donné et la création en ce lieu de rapports assez étroits, l’occupation d’un studio une à deux fois par semaine – le reste du temps étant passé à l’étranger – ne suffit pas à établir une résidence effective en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral C 226/02 du 26 mai 2003 ; Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, n° 120, p. 26). De même, un séjour tout à fait éphémère ou de pur hasard, ainsi qu’un pied-à-terre destiné uniquement à la recherche d’un emploi, ne sont pas assimilables à une résidence.”
“Les documents administratifs tels que permis de circulation, permis de conduire, papiers d'identité, attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales, ou encore les indications figurant dans des décisions judiciaires ou des publications officielles ne sont pas déterminants à eux seuls. Ils constituent certes des indices sérieux de l'existence du domicile, propres à faire naître une présomption de fait à cet égard ; il n'en demeure pas moins qu'il ne s'agit que d'indices et la présomption que ceux‑ci créent peut être renversée par des preuves contraires (ATF 125 III 100 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 4A_443/2014 du 2 février 2015 consid. 3.4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs, tels que le lieu du logement et des activités professionnelles, doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). Le Tribunal fédéral a déjà jugé qu’un assuré, même s'il logeait une partie de la semaine en Suisse, comme il l'affirmait, résidait tout de même la plupart du temps en France, où il avait loué successivement plusieurs appartements à partir de l'année 2000. Il avait vécu sans interruption en France voisine avec ses trois enfants, dont il avait la garde et sur lesquels il exerçait l'autorité parentale. Les trois enfants y étaient régulièrement scolarisés. Par ailleurs, il bénéficiait en France de diverses prestations sociales (revenu minimum d'insertion, allocation de soutien familial, aide au logement), ce qui supposait nécessairement une résidence dans ce pays.”
“Le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés, d’éventuelles indications figurant sur des documents officiels et le domicile fiscal ne sont à prendre en considération que comme des indices pour déterminer le lieu de domicile. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (en particulier l’intention de s’établir et de créer un centre de vie). Il est parfois nécessaire d’instruire au mieux l’élucidation des aspects subjectifs tels que les motifs de licenciement ou les raisons d’un changement de domicile (TFA C 339/05 du 12 avril 2006 consid. 2). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l’occupation, dans ce pays, d’un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n’est pas indispensable. Cas échéant, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (TF 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; cf. également : Rubin, op. cit., n° 11 ad art. 8 LACI). 4. En l’espèce, la caisse intimée a refusé au recourant le droit à l’indemnité de chômage entre le 1er et le 14 juin 2021, au motif que le centre de ses relations personnelles se trouvait en Italie, ses enfants effectuant leurs études dans ce pays où ils résidaient avec leur mère. a) La caisse n’a mis en œuvre aucune mesure concrète d’instruction destinée à déterminer si le centre des relations personnelles du recourant se trouvait effectivement en Italie, se contentant de la seule présomption selon laquelle celui-ci se trouve usuellement au lieu de résidence des membres de la famille. b) Bien que les enfants du recourant effectuent leurs études en Italie – à l’évidence pour des raisons de commodité linguistique – et qu’ils y résident avec leur mère, les explications données par le recourant, ainsi que les pièces produites, permettent de rendre vraisemblable que le recourant réside et a le centre de ses relations personnelles en Suisse depuis 2013 à tout le moins. A cet égard, il faut préciser que le lieu de résidence des membres de la famille joue certes un rôle important dans ce contexte (TF 8C_777/2010 du 20 juin 2011 consid.”
“Il est cependant parfois nécessaire d'instruire au mieux l'élucidation des aspects subjectifs tels que les motifs de licenciement ou les raisons d'un changement de domicile (Boris RUBIN, Commentaire, n. 11 ad art. 8 LACI, et l’arrêt cité). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine (par exemple destiné uniquement à la recherche d’un emploi) – le reste du temps étant passé à l’étranger –, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. En revanche, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019 [ci‑après : Assurance-chômage et service public de l'emploi], n. 121, p. 25 ; aussi arrêts du Tribunal fédéral 8C_380/2020 du 24 septembre 2020 consid. 2.2 ; 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, Commentaire, n. 11 ad art. 8 LACI). Dans un arrêt, le Tribunal fédéral a constaté que l'assuré concerné, même s'il logeait une partie de la semaine en Suisse, comme il l'affirmait, résidait tout de même la plupart du temps en France, où il avait loué successivement plusieurs appartements à partir de l'année 2000. Il avait vécu sans discontinuer en France voisine avec ses trois enfants, dont il avait la garde et sur lesquels il exerçait l'autorité parentale. Les trois enfants y étaient régulièrement scolarisés (cf., concernant l'importance dans ce contexte du rôle de l'établissement de la famille, arrêt du Tribunal fédéral 4C 4/2005 du 16 juin 2005 consid. 4.1, publié in SJ 2005 I 501). Par ailleurs, ledit assuré bénéficiait en France de diverses prestations sociales (revenu minimum d'insertion, allocation de soutien familial, aide au logement), ce qui supposait nécessairement une résidence dans ce pays. Il disposait certes d'un pied-à-terre à Genève dans lequel toutefois, en raison de ses dimensions modestes, il ne pouvait visiblement pas accueillir sa famille.”
I presupposti per il diritto previsti dall'art. 8 LADI devono essere soddisfatti in modo cumulativo e verificati di conseguenza. La loro concretizzazione è operata dalla LADI, dall'OADI nonché dalla giurisprudenza e dalle prassi amministrative pertinenti (tra l'altro le istruzioni del SECO).
“Le non-respect d'une norme dans une situation de fait qui en commande clairement l'application relève bien d'une décision sans nul doute erronée (arrêt du Tribunal fédéral 32/07 du 7 décembre 2007 consid. 3.2). Quant à l'importance notable de la rectification, ce critère est réalisé dès que la rectification porte sur un montant qui dépasse plusieurs centaines de francs (Boris RUBIN, Assurance-chômage, Droit fédéral, Survol des mesures cantonales, Procédure, 2e éd., Zurich, Bâle, Genève 2006, p. 827 ; ATAS/860/2023 du 8 novembre 2023 consid. 4.2 et ATAS/671/2024 du 3 septembre 2024, consid. 4.1). La reconsidération sert à corriger une application initialement erronée de la loi fondée sur l'appréciation des faits. L'inexactitude est manifeste lorsque dès le début, il n'y a aucun doute raisonnable de son inexactitude (ATF 138 V 324). Dans la mesure où le pouvoir d'appréciation se fonde sur la situation des faits et du droit, y compris la pratique juridique, il n'y a pas place pour une inexactitude incontestable manifeste (ATF 141 V 405) 4.2 4.2.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI – RS 837.02), ainsi que - dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid.”
“1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, compte tenu de la suspension des délais pour la période du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 38 al. 4 let. b LPGA et art. 89C let. b de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]), le recours est recevable. 3. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision d’inaptitude au placement de l’assuré, dès le 25 avril 2023. 4. 4.1 Aux termes de l'art. 17 al. 1 LACI, l'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce que l'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger. Il lui incombe en particulier de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu'il exerçait précédemment. Il doit apporter la preuve des efforts qu'il a fournis. L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, notamment être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). 4.2 Les conditions de l'art. 8 al. 1, qui sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (ordonnance sur l’assurance-chômage, OACI - RS 837.02), ainsi que - dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) - par les instructions édictées par le secrétariat d’État à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (ci-après : Bulletin LACI IC).”
Ai fini della concessione dei contributi alla formazione, devono essere soddisfatti i requisiti generali di diritto previsti dall'art. 8 LADI — in particolare l'idoneità alla collocazione. Le disposizioni di legge sui contributi alla formazione (art. 66a e 66c LADI) non prevedono alcuna eccezione, ad esempio per i detenuti; sotto questo profilo il diritto vigente non lascia spazio a deroghe.
“Unbehelflich ist zunächst der Einwand, als Gefangener könne er dem Arbeitsmarkt gar nicht während drei Monaten zur Verfügung stehen, da sämtliche Haftlockerungen einer Verfügung (Erlaubnis) der einweisenden Behörde und der zuständigen … bedürften. Sinngemäss macht er mithin geltend, es bedürfe hinsichtlich der erforderlichen Vermittlungsfähigkeit einer Ausnahme für Personen, die nicht berechtigt seien, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und insofern das Erfordernis der Vermittlungsfähigkeit gar nie erfüllen könnten (act. II 11, 22). Das geltende Recht enthält diesbezüglich keinen Spielraum. Zwar sieht Art. 59 Abs. 3 AVIG die Möglichkeit vor, dass von der Erfüllung der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG abgewichen werden kann ("sofern nichts anderes bestimmt ist"; vgl. E. 2.3 hiervor). Die gesetzlichen Grundlagen für die Ausbildungszuschüsse (vgl. Art. 66a und 66c AVIG) nehmen jedoch keine der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG von der Erfüllung aus, womit für die Ausrichtung von Ausbildungszuschüssen insbesondere auch die Vermittlungsfähigkeit gegeben sein muss (vgl. Agnes Leu, Die arbeitsmarktlichen Massnahmen, 2006, S. 135). Der Umstand, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner persönlichen Verhältnisse dem Arbeitsmarkt nicht bzw. nicht hinreichend lange zur Verfügung stehen konnte bzw. kann, muss daher unbeachtlich bleiben. Daran änderte auch nichts, wenn er die aktuelle Lehrstelle zugunsten einer anderen Lehrstelle verliesse, wie er in Aussicht stellt (act. II 11; Beschwerde S. 1). Dabei verkennt er im Übrigen, dass es keineswegs Sache der Arbeitslosenversicherung wäre, ihm eine solche andere Lehrstelle zu beschaffen bzw. zuzuweisen.”
“Unbehelflich ist zunächst der Einwand, als Gefangener könne er dem Arbeitsmarkt gar nicht während drei Monaten zur Verfügung stehen, da sämtliche Haftlockerungen einer Verfügung (Erlaubnis) der einweisenden Behörde und der zuständigen … bedürften. Sinngemäss macht er mithin geltend, es bedürfe hinsichtlich der erforderlichen Vermittlungsfähigkeit einer Ausnahme für Personen, die nicht berechtigt seien, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und insofern das Erfordernis der Vermittlungsfähigkeit gar nie erfüllen könnten (act. II 11, 22). Das geltende Recht enthält diesbezüglich keinen Spielraum. Zwar sieht Art. 59 Abs. 3 AVIG die Möglichkeit vor, dass von der Erfüllung der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG abgewichen werden kann ("sofern nichts anderes bestimmt ist"; vgl. E. 2.3 hiervor). Die gesetzlichen Grundlagen für die Ausbildungszuschüsse (vgl. Art. 66a und 66c AVIG) nehmen jedoch keine der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG von der Erfüllung aus, womit für die Ausrichtung von Ausbildungszuschüssen insbesondere auch die Vermittlungsfähigkeit gegeben sein muss (vgl. Agnes Leu, Die arbeitsmarktlichen Massnahmen, 2006, S. 135). Der Umstand, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner persönlichen Verhältnisse dem Arbeitsmarkt nicht bzw. nicht hinreichend lange zur Verfügung stehen konnte bzw. kann, muss daher unbeachtlich bleiben. Daran änderte auch nichts, wenn er die aktuelle Lehrstelle zugunsten einer anderen Lehrstelle verliesse, wie er in Aussicht stellt (act. II 11; Beschwerde S. 1). Dabei verkennt er im Übrigen, dass es keineswegs Sache der Arbeitslosenversicherung wäre, ihm eine solche andere Lehrstelle zu beschaffen bzw. zuzuweisen.”
“Unbehelflich ist zunächst der Einwand, als Gefangener könne er dem Arbeitsmarkt gar nicht während drei Monaten zur Verfügung stehen, da sämtliche Haftlockerungen einer Verfügung (Erlaubnis) der einweisenden Behörde und der zuständigen … bedürften. Sinngemäss macht er mithin geltend, es bedürfe hinsichtlich der erforderlichen Vermittlungsfähigkeit einer Ausnahme für Personen, die nicht berechtigt seien, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und insofern das Erfordernis der Vermittlungsfähigkeit gar nie erfüllen könnten (act. II 11, 22). Das geltende Recht enthält diesbezüglich keinen Spielraum. Zwar sieht Art. 59 Abs. 3 AVIG die Möglichkeit vor, dass von der Erfüllung der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG abgewichen werden kann ("sofern nichts anderes bestimmt ist"; vgl. E. 2.3 hiervor). Die gesetzlichen Grundlagen für die Ausbildungszuschüsse (vgl. Art. 66a und 66c AVIG) nehmen jedoch keine der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG von der Erfüllung aus, womit für die Ausrichtung von Ausbildungszuschüssen insbesondere auch die Vermittlungsfähigkeit gegeben sein muss (vgl. Agnes Leu, Die arbeitsmarktlichen Massnahmen, 2006, S. 135). Der Umstand, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner persönlichen Verhältnisse dem Arbeitsmarkt nicht bzw. nicht hinreichend lange zur Verfügung stehen konnte bzw. kann, muss daher unbeachtlich bleiben. Daran änderte auch nichts, wenn er die aktuelle Lehrstelle zugunsten einer anderen Lehrstelle verliesse, wie er in Aussicht stellt (act. II 11; Beschwerde S. 1). Dabei verkennt er im Übrigen, dass es keineswegs Sache der Arbeitslosenversicherung wäre, ihm eine solche andere Lehrstelle zu beschaffen bzw. zuzuweisen.”
Citazione: art. 8 LADI n. 63 Il domicilio in Svizzera è, ai sensi dell'art. 8 LADI, un presupposto per il diritto alle prestazioni. La persona assicurata deve provare di avere il domicilio in Svizzera; a tal fine sono determinanti elementi oggettivi (p. es. domicilio fiscale, luogo di iscrizione/documenti d'identità, rapporti familiari e di vita, attività lavorative e sociali, luogo di abitazione, frequenza scolastiÊ dei figli). La possibilità di esportare le prestazioni all'estero renderebbe più difficili il controllo e l'efficacia del reinserimento professionale; perciò, in presenza di accertamenti contrari, il diritto alle prestazioni può venire meno a partire dal momento in cui risulta che non sussiste un domicilio in Svizzera. L'onere della prova relativo al domicilio grava sull'assicurato.
“Le litige porte sur le bien-fondé ou non de la décision de l’intimé de nier le droit du recourant à l’indemnité de chômage depuis le premier jour contrôlé, soit dès le 30 mars 2023, faute d’être domicilié en Suisse, plus précisément dans le canton de Genève. De jurisprudence constante, le juge apprécie en règle générale la légalité des décisions entreprises d'après l'état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue – ici le 11 octobre 2023 – (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 132 V 215 consid. 3.1.1). Les faits survenus postérieurement, et qui ont modifié cette situation, doivent en principe faire l'objet d'une nouvelle décision administrative (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 130 V 130 consid. 2.1). Même s'il a été rendu postérieurement à la date déterminante, un rapport médical doit cependant être pris en considération, dans la mesure où il a trait à la situation antérieure à cette date (cf. ATF 99 V 98 consid. 4 et les arrêts cités ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_259/2018 du 25 juillet 2018 consid. 4.2). 4. 4.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid.”
“également : Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI, p. 77). C’est à l’assuré qu’il appartient de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (cf. TFA C 73/00 du 19 septembre 2000). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (ATF 136 II 405 consid. 4.3 ; TFA C 149/01 du 13 mars 2002 consid. 3). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (DTA 2012 p. 71 consid. 3.3. ; cf. également : Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI, p. 78). L’exigence de la résidence en Suisse permet d’instaurer une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés. Cette exigence garantit ainsi l’efficacité du placement et permet en outre le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement (ATF 115 V 448). Si l’exportation des prestations était possible, de tels contrôles seraient très difficiles à effectuer, ce qui favoriserait les abus. C’est seulement en restant en contact étroit avec le monde du travail dans lequel il désire être réinséré qu’un chômeur peut faire la preuve d’efforts sérieux et constants dans la recherche d’emploi (TFA C 183/99 du 30 novembre 1999 consid. 2c). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier.”
La ricerÊ di lavoro è considerata iniziata soltanto quando la persona assicurata si è annunciata all'ufficio di collocamento; ciò costituisÎ quindi un requisito per il riconoscimento della disoccupazione nel periodo utile ai fini del diritto alle prestazioni (cfr. art. 10 cpv. 3 LADI e giurisprudenza). In pratiÊ, il periodo di contribuzione può pertanto iniziare a decorrere solo dal momento in cui avviene l'annuncio oppure dal primo giorno per il quale vengono richieste prestazioni.
“Es ist jedoch festzustellen, dass das von der Beschwerdegegnerin vorgeworfene Verhalten der Beschwerdeführerin nicht ursächlich/kausal für die unrechtmässig ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung war. 5.2. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 und Art. 14 AVIG). 5.3. 5.3.1. Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine betragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist beginnt zwei Jahre vor dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 und 3 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem die ganze oder teilweise Arbeitslosigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG). Diese ist erst gegeben, wenn sich die arbeitssuchende Person zur Arbeitsvermittlung angemeldet hat (Art. 10 Abs. 3 AVIG). 5.3.2. Vorliegend meldete sich die Beschwerdeführerin am 14. September 2020 zur Arbeitsvermittlung an (vgl. Bestätigung der Kontakt- und Berufsdaten vom 17. September 2020, AB 1), weshalb die Beitragsrahmenfrist richtigerweise am 14. September 2018 zu laufen begann (vgl. AB 2). Während der Beitragsrahmenfrist übte die Beschwerdeführerin eine beitragspflichtige Beschäftigung vom 14. September 2018 bis am 31. Juli 2019 beim E____ aus. Dies entspricht einer Dauer von ca. 10,5 Monaten. Dazu kommt die Beschäftigung beim E____ vom 1. August 2020 bis am 31. August 2020, also ein Monat (Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 29. September 2020, AB 14, Punkt 29). Somit kommt die Beschwerdeführerin auf eine beitragspflichtige Beschäftigung von ca. 11,5 Monaten während der Rahmenfrist. Daraus ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin korrekterweise davon ausging, dass nur Befreiungsgründe nach Art.”
“Auch die Rahmenfrist für den Leistungsbezug begann erst in diesem Zeitpunkt (vgl. E. 2.4.). Schon deshalb kann der Beschwerdeführer erst ab dem 23. Oktober 2020 Leistungen der Arbeitslosenversicherung beanspruchen. 3.4. Es kann aus diesem Grund offenbleiben, ob der Beschwerdeführer bereits vor seiner tatsächlichen Anmeldung zum Leistungsbezug genügend Bemühungen, eine Arbeit zu finden, aufweisen konnte. Art. 17 Abs. 1 AVIG verlangt von der versicherten Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, dass sie mit Unterstützung des Arbeitsamtes alles Zumutbare unternimmt, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere besteht die Pflicht, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufs. Die versicherte Person muss ihre Bemühungen nachweisen können. Auch wenn eine versicherte Person entsprechende Bemühungen vornimmt wie auch vom Beschwerdeführer geltend gemacht erfüllt dies allein die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigungen jedoch nicht. Vielmehr müssen alle Voraussetzungen von Art. 8 Abs. 1 AVIG kumulativ gegeben sein (vgl. dazu Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (heute: sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) C 226/03 vom 8. November 2004 E. 2.2). Hinsichtlich der Anmeldung bei der Arbeitsvermittlung im Besonderen hält Art. 17 Abs. 2 AVIG zudem explizit fest, dass sich eine versicherte Person frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, bei der zuständigen Amtsstelle persönlich anmelden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen muss (vgl. E. 2.3.). 3.5. Soweit der Beschwerdeführer sodann sinngemäss geltend macht, er habe vor der Anmeldung zum Erhalt einer Arbeitslosenentschädigung herausfinden müssen, welches die entsprechenden Formulare seien und es habe auch melde- und aufenthaltsrechtliche Fragen zu klären gegeben, vermag seine Argumentation den Ausgang des Verfahrens nicht zu ändern. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt ein Gesetz mit der amtlichen Publikation des Textes als bekannt.”
La capacità di collocamento, ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI, comprenÞ la disponibilità ad accettare un lavoro ragionevole per un'estensione di almeno il 20% di un normale orario di lavoro. Inoltre, la disponibilità ad assumere un impiego stabile in qualità di lavoratore/lavoratriÎ costituisÎ un elemento essenziale della volontà di collocamento; una mera dichiarazione verbale di intenti non è sufficiente. La capacità di collocamento va, in quanto presupposto del diritto, in linê di principio valutata in modo binario.
“Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört nach Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG die Vermittlungsfähigkeit, d.h. die versicherte Person muss bereit, in der Lage und berechtigt sein, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV und BGE 136 V 95 E. 5.1; 120 V 385 E. 4c/aa) anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen.”
“Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie (unter anderem) vermittlungsfähig ist, d.h. wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20% eines Normalarbeitspensums anzunehmen, oder nicht (Art. 5 AVIV; BGE 136 V 95 E. 5.1 und 120 V 385 E. 4c/aa).”
“Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er (unter anderem) vermittlungsfähig ist, d.h. wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E. 6a). Ein wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist die Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin; dazu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2348 Rz. 270; Urteile 8C_56/2019 vom 16. Mai 2019 E. 2.1; 8C_825/2015 vom 3. März 2016 E. 3.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 60 Se il lavoro è effettivamente svolto all'estero per un datore di lavoro estero senza una stabile organizzazione in Svizzera, di norma viene meno il diritto all'indennità di disoccupazione ai sensi del diritto svizzero, poiché i periodi contributivi e di assicurazione richiesti dall'art. 8 cpv. 1 LADI non sono adempiuti in Svizzera.
“Or, dans le cas d’espèce, le recourant a formellement signé un contrat de travail avec C______. En conclusion, le recourant a été engagé par C______, une société guinéenne, pour travailler en Guinée. E______ ne faisait qu’intervenir comme intermédiaire de paiement. Par conséquent, quand bien même le recourant est ressortissant d’un État membre de l’UE, à savoir l’Espagne, l’ALCP et les règlements 883/2004 et 988/2009 ne s’appliquent pas, la prestation de travail ayant été fournie en Guinée, État non membre de l’UE, pour un employeur, avec siège en Guinée et sans établissement stable en Suisse. Par ailleurs, aucune convention bilatérale n’a été signée entre la Suisse et la République de Guinée. Ainsi, conformément aux règles de coordination en matière internationale, dans de telles circonstances, le droit aux prestations du recourant s’examine au regard du droit suisse uniquement (cf. consid. 4.1 supra). 8.3 Or, selon le droit suisse, pour pouvoir prétendre à une indemnité de chômage, l’assuré doit rendre vraisemblable qu’il remplit les conditions cumulatives énoncées à l’art. 8 al. 1 LACI et notamment celle relative à la période de cotisation (let. e), à savoir l’exercice, durant douze mois au moins, d’une activité soumise à cotisation (art. 13 al. 1 LACI) ou la libération de conditions relatives à la période de cotisation (art. 14 LACI). Concrètement, il doit pouvoir rendre vraisemblable que durant le délai-cadre de cotisation de deux ans (art. 9 LACI), il a exercé, en Suisse, une activité lucrative dépendante pendant au moins douze mois (cf. art. 2 al. 1 let. a LACI et art. 1a al. 1 let. b LAVS) ou qu’il a été libéré des conditions relatives à la période de cotisation (art. 14 LACI). Comme il a été constaté ci-dessus, le recourant a déployé son activité sur sol guinéen, ce qu’il admet d’ailleurs dans son courriel du 12 février 2023 et dans son opposition du 7 mars 2023, dans lesquels il évoque un employeur guinéen pour lequel il était expatrié d’une société sise à Dubaï. Il n’a donc pas exercé d’activité lucrative en Suisse durant la période de cotisation comme l’a relevé à juste titre la caisse intimée dans la décision sur opposition querellée, de sorte que l’une des conditions du droit aux prestations de chômage fait de toute évidence défaut.”
