75 commentaries
Fahrbare, nicht-landwirtschaftlich genutzte Bauwagen in der Landwirtschaftszone sind nicht zonenkonform und bedürfen einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 ff. RPG. Unter den in der Quelle genannten Ausnahmetatbeständen kommt dabei insbesondere Art. 24a RPG (Zweckänderung ohne bauliche Massnahmen) als möglicher Prüfungsgrund in Betracht.
“Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG). Die Landwirtschaftszone soll von Überbauungen weitgehend freigehalten werden (Art. 16 Abs. 1 RPG). In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind unter anderem nur Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (vgl. Art. 16a Abs. 1 RPG). Unbestrittenermassen werden die Bauwagen nicht landwirtschaftlich genutzt. Sie sind nicht zonenkonform und erfordern eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 ff. RPG. Von den Ausnahmetatbeständen sind einzig Art. 24 RPG (Ausnahmen für standortgebundene Bauten und Anlagen), Art. 24a RPG (Zweckänderung ohne bauliche Massnahmen) und Art. 24c RPG (bestehende zonenwidrige Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen) zu prüfen. Art. 24b RPG, Art. 24d RPG sowie Art. 24e RPG kommen von vorneherein nicht in Betracht. Der Vollständigkeit halber ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass aufgrund der sich stellenden Rechtsfragen unbeachtlich ist, wo genau die beiden Bauwagen auf der Parkplatzfläche auf der Parzelle Nr. F.________ stehen.”
“Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG). Die Landwirtschaftszone soll von Überbauungen weitgehend freigehalten werden (Art. 16 Abs. 1 RPG). In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind unter anderem nur Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (vgl. Art. 16a Abs. 1 RPG). Unbestrittenermassen werden die Bauwagen nicht landwirtschaftlich genutzt. Sie sind nicht zonenkonform und erfordern eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 ff. RPG. Von den Ausnahmetatbeständen sind einzig Art. 24 RPG (Ausnahmen für standortgebundene Bauten und Anlagen), Art. 24a RPG (Zweckänderung ohne bauliche Massnahmen) und Art. 24c RPG (bestehende zonenwidrige Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen) zu prüfen. Art. 24b RPG, Art. 24d RPG sowie Art. 24e RPG kommen von vorneherein nicht in Betracht. Der Vollständigkeit halber ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass aufgrund der sich stellenden Rechtsfragen unbeachtlich ist, wo genau die beiden Bauwagen auf der Parkplatzfläche auf der Parzelle Nr. F.________ stehen.”
Eine zum landwirtschaftlichen Zweck bewilligte Baute, die jedoch nie landwirtschaftlich genutzt worden ist, kann nicht als «legal errichtet» i.S. von Art. 24a RPG angesehen werden; eine Bewilligung nach Art. 24a kommt in solchen Fällen nicht in Betracht.
“a LAT); il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). Cet article s'applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir (cf. ATF 127 II 215 consid. 4b; arrêt 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1). En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n'a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme légalement érigée (cf. ATF 132 II 21 consid. 5.2.2; arrêt 1C_240/2020 du 26 février 2021 consid. 4.1; Rudolf Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 10 ad art. 24a LAT). Selon les termes clairs de l'art. 24a let. a LAT, l'intensité de l'incidence du changement d'affectation n'est pas déterminante: il suffit que son impact sur le territoire, l'équipement ou l'environnement soit augmenté pour exclure la délivrance d'une autorisation conformément à l'art. 24a LAT (cf. arrêt 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1; Rudolf Muggli, op. cit., n° 13 ad art. 24a LAT).”
“1 LAT, lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (art. 24 al. 1 let. a LAT); il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). Cet article s'applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir (cf. ATF 127 II 215 consid. 4b; arrêt 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1). En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n'a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme légalement érigée (cf. ATF 132 II 21 consid. 5.2.2; arrêt 1C_240/2020 du 26 février 2021 consid. 4.1; Rudolf Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 10 ad art. 24a LAT). Selon les termes clairs de l'art. 24a let. a LAT, l'intensité de l'incidence du changement d'affectation n'est pas déterminante: il suffit que son impact sur le territoire, l'équipement ou l'environnement soit augmenté pour exclure la délivrance d'une autorisation conformément à l'art. 24a LAT (cf. arrêt 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1; Rudolf Muggli, op. cit., n° 13 ad art. 24a LAT).”
Die Ausnahmebewilligung ist unter dem Vorbehalt zu erteilen, dass bei veränderten Verhältnissen die Behörde von Amtes wegen neu verfügt.
“24a RPG (act. 2, E. 4.5). Demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin die Auffassung, auf ihr Gesuch sei nicht Art. 24a RPG, sondern Art. 24c RPG (analog) anwendbar (act. 7, Rz 30 ff.). Zu Recht unbestritten ist dabei, dass Art. 24d Abs. 1 RPG auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, weil diese Bestimmung nur für landwirtschaftliche Wohnbauten gilt, die nach dem 1. Juli 1972 erstellt worden sind (P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 7. Auflage 2022, S. 237). Art. 24a Abs. 1 RPG bestimmt, dass die Bewilligung für die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage, die keine baulichen Massnahmen im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG erfordert, ausserhalb der Bauzonen zu erteilen ist, wenn (lit. a) dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen und (lit. b) sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist. Die Ausnahmebewilligung ist unter dem Vorbehalt zu erteilen, dass bei veränderten Verhältnissen von Amtes wegen neu verfügt wird (Art. 24a Abs. 2 RPG). Nach Art. 24c Abs. 1 RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind (Art. 24c Abs. 2 RPG). Dies gilt auch für landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinn des Bundesrechts wurde (Art. 24c Abs. 3 Satz 1 RPG). Wie bereits aus dem Wortlaut von Art. 24c Abs. 1 RPG hervorgeht, regelt diese Bestimmung den Bestandesschutz und somit eine (erweiterte) Besitzstandsgarantie für ursprünglich rechtskonform erstellte sowie rechtskonform genutzte Bauten und Anlagen, die infolge der am 1. Juli 1972 in Kraft getretenen Rechtsänderung nachträglich ihre Zonenkonformität verloren haben (vgl.”
“24a RPG (act. 2, E. 4.5). Demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin die Auffassung, auf ihr Gesuch sei nicht Art. 24a RPG, sondern Art. 24c RPG (analog) anwendbar (act. 7, Rz 30 ff.). Zu Recht unbestritten ist dabei, dass Art. 24d Abs. 1 RPG auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, weil diese Bestimmung nur für landwirtschaftliche Wohnbauten gilt, die nach dem 1. Juli 1972 erstellt worden sind (P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 7. Auflage 2022, S. 237). Art. 24a Abs. 1 RPG bestimmt, dass die Bewilligung für die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage, die keine baulichen Massnahmen im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG erfordert, ausserhalb der Bauzonen zu erteilen ist, wenn (lit. a) dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen und (lit. b) sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist. Die Ausnahmebewilligung ist unter dem Vorbehalt zu erteilen, dass bei veränderten Verhältnissen von Amtes wegen neu verfügt wird (Art. 24a Abs. 2 RPG). Nach Art. 24c Abs. 1 RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind (Art. 24c Abs. 2 RPG). Dies gilt auch für landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinn des Bundesrechts wurde (Art. 24c Abs. 3 Satz 1 RPG). Wie bereits aus dem Wortlaut von Art. 24c Abs. 1 RPG hervorgeht, regelt diese Bestimmung den Bestandesschutz und somit eine (erweiterte) Besitzstandsgarantie für ursprünglich rechtskonform erstellte sowie rechtskonform genutzte Bauten und Anlagen, die infolge der am 1. Juli 1972 in Kraft getretenen Rechtsänderung nachträglich ihre Zonenkonformität verloren haben (vgl.”
“sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist. Die Ausnahmebewilligung ist unter dem Vorbehalt zu erteilen, dass bei veränderten Verhältnissen von Amtes wegen neu verfügt wird (Art. 24a Abs. 2 RPG). Nach Art. 24c Abs. 1 RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind (Art. 24c Abs. 2 RPG). Dies gilt auch für landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinn des Bundesrechts wurde (Art. 24c Abs. 3 Satz 1 RPG). Wie bereits aus dem Wortlaut von Art. 24c Abs. 1 RPG hervorgeht, regelt diese Bestimmung den Bestandesschutz und somit eine (erweiterte) Besitzstandsgarantie für ursprünglich rechtskonform erstellte sowie rechtskonform genutzte Bauten und Anlagen, die infolge der am 1. Juli 1972 in Kraft getretenen Rechtsänderung nachträglich ihre Zonenkonformität verloren haben (vgl.”
Auch eine zonenkonforme Weiternutzung (z. B. Weiterbenützung einer bestehenden Betriebsleiterwohnung) kann nach Art. 24a Abs. 1 RPG unzulässig sein, wenn die Zweckänderung zu neuen raumwirksamen Auswirkungen oder zu neuen immissionsschutzrechtlichen Auswirkungen führt.
“Entscheid Verwaltungsgericht, 12.08.2024 Baurecht. Zweckänderung einer landwirtschaftlichen Wohnbaute. Nicht Art. 24c RPG, sondern Art. 24a RPG ist auf die Zweckänderung einer altrechtlichen Wohnbaute in der Landwirtschaftszone, bei der die vorhandene Betriebsleiterwohnung oder das vorhande-ne Altenteil als solche – und damit zonenkonform – genutzt wird, anwendbar. Die Ände-rung des bisherigen zonenkonformen in einen zonenfremden Zweck würde zu erhebli-chen immissionsschutzrechtlichen Beeinträchtigungen der landwirtschaftlichen Nutzung des übrigen Grundstücks und damit zu neuen raumwirksamen Auswirkungen im Sinn von Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG führen. Die Zweckänderung ist deshalb unzulässig. (Verwaltungsgericht, B 2023/218) Entscheid vom 12. August 2024 Besetzung Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; Gerichtsschreiber Geertsen Verfahrensbeteiligte A.__, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin M.A. HSG Nicole Aimée Bauer, BNF Rechtsanwälte, Rosenbergstrasse 85, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen, Vorinstanz, B.__, C.__, Beschwerdegegner, beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Rechsteiner, FRT Rechtsanwälte & Notare, Unterer Graben 1, Postfach 637, 9001 St. Gallen, Politische Gemeinde Z.__, Beschwerdebeteiligte, Gegenstand Baubewilligung (Zweckänderung und Abparzellierung Wohnhaus) Das Verwaltungsgericht stellt fest: A.__, Z.__, ist Eigentümerin der Grundstücke Nr. 0000_ und Nr. 0001_, Grundbuch Z.__, in der D.__ 001_ in Z.__. Das Grundstück liegt gemäss geltendem Zonenplan der Gemeinde Z.”
“und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. e). Zunächst ist zu prüfen, ob die von der Beschwerdeführerin angestrebte Zweckänderung und Abparzellierung zu neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt im Sinn von Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG führen. Nach dem klaren Wortlaut dieser Bestimmung ist nicht massgebend, ob die neuen Auswirkungen erheblich oder bloss geringfügig sind; sobald die Zweckänderung mit einer Mehrbelastung von Raum, Erschliessung oder Umwelt verbunden ist, fällt eine Bewilligung nach Art. 24a RPG ausser Betracht (BGer 1C_336/2015 vom 19. Januar 2016 E. 4.1). Die Vorinstanz hielt einer Bewilligungsfähigkeit des Vorhabens der Beschwerdeführerin u.a. umwelt- und immissionsschutzrechtliche Aspekte entgegen (act. 2, E. 4.8). Gemäss Art. 1 Abs. 3 lit. a der Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41, LSV) gelten die lärmschutzrechtlichen Vorschriften der LSV nicht für den Schutz gegen Lärm, der in einem Betriebsareal erzeugt wird, soweit er auf Betriebsgebäude und zugehörige Wohnungen innerhalb dieses Areals einwirkt. Eine analoge Einschränkung rechtfertigt sich auch in Bezug auf Geruchsimmissionen, die von Landwirtschaftsbetrieben ausgehen. Geruchsimmissionen sollen demnach gemäss der Luftreinhalte-Verordnung (SR 814.”
Sprengen die durchgeführten Arbeiten den Rahmen eines bewilligungsfreien Unterhalts bzw. verändern sie die Substanz des Bauwerks wesentlich, ist Art. 24a RPG nicht anwendbar; in solchen Fällen sind die baulichen Massnahmen nach Art. 22 Abs. 1 RPG baubewilligungspflichtig und es kann - u. a. zur Prüfung einer Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands - ein reguläres Baubewilligungsverfahren nötig werden.
“und 7 des zitierten Urteils). Dabei kam es zum Schluss, die Umnutzung könne gestützt auf Art. 24a RPG nicht bewilligt werden, weil die durchgeführten Arbeiten den Rahmen eines bewilligungsfreien Unterhalts sprengten. Zur Frage, ob die baulichen Massnahmen selbst bewilligungsfähig sind und ob sie einer (erneuten) zonenkonformen Nutzung der Scheune, etwa als landwirtschaftliche Remise, entgegenstehen, kann dem Urteil nichts entnommen werden. Entsprechend durften die Vorinstanzen - gerade auch angesichts der offenen Rückweisungsanordnung - nicht ohne Weiteres davon ausgehen, das Bundesgericht habe die materielle Rechtswidrigkeit der baulichen Massnahmen verbindlich festgestellt.”
“Demnach könne bei den durchgeführten Arbeiten nicht mehr von einer Substanzerhaltung gesprochen werden. Die vorgenommenen Veränderungen an der bestehenden Scheune sprengten das übliche Mass einer blossen baubewilligungsfreien Renovation und es liege kein reiner Unterhalt vor. Insofern spiele es auch keine Rolle, dass die Scheune ansonsten grundsätzlich in einem guten Zustand gewesen sein solle (BGer 1C_131/2018 a.a.O. E. 6.2). Das Bundesgericht kam gestützt hierauf zum Schluss, dass die Scheune für die vorgenommene Zweckänderung durch bauliche Arbeiten in ihrer Substanz wesentlich verändert worden sei und dass es sich bei den durchgeführten Arbeiten nicht nur um bewilligungsfreien Unterhalt handle. Dies sei im Rahmen einer blossen Umnutzung ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 24a des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) nicht zulässig. Die baulichen Massnahmen zur Umnutzung der Scheune in ein Materiallager für den Skibetrieb seien nach Art. 22 Abs. 1 RPG vielmehr baubewilligungspflichtig, würden damit aber eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24a RPG ausschliessen. Weil die Voraussetzungen für eine Bewilligung im Sinn von Art. 24a RPG kumulativ erfüllt sein müssten, könne vorliegend offenbleiben, wie es sich mit den weiteren Anforderungen verhalte. Die Baubewilligung sei zu verweigern und die Sache - unter anderem zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes - zurückzuweisen. Die Vorinstanz hielt unter Bezugnahme auf diese einschlägigen bundesgerichtlichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid (BGer 1C_131/2018 vom 27. August 2018 E. 6.2) unter anderem fest, der Eingriff in die tragende Struktur der Scheune durch die Auswechslung diverser Stützbalken und eines Fussbalkens sowie die weiteren zahlreichen baulichen Veränderungen an der Scheune stelle keine bloss geringfügige Abweichung vom Erlaubten mehr dar. Zum einen hätten sich die Renovationsarbeiten nach eigenen Aussagen der Beschwerdeführerin für eine weitere zonenkonforme Nutzung nicht mehr gelohnt und zum anderen seien namentlich die Umbauarbeiten nötig geworden, um die Scheune fortan zonenfremd nutzen zu können.”
“Demnach könne bei den durchgeführten Arbeiten nicht mehr von einer Substanzerhaltung gesprochen werden. Die vorgenommenen Veränderungen an der bestehenden Scheune sprengten das übliche Mass einer blossen baubewilligungsfreien Renovation und es liege kein reiner Unterhalt vor. Insofern spiele es auch keine Rolle, dass die Scheune ansonsten grundsätzlich in einem guten Zustand gewesen sein solle (BGer 1C_131/2018 a.a.O. E. 6.2). Das Bundesgericht kam gestützt hierauf zum Schluss, dass die Scheune für die vorgenommene Zweckänderung durch bauliche Arbeiten in ihrer Substanz wesentlich verändert worden sei und dass es sich bei den durchgeführten Arbeiten nicht nur um bewilligungsfreien Unterhalt handle. Dies sei im Rahmen einer blossen Umnutzung ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 24a des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) nicht zulässig. Die baulichen Massnahmen zur Umnutzung der Scheune in ein Materiallager für den Skibetrieb seien nach Art. 22 Abs. 1 RPG vielmehr baubewilligungspflichtig, würden damit aber eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24a RPG ausschliessen. Weil die Voraussetzungen für eine Bewilligung im Sinn von Art. 24a RPG kumulativ erfüllt sein müssten, könne vorliegend offenbleiben, wie es sich mit den weiteren Anforderungen verhalte. Die Baubewilligung sei zu verweigern und die Sache - unter anderem zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes - zurückzuweisen. Die Vorinstanz hielt unter Bezugnahme auf diese einschlägigen bundesgerichtlichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid (BGer 1C_131/2018 vom 27. August 2018 E. 6.2) unter anderem fest, der Eingriff in die tragende Struktur der Scheune durch die Auswechslung diverser Stützbalken und eines Fussbalkens sowie die weiteren zahlreichen baulichen Veränderungen an der Scheune stelle keine bloss geringfügige Abweichung vom Erlaubten mehr dar. Zum einen hätten sich die Renovationsarbeiten nach eigenen Aussagen der Beschwerdeführerin für eine weitere zonenkonforme Nutzung nicht mehr gelohnt und zum anderen seien namentlich die Umbauarbeiten nötig geworden, um die Scheune fortan zonenfremd nutzen zu können.”
Kommunale Behörden bzw. Vorinstanzen dürfen nicht eigenständig materielle Prüfungen zur Bewilligungsfähigkeit von Vorhaben ausserhalb der Bauzone vornehmen; diese Prüfungen und Entscheide obliegen der kantonal zuständigen Bewilligungsinstanz. Eine zeitlich unbeschränkte Duldung von Nutzungen, die faktisch einer nachträglichen Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG gleichkommt, ist unzulässig und kann eine Ermessens- bzw. Kompetenzüberschreitung darstellen.
