RS 830.1 ↩
Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728;FF 2001 1967). ↩
Introdotto dalla cifra I della LF del 22 mar. 2002 (RU 2003 1728;FF 2001 1967). Abrogato dall’all. n. 5 della LF del 3 ott. 2003, con effetto dal 1° lug. 2005 (RU 2005 1429;FF 2002 6713, 2003 10142529). ↩
Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728;FF 2001 1967). ↩
Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 mar. 2010, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1167;FF 2008 6761). ↩
Usa la pagina corrente come contesto per ricerca, sintesi, confronti e bozze.
130 commentaries
In caso di incapacità lavorativa totale (100%) viene meno l'obbligo di collocamento; in tal caso il diritto alle indennità giornaliere è regolato dall'art. 28 cpv. 1 LADI e non sussiste l'obbligo di compiere ricerche di lavoro.
“1 AVIG) muss eine versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder deren Dauer zu verkürzen. Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt seiner Anspruchserhebung bei der Arbeitslosenversicherung am 30. Januar 2020 zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (act. G3.1/47). Nach seinem Gespräch mit seiner Beraterin beim RAV vom 3. Februar 2020 notierte diese als Erwartungshaltung des Beschwerdeführers "Lohnausfall infolge Unfall". Unter dem Titel berufliche Biographie protokollierte die RAV-Beraterin nach dem Gespräch "Studium X.___.". Anlässlich dieses Gesprächs wies die zuständige RAV-Beraterin den Beschwerdeführer darauf hin, dass bei einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit keine Arbeitsbemühungen geschuldet seien. Dem Verlaufsprotokoll ist keinerlei Hinweis darauf zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer eine weitere Ausbildung erwähnt hätte (act. G3.1/48). Somit ist es nicht zu beanstanden, dass die Kasse den Beschwerdeführer aufgrund fehlender Arbeitsfähigkeit als nicht vermittlungsfähig einstufte und die Taggelder deshalb über Art. 28 Abs. 1 AVIG ausrichtete. Gestützt auf Art. 28 Abs. 1 AVIG dauert der Anspruch auf das Taggeld der Arbeitslosenversicherung längstens bis zum”
“Bei den vorerwähnten Normen handelt es sich um Koordinationsbestimmungen zwischen der Krankentaggeld- und der Arbeitslosenversicherung. Deren Anwendung setzt das Zusammentreffen von Taggeldern der Krankentaggeldversicherung mit solchen der Arbeitslosenversicherung voraus (vgl. auch Urteil des [ehemaligen] Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 348/00 vom 2. April 2001, E. 3 mit Hinweis auf BGE 126 V 128 Erw. 3c; ZAK 1998 S. 92 f., Kieser Ueli/Gehring Kaspar/Bollinger Susanne, in: KVG/UVG Kommentar, Bundesgesetze über die Krankenversicherung, die Unfallversicherung und den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) mit weiteren Erlassen, Zürich 2018, Art. 73 Koordination mit der Arbeitslosenversicherung N 1). Vorliegend hatte die Beschwerdeführerin bei einer Arbeitsunfähigkeit von 90% indes keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder, da sie nicht vermittlungsfähig im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG war (vgl. E. 6.4.). Die Koordinationsbestimmung von Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG kam daher nicht zum Zuge. Denn im Unterschied zu Art. 28 Abs. 1 AVIG, in welcher Bestimmung einzig die Arbeitsunfähigkeit - nicht aber eine trotzdem in einem Teilbereich bestehende Vermittlungsfähigkeit - massgebend ist, geht es im Anwendungsbereich von Art. 28 Abs. 4 AVIG in einem bestimmten Mass darum, dass immerhin die Vermittlungsfähigkeit für einen Teilbereich gegeben sein muss (Kieser Ueli, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige, ARV 2012 S. 217 ff., 221). Die Krankentaggeldversicherung hat folglich zu Recht - aufgrund fehlender Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin - ein reduziertes Taggeld entsprechend einer Arbeitsunfähigkeit von 90% vom 1. Januar 2019 bis 12. November 2019 ausgerichtet und die Koordinationsbestimmungen nicht angewandt. Erst als die Beschwerdeführerin zu 20% arbeitsfähig und damit im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG vermittlungsfähig war, kann ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bejaht werden. Ab diesem Zeitpunkt greifen die Koordinationsbestimmungen gemäss Art.”
Se per un periodo sussiste l'obbligo coordinato di prestazione dell'assicurazione contro gli infortuni (cfr. art. 25 cpv. 3 OAINF), per tale periodo non sussiste alcun diritto all'indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 28 cpv. 4 LADI; pertanto, le indennità giornaliere per infortunio non devono essere trattate in questo periodo come compensazione sulle prestazioni dell'assicurazione contro la disoccupazione.
“Unter Berücksichtigung der ab 2. Oktober 2023 infolge Arbeitsunfähigkeit ausgerichteten Taggelder und unter Anrechnung der durch die Suva ab 5. Oktober 2023 ausgerichteten Unfalltaggelder bestehe deshalb ab 1. November 2023 kein Anspruch mehr auf Taggeldleistungen i.S.v. Art. 28 Abs. 1 AVIG. Dem kann – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – nicht gefolgt werden: Zunächst ist aktenmässig ausgewiesen, dass es sich bei den durch die Suva ausbezahlten Leistungen um Unfalltaggelder (vgl. etwa act. II 48, 50, 53) handelt, nicht aber um Erwerbsersatzleistungen der sozialen und privaten Krankenversicherungen i.S.v. Rz. C174 AVIG-Praxis ALE. Vielmehr richtete die Suva der Beschwerdeführerin i.S.v. Art. 16 Abs. 1 und 2 UVG i.V.m. Art. 25 Abs. 3 UVV basierend auf einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit und damit einer 50 % übersteigenden Arbeitsunfähigkeit vom 5. Oktober bis zum 3. November 2023 (vgl. act. II 33, 48, 50, 53) ganze Unfalltaggelder aus. Aufgrund der ausdrücklichen und spezifischen Koordinationsbestimmungen von Art. 28 Abs. 4 AVIG und Art. 25 Abs. 3 UVV besteht für diesen Zeitraum kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (vgl. E. 2.2.4 hiervor), weshalb Taggelder der Unfallversicherung – entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners (vgl. korrigierte Abrechnung Oktober 2023 vom 8. August 2024 [act. II 9]) – denn auch nicht an diese angerechnet werden können. Den Akten lässt sich weiter entnehmen, dass der Beschwerdeführerin gemäss erster Abrechnung Oktober 2023 (vom 14. Dezember 2023; act. II 47) bis und mit Oktober 2023”
“Dezember 2020 erlittenen Unfalls lediglich noch drei darauffolgende Tage und damit bis und mit 22. Dezember 2020 leistungspflichtig. Ab dem dritten Tag nach dem Unfall, d.h. ab 23. Dezember 2020, hatte (allein) die Suva als gesetzliche Unfallversicherung aufgrund ihrer prioritären Leistungspflicht (Nussbaumer, a.a.O., S. 2394 Rz. 436) die Leistungen für den verunfallten Beschwerdeführer zu erbringen (Art. 25 Abs. 3 UVV; vgl. E. 3.2 hiervor) und denn auch erbracht (AB 71). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 3 Ziff. 2 lit. B) gelangt vorliegend Art. 28 Abs. 2 AVIG, der eine Überentschädigung durch Anrechnung namentlich von Taggeldern der Unfallversicherung verhindern soll (Nussbaumer, a.a.O., S. 2395 N. 437), nicht zur Anwendung. Denn die Suva erbrachte gestützt auf Art. 25 Abs. 3 UVV für die Zeit ab 23. Dezember 2020 ganze Taggelder basierend auf einer 50 % übersteigenden Arbeitsunfähigkeit (effektiv ging sie von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus; vgl. AB 71). Damit besteht aufgrund der ausdrücklichen und spezifischen Koordinationsbestimmungen von Art. 28 Abs. 4 AVIG und Art. 25 Abs. 3 UVV für den vorliegend zu beurteilenden Zeitraum (23. bis 31. Dezember 2020) kein Anspruch auf Arbeitslosengelder, weshalb Taggelder der Unfallversicherung von vornherein nicht i.S.v. Art. 28 Abs. 2 AVIG an diese angerechnet werden können (vgl. E. 3.2.4 hiervor). Folglich hat die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Korrekturabrechnung vom 23. Februar 2021 (AB 64) die Leistung von 23 Taggeldern (à netto Fr.”
Una capacità lavorativa parziale temporanê (p. es. 20%) non interrompe il termine di 30 giorni previsto dall'art. 28 cpv. 1 LADI. Perché vi sia un'interruzione o un nuovo inizio di tale termine, in linê di principio è richiesta la capacità lavorativa piena per almeno un giorno intero.
“Weiter hält die Arbeitslosenkasse dafür, gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG dauerten die Taggelder bei vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsunfähigkeit längstens bis zum dreissigsten Tag nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit. Im Umkehrschluss brauche es für den Unterbruch resp. den Neubeginn der dreissigtägigen Frist bei derselben Arbeitsunfähigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit von mindestens einem Tag. Gemäss der Vorinstanz habe die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdegegners in unterschiedlich hohen Prozentsätzen vom 1. Dezember 2021 bis 10. Juni 2022 angedauert, wobei es in diesem Zeitraum keine Periode der vollen Arbeitsfähigkeit gegeben habe. Soweit die Vorinstanz zum Schluss gelange, dass der Zeitraum vom 25. Dezember 2021 bis 28. Februar 2022, in dem der Beschwerdegegner zu 20 % arbeitsfähig gewesen sei, die 30-tägige Frist gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG unterbrochen und diese neu zu laufen begonnen habe, verletze dies Bundesrecht.”
Se le relazioni mediche sono contraddittorie, l'incapacità al lavoro non è considerata evidente; l'idoneità alla collocazione va allora valutata sulla base delle constatazioni mediche. Se inveÎ manÊ la volontà effettiva di accettare un impiego conforme alla residua capacità di lavoro, oppure se si cerÊ un posto solo di facciata, ciò può escludere la disponibilità soggettiva e quindi il diritto ai sensi dell'art. 28 LADI.
“La personne assurée doit toutefois être disposée à accepter un emploi correspondant à sa capacité de travail résiduelle et rechercher effectivement un tel emploi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_627/2009 du 8 juin 2010 consid. 4.2 et la référence). Après que l'office de l’assurance-invalidité se soit prononcé, il ne suffit plus, pour admettre l'aptitude au placement d'un assuré, que l'inaptitude manifeste au sens de l'art. 15 al. 3 OACI puisse être niée mais il convient d'examiner si l'intéressé peut prétendre à une indemnité de chômage en tant que chômeur handicapé, dont l'aptitude au placement est réglée à l'art. 15 al. 2 LACI (arrêts du Tribunal fédéral 8C_245/2010 du 9 février 2011 consid. 4.2 et 8C_490/2010 du 23 février 2011 consid. 4.1). 7. Sont considérés comme chômeurs handicapés au sens de l'art. 15 al. 2 LACI et de l'art. 15 OACI ceux qui ont une capacité de travail réduite pour des raisons psychiques ou physiques d'une certaine importance et depuis plus d'une année. Les incapacités de moindre durée relèvent quant à elles de l'art. 28 LACI, dont l'al. 1 prescrit que les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie, d’un accident ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité (Boris RUBIN, op. cit. , n. 76 ad art. 15 ; voir également THOMAS NUSSBAUMER, op. cit., n. 280 p. 2351). Autrement dit, en cas de capacité de travail réduite, il convient de distinguer une absence de capacité ou une capacité réduite temporaire d'une absence de capacité ou d'une capacité réduite durable (Bulletin LACI IC, B223). 8. Le point de savoir si un assuré est incapable de travailler s'apprécie sur la base des constatations médicales. Si les rapports médicaux sont contradictoires, l'inaptitude n'est pas réputée manifeste. Il y a donc lieu d'admettre l'aptitude au placement, aussi longtemps que l'inaptitude ne ressort pas, sans ambiguïté, des rapports médicaux (arrêt du Tribunal fédéral 8C_749/2007 du 3 septembre 2008 consid.”
“Un assuré ayant produit des certificats médicaux contradictoires sur sa capacité de travail après le dépôt d’une demande auprès de l’OAI n’a pas été considéré comme manifestement inapte au placement au sens de l’art. 15 al. 3 OACI. Toutefois, dès lors qu’il se considérait lui-même comme totalement incapable de travailler et qu’il n’avait effectué des recherches d’emploi que pour la forme, la condition subjective de la disponibilité à travailler faisait défaut, et c’était ainsi à bon droit que son aptitude au placement avait été niée (arrêt du Tribunal fédéral 8C_406/2010 du 18 mai 2011 consid. 5.2). Un assuré ayant indiqué être capable de travailler dans le formulaire « Indications de la personne assurée », tout en y ayant simultanément indiqué être malade et que l’assurance d’indemnités journalières en cas de maladie le considérait totalement apte au travail, et n’ayant procédé à aucune recherche d’emploi, a été considéré comme inapte au placement (arrêt du tribunal des assurances sociales du canton de St. Gall du 28 mars 2008 AVI 2007/75). 3. Selon l’art. 28 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre (al. 1) Les chômeurs qui ont épuisé leur droit selon l’al. 1, sont encore passagèrement frappés d’incapacité restreinte de travail et touchent des indemnités journalières d’une assurance, ont droit, dans la mesure où cette incapacité partielle n’entrave pas leur placement et où ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité à la pleine indemnité journalière s’ils sont aptes au travail à raison de 75% au moins (let.”
art. 28 cpv. 1 LADI riconosÎ, in caso di incapacità lavorativa temporanê, un diritto a prestazioni federali; diversi cantoni hanno inoltre istituito assicurazioni sociali cantonali a complemento, che prevedono prestazioni quando il diritto federale è esaurito.
“Le droit à l'indemnité de chômage suppose notamment que l'assuré soit apte au placement (art. 8 al. 1 let. f de la loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité [LACI; RS 837.0]). D’après l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d'une maladie, d'un accident ou d'une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s'ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu'au 30e jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Dans le but de permettre le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage conformément à l’art. 28 al. 1 LACI, le canton de Vaud a instauré une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage (cf. art. 1 al. 2 let. bbis et 19a ss de la loi du 5 mai 2005 sur l'emploi [LEmp; BLV 822.11]). D’après l’art. 19e LEmp, relatif aux conditions du droit aux prestations, peut demander les prestations de l’APGM l’assuré qui, cumulativement: se trouve en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, au sens de l’article 28 LACI (let. a); a satisfait aux obligations de contrôle prévues par la LACI pendant un mois au moins, avant de solliciter les prestations de l’APGM (let. b); et séjourne dans son lieu de domicile, le Conseil d’Etat pouvant prévoir des exceptions à cette exigence lorsque la situation particulière de l’assuré le justifie (let. c). Selon l’exposé des motifs et projet de loi sur une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage et projet de loi modifiant la loi du 5 juillet 2005 sur l'emploi (cf. Bulletin du Grand Conseil [BCG] 2007-2012, tome 21, p.”
“1 LACI –, ce qui implique non seulement la volonté de prendre un tel travail s'il se présente, mais aussi une disponibilité suffisante quant au temps que l'assuré peut consacrer à un emploi et quant au nombre des employeurs potentiels (ATF 146 V 210 consid. 3.1 ; 125 V 51 consid. 6a ; 123 V 214 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_742/2019 du 8 mai 2020 consid. 3.2). 5.2 Au niveau fédéral, le droit à l'indemnité de chômage en cas d'incapacité de travail passagère est réglé à l'art. 28 LACI (ATF 126 V 127 consid. 3b). À teneur de l’al. 1 de cette disposition, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler, ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière fédérale s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30ème jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. L'art. 21 LACI prévoit que cinq indemnités journalières sont payées par semaine. L’art. 28 al. 1 LACI s’applique sans égard au fait que le début de l’incapacité de travail est antérieur ou postérieur au chômage (ATF 126 V 124 consid. 3b cité par Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n°. 3 ad art. 28). 5.3 S’ils ne sont pas assurés à titre individuel auprès d’une assurance perte de gain privée, les chômeurs ayant épuisé leurs droits selon l’art. 28 LACI peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain. C’est pourquoi, certains cantons ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, op. cit., , n° 27 et 28 ad art. 28). Tel est le cas de Genève. L’art. 8 LMC prescrit que peuvent bénéficier des prestations cantonales en cas d’incapacité passagère de travail, totale ou partielle, les chômeurs qui ont épuisé leur droit aux indemnités journalières fédérales pour maladie ou accident, conformément à l’art. 28 LACI. Les prestations pour cause d’incapacité passagère de travail, totale ou partielle, ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art.”
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté en temps utile dans les formes prévues par la loi, le recours est recevable (art. 49 al. 3 de loi en matière de chômage du 11 novembre 1983 - LMC - J 2 20 et 89B de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 - LPA - E 5 10). 2. La LMC ne contenant aucune norme de renvoi, la LPGA n’est pas applicable s’agissant des prestations complémentaires cantonales (art. 1 et 2 LPGA). Toutefois, la procédure est régie par les art. 89A ss LPA (ATAS/456/2019 du 21 mai 2019 consid. 2). 3. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimé de reporter le droit aux PCM du recourant au 4 septembre 2023. 3.1 Conformément à l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité ; leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Toutefois, les indemnités frappées de suspension sont déduites du nombre maximum d'indemnités (Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, n. 421, p. 89 et n. 589, p. 122). S’ils ne sont pas assurés à titre individuel auprès d’une assurance perte de gain privée, les chômeurs ayant épuisé leurs droits selon l’art. 28 LACI peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain. C’est pourquoi certains cantons ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n.”
“Le droit à l'indemnité de chômage suppose notamment que l'assuré soit apte au placement (art. 8 al. 1 let. f LACI). En application de l'art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison notamment d'une maladie et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s'ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité; leur droit persiste au plus jusqu'au 30e jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Dans le but de permettre le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage conformément à l’art. 28 al. 1 LACI, le canton de Vaud a instauré une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage (APGM; cf. art. 1 al. 2 let. bbis et 19a ss LEmp). Aux termes de l’art. 19e al. 1 LEmp, qui pose les conditions du droit aux prestations, peut demander les prestations de l’APGM l’assuré qui, cumulativement: se trouve en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, au sens de l’article 28 LACI (let.”
Se l'incapacità al lavoro inizia già prima dell'iscrizione alla procedura per la disoccupazione, il termine di 30 giorni decorre soltanto dal momento in cui sono soddisfatti gli altri presupposti per il diritto all'indennità ai sensi dell'art. 8 cpv. 1 LADI (fatta eccezione per l'idoneità al collocamento).
“a) ; à une indemnité journalière réduite de 50% s'ils le sont à raison de 50% au moins (let. b). Cette disposition coordonne l'assurance-chômage et les assurances perte de gain pour cause de maladie ou d'accident. Elle repose sur la prémisse que ces assurances-ci ne prenaient autrefois effet qu'au 31ème jour d'incapacité. Aussi le législateur a-t-il voulu combler une lacune en prévoyant, à l'alinéa 1, une prise en charge par l'assurance-chômage durant les trente premiers jours d'incapacité de travail. Cette obligation de prestation est toutefois subsidiaire à l'assurance perte de gain, comme l'exprime l'art. 28 al. 2 LACI, qui est destiné à éviter la surindemnisation (ATF 144 III 136 consid. 4.2). Si l'assuré était déjà en incapacité de travail avant son inscription au chômage, le délai de 30 jours commence à courir à partir du moment où il remplit les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI (sauf celle de l'aptitude au placement ; Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, n. 6 ad art. 28 LACI). L'alinéa 4 de l'art. 28 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1. Il doit être lu en conjonction avec l'art. 73 al. 1 de la loi fédérale sur l'assurance-maladie du 18 mars 1994 (LAMal - RS 832.10), l'art. 5 al. 4 de l'ordonnance du 24 janvier 1996 sur l'assurance-accidents des personnes au chômage (RS 837.171) – abrogée le 1er janvier 2017 – et l'art. 25 al. 3 de l'ordonnance sur l'assurance-accidents du 20 décembre 1982 (OLAA - RS 832.202). Toutes ces dispositions fixent la quote-part des indemnités dues respectivement par l'assurance-chômage et par l'assurance perte de gain maladie ou accident en cas de capacité de travail partielle (ATF 144 III 136 consid. 4.2). Aux termes de l'art. 73 al. 1 LAMal (intitulé « Coordination avec l'assurance-chômage »), les chômeurs atteints d’une incapacité de travail (art. 6 LPGA) supérieure à 50% reçoivent des indemnités journalières entières et ceux qui sont atteints d’une incapacité de travail de plus de 25%, mais de 50% au maximum, des demi-indemnités journalières lorsqu’en vertu de leurs conditions d’assurance ou d’arrangements contractuels les assureurs versent, en principe, des prestations pour un même taux d’incapacité de travail.”
Il diritto presuppone la dimostrazione dell'incapacità lavorativa temporanê; quanto necessario deve essere comprovato mediante certificato medico. L'autorità cantonale competente o la cassa di compensazione può in qualsiasi momento, a spese dell'assicurazione, disporre una perizia mediÊ (art. 28 cpv. 5 LADI). Lo scopo dell'art. 28 cpv. 1 è di colmare, per un periodo limitato, una lacuna nella protezione contro la perdita di guadagno.
“Le litige porte sur la question de savoir si l’intimée est fondée à demander au recourant la restitution d’un montant de 2'739 fr. 65 correspondant aux indemnités de chômage indûment versées pour le mois de janvier 2024. 3. a) Conformément à l’art. 27 al. 1 première phrase OACI, après soixante jours de chômage contrôlé dans les limites du délai-cadre, l’assuré a droit à chaque fois à cinq jours consécutifs non soumis au contrôle qu’il peut choisir librement. L’assuré doit aviser l’autorité compétente de son intention de prendre des jours sans contrôle au moins 2 semaines à l’avance. Grâce à cette obligation d’aviser, l’autorité compétente peut fixer les entretiens de conseil et de contrôle ainsi que les entrevues avec les employeurs en tenant compte des vacances de l’assuré ; idem pour les mesures de marché du travail (Bulletin LACI IC, B372). L’assuré n’a pas droit à l’indemnité de chômage pendant des « vacances non payées ». Il doit annoncer son absence au préalable à l’ORP (Bulletin LACI IC, B377). b) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Le chômeur doit apporter la preuve de son incapacité ou de sa capacité de travail en produisant un certificat médical ; l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (art. 28 al. 5 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture perte de gain (coordination ; ATF 128 V 149 consid. 3b ; DTA 2004 p.”
“a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision. La décision détermine ainsi l’objet de la contestation qui peut être déféré en justice par voie de recours. Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé (ATF 134 V 418 consid. 5.2.1). Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) En l’occurrence, la décision sur opposition du 13 novembre 2019, qui délimite l’objet de la contestation, examine le droit de la recourante à des indemnités de chômage à partir du 24 juillet 2020, cette dernière ayant bénéficié d’indemnités de chômage dès le 1er juin 2020. L’intéressée soutient avoir droit à des indemnités journalières jusqu’au 10 juillet 2020, puis implicitement à des indemnités de chômage dès le 11 juillet 2020 durant 30 jours conformément à l’art. 28 al. 1 LACI. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions, cumulatives, dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. b) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. aa) Le chômeur doit apporter la preuve de son incapacité ou de sa capacité de travail en produisant un certificat médical ; l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (art. 28 al. 5 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture perte de gain (coordination ; ATF 128 V 149 consid.”
Se viene a mancare una precedente capacità lavorativa parziale e sorge l'inabilità totale al lavoro, il periodo di 30 giorni previsto dall'art. 28 cpv. 1 LADI può ricominciare. È determinante stabilire se l'inabilità totale derivi da una causa diversa rispetto alla limitazione precedentemente esistente; in caso di incertezze devono essere svolti accertamenti supplementari.
“In Bezug auf den von der Arbeitslosenkasse in der vorinstanzlichen Beschwerdeantwort ebenfalls verneinten Taggeldanspruch für die Zeit vom 1. bis 20. März 2022 hielt das kantonale Gericht - wiederum unter Hinweis auf die Verfügung des KIGA - fest, dass der Beschwerdegegner bis zum 28. Februar 2022 zu 20 % arbeitsfähig gewesen sei. Ausserdem habe das KIGA verbindlich entschieden, dass ab dem 1. März eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestanden habe, die gemäss Arztzeugnissen bis zum 11. Mai 2022 angedauert habe. Die 30-tägige Frist für den Bezug von Taggeldern nach Art. 28 Abs. 1 AVIG habe mit dem Wegfall der Teilarbeitsfähigkeit von 20 % am 1. März 2022 wieder neu zu laufen begonnen und am 30. März 2022 geendet. Folglich habe der Beschwerdegegner für diese Zeit Anspruch auf Taggelder bei vorübergehend fehlender Arbeitsfähigkeit im Sinne der genannten Bestimmung.”
“Soweit die Vorinstanz allein deshalb zum Schluss gelangte, die 30-tägige Frist habe am 1. März 2022 neu zu laufen begonnen, weil zu diesem Zeitpunkt die Teilarbeitsfähigkeit von 20 % weggefallen und eine volle Arbeitsunfähigkeit eingetreten sei, kann dem somit nicht gefolgt werden. Entgegen der Auffassung der Arbeitslosenkasse kann ein Taggeldanspruch des Beschwerdegegners aber auch nicht von vornherein verneint werden. Aus dem angefochtenen Urteil geht nämlich nicht hervor, weshalb der Beschwerdegegner ab dem 1. März 2022 arbeitsunfähig war, d.h. ob die gemäss Vorinstanz und KIGA an diesem Tag eingetretene volle Arbeitsunfähigkeit auf derselben oder einer anderen Ursache beruhte als die bis dahin bestehende Arbeitsunfähigkeit von 80 %. Diese Frage kann auch aufgrund der Akten nicht beurteilt werden (Art. 105 Abs. 2 BGG; zur ergänzenden Sachverhaltsfeststellung durch das Bundesgericht vgl. etwa BGE 147 V 359 E. 4.5.1 mit Hinweis). Letztlich lässt sich damit auch nicht bestimmen, ob am 1. März 2022 eine neue Frist im Sinne von Art. 28 Abs. 1 AVIG ausgelöst wurde oder nicht. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese die ergänzenden Abklärungen vornimmt und gestützt darauf neu entscheidet. Die Beschwerde der Arbeitslosenkasse ist demnach teilweise gutzuheissen.”
Se è presente un provvedimento definitivo dell'autorità KIGA competente, con il quale per un determinato periodo è stata accertata l'incapacità al lavoro o di collocamento, tale accertamento vincola la cassa di disoccupazione. La cassa non può pertanto procedere nuovamente alla valutazione probatoria; deve limitarsi a verificare i restanti presupposti del diritto all'indennità, indipendenti dall'art. 28 cpv. 1 LADI, e a procedere al calcolo dell'indennità giornaliera.
“Das kantonale Gericht folgte dieser Argumentation nicht. Es erwog, das KIGA habe mit Verfügung vom 6. April 2022 für die fragliche Zeit eine vollständige Arbeits- und damit auch Vermittlungsunfähigkeit festgestellt. Als Teil des Dispositivs der Verfügung werde diese Feststellung von deren Rechtskraft erfasst und sei für die Arbeitslosenkasse demnach verbindlich. Dieser sei es somit verwehrt, eine eigene Beweiswürdigung vorzunehmen und einen Anspruch nach Art. 28 Abs. 1 AVIG mangels einer Arbeitsunfähigkeit vor dem 6. Dezember 2021 zu verneinen, zumal ihr auch keine neuen, dem KIGA nicht bekannten Beweismittel vorgelegen hätten. Vielmehr habe die Arbeitslosenkasse nur noch zu prüfen gehabt, ob die übrigen Voraussetzungen für die Ausrichtung von Taggeldern bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit erfüllt gewesen seien, was sie angesichts der erfolgten Auszahlungen und der Ausführungen in der Beschwerdeantwort bejaht habe. Vor diesem Hintergrund sei dem Beschwerdegegner für die Zeit vom 1. bis 24. Dezember 2021 Arbeitslosenentschädigung nach Art. 28 Abs. 1 AVIG zuzusprechen.”
“1 AVIG) für den fraglichen Zeitraum durch das hierfür zuständige KIGA (Art. 85 Abs. 1 lit. b AVIG und Art. 24 AVIV) geprüft und mit rechtskräftiger Verfügung vom 6. April 2022 verneint. Dies ist für die Arbeitslosenkasse verbindlich, weshalb es ihr verwehrt war, eigene Abklärungen und eine eigene Beweiswürdigung dahingehend vorzunehmen, ob tatsächlich, wie vom KIGA festgehalten, in der Zeit vom 1. bis 5. Dezember 2021 eine Arbeitsunfähigkeit vorlag bzw. ob diese mittels Arztzeugnissen nachgewiesen sei. Daran ändert entgegen der Auffassung der Arbeitslosenkasse auch nichts, dass sie nach Erhalt der Verfügung des KIGA die weiteren Anspruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung von Taggeldern (vgl. namentlich Art. 8 ff. AVIG) zu prüfen und diese nach Art. 28 AVIG zu berechnen hatte. Art. 28 Abs. 5 AVIG ist offenkundig keine solche "weitere Voraussetzung", sondern ist Teil der Prüfung der Arbeitsfähigkeit i.S. von Abs. 1 der Bestimmung. Soweit das kantonale Gericht die Arbeitslosenkasse verpflichtete, für die Zeit vom 1. bis 5. Dezember Taggelder gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG auszurichten, vermag die Arbeitslosenkasse mit ihren Rügen keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen.”
“Was die Arbeitslosenkasse vor Bundesgericht dagegen einwendet, ist nicht stichhaltig. Sie macht im Wesentlichen erneut geltend, für die Zeit vom 1. bis 5. Dezember 2021 liege kein Arztzeugnis vor, welches - wie nach Art. 28 Abs. 5 AVIG erforderlich - eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdegegners belege. Wie bereits das kantonale Gericht darlegte, wurden die Vermittlungsfähigkeit und die dieser zugrunde liegende Arbeitsfähigkeit (vgl. Art. 28 Abs. 1 AVIG) für den fraglichen Zeitraum durch das hierfür zuständige KIGA (Art. 85 Abs. 1 lit. b AVIG und Art. 24 AVIV) geprüft und mit rechtskräftiger Verfügung vom 6. April 2022 verneint. Dies ist für die Arbeitslosenkasse verbindlich, weshalb es ihr verwehrt war, eigene Abklärungen und eine eigene Beweiswürdigung dahingehend vorzunehmen, ob tatsächlich, wie vom KIGA festgehalten, in der Zeit vom 1. bis 5. Dezember 2021 eine Arbeitsunfähigkeit vorlag bzw. ob diese mittels Arztzeugnissen nachgewiesen sei. Daran ändert entgegen der Auffassung der Arbeitslosenkasse auch nichts, dass sie nach Erhalt der Verfügung des KIGA die weiteren Anspruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung von Taggeldern (vgl. namentlich Art. 8 ff. AVIG) zu prüfen und diese nach Art. 28 AVIG zu berechnen hatte. Art. 28 Abs. 5 AVIG ist offenkundig keine solche "weitere Voraussetzung", sondern ist Teil der Prüfung der Arbeitsfähigkeit i.S. von Abs. 1 der Bestimmung. Soweit das kantonale Gericht die Arbeitslosenkasse verpflichtete, für die Zeit vom 1.”
Citazione: LADI art. 28 n. 121 Ai fini del diritto alle indennità giornaliere ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI è determinante stabilire se la persona assicurata presenti una limitazione totale o parziale della capacità di lavoro; non è inveÎ rilevante se siano state rispettate le disposizioni di controllo.
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt (Art. 28 Abs. 1 AVIG). Entscheidend für den Bezug von Taggeldern nach Art. 28 Abs. 1 AVIG ist, ob die versicherte Person in ihrer Arbeitsfähigkeit ganz oder teilweise eingeschränkt ist, nicht ob sie die Kontrollvorschriften erfüllt hat (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2397 N. 447).”
LADI art. 28 n. 120 Un accertamento dell'incapacità di lavoro, pronunciato in via definitiva dall'autorità KIGA competente, è vincolante per la cassa di disoccupazione. Per lo stesso periodo la cassa non può effettuare nuovamente propri accertamenti né valutare di nuovo, in modo autonomo, la rilevanza probatoria dell'incapacità di lavoro.
“5 AVIG erforderlich - eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdegegners belege. Wie bereits das kantonale Gericht darlegte, wurden die Vermittlungsfähigkeit und die dieser zugrunde liegende Arbeitsfähigkeit (vgl. Art. 28 Abs. 1 AVIG) für den fraglichen Zeitraum durch das hierfür zuständige KIGA (Art. 85 Abs. 1 lit. b AVIG und Art. 24 AVIV) geprüft und mit rechtskräftiger Verfügung vom 6. April 2022 verneint. Dies ist für die Arbeitslosenkasse verbindlich, weshalb es ihr verwehrt war, eigene Abklärungen und eine eigene Beweiswürdigung dahingehend vorzunehmen, ob tatsächlich, wie vom KIGA festgehalten, in der Zeit vom 1. bis 5. Dezember 2021 eine Arbeitsunfähigkeit vorlag bzw. ob diese mittels Arztzeugnissen nachgewiesen sei. Daran ändert entgegen der Auffassung der Arbeitslosenkasse auch nichts, dass sie nach Erhalt der Verfügung des KIGA die weiteren Anspruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung von Taggeldern (vgl. namentlich Art. 8 ff. AVIG) zu prüfen und diese nach Art. 28 AVIG zu berechnen hatte. Art. 28 Abs. 5 AVIG ist offenkundig keine solche "weitere Voraussetzung", sondern ist Teil der Prüfung der Arbeitsfähigkeit i.S. von Abs. 1 der Bestimmung. Soweit das kantonale Gericht die Arbeitslosenkasse verpflichtete, für die Zeit vom 1. bis 5. Dezember Taggelder gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG auszurichten, vermag die Arbeitslosenkasse mit ihren Rügen keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen.”
Durante i primi 30 giorni previsti dall'art. 28 cpv. 1 LADI sono dovute indennità giornaliere intere; nella prassi, in questa fase, in presenza di competenza prestazionale parallela terzi (p.es. APG/indennità per perdita di guadagno o assicuratori dell'indennità giornaliera per malattia) possono altresì effettuare pagamenti o erogare anticipi. Decorsi questi primi 30 giorni, si appliÊ la disciplina sul coordinamento/riduzione (cfr. art. 28 cpv. 4 LADI e i principi di coordinamento richiamati nelle decisioni e nella dottrina).
“Elle a alloué de pleines indemnités pendant 30 jours, soit du 1er au 30 novembre 2015 (cf. art. 28 al. 1 LACI). Constatant que l'assuré avait ensuite retrouvé une capacité de travail à 50 % le 14 décembre 2015 et qu'il n'était ainsi pas manifestement inapte au placement, elle a versé depuis lors de pleines indemnités de chômage, au motif qu'une demande de prestations était pendante devant l'assurance-invalidité et que la prise en charge provisoire des prestations lui incombait dans l'intervalle. Elle a donc non seulement versé des indemnités de chômage correspondant à la capacité médicalement attestée de l'assuré (soit 50 %), mais en sus elle a avancé les indemnités que l'assurance- invalidité pourrait lui octroyer ultérieurement, ce en application de l'art. 15 al. 3 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage [...]; RS 837.02), auquel renvoie l'art. 15 al. 2 LACI. Force est de constater que pour la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage (1er au 30 novembre 2015), l'assurance perte de gain déployait déjà ses effets; comme l'incapacité de travail était totale, de pleines indemnités perte de gain étaient dues.”
“Dans ces circonstances, les modalités prévues à l'art. 28 LACI priment par rapport à celles des art. 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA (dans ce sens : arrêt de la Cour de droit public du Tribunal cantonal neuchâtelois CDP.2021.402 [INT.2022.420] du 30 août 2022 consid. 4b). S'il est vrai que la coordination entre l'assurance-chômage et l'APG s'effectue sur la base de l'art. 28 al. 2 et 4 LACI en relation avec l'art. 73 al. 1 LAMal, même en cas de dépôt d'une demande de prestations auprès de l'AI (consid. 3.3 ci-dessus ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_385/2020 du 4 novembre 2020 consid. 6.2 ; cf. Nicolas ROUILLER, in Commentaire romand Loi sur le contrat d'assurance, 2022, n. 125-128 ad art. 100 LCA), cela ne signifie pas qu'il faille faire abstraction de la première phase d'indemnisation de 30 jours d'incapacité selon l'art. 28 al. 1 et 2 LACI. En effet, l'art. 28 al. 4 LACI régit l'indemnisation de l'assuré en incapacité de travail partielle après les 30 jours d'incapacité indemnisés selon l'art. 28 al. 1 LACI, et qui est au bénéfice d'une assurance facultative perte de gain maladie ou accident (David TERNANDE, Coordination des indemnités de chômage avec les indemnités journalières des autres assureurs sociaux et privés, in Panorama IV en droit du travail, 2023, p. 756-757 ; Christoph Häberli /David Husmann, Krankentaggeld, versicherungs- und arbeitsrechtliche Aspekte, 2015, n. 752-753 ; RUBIN, op cit., n. 24 ad art. 28 LACI). L'ATF 144 III 136 (déjà cité) met précisément en exergue que l'art. 28 al. 4 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1 (consid. 4.2). Si la Haute Cour mentionne que lors de l'aptitude au travail de l'assuré de 50%, l'indemnité journalière de l'assurance-chômage aurait été réduite de 50% selon l'art. 28 al. 4 let. b LACI, laquelle aurait été complétée par la demi-indemnité due par l'assureur-maladie privé, conformément à ses conditions générales d'assurance et à l'art. 73 al. 1 LAMal, par renvoi de l'art.”
“752-753 ; RUBIN, op cit., n. 24 ad art. 28 LACI). L'ATF 144 III 136 (déjà cité) met précisément en exergue que l'art. 28 al. 4 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1 (consid. 4.2). Si la Haute Cour mentionne que lors de l'aptitude au travail de l'assuré de 50%, l'indemnité journalière de l'assurance-chômage aurait été réduite de 50% selon l'art. 28 al. 4 let. b LACI, laquelle aurait été complétée par la demi-indemnité due par l'assureur-maladie privé, conformément à ses conditions générales d'assurance et à l'art. 73 al. 1 LAMal, par renvoi de l'art. 100 al. 2 LCA, elle se réfère à la période postérieure à la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage (consid. 4.3), étant relevé que le dossier de l'assuré concerné était en cours d'instruction auprès de l'AI. Il s'ensuit que l'art. 28 al. 4 LACI en corrélation avec l'art. 73 al. 1 LAMal s'applique à la suite de l'épuisement du droit selon l'art. 28 al. 1 LACI. À titre d'illustrations, dans un arrêt ATAS/667/2022 du 18 juillet 2022, qui concernait une assurée, ayant déposé une demande de prestations auprès de l'AI, et en incapacité de travail partielle (50%) lors de son inscription au chômage, la chambre de céans a confirmé la décision de la caisse de chômage qui avait, durant les 30 premiers jours d'indemnisation, déduit de la pleine indemnité de chômage les indemnités perte de gain maladie perçues simultanément conformément à l'art. 28 al. 1 et 2 LACI, et qui avait dès le 31ème jour d'indemnisation, réduit les prestations en versant une demi-indemnité journalière de chômage en application de l'art. 28 al. 4 LACI (consid. 5.2-5.3). Dans l'arrêt neuchâtelois précité, la juridiction cantonale a également appliqué l'art. 28 al. 1 et 2 LACI pour la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage, puis l'art. 28 al. 4 LACI, dans le cas d'une assurée ayant déposé une demande de prestations de l'AI et présenté une incapacité de travail de 40% lors de son inscription au chômage (consid.”
Quando le prestazioni dell'assicurazione contro la disoccupazione ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI sono esaurite, le prestazioni dell'APGM o altre prestazioni sostitutive possono essere considerate come retribuzione sostitutiva determinante ai fini dei calcoli successivi (ad es. nella determinazione del guadagno assicurato in caso di prestazione).
“Ce droit ne s’étend qu’aux éléments pertinents pour l’issue du litige et n’empêche pas le juge de renoncer à l’administration de certaines preuves et de procéder à une appréciation anticipée de ces dernières, s’il acquiert la certitude que celles-ci ne l’amèneront pas à modifier son opinion ou si le fait à établir résulte déjà des constatations ressortant du dossier (ATF 138 III 374 consid. 4.3.2 ; 131 I 153 consid. 3). En outre, il n’implique pas le droit d’être entendu oralement (ATF 134 I 140 consid. 5.3 ; 130 II 425 consid. 2.1). 3.2 En l’occurrence, la recourante a pu s’exprimer par écrit sur l’objet du litige. Elle n’indique pas quel élément supplémentaire son audition pourrait apporter, étant rappelé qu’elle n’a aucun droit à une audition orale. La chambre de céans dispose ainsi d’un dossier complet pour statuer en toute connaissance de cause, si bien qu’il ne sera pas donné suite à sa demande d’audition. 4. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimé de reporter le droit aux PCM de la recourante au 5 août 2024. 4.1 Conformément à l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité ; leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Toutefois, les indemnités frappées de suspension sont déduites du nombre maximum d'indemnités (Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, n. 421, p. 89 et n. 589, p. 122). S’ils ne sont pas assurés à titre individuel auprès d’une assurance perte de gain privée, les chômeurs ayant épuisé leurs droits selon l’art. 28 LACI peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain. C’est pourquoi certains cantons ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n.”
“La date de la rechute - qui coïncide avec le début de l'incapacité de travail y étant liée - doit toutefois être fixée au 1 er avril 2019, non au 27 juin 2019 (cf. consid. 5.2 supra). Il sied par conséquent de prendre en compte le gain réalisé juste avant le 1 er avril 2019 pour fixer le gain assuré (cf. consid. 3.2 supra). Juste avant cette date, le délai-cadre d'indemnisation de l'assuré, ouvert par la caisse de chômage le 2 juillet 2018, courait encore; il percevait toutefois des prestations de l'APGM, son droit aux indemnités de chômage étant épuisé en vertu de l'art. 28 al. 1 LACI. Comme on l'a vu (cf. consid. 3.2 supra), l'art. 23 al. 8 OLAA constitue une exception à l'art. 15 al. 2 LAA, en ce sens qu'en cas de rechute, le gain assuré est fixé non pas sur la base du salaire perçu avant l'accident, mais sur la base de celui perçu avant la rechute. Dans ce cas de figure, conformément à l'art. 17 al. 1 LAA, le montant de l'indemnité journalière correspond - pour une personne qui ne perçoit pas d'indemnités de chômage (cf. art. 17 al. 2 LAA) - à 80 % du gain assuré, le salaire (ou le revenu de substitution; cf. arrêt 8C_778/2016 précité au consid. 3.2 supra; arrêt U 51/95 du 19 août 1996 consid. 3d, in SVR 1997 UV n° 91 p. 331) déterminant étant celui reçu juste avant la rechute (art. 23 al. 8 OLAA). En l'espèce, il convient ainsi de se fonder sur le revenu de substitution que l'assuré recevait juste avant la rechute, à savoir les prestations de l'APGM. Le montant de ces prestations, après paiement des cotisations APGM, était équivalent au montant net des indemnités de chômage qui lui auraient été versées en l'absence d'une incapacité de travail (cf.”
Se sussiste un'inabilità al lavoro superiore al 50% e l'assicurazione competente eroga, in base alle sue condizioni, l'indennità giornaliera per malattia, non sussiste, secondo l'art. 28 cpv. 4 LADI, diritto all'indennità di disoccupazione. L'art. 28 cpv. 4 va coordinato in tal senso con le disposizioni di altre assicurazioni (LCA/LAMal).
“Nach Art. 100 Abs. 2 VVG sind für Versicherungsnehmer und Versicherte, die nach Art. 10 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) als arbeitslos gelten, Art. 71 Abs. 1 und 73 KVG sinngemäss anwendbar. In Art. 73 Abs. 1 KVG ist geregelt, dass Arbeitslosen bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 50 % das volle Taggeld auszurichten ist, sofern die Versicherer auf Grund ihrer Versicherungsbedingungen oder vertraglicher Vereinbarungen bei einem entsprechenden Grad der Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich Leistungen erbringen. Die versicherte Person hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Art. 28 Abs. 4 AVIG). Hat die versicherte Person aufgrund der Schadenminderungspflicht eine neue berufliche Tätigkeit zu suchen, so ist diese im Rahmen von Art. 73 Abs. 1 KVG massgebend (EVG K 149/00 E. 3 und 4, Gerhard Eugster, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum KVG, 2. Aufl. Zürich 2018, Art. 11 Rz. 264). Der Kläger galt im zu beurteilenden Zeitraum vom 1. Oktober 2018 bis 19. März 2019 als arbeitslos im Sinne von Art. 10 AVIG: Er stand seit 1. Februar 2018 in keinem Arbeitsverhältnis, in angepasster Tätigkeit wäre ihm eine Vollzeitstelle zumutbar gewesen und es hätte ihm freigestanden, sich jederzeit bei der Arbeitslosenversicherung zur Arbeitsvermittlung anzumelden. Nach der Koordinationsnorm von Art. 73 Abs. 1 KVG sind bei einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in angepasster Tätigkeit von Gesetzes wegen keine Krankentaggeldleistungen zu erbringen.”
“Tag keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung gehabt, solange er nicht mindestens 50 % arbeitsfähig war (Art. 28 Abs. 4 AVIG). Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Beitragspflicht befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragspflicht hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Angerechnet werden unter anderem auch Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis gestanden, aber wegen Krankheit oder Unfalls keinen Lohn erhalten und daher keine Beiträge bezahlt hat (Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG). Von der Erfüllung der Beitragspflicht befreit sind unter anderem Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit wegen Unfall nicht erfüllen konnten, sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG).”
art. 28 cpv. 1 LADI si appliÊ soltanto in caso di incapacità lavorativa o di collocamento temporanê; in caso di peggioramento permanente si deve decidere diversamente. La disposizione è intesa a colmare lacune tra i rami dell'assicurazione e a evitare casi di particolare gravità. Presupposto è che la persona interessata, a causa di tale incapacità lavorativa temporanê, non possa adempiere agli obblighi di controllo/di collocamento e che per il resto siano soddisfatti gli altri requisiti per l'ottenimento dell'indennità.
“Hervorzuheben ist, dass nach Art. 28 Abs. 1 AVIG Versicherte, die wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, Anspruch auf das volle Taggeld haben, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen. Dieser dauert längstens bis zum”
“Entscheidend ist allein, dass aufgrund einer zeitlich begrenzten Verschlechterung die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung ruht und daher Raum für die Anwendung von Art. 28 Abs. 1 AVIG besteht. Im Fall, der EVG C 286/05, E. 3.2 in fine, zu Grunde lag, waren die Ursachen der dauerhaften bzw. der vorübergehenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit unterschiedlicher Natur (Unfallfolgen sowie Herzinfarkt), so dass das EVG über die hier vorliegende Konstellation nicht zu befinden hatte. Da Art. 28 Abs. 1 AVIG – wie dargelegt – allein Fälle vorübergehender Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist anders zu entscheiden, wenn die Verschlechterung dauerhaft ist, so dass die Vermittlungsfähigkeit nicht mehr gegeben ist. Vorliegend ist offensichtlich erstellt, dass die vollständige Arbeitsunfähigkeit lediglich vorübergehender Natur war, war doch die Beschwerdeführerin ab dem 6. Januar 2020 zumindest wieder teilarbeitsfähig (vgl. E. 3.1 hiervor), weshalb sie für die hier streitige Zeit Anspruch auf Taggelder gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG hat, wenn die restlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Es kann deshalb offen bleiben, ab welcher Dauer nicht mehr von einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit, sondern von einer dauernden Behinderung i.S.v. Art. 15 Abs. 2 AVIG ausgegangen werden muss.”
art. 28 cpv. 2 LADI si riferisÎ, secondo il suo chiaro tenore letterale, alle indennità giornaliere dell'assicurazione malattia o dell'assicurazione infortuni. Le rendite per incapacità al guadagno non rientrano pertanto nel campo di applicazione di tale disposizione e, conseguentemente, non devono essere computate ai sensi dell'art. 28 cpv. 2 LADI.
“Dem hält die Beschwerdeführerin im Wesentlichen entgegen, dass sie gemäss den bei den Akten liegenden Arztzeugnissen ab dem 10. März 2022 im Umfang von 20 % vermittlungsfähig gewesen. Ausgehend von einem versicherten Verdienst von Fr. 7'042.-- bei einer 100%igen Vermittlungsfähigkeit resultierte bei einer Vermittlungsfähigkeit von 20 % ein versicherter Verdienst von Fr. 1'408.--, wovon die Beschwerdegegnerin ebenfalls ausgehe (Urk. 1 S. 8). Es könne den Akten ferner entnommen werden, dass das SECO bei der Beantwortung der Anfrage der Beschwerdegegnerin bezüglich der Behandlung der Erwerbsunfähigkeitsrente der Y.___ auf Art. 28 Abs. 2 AVIG Bezug genommen habe (Urk. 1 S. 8). Die hier zu beurteilende Erwerbsunfähigkeitsrente der Y.___ falle jedoch nicht in den Anwendungsbereich dieser Bestimmung, da letztere sich gemäss ihrem klaren Wortlaut ausschliesslich auf Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung beziehe (Urk. 1 S. 9). Auf eine Anrechnung der Erwerbsunfähigkeitsrente der Y.___ sei entsprechend zu verzichten (Urk. 1 S. 10). Wenn die Rückforderung ohne Abzug dieser Rente berechnet werde, resultiere eine Rückforderung von total Fr. 1'362.90 (Urk. 1 S. 12).”
Riferimento: LADI art. 28 n. 114 Se l'inabilità temporanê al lavoro è attestata da un medico, l'obbligo di cercare un impiego cessa soltanto per i periodi espressamente indicati nell'attestato. Se l'attestato copre solo una parte del periodo di controllo, le esigenze relative alla ricerÊ di un impiego devono essere ridotte proporzionalmente in termini di quantità.
“c) Pour trancher le point de savoir si l’assuré a fait des efforts suffisants pour trouver un travail convenable, il faut tenir compte aussi bien de la quantité que de la qualité des démarches entreprises. Si dix à douze recherches d’emploi par mois sont en principe suffisantes, on ne peut cependant pas s’en tenir de manière schématique à une limite purement quantitative et il faut examiner la qualité des démarches de l’assuré au regard des circonstances concrètes (ATF 139 V 524 consid. 2.1.4 ; TF 8C_463/2018 du 14 mars 2019 consid. 3 ; Rubin, op. cit. n° 24 ad. art. 17 LACI). d) En matière de contrôle des recherches d’emploi, la période déterminante s’entend par mois civil entier (art. 27a OACI), soit du premier au dernier jour du mois concerné (Rubin, op. cit. n° 24 ad art. 17 LACI). Dans divers cas de figure, l’obligation de rechercher un travail est supprimée en raison du fait que les efforts déployés ne permettraient en principe plus de trouver un emploi. Il en va ainsi, entre autres, pendant les jours sans contrôle (art. 27 OACI) et durant une incapacité passagère de travail au sens de l’art. 28 LACI. Dite incapacité devra être dûment attestée et avoir été annoncée comme telle, à temps, dans les documents de contrôle ; si l’attestation médicale couvre une période précise, l’obligation n’est supprimée que pour la période en question (Rubin, op. cit., n° 23 ad art. 17 LACI, avec la référence à l’arrêt TF C 75/06 du 2 avril 2007). En cas de période de contrôle incomplète, les exigences quantitatives doivent être revues proportionnellement à la baisse, à hauteur de la durée de la période restante (Rubin, op. cit. n° 24 ad art. 17 LACI). e) L’assuré doit remettre à l’ORP la preuve de ses recherches d’emploi pour chaque période de contrôle au plus tard le cinq du mois suivant ou le premier jour ouvrable qui suit cette date. À l’expiration de ce délai, et en l’absence d’excuse valable, les recherches d’emploi ne sont plus prises en considération (art. 26 al. 2 OACI ; ATF 145 V 90 consid. 3.1). f) Le non-respect des devoirs prévus à l’art. 17 LACI peut donner lieu à une suspension du droit à l’indemnité de chômage (art.”
Il Consiglio federale disciplina i termini; secondo l'art. 42 OACI (in combinazione con l'art. 28 cpv. 3 LADI) l'incapacità di lavoro deve essere comunicata entro una settimana. Se tale comunicazione non viene presentata nei termini senza giustificato motivo, il diritto all'indennità giornaliera può essere sospeso per i giorni anteriori alla comunicazione. Tale disposizione e la sua portata sono confermate dalla giurisprudenza.
“d LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu notamment lorsqu’il est établi que celui-ci n’observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l’autorité compétente. Cette disposition s’applique notamment lorsque la personne assurée manque un entretien de conseil et de contrôle (TF 8C_777/2017 du 2 août 2018 consid. 3.1 et les références). b) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Aux termes de l’art. 42 OACI (en lien avec l’art. 28 al. 3 LACI), les assurés qui entendent faire valoir leur droit à l’indemnité journalière en cas d’incapacité passagère totale ou partielle de travail sont tenus d’annoncer leur incapacité de travail à l’office régional de placement (ORP), dans un délai d’une semaine à compter du début de celle‑ci (al. 1). 4. a) Dans le domaine des assurances sociales, la procédure est régie par le principe inquisitoire, qui veut que les faits pertinents de la cause soient établis d’office par le juge. A défaut de pouvoir les établir de manière irréfutable, il se fonde sur les faits qui apparaissent comme les plus vraisemblables (ATF 144 V 427 consid. 3.2). Cette règle n’est toutefois pas absolue. Sa portée est restreinte par le devoir des parties de collaborer à l’instruction de leur affaire. Cela comporte en partie l’obligation d’apporter, dans la mesure où cela peut être raisonnablement exigé, les preuves commandées par la nature du litige et des faits invoqués, faute de quoi la partie concernée s’expose à devoir supporter les conséquences de l’absence de preuves (ATF 145 V 90 consid.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 112 Per le prestazioni successive all'esaurimento delle indennità giornaliere (secondo l'art. 28 LADI) sussistono requisiti formali: la domanÚ deve essere presentata per iscritto corredata da un certificato medico e — secondo le disposizioni cantonali in vigore fino al 30.6.2024 — doveva essere inoltrata entro cinque giorni lavorativi dall'inizio dell'incapacità di collocamento. La giurisprudenza conferma che la tempestiva presentazione della domanÚ è decisiva; se il termine non è rispettato, un diritto al PCM può essere negato, sebbene le prestazioni sarebbero potute essere erogate retroattivamente in caso di domanÚ presentata nei termini.
“a LMC prévoit des PCM, dont peuvent bénéficier les chômeurs qui ont épuisé leur droit aux indemnités journalières pour maladie ou accident, conformément à l’art. 28 LACI (art. 8 LMC). 4.2 Plusieurs dispositions de la LMC, et de son règlement d’application (règlement d'exécution de la loi en matière de chômage du 23 janvier 2008 [RMC - J 2 20.01]), ont été modifiées le 3 mai 2024, avec entrée en vigueur le 1er juillet 2024. Cependant, le cas d'espèce reste régi par les dispositions de la LMC et du RMC en vigueur jusqu'au 30 juin 2024, eu égard au principe selon lequel les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits (ATF 127 V 467 consid. 1). 4.3 Selon l’art. 9 al. 1 LMC, sont assurés à titre obligatoire contre le risque de perte de gain en cas de maladie ou d'accident, les chômeurs qui sont indemnisés par une caisse de chômage en vertu de la LACI et qui sont domiciliés dans le canton de Genève. Les PCM ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Elles sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédérale, et elles ne peuvent en outre dépasser le nombre des indemnités de chômage auquel le bénéficiaire peut prétendre en vertu de l’art. 27 LACI (art. 15 LMC). 4.4 À teneur de l'art. 14 al. 1 LMC, dans sa teneur jusqu’au 30 juin 2024, la demande de prestations, accompagnée du certificat médical, doit être introduite par écrit auprès de la caisse de chômage de l'assuré dans un délai de cinq jours ouvrables à compter du début de l'inaptitude au placement et après épuisement du droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI ; le Conseil d'État règle les conséquences de l'inobservation des délais ; il règle également les délais et modalités d’information, notamment dans les cas où l’incapacité est la prolongation directe d’une incapacité indemnisée selon l’art. 28 LACI.”