Nell'art. 8 cpv. 1 lett. c LADI, il requisito del «risiedere in Svizzera» non si riferisÎ al concetto di domicilio nel diritto civile, bensì alla nozione del soggiorno abituale (résidenÎ habituelle). Sono quindi richiesti: la presenza fisiÊ effettiva in Svizzera e l'intenzione di mantenere il soggiorno per un certo periodo di tempo e, durante tale periodo, di stabilire qui il centro dei propri rapporti personali.
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA – RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI – RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l’art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la LACI n’y déroge expressément. 1.3 La procédure devant la Cour de céans est régie par les dispositions de la LPGA et de la loi sur la procédure administrative, du 12 septembre 1985 (LPA – E 5 10). Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56ss LPGA et 62ss LPA). 2. L’objet du litige porte sur le droit du recourant aux indemnités de chômage à compter du 4 décembre 2023, plus particulièrement sur la question de savoir s’il a été domicilié en Suisse entre décembre 2023 et le 30 avril 2024. 3. En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit un certain nombre de conditions cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2), au nombre desquelles figure le fait d’être domicilié en Suisse (art. 8 al. 1 let. c). 3.1 Selon la jurisprudence, la notion de domicile au sens de la LACI ne correspond pas à celle du droit civil (art. 23ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 ; CC – RS 210), mais bien plutôt à celle de la résidence habituelle (cf. bulletin du SECO sur l’indemnité de chômage [IC], état juillet 2013, B 136 ; voir aussi les textes allemands et italien de l’art. 8 al. 1 let. c LACI : « in der Schweiz wohnt », « risiede in Svizzera » ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2007, consid. 2.1). Sont ainsi exigées, selon cette disposition légale, la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 469 consid. 5). L’entrée en vigueur de la LPGA n’a pas modifié cette pratique, dès lors que la notion de domicile inscrite à l’art.”
“En vertu de l'art. 8 al. 1 LACI, le droit à l’indemnité de chômage est soumis à un certain nombre de conditions cumulatives, au nombre desquelles figure le droit d’être domicilié en Suisse (let. c ; ATF 124 V 218 consid. 2). Selon la jurisprudence, la notion de domicile au sens de la LACI ne correspond pas à celle du droit civil (art. 23ss CC), mais bien plutôt à celle de la résidence habituelle (cf. circulaire du SECO sur l'indemnité de chômage [IC], état janvier 2007, B 136 dont la teneur n'a pas changé dans les directives de 2013 ; voir aussi les textes allemands et italiens de l'art. 8 al. 1er let. c LACI : « in der Schweiz wohnt », « risiede in Svizzera » ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2007, consid. 2.1). Sont ainsi exigées, selon cette disposition légale, la résidence effective en Suisse, ainsi que l'intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d'en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 469 consid. 5). L'entrée en vigueur de la LPGA n'a pas modifié cette pratique, dès lors que la notion de domicile inscrite à l'art.”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) en temps utile compte tenu des féries (art. 38 al. 4 let. c LPGA) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse correspondant à deux mois d’indemnités de chômage (mai et juin 2023), c’est-à-dire inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige a pour objet le droit du recourant à l’indemnité de chômage dès le 1er mai 2023, eu égard à la question de son domicile en Suisse. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art.”
L'inizio del diritto si determina in base al momento preciso in cui erano soddisfatte le condizioni previste dall'art. 8 LADI; rileva il concreto soddisfacimento dei requisiti per il diritto, non l'erogazione effettiva delle indennità giornaliere. Una constatazione retroattiva che le condizioni fossero soddisfatte in una data anteriore dà origine al diritto a decorrere da tale data, anche se le indennità giornaliere sono state erogate solo parzialmente o non erogate affatto.
“Die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG waren also letztmals am 8. Februar 2022 erfüllt. Die Nachdeckungsfrist gemäss Art. 3 Abs. 2 UVG begann folglich am 9. Februar 2022 zu laufen (vgl. E. 2.2 hiervor) und endete am 11. März 2022 (vgl. die unangefochten gebliebene Verfügung vom”
“Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2023 Art. 23 BVG. Der Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit ist unbestritten. Da dem Kläger nur aufgrund der koordinationsrechtlichen Regelung von Art. 28 Abs. 2 AVIG zu diesem Zeitpunkt noch keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wurde, ist nicht die effektive Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung massgebend, sondern die Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 8 AVIG. Auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Wartetage nach Art. 18 AVIG waren diese Voraussetzungen zum Zeitpunkt des Eintritts der zur Invalidität führenden Arbeitsunfähigkeit erfüllt. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2023, BV 2023/9). Entscheid vom 24. Oktober 2023 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt Geschäftsnr. BV 2023/9 Parteien A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen 1. Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Recht & Compliance, Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich, 2. Pensionskasse C.___, Beklagte, Gegenstand Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge”
“Der Kläger hingegen machte geltend, erforderlich sei, dass die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG für den Bezug von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung erfüllt, nicht jedoch, dass tatsächlich Taggelder bezogen worden seien. Die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen genüge. Das AWA habe vorliegend mit Verfügung vom 25. August 2015 rechtskräftig festgehalten, dass die Anspruchsvoraussetzungen ab dem 1. August 2015 erfüllt seien. Die Arbeitslosentaggelder seien einzig deswegen nicht ausgerichtet worden, weil trotz einer bestehenden Arbeitsfähigkeit von 20 % (und einer damit begründeten Vermittlungsfähigkeit für die Arbeitslosenversicherung) durch den Krankentaggeldversicherer ein volles Taggeld ausgerichtet worden sei (Urk. 1 S. 6 f. Ziff. 13 f.).”
“del 20 novembre 2015). Gli atti vanno, quindi, rinviati alla Sezione del lavoro affinché appuri se l’insorgente in tale lasso di tempo abbia dimorato effettivamente in Svizzera oppure no. Qualora, dagli accertamenti che l'amministrazione esperirà, emerga che il ricorrente è stato regolarmente presente su suolo elvetico nel periodo indicato, la Sezione del lavoro esaminerà anche gli altri presupposti fissati dall'art. 8 LADI per riconoscere il diritto all'indennità di disoccupazione per il periodo a far tempo dal 26 giugno 2021 e deciderà nuovamente in merito all’eventuale diritto del ricorrente alle indennità LADI.”
Ai fini del diritto alle indennità di formazione (AFO), la persona assicurata deve soddisfare i presupposti previsti per il diritto all'indennità di disoccupazione dall'art. 8 cpv. 1 LADI.
“Versa gli usuali contributi dell’assicurazione sociale sugli assegni di formazione e sul salario e deduce al lavoratore la quota a suo carico. 2Gli assegni di formazione corrispondono alla differenza fra il salario effettivo ed un importo massimo stabilito dal Consiglio federale. 3La cassa paga al datore di lavoro, su presentazione di un conteggio mensile, gli assegni di formazione, la quota dei contributi del datore di lavoro alle assicurazioni sociali sugli assegni di formazione e l’intero contributo del datore di lavoro alla previdenza professionale. 4Il termine quadro è prolungato sino alla conclusione della formazione autorizzata." In dottrina B. Rubin, a pag. 492 dell’opera già citata, relativamente alle condizioni generali affinché gli assicurati possano beneficiare degli assegni di formazione, ha rilevato: " (…) II Conditions générales 10. Pour pouvoir bénéficier des AFO, l'assuré doit remplir les conditions du droit à l'indemnité de chômage (art. 8 al. 1 LACI). Les personnes libérées des conditions relatives à la période de cotisation ont aussi droit aux AFO. 11. D'une manière générale, les mesures de marché du travail doivent améliorer l'employabilité et correspondre à une indication du marché du travail. Ceci est aussi valable pour les AFO, qui ne sauraient donc être accordées dans des domaines saturés ou en passe de devenir obsolète. Elles ne sauraient non plus être attribuées à des chômeurs qui n'en auraient pas besoin, c'est-à-dire à ceux qui pourraient facilement être engagés compte tenu du marché du travail local et des compétences professionnelles dans le cas concret. A notre sens, le droit aux AFO doit être nié lorsque, en présence d'une possibilité d'embauche (que celle-ci soit consécutive à une recherche personnelle de l'assuré ou à une assignation de la part de l'ORP), l'assuré n'a, fautivement, pas offert ses services. Ce droit doit également être nié lorsqu'il est établi que l'assuré a violé son obligation de rechercher un emploi.”
Il diritto all'indennità sorge non appena la persona assicurata soddisú i requisiti di diritto previsti dall'art. 8 cpv. 1 LADI. Alla nascita del diritto va distinta la sua richiesta formale; il diritto può estinguersi alle condizioni indicate nelle fonti (termine/presentazione dei documenti) se la domanÚ non viene presentata tempestivamente.
“Arbeitslosenversicherungsrechtlich ist somit zwischen Entstehung und Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs zu unterscheiden. Der Entschädigungsanspruch entsteht, wenn die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht – im Sinne einer formellen Anspruchsvoraussetzung, die von Kontrollperiode zu Kontrollperiode erfüllt sein muss – innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, durch Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_919/2014 vom 17. Juli 2015 E. 4.4).”
L'erogazione provvisoria delle prestazioni da parte dell'assicurazione contro la disoccupazione presuppone che essa verifichi previamente se sono soddisfatti i requisiti generali di diritto di cui all'art. 8 cpv. 1 LADI. In mancanza di un diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI, una tale erogazione provvisoria delle prestazioni non è contemplata.
“Le sens de cette prise en charge provisoire totale des prestations par l’assurance-chômage jusqu'au prononcé d'une décision réside dans la garantie des moyens d'existence des nouveaux invalides sans travail jusqu'à la fin de la procédure de l'AI ou de l'autre assurance (ATF 136 V 95 consid. 7.1). L'art. 71 LPGA prévoit toutefois que l'assureur tenu à des prestations provisoires selon l'art. 70 les alloue selon ses propres dispositions. Cela signifie que l’assurance-chômage doit examiner si les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI sont remplies (TF 8C_403/2015 du 21 septembre 2015 consid. 5.1.2). La loi n’institue pas d’avance préalable générale des prestations par un assureur. A contrario, si le droit à des prestations de l’assureur tenu de faire l’avance n’existe pas, il n’y a pas matière à prise en charge provisoire (Ghislaine Frésard-Fellay/Jean-Maurice Frésard, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n°8 ad art. 70 LPGA et les références citées). c) En l’occurrence, le recourant ne remplissant pas les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI, il n’y a pas lieu d’examiner s’il peut bénéficier de l'art. 70 al. 2 let. b LPGA. Le fait que la demande déposée auprès de l’OAI soit en cours d’instruction n’y change rien, dans la mesure où cette institution accordera au recourant, s’il remplit les conditions, le droit aux prestations avec effet rétroactif, aux conditions posées par la LAI. 7. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la procédure étant gratuite (art. 61 let. a LPGA), ni d’allouer de dépens, dès lors que le recourant n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA ; art. 55 al. 1 a contrario LPA-VD). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 14 octobre 2021 par la Caisse cantonale de chômage, Division juridique, est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Olivier Carré (pour W.”
In caso di seconÞ residenze o di attività transfrontaliera, ai fini della sussistenza del domicilio ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI va fatto riferimento al centro effettivo degli interessi vitali. Una mera iscrizione in Svizzera non costituisÎ pertanto automaticamente un diritto; rilevano le circostanze concrete, in particolare l'intenzione di stabilire la dimora in modo permanente e il centro delle relazioni di vita.
“Im angefochtenen Einspracheentscheid (Urk. 2) hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass der Beschwerdeführer die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht nachweisen könne, weshalb er ab 1. März 2020 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung in der Schweiz habe (S. 7 Ziff. 6). Selbst wenn er als unechter Grenzgänger erachtet werden könnte, und die Schweiz für die Leistung von Arbeitslosenentschädigung zuständig wäre, erfülle er die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG – aus näher dargelegten Gründen – nicht. Aufgrund der gesamten Sachlage sei nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich sein Lebensmittelpunkt in der Schweiz befinde (S. 4 ff. Ziff. 3-4). Sollte es sich beim Beschwerdeführer um einen unechten Grenzgänger handeln, hätte er nach Art. 65 Abs. 2 GVO grundsätzlich ein Wahlrecht, ob er sich im Beschäftigungs- oder im Wohnmitgliedstaat zur Arbeitsvermittlung anmelden und Arbeitslosenentschädigung beziehen wollte. Die Ausübung desselben sei allerdings in dem Sinne mit dem Aufenthalt verknüpft, als nur eine Person, die keine Grenzgängerin sei und zusätzlich – anders als der Einsprecher – nicht in den Wohnmitgliedstaat zurückgekehrt sei, Leistungen im Beschäftigungsstaat beziehen könne.”
“Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, seine Arbeitgeberin habe explizit bestätigt, dass der Beschwerdeführer regulär in Deutschland angemeldet sei und er seinen Lebensmittelpunkt bei seiner Ehefrau und seiner Tochter in Z.____ (DE) habe. Ohne Wohnsitzmeldung hätten sie ihn schliesslich nicht anstellen können. Zudem habe er auf dem RAV-Anmeldeformular seine deutsche Handynummer sowie seine deutsche E-Mail-Adresse angegeben. Es sei zudem zu betonen, dass der Wohnsitzbegriff nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG die beiden Elemente des Aufenthaltes an einem Ort und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuhalten, umfasse. Die Absicht des dauernden Verbleibens bestehe, wenn nach den gesamten Umständen anzunehmen sei, dass die betreffende Person den Ort, wo sie verweilt, zum Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen macht. Es spiele daher keine Rolle, dass der Beschwerdeführer seit Dezember 2017 in X.____ gemeldet sei, schliesslich könne man mehrere Zweitwohnsitze haben. Der Beschwerdeführer verkenne insgesamt, dass die Wohnung in der Schweiz allein keinen Wohnsitz in der Schweiz begründen könne. Vielmehr sei darauf abzustellen, ob der Beschwerdeführer gewillt sei, in der Schweiz dauernd zu verbleiben bzw. in der Schweiz den Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen zu haben. Vorliegend würde der Beschwerdeführer eine Einliegerwohnung bewohnen. Bei diesen beengten Wohnverhältnissen sei nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer den Wohnsitz fernab vom Eigenheim und seiner Familie in der Schweiz habe.”
I presupposti per il diritto previsti dall'art. 8 cpv. 1 LADI sono cumulativi. La «domiciliazione» prevista dalla lett. c in Svizzera è intesa dalla giurisprudenza nel senso che la persona assicurata risieÞ in Svizzera; l'art. 12 LADI contempla norme particolari per le persone straniere prive di permesso di stabilimento.
“134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans la forme (art. 61 let. b LPGA, applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 LACI) et le délai de trente jours (art. 60 al. 1 LPGA) prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit du recourant à des indemnités de l'assurance-chômage pour la période du 1er février au 25 avril 2024, singulièrement sur la question de son aptitude au placement. 3. 3.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire et qu’il n’a pas encore atteint l’âge de référence fixé à l’art. 21 al. 1 de la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants du 20 décembre 1946 (LAVS - RS 831.10 ; let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 3.2 L’art. 12 LACI dispose qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative soit d’un permis de saisonnier. Pour avoir droit à l’indemnité de chômage, un assuré doit donc être domicilié en Suisse et notamment y résider physiquement.”
“134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans la forme (art. 61 let. b LPGA, applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 LACI) et le délai de trente jours (art. 60 al. 1 LPGA) prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit du recourant à des indemnités de l'assurance-chômage pour la période du 1er février au 25 avril 2024, singulièrement sur la question de son aptitude au placement. 3. 3.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire et qu’il n’a pas encore atteint l’âge de référence fixé à l’art. 21 al. 1 de la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants du 20 décembre 1946 (LAVS - RS 831.10 ; let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 3.2 L’art. 12 LACI dispose qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative soit d’un permis de saisonnier. Pour avoir droit à l’indemnité de chômage, un assuré doit donc être domicilié en Suisse et notamment y résider physiquement.”
Il rispetto dell'art. 8 cpv. 1 LADI comprenÞ l'adempimento degli obblighi di controllo previsti dall'art. 17 LADI. Vi rientrano la partecipazione alle misure attive del mercato del lavoro ordinate dall'URC e ai colloqui obbligatori di controllo e consulenza. L'ufficio competente tiene di regola almeno una volta al mese un tale colloquio di controllo e consulenza; tali colloqui sono rilevanti per l'accertamento dei fatti e per la determinazione delle prestazioni assicurative.
“8 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l'art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s'appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la loi n'y déroge expressément. 1.3 Interjeté dans la forme et le délai de trente jours prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA ‑ E 5 10]). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision sur opposition du 16 août 2024 par laquelle l’intimé a prononcé l’inaptitude au placement du recourant dès le 1er mai 2024. 3. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l’indemnité de chômage, notamment, s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). 3.1 Selon l’art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d’intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. 3.1.1 Par mesures d'intégration, on entend toutes les mesures ordonnées par l'ORP, c'est-à-dire aussi bien les assignations à participer à des mesures de marché du travail que les rendez-vous pour les entretiens de conseil à l'ORP (arrêt du Tribunal fédéral 8C_65/2020 du 24 juin 2020 consid. 3.1). L'obligation de participer aux mesures d'intégration a été renforcée lors de la 3e révision de la LACI. Alors qu'avant celle-ci, le refus systématique ou du moins répété des mesures d'intégration conduisait à une privation des prestations, ce principe a été transféré à l'art. 15 LACI (arrêt du Tribunal fédéral 8C_816/2018 du 5 décembre 2019 consid.”
“Voraussetzung für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem, dass die versicherte Person die Kontrollvorschriften gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) erfüllt (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). Dabei gehört es zu ihren Pflichten, auf Weisung der Amtsstelle an Beratungsgesprächen, Informationsveranstaltungen sowie Fachberatungsgesprächen nach Art. 17 Abs. 5 AVIG teilzunehmen (Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG). Nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung muss sich der Versicherte entsprechend den Anordnungen des Kantons zu Kontroll- und Beratungsgesprächen persönlich bei der zuständigen Amtsstelle melden und hat sicherzustellen, dass er in der Regel innert Tagesfrist erreicht werden kann (Art. 21 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV). Nach Art. 22 Abs. 2 AVIV führt die zuständige Amtsstelle mit jedem Versicherten monatlich mindestens ein Kontroll- und Beratungsgespräch, anlässlich dessen die Vermittlungsfähigkeit und die Vermittlungsbereitschaft der arbeitslosen Personen überprüft werden. Der Besuch dieser obligatorischen Gespräche ist demnach für die Sachverhaltsabklärung und die Festsetzung der Versicherungsleistungen relevant und daneben Anspruchsvoraussetzung für den Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Art.”
“1 LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu’il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu’il a fournis (al. 1). L’assuré est tenu d’accepter tout travail convenable qui lui est proposé (al. 3, 1ère phrase). À teneur de l’art. 16 LACI, en règle générale, l’assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage (al. 1). N’est notamment pas réputé convenable et, par conséquent, est exclu de l’obligation d’être accepté, tout travail qui procure à l’assuré une rémunération qui est inférieure à 70% du gain assuré, sauf si l’assuré touche des indemnités compensatoires conformément à l’art. 24 (gain intermédiaire) ; l’office régional de placement peut exceptionnellement, avec l’approbation de la commission tripartite, déclarer convenable un travail dont la rémunération est inférieure à 70% du gain assuré (al. 2 let. i). 3.1 Les conditions de l’art. 8 al. 1 LACI sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que - dans les limites d’admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et les références citées) - par les instructions édictées par le Secrétariat d’État à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance de l’assurance-chômage chargée d’assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l’indemnité de chômage (ci-après : Bulletin LACI IC). 3.1.1 La condition de satisfaire aux exigences du contrôle, posée par l’art. 8 al. 1 let. g LACI, renvoie aux devoirs de l’assuré et prescriptions de contrôle prévus par l’art. 17 LACI. Les al. 1 à 3 de cette disposition-ci imposent aux chômeurs des devoirs matériels, qui concernent la recherche et l’acceptation d’un emploi, la participation aux mesures de marché du travail et aux séances et entretiens obligatoires, ainsi que des devoirs formels, qui ont pour objet l’inscription au chômage et la revendication régulière des prestations au moyen de formules officielles (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014 [ci-après : Commentaire], n.”
In occasione della valutazione iniziale del diritto ai sensi dell'art. 8 LADI, l'autorità deve procedere a un esame prognostico. Se sussistono rapporti continuativi della persona assicurata con una società (in particolare se svolge una funzione paragonabile a quella di un datore di lavoro), il diritto può essere negato a causa del significativo rischio di abuso o dell'impossibilità di controllare la perdita di impiego. Non è decisivo un abuso accertato successivamente, bensì il rischio esistente al momento della prima valutazione. Diverso è il caso in cui la persona rinunci in modo definitivo alla propria funzione o si separi definitivamente dalla società; ciò depone contro un rischio di elusione.
“Il s’est agi avant tout de permettre le contrôle de la perte de travail du demandeur d’emploi. Il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêts du Tribunal fédéral 8C_163/2016 du 17 octobre 2016 consid 4.2 ; 8C_295 2014 du 7 avril 2015 consid. 4 ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 156/06 du 7 décembre 2006 consid. 2). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêts du Tribunal fédéral des assurances C 92/02 du 14 avril 2003 consid. 4 ; C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2). 6.4 En l'espèce, le recourant affirme dans son acte de recours que D______ était entrée en liquidation, que les valeurs à son bilan avaient été évaluées à leurs valeurs de liquidation et que seuls les actes nécessaires à la liquidation étaient autorisés par la loi, de sorte qu'il était manifeste qu'il ne pouvait être assimilé à un employeur.”
“3 LACI prévoit que n'ont pas droit à l'indemnité : les travailleurs dont la réduction de l'horaire de travail ne peut être déterminée ou dont l'horaire de travail n'est pas suffisamment contrôlable (let. a) ; le conjoint de l'employeur, occupé dans l'entreprise de celui-ci (let. b) ; les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur - ou peuvent les influencer considérablement - en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise ; il en va de même des conjoints de ces personnes, qui sont occupés dans l'entreprise (let. c). 4.2 Cette disposition vise à éviter les abus sous forme d'établissement par l'assuré lui-même des attestations nécessaires pour l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail, d'attestations de complaisance, d'influence sur la décision de réduire l'horaire de travail alors qu'il est impossible de contrôler la perte de travail (ATF 122 V 270 consid. 3). Lorsque la caisse de chômage statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable, mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies, sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où la caisse de chômage statue sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêt du Tribunal fédéral 8C_231/2012 du 16 août 2012 consid. 3.2 ; arrêt du Tribunal fédéral C 141/03 du 9 décembre 2003 consid. 4 et les références). Bien que l'art. 31 al. 3 LACI vise l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail, l'exclusion du droit qu'elle prévoit s'applique également à l'indemnité de chômage.”
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré (arrêt du Tribunal fédéral C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2 et les références). 7.3 La situation est en revanche différente quand le salarié, se trouvant dans une position assimilable à celle de l'employeur, quitte définitivement l'entreprise en raison de la fermeture de celle-ci ; en pareil cas, on ne saurait parler d'un comportement visant à éluder la loi. Il en va de même lorsque l'entreprise continue d'exister mais que le salarié, par suite de la résiliation de son contrat, rompt définitivement tout lien avec la société.”