“Schon mit Blick auf die klaren Zuständigkeiten für Bewilligungen ausserhalb der Bauzonen ist die Vorinstanz in ihrer Funktion als Leitbehörde nicht befugt, für die Umnutzungen der Räumlichkeiten ausserhalb der Bauzonen eine nachträgliche Baubewilligung zu erteilen. Formell hat sie dies denn auch nicht gemacht. Der vollständige Verzicht auf Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands unter Berufung auf sachfremde Verhältnismässigkeits- und unzutreffende Vertrauensschutzgründe (E. 9.4.2 hiervor) und die damit einhergehende, nicht bloss vorübergehende Duldung der fraglichen Umnutzungen läuft im Ergebnis aber genau auf eine solche nachträgliche Ausnahmebewilligung nach den Art. 24 ff. RPG hinaus, was einen Fall eines Ermessensmissbrauchs (vgl. BGE 141 V 365 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 137 V 71 E. 5.1) darstellt. Obwohl die Dienststelle rawi die Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG nicht im Detail geprüft und die Zustimmung für die Umnutzungen integral verweigert hat, hat die Vorinstanz mit unhaltbarer Begründung gänzlich von entsprechenden Wiederherstellungsmassnahmen abgesehen und die Umnutzungen unter Bedingungen und Auflagen als mit Art. 24a RPG vereinbar bezeichnet. Diese vorinstanzliche Duldung der kantonal nicht bewilligten Umnutzungen schafft damit im Ergebnis faktisch eine der nachträglichen Baubewilligung vergleichbare Situation. Die verfahrens- und materiell-rechtlichen Voraussetzungen der Ausnahmebewilligung für Bauvorhaben und Nutzungen ausserhalb der Bauzone werden mit einer solchen zeitlich unbeschränkten Duldung umgangen, was mit dem Legalitätsprinzip (dazu: Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., N 325 ff.) nicht vereinbar ist. Mit der strittigen Duldung wird der Zweck von Art. 25 Abs. 2 RPG bzw. § 182 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; SRL Nr. 735) unterlaufen und Bundes- und kantonales Recht verletzt (vgl. 1C_572/2020 vom”
“E. 5.4). Die Vorinstanz hat denn auch die Duldung der Umnutzungen mit Argumenten und Auflagen begründet, die für eine Bewilligungsfähigkeit der Umnutzungen nach Art. 24a RPG gesprochen hätten, also im Ergebnis eine materielle Prüfung der Bewilligungsfähigkeit vorgenommen und insofern in rechtswidriger Weise in den Kompetenzbereich der kantonalen Dienststelle eingegriffen. Die Gemeinde darf jedoch wie ausgeführt nicht selbstständig über Gesuche für Vorhaben ausserhalb der Bauzone entscheiden. Bewilligungsinstanz ist die kantonal zuständige Behörde; sie muss die Prüfungen der Zonenkonformität und der Ausnahmemöglichkeiten vornehmen und die Entscheide treffen (vgl. Ruch, in: Praxiskomm. RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], Zürich 2020, Art. 25 RPG N 28). Die kommunal verfügten Auflagen und Bedingungen sind deshalb von vornherein nicht geeignet, die rechtskräftig festgestellte Rechtswidrigkeit der hier strittigen Umnutzungen zu heilen. Wenn der Beschwerdegegner schliesslich ausführt, die Nutzung im Futtertenn stelle gar keine bewilligungspflichtige Umnutzung dar, so ist auch diese Frage in einem formellen Bewilligungsverfahren, das u.”
Nach Art. 24a Abs. 1 RPG ist eine Zweckänderung einer Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzone nur bewilligungsfähig, wenn dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung oder Umwelt entstehen. Entscheidend ist nicht, ob solche Auswirkungen erheblich oder nur geringfügig sind; liegt eine Mehrbelastung in einem dieser Bereiche vor, kommt eine Bewilligung nach Art. 24a Abs. 1 nicht in Betracht.
“und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. e). Zunächst ist zu prüfen, ob die von der Beschwerdeführerin angestrebte Zweckänderung und Abparzellierung zu neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt im Sinn von Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG führen. Nach dem klaren Wortlaut dieser Bestimmung ist nicht massgebend, ob die neuen Auswirkungen erheblich oder bloss geringfügig sind; sobald die Zweckänderung mit einer Mehrbelastung von Raum, Erschliessung oder Umwelt verbunden ist, fällt eine Bewilligung nach Art. 24a RPG ausser Betracht (BGer 1C_336/2015 vom 19. Januar 2016 E. 4.1). Die Vorinstanz hielt einer Bewilligungsfähigkeit des Vorhabens der Beschwerdeführerin u.a. umwelt- und immissionsschutzrechtliche Aspekte entgegen (act. 2, E. 4.8). Gemäss Art. 1 Abs. 3 lit. a der Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41, LSV) gelten die lärmschutzrechtlichen Vorschriften der LSV nicht für den Schutz gegen Lärm, der in einem Betriebsareal erzeugt wird, soweit er auf Betriebsgebäude und zugehörige Wohnungen innerhalb dieses Areals einwirkt. Eine analoge Einschränkung rechtfertigt sich auch in Bezug auf Geruchsimmissionen, die von Landwirtschaftsbetrieben ausgehen. Geruchsimmissionen sollen demnach gemäss der Luftreinhalte-Verordnung (SR 814.”
Für die Bewilligung nach Art. 24a ist zu prüfen, ob die neue Nutzung mit der Zonenzuweisung vereinbar ist; wo landwirtschaftliche Belange betroffen sind, verlangen die Entscheidungen zudem gegebenenfalls den Nachweis, dass die Nutzung für die Bewirtschaftung notwendig ist, bzw. — in Anlehnung an Art. 24c — dass die bisher zonenkonforme Nutzung nicht (mehr) unentbehrlich ist.
“L'art. 24a LAT règle les conditions auxquelles des changements d'affectation hors de la zone à bâtir ne nécessitant pas de travaux de transformation peuvent être autorisés. Cette disposition a la teneur suivante: "1 Lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22, al. 1, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: a. ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement; b. il ne contrevient à aucune autre loi fédérale. 2 L'autorisation est accordée sous réserve d'une nouvelle décision prise d'office en cas de modification des circonstances". Les projets prétendant à une dérogation au titre de l’art. 24a LAT doivent notamment remplir la condition selon laquelle le projet n’est pas conforme à l’affectation de la zone (cf. Rudolf Muggli, in Heinz Aemisegger, Pierre Moor, Alexander Ruch, Pierre Tschannen [éds], Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 30 ad art.”
“ci-dessus, il n’apparaît pas que ce permis de construire ait eu d’autre objet que l’appentis nord, sa toiture et sa paroi. En particulier il n’apparaît pas que ce permis ait autorisé des travaux sur le bâtiment principal. Il semble donc peu pertinent/utile de prendre les travaux autorisés par ce permis comme base de l’état conforme. De plus, le droit fédéral et le droit cantonal soumettent à la procédure d’autorisation de construire aussi les purs changements d’affectation qui ne nécessitent pas de travaux de transformation, du moment que ces changements ont une incidence sur le territoire, l’équipement ou l’environnement (art. 24a LAT et art. 1a LC). Par conséquent, même en cas de suppression du lift, de l’écoulement et de la cheminée par I.________ et U.________, cela ne veut pas encore dire que l’état conforme au droit soit automatiquement rétabli. En effet, il ne serait pas encore sûr qu’une nouvelle utilisation (d’une partie) de la remise agricole (entretien de véhicules ?) soit conforme à la zone agricole. Même si U.________ est agriculteur, ses projets de construction ou de nouvelle affectation doivent par exemple être nécessaires à son exploitation pour être considérés comme conformes à la zone agricole – ou alors ils doivent remplir les conditions pour l’octroi d’une dérogation. Autrement dit, à défaut de permis, ce type de thématique aussi est susceptible de faire l’objet d’une procédure de rétablissement.68 Par ailleurs, la commune relève qu’au rez et au 1er étage de la remise, du matériel de stock appartenant à l’entreprise W.________ de Crémines est entreposé. Au vu de la documentation photographique au dossier, l’entreposage paraît important et organisé.”
“0000_ wieder ein landwirtschaftlicher Betrieb geführt werde, wozu das Wohnhaus gebraucht würde, offensichtlich nicht mit der Realität überein. Es treffe auch nicht zu, dass keine klare Abgrenzung der Räume im Übergangsbereich von Scheune und Wohnhaus bestehen würde. Die Vorinstanz habe auch ausser Acht gelassen, dass es weder zweckmässig noch offensichtlich gewollt sei, einen allfälligen Betrieb in Z.__ zu führen, was insbesondere mit den ausgebliebenen Bestrebungen von B.__ und C.__ (fortan Beschwerdegegner 1 und Beschwerdegegner 2) zur maximalen Ausnutzung der Möglichkeiten gemäss Pachtvertrag bestätigt werde. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz beurteile sich das Gesuch um Abparzellierung und Umnutzung des Wohnhauses anhand einer analogen Anwendung von Art. 24c RPG. Folglich bestehe vorliegend ein Rechtsanspruch auf Entlassung aus dem Geltungsbereich des BGBB, da nicht mit erheblicher Wahrscheinlichkeit und hinreichender Bestimmtheit feststehe, dass das Gebäude für eine hypothetische zukünftige wirtschaftliche Betriebsführung unentbehrlich sei. Im Übrigen sei die angestrebte Zweckänderung auch nach Art. 24a RPG zulässig. Denn das Wohnhaus werde für den bisherigen zonenkonformen Zweck nicht mehr benötigt und die Zweckänderung führe zu keinen neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt. Das Wohnhaus werde seit 20 Jahren nicht mehr als Wohnstätte für einen Betriebsleiter genutzt. Zudem sei auch die Behauptung der Vorinstanz falsch, dass jederzeit ein landwirtschaftlicher Betrieb wiederaufgenommen werden könne. Vielmehr zeichne sich keine neuerliche Unentbehrlichkeit der zonenkonformen Nutzung des Wohngebäudes und keine wirtschaftliche Betriebsführung auf dem Grundstück Nr. 0000_ ab. Des Weiteren vertrat die Beschwerdeführerin den Standpunkt, dass auch Geruchs- und Lärmimmissionen dem Vorhaben nicht entgegenstehen würden. Einerseits biete das Nachbarrecht hinlängliche Schutzmöglichkeiten. Andererseits fänden die Mindestabstände der Luftreinhalteverordnung keine Anwendung, da das abzuparzellierende Grundstück in der Landwirtschaftszone verbleibe (act. 7). Die Vorinstanz beantragte in der Vernehmlassung vom 22.”
“0000_ wieder ein landwirtschaftlicher Betrieb geführt werde, wozu das Wohnhaus gebraucht würde, offensichtlich nicht mit der Realität überein. Es treffe auch nicht zu, dass keine klare Abgrenzung der Räume im Übergangsbereich von Scheune und Wohnhaus bestehen würde. Die Vorinstanz habe auch ausser Acht gelassen, dass es weder zweckmässig noch offensichtlich gewollt sei, einen allfälligen Betrieb in Z.__ zu führen, was insbesondere mit den ausgebliebenen Bestrebungen von B.__ und C.__ (fortan Beschwerdegegner 1 und Beschwerdegegner 2) zur maximalen Ausnutzung der Möglichkeiten gemäss Pachtvertrag bestätigt werde. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz beurteile sich das Gesuch um Abparzellierung und Umnutzung des Wohnhauses anhand einer analogen Anwendung von Art. 24c RPG. Folglich bestehe vorliegend ein Rechtsanspruch auf Entlassung aus dem Geltungsbereich des BGBB, da nicht mit erheblicher Wahrscheinlichkeit und hinreichender Bestimmtheit feststehe, dass das Gebäude für eine hypothetische zukünftige wirtschaftliche Betriebsführung unentbehrlich sei. Im Übrigen sei die angestrebte Zweckänderung auch nach Art. 24a RPG zulässig. Denn das Wohnhaus werde für den bisherigen zonenkonformen Zweck nicht mehr benötigt und die Zweckänderung führe zu keinen neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt. Das Wohnhaus werde seit 20 Jahren nicht mehr als Wohnstätte für einen Betriebsleiter genutzt. Zudem sei auch die Behauptung der Vorinstanz falsch, dass jederzeit ein landwirtschaftlicher Betrieb wiederaufgenommen werden könne. Vielmehr zeichne sich keine neuerliche Unentbehrlichkeit der zonenkonformen Nutzung des Wohngebäudes und keine wirtschaftliche Betriebsführung auf dem Grundstück Nr. 0000_ ab. Des Weiteren vertrat die Beschwerdeführerin den Standpunkt, dass auch Geruchs- und Lärmimmissionen dem Vorhaben nicht entgegenstehen würden. Einerseits biete das Nachbarrecht hinlängliche Schutzmöglichkeiten. Andererseits fänden die Mindestabstände der Luftreinhalteverordnung keine Anwendung, da das abzuparzellierende Grundstück in der Landwirtschaftszone verbleibe (act. 7). Die Vorinstanz beantragte in der Vernehmlassung vom 22.”
“Elle ne démontrait pas que l’un ou l’autre de ses associés gérants serait au bénéfice du statut d’agriculteur ou d’horticulteur. Sur cette base, elle ne pouvait pas se prévaloir de sa volonté de réaliser des constructions ou installations qui seraient destinées au développement interne de son exploitation puisque sa parcelle n’était pas dévolue principalement à une exploitation tributaire du sol, étant rappelé que la production indépendante devait demeurer accessoire. Les aménagements proposés n’étaient ainsi pas conformes à l’affectation de la zone agricole. L’art. 24 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700) n’apparaissait pas applicable dès lors qu’il n’avait pas été démontré que les tunnels de production de champignons et le nouvel espace de stockage s’imposeraient par leur destination. Ces installations n’avaient pas leur place en zone agricole et pourraient être édifiées en zone à bâtir. La société ne pouvait pas se prévaloir de la mise en œuvre de l’art. 24a LAT, dès lors que les travaux de transformations prévus n’apparaissaient pas compatibles avec l’éventuel changement d’affectation auquel cette disposition faisait référence. Le bâtiment ayant été érigé après le 1er juillet 1972, la société ne pouvait pas se prévaloir de la situation acquise, garantie à l’art. 24c LAT. Enfin, les art. 37a LAT ainsi que 43 et 43a de l’ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - RS 700.1) n’apparaissaient pas pouvoir être mis en œuvre, le bâtiment ayant été édifié postérieurement au 1er janvier 1980 et tant l’OCAN que l’OU s’étant opposés à l’application de ces dispositions. i. Par décision du même jour, le département a notamment ordonné à la société de rendre la typologie et les affectations de base au bâtiment n° 4______ conforme à la DD 8______/1. Cette décision a été attaquée devant le Tribunal administratif de première instance (ci-après : TAPI). La procédure (A/1728/2022) est actuellement suspendue. C. a. Par acte du 23 mai 2022, la société a interjeté recours contre la décision du 7 avril 2022 auprès du TAPI, concluant à son annulation et à la délivrance de la DD 8______/3.”
Sprechen die bereits ausgeführten baulichen Arbeiten nicht mehr von Substanzerhaltung, sondern bewirken sie erhebliche Eingriffe (insbesondere in die tragende Substanz), so gehen sie über den Rahmen eines bewilligungsfreien Unterhalts hinaus. Solche Veränderungen stehen einer Umnutzung gestützt auf Art. 24a RPG entgegen, weil in diesen Fällen die Voraussetzungen für eine bewilligungsfreie Zweckänderung nicht erfüllt sind und die Arbeiten nach Art. 22 Abs. 1 RPG baubewilligungspflichtig sein können.
“und 7 des zitierten Urteils). Dabei kam es zum Schluss, die Umnutzung könne gestützt auf Art. 24a RPG nicht bewilligt werden, weil die durchgeführten Arbeiten den Rahmen eines bewilligungsfreien Unterhalts sprengten. Zur Frage, ob die baulichen Massnahmen selbst bewilligungsfähig sind und ob sie einer (erneuten) zonenkonformen Nutzung der Scheune, etwa als landwirtschaftliche Remise, entgegenstehen, kann dem Urteil nichts entnommen werden. Entsprechend durften die Vorinstanzen - gerade auch angesichts der offenen Rückweisungsanordnung - nicht ohne Weiteres davon ausgehen, das Bundesgericht habe die materielle Rechtswidrigkeit der baulichen Massnahmen verbindlich festgestellt.”
“Die vorgenommenen Veränderungen an der bestehenden Scheune sprengten das übliche Mass einer blossen baubewilligungsfreien Renovation und es liege kein reiner Unterhalt vor. Insofern spiele es auch keine Rolle, dass die Scheune ansonsten grundsätzlich in einem guten Zustand gewesen sein solle (BGer 1C_131/2018 a.a.O. E. 6.2). Das Bundesgericht kam gestützt hierauf zum Schluss, dass die Scheune für die vorgenommene Zweckänderung durch bauliche Arbeiten in ihrer Substanz wesentlich verändert worden sei und dass es sich bei den durchgeführten Arbeiten nicht nur um bewilligungsfreien Unterhalt handle. Dies sei im Rahmen einer blossen Umnutzung ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 24a des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) nicht zulässig. Die baulichen Massnahmen zur Umnutzung der Scheune in ein Materiallager für den Skibetrieb seien nach Art. 22 Abs. 1 RPG vielmehr baubewilligungspflichtig, würden damit aber eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24a RPG ausschliessen. Weil die Voraussetzungen für eine Bewilligung im Sinn von Art. 24a RPG kumulativ erfüllt sein müssten, könne vorliegend offenbleiben, wie es sich mit den weiteren Anforderungen verhalte. Die Baubewilligung sei zu verweigern und die Sache - unter anderem zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes - zurückzuweisen. Die Vorinstanz hielt unter Bezugnahme auf diese einschlägigen bundesgerichtlichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid (BGer 1C_131/2018 vom 27. August 2018 E. 6.2) unter anderem fest, der Eingriff in die tragende Struktur der Scheune durch die Auswechslung diverser Stützbalken und eines Fussbalkens sowie die weiteren zahlreichen baulichen Veränderungen an der Scheune stelle keine bloss geringfügige Abweichung vom Erlaubten mehr dar. Zum einen hätten sich die Renovationsarbeiten nach eigenen Aussagen der Beschwerdeführerin für eine weitere zonenkonforme Nutzung nicht mehr gelohnt und zum anderen seien namentlich die Umbauarbeiten nötig geworden, um die Scheune fortan zonenfremd nutzen zu können. Damit stünden die illegalen Renovations- und Umbauarbeiten aber dem gewichtigen öffentlichen Interesse an der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet gegenüber (BGE 132 II 21 E.”
Begleitende Unterhalts- und Renovationsarbeiten, die auch ohne Zweckänderung für die ursprüngliche Nutzung erforderlich wären, stehen einer Anwendung von Art. 24a RPG nicht entgegen. Arbeiten, die über eine blosse Renovation hinausgehen oder im Hinblick auf die beabsichtigte Zweckänderung ausgeführt werden (z. B. spezifische Innenausbauten für Wohnnutzung), gelten als bauliche Massnahmen und schliessen die Anwendung von Art. 24a RPG aus.
“Wird die Zweckänderung von baubewilligungsfreien Unterhalts- und Renovationsarbeiten begleitet, steht dies einer Anwendung von Art. 24a RPG nicht entgegen. Dabei kommen aber einzig solche Arbeiten in Betracht, die auch ohne die Zweckänderung, d.h. für die ursprüngliche Nutzung der Baute erforderlich sind. Was über eine blosse Renovation hinausgeht bzw. im Hinblick auf die beabsichtigte Zweckänderung erfolgt, fällt unter den Begriff der baulichen Massnahmen, die im Rahmen von Art. 24a RPG ausgeschlossen sind (vgl. Urteile 1C_131/2018 vom 27. August 2018 E. 3.3 und 6.1; 1C_283/2017 vom 23. August 2017 E. 3.2 und 3.3). Im konkreten Fall sind die von der Vorinstanz erwähnten baulichen Veränderungen im Gebäudeinnern im Vergleich zum bisherigen bewilligten Zustand bei der Scheune bedeutsam, namentlich weil sie im Hinblick auf die beabsichtigte Umnutzung zu Wohnzwecken erfolgen. Dabei hilft es dem Beschwerdeführer nicht weiter, wenn diese Veränderungen für die Bewerkstelligung einer Wohnnutzung nicht erforderlich sein sollten. Deshalb muss auch nicht auf die genaue Tragweite der einzelnen baulichen Veränderungen gemäss Baugesuch eingegangen werden.”
“Gemäss dem angefochtenen Urteil wurde eine Bewilligung nach Art. 24a RPG für die Umnutzung der Scheune zu Wohnzwecken zu Recht verweigert. Die beabsichtigte landwirtschaftsfremde Wohnnutzung führe zu neuen, nicht unerheblichen Auswirkungen auf den Raum bzw. die Umwelt. Zudem sehe das Baugesuch zahlreiche bauliche Massnahmen vor: Im Obergeschoss sei der Einbau einer zum Wohnraum hin offenen Küche geplant. Weiter soll ein Badezimmer mit Dusche, WC und Lavabo entstehen. Ebenso sei die Schaffung eines Dachgeschosses durch Einbau eines Zwischenbodens mit Treppenaufgang vorgesehen. Geplant seien ausserdem eine Wärmedämmung und das inwändige Verglasen der Gimwand. Dies gehe über das übliche Mass einer Renovation oder Reparatur hinaus und sprenge den Rahmen von Art. 24a RPG. Der Umstand, dass vorbestehende Installationen (Futterküche und WC im Erdgeschoss sowie Lavabo im Obergeschoss) entfernt würden, ändere daran nichts. Dieser Urteilsbegründung lässt sich entnehmen, dass die Vorinstanz die Bewilligungsfähigkeit der umstrittenen Umnutzung in genügender Weise unabhängig von der Tragweite baulicher Veränderungen geprüft hat.”