“Interjeté dans les forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable (cf. art. 49 al. 3 LMC et art. 89B de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). 4. Le présent litige porte sur l’existence ou non d’un éventuel droit aux PCM de la recourante à la suite de son licenciement avec effet immédiat du 30 janvier 2023. 5. 5.1 Les prestations en cas d’incapacité passagère de travail, totale ou partielle (PCM) font partie des prestations complémentaires cantonales de chômage, qui sont énumérées à l’art. 7 LMC, et le chapitre II du titre III (art. 8 ss) a trait aux PCM. À teneur de l’art. 8 LMC – « bénéficiaires » –, peuvent bénéficier des PCM les chômeurs qui ont épuisé leur droit aux indemnités journalières pour maladie ou accident, conformément à l’art. 28 LACI. En vertu de l’art. 12 al. 1 LMC – au titre de « incapacité de travail » –, les PCM ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI. Aux termes de l'art. 13 LMC – intitulé « refus du droit aux prestations » –, le versement de prestations est exclu dans le cas où il peut être déterminé par l'autorité compétente que les causes de l'incapacité de travail sont intervenues avant l'affiliation à l'assurance, pour autant qu'elles aient été connues de l'assuré. Les cas de rigueur demeurent réservés. Cet article est complété par l'art. 14B du règlement d'exécution de la loi en matière de chômage du 23 janvier 2008 (RMC - J 2 20.01) – afférent aux « cas de rigueur » –, à teneur duquel sont considérées comme des cas de rigueur au sens de l'art. 13 LMC : la grossesse (let. a) ; l'incapacité de travail intervenant après une période de chômage de 3 mois minimum durant laquelle l'aptitude au placement de l'assuré a été constatée et si le refus de prestations devait le placer dans une situation financière difficile (let. b). Conformément à l’art. 14 LMC – « annonce et délai d'attente » –, la demande de prestations, accompagnée du certificat médical, doit être introduite par écrit auprès de la caisse de chômage de l’assuré dans un délai de 5 jours ouvrables à compter du début de l’inaptitude au placement et après épuisement du droit aux indemnités journalières au sens de l’art.”
“Par ailleurs, et comme l’a relevé l’intimé, les problèmes de santé dont elle se prévaut – et qui auraient débuté le 1er mars 2024 – n’ont pas empêché la recourante de participer à des entretiens de conseil avec l’ORP les 13 mars, 29 avril et 18 juin 2024, d’effectuer des recherches d’emploi en avril 2024 (quatorze, selon ses dires), d’écrire un courrier à l’OCE le 6 mai 2024 relatif à ses recherches personnelles d’emploi effectuées en avril 2024 et de remettre ses formulaires IPA pour les mois de mars, avril et mai 2024, ceci afin d’être indemnisée. Elle était au demeurant au courant des pratiques et conditions du service PMC puisqu’elle avait déjà bénéficié de PCM un an auparavant, soit dès juillet 2023. Compte tenu de l’ensemble de ces éléments, elle ne peut se prévaloir d’un empêchement excusable d’agir en temps utile. Enfin, le fait que la caisse n’ait informé la recourante que le 27 mai 2024 – soit plus de deux mois après la fin de son droit aux indemnités journalières (le 16 mars 2024) – que son droit aux indemnités journalières était épuisé n’a aucune incidence sur son droit aux prestations. Outre le fait que le terme « sans délai » prévu à l’art. 14 al. 2 RMC est une notion juridique indéterminée, laissant à la caisse de chômage un certain pouvoir d’appréciation que la juridiction administrative doit respecter, il n’est pas contesté que si la recourante avait agi en temps utile, les PCM auraient été versées dès la fin de son droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI. En conséquence, la décision litigieuse ne peut qu’être confirmée. 5. Le recours sera rejeté. Pour le surplus, la procédure est gratuite (art. 89H al. 1 LPA). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Dit que la procédure est gratuite. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
Durante i primi 30 giorni disciplinati dall'art. 28 cpv. 1 LADI, le indennità giornaliere per malattia erogate contemporaneamente vengono imputate sull'indennità giornaliera dovuta dall'assicurazione contro la disoccupazione. Decorso tale termine di 30 giorni, si appliÊ la disposizione dell'art. 28 cpv. 4 LADI; essa preveÞ, in caso di incapacità lavorativa parziale, un'indennità di disoccupazione ridotta che — nella misura in cui sia applicabile — può essere integrata dalle prestazioni dell'assicurazione per le indennità giornaliere per malattia (cfr. le decisioni e la dottrina citate in ATAS/306/2024).
“752-753 ; RUBIN, op cit., n. 24 ad art. 28 LACI). L'ATF 144 III 136 (déjà cité) met précisément en exergue que l'art. 28 al. 4 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1 (consid. 4.2). Si la Haute Cour mentionne que lors de l'aptitude au travail de l'assuré de 50%, l'indemnité journalière de l'assurance-chômage aurait été réduite de 50% selon l'art. 28 al. 4 let. b LACI, laquelle aurait été complétée par la demi-indemnité due par l'assureur-maladie privé, conformément à ses conditions générales d'assurance et à l'art. 73 al. 1 LAMal, par renvoi de l'art. 100 al. 2 LCA, elle se réfère à la période postérieure à la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage (consid. 4.3), étant relevé que le dossier de l'assuré concerné était en cours d'instruction auprès de l'AI. Il s'ensuit que l'art. 28 al. 4 LACI en corrélation avec l'art. 73 al. 1 LAMal s'applique à la suite de l'épuisement du droit selon l'art. 28 al. 1 LACI. À titre d'illustrations, dans un arrêt ATAS/667/2022 du 18 juillet 2022, qui concernait une assurée, ayant déposé une demande de prestations auprès de l'AI, et en incapacité de travail partielle (50%) lors de son inscription au chômage, la chambre de céans a confirmé la décision de la caisse de chômage qui avait, durant les 30 premiers jours d'indemnisation, déduit de la pleine indemnité de chômage les indemnités perte de gain maladie perçues simultanément conformément à l'art. 28 al. 1 et 2 LACI, et qui avait dès le 31ème jour d'indemnisation, réduit les prestations en versant une demi-indemnité journalière de chômage en application de l'art. 28 al. 4 LACI (consid. 5.2-5.3). Dans l'arrêt neuchâtelois précité, la juridiction cantonale a également appliqué l'art. 28 al. 1 et 2 LACI pour la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage, puis l'art. 28 al. 4 LACI, dans le cas d'une assurée ayant déposé une demande de prestations de l'AI et présenté une incapacité de travail de 40% lors de son inscription au chômage (consid.”
“Dans ces circonstances, les modalités prévues à l'art. 28 LACI priment par rapport à celles des art. 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA (dans ce sens : arrêt de la Cour de droit public du Tribunal cantonal neuchâtelois CDP.2021.402 [INT.2022.420] du 30 août 2022 consid. 4b). S'il est vrai que la coordination entre l'assurance-chômage et l'APG s'effectue sur la base de l'art. 28 al. 2 et 4 LACI en relation avec l'art. 73 al. 1 LAMal, même en cas de dépôt d'une demande de prestations auprès de l'AI (consid. 3.3 ci-dessus ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_385/2020 du 4 novembre 2020 consid. 6.2 ; cf. Nicolas ROUILLER, in Commentaire romand Loi sur le contrat d'assurance, 2022, n. 125-128 ad art. 100 LCA), cela ne signifie pas qu'il faille faire abstraction de la première phase d'indemnisation de 30 jours d'incapacité selon l'art. 28 al. 1 et 2 LACI. En effet, l'art. 28 al. 4 LACI régit l'indemnisation de l'assuré en incapacité de travail partielle après les 30 jours d'incapacité indemnisés selon l'art. 28 al. 1 LACI, et qui est au bénéfice d'une assurance facultative perte de gain maladie ou accident (David TERNANDE, Coordination des indemnités de chômage avec les indemnités journalières des autres assureurs sociaux et privés, in Panorama IV en droit du travail, 2023, p. 756-757 ; Christoph Häberli /David Husmann, Krankentaggeld, versicherungs- und arbeitsrechtliche Aspekte, 2015, n. 752-753 ; RUBIN, op cit., n. 24 ad art. 28 LACI). L'ATF 144 III 136 (déjà cité) met précisément en exergue que l'art. 28 al. 4 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1 (consid. 4.2). Si la Haute Cour mentionne que lors de l'aptitude au travail de l'assuré de 50%, l'indemnité journalière de l'assurance-chômage aurait été réduite de 50% selon l'art. 28 al. 4 let. b LACI, laquelle aurait été complétée par la demi-indemnité due par l'assureur-maladie privé, conformément à ses conditions générales d'assurance et à l'art. 73 al. 1 LAMal, par renvoi de l'art.”
Citazione: LADI art. 28 n. 110 L'art. 28 LADI si appliÊ solo in caso di riduzione temporanê della capacità di lavoro o di collocamento. Se sussiste una riduzione permanente, l'art. 28 non è applicabile (neppure per analogia); in tali casi il diritto derivante dall'art. 28 può quindi venire meno. Può tuttavia — a seconÚ dei fatti — sussistere un obbligo di prestazione anticipata da parte di un altro ente erogatore.
“Die Beschwerdegegnerin stellte hierbei auf die Auskunft des SECO vom 6. Juli 2022 (Urk. 9/128-129) ab (Urk. 2 S. 5). Die vom SECO befürwortete (analoge) Anwendung von Art. 28 AVIG ist aber nicht möglich, kommt diese Bestimmung doch ausschliesslich bei vorübergehender Verminderung der Arbeits- beziehungsweise Vermittlungsfähigkeit zur Anwendung (Urteil des Bundesgerichts C 77/01 vom 8. Februar 2002 E. 4a), was nach dem hiervor Ausgeführten (E. 4.2) bei der Beschwerdeführerin nicht zutrifft. Zwar ist Art. 40b AVIV auf den vorliegenden Fall ebenfalls nicht anwendbar (E. 4.2.1). Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass sich das Bundesgericht bei seiner zu Art. 40b AVIV ergangenen Rechtsprechung zum Verhältnis zwischen den Leistungen der Arbeitslosenversicherung und der Eidg. Invalidenversicherung und anderen Versicherungsträgern (vgl. BGE 133 V 524 E. 5.2) wie folgt geäussert hat: Die Arbeitslosenversicherung hat nur für den Lohnausfall einzustehen, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt. Deshalb kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf einem Verdienst ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 140 V 89 E.”
“September 2021 fest, dass die Beschwerdeführerin vom 8. bis 15. August 2021 und vom 31.August 2021 bis 19. September 2021 wegen einer kombinierten Schallleistungs-/Schallempfindungsschwerhörigkeit, eines Verdachts auf eine mittelschwere Depression, eines Knick-Senk-Spreizfusses und eines lumbosakralen Schmerzsyndroms zu 100 % arbeitsunfähig sei. Dr. med. H. , FMH Psychiatrie und Psychotherapie, bestätigte am 6. Februar 2022, dass er die Beschwerdeführerin seit Mitte September 2021 behandle und diagnostizierte eine mittelgradige depressive Episode bei ausgeprägten angstbetonten depressiven Symptomen. Sie sei in ihrer angestammten Tätigkeit zu 50 % von 70 % in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Diese Zumutbarkeitsbeurteilung bestätigte er am 26. August 2022 (IV act. 110). 4.3 Diese Berichte machen deutlich, dass bei der Beschwerdeführerin entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht nur von einer vorübergehenden, sondern von einer dauernden Verminderung der Leistungsfähigkeit auszugehen ist. Unter diesen Umständen kann Art. 28 AVIG nicht für die Prüfung der Anspruchsberechtigung herangezogen werden. Die Beschwerdegegnerin selbst hielt denn auch in der Vernehmlassung vom 11. September 2023 fest, dass die Beschwerdeführerin seit dem 9. August 2022 – mit einem kurzen Unterbruch – krankgeschrieben sei, woraus unter Berücksichtigung der Anmeldung bei der IV auf eine dauerhafte Einschränkung zu schliessen ist. Zudem legt auch der von ihr am 3. Dezember 2021 (vgl. IV act. 74) bei der IV-Stelle eingereichte Verrechnungsantrag nahe, dass auch sie von einer dauerhaften Verminderung ausgeht. Da aufgrund der eingeholten Akten im Zeitpunkt der Leistungseinstellung noch kein rechtskräftiger Entscheid der IV vorlag und der Umfang der Erwerbsfähigkeit noch nicht feststand (Schwebezustand; vgl. oben E. 3.3), bestand grundsätzlich eine Vorleistungspflicht der Beschwerdegegnerin (Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG; BGE 145 V 399 E. 2.3 mit Hinweisen), 5.1 Nachdem feststeht, dass die Beschwerdegegnerin grundsätzlich vorleistungspflichtig ist, ist in einem nächsten Schritt zu prüfen, ob bei der Beschwerdeführerin nicht eine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit vorlag.”
Citazione: LADI art. 28 n. 109 Se il KIGA competente ha esaminato e deciso la capacità di lavoro o di collocamento per un determinato periodo in un provvedimento passato in giudicato, tale constatazione vincola la cassa di disoccupazione; la cassa non può valutare nuovamente in via autonoma l'incapacità di lavoro per lo stesso periodo. La cassa di disoccupazione resta tuttavia competente per l'esame degli altri presupposti per il diritto alle prestazioni e per il calcolo delle indennità giornaliere.
“Was die Arbeitslosenkasse vor Bundesgericht dagegen einwendet, ist nicht stichhaltig. Sie macht im Wesentlichen erneut geltend, für die Zeit vom 1. bis 5. Dezember 2021 liege kein Arztzeugnis vor, welches - wie nach Art. 28 Abs. 5 AVIG erforderlich - eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdegegners belege. Wie bereits das kantonale Gericht darlegte, wurden die Vermittlungsfähigkeit und die dieser zugrunde liegende Arbeitsfähigkeit (vgl. Art. 28 Abs. 1 AVIG) für den fraglichen Zeitraum durch das hierfür zuständige KIGA (Art. 85 Abs. 1 lit. b AVIG und Art. 24 AVIV) geprüft und mit rechtskräftiger Verfügung vom 6. April 2022 verneint. Dies ist für die Arbeitslosenkasse verbindlich, weshalb es ihr verwehrt war, eigene Abklärungen und eine eigene Beweiswürdigung dahingehend vorzunehmen, ob tatsächlich, wie vom KIGA festgehalten, in der Zeit vom 1. bis 5. Dezember 2021 eine Arbeitsunfähigkeit vorlag bzw. ob diese mittels Arztzeugnissen nachgewiesen sei. Daran ändert entgegen der Auffassung der Arbeitslosenkasse auch nichts, dass sie nach Erhalt der Verfügung des KIGA die weiteren Anspruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung von Taggeldern (vgl. namentlich Art. 8 ff. AVIG) zu prüfen und diese nach Art. 28 AVIG zu berechnen hatte. Art. 28 Abs. 5 AVIG ist offenkundig keine solche "weitere Voraussetzung", sondern ist Teil der Prüfung der Arbeitsfähigkeit i.S. von Abs. 1 der Bestimmung. Soweit das kantonale Gericht die Arbeitslosenkasse verpflichtete, für die Zeit vom 1.”
“1 AVIG) für den fraglichen Zeitraum durch das hierfür zuständige KIGA (Art. 85 Abs. 1 lit. b AVIG und Art. 24 AVIV) geprüft und mit rechtskräftiger Verfügung vom 6. April 2022 verneint. Dies ist für die Arbeitslosenkasse verbindlich, weshalb es ihr verwehrt war, eigene Abklärungen und eine eigene Beweiswürdigung dahingehend vorzunehmen, ob tatsächlich, wie vom KIGA festgehalten, in der Zeit vom 1. bis 5. Dezember 2021 eine Arbeitsunfähigkeit vorlag bzw. ob diese mittels Arztzeugnissen nachgewiesen sei. Daran ändert entgegen der Auffassung der Arbeitslosenkasse auch nichts, dass sie nach Erhalt der Verfügung des KIGA die weiteren Anspruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung von Taggeldern (vgl. namentlich Art. 8 ff. AVIG) zu prüfen und diese nach Art. 28 AVIG zu berechnen hatte. Art. 28 Abs. 5 AVIG ist offenkundig keine solche "weitere Voraussetzung", sondern ist Teil der Prüfung der Arbeitsfähigkeit i.S. von Abs. 1 der Bestimmung. Soweit das kantonale Gericht die Arbeitslosenkasse verpflichtete, für die Zeit vom 1. bis 5. Dezember Taggelder gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG auszurichten, vermag die Arbeitslosenkasse mit ihren Rügen keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen.”
art. 28 cpv. 4 LADI si appliÊ dopo l'esaurimento del diritto ai sensi dell'art. 28 cpv. 1, ossia nel periodo successivo (cfr. la giurisprudenza citata).
“756-757 ; Christoph Häberli /David Husmann, Krankentaggeld, versicherungs- und arbeitsrechtliche Aspekte, 2015, n. 752-753 ; RUBIN, op cit., n. 24 ad art. 28 LACI). L'ATF 144 III 136 (déjà cité) met précisément en exergue que l'art. 28 al. 4 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1 (consid. 4.2). Si la Haute Cour mentionne que lors de l'aptitude au travail de l'assuré de 50%, l'indemnité journalière de l'assurance-chômage aurait été réduite de 50% selon l'art. 28 al. 4 let. b LACI, laquelle aurait été complétée par la demi-indemnité due par l'assureur-maladie privé, conformément à ses conditions générales d'assurance et à l'art. 73 al. 1 LAMal, par renvoi de l'art. 100 al. 2 LCA, elle se réfère à la période postérieure à la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage (consid. 4.3), étant relevé que le dossier de l'assuré concerné était en cours d'instruction auprès de l'AI. Il s'ensuit que l'art. 28 al. 4 LACI en corrélation avec l'art. 73 al. 1 LAMal s'applique à la suite de l'épuisement du droit selon l'art. 28 al. 1 LACI. À titre d'illustrations, dans un arrêt ATAS/667/2022 du 18 juillet 2022, qui concernait une assurée, ayant déposé une demande de prestations auprès de l'AI, et en incapacité de travail partielle (50%) lors de son inscription au chômage, la chambre de céans a confirmé la décision de la caisse de chômage qui avait, durant les 30 premiers jours d'indemnisation, déduit de la pleine indemnité de chômage les indemnités perte de gain maladie perçues simultanément conformément à l'art. 28 al. 1 et 2 LACI, et qui avait dès le 31ème jour d'indemnisation, réduit les prestations en versant une demi-indemnité journalière de chômage en application de l'art. 28 al. 4 LACI (consid. 5.2-5.3). Dans l'arrêt neuchâtelois précité, la juridiction cantonale a également appliqué l'art. 28 al. 1 et 2 LACI pour la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage, puis l'art. 28 al. 4 LACI, dans le cas d'une assurée ayant déposé une demande de prestations de l'AI et présenté une incapacité de travail de 40% lors de son inscription au chômage (consid.”
Nel valutare i presupposti del diritto, in particolare la valutazione dell'idoneità alla collocazione, tale valutazione deve essere effettuata prospetticamente a partire dal momento dell'adozione dell'atto amministrativo (cfr. fonte 0). Nella prassi, un superamento non rilevato del termine di 30 giorni previsto dall'art. 28 cpv. 1 LADI può essere successivamente rettificato mediante provvedimento e le indennità giornaliere già corrisposte possono essere richieste in restituzione (cfr. fonte 1). La mancata comunicazione di informazioni o informazioni errate fornite dall'autorità possono, caso per caso, avere conseguenze processuali e materiali e devono pertanto essere prese in considerazione (cfr. fonte 2).
“Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Die arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach auch die persönliche Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 120 V 388 E. 3a mit Hinweisen). Die Frage der Vermittlungsfähigkeit beurteilt sich prospektiv, d.h. vom Zeitpunkt der Antragstellung aus und unter Würdigung jener Verhältnisse, die bei Erlass des angefochtenen Verwaltungsakts, das heisst des Einspracheentscheides vom 31. August 2020, bestanden haben (vgl. BGE 120 V 385 f. E. 2 mit weiteren Hinweisen). Nach Art. 28 Abs. 1 AVIG haben versicherte Personen, die wegen Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld. Dieser dauert längstens bis zum”
“Nach Durchsicht der Akten stellte die Vorinstanz fest, dass sie es versehentlich unterlassen habe zu verfügen, dass in der Zeit vom 1. bis 30. September 2021 bereits 30 Krankentaggelder abgerechnet worden seien. Die Kantonale Amtsstelle des KIGA beauftragte die Arbeitslosenkasse deshalb am 26. April 2022, eine Verfügung zu erlassen, mit welcher dem Versicherten mitgeteilt werde, dass die Taggelder infolge Krankheit gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG ausgeschöpft und deshalb keine Krankentaggelder mehr für die Zeit vom 3. bis 25. Februar 2022 geschuldet seien. Die für diese Zeit bereits ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung sei zurückzufordern. Die Verfügung über die Ablehnung eines Taggeldanspruchs gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG über den 30. September 2021 hinaus erliess die Arbeitslosenkasse am 16. Mai 2022. In der Begründung führte sie an, dass am 30. September 2021 der 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit abgelaufen sei und er deshalb ab 1. Oktober 2021 keine Krankentaggelder gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG mehr beanspruchen könne. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Oktober 2021 bestehe nur, wenn die Voraussetzungen gemäss Art. 28 Abs. 4 AVIG (Vorliegen einer mindestens 50%- bzw. 75%igen Arbeitsfähigkeit) erfüllt seien, was hier aber nicht gegeben sei. Die Rückforderungsverfügung erging am 27. Juni 2022. 5.1 Der Versicherte ist der Ansicht, dass er die Arbeitslosentaggelder für die Zeit vom 3. bis 25. Februar 2022 gutgläubig bezogen habe. Zur Begründung brachte er hervor, dass er sich vor dem Spitalaufenthalt im Februar 2022 beim RAV und der Arbeitslosenkasse telefonisch erkundigt habe, ob er während des stationären Aufenthalts Anspruch auf Taggelder habe. Es sei ihm bestätigt worden, dass er noch "Wochenendtage" zugute habe, welche er während des Zeitraumes vom 1. September 2021 bis 30. September 2021 angesammelt habe. Es ständen ihm deshalb noch Taggelder zu. Aufgrund dieser telefonischen Auskunft habe er die Taggeldabrechnung vom 9. März 2022 als korrekt erachtet, weshalb für ihn kein Anlass bestanden habe, diese Abrechnung zu beanstanden.”
“Der unrichtigen Auskunft gleichgestellt ist die Unterlassung einer behördlichen Auskunft, die gesetzlich vorgeschrieben oder nach den im Einzelfall gegebenen Umständen geboten war. Die dritte Voraussetzung lautet diesfalls: wenn die Person den Inhalt der unterbliebenen Auskunft nicht kannte oder deren Inhalt so selbstverständlich war, dass sie mit einer anderen Auskunft nicht hätte rechnen müssen (BGE 143 V 341 E. 5.2.1; 131 V 472 E. 5). 4.4. Vorliegend kann zunächst festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer vom 12. Juli 2022 bis 5. Dezember 2022 zu 100 % und vom 6. Dezember 2022 bis 31. Dezember 2022 zu 80 % arbeitsunfähig war (vgl. Arztzeugnisse vom 20. Juli 2022 [AB 193], 26. Juli 2022 [AB 194], 12. September 2022 [AB 157], 17. Oktober 2022 [AB 150], 31. Oktober 2022 [AB 132], 14. November 2022 [AB 57] sowie 12. Dezember 2022 [AB 81]). Da der Beschwerdeführer per 10. Oktober 2022 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung gemeldet war (vgl. Art. 9 Abs. 2 AVIG), endete die 30-tägige Frist gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG (vgl. E. 4.2. hiervor) am 8. November 2022. Mit Blick auf den Anspruch auf Arbeitslosentaggelder nach Art. 28 Abs. 1 AVIG hatte der Beschwerdeführer während seiner attestierten Arbeitsunfähigkeiten vom 9. November bis Ende Dezember 2022 somit keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder mehr. 4.5. 4.5.1. Der Beschwerdeführer moniert, er sei über die vorstehend dargelegte gesetzliche Regelung nicht informiert worden. Er hätte demnach aufgeklärt werden sollen, dass er ab dem 9. November 2022 infolge seiner gesundheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit keinen Anspruch auf das volle Taggeld mehr habe (Einsprache, Rz. 1-2; Beschwerde, Rz. 1-2; Eingabe vom 2. Oktober 2023, Rz. 1-2). 4.5.2. Vorliegend steht fest, dass die Beschwerdegegnerin obwohl sie vom Beschwerdeführer mehrfach mit den monatlichen Formularen betreffend die Angaben der versicherten Person über dessen Arbeitsunfähigkeit informiert worden war (vgl. Formular betreffend die Angaben der versicherten Person für den Monat August [AB 206-207], September [AB 167-168], Oktober 2022 [AB 133-134] und November 2022 [AB 84-85] den Beschwerdeführer erst mit Schreiben vom 13.”
L'art. 28 cpv. 2 LADI esprime che l'assicurazione contro la disoccupazione ha carattere sussidiario rispetto alle prestazioni dell'indennità giornaliera per malattia, al fine di evitare una sovraindennizzazione. In caso di capacità lavorativa parziale, l'ammontare delle prestazioni deve essere determinato secondo il coordinamento previsto dall'art. 28 cpv. 4 (p. es. indennità giornaliere intere per una capacità lavorativa almeno del 75%, indennità ridotte per una capacità lavorativa almeno del 50%).
“1, sont encore passagèrement frappés d'incapacité restreinte de travail et touchent des indemnités journalières d'une assurance, ont droit, dans la mesure où cette incapacité partielle n'entrave pas leur placement et où ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité (al. 4) : à la pleine indemnité journalière s'ils sont aptes au travail à raison de 75% au moins (let. a) ; à une indemnité journalière réduite de 50% s'ils le sont à raison de 50% au moins (let. b). Cette disposition coordonne l'assurance-chômage et les assurances perte de gain pour cause de maladie ou d'accident. Elle repose sur la prémisse que ces assurances-ci ne prenaient autrefois effet qu'au 31ème jour d'incapacité. Aussi le législateur a-t-il voulu combler une lacune en prévoyant, à l'alinéa 1, une prise en charge par l'assurance-chômage durant les trente premiers jours d'incapacité de travail. Cette obligation de prestation est toutefois subsidiaire à l'assurance perte de gain, comme l'exprime l'art. 28 al. 2 LACI, qui est destiné à éviter la surindemnisation (ATF 144 III 136 consid. 4.2). Si l'assuré était déjà en incapacité de travail avant son inscription au chômage, le délai de 30 jours commence à courir à partir du moment où il remplit les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI (sauf celle de l'aptitude au placement ; Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, n. 6 ad art. 28 LACI). L'alinéa 4 de l'art. 28 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1. Il doit être lu en conjonction avec l'art. 73 al. 1 de la loi fédérale sur l'assurance-maladie du 18 mars 1994 (LAMal - RS 832.10), l'art. 5 al. 4 de l'ordonnance du 24 janvier 1996 sur l'assurance-accidents des personnes au chômage (RS 837.171) – abrogée le 1er janvier 2017 – et l'art. 25 al. 3 de l'ordonnance sur l'assurance-accidents du 20 décembre 1982 (OLAA - RS 832.202). Toutes ces dispositions fixent la quote-part des indemnités dues respectivement par l'assurance-chômage et par l'assurance perte de gain maladie ou accident en cas de capacité de travail partielle (ATF 144 III 136 consid.”
Se, a causa di un'incapacità al lavoro superiore al 50%, vengono corrisposte indennità giornaliere integrali per infortunio ai sensi dell'art. 25 cpv. 3 OAINF, la regola di coordinamento dell'art. 28 cpv. 4 LADI escluÞ, per i periodi corrispondenti, il diritto alle indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione. Ciò vale a prescindere dal fatto che l'incapacità al lavoro sia permanente o soltanto temporanê ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI.
“3 UVV angesichts der ausdrücklichen und spezifischen Koordinationsbestimmung in Art. 28 Abs. 4 AVIG unabhängig davon, ob die versicherte Person dauernd (Art. 15 Abs. 2 AVIG) oder bloss vorübergehend (Art. 28 Abs. 1 AVIG) nicht oder vermindert arbeitsfähig ist, kein Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung besteht (vgl. hierzu auch Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 191 f.; Ueli Kieser, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige in ARV 2012 S. 217 ff., S. 230; Entscheid des Bundesgerichts vom 13. Juni 2018, 8C_331/2018, E. 4.1.2). Art. 25 Abs. 3 UVV bildet das Gegenstück zu Art. 28 Abs. 4 AVIG. Mit dieser Regelung wird die Koordination zwischen der Unfall- und der Arbeitslosenversicherung in der Weise hergestellt, dass die Leistungspflicht der einzelnen Systeme aufeinander abgestimmt wird. Die Koordinationsregel von Art. 28 Abs. 4 AVIG gilt denn auch unabhängig davon, ob vorgängig Art. 28 Abs. 1 AVIG zur Anwendung gelangt ist und ob die Arbeitsunfähigkeit vor oder erst nach Eintritt der Arbeitslosigkeit eingetreten ist (BGE 135 V 185 E. 6.2 S. 190).”
“Tag nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit ein Anspruch auf Taggelder. Weiter seien die Unfalltaggelder der Suva gestützt auf Rz. C174 AVIG-Praxis ALE an die Arbeitslosenentschädigung anzurechnen. Unter Berücksichtigung der ab 2. Oktober 2023 infolge Arbeitsunfähigkeit ausgerichteten Taggelder und unter Anrechnung der durch die Suva ab 5. Oktober 2023 ausgerichteten Unfalltaggelder bestehe deshalb ab 1. November 2023 kein Anspruch mehr auf Taggeldleistungen i.S.v. Art. 28 Abs. 1 AVIG. Dem kann – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – nicht gefolgt werden: Zunächst ist aktenmässig ausgewiesen, dass es sich bei den durch die Suva ausbezahlten Leistungen um Unfalltaggelder (vgl. etwa act. II 48, 50, 53) handelt, nicht aber um Erwerbsersatzleistungen der sozialen und privaten Krankenversicherungen i.S.v. Rz. C174 AVIG-Praxis ALE. Vielmehr richtete die Suva der Beschwerdeführerin i.S.v. Art. 16 Abs. 1 und 2 UVG i.V.m. Art. 25 Abs. 3 UVV basierend auf einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit und damit einer 50 % übersteigenden Arbeitsunfähigkeit vom 5. Oktober bis zum 3. November 2023 (vgl. act. II 33, 48, 50, 53) ganze Unfalltaggelder aus. Aufgrund der ausdrücklichen und spezifischen Koordinationsbestimmungen von Art. 28 Abs. 4 AVIG und Art. 25 Abs. 3 UVV besteht für diesen Zeitraum kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (vgl. E. 2.2.4 hiervor), weshalb Taggelder der Unfallversicherung – entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners (vgl. korrigierte Abrechnung Oktober 2023 vom 8.”
LADI art. 28 n. 104 In caso di malattia verificatasi all'estero, la prassi descritta dal SECO nell'applicazione dell'art. 28 richieÞ che il certificato medico attesti espressamente che la persona assicurata non è in grado di viaggiare. L'ufficio cantonale competente o la cassa non possono sottoporre l'assicurato all'estero a una visita medico‑fiduciaria sul posto.
“Au vu d'une évolution progressive – contrairement par exemple à un accident dont les suites sont en règle générale immédiates – des effets secondaires qui ont conduit à une incapacité de travail en elle-même incontestée, les éléments au dossier permettent de retenir au degré de la vraisemblance prépondérante que le début de l'incapacité de travail est intervenu dès le jeudi 13 août 2020 – jour qui correspond du reste à la date d'annonce de l'incapacité de travailler telle qu'elle figure dans le formulaire IPA du mois d'août 2020 – mais dans tous les cas au plus tard dans le courant de la journée du vendredi 14 août 2020. Cela étant, le recourant peut en principe se prévaloir de l'article 28 LACI. Il convient d'examiner s'il en remplit les conditions. b) En relation avec la disposition précitée, le Bulletin LACI IC, publié par le SECO, dans une section consacrée à l'indemnité journalière en cas d'incapacité passagère de travail totale ou partielle, prévoit au ch. C171 que « Un assuré tombé en incapacité de travail pendant des vacances à l'étranger, et qui reste à l'étranger, n'a droit aux indemnités journalières visées à l'art. 28 LACI que s'il produit un certificat médical attestant qu'il n'est pas en état de voyager ». Il convient de préciser que les directives du SECO constituent des ordonnances administratives adressées aux organes chargés de l'application de l'assurance-chômage, afin d'assurer une pratique uniforme en ce domaine. Dans ce but, elles indiquent l'interprétation généralement donnée à certaines dispositions légales. Elles n'ont pas force de loi et ne lient ni les administrés, ni les tribunaux. Toutefois, du moment qu'elles tendent à une application uniforme et égale du droit, ces derniers ne s'en écartent que dans la mesure où elles ne restitueraient pas le sens exact de la loi (ATF 138 V 50 cons. 4.1). L'article 28 al. 5 LACI prévoit qu'il appartient au chômeur d'apporter la preuve de son incapacité de travail en produisant un certificat médical, et que l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil. Lorsque l'assuré séjourne à l'étranger et fait valoir une incapacité de travail, l'autorité cantonale ou la caisse se trouve dans l'impossibilité de le soumettre à un examen médical par un médecin-conseil, notamment en cas de doute quant à l'incapacité de travail médicalement attestée.”
Citazione: LADI art. 28 n. 103 La delega al Consiglio federale ai sensi dell'art. 28 cpv. 3 LADI ha consentito la definizione di termini per far valere il diritto. Su tale base il Consiglio federale ha previsto, all'art. 42 OACI, tra l'altro, un termine di una settimana per la notifiÊ dell'incapacità di lavoro. Se l'incapacità di lavoro viene comunicata in ritardo senza giustificato motivo, ciò comporta, secondo la giurisprudenza, la perdita del diritto per i giorni antecedenti alla comunicazione ovvero il diritto può essere sospeso in caso di inosservanza delle disposizioni di controllo.
“, la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension du droit du recourant à l’indemnité de chômage d'une durée de deux jours pour violation de l’obligation de renseigner, eu égard à l’annonce tardive de son incapacité de travail. 3. a) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (cf. art. 3 LPGA), d’un accident (cf. art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu'au 30e jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Faisant usage de la délégation de compétence figurant à l’art. 28 al. 3 LACI, le Conseil fédéral a édicté l’art. 42 OACI, dont l’ancien Tribunal fédéral des assurances a reconnu la légalité (ATF 117 V 244 consid. 3c). Aux termes de cette disposition, les assurés qui entendent faire valoir leur droit à l’indemnité journalière en cas d’incapacité passagère totale ou partielle de travail sont tenus d’annoncer leur incapacité de travail à l’ORP, dans un délai d’une semaine à compter du début de celle-ci (al. 1). Si l’assuré annonce son incapacité de travail après ce délai sans excuse valable et qu’il ne l’a pas non plus indiquée sur la formule « Indications de la personne assurée » (IPA), il perd son droit à l’indemnité journalière pour les jours d’incapacité précédant sa communication (al. 2). Le délai d'une semaine pour annoncer l'incapacité de travail en raison de maladie, d'accident ou de maternité prévu à l’art. 42 OACI est un délai de déchéance : le chômeur qui s'annonce tardivement – et sans excuse valable – perd son droit à l'indemnité journalière pour les jours précédant la communication (ATF 117 V 244 consid.”
“d LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu notamment lorsqu’il est établi que celui-ci n’observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l’autorité compétente. Cette disposition s’applique notamment lorsque la personne assurée manque un entretien de conseil et de contrôle (TF 8C_777/2017 du 2 août 2018 consid. 3.1 et les références). b) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Aux termes de l’art. 42 OACI (en lien avec l’art. 28 al. 3 LACI), les assurés qui entendent faire valoir leur droit à l’indemnité journalière en cas d’incapacité passagère totale ou partielle de travail sont tenus d’annoncer leur incapacité de travail à l’office régional de placement (ORP), dans un délai d’une semaine à compter du début de celle‑ci (al. 1). 4. a) Dans le domaine des assurances sociales, la procédure est régie par le principe inquisitoire, qui veut que les faits pertinents de la cause soient établis d’office par le juge. A défaut de pouvoir les établir de manière irréfutable, il se fonde sur les faits qui apparaissent comme les plus vraisemblables (ATF 144 V 427 consid. 3.2). Cette règle n’est toutefois pas absolue. Sa portée est restreinte par le devoir des parties de collaborer à l’instruction de leur affaire. Cela comporte en partie l’obligation d’apporter, dans la mesure où cela peut être raisonnablement exigé, les preuves commandées par la nature du litige et des faits invoqués, faute de quoi la partie concernée s’expose à devoir supporter les conséquences de l’absence de preuves (ATF 145 V 90 consid.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 102 Finché la cassa di disoccupazione è tenuta all'anticipo ovvero sussiste la presunzione legale di collocabilità, la disciplina speciale dell'art. 28 LADI (e la prassi LADI che su di essa si fonÚ) non trova applicazione.
“Der Auffassung der Arbeitslosenkasse, wonach in Anwendung von C177 AVIG-Praxis ALE entsprechend der vom Hausarzt attestierten 20%igen Arbeitsfähigkeit der versicherte Verdienst von Fr. 5'868.-- auf Fr. 2'405.-- (Fr. 5'858.--: 48,8% x 20%) zu kürzen sei, kann nicht zugestimmt werden. Solange die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenkasse im Umfang der bestrittenen Erwerbsfähigkeit bzw. des bestrittenen Invaliditätsgrades weiterbesteht, ist die Anwendung von C177 AVIG-Praxis ALE ausgeschlossen. Denn diese Bestimmung stützt sich auf Art. 28 AVIG (vgl. Erwägung 2.7). Für die Anwendung der Sonderregelung von Art. 28 AVIG besteht jedoch kein Raum, wenn die Leistungsvoraussetzung der Vermittlungsfähigkeit kraft gesetzlicher Vermutung (Art. 15 Abs. 3 AVIV) gegeben ist (vgl. Boris rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, Genf/Zürich//Basel, 2014, zu Art. 15 AVIG Rz.. 78 und zu Art. 28 AVIG Rz. 24; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 8. März 2019, 8C_481/2018, E. 4.3.2 drittletzter Satz).”
art. 28 cpv. 1 LADI costituisÎ una deroga al principio secondo cui le prestazioni sono concesse soltanto in presenza di collocabilità. Come norma di coordinamento intersistemico, essa mira a colmare le lacune («punti di contatto») tra l'assicurazione contro la disoccupazione e, in particolare, l'assicurazione malattie e l'assicurazione contro gli infortuni, evitando così casi di difficoltà.
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, werden von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen (Art. 28 Abs. 2 AVIG). Arbeitslose, die ihren Anspruch nach Abs. 1 ausgeschöpft haben, weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind und Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, haben, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld, wenn sie zu mindestens 75 % arbeitsfähig sind und auf das um 50 % gekürzte Taggeld, wenn sie zu mindestens 50 % arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 AVIG). Art. 28 Abs. 1 AVIG weicht damit vom Grundprinzip der Arbeitslosenversicherung, wonach Leistungen nur bei Vermittlungsfähigkeit des Versicherten in Betracht kommen, ab und erfasst – im Unterschied zu Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG – Fälle bloss vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit infolge Krankheit, Unfall und Schwangerschaft. Sinn und Zweck der Ausnahmeregelung besteht darin, trotz Vermittlungsunfähigkeit und damit an sich fehlender Anspruchsberechtigung Härtefälle zu vermeiden und Lücken im Bereich der „Nahtstellen“ zwischen der Arbeitslosenversicherung und insbesondere der Kranken- und Unfallversicherung zu schliessen. Im Interesse der Verbesserung der sozialen Sicherung Arbeitsloser sollte namentlich bei Krankheit und Unfall (weiterhin) ein zeitlich limitierter Taggeldanspruch bestehen (BGE 135 V 185 E. 6.1.2 S. 189).”
“3 AVIV auszugehen, andererseits kann wegen einer vorübergehenden Verringerung der Arbeitsfähigkeit während einer beschränkten Zeit ein Anspruch gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG entstehen, sofern die reduzierte Arbeitsfähigkeit die Vermittlungsunfähigkeit zur Folge hat. Entgegen der Auffassung in der Beschwerdeantwort (S. 3) und der bisherigen Praxis des Verwaltungsgerichts (vgl. Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/2015/22, und vom 7. Dezember 2017, ALV/2017/795) spielt es dabei keine Rolle, ob die vorübergehende Verschlechterung des Gesundheitszustandes respektive die damit zusammenhängende verminderte Arbeitsfähigkeit im Zusammenhang mit dem Grundleiden steht oder nicht, da sich dies aus den Normtexten so nicht ableiten lässt (Beschluss der eABK vom 27. Oktober 2020). Da die gesetzliche Vermutung der Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 Abs. 3 AVIV) während einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit von über 80 % nicht mehr greift, besteht innerhalb dieser Zeitspanne Raum für die Anwendung der Sonderregelung gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG (vgl. seco Audit-Letter TCRD 2016/1 [Audit-Letter], S. 6 [abrufbar unter www.arbeit.swiss]; Tobias Merz, Arbeits- und Erwerbsfähigkeit im Arbeitslosenversicherungsrecht, in ARV 2018, S. 269 ff., S. 282). Bei Art. 28 AVIG handelt es sich um eine intersystemische Koordinationsnorm, welche die Koordination der Arbeitslosenversicherung mit der Kranken-, Unfall- und Militärversicherung regelt. Es ist geradezu Sinn und Zweck dieser Ausnahmeregelung – trotz Vermittlungsunfähigkeit – Lücken im Grenzbereich dieser Versicherungen zu schliessen und damit Härtefälle zu vermeiden (Ueli Kieser, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige, in ARV 2012, S. 217 ff., S. 220). Dahingegen stellt Art. 15 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AVIV lediglich eine Konkretisierung der Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung dar (Ueli Kieser, a.a.O., S. 223). Wenn eine nach Art. 15 Abs. 2 AVIG behinderte Person aufgrund einer vorübergehend höheren Arbeitsunfähigkeit als offensichtlich vermittlungsunfähig qualifiziert wird, besteht daher kein Grund, danach zu differenzieren, ob die verminderte Arbeitsfähigkeit auf das Grundleiden zurückzuführen ist oder nicht.”
l'art. 28 LADI è limitato all'incapacità lavorativa transitoria. Di norma si ritiene sussistere una menomazione «duratura e rilevante» della capacità di lavoro quando l'incapacità ha una durata dell'ordine di un anno; in tali casi l'art. 28 non trova applicazione e devono essere esaminate le norme relative alle menomazioni durature (in particolare l'art. 15 LADI).
“1) Les chômeurs qui ont épuisé leur droit selon l’al. 1, sont encore passagèrement frappés d’incapacité restreinte de travail et touchent des indemnités journalières d’une assurance, ont droit, dans la mesure où cette incapacité partielle n’entrave pas leur placement et où ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité à la pleine indemnité journalière s’ils sont aptes au travail à raison de 75% au moins (let. a) ; à une indemnité journalière réduite de 50% s’ils le sont à raison de 50% au moins (let. b) (al. 4). Le chômeur doit apporter la preuve de son incapacité ou de sa capacité de travail en produisant un certificat médical. L’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (al. 5). Le critère de distinction entre la situation visée par l’art. 28 LACI et celle de l’assuré handicapé au sens de l’art. 15 al. 2 LACI est celle du caractère passager de l’incapacité de travail (ATF 135 V 185 consid. 6.1.3). L’art. 28 LACI ne s’applique qu’à une incapacité passagère et non durable et importante (arrêt du Tribunal fédéral 8C_406/2010 du 18 mai 2011 consid. 5.4 dans un cas portant sur une incapacité de travail de l’ordre d’une année, qui n’a pas été considérée comme passagère). 4. L’art. 27 LPGA dispose que dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d’exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations (al. 1). Chacun a le droit d’être conseillé, en principe gratuitement, sur ses droits et obligations. Sont compétents pour cela les assureurs à l’égard desquels les intéressés doivent faire valoir leurs droits ou remplir leurs obligations. Le Conseil fédéral peut prévoir la perception d’émoluments et en fixer le tarif pour les consultations qui nécessitent des recherches coûteuses (al. 2). 4.1 L'art. 27 LPGA est étroitement lié au principe constitutionnel d'après lequel les organes de l'État et les particuliers doivent agir conformément au principe de la bonne foi (art.”
“S’il n’est pas disposé à accepter un tel emploi ou s’estime totalement incapable de travailler, il est inapte au placement et ne peut prétendre l’avance des prestations par l’assurance-chômage (ATF 142 V 380 consid. 3.2 ; 136 V 95 consid. 7.1 et 7.3 ; TF 8C_242/2019 précité consid. 2 et les références). Il en va ainsi même si une capacité de travail est attestée médicalement (ATF 136 V 95 consid. 7.3 in fine). 4. a) En l’espèce, le recourant a présenté une incapacité de travail dès le mois de février 2022, laquelle a depuis lors subi des variations, sans toutefois aboutir à la reconnaissance d’une capacité entière de travail, excepté en ce qui concerne une très brève période courant entre le 5 et le 22 mars 2022. Ainsi, au moment de son inscription à l’assurance-chômage en date du 28 février 2023 avec effet au 1er mars 2023, l’incapacité de travail perdurait depuis plus d’un an, si bien qu’elle ne pouvait être qualifiée de passagère, étant précisé qu’elle était toujours présente au 31 août 2023. C’est dès lors à juste titre que l’intimée a considéré que le recourant n’était pas soumis au régime de l’art. 28 LACI, mais à celui de l’art. 15 al. 2 LACI, applicable en cas d’atteinte durable à la santé (cf. supra consid. 3c) L’assuré a par ailleurs confirmé n’avoir déposé aucune demande de prestations auprès de l’assurance-invalidité, raison pour laquelle il n’est pas en droit de profiter des assouplissements relatifs à l’appréciation de l’aptitude au placement conférés par l’art. 15 al. 3 OACI (cf. supra consid. 3d). b) Au demeurant, l’argument du recourant selon lequel son incapacité de travail serait liée à ses rapports de travail auprès de son ancien employeur n’est pas pertinent, dans la mesure où elle a perduré après la fin de ces derniers, respectivement après son inscription à l’assurance-chômage. L’inégalité de traitement dont il se plaint par rapport à Mme J.________ n’est pas non plus établie, dès lors que – ainsi que l’explique l’intimée dans sa décision sur opposition litigieuse du 29 juin 2023 – l’aptitude au placement de cette dernière personne n’a pas fait l’objet d’un examen approfondi par cette autorité.”
“Il n'existe ainsi pas de droit à des indemnités journalières lorsque l'assuré ne peut bénéficier de l'ouverture d'un nouveau délai-cadre (ATF 126 V 514). c) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Le chômeur doit apporter la preuve de son incapacité ou de sa capacité de travail en produisant un certificat médical ; l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (art. 28 al. 5 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture perte de gain (coordination ; ATF 128 V 149 consid. 3b ; DTA 2004 p. 50 consid. 2.2). Lorsque l’incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement. Le versement de l’indemnité de chômage durant une période où la personne assurée est en incapacité de travail déroge à l’exigence centrale de l’aptitude au placement. Ce régime exceptionnel est limité dans le temps. L’assurance-chômage n’a pas vocation à compenser des pertes de gain dont la cause n’est pas liée au marché du travail. L’art. 28 LACI s’applique aux cas d’incapacités passagères de travail et non aux atteintes durables et importantes à la capacité de travail et de gain (ATF 126 V 124 consid. 3a ; DTA 2002 p. 238 consid. 4a ; TF 8C_406/2010 du 18 mai 2011 consid. 5.4). Par « incapacité durable et importante », il faut entendre les incapacités invalidantes et d’une durée de l’ordre d’une année au minimum (Boris Rubin, op.”
“28 al. 1 LACI. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions, cumulatives, dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. b) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. aa) Le chômeur doit apporter la preuve de son incapacité ou de sa capacité de travail en produisant un certificat médical ; l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (art. 28 al. 5 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture perte de gain (coordination ; ATF 128 V 149 consid. 3b ; DTA 2004 p. 50 consid. 2.2). Lorsque l’incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement. Le versement de l’indemnité de chômage durant une période où l’assuré est en incapacité de travail déroge à l’exigence centrale de l’aptitude au placement. Ce régime exceptionnel est limité dans le temps. L’assurance-chômage n’a pas vocation à compenser des pertes de gain dont la cause n’est pas liée au marché du travail. L’art. 28 LACI s’applique aux cas d’incapacités passagères de travail et non aux atteintes durables et importantes à la capacité de travail et de gain (ATF 126 V 124 consid. 3a ; DTA 2002 p. 238 consid. 4a ; TF 8C_406/2010 du 18 mai 2011 consid. 5.4). Par "incapacité durable et importante", il faut entendre les incapacités invalidantes et d’une durée de l’ordre d’une année au minimum (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, nos 1 et 3 ad art.”
Se l'assicurazione malattia o infortuni, in virtù del suo obbligo di prestazione prioritario, eroga indennità giornaliere per il periodo contestato, non sussiste il diritto al pagamento dell'indennità giornaliera di disoccupazione; l'art. 28 cpv. 2 LADI non si appliÊ in questo caso, perché l'assicurazione contro la disoccupazione è sussidiaria e il pagamento viene omesso quando sono corrisposte indennità giornaliere di malattia o infortunio che coprono il periodo.
“Wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort (S. 2) zutreffend ausführte, war sie infolge des am 20. Dezember 2020 erlittenen Unfalls lediglich noch drei darauffolgende Tage und damit bis und mit 22. Dezember 2020 leistungspflichtig. Ab dem dritten Tag nach dem Unfall, d.h. ab 23. Dezember 2020, hatte (allein) die Suva als gesetzliche Unfallversicherung aufgrund ihrer prioritären Leistungspflicht (Nussbaumer, a.a.O., S. 2394 Rz. 436) die Leistungen für den verunfallten Beschwerdeführer zu erbringen (Art. 25 Abs. 3 UVV; vgl. E. 3.2 hiervor) und denn auch erbracht (AB 71). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 3 Ziff. 2 lit. B) gelangt vorliegend Art. 28 Abs. 2 AVIG, der eine Überentschädigung durch Anrechnung namentlich von Taggeldern der Unfallversicherung verhindern soll (Nussbaumer, a.a.O., S. 2395 N. 437), nicht zur Anwendung. Denn die Suva erbrachte gestützt auf Art. 25 Abs. 3 UVV für die Zeit ab 23. Dezember 2020 ganze Taggelder basierend auf einer 50 % übersteigenden Arbeitsunfähigkeit (effektiv ging sie von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus; vgl. AB 71). Damit besteht aufgrund der ausdrücklichen und spezifischen Koordinationsbestimmungen von Art. 28 Abs. 4 AVIG und Art. 25 Abs. 3 UVV für den vorliegend zu beurteilenden Zeitraum (23. bis 31. Dezember 2020) kein Anspruch auf Arbeitslosengelder, weshalb Taggelder der Unfallversicherung von vornherein nicht i.S.v. Art. 28 Abs. 2 AVIG an diese angerechnet werden können (vgl. E. 3.2.4 hiervor). Folglich hat die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Korrekturabrechnung vom 23. Februar 2021 (AB 64) die Leistung von 23 Taggeldern (à netto Fr.”
“Dass es trotz grundsätzlicher Anspruchsberechtigung nach Art. 8 AVIG (SR 837.0) nicht zur Auszahlung von Arbeitslosentaggeld kommt, kann - wie der hier zu beurteilende Sachverhalt zeigt - seinen Grund nun aber auch darin haben, dass für dieselbe Zeit Kranken- oder Unfalltaggelder ausgerichtet werden. So erfüllte der Beschwerdegegner ab 1. August 2015 zwar die Voraussetzungen des Art. 8 AVIG, erhielt aber keine Arbeitslosenentschädigung, weil er Krankentaggelder bezog, welche denselben Zeitraum betrafen. Denn damit es beim Zusammentreffen von Arbeitslosen- und Kranken- oder Unfalltaggeldern nicht zu einer Überentschädigung kommt, ist in Art. 28 Abs. 2 AVIG vorgesehen, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden. Die Arbeitslosenversicherung ist subsidiär leistungspflichtig zur privaten Versicherung, die den Erwerbsausfall infolge Krankheit oder Unfall deckt (Art. 28 BGE 147 V 322 S. 327 Abs. 2 und 4 AVIG; SVR 2021 ALV Nr. 6 S. 18, Urteil 8C_385/ 2020 E. 5.1 mit Hinweisen).”
“Constatant que l'assuré avait ensuite retrouvé une capacité de travail à 50 % le 14 décembre 2015 et qu'il n'était ainsi pas manifestement inapte au placement, elle a versé depuis lors de pleines indemnités de chômage, au motif qu'une demande de prestations était pendante devant l'assurance-invalidité et que la prise en charge provisoire des prestations lui incombait dans l'intervalle. Elle a donc non seulement versé des indemnités de chômage correspondant à la capacité médicalement attestée de l'assuré (soit 50 %), mais en sus elle a avancé les indemnités que l'assurance- invalidité pourrait lui octroyer ultérieurement, ce en application de l'art. 15 al. 3 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage [...]; RS 837.02), auquel renvoie l'art. 15 al. 2 LACI. Force est de constater que pour la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage (1er au 30 novembre 2015), l'assurance perte de gain déployait déjà ses effets; comme l'incapacité de travail était totale, de pleines indemnités perte de gain étaient dues. Le principe de subsidiarité de l'assurance-chômage (art. 28 al. 2 LACI) fait ainsi échec à l'art.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 98 Se un certificato medico viene presentato nei termini e attesta un'incapacità di lavoro a decorrere dalla data in questione, il mancato avviso alla persona assicurata cirÊ l'eventuale successivo passaggio alle prestazioni dell'APGM può, secondo la giurisprudenza citata, essere privo di rilevanza giuridiÊ.
“Fait non contesté par l’intimée, la recourante a été informée à la suite du dépôt de son certificat médical à l’ORP le 24 juin 2020, que son droit aux indemnités de chômage prendrait fin après 30 jours et qu’à l’issue de ce délai, elle serait en droit de déposer une demande d’indemnités perte de gain maladie pour bénéficiaires des indemnités de chômage, sans donner de plus amples informations, notamment quant aux différentes conditions que la recourante devait remplir pour bénéficier de telles indemnités. cc) Il convient en l’occurrence de retenir que le défaut de renseignement dont se prévaut la recourante ne constitue pas une violation du principe de protection de la bonne foi. En effet, la connaissance en temps utile de ses droits ne pouvait avoir aucune incidence dans le cas d’espèce, puisque l’intéressée avait présenté le 24 juin 2020 un certificat médical attestant une incapacité totale de travail dès la date précitée. Dès lors que la recourante était malade, la communication ou non de l’information précitée ne pouvait rien changer à cet état et par conséquent à la perte du droit aux indemnités fondées sur l’art. 28 LACI. On ne saurait ainsi déduire de l’art 27 LPGA une obligation pour l’administration de donner à l’assuré l’occasion de modifier sa situation, si au vu des circonstances, il ne remplit pas l’une des conditions donnant droit à l’indemnité de chômage (ATF 133 V 249 consid. 7.3 ; TFA C 9/05 du 21 décembre 2005 consid. 5.2, TF 8C_455/2008 du 24 octobre 2008 consid. 3.2), respectivement l’une des conditions donnant droit à prestations APGM (art. 19a et ss, respectivement art. 19e al. 1 let. b LEmp). Par application de ces principes jurisprudentiels, il y a lieu de considérer que ni la conseillère ORP, ni l’agence n’ont violé l’art. 27 LPGA en n’attirant pas l’attention de de la recourante sur le fait qu’une incapacité de travail totale dès le 24 juin 2020 mettant un terme au versement de l’indemnité de chômage à l’issue du délai de 30 jours suivant le début de l’incapacité de travail pourrait compromettre le versement de prestations APGM. Retenir la solution contraire ouvrirait la porte à des abus.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 97 In caso di infortunio il datore di lavoro può essere tenuto al pagamento per i primi tre giorni (nel presente caso il datore di lavoro è stato tenuto a pagare dal 2 al 4 ottobre 2023).
“Aufgrund der Akten erstellt und unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin infolge eines Unfalles vom 2. Oktober 2023 (vgl. act. II 60-61) vom 2. Oktober bis zum 3. November 2023 arbeitsunfähig war (act. II 52, 62-63). Die Suva als gesetzliche Unfallversicherung (vgl. E. 2.2.2 hiervor) anerkannte dieses Ereignis als Unfall und richtete der Beschwerdeführerin ab dem dritten Tag, d.h. ab dem 5. Oktober 2023, Taggelder bis zum 3. November 2023 aus (act. II 48, 50, 53). Demnach hatte die Beschwerdeführerin vom 2. bis zum 4. Oktober 2023 Anspruch auf Taggelder gegenüber dem Beschwerdegegner bzw. war Letzterer vom 2. bis zum 4. Oktober 2023 zahlungspflichtig (vgl. hierzu auch Rz. C176 AVIG-Praxis ALE), was zwischen den Parteien denn auch unbestritten ist. Streitig ist indes, ob der Beschwerdegegner im angefochtenen Einspracheentscheid einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Taggelder ab 1. November 2023 zu Recht verneinte. Der Beschwerdegegner führte zur Begründung aus, pro Ereignis bestehe gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG maximal bis zum”
l'art. 28 cpv. 1 LADI si appliÊ soltanto quando l'incapacità di lavoro costituisÎ la causa diretta ed esclusiva dell'impossibilità di collocamento. Se l'impossibilità di collocamento è (anche) dovuta a un altro motivo, ad esempio alla mancanza di disponibilità ad accettare un lavoro ragionevole, l'art. 28 cpv. 1 non è applicabile.