In seÞ di accertamento del diritto ai sensi dell'art. 8 LADI va determinata l'entità del reddito assicurato per i periodi di prestazione controversi; a tal fine possono essere prese in considerazione le buste paga, l'estratto IK, le certificazioni salariali e documenti analoghi.
“Sie stützt sich hierbei auf die Lohnabrechnungen der Monate Dezember 2018 bis und mit März 2019, den IK-Auszug des Beschwerdeführers (AB 9), den Lohnausweis vom 9. Juli 2019 (AB 10) und vom 11. März 2020 (AB 11) und die Steuererklärung. 4.2. Der Beschwerdeführer wendet hiergegen ein, er habe im Zeitraum von Dezember 2018 bis und mit März 2019 insgesamt einen höheren als von der Beschwerdegegnerin angenommenen versicherten Verdienst erwirtschaftet. Er sei Geschäftsführer gewesen und habe von seiner ehemaligen Arbeitgeberin noch Geld zugute. Er stützt sich in diesem Zusammenhang auf einen Zahlungsbefehl vom 2. August 2019 (bei den Beschwerdebeilagen) gemäss welchem seine ehemalige Arbeitgeberin ihm noch den Betrag von CHF 22'260.00 für von ihm im Zeitraum vom 1. Februar 2018 bis August 2018 ausgeführte Arbeiten. 4.3. Streitig und zu prüfen ist demnach die Höhe des versicherten Verdienstes für den Zeitraum vom 1. Dezember 2018 bis zum 31. März 2019 für die Tätigkeit des Beschwerdeführers bei der C____ GmbH. 5. 5.1. 5.1.1. Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. Demnach hat eine versicherte Person, die ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist und zudem vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt, Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung. 5.1.2. Eine analoge Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG auf den vorliegenden Fall, wonach Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen Entscheidgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre Mitarbeitenden Ehegatten keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (KAE) haben, rechtfertigt sich entgegen der Ausführungen der Beschwerdegegnerin mit Blick auf BGE 123 V 234, 237 E.”
Nessun diritto alle prestazioni per una posizione paragonabile a quella del datore di lavoro: chi — nonostante un licenziamento formale — continua a prendere le decisioni del datore di lavoro personalmente o le influenza in modo determinante (una posizione paragonabile a quella del datore di lavoro) è considerato dalla giurisprudenza non avente diritto alle prestazioni ai sensi dell'art. 8 LADI.
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA, 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit de la recourante à des indemnités journalières de l’assurance-chômage à compter du 20 décembre 2019, plus particulièrement sur le fait de savoir si elle occupait une position assimilable à un employeur dans la société [...] Sàrl en liquidation. 3. a) Aux termes de l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l’alinéa 1 de cette disposition. La jurisprudence considère qu’un travailleur qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur n’a pas droit à l’indemnité de chômage (art. 8 ss LACI) lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise.”
La sola iscrizione non costituisÎ di per sé il diritto. Ai fini dell'inizio dei termini (in particolare del periodo di riferimento) rileva il primo giorno in cui sono effettivamente soddisfatte tutte le condizioni di diritto ai sensi dell'art. 8 LADI; il periodo di riferimento inizia soltanto a partire da tale giorno.
“Ainsi, lorsque le destinataire donne l'ordre au bureau de poste de conserver son courrier, l'envoi recommandé est réputé notifié non pas au moment de son retrait effectif, mais le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la réception du pli par l'office de poste du lieu de domicile du destinataire. L'ordre donné au bureau de poste de conserver les envois ne constitue pas une mesure appropriée afin que les communications de l'autorité puissent être notifiées (ATF 141 II 429 consid. 3.1 ; ATAS/613/2021 du 15 juin 2021 consid. 3a). En l’occurrence, la décision sur opposition du 14 novembre 2023 est réputée avoir été notifiée le septième jour après l’avis pour retrait annoncé au recourant, soit le 22 novembre 2023. Le délai de recours de trente jours a donc commencé à courir le lendemain et est arrivé à terme le dimanche 7 janvier 2024, compte tenu de la suspension des délais précitée, et son terme a été reporté au lundi 8 janvier 2024. Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit du recourant à obtenir la modification de la date de son inscription au chômage, fixée au 18 juin 2023, et partant celle des délais-cadres de cotisation et d'indemnisation. 3. Conformément à l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage, en autres conditions : s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a ; art. 10), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e ; art. 13 et 14), s’il est apte au placement (let. f ; art. 15), s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g ; art. 17). L’art. 9 LACI prévoit que des délais-cadres de deux ans s’appliquent aux périodes d’indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi (al. 1). Le délai-cadre applicable à la période de l’indemnisation commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (al. 2). Le délai-cadre applicable à la période de cotisation commence à courir deux ans plus tôt (al. 3). 3.1 À teneur de l’art 10 al. 3 LACI, celui qui cherche du travail n’est réputé sans emploi ou partiellement sans emploi que s’il s’est inscrit aux fins d’être placé. Selon l’art. 13 al. 1 LACI, celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art.”
“1; STF 9C_83/2012 del 9 maggio 2012 consid. 2; STF 9C_418/2009 del 24 agosto 2009 consid. 1), si rinuncia in ogni caso a rinviare gli atti alla Cassa per emettere una decisione su opposizione concernente l’apertura del termine quadro, in quanto in casu, tutto ben considerato e ritenuto tra l’altro che il TCA gode di pieno potere cognitivo, “… una simile operazione si esaurirebbe in un vuoto esercizio formale e procrastinerebbe inutilmente il processo …” (cfr. STF 9C_961/2009 del 17 gennaio 2011 consid. 2). 2.6. In concreto dalla “Conferma di registrazione nel sistema COLSTA” emerge che l’assicurato si è annunciato per il collocamento il 27 dicembre 2019 (cfr. doc. 1; consid. 1.1.). L’iscrizione in disoccupazione non comporta automaticamente l’apertura di un termine quadro per la riscossione di prestazioni che invece dipende dall’adempimento dei presupposti del diritto a percepire indennità di disoccupazione previsti all’art. 8 LADI (cfr. art. 9 cpv. 2 LADI: “ll termine quadro per la riscossione decorre dal primo giorno nel quale sono adempiuti tutti i presupposti per il diritto alla prestazione”; STF 8C_62/2009 del 9 giugno 2009 consid. 5.2.; STCA 38.2017.55 del 29 novembre 2017 consid 2.10.), fra i quali l’avere subito una perdita d lavoro computabile ex art. 8 cpv. 1 lett. b (cfr. consid. 2.2.). Giusta l’art. 11 cpv. 3 LADI non è data perdita di lavoro computabile in caso di pretese fondate sull’art. 337c cpv. 1 CO a seguito di licenziamento con effetto immediato ingiustificato – il quale esplica ad ogni modo i propri effetti con la conseguente fine immediata del contratto di lavoro –, ossia in caso di risarcimento di quanto un assicurato avrebbe guadagnato se il rapporto di impiego fosse terminato alla scadenza del termine della disdetta ordinaria (cfr. consid. 2.2.; 2.3.). Al riguardo va evidenziato che l’insorgente, il 24 dicembre 2019, ha contestato senza indugio il licenziamento con effetto immediato del 21 dicembre 2019, pretendendo il pagamento dello stipendio e della tredicesima (doc.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 47 Per il diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI è necessaria una perdita di lavoro computabile; secondo l'art. 11 cpv. 1 LADI essa deve durare almeno due giorni lavorativi interi consecutivi. Inoltre, il soddisfacimento del periodo contributivo o la sua esenzione è condizione necessaria per il diritto (cfr. art. 8 cpv. 1 lett. e e art. 13 LADI).
“Dezember 2022 hätte beginnen müssen. Damit hätte die Beschwerdeführerin Anspruch auf rund 30 zusätzliche Taggelder in der Höhe von Fr. 265.90, weshalb der Streitwert jedenfalls unter der erwähnten Grenze von Fr. 20’000.-- liegt. Die Angelegenheit ist folglich präsidial zu entscheiden. 2.1 Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Danach ist unter anderem erforderlich, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt nach Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. a) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeitoder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. b). Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert. Des Weiteren muss die versicherte Person die Beitragszeit erfüllen oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sein (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). 2.2 Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn die Beitragszeit erfüllt ist oder wenn sie von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens 12 Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit gelten grundsätzlich zweijährige Rahmen-fristen (Art. 9 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Letztere beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG an jenem Tag, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.”
L'art. 8 cpv. 1 LADI elenÊ presupposti cumulativi per il diritto alle prestazioni. Il momento determinante per la fissazione dei periodi quadro è il primo giorno per il quale sono soddisfatti tutti i presupposti previsti dall'art. 8 cpv. 1 LADI. In tale giorno ha inizio il periodo quadro per la fruizione delle prestazioni; il periodo quadro relativo al periodo di contribuzione ha inizio due anni prima di tale giorno. Entrambi i periodi quadro sono di regola biennali; una volta aperti non possono in linê di principio essere più spostati, salvo annullamento o nuova determinazione qualora risulti successivamente che i presupposti non erano soddisfatti all'inizio del termine.
“Massgebender Zeitpunkt für die Festsetzung der beiden Rahmenfristen ist der erste Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt an diesem Tag. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 AVIG). Nach der Eröffnung der Rahmenfrist darf diese grundsätzlich nicht mehr verschoben werden. Stellt sich aber nachträglich heraus, dass bei Beginn der Arbeitslosigkeit eine oder mehrere Anspruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung nicht erfüllt waren, ist eine Aufhebung oder allenfalls eine Neufestsetzung der Rahmenfristen vorzunehmen. Die Beständigkeit des einmal festgelegten Beginns der Rahmenfrist steht somit unter dem Vorbehalt der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision (BGE 127 V 475; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2303 f. Rz. 125).”
“Februar 2019 nicht mehr aufrecht, sodass darauf nicht weiter einzugehen ist. 3. 3.1. Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. Im Regelfall muss eine versicherte Person gemäss dessen Absatz 1 ganz oder teilweise arbeitslos sein (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnen (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht haben noch eine Altersrente der AHV beziehen, die Beitragszeit erfüllt haben oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sein (Art. 13 und Art. 14 AVIG), vermittlungsfähig sein (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllen (Art. 17 AVIG). 3.2. Sowohl für den Leistungsbezug als auch für die Beitragszeit gelten, sofern das AVIG nichts Anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen (Art. 9 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind (vgl. dazu AVIG-Praxis ALE B41). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Nach Eröffnung der Rahmenfrist darf diese grundsätzlich nicht mehr verschoben werden (vgl. AVIG-Praxis ALE B44). 3.3. Die Beitragszeit erfüllt hat, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Unter beitragspflichtiger Beschäftigung ist jede Tätigkeit der versicherten Person zu verstehen, die der Erzielung eines beitragspflichtigen Einkommens während der Dauer eines Arbeitsverhältnisses dient (BGE 133 V 515, 521 E. 2.4 mit Hinweisen). Es wird vorausgesetzt, dass die versicherte Person für ihre Beschäftigung nachweislich und tatsächlich einen Lohn von der Arbeitgeberin respektive dem Arbeitgeber bekommen hat. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jene eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (vgl.”
“Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Danach ist unter anderem erforderlich, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).”
Nel valutare il domicilio ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI, secondo la giurisprudenza prevalgono elementi di collegamento oggettivi (p. es. rapporti personali, centro degli interessi vitali, natura e durata del soggiorno); la volontà soggettiva della persona assicurata non è determinante. Rapporti esclusivamente professionali o attività temporanî in Svizzera, di regola, non sono sufficienti a costituire il domicilio in Svizzera.
“Die nähere Bestimmung für den Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusseren Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können. Nach der Rechtsprechung sind für die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts in erster Linie die objektiven Umstände massgebend, während der innere Wille des Beschwerdeführers nicht ausschlaggebend ist (BGE 8C_280/2019 vom 5. September 2019 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 138 V 533 E. 4.2). Weiter sind auch insbesondere die persönlichen Beziehungen und nicht die beruflichen Beziehungen zur Schweiz entscheidend. Als ausschlaggebende Indizien für einen fehlenden Wohnsitz in der Schweiz im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG erweist sich der Umstand, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers, zu welcher er offensichtlich immer ein gutes Verhältnis pflegte, im fraglichen Zeitraum in Frankreich gelebt hat und der Beschwerdeführer selber lediglich ein Studio ohne eigene Dusche und WC gemietet hatte. Beim Haus in Frankreich handelt es sich zudem um ein gemeinsames Eigenheim mit seiner Ehefrau. Der Beschwerdeführer gesteht selber zu, dass er an seinem Zweitwohnsitz in Frankreich Hobbies wie Gartenarbeit und Spazieren mit den Hunden pflegt. Seine engsten familiären Beziehungen hat der Beschwerdeführer damit zweifelsohne in Frankreich. Weiter spricht für den Hauptaufenthalt in Frankreich der Umstand, dass Y.____ und Z.____ nicht in weiter Entfernung liegen und die Fahrzeit lediglich rund 20 Minuten beträgt. Wie der Beschwerdeführer selber ausführt, war der Beweggrund der Wohnsitznahme in der Schweiz die Erhöhung seiner Chancen, auf dem Schweizer Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden. Es ging ihm also nicht darum, einen Schweizer Wohnsitz beizubehalten, um persönliche Beziehungen zu pflegen.”
“c), dies als Ausdruck des im Arbeitslosenversicherungsrecht geltenden Verbots des Leistungsexports und des grundlegenden Prinzips der persönlichen Verfügbarkeit (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Auflage 2016, S. 2319 Rz. 180). Damit stimmt der innerstaatliche Begriff des Wohnens vom Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen gemäss Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht (Nussbaumer, a.a.O., S. 2319 f. Rz. 182). Dieser befindet sich an demjenigen Ort, an dem eine Person den Mittelpunkt ihrer Lebensführung hat. Seine nähere Bestimmung kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusserlichen Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können. Das Gemeinschaftsrecht lässt die Frage, wie der Wohnort zu bestimmen ist, weitgehend offen und überantwortet die nähere Definition dem jeweiligen nationalen Recht (vgl. BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen). Für die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzung des Wohnens nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG genügt ein tatsächlicher oder gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz mit der Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 115 V 448 E. 1.b i.f.). Einzig berufliche Beziehungen zur Schweiz, mögen sie noch so intensiv sein, genügen nicht. Entscheidend sind dabei – in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Wohnsitz nach Art. 23 ZGB (Urteil des Bundesgerichts 5A_663/2009 vom 1. März 2010 E. 2.2.2) und in Relativierung des soeben zu Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 Ausgeführten – objektive Kriterien, während der innere Wille der betreffenden Person nicht ausschlaggebend ist (BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen; zum Ganzen vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_60/2016 vom 9. August 2016 E. 2.4 und 8C_186/2017 vom 1. September 2017 E. 5.1). In zeitlicher Hinsicht ist die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens nicht nur bei Eintritt des Versicherungsfalles zu erfüllen, das heisst am Stichtag für die Festlegung der Rahmenfrist, sondern während des gesamten Zeitraumes, für den Leistungen geltend gemacht werden.”
“7/32-35 S. 2 Mitte und S. 3 oben), ist er darauf hinzuweisen, dass dies für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts nicht genügt (vorstehend E. 1.3). Insbesondere verneinte der Beschwerdeführer im am 7. Juli 2020 unterzeichneten Fragebogen «Wohnen in der Schweiz» in der Schweiz Tätigkeiten im kulturellen, sportlichen, politischen oder gesellschaftlichen Bereich auszuüben (Urk. 7/27-30 Ziff. 5), sodass auch unter diesem Gesichtspunkt objektive Kriterien für die Absicht, in der Schweiz den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen zu haben, fehlen. Was die im Fragebogen angegebene weitere Wohnadresse an der E.___, Z.___ (Urk. 7/27-29 Ziff. 1) anbelangt, handelt es sich gemäss seinen Ausführungen vom 8. Juli 2020 um ein Appartement, welches er ohne lange laufenden Mietvertrag zu Tageskonditionen einigermassen kostengünstig habe anmieten können (Urk. 7/32-35 S. 3 oben). Damit vermag der Beschwerdeführer aber ebenfalls nicht darzutun, dass er im hier strittigen Zeitraum seinen Wohnort im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG in der Schweiz hatte, obwohl seine Ausführungen glaubhaft sind, dass er, sofern er eine Stelle gefunden hätte, in die Schweiz gezogen wäre. Damit ist einhergehend mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum von der Anmeldung zum Leistungsbezug ab 1. März 2020 bis zur Abmeldung bei der Arbeitslosenversicherung im September 2020 (Urk. 7/19) seinen Lebensmittelpunkt und gewöhnlichen Aufenthalt bei seiner Familie in D-D.___ hatte, womit er die Anspruchsvoraussetzung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht erfüllt.”
Riferimento normativo: LADI art. 8 n. 44 Se i guadagni (intermedi) superano l'importo massimo dell'indennità di disoccupazione, secondo la disposizione citata non si verifiÊ un guadagno o un mancato guadagno computabile e dunque non sussiste alcun diritto all'indennità di disoccupazione; i giorni interessati non sono in tal caso considerati giorni di disoccupazione controllata e non vengono nemmeno conteggiati ai fini dell'acquisizione di giorni retribuiti esenti da controllo.
“Mit Verfügungen vom 11. Dezember 2019 und vom 6. Februar 2020 verneinte die Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 25. September 2019 bis 31. Januar 2020 einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung und eine kontrollierte Arbeitslosigkeit, da die Höhe der von der Beschwerdeführerin erzielten (Zwischen-)Verdiensteinkommen die ihr maximal zustehende Arbeitslosenentschädigung überschritt und sie dadurch keinen anrechenbaren Verdienst- respektive Arbeitsausfall erlitt (Urk. 6/133-135 und Urk. 6/114-115). Die Beschwerdeführerin erfüllte die Anspruchsvoraussetzungen im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 AVIG in dieser Zeit nicht, sodass die in diesem Zeitraum liegenden Tage nicht als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählten (vgl. vorstehend E. 1.2-5). Im Zeitpunkt des Ferienbeginns am 17. Februar 2020 verfügte die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen über 42 kontrollierte Tage seit Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 12. August 2019 (15 Tage im August 2019, 17 Tage im September 2019 und 10 Tage im Februar 2020, vgl. Urk. 6/34-39). Nach Art. 27 Abs. 1 AVIV hat eine versicherte Person erst nach 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf (bezahlte) kontrollfreie Tage. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend feststellte (Urk. 2 S. 3 f.), hatte die Beschwerdeführerin am 17. Februar 2020 somit noch keine kontrollfreien Tage erworben.”
L'adempimento delle prescrizioni di controllo di cui all'art. 17 LADI costituisÎ una condizione cumulativa ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI. A ciò, secondo le decisioni citate, appartengono in particolare la presentazione personale presso l'ufficio competente, nonché la partecipazione ai colloqui di controllo e di consulenza e gli altri obblighi di collaborazione e di comunicazione. Tali obblighi sono rilevanti per l'accertamento dei fatti e per la determinazione delle prestazioni.
“Voraussetzung für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem, dass die versicherte Person die Kontrollvorschriften gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) erfüllt (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). Dabei gehört es zu ihren Pflichten, auf Weisung der Amtsstelle an Beratungsgesprächen, Informationsveranstaltungen sowie Fachberatungsgesprächen nach Art. 17 Abs. 5 AVIG teilzunehmen (Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG). Nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung muss sich der Versicherte entsprechend den Anordnungen des Kantons zu Kontroll- und Beratungsgesprächen persönlich bei der zuständigen Amtsstelle melden und hat sicherzustellen, dass er in der Regel innert Tagesfrist erreicht werden kann (Art. 21 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV). Nach Art. 22 Abs. 2 AVIV führt die zuständige Amtsstelle mit jedem Versicherten monatlich mindestens ein Kontroll- und Beratungsgespräch, anlässlich dessen die Vermittlungsfähigkeit und die Vermittlungsbereitschaft der arbeitslosen Personen überprüft werden. Der Besuch dieser obligatorischen Gespräche ist demnach für die Sachverhaltsabklärung und die Festsetzung der Versicherungsleistungen relevant und daneben Anspruchsvoraussetzung für den Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Art.”
“Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. Le recours, interjeté dans les forme et délai prévus par la loi, est recevable. 3. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension, pour une durée de 34 jours, du versement de l’indemnité au recourant, auquel l’OCE reproche de n’avoir pas avoir donné suite, dans le délai qui lui avait été imparti pour ce faire, à l’assignation de poste du 31 octobre 2019. 4. 4.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. L'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi, avoir subi une perte de travail à prendre en considération, être domicilié en Suisse, avoir achevé sa scolarité obligatoire, n'avoir ni atteint l'âge donnant droit à une rente AVS, ni toucher de rente de vieillesse de l'AVS, remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré, être apte au placement et satisfaire aux exigences de contrôle (art. 8 al. 1 LACI). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que - dans les limites d’admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 p. 5 s. et doctrine et jurisprudence citées) - par les instructions édictées par le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance de l’assurance-chômage chargée d’assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l’indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). 4.2 L’obligation de satisfaire aux exigences de contrôle rappelée par l’art. 8 al. 1 let. g LACI compte au nombre des devoirs de l’assuré et prescriptions de contrôle prévus par l’art. 17 LACI, lequel impose aux chômeurs des devoirs matériels (al. 1 et 3) - concernant la recherche et l’acceptation d’un emploi, ainsi que la participation aux mesures de marché du travail et aux séances et entretiens obligatoires - et des devoirs formels (al.”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
LADI art. 8 n. 42 Se il termine di segnalazione per i giorni esenti da controllo non viene rispettato, tali giorni sono considerati come percepiti senza giustificato motivo; una segnalazione tardiva è riconosciuta solo se sussiste un giustificato motivo (ad es. informazioni errate o violazione dell'obbligo d'informazione da parte dell'autorità).
“On se trouve également en présence d'une excuse valable pour justifier le retard, lorsque le délai en question n'a pas été respecté en raison d'un renseignement erroné de l'autorité compétente ou encore par une violation, par l’autorité, de son obligation de renseigner ou de conseiller (DTA 2000 p. 31 c. 2a; TF 8C_106/2007 c. 4.1; Boris Rubin, Commentaire LACI, 2014, art. 1 n. 36). 4.2 Le recourant invoque, en guise de justification, avoir convenu avec son conseiller ORP de prendre, durant le mois d’août 2021, son solde de " jours sans contrôle " (au total 29 jours restant à la fin juillet 2021; dos. ORP 70 et dos. Caisse 12). 4.2.1 Après 60 jours de chômage contrôlé dans les limites du délai-cadre, l’assuré a droit chaque fois à cinq jours consécutifs non soumis au contrôle qu’il peut choisir librement. Durant les " jours sans contrôle ", il n’est pas tenu d’être apte au placement et d’effectuer des recherches d’emploi, mais doit remplir les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité (art. 8 LACI; Bulletin LACI IC B262 et B364). L’assuré doit aviser l’office compétent de son intention de prendre des " jours sans contrôle " au moins deux semaines à l’avance (art. 27 al. 1 et 3 OACI). 4.2.2 En l’occurrence, il ressort de la feuille d’information transmise le 21 novembre 2019 (dos. Caisse 112), que les " jours sans contrôle " doivent être annoncés à l’ORP deux semaines à l’avance et reportés sur le formulaire " Indications de la personne assurée " (IPA) sous la rubrique " vacances " (ch. 6 du formulaire IPA). Or, aucunes vacances ne sont indiquées dans le formulaire IPA du mois d’août 2021 (dos. Caisse 11). Il n’en est pas non plus fait mention dans le procès-verbal du conseiller ORP (dos. ORP 3). En tout état de cause, au plus tard au moment de la réception du décompte du mois d’août, daté du 20 août 2021 (dernier jour indemnisé avant l’annulation du dossier), le recourant aurait pu aisément constater le paiement d’indemnités de 16 " jours contrôlés ", ainsi que le solde restant de 29 jours d’indemnisation sans contrôle (dos.”
“Nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist hat die versicherte Person Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Art. 27 Abs. 1 AVIV). Nach Art. 27 Abs. 3 AVIV hat die versicherte Person den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden. Ohne entschuldbaren Grund gelten die kontrollfreien Tage auch bei Nichtantritt als bezogen.”
I requisiti di diritto indicati nell'art. 8 cpv. 1 LADI sono cumulativi. Tra essi figurano, tra l'altro, la disoccupazione totale o parziale, un'interruzione dell'attività lavorativa computabile (almeno due giorni consecutivi), il domicilio in Svizzera, l'adempimento del periodo contributivo o l'esonero dallo stesso, l'assolvimento dell'obbligo scolastico e il fatto che non sia stata raggiunta l'età ordinaria di pensionamento AVS ovvero che non si percepisÊ una rendita di vecchiaia AVS; inoltre l'idoneità al collocamento e l'adempimento degli obblighi di controllo. Se manÊ uno di tali requisiti, il diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 non sussiste.
“Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und das Rentenalter der AHV noch nicht erreicht hat, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist, vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 AVIG).”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall von mindestens zwei aufeinander folgenden Tagen erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
LADI art. 8 n. 40 Per l'apertura di un periodo quadro successivo, deve essere nuovamente comprovata, durante il periodo quadro precedente, un'occupazione soggetta al versamento dei contributi per almeno dodici mesi.
“Der Beschwerdeführer erhob zunächst Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. April 2022, womit die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug wie auch für die Beitragszeit bezüglich einer Folgerahmenfrist korrekt auf den Zeitraum vom 1. April 2022 bis 31. März 2024 festsetzte (vgl. Urk. 8/194). Wird nach Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug erneut Arbeitslosenentschädigung beansprucht, so gelten wieder die zweijährigen Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 4 AVIG; vgl. vorstehend E. 1.3). Somit ist gesetzlich zwingend vorgesehen, dass für die Eröffnung einer Folgerahmenfrist ab 1. April 2024 die Voraussetzungen von Art. 8 AVIG gegeben sein müssen. Der Beschwerdeführer hätte also im Zeitraum zwischen dem 1. April 2022 und dem 31. März 2024 erneut während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausüben müssen, damit - sofern sämtliche anderen Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt gewesen wären - eine Folgerahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet und damit ein Anspruch auf fortdauernde Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung hätte entstehen können. Er hat jedoch im massgeblichen Zeitraum lediglich während”
“Der Beschwerdeführer erhob zunächst Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. April 2022, womit die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug wie auch für die Beitragszeit bezüglich einer Folgerahmenfrist korrekt auf den Zeitraum vom 1. April 2022 bis 31. März 2024 festsetzte (vgl. Urk. 8/194). Wird nach Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug erneut Arbeitslosenentschädigung beansprucht, so gelten wieder die zweijährigen Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 4 AVIG; vgl. vorstehend E. 1.3). Somit ist gesetzlich zwingend vorgesehen, dass für die Eröffnung einer Folgerahmenfrist ab 1. April 2024 die Voraussetzungen von Art. 8 AVIG gegeben sein müssen. Der Beschwerdeführer hätte also im Zeitraum zwischen dem 1. April 2022 und dem 31. März 2024 erneut während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausüben müssen, damit - sofern sämtliche anderen Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt gewesen wären - eine Folgerahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet und damit ein Anspruch auf fortdauernde Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung hätte entstehen können. Er hat jedoch im massgeblichen Zeitraum lediglich während”
I requisiti per il diritto elencati nell'art. 8 cpv. 1 LADI sono cumulativi. Vi rientrano: essere totalmente o parzialmente disoccupati, una riduzione dell'attività lavorativa computabile, la residenza in Svizzera, l'assolvimento dell'obbligo scolastico e il rispetto dei limiti d'età, il soddisfacimento o l'esonero dal periodo di contribuzione, l'idoneità alla collocazione nonché l'osservanza degli obblighi di controllo.
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l'art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s'appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la loi n'y déroge expressément. 1.3 Interjeté dans la forme et le délai – de trente jours et compte tenu des féries judiciaires – prévus par la loi, le recours est recevable (art. 38 al. 4 et 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA ‑ E 5 10]). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimé de prononcer l’inaptitude au placement de la recourante dès le 1er avril 2024. 3. 3.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions du droit à l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et ne pas encore avoir atteint l’âge de référence fixé à l’art. 21 al. 1 de la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants, du 20 décembre 1946 (LAVS - RS 831.10 ; let. d dans sa teneur en vigueur dès le 1er janvier 2024), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid.”
“Art. 8 Abs. 1 AVIG (SR 837.0) zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG) und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitstelle sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG) und als teilweise arbeitslos, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. a AVIG) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG).”
Citazione: LADI art. 8 n. 38 La giurisprudenza ritiene che una persona assicurata non abbia diritto all'indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 8 LADI quando occupa una posizione comparabile a quella del datore di lavoro e, nonostante il licenziamento formale, determina le decisioni del datore di lavoro o le influenza in modo decisivo. Tra i fattori rilevanti la prassi indiÊ, fra l'altro, l'essere socio, l'appartenenza a un organo dirigente, il possesso di una partecipazione finanziaria significativa o una posizione di direzione effettiva e comparabile. Determinante è la reale possibilità di assumere decisioni imprenditoriali o di influenzarle in modo decisivo.
“36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision. La décision détermine ainsi l’objet de la contestation qui peut être déféré en justice par voie de recours. Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé (ATF 144 II 359 consid. 4.3 ; 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) En l'espèce, le litige porte sur le droit du recourant à des indemnités de chômage dès le 1er mars 2023, plus particulièrement sur la question de savoir s’il occupait une position analogue à celle d’un employeur au sein de la société D.________ Sàrl. 3. a) Aux termes de l'art. 8 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l'alinéa 1 de cette disposition. La jurisprudence considère qu’un travailleur qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur – ou son conjoint – n’a pas droit à l’indemnité de chômage lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise.”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI et 128 al. 2 OACI [ordonnance fédérale du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès de l'intimée, qui l'a transmis d'office au tribunal compétent (art. 30 LPGA ; art. 20 al. 2 et 93 let. a LPA‑VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le point de savoir si la recourante a droit à l’indemnité de chômage dès le 24 janvier 2024, plus particulièrement si elle se trouvait en position d’influencer de manière déterminante les décisions de la société Q.________ SA. 3. a) Aux termes de l'art. 8 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l'alinéa 1 de cette disposition. La jurisprudence considère qu’un travailleur qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur – ou son conjoint – n’a pas droit à l’indemnité de chômage lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise.”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; art. 100 al. 3 LACI ; art. 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit de la recourante à l’indemnité journalière de chômage, plus précisément sur le point de savoir s’il faut nier ce droit en raison de la fonction d’administrateur de son époux au sein de V.________ SA. 3. a) Aux termes de l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l’alinéa 1 de cette disposition. La personne qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur – ou son conjoint – n’a pas droit à l’indemnité de chômage (art. 8 ss LACI) lorsque, bien que licenciée formellement par une entreprise, elle continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise.”
“Au demeurant, selon elle, le fait que le recourant était lui-même inscrit au registre du commerce comme titulaire de la raison individuelle "E.________", anciennement "F.________" – information tue lors des deux inscriptions au chômage – est également représentatif de cette volonté. Lors d'un second échange d'écritures, les parties campent sur leurs positions, l'assuré précisant notamment que l'entreprise E.________ n'avait aucune activité et ne produisait aucun revenu entre 2018 et juillet 2021. Il sera fait état des arguments, invoqués par les parties à l'appui de leurs conclusions, dans les considérants en droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Interjeté en temps utile et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente à raison du lieu ainsi que de la matière, le recours est recevable, le recourant est en outre directement atteint par la décision querellée et possède dès lors un intérêt digne de protection à ce qu'elle soit, cas échéant, annulée ou modifiée. 2. En vertu de l'art. 8 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il remplit, de manière cumulative, les conditions prévues à l'alinéa premier de cette disposition. 2.1. Toutefois, de jurisprudence constante et indépendamment de ces conditions, un travailleur qui jouit d'une situation professionnelle comparable à celle d'un employeur n’a pas droit à l'indemnité de chômage lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue de fixer les décisions de l'employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais d'une disposition sur l'indemnité de chômage la réglementation en matière d'indemnités en cas de réduction de l'horaire de travail, en particulier l'art. 31 al. 3 let. c LACI (voir ATF 123 V 234; arrêt TF 8C_776/2011 du 14 novembre 2012 consid. 3.2 et les références citées). 2.2. En cela, la jurisprudence fait référence à l'art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n'ont pas droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur – ou peuvent les influencer "considérablement" – en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise.”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le présent litige porte sur le droit du recourant à des indemnités de chômage dès le 28 septembre 2020, et plus particulièrement sur la question de savoir si le recourant ou son épouse se trouvait en position d’influencer de manière déterminante les décisions de la société H.________ Sàrl après cette date. 3. a) Aux termes de l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l’alinéa 1 de cette disposition. La jurisprudence considère qu’un travailleur qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur – ou son conjoint – n’a pas droit à l’indemnité de chômage (art. 8 ss LACI) lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise.”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le droit du recourant à l’indemnité journalière de chômage pour la période du 2 septembre au 2 octobre 2019. Il s’agit plus particulièrement de déterminer s’il a occupé une position assimilable à celle d’un employeur durant cette période. 3. a) Aux termes de l'art. 8 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l'alinéa 1 de cette disposition. La jurisprudence considère qu'un travailleur qui jouit d'une situation comparable à celle d'un employeur – ou son conjoint – n'a pas droit à l'indemnité de chômage (art. 8 ss LACI) lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l'employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l'indemnité de chômage la réglementation en matière d'indemnités en cas de réduction de l'horaire de travail, en particulier l'art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 37 Se l'erogazione delle retribuzioni non è sufficientemente dimostrata, la cassa di disoccupazione può negare il diritto all'indennità di disoccupazione. Se in seguito viene effettuato un pagamento retributivo tardivo relativo ai periodi interessati, ciò può far venir meno il diritto per tali periodi e dar luogo a richieste di rimborso delle somme eventualmente corrisposte.
“119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend erfüllt der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 23. November 2022 / 9. Januar 2023 ist einzutreten. 2. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG unter anderem voraus, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG) und die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG). 3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Kasse zu Recht den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 8. August 2022 verneinte. Die Kasse begründete die Ablehnung in ihrer Verfügung vom 9. September 2022 damit, dass unklar sei, ob der Beschwerdeführer tatsächlich Lohn von der B. GmbH erhalten habe, weshalb nebst dem Lohnfluss auch der versicherte Verdienst nicht hinreichend zuverlässig bestimmbar sei und somit unbewiesen bleibe, dass er bei der B. GmbH eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt habe. Insbesondere seien die Zahlungen der B. GmbH auf das Bankkonto des Beschwerdeführers unregelmässig erfolgt und nicht als Lohn verbucht worden. Im Rahmen des Einspracheentscheides machte die Kasse zusätzlich geltend, dass der Beschwerdeführer über keinen Wohnsitz in der Schweiz verfüge.”
“Dass keine Ansprüche gegenüber der Arbeitslosenversicherung bestehen, wenn kein tatsächlicher Lohnfluss erfolgt ist, ändert hieran nichts. Während der Nachweis eines Lohnflusses im Kontext der AHV-Beitragspflicht irrelevant ist, kommt ihm im Bereich der Arbeitslosenversicherung für die Frage, ob die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung erfüllt sind, eine entscheidende Bedeutung zu. Insofern kann der Beschwerdeführer aus dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 11. März 2020 (AL.2019.32) nicht zu seinen Gunsten ableiten. Im besagten Verfahren machte L____ (Ehefrau von F____) einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung geltend und brachte vor, dass die D____ AG die Sozialversicherungsbeiträge für ihren Lohn stets ordnungsgemäss abgerechnet habe (E. 3.1). Aufgrund des Umstands, dass L____ unbestrittenermassen während der gesamten Dauer ihres Arbeitsverhältnisses keinen Lohnfluss nachweisen konnte, kam das Gericht zum Schluss, dass damit nicht nur die Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG nicht erfüllt, sondern hat auch den Mindestbetrag für den versicherten Verdienst von monatlich 500 Franken nicht erreicht sei. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht darauf hinweist, sind unterschiedliche Bestimmungen zu unterschiedlichen Sozialversicherungszweigen weder willkürlich noch stellen sie einen Verstoss gegen Treu und Glauben dar. Vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Zielsetzung und Betrachtungsweise in der AHV und in der Arbeitslosenversicherung ist die geltend gemachte Forderung daher nicht zu reduzieren. 4.7. Schliesslich liegt es auf der Hand, dass zwischen dem Unterlassen der vollständigen Beitragszahlung und der Entstehung des Schadens bei der Beschwerdegegnerin ein natürlicher und ein adäquater Kausalzusammenhang besteht. 4.8. Streitig und zu prüfen bleibt damit noch das Verschulden des Beschwerdeführers, d.h. die Frage, ob das Versäumnis der vorgeschriebenen Beitrags- und Abrechnungspflichten dem Beschwerdeführer als grobfahrlässiges Verhalten zugerechnet werden kann.”
“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGer-Urteil 8C_521/2020 vom 31.10.2020 E. 3 mit Hinweisen). 3. 3.1 Im angefochtenen Einspracheentscheid und der Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde führte die Beschwerdegegnerin aus, sie habe schlicht übersehen, dass ein Rekursverfahren laufe, weshalb sie der Beschwerdeführerin ab 2. Dezember 2019 "normale" Taggelder (Entschädigungskategorie 1) ausbezahlt habe. Aufgrund der deshalb fehlenden Anwendung von Art. 29 Abs. 1 AVIG habe sie gegenüber der ehemaligen Arbeitgeberin keine Subrogationsanzeige getätigt. Für den Anspruch auf ALE sei ein Arbeits- oder Verdienstausfall nach Art. 11 Abs. 1 AVIG (vgl. auch Abs. 3 sowie Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG) notwendig. Durch die nachträgliche Lohnzahlung der B für die Zeit vom 1. Dezember 2019 bis 31. Mai 2020 gelte das Arbeitsverhältnis als per Ende Mai 2020 beendet. Damit habe die Beschwerdeführerin für die Zeit davor gar keinen Lohnausfall erlitten, weshalb die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 ff. AVIG nicht mehr erfüllt gewesen seien und sie die ALE-Abrechnungen für den Zeitraum 1. Dezember 2019 bis 31. Mai 2020 in Wiederwägung gezogen habe. Die Zusprache von ALE für diese Zeit sei zweifellos unrichtig gewesen und der zu Unrecht geleistete sowie erhebliche Betrag von Fr. 47'739.80 sei somit gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzufordern. Entsprechend verrechne sie diesen monatlich mit fälligen Leistungen (Taggeldern). Am 3. Mai 2021 teilte die Arbeitslosenkasse mit, der Ausstand belaufe sich nach einer weiteren Verrechnung Ende April 2021 noch auf Fr. 19'951.10. 3.2 Die Beschwerdeführerin bringt dagegen im Wesentlichen vor, dass es sich bei Art.”
Una classificazione errata del titolo di legittimazione (ad es. carta di legittimazione) non è in linê di principio determinante per l'accertamento del diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI. Rilevanti sono lo status di soggiorno effettivo e la concreta possibilità di svolgere un'attività lucrativa in Svizzera; se un'altra configurazione di titoli di soggiorno (ad es. il diritto di soggiorno UE/AELE) consente l'accesso al mercato del lavoro, una valutazione errata della carta rilasciata di per sé non compromette il diritto alle prestazioni.
“La carte de légitimation du DFAE, valable dès le 26 mars 2024, qui mentionnait que le recourant n'avait pas accès au marché suisse du travail, n'est pas décisif pour l'issue du litige. Ce document lui a été attribué au titre du regroupement familial, en sa qualité de conjoint de personnel travaillant pour des organisations internationales (son épouse était consultante de l'D______ à Genève ; art. 43 al. 1 let. c et al. 2 OASA). Or, le recourant, dans la mesure où il est ressortissant européen, pouvait solliciter un titre de séjour UE/AELE à la fin de sa fonction pour le compte du C______, en lieu et place de cette carte de légitimation, et il disposait du droit de travailler en Suisse, comme précédemment relevé. 4.2 La décision d'inaptitude au placement à partir du 1er février 2024, motif pris que le recourant n'aurait pas le droit d'exercer une activité lucrative en Suisse avant sa demande de permis le 26 avril 2024, est donc contraire au droit. Il convient dès lors de renvoyer la cause à l'intimée pour qu'elle examine si le recourant remplit les autres conditions légales dont dépend le droit à l'indemnité (art. 8 al. 1 LACI), et rende une nouvelle décision. 5. Au vu de ce qui précède, le recours sera admis, la décision sur opposition du 12 juin 2024 annulée et la cause renvoyée à l'intimée pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Pour le surplus, la procédure est gratuite (art. 61 let. fbis LPGA a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule la décision sur opposition du 12 juin 2024. 4. Renvoie la cause à l'intimée pour nouvelle décision dans le sens des considérants. 5. Dit que la procédure est gratuite. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
Segnalazione e competenza per i giorni esenti da controlli: i giorni esenti da controlli devono essere comunicati, ai sensi dell'art. 27 OADI, all'autorità competente (OSRev) con almeno 14 giorni di preavviso. Il diritto ai giorni esenti da controlli sorge soltanto dopo ogni 60 giorni di disoccupazione sottoposta a controlli nel periodo di riferimento; una fruizione anticipata non è ammessa. Durante i giorni esenti da controlli viene meno l'idoneità al collocamento, ma non viene meno l'obbligo di soddisfare gli altri requisiti di diritto previsti dall'art. 8 LADI. La cassa di disoccupazione è competente per l'accertamento del diritto alle prestazioni e per il pagamento e, di regola, può venire a conoscenza dei giorni interessati solo successivamente.
“a und f AVIG sowie Art. 4 Abs. 1 der kantonalen Verordnung über Arbeitslosenversicherung und Arbeitsvermittlung [sGS 361.11]). Zu den Kontrollvorschriften im Sinne von Art. 17 Abs. 2 AIVG gehört unter anderem die Meldung kontrollfreier Tage gemäss Art. 27 AVIV. Die Meldung der kontrollfreien Tage (14 Tage im Voraus) hat daher an das RAV zu erfolgen (<www.sg.ch> unter Alle Themen/Wirtschaft & Arbeit/Arbeitslos und Arbeit finden/Arbeitslos – So geht's weiter/Zuständigkeiten und Welche Ereignisse melde ich dem RAV; Broschüre "Was Sie als RAV-Kundin und RAV-Kunde wissen müssen." des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, S. 12). Die Arbeitslosenkasse ist demgegenüber zuständig für die Abklärung der Anspruchsberechtigung sowie die Leistungsausrichtung (namentlich Arbeitslosenentschädigung; vgl. Art. 81 AVIG). Da die versicherte Person während der kontrollfreien Tage nicht vermittlungsfähig sein muss, um einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu haben (Art. 27 Abs. 1 Satz 2 AVIV in Verbindung mit Art. 8 AVIG), ist es aus Sicht der Arbeitslosenkasse ausreichend, wenn sie im Rahmen der Abklärung der Anspruchsberechtigung im Folgemonat – und damit nach dem Bezug der kontrollfreien Tage – Kenntnis von diesen erhält. Dementsprechend wird auf dem der Arbeitslosenkasse monatlich einzureichenden Formular AvP explizit nach dem Bezug allfälliger Ferien in der Vergangenheitsform nachgefragt ("Waren Sie in den Ferien?"). Die Meldung der Ferien auf dem Formular AvP zuhanden der Arbeitslosenkasse ist insofern nicht mit einer rechtzeitigen Meldung (vorab) beim RAV gleichzusetzen. Die Beschwerdeführerin hatte demnach nicht nur gegenüber der Arbeitslosenkasse, welche die Arbeitslosentaggelder ausbezahlt, sondern auch gegenüber dem RAV, also der Personalberatung, betreffend Ferien eine Melde- und Auskunftspflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Dem Verlaufsprotokoll der Personalberatung des RAV ist folgende Aktennotiz vom 17. August 2022 zu entnehmen: "Die/der PB wurde vorgängig über die Ferien nicht informiert. Aufgrund PB-Wechsel akzeptiert die PB dies ausnahmsweise ohne Meldung RD und informiert die Kundin entsprechend" (act.”
“Gemäss Art. 27 AVIV hat der Versicherte nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die er frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss er nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Abs. 1). Der Versicherte hat den Bezug seiner kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden (Abs. 3).”
“La décision matérielle du 17 décembre 2019 constatant l’entrée en force de la décision du 7 novembre 2019 relative à la sanction de trente-et-un jours indemnisables pour chômage fautif doit par conséquent être annulée et la cause doit être renvoyée à l’intimée afin qu’elle entre en matière sur l’opposition formée par la recourante contre la décision du 7 novembre 2019 précitée et, une fois l’instruction complétée, rende une décision sur opposition. 5. a) S’agissant de la question du droit à l’indemnité de chômage le 1er octobre 2019, il convient de rappeler que l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il satisfait, entre autres conditions, aux exigences de contrôle (art. 8 al. 1 let. g LACI). Aux termes de l'art. 17 al. 1, première phrase, LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. Selon l’art. 27 al. 1, première phrase, OACI, intitulé « Jours sans contrôle », après soixante jours de chômage contrôlé dans les limites du délai-cadre, l'assuré a droit chaque fois à cinq jours consécutifs non soumis au contrôle qu'il peut choisir librement. Durant les jours sans contrôle, l’assuré est délié de l’obligation d'être apte au placement, mais doit remplir les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité (art. 8 LACI). L’assuré ne peut prendre des jours sans contrôle avant de les avoir acquis (Bulletin LACI IC, juillet 2018, chiffre B370 ; cf. également Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 81 ad art. 17 LACI). Il doit impérativement comptabiliser soixante jours de chômage contrôlés dans les limites du délai-cadre indemnisé avant d’avoir droit à cinq jours non soumis au contrôle (cf. TFA C 91/05 du 28 avril 2005 consid. 2.1 in fine ; cf. également Rubin, op. cit., n° 80 ad art. 17 LACI). b) In casu, la recourante a été mise au bénéfice d’un délai-cadre d’indemnisation dès le 1er octobre 2019. A cette date, elle se trouvait en vacances alors qu’elle n’avait pas effectué les soixante jours de chômage contrôlé requis par l’art. 27 al. 1 OACI pour pouvoir prétendre à des jours sans contrôle. A cet égard, il sera précisé que la recourante ne pouvait pas prendre de jours de vacances par anticipation. Au demeurant, l’argument selon lequel les vacances litigieuses avaient été fixées de longue date n’est pas pertinent.”