Eine Baute, die zwar für landwirtschaftliche Zwecke bewilligt worden ist, aber nie tatsächlich landwirtschaftlich genutzt worden ist, bzw. die von Beginn an zonenwidrig genutzt wurde, gilt nicht als rechtmässig errichtet und kann daher nicht als Ausgangspunkt für eine Umnutzung nach Art. 24a RPG dienen.
“a LAT); il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). Cet article s'applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir (cf. ATF 127 II 215 consid. 4b; arrêt 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1). En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n'a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme légalement érigée (cf. ATF 132 II 21 consid. 5.2.2; arrêt 1C_240/2020 du 26 février 2021 consid. 4.1; Rudolf Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 10 ad art. 24a LAT). Selon les termes clairs de l'art. 24a let. a LAT, l'intensité de l'incidence du changement d'affectation n'est pas déterminante: il suffit que son impact sur le territoire, l'équipement ou l'environnement soit augmenté pour exclure la délivrance d'une autorisation conformément à l'art. 24a LAT (cf. arrêt 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1; Rudolf Muggli, op. cit., n° 13 ad art. 24a LAT).”
“Trotz der Bewilligung des Anbaus für ausschliesslich landwirtschaftliche Zwecke wurde bei der baulichen Realisierung eine nicht zonenkonforme Nutzung vorbereitet und letztere praktisch seit Beginn darin ausgeübt. Wie oben dargelegt, ändert der Umstand, dass die Nutzung als Büro- und Aufenthaltsraum dem landwirtschaftlichen Betrieb dient, nichts an der fehlenden Zonenkonformität (vgl. oben E. 2.4). Der Anbau erfüllt deshalb nicht die Anforderung, eine rechtmässig erstellte Baute vor der fraglichen Umnutzung gewesen zu sein. Dabei gereicht es der zuständigen Behörde nicht zum Vorwurf, wenn sie bei der Bauabnahme nicht eine Sichtbarmachung aller verdeckten Abschnitte im Innenraum forderte, aber wenige Monate später eine Nachkontrolle durchführte. Die ursprüngliche Baubewilligung vom 25. April 2016 leidet auch nicht an einem Mangel, wenn darin keine Mindestdauer für eine Nutzung als Hühnerstall enthalten ist. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass die fragliche Baute nicht Ausgangspunkt für eine Umnutzung nach Art. 24a RPG bilden kann.”
Flächen oder Räume, auf denen Material und Geräte gelagert werden und die in die alltägliche Tätigkeit eines Betriebs integriert sind, sind keine «stillen Lager» im Sinne von Art. 24a RPG. Solche Flächen sind als Bestandteile der Produktions‑ bzw. Arbeitsprozesse zu betrachten; die damit verbundenen Auswirkungen auf Raum und Umwelt sind ihnen daher anzurechnen.
“Es verletze Bundesrecht, über das 2007 bewilligte Mass hinaus eine neue Bewilligung zu erteilen, welche die materielle Rechtswidrigkeit verstärke. Das damals für die Nutzung der Scheune eingereichte Baugesuch scheine sehr rudimentär abgefasst gewesen zu sein. In den auf Nachfrage der Gemeinde eingereichten kurzen Ausführungen von D.________ sei betont worden, der Teilabbruch und Teilneubau der Scheune diene "in erster Linie dem Erhalt des Gebäudes und nicht einer Umnutzung zu einem Pferdestall oder so". Die Nutzung habe somit durch den Gesuchsteller persönlich und nicht durch Dritte erfolgen sollen. Eine Nutzung als eigentlicher Forstwerkhof sei in den Ausführungen nicht zu erkennen. Mittlerweile sei die limitierte persönliche Weiternutzung, für die D.________ 2007 eine Bewilligung erhalten habe, der Nutzung durch eine Firma mit mehreren Angestellten gewichen, die gewerblich Arbeiten in Wäldern und an Bäumen bzw. Holz Dritter ausführe. Für eine derartige Nutzung gebe es weder in früheren Bewilligungen noch im Bundesrecht eine genügende Grundlage. Die Bewilligung der Nutzung der Betriebsgebäude als stille Lager gemäss Art. 24a RPG komme ebenfalls nicht in Betracht. Flächen, auf denen Material und Geräte gelagert würden, die in die alltägliche Tätigkeit eines Gewerbebetriebs integriert seien, seien keine stillen Lager. Sie seien Bestandteile der Produktions- und Arbeitsprozesse, weshalb die damit verbundenen Auswirkungen auf Raum und Umwelt auch ihnen anzurechnen seien. Je mehr Lagerflächen zur Verfügung stünden, desto intensiver könnten denn auch die Arbeiten ausfallen, die auf den bewilligten 210 m² des Forstwerkhofs verrichtet werden könnten. Dass das Brennholzlager auf eine Fläche von 400 m² reduziert werden solle, bedeute, dass die kantonalen Instanzen in diesem Umfang in die Baubewilligung von 2007 eine zusätzliche Bewilligung hineininterpretierten. Wenn das Verwaltungsgericht erwäge, gemäss damaligem Luftbild habe das Brennholzlager eine Fläche von rund 400 m² umfasst, weshalb es in diesem Umfang als bewilligt gelte, folge es einer rechtswidrigen Logik. Danach solle nicht nur das bewilligt sein, wonach im Baugesuch verlangt wurde, sondern alles, was an Bauten, Anlagen und Nutzungen vorhanden gewesen sei.”
Art. 24a RPG setzt voraus, dass keine Um- oder Transformationsmassnahme im Sinn von Art. 22 Abs. 1 vorgenommen worden ist. Haben tatsächlich bewilligungspflichtige Bau- oder Umbaumassnahmen stattgefunden, ist eine Baubewilligung erforderlich und Art. 24a findet keine Anwendung.
“En effet, à défaut d'avoir pu démontrer que la construction était, avant 1972, utilisée à des fins contraires à l’affectation de la zone (agricole) dans laquelle elle est située, l’art. 24c LAT ne peut s'appliquer en l'espèce. Il appartient par conséquent au recourant de subir les conséquences de cette absence de preuve (cf. Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art. 24c n. 20; ég. supra consid. 2.3). Il s’ensuit que c’est à juste titre que la DIME a jugé inapplicable au cas d’espèce l’art. 24c LAT. 6. En vertu de l'art. 24a al. 1 LAT (disposition étant restée inchangée depuis son entrée en vigueur au 1er septembre 2000), lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée si ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (art. 24 al. 1 let. a LAT) et s'il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt TF 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). En l’occurrence, il ne faut pas perdre de vue que l'art. 24a LAT suppose l'absence de travaux de transformation. Or, en l'espèce et ainsi que cela ressort de la demande de permis rétroactif et des explications détaillées figurant au considérant qui précède, les travaux réalisés doivent être qualifiés de conséquents et soumis à l'obligation de permis de construire. Partant, l'on ne se trouve manifestement pas dans une situation comme le requiert l'art. 24a LAT, à savoir d'un (simple) changement d'affectation ne nécessitant pas de travaux de transformation soumis à autorisation de construire au sens de l'art. 22 LAT (Muggli, op. cit., ad art. 24a n. 9). 7. En conclusion, il convient d’examiner l’exception générale de l'art. 24 LAT (inchangé depuis 2000), selon laquelle des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation, en dérogation à l'art. 22 al. 2 let. a LAT, lorsque sont réunies deux conditions. D'une part, l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination (let.”
“In concreto, l'autorizzazione non può essere concessa in base all'art. 24a LPT, già perché l'intervento non ha interessato solo la modifica della destinazione degli spazi liberi al mapp. 6__________ ma ha comportato l'esecuzione di lavori di trasformazione soggetti a permesso di costruzione. Nulla muta il fatto che i ricorrenti sarebbero disposti ora a rinunciare alla tettoia e al box, così come asserito in sede di replica. La trasformazione della superficie esterna del mapp. 6__________, che nella parte nord risultava prima degli interventi non autorizzati ancora libera da manufatti, materiali e attrezzi, in un deposito di un'impresa di costruzioni comporta l'apporto, l'asporto e la movimentazione in genere dei materiali e ingenera di sicuro ripercussioni nuove rispetto a quelle derivanti dall'uso anteriore. Già questo basta per escludere la possibilità di rilasciare un permesso fondato sull'art. 24a LPT.”
“1 LAT, lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (let. a); il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b). Le recourant soutient que le changement d'affectation de l'atelier n'aurait nécessité aucun travail de transformation soumis à autorisation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, n'aurait pas d'incidence sur le territoire étant donné que la parcelle n° 469 n'est plus en zone agricole et n'aurait pas d'incidence sur l'équipement du fait que seule une personne supplémentaire vivrait dans ce bâtiment. Ce grief peut être d'emblée rejeté puisque le changement d'affectation de l'atelier a nécessité des travaux de transformation, soit pour l'essentiel la mise en place d'une kitchenette et de sanitaires, qui étaient soumis à autorisation (cf. supra consid. 6). Le recourant ne peut donc se prévaloir de l'art. 24a LAT dans ces conditions.”
Eine Umnutzung zu stillen Lagern kann nach Art. 24a RPG vereinbar sein, wenn sich die Nutzung auf das Innere der Gebäude beschränkt, die Räume weder beheizt noch isoliert werden, dadurch keine neuen raumwirksamen Auswirkungen entstehen und keine stärkere Belastung der Erschliessung oder zusätzliche Umweltbelastungen eintreten. Einfache Instandstellungen sind in der genannten Entscheidung als zulässig angesehen worden.
“für die Schnitzellagerung bewilligt (F2) worden. Dem ARV sei zuzustimmen, dass diese Bauten und Anlagen für die Forstnutzung seit langem rechtskräftig bewilligt seien. Die Umnutzung der Betriebsgebäude zu stillen Lagern sei mit Art. 24a RPG vereinbar, weil damit keine neuen Auswirkungen auf den Raum, keine grössere Belastung der Erschliessung und keine zusätzlichen Umweltbelastungen entstünden. Solange der Beschwerdegegner die von ihm dafür vorgesehenen Gebäude als Lager für Holz, Schnitzel u.Ä. oder für das Einstellen von forstwirtschaftlichen Maschinen und Kleingeräten nutze, sich die Umnutzung auf das Innere der Gebäude beschränke und die Räume weder beheizt noch isoliert würden, sei ihre Nutzung als stille Lager zulässig. Auch gegen die einfachen baulichen Anpassungen im ehemaligen Brennhaus mit Stallanbau, Assek. Nr. 40c, im Sinne einer Instandstellung sei nichts einzuwenden.”
Für die Anwendung von Art. 24a RPG ist nicht der faktisch aanwesene, sondern primär der rechtmässig genehmigte Zustand massgeblich; die genehmigten Baupläne und die Bewilligungshistorie sind folglich für die Beurteilung zentral. Eine Bau‑ oder Nutzungsbewilligung, die formell für eine bestimmte Nutzung (z.B. landwirtschaftlich) erteilt wurde, aber tatsächlich nie entsprechend genutzt worden ist, kann nicht als nach Art. 24a RPG «rechtmässig errichtet» im Sinne der Vorschrift gelten.
“Zunächst zu prüfen ist die erleichterte Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG. Erfordert die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzonen keine baulichen Massnahmen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG, ist die Bewilligung zu erteilen, wenn dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (Bst. a); und sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (Bst. b). Als bauliche Massnahmen gelten jene physischen Veränderungen der Bausubstanz, die nach Art. 22 RPG baubewilligungspflichtig sind. Art. 24a RPG ist auf alle rechtmässig bestehenden Bauten ausserhalb der Bauzonen anwendbar.23 Neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen beispielsweise durch eine Mehrbelastung der Erschliessungsinfrastruktur oder Zweckänderungen. Der Wortlaut schliesst auch geringfügige neue Auswirkungen aus. Soweit neue Auswirkungen vorliegen, findet keine Interessenabwägung statt und die Bewilligung nach Art. 24a RPG ist ausgeschlossen.24 Aufgrund der Vorakten ist unklar, ob die auf den Bauplänen als bestehend eingezeichnete Parkplatz- bzw. Manövrierfläche tatsächlich in diesem Umfang bewilligt wurde. Dies kann jedoch offenbleiben. Soweit nicht die ganze Manövrierfläche rechtmässig bewilligt sein sollte, würde eine Anwendung von Art. 24a RPG von vornherein ausser Betracht fallen. So wäre für das Abstellen der Bauwagen eine bauliche Massnahme, d.h. die Erweiterung der Manövrierfläche, vorausgesetzt gewesen. Selbst wenn die Parkplatzfläche vor der Garage vollumfänglich rechtmässig bewilligt sein sollte, kommt die Bewilligung als Parkplatz nicht der Bewilligung einer Fläche für das Umbauen bzw. Abstellen von Bauwagen, deren Nutzung als künstlerisches Atelier, als anderweitiger Wohnraum oder einer Lagernutzungsfläche gleich. Die Bauwagen sollen bis Ende Oktober 2023 bzw. August 2025 auf dem Parkplatz stehen und umgebaut werden. Dadurch können neue Immissionen entstehen. Da der Bauwagen der Mieterin der Beschwerdeführerinnen bereits Fenster und eine Heizmöglichkeit aufweist,25 kann nicht ausgeschlossen werden, dass er schon vor August 2025 als Atelier genutzt wird.”
“1 LAT, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (art. 24 al. 1 let. a LAT); il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). Cet article s'applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir (cf. ATF 127 II 215 consid. 4b; arrêt 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1). En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n'a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme légalement érigée (cf. ATF 132 II 21 consid. 5.2.2; arrêt 1C_240/2020 du 26 février 2021 consid. 4.1; Rudolf Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 10 ad art. 24a LAT). Selon les termes clairs de l'art. 24a let. a LAT, l'intensité de l'incidence du changement d'affectation n'est pas déterminante: il suffit que son impact sur le territoire, l'équipement ou l'environnement soit augmenté pour exclure la délivrance d'une autorisation conformément à l'art. 24a LAT (cf. arrêt 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1; Rudolf Muggli, op. cit., n° 13 ad art. 24a LAT).”
“Zudem bildet der bewilligte Zustand bei der Scheune - und nicht einfach der vorbestehende bauliche Zustand - den Ausgangspunkt für eine allfällige Bewilligung nach Art. 24a RPG (vgl. oben E. 3.4.3). Die genehmigten Baupläne von 1984 enthalten Massangaben zur Wandstärke bei den Innen- und Aussenwänden. Aus diesen Plänen ist ersichtlich, dass ein Teil der Fassade als mit waagrechten, regelmässigen Luftschlitzen versehene Wand (sog. Gimwand) ausgestaltet ist. Dies geht einher mit der damaligen Bewilligung einer Heudiele im Obergeschoss. Dem Beschwerdeführer kann nicht gefolgt werden, wenn er beansprucht, die Isolierarbeiten im Gebäudeinnern seien im vorliegenden Zusammenhang bewilligungsfrei (vgl. dazu unten E. 4.2). Auch in dieser Hinsicht durfte die Vorinstanz von den genehmigten Plänen ausgehen und brauchte nicht zu untersuchen, inwiefern unbewilligte Bauarbeiten im Gebäudeinnern bereits faktisch eine Wohnnutzung ermöglicht hatten.”
Nach der Rechtsprechung gelten neu eingebaute Innenwände zum Zweck des Diebstahlschutzes als «bauliche Massnahme» im Sinne von Art. 24a RPG; solche Massnahmen können demnach nicht nach Art. 24a RPG bewilligt werden.
“1 mit Hinweis). Sollen die Betriebsgebäude auf der Parzelle Nr. 84 als Lager für Holz, Schnitzel und Ähnliches oder für das Einstellen von forstwirtschaftlichen Maschinen und Kleingeräten benutzt werden, handelt es sich dabei nicht um ein stilles Lager. Das ARE hält insoweit zu Recht fest, dass unter diesen Begriff keine Flächen fallen, auf denen von einem Gewerbebetrieb regelmässig verwendetes Material oder Gerätschaften stehen (vgl. Urteile 1C_619/2017 vom 29. August 2018 E. 6.1; 1C_283/2017 vom 23. August 2017 E. 5). Ob durch die Umnutzung neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen, hat das Verwaltungsgericht nicht geprüft. Die geplanten neuen Wände im Innern des Gebäudes Assek. Nr. 40c dienen gemäss Baugesuch dem Diebstahlschutz für die dort zu lagernden Kleinmaschinen und Geräte, die sich zurzeit in einem neben dem Gebäude stehenden Container befinden. Es handelt sich dabei um eine bauliche Massnahme, die als solche, entgegen der vorinstanzlichen Auffassung, nicht nach Art. 24a RPG bewilligt werden kann. Der Begriff der baulichen Massnahmen im Sinne dieser Bestimmung ist weit auszulegen (Urteil 1C_283/2017 vom 23. August 2017 E. 3.2). Nicht nachvollziehbar ist in diesem Zusammenhang zudem, weshalb die Vorinstanz davon ausgeht, es handle sich um eine Instandstellung (vgl. dazu a.a.O., E. 3.1 mit Hinweisen).”
“1 mit Hinweis). Sollen die Betriebsgebäude auf der Parzelle Nr. 84 als Lager für Holz, Schnitzel und Ähnliches oder für das Einstellen von forstwirtschaftlichen Maschinen und Kleingeräten benutzt werden, handelt es sich dabei nicht um ein stilles Lager. Das ARE hält insoweit zu Recht fest, dass unter diesen Begriff keine Flächen fallen, auf denen von einem Gewerbebetrieb regelmässig verwendetes Material oder Gerätschaften stehen (vgl. Urteile 1C_619/2017 vom 29. August 2018 E. 6.1; 1C_283/2017 vom 23. August 2017 E. 5). Ob durch die Umnutzung neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen, hat das Verwaltungsgericht nicht geprüft. Die geplanten neuen Wände im Innern des Gebäudes Assek. Nr. 40c dienen gemäss Baugesuch dem Diebstahlschutz für die dort zu lagernden Kleinmaschinen und Geräte, die sich zurzeit in einem neben dem Gebäude stehenden Container befinden. Es handelt sich dabei um eine bauliche Massnahme, die als solche, entgegen der vorinstanzlichen Auffassung, nicht nach Art. 24a RPG bewilligt werden kann. Der Begriff der baulichen Massnahmen im Sinne dieser Bestimmung ist weit auszulegen (Urteil 1C_283/2017 vom 23. August 2017 E. 3.2). Nicht nachvollziehbar ist in diesem Zusammenhang zudem, weshalb die Vorinstanz davon ausgeht, es handle sich um eine Instandstellung (vgl. dazu a.a.O., E. 3.1 mit Hinweisen).”
Art. 24a findet auf reine Zweckänderungen ausserhalb der Bauzone Anwendung, sofern es sich um bestehende, rechtmässig erstellte Bauten oder Anlagen handelt, keine baulichen Massnahmen im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG erforderlich sind und dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung oder Umwelt entstehen. Liegt eine der genannten Voraussetzungen nicht vor, kommt Art. 24a nicht in Betracht (vgl. stattdessen u. a. Art. 24b für Umnutzungen mit baulichen Massnahmen).