“En effet, bien qu'il se soit prévalu d'une capacité de travail de 20% à compter de cette date (dos. ORP 245 et 290), le recourant n'a commencé à entreprendre des recherches d'emploi dans un autre métier que celui de chauffeur qu'à partir du 3 septembre 2020 (dos. ORP 220 et 238). L'inaptitude au placement doit donc être reconnue jusqu'au 2 septembre 2020. Certes, il en résulte une réforme de la décision sur opposition attaquée au détriment du recourant. Celui-ci a cependant été averti de ce risque par ordonnance 24 mars 2022 et a expressément maintenu son recours, si bien qu'une telle réforme est admissible (art. 61 let. d LPGA). Par ailleurs, l'intéressé se méprend aussi, lorsqu'il avance qu'un droit à des indemnités journalières doit en tous les cas être admis sur la base de l'art. 28 al. 1 LACI (art. 4 du recours; voir c. 2.5). En effet, au cas particulier, l'aptitude au placement ne doit pas être niée du fait d'une maladie, mais en raison de l'absence de volonté d'exercer un travail convenable au cours de la période litigieuse. Or, pour que l'art. 28 al. 1 LACI puisse trouver application, l'incapacité de travail doit être à l'origine exclusive de l'inaptitude au placement. Si cette dernière est compromise pour un autre motif qu'une incapacité de travail, l'art. 28 LACI n'est pas applicable, faute de lien de causalité (ATF 136 V 95 c. 7.3 in fine; TF 8C_841/2009 du 22 décembre 2009 c. 4.3; TAF C 138/03 du 15 septembre 2005 c. 5.3). Du reste, dans la mesure où la Caisse de chômage a déjà versé au recourant des indemnités journalières pendant 30 jours, sur la base de cette disposition (dos. Unia 28 et 66), ce dernier ne saurait de toute manière se prévaloir à nouveau d'un tel droit (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, art. 28 n. 1 et 4; voir aussi B. Rubin, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, p. 89, n. 424). 5. 5.1 En conclusion et au vu de tout ce qui précède, le recours doit être rejeté. Par ailleurs, la décision sur opposition attaquée est réformée au détriment du recourant, en ce sens que l'aptitude au placement de ce dernier est niée non pas du 14 avril au 21 juillet 2020, mais du 14 avril au 2 septembre 2020 (y compris).”
“En effet, bien qu'il se soit prévalu d'une capacité de travail de 20% à compter de cette date (dos. ORP 245 et 290), le recourant n'a commencé à entreprendre des recherches d'emploi dans un autre métier que celui de chauffeur qu'à partir du 3 septembre 2020 (dos. ORP 220 et 238). L'inaptitude au placement doit donc être reconnue jusqu'au 2 septembre 2020. Certes, il en résulte une réforme de la décision sur opposition attaquée au détriment du recourant. Celui-ci a cependant été averti de ce risque par ordonnance 24 mars 2022 et a expressément maintenu son recours, si bien qu'une telle réforme est admissible (art. 61 let. d LPGA). Par ailleurs, l'intéressé se méprend aussi, lorsqu'il avance qu'un droit à des indemnités journalières doit en tous les cas être admis sur la base de l'art. 28 al. 1 LACI (art. 4 du recours; voir c. 2.5). En effet, au cas particulier, l'aptitude au placement ne doit pas être niée du fait d'une maladie, mais en raison de l'absence de volonté d'exercer un travail convenable au cours de la période litigieuse. Or, pour que l'art. 28 al. 1 LACI puisse trouver application, l'incapacité de travail doit être à l'origine exclusive de l'inaptitude au placement. Si cette dernière est compromise pour un autre motif qu'une incapacité de travail, l'art. 28 LACI n'est pas applicable, faute de lien de causalité (ATF 136 V 95 c. 7.3 in fine; TF 8C_841/2009 du 22 décembre 2009 c. 4.3; TAF C 138/03 du 15 septembre 2005 c. 5.3). Du reste, dans la mesure où la Caisse de chômage a déjà versé au recourant des indemnités journalières pendant 30 jours, sur la base de cette disposition (dos. Unia 28 et 66), ce dernier ne saurait de toute manière se prévaloir à nouveau d'un tel droit (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, art. 28 n. 1 et 4; voir aussi B. Rubin, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, p. 89, n. 424). 5. 5.1 En conclusion et au vu de tout ce qui précède, le recours doit être rejeté. Par ailleurs, la décision sur opposition attaquée est réformée au détriment du recourant, en ce sens que l'aptitude au placement de ce dernier est niée non pas du 14 avril au 21 juillet 2020, mais du 14 avril au 2 septembre 2020 (y compris).”
L'art. 28 cpv. 2 LADI dispone che le indennità giornaliere dell'assicurazione malattia o infortuni che costituiscono un'indennità per perdita di guadagno devono essere detratte dall'indennità di disoccupazione. La fonte rileva inoltre che, in caso di capacità lavorativa parziale, tali indennità giornaliere possono, nella prassi, essere corrisposte come indennità piena (a partire da una capacità lavorativa del 75%) oppure come indennità ridotta del 50% (a partire dal 50% di capacità lavorativa).
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Art. 28 Abs. 2 AVIG legt fest, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden. Arbeitslose, die ihren Anspruch nach Art. 28 Abs. 1 AVIG ausgeschöpft haben, weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind und Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, haben, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld, wenn sie zu mindestens 75% arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 lit. a AVIG) und auf das um 50% gekürzte Taggeld, wenn sie zu mindestens 50 % arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 lit. b AVIG).”
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Art. 28 Abs. 2 AVIG legt fest, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden. Arbeitslose, die ihren Anspruch nach Art. 28 Abs. 1 AVIG ausgeschöpft haben, weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind und Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, haben, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld, wenn sie zu mindestens 75% arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 lit. a AVIG) und auf das um 50% gekürzte Taggeld, wenn sie zu mindestens 50 % arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 lit. b AVIG).”
Le indennità giornaliere dell'assicurazione malattia o infortuni sono, ai sensi dell'art. 28 cpv. 2 LADI, computate sull'indennità di disoccupazione. Da ciò derivano due conseguenze, confermate dalla giurisprudenza: l'assicurazione contro la disoccupazione è sussidiaria rispetto alle assicurazioni private per indennità giornaliere per malattia, e anche le indennità giornaliere private per malattia rientrano nella disposizione di computo. La norma ha lo scopo di coordinare le prestazioni con altre prestazioni assicurative.
“Nach Art. 28 Abs. 2 und 4 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) ist die Arbeitslosenversicherung subsidiär zur privaten Versicherung, die den Erwerbsausfall infolge Krankheit deckt; unter die Taggelder, die nach Art. 28 Abs. 2 AVIG von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden, fallen auch die privaten Krankentaggelder. Der Privatversicherer ist demnach nicht davon befreit, die vertraglich geschuldeten Leistungen zu erbringen, weil die Arbeitslosenversicherung dem Versicherten im Hinblick auf eine mögliche Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung provisorische Vorschüsse ausgerichtet hat (BGE 144 III 136 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 4A_73/2019 vom 29. Juli 2019 E. 3.3.4).”
“Der Klägerin wurden vom 1. Mai bis 31. August 2018 Arbeitslosentaggelder ausgerichtet (vgl. Urk. 15/14, Urk. 15/17, Urk. 15/20 und Urk. 15/27). Die Arbeitslosentaggelder sind nicht, wie von der Beklagten geltend gemacht (Urk. 21 S. 2 oben), bei der Bemessung der Krankentaggelder zu berücksichtigen, sondern die Klägerin hat sich die Krankentaggelder bei der Arbeitslosenentschädigung anrechnen zu lassen (vgl. Art. 28 Abs. 2 AVIG). Der Rückforderungsanspruch beziehungsweise ein Verrechnungsanspruch der Arbeitslosenversicherung ist indessen nicht Gegenstand dieses Verfahrens, liegt doch keine Abtretungserklärung zugunsten der Arbeitslosenversicherung vor.”
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, werden von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen (Art. 28 Abs. 2 AVIG). Arbeitslose, die ihren Anspruch nach Abs. 1 ausgeschöpft haben, weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind und Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, haben, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld, wenn sie zu mindestens 75 % arbeitsfähig sind und auf das um 50 % gekürzte Taggeld, wenn sie zu mindestens 50 % arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 AVIG). Art. 28 Abs. 1 AVIG weicht damit vom Grundprinzip der Arbeitslosenversicherung, wonach Leistungen nur bei Vermittlungsfähigkeit des Versicherten in Betracht kommen, ab und erfasst – im Unterschied zu Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG – Fälle bloss vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit infolge Krankheit, Unfall und Schwangerschaft. Sinn und Zweck der Ausnahmeregelung besteht darin, trotz Vermittlungsunfähigkeit und damit an sich fehlender Anspruchsberechtigung Härtefälle zu vermeiden und Lücken im Bereich der „Nahtstellen“ zwischen der Arbeitslosenversicherung und insbesondere der Kranken- und Unfallversicherung zu schliessen.”
Se gli assicurati, al momento dell'iscrizione ovvero della domanÚ di prestazione, sono già inabili al lavoro e sono soddisfatti gli altri requisiti, può sussistere un diritto all'indennità giornaliera per malattia ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI. Un provvedimento del KIGA, divenuto definitivo, che constata l'inabilità al lavoro è vincolante per la cassa di disoccupazione; la cassa non può riesaminare nuovamente tale constatazione nel merito.
“Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht vom 10. April 2024 (715 23 366 / 77) Arbeitslosenversicherung Rückforderung von zu Unrecht ausgerichteten Krankentaggeldleistungen gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG; guter Glaube verneint Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiberin Gisela Wartenweiler Parteien A. , Beschwerdeführer gegen KIGA Baselland, Ergänzende Massnahmen ALV, Güterstrasse 107, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Erlass einer Rückforderung A. Der 1964 geborene A. meldete sich am 10. August 2021 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und beantragte am 23. August 2021 bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland (Arbeitslosenkasse) die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab 1. September 2021. Da der Versicherte vom 1. bis 30. September 2021 zu 100 % krankgeschrieben war (vgl. Arbeitsunfähigkeitszeugnis von Dr. med. B. , FMH Allgemeine Innere Medizin, vom 30. August 2021), wurden ihm für den Monat September 2021 gestützt auf Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 Krankentaggelder ausbezahlt (vgl. Taggeldabrechnung vom 6.”
“1 AVIG) für den fraglichen Zeitraum durch das hierfür zuständige KIGA (Art. 85 Abs. 1 lit. b AVIG und Art. 24 AVIV) geprüft und mit rechtskräftiger Verfügung vom 6. April 2022 verneint. Dies ist für die Arbeitslosenkasse verbindlich, weshalb es ihr verwehrt war, eigene Abklärungen und eine eigene Beweiswürdigung dahingehend vorzunehmen, ob tatsächlich, wie vom KIGA festgehalten, in der Zeit vom 1. bis 5. Dezember 2021 eine Arbeitsunfähigkeit vorlag bzw. ob diese mittels Arztzeugnissen nachgewiesen sei. Daran ändert entgegen der Auffassung der Arbeitslosenkasse auch nichts, dass sie nach Erhalt der Verfügung des KIGA die weiteren Anspruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung von Taggeldern (vgl. namentlich Art. 8 ff. AVIG) zu prüfen und diese nach Art. 28 AVIG zu berechnen hatte. Art. 28 Abs. 5 AVIG ist offenkundig keine solche "weitere Voraussetzung", sondern ist Teil der Prüfung der Arbeitsfähigkeit i.S. von Abs. 1 der Bestimmung. Soweit das kantonale Gericht die Arbeitslosenkasse verpflichtete, für die Zeit vom 1. bis 5. Dezember Taggelder gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG auszurichten, vermag die Arbeitslosenkasse mit ihren Rügen keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 92 L'idoneità alla collocazione comprenÞ sia la capacità lavorativa oggettiva sia la disponibilità soggettiva. Semplici autodichiarazioni di totale incapacità lavorativa o ricerche di lavoro meramente formali possono escludere il requisito della disponibilità soggettiva.
“Un assuré ayant produit des certificats médicaux contradictoires sur sa capacité de travail après le dépôt d’une demande auprès de l’OAI n’a pas été considéré comme manifestement inapte au placement au sens de l’art. 15 al. 3 OACI. Toutefois, dès lors qu’il se considérait lui-même comme totalement incapable de travailler et qu’il n’avait effectué des recherches d’emploi que pour la forme, la condition subjective de la disponibilité à travailler faisait défaut, et c’était ainsi à bon droit que son aptitude au placement avait été niée (arrêt du Tribunal fédéral 8C_406/2010 du 18 mai 2011 consid. 5.2). Un assuré ayant indiqué être capable de travailler dans le formulaire « Indications de la personne assurée », tout en y ayant simultanément indiqué être malade et que l’assurance d’indemnités journalières en cas de maladie le considérait totalement apte au travail, et n’ayant procédé à aucune recherche d’emploi, a été considéré comme inapte au placement (arrêt du tribunal des assurances sociales du canton de St. Gall du 28 mars 2008 AVI 2007/75). 3. Selon l’art. 28 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre (al. 1) Les chômeurs qui ont épuisé leur droit selon l’al. 1, sont encore passagèrement frappés d’incapacité restreinte de travail et touchent des indemnités journalières d’une assurance, ont droit, dans la mesure où cette incapacité partielle n’entrave pas leur placement et où ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité à la pleine indemnité journalière s’ils sont aptes au travail à raison de 75% au moins (let.”
“L'inaptitude au placement doit donc être reconnue jusqu'au 2 septembre 2020. Certes, il en résulte une réforme de la décision sur opposition attaquée au détriment du recourant. Celui-ci a cependant été averti de ce risque par ordonnance 24 mars 2022 et a expressément maintenu son recours, si bien qu'une telle réforme est admissible (art. 61 let. d LPGA). Par ailleurs, l'intéressé se méprend aussi, lorsqu'il avance qu'un droit à des indemnités journalières doit en tous les cas être admis sur la base de l'art. 28 al. 1 LACI (art. 4 du recours; voir c. 2.5). En effet, au cas particulier, l'aptitude au placement ne doit pas être niée du fait d'une maladie, mais en raison de l'absence de volonté d'exercer un travail convenable au cours de la période litigieuse. Or, pour que l'art. 28 al. 1 LACI puisse trouver application, l'incapacité de travail doit être à l'origine exclusive de l'inaptitude au placement. Si cette dernière est compromise pour un autre motif qu'une incapacité de travail, l'art. 28 LACI n'est pas applicable, faute de lien de causalité (ATF 136 V 95 c. 7.3 in fine; TF 8C_841/2009 du 22 décembre 2009 c. 4.3; TAF C 138/03 du 15 septembre 2005 c. 5.3). Du reste, dans la mesure où la Caisse de chômage a déjà versé au recourant des indemnités journalières pendant 30 jours, sur la base de cette disposition (dos. Unia 28 et 66), ce dernier ne saurait de toute manière se prévaloir à nouveau d'un tel droit (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, art. 28 n. 1 et 4; voir aussi B. Rubin, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, p. 89, n. 424). 5. 5.1 En conclusion et au vu de tout ce qui précède, le recours doit être rejeté. Par ailleurs, la décision sur opposition attaquée est réformée au détriment du recourant, en ce sens que l'aptitude au placement de ce dernier est niée non pas du 14 avril au 21 juillet 2020, mais du 14 avril au 2 septembre 2020 (y compris). 5.2 Il n’y a pas lieu de percevoir de frais de procédure, ni d’allouer de dépens au recourant qui n’obtient pas gain de cause (art.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 91 Se per lo stesso periodo vengono corrisposte indennità giornaliere per malattia o infortunio che costituiscono un'indennità a titolo di sostituzione del guadagno, tali indennità vengono detratte dall'indennità di disoccupazione; l'assicurazione contro la disoccupazione è sussidiaria rispetto a tali indennità giornaliere, per cui la prestazione dell'assicurazione contro la disoccupazione può essere ridotta di conseguenza o venir meno del tutto.
“Dass es trotz grundsätzlicher Anspruchsberechtigung nach Art. 8 AVIG (SR 837.0) nicht zur Auszahlung von Arbeitslosentaggeld kommt, kann - wie der hier zu beurteilende Sachverhalt zeigt - seinen Grund nun aber auch darin haben, dass für dieselbe Zeit Kranken- oder Unfalltaggelder ausgerichtet werden. So erfüllte der Beschwerdegegner ab 1. August 2015 zwar die Voraussetzungen des Art. 8 AVIG, erhielt aber keine Arbeitslosenentschädigung, weil er Krankentaggelder bezog, welche denselben Zeitraum betrafen. Denn damit es beim Zusammentreffen von Arbeitslosen- und Kranken- oder Unfalltaggeldern nicht zu einer Überentschädigung kommt, ist in Art. 28 Abs. 2 AVIG vorgesehen, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden. Die Arbeitslosenversicherung ist subsidiär leistungspflichtig zur privaten Versicherung, die den Erwerbsausfall infolge Krankheit oder Unfall deckt (Art. 28 BGE 147 V 322 S. 327 Abs. 2 und 4 AVIG; SVR 2021 ALV Nr. 6 S. 18, Urteil 8C_385/ 2020 E. 5.1 mit Hinweisen).”
“Constatant que l'assuré avait ensuite retrouvé une capacité de travail à 50 % le 14 décembre 2015 et qu'il n'était ainsi pas manifestement inapte au placement, elle a versé depuis lors de pleines indemnités de chômage, au motif qu'une demande de prestations était pendante devant l'assurance-invalidité et que la prise en charge provisoire des prestations lui incombait dans l'intervalle. Elle a donc non seulement versé des indemnités de chômage correspondant à la capacité médicalement attestée de l'assuré (soit 50 %), mais en sus elle a avancé les indemnités que l'assurance- invalidité pourrait lui octroyer ultérieurement, ce en application de l'art. 15 al. 3 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage [...]; RS 837.02), auquel renvoie l'art. 15 al. 2 LACI. Force est de constater que pour la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage (1er au 30 novembre 2015), l'assurance perte de gain déployait déjà ses effets; comme l'incapacité de travail était totale, de pleines indemnités perte de gain étaient dues. Le principe de subsidiarité de l'assurance-chômage (art. 28 al. 2 LACI) fait ainsi échec à l'art.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 90 Una malattia temporanê non precluÞ il diritto all'intera indennità giornaliera: il diritto sussiste in caso di incapacità di lavoro di breve durata o ricorrente, purché la durata complessiva non superi i 30 giorni.
“Son rapport a au surplus été rédigé deux ans après le début de l’incapacité de travail, qui plus est entre le moment où la décision sur opposition du 12 mars 2024 a été rendue et celui où le recourant a interjeté son recours. Dans ces circonstances, ce rapport du 22 mars 2024 ne saurait se voir conférer une quelconque valeur probante et ne peut donc être suivi. Au vu des éléments concordants au dossier, il y a au contraire lieu de retenir que l’incapacité de travail a débuté le 30 mai 2022. c) L’intimée était ainsi légitimée à nier le droit du recourant à l’indemnité en cas d’insolvabilité du 26 mai au 30 juin 2022, dès lors que, libéré de l'obligation de travailler à partir du 25 mai 2022 et ainsi apte au placement, l’assuré pouvait se soumettre aux prescriptions du chômage et percevoir des indemnités de chômage. On précisera, à toutes fins utiles, qu’une maladie passagère n’empêche pas un assuré de prétendre à une pleine indemnité journalière, pour une durée limitée de 30 jours (art. 28 al. 1 LACI), voire pour une période plus longue en s’annonçant après de l’assurance perte de gain maladie pour bénéficiaire d’indemnités de chômage du canton de Vaud, si les conditions d’octroi sont réalisées. d) Il faut constater que les pièces au dossier permettent à la Cour de céans de statuer, sans qu’il apparaisse nécessaire de procéder à l'audition de témoins. En effet, une telle mesure ne serait pas de nature à modifier les considérations qui précèdent, les faits pertinents ayant pu être constatés à satisfaction de droit. La requête du recourant en ce sens doit ainsi être rejetée par appréciation anticipée des preuves (ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1 ; 130 II 425 consid. 2.1). 6. a) Vu ce qui précède, le recours doit être rejeté et la décision sur opposition entreprise confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires (art. 61 let. f bis LPGA), ni d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art.”
Le rendite per invalidità professionale extraobbligatorie (e i contributi per prestazioni AI mancanti), che nel loro senso e scopo sostituiscono una perdita di salario, secondo la giurisprudenza possono essere considerate reddito di sostituzione ai sensi dell'art. 28 cpv. 2 LADI e, analogamente alle indennità giornaliere di malattia o d'infortunio, essere computate sull'indennità di disoccupazione nella misura in cui abbiano effettivamente la finalità di sostituire il salario.
“Vorliegend sei die Massgeblichkeit der Berufsinvalidenpension (inkl. Zuschuss bei fehlenden IV-Leistungen) auf den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu prüfen; im Arbeitslosenversicherungsgesetz lasse sich dazu keine ausdrückliche Lösung finden. Der Umstand, dass es sich bei der vorliegend fraglichen Leistung um eine spezifische, überobligatorische Leistung der Beschwerdeführerin 2 handle und viele andere Pensionskassen diese Art von Leistung nicht kennen würden, spreche dafür, dass diese Leistungsart vom Gesetzgeber bei der Ausarbeitung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes keine Berücksichtigung gefunden habe. Weder dem Wortlaut des Gesetzes, den Gesetzesmaterialien noch aus der Literatur zum AVIG lasse sich eine Lösung zur vorliegenden Problematik entnehmen. Es sei davon auszugehen, dass der Gesetzgeber etwas zu regeln unterlassen habe, was er hätte regeln sollen. Bei der vorliegend fraglichen Versicherungsleistung sei von einem Ersatzeinkommen auszugehen, welches dem Sinn und Zweck nach einem Kranken-/Unfalltaggeld im Sinne von Art. 28 Abs. 2 AVIG (in Form einer Rente anstatt Taggeld) gleich komme, die einen Einkommensverlust infolge unverschuldeter Arbeitsunfähigkeit (im Sinne von Art. 6 ATSG) wenigstens teilweise decken wolle. Bei einer Berufsinvalidenpension und beim Zuschuss handle es sich de facto um eine «Kranken- resp. Unfallrente», welche dem Sinn und Zweck nach ebenfalls eine Form von Lohnersatz darstelle. Die Anrechnung der Berufsinvalidenpension erfolge aus diesem Grund analog der Anrechnung von Kranken- und Unfalltaggeldern. Das Bundesgericht habe in Bezug auf Kranken-/Unfalltaggelder festgehalten, dass die Arbeitslosenentschädigung subsidiären Charakter habe und eine Anrechnung dieser Leistung nach Art. 28 Abs. 2 AVIG zu erfolgen habe. Eine Überentschädigung werde dadurch bereits intersystemisch verhindert (Urk. 2 S. 3 f.). Die Berufsinvalidenpension und der Zuschuss für fehlende IV-Leistungen der Beschwerdeführerin 2 an den Beschwerdeführer 1 von monatlich Fr.”
Semplici consultazioni o referti medici, privi di un esplicito certificato medico che attesti l'incapacità di lavoro per il periodo in questione, non sono di norma sufficienti. Per l'esistenza di un'incapacità di lavoro temporanê ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI è necessario il riscontro mediante un certificato medico che copra il periodo interessato.
“La recourante a alors été priée d’effectuer chaque mois dix à douze recherches réparties dans le mois. Ce nouvel objectif a été répété au cours de l’entretien de conseil du 19 décembre 2022, étant relevé que l’assurée l’avait largement dépassé en septembre et en novembre 2022. Pour le mois de décembre 2022 en revanche, la recourante a annoncé neuf postulations, effectuées entre le 2 et le 19 décembre 2022, ce qu’elle ne conteste pas. Il en découle que l’objectif quantitatif mensuel minimal n’a pas été atteint et que la recourante n’a réalisé aucune recherche d’emploi du 20 au 31 décembre 2022. b) Dans un premier moyen, la recourante a fait valoir qu’elle n’avait pas pu procéder à des postulations sur le troisième tiers du mois de décembre 2022 en raison de problèmes de santé et d’un déménagement qu’elle n’avait pu anticiper. Certes, une incapacité de travail passagère au sens de l’art. 28 al. 1 LACI peut entraîner la suppression de l’obligation de chercher un travail durant la période concernée. Une telle incapacité doit toutefois être prouvée par le dépôt d’un certificat médical (art. 28 al. 5 LACI). A cet égard, la pièce déposée par la recourante atteste uniquement qu’elle a consulté dans un centre médical à deux reprises, le 21 puis le 30 décembre 2022, ce qui ne suffit pas pour admettre l’existence d’une incapacité de travail entre ces deux dates. S’agissant par ailleurs du déménagement, outre le fait que la recourante n’a amené aucun élément de preuve à ce propos, il ressort des explications données que cet événement l’a occupée du 27 au 29 décembre 2022, et non l’entier de la période concernée. Cette argumentation ne permet donc pas, en particulier, d’excuser l’absence de postulation pendant onze jours c) Dans un second moyen, la recourante a fait valoir que sa conseillère avait déclaré à plusieurs reprises que neuf postulations suffisaient. Elle a enoutre mis en avant les importants efforts fournis depuis qu’elle a reçu sa lettre de licenciement, en particulier durant le mois d’octobre 2022 où elle a continué ses postulations malgré un arrêt de travail pour motifs médicaux.”
“La recourante a alors été priée d’effectuer chaque mois dix à douze recherches réparties dans le mois. Ce nouvel objectif a été répété au cours de l’entretien de conseil du 19 décembre 2022, étant relevé que l’assurée l’avait largement dépassé en septembre et en novembre 2022. Pour le mois de décembre 2022 en revanche, la recourante a annoncé neuf postulations, effectuées entre le 2 et le 19 décembre 2022, ce qu’elle ne conteste pas. Il en découle que l’objectif quantitatif mensuel minimal n’a pas été atteint et que la recourante n’a réalisé aucune recherche d’emploi du 20 au 31 décembre 2022. b) Dans un premier moyen, la recourante a fait valoir qu’elle n’avait pas pu procéder à des postulations sur le troisième tiers du mois de décembre 2022 en raison de problèmes de santé et d’un déménagement qu’elle n’avait pu anticiper. Certes, une incapacité de travail passagère au sens de l’art. 28 al. 1 LACI peut entraîner la suppression de l’obligation de chercher un travail durant la période concernée. Une telle incapacité doit toutefois être prouvée par le dépôt d’un certificat médical (art. 28 al. 5 LACI). A cet égard, la pièce déposée par la recourante atteste uniquement qu’elle a consulté dans un centre médical à deux reprises, le 21 puis le 30 décembre 2022, ce qui ne suffit pas pour admettre l’existence d’une incapacité de travail entre ces deux dates. S’agissant par ailleurs du déménagement, outre le fait que la recourante n’a amené aucun élément de preuve à ce propos, il ressort des explications données que cet événement l’a occupée du 27 au 29 décembre 2022, et non l’entier de la période concernée. Cette argumentation ne permet donc pas, en particulier, d’excuser l’absence de postulation pendant onze jours c) Dans un second moyen, la recourante a fait valoir que sa conseillère avait déclaré à plusieurs reprises que neuf postulations suffisaient. Elle a enoutre mis en avant les importants efforts fournis depuis qu’elle a reçu sa lettre de licenciement, en particulier durant le mois d’octobre 2022 où elle a continué ses postulations malgré un arrêt de travail pour motifs médicaux.”
Nel recupero delle indennità di disoccupazione già corrisposte possono avere rilievo considerazioni relative alla buona feÞ o alla tutela dell'assicurato. La cassa può tuttavia procedere al recupero se dagli atti risulta che le indennità giornaliere di malattia ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI sono già state esaurite.
“März 2022 gingen die Hospitalisationsbestätigung der Klinik C. vom 21. Februar 2022 beim RAV und das entsprechende Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 24. Februar 2022 beim KIGA ein. Der Abrechnung vom 9. März 2022 ist zu entnehmen, dass dem Versicherten für die ganze Kontrollperiode Februar 2022 Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wurde. Nach Durchsicht der Akten stellte die Vorinstanz fest, dass sie es versehentlich unterlassen habe zu verfügen, dass in der Zeit vom 1. bis 30. September 2021 bereits 30 Krankentaggelder abgerechnet worden seien. Die Kantonale Amtsstelle des KIGA beauftragte die Arbeitslosenkasse deshalb am 26. April 2022, eine Verfügung zu erlassen, mit welcher dem Versicherten mitgeteilt werde, dass die Taggelder infolge Krankheit gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG ausgeschöpft und deshalb keine Krankentaggelder mehr für die Zeit vom 3. bis 25. Februar 2022 geschuldet seien. Die für diese Zeit bereits ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung sei zurückzufordern. Die Verfügung über die Ablehnung eines Taggeldanspruchs gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG über den 30. September 2021 hinaus erliess die Arbeitslosenkasse am 16. Mai 2022. In der Begründung führte sie an, dass am 30. September 2021 der 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit abgelaufen sei und er deshalb ab 1. Oktober 2021 keine Krankentaggelder gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG mehr beanspruchen könne. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Oktober 2021 bestehe nur, wenn die Voraussetzungen gemäss Art. 28 Abs. 4 AVIG (Vorliegen einer mindestens 50%- bzw. 75%igen Arbeitsfähigkeit) erfüllt seien, was hier aber nicht gegeben sei. Die Rückforderungsverfügung erging am 27. Juni 2022. 5.1 Der Versicherte ist der Ansicht, dass er die Arbeitslosentaggelder für die Zeit vom 3. bis 25. Februar 2022 gutgläubig bezogen habe. Zur Begründung brachte er hervor, dass er sich vor dem Spitalaufenthalt im Februar 2022 beim RAV und der Arbeitslosenkasse telefonisch erkundigt habe, ob er während des stationären Aufenthalts Anspruch auf Taggelder habe. Es sei ihm bestätigt worden, dass er noch "Wochenendtage" zugute habe, welche er während des Zeitraumes vom 1.”
“Februar 2022 stationär in einer Schmerztherapie befinden werde. Am 8. Februar 2022 informierte der Versicherte telefonisch auch das zuständige RAV über den stationären Aufenthalt in der Klinik C. (vgl. Mitteilung an das RAV vom 8. Februar 2022). Am 4. März 2022 gingen die Hospitalisationsbestätigung der Klinik C. vom 21. Februar 2022 beim RAV und das entsprechende Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 24. Februar 2022 beim KIGA ein. Der Abrechnung vom 9. März 2022 ist zu entnehmen, dass dem Versicherten für die ganze Kontrollperiode Februar 2022 Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wurde. Nach Durchsicht der Akten stellte die Vorinstanz fest, dass sie es versehentlich unterlassen habe zu verfügen, dass in der Zeit vom 1. bis 30. September 2021 bereits 30 Krankentaggelder abgerechnet worden seien. Die Kantonale Amtsstelle des KIGA beauftragte die Arbeitslosenkasse deshalb am 26. April 2022, eine Verfügung zu erlassen, mit welcher dem Versicherten mitgeteilt werde, dass die Taggelder infolge Krankheit gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG ausgeschöpft und deshalb keine Krankentaggelder mehr für die Zeit vom 3. bis 25. Februar 2022 geschuldet seien. Die für diese Zeit bereits ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung sei zurückzufordern. Die Verfügung über die Ablehnung eines Taggeldanspruchs gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG über den 30. September 2021 hinaus erliess die Arbeitslosenkasse am 16. Mai 2022. In der Begründung führte sie an, dass am 30. September 2021 der 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit abgelaufen sei und er deshalb ab 1. Oktober 2021 keine Krankentaggelder gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG mehr beanspruchen könne. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Oktober 2021 bestehe nur, wenn die Voraussetzungen gemäss Art. 28 Abs. 4 AVIG (Vorliegen einer mindestens 50%- bzw. 75%igen Arbeitsfähigkeit) erfüllt seien, was hier aber nicht gegeben sei. Die Rückforderungsverfügung erging am 27. Juni 2022. 5.1 Der Versicherte ist der Ansicht, dass er die Arbeitslosentaggelder für die Zeit vom 3.”
Citazione: LADI art. 28 n. 86 Se l'incapacità di lavoro viene comunicata in ritardo, per i giorni anteriori alla comunicazione effettuata nei termini di regola non sussiste diritto all'indennità giornaliera. Il diritto inizia soltanto con la comunicazione regolare e dura fino a un massimo di 30 giorni dall'inizio dell'incapacità totale o parziale di lavoro.
“Der Beschwerdegegner hat gestützt auf Art. 28 Abs. 1 AVIG (vgl. E. 2.2 hiervor) ab dem 28. September 2022 während 30 Tagen, mithin bis am 27. Oktober 2022, einen Anspruch auf ein Taggeld bei vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit bejaht (act. II 82). Im Formular „Angaben der versicherten Person“ betreffend den Monat September 2022 hatte der Beschwerdeführer noch keine Angaben zur Arbeitsunfähigkeit gemacht (act. II 106, Ziff. 4). Erst am 8. Oktober 2022 hat er gemeldet, dass er ab 28. September 2022 arbeitsunfähig sei und ein diesbezügliches Arztzeugnis eingereicht (act. II 98). Damit erfolgte die Meldung der Arbeitsunfähigkeit nicht innert einer Woche nach deren Beginn und damit verspätet (vgl. E. 2.3 hiervor). Anhaltspunkte für entschuldbare Gründe sind nicht ersichtlich. Folglich hat der Beschwerdeführer für die Tage der Arbeitsunfähigkeit vor der Meldung keinen Taggeldanspruch (BGE 117 V 244 E. 3b S. 246; vgl. Rz. C172 der AVIG-Praxis ALE). Dieser beginnt somit erst mit der Meldung am 8. Oktober 2022 und endet 30 Tage nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit, mithin am 27.”
art. 28 cpv. 4 LADI si appliÊ solo quando, nonostante una ridotta capacità lavorativa, sussiste una capacità di collocamento (anche parziale). Nella decisione citata è stata riconosciuta la capacità di collocamento con una capacità lavorativa del 20%, mentre con un'inabilità al lavoro del 90% non è stata riconosciuta; pertanto le disposizioni di coordinamento potevano essere applicate soltanto a partire dal momento in cui sussisteva la capacità di collocamento parziale.
“auch Urteil des [ehemaligen] Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 348/00 vom 2. April 2001, E. 3 mit Hinweis auf BGE 126 V 128 Erw. 3c; ZAK 1998 S. 92 f., Kieser Ueli/Gehring Kaspar/Bollinger Susanne, in: KVG/UVG Kommentar, Bundesgesetze über die Krankenversicherung, die Unfallversicherung und den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) mit weiteren Erlassen, Zürich 2018, Art. 73 Koordination mit der Arbeitslosenversicherung N 1). Vorliegend hatte die Beschwerdeführerin bei einer Arbeitsunfähigkeit von 90% indes keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder, da sie nicht vermittlungsfähig im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG war (vgl. E. 6.4.). Die Koordinationsbestimmung von Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG kam daher nicht zum Zuge. Denn im Unterschied zu Art. 28 Abs. 1 AVIG, in welcher Bestimmung einzig die Arbeitsunfähigkeit - nicht aber eine trotzdem in einem Teilbereich bestehende Vermittlungsfähigkeit - massgebend ist, geht es im Anwendungsbereich von Art. 28 Abs. 4 AVIG in einem bestimmten Mass darum, dass immerhin die Vermittlungsfähigkeit für einen Teilbereich gegeben sein muss (Kieser Ueli, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige, ARV 2012 S. 217 ff., 221). Die Krankentaggeldversicherung hat folglich zu Recht - aufgrund fehlender Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin - ein reduziertes Taggeld entsprechend einer Arbeitsunfähigkeit von 90% vom 1. Januar 2019 bis 12. November 2019 ausgerichtet und die Koordinationsbestimmungen nicht angewandt. Erst als die Beschwerdeführerin zu 20% arbeitsfähig und damit im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG vermittlungsfähig war, kann ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bejaht werden. Ab diesem Zeitpunkt greifen die Koordinationsbestimmungen gemäss Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG. Somit hat die Krankentaggeldversicherung zu Recht ab dem 13. November 2019 - mithin ab dem Vorliegen einer 20%igen Arbeitsfähigkeit und der Anmeldung bei der Arbeitsvermittlung - ein volles Krankentaggeld ausgerichtet (BB 6).”
“1 AVIG, in welcher Bestimmung einzig die Arbeitsunfähigkeit - nicht aber eine trotzdem in einem Teilbereich bestehende Vermittlungsfähigkeit - massgebend ist, geht es im Anwendungsbereich von Art. 28 Abs. 4 AVIG in einem bestimmten Mass darum, dass immerhin die Vermittlungsfähigkeit für einen Teilbereich gegeben sein muss (Kieser Ueli, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige, ARV 2012 S. 217 ff., 221). Die Krankentaggeldversicherung hat folglich zu Recht - aufgrund fehlender Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin - ein reduziertes Taggeld entsprechend einer Arbeitsunfähigkeit von 90% vom 1. Januar 2019 bis 12. November 2019 ausgerichtet und die Koordinationsbestimmungen nicht angewandt. Erst als die Beschwerdeführerin zu 20% arbeitsfähig und damit im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG vermittlungsfähig war, kann ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bejaht werden. Ab diesem Zeitpunkt greifen die Koordinationsbestimmungen gemäss Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG. Somit hat die Krankentaggeldversicherung zu Recht ab dem 13. November 2019 - mithin ab dem Vorliegen einer 20%igen Arbeitsfähigkeit und der Anmeldung bei der Arbeitsvermittlung - ein volles Krankentaggeld ausgerichtet (BB 6).”
art. 28 cpv. 4 LADI interviene solo quando sussiste effettivamente almeno una capacità di collocamento parziale. Nel caso deciso ciò è stato ritenuto presente in caso di una capacità lavorativa del 20% e dell'iscrizione presso l'ufficio di collocamento; fino a quel momento non sussisteva il diritto alle indennità giornaliere di disoccupazione e le disposizioni di coordinamento non sono state applicate.
“Bei den vorerwähnten Normen handelt es sich um Koordinationsbestimmungen zwischen der Krankentaggeld- und der Arbeitslosenversicherung. Deren Anwendung setzt das Zusammentreffen von Taggeldern der Krankentaggeldversicherung mit solchen der Arbeitslosenversicherung voraus (vgl. auch Urteil des [ehemaligen] Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 348/00 vom 2. April 2001, E. 3 mit Hinweis auf BGE 126 V 128 Erw. 3c; ZAK 1998 S. 92 f., Kieser Ueli/Gehring Kaspar/Bollinger Susanne, in: KVG/UVG Kommentar, Bundesgesetze über die Krankenversicherung, die Unfallversicherung und den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) mit weiteren Erlassen, Zürich 2018, Art. 73 Koordination mit der Arbeitslosenversicherung N 1). Vorliegend hatte die Beschwerdeführerin bei einer Arbeitsunfähigkeit von 90% indes keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder, da sie nicht vermittlungsfähig im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG war (vgl. E. 6.4.). Die Koordinationsbestimmung von Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG kam daher nicht zum Zuge. Denn im Unterschied zu Art. 28 Abs. 1 AVIG, in welcher Bestimmung einzig die Arbeitsunfähigkeit - nicht aber eine trotzdem in einem Teilbereich bestehende Vermittlungsfähigkeit - massgebend ist, geht es im Anwendungsbereich von Art. 28 Abs. 4 AVIG in einem bestimmten Mass darum, dass immerhin die Vermittlungsfähigkeit für einen Teilbereich gegeben sein muss (Kieser Ueli, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige, ARV 2012 S. 217 ff., 221). Die Krankentaggeldversicherung hat folglich zu Recht - aufgrund fehlender Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin - ein reduziertes Taggeld entsprechend einer Arbeitsunfähigkeit von 90% vom 1. Januar 2019 bis 12. November 2019 ausgerichtet und die Koordinationsbestimmungen nicht angewandt. Erst als die Beschwerdeführerin zu 20% arbeitsfähig und damit im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG vermittlungsfähig war, kann ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bejaht werden.”
“1 AVIG, in welcher Bestimmung einzig die Arbeitsunfähigkeit - nicht aber eine trotzdem in einem Teilbereich bestehende Vermittlungsfähigkeit - massgebend ist, geht es im Anwendungsbereich von Art. 28 Abs. 4 AVIG in einem bestimmten Mass darum, dass immerhin die Vermittlungsfähigkeit für einen Teilbereich gegeben sein muss (Kieser Ueli, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige, ARV 2012 S. 217 ff., 221). Die Krankentaggeldversicherung hat folglich zu Recht - aufgrund fehlender Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin - ein reduziertes Taggeld entsprechend einer Arbeitsunfähigkeit von 90% vom 1. Januar 2019 bis 12. November 2019 ausgerichtet und die Koordinationsbestimmungen nicht angewandt. Erst als die Beschwerdeführerin zu 20% arbeitsfähig und damit im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG vermittlungsfähig war, kann ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bejaht werden. Ab diesem Zeitpunkt greifen die Koordinationsbestimmungen gemäss Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG. Somit hat die Krankentaggeldversicherung zu Recht ab dem 13. November 2019 - mithin ab dem Vorliegen einer 20%igen Arbeitsfähigkeit und der Anmeldung bei der Arbeitsvermittlung - ein volles Krankentaggeld ausgerichtet (BB 6).”
“auch Urteil des [ehemaligen] Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 348/00 vom 2. April 2001, E. 3 mit Hinweis auf BGE 126 V 128 Erw. 3c; ZAK 1998 S. 92 f., Kieser Ueli/Gehring Kaspar/Bollinger Susanne, in: KVG/UVG Kommentar, Bundesgesetze über die Krankenversicherung, die Unfallversicherung und den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) mit weiteren Erlassen, Zürich 2018, Art. 73 Koordination mit der Arbeitslosenversicherung N 1). Vorliegend hatte die Beschwerdeführerin bei einer Arbeitsunfähigkeit von 90% indes keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder, da sie nicht vermittlungsfähig im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG war (vgl. E. 6.4.). Die Koordinationsbestimmung von Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG kam daher nicht zum Zuge. Denn im Unterschied zu Art. 28 Abs. 1 AVIG, in welcher Bestimmung einzig die Arbeitsunfähigkeit - nicht aber eine trotzdem in einem Teilbereich bestehende Vermittlungsfähigkeit - massgebend ist, geht es im Anwendungsbereich von Art. 28 Abs. 4 AVIG in einem bestimmten Mass darum, dass immerhin die Vermittlungsfähigkeit für einen Teilbereich gegeben sein muss (Kieser Ueli, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige, ARV 2012 S. 217 ff., 221). Die Krankentaggeldversicherung hat folglich zu Recht - aufgrund fehlender Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin - ein reduziertes Taggeld entsprechend einer Arbeitsunfähigkeit von 90% vom 1. Januar 2019 bis 12. November 2019 ausgerichtet und die Koordinationsbestimmungen nicht angewandt. Erst als die Beschwerdeführerin zu 20% arbeitsfähig und damit im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG vermittlungsfähig war, kann ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bejaht werden. Ab diesem Zeitpunkt greifen die Koordinationsbestimmungen gemäss Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG. Somit hat die Krankentaggeldversicherung zu Recht ab dem 13. November 2019 - mithin ab dem Vorliegen einer 20%igen Arbeitsfähigkeit und der Anmeldung bei der Arbeitsvermittlung - ein volles Krankentaggeld ausgerichtet (BB 6).”
art. 28 cpv. 4 LADI va applicato dopo il decorso dei primi 30 giorni e disciplina la coordinazione con indennità giornaliere corrisposte contemporaneamente. Nelle decisioni citate, nel caso di un'inidoneità parziale al lavoro del 50% accertata presso il servizio di collocamento a partire dal 31° giorno, si è disposta una riduzione del 50% delle indennità giornaliere / delle prestazioni LADI (applicazione dell'art. 28 cpv. 4).
“Or, au moment où il a sollicité des indemnités de chômage à partir du 15 novembre 2022, l'assurance perte de gain maladie (APG) déployait déjà ses effets et lui allouait des indemnités journalières selon la LCA. Dans ces circonstances, les modalités prévues à l'art. 28 LACI priment par rapport à celles des art. 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA (dans ce sens : arrêt de la Cour de droit public du Tribunal cantonal neuchâtelois CDP.2021.402 [INT.2022.420] du 30 août 2022 consid. 4b). S'il est vrai que la coordination entre l'assurance-chômage et l'APG s'effectue sur la base de l'art. 28 al. 2 et 4 LACI en relation avec l'art. 73 al. 1 LAMal, même en cas de dépôt d'une demande de prestations auprès de l'AI (consid. 3.3 ci-dessus ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_385/2020 du 4 novembre 2020 consid. 6.2 ; cf. Nicolas ROUILLER, in Commentaire romand Loi sur le contrat d'assurance, 2022, n. 125-128 ad art. 100 LCA), cela ne signifie pas qu'il faille faire abstraction de la première phase d'indemnisation de 30 jours d'incapacité selon l'art. 28 al. 1 et 2 LACI. En effet, l'art. 28 al. 4 LACI régit l'indemnisation de l'assuré en incapacité de travail partielle après les 30 jours d'incapacité indemnisés selon l'art. 28 al. 1 LACI, et qui est au bénéfice d'une assurance facultative perte de gain maladie ou accident (David TERNANDE, Coordination des indemnités de chômage avec les indemnités journalières des autres assureurs sociaux et privés, in Panorama IV en droit du travail, 2023, p. 756-757 ; Christoph Häberli /David Husmann, Krankentaggeld, versicherungs- und arbeitsrechtliche Aspekte, 2015, n. 752-753 ; RUBIN, op cit., n. 24 ad art. 28 LACI). L'ATF 144 III 136 (déjà cité) met précisément en exergue que l'art. 28 al. 4 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1 (consid. 4.2). Si la Haute Cour mentionne que lors de l'aptitude au travail de l'assuré de 50%, l'indemnité journalière de l'assurance-chômage aurait été réduite de 50% selon l'art. 28 al. 4 let. b LACI, laquelle aurait été complétée par la demi-indemnité due par l'assureur-maladie privé, conformément à ses conditions générales d'assurance et à l'art.”
“Il s'ensuit que l'art. 28 al. 4 LACI en corrélation avec l'art. 73 al. 1 LAMal s'applique à la suite de l'épuisement du droit selon l'art. 28 al. 1 LACI. À titre d'illustrations, dans un arrêt ATAS/667/2022 du 18 juillet 2022, qui concernait une assurée, ayant déposé une demande de prestations auprès de l'AI, et en incapacité de travail partielle (50%) lors de son inscription au chômage, la chambre de céans a confirmé la décision de la caisse de chômage qui avait, durant les 30 premiers jours d'indemnisation, déduit de la pleine indemnité de chômage les indemnités perte de gain maladie perçues simultanément conformément à l'art. 28 al. 1 et 2 LACI, et qui avait dès le 31ème jour d'indemnisation, réduit les prestations en versant une demi-indemnité journalière de chômage en application de l'art. 28 al. 4 LACI (consid. 5.2-5.3). Dans l'arrêt neuchâtelois précité, la juridiction cantonale a également appliqué l'art. 28 al. 1 et 2 LACI pour la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage, puis l'art. 28 al. 4 LACI, dans le cas d'une assurée ayant déposé une demande de prestations de l'AI et présenté une incapacité de travail de 40% lors de son inscription au chômage (consid. 4.b/aa-4.b/bb). En tant que l'Audit Letter TCRD édition 2016/2 du SECO prévoit que la caisse de chômage applique directement l'art. 28 al. 4 LACI, sans appliquer préalablement les alinéas 1 et 2, lorsqu'une assurance d'indemnités journalières verse des prestations en raison du problème de santé qui a mené à l'obligation d'avancer les prestations [de chômage] après annonce auprès de l'AI, elle s'écarte de la jurisprudence. C'est donc à tort que l'intimée s'y est référée pour appuyer sa position. 5.2 Au vu de ce qui précède, il convient d'admettre partiellement le recours, d'annuler la décision sur opposition du 30 octobre 2023, et, afin de ne pas priver les parties de la garantie d’une double instance, de renvoyer la cause à l'intimée pour qu'elle calcule à nouveau le montant des indemnités de chômage auxquelles a droit le recourant jusqu'au 31 janvier 2023, en fixant le début du délai-cadre d'indemnisation au 15 novembre 2022 sans délai d'attente (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Soziale Sicherheit, 2016, n.”
In caso di infortunio, l'assicurazione contro gli infortuni versa, conformemente all'art. 16 cpv. 2 LAINF, a partire dal terzo giorno; la cassa di disoccupazione è obbligata al pagamento, durante un'inabilità al lavoro dovuta a infortunio, soltanto per i primi tre giorni di calendario (compreso il giorno dell'infortunio). Ciò non inciÞ sul contingente di 44 giornate di indennità previsto dall'art. 28 cpv. 1 LADI, che resta pertanto disponibile per un impiego successivo (p. es. in caso di inabilità al lavoro dovuta a malattia).
“Bei einem Unfall einer arbeitslosen Person hat während kontrollierter Arbeitslosigkeit die Unfallversicherung folglich i.S.v. Art. 16 Abs. 2 UVG ab dem dritten Tag Leistungen zu erbringen (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2394 N. 436), weshalb die Arbeitslosenkasse während einer unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit nur während den ersten drei Kalendertagen (inkl. Unfalltag) zahlungspflichtig ist (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Rz. 32 zu Art. 28; Rz. C176 der AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [SECO; abrufbar unter <www.arbeit. swiss>]; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228). Diese Priorität der Leistungspflicht des Unfallversicherers wirkt sich zugunsten des Arbeitslosen aus, indem das Kontingent nach Art. 28 Abs. 1 AVIG nicht angetastet wird und später bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit noch vorhanden ist (Nussbaumer, a.a.O., S. 2394 Rz. 436).”
“Bei einem Unfall einer arbeitslosen Person hat während kontrollierter Arbeitslosigkeit die Unfallversicherung folglich i.S.v. Art. 16 Abs. 2 UVG ab dem dritten Tag Leistungen zu erbringen (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2394 N. 436), weshalb die Arbeitslosenkasse während einer unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit nur während den ersten drei Kalendertagen (inkl. Unfalltag) zahlungspflichtig ist (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Rz. 32 zu Art. 28; Rz. C176 der AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [SECO; abrufbar unter <www.arbeit.swiss>]; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228, 132 V 121 E. 4.4 S. 125). Diese Priorität der Leistungspflicht des Unfallversicherers wirkt sich zugunsten des Arbeitslosen aus, indem das Kontingent nach Art. 28 Abs. 1 AVIG nicht angetastet wird und später bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit noch vorhanden ist (Nussbaumer, a.a.O., S. 2394 Rz. 436).”
Secondo la giurisprudenza, la coordinazione prevista dall'art. 28 LADI / art. 73 LAMal tra l'assicurazione contro la disoccupazione e l'assicurazione malattia vale anche per le assicurazioni complementari di indennità giornaliera per malattia soggette alla LCA. Ciò si fonÚ sul rinvio contenuto nell'art. 100 cpv. 2 LCA, secondo il quale le regole di coordinamento devono essere applicate di conseguenza.
“La recourante objecte que l'art. 28 LACI ne saurait s'appliquer aux indemnités journalières d'une assurance perte de gain maladie régie par la LCA. Elle cite de longs pans d'un commentaire critique de l' ATF 142 V 448 (DUPONT/GIROD, Coordination entre assurances sociales et assurances privées: sortie de route difficile à expliquer, in REAS 2016 p. 328 ss). Il n'y a toutefois pas matière à revenir sur la jurisprudence rappelée ci-dessus (consid. 4.2), qui repose sur le fait que le régime de coordination entre assurance-chômage et assurance-maladie réglé par les art. 28 LACI et 73 LAMal vaut aussi pour les assurances complémentaires soumises à la LCA, en vertu du renvoi de l'art. 100 al. 2 LCA. Les auteurs précités ne font du reste aucune mention de cette disposition-ci, relevant tout au plus que les conditions générales en cause étaient "inspirée[s]" de l'art. 73 LAMal (DUPONT/GIROD, op. cit., p. 332 note 21). La recourante plaide en outre que l'art. 28 LACI n'aurait pas vocation à s'appliquer dès lors que l'incapacité de travail de l'assuré n'était pas "passagère" au sens de cette disposition.”
“Die Bestimmung von Art. 28 Abs. 2 AVIG, wonach die Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abzuziehen sind, schreibt den Grundsatz der Subsidiarität der Arbeitslosenentschädigung gegenüber der Entschädigung für den krankheitsbedingten Erwerbsausfall fest, wobei zu beachten ist, dass Art. 70 Abs. 2 ATSG im Verhältnis zwischen der Arbeitslosenversicherung und einem dem VVG unterstellten Krankentaggeldversicherer nicht anwendbar ist (BGE 144 III 136 E. 4.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_791/2016 vom 27. Januar 2017 E. 5.1). Gemäss der Rechtsprechung (BGE 144 III 136 E. 4.4) beruht die erwähnte Rechtsprechung zur Anwendung von Art. 28 Abs. 2 AVIG auf Krankentaggeldversicherungsleistungen aus einer Zusatzversicherung zur obligatorischen Krankenpflegeversicherung darauf, dass die in Art. 28 AVIG und Art. 73 KVG geregelte Koordination zwischen der Arbeitslosenversicherung und der obligatorischen Krankenversicherung gemäss dem KVG auf Grund der Verweisung in Art. 100 Abs. 2 VVG auch für die dem VVG unterstellten Zusatzversicherungen gilt.”
La comunicazione tardiva riguardo all'art. 28 cpv. 1 LADI, secondo la giurisprudenza citata, di norma non dà luogo a tutela della fiducia, poiché il mero consumo delle indennità giornaliere non costituisÎ una disposizione patrimoniale pregiudizievole. Va distinto il mancato chiarimento relativo all'art. 28 cpv. 1 LADI da altre questioni di orientamento (in particolare l'obbligo di prestazione anticipata dell'assicurazione contro la disoccupazione nei confronti dell'assicurazione per l'invalidità), che devono essere esaminate separatamente.
“1 AVIG hatte der Beschwerdeführer während seiner attestierten Arbeitsunfähigkeiten vom 9. November bis Ende Dezember 2022 somit keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder mehr. 4.5. 4.5.1. Der Beschwerdeführer moniert, er sei über die vorstehend dargelegte gesetzliche Regelung nicht informiert worden. Er hätte demnach aufgeklärt werden sollen, dass er ab dem 9. November 2022 infolge seiner gesundheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit keinen Anspruch auf das volle Taggeld mehr habe (Einsprache, Rz. 1-2; Beschwerde, Rz. 1-2; Eingabe vom 2. Oktober 2023, Rz. 1-2). 4.5.2. Vorliegend steht fest, dass die Beschwerdegegnerin obwohl sie vom Beschwerdeführer mehrfach mit den monatlichen Formularen betreffend die Angaben der versicherten Person über dessen Arbeitsunfähigkeit informiert worden war (vgl. Formular betreffend die Angaben der versicherten Person für den Monat August [AB 206-207], September [AB 167-168], Oktober 2022 [AB 133-134] und November 2022 [AB 84-85] den Beschwerdeführer erst mit Schreiben vom 13. Dezember 2022 über die gesetzliche Regelung nach Art. 28 Abs. 1 AVIG in Kenntnis gesetzt. Da der blosse Verbrauch von Geldmitteln, in casu der Arbeitslosentaggelder, rechtsprechungsgemäss keine nachteilige Vermögensdisposition darstellt (BGE 142 V 259 E. 3.2.2; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 4. Februar 1999, in: ARV 1999 N 40 S. 238 E. 3b), sind die Voraussetzungen für den Vertrauensschutz mit Blick auf die unterlassene Aufklärung über die Regelung der Arbeitslosentaggelder nach Art. 28 Abs. 1 AVIG (vgl. E. 4.2 hiervor) nicht erfüllt. 4.6. Zu prüfen ist jedoch, ob die unterlassene Orientierung der Beschwerdegegnerin über die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung gegenüber der Invalidenversicherung einen Vertrauenstatbestand begründet, der zu einer vom materiellen Recht abweichenden Behandlung Anlass gibt. Dafür ist vorgängig zu prüfen, ob und ab wann der Beschwerdeführer einen Anspruch auf das volle Arbeitslosentaggeld im Rahmen der Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung gehabt hätte.”