Secondo la giurisprudenza, l'art. 31 cpv. 3 lett. c LADI può, in determinate ipotesi, essere applicato per analogia al diritto previsto dall'art. 8 LADI. Di conseguenza anche i coniugi che collaborano nell'impresa di persone con posizione equiparabile a quella del datore di lavoro possono essere esclusi dal diritto all'indennità di disoccupazione, in particolare quando determinano o influenzano in modo determinante le decisioni del titolare.
“Elle relève que le facteur d’exclusion du droit au chômage des personnes travaillant dans l’entreprise de leur conjoint s’applique indépendamment de savoir si la personne assurée avait elle-même une fonction dirigeante, de sorte qu’en sa qualité d’épouse du titulaire de l’entreprise, la recourante n’a pas droit au chômage. Pour le surplus, elle constate que dans l’hypothèse d’un divorce – non encore réalisée, ni même alléguée – il conviendrait d’examiner les périodes de cotisations sous l’angle de l’exigence de preuve accrue en matière de versement du salaire. Elle s’en remet à justice s’agissant de la requête d’assistance judiciaire totale. Aucun autre échange d'écritures n'a été ordonné entre les parties. Il sera fait état des arguments, développés par celles-ci à l'appui de leurs conclusions, dans les considérants de droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Recevabilité Interjeté en temps utile et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente par une assurée directement touchée par la décision attaquée, le recours est recevable. 2. Droit à l’indemnité de chômage 2.1. En vertu de l'art. 8 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il remplit, de manière cumulative, les conditions prévues à l'alinéa premier de cette disposition. Toutefois, de jurisprudence constante et indépendamment de ces conditions, un travailleur qui jouit d'une situation professionnelle comparable à celle d'un employeur n’a pas droit à l'indemnité de chômage lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l'employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais d'une disposition sur l'indemnité de chômage la réglementation en matière d'indemnités en cas de réduction de l'horaire de travail, en particulier l'art. 31 al. 3 let. c LACI (voir ATF 123 V 234; arrêt TF 8C_776/2011 du 14 novembre 2012 consid. 3.2 et les références citées). 2.2. En cela, la jurisprudence fait référence à l'art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n'ont pas droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur – ou peuvent les influencer "considérablement" – en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise.”
“Juni 2020 (AB 17) ergibt sich, dass diese Rückforderung die gesamten von der Beschwerdeführerin bezogenen Taggelder im Zeitraum von Juli 2016 bis und mit Februar 2018 umfasst. Die Beschwerdegegnerin geht davon aus, die Beschwerdeführerin sei für den Bezug von Arbeitslosentaggeld gar nie anspruchsberechtigt gewesen. Die Beschwerdegegnerin begründet dies damit, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin sowohl im E____ Shop [...] (D____, Kollektivgesellschaft) als auch im E____ Shop [...] (F____) gemäss Handelsregisterauszug als Gesellschafter aufgeführt werde und so im Rahmen des Franchisebetriebs der J____ AG eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte. Neben den Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung seien auch ihre im Betrieb mitarbeitenden Ehegatten und Ehegattinnen nicht anspruchsberechtigt. Die ursprüngliche Leistungszusprache gemäss Schreiben vom 13. Juli 2016 müsse daher in Revision, respektive in Wiedererwägung gezogen werden. 4.2. 4.2.1. Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. Demnach hat eine versicherte Person, die ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist und zudem vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt, Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung. 4.2.2. Nach Art. 31 Abs. 3 lit. c. AVIG haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen Entscheidgremiums die Entscheidung des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre mitarbeitenden Ehegatten, keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Diese Bestimmung ist unter gewissen Voraussetzungen analog auf den Anspruch auf Arbeitslosentaggelder anwendbar (BGE 123 V 234, 237 E. 7b/bb). 4.3. 4.”
Se manÊ la collocabilità, viene meno il diritto all'indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI. La giurisprudenza indiÊ, ad esempio, l'esercizio stabile di un'attività autonoma come possibile motivo per escludere la collocabilità; contestualmente è necessario un accertamento concreto delle circostanze (in particolare cirÊ l'attività effettivamente svolta e la disponibilità al lavoro).
“Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist, vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 AVIG).”
“Die Vorinstanz legt im angefochtenen Entscheid vom 19. Juni 2023 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten dar, weshalb der Beschwerdegegner im Einspracheentscheid vom 22. Februar 2023 von einer seit dem 21. Dezember 2022 fehlenden Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG auszugehen durfte, was gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausschliesst.”
“Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2023 Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG; Art. 15 AVIG Vermittlungsfähigkeit verneint bei auf Dauer angelegten selbständigen Erwerbstätigkeit. Vertrauensschutz nicht gegeben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2023, AVI 2022/23). Entscheid vom 27. Februar 2023 Besetzung Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Julia Dillier Geschäftsnr. AVI 2022/23 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Samuel Horner, M.A. HSG, Advokatur 107, Rorschacherstrasse 107, 9000 St. Gallen, gegen RAV B.___, Beschwerdegegner, vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen, Gegenstand Vermittlungsfähigkeit”
“Jedenfalls lässt sich die Frage der Vermittlungsfähigkeit gestützt auf die Akten nicht abschliessend beantworten. So wurde nicht abgeklärt, ob die - erst während der laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Urk. 12/311-314) - erfolgte Beteiligung des Beschwerdeführers an der D.___ GmbH, welche in diesem Unternehmen eine arbeitgeberähnliche Stellung begründete (BGE 145 V 200), tatsächlich einen Einfluss auf seine Vermittlungsfähigkeit hatte (Urteil des Bundesgerichts 8C_635/2009 vom 1. Dezember 2009 E. 3.3 f.). Sodann wird abzuklären sein, ob eine allfällige Tätigkeit des Beschwerdeführers für das Treuhandunternehmen seiner Ehefrau seine Vermittlungsfähigkeit tangierte oder die Arbeitslosigkeit gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG als solche in Frage stellt, was gegebenenfalls den Beizug aktueller Steuerunterlagen erfordert. Weiter ist den Akten nicht zu entnehmen, aus welchem Grund sich der Beschwerdeführer per 1. Juni 2020 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet hat (Urk. 12/16), was aber möglicherweise Rückschlüsse auf seine Bereitschaft zur Aufnahme einer unselbständigen Tätigkeit zuliesse. Alsdann bedarf es einer vertieften Abklärung dazu, ob sich der Beschwerdeführer im Zeitraum, in welchem er sich zum Aufbau einer selbständigen Tätigkeit umsah, in vertretbarem Umfang um eine unselbständige Erwerbstätigkeit bemühte, wobei die mehrheitlich in Form von Networking ergangenen Arbeitsbemühungen gegebenenfalls näher zu beleuchten sind. Die Beschwerdegegnerin bleibt darauf hinzuweisen, dass den Grundsätzen zum Vertrauensschutz (BGE 131 V 472, Art. 27 ATSG), insbesondere denen sich aus der Aufklärungspflicht ergebenden (Art. 27 ATSG), dabei Rechnung zu tragen ist.”
Ai fini della valutazione del periodo di contribuzione prescritto dall'art. 8 cpv. 1 LADI, si tengono conto solo i periodi lavorativi soggetti a contribuzione compresi nel periodo di riferimento biennale. Si considera mese di contribuzione un mese di calendario intero; i mesi incompleti sono cumulati. Ai fini della somma si appliÊ la regola che 30 giorni sono computati come un periodo mensile.
“1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-chômage (art. 1 al. 1 LACI [loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Est en l’espèce litigieux le droit à l’indemnité de chômage de la recourante, à compter du 1er avril 2020. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Pour avoir droit à cette indemnité, l’assuré doit notamment remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e). Celles-ci sont satisfaites par celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9 al. 3 LACI), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation (art. 13 al. 1 LACI). Selon l’art. 9 al. 1 LACI, le délai-cadre de cotisation est de deux ans, sauf disposition contraire de la loi. Ce délai-cadre commence à courir deux ans avant le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (art. 9 al. 3 en relation avec l’art. 9 al. 2 LACI). b) Compte comme mois de cotisation chaque mois civil entier durant lequel l’assuré est tenu de cotiser (art. 11 al. 1 OACI). Les périodes de cotisation qui n’atteignent pas un mois civil entier sont additionnées. Trente jours sont réputés constituer un mois de cotisation (art.”
“1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-chômage (art. 1 al. 1 LACI [loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit de la recourante à l’indemnité de chômage à partir du 1er octobre 2021. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Pour avoir droit à cette indemnité, l’assuré doit notamment remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e). Celles-ci sont satisfaites par celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9 al. 3 LACI), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation (art. 13 al. 1 LACI). Selon l’art. 9 al. 1 LACI, le délai-cadre de cotisation est de deux ans, sauf disposition contraire de la loi. Ce délai-cadre commence à courir deux ans avant le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (art. 9 al. 3 en relation avec l’art. 9 al. 2 LACI). b) En l’espèce, compte tenu de ces règles relatives au délai-cadre de cotisation, les années de cotisation antérieures au délai-cadre de cotisation de deux ans, qui va du 1er octobre 2019 au 30 septembre 2021, ne peuvent pas être prises en considération. Par ailleurs, les questions relatives aux circonstances exactes entourant le départ de la recourante pour [.”
“Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé. Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 144 II 359 consid. 4.3; 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) Le présent litige porte sur le droit de la recourante à des indemnités journalières de l’assurance-chômage, plus particulièrement le point de savoir si les conditions relatives à la période de cotisation sont remplies. La recourante a requis que la désinscription à l’assurance-chômage du 10 septembre 2020 soit annulée et qu’il soit procédé à sa réinscription de manière rétroactive au 12 août 2020. La décision sur opposition litigieuse ne porte cependant pas sur cette question, qui a été spécifiquement réglée par le biais d’une décision – entrée en force – du SDE du 12 mars 2021. La conclusion de la recourante sur ce point est dès lors irrecevable. 3. L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Pour avoir droit à cette indemnité, l’assuré doit notamment remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e). Satisfait à ces conditions celui qui a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation dans les limites du délai-cadre de cotisation, à savoir dans les deux ans précédant le premier jour où toutes les conditions du droit à l’indemnité sont réunies (art. 13 al. 1 et 9 al. 1 à 3 LACI). Selon l’art. 9 al. 1 LACI, le délai-cadre d’indemnisation est de deux ans, sauf disposition contraire de la loi. Ce délai-cadre commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (art. 9 al. 2 LACI). 4. L’intimée a considéré que, durant le délai-cadre de cotisation qui courait du 8 décembre 2018 au 7 décembre 2020, soit deux ans avant l’inscription du 8 décembre 2020, l’assurée ne pouvait se prévaloir que de 10 mois et 22 jours de période de cotisation.”
Dal punto di vista procedurale, il valore della controversia può essere inferiore al limite di Fr. 20'000.--, ad esempio quando non sono disponibili indicazioni concrete sull'indennità giornaliera; in tali casi la valutazione rientra nella competenza della persona che presieÞ la sezione competente. I requisiti sostanziali della pretesa ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI restano comunque impregiudicati.
“Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde der Versicherten vom 22. April 2024 ist demnach einzutreten. 1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.--durch Präsidialentscheid. Im vorliegenden Fall liegt eine Aberkennung der Vermittlungsfähigkeit für die Dauer von vier Monaten und fünf Tagen bei einem monatlich versicherten Verdienst von Fr. 3'684.— im Streit (vgl. Einspracheentscheid des KIGA vom 27. März 2024, Ziffer I.1). Unbesehen dessen, dass die Akten keine Angaben über die Höhe des konkreten Taggeldansatzes der Beschwerdeführerin enthalten, liegt der Streitwert im vorliegenden Fall somit unter der erwähnten Grenze von Fr. 20'000.—. Die Beurteilung der rubrizierten Beschwerde fällt demnach in die Kompetenz der Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2 Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermittlungsfähigkeit graduelle Abstufungen aus (BGE 125 V 51 E. 6a mit Hinweis auf unveröffentlichte Urteile vom 19. Januar 1998 und vom 7. März 1996; Thomas Nussbaumer, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Auflage, S. 2348 N. 270; vgl. auch Art.”
Citazione: LADI art. 8 n. 30 Dagli atti emergono diversi indizi a favore della volontà di lavorare e della collocabilità soggettiva (nessuna dichiarazione di non poter più svolgere alcuna attività lavorativa a causa dei disturbi; nel rapporto di approfondimento l'indicazione che, in condizioni di buona salute, la persona sarebbe al 100% idonê al lavoro; determinazione AI della capacità di guadagno: collocabilità 70%; apertura di un ulteriore periodo quadro; assegnazione a una misura del mercato del lavoro). Alla luÎ di quanto sopra non si può ritenere, con prevalente probabilità, che esista un'evidente incapacità di collocamento o una mancanza di volontà di lavorare.
“Aus den vorliegenden Akten sind keine Hinweise zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin je geäussert hätte, aufgrund ihrer Beschwerden keiner Arbeit mehr nachgehen zu können und deshalb nicht mehr bereit gewesen wäre, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Solche Angaben fehlen auch in den beigezogenen IV-Akten. Vielmehr ist im Abklärungsbericht Haushalt vom 22. September 2022 festgehalten, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 100 % arbeitstätig sein würde, woraus ein grundsätzlicher Arbeitswille zu schliessen ist (IV act. 123). Bereits am 9. September 2022 wurde durch den Abklärungsdienst der IV eine Vermittelbarkeit von 70 % gegenüber dem RAV bestätigt (vgl. Formular "Ermittlung der Erwerbsfähigkeit", ALK act. 205). Für das Vorliegen der subjektiven Vermittlungsfähigkeit und im Widerspruch zur eigenen Einschätzung der Beschwerdegegnerin spricht weiter auch die Tatsache, dass diese der Beschwerdeführerin am 1. Dezember 2022 eine weitere Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet hat. Gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG besteht dieser Anspruch nur, wenn auch die Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG erfüllt ist. Damit ist davon auszugehen, dass auch die Beschwerdegegnerin die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in diesem Zeitpunkt nicht in Frage stellte. Den Akten ist weiter zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im April 2023 auch einer arbeitsmarktlichen Massnahmen zugewiesen wurde, was ihre subjektive Vermittlungsfähigkeit ebenfalls bestätigt (vgl. ALK act. 210). 5.4 Unter diesen Umständen kann zusammenfassend nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer offensichtlichen Vermittlungsunfähigkeit bzw. von einer mangelnden subjektiven Vermittlungsbereitschaft ausgegangen werden. Nachdem die Beschwerdegegnerin auf eine vertrauensärztliche Untersuchung im Sinne von Art. 15 Abs. 3 AVIG verzichtet hat, kommt – wie oben in”
Per l'inizio o per la nuova determinazione del periodo quadro rileva il momento a partire dal quale sono soddisfatti tutti i presupposti di diritto di cui all'art. 8 LADI. Come primo punto di aggancio può considerarsi l'iscrizione presso l'ufficio regionale di collocamento competente (OSRev); occorre tuttavia verificare se, ad esempio, le prescrizioni di controllo fossero già state adempiute. Determinante per il momento del diritto sono i giorni indennizzabili ai sensi della LADI e non la data di un effettivo pagamento. Se in un determinato momento non sono soddisfatti tutti i requisiti, può essere disposta una nuova determinazione del periodo quadro.
“Ainsi, lorsque le destinataire donne l'ordre au bureau de poste de conserver son courrier, l'envoi recommandé est réputé notifié non pas au moment de son retrait effectif, mais le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la réception du pli par l'office de poste du lieu de domicile du destinataire. L'ordre donné au bureau de poste de conserver les envois ne constitue pas une mesure appropriée afin que les communications de l'autorité puissent être notifiées (ATF 141 II 429 consid. 3.1 ; ATAS/613/2021 du 15 juin 2021 consid. 3a). En l’occurrence, la décision sur opposition du 14 novembre 2023 est réputée avoir été notifiée le septième jour après l’avis pour retrait annoncé au recourant, soit le 22 novembre 2023. Le délai de recours de trente jours a donc commencé à courir le lendemain et est arrivé à terme le dimanche 7 janvier 2024, compte tenu de la suspension des délais précitée, et son terme a été reporté au lundi 8 janvier 2024. Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit du recourant à obtenir la modification de la date de son inscription au chômage, fixée au 18 juin 2023, et partant celle des délais-cadres de cotisation et d'indemnisation. 3. Conformément à l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage, en autres conditions : s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a ; art. 10), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e ; art. 13 et 14), s’il est apte au placement (let. f ; art. 15), s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g ; art. 17). L’art. 9 LACI prévoit que des délais-cadres de deux ans s’appliquent aux périodes d’indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi (al. 1). Le délai-cadre applicable à la période de l’indemnisation commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (al. 2). Le délai-cadre applicable à la période de cotisation commence à courir deux ans plus tôt (al. 3). 3.1 À teneur de l’art 10 al. 3 LACI, celui qui cherche du travail n’est réputé sans emploi ou partiellement sans emploi que s’il s’est inscrit aux fins d’être placé. Selon l’art. 13 al. 1 LACI, celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art.”
“Gründe, welche ein Zurückkommen auf die Taggeldabrechnungen erlaubten (vgl. E. 3.2), liegen nicht vor. Die von der Beschwerdegegnerin eröffnete Rahmenfrist für den Leistungsbezug erweist sich im Hinblick auf die am 5. November 2018 erfolgte Anmeldung des Beschwerdeführers beim RAV (Urk. 7/1) nicht als zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (vgl. Art. 1 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), ist doch weder ersichtlich noch vom Beschwerdeführer dargetan, dass bereits vor diesem Zeitpunkt sämtliche Voraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG erfüllt gewesen wären. So fehlte es im Zeitraum seiner «Auszeit» (Urk. 7/26) namentlich an der Erfüllung der Kontrollvorschriften (Art. 17 AVIG), was der Beschwerdeführer denn auch einräumte (Urk. 1 S. 2, wonach er sich nicht sofort dem Kontrollsystem unterworfen habe, wofür er nun bestraft werde). Da als frühester Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug der Tag der Anmeldung bei der zuständigen Amtsstelle in Frage kommt (vgl. Nussbaumer, a.a.O, S. 2303 N 121), hat die Beschwerdegegnerin - der gesetzlichen Vorschrift folgend (E. 1.1) - die Rahmenfrist für die Beitragszeit korrekt auf den 5. November 2016 bis zum 4. November 2018 festgelegt. Nachdem der Beschwerdeführer per 31. Dezember 2017 frühzeitig pensioniert worden und aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden war (Urk. 7/24), ohne eine neue Beschäftigung zu ergreifen (Urk. 7/5, 7/26), erscheint auch die von der Beschwerdegegnerin errechnete Beitragszeit von”
“1 BVG für den Beginn der obligatorischen Versicherung in allen drei Sprachfassungen den konkreten entschädigungsberechtigten Tag im Auge gehabt. Aus dem gesetzgeberischen Entstehungsprozess werde das Bestreben deutlich, den Versicherungsschutz der beruflichen Vorsorge bei Tod und Invalidität "während der Arbeitslosigkeit" sicherzustellen (E. 4.1). Dem widerspräche eine Lösung, die einen Versicherungsschutz erst im Zeitpunkt der tatsächlichen Ausrichtung von Arbeitslosentaggeldern BGE 147 V 322 S. 326 annähme. Es komme deshalb nicht auf den Zeitpunkt der erstmaligen faktischen Taggeldausrichtung an, sondern darauf, ab wann das Taggeld arbeitslosenversicherungsrechtlich geschuldet gewesen sei und hätte ausbezahlt werden müssen, wenn die Arbeitslosenkasse richtig vorgegangen wäre. Würde auf den faktischen Taggeldbezug abgestellt, wäre der Beginn des Versicherungsschutzes von Zufälligkeiten des Verwaltungshandelns abhängig, was nicht einleuchte. Entscheidend sei der Beginn der entschädigungsberechtigten Tage. Versichert sei, wer die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfülle und den koordinierten Lohn nach BVG erreiche (E. 4.2).”
“auch Lorandi, Wiedereröffnung des Konkurses, in: AJP/PJA 2018 S. 56, S. 64 ff.). Anders zu entscheiden hiesse, dass die Anrechnung des Kündigungslohnes als Beitragszeit in der Arbeitslosenversicherung bei einer rechtskräftigen Einstellung des Konkurses mangels Aktiven und Löschung der Gesellschaft gleichsam unter dem steten Vorbehalt einer Wiedereröffnung des Konkurses und damit suspensiv bedingt wäre. Da sodann ohne Weiteres davon auszugehen ist, dass die Parteien im Verfahren, namentlich aber die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2020 Kenntnis über die Wiedereröffnung des Konkurses hatten (Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblattes vom 8. Oktober 2020, Meldungsnummer: …; vgl. zur Publizitätswirkung des Handelsregisters: Art. 932 f., insbesondere Art. 933 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Obligationenrecht [OR]) – auch wenn sie sich dazu nicht äusserten -, erübrigt sich insoweit eine zusätzliche Gewährung des rechtlichen Gehörs. Da die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 AVIG ab 6. Dezember 2019 nicht allesamt erfüllt waren und dem Beschwerdeführer bis anhin keine Arbeitslosentaggelder ausbezahlt worden sind, steht sodann einer Neufestsetzung der Rahmenfrist nichts entgegen (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz B44 und B47).”
Citazione: LADI art. 8 n. 28 Nel caso di fallimento e di mancata assunzione del rapporto di lavoro da parte dell'ufficio fallimenti, la verifiÊ del diritto all'indennità può essere pregiudicata — ad esempio a causa della cancellazione ritardata nel registro di commercio. Non è stato definitivamente chiarito nella decisione citata se in una tale circostanza sia escluso il rischio di abuso e se, di conseguenza, sussista il diritto all'indennità di disoccupazione.
“Vorliegend erhielt der Beschwerdeführer ab Mitte November 2020 keinen Lohn mehr ausbezahlt, die Sanierungsversuche im Rahmen der Nachlassstundung scheiterten und die Gesellschaft wurde mit der Konkurseröffnung aufgelöst (dazu auch Urteil des Bundesgerichts C_235/03 vom 22. Dezember 2003 E. 4). Das Arbeitsverhältnis wurde durch die provisorische Sachwalterin gekündigt und vom Konkursamt Zug explizit nicht übernommen (vgl. Sachverhalt). Sodann kann sich die Löschung eines Eintrags im Handelsregister aus welchen Gründen auch immer verzögern (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_102/2018 vom 21. März 2018 E. 6.2 und 6.3, C 255/05 vom 25. Januar 2006 und C 92/02 vom 14. April 2003; vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 15 ff. mit Hinweisen zur Rechtsprechung). Ob eine Missbrauchsgefahr vorliegend auszuschliessen ist und der Beschwerdeführer ab 31. März 2022 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die in Art. 8 Abs. 1 AVIG genannten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt, braucht indessen nicht abschliessend geklärt zu werden (vgl. nachfolgend).”
“Vorliegend erhielt der Beschwerdeführer ab Mitte November 2020 keinen Lohn mehr ausbezahlt, die Sanierungsversuche im Rahmen der Nachlassstundung scheiterten und die Gesellschaft wurde mit der Konkurseröffnung aufgelöst (dazu auch Urteil des Bundesgerichts C_235/03 vom 22. Dezember 2003 E. 4). Das Arbeitsverhältnis wurde durch die provisorische Sachwalterin gekündigt und vom Konkursamt Zug explizit nicht übernommen (vgl. Sachverhalt). Sodann kann sich die Löschung eines Eintrags im Handelsregister aus welchen Gründen auch immer verzögern (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_102/2018 vom 21. März 2018 E. 6.2 und 6.3, C 255/05 vom 25. Januar 2006 und C 92/02 vom 14. April 2003; vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 15 ff. mit Hinweisen zur Rechtsprechung). Ob eine Missbrauchsgefahr vorliegend auszuschliessen ist und der Beschwerdeführer ab 31. März 2022 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die in Art. 8 Abs. 1 AVIG genannten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt, braucht indessen nicht abschliessend geklärt zu werden (vgl. nachfolgend).”