“1 RPG lediglich in bestehenden Bauten und Anlagen bewilligt werden; Haupt- und Nebenbetrieb müssen also langfristig in den vorhandenen Räumen koexistieren können. Die Neuerrichtung von Bauten zur Ausübung eines Nebengewerbes lässt sich weder mit den Zielen der Revision noch mit dem Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet vereinbaren (Urteile BGer 1A.186/1999 vom 4. Mai 2000 E. 4, mit weiteren Hinweisen; 1A.130/2000 und 1P.206/2000 vom 16. November 2000 E. 6d; Muggli, in: Praxiskommentar zum RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone, Aemisegger u.a. [Hrsg.], 2017, Art. 24b N. 8, 20 ff.; vgl. lediglich Art. 24b Abs. 1bis RPG i.V.m. Art. 40 Abs. 4 RPV für eine Ausnahme, wonach Erweiterungen für Betriebe mit engem sachlichen Zusammenhang [massvoll] erweitert werden dürfen, und zur Gegenausnahme gemäss 24b Abs. 1ter RPG sogleich). Unter den Ausnahmetatbestand von Art. 24b RPG fallen sämtliche Umnutzungen, die mit baulichen Massnahmen einhergehen, wozu insbesondere auch Zweckänderungen gehören. Reine Zweckänderungen, welche keine baulichen Massnahmen beinhalten, sind hingegen nach Art. 24a RPG zu beurteilen (Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, S. 610; Karlen, Die Ausnahmebewilligung nach Art. 24-24d RPG, in: ZBl 2001 S. 300). Art. 24b RPG ist auch auf Betriebszentren, die nur während einer bestimmten Zeit im Jahr betrieben werden, in beschränkter Weise anwendbar. Dies betrifft sowohl Betriebszentren, die Teil eines landwirtschaftlichen Gewerbes sind, als auch reine Alp- bzw. Sömmerungsbetriebe (Hoffmann, in: Fachhandbuch Öffentliches Baurecht, Griffel u.a. [Hrsg.], 2016, S. 148 f.). So sieht Art. 24b Abs. 1ter RPG vor, dass bei temporären Betriebszentren bauliche Massnahmen nur in den bestehenden Bauten und Anlagen und nur für gastwirtschaftliche Nebenbetriebe bewilligt werden können. Der nichtlandwirtschaftliche Nebenbetrieb ist somit auf gastwirtschaftliche Angebote, d.h. auf die Bewirtung oder Beherbergung, beschränkt. Der Nebenbetrieb hat zudem in den bestehenden Bauten und Anlagen zu erfolgen und ist auf jene Zeiträume beschränkt, in denen die landwirtschaftliche Produktion in den Betriebszentren tatsächlich stattfindet (siehe Hoffmann, in: Fachhandbuch Öffentliches Baurecht, Griffel u.”
“Eine Baubewilligung gestützt auf Art. 24a RPG fällt ebenfalls ausser Betracht. Erfordert die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzonen keine baulichen Massnahmen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG, so ist nach der erstgenannten Bestimmung die Bewilligung zu erteilen, wenn dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (lit.”
“und die Baubewilligung nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (lit. b). Art. 24a RPG ist auf bestehende Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen anwendbar, sofern sie rechtmässig erstellt worden sind (Urteil 1C_240/2020 vom 26. Februar 2021 E. 4.1 mit Hinweisen). Nach dem klaren Gesetzeswortlaut ist nicht massgebend, ob die neuen Auswirkungen erheblich oder bloss geringfügig sind; sobald die Zweckänderung mit einer Mehrbelastung der Erschliessung oder der Umwelt verbunden ist, fällt eine Bewilligung nach Art. 24a RPG ausser Betracht (Urteil 1C_619/2017 vom 29. August 2018 E. 4.1 mit Hinweis). Sollen die Betriebsgebäude auf der Parzelle Nr. 84 als Lager für Holz, Schnitzel und Ähnliches oder für das Einstellen von forstwirtschaftlichen Maschinen und Kleingeräten benutzt werden, handelt es sich dabei nicht um ein stilles Lager. Das ARE hält insoweit zu Recht fest, dass unter diesen Begriff keine Flächen fallen, auf denen von einem Gewerbebetrieb regelmässig verwendetes Material oder Gerätschaften stehen (vgl. Urteile 1C_619/2017 vom 29. August 2018 E. 6.1; 1C_283/2017 vom 23.”
“und die Baubewilligung nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (lit. b). Art. 24a RPG ist auf bestehende Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen anwendbar, soweit sie rechtmässig erstellt und genutzt worden sind (vgl. BGE 127 II 215 E. 4b S. 223; Urteil 1C_619/2017 vom 29. August 2018 E. 4.1 und 4.2, in: ZBl 120/2019 S. 327).”
“und die Baubewilligung nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (lit. b). Art. 24a RPG ist auf bestehende Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen anwendbar, sofern sie rechtmässig erstellt worden sind (vgl. BGE 127 II 215 E. 4b S. 223; Urteil 1C_619/2017 vom 29. August 2018 E. 4.1, in: ZBl 120/2019 S. 327). Soweit eine ausschliesslich für landwirtschaftliche Zwecke bewilligte Baute bereits zu Beginn (formell und materiell) rechtswidrig für landwirtschaftsfremde Zwecke genutzt wurde, handelt es sich nicht um eine rechtmässig erstellte Baute (vgl. BGE 132 II 21 E. 5.2.2 S. 34).”
Das verfassungsrechtliche Prinzip der Trennung von Bauzonen und Nichtbauzonen ist eine zentrale Zielsetzung der Raumplanung und kann die Anwendung von Art. 24a RPG begründen. Das öffentliche Interesse an der Zonentrennung kann demnach das individuelle Interesse an einer zulassungsfreien nicht zonenkonformen Nutzung überwiegen, wenn diese ohne die erforderliche Bewilligung erscheint die Voraussetzungen von Art. 24a nicht zu erfüllen.
“Quant au respect du principe de la proportionnalité au sens étroit, le recourant se contente de le citer sans exposer pourquoi il considère que l'arrêt entrepris ne le respecterait pas. Ce faisant, il perd de vue que le principe de séparation entre zone à bâtir et zone inconstructible, de rang constitutionnel, est une préoccupation centrale de l'aménagement du territoire (cf. ATF 115 Ib 148 consid. 5c; arrêt 1C_292/2019 du 12 mai 2020 consid. 5.2). Cette préoccupation prime son droit à poursuivre une activité non conforme à la zone agricole, pour laquelle il n'a pas requis d'autorisation, et qui, sans la mesure litigieuse, semble ne pas respecter les conditions de l'art. 24a LAT. C'est ainsi à juste titre que l'autorité précédente a rappelé que le bâtiment du recourant se trouvait en zone agricole et que ce dernier ne pouvait s'attendre à pouvoir en disposer comme il l'entendait à des fins non agricoles. Elle a donc correctement considéré que cette mesure répondait à un intérêt public important.”
“Quant au respect du principe de la proportionnalité au sens étroit, le recourant se contente de le citer sans exposer pourquoi il considère que l'arrêt entrepris ne le respecterait pas. Ce faisant, il perd de vue que le principe de séparation entre zone à bâtir et zone inconstructible, de rang constitutionnel, est une préoccupation centrale de l'aménagement du territoire (cf. ATF 115 Ib 148 consid. 5c; arrêt 1C_292/2019 du 12 mai 2020 consid. 5.2). Cette préoccupation prime son droit à poursuivre une activité non conforme à la zone agricole, pour laquelle il n'a pas requis d'autorisation, et qui, sans la mesure litigieuse, semble ne pas respecter les conditions de l'art. 24a LAT. C'est ainsi à juste titre que l'autorité précédente a rappelé que le bâtiment du recourant se trouvait en zone agricole et que ce dernier ne pouvait s'attendre à pouvoir en disposer comme il l'entendait à des fins non agricoles. Elle a donc correctement considéré que cette mesure répondait à un intérêt public important.”
Behörden können im Rahmen von Art. 24a RPG zeitliche Betriebsbeschränkungen (z. B. Beschränkung der Öffnungs- oder Zugänglichkeitstage/-zeiten) als Auflage anordnen. Eine solche Einschränkung kann unter den in der Rechtsprechung dargestellten Umständen verhältnismässig sein.
“Elle est située en bordure du village de Crans, distante d'une vingtaine de mètres d'une zone d'installation para-publique, soit la parcelle n° 34 qui abrite un cimetière, et de moins de 100 mètres d'une zone de très faible densité qui comporte plusieurs dizaines d'habitations. En 1993, des travaux de transformation du bâtiment n° ECA 432a ont été entrepris sans autorisation par le père de l'actuel propriétaire de la parcelle. Ces travaux ont consisté notamment à remplacer les cloisons en bois séparant les anciens boxes par des parois métalliques et à créer de nouveaux cloisonnements afin de diviser une proportion importante de l'espace disponible en une quinzaine de boxes, loués à des tiers comme ateliers ou dépôts sans rapport avec l'agriculture. Des toilettes ont été installées et l'espace de stabulation a été transformé en atelier mécanique à l'usage du propriétaire. B. Le 9 janvier 2016, A.________ a sollicité de la Direction générale du territoire et du logement (ci-après: DGTL), une autorisation au sens de l'art. 24a LAT pour l'activité exercée dans le bâtiment n° ECA 432a, soit la location de boxes à des fins d'entreposage et de dépôt. C. Par arrêt du 1er avril 2019 (AC_1), la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud (ci-après: Tribunal cantonal) a partiellement admis le recours formé par A.________ contre la décision du 19 septembre 2017 de la DGTL qui prévoyait notamment que le rural ECA n° 432a ne pouvait être mis à disposition que d'une seule personne tierce à des fins de dépôt et à condition que cela ne génère qu'un trafic minime en provenance et à destination dudit rural. A teneur de cet arrêt, A.________ doit être autorisé à mettre le rural ECA n° 432a à disposition de plusieurs personnes tant et aussi longtemps que le trafic qu'il génère demeure dans des proportions analogues à celles actuelles. D. Le 6 janvier 2020, la DGTL a rendu une nouvelle décision dont le dispositif est le suivant: "1) La mise à disposition du hangar ECA n°432A est autorisée à plusieurs personnes tierces, à la condition mentionnée sous chiffre 2; 2) Au vu des différentes entités louant des boxes, le hangar ne pourra être ouvert aux tiers que le vendredi de 8h à 18h et le samedi de 8h à 18h.”
Bei sehr kurzem Zeitraum zwischen Erteilung der Baubewilligung und Aufnahme einer kommerziellen Nutzung kann eine materielle Verknüpfung zwischen Bewilligung und Nutzungsänderung angenommen werden. In einem solchen Fall liegt nach der Rechtsprechung kein „Zweckänderung ohne Arbeiten“ im Sinn von Art. 24a RPG vor; die ursprüngliche Bewilligung und deren Zweckbindung sind hierbei relevant.
“24a – dont la recourante critique l'absence d'analyse de la part de l'autorité intimée – et 24b LAT peut entrer en considération. Il convient donc de vérifier si les exigences fixées par ces dispositions sont remplies en l'espèce. 3.2.1. Selon l'art. 24a LAT, lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: a. ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement; b. il ne contrevient à aucune autre loi fédérale. Dans la décision attaquée, la DIME n'a certes pas examiné expressément si les conditions de cette disposition étaient remplies. Cela étant, il appert clairement que cette absence d'examen résulte du fait qu'elle considérait que seule l'application de l'art. 24b LAT pouvait réellement entrer en ligne de compte. La Cour de céans partage cet avis, le projet litigieux ne répondant manifestement pas aux critères de l'art. 24a LAT pour plusieurs raisons. En l'occurrence, le bâtiment abritant le spa et le sauna a fait l'objet d'une autorisation spéciale et d'un permis de construire délivrés les 1er et respectivement 14 décembre 2005. Il n'est pas contesté que l'utilisation de ce pavillon était alors destinée à un usage privé uniquement. De même, il n'est pas non plus contesté qu'avec l'abandon de la production laitière et la reconversion en masseur de l'ancien propriétaire, ce pavillon a rapidement été utilisé dans un but commercial, à tout le moins dès 2009, afin que les clients puissent profiter de l'espace spa et sauna. Cela étant précisé, compte tenu du très court laps de temps entre l'octroi du permis de construire le 14 décembre 2005 et le changement d'affectation constaté en 2009 par la commune – la recourante confirme d'ailleurs dans son mémoire que celui-ci est intervenu à cette période –, il ne saurait être reproché à la DIME d'avoir considéré que la construction du pavillon sur la base du permis de construire de 2005 et le changement d'affectation sont liés matériellement, de sorte qu'il ne s'agit pas d'un changement d'affectation sans travaux au sens de l'art.”
“En l'occurrence, le bâtiment abritant le spa et le sauna a fait l'objet d'une autorisation spéciale et d'un permis de construire délivrés les 1er et respectivement 14 décembre 2005. Il n'est pas contesté que l'utilisation de ce pavillon était alors destinée à un usage privé uniquement. De même, il n'est pas non plus contesté qu'avec l'abandon de la production laitière et la reconversion en masseur de l'ancien propriétaire, ce pavillon a rapidement été utilisé dans un but commercial, à tout le moins dès 2009, afin que les clients puissent profiter de l'espace spa et sauna. Cela étant précisé, compte tenu du très court laps de temps entre l'octroi du permis de construire le 14 décembre 2005 et le changement d'affectation constaté en 2009 par la commune – la recourante confirme d'ailleurs dans son mémoire que celui-ci est intervenu à cette période –, il ne saurait être reproché à la DIME d'avoir considéré que la construction du pavillon sur la base du permis de construire de 2005 et le changement d'affectation sont liés matériellement, de sorte qu'il ne s'agit pas d'un changement d'affectation sans travaux au sens de l'art. 24a LAT (cf. sur cet aspect, arrêt TC FR 602 2013 162 du 23 juin 2014 consid. 4). Par ailleurs, le contenu du courrier du 5 juillet 2022 que le mandataire de la recourante a adressé à l'AFC dans le cadre de la requête de désassujettissement vient confirmer ce constat. En effet, il y est indiqué que l'ancien propriétaire, agriculteur, avait décidé de se réorienter professionnellement au début des années 2000 et de se former dans les soins; il y est précisé que celui-ci avait laissé de côté son activité d'agriculteur et construit un petit pavillon de détente attenant à son habitation. Pour le reste, bien que la DIME ait requis de l'ancien propriétaire des renseignements et preuves sur la date de l'utilisation à des fins commerciales et sur les travaux qui ont été effectués pour adapter le pavillon existant, force est de constater que ce dernier n'a pas fourni les précisions demandées, hormis la production du plan du 2 avril 2017. Cela étant, au vu de ce précède et étant donné qu'il n'est pas contesté que début 2009 au moins, le spa et le sauna étaient utilisés à des fins commerciales, la date exacte du changement d'affectation importe peu, tout comme celle de savoir quand les travaux de modifications de l'intérieur ont été effectués.”
Bewegliche oder temporäre Einrichtungen können die Anwendung von Art. 24a RPG ausschliessen, wenn sie nicht so leicht verschiebbar sind, dass mit baulichen Massnahmen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 zu rechnen ist (z. B. Bauwagen; vgl. Quelle 0). Ebenso können die Nähe zu Siedlungsgebieten oder Einträge im Richtplan dazu führen, dass trotz teilweiser Erfüllung einzelner Kriterien keine Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG erteilt wird, wenn dadurch neue oder erheblich veränderte Auswirkungen auf Raum, Erschliessung oder Umwelt zu erwarten sind (vgl. Quellen 1, 3).
“Abstellen von Bauwagen, deren Nutzung als künstlerisches Atelier, als anderweitiger Wohnraum oder einer Lagernutzungsfläche gleich. Die Bauwagen sollen bis Ende Oktober 2023 bzw. August 2025 auf dem Parkplatz stehen und umgebaut werden. Dadurch können neue Immissionen entstehen. Da der Bauwagen der Mieterin der Beschwerdeführerinnen bereits Fenster und eine Heizmöglichkeit aufweist,25 kann nicht ausgeschlossen werden, dass er schon vor August 2025 als Atelier genutzt wird. Bei der Umbautätigkeit und der Nutzung als Atelier handelt es sich nicht mehr um eine reine Parkplatznutzung, sondern um eine Wohnnutzung bzw. Wohnraumerweiterung, auch wenn in den Bauwagen nicht übernachtet wird. Zudem ist fraglich, ob das Aufstellen der Bauwagen bereits mit baulichen Massnahmen gemäss Art. 22 RPG verbunden und nicht nur eine Nutzungsänderung des Parkplatzes ist. So sind die Bauwagen nicht so leicht verschiebbar, wie ein Motorfahrzeug oder ein Anhänger, obwohl die Verschiebung grundsätzlich möglich ist. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG kann daher nicht erteilt werden.”
“Mit Blick auf die in der Folge im Einzelnen namhaft gemachten mangelhaften Punkte wird schliesslich festgehalten, eine Aufhebung des kantonalen Gestaltungsplans sei unabhängig davon, ob einige oder alle der entsprechenden Mängel noch dazukämen oder nicht, schon allein aufgrund der Nähe des Siedlungsgebiets und der massiven fi- nanziellen und persönlichen Konsequenzen für Anwohner und Gewerbe ge- boten. Die Rekurrierenden im Verfahren G.-Nr. R4.2022.00118 machen geltend, für langfristige Massnahmen mit derart schwerwiegenden Eingriffen in die Land- wirtschaftszone und in die Landschaft seien deren Ortsgebundenheit und Notwendigkeit erforderlich. Gemäss § 44a PBG sei zudem ein örtlicher und zeitlicher Bedarf erforderlich. Dieser werde vorliegend nicht nachgewiesen, zumal er sich insbesondere nicht aus dem generellen Hinweis auf den Kies- bedarf und die Möglichkeit, mit über den Kanton verteilten Abbaugebieten solche im Norden des Kantons zu entlasten, ergebe. Der Eintrag im Richt- plan stelle ohne diese Nachweise keinen Freibrief für die konkrete Umset- zung im Gestaltungsplan dar. Nach dem Grundsatz der Selbstbindung habe sich auch der Kanton an die eigenen Gesetzesvorhaben zu halten. Gemäss Art. 24a RPG dürften Bewilligungen für die Änderung von bestehenden Nut- zungen ausserhalb der Bauzonen nur erteilt werden, wenn dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen wür- den, was aber gemäss dem vorliegenden Gestaltungsplan unweigerlich der Fall sei. In der Replik wird ergänzend dargelegt, die angestrebte Verminde- rung der Transporte im Kanton würde nicht greifen, da das Abbaumaterial zuerst in die Region Zürcher Oberland transportiert, dort verarbeitet und dann per Lastwagen auf der Strasse verteilt würde, womit im Vergleich mit Kies aus dem Unterland ein praktisch gleicher oder gar weiterer Weg zurück- gelegt werde. 5.1.2 Im Verfahren G.-Nr. R3.2022.00117 entgegnet die Baudirektion, die Kiesbe- schaffung und die Ablagerung von Aushub sollten möglichst innerhalb des Kantons stattfinden, wobei die geeigneten Standorte beschränkt seien. Der R3.2022.00117 Seite 38 gesamte Planungsprozess sei von einer jeweils stufengerechten Güter- und Interessenabwägung begleitet gewesen.”