“Vorliegend steht fest, dass die Beschwerdegegnerin obwohl sie vom Beschwerdeführer mehrfach mit den monatlichen Formularen betreffend die Angaben der versicherten Person über dessen Arbeitsunfähigkeit informiert worden war (vgl. Formular betreffend die Angaben der versicherten Person für den Monat August [AB 206-207], September [AB 167-168], Oktober 2022 [AB 133-134] und November 2022 [AB 84-85] den Beschwerdeführer erst mit Schreiben vom 13. Dezember 2022 über die gesetzliche Regelung nach Art. 28 Abs. 1 AVIG in Kenntnis gesetzt. Da der blosse Verbrauch von Geldmitteln, in casu der Arbeitslosentaggelder, rechtsprechungsgemäss keine nachteilige Vermögensdisposition darstellt (BGE 142 V 259 E. 3.2.2; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 4. Februar 1999, in: ARV 1999 N 40 S. 238 E. 3b), sind die Voraussetzungen für den Vertrauensschutz mit Blick auf die unterlassene Aufklärung über die Regelung der Arbeitslosentaggelder nach Art. 28 Abs. 1 AVIG (vgl. E. 4.2 hiervor) nicht erfüllt. 4.6. Zu prüfen ist jedoch, ob die unterlassene Orientierung der Beschwerdegegnerin über die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung gegenüber der Invalidenversicherung einen Vertrauenstatbestand begründet, der zu einer vom materiellen Recht abweichenden Behandlung Anlass gibt. Dafür ist vorgängig zu prüfen, ob und ab wann der Beschwerdeführer einen Anspruch auf das volle Arbeitslosentaggeld im Rahmen der Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung gehabt hätte. 5. 5.1. 5.1.1. Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Hierzu gehört nach Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG die Vermittlungsfähigkeit, d.h. die versicherte Person muss bereit, in der Lage und berechtigt sein, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus.”
Le indennità giornaliere private per malattia sono, ai sensi dell'art. 28 cpv. 2 LADI, da computare sull'indennità di disoccupazione. Se una persona assicurata riceve tali indennità per lo stesso periodo, esse devono essere segnalate all'assicurazione contro la disoccupazione; in caso di omissione possono essere avanzate richieste di rimborso e, eventualmente, avviate procedure penali.
“Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass der Beschwerdegegner sich aufgrund seiner Schadenminderungspflicht bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden habe, geht ihre Rüge fehl. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass die Anrechnung genau umgekehrt erfolgt. Nach Art. 28 Abs. 2 AVIG (Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; SR 837.0) werden auch private Krankentaggelder von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen (BGE 144 III 136 E. 4 S. 139 ff.; zit. Urteil 4A_111/2010 E. 4; vgl. BGE 128 V 176 E. 5 S. 181).” (sottolineature del redattore) Ne segue che se l’attore dovesse avere percepito indennità giornaliere dalla LADI nel medesimo periodo per il quale ottiene prestazione della LCA, deve annunciarlo all’assicurazione contro la disoccupazione, anche al fine di evitare eventuali procedimenti penali.”
“Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass der Beschwerdegegner sich aufgrund seiner Schadenminderungspflicht bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden habe, geht ihre Rüge fehl. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass die Anrechnung genau umgekehrt erfolgt. Nach Art. 28 Abs. 2 AVIG (Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; SR 837.0) werden auch private Krankentaggelder von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen (BGE 144 III 136 E. 4 S. 139 ff.; zit. Urteil 4A_111/2010 E. 4; vgl. BGE 128 V 176 E. 5 S. 181).” (sottolineature del redattore) Ne segue che se l’attore dovesse avere percepito indennità giornaliere dalla LADI nel medesimo periodo per il quale ottiene prestazione della LCA, deve annunciarlo all’assicurazione contro la disoccupazione, anche al fine di evitare eventuali procedimenti penali.”
Ai sensi dell'art. 42 OACI, gli assicurati che intendono far valere un diritto ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI sono tenuti a notificare la loro incapacità di lavoro al centro regionale di collocamento (OSRev; in francese ORP) entro una settimana dall'inizio dell'incapacità di lavoro. Tale termine di notifiÊ è necessario per far valere il diritto ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI.
“56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI et 128 al. 2 OACI), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]), quand bien même l’intimée a notifié la décision sur opposition attaquée directement au recourant, et pas à son représentant, et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension du droit du recourant à l’indemnité de chômage d'une durée de deux jours pour violation de l’obligation de renseigner, eu égard à l’annonce tardive de son incapacité de travail. 3. a) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (cf. art. 3 LPGA), d’un accident (cf. art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu'au 30e jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Faisant usage de la délégation de compétence figurant à l’art. 28 al. 3 LACI, le Conseil fédéral a édicté l’art. 42 OACI, dont l’ancien Tribunal fédéral des assurances a reconnu la légalité (ATF 117 V 244 consid. 3c). Aux termes de cette disposition, les assurés qui entendent faire valoir leur droit à l’indemnité journalière en cas d’incapacité passagère totale ou partielle de travail sont tenus d’annoncer leur incapacité de travail à l’ORP, dans un délai d’une semaine à compter du début de celle-ci (al.”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI et 128 al. 2 OACI), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, le recours est réputé déposé en temps utile auprès de l’intimée, qui l’a transmis d’office au tribunal de céans compétent (art. 30 LPGA et 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]). Respectant par ailleurs les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension du droit du recourant à l’indemnité de chômage d'une durée de deux jours pour violation de l’obligation de renseigner, eu égard à l’annonce tardive de son incapacité de travail. 3. a) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (cf. art. 3 LPGA), d’un accident (cf. art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu'au 30e jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Faisant usage de la délégation de compétence figurant à l’art. 28 al. 3 LACI, le Conseil fédéral a édicté l’art. 42 OACI, dont l’ancien Tribunal fédéral des assurances a reconnu la légalité (ATF 117 V 244 consid. 3c). Aux termes de cette disposition, les assurés qui entendent faire valoir leur droit à l’indemnité journalière en cas d’incapacité passagère totale ou partielle de travail sont tenus d’annoncer leur incapacité de travail à l’ORP, dans un délai d’une semaine à compter du début de celle-ci (al.”
“a) Le non-respect des devoirs prévus à l’art. 17 LACI peut donner lieu à une suspension du droit à l’indemnité de chômage (art. 30 al. 1 LACI et 45 al. 3 OACI). La suspension du droit à l’indemnité est destinée à poser une limite à l’obligation de l’assurance-chômage d’allouer des prestations pour des dommages que la personne assurée aurait pu éviter ou réduire. En tant que sanction administrative, elle a pour but de faire répondre la personne assurée, d’une manière appropriée, du préjudice causé à l’assurance-chômage par son comportement fautif (ATF 133 V 89 consid. 6.2.2 ; 125 V 197 consid. 6a). Selon l’art. 30 al. 1 let. d LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu notamment lorsqu’il est établi que celui-ci n’observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l’autorité compétente. Cette disposition s’applique notamment lorsque la personne assurée manque un entretien de conseil et de contrôle (TF 8C_777/2017 du 2 août 2018 consid. 3.1 et les références). b) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Aux termes de l’art. 42 OACI (en lien avec l’art. 28 al. 3 LACI), les assurés qui entendent faire valoir leur droit à l’indemnité journalière en cas d’incapacité passagère totale ou partielle de travail sont tenus d’annoncer leur incapacité de travail à l’office régional de placement (ORP), dans un délai d’une semaine à compter du début de celle‑ci (al. 1). 4. a) Dans le domaine des assurances sociales, la procédure est régie par le principe inquisitoire, qui veut que les faits pertinents de la cause soient établis d’office par le juge.”
Citazione: LADI art. 28 n. 77 Ai fini della verifiÊ del diritto alla prestazione è decisiva l'incapacità di lavoro (anche temporanê) o l'inabilità al lavoro, non la mera malattia o l'evento lesivo. Se l'incapacità di lavoro perdura oltre la durata massima prevista dalla legge, il diritto si estingue, poiché in tal caso non è più soddisfatto il requisito della capacità di collocamento.
“13 LMC en 2002, le législateur a précisé, d'une part, que le nouvel art. 13 ne devait pas être compris comme une modification de la disposition en vigueur jusqu'au 31 janvier 2002 et, d'autre part, que les autres assurances n'acceptaient pas les personnes déjà malades et que les PCM couvraient les affections passagères et non durables (p. 12 du rapport de la Commission de l'économie chargée d'étudier le projet de loi du Conseil d'État modifiant la loi en matière de chômage (J 2 20), Mémorial du Grand Conseil 2001-2002 IV, Annexes p. 718 ss) ». Cette jurisprudence a ensuite été reprise par la chambre de céans dans plusieurs arrêts (ATAS/663/2016 précité consid 7 ; ATAS/360/2017 du 8 mai 2017 consid. 5 ; ATAS/439/2017 du 30 mai 2017 consid. 5c ; ATAS/605/2017 du 30 juin 2017 consid. 7 ; ATAS/668/2018 du 27 juillet 2018 consid. 4b ; ATAS/1087/2019 du 26 novembre 2019 consid. 4b). 5.2.3 Les PCM sont une assurance sociale cantonale visant à compléter la couverture de la perte de gain prévue par l'art. 28 al. 1 LACI en cas d'incapacité passagère de travail, que celle-ci soit totale ou partielle, comme le prévoit la dénomination même du titre III, chapitre II LMC, et comme cela ressort clairement de la lettre de l'art. 8 LMC (ATAS/25/2022 du 10 janvier 2022 consid. 4.4.2). Contrairement à ce qui était évoqué dans la jurisprudence fédérale passée concernant la loi fédérale sur le contrat d'assurance du 2 avril 1908 (loi sur le contrat d’assurance, LCA - RS 221.229.1), ce n'est pas la maladie ou l'évènement accidentel qui constitue le risque assuré dans une assurance perte de gain maladie ou accident, mais bien la conséquence éventuelle de ceux-ci que constitue l'incapacité de travail, respectivement de gain. Autrement dit, peu importe qu'une personne doive faire face à un évènement accidentel particulièrement impressionnant ou à une maladie ou à un accident particulièrement grave si ceux‑ci n'ont au final aucune influence sur sa capacité de gain. Lorsqu'un assuré paie ses primes relatives à l'assurance complémentaire cantonale, c'est bien dans le but de se protéger contre la perte de gain éventuelle engendrée par de tels évènements.”
“1 LACI, sont libérées des conditions relatives à la période de cotisation les personnes qui, dans les limites de leur délai-cadre de cotisation, à savoir dans les deux ans précédant le premier jour où toutes les conditions du droit à l’indemnité sont réunies (art. 9 al. 3 LACI), et pendant plus de douze mois au total, n’étaient pas partie à un rapport de travail et, partant, n’ont pu remplir les conditions relatives à la période de cotisation en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou de maternité (art. 5 LPGA), à la condition qu’elles aient été domiciliées en Suisse pendant la période correspondante. Lorsque l’assurance-chômage indemnise une personne libérée des conditions relatives à la période de cotisation, elle ne compense pas une perte de gain liée au chômage (c’est-à-dire dire liée à une perte de travail). Elle vise, pour des motifs sociaux précis, à soutenir financièrement une personne qui recherche du travail sans avoir cotisé préalablement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Zurich 2014, n° 3 ad. art. 14). 5. Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30ème jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture perte de gain (coordination ; ATF 128 V 149 consid. 3b ; DTA 2004 p. 50 consid. 2.2). Lorsque l’incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement. Le versement de l’indemnité de chômage durant une période où la personne assurée est en incapacité de travail déroge à l’exigence centrale de l’aptitude au placement.”
art. 28 cpv. 4 LADI persegue, secondo le decisioni e i principi citati, lo scopo di colmare lacune temporanî tra l'assicurazione contro la disoccupazione e l'assicurazione malattia/infortuni in caso di riduzione temporanê (anche parziale) della capacità lavorativa e di evitare una sovraindennità. La prassi indiÊ inoltre un limite temporale (nell'ambito del periodo quadro a 44 indennità giornaliere) e un adeguamento dell'indennità giornaliera all'effettiva capacità lavorativa; la correzione avviene mediante l'adattamento del salario assicurato oppure tramite diritti a indennità giornaliere graduati in funzione della capacità lavorativa residua.
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, werden von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen (Art. 28 Abs. 2 AVIG). Arbeitslose, die ihren Anspruch nach Abs. 1 ausgeschöpft haben, weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind und Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, haben, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld, wenn sie zu mindestens 75 % arbeitsfähig sind und auf das um 50 % gekürzte Taggeld, wenn sie zu mindestens 50 % arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 AVIG). Art. 28 Abs. 1 AVIG weicht damit vom Grundprinzip der Arbeitslosenversicherung, wonach Leistungen nur bei Vermittlungsfähigkeit des Versicherten in Betracht kommen, ab und erfasst – im Unterschied zu Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG – Fälle bloss vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit infolge Krankheit, Unfall und Schwangerschaft. Sinn und Zweck der Ausnahmeregelung besteht darin, trotz Vermittlungsunfähigkeit und damit an sich fehlender Anspruchsberechtigung Härtefälle zu vermeiden und Lücken im Bereich der „Nahtstellen“ zwischen der Arbeitslosenversicherung und insbesondere der Kranken- und Unfallversicherung zu schliessen. Im Interesse der Verbesserung der sozialen Sicherung Arbeitsloser sollte namentlich bei Krankheit und Unfall (weiterhin) ein zeitlich limitierter Taggeldanspruch bestehen (BGE 135 V 185 E. 6.1.2 S. 189).”
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Für Arbeitslose, die weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind, ihren Anspruch nach Abs. 1 zwar ausgeschöpft haben, aber Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, garantiert Art. 28 Abs. 4 AVIG koordinationsrechtlich, dass eine Überentschädigung vermieden wird. Sind schliesslich auch die Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung ausgeschöpft und besteht weiterhin eine vorübergehende verminderte Arbeitsunfähigkeit, haben Arbeitslose Anspruch auf ein Taggeld, das ihrer effektiven Arbeitsfähigkeit entspricht. Die Korrektur des Taggeldes erfolgt über die Anpassung des versicherten Verdienstes entsprechend dem anrechenbaren Arbeitsausfall (Botschaft zur Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vom 3. September 2008, BBl 2008 7733 ff., 7754 f.; AVIG-Praxis ALE, C177)”
Un diritto ai sensi dell'art. 28 LADI si fonÚ nella pratiÊ su un "certificato medico circostanziato" ovvero su un certificato medico basato su accertamenti clinici e strumentali. Tali attestazioni dovrebbero essere motivate in modo oggettivo e, di regola, rilasciate/prodotte tempestivamente (in tempo reale). In mancanza delle informazioni richieste o se il certificato è stato presentato con notevole ritardo, ciò può comportare che il suo effetto giustificativo rispetto a violazioni degli obblighi di controllo o alla valutazione dell'idoneità alla collocazione non venga riconosciuto.
“S'agissant d'apprécier la valeur probante d'un certificat médical, l'on peut s'inspirer des règles valant dans le domaine des assurances sociales. Le principe est celui de la libre appréciation des preuves. Compte tenu de l'importance de l'appréciation des moyens de preuve médicaux dans le domaine des assurances sociales, le Tribunal fédéral a développé une vaste jurisprudence en la matière. Celle-ci pose comme principe de base qu'un assureur ne saurait se départir d'un rapport médical lorsqu'il est établi par des spécialistes reconnus sur la base d'observations approfondies et d'investigations complètes, en pleine connaissance du dossier et lorsqu'aucun indice concret ne permet de douter de son bien-fondé. Avant de reconnaître une pleine valeur probante à un rapport médical, l'assureur doit toutefois vérifier que celui-ci répond à un certain nombre d'exigences, notamment sous l'angle de la motivation (CDAP FI.2022.0044 du 28 septembre 2022 consid. 3b et les réf. citées; GE.2020.0059 du 17 septembre 2020 consid. 4a/bb). Un assuré qui fait valoir son droit à l'indemnité au sens de l'art. 28 LACI doit fournir un certificat médical circonstancié, reposant sur une analyse clinique et technique. En principe, le certificat médical ne doit pas avoir été établi trop longtemps après la survenance de l'empêchement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, ad art. 28 n° 25 p. 286). En outre, de jurisprudence constante, l'avis d'un médecin traitant – à l'instar de celui d'un expert privé (cf. ATF 141 IV 369 consid. 6.2 p. 373”
“Dass er vom 1. bis 10. März 2020 angesichts seiner andauernden Arbeitsunfähigkeit und aufgrund des erschöpften Anspruchs nach Art. 28 AVIG keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hatte, anerkennt der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren. Für die Zeit vom 11. bis 30. März 2020 macht er demgegenüber unter Berufung auf ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 29. September 2020 geltend, er wäre für Bürotätigkeiten in diesem Zeitraum arbeitsfähig gewesen (act. G1 und G1.8). Um seinen Zweck zu erfüllen und dazu zu führen, dass der Beschwerdeführer bei der Arbeitslosenversicherung wieder als vermittlungsfähig gelten kann, hätte dieses Arztzeugnis jedoch echtzeitlich beigebracht werden müssen. Der Beschwerdeführer war von der Kasse bereits am 20. Februar 2020 darauf hingewiesen worden, dass lediglich während 30 Kalendertagen Anspruch auf Taggelder bestehen kann (act. G3.1/21 resp. 22). Zu diesem Zeitpunkt wäre dem Beschwerdeführer eine Reaktion in Form des Hinweises auf seine Zweitausbildung und eine voraussichtlich bald auftretende Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten möglich gewesen. Wäre der Beschwerdeführer wirklich bereit gewesen, eine adaptierte Tätigkeit ausserhalb des X.”
“En principe, l'obligation de rechercher un emploi est supprimée durant une incapacité de travail au sens de l'art. 28 LACI, à condition que celle-ci soit dûment attestée et qu'elle ait été annoncée, à temps, dans les documents de contrôle (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, n. 23 ad art. 17 LACI). Une incapacité de travail (à 100%) médicalement attestée devrait a priori aussi constituer une excuse valable pour ne pas remettre à temps la preuve des recherches d'emploi, mais la jurisprudence ne l'admet pas systématiquement (cf. arrêt PS.2018.0001 du 17 avril 2018 consid. 2b, où la Cour de céans a considéré que les certificats médicaux – attestant d'une incapacité de travail à 100% – ne décrivaient pas précisément les empêchements résultant de l'état de santé et ne suffisaient par conséquent pas à établir que la recourante, qui avait été en mesure de faire une postulation, était à ce point atteinte dans sa santé qu'il lui était impossible de faire parvenir à l'ORP, soit par ses propres moyens, soit en demandant de l'aide à un tiers, le formulaire récapitulant ses recherches d'emploi pour le mois en question).”
In caso di cambio del periodo di riferimento, tutti i contatori dei diritti vengono azzerati. Non si trasferiscono le indennità non percepite — comprese quelle non richieste ai sensi dell'art. 28 LADI — né i giorni esenti da controllo non usufruiti nel nuovo periodo di riferimento.
“Zudem befreit der Umstand, dass die versicherte Person auf einen bestimmten Zeitpunkt eine die Arbeitslosigkeit beendende Erwerbstätigkeit aufnehmen kann, grundsätzlich nicht von der Pflicht zur Stellensuche (Rz. B318 AVIG-Praxis ALE, Stand 1. Januar 2024). Vorliegend hat der Beschwerdeführer am 16. November 2023 einen Arbeitsvertrag unterzeichnet, bei dem der Stellenantritt erst am 15. Juli 2024 vorgesehen war (vgl. Urk. 5/13-15; Urk. 5/36). Solange die versicherte Person Leistungen beansprucht, hat sie sich genügend um Arbeit zu bemühen (Rz. B317 AVIG-Praxis ALE). Zwar ist die Darstellung des Beschwerdeführers zutreffend, wonach in der Leistungsabrechnung vom März 2024 - der letzten vor der beantragten Eröffnung der Folgerahmenfrist - ein Restanspruch von 178 Taggeldern genannt wird (Urk. 8/14), lässt sich daraus kein Anspruch auf Auszahlung ableiten, wären dafür doch, wie dargelegt, die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 4 AVIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 AVIG zu erfüllen. Zudem werden bei einem Rahmenfristenwechsel grundsätzlich alle Anspruchszähler auf Null gestellt. Das heisst, ein Übertrag von nicht bezogenen Taggeldern, von nicht beanspruchten Taggeldern nach Art. 28 AVIG oder von nicht bezogenen kontrollfreien Tagen auf eine neue Rahmenfrist ist nicht möglich (Rz. 50 AVIG-Praxis ALE). Daran ändert auch die vom Beschwerdeführer vorgetragene schwierige persönliche Lage nichts (Urk. 12, Urk. 13/1-5), da diese im Rahmen der Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) nicht zu berücksichtigen ist, wie die Beschwerdegegnerin korrekt festhielt (Urk. 15).”
“La Prassi LADI sull’indennità di disoccupazione (Prassi LADI ID) edita dalla direzione del lavoro della SECO prevede, nella sua versione in vigore dal 1° gennaio 2022, in relazione ai nuovi termini quadro, quanto segue: " B48 Non è possibile aprire un nuovo termine quadro per la riscossione della prestazione prima della scadenza del precedente termine quadro. B49 Se alla scadenza del termine quadro per la riscossione della prestazione l’assicurato chiede ulteriori prestazioni o continua a richiederle, la cassa deve esaminare se tutti i presupposti del diritto all’indennità sono soddisfatti prima di aprire un nuovo termine quadro. Se non vi è alcuna interruzione tra il vecchio e il nuovo termine quadro, l’inizio del nuovo termine quadro può coincidere con un sabato o una domenica. B50 In caso di cambiamento del termine quadro, tutti i contatori delle indennità vengono azzerati, escludendo in tal modo qualsiasi trasferimento nel nuovo termine quadro di indennità giornaliere non riscosse, di indennità giornaliere non richieste secondo l’art. 28 LADI o di giorni esenti dall’obbligo di controllo non presi. Anche il contatore dei «giorni di attesa» viene azzerato: ciò significa che i giorni di attesa non effettuati non vengono trasferiti nel nuovo termine quadro. Tuttavia, il termine di 30 giorni di cui all’art. 28 cpv. 1 LADI non è interrotto dal cambiamento del termine quadro. B51 I giorni di sospensione non ancora effettuati, se non sono già scaduti, vengono trasferiti nel nuovo termine quadro. B52 In caso di cambiamento del termine quadro, la cassa deve aprire un nuovo dossier contenente tutti i documenti elencati all’art. 29 cpv. 1 OADI e ricalcolare il guadagno assicurato nonché l’importo dell’indennità giornaliera. Se l’inizio del nuovo termine quadro non coincide con l’inizio di un periodo di controllo, la cassa allestisce 2 conteggi separati per il periodo di controllo in questione.” Sul salario determinante dispone quanto segue: " (…) Salario determinante art. 23 cpv.”
Se l'assicurazione contro gli infortuni versa indennità giornaliere integrali a causa di un'incapacità al lavoro superiore al 50% (art. 25 cpv. 3 OAINF), secondo la giurisprudenza del Tribunale federale (BGE 135 V 185) non sussiste diritto alle indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione ai sensi dell'art. 28 cpv. 4 LADI. Ciò vale indipendentemente dal fatto che l'incapacità al lavoro sia permanente o solo temporanê e indipendentemente dal momento in cui è sopraggiunta.
“Das Bundesgericht hat mit BGE 135 V 185 sodann entschieden, dass bei Ausrichtung ganzer Taggelder durch die Unfallversicherung aufgrund einer über 50%igen Arbeitsunfähigkeit gemäss Art. 25 Abs. 3 UVV angesichts der ausdrücklichen und spezifischen Koordinationsbestimmung in Art. 28 Abs. 4 AVIG unabhängig davon, ob die versicherte Person dauernd (Art. 15 Abs. 2 AVIG) oder bloss vorübergehend (Art. 28 Abs. 1 AVIG) nicht oder vermindert arbeitsfähig ist, kein Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung besteht (vgl. hierzu auch Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 191 f.; Ueli Kieser, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige in ARV 2012 S. 217 ff., S. 230; Entscheid des Bundesgerichts vom 13. Juni 2018, 8C_331/2018, E. 4.1.2). Art. 25 Abs. 3 UVV bildet das Gegenstück zu Art. 28 Abs. 4 AVIG. Mit dieser Regelung wird die Koordination zwischen der Unfall- und der Arbeitslosenversicherung in der Weise hergestellt, dass die Leistungspflicht der einzelnen Systeme aufeinander abgestimmt wird. Die Koordinationsregel von Art. 28 Abs. 4 AVIG gilt denn auch unabhängig davon, ob vorgängig Art. 28 Abs. 1 AVIG zur Anwendung gelangt ist und ob die Arbeitsunfähigkeit vor oder erst nach Eintritt der Arbeitslosigkeit eingetreten ist (BGE 135 V 185 E. 6.2 S. 190).”
“202) erbringt die Unfallversicherung die ganze Leistung, wenn die Arbeitsunfähigkeit eines arbeitslosen Versicherten mehr als 50 % beträgt. Das Bundesgericht hat mit BGE 135 V 185 sodann entschieden, dass bei Ausrichtung ganzer Taggelder durch die Unfallversicherung aufgrund einer über 50%igen Arbeitsunfähigkeit gemäss Art. 25 Abs. 3 UVV angesichts der ausdrücklichen und spezifischen Koordinationsbestimmung in Art. 28 Abs. 4 AVIG unabhängig davon, ob die versicherte Person dauernd (Art. 15 Abs. 2 AVIG) oder bloss vorübergehend (Art. 28 Abs. 1 AVIG) nicht oder vermindert arbeitsfähig ist, kein Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung besteht (vgl. hierzu auch Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 191 f.; Ueli Kieser, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige in ARV 2012 S. 217 ff., S. 230; Entscheid des Bundesgerichts vom 13. Juni 2018, 8C_331/2018, E. 4.1.2). Art. 25 Abs. 3 UVV bildet das Gegenstück zu Art. 28 Abs. 4 AVIG. Mit dieser Regelung wird die Koordination zwischen der Unfall- und der Arbeitslosenversicherung in der Weise hergestellt, dass die Leistungspflicht der einzelnen Systeme aufeinander abgestimmt wird. Die Koordinationsregel von Art. 28 Abs. 4 AVIG gilt denn auch unabhängig davon, ob vorgängig Art. 28 Abs. 1 AVIG zur Anwendung gelangt ist und ob die Arbeitsunfähigkeit vor oder erst nach Eintritt der Arbeitslosigkeit eingetreten ist (BGE 135 V 185 E. 6.2 S. 190).”
Quando l'indennità ai sensi dell'art. 28 LADI è esaurita o sta per esaurirsi immediatamente, la cassa di disoccupazione informa senza indugio la persona assicurata e le trasmette i moduli per la richiesta delle prestazioni cantonali. La domanÚ deve essere presentata, unitamente al certificato medico, entro cinque giorni lavorativi. Le domanÞ tardive o incomplete comportano la sospensione delle prestazioni; se la persona assicurata è in grado di dimostrare, entro tre mesi dalla decisione di sospensione, di essere stata impedita per motivi al di fuori del suo controllo, il pagamento viene effettuato con effetto retroattivo.
“28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Elles sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédérale, et elles ne peuvent en outre dépasser le nombre des indemnités de chômage auquel le bénéficiaire peut prétendre en vertu de l’art. 27 LACI (art. 15 LMC). 4.4 À teneur de l'art. 14 al. 1 LMC, dans sa teneur jusqu’au 30 juin 2024, la demande de prestations, accompagnée du certificat médical, doit être introduite par écrit auprès de la caisse de chômage de l'assuré dans un délai de cinq jours ouvrables à compter du début de l'inaptitude au placement et après épuisement du droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI ; le Conseil d'État règle les conséquences de l'inobservation des délais ; il règle également les délais et modalités d’information, notamment dans les cas où l’incapacité est la prolongation directe d’une incapacité indemnisée selon l’art. 28 LACI. Selon l'art. 14 al. 2 RMC, dans sa teneur jusqu’au 30 juin 2024, lorsque le droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI est épuisé ou sur le point de l'être, la caisse de chômage en informe sans délai l'assuré et l'autorité compétente ; elle adresse à l'assuré une formule de demande de prestations cantonales, à faire parvenir, accompagnée d'un certificat médical, à l'autorité compétente dans un délai de cinq jours ouvrables. Par ailleurs, à teneur de l'art. 14 al. 4 RMC, les demandes tardives ou incomplètes entraînent la suspension du versement des prestations. Toutefois, lorsque, dans les trois mois suivant la décision de suspension, l'assuré peut apporter la preuve qu'il a été empêché d'agir en temps utile pour une cause indépendante de sa volonté, le versement des prestations intervient rétroactivement (art. 14 al. 4 phr. 2 RMC). Si la demande ou d'autres documents sont adressés par erreur à une autorité ou caisse incompétente, ces dernières sont tenues de les transmettre à l'autorité ou à la caisse compétente, sans préjudice des droits de l'assuré (art.”
“28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédérale, et elles ne peuvent en outre dépasser le nombre des indemnités de chômage auquel le bénéficiaire peut prétendre en vertu de l’art. 27 LACI (art. 15 LMC). Un délai d'attente, de deux jours minimum mais qui ne peut excéder cinq jours ouvrables, est applicable lors de chaque demande de PCM (art. 14 al. 3 LMC ; art. 14A du règlement d'exécution de la loi en matière de chômage du 23 janvier 2008 [RMC - J 2 20.01]). 3.2 À teneur de l'art. 14 al. 1 LMC, la demande de prestations, accompagnée du certificat médical, doit être introduite par écrit auprès de la caisse de chômage de l'assuré dans un délai de cinq jours ouvrables à compter du début de l'inaptitude au placement et après épuisement du droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI ; le Conseil d'État règle les conséquences de l'inobservation des délais ; il règle également les délais et modalités d’information, notamment dans les cas où l’incapacité est la prolongation directe d’une incapacité indemnisée selon l’article 28 de la loi fédérale. Selon l'art. 14 al. 2 RMC, lorsque le droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI est épuisé ou sur le point de l'être, la caisse de chômage en informe sans délai l'assuré et l'autorité compétente ; elle adresse à l'assuré une formule de demande de prestations cantonales, à faire parvenir, accompagnée d'un certificat médical, à l'autorité compétente dans un délai de cinq jours ouvrables. Par ailleurs, à teneur de l'art. 14 al. 4 RMC, les demandes tardives ou incomplètes entraînent la suspension du versement des prestations. Toutefois, lorsque, dans les trois mois suivant la décision de suspension, l'assuré peut apporter la preuve qu'il a été empêché d'agir en temps utile pour une cause indépendante de sa volonté, le versement des prestations intervient rétroactivement (art. 14 al. 4 phr. 2 RMC). Si la demande ou d'autres documents sont adressés par erreur à une autorité ou caisse incompétente, ces dernières sont tenues de les transmettre à l'autorité ou à la caisse compétente, sans préjudice des droits de l'assuré (art. 14 al. 5 RMC). 3.3 Un délai d'attente de deux jours ouvrables est applicable lors de chaque demande de prestations (art.”
art. 28 LADI costituisÎ un'eccezione al principio secondo cui le prestazioni dell'assicurazione contro la disoccupazione sono dovute soltanto in caso di idoneità alla collocazione. La norma ha una finalità di coordinamento intersistemico: colma lacune temporanî nei punti di raccordo con l'assicurazione malattia, l'assicurazione contro gli infortuni e l'assicurazione militare e serve così a evitare situazioni di grave disagio. In conseguenza di ciò l'assicurazione contro la disoccupazione eroga per un periodo limitato indennità giornaliere (intere per i primi 30 giorni; nel corso del periodo quadro la prestazione è limitata a 44 indennità giornaliere).
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Die Koordinationsvorschrift von Art. 28 AVIG stellt eine Ausnahme vom Grundprinzip der Arbeitslosenversicherung dar, wonach Leistungen nur bei Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person in Betracht kommen. Zur Vermeidung von Härtefällen, Schliessung von Lücken im Bereich der "Nahtstellen" zwischen ihr und anderen Zweigen der Sozialversicherung, insbesondere der Krankenversicherung, vorab aber im Interesse der Verbesserung der sozialen Sicherung Arbeitsloser im Falle von Krankheit, Unfall und Schwangerschaft wurde durch diese Sonderregelung für beschränkte Zeit auf das Erfordernis der Vermittlungsfähigkeit und der Kontrollpflicht verzichtet und ein zeitlich limitiertes Taggeld eingeräumt (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl., Rz 434). Dem Ausnahmecharakter entsprechend erbringt die Arbeitslosenversicherung somit lediglich während einer beschränkten Zeit Taggeldleistungen für einen Grund, den eigentlich ein anderer Sozialversicherungszweig entschädigen müsste.”
“Entgegen der Auffassung in der Beschwerdeantwort (S. 3) und der bisherigen Praxis des Verwaltungsgerichts (vgl. Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/2015/22, und vom 7. Dezember 2017, ALV/2017/795) spielt es dabei keine Rolle, ob die vorübergehende Verschlechterung des Gesundheitszustandes respektive die damit zusammenhängende verminderte Arbeitsfähigkeit im Zusammenhang mit dem Grundleiden steht oder nicht, da sich dies aus den Normtexten so nicht ableiten lässt (Beschluss der eABK vom 27. Oktober 2020). Da die gesetzliche Vermutung der Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 Abs. 3 AVIV) während einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit von über 80 % nicht mehr greift, besteht innerhalb dieser Zeitspanne Raum für die Anwendung der Sonderregelung gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG (vgl. seco Audit-Letter TCRD 2016/1 [Audit-Letter], S. 6 [abrufbar unter www.arbeit.swiss]; Tobias Merz, Arbeits- und Erwerbsfähigkeit im Arbeitslosenversicherungsrecht, in ARV 2018, S. 269 ff., S. 282). Bei Art. 28 AVIG handelt es sich um eine intersystemische Koordinationsnorm, welche die Koordination der Arbeitslosenversicherung mit der Kranken-, Unfall- und Militärversicherung regelt. Es ist geradezu Sinn und Zweck dieser Ausnahmeregelung – trotz Vermittlungsunfähigkeit – Lücken im Grenzbereich dieser Versicherungen zu schliessen und damit Härtefälle zu vermeiden (Ueli Kieser, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige, in ARV 2012, S. 217 ff., S. 220). Dahingegen stellt Art. 15 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AVIV lediglich eine Konkretisierung der Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung dar (Ueli Kieser, a.a.O., S. 223). Wenn eine nach Art. 15 Abs. 2 AVIG behinderte Person aufgrund einer vorübergehend höheren Arbeitsunfähigkeit als offensichtlich vermittlungsunfähig qualifiziert wird, besteht daher kein Grund, danach zu differenzieren, ob die verminderte Arbeitsfähigkeit auf das Grundleiden zurückzuführen ist oder nicht.”
“Après avoir reçu en date du 14 mars 2023 les décomptes de l'APG (déjà au dossier), l'intimée a reconsidéré les décomptes précités, reporté le début du délai-cadre d'indemnisation au 15 décembre 2022, et recalculé les indemnités de chômage en appliquant cette fois l'art. 28 al. 4 LACI en lien avec l'art. 73 al. 1 LAMal. Elle a considéré que jusqu'à cette dernière date, dans la mesure où le recourant présentait une capacité de travail de 25%, il avait droit uniquement à une pleine indemnité perte de gain, et du 15 décembre 2022 au 14 janvier 2023, période durant laquelle il disposait d'une capacité de travail de 50%, l'indemnité de chômage était réduite de 50%. Les nouveaux calculs aboutissaient à la demande de remboursement du montant de CHF 2'693.15. Ce raisonnement ne peut pas être suivi. Certes, le recourant a déposé une demande de prestations de l'AI le 7 avril 2022. Or, au moment où il a sollicité des indemnités de chômage à partir du 15 novembre 2022, l'assurance perte de gain maladie (APG) déployait déjà ses effets et lui allouait des indemnités journalières selon la LCA. Dans ces circonstances, les modalités prévues à l'art. 28 LACI priment par rapport à celles des art. 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA (dans ce sens : arrêt de la Cour de droit public du Tribunal cantonal neuchâtelois CDP.2021.402 [INT.2022.420] du 30 août 2022 consid. 4b). S'il est vrai que la coordination entre l'assurance-chômage et l'APG s'effectue sur la base de l'art. 28 al. 2 et 4 LACI en relation avec l'art. 73 al. 1 LAMal, même en cas de dépôt d'une demande de prestations auprès de l'AI (consid. 3.3 ci-dessus ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_385/2020 du 4 novembre 2020 consid. 6.2 ; cf. Nicolas ROUILLER, in Commentaire romand Loi sur le contrat d'assurance, 2022, n. 125-128 ad art. 100 LCA), cela ne signifie pas qu'il faille faire abstraction de la première phase d'indemnisation de 30 jours d'incapacité selon l'art. 28 al. 1 et 2 LACI. En effet, l'art. 28 al. 4 LACI régit l'indemnisation de l'assuré en incapacité de travail partielle après les 30 jours d'incapacité indemnisés selon l'art. 28 al. 1 LACI, et qui est au bénéfice d'une assurance facultative perte de gain maladie ou accident (David TERNANDE, Coordination des indemnités de chômage avec les indemnités journalières des autres assureurs sociaux et privés, in Panorama IV en droit du travail, 2023, p.”
art. 28 cpv. 2 LADI esprime il principio di sussidiarietà dell'assicurazione contro la disoccupazione rispetto alle indennità giornaliere in caso di perdita di guadagno; l'obiettivo è evitare una sovracompensazione. Secondo la giurisprudenza e la dottrina, sotto tale nozione rientrano anche le indennità giornaliere per malattia erogate da assicurazioni complementari ai sensi della LCA, poiché l'art. 100 cpv. 2 LCA renÞ applicabile per analogia la coordinazione fondata sull'art. 73 LAMal.
“6 LPGA) supérieure à 50% reçoivent des indemnités journalières entières et ceux qui sont atteints d’une incapacité de travail de plus de 25%, mais de 50% au maximum, des demi-indemnités journalières lorsqu’en vertu de leurs conditions d’assurance ou d’arrangements contractuels les assureurs versent, en principe, des prestations pour un même taux d’incapacité de travail. Il en découle notamment que lorsque la capacité de travail est comprise entre 50% et 74%, l'assurance-chômage et l'assureur-maladie ou accident versent chacun une indemnité journalière de 50%. Ce système de coordination s'applique aussi aux assurances-maladie complémentaires soumises à la loi fédérale sur le contrat d'assurance du 2 avril 1908 (LCA - RS 221.229.1). En effet, l'art. 100 al. 2 LCA prévoit l'application par analogie de l'art. 73 LAMal pour les preneurs d'assurance et assurés réputés chômeurs au sens de l'art. 10 LACI (ATF 144 III 136 consid. 4.2). Par « indemnités journalières de l'assurance-maladie » au sens de l'art. 28 al. 2 LACI, il faut entendre aussi bien les indemnités de l'assurance-maladie sociale facultative régie par les art. 67 ss LAMal que celles d'assurances complémentaires soumises à la LCA (ATF 144 III 136 consid. 4.2). Le Tribunal fédéral a eu l'occasion de rappeler la portée de l'art. 28 al. 2 et 4 LACI, dans une affaire où l'assuré avait touché des indemnités de chômage calculées sur un gain assuré réduit de moitié, en raison d'une aptitude au placement restreinte par une maladie. L'assuré avait en outre touché pendant la même période de pleines indemnités journalières fondées sur une assurance collective perte de gain régie par la LCA. Après avoir eu connaissance de ce fait, la caisse de chômage avait réclamé le remboursement des indemnités de chômage ; elle a obtenu gain de cause. L'autorité de céans a relevé que si l'assureur privé - allant ainsi au-delà du régime de coordination légal - allouait de pleines indemnités pour une incapacité de travail de 50%, en se fondant sur ses conditions générales ou sur un engagement pris dans une procédure de conciliation, ces indemnités devaient être déduites de l'assurance-chômage, conformément au principe de subsidiarité découlant des alinéas 2 et 4 de l'art.”
“Die Bestimmung von Art. 28 Abs. 2 AVIG, wonach die Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abzuziehen sind, schreibt den Grundsatz der Subsidiarität der Arbeitslosenentschädigung gegenüber der Entschädigung für den krankheitsbedingten Erwerbsausfall fest, wobei zu beachten ist, dass Art. 70 Abs. 2 ATSG im Verhältnis zwischen der Arbeitslosenversicherung und einem dem VVG unterstellten Krankentaggeldversicherer nicht anwendbar ist (BGE 144 III 136 E. 4.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_791/2016 vom 27. Januar 2017 E. 5.1). Gemäss der Rechtsprechung (BGE 144 III 136 E. 4.4) beruht die erwähnte Rechtsprechung zur Anwendung von Art. 28 Abs. 2 AVIG auf Krankentaggeldversicherungsleistungen aus einer Zusatzversicherung zur obligatorischen Krankenpflegeversicherung darauf, dass die in Art. 28 AVIG und Art. 73 KVG geregelte Koordination zwischen der Arbeitslosenversicherung und der obligatorischen Krankenversicherung gemäss dem KVG auf Grund der Verweisung in Art. 100 Abs. 2 VVG auch für die dem VVG unterstellten Zusatzversicherungen gilt.”
“Dass es trotz grundsätzlicher Anspruchsberechtigung nach Art. 8 AVIG (SR 837.0) nicht zur Auszahlung von Arbeitslosentaggeld kommt, kann - wie der hier zu beurteilende Sachverhalt zeigt - seinen Grund nun aber auch darin haben, dass für dieselbe Zeit Kranken- oder Unfalltaggelder ausgerichtet werden. So erfüllte der Beschwerdegegner ab 1. August 2015 zwar die Voraussetzungen des Art. 8 AVIG, erhielt aber keine Arbeitslosenentschädigung, weil er Krankentaggelder bezog, welche denselben Zeitraum betrafen. Denn damit es beim Zusammentreffen von Arbeitslosen- und Kranken- oder Unfalltaggeldern nicht zu einer Überentschädigung kommt, ist in Art. 28 Abs. 2 AVIG vorgesehen, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden. Die Arbeitslosenversicherung ist subsidiär leistungspflichtig zur privaten Versicherung, die den Erwerbsausfall infolge Krankheit oder Unfall deckt (Art. 28 BGE 147 V 322 S. 327 Abs. 2 und 4 AVIG; SVR 2021 ALV Nr. 6 S. 18, Urteil 8C_385/ 2020 E. 5.1 mit Hinweisen).”
“Se pose encore la question de savoir s’il y a lieu de déduire, du montant des indemnités dues par la défenderesse, les indemnités de chômage dont a bénéficié la demanderesse. 6.1 L’art. 28 al. 1 de la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0) prescrit que les assurés qui ne sont pas aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie, d’un accident ou d’une grossesse et qui de ce fait ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière, sous réserve du respect des autres conditions légales jusqu’au trentième jour suivant le début de l’incapacité de travail totale ou partielle, mais pour une durée maximale de quarante-quatre indemnités journalières. Selon l’al. 2 de cette disposition, les indemnités journalières de l’assurance-maladie ou de l’assurance-accident qui représentent une compensation de la perte de gain sont déduites de l’indemnité de chômage. L’art. 28 al. 2 LACI consacre le principe de subsidiarité du versement de l’indemnité de chômage par rapport à l’indemnité perte de gain maladie ou accident. Son but est de prévenir une surindemnisation. Il ne fait pas de différence que l’indemnité soit versée par une assurance soumise à la LAMal ou à la LCA (Boris RUBIN, commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, ad art. 28, p. 283). 6.2 Selon le ch. B10 CGA, lorsque l’assuré a droit, pour la même période, à des prestations en espèces servies par l’assurance-invalidité, par l’assurance-accidents, par l’assurance militaire, par l’assurance-chômage, par la prévoyance professionnelle, par des assurances étrangères correspondantes ou par un tiers responsable, AXA complète ces prestations dans les limites de sa propre obligation de fournir des prestations, et ce, jusqu’à concurrence de l’indemnité journalière assurée. Dans un arrêt publié aux ATF 144 III 136, le Tribunal fédéral a retenu qu’en vertu de l’art. 28 al. 2 et 4 LACI, l’assurance chômage était subsidiaire à l'assurance privée couvrant la perte de gain occasionnée par une maladie.”
Gli assicuratori privati di indennità giornaliera o di indennità per perdita di guadagno non possono sospendere le loro prestazioni di indennità soltanto perché l'assicurazione contro la disoccupazione eroga prestazioni per lo stesso periodo; secondo la giurisprudenza citata non potevano rifiutare il versamento delle indennità per questo unico motivo.
“S'agissant du rapport de l'assurance-invalidité à l'assurance-chômage, on peine à comprendre ce que la recourante reproche à l'autorité précédente. Quoi qu'il en soit, il y a lieu de rappeler que le concours entre ces assurances est réglé par l'art. 28 al. 2 LACI (loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité; RS 837.0) qui stipule que les indemnités journalières de l'assurance-maladie ou de l'assurance-accidents qui représentent une compensation de la perte de gain sont déduites de l'indemnité de chômage. La recourante en tant qu'assureur privé couvrant la perte de gain due à la maladie ne pouvait cesser le versement des indemnités journalières au motif de versements de l'assurance-chômage pour la même période (cf. sur cette question l’ATF 144 III 136 consid. 4.3). En l'espèce, l'autorité précédente a prononcé le versement d'indemnités journalières à l'intimé pour une période allant jusqu'au 30 avril”
“S'agissant du rapport de l'assurance-invalidité à l'assurance-chômage, on peine à comprendre ce que la recourante reproche à l'autorité précédente. Quoi qu'il en soit, il y a lieu de rappeler que le concours entre ces assurances est réglé par l'art. 28 al. 2 LACI (loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité; RS 837.0) qui stipule que les indemnités journalières de l'assurance-maladie ou de l'assurance-accidents qui représentent une compensation de la perte de gain sont déduites de l'indemnité de chômage. La recourante en tant qu'assureur privé couvrant la perte de gain due à la maladie ne pouvait cesser le versement des indemnités journalières au motif de versements de l'assurance-chômage pour la même période (cf. sur cette question l’ATF 144 III 136 consid. 4.3). En l'espèce, l'autorité précédente a prononcé le versement d'indemnités journalières à l'intimé pour une période allant jusqu'au 30 avril”
Quando è pendente una domanÚ di prestazioni dell'assicurazione per l'invalidità, fino alla decisione, ai sensi dell'art. 15 cpv. 3 OADI, sussiste una presunzione legale a favore della capacità di collocamento. In questo stato di sospensione la norma speciale dell'art. 28 LADI (indennità giornaliera in caso di temporanê assenza o riduzione della capacità lavorativa) secondo la prassi non è applicabile.
“Die Vorinstanz erwog, die Parteien seien sich einig, dass die Verfügung der IV-Stelle vom 15. Oktober 2019 eine hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes im Sinne von Art. 40b AVIV bilde. Eine Anpassung desselben könne jedoch nur im zwischen den Parteien anerkannten Umfang von 20 % erfolgen, da der Beschwerdeführer im bei ihr noch hängigen Invalidenversicherungsverfahren die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragt habe. Für den darüber hinaus bestrittenen Umfang des Invaliditätsgrads bestehe folglich der Schwebezustand weiter. Eine Kürzung des Taggeldanspruchs entsprechend der effektiven Arbeitsfähigkeit sei gestützt auf die Weisung des SECO gemäss der AVIG-Praxis ALE C177 hier nicht statthaft, da sich diese Weisung auf die Sonderregelung von Art. 28 AVIG (Taggeld bei vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit) beziehe, die nicht greife, wenn die Vermittlungsfähigkeit kraft gesetzlicher Vermutung nach Art. 15 Abs. 3 AVIV gegeben sei. Als Grundlage für die Kürzung diene dabei ferner einzig das aus unselbstständiger Tätigkeit als Apotheker erzielte monatliche Einkommen von Fr. 5868.-.”
“Die Vorinstanz erwog, die Parteien seien sich einig, dass die Verfügung der IV-Stelle vom 15. Oktober 2019 eine hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes im Sinne von Art. 40b AVIV bilde. Eine Anpassung desselben könne jedoch nur im zwischen den Parteien anerkannten Umfang von 20 % erfolgen, da der Beschwerdeführer im bei ihr noch hängigen Invalidenversicherungsverfahren die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragt habe. Für den darüber hinaus bestrittenen Umfang des Invaliditätsgrads bestehe folglich der Schwebezustand weiter. Eine Kürzung des Taggeldanspruchs entsprechend der effektiven Arbeitsfähigkeit sei gestützt auf die Weisung des SECO gemäss der AVIG-Praxis ALE C177 hier nicht statthaft, da sich diese Weisung auf die Sonderregelung von Art. 28 AVIG (Taggeld bei vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit) beziehe, die nicht greife, wenn die Vermittlungsfähigkeit kraft gesetzlicher Vermutung nach Art. 15 Abs. 3 AVIV gegeben sei. Als Grundlage für die Kürzung diene dabei ferner einzig das aus unselbstständiger Tätigkeit als Apotheker erzielte monatliche Einkommen von Fr. 5868.-.”
“Der Auffassung der Arbeitslosenkasse, wonach in Anwendung von C177 AVIG-Praxis ALE entsprechend der vom Hausarzt attestierten 20%igen Arbeitsfähigkeit der versicherte Verdienst von Fr. 5'868.-- auf Fr. 2'405.-- (Fr. 5'858.--: 48,8% x 20%) zu kürzen sei, kann nicht zugestimmt werden. Solange die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenkasse im Umfang der bestrittenen Erwerbsfähigkeit bzw. des bestrittenen Invaliditätsgrades weiterbesteht, ist die Anwendung von C177 AVIG-Praxis ALE ausgeschlossen. Denn diese Bestimmung stützt sich auf Art. 28 AVIG (vgl. Erwägung 2.7). Für die Anwendung der Sonderregelung von Art. 28 AVIG besteht jedoch kein Raum, wenn die Leistungsvoraussetzung der Vermittlungsfähigkeit kraft gesetzlicher Vermutung (Art. 15 Abs. 3 AVIV) gegeben ist (vgl. Boris rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, Genf/Zürich//Basel, 2014, zu Art. 15 AVIG Rz.. 78 und zu Art. 28 AVIG Rz. 24; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 8. März 2019, 8C_481/2018, E. 4.3.2 drittletzter Satz).”
Obblighi di collaborazione: gli assicurati devono presentare le comunicazioni mensili o fornire le informazioni richieste. Informazioni incomplete, omissioni o comunicazioni presentate in ritardo possono fare sì che la cessazione del diritto ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI non venga accertata tempestivamente e che ciò inciÚ negativamente sul diritto alla prestazione.
“Der unrichtigen Auskunft gleichgestellt ist die Unterlassung einer behördlichen Auskunft, die gesetzlich vorgeschrieben oder nach den im Einzelfall gegebenen Umständen geboten war. Die dritte Voraussetzung lautet diesfalls: wenn die Person den Inhalt der unterbliebenen Auskunft nicht kannte oder deren Inhalt so selbstverständlich war, dass sie mit einer anderen Auskunft nicht hätte rechnen müssen (BGE 143 V 341 E. 5.2.1; 131 V 472 E. 5). 4.4. Vorliegend kann zunächst festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer vom 12. Juli 2022 bis 5. Dezember 2022 zu 100 % und vom 6. Dezember 2022 bis 31. Dezember 2022 zu 80 % arbeitsunfähig war (vgl. Arztzeugnisse vom 20. Juli 2022 [AB 193], 26. Juli 2022 [AB 194], 12. September 2022 [AB 157], 17. Oktober 2022 [AB 150], 31. Oktober 2022 [AB 132], 14. November 2022 [AB 57] sowie 12. Dezember 2022 [AB 81]). Da der Beschwerdeführer per 10. Oktober 2022 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung gemeldet war (vgl. Art. 9 Abs. 2 AVIG), endete die 30-tägige Frist gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG (vgl. E. 4.2. hiervor) am 8. November 2022. Mit Blick auf den Anspruch auf Arbeitslosentaggelder nach Art. 28 Abs. 1 AVIG hatte der Beschwerdeführer während seiner attestierten Arbeitsunfähigkeiten vom 9. November bis Ende Dezember 2022 somit keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder mehr. 4.5. 4.5.1. Der Beschwerdeführer moniert, er sei über die vorstehend dargelegte gesetzliche Regelung nicht informiert worden. Er hätte demnach aufgeklärt werden sollen, dass er ab dem 9. November 2022 infolge seiner gesundheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit keinen Anspruch auf das volle Taggeld mehr habe (Einsprache, Rz. 1-2; Beschwerde, Rz. 1-2; Eingabe vom 2. Oktober 2023, Rz. 1-2). 4.5.2. Vorliegend steht fest, dass die Beschwerdegegnerin obwohl sie vom Beschwerdeführer mehrfach mit den monatlichen Formularen betreffend die Angaben der versicherten Person über dessen Arbeitsunfähigkeit informiert worden war (vgl. Formular betreffend die Angaben der versicherten Person für den Monat August [AB 206-207], September [AB 167-168], Oktober 2022 [AB 133-134] und November 2022 [AB 84-85] den Beschwerdeführer erst mit Schreiben vom 13.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 66 Le prestazioni cantonali complementari per la perdita di guadagno destinate ai disoccupati (APGM/PCM), che si collegano all'esaurimento del diritto ai sensi dell'art. 28 LADI, possono prevedere limitazioni, in particolare un numero massimo di indennità giornaliere, un periodo di attesa (p. es. 2-5 giorni) nonché restrizioni alla cumulabilità con le indennità federali dell'assicurazione contro la disoccupazione (ALV).
“1 de cette disposition, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler, ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière fédérale s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30ème jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. L'art. 21 LACI prévoit que cinq indemnités journalières sont payées par semaine. L’art. 28 al. 1 LACI s’applique sans égard au fait que le début de l’incapacité de travail est antérieur ou postérieur au chômage (ATF 126 V 124 consid. 3b cité par Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n°. 3 ad art. 28). 5.3 S’ils ne sont pas assurés à titre individuel auprès d’une assurance perte de gain privée, les chômeurs ayant épuisé leurs droits selon l’art. 28 LACI peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain. C’est pourquoi, certains cantons ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, op. cit., , n° 27 et 28 ad art. 28). Tel est le cas de Genève. L’art. 8 LMC prescrit que peuvent bénéficier des prestations cantonales en cas d’incapacité passagère de travail, totale ou partielle, les chômeurs qui ont épuisé leur droit aux indemnités journalières fédérales pour maladie ou accident, conformément à l’art. 28 LACI. Les prestations pour cause d’incapacité passagère de travail, totale ou partielle, ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Les prestations sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédéral (art.”
“3 S’ils ne sont pas assurés à titre individuel auprès d’une assurance perte de gain privée, les chômeurs ayant épuisé leurs droits selon l’art. 28 LACI peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain. C’est pourquoi, certains cantons ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, op. cit., , n° 27 et 28 ad art. 28). Tel est le cas de Genève. L’art. 8 LMC prescrit que peuvent bénéficier des prestations cantonales en cas d’incapacité passagère de travail, totale ou partielle, les chômeurs qui ont épuisé leur droit aux indemnités journalières fédérales pour maladie ou accident, conformément à l’art. 28 LACI. Les prestations pour cause d’incapacité passagère de travail, totale ou partielle, ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Les prestations sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédéral (art. 15 al. 1 LMC). Elles ne peuvent en outre dépasser le nombre des indemnités de chômage auquel le bénéficiaire peut prétendre en vertu de l’art. 27 LACI (art. 15 al. 2 LMC). Un délai d'attente de cinq jours ouvrables est applicable lors de chaque demande de prestations. Il s'agit de prestations cantonales complémentaires à celles prévues par l'assurance-chômage fédérale (voir art. 1 let. d LMC) qui relèvent du droit cantonal autonome et non pas du droit fédéral ou du droit cantonal d'exécution du droit fédéral (arrêt du Tribunal fédéral 8C_864/2012 du 26 février 2013 consid. 3). 5.4 Toutefois, selon l’art. 13 LMC, le versement de prestations est exclu dans le cas où il peut être déterminé par l’autorité compétente que les causes de l’incapacité de travail sont intervenues avant l’affiliation à l’assurance, pour autant qu’elles aient été connues de l’assuré. Les cas de rigueur demeurent réservés.”
“C’est pourquoi certains cantons ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 27 et n. 28 ad art. 28 LACI). Tel est notamment le cas dans le canton de Genève. Au nombre des prestations complémentaires cantonales en matière de chômage que le législateur genevois a adoptées, l’art. 7 let. a LMC prévoit en effet des PCM, dont peuvent bénéficier les chômeurs qui ont épuisé leur droit aux indemnités journalières pour maladie ou accident, conformément à l’art. 28 LACI (art. 8 LMC). Selon l’art. 9 al. 1 LMC, sont assurés à titre obligatoire contre le risque de perte de gain en cas de maladie ou d'accident, les chômeurs qui sont indemnisés par une caisse de chômage en vertu de la LACI et qui sont domiciliés dans le canton de Genève. Les PCM ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Elles sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédérale, et elles ne peuvent en outre dépasser le nombre des indemnités de chômage auquel le bénéficiaire peut prétendre en vertu de l’art. 27 LACI (art. 15 LMC). Un délai d'attente, de deux jours minimum mais qui ne peut excéder cinq jours ouvrables, est applicable lors de chaque demande de PCM (art. 14 al. 3 LMC ; art. 14A du règlement d'exécution de la loi en matière de chômage du 23 janvier 2008 [RMC - J 2 20.01]). 3.2 À teneur de l'art. 14 al. 1 LMC, la demande de prestations, accompagnée du certificat médical, doit être introduite par écrit auprès de la caisse de chômage de l'assuré dans un délai de cinq jours ouvrables à compter du début de l'inaptitude au placement et après épuisement du droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI ; le Conseil d'État règle les conséquences de l'inobservation des délais ; il règle également les délais et modalités d’information, notamment dans les cas où l’incapacité est la prolongation directe d’une incapacité indemnisée selon l’article 28 de la loi fédérale.”