Il percepimento di una rendita di vecchiaia AVS, compreso un anticipo della rendita (anticipo di rendita), comporta in linê di principio la cessazione del diritto all'indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 lett. d LADI.
“Die Vorinstanz legte im angefochtenen Urteil vom 19. Oktober 2022 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten dar, aus welchen Gründen der sich am 7. September 2021 bei der Arbeitslosenversicherung zum Leistungsbezug anmeldende Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder hat. Demnach schliesse Art. 8 Abs. 1 lit. d AVIG einen solchen Anspruch für eine Altersrente der AHV beziehende Personen aus, was für den Beschwerdeführer seit dem 1. Mai 2021 zutreffe; Weiterungen zu einer allfälligen Befreiung von der Beitragszeit gemäss Art. 14 AVIG seien dergestalt nicht angezeigt.”
“Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer von der in Art. 40 Abs. 1 AHVG vorgesehenen Möglichkeit des AHV-Rentenvorbezugs Gebrauch gemacht hat, seit 1. Januar 2021 eine Altersrente der AHV bezieht und der AHV-Rentenvorbezug grundsätzlich zum Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung führt (Art. 8 Abs. 1 lit. d AVIG). Streitig und zu prüfen ist hingegen, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie einen aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes abgeleiteten Anspruch auf Fortsetzung der Arbeitslosenentschädigung des Beschwerdeführers verneinte.”
Citazione: LADI art. 8 n. 26 Per il domicilio presupposto dall'art. 8 cpv. 1 LADI si appliÊ agli stranieri privi di permesso di domicilio l'art. 12 LADI: essi sono considerati domiciliati in Svizzera fintanto che si trovano effettivamente in Svizzera in virtù di un permesso di soggiorno per attività lucrativa o di un permesso stagionale.
“Für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) unter anderem Voraussetzung, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Gemäss Art. 12 AVIG, welcher Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG für Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung konkretisiert, gelten diese - abweichend von Art. 23 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) und Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - als in der Schweiz wohnend, solange sie sich auf Grund einer Aufenthaltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit oder einer Saisonbewilligung tatsächlich in der Schweiz aufhalten. Für Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung enthält der Begriff des Wohnens somit ein zusätzliches, fremdenpolizeiliches Element (Urteil des Bundesgerichts 8C_581/2018 vom 25. Januar 2019 E. 2.2.1 mit Hinweisen).”
“Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté en temps utile, le recours est recevable (art. 60 al. 1 LPGA). 2. L'objet du litige est limité à l'objet de la décision de l'OCE du 5 janvier 2024, soit à la question de la date de l'inscription du recourant à l'assurance-chômage et le bien-fondé de la décision de l’intimé de la fixer au moment de la seconde inscription (du 3 octobre 2023) et non de la première (du 28 juillet 2023, pour le 1er octobre 2023). 3. 3.1 Selon l’art. 29 al. 1 et 3 LPGA, celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s’annoncer à l’assureur compétent, dans la forme prescrite pour l’assurance sociale concernée (al. 1). Si une demande ne respecte pas les exigences de forme ou si elle est remise à un organe incompétent, la date à laquelle elle a été remise à la poste ou déposée auprès de cet organe est déterminante quant à l’observation des délais et aux effets juridiques de la demande (al. 3). 3.2 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 3.3 L’art. 12 LACI dispose qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Pour avoir droit à l’indemnité de chômage, un assuré doit donc être domicilié en Suisse et notamment y résider physiquement.”
Se sussiste un'inabilità al lavoro totale e permanente riconosciuta dal punto di vista medico, manÊ l'idoneità richiesta dall'art. 8 LADI (idoneità al collocamento) per il mercato del lavoro; in un tale periodo non sussiste il diritto all'indennità di disoccupazione.
“1 let. f LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage si, entre autres conditions, il est apte au placement; que, au sens de l’art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d’intégration, et qui est en mesure et en droit de le faire; que l'aptitude au placement comprend ainsi deux éléments: le premier est la capacité de travail, c'est-à-dire la faculté de fournir un travail – plus précisément d'exercer une activité lucrative salariée – sans que l'assuré en soit empêché pour des causes inhérentes à sa personne; le deuxième élément est la disposition à accepter immédiatement un travail convenable (arrêt TF 8C_146/2023 du 30 août 2023 consid. 4.1 et les références citées); que, conformément à l’art. 59 al. 3 let. a LACI, peuvent participer aux mesures relatives au marché du travail (dont font partie les mesures de formation) les assurés qui remplissent, entre autres conditions, celles définies à l’art. 8 LACI (dont celle de l’aptitude au placement); que, en l’espèce, l’instruction, menée par l’OAI, de la demande de prestations AI du 10 octobre 2019 précitée, a abouti au constat d’une incapacité de travail totale et durable de l’assuré, médicalement reconnue depuis le 8 septembre 2020, et actée par l’OAI dans son projet de décision de rente du 15 janvier 2024; que cette incapacité de travail, qui est ainsi établie et qui n’est au demeurant pas contestée, couvre la période du présent litige en assurance-chômage, à savoir celle du 2 février 2023 (date à partir de laquelle le recourant revendique le droit aux indemnités de chômage) au 3 août 2023 (date à laquelle la décision sur opposition attaquée a été rendue); qu’elle ne peut dès lors que conduire la Cour de céans à confirmer que, durant cette période, l’assuré était manifestement inapte au placement vis-à-vis de l’assurance-chômage; qu’il s’ensuit que l’assuré n’avait ni droit à l’indemnité journalière de l’assurance-chômage, ni droit à une mesure de formation, droits dont l’aptitude au placement était précisément l’une des conditions, non réalisée en l’espèce, de leur octroi; que la question de savoir si l’assuré avait droit – comme allégué dans son recours du 7 septembre 2023 et réitéré dans son écriture du 13 mars 2024 – à l’allocation provisoire, par l’assurance-chômage, de prestations jusqu’à droit connu sur le sort de sa demande de prestations AI, au sens des art.”
“1 let. f LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage si, entre autres conditions, il est apte au placement; que, au sens de l’art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d’intégration, et qui est en mesure et en droit de le faire; que l'aptitude au placement comprend ainsi deux éléments: le premier est la capacité de travail, c'est-à-dire la faculté de fournir un travail – plus précisément d'exercer une activité lucrative salariée – sans que l'assuré en soit empêché pour des causes inhérentes à sa personne; le deuxième élément est la disposition à accepter immédiatement un travail convenable (arrêt TF 8C_146/2023 du 30 août 2023 consid. 4.1 et les références citées); que, conformément à l’art. 59 al. 3 let. a LACI, peuvent participer aux mesures relatives au marché du travail (dont font partie les mesures de formation) les assurés qui remplissent, entre autres conditions, celles définies à l’art. 8 LACI (dont celle de l’aptitude au placement); que, en l’espèce, l’instruction, menée par l’OAI, de la demande de prestations AI du 10 octobre 2019 précitée, a abouti au constat d’une incapacité de travail totale et durable de l’assuré, médicalement reconnue depuis le 8 septembre 2020, et actée par l’OAI dans son projet de décision de rente du 15 janvier 2024; que cette incapacité de travail, qui est ainsi établie et qui n’est au demeurant pas contestée, couvre la période du présent litige en assurance-chômage, à savoir celle du 2 février 2023 (date à partir de laquelle le recourant revendique le droit aux indemnités de chômage) au 3 août 2023 (date à laquelle la décision sur opposition attaquée a été rendue); qu’elle ne peut dès lors que conduire la Cour de céans à confirmer que, durant cette période, l’assuré était manifestement inapte au placement vis-à-vis de l’assurance-chômage; qu’il s’ensuit que l’assuré n’avait ni droit à l’indemnité journalière de l’assurance-chômage, ni droit à une mesure de formation, droits dont l’aptitude au placement était précisément l’une des conditions, non réalisée en l’espèce, de leur octroi; que la question de savoir si l’assuré avait droit – comme allégué dans son recours du 7 septembre 2023 et réitéré dans son écriture du 13 mars 2024 – à l’allocation provisoire, par l’assurance-chômage, de prestations jusqu’à droit connu sur le sort de sa demande de prestations AI, au sens des art.”
Citazione: LADI art. 8 n. 24 Il diritto all'indennità di disoccupazione richieÞ cumulativamente che la persona assicurata abbia sia completato il periodo di contribuzione sia subito una perdita di guadagno computabile.
“Der Versicherte hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er neben anderen Erfordernissen einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG) und die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG).”
“Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt, d.h. unter anderem ganz oder teilweise arbeitslos ist und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. a und b AVIG).”
Accertato che il periodo di contribuzione è soddisfatto ai sensi dell'art. 13 LADI, occorre pronunciarsi sui restanti presupposti di diritto ai sensi dell'art. 8 LADI. Nella decisione di riferimento la questione è pertanto stata rinviata all'amministrazione per l'esame di tali ulteriori requisiti.
“Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer eine beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von Art. 13 AVIG von insgesamt über 18 Monaten nachweisen kann. Die Beitragszeit ist demnach erfüllt. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und die Angelegenheit zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.”
“Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer eine beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von Art. 13 AVIG von insgesamt über 18 Monaten nachweisen kann. Die Beitragszeit ist demnach erfüllt. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und die Angelegenheit zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 22 Le permanenze temporanî all'estero non comportano automaticamente la perdita della residenza abituale in Svizzera. Determinante è che il centro degli interessi vitali rimanga in Svizzera; ciò incluÞ, tra l'altro, che nonostante interruzioni persista un legame stretto con il mercato del lavoro locale. In mancanza di tale collegamento, il diritto all'indennità di disoccupazione può venire meno.
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung vorausgesetzt, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Das "Wohnen" in der Schweiz ist nicht im Sinne des zivilrechtlichen Wohnsitzes zu verstehen, und setzt auch nicht einen ununterbrochenen tatsächlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus. Es genügt der gewöhnliche Aufenthalt bzw. der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in der Schweiz. Dessen Fortdauern in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüchen des tatsächlichen Aufenthalts weiterhin eine enge Verbindung mit der hiesigen Arbeitswelt besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 24. September 2020, 8C_380/2020, E. 2.2, mit Hinweis auf Urteil vom 7. Dezember 2007, 8C_270/2007, E. 2.2; BGE 133 V 137 E. 4.1; 125 V 465 E. 2a; 115 V 448 E. 1b). Der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen befindet sich in der Regel an dem Ort, wo die familiären sowie sozialen Interessen der betreffenden Person lokalisiert sind, wo sie schläft, ihre Freizeit verbringt, ihre persönlichen Effekten aufbewahrt und sie üblicherweise über einen Telefonanschluss sowie eine Postadresse verfügt (Urteil des Bundesgerichts vom 9.”
“Daher habe sie vor dem 15. Juni 2020, als die Schweizer Grenze wieder geöffnet worden sei, nicht in die Schweiz zurückzukehren können. Zumindest für diesen Zeitraum sei ihr Arbeitslosenentschädigung auszurichten. Die Formulare habe sie aufgrund fehlender Deutschkenntnisse nicht korrekt ausgefüllt. Es sei nie darum gegangen, ihren Auslandaufenthalt zu verheimlichen. In Bezug auf die disponierte Abreise bringt die Beschwerdeführerin vor, dabei habe es sich um eine sehr kurzfristige Entscheidung gehandelt. Bis dahin habe sie sich stets für eine neue Arbeitsstelle zur Verfügung gehalten, weshalb die reformatio in peius nicht rechtmässig sei. 2.3. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist im Wesentlichen die Frage, ob der Beschwerdeführerin im Hinblick auf und infolge ihres mehrmonatigen Auslandaufenthaltes die Anspruchsberechtigung abzusprechen ist. 3. 3.1. 3.1.1. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG). 3.1.2. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz richtet sich nicht nach dem zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff (Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches, ZGB), sondern rechtsprechungsgemäss nach dem Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 27; AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz B136). Erforderlich ist der effektive Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer Zeit aufrechtzuerhalten und in dieser Zeit in der Schweiz auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 465 E. 2a und 115 V 448 E. 1b). Wie schon aus dem in der Rechtsprechung verwendeten Ausdruck «gewöhnlicher Aufenthalt» folgt, ist im Rahmen von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht ein ununterbrochener tatsächlicher Aufenthalt im Inland erforderlich. Das Fortdauern des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüchen des tatsächlichen Aufenthalts weiterhin eine enge Verbindung mit der hiesigen Arbeitswelt besteht.”
“Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist im Wesentlichen die Frage, ob der Beschwerdeführerin im Hinblick auf und infolge ihres mehrmonatigen Auslandaufenthaltes die Anspruchsberechtigung abzusprechen ist. 3. 3.1. 3.1.1. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG). 3.1.2. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz richtet sich nicht nach dem zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff (Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches, ZGB), sondern rechtsprechungsgemäss nach dem Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 27; AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz B136). Erforderlich ist der effektive Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer Zeit aufrechtzuerhalten und in dieser Zeit in der Schweiz auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 465 E. 2a und 115 V 448 E. 1b). Wie schon aus dem in der Rechtsprechung verwendeten Ausdruck «gewöhnlicher Aufenthalt» folgt, ist im Rahmen von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht ein ununterbrochener tatsächlicher Aufenthalt im Inland erforderlich. Das Fortdauern des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüchen des tatsächlichen Aufenthalts weiterhin eine enge Verbindung mit der hiesigen Arbeitswelt besteht. Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die regelmässige Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (Urteil BGer C_290/03 vom 6. März 2006 E. 6.3 mit Hinweisen). 3.2. 3.2.1. In zeitlicher Hinsicht gilt, dass die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nicht nur bei Eintritt des Versicherungsfalles zu erfüllen ist, mithin am Stichtag für die Festlegung der Rahmenfrist, sondern während des gesamten Zeitraums, für welchen Leistungen geltend gemacht werden. Dies ergibt sich aus dem Verbot des Leistungsexports und dem Prinzip der Verfügbarkeit (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: SBVR, Soziale Sicherheit, 3.”
“Daher habe sie vor dem 15. Juni 2020, als die Schweizer Grenze wieder geöffnet worden sei, nicht in die Schweiz zurückzukehren können. Zumindest für diesen Zeitraum sei ihr Arbeitslosenentschädigung auszurichten. Die Formulare habe sie aufgrund fehlender Deutschkenntnisse nicht korrekt ausgefüllt. Es sei nie darum gegangen, ihren Auslandaufenthalt zu verheimlichen. In Bezug auf die disponierte Abreise bringt die Beschwerdeführerin vor, dabei habe es sich um eine sehr kurzfristige Entscheidung gehandelt. Bis dahin habe sie sich stets für eine neue Arbeitsstelle zur Verfügung gehalten, weshalb die reformatio in peius nicht rechtmässig sei. 2.3. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist im Wesentlichen die Frage, ob der Beschwerdeführerin im Hinblick auf und infolge ihres mehrmonatigen Auslandaufenthaltes die Anspruchsberechtigung abzusprechen ist. 3. 3.1. 3.1.1. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG). 3.1.2. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz richtet sich nicht nach dem zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff (Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches, ZGB), sondern rechtsprechungsgemäss nach dem Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 27; AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz B136). Erforderlich ist der effektive Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer Zeit aufrechtzuerhalten und in dieser Zeit in der Schweiz auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 465 E. 2a und 115 V 448 E. 1b). Wie schon aus dem in der Rechtsprechung verwendeten Ausdruck «gewöhnlicher Aufenthalt» folgt, ist im Rahmen von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht ein ununterbrochener tatsächlicher Aufenthalt im Inland erforderlich. Das Fortdauern des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüchen des tatsächlichen Aufenthalts weiterhin eine enge Verbindung mit der hiesigen Arbeitswelt besteht.”
Un lavoro temporaneo all'estero è possibile, a condizione che i requisiti dell'art. 8 della LADI restino soddisfatti. L'assicurato deve, durante tale lavoro temporaneo, essere disponibile e in grado di accettare un impiego ragionevole in Svizzera, liberarsi rapidamente dell'attività secondaria nel rispetto dei termini di preavviso legali, essere raggiungibile entro un giorno e presentarsi presso l'URC per colloqui almeno ogni due mesi. Se per la distanza geografiÊ è evidente che questi requisiti non possono essere soddisfatti, il diritto va negato.
“L’aptitude au placement doit être admise avec beaucoup de retenue lorsque, en raison de l’existence d’autres obligations ou de circonstances personnelles particulières, un assuré désire seulement exercer une activité lucrative à des heures déterminées de la journée ou de la semaine. Un chômeur doit être en effet considéré comme inapte au placement lorsqu’une trop grande limitation dans le choix des postes de travail rend très incertaine la possibilité de trouver un emploi. Peu importe à cet égard le motif pour lequel le choix des emplois potentiels est limité (arrêt TF 8C_82/2022 du 24 août 2022 consid. 4.2 et les références citées). 3. Gain intermédiaire réalisé à l’étranger – aptitude au placement 3.1. Les directives émises par le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance en matière d’assurance-chômage, précisent qu’un gain intermédiaire réalisé à l’étranger peut induire le versement d’indemnités compensatoires lorsque l’assuré remplit toutes les conditions du droit à l’indemnité de chômage. Le gain intermédiaire peut se dérouler, sans égard à la nationalité de l’assuré, dans les États membres de l’UE/AELE ainsi que dans des États tiers pour autant qu’il soit en mesure de satisfaire aux conditions découlant de l’art. 8 LACI (Bulletin LACI IC [indemnité de chômage], Marché du travail, C139a s.). 3.2. Pour satisfaire à la condition d’aptitude au placement durant le gain intermédiaire à l’étranger, l’assuré doit avoir la volonté et être en mesure d’accepter un emploi convenable en Suisse. A l’instar de l’assuré qui réalise un gain intermédiaire en Suisse, il doit pouvoir se libérer de son gain intermédiaire le plus rapidement possible tout en respectant le délai de congé légal (Bulletin LACI IC, C139f). 3.3. Durant le gain intermédiaire à l’étranger, l’assuré reste soumis aux prescriptions de contrôle ordinaires (art. 15 et 17 LACI). Il doit notamment se présenter au minimum tous les deux mois à l’ORP pour un entretien de conseil et de placement (B341). Il doit également être en mesure de satisfaire à la condition d’être atteignable dans un délai de un jour (B342). Il doit aussi pouvoir se présenter auprès d’un employeur en Suisse pour un entretien d’embauche. Lorsque de par l’éloignement géographique du lieu de séjour, il apparaît d’emblée que l’assuré ne pourra satisfaire à ces conditions, le droit à l’indemnité de chômage doit être refusé pour cause d’inexécution des prescriptions de contrôle et/ou d’inaptitude au placement (Bulletin LACI IC, C139g).”
“L’aptitude au placement doit être admise avec beaucoup de retenue lorsque, en raison de l’existence d’autres obligations ou de circonstances personnelles particulières, un assuré désire seulement exercer une activité lucrative à des heures déterminées de la journée ou de la semaine. Un chômeur doit être en effet considéré comme inapte au placement lorsqu’une trop grande limitation dans le choix des postes de travail rend très incertaine la possibilité de trouver un emploi. Peu importe à cet égard le motif pour lequel le choix des emplois potentiels est limité (arrêt TF 8C_82/2022 du 24 août 2022 consid. 4.2 et les références citées). 3. Gain intermédiaire réalisé à l’étranger – aptitude au placement 3.1. Les directives émises par le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance en matière d’assurance-chômage, précisent qu’un gain intermédiaire réalisé à l’étranger peut induire le versement d’indemnités compensatoires lorsque l’assuré remplit toutes les conditions du droit à l’indemnité de chômage. Le gain intermédiaire peut se dérouler, sans égard à la nationalité de l’assuré, dans les États membres de l’UE/AELE ainsi que dans des États tiers pour autant qu’il soit en mesure de satisfaire aux conditions découlant de l’art. 8 LACI (Bulletin LACI IC [indemnité de chômage], Marché du travail, C139a s.). 3.2. Pour satisfaire à la condition d’aptitude au placement durant le gain intermédiaire à l’étranger, l’assuré doit avoir la volonté et être en mesure d’accepter un emploi convenable en Suisse. A l’instar de l’assuré qui réalise un gain intermédiaire en Suisse, il doit pouvoir se libérer de son gain intermédiaire le plus rapidement possible tout en respectant le délai de congé légal (Bulletin LACI IC, C139f). 3.3. Durant le gain intermédiaire à l’étranger, l’assuré reste soumis aux prescriptions de contrôle ordinaires (art. 15 et 17 LACI). Il doit notamment se présenter au minimum tous les deux mois à l’ORP pour un entretien de conseil et de placement (B341). Il doit également être en mesure de satisfaire à la condition d’être atteignable dans un délai de un jour (B342). Il doit aussi pouvoir se présenter auprès d’un employeur en Suisse pour un entretien d’embauche. Lorsque de par l’éloignement géographique du lieu de séjour, il apparaît d’emblée que l’assuré ne pourra satisfaire à ces conditions, le droit à l’indemnité de chômage doit être refusé pour cause d’inexécution des prescriptions de contrôle et/ou d’inaptitude au placement (Bulletin LACI IC, C139g).”
Riferimento: LADI art. 8 n. 20 In caso di pensionamento anticipato, prima del raggiungimento dell'età di pensionamento AVS, la normativa di attuazione preveÞ in linê di principio che quale periodo di contribuzione venga computata solo l'attività soggetta a contribuzione esercitata dopo la pensione. Una posizione analoga a quella del datore di lavoro comporta l'esclusione del diritto all'indennità di disoccupazione. Inoltre, le indennità giornaliere dell'AI possono essere considerate nel reddito determinante da attività lucrativa e, conseguentemente, ai fini della valutazione del periodo di contribuzione.
“Eine versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie - neben weiteren Voraussetzungen - die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (vgl. zur Rahmenfrist Art. 9 Abs. 2 und 3 AVIG: Diese beginnt für den Leistungsbezug mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Diejenige für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag). Um den ungerechtfertigten gleichzeitigen Bezug von Altersleistungen der beruflichen Vorsorge und von Arbeitslosenentschädigung zu verhindern, kann der Bundesrat die Anrechnung von Beitragszeiten für diejenigen Personen abweichend regeln, die vor Erreichen des Rentenalters nach Art. 21 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) pensioniert wurden, jedoch weiterhin als Arbeitnehmer tätig sein wollen (Art. 13 Abs. 3 AVIG). In diesem Sinne ist in Art. 12 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) geregelt, dass Versicherten, die vor Erreichung des Rentenalters des AHVG pensioniert worden sind, nur jene beitragspflichtige Beschäftigung als Beitragszeit angerechnet wird, die sie nach der Pensionierung ausgeübt haben.”