“En outre, une simple comparaison de ce plan avec le plan faisant partie intégrante du permis de construire de 2005 montre que le pavillon a subi des travaux de transformation; en particulier, au lieu du jacuzzi, une salle de soins a été créée et une douche, des WC, un local technique et un hammam ont été installés. La question de savoir si le changement d'affectation et la construction de la véranda ont eu lieu en même temps – ce que la recourante conteste – peut donc demeurer indécise, puisqu'elle n'est pas déterminante. De plus, le projet a indéniablement des effets sur l'environnement et l'équipement. La fréquentation de ce pavillon par des clients externes – même si sa fréquentation devait se limiter à cinq personnes par semaine selon les dires de la recourante – conduit à un usage accru de ce bâtiment, qui entraîne forcément des effets sensiblement nouveaux sur l'équipement et l'environnement, tant en ce qui concerne la production et l'évacuation des eaux usées que s'agissant des allées et venues des clients, ce d'autant plus qu'il ressort du préavis de la commune du 6 octobre 2005 – établi dans le cadre de la procédure ayant abouti au permis du 14 décembre 2015 –, que le SPA ne disposait d'aucun écoulement. Il résulte de ce qui précède que les conditions de l'art. 24a LAT ne sont pas remplies en l'espèce (ni actuellement ni en 2009). 3.2.2. Aux termes de l'art. 24b al. 1 LAT, lorsqu'une entreprise agricole au sens de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) ne peut subsister sans un revenu complémentaire, les travaux de transformation destinés à l'exercice d'une activité accessoire non agricole proche de l'exploitation dans des constructions et installations existantes peuvent être autorisés. L'exigence découlant de l'art. 24 let. a LAT ne doit pas être satisfaite. L'art. 40 al. 1 let. a de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1) précise que l'autorisation d'une activité accessoire non agricole présuppose que celle-ci soit effectuée dans les bâtiments centraux de l'entreprise agricole. Selon l'art. 43a al. 1 OAT, des autorisations ne peuvent être délivrées sur la base de la présente section que si, notamment, la construction n'est plus nécessaire à l'utilisation antérieure conforme à l'affectation de la zone ou imposée par sa destination ou le maintien de cette utilisation est assuré (let.”
Nach der Rechtsprechung rechtfertigen Bewilligungen nach Art. 24a Abs. 2 RPG keine relevanten Investitionen; allfällige Investitionen erfolgen damit auf eigenes Risiko. Bei veränderten Verhältnissen ist nach Art. 24a Abs. 2 RPG von Amtes wegen neu zu verfügen. Bei der Beurteilung spielt nicht nur die Art, sondern auch die Intensität der Nutzung eine Rolle.
“Eine Bewilligung für das Brennholzlager gebe es allerdings nicht und es bestehe dafür auch keine Rechtsgrundlage. Bundesrechtswidrig sei zudem die vorinstanzliche Auffassung, der Umschlag- und Wendeplatz sei rechtskräftig bewilligt. Aus dem Schreiben des ARV vom 29. Juni 2007 könne der Beschwerdegegner jedenfalls keine Bewilligung zugunsten irgendeiner bestimmten Nutzung ableiten. Dasselbe gelte für den Schnitzelplatz. Die Befestigung diese Platzes für die Schnitzellagerung sei 2012 gestützt auf Art. 24a RPG bewilligt worden. Die Verfügung des ARV vom 4. Dezember 2012 habe ausdrücklich nur bauliche und keine Nutzungsaspekte betroffen. Es könne nicht gesagt werden, damit sei der Platz zur Nutzung eines Holzschnitzellagers für ein forstwirtschaftliches Lohnunternehmen mit mehreren Angestellten bewilligt worden. Hinzu komme, dass Art. 24a RPG keine relevanten Investitionen vorsehe. Wer gestützt auf eine nach dieser Bestimmung erteilte Bewilligung Investitionen tätige, tue dies auf eigenes Risiko. Bei veränderten Verhältnissen sei nach Art. 24a Abs. 2 RPG neu zu verfügen. Entscheidend sei insofern nicht nur die Art, sondern auch die Intensität der Nutzung.”
“Eine Bewilligung für das Brennholzlager gebe es allerdings nicht und es bestehe dafür auch keine Rechtsgrundlage. Bundesrechtswidrig sei zudem die vorinstanzliche Auffassung, der Umschlag- und Wendeplatz sei rechtskräftig bewilligt. Aus dem Schreiben des ARV vom 29. Juni 2007 könne der Beschwerdegegner jedenfalls keine Bewilligung zugunsten irgendeiner bestimmten Nutzung ableiten. Dasselbe gelte für den Schnitzelplatz. Die Befestigung diese Platzes für die Schnitzellagerung sei 2012 gestützt auf Art. 24a RPG bewilligt worden. Die Verfügung des ARV vom 4. Dezember 2012 habe ausdrücklich nur bauliche und keine Nutzungsaspekte betroffen. Es könne nicht gesagt werden, damit sei der Platz zur Nutzung eines Holzschnitzellagers für ein forstwirtschaftliches Lohnunternehmen mit mehreren Angestellten bewilligt worden. Hinzu komme, dass Art. 24a RPG keine relevanten Investitionen vorsehe. Wer gestützt auf eine nach dieser Bestimmung erteilte Bewilligung Investitionen tätige, tue dies auf eigenes Risiko. Bei veränderten Verhältnissen sei nach Art. 24a Abs. 2 RPG neu zu verfügen. Entscheidend sei insofern nicht nur die Art, sondern auch die Intensität der Nutzung.”
Die Vorbehaltsklausel des Art. 24a Abs. 2 RPG begründet keine generelle Schonfrist: blosses Nichterfüllen von Bewilligungsauflagen führt nicht automatisch zu einer «Änderung der Verhältnisse» und kann nicht ohne Weiteres als solche qualifiziert werden.
“La décision étant proportionnée, l'argumentation du recourant selon laquelle la mention de l'art. 292 CP dans le dispositif de celle-ci ne le serait pas, tombe à faux. En effet, la question n'est pas tant de savoir si le renvoi à cet article respecte le principe de proportionnalité, mais bien plus de déterminer si la décision elle-même le fait. Par ailleurs, les arguments du recourant à cet égard, soit qu'on ne saurait exiger de lui qu'il informe ses locataires des conditions d'utilisation de la chose louée et qu'il surveille 5 jours par semaine l'accès au rural, frisent la témérité. Il semble encore une fois perdre de vue que son activité n'est pas conforme à la zone agricole et ne peut être autorisée qu'aux conditions restrictives de l'art. 24a al. 1 let. a LAT dont le respect est assuré par la mesure litigieuse, et ce, de façon proportionnée. La réserve posée par l'art. 24a al. 2 LAT, selon lequel " l'autorisation est accordée sous réserve d'une nouvelle décision prise d'office en cas de modification des circonstances ", n'y change rien: le recourant ne saurait de bonne foi prétendre que le non-respect de la mesure devrait sans autre être qualifié de modification des circonstances et n'entraîner que les conséquences de cet alinéa. Partant, ce grief doit être rejeté, dans la mesure de sa recevabilité.”
“La décision étant proportionnée, l'argumentation du recourant selon laquelle la mention de l'art. 292 CP dans le dispositif de celle-ci ne le serait pas, tombe à faux. En effet, la question n'est pas tant de savoir si le renvoi à cet article respecte le principe de proportionnalité, mais bien plus de déterminer si la décision elle-même le fait. Par ailleurs, les arguments du recourant à cet égard, soit qu'on ne saurait exiger de lui qu'il informe ses locataires des conditions d'utilisation de la chose louée et qu'il surveille 5 jours par semaine l'accès au rural, frisent la témérité. Il semble encore une fois perdre de vue que son activité n'est pas conforme à la zone agricole et ne peut être autorisée qu'aux conditions restrictives de l'art. 24a al. 1 let. a LAT dont le respect est assuré par la mesure litigieuse, et ce, de façon proportionnée. La réserve posée par l'art. 24a al. 2 LAT, selon lequel " l'autorisation est accordée sous réserve d'une nouvelle décision prise d'office en cas de modification des circonstances ", n'y change rien: le recourant ne saurait de bonne foi prétendre que le non-respect de la mesure devrait sans autre être qualifié de modification des circonstances et n'entraîner que les conséquences de cet alinéa. Partant, ce grief doit être rejeté, dans la mesure de sa recevabilité.”
Bei Zweifeln an der Standsicherheit oder bei struktureller Gefährdung können die Behörden notwendige Abbruchsmassnahmen anordnen. Zudem können sie Prüfungen der Sicherheit verlangen und die Einreichung eines Baugesuchs anordnen, damit geprüft werden kann, ob die Sicherheitsanforderungen (Art. 101 PGB) eingehalten sind und die weitere Nutzung mit Art. 24a RPG vereinbar ist.
“Da allein der Rückbau der eigenmächtig eingebauten Stütz- und Fussbalken dazu führe, dass das Dach der Scheune instabil werde oder zusammenbreche, sei das obere Geschoss der Scheune gänzlich abzubrechen, weshalb es offenbleiben könne, ob namentlich die nach aussen sichtbare neue Holzverschalung der ehemaligen Sichtbacksteinmauer ebenfalls baubewilligungspflichtig gewesen wäre oder nicht. Eine mildere Rückbaumassnahme sei – selbst ohne weitere baubewilligungspflichtige Eingriffe - nicht ersichtlich. Der Abbruch des oberen Geschosses bis auf das betonierte Untergeschoss erweise sich daher als nötig und verhältnismässig. Sollte die Beschwerdeführerin der Meinung sein, sie könne das Untergeschoss der Scheune weiternutzen, habe sie hierfür ein Baugesuch einzureichen, damit die Behörden prüfen könnten, ob die Sicherheitsanforderungen (Art. 101 PGB) auch nach dem Rückbau eingehalten würden und dieser Art. 24a RPG entspreche. An der Scheune seien grundsätzlich keine baubewilligungspflichtigen Massnahmen möglich (Art. 24a RPG). Vorstellbar sei, dass das Sockelgeschoss mit Erde überdeckt und begrünt werde (act. G 2 S. 11-16). Die Beschwerdeführerin wendet ein, aus dem angefochtenen Entscheid ergebe sich nicht, worin vorliegend Rechtswidrigkeiten verortet worden seien bzw. was an den Renovationsarbeiten "illegal" sein solle. Die Scheune sei in der Landwirtschaftszone ohne Weiteres zonenkonform. Als Lager für landwirtschaftliche Geräte und Produkte eigne sich das Gebäude nach wie vor. Es sei nichts instand gestellt oder umgebaut worden, dass die weitere landwirtschaftliche Nutzung in Frage stellen könne. Im Zusammenhang mit dem Verzicht auf die Stallnutzung seien die Tierlager entfernt und der Jauchetrog aufgefüllt worden; im Übrigen handle es sich aber um reine Instandstellungen. Es sei nie zur Debatte gestanden, dass die baulichen Massnahmen das Potential gehabt hätten, das Gebäude für die landwirtschaftliche Nutzung unbrauchbar zu machen. Vorliegend könne es einzig um die Frage gehen, ob eine der Massnahmen einer landwirtschaftlichen Nutzung entgegenstehe.”
“Dazu komme, dass die Beschwerdeführerin die Scheune nicht gutgläubig für eine zonenwidrige Nutzung umgebaut habe. Da allein der Rückbau der eigenmächtig eingebauten Stütz- und Fussbalken dazu führe, dass das Dach der Scheune instabil werde oder zusammenbreche, sei das obere Geschoss der Scheune gänzlich abzubrechen, weshalb es offenbleiben könne, ob namentlich die nach aussen sichtbare neue Holzverschalung der ehemaligen Sichtbacksteinmauer ebenfalls baubewilligungspflichtig gewesen wäre oder nicht. Eine mildere Rückbaumassnahme sei – selbst ohne weitere baubewilligungspflichtige Eingriffe - nicht ersichtlich. Der Abbruch des oberen Geschosses bis auf das betonierte Untergeschoss erweise sich daher als nötig und verhältnismässig. Sollte die Beschwerdeführerin der Meinung sein, sie könne das Untergeschoss der Scheune weiternutzen, habe sie hierfür ein Baugesuch einzureichen, damit die Behörden prüfen könnten, ob die Sicherheitsanforderungen (Art. 101 PGB) auch nach dem Rückbau eingehalten würden und dieser Art. 24a RPG entspreche. An der Scheune seien grundsätzlich keine baubewilligungspflichtigen Massnahmen möglich (Art. 24a RPG). Vorstellbar sei, dass das Sockelgeschoss mit Erde überdeckt und begrünt werde (act. G 2 S. 11-16). Die Beschwerdeführerin wendet ein, aus dem angefochtenen Entscheid ergebe sich nicht, worin vorliegend Rechtswidrigkeiten verortet worden seien bzw. was an den Renovationsarbeiten "illegal" sein solle. Die Scheune sei in der Landwirtschaftszone ohne Weiteres zonenkonform. Als Lager für landwirtschaftliche Geräte und Produkte eigne sich das Gebäude nach wie vor. Es sei nichts instand gestellt oder umgebaut worden, dass die weitere landwirtschaftliche Nutzung in Frage stellen könne. Im Zusammenhang mit dem Verzicht auf die Stallnutzung seien die Tierlager entfernt und der Jauchetrog aufgefüllt worden; im Übrigen handle es sich aber um reine Instandstellungen. Es sei nie zur Debatte gestanden, dass die baulichen Massnahmen das Potential gehabt hätten, das Gebäude für die landwirtschaftliche Nutzung unbrauchbar zu machen.”
Ist für die Zweckänderung ausserhalb der Bauzone kein Transformationsaufwand im Sinne von Art. 22 Abs. 1 erforderlich und entstehen dadurch keine zusätzlichen räumlichen, erschliessungs‑ oder umweltrelevanten Auswirkungen, kann die Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG erteilt werden. Nach der Rechtsprechung ist bei solchen Fällen – etwa stillen Lagern – vorausgesetzt, dass die Nutzung sich auf das Innere der Gebäude beschränkt und keine Beheizung oder Isolierung erfolgt; bei sonstigen Nutzungen verlangt die Rechtsprechung das Fehlen spürbarer Lärm‑ oder Umweltbelastungen.
“für die Schnitzellagerung bewilligt (F2) worden. Dem ARV sei zuzustimmen, dass diese Bauten und Anlagen für die Forstnutzung seit langem rechtskräftig bewilligt seien. Die Umnutzung der Betriebsgebäude zu stillen Lagern sei mit Art. 24a RPG vereinbar, weil damit keine neuen Auswirkungen auf den Raum, keine grössere Belastung der Erschliessung und keine zusätzlichen Umweltbelastungen entstünden. Solange der Beschwerdegegner die von ihm dafür vorgesehenen Gebäude als Lager für Holz, Schnitzel u.Ä. oder für das Einstellen von forstwirtschaftlichen Maschinen und Kleingeräten nutze, sich die Umnutzung auf das Innere der Gebäude beschränke und die Räume weder beheizt noch isoliert würden, sei ihre Nutzung als stille Lager zulässig. Auch gegen die einfachen baulichen Anpassungen im ehemaligen Brennhaus mit Stallanbau, Assek. Nr. 40c, im Sinne einer Instandstellung sei nichts einzuwenden.”
“________ ZONE À PROTÉGER IMPACT SUR L'ENVIRONNEMENT CHIEN BRUIT PROCÉDURE D'AUTORISATION AUTORISATION DÉROGATOIRE{ART. 24 LAT} LAT-22LAT-24 (01.09.2000)LAT-24a (01.09.2000) Résumé contenant: Recours des voisins contre une décision du SDT (actuellement la DGTL) autorisant la pratique de l'activité d'éducation canine à certaines conditions sur une parcelle qui jusqu'en 2008 était classée en zone de villas B. Suite à l'adoption du PPA "Perceval", la parcelle a été classée dans l'aire de verdure de la zone spéciale (dite d'installations publiques), laquelle a été maintenue après l'entrée en vigueur du PPA "La Chaumière". L'activité litigieuse n'est pas conforme à l'affectation de la parcelle; la pratique de celle-ci à l'endroit prévu n'est en outre pas imposée par sa destination puisqu'elle peut se dérouler en zone à bâtir. Changement d'affectation qui ne peut dès lors être autorisé qu'à certaines conditions, fixées par l'art. 24a LAT. L'activité litigieuse n'entraînant aucune augmentation de l'impact sur l'environnement (hormis des obstacles "Agility" aucune installation de stockage ou de rangement fixe ou à demeure), le changement d'affectation ne nécessite dès lors pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 LAT. Par ailleurs, compte tenu de l'absence de risque de nuisances sonores tangibles, l'activité litigeuse peut être envisagée sous l'angle de l'art. 24a LAT. Recours rejeté dans la mesure où il est recevable. TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC Arrêt du 28 avril 2022 Composition M. Pascal Langone, président; M. Jean-Daniel Beuchat et M. Philippe Grandgirard, assesseurs; Mme Leticia Blanc, greffière. Recourants A. et B. C.________, à Lavigny, tous deux représentés par Me Léonard BRUCHEZ, avocat, à Lausanne, Autorité intimée Direction générale du territoire et du logement (DGTL), anciennement Service du développement territorial (SDT), à Lausanne, Autorité concernée Municipalité de Lavigny, Tiers intéressés 1.”
Art. 24a RPG gilt nur für rechtmässig bestehende Bauten ausserhalb der Bauzonen. Ist die Rechtmässigkeit einer bestehenden Fläche oder einer früheren Bewilligung unklar, kommt die Anwendung von Art. 24a grundsätzlich nicht in Betracht. Gegebenenfalls muss die zuständige Behörde die Rechtmässigkeit bzw. das Vorliegen einer ausführbaren Entscheidung im baurechtlichen Verfahren abwarten oder abklären, bevor sie über die Ausnahmebewilligung nach Art. 24a entscheidet.
“Zunächst zu prüfen ist die erleichterte Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG. Erfordert die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzonen keine baulichen Massnahmen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG, ist die Bewilligung zu erteilen, wenn dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (Bst. a); und sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (Bst. b). Als bauliche Massnahmen gelten jene physischen Veränderungen der Bausubstanz, die nach Art. 22 RPG baubewilligungspflichtig sind. Art. 24a RPG ist auf alle rechtmässig bestehenden Bauten ausserhalb der Bauzonen anwendbar.23 Neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen beispielsweise durch eine Mehrbelastung der Erschliessungsinfrastruktur oder Zweckänderungen. Der Wortlaut schliesst auch geringfügige neue Auswirkungen aus. Soweit neue Auswirkungen vorliegen, findet keine Interessenabwägung statt und die Bewilligung nach Art. 24a RPG ist ausgeschlossen.24 Aufgrund der Vorakten ist unklar, ob die auf den Bauplänen als bestehend eingezeichnete Parkplatz- bzw. Manövrierfläche tatsächlich in diesem Umfang bewilligt wurde. Dies kann jedoch offenbleiben. Soweit nicht die ganze Manövrierfläche rechtmässig bewilligt sein sollte, würde eine Anwendung von Art. 24a RPG von vornherein ausser Betracht fallen. So wäre für das Abstellen der Bauwagen eine bauliche Massnahme, d.h. die Erweiterung der Manövrierfläche, vorausgesetzt gewesen. Selbst wenn die Parkplatzfläche vor der Garage vollumfänglich rechtmässig bewilligt sein sollte, kommt die Bewilligung als Parkplatz nicht der Bewilligung einer Fläche für das Umbauen bzw.”