“Pour pallier à cette problématique et éviter que des personnes au chômage, qui se trouvent en incapacité passagère de travail en raison d’une maladie ou d’une grossesse, se retrouvent sans aucune ressource financière alors qu’elles ont épuisé leur droit aux indemnités prévues par l’art. 28 LACI, le canton de Vaud a adopté des dispositions relatives à l’assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage (Exposé des motifs et projet de loi sur une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage et projet de loi modifiant la LEmp, avril 2011 ; ci-après : EMPL 2011, pp. 4 et 6). b) Aux termes de l’art. 19a LEmp (loi vaudoise sur l’emploi du 5 juillet 2005 ; BLV 822.11), l’assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage a pour but le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage, conformément à l’art. 28 LACI. L’APGM produit ses effets dès le jour où débute le délai-cadre d’indemnisation de l’assuré (art. 19d LEmp). Pour pouvoir prétendre aux prestations de cette assurance, l’assuré doit cumulativement se trouver en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, au sens de l’art. 28 LACI, avoir satisfait aux obligations de contrôle prévues par la LACI pendant un mois au moins et séjourner dans son lieu de domicile (art. 19e LEmp). Le montant des prestations, après paiement des cotisations APGM, est équivalent au montant net des indemnités de chômage qui serait versé à l’assuré s’il n’était pas en incapacité de travail, totale ou partielle (art. 19f LEmp). Les prestations sont versées jusqu’à concurrence de 170 jours ouvrables si l’assuré a droit à 260 indemnités de chômage (art. 19h al. 4 let. b LEmp). Selon l'art. 19l al. 1 LEmp, les prestations et le fonctionnement de l’APGM sont financés par les cotisations des assurés. Conformément à l'art. 19m al. 1 LEmp, la cotisation à l'APGM est prélevée d'une part par les caisses de chômage, au moyen d'une déduction du montant des indemnités de chômage versées aux assurés – les caisses de chômage rétrocèdent ensuite ces montants au Service de l’emploi, selon des modalités fixées par le Conseil d’Etat – (let.”
Il diritto ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI è stato riconosciuto per un periodo concreto e precisamente indicato all'interno del periodo di riferimento; la relativa comunicazione dell'autorità è rimasta incontestata.
“Unbestritten ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 3. November 2020 (Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug) bis und mit dem 2. Dezember 2020 gestützt auf Art. 28 Abs. 1 AVIG. Diesbezüglich ist die Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 6. Februar 2021 unwidersprochen geblieben (Urk. 7/31-32).”
Per effetto della delega prevista nell'art. 28 cpv. 3 LADI, il Consiglio federale ha previsto nell'ordinanza un termine di una settimana per la comunicazione dell'incapacità di lavoro. Secondo la disposizione citata nelle fonti (art. 42 OACI), tale termine è configurato come termine di decadenza (déchéanÎ): se l'incapacità di lavoro è comunicata tardivamente senza giustificato motivo, il diritto relativo ai giorni anteriori alla comunicazione si perÞ.
“, la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension du droit du recourant à l’indemnité de chômage d'une durée de deux jours pour violation de l’obligation de renseigner, eu égard à l’annonce tardive de son incapacité de travail. 3. a) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (cf. art. 3 LPGA), d’un accident (cf. art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu'au 30e jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Faisant usage de la délégation de compétence figurant à l’art. 28 al. 3 LACI, le Conseil fédéral a édicté l’art. 42 OACI, dont l’ancien Tribunal fédéral des assurances a reconnu la légalité (ATF 117 V 244 consid. 3c). Aux termes de cette disposition, les assurés qui entendent faire valoir leur droit à l’indemnité journalière en cas d’incapacité passagère totale ou partielle de travail sont tenus d’annoncer leur incapacité de travail à l’ORP, dans un délai d’une semaine à compter du début de celle-ci (al. 1). Si l’assuré annonce son incapacité de travail après ce délai sans excuse valable et qu’il ne l’a pas non plus indiquée sur la formule « Indications de la personne assurée » (IPA), il perd son droit à l’indemnité journalière pour les jours d’incapacité précédant sa communication (al. 2). Le délai d'une semaine pour annoncer l'incapacité de travail en raison de maladie, d'accident ou de maternité prévu à l’art. 42 OACI est un délai de déchéance : le chômeur qui s'annonce tardivement – et sans excuse valable – perd son droit à l'indemnité journalière pour les jours précédant la communication (ATF 117 V 244 consid.”
“, la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension du droit du recourant à l’indemnité de chômage d'une durée de deux jours pour violation de l’obligation de renseigner, eu égard à l’annonce tardive de son incapacité de travail. 3. a) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (cf. art. 3 LPGA), d’un accident (cf. art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu'au 30e jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Faisant usage de la délégation de compétence figurant à l’art. 28 al. 3 LACI, le Conseil fédéral a édicté l’art. 42 OACI, dont l’ancien Tribunal fédéral des assurances a reconnu la légalité (ATF 117 V 244 consid. 3c). Aux termes de cette disposition, les assurés qui entendent faire valoir leur droit à l’indemnité journalière en cas d’incapacité passagère totale ou partielle de travail sont tenus d’annoncer leur incapacité de travail à l’ORP, dans un délai d’une semaine à compter du début de celle-ci (al. 1). Si l’assuré annonce son incapacité de travail après ce délai sans excuse valable et qu’il ne l’a pas non plus indiquée sur la formule « Indications de la personne assurée » (IPA), il perd son droit à l’indemnité journalière pour les jours d’incapacité précédant sa communication (al. 2). Le délai d'une semaine pour annoncer l'incapacité de travail en raison de maladie, d'accident ou de maternité prévu à l’art. 42 OACI est un délai de déchéance : le chômeur qui s'annonce tardivement – et sans excuse valable – perd son droit à l'indemnité journalière pour les jours précédant la communication (ATF 117 V 244 consid.”
art. 28 cpv. 1 LADI costituisÎ un'eccezione temporanê al requisito della disponibilità al collocamento: gli assicurati che, a causa di malattia, infortunio o gravidanza, sono temporaneamente non disponibili o solo parzialmente disponibili al collocamento possono ricevere temporaneamente l'indennità giornaliera. Il termine di 30 giorni ha inizio con l'incapacità totale o parziale al lavoro (non prima dell'inizio effettivo della disoccupazione); se la persona assicurata è ancora incapaÎ di lavorare alla scadenza di tale termine, il diritto cessa. All'interno del periodo quadro sussiste inoltre una limitazione quantitativa a 44 indennità giornaliere.
“28 AVIG stellt eine Ausnahme vom Grundprinzip der Arbeitslosenversicherung dar, wonach Leistungen nur bei Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person in Betracht kommen. Zur Vermeidung von Härtefällen, Schliessung von Lücken im Bereich der "Nahtstellen" zwischen ihr und anderen Zweigen der Sozialversicherung, insbesondere der Krankenversicherung, vorab aber im Interesse der Verbesserung der sozialen Sicherung Arbeitsloser im Falle von Krankheit, Unfall und Schwangerschaft wurde durch diese Sonderregelung für beschränkte Zeit auf das Erfordernis der Vermittlungsfähigkeit und der Kontrollpflicht verzichtet und ein zeitlich limitiertes Taggeld eingeräumt (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl., Rz 434). Dem Ausnahmecharakter entsprechend erbringt die Arbeitslosenversicherung somit lediglich während einer beschränkten Zeit Taggeldleistungen für einen Grund, den eigentlich ein anderer Sozialversicherungszweig entschädigen müsste. So kommt Art. 28 Abs. 1 AVIG nur während der ersten 30 Kalendertage nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit zur Anwendung. Abgestellt wird auf den Beginn der Arbeitsunfähigkeit, frühestens aber auf den Beginn der tatsächlichen Arbeitslosigkeit und nicht etwa auf den Beginn der kontrollierten Arbeitslosigkeit (Thomas Nussbaumer, a.a.O., Rz 441). Ist eine versicherte Person nach 30 Tagen weiterhin arbeitsunfähig, fällt der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ohne Weiteres dahin (SVR ALV 1999 Nr. 9 S. 24 E. 3a). Nach der im Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht (vgl. Art. 17 Abs. 1 AVIG) muss eine versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder deren Dauer zu verkürzen. Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt seiner Anspruchserhebung bei der Arbeitslosenversicherung am 30. Januar 2020 zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (act. G3.1/47). Nach seinem Gespräch mit seiner Beraterin beim RAV vom 3.”
“Sur le formulaire IPA du mois de juin 2020, complété le 24 juin 2020 et remis à l’agence le 26 juin 2020, l’assurée a indiqué qu’elle présentait une incapacité de travail dès la date précitée jusqu’au 27 juillet 2020, précisant qu’elle l’avait annoncé à sa conseillère ORP. Elle a produit à cet effet un certificat médical du 23 juin 2020 de la Dre J.________, spécialiste en gynécologie-obstétrique, attestant une totale incapacité de travail de sa patiente dès le 24 juin 2020 à réévaluer à un mois le 27 juillet 2020. Sur le formulaire IPA du mois de juillet 2020, l’assurée a indiqué qu’elle présentait une incapacité de travail du 1er au 31 juillet 2020 pour cause de maladie. Elle a produit un certificat médical du 27 juillet 2020 de la Dre J.________ mentionnant que l’incapacité de travail se poursuivait jusqu’au 31 août 2020 y compris. Par décision du 30 juillet 2020, l’agence a constaté que l’assurée avait bénéficié des indemnités de chômage du 24 juin 2020 au 23 juillet 2020, soit pendant 30 jours consécutifs. Conformément à l’art. 28 al. 1 LACI, elle n’avait toutefois plus droit aux prestations de l’assurance-chômage dès le 24 juillet 2020 et ce, jusqu’au jour où elle retrouverait une capacité partielle ou totale de travail. L’assurée s’est opposée le 10 septembre 2020 à la décision précitée auprès de la Caisse cantonale de chômage, Division juridique (ci-après : la Caisse ou l’intimée) concluant à l’annulation de la décision du 30 juillet 2020 et à la reconnaissance de son droit à des indemnités de chômage jusqu’au 10 juillet 2020, dès lors qu’elle avait rempli ses obligations d’assurée jusqu’à la date précitée. Elle a notamment fait valoir ce qui suit : « (…). Suite à la perte de mon emploi, je me suis inscrite au chômage le 1er juin 2020. Trois semaines plus tard, on m’a diagnostiqué un [...]. Mon médecin a programmé une intervention chirurgicale pour le 3 juillet. Lui ayant expliqué ma situation de demandeuse d’emploi, elle m’a arrêté en date du 24 juin. J’ai donc fait part de ma situation à l’ORP et à la caisse de chômage.”
“1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi, s’il a subi une perte de travail à prendre en considération, s’il est domicilié en Suisse, s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS, s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré, s’il est apte au placement et s’il satisfait aux exigences du contrôle. Les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d'une maladie, d'un accident ou d'une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle (rechercher un emploi, se présenter aux entretiens fixés par leur ORP), ont droit à la pleine indemnité journalière s'ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité; leur droit persiste au plus jusqu'au 30ème jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre (art. 28 al. 1 LACI).”
All'indennità di disoccupazione devono essere detratte soltanto le indennità giornaliere dell'assicurazione malattia o infortuni che sono pagate per lo stesso periodo. Nella prassi l'importo della prestazione versata dall'assicurazione viene spesso convertito in giorni conteggiati e tale momento, ovvero il numero di giorni così determinato, viene detratto dai giorni di diritto all'indennità.
“Gestützt auf Art. 28 Abs. 2 AVIG sind die streitigen Taggeldleistungen aus der Krankenzusatzversicherung von der Arbeitslosentschädigung, welche für den gleichen Zeitraum ausgerichtet wurde (vgl. BGE 144 III 136 E. 4.3) abzuziehen. An dieser Rechtslage ändert auch die Bestimmung von Art. 13 Abs. 1 AVB, wonach ein Taggeldanspruch nur bis zur Höhe des nachgewiesenen Erwerbsausfalls besteht, nichts. Denn mit der Arbeitslosen- und der Krankentaggeldversicherung werden Leistungen aus ganz unterschiedlichen Gründen ausgerichtet, nämlich für den konjunkturbedingten Einkommensverlust bei der Arbeitslosenentschädigung und für den Einkommensverlust, der auf eine Krankheit zurückzuführen ist, bei der Krankentaggeldversicherung. In Würdigung der gesamten Umstände ist der in Art. 13 Abs. 1 AVG enthaltene Begriff des Erwerbsausfalls im Sinne eines durch eine Krankheit verursachten Erwerbsausfalls zu verstehen und umfasst daher den durch die Arbeitslosenversicherung versicherten konjunkturbedingten Einkommensverlust nicht. Es ist daher auch aus Art.”
“Elle bénéficie par ailleurs d’un délai-cadre d’indemnisation depuis le 1er septembre 2021. Il n’est pas contesté que dès ce moment-là, elle remplissait les conditions de l’article 8 LACI. Au 1er septembre 2021, l’assurance perte de gain déployait déjà ses effets depuis plusieurs mois. Les mécanismes prévus à l’article 28 LACI priment donc par rapport à la règle des articles 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA. b/aa) Pour la première phase d’indemnisation par l'assurance-chômage, l’article 28 al. 1 LACI est applicable. La recourante avait ainsi droit à une pleine indemnité de chômage durant 30 jours, soit du 1er septembre au 30 septembre 2021. L’indemnité journalière s’élève à 190.70 francs (CHF 5'912 * 70 % / 21.7 jours de travail). Compte tenu du nombre de jours contrôlés ce mois-là (22 jours), après déduction du délai d’attente de 10 jours (art. 18 al. 1 let. a LACI, pour un gain assuré annuel de CHF 70'944 [CHF 5'912 * 12]), l’indemnité de chômage s’élève à 2'288.40 francs bruts (12 jours * CHF 190.70). En vertu du principe de subsidiarité de l'assurance-chômage (art. 28 al. 2 LACI), il convient ensuite de déduire le montant versé par Helsana. La CCNAC a pour ce faire converti le revenu de remplacement de l’assureur perte de gain en jours contrôlés (CHF 2'008.50 / CHF 190.70 = 10,53, arrondi à 10,5 jours contrôlés), qu’il a déduits du nombre de jours contrôlés de septembre 2021 pour déterminer le nombre de jours donnant droit à une indemnité journalière (22 jours contrôlés - 10 jours de délai d’attente - 10,5 jours = 1,5 jours contrôlés). Cette solution peut être validée. Cela conduit à une indemnité de chômage brute de 286.05 francs. Après les déductions usuelles (AVS/AI/APG : 5,3 %, soit CHF 15.15; LAA : 2,51 %, soit CHF 7.20 et 0.20 francs de LPP-prime risque), on aboutit à un montant net de 263.50 francs. b/bb) A compter du 1er octobre 2021, en raison de l’épuisement du droit de l’article 28 al. 1 LACI et d’une incapacité de travail de 40 % (soit une aptitude au travail de plus de 50 %, mais de moins de 75 %), la règle de coordination de l’article 28 al. 4 let.”
Riferimento: LADI, art. 28 cpv. 4, n. 61 Prassi: un diritto ai sensi dell'art. 28 cpv. 4 LADI è nella giurisprudenza regolarmente riconosciuto solo se la capacità lavorativa è almeno del 50%; se la capacità lavorativa è inferiore, nei casi decisi il diritto non viene riconosciuto o viene sospeso.
“Ein Anspruch auf Weiterausrichtung der Taggelder gemäss Art. 28 Abs. 4 AVIG (vgl. E. 2.2 hiervor) ist ebenfalls nicht gegeben. Ein solcher besteht nur, wenn – unter anderem – eine Arbeitsfähigkeit von 50% (Bst.”
“Tag keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung gehabt, solange er nicht mindestens 50 % arbeitsfähig war (Art. 28 Abs. 4 AVIG). Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Beitragspflicht befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragspflicht hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Angerechnet werden unter anderem auch Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis gestanden, aber wegen Krankheit oder Unfalls keinen Lohn erhalten und daher keine Beiträge bezahlt hat (Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG). Von der Erfüllung der Beitragspflicht befreit sind unter anderem Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit wegen Unfall nicht erfüllen konnten, sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG).”
“62, 57; Arztzeugnisse Psychiatrie E.___ vom 26. September 2019 und vom 29. Oktober 2019, act. G 3.2.11). Für den Monat Juni 2019 wurden ihm gestützt auf Art. 28 Abs. 1 AVIG ungekürzte ALE ausgerichtet (act. G 3.2.38-78 und act. G 3.2.50), danach wurde der Anspruch gestützt auf Art. 28 Abs. 4 AVIG eingestellt, da der Beschwerdeführer die Mindestarbeitsfähigkeit von 50 % nicht erreichte. Vom 20. Januar bis 19. Februar 2020 leistete der Beschwerdeführer einen Einsatz bei der F.___ in einem Pensum von 30 % (act. G 3.2.31). Das dabei erzielte Einkommen war gemäss Art. 13 Abs. 1 und Art. 23 Abs. 3bis AVIG weder für die Erfüllung der Beitragszeit noch für die Festlegung des versicherten Verdienstes zu berücksichtigen (BGE 139 V 212). Seitens der Invalidenversicherung (IV) wurden dem Beschwerdeführer für die Zeitspanne vom 1. April 2020 bis zum 17. Februar 2021 berufliche Massnahmen (Belastbarkeitstraining und Aufbautraining) und entsprechende Taggelder zugesprochen (act. G”
Citazione: LADI art. 28 n. 60 L'assicurazione contro la disoccupazione può erogare le prestazioni in via anticipata (anticipi) fintanto che il diritto a prestazioni presso un'altra assicurazione sociale (p.es. AI) non è ancora chiarito. Se le prestazioni dell'altra assicurazione sociale diventano definitivamente dovute, si applicano le regole di coordinamento dell'art. 28 LADI (in particolare la detrazione ovvero la priorità delle altre prestazioni). Ai fini di tale coordinamento è irrilevante che l'incapacità al lavoro sia qualificata come temporanê o permanente.
“L'autorité de céans a relevé que si l'assureur privé - allant ainsi au-delà du régime de coordination légal - allouait de pleines indemnités pour une incapacité de travail de 50%, en se fondant sur ses conditions générales ou sur un engagement pris dans une procédure de conciliation, ces indemnités devaient être déduites de l'assurance-chômage, conformément au principe de subsidiarité découlant des alinéas 2 et 4 de l'art. 28 LACI (ATF 144 III 136 consid. 4.2). 4.3 Dès qu'un assuré s'annonce auprès d'une assurance sociale en revendiquant des prestations pour une incapacité durable de travail, l'indemnisation devra être prise en charge selon les modalités prévues par les art. 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA. Il pourra s'agir alors de prestations versées provisoirement par l'assurance-chômage, à titre d'avance. Mais lorsque l'assuré s'annonce à une assurance sociale en revendiquant des prestations d'invalidité tout en se trouvant dans une période où il a droit à l'indemnité selon l'art. 28 al. 4 LACI, l'indemnisation au sens de l'art. 28 al. 4 LACI prime (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, n. 24 ad art. 28 LACI ; Ueli Kieser, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige, in DTA 2012 p. 233). En effet, du moment qu'il est question de la coordination entre l'assurance-chômage et une assurance perte de gain maladie, le caractère passager ou durable de l'incapacité n'importe pas. Une telle question de coordination se pose aussi longtemps que l'indemnité journalière perte de gain est due selon les conditions qui la régissent (ATF 144 III 136 consid. 4.4). 5. 5.1 En l'espèce, il ressort du décompte du 6 décembre 2022 relatif au mois de novembre 2022 que l'intimée, dans un premier temps, a fixé le délai-cadre d'indemnisation au 15 novembre 2022. Elle a versé au recourant des pleines indemnités de chômage sous déduction des indemnités perte de gain en application de l'art. 28 al. 1 et 2 LACI. Elle a procédé de la même manière pour les mois de décembre 2022 (cf. décompte du 22 décembre 2022) et janvier 2023 (cf. décompte du 17 février 2023).”
“b LPGA est d'éviter qu'une personne atteinte dans sa santé, mais dont l'inaptitude au placement n'est pas manifeste, ne puisse prétendre aucune indemnisation de sa perte de gain tant que sa demande de prestation de l'assurance-invalidité n'est pas tranchée. Afin d'éviter une telle lacune, les dispositions citées prévoient l'obligation pour l'assurance-chômage d'avancer les prestations. L'assurance-chômage est tenue d'avancer la totalité des prestations, sans réduction, même lorsque la personne assurée présente une incapacité de travail partielle attestée médicalement. La personne assurée doit toutefois être disposée à accepter un emploi correspondant à sa capacité de travail résiduelle et rechercher effectivement un tel emploi. Si elle n'est pas disposée à accepter un tel emploi ou s'estime totalement incapable de travailler, elle est inapte au placement et ne peut prétendre l'avance des prestations par l'assurance-chômage. Il en va ainsi même si une capacité de travail supérieure à celle alléguée par la personne assurée est attestée médicalement (arrêt du Tribunal fédéral 8C_627/2009 du 8 juin 2010 consid. 4.2). 4.2 L'art. 28 LACI régit l'« indemnité journalière [de chômage] en cas d'incapacité passagère de travail, totale ou partielle ». Il énonce notamment ce qui suit : Les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d'une maladie (art. 3 LPGA), d'un accident (art. 4 LPGA) ou d'une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s'ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu'au 30ème jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre (al. 1). Les indemnités journalières de l'assurance-maladie ou de l'assurance-accidents qui représentent une compensation de la perte de gain sont déduites de l'indemnité de chômage (al. 2). Les chômeurs qui ont épuisé leur droit selon l'al. 1, sont encore passagèrement frappés d'incapacité restreinte de travail et touchent des indemnités journalières d'une assurance, ont droit, dans la mesure où cette incapacité partielle n'entrave pas leur placement et où ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité (al.”
Disoccupati che hanno esaurito le prestazioni ai sensi dell'art. 28 LADI e non dispongono di un'assicurazione individuale per l'indennità giornaliera o di un'assicurazione contro gli infortuni possono, in linê di principio, rimanere senza ulteriore sostegno al reddito. Per questo motivo alcuni cantoni (p. es. Ginevra, Vaud) hanno introdotto assicurazioni cantonali integrative per attenuare questa lacuna di copertura.
“8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Selon l’al. 1 de cette disposition, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Conformément à l'art. 15 al. 1 LACI, auquel renvoie l'art. 8 al. 1 let. f LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. 3.2 Au niveau fédéral, le droit à l'indemnité de chômage en cas d'incapacité de travail passagère est réglé à l'art. 28 LACI (ATF 126 V 127 consid. 3b). À teneur de l’al. 1 de cette disposition, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler, ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière fédérale s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. L'art. 21 LACI prévoit que cinq indemnités journalières sont payées par semaine. 4. S’ils ne sont pas assurés à titre individuel auprès d’une assurance perte de gain privée, les chômeurs ayant épuisé leurs droits selon l’art. 28 LACI peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain. C’est pourquoi, certains cantons, dont le canton de Genève, ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, n.”
“Le droit à l’indemnité de chômage n’est pas reconnu en cas d’incapacité de travail, sauf pendant une période maximale de 30 jours consécutifs et de 44 jours au total durant le délai-cadre d’indemnisation (art. 28 al. 1 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art. 3 al. 2 LAA). La fin de la couverture d’assurance concerne tous les types de fin de droit à l’indemnité de chômage, notamment l’inaptitude au placement (Rubin, op. cit., n° 33 ad art. 28 LACI). Pour continuer à être couvert contre la perte de gain en matière d’accident, les personnes au chômage peuvent conclure une assurance conventionnelle (art. 3 al. 3 LAA). d) En ce qui concerne le risque de maladie, les chômeurs qui ont épuisé leurs droits au sens de l’art. 28 LACI et qui demeurent en incapacité de travail peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain s’ils ne sont pas assurés à titre individuel. Afin d’éviter des cas de rigueur, dans le canton de Vaud, la loi vaudoise sur l'emploi du 5 juillet 2005 (LEmp ; BLV 822.11) institue une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d'indemnités de chômage (APGM), qui a pour but le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage, conformément à l'art. 28 LACI (art. 19a LEmp). Aux termes de l'art. 19f LEmp, le montant des prestations, après paiement des cotisations APGM, est équivalent au montant net des indemnités de chômage qui serait versé à l'assuré s'il n'était pas en incapacité de travail, totale ou partielle (al.”
“c) Il s’ensuit que, pendant qu’elle perçoit des indemnités de chômage (art. 8 LACI et 22a al. 1 et 4 LACI), la personne au chômage est assurée pour les accidents non professionnels auprès de la CNA (art. 1a al. 1 let. b LAA). L’assuré a droit à l’indemnité de chômage notamment s’il est apte au placement (art. 8 al. 1 let. f LACI). L’aptitude au placement comprend notamment la capacité de travail (art. 15 al. 1 LACI). Le droit à l’indemnité de chômage n’est pas reconnu en cas d’incapacité de travail, sauf pendant une période maximale de 30 jours consécutifs et de 44 jours au total durant le délai-cadre d’indemnisation (art. 28 al. 1 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art. 3 al. 2 LAA). La fin de la couverture d’assurance concerne tous les types de fin de droit à l’indemnité de chômage, notamment l’inaptitude au placement (Rubin, op. cit., n° 33 ad art. 28 LACI). Pour continuer à être couvert contre la perte de gain en matière d’accident, les personnes au chômage peuvent conclure une assurance conventionnelle (art. 3 al. 3 LAA). d) En ce qui concerne le risque de maladie, les chômeurs qui ont épuisé leurs droits au sens de l’art. 28 LACI et qui demeurent en incapacité de travail peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain s’ils ne sont pas assurés à titre individuel. Afin d’éviter des cas de rigueur, dans le canton de Vaud, la loi vaudoise sur l'emploi du 5 juillet 2005 (LEmp ; BLV 822.11) institue une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d'indemnités de chômage (APGM), qui a pour but le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage, conformément à l'art.”
Ai sensi dell'art. 28 cpv. 4 LADI, nonostante l'esaurimento del diritto previsto al cpv. 1, sussiste un diritto temporaneo se la persona assicurata e disoccupata continua ad avere temporaneamente una capacità di lavoro ridotta, percepisÎ prestazioni da un\'assicurazione per indennità giornaliere e, tenuto conto della capacità lavorativa ridotta, resta collocabile: - diritto all\'intera indennità giornaliera se la capacità di lavoro è almeno del 75%; - diritto a un\'indennità giornaliera ridotta del 50% se la capacità di lavoro è almeno del 50%.
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, werden von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen (Art. 28 Abs. 2 AVIG). Arbeitslose, die ihren Anspruch nach Abs. 1 ausgeschöpft haben, weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind und Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, haben, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld, wenn sie zu mindestens 75 % arbeitsfähig sind und auf das um 50 % gekürzte Taggeld, wenn sie zu mindestens 50 % arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 AVIG). Art. 28 Abs. 1 AVIG weicht damit vom Grundprinzip der Arbeitslosenversicherung, wonach Leistungen nur bei Vermittlungsfähigkeit des Versicherten in Betracht kommen, ab und erfasst – im Unterschied zu Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG – Fälle bloss vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit infolge Krankheit, Unfall und Schwangerschaft. Sinn und Zweck der Ausnahmeregelung besteht darin, trotz Vermittlungsunfähigkeit und damit an sich fehlender Anspruchsberechtigung Härtefälle zu vermeiden und Lücken im Bereich der „Nahtstellen“ zwischen der Arbeitslosenversicherung und insbesondere der Kranken- und Unfallversicherung zu schliessen. Im Interesse der Verbesserung der sozialen Sicherung Arbeitsloser sollte namentlich bei Krankheit und Unfall (weiterhin) ein zeitlich limitierter Taggeldanspruch bestehen (BGE 135 V 185 E. 6.1.2 S. 189).”
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, werden von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen (Art. 28 Abs. 2 AVIG). Gemäss Art. 28 Abs. 4 AVIG haben arbeitslose versicherte Personen, die ihren Anspruch nach Absatz 1 ausgeschöpft haben, weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind und Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf: a. das volle Taggeld, wenn sie zumindest 75 % arbeitsfähig sind; b. das um 50 % gekürzten Taggeld, wenn sie zu mindestens 50 % arbeitsfähig sind.”
LADI art. 28 n. 57 La mancanza o l'insufficienza di certificati medici può, secondo la giurisprudenza, comportare che l'incapacità di lavoro non sia considerata provata e che il diritto all'indennità giornaliera venga meno. In tali casi, o in presenza di certificati dubbi, la cassa ovvero l'ufficio competente può disporre un accertamento medico di fiducia.
“1 LACI, le droit aux indemnités de chômage pendant une période d’incapacité de travail, totale ou partielle, est limité à 30 jours consécutifs, ainsi qu’à un maximum de 44 indemnités par délai-cadre d’indemnisation. L’incapacité de travail de la recourante ayant débuté le 24 juin 2020, son droit à des indemnités journalières était effectivement échu le 24 juillet 2020. Dans ce contexte, c’est en vain que l’intéressée soutient postérieurement à la décision du 30 juillet 2020 qu’elle ne présentait en réalité pas d’incapacité de travail à compter du 24 juin 2020, dès lors que son traitement contre le [...] n’avait débuté que le 3 juillet 2020 et qu’elle a effectué deux postulations en date des 25 juin et 10 juillet 2020. En effet, en l’absence de tout certificat médical attestant une capacité de travail au-delà du 24 juin 2020, aucun élément ne permet de retenir que la prise d’un emploi était exigible de la part de la recourante, la réponse à deux offres d’emploi ne permettant pas de se substituer à une incapacité de travail totale attestée. C’est par conséquent à juste titre que la Caisse a mis fin au versement des indemnités de chômage sur la base de l’art. 28 LACI à cette date. b) La recourante se prévaut d’une violation du devoir d’information, en ce sens qu’elle n’a pas été avertie qu’en produisant un certificat médical le 24 juin 2020 attestant une totale incapacité de travail depuis la date précitée, elle n’aurait ensuite pas droit à l’assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage (APGM) (art. 19a et ss de la loi sur l’emploi [LEmp] ; BLV 822.11), car elle n’avait été au chômage que pendant 23 jours au lieu de 30 jours selon ses explications, précisant qu’elle avait formé une opposition à la décision de refus des prestations APGM. aa) L’art. 27 LPGA prévoit que dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d’exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations (al. 1) et que chacun a le droit d’être conseillé, en principe gratuitement, sur ses droits et obligations (al. 2, première phrase). Selon l’art. 19a al.”
“1 ; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, Genève/Bâle/Zurich 2014, nn. 9 s. ad art. 17 LACI ; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Soziale Sicherheit, SBVR vol. XIV, 3e éd. 2016, n° 843). A cet égard, l’assuré ne peut se dispenser de rechercher régulièrement un emploi au motif qu’il n’y a que peu d’offres d’emploi dans son secteur ou en raison de la période de l’année (ATF 139 V 524 consid. 4.2). Il doit procéder selon les méthodes de postulation ordinaires et en apporter la preuve, ce qui n’est pas le cas de la seule allégation d’avoir procédé à des recherches par l’intermédiaire d’un réseau de connaissances (TFA C141/02 du 16 septembre 2002 consid. 3.1 et 3.3). De même, des difficultés personnelles particulières ne légitiment pas les assurés à s’abstenir de rechercher un emploi, l’obligation n’étant supprimée que lorsque les efforts déployés ne permettraient en principe plus de trouver un emploi, soit notamment pendant les jours sans contrôle (art. 27 OACI) ou durant une incapacité de travail au sens de l’art. 28 LACI, laquelle devra être dûment attestée (Boris Rubin, op. cit., nn. 22 s. ad art. 17 LACI). c) Selon l’art. 30 al. 1 let. c LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci ne fait pas tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour trouver un travail convenable. Une telle mesure est destinée à poser une limite à l’obligation de l’assurance-chômage d’allouer des prestations pour des dommages que l’assuré aurait pu éviter ou réduire. En tant que sanction administrative, elle a pour but de faire répondre l’assuré, d’une manière appropriée, du préjudice causé à l’assurance-chômage par son comportement fautif (ATF 133 V 89 consid. 6.2.2 ; 126 V 520 consid. 4 ; 125 V 97 consid. 6a). 4. Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c'est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”
LADI art. 28 n. 56 Giurisprudenza e prassi prevedono che il certificato medico debba essere presentato al più tardi a partire dal quarto giorno di incapacità al lavoro; l'autorità cantonale competente o la cassa possono in qualsiasi momento — a spese dell'assicurazione — disporre un accertamento medico fiduciario. L'art. 28 va inteso quale misura di carattere temporaneo volta a colmare lacune di copertura in caso di malattia, infortunio o gravidanza e non a compensare perdite permanenti o gravi della capacità di guadagno. In caso di superamento della durata massima ammessa per il percepimento, il diritto si estingue conseguentemente per mancanza di capacità di collocamento.
“L’assuré n’a pas droit à l’indemnité de chômage pendant des « vacances non payées ». Il doit annoncer son absence au préalable à l’ORP (Bulletin LACI IC, B377). b) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Le chômeur doit apporter la preuve de son incapacité ou de sa capacité de travail en produisant un certificat médical ; l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (art. 28 al. 5 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture perte de gain (coordination ; ATF 128 V 149 consid. 3b ; DTA 2004 p. 50 consid. 2.2). Le versement de l’indemnité de chômage durant une période où la personne assurée est en incapacité de travail déroge à l’exigence centrale de l’aptitude au placement. Ce régime exceptionnel est limité dans le temps. L’assurance-chômage n’a pas vocation à compenser des pertes de gain dont la cause n’est pas liée au marché du travail. L’art. 28 LACI s’applique aux cas d’incapacités passagères de travail et non aux atteintes durables et importantes à la capacité de travail et de gain (ATF 126 V 124 consid. 3a ; DTA 2002 p. 238 consid. 4a ; TF 8C_406/2010 du 18 mai 2011 consid. 5.4). L’assuré est tenu de présenter un certificat médical à partir du 4e jour d’incapacité de travail. Il peut présenter le certificat médical établi à l’attention de la caisse maladie ou accident. En cas de doute quant à la capacité ou à l’incapacité de travail, l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (Bulletin LACI IC, C170).”
“c) Il s’ensuit que, pendant qu’elle perçoit des indemnités de chômage (art. 8 LACI et 22a al. 1 et 4 LACI), la personne au chômage est assurée pour les accidents non professionnels auprès de la CNA (art. 1a al. 1 let. b LAA). L’assuré a droit à l’indemnité de chômage notamment s’il est apte au placement (art. 8 al. 1 let. f LACI). L’aptitude au placement comprend notamment la capacité de travail (art. 15 al. 1 LACI). Le droit à l’indemnité de chômage n’est pas reconnu en cas d’incapacité de travail, sauf pendant une période maximale de 30 jours consécutifs et de 44 jours au total durant le délai-cadre d’indemnisation (art. 28 al. 1 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art. 3 al. 2 LAA). La fin de la couverture d’assurance concerne tous les types de fin de droit à l’indemnité de chômage, notamment l’inaptitude au placement (Rubin, op. cit., n° 33 ad art. 28 LACI). Pour continuer à être couvert contre la perte de gain en matière d’accident, les personnes au chômage peuvent conclure une assurance conventionnelle (art. 3 al. 3 LAA). d) En ce qui concerne le risque de maladie, les chômeurs qui ont épuisé leurs droits au sens de l’art. 28 LACI et qui demeurent en incapacité de travail peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain s’ils ne sont pas assurés à titre individuel. Afin d’éviter des cas de rigueur, dans le canton de Vaud, la loi vaudoise sur l'emploi du 5 juillet 2005 (LEmp ; BLV 822.11) institue une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d'indemnités de chômage (APGM), qui a pour but le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage, conformément à l'art.”
Nella coordinazione ai sensi dell'art. 28 cpv. 4 LADI, le prestazioni di indennità giornaliera erogate da altri assicuratori sono imputate all'indennità di disoccupazione. Ciò vale anche per le prestazioni delle assicurazioni private per l'indennità giornaliera in caso di malattia; i pagamenti degli assicuratori privati che superano l'ambito coperto dalla coordinazione legale possono, in conformità al principio di sussidiarietà, essere detratti dall'indennità di disoccupazione.
“Or, au moment où il a sollicité des indemnités de chômage à partir du 15 novembre 2022, l'assurance perte de gain maladie (APG) déployait déjà ses effets et lui allouait des indemnités journalières selon la LCA. Dans ces circonstances, les modalités prévues à l'art. 28 LACI priment par rapport à celles des art. 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA (dans ce sens : arrêt de la Cour de droit public du Tribunal cantonal neuchâtelois CDP.2021.402 [INT.2022.420] du 30 août 2022 consid. 4b). S'il est vrai que la coordination entre l'assurance-chômage et l'APG s'effectue sur la base de l'art. 28 al. 2 et 4 LACI en relation avec l'art. 73 al. 1 LAMal, même en cas de dépôt d'une demande de prestations auprès de l'AI (consid. 3.3 ci-dessus ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_385/2020 du 4 novembre 2020 consid. 6.2 ; cf. Nicolas ROUILLER, in Commentaire romand Loi sur le contrat d'assurance, 2022, n. 125-128 ad art. 100 LCA), cela ne signifie pas qu'il faille faire abstraction de la première phase d'indemnisation de 30 jours d'incapacité selon l'art. 28 al. 1 et 2 LACI. En effet, l'art. 28 al. 4 LACI régit l'indemnisation de l'assuré en incapacité de travail partielle après les 30 jours d'incapacité indemnisés selon l'art. 28 al. 1 LACI, et qui est au bénéfice d'une assurance facultative perte de gain maladie ou accident (David TERNANDE, Coordination des indemnités de chômage avec les indemnités journalières des autres assureurs sociaux et privés, in Panorama IV en droit du travail, 2023, p. 756-757 ; Christoph Häberli /David Husmann, Krankentaggeld, versicherungs- und arbeitsrechtliche Aspekte, 2015, n. 752-753 ; RUBIN, op cit., n. 24 ad art. 28 LACI). L'ATF 144 III 136 (déjà cité) met précisément en exergue que l'art. 28 al. 4 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1 (consid. 4.2). Si la Haute Cour mentionne que lors de l'aptitude au travail de l'assuré de 50%, l'indemnité journalière de l'assurance-chômage aurait été réduite de 50% selon l'art. 28 al. 4 let. b LACI, laquelle aurait été complétée par la demi-indemnité due par l'assureur-maladie privé, conformément à ses conditions générales d'assurance et à l'art.”
“L'autorité de céans a relevé que si l'assureur privé - allant ainsi au-delà du régime de coordination légal - allouait de pleines indemnités pour une incapacité de travail de 50%, en se fondant sur ses conditions générales ou sur un engagement pris dans une procédure de conciliation, ces indemnités devaient être déduites de l'assurance-chômage, conformément au principe de subsidiarité découlant des alinéas 2 et 4 de l'art. 28 LACI (ATF 144 III 136 consid. 4.2). 4.3 Dès qu'un assuré s'annonce auprès d'une assurance sociale en revendiquant des prestations pour une incapacité durable de travail, l'indemnisation devra être prise en charge selon les modalités prévues par les art. 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA. Il pourra s'agir alors de prestations versées provisoirement par l'assurance-chômage, à titre d'avance. Mais lorsque l'assuré s'annonce à une assurance sociale en revendiquant des prestations d'invalidité tout en se trouvant dans une période où il a droit à l'indemnité selon l'art. 28 al. 4 LACI, l'indemnisation au sens de l'art. 28 al. 4 LACI prime (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, n. 24 ad art. 28 LACI ; Ueli Kieser, Die Koordination von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit Taggeldern anderer Sozialversicherungszweige, in DTA 2012 p. 233). En effet, du moment qu'il est question de la coordination entre l'assurance-chômage et une assurance perte de gain maladie, le caractère passager ou durable de l'incapacité n'importe pas. Une telle question de coordination se pose aussi longtemps que l'indemnité journalière perte de gain est due selon les conditions qui la régissent (ATF 144 III 136 consid. 4.4). 5. 5.1 En l'espèce, il ressort du décompte du 6 décembre 2022 relatif au mois de novembre 2022 que l'intimée, dans un premier temps, a fixé le délai-cadre d'indemnisation au 15 novembre 2022. Elle a versé au recourant des pleines indemnités de chômage sous déduction des indemnités perte de gain en application de l'art. 28 al.”
“dazu Stellungnahme der Beigeladenen 1 vom 10. August 2022 S. 3 Rz. 2; vgl. auch act. III 1 Ziff. 12.1). In Bezug auf die Verrechnung ist in Ziff. 23 AVB keine mit der Höhe der jeweiligen (Teil-) Arbeitsfähigkeit korrelierende Herabsetzung der Überentschädigungsgrenze vorgesehen, sodass weiterhin der ungekürzte Lohnanspruch massgeblich ist. Für diesen Zeitabschnitt resultiert daher unter Berücksichtigung der Rentennachzahlung sowie des Zwischenverdienstes keine Überentschädigung, sondern eine Unterentschädigung. Diesbezüglich spielt sodann keine Rolle, ob die Beschwerdeführerin ab Mai bzw. Juni 2021 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen hat (vgl. aber act. I 8), da gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) unter anderem Taggelder der (privaten) Krankentaggeldversicherung von der Arbeitslosenentschädigung ohnehin abgezogen worden wären. Dies gälte selbst für Anwendungsfälle von Art. 28 Abs. 4 AVIG (vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl. 2013, Art. 28 S. 150 mit Hinweis). Für die Beurteilung der Überentschädigung bzw. der Verrechenbarkeit der Rentennachzahlung ist aber nicht auf die einzelnen Monate respektive Teile davon abzustellen, sondern es ist der gesamte Zeitraum i.S.v. Art. 85bis Abs. 3 IVV als einheitliches Ganzes (sog. Globalrechnung) zu erfassen (vgl. vorne E. 2.6). Im Rahmen dieser gesamtheitlichen Betrachtung resultiert aus der Gegenüberstellung des Lohnanspruchs von total Fr. 93'935.48 und den Taggeldleistungen von Fr. 73'512.50 sowie den Einkünften aus Zwischenverdienst von Fr. 4'204.11 selbst unter Berücksichtigung der Rentennachzahlung für die Dauer vom 1. März bis 30. September 2021 von Fr. 8'743.-- (vgl. act. II 63/2) eine Unterdeckung von Fr. 7'475.87 (Fr. 93'935.48 ./. Fr. 73’512.50 ./. Fr. 4'204.11 ./. Fr. 8'743.”
art. 28 cpv. 2 LADI istituisÎ la sussidiarietà dell'assicurazione contro la disoccupazione rispetto alle prestazioni che compensano la perdita di guadagno; lo scopo è prevenire una sovracompensazione. L'effetto sussidiario opera indipendentemente dall'assicurazione che eroga le indennità giornaliere (p.es. LAMal, LCA o assicurazioni private corrispondenti). Disposizioni contrattuali contrastanti (p.es. nelle condizioni generali di assicurazione, AVB) possono essere considerate incompatibili con questa sussidiarietà di diritto federale.
“Se pose encore la question de savoir s’il y a lieu de déduire, du montant des indemnités dues par la défenderesse, les indemnités de chômage dont a bénéficié la demanderesse. 6.1 L’art. 28 al. 1 de la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0) prescrit que les assurés qui ne sont pas aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie, d’un accident ou d’une grossesse et qui de ce fait ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière, sous réserve du respect des autres conditions légales jusqu’au trentième jour suivant le début de l’incapacité de travail totale ou partielle, mais pour une durée maximale de quarante-quatre indemnités journalières. Selon l’al. 2 de cette disposition, les indemnités journalières de l’assurance-maladie ou de l’assurance-accident qui représentent une compensation de la perte de gain sont déduites de l’indemnité de chômage. L’art. 28 al. 2 LACI consacre le principe de subsidiarité du versement de l’indemnité de chômage par rapport à l’indemnité perte de gain maladie ou accident. Son but est de prévenir une surindemnisation. Il ne fait pas de différence que l’indemnité soit versée par une assurance soumise à la LAMal ou à la LCA (Boris RUBIN, commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, ad art. 28, p. 283). 6.2 Selon le ch. B10 CGA, lorsque l’assuré a droit, pour la même période, à des prestations en espèces servies par l’assurance-invalidité, par l’assurance-accidents, par l’assurance militaire, par l’assurance-chômage, par la prévoyance professionnelle, par des assurances étrangères correspondantes ou par un tiers responsable, AXA complète ces prestations dans les limites de sa propre obligation de fournir des prestations, et ce, jusqu’à concurrence de l’indemnité journalière assurée. Dans un arrêt publié aux ATF 144 III 136, le Tribunal fédéral a retenu qu’en vertu de l’art. 28 al. 2 et 4 LACI, l’assurance chômage était subsidiaire à l'assurance privée couvrant la perte de gain occasionnée par une maladie.”
“0) – die Frage, ob die Regelung in Art. E9 Ziff. 1 AVB (zumindest hinsichtlich der Anrechnung der Arbeitslosentaggelder) anfechtbar oder allenfalls sogar nichtig ist. Der Kläger bestritt die Gültigkeit von Art. E9 Ziff. 1 AVB bzw. die Möglichkeit der Anrechnung der Arbeitslosentaggelder nicht explizit. Da eine allfällige Nichtigkeit jedoch von Amtes wegen zu beachten ist, ist diese vorderhand zu prüfen. Nach Art. 20 OR ist ein Vertrag bzw. eine vertragliche Bestimmung unter anderem dann nichtig, wenn sie einen widerrechtlichen Inhalt hat. Widerrechtlich i. S. v. Art. 20 Abs. 1 OR ist eine Regelung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wenn ihr Gegenstand, ihr Abschluss mit dem vereinbarten Inhalt oder ihr mittelbarer Zweck gegen objektives schweizerisches Recht verstösst. Voraussetzung der Nichtigkeit ist dabei stets, dass diese Rechtsfolge ausdrücklich im betreffenden Gesetz vorgesehen ist oder sich aus Sinn und Zweck der verletzten Norm ergibt (vgl. insbesondere BGE 134 III 442 E. 2.2 m. w. H.). Sinn und Zweck von Art. 28 Abs. 2 AVIG ist, beim Zusammentreffen verschiedener sachlich kongruenter Leistungsansprüche eine Überentschädigung zu verhindern, indem die Subsidiarität der Arbeitslosenversicherung (insbesondere auch gegenüber Krankentaggeldversicherungen nach VVG, vgl. BGE 144 III 142 f. E. 4.3) statuiert wird (vgl. zum Ganzen: BGE 142 V 453 ff. E. 4.2 und 5.4; BBl 1980 III 586 f.; Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Band I, 1987, N 54 und 56 zu Art. 28; Barbara Kupfer Bucher, in: Hans-Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 190). Nach Gesagtem widerspricht Art. E9 Ziff. 1 AVB der bundesrechtlich festgehaltenen Subsidiarität der Arbeitslosenversicherung und ist damit (zumindest hinsichtlich der Anrechnung von Arbeitslosentaggeldern) widerrechtlich und mithin nichtig i.S.v. Art. 20 Abs. 1 OR (vgl. zur fehlenden Wirksamkeit einer solchen Regelung in den AVB auch: Tobias Merz, Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im Arbeitslosenversicherungsrecht, in: ARV 2018 269 ff.”
Alcuni cantoni, in particolare Ginevra e il canton Vaud, hanno introdotto assicurazioni cantonali integrative (ad es. PCM a Ginevra, APGM nel canton Vaud) che, dopo l'esaurimento delle indennità giornaliere previste dal diritto federale ai sensi dell'art. 28 LADI, prevedono una compensazione integrativa della perdita di guadagno.
“S’ils ne sont pas assurés à titre individuel auprès d’une assurance perte de gain privée, les chômeurs ayant épuisé leurs droits selon l’art. 28 LACI peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain. C’est pourquoi certains cantons ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, nos 27 et 28 ad Art. 28, p. 287). Tel est notamment le cas des cantons de Genève et de Vaud. Dans le canton de Vaud, les dispositions légales relatives à une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage (APGM) ont été insérées dans la LEmp, principalement aux art. 19a à 19s LEmp (cf. Exposé des motifs et projet de loi sur une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage et projet de loi modifiant la LEmp, avril 2011 [ci-après: EMPL 2011]). L’introduction de cette assurance dans la législation a été adoptée par le Grand Conseil le 1er novembre”
“2 Au niveau fédéral, le droit à l'indemnité de chômage en cas d'incapacité de travail passagère est réglé à l'art. 28 LACI (ATF 126 V 127 consid. 3b). À teneur de l’al. 1 de cette disposition, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler, ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière fédérale s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. L'art. 21 LACI prévoit que cinq indemnités journalières sont payées par semaine. 4. S’ils ne sont pas assurés à titre individuel auprès d’une assurance perte de gain privée, les chômeurs ayant épuisé leurs droits selon l’art. 28 LACI peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain. C’est pourquoi, certains cantons, dont le canton de Genève, ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, n. 27 et 28 ad art. 28). La LMC ne contenant aucune norme de renvoi, la LPGA n’est pas applicable (cf. art. 1 et 2 LPGA). L’art. 9 LMC institue une assurance perte de gain obligatoire contre le risque de perte de gain en cas de maladie ou d'accident, pour les chômeurs qui sont indemnisés par une caisse de chômage en vertu de la loi fédérale et qui sont domiciliés dans le canton de Genève (al. 1), à moins qu’ils ne bénéficient d’une autre assurance perte de gain (al. 5). L’art. 12 al. 2 LMC traite des cas d’incapacité de travail et prévoit pour l’assuré incapable de travailler pour des raisons de maladie ou d’accident, qu’il n'a pas droit aux prestations s'il séjourne hors du lieu de son domicile, que ce soit en Suisse ou à l'étranger.”
I giorni per i quali sono state corrisposte indennità ai sensi dell'art. 28 LADI sono considerati giorni di disoccupazione controllata. Ogni 60 di tali giorni dà diritto a cinque giorni consecutivi esenti da controllo, che possono essere scelti liberamente. Non è ammesso anticipare giorni esenti da controllo non ancora acquisiti.
“1 AVIV haben versicherte Personen nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen können. Während der kontrollfreien Tage muss die versicherte Person nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen. Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen der Versicherte die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 27 Abs. 2 AVIV). Gemäss AVIG-Praxis ALE B365 gelten als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit: • Tage, für die eine versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt • Allgemeine und besondere Wartetage • Einstelltage • Tage, an denen die versicherte Person eine Zwischenverdiensttätigkeit mit Kompensations- oder Differenzzahlungen ausübt • Tage der Kontrollerleichterung • Tage, an denen die versicherte Person an einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilnimmt • Tage, an welchen Taggelder bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit nach Art. 28 AVIG ausgerichtet wurden • Kontrollfreie Tage Der Beschwerdeführer hat per Ende Juli 2020 unbestrittenermassen 158 Taggelder bezogen, womit er bis dahin 10 kontrollfreie Tage zugute hat. Da er ab 18. Mai 2020 bis Ende Juli 2020 einer zumutbaren Arbeit nachging und somit nicht arbeitslos war, sind in diesem Zeitraum keine weiteren Tage dazugekommen. Im Januar 2020 hat er fünf kontrollfreie Tage bezogen, womit noch fünf kontrollfreie Tage per Ende Juli 2020 verbleiben. Die angefochtene Abrechnung vom 14. August 2020 für Juli 2020 ist folglich nicht zu beanstanden, weshalb die vorliegende Beschwerde abzuweisen ist.”
“Als Tage kontrollierter Arbeitsfähigkeit gelten (AVIG-Praxis ALE Rz. B365): - Tage, für die eine versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt - allgemeine und besondere Wartetage - Einstelltage - Tage, an denen die versicherte Person eine Zwischenverdiensttätigkeit mit Kompensations- oder Differenzzahlungen ausübt - Tage der Kontrollerleichterung - Tage, an denen die versicherte Person an einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilnimmt - Tage, an welchen Taggelder bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit nach Art. 28 AVIG ausgerichtet wurden - kontrollfreie Tage Ein Vorbezug von noch nicht erworbenen kontrollfreien Tagen ist unzulässig (AVIG-Praxis ALE Rz. B370).”
Citazione: LADI art. 28 n. 51 Se la durata massima prevista dalla legge (30 giorni / complessivamente 44 indennità giornaliere nel periodo di riferimento) è già stata esaurita, non sussiste alcun ulteriore diritto al pagamento delle indennità giornaliere, anche se la persona assicurata in seguito intraprenÞ sforzi di ricerÊ di lavoro.
“Tag nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit (Art. 28 Abs. 1 AVIG; vgl. E. 2.2 hiervor). Aktenkundig und von der Beschwerdeführerin auch nicht bestritten richtete die Arbeitslosenkasse vom 16. November bis 15. Dezember 2021 Krankentaggelder aus (total 22 Krankentaggelder [AB 67]; vgl. in diesem Zusammenhang Art. 21 AVIG, wonach für eine Woche fünf Taggelder ausbezahlt werden). Die Beschwerdeführerin macht zusätzlich für die Zeit vom 16. bis 27. Januar 2022 Krankentaggelder geltend, dies mit der Begründung, sich in dieser Zeit um Stellen bemüht zu haben. In dieser Zeitspanne bestand nach dem Gesagten jedoch noch immer eine volle Arbeitsunfähigkeit und der gesetzliche Anspruch auf Krankentaggelder war bereits ausgeschöpft. Deshalb besteht für die Zeit vom 16. Dezember 2021 bis 11. Februar 2022 kein Anspruch mehr auf Taggeldzahlungen, auch wenn die Beschwerdeführerin während dieser Zeit Arbeitsbemühungen getätigt hat.”
“Gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG haben Versicherte, die wegen Krankheit, Unfall oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, Anspruch auf das volle Taggeld, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen. Der Anspruch dauert längstens bis zum”
“1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi, s’il a subi une perte de travail à prendre en considération, s’il est domicilié en Suisse, s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS, s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré, s’il est apte au placement et s’il satisfait aux exigences du contrôle. Les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d'une maladie, d'un accident ou d'une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle (rechercher un emploi, se présenter aux entretiens fixés par leur ORP), ont droit à la pleine indemnité journalière s'ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité; leur droit persiste au plus jusqu'au 30ème jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre (art. 28 al. 1 LACI).”
Secondo la giurisprudenza, l'art. 28 cpv. 1–2 LADI si appliÊ inizialmente alla prima fase dell'erogazione delle prestazioni (nei casi citati a titolo esemplificativo, durante i primi 30 giorni); l'art. 28 cpv. 4 LADI trova applicazione solo dopo l'esaurimento del diritto di cui al cpv. 1 (a decorrere dal periodo successivo). Un'applicazione diretta del cpv. 4 senza una preventiva applicazione dei cpv. 1–2, secondo questa giurisprudenza, risulta difforme dalla prassi.
“Il s'ensuit que l'art. 28 al. 4 LACI en corrélation avec l'art. 73 al. 1 LAMal s'applique à la suite de l'épuisement du droit selon l'art. 28 al. 1 LACI. À titre d'illustrations, dans un arrêt ATAS/667/2022 du 18 juillet 2022, qui concernait une assurée, ayant déposé une demande de prestations auprès de l'AI, et en incapacité de travail partielle (50%) lors de son inscription au chômage, la chambre de céans a confirmé la décision de la caisse de chômage qui avait, durant les 30 premiers jours d'indemnisation, déduit de la pleine indemnité de chômage les indemnités perte de gain maladie perçues simultanément conformément à l'art. 28 al. 1 et 2 LACI, et qui avait dès le 31ème jour d'indemnisation, réduit les prestations en versant une demi-indemnité journalière de chômage en application de l'art. 28 al. 4 LACI (consid. 5.2-5.3). Dans l'arrêt neuchâtelois précité, la juridiction cantonale a également appliqué l'art. 28 al. 1 et 2 LACI pour la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage, puis l'art. 28 al. 4 LACI, dans le cas d'une assurée ayant déposé une demande de prestations de l'AI et présenté une incapacité de travail de 40% lors de son inscription au chômage (consid. 4.b/aa-4.b/bb). En tant que l'Audit Letter TCRD édition 2016/2 du SECO prévoit que la caisse de chômage applique directement l'art. 28 al. 4 LACI, sans appliquer préalablement les alinéas 1 et 2, lorsqu'une assurance d'indemnités journalières verse des prestations en raison du problème de santé qui a mené à l'obligation d'avancer les prestations [de chômage] après annonce auprès de l'AI, elle s'écarte de la jurisprudence. C'est donc à tort que l'intimée s'y est référée pour appuyer sa position. 5.2 Au vu de ce qui précède, il convient d'admettre partiellement le recours, d'annuler la décision sur opposition du 30 octobre 2023, et, afin de ne pas priver les parties de la garantie d’une double instance, de renvoyer la cause à l'intimée pour qu'elle calcule à nouveau le montant des indemnités de chômage auxquelles a droit le recourant jusqu'au 31 janvier 2023, en fixant le début du délai-cadre d'indemnisation au 15 novembre 2022 sans délai d'attente (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Soziale Sicherheit, 2016, n.”