“Zusammenfassend ist von einer freiwilligen vorzeitigen Pensionierung des Beschwerdeführers mit dem Ausscheiden bei der Z.___ AG per 31. Mai 2021 auszugehen. Eine Kündigung beziehungsweise eine Pensionierung aus wirtschaftlichen Gründen liegt nicht vor. Mit der Anmeldung des Beschwerdeführers bei der Arbeitslosenversicherung per 1. Juni 2021 fehlt es daher an der Voraussetzung der erforderlichen Beitragszeit von zwölf Monaten nach Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG, da die ausgeübte Beschäftigung im Zeitraum bis zur Pensionierung nicht als beitragspflichtige Beschäftigung angerechnet werden kann. Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Juni 2021 nach dem Gesagten zu Recht verneint. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 25. August 2021 erweist sich somit als rechtens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das Gericht erkennt:”
“Aufgrund des Dargelegten ist zusammenfassend erstellt, dass der Beschwerdeführer bezüglich der geltend gemachten Zeit ab 1. Oktober 2022 bis 10. November 2022 wegen seiner arbeitgeberähnlichen Stellung bei der C.________ GmbH keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hatte. Zudem ist für diese Periode sowie die Zeit danach ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ebenfalls wegen fehlender Beitragszeit zu verneinen. Damit erübrigen sich Weiterungen bezüglich der geltend gemachten und die hier fragliche Zeit betreffenden Arbeitsunfähigkeit d.h. eines Befreiungstatbestands (vgl. Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG). Denn wie der Beschwerdegegner zu Recht darauf hinweist (vgl. Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 3), wird grundsätzlich vor der Erfüllung eines Befreiungstatbestandes zuerst die Anspruchsberechtigung betreffend die Erfüllung der Beitragszeit sowie die Leistungen auf Taggeldentschädigung geprüft. Die Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 15 AVIG wurde als kumulative Anspruchsvoraussetzung (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG) durch die Kantonale Amtsstelle (KAST) zu Recht nicht geprüft (vgl. Art. 85 Abs. 1 lit. d AVIG; vgl. dazu auch AVIG-Praxis ALE B274 ff.) und kann auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren offen bleiben, da der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bereits an der arbeitgeberähnlichen Stellung des Beschwerdeführers bzw. an der fehlenden Beitragszeit scheitert. Der Einspracheentscheid vom 5. April 2023 (act. II 8 pag. 26-29) ist damit nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist abzuweisen.”
“f.). Dabei wurden jeweils Beiträge an die AHV/IV, EO und ALV in Abzug gebracht (act. G 3.1.40, 44; act. G 7.1). Ab dem 18. Februar 2021 bezog der Beschwerdeführer ungekürzte ALE (act. G 3.2, 24, 20, 18, 16, 8, 6, 4, 1). Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG setzt der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragspflicht befreit ist. Die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist während mindestens 12 Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Der Beschwerdeführer war wie aufgezeigt vom 1. Februar bis 6. Mai 2019 erwerbstätig und bezog vom 1. April 2020 bis zum 17. Februar 2021 zum massgeblichen Lohn zählende Taggelder der IV. Dass er damit die erforderliche Beitragszeit von 12 Monaten innerhalb der massgablichen Rahmenfrist erfüllt hat, ist zu Recht unbestritten. Festzulegen bleibt die Höhe des erzielten versicherten Verdienstes. Die Reihenfolge, in welcher die zwölf für die Ermittlung des versicherten Verdienstes relevanten Monate (vgl. E. 1.2) festzulegen sind, ergibt sich eindeutig aus dem Wortlaut von Art. 37 Abs. 1 und 2 AVIV. Danach sind für die Berechnung des versicherten Verdienstes die Einkommen der dem Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (hier am 3.”
Per il diritto secondo l'art. 8 cpv. 1 LADI, ai fini dell'adempimento del periodo di contribuzione è in linê di principio decisivo l'esercizio di un'occupazione soggetta a contribuzione per la durata richiesta; la prova dell'effettivo pagamento delle retribuzioni non costituisÎ un requisito autonomo per il diritto. Se l'entità o il flusso delle retribuzioni restano incerti, il periodo di contribuzione può comunque essere considerato adempiuto, purché l'occupazione sia dimostrata. In tali casi la determinazione esatta della retribuzione assicurata avviene mediante una rettifiÊ della retribuzione assicurata (art. 23 LADI; giurisprudenza).
“Allein die Tatsache, dass sich der Beschwerdeführer offenbar hin und wieder in G. aufhält und von dort aus Geldüberweisungen tätigt, vermag diese Vermutung nicht umzustossen, ebenso wenig die Tatsache, dass der Beschwerdeführer getrennt von seiner Ehefrau und den gemeinsamen Kindern lebt. Worin die Gründe dafür liegen, ist nicht entscheidend. Ein Ehegatte kann ohne Weiteres einen vom anderen Ehegatten unabhängigen Wohnsitz begründen, was im vorliegenden Fall offenbar so erfolgt ist. Würde der Beschwerdeführer tatsächlich bei seiner Familie in H. leben, was die Kasse zu vermuten scheint, so würde er wohl kaum Unterhaltsbeiträge an seine Familie überweisen, vielmehr würden in diesem Fall die Ehegatten eher über ein gemeinsames Konto verfügen. Der nachträgliche Einwand der Kasse, dass die Anspruchsvoraussetzung des Wohnsitzes in der Schweiz nicht erfüllt sei, ist darum nicht zu hören. 4.2 Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von mindestens zwölf Beitragsmonaten innerhalb der hier massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 8. August 2020 bis 7. August 2022 (vgl. Art. 9 Abs. 1 und 3 AVIG). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst (Art. 23 AVIG) zu erfolgen (BGE 131 V 444 E. 3; Urteil des Bundesgerichts vom 28. Februar 2019, 8C_749/2018, E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). 4.3 Die Kasse stellte anhand der Akten fest, dass der Beschwerdeführer von 2016 bis Mitte 2022 für die B.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_472/2019 vom 20.”
Per il diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI è, in linê di principio, determinante l'effettivo svolgimento di un'attività soggetta a contribuzione durante il periodo contributivo richiesto. La prova dell'effettivo pagamento dei salari non costituisÎ un requisito autonomo per il diritto; tuttavia può essere utilizzata come indiÎ significativo e, nei casi contestati, eventualmente decisivo cirÊ l'esistenza di un rapporto di lavoro soggetto a contribuzione.
“Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie – unter anderem – die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person erstmals sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 AVIG). Was eine beitragspflichtige Beschäftigung ist, ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG. Danach ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer nach AHVG versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist (BGE 122 V 249 E. 2b S. 251). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Mindestbeitragsdauer. Diese Tätigkeit muss genügend über prüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kann nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444 E.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nach dem Gesagten nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_472/2019 vom 20.”
Anche se, mediante la computazione di un reddito temporaneo (p. es. indennità per non autosufficienza) si raggiungesse la soglia minima prevista dalla legge, secondo la giurisprudenza del Tribunale federale non può sussistere alcun diritto all'indennità di disoccupazione se il reddito computato supera l'indennità giornaliera massima erogabile e quindi non risulta alcuna perdita di guadagno ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 lett. b LADI.
“ausführte, - selbst wenn die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Zahlungen dem versicherten Verdienst allesamt angerechnet würden und damit die Mindestgrenze von Fr. 500.- monatlich erreicht wäre, dies keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung auslöste; - dies, weil ihr dabei die ebenfalls als Lohn geltend gemachte Hilflosenentschädigung des Sohnes von Fr. 478.- im Monat als Zwischenverdienst (Art. 24 AVIG) angerechnet werden müsste, mit der Konsequenz, dass ihr Einkommen nunmehr das übersteige, was ihr an Arbeitslosentaggeldern maximal überhaupt ausbezahlt werden könnte, womit wiederum kein Verdienstausfall im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG ausgewiesen wäre, der abgegolten werden könnte, dass die Beschwerdeführerin auf diese alternative Begründung nicht ansatzweise eingeht, statt dessen ausserhalb davon Liegendes thematisiert, dass damit offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vorliegt, dass dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG führt, dass das mit der Beschwerdeerhebung gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG), dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG nochmals (vgl. Urteile 9C_214/2021 vom 21. April 2021 und 8C_479/2019 vom 26. August 2019) ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann, dass die Beschwerdeführerin bei gleichbleibender Beschwerdeführung inskünftig indessen nicht mehr damit rechnen darf, erkennt der Präsident:”
Riferimento: LADI art. 8 n. 16 Nelle imprese del coniuge la sua posizione nell'azienÚ può comportare la negazione del diritto all'indennità di disoccupazione; le autorità verificano in particolare se il coniuge esercita un'influenza determinante o detiene una partecipazione/una quota, come indicato dalla giurisprudenza con riferimento all'art. 31 cpv. 3 lett. c LADI.
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l’art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à la LACI, à moins que la loi n’y déroge expressément. 1.3 Interjeté dans la forme (art. 61 let. b LPGA, applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 LACI) et le délai de trente jours (art. 60 al. 1 et 38 al. 4 let. b LPGA ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]) prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit de la recourante à l’indemnité de chômage à la suite de sa perte d’emploi auprès de l’entreprise individuelle de son conjoint. 3. 3.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 3.2 Aux termes de l'art. 10 LACI, est réputé sans emploi celui qui n’est pas partie à un rapport de travail et qui cherche à exercer une activité à plein temps (al. 1). Est réputé partiellement sans emploi celui qui n'est pas partie à un rapport de travail et cherche à n’exercer qu’une activité à temps partiel, ou occupe un emploi à temps partiel et cherche à le remplacer par une activité à plein temps ou à le compléter par une autre activité à temps partiel (al.”
“Le 5 février 2024, la chambre de céans a entendu les parties en audience de comparution personnelle. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté en temps utile, le recours est recevable (art. 60 LPG). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimée de nier le droit du recourant à l’indemnité de chômage, motif pris de la position d’employeur occupée par son époux. 3. 3.1 En vertu de l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s'il est domicilié en Suisse (let. c), s'il a achevé sa scolarité obligatoire, qu'il n'a pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), s'il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s'il est apte au placement (let. f) et s'il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 3.2 Selon l'art. 31 al. 3 let. c LACI, n'ont pas droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur - ou peuvent les influencer considérablement - en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière de l'entreprise ; il en va de même des conjoints de ces personnes qui sont occupés dans l'entreprise (art.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 15 Sin dalla parziale revisione dell'assicurazione contro la disoccupazione del 1° gennaio 1996, le persone in stato di disoccupazione sono obbligatoriamente assicurate presso la CNA contro gli infortuni non professionali; per questo devono essere versati premi. L'ordinanza del 24 gennaio 1996 (OAAC) è stata abrogata il 1° gennaio 2017, poiché le relative disposizioni sono state integrate nella LAA.
“b ancienne OLAA selon lequel l’indemnité journalière de l’assurance-chômage était réputée salaire au sens de l’art. 3 al. 2 LAA ; de ce fait l’assurance-accidents ne prenait pas fin malgré la dissolution des rapports de travail. Le 1er janvier 1996, la LACI a été partiellement révisée (Message du Conseil fédéral du 29 novembre 1993 à l’appui de la deuxième révision partielle de loi sur l’assurance-chômage, Feuille fédérale [FF] 1994 I 340) et un art. 22a al. 4 a été introduit dans cette loi afin de pouvoir prélever les cotisations sociales pour l’assurance-accidents non professionnels obligatoire sur les indemnités de chômage. Depuis cette modification de la LACI, les personnes au chômage sont assurées en matière d’accident exclusivement auprès de la CNA et doivent payer des primes. Sur cette base, le Conseil fédéral a édicté l’ordonnance du 24 janvier 1996 sur l’assurance-accidents des personnes au chômage (OAAC ; RS 837.171). L’art. 2 OAAC prévoyait que les personnes au chômage qui remplissaient les conditions de l’art. 8 LACI ou qui percevaient des indemnités conformément à l’art. 29 LACI étaient assurées à titre obligatoire contre les accidents auprès de la CNA. Au 1er janvier 2017, afin de souligner que l’assurance-accidents des personnes au chômage constitue une branche à part entière de l’assurance obligatoire, au même titre que l’assurance des accidents professionnels et que l’assurance des accidents non professionnels, les dispositions y relatives ont été intégrées dans les différents titres et chapitres de la LAA (Message additionnel du Conseil fédéral relatif à la modification de la loi fédérale sur l’assurance-accidents, FF 2014 7691, spéc. p. 7708 et 7709). L’OAAC a donc été abrogée au 1er janvier 2017 et l’art. 36 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) a été modifié en ce sens qu’il renvoie désormais à la législation sur l’assurance-accidents pour les modalités et la procédure en matière d’assurance obligatoire des accidents non professionnels.”
Per mancata presentazione agli appuntamenti può essere inflitto un periodo di sospensione del diritto all'indennità di disoccupazione (ad es. 8 giorni). I presupposti sono disciplinati dall'art. 8 cpv. 1 LADI in combinazione con l'art. 17, nonché dai regolamenti pertinenti e dalle istruzioni del SECO.
“56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 - LPA - E 5 10), compte tenu des suspensions du 15 juillet au 15 août (art. 60 al. 2 et 38 al. 4 let. c LPGA), auprès de l'autorité intimée, qui l'a transmis à la chambre de céans pour raison de compétence (art. 30 LPGA ainsi que 89A et 64 LPA), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur la conformité au droit de la sanction infligée au recourant en raison de son absence à l'entretien avec son conseiller en personnel du 6 mai 2024 à 9h00, soit une suspension de 8 jours du droit à l'indemnité de chômage. 3. Le recourant affirme qu'aucune sanction ne pouvait être prononcée, étant donné que le courriel l'informant du maintien de l'entretien du 6 mai 2024 était arrivé dans la boîte de réception réservée aux courriels indésirables. 3.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 let. g LACI, l'assuré a droit à l'indemnité chômage s'il satisfait, entre autres conditions, aux exigences du contrôle. Les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI, qui sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et références citées) – par les instructions édictées par le SECO en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais des Directive LACI IC – marché du travail/assurance-chômage (TC ; ci-après : Bulletin LACI IC). L'art. 17 al. 1 LACI dispose que l'assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu’il exerçait précédemment.”
Per il percepimento dell'AFO devono essere soddisfatti i requisiti per il diritto all'indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI. Le persone esentate dai requisiti relativi alla durata dei contributi, per contro, non sono in generale escluse dal diritto all'AFO; anche esse possono ottenere l'AFO.
“Pour pouvoir bénéficier des AFO, l'assuré doit remplir les conditions du droit à l'indemnité de chômage (art. 8 al. 1 LACI). Les personnes libérées des conditions relatives à la période de cotisation ont aussi droit aux AFO.”
“Pour pouvoir bénéficier des AFO, l'assuré doit remplir les conditions du droit à l'indemnité de chômage (art. 8 al. 1 LACI). Les personnes libérées des conditions relatives à la période de cotisation ont aussi droit aux AFO.”
Citazione: LADI art. 8 n. 12 Nel caso di rinvio, l'autorità è in linê di principio tenuta a verificare i presupposti rilevanti per il diritto (tra cui la durata contributiva e la collocabilità) per l'intero periodo controverso. Contemporaneamente la giurisprudenza ha riconosciuto che un'estensione successiva del procedimento a elementi di fatto finora non trattati (p. es. la collocabilità), quando nel procedimento precedente l'unico oggetto era la durata contributiva, può — nelle circostanze date — essere omessa per non pregiudicare il diritto a un doppio grado di giudizio.
“Qui plus est, en plus de l'aptitude au placement, l'intimé ne s'est pas formellement prononcé quant au point de savoir si l'intéressé respectait les conditions relatives à la période de cotisation (élément qui faisait l'objet de la décision initiale du 12 septembre 2022). Dans ces conditions, le TA ne peut dès lors donner suite aux conclusions concordantes des parties pour la période courant dès le 1er janvier 2023. Celui-ci n'est en effet pas en mesure de juger si la transaction des parties relative à l'octroi de l'IC, dès cette date est conforme à l'état de fait et de droit (voir c. 1.1). Il sied donc d'admettre (entièrement, voir c. 6.3) le recours, d'annuler la décision sur opposition attaquée et de renvoyer le dossier à l'intimé afin que soit examinée l'aptitude du recourant au placement pour l'ensemble de la période couverte par l'objet de la contestation (voir c. 1.1; dès le 8 août 2022 et également pour la période courant après le 1er janvier 2023) puis, cas échéant, les autres conditions du droit à l'IC (art. 8 LACI), qui n'ont pas été examinées (en particulier celle afférent au respect des conditions relatives à la période de cotisation). 6. 6.1 En conclusion, le recours est entièrement admis et la décision sur opposition du 26 janvier 2023 annulée. La cause est renvoyée à l'intimé pour nouvelle décision sur opposition afin qu'il examine et se détermine sur les conditions du droit à l'IC de l'assuré (art. 8 LACI) concernant l'ensemble de la période couverte par l'objet de la contestation (voir c. 1.1; dès le 8 août 2022 et également pour la période courant après le 1er janvier 2023), en tenant compte des considérations qui précèdent. Au vu de ce résultat, nul n'est besoin de résoudre la question de la qualification des rapports juridiques entre le dernier employeur du recourant et celui-ci (conclusion subsidiaire; voir art. 138 ss recours), ni de faire droit à la réquisition de preuves tendant à l'audition de l'intéressé. Celle-ci doit dès lors être rejetée. 6.2 Il n'est pas perçu de frais judiciaires (art.”
“In der Verfügung wie auch im Einspracheentscheid hat sich die Beschwerdegegnerin nur mit der Beitragszeit, nicht aber mit der Frage der Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Zwar sind sowohl die Erfüllung der Beitragszeit als auch die Vermittlungsfähigkeit Voraussetzungen des Taggeldanspruchs in der Arbeitslosenversicherung (Art. 8 AVIG), weshalb in dieser Hinsicht ohne Weiteres von einer Tatbestandsgesamtheit auszugehen ist. Auf eine Ausdehnung des Verfahrens auf die Frage der Vermittlungsfähigkeit ist aber dennoch zu verzichten. Zum einen da diesfalls - nachdem bisher nur die Frage der Beitragszeit Gegenstand des Verfahrens gebildet hat - dem Beschwerdeführer die Möglichkeit eines doppelten Instanzenzuges (vgl. BGE 125 V 417 E. 2c) verwehrt wäre, zum anderen da die Beschwerdegegnerin unter den gegebenen Umständen ohnehin die weiteren Anspruchsvoraussetzungen zu prüfen haben wird.”
LADI art. 8 n. 11 Se una persona assicurata frequenta un corso autofinanziato, ciò non precluÞ in linê di principio il diritto ai sensi dell'art. 8 LADI, a condizione che siano soddisfatti gli altri requisiti. Essa deve proseguire la ricerÊ di lavoro e, oggettivamente considerata, essere disposta e in grado di interrompere il corso senza ritardo qualora accetti un lavoro ragionevole. In mancanza di tale disponibilità, va esclusa la disponibilità sul mercato del lavoro.
“In una decisione pubblicata in DLA 2001 N. 29 pag. 230 la nostra Massima Istanza si è confermata nella giurisprudenza pubblicata in DTF 122 V 265 e DLA 1990 N. 22 pag. 139, ribadendo che un assicurato che frequenta un corso che non soddisfa le condizioni previste all’articolo 59 segg. LADI ha comunque diritto all’indennità di disoccupazione se adempie i presupposti del diritto secondo l’art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di lavoro ed essere disposto ad interrompere senza indugio il corso che ha finanziato personalmente se si presenta un’opportunità d’impiego. In caso contrario, egli non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro, per cui l’idoneità al collocamento deve essere negata. Al riguardo cfr. pure STF 8C_56/2019 del 16 maggio 2019 consid. 2.2. e la STF 8C_57/2023 del 17 aprile 2023 consid. 4.2. e”
“In una decisione pubblicata in DLA 2001 N. 29 pag. 230 la nostra Massima Istanza si è confermata nella giurisprudenza pubblicata in DTF 122 V 265 e DLA 1990 N. 22 pag. 139, ribadendo che un assicurato che frequenta un corso che non soddisfa le condizioni previste all’articolo 59 segg. LADI ha comunque diritto all’indennità di disoccupazione se adempie i presupposti del diritto secondo l’art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di lavoro ed essere disposto ad interrompere senza indugio il corso che ha finanziato personalmente se si presenta un’opportunità d’impiego. In caso contrario, egli non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro, per cui l’idoneità al collocamento deve essere negata. Al riguardo cfr. pure STF 8C_56/2019 del 16 maggio 2019 consid. 2.2. Con sentenza C 126/05 del 10 ottobre 2005 l’Alta Corte ha confermato il giudizio con cui il TCA aveva tutelato l’operato dell’amministrazione che aveva ritenuto un assicurato inidoneo al collocamento dal settembre 2003 per avere intrapreso a partire dal 1° settembre 2003 una formazione di tecnico in radiologia a tempo pieno che gli impediva di garantire la sufficiente disponibilità sul mercato del lavoro. In una sentenza 8C_126/2014 dell’8 luglio 2014 consid. 3.2 la nostra Massima istanza ha ricordato, da un lato, che la disponibilità di un assicurato ad abbandonare un corso per assumere un’attività lavorativa deve essere valutata sulla base di criteri oggettivi.”
“In una decisione pubblicata in DLA 2001 N. 29 pag. 230 la nostra Massima Istanza si è confermata nella giurisprudenza pubblicata in DTF 122 V 265 e DLA 1990 N. 22 pag. 139, ribadendo che un assicurato che frequenta un corso che non soddisfa le condizioni previste all’articolo 59 segg. LADI ha comunque diritto all’indennità di disoccupazione se adempie i presupposti del diritto secondo l’art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di lavoro ed essere disposto ad interrompere senza indugio il corso che ha finanziato personalmente se si presenta un’opportunità d’impiego. In caso contrario, egli non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro, per cui l’idoneità al collocamento deve essere negata. Al riguardo cfr. pure STF 8C_56/2019 del 16 maggio 2019 consid. 2.2. Con sentenza C 126/05 del 10 ottobre 2005 l’Alta Corte ha confermato il giudizio con cui il TCA aveva tutelato l’operato dell’amministrazione che aveva ritenuto un assicurato inidoneo al collocamento dal settembre 2003 per avere intrapreso a partire dal 1° settembre 2003 una formazione di tecnico in radiologia a tempo pieno che gli impediva di garantire la sufficiente disponibilità sul mercato del lavoro. In una sentenza 8C_126/2014 dell’8 luglio 2014 consid. 3.2 la nostra Massima istanza ha ricordato, da un lato, che la disponibilità di un assicurato ad abbandonare un corso per assumere un’attività lavorativa deve essere valutata sulla base di criteri oggettivi.”
LADI art. 8 n. 10 La perdita di lavoro computabile costituisÎ sia un requisito generale per il diritto sia la principale base di calcolo del diritto all'indennità e si determina, di regola, confrontando la situazione con l'ultimo rapporto di lavoro precedente l'insorgenza della disoccupazione (parziale). L'indennità di disoccupazione viene corrisposta sotto forma di indennità giornaliera; per settimana vengono, di norma, liquidate cinque indennità giornaliere.
“Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Der anrechenbare Arbeitsausfall erfüllt eine doppelte Funktion. Als allgemeine Anspruchsvoraussetzung bedeutet er ein gewisses Mindestmass an ausgefallenen Arbeitstagen. Zum anderen bildet er eine zentrale Bemessungsregel, weil sich der Entschädigungsanspruch in masslicher Hinsicht grundsätzlich nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall während einer Kontrollperiode richtet (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2016, S. 2311 Rz 154 mit Hinweisen). Der anrechenbare Arbeitsausfall bestimmt sich grundsätzlich im Vergleich zum letzten Arbeitsverhältnis vor Eintritt der (Teil-)Arbeitslosigkeit. Es kommt aber auch darauf an, in welchem zeitlichen Umfang die versicherte Person bereit, berechtigt und in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen (BGE 143 V 168 E. 2).”