“2 ODFR ne prête pas à discussion: cette disposition exige que la décision en matière d'aménagement du territoire soit exécutoire au moment où l'autorité du droit foncier rural rend la sienne. Cela signifie que l'autorité compétente en droit foncier rural doit attendre non seulement qu'une décision en matière d'aménagement du territoire ait été rendue mais également que celle-ci soit entrée en force (arrêt 2C_747/2013 du 8 septembre 2014 consid. 4.2.1). Ainsi que le souligne l'Office fédéral de la justice dans ses déterminations, il n'y a aucune raison de s'écarter ici de la signification admise du terme juridique "exécutoire". Une décision administrative est qualifiée de telle lorsqu'elle n'est plus attaquable par un moyen de droit ordinaire (opposition, réclamation, recours), lorsque celui-ci n'a pas d'effet suspensif automatique ou que l'effet suspensif lui a été refusé ou retiré (ATF 145 III 30 consid. 7.3.3.2). Suivant les cas de figure, l'autorité d'aménagement du territoire rend une décision en constatation ou octroie une autorisation de changement d'affectation (cf. art. 24a LAT); ces décisions sont (directement) susceptibles de recours (OFFICE FÉDÉRAL DU DÉVELOPPEMENT TERRITORIAL ARE, Nouveau droit de l'aménagement du territoire. Explications relatives à l'ordonnance sur l'aménagement du territoire et recommandations pour la mise en oeuvre, 2001, ch. 2.7, p. 50, sous www.are.admin.ch, Médias et publications, Publications, Droit de l'aménagement du territoire), contrairement à ce que prévoit la jurisprudence de la Cour de justice mentionnée dans l'arrêt attaqué. Pour les constructions, installations et transformations entreprises illégalement, comme en l'espèce, un délai pour déposer une demande d'autorisation de construire a posteriori sera en principe octroyé à la personne concernée. Si l'autorisation est refusée, l'ordre de rétablir l'état conforme au droit sera généralement prononcé. Compte tenu de ces éléments, il est impératif que l'autorité du droit foncier rural attende l'issue définitive de la procédure de droit des constructions et une décision exécutoire dans ce cadre pour rendre sa propre décision, comme cela est prévu à l'art.”
Nach dem in der Botschaft genannten Prinzip gilt für bestehende landwirtschaftliche Wohnungen, dass sie ihren Wohnzweck behalten können (»un logement reste un logement«). Dementsprechend können solche Wohnungen auch von Personen bewohnt werden, die nicht (mehr) in der Landwirtschaft tätig sind.
“Dans son Message du 22 mai 1996 relatif à une révision partielle de la LAT, le Conseil fédéral souligne que les modifications proposées aux art. 24 et 24d al. 1 LAT (à cette époque l'art. 24a al. 2 LAT) touchent exclusivement les constructions et installations existantes hors zone à bâtir qui ont perdu leur usage initial en raison des mutations structurelles en cours. Elles visent, lorsque cela est compatible avec les exigences de l'aménagement du territoire, à éviter le délabrement progressif de bâtiments désaffectés (FF 1996 III 485, ch. 206 p. 508). S'agissant plus précisément de l'art. 24d al. 1 LAT , le Conseil fédéral relève lui-même que "selon le libellé sans équivoque [de l'art. 24d al. 1 LAT], seules les constructions qui étaient déjà utilisées à des fins d'habitation (en rapport avec l'agriculture) pourront être affectées au logement sans rapport avec l'agriculture. Cette disposition ne permet pas d'autoriser la transformation de bâtiments d'exploitation agricoles en bâtiments à usage d'habitation". Toujours pour le Conseil fédéral, cette disposition pose de façon explicite le principe selon lequel "un logement reste un logement", de sorte que les "logements agricoles pourront […] être occupés par des personnes qui ne travaillent pas ou plus dans l'agriculture".”
Die Vorbehaltsklausel des Art. 24a Abs. 2 steht der Erteilung von auflagenähnlichen Massnahmen zur Durchsetzung und Kontrolle der Einhaltung der Voraussetzungen von Art. 24a Abs. 1 nicht entgegen. Solche Massnahmen können insoweit zulässig und verhältnismässig sein, als sie konkret dazu dienen, die zonenkonforme Nutzung sicherzustellen.
“La décision étant proportionnée, l'argumentation du recourant selon laquelle la mention de l'art. 292 CP dans le dispositif de celle-ci ne le serait pas, tombe à faux. En effet, la question n'est pas tant de savoir si le renvoi à cet article respecte le principe de proportionnalité, mais bien plus de déterminer si la décision elle-même le fait. Par ailleurs, les arguments du recourant à cet égard, soit qu'on ne saurait exiger de lui qu'il informe ses locataires des conditions d'utilisation de la chose louée et qu'il surveille 5 jours par semaine l'accès au rural, frisent la témérité. Il semble encore une fois perdre de vue que son activité n'est pas conforme à la zone agricole et ne peut être autorisée qu'aux conditions restrictives de l'art. 24a al. 1 let. a LAT dont le respect est assuré par la mesure litigieuse, et ce, de façon proportionnée. La réserve posée par l'art. 24a al. 2 LAT, selon lequel " l'autorisation est accordée sous réserve d'une nouvelle décision prise d'office en cas de modification des circonstances ", n'y change rien: le recourant ne saurait de bonne foi prétendre que le non-respect de la mesure devrait sans autre être qualifié de modification des circonstances et n'entraîner que les conséquences de cet alinéa. Partant, ce grief doit être rejeté, dans la mesure de sa recevabilité.”
Ein zeitlich sehr kurzer Abstand zwischen der Erteilung einer Bewilligung und der anschliessenden kommerziellen Nutzung kann auf eine materielle Verbindung zwischen Bewilligung und Nutzungsänderung hinweisen. In solchen Fällen hat die Rechtsprechung eine materielle Verknüpfung bejaht, sodass es sich nicht um eine bewilligungsfreie «Änderung der Nutzung ohne Bau» im Sinne von Art. 24a RPG handelt.
“En l'occurrence, le bâtiment abritant le spa et le sauna a fait l'objet d'une autorisation spéciale et d'un permis de construire délivrés les 1er et respectivement 14 décembre 2005. Il n'est pas contesté que l'utilisation de ce pavillon était alors destinée à un usage privé uniquement. De même, il n'est pas non plus contesté qu'avec l'abandon de la production laitière et la reconversion en masseur de l'ancien propriétaire, ce pavillon a rapidement été utilisé dans un but commercial, à tout le moins dès 2009, afin que les clients puissent profiter de l'espace spa et sauna. Cela étant précisé, compte tenu du très court laps de temps entre l'octroi du permis de construire le 14 décembre 2005 et le changement d'affectation constaté en 2009 par la commune – la recourante confirme d'ailleurs dans son mémoire que celui-ci est intervenu à cette période –, il ne saurait être reproché à la DIME d'avoir considéré que la construction du pavillon sur la base du permis de construire de 2005 et le changement d'affectation sont liés matériellement, de sorte qu'il ne s'agit pas d'un changement d'affectation sans travaux au sens de l'art. 24a LAT (cf. sur cet aspect, arrêt TC FR 602 2013 162 du 23 juin 2014 consid. 4). Par ailleurs, le contenu du courrier du 5 juillet 2022 que le mandataire de la recourante a adressé à l'AFC dans le cadre de la requête de désassujettissement vient confirmer ce constat. En effet, il y est indiqué que l'ancien propriétaire, agriculteur, avait décidé de se réorienter professionnellement au début des années 2000 et de se former dans les soins; il y est précisé que celui-ci avait laissé de côté son activité d'agriculteur et construit un petit pavillon de détente attenant à son habitation. Pour le reste, bien que la DIME ait requis de l'ancien propriétaire des renseignements et preuves sur la date de l'utilisation à des fins commerciales et sur les travaux qui ont été effectués pour adapter le pavillon existant, force est de constater que ce dernier n'a pas fourni les précisions demandées, hormis la production du plan du 2 avril 2017. Cela étant, au vu de ce précède et étant donné qu'il n'est pas contesté que début 2009 au moins, le spa et le sauna étaient utilisés à des fins commerciales, la date exacte du changement d'affectation importe peu, tout comme celle de savoir quand les travaux de modifications de l'intérieur ont été effectués.”
Auskünfte müssen von der zuständigen Behörde stammen oder von der Behörde, die vernünftigerweise als zuständig angesehen werden konnte. Für die Begründung des Gutglaubens genügt eine rein mündliche Auskunft einzelner Behördenmitglieder nicht; solche Auskünfte müssen von der Behörde bestätigt werden. Wer sich nicht bei der zuständigen Behörde erkundigt, kann sich nicht auf Gutglauben berufen. Selbst bei vorhandener Gutgläubigkeit bleibt die Interessenabwägung vorbehalten; das öffentliche Interesse an der Einhaltung der Zonenvorschriften, insbesondere in der Landwirtschaftszone, kann eine Wiederherstellung der rechtmässigen Verhältnisse rechtfertigen.
“La personne qui veut construire ou occuper le sol par une installation ou une affectation aux effets comparables à une construction doit savoir qu'en règle générale un permis est nécessaire. Autrement dit, l'assujettissement général au permis de construire est présumé connu et il appartient au ou à la maître d'ouvrage désireuse de réaliser un projet de se renseigner auprès des autorités compétentes50. Les renseignements doivent provenir de l'autorité compétente – ou de l'autorité que la maîtrise de l'ouvrage pouvait raisonnablement tenir pour compétente. Pour pouvoir fonder une situation de confiance, les renseignements oraux fournis par des membres individuels de l'autorité en question doivent ensuite être confirmés par celle-ci.51 Le renseignement inexact doit avoir été donné sans réserve et clairement. Il ne doit pas s'agir d'une simple orientation; le renseignement doit porter exactement sur la question litigieuse.52 Hors de la zone à bâtir, même les changements d’affectation qui ne nécessitent pas de travaux de transformation et qui n'ont pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement sont soumis à l’octroi d’une autorisation (cf. art. 24a LAT et art. 1a al. 2 LC). Ainsi, ne peut pas se réclamer de sa bonne foi la personne qui néglige de se renseigner auprès de l’autorité compétente lorsqu’elle procède à un changement d’affectation qui n’a pas été expressément autorisé.53 Même si les conditions de la bonne foi sont réalisées, la pondération des intérêts dans le cas particulier reste réservée.54 L'intérêt au respect de la conformité à l'affectation de la zone, spécialement en zone agricole, constitue un intérêt public important, qui peut justifier le rétablissement même en cas de bonne foi du maître de l'ouvrage.55”
Bei einer Zweckänderung nach Art. 24a RPG ist zusätzlich zu prüfen, ob die Baute für ihren bisherigen zonenkonformen oder standortgebundenen Zweck nicht mehr benötigt wird oder zu diesem Zweck erhalten bleibt, sowie ob die neue Nutzung keine nicht notwendigen Ersatzbauten nach Art. 43a RPV zur Folge hat. Diese Voraussetzungen können für die Bewilligungsentscheidung entscheidend sein.
“2), ist im Übrigen bei richtiger Lesart überzeugend und entgegen der Beschwerdeführerin (act. 7, Rz 9, und act. 19, Rz 5 ff.) nicht widersprüchlich. Der von Muggli geäusserten Auffassung, dass eine vollständige Zweckänderung eines ehemaligen Bauernhauses in ein nichtlandwirtschaftliches Wohnhaus zwangsläufig zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses mit entsprechend langfristigen Folgen führe und deshalb eine Bewilligung nach Art. 24a RPG jeweils von vornherein ausschliesse, kann nämlich in dieser Absolutheit nicht gefolgt werden. Einerseits legt Muggli weder dar noch erscheint überzeugend, dass jede Zweckänderung eines Bauernhauses ungeachtet der konkreten Verhältnisse (etwa bei einer angrenzenden Bauzone oder bei fehlender landwirtschaftlicher Nutzungsmöglichkeit des gesamten Grundstücks) zu einer mit Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG unvereinbaren nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses führen würde. Anderseits setzt er sich auch nicht mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts auseinander, wonach der Gesetzgeber mit Art. 24a RPG u.a. eine Umnutzung bestehender landwirtschaftlich genutzter Wohnräume ermöglichen wollte (BGer 1C_135/2016 vom 1. September 2016 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 127 II 215 E. 4b), sofern die Voraussetzungen von lit. a und lit. b erfüllt sind. Entscheidend für den vorliegenden Fall ist im Übrigen ohnehin, dass eine Umnutzung, die zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses führt, (auch nach Muggli) die Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24a RPG nicht erfüllt. Nachdem das Gesuch der Beschwerdeführerin in den Anwendungsbereich von Art. 24a RPG fällt (siehe E. 2.2.5 hiervor), sind die dort (siehe E. 2.2.1 hiervor) sowie in Art. 43a RPV geregelten Voraussetzungen zu prüfen. Gemäss Art. 43a RPV dürfen Bewilligungen erteilt werden, wenn: die Baute für den bisherigen zonenkonformen oder standortgebundenen Zweck nicht mehr benötigt wird oder sichergestellt wird, dass sie zu diesem Zweck erhalten bleibt (lit. a); die neue Nutzung keine Ersatzbaute zur Folge hat, die nicht notwendig ist (lit.”
Bei Erteilung einer Bewilligung nach Art. 24a kann eine Untersagung künftiger Zweckänderungen angeordnet werden, wenn schon bei der Erteilung ersichtlich ist, dass Umgestaltungen mit dem Ziel eines späteren Nutzungswandels erfolgen. Gemäss der einschlägigen Richtlinie erscheint eine Dauer von zehn Jahren als angemessen.
“1 LAT exigeant l’utilisation du bâtiment « conformément à [sa] destination » n'est pas remplie lorsque celui-ci cumule les éléments suivants : délabrement très avancé démontré par des photographies ; mauvais état technique du bâtiment, attesté par des rapports ; des planchers en partie percés ; des structures porteuses intérieures en grande partie détruites ; des murs extérieurs considérablement dégradés ; l’inexistence d’installations sanitaires, de chauffage et d’installation de cuisine (arrêt du Tribunal fédéral 1A.76/1993 du 24 janvier 1994 consid. 4b, cité par la directive ARE 2007, point 2.3, p. 7). En outre, le but de l’art. 24c LAT est d’atténuer les effets des restrictions des possibilités de transformer et d’agrandir des bâtiments situés sur des bien-fonds qui ont été classés en zone non constructible. On ne saurait donc autoriser en vertu de cette disposition des transformations ou des agrandissements excédant les possibilités qui existaient avant la modification déterminante du droit (directive ARE 2007, point 3.4, p. 10). Par ailleurs, concernant l’autorisation au sens de l’art. 24a LAT (permettant, à certaines conditions, le changement d’affectation hors de la zone à bâtir lorsque des travaux de transformation ne sont pas nécessaires), la directive ARE 2007 souligne que s’il semble, dès l’octroi d’une autorisation fondée sur l’art. 24c LAT, que des travaux de transformation sont effectués en vue d’un changement d’affectation ultérieur, il convient de statuer une interdiction de changement d’affectation, une durée de dix ans semblant raisonnable (point 5.3.2, p. 17). e. L’art. 42 OAT complète l’art. 24c LAT. Selon l’art. 42 al. 1 OAT, une transformation est considérée comme partielle et un agrandissement est considéré comme mesuré lorsque l’identité de la construction ou de l’installation et de ses abords est respectée pour l’essentiel. Sont admises les améliorations de nature esthétique. L’al. 2 de l’art. 42 OAT dispose que le moment déterminant pour l’appréciation du respect de l’identité est l’état de la construction ou de l’installation au moment de l’attribution du bien-fonds à un territoire non constructible.”
“1 LAT exigeant l’utilisation du bâtiment « conformément à [sa] destination » n'est pas remplie lorsque celui-ci cumule les éléments suivants : délabrement très avancé démontré par des photographies ; mauvais état technique du bâtiment, attesté par des rapports ; des planchers en partie percés ; des structures porteuses intérieures en grande partie détruites ; des murs extérieurs considérablement dégradés ; l’inexistence d’installations sanitaires, de chauffage et d’installation de cuisine (arrêt du Tribunal fédéral 1A.76/1993 du 24 janvier 1994 consid. 4b, cité par la directive ARE 2007, point 2.3, p. 7). En outre, le but de l’art. 24c LAT est d’atténuer les effets des restrictions des possibilités de transformer et d’agrandir des bâtiments situés sur des bien-fonds qui ont été classés en zone non constructible. On ne saurait donc autoriser en vertu de cette disposition des transformations ou des agrandissements excédant les possibilités qui existaient avant la modification déterminante du droit (directive ARE 2007, point 3.4, p. 10). Par ailleurs, concernant l’autorisation au sens de l’art. 24a LAT (permettant, à certaines conditions, le changement d’affectation hors de la zone à bâtir lorsque des travaux de transformation ne sont pas nécessaires), la directive ARE 2007 souligne que s’il semble, dès l’octroi d’une autorisation fondée sur l’art. 24c LAT, que des travaux de transformation sont effectués en vue d’un changement d’affectation ultérieur, il convient de statuer une interdiction de changement d’affectation, une durée de dix ans semblant raisonnable (point 5.3.2, p. 17). b. L’art. 42 OAT complète l’art. 24c LAT. Selon l’art. 42 al. 1 OAT, une transformation est considérée comme partielle et un agrandissement est considéré comme mesuré lorsque l’identité de la construction ou de l’installation et de ses abords est respectée pour l’essentiel. Sont admises les améliorations de nature esthétique. L’al. 2 de l’art. 42 OAT dispose que le moment déterminant pour l’appréciation du respect de l’identité est l’état de la construction ou de l’installation au moment de l’attribution du bien-fonds à un territoire non constructible.”
“1 LAT exigeant l’utilisation du bâtiment « conformément à [sa] destination » n'est pas remplie lorsque celui-ci cumule les éléments suivants : délabrement très avancé démontré par des photographies ; mauvais état technique du bâtiment, attesté par des rapports ; des planchers en partie percés ; des structures porteuses intérieures en grande partie détruites ; des murs extérieurs considérablement dégradés ; l’inexistence d’installations sanitaires, de chauffage et d’installation de cuisine (arrêt du Tribunal fédéral 1A.76/1993 du 24 janvier 1994 consid. 4b, cité par la directive ARE 2007, point 2.3, p. 7). En outre, le but de l’art. 24c LAT est d’atténuer les effets des restrictions des possibilités de transformer et d’agrandir des bâtiments situés sur des bien-fonds qui ont été classés en zone non constructible. On ne saurait donc autoriser en vertu de cette disposition des transformations ou des agrandissements excédant les possibilités qui existaient avant la modification déterminante du droit (directive ARE 2007, point 3.4, p. 10). Par ailleurs, concernant l’autorisation au sens de l’art. 24a LAT (permettant, à certaines conditions, le changement d’affectation hors de la zone à bâtir lorsque des travaux de transformation ne sont pas nécessaires), la directive ARE 2007 souligne que s’il semble, dès l’octroi d’une autorisation fondée sur l’art. 24c LAT, que des travaux de transformation sont effectués en vue d’un changement d’affectation ultérieur, il convient de statuer une interdiction de changement d’affectation, une durée de dix ans semblant raisonnable (point 5.3.2, p. 17). b. L’art. 42 OAT complète l’art. 24c LAT. Selon l’art. 42 al. 1 OAT, une transformation est considérée comme partielle et un agrandissement est considéré comme mesuré lorsque l’identité de la construction ou de l’installation et de ses abords est respectée pour l’essentiel. Sont admises les améliorations de nature esthétique. L’al. 2 de l’art. 42 OAT dispose que le moment déterminant pour l’appréciation du respect de l’identité est l’état de la construction ou de l’installation au moment de l’attribution du bien-fonds à un territoire non constructible.”
Die Behörden können die Ausnahmebewilligung für einzelne Gebäude verweigern. In der zitierten Praxis wurden Ausnahmen für bestimmte Nebengebäude verweigert, weil diese weiterhin eine landwirtschaftliche Funktion bzw. Einstufung aufwiesen und die vorgesehene Umnutzung zudem Arbeiten erfordert hätte, die Art. 24a nicht zulässt.