Se l'assicurazione contro la disoccupazione è tenuta a effettuare prestazioni in via anticipata (p.es. in caso di iscrizione all'AI), ciò inciÞ sulla competenza e sull'erogazione. Se ricorrono i presupposti dell'obbligo di prestazione anticipata, l'assicurazione contro la disoccupazione è tenuta a provvedere prioritariamente. Viceversa, in caso di un peggioramento temporaneo della capacità lavorativa, l'obbligo di prestazione anticipata può rimanere sospeso, sicché per il periodo interessato può trovare applicazione l'art. 28 cpv. 1 LADI.
“Die rückerstattungspflichtige Person kann sich auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweisen). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Mai 2020, 8C_102/2020, E. 4.1 mit Hinweisen). 4.2. Aus den vorliegenden Akten geht hervor, dass der Versicherte vom 1. September 2021 bis 30. September 2021 wegen Krankheit vollständig und ab 1. Oktober 2021 zu 75 % arbeitsunfähig geschrieben war (vgl. Arbeitsunfähigkeitszeugnisse von Dr. B. vom 30. August 2021, 11. und 25. Oktober 2021, 29. November 2021, 14. Dezember 2021, 26. Januar 2022 und 24. Februar 2022). Mit Verfügung vom 10. November 2021 teilte die Kantonale Amtsstelle des KIGA dem Versicherten mit, dass die Vermittlungsfähigkeit vom 1. bis 30. September 2021 infolge 100%iger Arbeitsunfähigkeit nicht gegeben sei. Gestützt auf Art. 28 Abs. 1 AVIG habe er jedoch bei Krankheit Anspruch auf das volle Taggeld, welches jedoch längstens bis zum 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit ausbezahlt werde. Weiter stellte sie fest, dass er sich am 6. Oktober 2021 (Eingang bei der IV-Stelle Basel-Landschaft) bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) angemeldet habe. Sie wies darauf hin, dass die Arbeitslosenversicherung (ALV) vorleistungspflichtig sei, wenn eine bei der IV zum Leistungsbezug angemeldete behinderte Person bereit und in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20 % einer Vollzeitbeschäftigung anzunehmen (vgl. Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV). Da er diese Voraussetzungen ab 1. Oktober 2022 erfülle, habe er im Rahmen der Vorleistungspflicht der Arbeitslosenkasse Anspruch auf Arbeitslosentaggelder. 4.3 Am 3. Februar 2022 ging beim KIGA das Schreiben der Klinik C. vom 13. Januar 2022 ein, mit welchem bestätigt wurde, dass sich der Versicherte vom 3.”
“, S. 220). Dahingegen stellt Art. 15 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AVIV lediglich eine Konkretisierung der Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung dar (Ueli Kieser, a.a.O., S. 223). Wenn eine nach Art. 15 Abs. 2 AVIG behinderte Person aufgrund einer vorübergehend höheren Arbeitsunfähigkeit als offensichtlich vermittlungsunfähig qualifiziert wird, besteht daher kein Grund, danach zu differenzieren, ob die verminderte Arbeitsfähigkeit auf das Grundleiden zurückzuführen ist oder nicht. Entscheidend ist allein, dass aufgrund einer zeitlich begrenzten Verschlechterung die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung ruht und daher Raum für die Anwendung von Art. 28 Abs. 1 AVIG besteht. Im Fall, der EVG C 286/05, E. 3.2 in fine, zu Grunde lag, waren die Ursachen der dauerhaften bzw. der vorübergehenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit unterschiedlicher Natur (Unfallfolgen sowie Herzinfarkt), so dass das EVG über die hier vorliegende Konstellation nicht zu befinden hatte. Da Art. 28 Abs. 1 AVIG – wie dargelegt – allein Fälle vorübergehender Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist anders zu entscheiden, wenn die Verschlechterung dauerhaft ist, so dass die Vermittlungsfähigkeit nicht mehr gegeben ist. Vorliegend ist offensichtlich erstellt, dass die vollständige Arbeitsunfähigkeit lediglich vorübergehender Natur war, war doch die Beschwerdeführerin ab dem 6. Januar 2020 zumindest wieder teilarbeitsfähig (vgl. E. 3.1 hiervor), weshalb sie für die hier streitige Zeit Anspruch auf Taggelder gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG hat, wenn die restlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Es kann deshalb offen bleiben, ab welcher Dauer nicht mehr von einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit, sondern von einer dauernden Behinderung i.S.v. Art. 15 Abs. 2 AVIG ausgegangen werden muss.”
Secondo l'art. 28 cpv. 2 LADI, l'assicurazione contro la disoccupazione è sussidiaria rispetto alle prestazioni di indennità giornaliera per malattia che costituiscono un'indennità di sostituzione del guadagno. Essa verifiÊ il proprio obbligo di prestazione indipendentemente dalla questione di un eventuale sovraindennizzo e interviene soltanto nella misura in cui le prestazioni dell'indennità per malattia siano inferiori alle indennità giornaliere di disoccupazione.
“Auch wenn es der Intention des Art. 28 Abs. 2 AVIG entspricht, Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abzuziehen, um beim Zusammentreffen verschiedener sachlich kongruenter Leistungsansprüche eine Überentschädigung zu verhindern, bedarf es in concreto keiner Überentschädigung, wie die Vorinstanz anzunehmen scheint, damit die Arbeitslosenversicherung ihre Leistungspflicht nach Kenntnis der Krankentaggeldleistungen überprüft. Durch diese Koordinationsregelung zwischen der Kranken- und der Arbeitslosenversicherung soll die Leistungspflicht der einzelnen Systeme aufeinander abgestimmt werden. Wie bereits dargelegt (E. 6.2 hiervor), kommen aufgrund des in Art. 28 Abs. 2 AVIG festgelegten subsidiären Charakters der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung ALV-Leistungen nur insoweit in Betracht, als die Taggelder der Krankenversicherung, soweit diese Erwerbsersatz darstellen, niedriger sind als die Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Diese Subsidiaritätsordnung greift unabhängig von der Frage einer tatsächlich bestehenden Überentschädigung.”
“Se pose encore la question de savoir s’il y a lieu de déduire, du montant des indemnités dues par la défenderesse, les indemnités de chômage dont a bénéficié la demanderesse. 6.1 L’art. 28 al. 1 de la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0) prescrit que les assurés qui ne sont pas aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie, d’un accident ou d’une grossesse et qui de ce fait ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière, sous réserve du respect des autres conditions légales jusqu’au trentième jour suivant le début de l’incapacité de travail totale ou partielle, mais pour une durée maximale de quarante-quatre indemnités journalières. Selon l’al. 2 de cette disposition, les indemnités journalières de l’assurance-maladie ou de l’assurance-accident qui représentent une compensation de la perte de gain sont déduites de l’indemnité de chômage. L’art. 28 al. 2 LACI consacre le principe de subsidiarité du versement de l’indemnité de chômage par rapport à l’indemnité perte de gain maladie ou accident. Son but est de prévenir une surindemnisation. Il ne fait pas de différence que l’indemnité soit versée par une assurance soumise à la LAMal ou à la LCA (Boris RUBIN, commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, ad art. 28, p. 283). 6.2 Selon le ch. B10 CGA, lorsque l’assuré a droit, pour la même période, à des prestations en espèces servies par l’assurance-invalidité, par l’assurance-accidents, par l’assurance militaire, par l’assurance-chômage, par la prévoyance professionnelle, par des assurances étrangères correspondantes ou par un tiers responsable, AXA complète ces prestations dans les limites de sa propre obligation de fournir des prestations, et ce, jusqu’à concurrence de l’indemnité journalière assurée. Dans un arrêt publié aux ATF 144 III 136, le Tribunal fédéral a retenu qu’en vertu de l’art. 28 al. 2 et 4 LACI, l’assurance chômage était subsidiaire à l'assurance privée couvrant la perte de gain occasionnée par une maladie.”
“Dass es trotz grundsätzlicher Anspruchsberechtigung nach Art. 8 AVIG (SR 837.0) nicht zur Auszahlung von Arbeitslosentaggeld kommt, kann - wie der hier zu beurteilende Sachverhalt zeigt - seinen Grund nun aber auch darin haben, dass für dieselbe Zeit Kranken- oder Unfalltaggelder ausgerichtet werden. So erfüllte der Beschwerdegegner ab 1. August 2015 zwar die Voraussetzungen des Art. 8 AVIG, erhielt aber keine Arbeitslosenentschädigung, weil er Krankentaggelder bezog, welche denselben Zeitraum betrafen. Denn damit es beim Zusammentreffen von Arbeitslosen- und Kranken- oder Unfalltaggeldern nicht zu einer Überentschädigung kommt, ist in Art. 28 Abs. 2 AVIG vorgesehen, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden. Die Arbeitslosenversicherung ist subsidiär leistungspflichtig zur privaten Versicherung, die den Erwerbsausfall infolge Krankheit oder Unfall deckt (Art. 28 BGE 147 V 322 S. 327 Abs. 2 und 4 AVIG; SVR 2021 ALV Nr. 6 S. 18, Urteil 8C_385/ 2020 E. 5.1 mit Hinweisen).”
Se per un determinato periodo mancano certificati medici che attestino l'inabilità temporanê (parziale) al lavoro, ciò può escludere il diritto alle indennità giornaliere ai sensi dell'art. 28 LADI per tale periodo. La giurisprudenza chiarisÎ l'effetto di esclusione della mancanza di prove per il periodo in questione.
“Hinsichtlich des Zeitraums vom 1. bis 5. Dezember 2021 wies die Arbeitslosenkasse in ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeantwort darauf hin, dass für diese Phase keine Angaben zur Arbeits (un) fähigkeit des Beschwerdegegners vorlägen. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG setze für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung jedoch die Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person voraus. Zudem sei es nicht möglich, Taggelder wegen Krankheit nach Art. 28 AVIG für einen Zeitraum auszurichten, für den keine Arztzeugnisse vorlägen, welche die Arbeitsunfähigkeit bestätigten. Für den Zeitraum vom 1. bis 5. Dezember 2021 erfülle der Beschwerdegegner somit die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung nicht.”
Riferimento: art. 28 n. 46 LADI art. 28 cpv. 4 LADI si appliÊ soltanto se l'assicuratore privato dell'indennità giornaliera per malattia, in base alle sue condizioni assicurative o contrattualmente, è in linê di principio tenuto a erogare prestazioni per il grado di incapacità al lavoro in questione; in caso contrario non opera la coordinazione ivi prevista.
“73 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG), dass arbeitslosen Krankentaggeldversicherten bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 50% das volle Taggeld und bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 25%, aber höchstens 50% das halbe Taggeld auszurichten ist, sofern die Krankenversicherer auf Grund ihrer Versicherungsbedingungen oder vertraglicher Vereinbarungen bei einem entsprechenden Grad der Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich Leistungen erbringen (Abs. 1). Gemäss Art. 100 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Versicherungsvertrag (VVG) ist Art. 73 KVG für versicherte Personen, welche nach Art. 10 AVIG als arbeitslos gelten, sinngemäss anwendbar. Gemäss Art. 10 Abs. 3 AVIG gilt der oder die Arbeitssuchende erst dann als arbeitslos, wenn er oder sie sich beim Arbeitsamt zur Arbeitsvermittlung gemeldet hat. Die Koordination zwischen der Arbeitslosenversicherung und einer privaten Krankentaggeldversicherung (gemäss dem VVG) hat demnach gestützt auf Art. 28 Abs. 2 und Abs. 4 AVIG zu erfolgen, wobei Art. 28 Abs. 2 AVIG die Subsidiarität der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung im Verhältnis zur Krankenversicherung statuiert (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_385/2020 vom 4. November 2020, E. 6.3.3., BGE 128 V 176 E. 5). Mit Blick auf die Koordination mit der Krankentaggeldversicherung greift die Regel von Art. 28 Abs. 4 AVIG indes nur Platz, wenn der private Krankentaggeldversicherer aufgrund seiner Versicherungsbedingungen oder seiner vertraglichen Leistungspflicht bei einem entsprechenden Arbeitsunfähigkeitsgrad Leistungen erbringt oder zu erbringen hat (Urteil des Bundesgerichts 8C_791/2016 vom 27. Januar 2017 E. 4.1).”
“73 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG), dass arbeitslosen Krankentaggeldversicherten bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 50% das volle Taggeld und bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 25%, aber höchstens 50% das halbe Taggeld auszurichten ist, sofern die Krankenversicherer auf Grund ihrer Versicherungsbedingungen oder vertraglicher Vereinbarungen bei einem entsprechenden Grad der Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich Leistungen erbringen (Abs. 1). Gemäss Art. 100 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Versicherungsvertrag (VVG) ist Art. 73 KVG für versicherte Personen, welche nach Art. 10 AVIG als arbeitslos gelten, sinngemäss anwendbar. Gemäss Art. 10 Abs. 3 AVIG gilt der oder die Arbeitssuchende erst dann als arbeitslos, wenn er oder sie sich beim Arbeitsamt zur Arbeitsvermittlung gemeldet hat. Die Koordination zwischen der Arbeitslosenversicherung und einer privaten Krankentaggeldversicherung (gemäss dem VVG) hat demnach gestützt auf Art. 28 Abs. 2 und Abs. 4 AVIG zu erfolgen, wobei Art. 28 Abs. 2 AVIG die Subsidiarität der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung im Verhältnis zur Krankenversicherung statuiert (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_385/2020 vom 4. November 2020, E. 6.3.3., BGE 128 V 176 E. 5). Mit Blick auf die Koordination mit der Krankentaggeldversicherung greift die Regel von Art. 28 Abs. 4 AVIG indes nur Platz, wenn der private Krankentaggeldversicherer aufgrund seiner Versicherungsbedingungen oder seiner vertraglichen Leistungspflicht bei einem entsprechenden Arbeitsunfähigkeitsgrad Leistungen erbringt oder zu erbringen hat (Urteil des Bundesgerichts 8C_791/2016 vom 27. Januar 2017 E. 4.1).”
La disposizione emanata in virtù dell'art. 28 cpv. 3 LADI preveÞ un termine di notifiÊ di una settimana. Secondo la giurisprudenza citata, tale termine va qualificato come termine di decadenza: se l'incapacità di lavoro è comunicata in ritardo e senza giustificato motivo (e non è già stata indicata sull'apposito modulo IPA), decaÞ il diritto per i giorni anteriori alla comunicazione.
“, la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension du droit du recourant à l’indemnité de chômage d'une durée de deux jours pour violation de l’obligation de renseigner, eu égard à l’annonce tardive de son incapacité de travail. 3. a) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (cf. art. 3 LPGA), d’un accident (cf. art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu'au 30e jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Faisant usage de la délégation de compétence figurant à l’art. 28 al. 3 LACI, le Conseil fédéral a édicté l’art. 42 OACI, dont l’ancien Tribunal fédéral des assurances a reconnu la légalité (ATF 117 V 244 consid. 3c). Aux termes de cette disposition, les assurés qui entendent faire valoir leur droit à l’indemnité journalière en cas d’incapacité passagère totale ou partielle de travail sont tenus d’annoncer leur incapacité de travail à l’ORP, dans un délai d’une semaine à compter du début de celle-ci (al. 1). Si l’assuré annonce son incapacité de travail après ce délai sans excuse valable et qu’il ne l’a pas non plus indiquée sur la formule « Indications de la personne assurée » (IPA), il perd son droit à l’indemnité journalière pour les jours d’incapacité précédant sa communication (al. 2). Le délai d'une semaine pour annoncer l'incapacité de travail en raison de maladie, d'accident ou de maternité prévu à l’art. 42 OACI est un délai de déchéance : le chômeur qui s'annonce tardivement – et sans excuse valable – perd son droit à l'indemnité journalière pour les jours précédant la communication (ATF 117 V 244 consid.”
“, la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension du droit du recourant à l’indemnité de chômage d'une durée de deux jours pour violation de l’obligation de renseigner, eu égard à l’annonce tardive de son incapacité de travail. 3. a) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (cf. art. 3 LPGA), d’un accident (cf. art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu'au 30e jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Faisant usage de la délégation de compétence figurant à l’art. 28 al. 3 LACI, le Conseil fédéral a édicté l’art. 42 OACI, dont l’ancien Tribunal fédéral des assurances a reconnu la légalité (ATF 117 V 244 consid. 3c). Aux termes de cette disposition, les assurés qui entendent faire valoir leur droit à l’indemnité journalière en cas d’incapacité passagère totale ou partielle de travail sont tenus d’annoncer leur incapacité de travail à l’ORP, dans un délai d’une semaine à compter du début de celle-ci (al. 1). Si l’assuré annonce son incapacité de travail après ce délai sans excuse valable et qu’il ne l’a pas non plus indiquée sur la formule « Indications de la personne assurée » (IPA), il perd son droit à l’indemnité journalière pour les jours d’incapacité précédant sa communication (al. 2). Le délai d'une semaine pour annoncer l'incapacité de travail en raison de maladie, d'accident ou de maternité prévu à l’art. 42 OACI est un délai de déchéance : le chômeur qui s'annonce tardivement – et sans excuse valable – perd son droit à l'indemnité journalière pour les jours précédant la communication (ATF 117 V 244 consid.”
LADI art. 28 n. 44 In caso di pretese di rimborso, la cassa di disoccupazione o la cassa di compensazione deve far valere la rivalsa nei confronti dell'assicurato. Un assicuratore privato non può subentrare alla cassa e pretendere la rivalsa delle prestazioni corrisposte dall'assicurazione contro la disoccupazione.
“Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass der Beschwerdegegner sich aufgrund seiner Schadenminderungspflicht bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden habe, geht ihre Rüge fehl. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass die Anrechnung genau umgekehrt erfolgt. Nach Art. 28 Abs. 2 AVIG (Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; SR 837.0) werden auch private Krankentaggelder von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen (BGE 144 III 136 E. 4 S. 139 ff.; zit. Urteil 4A_111/2010 E. 4; vgl. BGE 128 V 176 E. 5 S. 181).” (sottolineature del redattore) In queste condizioni, l’assicuratore non può chiedere il computo delle indennità giornaliere versate dalla Cassa contro la disoccupazione. La convenuta deve semmai versare all’attore l’intero importo delle prestazioni pattuite (DTF 144 III 136) e spetterà alla Cassa di disoccupazione, cui copia del dispositivo della sentenza va trasmesso per conoscenza (cfr. STF 4A_228/2019 del 2 settembre 2019, consid. 2.3.3), chiedere la restituzione delle prestazioni versate all’attore (DTF 142 V 448). Dall’importo complessivo dovuto di fr. 73'240 ([160 X 454] + 600), vanno di conseguenza solo dedotti i fr. 4’480 (3'680 + 800 [cfr.”
“Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass der Beschwerdegegner sich aufgrund seiner Schadenminderungspflicht bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden habe, geht ihre Rüge fehl. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass die Anrechnung genau umgekehrt erfolgt. Nach Art. 28 Abs. 2 AVIG (Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; SR 837.0) werden auch private Krankentaggelder von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen (BGE 144 III 136 E. 4 S. 139 ff.; zit. Urteil 4A_111/2010 E. 4; vgl. BGE 128 V 176 E. 5 S. 181).” (sottolineature del redattore) In queste condizioni, l’assicuratore non può chiedere il computo delle indennità giornaliere versate dalla Cassa contro la disoccupazione. La convenuta deve semmai versare all’attore l’intero importo delle prestazioni pattuite (DTF 144 III 136) e spetterà alla Cassa di disoccupazione, cui copia del dispositivo della sentenza va trasmesso per conoscenza (cfr. STF 4A_228/2019 del 2 settembre 2019, consid. 2.3.3), chiedere la restituzione delle prestazioni versate all’attore (DTF 142 V 448). Dall’importo complessivo dovuto di fr. 73'240 ([160 X 454] + 600), vanno di conseguenza solo dedotti i fr. 4’480 (3'680 + 800 [cfr.”
“Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass der Beschwerdegegner sich aufgrund seiner Schadenminderungspflicht bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden habe, geht ihre Rüge fehl. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass die Anrechnung genau umgekehrt erfolgt. Nach Art. 28 Abs. 2 AVIG (Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; SR 837.0) werden auch private Krankentaggelder von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen (BGE 144 III 136 E. 4 S. 139 ff.; zit. Urteil 4A_111/2010 E. 4; vgl. BGE 128 V 176 E. 5 S. 181).” (sottolineature del redattore) In queste condizioni, l’assicuratore non può chiedere il computo delle indennità giornaliere versate dalla Cassa contro la disoccupazione. La convenuta deve semmai versare all’attore l’intero importo delle prestazioni pattuite (DTF 144 III 136) e spetterà alla Cassa di disoccupazione, cui copia del dispositivo della sentenza va trasmesso per conoscenza (cfr. STF 4A_228/2019 del 2 settembre 2019, consid. 2.3.3), chiedere la restituzione delle prestazioni versate all’attore (DTF 142 V 448). Dall’importo complessivo dovuto di fr. 73'240 ([160 X 454] + 600), vanno di conseguenza solo dedotti i fr. 4’480 (3'680 + 800 [cfr.”
Il disoccupato deve comprovare la sua incapacità di lavoro totale o parziale (ovvero la sua capacità di lavoro) mediante un certificato medico; il certificato deve essere presentato a partire dal 4° giorno di incapacità di lavoro. Il diritto ai sensi dell'art. 28 LADI è limitato nel tempo (entro il termine quadro a 44 indennità giornaliere). L'ufficio cantonale competente o la cassa possono in qualsiasi momento disporre una visita mediÊ di fiducia a spese dell'assicurazione.
“L’assuré n’a pas droit à l’indemnité de chômage pendant des « vacances non payées ». Il doit annoncer son absence au préalable à l’ORP (Bulletin LACI IC, B377). b) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Le chômeur doit apporter la preuve de son incapacité ou de sa capacité de travail en produisant un certificat médical ; l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (art. 28 al. 5 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture perte de gain (coordination ; ATF 128 V 149 consid. 3b ; DTA 2004 p. 50 consid. 2.2). Le versement de l’indemnité de chômage durant une période où la personne assurée est en incapacité de travail déroge à l’exigence centrale de l’aptitude au placement. Ce régime exceptionnel est limité dans le temps. L’assurance-chômage n’a pas vocation à compenser des pertes de gain dont la cause n’est pas liée au marché du travail. L’art. 28 LACI s’applique aux cas d’incapacités passagères de travail et non aux atteintes durables et importantes à la capacité de travail et de gain (ATF 126 V 124 consid. 3a ; DTA 2002 p. 238 consid. 4a ; TF 8C_406/2010 du 18 mai 2011 consid. 5.4). L’assuré est tenu de présenter un certificat médical à partir du 4e jour d’incapacité de travail. Il peut présenter le certificat médical établi à l’attention de la caisse maladie ou accident. En cas de doute quant à la capacité ou à l’incapacité de travail, l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (Bulletin LACI IC, C170).”
Durante le indagini pendenti dell'assicurazione per l'invalidità (AI), l'assicurazione contro la disoccupazione può pagare provvisoriamente indennità giornaliere intere e, se del caso, tener conto delle prestazioni AI anticipate, come esposto nella giurisprudenza citata con riferimento all'art. 15 cpv. 3 OACI.
“Elle a alloué de pleines indemnités pendant 30 jours, soit du 1er au 30 novembre 2015 (cf. art. 28 al. 1 LACI). Constatant que l'assuré avait ensuite retrouvé une capacité de travail à 50 % le 14 décembre 2015 et qu'il n'était ainsi pas manifestement inapte au placement, elle a versé depuis lors de pleines indemnités de chômage, au motif qu'une demande de prestations était pendante devant l'assurance-invalidité et que la prise en charge provisoire des prestations lui incombait dans l'intervalle. Elle a donc non seulement versé des indemnités de chômage correspondant à la capacité médicalement attestée de l'assuré (soit 50 %), mais en sus elle a avancé les indemnités que l'assurance- invalidité pourrait lui octroyer ultérieurement, ce en application de l'art. 15 al. 3 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage [...]; RS 837.02), auquel renvoie l'art. 15 al. 2 LACI. Force est de constater que pour la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage (1er au 30 novembre 2015), l'assurance perte de gain déployait déjà ses effets; comme l'incapacité de travail était totale, de pleines indemnités perte de gain étaient dues.”
In caso di cause dell'incapacità lavorativa poco chiare o contestate, sono necessari ulteriori accertamenti, in particolare di natura mediÊ, ovvero pareri dei medici curanti, al fine di stabilire se l'incapacità lavorativa sussistente dal momento in questione sia attribuibile alla medesima o a una diversa causa e, di conseguenza, di valutare se il termine di 30 giorni ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI debba ricominciare a decorrere.
“Taggelder durch den Beschwerdegegner ausbezahlt worden waren. Unter Berücksichtigung des Maximalanspruchs von 44 Taggeldern bei Arbeitsunfähigkeit innerhalb der Rahmenfrist und den vorzunehmenden Korrekturen – wie vorstehend ausgeführt – besteht damit ab dem 4. November 2023 grundsätzlich noch ein Anspruch auf Taggelder (vgl. hierzu auch act. II 15), sofern die übrigen Voraussetzungen von Art. 28 Abs. 1 AVIG erfüllt sind. Letzteres lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen. Der Beschwerdegegner erachtet die ab dem 4. November 2023 weiterhin bestehende Arbeitsunfähigkeit als in direktem Zusammenhang mit dem Unfall vom 2. Oktober 2023 stehend (vgl. act. II 10-13, 23-25), wohingegen die Beschwerdeführerin vorbringt, diese Arbeitsunfähigkeit beziehe sich auf eine Schulteroperation vom 2. November 2023, mithin zwei unterschiedliche Ursachen vorlägen (vgl. Beschwerde S. 1; act. II 17). Ebenso lassen sich einer Aktennotiz vom 10. Juli 2024 (act. II 14; Telefonat des Beschwerdegegners mit der Suva) Hinweise entnehmen, wonach die vom 26. Oktober 2023 bis zum 5. Februar 2024 attestierte Arbeitsunfähigkeit im Zusammenhang mit einer Schulteroperation und nicht mit dem Unfall vom 2. Oktober 2023 steht. Somit bedarf es weiterer, insbesondere medizinischer Abklärungen bzw. Stellungnahmen der behandelnden Ärzte, ob zwischen der ab dem 4. November 2023 weiterhin bestehenden (seit 26.”
“Soweit die Vorinstanz allein deshalb zum Schluss gelangte, die 30-tägige Frist habe am 1. März 2022 neu zu laufen begonnen, weil zu diesem Zeitpunkt die Teilarbeitsfähigkeit von 20 % weggefallen und eine volle Arbeitsunfähigkeit eingetreten sei, kann dem somit nicht gefolgt werden. Entgegen der Auffassung der Arbeitslosenkasse kann ein Taggeldanspruch des Beschwerdegegners aber auch nicht von vornherein verneint werden. Aus dem angefochtenen Urteil geht nämlich nicht hervor, weshalb der Beschwerdegegner ab dem 1. März 2022 arbeitsunfähig war, d.h. ob die gemäss Vorinstanz und KIGA an diesem Tag eingetretene volle Arbeitsunfähigkeit auf derselben oder einer anderen Ursache beruhte als die bis dahin bestehende Arbeitsunfähigkeit von 80 %. Diese Frage kann auch aufgrund der Akten nicht beurteilt werden (Art. 105 Abs. 2 BGG; zur ergänzenden Sachverhaltsfeststellung durch das Bundesgericht vgl. etwa BGE 147 V 359 E. 4.5.1 mit Hinweis). Letztlich lässt sich damit auch nicht bestimmen, ob am 1. März 2022 eine neue Frist im Sinne von Art. 28 Abs. 1 AVIG ausgelöst wurde oder nicht. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese die ergänzenden Abklärungen vornimmt und gestützt darauf neu entscheidet. Die Beschwerde der Arbeitslosenkasse ist demnach teilweise gutzuheissen.”
Se l'incapacità lavorativa persiste oltre la durata massima prevista dall'art. 28 cpv. 1 LADI (max. 30 giorni ininterrotti; 44 giorni nel periodo di riferimento), il diritto all'indennità di disoccupazione cessa; di conseguenza, dal 31° giorno dopo l'ultimo giorno con diritto all'indennità viene meno anche la copertura assicurativa legale per gli infortuni non professionali. Per il proseguimento della copertura assicurativa può eventualmente essere presa in considerazione un'assicurazione convenzionale.
“36 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) a été modifié en ce sens qu’il renvoie désormais à la législation sur l’assurance-accidents pour les modalités et la procédure en matière d’assurance obligatoire des accidents non professionnels. Certaines dispositions de la LAA ont ainsi été adaptées en précisant les règles applicables aux personnes au chômage, comme vu plus haut. c) Il s’ensuit que, pendant qu’elle perçoit des indemnités de chômage (art. 8 LACI et 22a al. 1 et 4 LACI), la personne au chômage est assurée pour les accidents non professionnels auprès de la CNA (art. 1a al. 1 let. b LAA). L’assuré a droit à l’indemnité de chômage notamment s’il est apte au placement (art. 8 al. 1 let. f LACI). L’aptitude au placement comprend notamment la capacité de travail (art. 15 al. 1 LACI). Le droit à l’indemnité de chômage n’est pas reconnu en cas d’incapacité de travail, sauf pendant une période maximale de 30 jours consécutifs et de 44 jours au total durant le délai-cadre d’indemnisation (art. 28 al. 1 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art. 3 al. 2 LAA). La fin de la couverture d’assurance concerne tous les types de fin de droit à l’indemnité de chômage, notamment l’inaptitude au placement (Rubin, op. cit., n° 33 ad art. 28 LACI). Pour continuer à être couvert contre la perte de gain en matière d’accident, les personnes au chômage peuvent conclure une assurance conventionnelle (art. 3 al. 3 LAA).”
Se l'indennità di disoccupazione è esclusa per la disposizione di coordinamento dell'art. 28 cpv. 2 LADI, ciò non precluÞ l'inizio della copertura assicurativa (p.es. per l'Auffangeinrichtung/BVG). Determinante per l'inizio dell'assicurazione è il soddisfacimento dei presupposti del diritto ai sensi dell'art. 8 LADI e non il pagamento effettivo delle prestazioni dell'assicurazione contro la disoccupazione.
“Es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb die Rechtsprechung gemäss BGE 139 V 579 nicht auch Anwendung finden soll, wenn die Arbeitslosenentschädigung aufgrund der koordinationsrechtlichen Bestimmung des Art. 28 Abs. 2 AVIG nicht zur Ausrichtung gelangt. Auch in diesem Fall ist entsprechend den damaligen Erwägungen, welche sich auf den Wortlaut, die Entstehungsgeschichte sowie den Sinn und Zweck der Norm des Art. 10 Abs. 1 BVG stützen, für den Beginn des Versicherungsschutzes bei der Auffangeinrichtung die Anspruchsberechtigung nach Art. 8 AVIG massgebend ( BGE 139 V 579 E. 4.1 und 4.2). Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdeführerin, soweit sie aus systematischen Gründen zum gegenteiligen Schluss gelangt. Sie beruft sich insbesondere auf Art. 4 der Verordnung vom 3. März 1997 über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen, wonach der koordinierte Tageslohn zu versichern ist (Abs. 1), welcher die positive Differenz aus dem Arbeitslosentaggeld abzüglich des auf einen Tag nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung umgerechneten Koordinationsabzuges ist (Abs. 2). Dass die Arbeitslosenentschädigung zur Auszahlung gelangen muss, damit überhaupt eine positive Differenz und damit ein koordinierter Tageslohn resultieren kann, wie die Beschwerdeführerin vorbringt, ergibt sich allerdings auch aus dieser Verordnungsbestimmung nicht.”
“Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2023 Art. 23 BVG. Der Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit ist unbestritten. Da dem Kläger nur aufgrund der koordinationsrechtlichen Regelung von Art. 28 Abs. 2 AVIG zu diesem Zeitpunkt noch keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wurde, ist nicht die effektive Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung massgebend, sondern die Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 8 AVIG. Auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Wartetage nach Art. 18 AVIG waren diese Voraussetzungen zum Zeitpunkt des Eintritts der zur Invalidität führenden Arbeitsunfähigkeit erfüllt. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2023, BV 2023/9). Entscheid vom 24. Oktober 2023 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt Geschäftsnr. BV 2023/9 Parteien A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen 1. Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Recht & Compliance, Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich, 2.”
Le indennità giornaliere per malattia in corso, che costituiscono un'indennità di sostituzione del guadagno, comportano, secondo la prassi, che il periodo quadro per il diritto alle prestazioni si apra solo alla loro cessazione; esse pertanto funzionano come componente di detrazione ai sensi dell'art. 28 cpv. 2 LADI e possono posticipare temporalmente l'apertura del periodo quadro.
“und einen koordinierten Tageslohn nach Art. 4 oder 5 erzielen (lit. b). Die entsprechende Versicherung wird von der Auffangeinrichtung durchgeführt (Art. 60 Abs. 2 lit. e BVG). Gemäss Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen beginnt die Versicherung nach Ablauf der Wartezeiten nach Art. 18 AVIG. Wie die Beklagte 1 zurecht ausführt, wurde dem Kläger ein Taggeld der ALV erstmals am 22. August 2019 ausbezahlt. Dies, weil gemäss Art. 28 Abs. 2 AVIG Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden und die ALK angesichts der bis 14. August 2019 von der F.___ ausgerichteten Krankentaggelder die Rahmenfrist für den Leistungsbezug des Klägers erst per 15. August 2019 eröffnet hat. Sodann hatte der Kläger zu Beginn seiner Rahmenfrist für die Beitragszeit fünf allgemeine Wartetage nach Art. 18 Abs. 1 AVIG zu bestehen, welche ihm am 15., 16., 19.,”
L'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni per i disoccupati sussiste solo durante il diritto all'indennità di disoccupazione e per ulteriori 30 giorni; decorso tale termine la copertura per gli infortuni cessa, salvo che non sia stata stipulata una copertura assicurativa individuale o convenzionale successiva. Per il rischio malattia possono esistere integrazioni cantonali (ad es. il modello cantonale di perdita di salario nel Cantone Vaud) che, dopo l'esaurimento del diritto ai sensi dell'art. 28 LAVIG, colmano le lacune di prestazione.
“2 OAAC (abrogé au 1er janvier 2017) indiquait que les personnes au chômage qui remplissaient les conditions de l’art. 8 LACI ou qui percevaient des indemnités conformément à l’art. 29 LACI étaient assurées à titre obligatoire contre les accidents auprès de la CNA. Comme vu plus haut, cette disposition figure désormais à l’art. 1a let b LAA. Les personnes au chômage sont donc assurées en matière d’accidents uniquement tant que le droit aux indemnités de chômage existe puis pendant trente jours après l’extinction de ce droit. Comme exposé plus haut, le risque accident n’est plus couvert si la personne est inapte au placement en raison d’une maladie à l’expiration du 31e jour qui suit le jour où la personne remplit pour la dernière fois les conditions visées à l’art. 8 LACI. e) En l’espèce, le recourant percevait des indemnités de chômage lorsqu’il a été déclaré en incapacité de travail pour maladie et bénéficiait de l’assurance accidents encore pendant 30 jours après le début de l’incapacité de travail selon l’art. 28 LACI, soit jusqu’au 30 juin 2022. Après épuisement du droit à l’indemnité de chômage au sens de cette disposition, à défaut d’assurance individuelle, il ne bénéficiait plus d’une couverture en matière d’accident non professionnel. Au moment de l’accident survenu le 28 décembre 2022, il n’était donc plus affilié à l’intimée. L’art. 3 al. 2 deuxième phrase LAA ne permet par conséquent pas de retenir une couverture à l’assurance-accidents au moment déterminant. f) Les moyens soulevés par le recourant ne permettent pas d’apprécier la situation différemment. Le prénommé fonde son droit sur l’art. 3 al. 2 première phrase LAA, dont la notion de prestations assimilées à un salaire est précisée à l’art. 7 OLAA, en particulier à son al. 1 let. b selon lequel sont réputés salaire au sens de l’art. 3 al. 2 LAA les indemnités journalières des caisse-maladie et des assurances-maladie et accidents privées qui sont versées en lieu et place du salaire. Il cite des arrêts du Tribunal fédéral (TF 8C_147/2015 du 8 juillet 2015 et 8C_617/2016 du 26 octobre 2017) selon lesquels les indemnités versées par l’assurance-maladie ne sont réputées salaires que lorsqu’elles remplacent le salaire dû par l’employeur en vertu de l’art.”
“Le droit à l’indemnité de chômage n’est pas reconnu en cas d’incapacité de travail, sauf pendant une période maximale de 30 jours consécutifs et de 44 jours au total durant le délai-cadre d’indemnisation (art. 28 al. 1 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art. 3 al. 2 LAA). La fin de la couverture d’assurance concerne tous les types de fin de droit à l’indemnité de chômage, notamment l’inaptitude au placement (Rubin, op. cit., n° 33 ad art. 28 LACI). Pour continuer à être couvert contre la perte de gain en matière d’accident, les personnes au chômage peuvent conclure une assurance conventionnelle (art. 3 al. 3 LAA). d) En ce qui concerne le risque de maladie, les chômeurs qui ont épuisé leurs droits au sens de l’art. 28 LACI et qui demeurent en incapacité de travail peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain s’ils ne sont pas assurés à titre individuel. Afin d’éviter des cas de rigueur, dans le canton de Vaud, la loi vaudoise sur l'emploi du 5 juillet 2005 (LEmp ; BLV 822.11) institue une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d'indemnités de chômage (APGM), qui a pour but le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage, conformément à l'art. 28 LACI (art. 19a LEmp). Aux termes de l'art. 19f LEmp, le montant des prestations, après paiement des cotisations APGM, est équivalent au montant net des indemnités de chômage qui serait versé à l'assuré s'il n'était pas en incapacité de travail, totale ou partielle (al.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 36 Le prestazioni cantonali delle cosiddette APGM non sono considerate periodi di contribuzione per l'assicurazione contro la disoccupazione e non sono soggette all'obbligo contributivo della medesima assicurazione. Il finanziamento e le regole relative a premi/contributi delle APGM sono disciplinati a livello cantonale; tipicamente gli assicurati finanziano le prestazioni mediante premi/contributi. Nel Cantone Vaud la riscossione dei premi/contributi avviene mediante detrazione dall'importo erogato dell'indennità di disoccupazione da parte delle casse, le quali trasferiscono quindi tali importi al servizio cantonale.
“Ainsi, c’est au contraire à la faveur de l’atteinte à la santé qu’il a subie que le recourant a pu obtenir une indemnisation de l’assurance-chômage. c) S’agissant de la possibilité de cotiser à l’assurance-chômage durant la perception d’indemnités de l’APGM et de la violation alléguée du devoir de renseigner et de conseiller par l’intimée à cet égard, il sied de relever ce qui suit. aa) L'APGM, instituée par les art. 19a à 19s LEmp (loi cantonale vaudoise du 5 juillet 2005 sur l’emploi ; BLV 822.11), est une assurance de droit cantonal. Elle a pour but le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage, conformément à l'art. 28 LACI (art. 19a LEmp ; TF 8C_461/2019 du 14 janvier 2020 consid. 4). Aux termes de l'art. 19e LEmp, peut demander les prestations de l'APGM l'assuré qui, cumulativement : se trouve en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, au sens de l'art. 28 LACI (let. a); a satisfait aux obligations de contrôle prévues par la LACI pendant un mois au moins, avant de solliciter les prestations de l'APGM (let. b); séjourne dans son lieu de domicile. Le Conseil d'Etat peut prévoir des exceptions à cette exigence, lorsque la situation particulière de l'assuré le justifie (let. c). A l’instar des prestations de l’aide sociale ou d’une assurance privée, les APGM du canton de Vaud ne sont pas soumises aux cotisations de l’assurance-chômage et ne constituent pas des périodes de cotisation (art. 19a ss LEmp et 10a ss RLemp [règlement vaudois d’application de la loi sur l’emploi du7 décembre 2005 ; BLV 822.11.1] a contrario ; cf. également l’avis du Conseil fédéral du 30 août 2017 sur la motion n° 17.3383 déposée au Conseil national le 1er juin 2017, ainsi que l'exposé des motifs et projet de loi sur une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage et projet de loi modifiant la LEmp, du Conseil d’Etat vaudois, n° 385, avril 2011).”
“Pour pallier à cette problématique et éviter que des personnes au chômage, qui se trouvent en incapacité passagère de travail en raison d’une maladie ou d’une grossesse, se retrouvent sans aucune ressource financière alors qu’elles ont épuisé leur droit aux indemnités prévues par l’art. 28 LACI, le canton de Vaud a adopté des dispositions relatives à l’assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage (Exposé des motifs et projet de loi sur une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage et projet de loi modifiant la LEmp, avril 2011 ; ci-après : EMPL 2011, pp. 4 et 6). b) Aux termes de l’art. 19a LEmp (loi vaudoise sur l’emploi du 5 juillet 2005 ; BLV 822.11), l’assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage a pour but le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage, conformément à l’art. 28 LACI. L’APGM produit ses effets dès le jour où débute le délai-cadre d’indemnisation de l’assuré (art. 19d LEmp). Pour pouvoir prétendre aux prestations de cette assurance, l’assuré doit cumulativement se trouver en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, au sens de l’art. 28 LACI, avoir satisfait aux obligations de contrôle prévues par la LACI pendant un mois au moins et séjourner dans son lieu de domicile (art. 19e LEmp). Le montant des prestations, après paiement des cotisations APGM, est équivalent au montant net des indemnités de chômage qui serait versé à l’assuré s’il n’était pas en incapacité de travail, totale ou partielle (art. 19f LEmp). Les prestations sont versées jusqu’à concurrence de 170 jours ouvrables si l’assuré a droit à 260 indemnités de chômage (art. 19h al. 4 let. b LEmp). Selon l'art. 19l al. 1 LEmp, les prestations et le fonctionnement de l’APGM sont financés par les cotisations des assurés. Conformément à l'art. 19m al. 1 LEmp, la cotisation à l'APGM est prélevée d'une part par les caisses de chômage, au moyen d'une déduction du montant des indemnités de chômage versées aux assurés – les caisses de chômage rétrocèdent ensuite ces montants au Service de l’emploi, selon des modalités fixées par le Conseil d’Etat – (let.”
LADI art. 28 n. 35 Le indennità giornaliere per infortunio devono essere detratte dall'indennità di disoccupazione ai sensi dell'art. 28 cpv. 2 LADI e, a differenza delle indennità giornaliere dell'assicurazione per l'invalidità, non possono essere computate come reddito assicurato. Di conseguenza, le indennità giornaliere per infortunio riducono i diritti all'indennità di disoccupazione (cfr. ad esempio il caso di un calciatore professionista nella fonte).
“1), nicht zum Erwerbseinkommen. Demnach können die Taggelder der Unfallversicherung, anders als jene der Invalidenversicherung, nicht für die Berechnung des versicherten Verdienstes berücksichtigt werden (vgl. BGE 123 V 223 e contrario). Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers (vgl. dazu act. G 1 act. G 7) kann für die Berechnung des versicherten Verdienstes somit nicht auf die Taggelder der Unfallversicherung abgestellt werden. Die gesetzliche Regelung enthält keine Grundlage hierfür. Die Berücksichtigung der Taggelder der Unfallversicherung bei der Berechnung des versicherten Verdienstes wäre auch dann nicht möglich gewesen, wenn der Beschwerdeführer zu einem früheren Zeitpunkt Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt hätte. Hätte der Beschwerdeführer unmittelbar bzw. innert eines Jahres nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Profifussballer einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt, wären einerseits die Unfalltaggelder von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen worden (Art. 28 Abs. 2 AVIG) und andererseits hätte er ab dem”
“1), nicht zum Erwerbseinkommen. Demnach können die Taggelder der Unfallversicherung, anders als jene der Invalidenversicherung, nicht für die Berechnung des versicherten Verdienstes berücksichtigt werden (vgl. BGE 123 V 223 e contrario). Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers (vgl. dazu act. G 1 act. G 7) kann für die Berechnung des versicherten Verdienstes somit nicht auf die Taggelder der Unfallversicherung abgestellt werden. Die gesetzliche Regelung enthält keine Grundlage hierfür. Die Berücksichtigung der Taggelder der Unfallversicherung bei der Berechnung des versicherten Verdienstes wäre auch dann nicht möglich gewesen, wenn der Beschwerdeführer zu einem früheren Zeitpunkt Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt hätte. Hätte der Beschwerdeführer unmittelbar bzw. innert eines Jahres nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Profifussballer einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt, wären einerseits die Unfalltaggelder von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen worden (Art. 28 Abs. 2 AVIG) und andererseits hätte er ab dem”
art. 28 cpv. 4 LADI disciplina le conseguenze in termini di prestazioni per i disoccupati parzialmente inabili dopo il termine della fase di erogazione di 30 giorni prevista al cpv. 1 e la coordinazione con le assicurazioni volontarie per indennità giornaliere di malattia. Secondo la giurisprudenza il cpv. 4 trova applicazione soltanto dopo l'esaurimento del diritto previsto dal cpv. 1.
“3 ci-dessus ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_385/2020 du 4 novembre 2020 consid. 6.2 ; cf. Nicolas ROUILLER, in Commentaire romand Loi sur le contrat d'assurance, 2022, n. 125-128 ad art. 100 LCA), cela ne signifie pas qu'il faille faire abstraction de la première phase d'indemnisation de 30 jours d'incapacité selon l'art. 28 al. 1 et 2 LACI. En effet, l'art. 28 al. 4 LACI régit l'indemnisation de l'assuré en incapacité de travail partielle après les 30 jours d'incapacité indemnisés selon l'art. 28 al. 1 LACI, et qui est au bénéfice d'une assurance facultative perte de gain maladie ou accident (David TERNANDE, Coordination des indemnités de chômage avec les indemnités journalières des autres assureurs sociaux et privés, in Panorama IV en droit du travail, 2023, p. 756-757 ; Christoph Häberli /David Husmann, Krankentaggeld, versicherungs- und arbeitsrechtliche Aspekte, 2015, n. 752-753 ; RUBIN, op cit., n. 24 ad art. 28 LACI). L'ATF 144 III 136 (déjà cité) met précisément en exergue que l'art. 28 al. 4 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1 (consid. 4.2). Si la Haute Cour mentionne que lors de l'aptitude au travail de l'assuré de 50%, l'indemnité journalière de l'assurance-chômage aurait été réduite de 50% selon l'art. 28 al. 4 let. b LACI, laquelle aurait été complétée par la demi-indemnité due par l'assureur-maladie privé, conformément à ses conditions générales d'assurance et à l'art. 73 al. 1 LAMal, par renvoi de l'art. 100 al. 2 LCA, elle se réfère à la période postérieure à la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage (consid. 4.3), étant relevé que le dossier de l'assuré concerné était en cours d'instruction auprès de l'AI. Il s'ensuit que l'art. 28 al. 4 LACI en corrélation avec l'art. 73 al. 1 LAMal s'applique à la suite de l'épuisement du droit selon l'art. 28 al. 1 LACI. À titre d'illustrations, dans un arrêt ATAS/667/2022 du 18 juillet 2022, qui concernait une assurée, ayant déposé une demande de prestations auprès de l'AI, et en incapacité de travail partielle (50%) lors de son inscription au chômage, la chambre de céans a confirmé la décision de la caisse de chômage qui avait, durant les 30 premiers jours d'indemnisation, déduit de la pleine indemnité de chômage les indemnités perte de gain maladie perçues simultanément conformément à l'art.”
“3 ci-dessus ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_385/2020 du 4 novembre 2020 consid. 6.2 ; cf. Nicolas ROUILLER, in Commentaire romand Loi sur le contrat d'assurance, 2022, n. 125-128 ad art. 100 LCA), cela ne signifie pas qu'il faille faire abstraction de la première phase d'indemnisation de 30 jours d'incapacité selon l'art. 28 al. 1 et 2 LACI. En effet, l'art. 28 al. 4 LACI régit l'indemnisation de l'assuré en incapacité de travail partielle après les 30 jours d'incapacité indemnisés selon l'art. 28 al. 1 LACI, et qui est au bénéfice d'une assurance facultative perte de gain maladie ou accident (David TERNANDE, Coordination des indemnités de chômage avec les indemnités journalières des autres assureurs sociaux et privés, in Panorama IV en droit du travail, 2023, p. 756-757 ; Christoph Häberli /David Husmann, Krankentaggeld, versicherungs- und arbeitsrechtliche Aspekte, 2015, n. 752-753 ; RUBIN, op cit., n. 24 ad art. 28 LACI). L'ATF 144 III 136 (déjà cité) met précisément en exergue que l'art. 28 al. 4 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1 (consid. 4.2). Si la Haute Cour mentionne que lors de l'aptitude au travail de l'assuré de 50%, l'indemnité journalière de l'assurance-chômage aurait été réduite de 50% selon l'art. 28 al. 4 let. b LACI, laquelle aurait été complétée par la demi-indemnité due par l'assureur-maladie privé, conformément à ses conditions générales d'assurance et à l'art. 73 al. 1 LAMal, par renvoi de l'art. 100 al. 2 LCA, elle se réfère à la période postérieure à la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage (consid. 4.3), étant relevé que le dossier de l'assuré concerné était en cours d'instruction auprès de l'AI. Il s'ensuit que l'art. 28 al. 4 LACI en corrélation avec l'art. 73 al. 1 LAMal s'applique à la suite de l'épuisement du droit selon l'art. 28 al. 1 LACI. À titre d'illustrations, dans un arrêt ATAS/667/2022 du 18 juillet 2022, qui concernait une assurée, ayant déposé une demande de prestations auprès de l'AI, et en incapacité de travail partielle (50%) lors de son inscription au chômage, la chambre de céans a confirmé la décision de la caisse de chômage qui avait, durant les 30 premiers jours d'indemnisation, déduit de la pleine indemnité de chômage les indemnités perte de gain maladie perçues simultanément conformément à l'art.”
I giorni di attesa sussistono parallelamente al periodo di fruizione di 30 giorni previsto dall'art. 28 cpv. 1 LADI; non ne posticipano né interrompono il decorso. I giorni di attesa possono essere computati in valore sotto forma di indennità giornaliere.
“Das Vorbringen des Beschwerdeführers, die Berechnung des Beschwerdegegners komme faktisch einer Leistungsverweigerung gleich und sei widerrechtlich (Beschwerde S. 2 Ziff. 10), kann nicht gehört werden. Der Beschwerdeführer hatte – wie erwähnt (E. 3.3 hiervor) – zu Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug 20 Wartetage zu bestehen, welche wertmässig in Form von Taggeldern zu tilgen waren (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz. C109). Dies führt nicht dazu, dass die Frist gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG von 30 Tagen erst nach Absolvierung der Wartetage von 20 Tagen zu laufen begänne, sondern sie wird durch das gleichzeitige Bestehen der 20 Wartetage – an denen die Kontrollvorschriften (mit Ausnahme der Vermittelbarkeit) erfüllt sind – weder aufgeschoben noch unterbrochen (AVIG-Praxis ALE Rz. C168 zweiter Absatz). Anders zu entscheiden würde darauf hinauslaufen, dass die vom Gesetzgeber im Sinne der Selbstverantwortung des Einzelnen einkommensabhängig ausgestalteten Wartetage ausgehebelt würden.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 32 L'assicurazione contro la disoccupazione è tenuta ad anticipare le indennità giornaliere e a corrispondere l'intera indennità anche in caso di incapacità lavorativa parziale attestata da un medico, purché la persona assicurata sia collocabile e disposta ad accettare posti conformi alla sua residua capacità lavorativa. Se la persona assicurata non è collocabile (ad esempio perché non è disposta ad assumere un lavoro corrispondente o si ritiene completamente incapaÎ di lavorare), non sussiste alcun obbligo di anticipo.
“b LPGA est d'éviter qu'une personne atteinte dans sa santé, mais dont l'inaptitude au placement n'est pas manifeste, ne puisse prétendre aucune indemnisation de sa perte de gain tant que sa demande de prestation de l'assurance-invalidité n'est pas tranchée. Afin d'éviter une telle lacune, les dispositions citées prévoient l'obligation pour l'assurance-chômage d'avancer les prestations. L'assurance-chômage est tenue d'avancer la totalité des prestations, sans réduction, même lorsque la personne assurée présente une incapacité de travail partielle attestée médicalement. La personne assurée doit toutefois être disposée à accepter un emploi correspondant à sa capacité de travail résiduelle et rechercher effectivement un tel emploi. Si elle n'est pas disposée à accepter un tel emploi ou s'estime totalement incapable de travailler, elle est inapte au placement et ne peut prétendre l'avance des prestations par l'assurance-chômage. Il en va ainsi même si une capacité de travail supérieure à celle alléguée par la personne assurée est attestée médicalement (arrêt du Tribunal fédéral 8C_627/2009 du 8 juin 2010 consid. 4.2). 4.2 L'art. 28 LACI régit l'« indemnité journalière [de chômage] en cas d'incapacité passagère de travail, totale ou partielle ». Il énonce notamment ce qui suit : Les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d'une maladie (art. 3 LPGA), d'un accident (art. 4 LPGA) ou d'une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s'ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu'au 30ème jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre (al. 1). Les indemnités journalières de l'assurance-maladie ou de l'assurance-accidents qui représentent une compensation de la perte de gain sont déduites de l'indemnité de chômage (al. 2). Les chômeurs qui ont épuisé leur droit selon l'al. 1, sont encore passagèrement frappés d'incapacité restreinte de travail et touchent des indemnités journalières d'une assurance, ont droit, dans la mesure où cette incapacité partielle n'entrave pas leur placement et où ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité (al.”
La persona assicurata deve dimostrare l'incapacità temporanê al lavoro o al collocamento (p.es. mediante un certificato medico). L'autorità cantonale competente o la cassa di compensazione può, nell'ambito dell'art. 28, disporre un accertamento medico (a carico dell'assicurazione). L'obiettivo dell'art. 28 cpv. 1 è colmare temporaneamente una lacuna di copertura in caso di perdita di guadagno.
“Le litige porte sur la question de savoir si l’intimée est fondée à demander au recourant la restitution d’un montant de 2'739 fr. 65 correspondant aux indemnités de chômage indûment versées pour le mois de janvier 2024. 3. a) Conformément à l’art. 27 al. 1 première phrase OACI, après soixante jours de chômage contrôlé dans les limites du délai-cadre, l’assuré a droit à chaque fois à cinq jours consécutifs non soumis au contrôle qu’il peut choisir librement. L’assuré doit aviser l’autorité compétente de son intention de prendre des jours sans contrôle au moins 2 semaines à l’avance. Grâce à cette obligation d’aviser, l’autorité compétente peut fixer les entretiens de conseil et de contrôle ainsi que les entrevues avec les employeurs en tenant compte des vacances de l’assuré ; idem pour les mesures de marché du travail (Bulletin LACI IC, B372). L’assuré n’a pas droit à l’indemnité de chômage pendant des « vacances non payées ». Il doit annoncer son absence au préalable à l’ORP (Bulletin LACI IC, B377). b) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. Le chômeur doit apporter la preuve de son incapacité ou de sa capacité de travail en produisant un certificat médical ; l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (art. 28 al. 5 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture perte de gain (coordination ; ATF 128 V 149 consid. 3b ; DTA 2004 p.”
“wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungs(un)fähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums (vgl. Art. 5 AVIV; BGE 145 V 399 E. 2.2 mit Hinweisen) anzunehmen, oder nicht (BGE 126 V 124 E. 2, 125 V 51 E. 6a). Die Vermittlungsfähigkeit kann sich dabei beispielsweise auf ein kleineres Pensum beziehen, während sie für ein höheres Pensum nicht gegeben sein kann; im Rahmen eines bestimmten (mindestens 20%igen) Pensums kann die Vermittlungsfähigkeit indessen nur erfüllt oder nicht erfüllt sein. 3.2.1 Im Falle eingeschränkter Leistungsfähigkeit ist grundsätzlich zu unterscheiden zwischen vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 28 AVIG und den behinderten Versicherten im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG (BGE 135 V 189 E. 6.1.3). 3.2.2 Nach Art. 28 Abs. 1 AVIG haben versicherte Personen, die wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld; dieser dauert längstens bis zum 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, werden von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen (Art. 28 Abs. 2 AVIG). Arbeitslose, die ihren Anspruch nach Abs. 1 ausgeschöpft haben und weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind, haben, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und alle übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld, wenn sie zu mindestens 75 %, und auf das halbe Taggeld, wenn sie zu mindestens 50 % arbeitsfähig sind (Art.”
Citazione: LADI art. 28 n. 30 Per le prestazioni PCM cantonali vanno osservati i termini transitori applicabili (p. es. disposizioni fino al 30.6.2024) nonché i termini cantonali stabiliti per la presentazione delle domanÞ e per le procedure; il termine per la presentazione della domanÚ di PCM è espressamente formulato in modo breve nella relativa disposizione cantonale. La cassa o l'ente cantonale verifiÊ i diritti e può procedere a rettifiche delle prestazioni; se le indennità giornaliere per malattia vengono imputate in modo errato all'indennità di disoccupazione, possono essere disposti ricalcoli e ordinanze di recupero.