Per l'autorizzazione all'esportazione il diritto all'indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 8 LADI deve già sussistere all'inizio della disoccupazione. Prima della partenza è di regola necessario iscriversi all'OSRev e rendersi disponibile presso il servizio di collocamento per almeno quattro settimane dall'inizio della disoccupazione. Durante il periodo di esportazione la cassa svizzera competente continua a erogare le prestazioni ed è tenuta a essere informata di eventuali modifiche rilevanti ai fini del diritto alle prestazioni.
“Durant la période d'exportation des prestations, la caisse suisse compétente continue de verser les prestations conformément à la législation suisse, tout en étant informée par le service de l'emploi étranger des faits influençant l'indemnisation, comme une prise d'emploi (mettant fin au chômage ou procurant un gain intermédiaire au sens de l'art. 24 LACI), un refus d'emploi, une incapacité de travail, etc. (Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, art. 121, N 34). L'acceptation d'une demande d'exportation des prestations débouche sur la délivrance d'un document portable spécifique prouvant à l'Etat d'exportation que le droit à l'exportation a été reconnu (Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, art. 121, N 35). 5. Conditions du droit à l’exportation des prestations L’exportation des prestations est ainsi, selon l’art. 64 du Règlement (CE) 883/2004, soumise à différentes conditions : 5.1. Le chômeur doit être au bénéfice du droit à l'indemnité de chômage; cette condition suppose qu'au début de sa période de chômage et jusque peu avant la période d'exportation, le chômeur ait réuni toutes les conditions du droit à l'indemnité de l'art. 8 LACI (Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, art. 121, N 36 ; SECO [édit.], Circulaire IC 883, 2e éd., 2016, G3). Le droit à l’exportation n’est pas compromis en présence d’un manquement ne justifiant qu’une suspension du droit et non une inaptitude au placement (exemple : un chômage fautif uniquement) (Rubin, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, N 131). 5.2. Le chômeur doit rechercher un emploi à l’étranger dans le but de mettre un terme au chômage. La demande d’exportation des prestations ne peut être validée si le concerné prévoit d'entreprendre une activité indépendante (Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, art. 121, N 36 ; SECO [édit.], Circulaire IC 883, 2e éd., 2016, G3). 5.3. Avant son départ, le chômeur doit, en principe, avoir été inscrit auprès de l’ORP comme demandeur d'emploi et être resté à la disposition des services de l'emploi pendant au moins 4 semaines (= 28 jours civils) après le début du chômage (SECO [édit.], Circulaire IC 883, 2e éd.”
Se non sussiste un effettivo insediamento della residenza in Svizzera oppure il centro effettivo degli interessi vitali si trova comprovabilmente all'estero, il requisito della residenza in Svizzera previsto dall'art. 8 cpv. 1 lett. c LADI non è soddisfatto. Nella valutazione pratiÊ vengono considerate le condizioni di vita concrete e il centro effettivo degli interessi vitali (ad es. soggiorno presso la famiglia, durata effettiva del soggiorno/iscrizione).
“Die Vorinstanz hat festgestellt, ab Anspruchserhebung am 1. März 2020 bis zur Abmeldung von der Arbeitslosenversicherung im September 2020 sei der Lebensmittelpunkt und gewöhnliche Aufenthalt des Beschwerdeführers bei seiner Familie in U.________, Deutschland, gewesen. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG sei daher nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer habe auch nach seiner Rückkehr aus Grossbritannien im Juli 2019 während seiner weiteren Tätigkeit für die Arbeitgeberin bis Ende Februar 2020 und darüber hinaus in U.________ gewohnt.”
“5), sodass auch unter diesem Gesichtspunkt objektive Kriterien für die Absicht, in der Schweiz den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen zu haben, fehlen. Was die im Fragebogen angegebene weitere Wohnadresse an der E.___, Z.___ (Urk. 7/27-29 Ziff. 1) anbelangt, handelt es sich gemäss seinen Ausführungen vom 8. Juli 2020 um ein Appartement, welches er ohne lange laufenden Mietvertrag zu Tageskonditionen einigermassen kostengünstig habe anmieten können (Urk. 7/32-35 S. 3 oben). Damit vermag der Beschwerdeführer aber ebenfalls nicht darzutun, dass er im hier strittigen Zeitraum seinen Wohnort im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG in der Schweiz hatte, obwohl seine Ausführungen glaubhaft sind, dass er, sofern er eine Stelle gefunden hätte, in die Schweiz gezogen wäre. Damit ist einhergehend mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum von der Anmeldung zum Leistungsbezug ab 1. März 2020 bis zur Abmeldung bei der Arbeitslosenversicherung im September 2020 (Urk. 7/19) seinen Lebensmittelpunkt und gewöhnlichen Aufenthalt bei seiner Familie in D-D.___ hatte, womit er die Anspruchsvoraussetzung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht erfüllt.”
“Vorab zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer für die Dauer der strittigen Anspruchsberechtigung ab 1. März 2020 die Anspruchsvoraussetzungen des Wohnens in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG (vorstehend E. 1.4) erfüllt. Erforderlich hierfür wäre, dass er in den Monaten März 2020 bis zur Abmeldung bei der Arbeitslosenversicherung per 10. September 2020 (Urk. 7/19) einen tatsächlichen Aufenthalt in der Schweiz nachzuweisen vermag und in diesem Zeitraum auch objektive Kriterien für die Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben, bestanden haben. Im massgeblichen Zeitraum von März bis September 2020 war der Beschwerdeführer nicht in der Schweiz angemeldet. So geht aus der Auskunftserteilung des Bevölkerungsamtes B.___ vom 1. Juli 2020 hervor, dass der Beschwerdeführer bereits per 31. Dezember 2015 von der C.___, Z.___, weggezogen sei (Urk. 7/43). Diese Adresse nannte der Beschwerdeführer auch im Rahmen der Anmeldung zum Leistungsbezug am”
Citazione: LADI art. 8 n. 7 La condizione del soggiorno in Svizzera deve essere soddisfatta non solo al momento dell'insorgenza del diritto, ma per tutta la durata della percezione delle prestazioni. Interruzioni effettive del soggiorno escludono il diritto soltanto se il soggiorno abituale in Svizzera continua a sussistere; ciò richieÞ, tra l'altro, un collegamento stretto con il mondo del lavoro svizzero e che il centro delle relazioni di vita sia in Svizzera.
“Die Ablehnung des Leistungsanspruchs sei folglich nicht zu beanstanden und der Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2023 zu schützen. 2.3. Unbestritten ist zu Recht die Zuständigkeit der französischen Arbeitslosenkasse für den Zeitraum, in welchem die Beschwerdeführerin in Frankreich wohnhaft gewesen war. Streitig und zu prüfen ist jedoch, ob die Beschwerdegegnerin nach Verlegung ihres Wohnsitzes nach Basel-Stadt Anspruch auf Leistungsbezug in der Schweiz hat. 3. 3.1. 3.1.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat eine versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und das Referenzalter nach Art. 21 Abs. 1 AHVG noch nicht erreicht, hat, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG), vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG). Die in Art. 8 Abs. 1 AVIG normierten Voraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen. 3.1.2. Nach der Rechtsprechung erfüllt eine Person die Anspruchsvoraussetzung des in der Schweiz Wohnens, wenn sich ihr gewöhnlicher Aufenthalt hier befindet, was der Fall ist, wenn sie sich effektiv in der Schweiz aufhält und wenn sie die Absicht hat, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 466 f. E. 2a, 115 V 448 f.). Der Wohnsitzbegriff des Zivilgesetzbuches (ZGB) ist für die Anwendung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht massgebend (BGE 125 V 466 E. 2a letzter Absatz in fine, 115 V 449). Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist demnach nur erfüllt, wenn und solange der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz (mit den Elementen der Absicht dauernden Verbleibens und des Mittelpunktes der Lebensbeziehungen) durchgehend gegeben ist. Andernfalls besteht kein Taggeldanspruch (EVG-Urteil C 303/00 vom 31.”
“3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) en temps utile compte tenu des féries (art. 38 al. 4 let. c LPGA) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige a pour objet le droit du recourant à l’indemnité de chômage du 1er avril au 31 mai 2022, eu égard à la question de son domicile, ainsi que la restitution de la somme de 3’666 fr. 85, correspondant aux indemnités de chômage qu’il aurait perçues à tort pour le mois d’avril 2022. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art.”
“Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist im Wesentlichen die Frage, ob der Beschwerdeführerin im Hinblick auf und infolge ihres mehrmonatigen Auslandaufenthaltes die Anspruchsberechtigung abzusprechen ist. 3. 3.1. 3.1.1. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG). 3.1.2. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz richtet sich nicht nach dem zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff (Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches, ZGB), sondern rechtsprechungsgemäss nach dem Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 27; AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz B136). Erforderlich ist der effektive Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer Zeit aufrechtzuerhalten und in dieser Zeit in der Schweiz auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 465 E. 2a und 115 V 448 E. 1b). Wie schon aus dem in der Rechtsprechung verwendeten Ausdruck «gewöhnlicher Aufenthalt» folgt, ist im Rahmen von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht ein ununterbrochener tatsächlicher Aufenthalt im Inland erforderlich. Das Fortdauern des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüchen des tatsächlichen Aufenthalts weiterhin eine enge Verbindung mit der hiesigen Arbeitswelt besteht. Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die regelmässige Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (Urteil BGer C_290/03 vom 6. März 2006 E. 6.3 mit Hinweisen). 3.2. 3.2.1. In zeitlicher Hinsicht gilt, dass die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nicht nur bei Eintritt des Versicherungsfalles zu erfüllen ist, mithin am Stichtag für die Festlegung der Rahmenfrist, sondern während des gesamten Zeitraums, für welchen Leistungen geltend gemacht werden. Dies ergibt sich aus dem Verbot des Leistungsexports und dem Prinzip der Verfügbarkeit (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: SBVR, Soziale Sicherheit, 3.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 6 Accertamenti di fatto concreti sull'inizio della residenza in Svizzera sono decisivi per l'inizio del diritto. Il diritto decorre dal momento dal quale, in base a tali accertamenti, la residenza in Svizzera può ritenersi sussistente con probabilità preponderante.
“Nach dem Dargelegten ist die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ab 4. November 2021 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erfüllt. Da auch die weiteren Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG (vgl. E. 2.1 hiervor) vorliegend unbestrittenermassen erfüllt sind, hat der Beschwerdeführer ab 4. November 2021 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (für die Zeit ab Februar 2022 vgl. E. 3.5 hiernach). Da hier ein rein innerschweizerischer Sachverhalt vorliegt, braucht auf die Regelungen betreffend die bilateralen Abkommen – insbesondere Art. 64 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1) – nicht eingegangen zu werden.”
“Im vorliegenden Fall ist strittig und zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die Anspruchsvoraussetzung des Wohnsitzes in der Schweiz (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG) erfüllt. In casu ist daraus folgend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung vom 1. Januar 2019 bis 31. Mai 2020 strittig. Schlussendlich bleibt zu prüfen, ob die Arbeitslosenkasse die ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung im Betrag von CHF 59'660.35 zu Recht von Beschwerdeführer zurückgefordert hat.”
Riferimento: LADI art. 8 n. 5 Se manÊ una sufficiente verificabilità dell'attività dipendente effettivamente esercitata, il diritto ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI può essere negato, anche se pagamenti da parte del datore di lavoro sono stati indicati come salario o trasferiti su un «conto salari». Le effettive corresponsioni salariali, inveÎ, non sono previste come requisito autonomo del diritto, ma possono costituire, nei casi critici, un indizio significativo dell'esercizio di un'attività soggetta all'obbligo contributivo.
“4a und b). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Rahmen von Art. 13 Abs. 1 AVIG deshalb vorausgesetzt, dass die versicherte Person effektiv eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt und der Arbeitgeber für diese Beschäftigung tatsächlich auch einen Lohn entrichtet hat (BGE 128 V 190 E. 3a/aa; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 28. Februar 2003, C 127/02, E. 1). Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden (vgl. ARV 2001 Nr. 27 S. 228 E. 4c). 2.4.2 In BGE 131 V 444 präzisierte das EVG, die bisherige Rechtsprechung sei nicht in dem Sinne zu verstehen, dass eine beitragspflichtige Beschäftigung überhaupt nur dann zur Bildung von Beitragszeiten führe, wenn und soweit der Nachweis tatsächlicher Lohnzahlungen erbracht sei. Unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs.1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG sei die faktische Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer die einzige Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung komme deshalb nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444 E. 3.3 in fine). Das im Gesetz zwar nicht ausdrücklich genannte, nach ständiger Rechtsprechung aber massgebliche Erfordernis der genügenden Überprüfbarkeit der beitragspflichtigen Beschäftigung diene der Verhinderung von Missbräuchen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Dezember 2005, C 258/04, E. 3.2 mit Hinweis). Fehle es am Nachweis einer tatsächlich ausgeübten unselbständigen Tätigkeit, sei das Anspruchserfordernis nach Art. 8 Abs. 1 lit. e und Art. 13 AVIG nicht gegeben. Dies gelte auch beim Bestehen von erfolgten Zahlungen des Arbeitgebers, welche als Lohn bezeichnet oder auf ein als Lohnkonto definiertes Konto überwiesen worden seien.”
“Unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs.1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG sei die faktische Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer die einzige Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung komme deshalb nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (vgl. BGE 131 V 453 E. 3.3 in fine). Das im Gesetz zwar nicht ausdrücklich genannte, nach ständiger Rechtsprechung aber massgebende Erfordernis der genügenden Überprüfbarkeit der beitragspflichtigen Beschäftigung diene der Verhinderung von Missbräuchen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. Dezember 2005, C 258/04, E. 3.2 mit Hinweis). Fehle es am Nachweis einer tatsächlich ausgeübten unselbstständigen Tätigkeit, sei das Anspruchserfordernis nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG und Art. 13 AVIG nicht gegeben. Dies gelte auch dann, wenn als Lohn bezeichnete oder auf ein als solches bezeichnetes Lohnkonto erfolgte Zahlungen des Arbeitgebers bestehen würden. Dieser Umstand bilde eben nur, aber immerhin, ein bedeutsames Indiz für eine beitragspflichtige Beschäftigung (vgl. BGE 131 V 451 E. 3.2.2).”
Una dimissione volontaria non escluÞ in linê di principio il diritto all'indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 8 LADI. Determinante è che siano soddisfatte le restanti condizioni di diritto (p. es. residenza in Svizzera, età inferiore all'età di pensionamento, almeno dodici mesi di attività soggetta a contribuzione, insorgenza di una perdita di guadagno), nonché l'idoneità all'intermediazione/collocabilità e l'osservanza delle istruzioni dello SPE. Nei casi e alle condizioni previste dalla legge può inoltre essere presa in considerazione l'esportazione delle prestazioni.
“Cette institution doit en effet, dans le cadre de la libre circulation des personnes, permettre à un assuré bénéficiant d’un délai-cadre d’indemnisation en Suisse de se rendre à l’étranger pour y rechercher un travail ailleurs que sur le marché suisse de l’emploi. Son but est ainsi de « contribuer à l’amélioration [du] niveau de vie des personnes et des conditions de leur emploi » (consid. 1 du Règlement (CE) 883/2004). Comme relevé ci-dessus, l’exportation des prestations est également possible en cas de départ définitif de la Suisse. Partant, l’autorité intimée ne pouvait pas reprocher au recourant de ne pas respecter le principe de la primauté du marché suisse du travail – à tout le moins pas au-delà des quatre semaines prévues à l’art. 64 al. 1 let. a du Règlement (CE) 883/2004 – puisque l’exportation des prestations a justement pour but de s’écarter de ce principe. A ce stade, il faut encore vérifier si le recourant remplit les conditions relatives à l’exportation des prestations. 8.2. S’agissant du respect des conditions de l’art. 8 LACI, il faut relever que le recourant travaillait auprès de C.________ SA et qu’il a démissionné de son emploi le 26 octobre 2021 pour le 31 décembre 2021. Il s’est inscrit à l’assurance-chômage le 17 décembre 2021, indiquant être plaçable dès le 31 décembre 2021 et, sous la rubrique « Remarques », il avait mentionné son départ définitif vers l’Espagne dès le 31 mars 2022. Il ressort du dossier que le recourant se présentait régulièrement aux entretiens avec son Conseiller ORP et qu’il suivait les instructions de ce dernier. Il ressort de ce qui précède que le recourant remplissait les conditions de l’art. 8 LACI : en effet, il était domicilié en Suisse, n’avait pas atteint l’âge donnant droit à une rente AVS, avait exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation et avait subi, suite à sa démission, un manque à gagner. Il était apte au placement et recherchait activement un nouvel emploi en respectant les instructions du SPE. Contrairement à ce que pense le SPE, et comme il a été dit, le fait que le recourant ait lui-même mis un terme à son contrat de travail n’a, en principe, pas d’influence sur le droit à l’indemnité de chômage ni, par extension, sur son exportation.”
Se per un periodo concreto mancano certificati medici che attestino l'incapacità al lavoro, il requisito di collocabilità ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 lett. f LADI non può ritenersi soddisfatto per tale periodo. Conseguentemente, il diritto alle prestazioni non può sussistere per il periodo in questione. Le indennità giornaliere per malattia ai sensi dell'art. 28 LADI non possono essere erogate per un periodo privo di conferma dell'incapacità al lavoro mediante certificati medici.
“Hinsichtlich des Zeitraums vom 1. bis 5. Dezember 2021 wies die Arbeitslosenkasse in ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeantwort darauf hin, dass für diese Phase keine Angaben zur Arbeits (un) fähigkeit des Beschwerdegegners vorlägen. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG setze für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung jedoch die Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person voraus. Zudem sei es nicht möglich, Taggelder wegen Krankheit nach Art. 28 AVIG für einen Zeitraum auszurichten, für den keine Arztzeugnisse vorlägen, welche die Arbeitsunfähigkeit bestätigten. Für den Zeitraum vom 1. bis 5. Dezember 2021 erfülle der Beschwerdegegner somit die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung nicht.”
Se, a causa di una persistente incapacità di lavoro o della mancanza di idoneità alla collocazione, i requisiti per il diritto non sono adempiuti, il diritto all'indennità di disoccupazione inizia solo dal momento in cui tutti i requisiti — in particolare l'idoneità alla collocazione — sono nuovamente soddisfatti (p. es. dall'iscrizione). Di conseguenza, le indennità giornaliere non possono essere erogate prima di tale momento.
“Daraus kann geschlossen werden, dass sich die Beschwerdeführerin auch subjektiv nicht veranlasst sah, sich vor dem 4. April 2022 bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden, wurden ihr doch bis am 27. Februar 2022 noch Krankentaggelder bei einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit entrichtet und ging sie davon aus, ihr würde im Anschluss daran eine Invalidenrente ausgerichtet werden. Es fehlte damit – mit Ausnahme der effektiv geleisteten Arbeitseinsätze – auch subjektiv an der Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen, soweit denn aus objektiver Sicht überhaupt eine Arbeitsfähigkeit bestanden hätte, was vorstehend verneint wurde. Nach dem Gesagten war die Beschwerdeführerin vor dem 4. April 2022 (möglicherweise auch darüber hinaus, was hier nicht zu prüfen ist) nicht vermittlungsfähig, womit es bis zu diesem Zeitpunkt für eine Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ohnehin an einer Anspruchsvoraussetzung fehlte (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Auch unter diesem Gesichtspunkt ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug per 4. April 2022, also per Leistungsanmeldung, eröffnete. Dementsprechend können Taggelder der Arbeitslosenversicherung nicht vor diesem Datum geleistet werden (vgl. den modifizierten Antrag der Beschwerdeführerin, ihr seien ab dem 1. März 2021 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bei einer 20%igen Arbeitsfähigkeit auszurichten [Urk. 7 S. 2]). Es ist sodann darauf hinzuweisen, dass die IV-Stelle in ihrem Vorbescheid vom 10. August 2022 – spätestens für die Zeit ab dem 1. März 2021 – von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit sowohl in der bisherigen Tätigkeit als Fachangestellte Gesundheit als auch in einer angepassten Tätigkeit ausging, weshalb kein Einkommen in der freien Wirtschaft mehr erzielt werden könne (Urk. 14/31). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vgl. die Hinweise in der Beschwerdeergänzung vom 15. August 2022 Urk. 7 S. 2) bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass sie noch als zu 20 % arbeitsfähig erachtet wurde.”
“Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (E. 1.4.1). Nachdem die Beschwerdeführerin per 31. August 2021 ihre 20%ige Anstellung im Impfzentrum verloren hatte (Urk. 14/3), meldete sie sich erst ab dem 4. April 2022 zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 14/1). Dementsprechend eröffnete die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug per diesem (Anmelde-)Datum, was von der Beschwerdeführerin beanstandet wurde. Sie vertrat die Auffassung, die Rahmenfrist hätte bereits am 1. März 2020 starten müssen (Urk. 1 S. 2). Vom 17. Februar bis 12. Mai 2020 war die Beschwerdeführerin als Fachfrau Gesundheit in einem 80 %-Pensum angestellt, was der Eröffnung der Rahmenfrist per 1. März 2020 – bei fehlender Arbeitslosigkeit (vgl. die Anspruchsvoraussetzung gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG) – entgegensteht. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, also ab dem 13. Mai 2020, war die Beschwerdeführerin arbeitsunfähig. Sie schilderte selbst, die Erythromelalgie, an welcher sie leide, sei mit grösster Wahrscheinlichkeit durch das Epstein Barr Virus, an welchem sie im Februar 2020 erkrankt sei, ausgelöst worden. Es sei zu einer totalen Arbeitsunfähigkeit gekommen, und im Juli 2020 habe sie eine Invalidenrente beantragt (Urk. 1 S. 1). Die «totale» Arbeitsunfähigkeit spiegelt sich auch in den Taggeldabrechnungen der Krankentaggeldversicherung, gemäss welchen die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin am 5. März 2020 begann und die Taggelder in der Folge ausgehend von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit entrichtet wurden (Urk. 14/19). Ab dem 15. März 2021 befand sich die Beschwerdeführerin zwar wieder in einem Anstellungsverhältnis und übte im Rahmen einer Personalverleihung eine Teilzeittätigkeit im Umfang von 20 % bei einem Impfzentrum aus. Allerdings musste sie gemäss eigenen Angaben die Tätigkeit abbrechen, da die Einsatzzeiten pro Tag zu lange gewesen seien und das Stehen und Gehen sie schwer belastet hätten (Urk.”
Dopo ogni 60 giorni di disoccupazione controllata, la persona assicurata può beneficiare di cinque giorni consecutivi esenti da controllo. Durante tali giorni esenti da controllo non è disponibile per il collocamento, deve tuttavia soddisfare gli altri presupposti per il diritto alle prestazioni ai sensi dell'art. 8 LADI. La persona assicurata deve comunicare la fruizione dei giorni esenti da controllo all'ufficio competente non oltre 14 giorni prima (art. 27 OADI).
“Gemäss Art. 27 Abs. 1 AVIV hat die versicherte Person nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen. Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 27 Abs. 2 AVIV) und nach Abs. 3 der genannten Bestimmung hat die versicherte Person den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden.”
“Nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist hat die versicherte Person Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Art. 27 Abs. 1 AVIV). Nach Art. 27 Abs. 3 AVIV hat die versicherte Person den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden. Ohne entschuldbaren Grund gelten die kontrollfreien Tage auch bei Nichtantritt als bezogen.”
“Gemäss Art. 27 AVIV hat der Versicherte nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die er frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss er nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Abs. 1). Der Versicherte hat den Bezug seiner kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden (Abs. 3).”