“Parallèlement, du 29 septembre au 28 octobre 2021, la recourante a mis à l'enquête publique une demande d'autorisation préalable d'implantation concernant la parcelle n° 1135 et portant sur les bâtiments ECA nos 1127 (maison paysanne), 1827 (ancienne porcherie désaffectée) et 1912 (ancienne écurie à chevaux désaffectée), ainsi que sur le hangar situé au Nord du bâtiment ECA n° 1912 pour le "Réaménagement et restauration de la ferme de la Poneyre, rénovation du logement existant et ajout d'un logement, réaffectation des 3 dépendances de la ferme en atelier-dépôt". Le Département des institutions et du territoire a établi le 16 décembre 2021 une synthèse des autorisations spéciales et des préavis des services de l'Etat (CAMAC 206054), dont il résulte notamment que la DGTL a délivré l'autorisation spéciale requise pour le bâtiment ECA n° 1127 (à l'instar des autres services consultés) mais l'a refusée s'agissant des bâtiments ECA nos 1827 et 1912 ainsi que du hangar situé au Nord du bâtiment ECA n° 1912. Elle a retenu que le changement d'affectation complet prévu pour ces dépendances impliquait des travaux que l'art. 24a LAT ne permettait pas. Le 1er février 2022, la municipalité a délivré une autorisation préalable d'implantation pour le réaménagement et la restauration de la ferme de La Poneyre, pour la rénovation du logement existant, ainsi que pour l'ajout d'un logement, mais l'a refusée pour la réaffectation des trois dépendances de la ferme (ECA nos 1827 et 1912, ainsi que le hangar situé au Nord de ce dernier) en atelier-dépôt. H. La recourante a déposé des observations complémentaires le 8 février 2022, en se prévalant de la délivrance du permis susmentionné. La CRF a relevé le 2 mars 2022 qu'une partie au moins de la parcelle n° 1135 avait bien un usage agricole licite dès lors que les bâtiments ECA nos 1827 (ancienne porcherie désaffectée) et 1129 (ancien poulailler), cadastrés comme "bâtiments agricoles", étaient toujours considérés comme ayant une affectation agricole. Elle a indiqué qu'une mention de non-assujettissement à la LDFR ne pouvait ainsi pas être inscrite sur l'intégralité du bien-fonds.”
Die Nutzung landwirtschaftlicher Bauten als Lager für gewerbliche oder industrielle Materialien kann der Bewilligung nach Art. 24a RPG unterliegen. Liegt durch die Lagerung eine neue Auswirkung auf die Umwelt (z. B. Gefährdung von Gewässern) oder auf Erschliessung/Raum vor, schliesst dies eine Bewilligung nach Art. 24a aus.
“________ est agriculteur, ses projets de construction ou de nouvelle affectation doivent par exemple être nécessaires à son exploitation pour être considérés comme conformes à la zone agricole – ou alors ils doivent remplir les conditions pour l’octroi d’une dérogation. Autrement dit, à défaut de permis, ce type de thématique aussi est susceptible de faire l’objet d’une procédure de rétablissement.68 Par ailleurs, la commune relève qu’au rez et au 1er étage de la remise, du matériel de stock appartenant à l’entreprise W.________ de Crémines est entreposé. Au vu de la documentation photographique au dossier, l’entreposage paraît important et organisé.69 Le but social de l’entreprise W.________ porte sur la climatisation, le chauffage etc. A priori, il semble peu concevable que les aménagements y relatifs effectués dans la remise puissent être considérés comme conformes à la zone agricole (art. 16a LAT). A supposer que l’entreposage n’ait pas nécessité de travaux de transformation de la remise agricole, il n’en demeure pas moins qu’une telle affectation est soumise à autorisation en vertu de l’art. 24a LAT et de l’art. 1a LC (cf. § précédent). Les aires d'entreposage de produits artisanaux et industriels, de matériaux de construction et d'autres matériaux nécessitent de plus, notamment, une autorisation en matière de protection des eaux de la part de l’OED (art. 11 al. 3 LCPE et art. 26 al. 1 let. g OPE). A défaut d’autorisation, il appert que cette affectation d’entreposage aurait également dû faire l’objet d’une procédure de rétablissement conforme à la loi. A cet effet, selon la doctrine, il apparaît que la commune aurait sans doute dû intégrer à la procédure de rétablissement la personne titulaire des droits de signature de la W.________ et lui donner le droit d’être entendu. En effet, en tant qu’utilisateur probable de l’installation et peut-être aussi propriétaire des objets devant potentiellement être enlevés de la remise, sa participation à la procédure pourrait se justifier pour éviter cas échéant des difficultés dans la mise à exécution du rétablissement.70 Finalement, il appert que des modifications extérieures (p.”
“und die Baubewilligung nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (lit. b). Art. 24a RPG ist auf bestehende Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen anwendbar, sofern sie rechtmässig erstellt worden sind (Urteil 1C_240/2020 vom 26. Februar 2021 E. 4.1 mit Hinweisen). Nach dem klaren Gesetzeswortlaut ist nicht massgebend, ob die neuen Auswirkungen erheblich oder bloss geringfügig sind; sobald die Zweckänderung mit einer Mehrbelastung der Erschliessung oder der Umwelt verbunden ist, fällt eine Bewilligung nach Art. 24a RPG ausser Betracht (Urteil 1C_619/2017 vom 29. August 2018 E. 4.1 mit Hinweis). Sollen die Betriebsgebäude auf der Parzelle Nr. 84 als Lager für Holz, Schnitzel und Ähnliches oder für das Einstellen von forstwirtschaftlichen Maschinen und Kleingeräten benutzt werden, handelt es sich dabei nicht um ein stilles Lager. Das ARE hält insoweit zu Recht fest, dass unter diesen Begriff keine Flächen fallen, auf denen von einem Gewerbebetrieb regelmässig verwendetes Material oder Gerätschaften stehen (vgl. Urteile 1C_619/2017 vom 29. August 2018 E. 6.1; 1C_283/2017 vom 23. August 2017 E. 5). Ob durch die Umnutzung neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen, hat das Verwaltungsgericht nicht geprüft. Die geplanten neuen Wände im Innern des Gebäudes Assek. Nr. 40c dienen gemäss Baugesuch dem Diebstahlschutz für die dort zu lagernden Kleinmaschinen und Geräte, die sich zurzeit in einem neben dem Gebäude stehenden Container befinden. Es handelt sich dabei um eine bauliche Massnahme, die als solche, entgegen der vorinstanzlichen Auffassung, nicht nach Art.”
“L'entreposage de matériaux susceptibles de polluer les cours d'eau a manifestement des incidences sur l'environnement (Muggli, Commentaire pratique LAT, Construire Hors zone à bâtir, Berne 2017, n. 11 ad art. 24a LAT). En revanche, si l’influence du changement d’affectation sur le trafic est négligeable, l’autorisation peut être accordée (TF 1C_252/2013 du 26 septembre 2013 consid. 4.1; arrêt du Tribunal administratif de Saint-Gall du 2 décembre 2003 consid. 2, in Recueil de jurisprudence VLP-ASPAN n° 2785). La formulation "pas d'incidence" exclut aussi les incidences nouvelles peu importantes (Muggli, op. cit., n. 11 ad 24a LAT). D'après le libellé de cette disposition, l'examen des incidences générées n'est suivi d'aucune pesée des intérêts: même si des intérêts importants devaient plaider en faveur du changement d'affectation envisagé, celui-ci ne saurait être autorisé au titre de l'art. 24a LAT s'il est susceptible d'exercer des incidences nouvelles. A une dérogation au titre de l'art. 24a LAT s'opposent donc, de par la loi, toutes les incidences nouvelles sur le territoire, l'équipement et l'environnement et, partant, tous les intérêts leur étant liés (Muggli, op. cit., n. 12 ad art 24a LAT).”
Wurde eine Baute ohne erforderliche Bewilligung errichtet und ist ihr Abbruch nur aus Gründen der Verhältnismässigkeit nicht angeordnet worden, ist nach Art. 24a RPG/LET kein Wechsel der Zweckbestimmung zu bewilligen, soweit dieser Wechsel faktisch oder rechtlich den weiteren Bestand der rechtswidrigen Bausubstanz sichern würde. Denn dies würde einer nachträglichen Bewilligung bzw. Legalisierung des rechtswidrigen Baus gleichkommen.
“Hinzu kommt, dass die verfügten Auflagen bezüglich einzelner Räume ohnehin nur mit einem unverhältnismässigen Verwaltungsaufwand der Gemeinde kontrollier- und durchsetzbar wären, womit die Duldung der Umnutzungen auf längere Sicht Bestand hätte, was – wie ausgeführt – wiederum auf eine nachträgliche Ausnahmebewilligung hinausläuft. Jedenfalls hat die Vorinstanz mit den formulierten Auflagen keine objektiven Tatsachen geschaffen, welche eine allenfalls rechtswidrige Nutzung verunmöglichen oder jedenfalls erheblich erschweren würden, womit auch die Gefahr einer unbemerkten, schleichenden Ausdehnung von nicht zonenkonformen (Gewerbe-)Nutzungen ausserhalb der Bauzonen bestünde. Ist eine Baute zudem – wie hier der Teilersatz/Ersatz der Südfassade beim "letzten Bund" – ohne Bewilligung erstellt worden (formell und materiell nicht rechtmässig erstellte Bausubstanz) und wird wie im vorliegenden Fall auf deren Beseitigung ausnahmsweise aus Verhältnismässigkeitsgründen verzichtet (hier: Verzicht auf Schliessung Südfassade mit Einbau von sechs Fenstern, Verzicht auf Ersatz Dachkonstruktion und Entfernung Zwischenböden), so darf keine – ihren Weiterbestand sichernde – Änderung der ursprünglichen Zweckbestimmung nach Art. 24a RPG bewilligt werden; denn damit würde eine nachträgliche Bewilligung für den rechtswidrigen Bau erteilt (Muggli, in Praxiskomm. RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], 2017, Art. 24a RPG N 10 mit Hinweis). Der vorinstanzliche Verzicht auf Wiederherstellung und Duldung der Umnutzungen führt faktisch zu eben diesem unzulässigen Ergebnis. Vor dem Hintergrund erklärt sich auch der Vorbehalt der Dienststelle rawi, bevor eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG geprüft werde, müsse der rechtmässige Zustand beim "letzten Bund" wiederhergestellt werden.”
“24a LAT règle les conditions auxquelles des changements d'affectation hors de la zone à bâtir ne nécessitant pas de travaux de transformation peuvent être autorisés. Cette disposition a la teneur suivante: "1 Lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22, al. 1, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: a. ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement; b. il ne contrevient à aucune autre loi fédérale. 2 L'autorisation est accordée sous réserve d'une nouvelle décision prise d'office en cas de modification des circonstances". Les projets prétendant à une dérogation au titre de l’art. 24a LAT doivent notamment remplir la condition selon laquelle le projet n’est pas conforme à l’affectation de la zone (cf. Rudolf Muggli, in Heinz Aemisegger, Pierre Moor, Alexander Ruch, Pierre Tschannen [éds], Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 30 ad art. 24a LAT). L'art. 24a LAT n'est par ailleurs applicable que dans les cas de changements d'affectation sans travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT. Ensuite, deux conditions doivent être réalisées: en premier lieu, le changement d'affectation ne doit pas entraîner une augmentation de l'impact sur le territoire, l'équipement et l'environnement; en second lieu, il ne doit contrevenir à aucune autre loi fédérale (CDAP AC.2017.0366 du 1er avril 2019 consid. 4a, et la jurisprudence citée; voir aussi Rudolf Muggli, op. cit., ad art. 24a, n° 9). L’art. 24a LAT s’applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir, et donc pas uniquement à celles initialement réalisées à des fins agricoles. En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n’a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme érigée légalement. Si une construction a été érigée sans autorisation mais que sa démolition n’a pas été exigée pour des raisons de proportionnalité, aucun changement de son affectation initiale – changement qui assurerait sa conservation – ne pourra être autorisée au titre de l’art.”
Kann durch das Aufstellen von Bauwagen eine Nutzung als Atelier oder Wohnraum entstehen beziehungsweise sind Umbauten oder neue Immissionen zu erwarten, liegt nicht mehr bloss eine Parkplatznutzung vor. In solchen Fällen kann — jedenfalls nach dem zitierten Entscheid — eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG nicht erteilt werden.
“Abstellen von Bauwagen, deren Nutzung als künstlerisches Atelier, als anderweitiger Wohnraum oder einer Lagernutzungsfläche gleich. Die Bauwagen sollen bis Ende Oktober 2023 bzw. August 2025 auf dem Parkplatz stehen und umgebaut werden. Dadurch können neue Immissionen entstehen. Da der Bauwagen der Mieterin der Beschwerdeführerinnen bereits Fenster und eine Heizmöglichkeit aufweist,25 kann nicht ausgeschlossen werden, dass er schon vor August 2025 als Atelier genutzt wird. Bei der Umbautätigkeit und der Nutzung als Atelier handelt es sich nicht mehr um eine reine Parkplatznutzung, sondern um eine Wohnnutzung bzw. Wohnraumerweiterung, auch wenn in den Bauwagen nicht übernachtet wird. Zudem ist fraglich, ob das Aufstellen der Bauwagen bereits mit baulichen Massnahmen gemäss Art. 22 RPG verbunden und nicht nur eine Nutzungsänderung des Parkplatzes ist. So sind die Bauwagen nicht so leicht verschiebbar, wie ein Motorfahrzeug oder ein Anhänger, obwohl die Verschiebung grundsätzlich möglich ist. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG kann daher nicht erteilt werden.”
Kann zwischen Erteilung der Baubewilligung und der späteren Zweckänderung nur ein sehr kurzer Zeitraum liegen, kann die Behörde die ursprüngliche Baugenehmigung und die Nutzungsänderung als sachlich verbunden betrachten, sodass es sich nicht um eine Zweckänderung «ohne Arbeiten» im Sinne von Art. 24a RPG handelt.
“24a – dont la recourante critique l'absence d'analyse de la part de l'autorité intimée – et 24b LAT peut entrer en considération. Il convient donc de vérifier si les exigences fixées par ces dispositions sont remplies en l'espèce. 3.2.1. Selon l'art. 24a LAT, lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: a. ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement; b. il ne contrevient à aucune autre loi fédérale. Dans la décision attaquée, la DIME n'a certes pas examiné expressément si les conditions de cette disposition étaient remplies. Cela étant, il appert clairement que cette absence d'examen résulte du fait qu'elle considérait que seule l'application de l'art. 24b LAT pouvait réellement entrer en ligne de compte. La Cour de céans partage cet avis, le projet litigieux ne répondant manifestement pas aux critères de l'art. 24a LAT pour plusieurs raisons. En l'occurrence, le bâtiment abritant le spa et le sauna a fait l'objet d'une autorisation spéciale et d'un permis de construire délivrés les 1er et respectivement 14 décembre 2005. Il n'est pas contesté que l'utilisation de ce pavillon était alors destinée à un usage privé uniquement. De même, il n'est pas non plus contesté qu'avec l'abandon de la production laitière et la reconversion en masseur de l'ancien propriétaire, ce pavillon a rapidement été utilisé dans un but commercial, à tout le moins dès 2009, afin que les clients puissent profiter de l'espace spa et sauna. Cela étant précisé, compte tenu du très court laps de temps entre l'octroi du permis de construire le 14 décembre 2005 et le changement d'affectation constaté en 2009 par la commune – la recourante confirme d'ailleurs dans son mémoire que celui-ci est intervenu à cette période –, il ne saurait être reproché à la DIME d'avoir considéré que la construction du pavillon sur la base du permis de construire de 2005 et le changement d'affectation sont liés matériellement, de sorte qu'il ne s'agit pas d'un changement d'affectation sans travaux au sens de l'art.”
Art. 24a RPG findet nur auf Zweckänderungen ohne bauliche Massnahmen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 Anwendung. Eine erleichterte Ausnahmebewilligung ist ausgeschlossen, wenn die Zweckänderung neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung oder Umwelt bewirkt; nach Wortlaut und Rechtsprechung schliesst dies auch geringfügige neue Auswirkungen aus.
“Zunächst zu prüfen ist die erleichterte Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG. Erfordert die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzonen keine baulichen Massnahmen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG, ist die Bewilligung zu erteilen, wenn dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (Bst. a); und sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (Bst. b). Als bauliche Massnahmen gelten jene physischen Veränderungen der Bausubstanz, die nach Art. 22 RPG baubewilligungspflichtig sind. Art. 24a RPG ist auf alle rechtmässig bestehenden Bauten ausserhalb der Bauzonen anwendbar.23 Neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen beispielsweise durch eine Mehrbelastung der Erschliessungsinfrastruktur oder Zweckänderungen. Der Wortlaut schliesst auch geringfügige neue Auswirkungen aus. Soweit neue Auswirkungen vorliegen, findet keine Interessenabwägung statt und die Bewilligung nach Art. 24a RPG ist ausgeschlossen.24 Aufgrund der Vorakten ist unklar, ob die auf den Bauplänen als bestehend eingezeichnete Parkplatz- bzw.”
“11 ad art. 24a LAT). En revanche, si l’influence du changement d’affectation sur le trafic est négligeable, l’autorisation peut être accordée (TF 1C_252/2013 du 26 septembre 2013 consid. 4.1; arrêt du Tribunal administratif de Saint-Gall du 2 décembre 2003 consid. 2, in Recueil de jurisprudence VLP-ASPAN n° 2785). La formulation "pas d'incidence" exclut aussi les incidences nouvelles peu importantes (Muggli, op. cit., n. 11 ad 24a LAT). D'après le libellé de cette disposition, l'examen des incidences générées n'est suivi d'aucune pesée des intérêts: même si des intérêts importants devaient plaider en faveur du changement d'affectation envisagé, celui-ci ne saurait être autorisé au titre de l'art. 24a LAT s'il est susceptible d'exercer des incidences nouvelles. A une dérogation au titre de l'art. 24a LAT s'opposent donc, de par la loi, toutes les incidences nouvelles sur le territoire, l'équipement et l'environnement et, partant, tous les intérêts leur étant liés (Muggli, op. cit., n. 12 ad art 24a LAT).”
“Ensuite, deux conditions doivent être réalisées: en premier lieu, le changement d'affectation ne doit pas entraîner une augmentation de l'impact sur le territoire, l'équipement et l'environnement; en second lieu, il ne doit contrevenir à aucune autre loi fédérale (CDAP AC.2017.0366 du 1er avril 2019 consid. 4a, et la jurisprudence citée; voir aussi Rudolf Muggli, op. cit., ad art. 24a, n° 9). L’art. 24a LAT s’applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir, et donc pas uniquement à celles initialement réalisées à des fins agricoles. En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n’a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme érigée légalement. Si une construction a été érigée sans autorisation mais que sa démolition n’a pas été exigée pour des raisons de proportionnalité, aucun changement de son affectation initiale – changement qui assurerait sa conservation – ne pourra être autorisée au titre de l’art. 24a LAT, car cela reviendrait à délivrer une autorisation a posteriori pour une construction illégale (Rudolf Muggli, op. cit., ad art. 24a, n° 10, et les références citées). Selon la jurisprudence, au vu du texte clair de l’art. 24a LAT, l'intensité de l'impact sur le territoire, l'équipement et l'environnement n'est pas déterminante. Dès lors que le changement d'affectation entraîne une augmentation de l'impact sur l'équipement ou l'environnement, une autorisation fondée sur l'art. 24a LAT est exclue, peu importe si cet impact est notable ou seulement insignifiant (TF 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1; 1A.274/2006 du 6 août 2007 consid. 3.2.3; TF 1A.214/2002 du 12 septembre 2003 consid. 5.2.2.). Une dérogation délivrée au titre de l’art. 24a LAT ne saurait enfin porter, même sans la réserve exprimée à l’al. 2, sur des usages non mentionnés dans la dérogation même: une ancienne grange, par exemple, ne saurait être utilisée à n’importe quelle fin artisanale ou commerciale sans rapport avec l’agriculture, mais ne peut l’être que conformément au changement d’affectation expressément autorisé au titre de l’art.”