“2 Plusieurs dispositions de la LMC, et de son règlement d’application (règlement d'exécution de la loi en matière de chômage du 23 janvier 2008 [RMC - J 2 20.01]), ont été modifiées le 3 mai 2024, avec entrée en vigueur le 1er juillet 2024. Cependant, le cas d'espèce reste régi par les dispositions de la LMC et du RMC en vigueur jusqu'au 30 juin 2024, eu égard au principe selon lequel les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits (ATF 127 V 467 consid. 1). 4.3 Selon l’art. 9 al. 1 LMC, sont assurés à titre obligatoire contre le risque de perte de gain en cas de maladie ou d'accident, les chômeurs qui sont indemnisés par une caisse de chômage en vertu de la LACI et qui sont domiciliés dans le canton de Genève. Les PCM ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Elles sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédérale, et elles ne peuvent en outre dépasser le nombre des indemnités de chômage auquel le bénéficiaire peut prétendre en vertu de l’art. 27 LACI (art. 15 LMC). 4.4 À teneur de l'art. 14 al. 1 LMC, dans sa teneur jusqu’au 30 juin 2024, la demande de prestations, accompagnée du certificat médical, doit être introduite par écrit auprès de la caisse de chômage de l'assuré dans un délai de cinq jours ouvrables à compter du début de l'inaptitude au placement et après épuisement du droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI ; le Conseil d'État règle les conséquences de l'inobservation des délais ; il règle également les délais et modalités d’information, notamment dans les cas où l’incapacité est la prolongation directe d’une incapacité indemnisée selon l’art. 28 LACI. Selon l'art. 14 al. 2 RMC, dans sa teneur jusqu’au 30 juin 2024, lorsque le droit aux indemnités journalières au sens de l'art.”
“Par ailleurs, et comme l’a relevé l’intimé, les problèmes de santé dont elle se prévaut – et qui auraient débuté le 1er mars 2024 – n’ont pas empêché la recourante de participer à des entretiens de conseil avec l’ORP les 13 mars, 29 avril et 18 juin 2024, d’effectuer des recherches d’emploi en avril 2024 (quatorze, selon ses dires), d’écrire un courrier à l’OCE le 6 mai 2024 relatif à ses recherches personnelles d’emploi effectuées en avril 2024 et de remettre ses formulaires IPA pour les mois de mars, avril et mai 2024, ceci afin d’être indemnisée. Elle était au demeurant au courant des pratiques et conditions du service PMC puisqu’elle avait déjà bénéficié de PCM un an auparavant, soit dès juillet 2023. Compte tenu de l’ensemble de ces éléments, elle ne peut se prévaloir d’un empêchement excusable d’agir en temps utile. Enfin, le fait que la caisse n’ait informé la recourante que le 27 mai 2024 – soit plus de deux mois après la fin de son droit aux indemnités journalières (le 16 mars 2024) – que son droit aux indemnités journalières était épuisé n’a aucune incidence sur son droit aux prestations. Outre le fait que le terme « sans délai » prévu à l’art. 14 al. 2 RMC est une notion juridique indéterminée, laissant à la caisse de chômage un certain pouvoir d’appréciation que la juridiction administrative doit respecter, il n’est pas contesté que si la recourante avait agi en temps utile, les PCM auraient été versées dès la fin de son droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI. En conséquence, la décision litigieuse ne peut qu’être confirmée. 5. Le recours sera rejeté. Pour le surplus, la procédure est gratuite (art. 89H al. 1 LPA). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Dit que la procédure est gratuite. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“bezogene Krankentaggelder aus (act. IIA 37 f., 33). Mit der Begründung, bei diesen Abrechnungen sei Art. 28 AVIG (vgl. E. 3.1 hiervor) nicht berücksichtigt worden (act. IIC 7), nahm der Beschwerdegegner mit Rückforderungsverfügungen vom 12. Februar 2021 eine Neuberechnung mit nunmehr 16 bezogenen Krankentaggeldern vor (act. IIA 30 ff.). Unter Berücksichtigung dieser – nach Kenntnis des Rechtsmangels erfolgten – geringfügigen Anpassung der bezogenen Krankentaggelder von”
In seÞ di computo ai sensi dell'art. 28 cpv. 2 LADI va verificato se le indennità giornaliere per malattia erogate da assicurazioni private, conformemente alle condizioni generali di assicurazione applicabili (CGA), siano effettivamente dovute. In particolare, l'obbligo di prestazione degli assicuratori privati (p. es. per inosservanza dell'obbligo di attenuazione del danno) può essere limitato, il che inciÞ sul computo coordinato.
“Nach Art. 28 Abs. 2 AVIG ist die Arbeitslosenversicherung subsidiär zur privaten Versicherung, die den Erwerbsausfall infolge Krankheit deckt. Es stellt sich deshalb die Frage, ob gemäss den vorliegend zur Anwendung gelangenden AVB (Urk. 10/32) Krankentaggelder geschuldet sind. Der Kläger war im eingeklagten Zeitraum vom 1. Oktober 2018 bis 19. März 2019 in seiner angestammten Tätigkeit seit 3. April 2017 zu 60 % arbeitsunfähig (E. 4.4). Gemäss lit. B 8 Ziff. 2 der AVB (Urk. 10/32) wäre entsprechend grundsätzlich ein Taggeld von 60 % geschuldet, da der Kläger seine langjährige Stelle bei der Y.___ krankheitsbedingt verloren hatte (28/198) und entsprechend davon auszugehen ist, dass er im Gesundheitsfall im zu beurteilenden Zeitraum erwerbstätig gewesen wäre. Es stellt sich jedoch die Frage, ob der Kläger seiner Schadenminderungspflicht nachgekommen ist.”
LADI art. 28 n. 28 Se un'indennità sostitutiva del salario erogata da un terzo (p.es. un'assicurazione per indennità giornaliere) coinciÞ con l'indennità di disoccupazione, la cassa di disoccupazione deve esaminare i rendiconti e l'eventuale sovraindennizzo. Se a tale scopo mancano indicazioni, ciò può rendere più difficoltosa l'accertamento di un sovraindennizzo; ciò tuttavia non esonera la cassa dall'obbligo di verifiÊ. Se la cassa rileva prestazioni di terzi, deve tenerne conto e può disporre un adeguamento o il recupero. Inoltre va verificata la buona feÞ della persona assicurata; se sussiste una circostanza per cui avrebbe dovuto accorgersi dell'erogazione non consentita, la sua buona feÞ può essere negata.
“Néanmoins, à cette époque, elle ignorait que l'assureur perte de gain maladie, par courrier du 17 juillet 2018, avait annulé sa précédente décision du 28 février 2018, cet écrit n'ayant été porté à sa connaissance par l'ORP qu'en septembre 2019 (voir c. 4.1; dos. caisse de chômage p. 297). En l'absence de ces renseignements, la caisse de chômage n'était pas en mesure de s'apercevoir de la situation de surindemnisation de l'assurée. Les différents certificats médicaux attestant une incapacité de travail de 50%, produits mensuellement par la recourante, ne permettent pas une autre conclusion (voir notamment dos. caisse de chômage p. 340, 345, 349, 358, 362, 375, 392, 412, 416, 420, 431, 445, 446). En effet, une éventuelle incapacité de travail n'empêchait pas la caisse de chômage de devoir verser des avances sur les prestations de l’AI dont le droit faisait l'objet d'une instruction, comme elle l'a du reste fait (voir dans ce sens JTA AC/2020/125 du 6 juillet 2020 c. 4.2; art. 70 al. 2 let. b LPGA, art. 8 al. 1 let. f et art. 15 al. 2 LACI en relation avec l'art. 15 al. 3 OACI; ATF 145 V 399), mais sans tenir compte des prestations octroyées par l'assureur perte de gain pour maladie (voir art. 28 LACI et Bulletin LACI IC C178a ss), comme évoqué (voir c. 4.2). Si l'on ne peut nier que l'assurée a spécifié être au bénéfice d'une assurance perte de gain en cas de maladie dans les formulaires IPA, force est toutefois de reconnaître avec l'intimé (dos. caisse de chômage p. 258) que l'énoncé de cette rubrique ne donnait aucune indication quant à l'existence ou l'ampleur d'un versement de prestations d'un tel assureur, de sorte qu'un potentiel cas de surindemnisation ne pouvait être discerné par la caisse de chômage. Il n'en reste pas moins que cette dernière aurait dû (de son propre aveu; dos. caisse de chômage p. 258) se rendre compte de la poursuite du versement des indemnités journalières par l'assureur perte de gain maladie à la fin du mois de juillet 2018, soit lorsqu'elle a reçu le décompte de prestations établi pour juin et juillet 2018 par ledit assureur (dos. caisse de chômage p. 444; voir également JTA AC/2020/125 du 6 juillet 2020 c. 4.1). Toutefois, même en présence d'une erreur de l'administration, la bonne foi de la personne assurée doit être niée dans la mesure où celle-ci devait savoir, en faisant preuve de l'attention requise par les circonstances, que les prestations litigieuses avaient été versées indûment (Boris Rubin, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, p.”
“Néanmoins, à cette époque, elle ignorait que l'assureur perte de gain maladie, par courrier du 17 juillet 2018, avait annulé sa précédente décision du 28 février 2018, cet écrit n'ayant été porté à sa connaissance par l'ORP qu'en septembre 2019 (voir c. 4.1; dos. caisse de chômage p. 297). En l'absence de ces renseignements, la caisse de chômage n'était pas en mesure de s'apercevoir de la situation de surindemnisation de l'assurée. Les différents certificats médicaux attestant une incapacité de travail de 50%, produits mensuellement par la recourante, ne permettent pas une autre conclusion (voir notamment dos. caisse de chômage p. 340, 345, 349, 358, 362, 375, 392, 412, 416, 420, 431, 445, 446). En effet, une éventuelle incapacité de travail n'empêchait pas la caisse de chômage de devoir verser des avances sur les prestations de l’AI dont le droit faisait l'objet d'une instruction, comme elle l'a du reste fait (voir dans ce sens JTA AC/2020/125 du 6 juillet 2020 c. 4.2; art. 70 al. 2 let. b LPGA, art. 8 al. 1 let. f et art. 15 al. 2 LACI en relation avec l'art. 15 al. 3 OACI; ATF 145 V 399), mais sans tenir compte des prestations octroyées par l'assureur perte de gain pour maladie (voir art. 28 LACI et Bulletin LACI IC C178a ss), comme évoqué (voir c. 4.2). Si l'on ne peut nier que l'assurée a spécifié être au bénéfice d'une assurance perte de gain en cas de maladie dans les formulaires IPA, force est toutefois de reconnaître avec l'intimé (dos. caisse de chômage p. 258) que l'énoncé de cette rubrique ne donnait aucune indication quant à l'existence ou l'ampleur d'un versement de prestations d'un tel assureur, de sorte qu'un potentiel cas de surindemnisation ne pouvait être discerné par la caisse de chômage. Il n'en reste pas moins que cette dernière aurait dû (de son propre aveu; dos. caisse de chômage p. 258) se rendre compte de la poursuite du versement des indemnités journalières par l'assureur perte de gain maladie à la fin du mois de juillet 2018, soit lorsqu'elle a reçu le décompte de prestations établi pour juin et juillet 2018 par ledit assureur (dos. caisse de chômage p. 444; voir également JTA AC/2020/125 du 6 juillet 2020 c. 4.1). Toutefois, même en présence d'une erreur de l'administration, la bonne foi de la personne assurée doit être niée dans la mesure où celle-ci devait savoir, en faisant preuve de l'attention requise par les circonstances, que les prestations litigieuses avaient été versées indûment (Boris Rubin, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, p.”
Ai sensi dell'art. 28 cpv. 2 LADI, le indennità giornaliere dell'assicurazione malattia o contro gli infortuni che compensano una perdita di guadagno dovuta a malattia devono essere detratte dall'indennità di disoccupazione. La perdita di reddito causata dalla disoccupazione congiunturale, coperta dall'assicurazione contro la disoccupazione, non rientra inveÎ nella nozione di perdita di guadagno dovuta a malattia e deve pertanto essere considerata separatamente.
“Gestützt auf Art. 28 Abs. 2 AVIG sind die streitigen Taggeldleistungen aus der Krankenzusatzversicherung von der Arbeitslosentschädigung, welche für den gleichen Zeitraum ausgerichtet wurde (vgl. BGE 144 III 136 E. 4.3) abzuziehen. An dieser Rechtslage ändert auch die Bestimmung von Art. 13 Abs. 1 AVB, wonach ein Taggeldanspruch nur bis zur Höhe des nachgewiesenen Erwerbsausfalls besteht, nichts. Denn mit der Arbeitslosen- und der Krankentaggeldversicherung werden Leistungen aus ganz unterschiedlichen Gründen ausgerichtet, nämlich für den konjunkturbedingten Einkommensverlust bei der Arbeitslosenentschädigung und für den Einkommensverlust, der auf eine Krankheit zurückzuführen ist, bei der Krankentaggeldversicherung. In Würdigung der gesamten Umstände ist der in Art. 13 Abs. 1 AVG enthaltene Begriff des Erwerbsausfalls im Sinne eines durch eine Krankheit verursachten Erwerbsausfalls zu verstehen und umfasst daher den durch die Arbeitslosenversicherung versicherten konjunkturbedingten Einkommensverlust nicht. Es ist daher auch aus Art.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 26 In caso di infortunio la cassa di disoccupazione è tenuta a erogare prestazioni soltanto durante i primi tre giorni di calendario (compreso il giorno dell'infortunio); successivamente subentra l'assicurazione contro gli infortuni (art. 16 cpv. 2 LAINF) nell'obbligo di prestazione.
“Bei einem Unfall einer arbeitslosen Person hat während kontrollierter Arbeitslosigkeit die Unfallversicherung folglich i.S.v. Art. 16 Abs. 2 UVG ab dem dritten Tag Leistungen zu erbringen (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2394 N. 436), weshalb die Arbeitslosenkasse während einer unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit nur während den ersten drei Kalendertagen (inkl. Unfalltag) zahlungspflichtig ist (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Rz. 32 zu Art. 28; Rz. C176 der AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [SECO; abrufbar unter <www.arbeit. swiss>]; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228). Diese Priorität der Leistungspflicht des Unfallversicherers wirkt sich zugunsten des Arbeitslosen aus, indem das Kontingent nach Art. 28 Abs. 1 AVIG nicht angetastet wird und später bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit noch vorhanden ist (Nussbaumer, a.a.O., S. 2394 Rz. 436).”
“Aus den Akten ergibt sich, dass die Arbeitslosenkasse in ihrer ersten Abrechnung vom 15. April 2020 für den Monat April 2020 irrtümlicherweise davon ausging, dass der Versicherte den Unfall am 23. April 2020 erlitt. Sie berücksichtigte die 3 Karenztage dahingehend, als sie Arbeitslosenentschädigung bis 24. April 2020 ausbezahlte. Dieses Vorgehen ist, unter der Annahme, dass sich der Unfall tatsächlich am 23. April 2020 ereignet hat, rechtmässig. Denn die Arbeitslosenkasse ist gestützt auf Art. 28 Abs. 1 AVIG nur während den ersten 3 Kalendertagen (inkl. Unfalltag) leistungspflichtig. Dies gilt auch für Unfälle im Rahmen von Zwischenverdiensttätigkeiten (vgl. AVIG-Praxis ALE C128 letzter Absatz). Danach zahlt die Unfallversicherung Taggelder. Vorliegend war der 23. April 2020 ein Donnerstag. Die Arbeitslosenkasse hätte demnach während der Karenzfrist gemäss Art. 16 Abs. 2 UVG vom 23. bis 25. April 2020 Arbeitslosentaggelder zahlen müssen. Da jedoch Anspruch auf Taggelder nur während 5 Arbeitstagen in der Woche besteht (Art. 21 AVIG), hat die Arbeitslosenkasse zu Recht Taggelder während der Karenzfrist bis zum 24. April 2020 (Freitag) berechnet (vgl. AVIG-Praxis ALE, C176). Als die Arbeitslosenkasse aufgrund der Abrechnung der Suva im Nachhinein bemerkt hatte, dass der Unfalltag nicht der 23., sondern der 20. April 2020 war, berechnete sie den Taggeldanspruch für den Monat April 2020 neu. Dabei stellte sie fest, dass der Versicherte unter Berücksichtigung der Karenztage lediglich Anspruch auf Arbeitslosentaggelder bis 22.”
“Aufgrund der Akten erstellt und unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin infolge eines Unfalles vom 2. Oktober 2023 (vgl. act. II 60-61) vom 2. Oktober bis zum 3. November 2023 arbeitsunfähig war (act. II 52, 62-63). Die Suva als gesetzliche Unfallversicherung (vgl. E. 2.2.2 hiervor) anerkannte dieses Ereignis als Unfall und richtete der Beschwerdeführerin ab dem dritten Tag, d.h. ab dem 5. Oktober 2023, Taggelder bis zum 3. November 2023 aus (act. II 48, 50, 53). Demnach hatte die Beschwerdeführerin vom 2. bis zum 4. Oktober 2023 Anspruch auf Taggelder gegenüber dem Beschwerdegegner bzw. war Letzterer vom 2. bis zum 4. Oktober 2023 zahlungspflichtig (vgl. hierzu auch Rz. C176 AVIG-Praxis ALE), was zwischen den Parteien denn auch unbestritten ist. Streitig ist indes, ob der Beschwerdegegner im angefochtenen Einspracheentscheid einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Taggelder ab 1. November 2023 zu Recht verneinte. Der Beschwerdegegner führte zur Begründung aus, pro Ereignis bestehe gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG maximal bis zum”
LADI art. 28 n. 25 - In caso di comunicazione tardiva o incompleta o di presentazione tardiva della domanÚ, secondo la prassi e le disposizioni cantonali la misura prevista è principalmente la sospensione delle prestazioni; la revoÊ definitiva del diritto non è la sanzione abituale in tali casi.
“1 LMC, sont assurés à titre obligatoire contre le risque de perte de gain en cas de maladie ou d'accident, les chômeurs qui sont indemnisés par une caisse de chômage en vertu de la LACI et qui sont domiciliés dans le canton de Genève. Les PCM ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Elles sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédérale, et elles ne peuvent en outre dépasser le nombre des indemnités de chômage auquel le bénéficiaire peut prétendre en vertu de l’art. 27 LACI (art. 15 LMC). 4.4 À teneur de l'art. 14 al. 1 LMC, dans sa teneur jusqu’au 30 juin 2024, la demande de prestations, accompagnée du certificat médical, doit être introduite par écrit auprès de la caisse de chômage de l'assuré dans un délai de cinq jours ouvrables à compter du début de l'inaptitude au placement et après épuisement du droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI ; le Conseil d'État règle les conséquences de l'inobservation des délais ; il règle également les délais et modalités d’information, notamment dans les cas où l’incapacité est la prolongation directe d’une incapacité indemnisée selon l’art. 28 LACI. Selon l'art. 14 al. 2 RMC, dans sa teneur jusqu’au 30 juin 2024, lorsque le droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI est épuisé ou sur le point de l'être, la caisse de chômage en informe sans délai l'assuré et l'autorité compétente ; elle adresse à l'assuré une formule de demande de prestations cantonales, à faire parvenir, accompagnée d'un certificat médical, à l'autorité compétente dans un délai de cinq jours ouvrables. Par ailleurs, à teneur de l'art. 14 al. 4 RMC, les demandes tardives ou incomplètes entraînent la suspension du versement des prestations. Toutefois, lorsque, dans les trois mois suivant la décision de suspension, l'assuré peut apporter la preuve qu'il a été empêché d'agir en temps utile pour une cause indépendante de sa volonté, le versement des prestations intervient rétroactivement (art.”
“Le cas de suspension prévu par cette norme englobe toute violation de l’obligation de donner des informations correctes et complètes, ainsi que de communiquer tous les éléments importants pour la fixation de l’indemnité ; peu importe que ces renseignements inexacts ou incomplets soient ou non à l’origine d’un versement indu de prestations ou de leur calcul erroné (ATF 130 V 385 consid. 3.1.2 ; TF 8C_253/2015 du 14 septembre 2015 consid. 3.1). L’art. 30 al. 1 let. e LACI peut notamment s'appliquer lorsque l'assuré annonce tardivement son incapacité à l'ORP, ou ne l'annonce pas du tout, quand bien même il informe correctement sa caisse de chômage au moyen du formulaire IPA. En effet, l'obligation d'annoncer à l'ORP est prioritaire sur le plan chronologique, pour des impératifs d'intégration sur le marché du travail. Pour les caisses de chômage, il n'y a pas d'urgence à connaître l'état de santé des assurés. Il suffit que l'annonce soit faite dans le formulaire IPA rendu en fin de période de contrôle (Rubin, op. cit., n° 9 ad art. 28 LACI p. 283). En vertu des art. 27 LPGA et 19a OACI, il appartient aux organes d'exécution d'informer précisément les assurés au sujet du délai d'annonce, ainsi que de l'autorité à qui l'annonce doit être adressée (TF 8C_253/2015 du 14 septembre 2015 consid. 5.1). A noter plus particulièrement que lorsque l'assuré annonce son incapacité à l'ORP, mais tardivement, et ne l'indique pas à sa caisse de chômage, tout comme dans le cas où l'assuré annonce tardivement son incapacité à l'ORP, ou ne l'annonce pas du tout, mais informe correctement sa caisse de chômage au moyen du formulaire IPA, la seule sanction susceptible d’être prononcée sera une suspension sur la base de l'art. 30 al. 1 let e LACI et non une suppression du droit au sens de l'art. 42 al. 2 OACI (Rubin, op. cit., n° 17 et 18 ad art. 28 p. 285). c) Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”
“Les PCM ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Elles sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédérale, et elles ne peuvent en outre dépasser le nombre des indemnités de chômage auquel le bénéficiaire peut prétendre en vertu de l’art. 27 LACI (art. 15 LMC). Un délai d'attente, de deux jours minimum mais qui ne peut excéder cinq jours ouvrables, est applicable lors de chaque demande de PCM (art. 14 al. 3 LMC ; art. 14A du règlement d'exécution de la loi en matière de chômage du 23 janvier 2008 [RMC - J 2 20.01]). 3.2 À teneur de l'art. 14 al. 1 LMC, la demande de prestations, accompagnée du certificat médical, doit être introduite par écrit auprès de la caisse de chômage de l'assuré dans un délai de cinq jours ouvrables à compter du début de l'inaptitude au placement et après épuisement du droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI ; le Conseil d'État règle les conséquences de l'inobservation des délais ; il règle également les délais et modalités d’information, notamment dans les cas où l’incapacité est la prolongation directe d’une incapacité indemnisée selon l’article 28 de la loi fédérale. Selon l'art. 14 al. 2 RMC, lorsque le droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI est épuisé ou sur le point de l'être, la caisse de chômage en informe sans délai l'assuré et l'autorité compétente ; elle adresse à l'assuré une formule de demande de prestations cantonales, à faire parvenir, accompagnée d'un certificat médical, à l'autorité compétente dans un délai de cinq jours ouvrables. Par ailleurs, à teneur de l'art. 14 al. 4 RMC, les demandes tardives ou incomplètes entraînent la suspension du versement des prestations. Toutefois, lorsque, dans les trois mois suivant la décision de suspension, l'assuré peut apporter la preuve qu'il a été empêché d'agir en temps utile pour une cause indépendante de sa volonté, le versement des prestations intervient rétroactivement (art.”
Citazione: LADI art. 28 n. 24 Secondo il principio sostenuto nella decisione citata, le rendite o le prestazioni periodiche che, per il loro senso e scopo, svolgono funzioni di sostituzione del salario (ad es. pensioni per invalidità professionale e relative integrazioni) devono essere considerate come redditi sostitutivi equivalenti all'indennità giornaliera per malattia/infortunio e computate per analogia ai sensi dell'art. 28 cpv. 2 LADI.
“Weder dem Wortlaut des Gesetzes, den Gesetzesmaterialien noch aus der Literatur zum AVIG lasse sich eine Lösung zur vorliegenden Problematik entnehmen. Es sei davon auszugehen, dass der Gesetzgeber etwas zu regeln unterlassen habe, was er hätte regeln sollen. Bei der vorliegend fraglichen Versicherungsleistung sei von einem Ersatzeinkommen auszugehen, welches dem Sinn und Zweck nach einem Kranken-/Unfalltaggeld im Sinne von Art. 28 Abs. 2 AVIG (in Form einer Rente anstatt Taggeld) gleich komme, die einen Einkommensverlust infolge unverschuldeter Arbeitsunfähigkeit (im Sinne von Art. 6 ATSG) wenigstens teilweise decken wolle. Bei einer Berufsinvalidenpension und beim Zuschuss handle es sich de facto um eine «Kranken- resp. Unfallrente», welche dem Sinn und Zweck nach ebenfalls eine Form von Lohnersatz darstelle. Die Anrechnung der Berufsinvalidenpension erfolge aus diesem Grund analog der Anrechnung von Kranken- und Unfalltaggeldern. Das Bundesgericht habe in Bezug auf Kranken-/Unfalltaggelder festgehalten, dass die Arbeitslosenentschädigung subsidiären Charakter habe und eine Anrechnung dieser Leistung nach Art. 28 Abs. 2 AVIG zu erfolgen habe. Eine Überentschädigung werde dadurch bereits intersystemisch verhindert (Urk. 2 S. 3 f.). Die Berufsinvalidenpension und der Zuschuss für fehlende IV-Leistungen der Beschwerdeführerin 2 an den Beschwerdeführer 1 von monatlich Fr.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 23 art. 28 LADI si appliÊ alle incapacità di lavoro passeggere o temporanî. Se le limitazioni della capacità di lavoro sono durature e rilevanti (nella prassi, tipicamente dell'ordine di cirÊ un anno o più), l'art. 28 LADI non trova applicazione; il diritto deve in tali casi essere valutato secondo il regime previsto per le menomazioni permanenti (in particolare art. 15 cpv. 2 LADI).
“S’il n’est pas disposé à accepter un tel emploi ou s’estime totalement incapable de travailler, il est inapte au placement et ne peut prétendre l’avance des prestations par l’assurance-chômage (ATF 142 V 380 consid. 3.2 ; 136 V 95 consid. 7.1 et 7.3 ; TF 8C_242/2019 précité consid. 2 et les références). Il en va ainsi même si une capacité de travail est attestée médicalement (ATF 136 V 95 consid. 7.3 in fine). 4. a) En l’espèce, le recourant a présenté une incapacité de travail dès le mois de février 2022, laquelle a depuis lors subi des variations, sans toutefois aboutir à la reconnaissance d’une capacité entière de travail, excepté en ce qui concerne une très brève période courant entre le 5 et le 22 mars 2022. Ainsi, au moment de son inscription à l’assurance-chômage en date du 28 février 2023 avec effet au 1er mars 2023, l’incapacité de travail perdurait depuis plus d’un an, si bien qu’elle ne pouvait être qualifiée de passagère, étant précisé qu’elle était toujours présente au 31 août 2023. C’est dès lors à juste titre que l’intimée a considéré que le recourant n’était pas soumis au régime de l’art. 28 LACI, mais à celui de l’art. 15 al. 2 LACI, applicable en cas d’atteinte durable à la santé (cf. supra consid. 3c) L’assuré a par ailleurs confirmé n’avoir déposé aucune demande de prestations auprès de l’assurance-invalidité, raison pour laquelle il n’est pas en droit de profiter des assouplissements relatifs à l’appréciation de l’aptitude au placement conférés par l’art. 15 al. 3 OACI (cf. supra consid. 3d). b) Au demeurant, l’argument du recourant selon lequel son incapacité de travail serait liée à ses rapports de travail auprès de son ancien employeur n’est pas pertinent, dans la mesure où elle a perduré après la fin de ces derniers, respectivement après son inscription à l’assurance-chômage. L’inégalité de traitement dont il se plaint par rapport à Mme J.________ n’est pas non plus établie, dès lors que – ainsi que l’explique l’intimée dans sa décision sur opposition litigieuse du 29 juin 2023 – l’aptitude au placement de cette dernière personne n’a pas fait l’objet d’un examen approfondi par cette autorité.”
“3b ; DTA 2004 p. 50 consid. 2.2). Lorsque l’incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement. Le versement de l’indemnité de chômage durant une période où l’assuré est en incapacité de travail déroge à l’exigence centrale de l’aptitude au placement. Ce régime exceptionnel est limité dans le temps. L’assurance-chômage n’a pas vocation à compenser des pertes de gain dont la cause n’est pas liée au marché du travail. L’art. 28 LACI s’applique aux cas d’incapacités passagères de travail et non aux atteintes durables et importantes à la capacité de travail et de gain (ATF 126 V 124 consid. 3a ; DTA 2002 p. 238 consid. 4a ; TF 8C_406/2010 du 18 mai 2011 consid. 5.4). Par "incapacité durable et importante", il faut entendre les incapacités invalidantes et d’une durée de l’ordre d’une année au minimum (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, nos 1 et 3 ad art. 28 LACI). bb) Le Bulletin LACI IC édicté par le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) énumère les situations dans lesquelles l’autorité compétente renoncera à la preuve des efforts entrepris en matière de recherches d’emplois et parmi celles-ci figure l’incapacité de travail due à une maladie ou à un accident (Bulletin LACI IC, éd. janvier 2016, ch. B320 [état : octobre 2012]). Il dispose par ailleurs que l’assuré doit présenter un certificat médical à partir du 4e jour d’incapacité de travail (Bulletin LACI IC, éd. janvier 2016, ch. C170 [état : janvier 2013]). 4. En l’occurrence, la recourante sollicite l’octroi d’indemnités de chômage au-delà du 23 juillet 2020. a) La Caisse a mis fin au versement des indemnités à compter du 24 juillet 2020 au motif que la recourante avait alors épuisé son droit aux indemnités en cas d’incapacité de travail selon l’art. 28 LACI. Il sied en effet de constater, sur la base des certificats médicaux produits par la recourante, plus précisément celui de la Dre J.”
Alcuni Cantoni hanno istituito prestazioni integrative autonome, regolate a livello cantonale, a complemento dell’indennità per perdita di guadagno, che integrano le indennità giornaliere di diritto federale ai sensi dell'art. 28 LADI. Queste prestazioni rientrano nell'autonomia cantonale (non costituiscono un'attuazione del diritto federale) e, nella prassi, per il diritto alla prestazione richiedono spesso gli stessi presupposti di fatto previsti dall'art. 28 LADI, in particolare l'«inidoneità al collocamento».
“3b cité par Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n°. 3 ad art. 28). 5.3 S’ils ne sont pas assurés à titre individuel auprès d’une assurance perte de gain privée, les chômeurs ayant épuisé leurs droits selon l’art. 28 LACI peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain. C’est pourquoi, certains cantons ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, op. cit., , n° 27 et 28 ad art. 28). Tel est le cas de Genève. L’art. 8 LMC prescrit que peuvent bénéficier des prestations cantonales en cas d’incapacité passagère de travail, totale ou partielle, les chômeurs qui ont épuisé leur droit aux indemnités journalières fédérales pour maladie ou accident, conformément à l’art. 28 LACI. Les prestations pour cause d’incapacité passagère de travail, totale ou partielle, ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Les prestations sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédéral (art. 15 al. 1 LMC). Elles ne peuvent en outre dépasser le nombre des indemnités de chômage auquel le bénéficiaire peut prétendre en vertu de l’art. 27 LACI (art. 15 al. 2 LMC). Un délai d'attente de cinq jours ouvrables est applicable lors de chaque demande de prestations. Il s'agit de prestations cantonales complémentaires à celles prévues par l'assurance-chômage fédérale (voir art. 1 let. d LMC) qui relèvent du droit cantonal autonome et non pas du droit fédéral ou du droit cantonal d'exécution du droit fédéral (arrêt du Tribunal fédéral 8C_864/2012 du 26 février 2013 consid. 3). 5.4 Toutefois, selon l’art. 13 LMC, le versement de prestations est exclu dans le cas où il peut être déterminé par l’autorité compétente que les causes de l’incapacité de travail sont intervenues avant l’affiliation à l’assurance, pour autant qu’elles aient été connues de l’assuré.”
“C’est pourquoi certains cantons ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 27 et n. 28 ad art. 28 LACI). Tel est notamment le cas dans le canton de Genève. Au nombre des prestations complémentaires cantonales en matière de chômage que le législateur genevois a adoptées, l’art. 7 let. a LMC prévoit en effet des PCM, dont peuvent bénéficier les chômeurs qui ont épuisé leur droit aux indemnités journalières pour maladie ou accident, conformément à l’art. 28 LACI (art. 8 LMC). Selon l’art. 9 al. 1 LMC, sont assurés à titre obligatoire contre le risque de perte de gain en cas de maladie ou d'accident, les chômeurs qui sont indemnisés par une caisse de chômage en vertu de la LACI et qui sont domiciliés dans le canton de Genève. Les PCM ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Elles sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédérale, et elles ne peuvent en outre dépasser le nombre des indemnités de chômage auquel le bénéficiaire peut prétendre en vertu de l’art. 27 LACI (art. 15 LMC). Un délai d'attente, de deux jours minimum mais qui ne peut excéder cinq jours ouvrables, est applicable lors de chaque demande de PCM (art. 14 al. 3 LMC ; art. 14A du règlement d'exécution de la loi en matière de chômage du 23 janvier 2008 [RMC - J 2 20.01]). 3.2 À teneur de l'art. 14 al. 1 LMC, la demande de prestations, accompagnée du certificat médical, doit être introduite par écrit auprès de la caisse de chômage de l'assuré dans un délai de cinq jours ouvrables à compter du début de l'inaptitude au placement et après épuisement du droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI ; le Conseil d'État règle les conséquences de l'inobservation des délais ; il règle également les délais et modalités d’information, notamment dans les cas où l’incapacité est la prolongation directe d’une incapacité indemnisée selon l’article 28 de la loi fédérale.”
“C’est pourquoi certains cantons ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 27 et n. 28 ad art. 28 LACI). Tel est notamment le cas dans le canton de Genève. Au nombre des prestations complémentaires cantonales en matière de chômage que le législateur genevois a adoptées, l’art. 7 let. a LMC prévoit en effet des PCM, dont peuvent bénéficier les chômeurs qui ont épuisé leur droit aux indemnités journalières pour maladie ou accident, conformément à l’art. 28 LACI (art. 8 LMC). Selon l’art. 9 al. 1 LMC, sont assurés à titre obligatoire contre le risque de perte de gain en cas de maladie ou d'accident, les chômeurs qui sont indemnisés par une caisse de chômage en vertu de la LACI et qui sont domiciliés dans le canton de Genève. Les PCM ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Elles sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI jusqu’à concurrence de 270 indemnités journalières cumulées dans le délai-cadre d’indemnisation fédérale, et elles ne peuvent en outre dépasser le nombre des indemnités de chômage auquel le bénéficiaire peut prétendre en vertu de l’art. 27 LACI (art. 15 LMC). Un délai d'attente, de deux jours minimum mais qui ne peut excéder cinq jours ouvrables, est applicable lors de chaque demande de PCM (art. 14 al. 3 LMC ; art. 14A du règlement d'exécution de la loi en matière de chômage du 23 janvier 2008 [RMC - J 2 20.01]). 3.2 À teneur de l'art. 14 al. 1 LMC, la demande de prestations, accompagnée du certificat médical, doit être introduite par écrit auprès de la caisse de chômage de l'assuré dans un délai de cinq jours ouvrables à compter du début de l'inaptitude au placement et après épuisement du droit aux indemnités journalières au sens de l'art. 28 LACI ; le Conseil d'État règle les conséquences de l'inobservation des délais ; il règle également les délais et modalités d’information, notamment dans les cas où l’incapacité est la prolongation directe d’une incapacité indemnisée selon l’article 28 de la loi fédérale.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 21 Fintanto che la cassa di disoccupazione è tenuta, nella misura della capacità lavorativa contestata ovvero del grado di invalidità contestato, ad effettuare prestazioni anticipate, l'art. 28 LADI (e la prassi C177 fondata su di esso) non si appliÊ.
“Der Auffassung der Arbeitslosenkasse, wonach in Anwendung von C177 AVIG-Praxis ALE entsprechend der vom Hausarzt attestierten 20%igen Arbeitsfähigkeit der versicherte Verdienst von Fr. 5'868.-- auf Fr. 2'405.-- (Fr. 5'858.--: 48,8% x 20%) zu kürzen sei, kann nicht zugestimmt werden. Solange die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenkasse im Umfang der bestrittenen Erwerbsfähigkeit bzw. des bestrittenen Invaliditätsgrades weiterbesteht, ist die Anwendung von C177 AVIG-Praxis ALE ausgeschlossen. Denn diese Bestimmung stützt sich auf Art. 28 AVIG (vgl. Erwägung 2.7). Für die Anwendung der Sonderregelung von Art. 28 AVIG besteht jedoch kein Raum, wenn die Leistungsvoraussetzung der Vermittlungsfähigkeit kraft gesetzlicher Vermutung (Art. 15 Abs. 3 AVIV) gegeben ist (vgl. Boris rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, Genf/Zürich//Basel, 2014, zu Art. 15 AVIG Rz.. 78 und zu Art. 28 AVIG Rz. 24; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 8. März 2019, 8C_481/2018, E. 4.3.2 drittletzter Satz).”
Citazione: LADI art. 28 n. 20 Il diritto alle indennità è limitato a 44 indennità giornaliere nell'ambito del termine quadro. Tale limitazione riduÎ l'erogazione delle indennità durante periodi di incapacità di lavoro prolungati o ricorrenti, nonché in caso di incapacità di lavoro parziale.
“Nach Art. 28 Abs. 1 AVIG haben Versicherte, die wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld. Dieser dauert längstens bis zum”
Un ricovero o una degenza ospedaliera possono essere considerati un ostacolo non imputabile ai sensi dell'art. 28 LADI e pertanto giustificare il mancato rispetto delle prescrizioni di controllo. Se ciò è documentato tramite atti — ad es. certificati ospedalieri o medici — può comportare il pagamento retroattivo dell'indennità di disoccupazione.
“Par empêchement non fautif d'accomplir un acte de procédure, il faut comprendre non seulement l'impossibilité objective ou la force majeure - par exemple en raison d'une maladie psychique entraînant une incapacité de discernement (ATF 108 V 226 consid. 4 ; voir également l'arrêt du Tribunal fédéral I 468/05 du 12 octobre 2005 consid. 3.1) -, mais également l'impossibilité subjective due à des circonstances personnelles ou une erreur excusable. Ces circonstances doivent être appréciées objectivement : est non fautive toute circonstance qui aurait empêché un plaideur – respectivement un mandataire – consciencieux d’agir dans le délai fixé. Un accident ou une maladie peut constituer, selon les circonstances, une cause légitime de restitution du délai au sens des dispositions précitées (ATF 108 V 109 consid. 2c). 4. En l’occurrence, il n’est pas contesté que le recourant a été en incapacité passagère de travail au sens de l’art. 12 LMC, ce qui correspond à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI. Il ressort de l’attestation des HUG du 12 septembre 2023 que le recourant a été hospitalisé du 29 mars au 6 septembre 2023 suite à un « hématome intra parenchymateux profond ». Il est donc établi qu’il était hospitalisé lorsqu’il a reçu le courriel de la caisse du 25 juillet 2023 et durant toute la période du délai imparti par la caisse pour transmettre la demande de PCM. Devant la chambre de céans, le recourant a expliqué que, durant son hospitalisation, son ex-épouse et son fils s’étaient chargés de ses tâches administratives. Durant cette période, il n’avait pas accès à ses courriers électroniques et il n’avait personnellement jamais transmis de documents aux autorités. Il n’avait pris connaissance du courriel du 25 juillet 2023 que lors de son passage au guichet de l’OCE le 31 août 2023 et avait réagi immédiatement en demandant à son fils de transmettre l’ensemble des documents requis le 4 septembre 2023. Ces explications sont convaincantes et attestées par les pièces au dossier, ce que l’intimé admet d’ailleurs dans sa réponse au recours.”
“Ces explications sont convaincantes et attestées par les pièces au dossier, ce que l’intimé admet d’ailleurs dans sa réponse au recours. Ainsi que l’a relevé l’intimé, dans la mesure où, par le biais de ses proches, le recourant a régulièrement informé les autorités de sa situation médicale, il apparait vraisemblable que s’il avait eu connaissance du formulaire à remplir, il aurait été transmis dans le délai. En témoigne le fait que dès réception du courriel litigieux le 31 août 2023, il a agi dans le délai de dix jours imparti par l’autorité, voire même dans le délai de cinq jours ouvrables prévu par l’art. 14 LMC. Il convient donc de retenir que le recourant a apporté la preuve qu’il a été empêché d'agir en temps utile pour une cause indépendante de sa volonté. Ainsi, et conformément à l’art. 14 al. 4 RMC, le versement des prestations doit intervenir rétroactivement. Il suit des considérants qui précèdent que le recourant a droit au versement des PCM dès la fin de son droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI (art. 15 al. 1 LMC), et à l’échéance du délai d’attente de deux jours ouvrables prévu à l’art. 14A RMC, soit du 28 avril au 1er mai 2023, étant précisé que le 29 avril 2023 était un samedi. Il sera rappelé que le délai-cadre d’indemnisation a commencé à courir le 1er décembre 2022 et que les indemnités journalières cumulées dans ce délai peuvent atteindre un maximum de 270. Compte tenu de l’issue du litige, et par appréciation anticipée des preuves, il sera renoncé aux requêtes d’audition formées par le recourant. Il n’est pas non plus nécessaire d’examiner les autres griefs soulevés par l’intéressé. 5. Vu ce qui précède, le recours sera admis et la décision sur opposition litigieuse annulée, l'intéressé ayant droit aux prestations cantonales en cas d’incapacité passagère de travail, dès la fin de son droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI, et à l’échéance du délai d’attente de deux jours ouvrables, soit dès le 2 mai 2023. Le recourant, qui obtient gain de cause par l’intermédiaire d’un représentant, a droit à des dépens qui seront fixés à CHF 2'000.”
“Ces explications sont convaincantes et attestées par les pièces au dossier, ce que l’intimé admet d’ailleurs dans sa réponse au recours. Ainsi que l’a relevé l’intimé, dans la mesure où, par le biais de ses proches, le recourant a régulièrement informé les autorités de sa situation médicale, il apparait vraisemblable que s’il avait eu connaissance du formulaire à remplir, il aurait été transmis dans le délai. En témoigne le fait que dès réception du courriel litigieux le 31 août 2023, il a agi dans le délai de dix jours imparti par l’autorité, voire même dans le délai de cinq jours ouvrables prévu par l’art. 14 LMC. Il convient donc de retenir que le recourant a apporté la preuve qu’il a été empêché d'agir en temps utile pour une cause indépendante de sa volonté. Ainsi, et conformément à l’art. 14 al. 4 RMC, le versement des prestations doit intervenir rétroactivement. Il suit des considérants qui précèdent que le recourant a droit au versement des PCM dès la fin de son droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI (art. 15 al. 1 LMC), et à l’échéance du délai d’attente de deux jours ouvrables prévu à l’art. 14A RMC, soit du 28 avril au 1er mai 2023, étant précisé que le 29 avril 2023 était un samedi. Il sera rappelé que le délai-cadre d’indemnisation a commencé à courir le 1er décembre 2022 et que les indemnités journalières cumulées dans ce délai peuvent atteindre un maximum de 270. Compte tenu de l’issue du litige, et par appréciation anticipée des preuves, il sera renoncé aux requêtes d’audition formées par le recourant. Il n’est pas non plus nécessaire d’examiner les autres griefs soulevés par l’intéressé. 5. Vu ce qui précède, le recours sera admis et la décision sur opposition litigieuse annulée, l'intéressé ayant droit aux prestations cantonales en cas d’incapacité passagère de travail, dès la fin de son droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI, et à l’échéance du délai d’attente de deux jours ouvrables, soit dès le 2 mai 2023. Le recourant, qui obtient gain de cause par l’intermédiaire d’un représentant, a droit à des dépens qui seront fixés à CHF 2'000.”
Clausole nelle condizioni assicurative volte a eludere il computo delle indennità giornaliere di disoccupazione possono contravvenire alla sussidiarietà dell'assicurazione contro la disoccupazione sancita dal diritto federale e sono, nella misura in cui ciò avviene, nulle. Un'applicazione analogiÊ dell'art. 28 cpv. 2 LADI alle prestazioni delle casse pensioni non è ammessa, poiché queste dispongono di proprie regole di riduzione per prevenire un indennizzo eccessivo.
“0) – die Frage, ob die Regelung in Art. E9 Ziff. 1 AVB (zumindest hinsichtlich der Anrechnung der Arbeitslosentaggelder) anfechtbar oder allenfalls sogar nichtig ist. Der Kläger bestritt die Gültigkeit von Art. E9 Ziff. 1 AVB bzw. die Möglichkeit der Anrechnung der Arbeitslosentaggelder nicht explizit. Da eine allfällige Nichtigkeit jedoch von Amtes wegen zu beachten ist, ist diese vorderhand zu prüfen. Nach Art. 20 OR ist ein Vertrag bzw. eine vertragliche Bestimmung unter anderem dann nichtig, wenn sie einen widerrechtlichen Inhalt hat. Widerrechtlich i. S. v. Art. 20 Abs. 1 OR ist eine Regelung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wenn ihr Gegenstand, ihr Abschluss mit dem vereinbarten Inhalt oder ihr mittelbarer Zweck gegen objektives schweizerisches Recht verstösst. Voraussetzung der Nichtigkeit ist dabei stets, dass diese Rechtsfolge ausdrücklich im betreffenden Gesetz vorgesehen ist oder sich aus Sinn und Zweck der verletzten Norm ergibt (vgl. insbesondere BGE 134 III 442 E. 2.2 m. w. H.). Sinn und Zweck von Art. 28 Abs. 2 AVIG ist, beim Zusammentreffen verschiedener sachlich kongruenter Leistungsansprüche eine Überentschädigung zu verhindern, indem die Subsidiarität der Arbeitslosenversicherung (insbesondere auch gegenüber Krankentaggeldversicherungen nach VVG, vgl. BGE 144 III 142 f. E. 4.3) statuiert wird (vgl. zum Ganzen: BGE 142 V 453 ff. E. 4.2 und 5.4; BBl 1980 III 586 f.; Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Band I, 1987, N 54 und 56 zu Art. 28; Barbara Kupfer Bucher, in: Hans-Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 190). Nach Gesagtem widerspricht Art. E9 Ziff. 1 AVB der bundesrechtlich festgehaltenen Subsidiarität der Arbeitslosenversicherung und ist damit (zumindest hinsichtlich der Anrechnung von Arbeitslosentaggeldern) widerrechtlich und mithin nichtig i.S.v. Art. 20 Abs. 1 OR (vgl. zur fehlenden Wirksamkeit einer solchen Regelung in den AVB auch: Tobias Merz, Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im Arbeitslosenversicherungsrecht, in: ARV 2018 269 ff.”
“Darüber hinaus haben sie die in Artikel 52 des Reglements statuierten Pflichten zur Schadenminderung zu befolgen; namentlich haben sie sich im Rahmen ihrer Arbeitsfähigkeit um eine zumutbare Erwerbstätigkeit zu bemühen (Abs. 2), Leistungsansprüche gegenüber der IV, dem Unfallversicherer, der Arbeitslosenversicherung und anderen Versicherungen geltend zu machen (Abs. 3) und der Pensionskasse jeweils Ende Jahr die Erwerbseinkünfte vollständig anzugeben sowie unterjährige Änderungen des Salärs oder von Versicherungsleistungen umgehend mitzuteilen (Abs. 5). Damit steht aber fest, dass es sich bei der Leistung der Vorsorgeeinrichtung bloss um eine subsidiäre Leistung handelt, welche nur soweit geschuldet ist, als der Versicherte mit Lohnansprüchen und Ansprüchen gegenüber anderen Versicherern weniger als 90 Prozent des mutmasslichen Verdienstes ohne Gesundheitsschadens einnimmt. Da die Pensionskasse gemäss Art. 25 Abs. 1 PKZH VSR in Verbindung Art. 34a BVG verpflichtet ist, ihre Leistungen zu kürzen, um eine Überentschädigung zu verhindern, ist eine (analoge) Anwendung von Art. 28 Abs. 2 AVIG - wie sie der Beschwerdegegnerin vorschwebt - nicht zulässig.”
Ai sensi dell'art. 28 cpv. 2 LADI, l'assicurazione contro la disoccupazione deve tener conto di un importo compensativo dovuto da altri assicuratori. La giurisprudenza citata dalla CCNAC mostra che tale importo viene convertito in giorni di controllo e che tali giorni vengono detratti dal diritto all'indennità giornaliera di disoccupazione. In pratiÊ si effettua quindi una conversione e, se del caso, un arrotondamento (nel caso deciso CHF 2'008,50 / CHF 190,70 = 10,53 → 10,5 giorni di controllo).
“Elle bénéficie par ailleurs d’un délai-cadre d’indemnisation depuis le 1er septembre 2021. Il n’est pas contesté que dès ce moment-là, elle remplissait les conditions de l’article 8 LACI. Au 1er septembre 2021, l’assurance perte de gain déployait déjà ses effets depuis plusieurs mois. Les mécanismes prévus à l’article 28 LACI priment donc par rapport à la règle des articles 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA. b/aa) Pour la première phase d’indemnisation par l'assurance-chômage, l’article 28 al. 1 LACI est applicable. La recourante avait ainsi droit à une pleine indemnité de chômage durant 30 jours, soit du 1er septembre au 30 septembre 2021. L’indemnité journalière s’élève à 190.70 francs (CHF 5'912 * 70 % / 21.7 jours de travail). Compte tenu du nombre de jours contrôlés ce mois-là (22 jours), après déduction du délai d’attente de 10 jours (art. 18 al. 1 let. a LACI, pour un gain assuré annuel de CHF 70'944 [CHF 5'912 * 12]), l’indemnité de chômage s’élève à 2'288.40 francs bruts (12 jours * CHF 190.70). En vertu du principe de subsidiarité de l'assurance-chômage (art. 28 al. 2 LACI), il convient ensuite de déduire le montant versé par Helsana. La CCNAC a pour ce faire converti le revenu de remplacement de l’assureur perte de gain en jours contrôlés (CHF 2'008.50 / CHF 190.70 = 10,53, arrondi à 10,5 jours contrôlés), qu’il a déduits du nombre de jours contrôlés de septembre 2021 pour déterminer le nombre de jours donnant droit à une indemnité journalière (22 jours contrôlés - 10 jours de délai d’attente - 10,5 jours = 1,5 jours contrôlés). Cette solution peut être validée. Cela conduit à une indemnité de chômage brute de 286.05 francs. Après les déductions usuelles (AVS/AI/APG : 5,3 %, soit CHF 15.15; LAA : 2,51 %, soit CHF 7.20 et 0.20 francs de LPP-prime risque), on aboutit à un montant net de 263.50 francs. b/bb) A compter du 1er octobre 2021, en raison de l’épuisement du droit de l’article 28 al. 1 LACI et d’une incapacité de travail de 40 % (soit une aptitude au travail de plus de 50 %, mais de moins de 75 %), la règle de coordination de l’article 28 al. 4 let.”
“Elle bénéficie par ailleurs d’un délai-cadre d’indemnisation depuis le 1er septembre 2021. Il n’est pas contesté que dès ce moment-là, elle remplissait les conditions de l’article 8 LACI. Au 1er septembre 2021, l’assurance perte de gain déployait déjà ses effets depuis plusieurs mois. Les mécanismes prévus à l’article 28 LACI priment donc par rapport à la règle des articles 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA. b/aa) Pour la première phase d’indemnisation par l'assurance-chômage, l’article 28 al. 1 LACI est applicable. La recourante avait ainsi droit à une pleine indemnité de chômage durant 30 jours, soit du 1er septembre au 30 septembre 2021. L’indemnité journalière s’élève à 190.70 francs (CHF 5'912 * 70 % / 21.7 jours de travail). Compte tenu du nombre de jours contrôlés ce mois-là (22 jours), après déduction du délai d’attente de 10 jours (art. 18 al. 1 let. a LACI, pour un gain assuré annuel de CHF 70'944 [CHF 5'912 * 12]), l’indemnité de chômage s’élève à 2'288.40 francs bruts (12 jours * CHF 190.70). En vertu du principe de subsidiarité de l'assurance-chômage (art. 28 al. 2 LACI), il convient ensuite de déduire le montant versé par Helsana. La CCNAC a pour ce faire converti le revenu de remplacement de l’assureur perte de gain en jours contrôlés (CHF 2'008.50 / CHF 190.70 = 10,53, arrondi à 10,5 jours contrôlés), qu’il a déduits du nombre de jours contrôlés de septembre 2021 pour déterminer le nombre de jours donnant droit à une indemnité journalière (22 jours contrôlés - 10 jours de délai d’attente - 10,5 jours = 1,5 jours contrôlés). Cette solution peut être validée. Cela conduit à une indemnité de chômage brute de 286.05 francs. Après les déductions usuelles (AVS/AI/APG : 5,3 %, soit CHF 15.15; LAA : 2,51 %, soit CHF 7.20 et 0.20 francs de LPP-prime risque), on aboutit à un montant net de 263.50 francs. b/bb) A compter du 1er octobre 2021, en raison de l’épuisement du droit de l’article 28 al. 1 LACI et d’une incapacité de travail de 40 % (soit une aptitude au travail de plus de 50 %, mais de moins de 75 %), la règle de coordination de l’article 28 al. 4 let.”
“Elle bénéficie par ailleurs d’un délai-cadre d’indemnisation depuis le 1er septembre 2021. Il n’est pas contesté que dès ce moment-là, elle remplissait les conditions de l’article 8 LACI. Au 1er septembre 2021, l’assurance perte de gain déployait déjà ses effets depuis plusieurs mois. Les mécanismes prévus à l’article 28 LACI priment donc par rapport à la règle des articles 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA. b/aa) Pour la première phase d’indemnisation par l'assurance-chômage, l’article 28 al. 1 LACI est applicable. La recourante avait ainsi droit à une pleine indemnité de chômage durant 30 jours, soit du 1er septembre au 30 septembre 2021. L’indemnité journalière s’élève à 190.70 francs (CHF 5'912 * 70 % / 21.7 jours de travail). Compte tenu du nombre de jours contrôlés ce mois-là (22 jours), après déduction du délai d’attente de 10 jours (art. 18 al. 1 let. a LACI, pour un gain assuré annuel de CHF 70'944 [CHF 5'912 * 12]), l’indemnité de chômage s’élève à 2'288.40 francs bruts (12 jours * CHF 190.70). En vertu du principe de subsidiarité de l'assurance-chômage (art. 28 al. 2 LACI), il convient ensuite de déduire le montant versé par Helsana. La CCNAC a pour ce faire converti le revenu de remplacement de l’assureur perte de gain en jours contrôlés (CHF 2'008.50 / CHF 190.70 = 10,53, arrondi à 10,5 jours contrôlés), qu’il a déduits du nombre de jours contrôlés de septembre 2021 pour déterminer le nombre de jours donnant droit à une indemnité journalière (22 jours contrôlés - 10 jours de délai d’attente - 10,5 jours = 1,5 jours contrôlés). Cette solution peut être validée. Cela conduit à une indemnité de chômage brute de 286.05 francs. Après les déductions usuelles (AVS/AI/APG : 5,3 %, soit CHF 15.15; LAA : 2,51 %, soit CHF 7.20 et 0.20 francs de LPP-prime risque), on aboutit à un montant net de 263.50 francs. b/bb) A compter du 1er octobre 2021, en raison de l’épuisement du droit de l’article 28 al. 1 LACI et d’une incapacité de travail de 40 % (soit une aptitude au travail de plus de 50 %, mais de moins de 75 %), la règle de coordination de l’article 28 al. 4 let.”
Per evitare un indennizzo eccessivo, l'indennità giornaliera ai sensi dell'art. 28 cpv. 4 LADI viene corretta mediante l'adeguamento della retribuzione assicurata alla perdita di guadagno computabile.
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Für Arbeitslose, die weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind, ihren Anspruch nach Abs. 1 zwar ausgeschöpft haben, aber Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, garantiert Art. 28 Abs. 4 AVIG koordinationsrechtlich, dass eine Überentschädigung vermieden wird. Sind schliesslich auch die Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung ausgeschöpft und besteht weiterhin eine vorübergehende verminderte Arbeitsunfähigkeit, haben Arbeitslose Anspruch auf ein Taggeld, das ihrer effektiven Arbeitsfähigkeit entspricht. Die Korrektur des Taggeldes erfolgt über die Anpassung des versicherten Verdienstes entsprechend dem anrechenbaren Arbeitsausfall (Botschaft zur Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vom 3. September 2008, BBl 2008 7733 ff., 7754 f.; AVIG-Praxis ALE, C177)”
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Für Arbeitslose, die weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind, ihren Anspruch nach Abs. 1 zwar ausgeschöpft haben, aber Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, garantiert Art. 28 Abs. 4 AVIG koordinationsrechtlich, dass eine Überentschädigung vermieden wird. Sind schliesslich auch die Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung ausgeschöpft und besteht weiterhin eine vorübergehende verminderte Arbeitsunfähigkeit, haben Arbeitslose Anspruch auf ein Taggeld, das ihrer effektiven Arbeitsfähigkeit entspricht. Die Korrektur des Taggeldes erfolgt über die Anpassung des versicherten Verdienstes entsprechend dem anrechenbaren Arbeitsausfall (Botschaft zur Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vom 3. September 2008, BBl 2008 7733 ff., 7754 f.; AVIG-Praxis ALE, C177)”
Citazione: LADI art. 28 n. 15 Gli assicurati che hanno esaurito il loro diritto ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI possono, in presenza di una capacità lavorativa temporaneamente ridotta e di percezione di prestazioni di un'assicurazione per indennità giornaliera ai sensi dell'art. 28 cpv. 4 LADI, avere diritto all'indennità giornaliera. Ciò vale solo se, tenuto conto della loro capacità lavorativa ridotta, risultano collocabili e sono soddisfatti gli altri requisiti per il diritto. Se la capacità lavorativa è almeno del 75%, sussiste il diritto all'indennità giornaliera piena (lett. a). Se la capacità lavorativa è almeno del 50%, l'indennità è determinata secondo la lett. b ed è ridotta del 50%.
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Die Taggelder sind auch dann nach Art. 28 AVIG auszurichten, wenn die versicherte Person trotz Arbeitsunfähigkeit die Kontrollvorschriften erfüllt hat (vgl. Rz. C167 der AVIG-Praxis ALE [abrufbar unter: <www.arbeit.swiss>]; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2397 N. 447). Arbeitslose, die ihren Anspruch nach Art. 28 Abs. 1 AVIG ausgeschöpft haben, weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind und Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, haben gemäss Art. 28 Abs. 4 AVIG, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld, wenn sie zu mindestens 75% arbeitsfähig sind (Bst.”
“Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Art. 28 Abs. 2 AVIG legt fest, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden. Arbeitslose, die ihren Anspruch nach Art. 28 Abs. 1 AVIG ausgeschöpft haben, weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind und Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, haben, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld, wenn sie zu mindestens 75% arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 lit. a AVIG) und auf das um 50% gekürzte Taggeld, wenn sie zu mindestens 50 % arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 lit. b AVIG).”
Citazione: LADI art. 28 n. 14 Se le perizie mediche sono contraddittorie o incerte, l'inabilità al lavoro non è considerata «evidente». In tal caso va esaminata la collocabilità; la capacità di lavorare deve essere riconosciuta finché l'inabilità non risulta chiaramente dai rapporti medici.
“La personne assurée doit toutefois être disposée à accepter un emploi correspondant à sa capacité de travail résiduelle et rechercher effectivement un tel emploi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_627/2009 du 8 juin 2010 consid. 4.2 et la référence). Après que l'office de l’assurance-invalidité se soit prononcé, il ne suffit plus, pour admettre l'aptitude au placement d'un assuré, que l'inaptitude manifeste au sens de l'art. 15 al. 3 OACI puisse être niée mais il convient d'examiner si l'intéressé peut prétendre à une indemnité de chômage en tant que chômeur handicapé, dont l'aptitude au placement est réglée à l'art. 15 al. 2 LACI (arrêts du Tribunal fédéral 8C_245/2010 du 9 février 2011 consid. 4.2 et 8C_490/2010 du 23 février 2011 consid. 4.1). 7. Sont considérés comme chômeurs handicapés au sens de l'art. 15 al. 2 LACI et de l'art. 15 OACI ceux qui ont une capacité de travail réduite pour des raisons psychiques ou physiques d'une certaine importance et depuis plus d'une année. Les incapacités de moindre durée relèvent quant à elles de l'art. 28 LACI, dont l'al. 1 prescrit que les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie, d’un accident ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité (Boris RUBIN, op. cit. , n. 76 ad art. 15 ; voir également THOMAS NUSSBAUMER, op. cit., n. 280 p. 2351). Autrement dit, en cas de capacité de travail réduite, il convient de distinguer une absence de capacité ou une capacité réduite temporaire d'une absence de capacité ou d'une capacité réduite durable (Bulletin LACI IC, B223). 8. Le point de savoir si un assuré est incapable de travailler s'apprécie sur la base des constatations médicales. Si les rapports médicaux sont contradictoires, l'inaptitude n'est pas réputée manifeste. Il y a donc lieu d'admettre l'aptitude au placement, aussi longtemps que l'inaptitude ne ressort pas, sans ambiguïté, des rapports médicaux (arrêt du Tribunal fédéral 8C_749/2007 du 3 septembre 2008 consid.”
Il Tribunale federale rileva che l'art. 70 cpv. 2 LPGA non è applicabile nel rapporto tra l'assicurazione contro la disoccupazione e una prestazione di indennità giornaliera per malattia assicurata ai sensi della LCA; nella giurisprudenza l'art. 28 cpv. 2 LADI è applicato in modo analogo alle prestazioni di indennità giornaliera per malattia (in particolare anche in relazione alle assicurazioni complementari per l'assicurazione obbligatoria delle cure medico‑sanitarie).
“Die Bestimmung von Art. 28 Abs. 2 AVIG, wonach die Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abzuziehen sind, schreibt den Grundsatz der Subsidiarität der Arbeitslosenentschädigung gegenüber der Entschädigung für den krankheitsbedingten Erwerbsausfall fest, wobei zu beachten ist, dass Art. 70 Abs. 2 ATSG im Verhältnis zwischen der Arbeitslosenversicherung und einem dem VVG unterstellten Krankentaggeldversicherer nicht anwendbar ist (BGE 144 III 136 E. 4.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_791/2016 vom 27. Januar 2017 E. 5.1). Gemäss der Rechtsprechung (BGE 144 III 136 E. 4.4) beruht die erwähnte Rechtsprechung zur Anwendung von Art. 28 Abs. 2 AVIG auf Krankentaggeldversicherungsleistungen aus einer Zusatzversicherung zur obligatorischen Krankenpflegeversicherung darauf, dass die in Art. 28 AVIG und Art. 73 KVG geregelte Koordination zwischen der Arbeitslosenversicherung und der obligatorischen Krankenversicherung gemäss dem KVG auf Grund der Verweisung in Art.”
“AVB fallen. Hinsichtlich der Frage nach dem Vorliegen einer unzulässigen Überentschädigung ist Art. 28 AVIG zu berücksichtigen. Nach Art. 28 Abs. 2 AVIG werden Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung statuiert dieser Artikel ein Überentschädigungsverbot im Rahmen der Arbeitslosenversicherung und der Krankenversicherung im Sinne einer Subsidiarität der Arbeitslosen- gegenüber der Krankenversicherung. Dabei hat das oberste Gericht unter Bezugnahme auf Art. 100 Abs. 2 VVG klargestellt, dass unter „Taggeldern der Krankenversicherung“ im Sinne von Art.”
La regola di coordinamento dell'art. 28 cpv. 4 LADI si appliÊ soltanto quando sussistono contemporaneamente pretese nei confronti dell'assicurazione contro la disoccupazione e dell'assicurazione per le indennità giornaliere in caso di malattia, oppure quando tali pretese esisterebbero in assenza di coordinamento. Se l'idoneità al collocamento ai sensi dell'art. 15 cpv. 1 LADI è negata e perciò non sussiste alcun diritto alle indennità di disoccupazione, il coordinamento non è applicabile.
“Mai 2018 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet, da sie infolge einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit nicht vermittlungsfähig sei (AB 7). Mit Blick auf diesen Geschehensablauf hat die RAV-Beraterin ihre Informationspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG nicht verletzt. Indem sie die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen hat, sie solle sich erst bei einer Arbeitsfähigkeit von 20% wieder bei der Arbeitsvermittlung anmelden und Arbeitsbemühungen tätigen, hat sie eine korrekte Auskunft auch im Hinblick auf eine allfällige Koordination mit der Krankentaggeldversicherung erteilt. Denn Anspruch auf das volle Krankentaggeld gestützt auf Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG besteht nur, wenn und solange gleichzeitig Ansprüche gegenüber der Arbeitslosenversicherung und der Krankentaggeldversicherung bestehen oder ohne Koordination bestehen würden (Merz Tobias, Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im Arbeitslosenversicherungsrecht, ARV 2018 S. 269 ff., 275). Keine Anwendung findet Art. 73 KVG i.V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG, wenn die Arbeitslosenversicherung die Vermittlungsfähigkeit gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG und damit die Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG verneint. Bei den vorerwähnten Normen handelt es sich um Koordinationsbestimmungen zwischen der Krankentaggeld- und der Arbeitslosenversicherung. Deren Anwendung setzt das Zusammentreffen von Taggeldern der Krankentaggeldversicherung mit solchen der Arbeitslosenversicherung voraus (vgl. auch Urteil des [ehemaligen] Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 348/00 vom 2. April 2001, E. 3 mit Hinweis auf BGE 126 V 128 Erw. 3c; ZAK 1998 S. 92 f., Kieser Ueli/Gehring Kaspar/Bollinger Susanne, in: KVG/UVG Kommentar, Bundesgesetze über die Krankenversicherung, die Unfallversicherung und den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) mit weiteren Erlassen, Zürich 2018, Art. 73 Koordination mit der Arbeitslosenversicherung N 1). Vorliegend hatte die Beschwerdeführerin bei einer Arbeitsunfähigkeit von 90% indes keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder, da sie nicht vermittlungsfähig im Sinne von Art.”
“Mai 2018 teilte die RAV-Beraterin der Beschwerdeführerin mit, dass sie per 14. Mai 2018 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet werde und bei einer allfälligen Wiederanmeldung Arbeitsbemühungen ab einer Arbeitsfähigkeit von 20% verlangt würden (AB 6). In der Abmeldebestätigung vom 14. Mai 2018 wird sodann festgehalten, die Beschwerdeführerin werde per 14. Mai 2018 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet, da sie infolge einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit nicht vermittlungsfähig sei (AB 7). Mit Blick auf diesen Geschehensablauf hat die RAV-Beraterin ihre Informationspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG nicht verletzt. Indem sie die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen hat, sie solle sich erst bei einer Arbeitsfähigkeit von 20% wieder bei der Arbeitsvermittlung anmelden und Arbeitsbemühungen tätigen, hat sie eine korrekte Auskunft auch im Hinblick auf eine allfällige Koordination mit der Krankentaggeldversicherung erteilt. Denn Anspruch auf das volle Krankentaggeld gestützt auf Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG besteht nur, wenn und solange gleichzeitig Ansprüche gegenüber der Arbeitslosenversicherung und der Krankentaggeldversicherung bestehen oder ohne Koordination bestehen würden (Merz Tobias, Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im Arbeitslosenversicherungsrecht, ARV 2018 S. 269 ff., 275). Keine Anwendung findet Art. 73 KVG i.V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG, wenn die Arbeitslosenversicherung die Vermittlungsfähigkeit gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG und damit die Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG verneint. Bei den vorerwähnten Normen handelt es sich um Koordinationsbestimmungen zwischen der Krankentaggeld- und der Arbeitslosenversicherung. Deren Anwendung setzt das Zusammentreffen von Taggeldern der Krankentaggeldversicherung mit solchen der Arbeitslosenversicherung voraus (vgl. auch Urteil des [ehemaligen] Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 348/00 vom 2. April 2001, E. 3 mit Hinweis auf BGE 126 V 128 Erw. 3c; ZAK 1998 S. 92 f., Kieser Ueli/Gehring Kaspar/Bollinger Susanne, in: KVG/UVG Kommentar, Bundesgesetze über die Krankenversicherung, die Unfallversicherung und den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) mit weiteren Erlassen, Zürich 2018, Art.”
“Mai 2018 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet, da sie infolge einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit nicht vermittlungsfähig sei (AB 7). Mit Blick auf diesen Geschehensablauf hat die RAV-Beraterin ihre Informationspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG nicht verletzt. Indem sie die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen hat, sie solle sich erst bei einer Arbeitsfähigkeit von 20% wieder bei der Arbeitsvermittlung anmelden und Arbeitsbemühungen tätigen, hat sie eine korrekte Auskunft auch im Hinblick auf eine allfällige Koordination mit der Krankentaggeldversicherung erteilt. Denn Anspruch auf das volle Krankentaggeld gestützt auf Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG besteht nur, wenn und solange gleichzeitig Ansprüche gegenüber der Arbeitslosenversicherung und der Krankentaggeldversicherung bestehen oder ohne Koordination bestehen würden (Merz Tobias, Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im Arbeitslosenversicherungsrecht, ARV 2018 S. 269 ff., 275). Keine Anwendung findet Art. 73 KVG i.V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG, wenn die Arbeitslosenversicherung die Vermittlungsfähigkeit gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG und damit die Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG verneint. Bei den vorerwähnten Normen handelt es sich um Koordinationsbestimmungen zwischen der Krankentaggeld- und der Arbeitslosenversicherung. Deren Anwendung setzt das Zusammentreffen von Taggeldern der Krankentaggeldversicherung mit solchen der Arbeitslosenversicherung voraus (vgl. auch Urteil des [ehemaligen] Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 348/00 vom 2. April 2001, E. 3 mit Hinweis auf BGE 126 V 128 Erw. 3c; ZAK 1998 S. 92 f., Kieser Ueli/Gehring Kaspar/Bollinger Susanne, in: KVG/UVG Kommentar, Bundesgesetze über die Krankenversicherung, die Unfallversicherung und den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) mit weiteren Erlassen, Zürich 2018, Art. 73 Koordination mit der Arbeitslosenversicherung N 1). Vorliegend hatte die Beschwerdeführerin bei einer Arbeitsunfähigkeit von 90% indes keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder, da sie nicht vermittlungsfähig im Sinne von Art.”
“Mai 2018 teilte die RAV-Beraterin der Beschwerdeführerin mit, dass sie per 14. Mai 2018 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet werde und bei einer allfälligen Wiederanmeldung Arbeitsbemühungen ab einer Arbeitsfähigkeit von 20% verlangt würden (AB 6). In der Abmeldebestätigung vom 14. Mai 2018 wird sodann festgehalten, die Beschwerdeführerin werde per 14. Mai 2018 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet, da sie infolge einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit nicht vermittlungsfähig sei (AB 7). Mit Blick auf diesen Geschehensablauf hat die RAV-Beraterin ihre Informationspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG nicht verletzt. Indem sie die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen hat, sie solle sich erst bei einer Arbeitsfähigkeit von 20% wieder bei der Arbeitsvermittlung anmelden und Arbeitsbemühungen tätigen, hat sie eine korrekte Auskunft auch im Hinblick auf eine allfällige Koordination mit der Krankentaggeldversicherung erteilt. Denn Anspruch auf das volle Krankentaggeld gestützt auf Art. 73 KVG i. V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG besteht nur, wenn und solange gleichzeitig Ansprüche gegenüber der Arbeitslosenversicherung und der Krankentaggeldversicherung bestehen oder ohne Koordination bestehen würden (Merz Tobias, Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im Arbeitslosenversicherungsrecht, ARV 2018 S. 269 ff., 275). Keine Anwendung findet Art. 73 KVG i.V. m. Art. 100 Abs. 2 VVG und Art. 28 Abs. 4 AVIG, wenn die Arbeitslosenversicherung die Vermittlungsfähigkeit gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG und damit die Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG verneint. Bei den vorerwähnten Normen handelt es sich um Koordinationsbestimmungen zwischen der Krankentaggeld- und der Arbeitslosenversicherung. Deren Anwendung setzt das Zusammentreffen von Taggeldern der Krankentaggeldversicherung mit solchen der Arbeitslosenversicherung voraus (vgl. auch Urteil des [ehemaligen] Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 348/00 vom 2. April 2001, E. 3 mit Hinweis auf BGE 126 V 128 Erw. 3c; ZAK 1998 S. 92 f., Kieser Ueli/Gehring Kaspar/Bollinger Susanne, in: KVG/UVG Kommentar, Bundesgesetze über die Krankenversicherung, die Unfallversicherung und den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) mit weiteren Erlassen, Zürich 2018, Art.”
LADI art. 28 n. 11 L'ente esecutore può determinare l'inizio e la durata del diritto alle indennità giornaliere per malattia in base all'inizio effettivo e all'entità dell'inabilità al lavoro attestata da un medico. L'erogazione delle indennità giornaliere per malattia è regolata dall'inabilità al lavoro attestata e termina con il suo venir meno; successivamente, se gli altri requisiti sono soddisfatti, possono nuovamente essere corrisposte prestazioni dell'assicurazione contro la disoccupazione.
“Damit ist es nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Taggelder im Krankheitsfall gestützt auf Art. 28 AVIG festlegte und einen Anspruch ab dem”
“Anfechtungs- und Streitgegenstand sind ausschliesslich Krankentaggelder. Deren Ausrichtung setzen eine vorübergehende fehlende oder verminderte Arbeitsfähigkeit voraus (vgl. Art. 28 AVIG; vgl. auch E. 2.2 nachfolgend). Eine solche Arbeitsunfähigkeit wurde vorliegend bis 11. Februar 2022 attestiert (vgl. E. 3.1 nachfolgend). Bei den für die Zeit vom 12. bis 28. Februar 2022 geltend gemachten Taggeldern handelt es sich demnach mangels einer vorübergehenden fehlenden oder verminderten Arbeitsfähigkeit nicht (mehr) um Krankentaggelder, weshalb diese denn auch nicht Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheides respektive der diesem zugrundeliegenden Verfügung bilden. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1). Abgesehen davon zahlte die Beschwerdegegnerin nach dem Ende der ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit bzw. ab 12. Februar 2022 wieder Taggelder der Arbeitslosenversicherung aus (AB 6).”
“Par "incapacité durable et importante", il faut entendre les incapacités invalidantes et d’une durée de l’ordre d’une année au minimum (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, nos 1 et 3 ad art. 28 LACI). bb) Le Bulletin LACI IC édicté par le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) énumère les situations dans lesquelles l’autorité compétente renoncera à la preuve des efforts entrepris en matière de recherches d’emplois et parmi celles-ci figure l’incapacité de travail due à une maladie ou à un accident (Bulletin LACI IC, éd. janvier 2016, ch. B320 [état : octobre 2012]). Il dispose par ailleurs que l’assuré doit présenter un certificat médical à partir du 4e jour d’incapacité de travail (Bulletin LACI IC, éd. janvier 2016, ch. C170 [état : janvier 2013]). 4. En l’occurrence, la recourante sollicite l’octroi d’indemnités de chômage au-delà du 23 juillet 2020. a) La Caisse a mis fin au versement des indemnités à compter du 24 juillet 2020 au motif que la recourante avait alors épuisé son droit aux indemnités en cas d’incapacité de travail selon l’art. 28 LACI. Il sied en effet de constater, sur la base des certificats médicaux produits par la recourante, plus précisément celui de la Dre J.________ du 23 juin 2020 que l’intéressée a été en incapacité de travail à partir du 24 juin 2020 à 100% à réévaluer dès le 27 juillet 2020. Or, selon l’art. 28 al. 1 LACI, le droit aux indemnités de chômage pendant une période d’incapacité de travail, totale ou partielle, est limité à 30 jours consécutifs, ainsi qu’à un maximum de 44 indemnités par délai-cadre d’indemnisation. L’incapacité de travail de la recourante ayant débuté le 24 juin 2020, son droit à des indemnités journalières était effectivement échu le 24 juillet 2020. Dans ce contexte, c’est en vain que l’intéressée soutient postérieurement à la décision du 30 juillet 2020 qu’elle ne présentait en réalité pas d’incapacité de travail à compter du 24 juin 2020, dès lors que son traitement contre le [...] n’avait débuté que le 3 juillet 2020 et qu’elle a effectué deux postulations en date des 25 juin et 10 juillet 2020.”
Nel caso di mancanza o riduzione temporanê della capacità lavorativa, per i periodi interessati possono sorgere diritti all'indennità giornaliera ai sensi dell'art. 28 LADI. In presenza di una compromissione della salute di più lunga durata è inveÎ applicabile la disciplina sulla disabilità (permanente) di cui all'art. 15 LADI; la distinzione avviene sulla base del carattere di temporaneità della limitazione.
“Im Falle eingeschränkter Leistungsfähigkeit ist zu unterscheiden zwischen vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 28 AVIG und den behinderten Versicherten im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG. Beide Tatbestände sind Ausnahmen vom Grundprinzip der Arbeitslosenversicherung, wonach Leistungen nur bei Vermittlungsfähigkeit der Versicherten in Betracht kommen. Über das Merkmal der vorübergehenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erfolgt die Abgrenzung zu den Behinderten im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG. Bei länger andauernder gesundheitlicher Beeinträchtigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 AVIG) massgebendes Abgrenzungskriterium. Nach Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG gilt die körperlich oder geistig behinderte Person als vermittlungsfähig, wenn ihr bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung ihrer Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. Bestehen erhebliche Zweifel an der Arbeitsfähigkeit einer arbeitslosen Person, so kann die kantonale Amtsstelle eine vertrauensärztliche Untersuchung auf Kosten der Versicherung anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Die Kompetenz zur Regelung der Koordination mit der Invalidenversicherung ist in Art.”
“Zu prüfen bleibt, ob allenfalls ein Anspruch auf Taggelder gestützt auf Art. 28 Abs. 1 AVIG besteht. Art. 15 Abs. 2 AVIG und Art. 28 Abs. 1 AVIG sind Ausnahmen vom Grundsatz, dass Arbeitslosenentschädigungen nur bei – Teil der Vermittlungsfähigkeit bildenden (vgl. Art. 15 Abs. 1 AVIG) – Arbeitsfähigkeit ausgerichtet werden. Die erste Norm bezieht sich auf Konstellationen dauernder (Teil-)Arbeitsunfähigkeit, während die zweite Norm die vorübergehende Einschränkung betrifft (vgl. E. 2.4 hiervor). Im Fall einer Überschneidung einer dauernden Behinderung mit einer vorübergehenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit kann für den Zeitpunkt der vorübergehenden Vermittlungsunfähigkeit des Behinderten ein Anspruch gestützt auf Art. 28 AVIG entstehen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht {BGer}] vom 24. Januar 2006, C 286/05, E. 3.2). Gerade in Fällen wie hier, in denen wechselnde Grade der Arbeitsunfähigkeit wegen des gleichen Leidens vorliegen (vgl. E. 3.1 hiervor), muss dies ebenfalls gelten (wobei unbeachtlich zu bleiben hat, dass hier neben dem somatischen, bis zu einer Arbeitsunfähigkeit von 100% führenden Leiden ein zusätzlicher psychischer Gesundheitsschaden besteht): Einerseits ist von der grundsätzlichen Vermittlungsfähigkeit gemäss Art. 15 Abs. 3 AVIV auszugehen, andererseits kann wegen einer vorübergehenden Verringerung der Arbeitsfähigkeit während einer beschränkten Zeit ein Anspruch gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG entstehen, sofern die reduzierte Arbeitsfähigkeit die Vermittlungsunfähigkeit zur Folge hat. Entgegen der Auffassung in der Beschwerdeantwort (S. 3) und der bisherigen Praxis des Verwaltungsgerichts (vgl. Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2.”
Alcuni cantoni (in particolare Ginevra e Vaud) hanno introdotto assicurazioni cantonali per il compenso della perdita di guadagno / perdita di reddito, che prevedono prestazioni quando i diritti ai sensi dell'art. 28 LADI sono esauriti. A Ginevra le PCM cantonali vengono, di regola, corrisposte a partire dalla fine del diritto ai sensi dell'art. 28 LADI e dopo il decorso del periodo di attesa cantonale (p. es. periodo di due giorni secondo il RMC).
“Toutefois, les indemnités frappées de suspension sont déduites du nombre maximum d'indemnités (Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, n. 421, p. 89 et n. 589, p. 122). S’ils ne sont pas assurés à titre individuel auprès d’une assurance perte de gain privée, les chômeurs ayant épuisé leurs droits selon l’art. 28 LACI peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain. C’est pourquoi certains cantons ont institué une assurance sociale perte de gain en faveur des chômeurs, appelée à compléter les prestations servies par l’assurance-chômage (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 27 et n. 28 ad art. 28 LACI). Tel est notamment le cas dans le canton de Genève. Au nombre des prestations complémentaires cantonales en matière de chômage que le législateur genevois a adoptées, l’art. 7 let. a LMC prévoit des PCM, dont peuvent bénéficier les chômeurs qui ont épuisé leur droit aux indemnités journalières pour maladie ou accident, conformément à l’art. 28 LACI (art. 8 LMC). 4.2 Plusieurs dispositions de la LMC, et de son règlement d’application (règlement d'exécution de la loi en matière de chômage du 23 janvier 2008 [RMC - J 2 20.01]), ont été modifiées le 3 mai 2024, avec entrée en vigueur le 1er juillet 2024. Cependant, le cas d'espèce reste régi par les dispositions de la LMC et du RMC en vigueur jusqu'au 30 juin 2024, eu égard au principe selon lequel les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits (ATF 127 V 467 consid. 1). 4.3 Selon l’art. 9 al. 1 LMC, sont assurés à titre obligatoire contre le risque de perte de gain en cas de maladie ou d'accident, les chômeurs qui sont indemnisés par une caisse de chômage en vertu de la LACI et qui sont domiciliés dans le canton de Genève. Les PCM ne peuvent être versées que si elles correspondent à une inaptitude au placement au sens de l’art. 28 LACI (art. 12 al. 1 LMC). Elles sont servies au bénéficiaire dès la fin du droit aux indemnités au sens de l’art.”
“Il suit des considérants qui précèdent que le recourant a droit au versement des PCM dès la fin de son droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI (art. 15 al. 1 LMC), et à l’échéance du délai d’attente de deux jours ouvrables prévu à l’art. 14A RMC, soit du 28 avril au 1er mai 2023, étant précisé que le 29 avril 2023 était un samedi. Il sera rappelé que le délai-cadre d’indemnisation a commencé à courir le 1er décembre 2022 et que les indemnités journalières cumulées dans ce délai peuvent atteindre un maximum de 270. Compte tenu de l’issue du litige, et par appréciation anticipée des preuves, il sera renoncé aux requêtes d’audition formées par le recourant. Il n’est pas non plus nécessaire d’examiner les autres griefs soulevés par l’intéressé. 5. Vu ce qui précède, le recours sera admis et la décision sur opposition litigieuse annulée, l'intéressé ayant droit aux prestations cantonales en cas d’incapacité passagère de travail, dès la fin de son droit aux indemnités au sens de l’art. 28 LACI, et à l’échéance du délai d’attente de deux jours ouvrables, soit dès le 2 mai 2023. Le recourant, qui obtient gain de cause par l’intermédiaire d’un représentant, a droit à des dépens qui seront fixés à CHF 2'000.- (art. 89H al. 3 LPA). Par ailleurs, la procédure est gratuite (art. 89H al. 1 LPA). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision sur opposition du 19 septembre 2023. 4. Dit que le recourant a droit aux prestations cantonales en cas d’incapacité passagère de travail dès le 2 mai 2023. 5. Condamne l’intimé à verser au recourant une indemnité de dépens de CHF 2'000.-. 6. Dit que la procédure est gratuite. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art.”
“28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art. 3 al. 2 LAA). La fin de la couverture d’assurance concerne tous les types de fin de droit à l’indemnité de chômage, notamment l’inaptitude au placement (Rubin, op. cit., n° 33 ad art. 28 LACI). Pour continuer à être couvert contre la perte de gain en matière d’accident, les personnes au chômage peuvent conclure une assurance conventionnelle (art. 3 al. 3 LAA). d) En ce qui concerne le risque de maladie, les chômeurs qui ont épuisé leurs droits au sens de l’art. 28 LACI et qui demeurent en incapacité de travail peuvent se retrouver privés d’une compensation de leur perte de gain s’ils ne sont pas assurés à titre individuel. Afin d’éviter des cas de rigueur, dans le canton de Vaud, la loi vaudoise sur l'emploi du 5 juillet 2005 (LEmp ; BLV 822.11) institue une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d'indemnités de chômage (APGM), qui a pour but le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage, conformément à l'art. 28 LACI (art. 19a LEmp). Aux termes de l'art. 19f LEmp, le montant des prestations, après paiement des cotisations APGM, est équivalent au montant net des indemnités de chômage qui serait versé à l'assuré s'il n'était pas en incapacité de travail, totale ou partielle (al. 1). L’Exposé des motifs et projet de loi sur une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage et projet de loi modifiant la loi du 5 juillet 2005 sur l’emploi (EMPL, avril 2011, 385) indique, au ch.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 8 Nel Cantone Vaud l'assicurazione cantonale «AssuranÎ perte de gain maladie» (APGM) disciplina, come regolamento integrativo all'art. 28 LADI, i dettagli pratici per i disoccupati aventi diritto alle prestazioni. Secondo le disposizioni cantonali, l'APGM ha inizio con l'apertura del periodo quadro e termina con la scadenza del periodo quadro o con l'uscita dal regime di disoccupazione; fra i requisiti per il diritto figurano, tra l'altro, la residenza nel Cantone e l'adempimento degli obblighi di controllo. L'APGM è prevista come prestazione complementare per le persone che hanno esaurito il loro diritto ai sensi dell'art. 28 LADI.
“Dans le but de permettre le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail ayant épuisé leur droit aux indemnités de chômage conformément à l’art. 28 LACI, le canton de Vaud a instauré une assurance cantonale perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage (APGM). Les dispositions légales relatives à cette assurance ont été insérées dans la LEmp, principalement aux art. 19a à 19s LEmp. L'APGM a pour but le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage, conformément à l'art. 28 LACI (art. 19a al. 1 LEmp). Selon l'art. 19d LEmp: "1 L’APGM produit ses effets dès le jour où débute le délai-cadre d'indemnisation de l’assuré. 2 L’APGM cesse de produire ses effets: a. au terme du délai-cadre d’indemnisation de l’assuré; b. lorsque l’assuré sort du régime de l’assurance-chômage avant le terme de son délai-cadre d’indemnisation. Un épuisement du droit à des indemnités de chômage est assimilé à une telle sortie; c. lorsque l’assuré a épuisé son droit aux prestations de l’APGM.”
“Le canton de Vaud a instauré une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d'indemnités de chômage dans le but de permettre le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage conformément à l'art. 28 LACI (cf. art. 1 al. 2 let. bbis et 19a et suivants de la loi du 5 juillet 2005 sur l'emploi, LEmp; BLV 822.11). Les conditions du droit aux prestations sont réglées à l'art. 19e LEmp. Cette disposition prévoit que l'assuré doit, cumulativement, se trouver en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, au sens de l'art. 28 LACI (let. a), avoir satisfait aux obligations de contrôle prévues par la LACI pendant un mois au moins, avant de solliciter les prestations de l'APGM (let. b), et séjourner dans son lieu de domicile, le Conseil d'Etat pouvant prévoir des exceptions à cette exigence lorsque la situation particulière de l'assuré le justifie (let. c). Il ressort de l’exposé des motifs et projet de loi sur une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d’indemnités de chômage et projet de loi modifiant la loi du 5 juillet 2005 sur l'emploi (cf. Bulletin du Grand Conseil 2007-2012, tome 21, p. 313 ss), que les prestations de l’APGM ne peuvent être versées qu’à la condition que le ou la bénéficiaire séjourne dans son lieu de domicile pendant la durée de l’indemnisation. Elles ne sont pas exportables hors du canton et un·e assuré·e ne peut pas se rendre, par exemple, à l'étranger pour y passer des vacances durant sa maladie. Le Conseil d'Etat a cependant précisé qu'il conviendrait de prévoir des exceptions dans le règlement, par exemple en cas d'hospitalisation ou de traitement médical (cure) prescrit par le médecin-conseil hors du canton (pp.”
“Dans le canton de Vaud, la loi cantonale sur l'emploi du 5 juillet 2005 (LEmp; BLV 822.11) institue une assurance perte de gain maladie pour les bénéficiaires d'indemnités de chômage (ci-après: APGM), qui a pour but le versement de prestations complémentaires aux chômeurs en incapacité provisoire de travail, totale ou partielle, pour des raisons de maladie ou de grossesse, et qui ont épuisé leur droit aux indemnités de chômage, conformément à l'art. 28 LACI (art. 19a LEmp). L'art. 19d LEmp prévoit que l'APGM produit ses effets dès le jour où débute le délai-cadre d'indemnisation de l'assuré (al. 1); elle cesse de produire ses effets au terme du délai-cadre d'indemnisation de l'assuré (al. 2 let. a), lorsque l'assuré sort du régime de l'assurance-chômage avant le terme de son délai-cadre d'indemnisation (al. 2 let.”
Riferimento: LADI art. 28 n. 7 Se il diritto all'indennità giornaliera viene meno prima della scadenza del periodo di riferimento a causa di una perdurante inabilità al lavoro e a partecipare alle attività di collocamento dovuta a malattia, le giornate di percezione non soggette a controllo non ancora utilizzate si perdono; un loro successivo godimento non è possibile.
“II 14; Telefonat des Beschwerdegegners mit der Suva) Hinweise entnehmen, wonach die vom 26. Oktober 2023 bis zum 5. Februar 2024 attestierte Arbeitsunfähigkeit im Zusammenhang mit einer Schulteroperation und nicht mit dem Unfall vom 2. Oktober 2023 steht. Somit bedarf es weiterer, insbesondere medizinischer Abklärungen bzw. Stellungnahmen der behandelnden Ärzte, ob zwischen der ab dem 4. November 2023 weiterhin bestehenden (seit 26. Oktober 2023 attestierten) Arbeitsunfähigkeit (vgl. act. II 44) ein Zusammenhang mit dem Unfall vom 2. Oktober 2023 existiert. Gestützt darauf wird der Beschwerdegegner über den Anspruch auf Taggelder ab dem 2. Oktober 2023 neu zu verfügen haben. Was die 44 nicht bezogenen kontrollfreien Bezugstage betrifft (Beschwerde S. 2), ist ein Bezug nicht mehr möglich. Die Beschwerdeführerin war bis zum 5. Februar 2024 arbeitsunfähig geschrieben (act. II 44). Bei Wegfall der Taggeldberechtigung infolge krankheitsbedingter Arbeits- und Vermittlungsunfähigkeit vor Ablauf der Rahmenfrist – wie in casu – besteht für den Leistungsbezug aufgrund von Art. 28 Abs. 1 AVIG e contrario kein Anspruch auf Taggelder für noch nicht bezogene kontrollfreie Bezugstage mehr (Kupfer Bucher, a.a.O., S. 136).”
Citazione: LADI art. 28 n. 6 Nel caso in esame un attestato medico retroattivo ha fatto sì che la cassa di disoccupazione erogasse nuovamente, per il mese interessato, le indennità giornaliere di disoccupazione. Nello stesso fascicolo, successivamente la SUVA ha erogato un'indennità giornaliera per infortunio; inoltre è stata esaminata la questione dell'idoneità al collocamento in relazione all'art. 28 cpv. 4 LADI.
“Zudem werde sie bereits jetzt darauf aufmerksam gemacht, dass versicherte Personen, die eine Kündigung, die eine vertragliche Frist missachte, akzeptieren würden, in die Auflösung des Arbeitsverhältnisses einwilligen und damit ebenfalls den Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG erfüllen würden. A.3 Mit Verfügung vom 23. Januar 2020 (act. 93) stellte das KIGA, Abteilung Ergänzende Massnahmen ALV, A.____ für vier Tage in der Anspruchsberechtigung ein, nachdem sie unentschuldigt nicht zu einem Arbeitseinsatz erschienen war. A.4 Mit Verfügung vom 28. Januar 2020 (act. 103) lehnte die Arbeitslosenkasse den Anspruch auf Arbeitslosentaggelder ab 31. Dezember 2019 infolge Krankheit ab. Am 30. Dezember 2019 sei der 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit abgelaufen. Aufgrund der Krankheit bestehe kein Anspruch mehr auf Taggelder. Ab 31. Dezember 2019 bestehe nur noch ein Anspruch auf Arbeitslosentaggelder, wenn die Bedingungen von Art. 28 Abs. 4 AVIG erfüllt seien. In der Folge wurde der Versicherten von Dr. med. D.____, Praktischer Arzt FMH, rückwirkend ab dem 1. Januar 2020 eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit attestiert (vgl. Attest vom 30. Januar 2020, act. 106) und die Arbeitslosenkasse richtete für den Januar 2020 wieder Arbeitslosentaggelder aus. Am 1. Februar 2020 rutschte die Versicherte im Treppenhaus aus und zog sich eine Mehrfachverletzung mit Schmerzen zu (act. 111). Infolgedessen richtete die Suva ab dem 4. Februar 2020 aufgrund einer 100%-igen unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit ein Taggeld in der Höhe von Fr. 92.20 aus (act. 115). A.5 Anlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 19. Februar 2020 schlossen die Versicherte, vertreten durch Advokat C.____, und der Arbeitgeber eine Vereinbarung (vgl. Verfügung des Zivilgerichts E.____ vom 19. Februar 2020, act. 120 f.). Darin hielten die Parteien fest, dass das Arbeitsverhältnis durch den Arbeitgeber per 4. Oktober 2019 beendet worden sei. Die beklagte Partei bezahle der Klagpartei bis 31.”
Dopo l’esaurimento della prestazione ai sensi dell’art. 28 cpv. 1 LADI, l’art. 28 cpv. 4 LADI riduÎ, dal 31° giorno, le indennità giornaliere dell’assicurazione contro la disoccupazione in misura proporzionale alla capacità lavorativa residua (p. es. per il 50% della capacità lavorativa, dimezzamento). Un’eventuale assicurazione per indennità giornaliere in caso di malattia può integrare la prestazione ridotta nella misura in cui ciò risulti dalle sue condizioni assicurative e dai rinvii pertinenti (tra l’altro art. 73 cpv. 1 LAMal in combinazione con art. 100 cpv. 2 LAMal/diritto LCA).
“756-757 ; Christoph Häberli /David Husmann, Krankentaggeld, versicherungs- und arbeitsrechtliche Aspekte, 2015, n. 752-753 ; RUBIN, op cit., n. 24 ad art. 28 LACI). L'ATF 144 III 136 (déjà cité) met précisément en exergue que l'art. 28 al. 4 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1 (consid. 4.2). Si la Haute Cour mentionne que lors de l'aptitude au travail de l'assuré de 50%, l'indemnité journalière de l'assurance-chômage aurait été réduite de 50% selon l'art. 28 al. 4 let. b LACI, laquelle aurait été complétée par la demi-indemnité due par l'assureur-maladie privé, conformément à ses conditions générales d'assurance et à l'art. 73 al. 1 LAMal, par renvoi de l'art. 100 al. 2 LCA, elle se réfère à la période postérieure à la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage (consid. 4.3), étant relevé que le dossier de l'assuré concerné était en cours d'instruction auprès de l'AI. Il s'ensuit que l'art. 28 al. 4 LACI en corrélation avec l'art. 73 al. 1 LAMal s'applique à la suite de l'épuisement du droit selon l'art. 28 al. 1 LACI. À titre d'illustrations, dans un arrêt ATAS/667/2022 du 18 juillet 2022, qui concernait une assurée, ayant déposé une demande de prestations auprès de l'AI, et en incapacité de travail partielle (50%) lors de son inscription au chômage, la chambre de céans a confirmé la décision de la caisse de chômage qui avait, durant les 30 premiers jours d'indemnisation, déduit de la pleine indemnité de chômage les indemnités perte de gain maladie perçues simultanément conformément à l'art. 28 al. 1 et 2 LACI, et qui avait dès le 31ème jour d'indemnisation, réduit les prestations en versant une demi-indemnité journalière de chômage en application de l'art. 28 al. 4 LACI (consid. 5.2-5.3). Dans l'arrêt neuchâtelois précité, la juridiction cantonale a également appliqué l'art. 28 al. 1 et 2 LACI pour la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage, puis l'art. 28 al. 4 LACI, dans le cas d'une assurée ayant déposé une demande de prestations de l'AI et présenté une incapacité de travail de 40% lors de son inscription au chômage (consid.”
“Or, au moment où il a sollicité des indemnités de chômage à partir du 15 novembre 2022, l'assurance perte de gain maladie (APG) déployait déjà ses effets et lui allouait des indemnités journalières selon la LCA. Dans ces circonstances, les modalités prévues à l'art. 28 LACI priment par rapport à celles des art. 15 al. 3 OACI et 70 al. 2 let. b LPGA (dans ce sens : arrêt de la Cour de droit public du Tribunal cantonal neuchâtelois CDP.2021.402 [INT.2022.420] du 30 août 2022 consid. 4b). S'il est vrai que la coordination entre l'assurance-chômage et l'APG s'effectue sur la base de l'art. 28 al. 2 et 4 LACI en relation avec l'art. 73 al. 1 LAMal, même en cas de dépôt d'une demande de prestations auprès de l'AI (consid. 3.3 ci-dessus ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_385/2020 du 4 novembre 2020 consid. 6.2 ; cf. Nicolas ROUILLER, in Commentaire romand Loi sur le contrat d'assurance, 2022, n. 125-128 ad art. 100 LCA), cela ne signifie pas qu'il faille faire abstraction de la première phase d'indemnisation de 30 jours d'incapacité selon l'art. 28 al. 1 et 2 LACI. En effet, l'art. 28 al. 4 LACI régit l'indemnisation de l'assuré en incapacité de travail partielle après les 30 jours d'incapacité indemnisés selon l'art. 28 al. 1 LACI, et qui est au bénéfice d'une assurance facultative perte de gain maladie ou accident (David TERNANDE, Coordination des indemnités de chômage avec les indemnités journalières des autres assureurs sociaux et privés, in Panorama IV en droit du travail, 2023, p. 756-757 ; Christoph Häberli /David Husmann, Krankentaggeld, versicherungs- und arbeitsrechtliche Aspekte, 2015, n. 752-753 ; RUBIN, op cit., n. 24 ad art. 28 LACI). L'ATF 144 III 136 (déjà cité) met précisément en exergue que l'art. 28 al. 4 LACI règle le concours entre l'assurance-chômage et l'assurance perte de gain après épuisement du droit au sens de l'alinéa 1 (consid. 4.2). Si la Haute Cour mentionne que lors de l'aptitude au travail de l'assuré de 50%, l'indemnité journalière de l'assurance-chômage aurait été réduite de 50% selon l'art. 28 al. 4 let. b LACI, laquelle aurait été complétée par la demi-indemnité due par l'assureur-maladie privé, conformément à ses conditions générales d'assurance et à l'art.”
“À titre d'illustrations, dans un arrêt ATAS/667/2022 du 18 juillet 2022, qui concernait une assurée, ayant déposé une demande de prestations auprès de l'AI, et en incapacité de travail partielle (50%) lors de son inscription au chômage, la chambre de céans a confirmé la décision de la caisse de chômage qui avait, durant les 30 premiers jours d'indemnisation, déduit de la pleine indemnité de chômage les indemnités perte de gain maladie perçues simultanément conformément à l'art. 28 al. 1 et 2 LACI, et qui avait dès le 31ème jour d'indemnisation, réduit les prestations en versant une demi-indemnité journalière de chômage en application de l'art. 28 al. 4 LACI (consid. 5.2-5.3). Dans l'arrêt neuchâtelois précité, la juridiction cantonale a également appliqué l'art. 28 al. 1 et 2 LACI pour la première phase d'indemnisation par l'assurance-chômage, puis l'art. 28 al. 4 LACI, dans le cas d'une assurée ayant déposé une demande de prestations de l'AI et présenté une incapacité de travail de 40% lors de son inscription au chômage (consid. 4.b/aa-4.b/bb). En tant que l'Audit Letter TCRD édition 2016/2 du SECO prévoit que la caisse de chômage applique directement l'art. 28 al. 4 LACI, sans appliquer préalablement les alinéas 1 et 2, lorsqu'une assurance d'indemnités journalières verse des prestations en raison du problème de santé qui a mené à l'obligation d'avancer les prestations [de chômage] après annonce auprès de l'AI, elle s'écarte de la jurisprudence. C'est donc à tort que l'intimée s'y est référée pour appuyer sa position. 5.2 Au vu de ce qui précède, il convient d'admettre partiellement le recours, d'annuler la décision sur opposition du 30 octobre 2023, et, afin de ne pas priver les parties de la garantie d’une double instance, de renvoyer la cause à l'intimée pour qu'elle calcule à nouveau le montant des indemnités de chômage auxquelles a droit le recourant jusqu'au 31 janvier 2023, en fixant le début du délai-cadre d'indemnisation au 15 novembre 2022 sans délai d'attente (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Soziale Sicherheit, 2016, n. 441 ; RUBIN, op cit., n. 5 ad art. 28 LACI) – date à compter de laquelle le recourant a fait contrôler son chômage –, en appliquant l’art.”
LADI art. 28 n. 4 Un'incapacità al lavoro temporanê può — se debitamente certificata dal medico e comunicata tempestivamente — sollevare dall'obbligo di ricerÊ di un impiego per il periodo interessato. Se inveÎ la persona assicurata è solamente parzialmente idonê al lavoro e quindi ragionevolmente impiegabile (p. es. al 50 %), l'obbligo di presentare candidature rimane in linê di principio; per i periodi di controllo incompleti i requisiti qualitativi e quantitativi devono essere adeguati in misura proporzionale.
“Dans le contexte de l’assurance-chômage, cette problématique est à mettre en regard de la capacité de travail et de l’aptitude au placement, qui constituent des conditions d’octroi des prestations. Ainsi, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage si, entre autres conditions, il est apte au placement (art. 8 al. 1 let. f LACI). L'aptitude au placement comprend deux éléments : objectivement, l’assuré doit disposer d’une capacité de travail suffisante, c'est-à-dire de la faculté de fournir un travail - plus précisément d'exercer une activité lucrative salariée - sans en être empêché pour des causes inhérentes à sa personne ; subjectivement, il doit être disposé à accepter un travail convenable au sens de l'art. 16 LACI, ce qui implique non seulement la volonté de prendre un tel travail s'il se présente, mais aussi une disponibilité suffisante quant au temps que l'assuré peut consacrer à un emploi et quant au nombre des employeurs potentiels (ATF 146 V 210 consid. 3.1 ; 125 V 51 consid. 6a ; TF 8C_65/2020 du 24 juin 2020 consid. 3.1). Une fois l’aptitude au placement reconnue, une incapacité de travail passagère au sens de l’art. 28 LACI peut entraîner la suppression de l’obligation de chercher un travail durant la période concernée. En l’espèce, comme l’a relevé l’intimée, les deux certificats médicaux produits successivement par le recourant ne mentionnent aucune inaptitude à travailler en tant qu’informaticien et n’énoncent pas de limitations fonctionnelles précises. Le recourant s’est inscrit au chômage en déclarant qu’il pouvait prendre un emploi à 50 % en parallèle de ses études, prioritairement dans le domaine informatique. S’il est apte, du point de vue médical, à travailler pour un employeur au taux d’activité de 50 % en tant qu’informaticien, il doit en principe également être en mesure de consacrer ce temps à la préparation de ses postulations. Le recourant fait valoir, au stade du recours seulement, que son TDAH ne lui a pas permis de retenir l’entier des objectifs fixés lors de l’entretien du 17 avril 2023 parce qu’ils ont été énoncés oralement en même temps que d’autres informations. Cette argumentation tombe à faux, dans la mesure où il lui est également reproché de ne pas avoir rectifié sa manière de faire après l’entretien du 15 mai 2023, où la problématique lui a été réexpliquée plus spécifiquement.”
“c) Pour trancher le point de savoir si l’assuré a fait des efforts suffisants pour trouver un travail convenable, il faut tenir compte aussi bien de la quantité que de la qualité des démarches entreprises. Si dix à douze recherches d’emploi par mois sont en principe suffisantes, on ne peut cependant pas s’en tenir de manière schématique à une limite purement quantitative et il faut examiner la qualité des démarches de l’assuré au regard des circonstances concrètes (ATF 139 V 524 consid. 2.1.4 ; TF 8C_463/2018 du 14 mars 2019 consid. 3 ; Rubin, op. cit. n° 24 ad. art. 17 LACI). d) En matière de contrôle des recherches d’emploi, la période déterminante s’entend par mois civil entier (art. 27a OACI), soit du premier au dernier jour du mois concerné (Rubin, op. cit. n° 24 ad art. 17 LACI). Dans divers cas de figure, l’obligation de rechercher un travail est supprimée en raison du fait que les efforts déployés ne permettraient en principe plus de trouver un emploi. Il en va ainsi, entre autres, pendant les jours sans contrôle (art. 27 OACI) et durant une incapacité passagère de travail au sens de l’art. 28 LACI. Dite incapacité devra être dûment attestée et avoir été annoncée comme telle, à temps, dans les documents de contrôle ; si l’attestation médicale couvre une période précise, l’obligation n’est supprimée que pour la période en question (Rubin, op. cit., n° 23 ad art. 17 LACI, avec la référence à l’arrêt TF C 75/06 du 2 avril 2007). En cas de période de contrôle incomplète, les exigences quantitatives doivent être revues proportionnellement à la baisse, à hauteur de la durée de la période restante (Rubin, op. cit. n° 24 ad art. 17 LACI). e) L’assuré doit remettre à l’ORP la preuve de ses recherches d’emploi pour chaque période de contrôle au plus tard le cinq du mois suivant ou le premier jour ouvrable qui suit cette date. À l’expiration de ce délai, et en l’absence d’excuse valable, les recherches d’emploi ne sont plus prises en considération (art. 26 al. 2 OACI ; ATF 145 V 90 consid. 3.1). f) Le non-respect des devoirs prévus à l’art. 17 LACI peut donner lieu à une suspension du droit à l’indemnité de chômage (art.”
Le indennità giornaliere dell'assicurazione malattia o infortuni non sono considerate, secondo la giurisprudenza, salario o reddito ai sensi dell'art. 11 LADI. Ciò non escluÞ la sussistenza di una situazione di perdita di lavoro da prendere in considerazione; di conseguenza, nonostante tali indennità giornaliere, può essere operata una detrazione ovvero una considerazione ai sensi dell'art. 28 cpv. 2 LADI.
“En conséquence, l'assurance ne verse en principe pas d'indemnité si le chômeur peut faire valoir des droits à l'encontre de son employeur pour la période correspondant à la perte de travail invoquée. On entend par "droit au salaire" au sens de cette disposition, le salaire dû pour la période postérieure à la résiliation des rapports de travail, soit le salaire dû en cas de non-respect du délai de congé (art. 335c CO) ou en cas de résiliation en temps inopportun (art. 336c CO). Quant à la notion de "résiliation anticipée des rapports de travail", elle vise principalement des prétentions fondées sur les art. 337b et 337c al. 1 CO (ATF 145 V 188 consid. 3.2 et les références citées). Conformément à la jurisprudence (ATF 128 V 178 consid 2 s.; arrêt TF C 159/04 du 2 mai 2005), les indemnités journalières d’une assurance-maladie ou d’une assurance-accidents ne constituent pas un revenu, un salaire ou une indemnité au sens de l’art. 11 al. 1 et 3 LACI. Il en résulte que, même dans les cas où le versement de telles indemnités journalières a pour effet qu’aucune indemnité de chômage ne peut être versée (voir art. 28 al. 2 LACI), les conditions pour une prise en considération de la perte de travail au sens de l’art. 11 al. 1 et 3 LACI sont également remplies. 2.4. Selon l’art. 9 LACI, des délais-cadres de deux ans s’appliquent aux périodes d’indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi (al. 1). Le délai-cadre applicable à la période d’indemnisation commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (al. 2). Le délai-cadre applicable à la période de cotisation commence à courir deux ans plus tôt (al. 3). 2.5. Aux termes de l'art. 13 al. 1 LACI, celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9 al. 3 LACI), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation. Il ressort par ailleurs de l’art. 13 al. 2 let. c LACI qu’il y a également lieu de compter comme période de cotisation le temps durant lequel l’assuré était partie à un rapport de travail, mais ne touchait pas de salaire parce qu’il était malade ou victime d'un accident et, partant, ne payait pas de cotisations.”
“10 LACI précise qu’est en particulier réputé sans emploi celui qui n’est pas partie à un rapport de travail, qui cherche à exercer une activité (al. 1 et 2 let. a) et qui s’est inscrit aux fins d’être placé (al. 3). S’agissant de la condition de la perte de travail à prendre en considération, l’art. 11 LACI mentionne qu’une perte de travail existe si elle se traduit par un manque à gagner et dure au moins deux journées de travail consécutives (voir al. 1). Cette condition n’est toutefois pas remplie en cas de perte de travail pour laquelle le chômeur a droit au salaire ou au à une indemnité pour cause de résiliation anticipée des rapports de travail (voir al. 3). Conformément à la jurisprudence (ATF 128 V 178 consid 2 s.; arrêt TF C 159/04 du 2 mai 2005), les indemnités journalières d’une assurance-maladie ou d’une assurance-accidents ne constituent pas un revenu, un salaire ou une indemnité au sens de l’art. 11 al. 1 et 3 LACI. Il en résulte que, même dans les cas où le versement de telles indemnités journalières a pour effet qu’aucune indemnité de chômage ne peut être versée (voir art. 28 al. 2 LACI), les conditions pour une prise en considération de la perte de travail au sens de l’art. 11 al. 1 et 3 LACI sont également remplies. 2.2. Selon l’art. 9 LACI, des délais-cadres de deux ans s’appliquent aux périodes d’indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi (al. 1). Le délai-cadre applicable à la période d’indemnisation commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (al. 2). Le délai-cadre applicable à la période de cotisation commence à courir deux ans plus tôt (al. 3). 2.3. Aux termes de l'art. 13 al. 1 LACI, celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9 al. 3 LACI), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation. Il ressort par ailleurs de l’art. 13 al. 2 let. c LACI qu’il y a également lieu de compter comme période de cotisation le temps durant lequel l’assuré est partie à un rapport de travail, mais ne touche pas de salaire parce qu’il est malade et, partant, ne paie pas de cotisations.”
Nella causa citata era in discussione se al giudiÎ di primo grado potessero essere riconosciute, per i periodi brevi concretamente indicati (1–5 dicembre 2021 e 1–20 marzo 2022), indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione a motivo della temporanê mancanza di incapacità al lavoro ai sensi dell'art. 28 cpv. 1 LADI.
“Vor Bundesgericht strittig ist, wie in E. 1 bereits dargelegt, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie dem Beschwerdegegner für die Zeit vom 1. bis 5. Dezember 2021 und vom 1. bis 20. März 2022 Taggelder der Arbeitslosenversicherung aufgrund vorübergehend fehlender Arbeitsunfähigkeit gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG zusprach.”
Citazione: LADI art. 28 n. 1 Va esaminato se il mancato o tardivo chiarimento fornito da un'autorità competente cirÊ la disciplina dell'art. 28 cpv. 1 LADI costituisÊ un fatto idoneo a creare affidamento tale da fondare un diritto a un trattamento diverso (meritevole di tutela) in base ai principi di buona feÞ. Rilevanti, a tal fine, sono l'atto concreto dell'autorità desumibile dalla fattispecie e i motivi sufficienti per i quali l'interessato riteneva l'autorità competente.
“Sie kann aber auch auf eine Anfechtung verzichten und sogleich um Erlass der Rückforderung ersuchen, womit die Rückerstattungsverfügung in formelle Rechtskraft erwächst. In Kombination der genannten Möglichkeiten kann der Empfänger einer Rückerstattungsverfügung auch von beiden Rechtsbehelfen gleichzeitig Gebrauch machen. In jedem Fall kann die Erlassfrage aber erst geprüft werden, wenn die Rechtsbeständigkeit der Rückerstattungsforderung feststeht (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_466/2014 vom 2. Juli 2015 E. 3.1 mit diversen Hinweisen auf die Rechtsprechung und Literatur). 4. 4.1. Zu prüfen ist zunächst, ob vorliegend die unterlassene Orientierung der Beschwerdegegnerin über die gesetzliche Regelung in Art. 28 AVIG, wonach versicherte Personen nur längstens bis zum 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit einen Anspruch auf das volle Taggeld habe, einen Vertrauenstatbestand hinsichtlich der Arbeitslosenentschädigung für den Zeitraum vom 9. November 2022 bis 5. Dezember 2022 begründet, der zu einer vom materiellen Recht abweichenden Behandlung Anlass gibt. 4.2. Gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG haben Versicherte, die wegen Krankheit, Unfall oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, Anspruch auf das volle Taggeld, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen. Der Anspruch dauert längstens bis zum 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 34 Taggelder beschränkt. 4.3. Der Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV; SR 101]) verleiht Rechtsuchenden unter gewissen Umständen Anspruch auf Schutz ihres Vertrauens auf die Richtigkeit behördlichen Handelns. Dieser Anspruch hindert die Behörden, von ihrem früheren Handeln abzuweichen, auch wenn sie dieses zu einem späteren Zeitpunkt als unrichtig erkennen. Potenzielle Vertrauensgrundlage sind dabei alleine jene behördlichen Handlungen, die sich auf eine konkrete, den Rechtsuchenden berührende Angelegenheit beziehen und von einer Behörde ausgehen, die für die betreffende Handlung zuständig ist oder die der Rechtsuchende auszureichenden Gründen für zuständig hält.”