Art. 24a Abs. 1 gilt nur, wenn kein Werk der Transformation im Sinne von Art. 22 Abs. 1 erforderlich ist. Arbeiten, die innere Umgestaltungen wie etwa die Einrichtung einer Kitchenette oder von Sanitäranlagen umfassen, wurden in der Rechtsprechung als transformatorische, bewilligungspflichtige Massnahmen qualifiziert; liegen solche vor, ist die Ausnahme nach Art. 24a Abs. 1 nicht anwendbar.
“Le recourant affirme aussi qu'une autorisation dérogatoire fondée sur l'art. 24a al. 1 LAT devrait être accordée pour le changement d'affectation de l'atelier. Aux termes de l'art. 24a al. 1 LAT, lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (let. a); il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b). Le recourant soutient que le changement d'affectation de l'atelier n'aurait nécessité aucun travail de transformation soumis à autorisation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, n'aurait pas d'incidence sur le territoire étant donné que la parcelle n° 469 n'est plus en zone agricole et n'aurait pas d'incidence sur l'équipement du fait que seule une personne supplémentaire vivrait dans ce bâtiment. Ce grief peut être d'emblée rejeté puisque le changement d'affectation de l'atelier a nécessité des travaux de transformation, soit pour l'essentiel la mise en place d'une kitchenette et de sanitaires, qui étaient soumis à autorisation (cf.”
“Conformément au principe inquisitoire, il apparaît que le dossier de la cause a été instruit et documenté à suffisance par les autorités intimées, celles-ci ayant recherché dans leurs archives des photographies et documents probants, lesquels ont été versés au dossier. Le recourant ayant sollicité en l'espèce un avantage de la part de l'Etat (un permis de construire soumis à autorisation spéciale), c'est à lui qu'il appartenait de prouver que les conditions (dérogatoires) pour l'obtention d'un tel permis étaient, en l'occurrence, remplies, ce qu'il n'a, de toute évidence, pas fait. En effet, à défaut d'avoir pu démontrer que la construction était, avant 1972, utilisée à des fins contraires à l’affectation de la zone (agricole) dans laquelle elle est située, l’art. 24c LAT ne peut s'appliquer en l'espèce. Il appartient par conséquent au recourant de subir les conséquences de cette absence de preuve (cf. Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art. 24c n. 20; ég. supra consid. 2.3). Il s’ensuit que c’est à juste titre que la DIME a jugé inapplicable au cas d’espèce l’art. 24c LAT. 6. En vertu de l'art. 24a al. 1 LAT (disposition étant restée inchangée depuis son entrée en vigueur au 1er septembre 2000), lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée si ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (art. 24 al. 1 let. a LAT) et s'il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt TF 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). En l’occurrence, il ne faut pas perdre de vue que l'art. 24a LAT suppose l'absence de travaux de transformation. Or, en l'espèce et ainsi que cela ressort de la demande de permis rétroactif et des explications détaillées figurant au considérant qui précède, les travaux réalisés doivent être qualifiés de conséquents et soumis à l'obligation de permis de construire. Partant, l'on ne se trouve manifestement pas dans une situation comme le requiert l'art.”
Für Art. 24a Abs. 1 RPG ist erforderlich, dass durch die Zweckänderung «keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen». Das Bundesgericht stellt klar, dass hierunter auch verkehrsmässige Mehrbelastungen fallen; eine bereits geringfügige Zunahme des Verkehrs kann somit die Anwendbarkeit von Art. 24a Abs. 1 ausschliessen. Nach der Rechtsprechung ist es unerheblich, ob die neuen Auswirkungen erheblich oder nur geringfügig sind; auch Beschränkungen der Nutzung (z. B. auf Oldtimer mit geringer Jahresfahrleistung) ändern an dieser Beurteilung nichts.
“Sollte die Via Sur Punt ohne bauliche Massnahmen als Bauzonenerschliessung für die Parzellen Nrn. 383 und 390 genutzt werden können, wäre eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG (Zweckänderungen ohne bauliche Massnahme ausserhalb der Bauzone) einzuholen. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG fällt vorliegend ausser Betracht, da mit der vorgesehenen Nutzungsänderung aufgrund der verkehrsmässigen Mehrbelastung neue Auswirkungen auf Raum und Erschliessung entstünden (vgl. Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG). Dabei ist nicht von Bedeutung, ob die neuen Auswirkungen erheblich oder bloss geringfügig sind (Urteile 1C_336/2015 E. 4.1; 1A.274/2006 vom 6. August 2007 E. 3.2.3; 1A.214/2002 vom 12. September 2003 E. 5.1.1, in: ZBl 106/2005 S. 152; RUDOLF MUGGLI, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen (Hrsg.), Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone, 2017, Art. 24a N. 13 f.).”
“Da am Flurweg selbst keine baulichen Massnahmen vorgesehen sind, könnte sich der Beschwerdeführer sodann grundsätzlich auf Art. 24a RPG berufen (vgl. Urteil 1C_371/2022 vom 1. Dezember 2022 E. 5.3). Dafür wird jedoch vorausgesetzt, dass durch die Zweckänderung keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG). Die Vorinstanz hat den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig festgestellt, indem sie eine zumindest geringfügige verkehrsmässige Mehrbelastung annahm. Bei der beabsichtigten Zu- und Wegfahrt von drei Fahrzeugen im Vergleich zur behaupteten bisherigen - mit der geltend gemachten Hobbytierhaltung einhergehenden - Nutzung des Flurwegs durfte die Vorinstanz willkürfrei davon ausgehen, dass mit der neuen Nutzung zusätzliche Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstünden. Dies gilt auch für den Fall, dass es sich, wie der Beschwerdeführer geltend macht, bei den verkehrenden Fahrzeugen um Oldtimer handeln würde, deren jährliche Fahrleistung beschränkt ist. Damit fällt eine Bewilligung gestützt auf Art. 24a RPG - auch unter der Auflage, die Nutzung sei auf Oldtimer-Fahrzeuge zu beschränken - ausser Betracht. Der Verzicht der Vorinstanz auf die Durchführung eines Augenscheins in diesem Zusammenhang hält ebenfalls vor Bundesrecht stand (Art. 29 Abs. 2 BV). Es ist nicht ersichtlich, dass von einem Augenschein wesentliche zusätzliche Erkenntnisse zur Frage der Mehrbelastung hätten erwartet werden können, sodass die Vorinstanz in willkürfreier antizipierter Beweiswürdigung darauf verzichten durfte (vgl.”
Bei Zweckänderungen, die keine baulichen Massnahmen erfordern, ist zu prüfen, ob dadurch neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung oder Umwelt eintreten; dies ist auch bei Umnutzungen von Stallbauten oder bei sogenannten «stillen Lagern» zu beachten.
“Art. 24a Abs. 1 RPG erklärt die Zweckänderung einer Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzonen, die keine baulichen Massnahmen im Sinne von Art. 22 RPG erfordert, als bewilligungsfähig, wenn dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (lit.”
“Auf der in der Landwirtschaftszone der Gemeinde Domleschg gelege-nen Parzelle xxx befindet sich ein Stall (Viehstall im EG und Heustall im OG), der seit 1990 nicht mehr für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung der umliegenden Flächen benötigt wird. Seit dem 11. April 2016 verfügt A._________ über ein lebenslängliches Nutzniessungsrecht an der Parzelle xxx sowie dem Stall. Zur Sanierung und zum Umbau des Stalls stellte A._________ am 23. November 2017 ein Gesuch um Erteilung einer Baubewilligung für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone. Das Amt für Raumentwicklung des Kantons Graubünden bewilligte am 19. Februar 2019 die Instandstellung und Umnutzung des Stalles zu Einstell- und Lagerzwecken gestützt auf Art. 24a Abs. 1 RPG unter Auflagen. Weiter bewilligte es die Instandstellung der privaten Quelle und der neuen Wasserzuleitung mit Tränkebrunnen unter Bedingungen und Auflagen. Indessen verweigerte es die "Bewilligung für die Umnutzung des Stalls für die Hobbytierhaltung im Unterstall zu einem beheiz- und beleuchtbaren Hobbyraum und zu dauerhaften Wohnzwecken im Unterstall, die Erneuerung des Fundaments und der Geschossdecken in Massivbauweise/Eisenbeton und die Erneuerung der Hocheinfahrt mit gedecktem Abladeplatz und die Erstellung des Solarzellenpanels auf der Dachfläche, der Stapelgrube aus Ortsbeton, die Terrainveränderung zur Verwertung des anfallenden Aushubs und Materialcontainer". Die Gemeinde Domleschg erteilte bzw. verweigerte am 16. April 2019 die Baubewilligung analog der Bewilligung des Amts für Raumentwicklung vom 19. Februar”
“Die Umnutzung der Betriebsgebäude und die baulichen Anpassungen im Gebäude Assek. Nr. 40c erachtete das Verwaltungsgericht nach Art. 24a Abs. 1 RPG als zulässig, weil es sich um stille Lager handle. Diese Bestimmung erklärt die Zweckänderung einer Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzonen als bewilligungsfähig, wenn sie keine baulichen Massnahmen im Sinne von Art. 22 RPG erfordert und dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (lit.”
Eine Zweckänderung kann auch ohne bauliche Massnahmen unzulässig sein, wenn sie zu neuen immissionsschutzrechtlichen Beeinträchtigungen und damit zu neuen raumwirksamen Auswirkungen im Sinn von Art. 24a Abs. 1 RPG führt.
“Entscheid Verwaltungsgericht, 12.08.2024 Baurecht. Zweckänderung einer landwirtschaftlichen Wohnbaute. Nicht Art. 24c RPG, sondern Art. 24a RPG ist auf die Zweckänderung einer altrechtlichen Wohnbaute in der Landwirtschaftszone, bei der die vorhandene Betriebsleiterwohnung oder das vorhande-ne Altenteil als solche – und damit zonenkonform – genutzt wird, anwendbar. Die Ände-rung des bisherigen zonenkonformen in einen zonenfremden Zweck würde zu erhebli-chen immissionsschutzrechtlichen Beeinträchtigungen der landwirtschaftlichen Nutzung des übrigen Grundstücks und damit zu neuen raumwirksamen Auswirkungen im Sinn von Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG führen. Die Zweckänderung ist deshalb unzulässig. (Verwaltungsgericht, B 2023/218) Entscheid vom 12. August 2024 Besetzung Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; Gerichtsschreiber Geertsen Verfahrensbeteiligte A.__, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin M.A. HSG Nicole Aimée Bauer, BNF Rechtsanwälte, Rosenbergstrasse 85, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen, Vorinstanz, B.__, C.__, Beschwerdegegner, beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Rechsteiner, FRT Rechtsanwälte & Notare, Unterer Graben 1, Postfach 637, 9001 St. Gallen, Politische Gemeinde Z.__, Beschwerdebeteiligte, Gegenstand Baubewilligung (Zweckänderung und Abparzellierung Wohnhaus) Das Verwaltungsgericht stellt fest: A.__, Z.__, ist Eigentümerin der Grundstücke Nr. 0000_ und Nr. 0001_, Grundbuch Z.__, in der D.__ 001_ in Z.__. Das Grundstück liegt gemäss geltendem Zonenplan der Gemeinde Z.”
Bei Umnutzungen zu Wohnzwecken können bauliche Veränderungen im Gebäudeinnern, sofern sie im Hinblick auf die Umnutzung erfolgen und über blosse Instandhaltungs- oder Renovationsarbeiten hinausgehen, als «bauliche Massnahmen» im Sinne von Art. 24a RPG zu qualifizieren und damit eine Anwendung von Art. 24a auszuschliessen.
“Wird die Zweckänderung von baubewilligungsfreien Unterhalts- und Renovationsarbeiten begleitet, steht dies einer Anwendung von Art. 24a RPG nicht entgegen. Dabei kommen aber einzig solche Arbeiten in Betracht, die auch ohne die Zweckänderung, d.h. für die ursprüngliche Nutzung der Baute erforderlich sind. Was über eine blosse Renovation hinausgeht bzw. im Hinblick auf die beabsichtigte Zweckänderung erfolgt, fällt unter den Begriff der baulichen Massnahmen, die im Rahmen von Art. 24a RPG ausgeschlossen sind (vgl. Urteile 1C_131/2018 vom 27. August 2018 E. 3.3 und 6.1; 1C_283/2017 vom 23. August 2017 E. 3.2 und 3.3). Im konkreten Fall sind die von der Vorinstanz erwähnten baulichen Veränderungen im Gebäudeinnern im Vergleich zum bisherigen bewilligten Zustand bei der Scheune bedeutsam, namentlich weil sie im Hinblick auf die beabsichtigte Umnutzung zu Wohnzwecken erfolgen. Dabei hilft es dem Beschwerdeführer nicht weiter, wenn diese Veränderungen für die Bewerkstelligung einer Wohnnutzung nicht erforderlich sein sollten. Deshalb muss auch nicht auf die genaue Tragweite der einzelnen baulichen Veränderungen gemäss Baugesuch eingegangen werden. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass sie bauliche Massnahmen darstellen, die eine Anwendung von Art. 24a RPG ausschliessen.”
“und sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (lit. b). Der betreffende Raum wurde dem Beschwerdeführer als Disponibelraum für seine landwirtschaftliche Betriebsleiterwohnung bewilligt. Die Einrichtung einer Wohnung mit Aussentreppe und Dachfenster erforderte bauliche Massnahmen und die Nutzung als Mietwohnung hatte neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt. Die Voraussetzungen von Art. 24a RPG sind deshalb offensichtlich nicht erfüllt.”
Als «neue Auswirkungen» im Sinne von Art. 24a RPG gelten typischerweise Mehrbelastungen der Erschliessungsinfrastruktur (z. B. Zufahrten, Park‑/Manövrierflächen, zusätzliches Besucheraufkommen) sowie Auswirkungen auf Abwasser/Entsorgung, Beheizung, Siedlungsabfälle und Lärm/Emissionen. Bereits geringfügige Zunahmen dieser Auswirkungen schliessen die Bewilligung nach Art. 24a RPG aus.
“1 RPG, ist die Bewilligung zu erteilen, wenn dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (Bst. a); und sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (Bst. b). Als bauliche Massnahmen gelten jene physischen Veränderungen der Bausubstanz, die nach Art. 22 RPG baubewilligungspflichtig sind. Art. 24a RPG ist auf alle rechtmässig bestehenden Bauten ausserhalb der Bauzonen anwendbar.23 Neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen beispielsweise durch eine Mehrbelastung der Erschliessungsinfrastruktur oder Zweckänderungen. Der Wortlaut schliesst auch geringfügige neue Auswirkungen aus. Soweit neue Auswirkungen vorliegen, findet keine Interessenabwägung statt und die Bewilligung nach Art. 24a RPG ist ausgeschlossen.24 Aufgrund der Vorakten ist unklar, ob die auf den Bauplänen als bestehend eingezeichnete Parkplatz- bzw. Manövrierfläche tatsächlich in diesem Umfang bewilligt wurde. Dies kann jedoch offenbleiben. Soweit nicht die ganze Manövrierfläche rechtmässig bewilligt sein sollte, würde eine Anwendung von Art. 24a RPG von vornherein ausser Betracht fallen. So wäre für das Abstellen der Bauwagen eine bauliche Massnahme, d.h. die Erweiterung der Manövrierfläche, vorausgesetzt gewesen. Selbst wenn die Parkplatzfläche vor der Garage vollumfänglich rechtmässig bewilligt sein sollte, kommt die Bewilligung als Parkplatz nicht der Bewilligung einer Fläche für das Umbauen bzw. Abstellen von Bauwagen, deren Nutzung als künstlerisches Atelier, als anderweitiger Wohnraum oder einer Lagernutzungsfläche gleich. Die Bauwagen sollen bis Ende Oktober 2023 bzw. August 2025 auf dem Parkplatz stehen und umgebaut werden. Dadurch können neue Immissionen entstehen. Da der Bauwagen der Mieterin der Beschwerdeführerinnen bereits Fenster und eine Heizmöglichkeit aufweist,25 kann nicht ausgeschlossen werden, dass er schon vor August 2025 als Atelier genutzt wird. Bei der Umbautätigkeit und der Nutzung als Atelier handelt es sich nicht mehr um eine reine Parkplatznutzung, sondern um eine Wohnnutzung bzw. Wohnraumerweiterung, auch wenn in den Bauwagen nicht übernachtet wird.”
“En outre, une simple comparaison de ce plan avec le plan faisant partie intégrante du permis de construire de 2005 montre que le pavillon a subi des travaux de transformation; en particulier, au lieu du jacuzzi, une salle de soins a été créée et une douche, des WC, un local technique et un hammam ont été installés. La question de savoir si le changement d'affectation et la construction de la véranda ont eu lieu en même temps – ce que la recourante conteste – peut donc demeurer indécise, puisqu'elle n'est pas déterminante. De plus, le projet a indéniablement des effets sur l'environnement et l'équipement. La fréquentation de ce pavillon par des clients externes – même si sa fréquentation devait se limiter à cinq personnes par semaine selon les dires de la recourante – conduit à un usage accru de ce bâtiment, qui entraîne forcément des effets sensiblement nouveaux sur l'équipement et l'environnement, tant en ce qui concerne la production et l'évacuation des eaux usées que s'agissant des allées et venues des clients, ce d'autant plus qu'il ressort du préavis de la commune du 6 octobre 2005 – établi dans le cadre de la procédure ayant abouti au permis du 14 décembre 2015 –, que le SPA ne disposait d'aucun écoulement. Il résulte de ce qui précède que les conditions de l'art. 24a LAT ne sont pas remplies en l'espèce (ni actuellement ni en 2009). 3.2.2. Aux termes de l'art. 24b al. 1 LAT, lorsqu'une entreprise agricole au sens de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) ne peut subsister sans un revenu complémentaire, les travaux de transformation destinés à l'exercice d'une activité accessoire non agricole proche de l'exploitation dans des constructions et installations existantes peuvent être autorisés. L'exigence découlant de l'art. 24 let. a LAT ne doit pas être satisfaite. L'art. 40 al. 1 let. a de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1) précise que l'autorisation d'une activité accessoire non agricole présuppose que celle-ci soit effectuée dans les bâtiments centraux de l'entreprise agricole. Selon l'art. 43a al. 1 OAT, des autorisations ne peuvent être délivrées sur la base de la présente section que si, notamment, la construction n'est plus nécessaire à l'utilisation antérieure conforme à l'affectation de la zone ou imposée par sa destination ou le maintien de cette utilisation est assuré (let.”
“Daran ändert nichts, dass den Beschwerdeführenden ihrer Ansicht nach nicht vorgeschrieben werden könne, wie oft sie ihr Ferienhaus aufsuchen dürfen - würden sie ihr Domizil effektiv verlegen, könnte das Ferienhaus auch bei regem Besuch offensichtlich nicht mehr gleich intensiv genutzt werden wie bisher. Dass dieses an 365 Tagen im Jahr zu Ferienzwecken vermietet werden könnte, wird nämlich nicht geltend gemacht und ist aufgrund der Lage der Liegenschaft auch nicht ersichtlich. Die beantragte Zweckänderung hat damit entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden sehr wohl eine Mehrbelastung von Erschliessung und Umwelt zur Folge (so etwa mit Bezug auf Abwasser, Beheizung, Siedlungsabfälle und Zufahrten zum Grundstück). Was die Auswirkungen auf den Raum anbelangt, ist festzuhalten, dass die Umnutzung von besitzstandsgeschützten Ferien- in eigentliche Wohnhäuser zu einer schleichenden Ausdehnung der Bauzone ins Kulturland führen würde, die mit dem fundamentalen Trennungs- und Konzentrationsprinzip (vgl. Art. 1 und 3 RPG; BGE 147 II 309 E. 5.5) nicht vereinbar ist. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG fällt somit ebenfalls ausser Betracht.”
“Ensuite, deux conditions doivent être réalisées: en premier lieu, le changement d'affectation ne doit pas entraîner une augmentation de l'impact sur le territoire, l'équipement et l'environnement; en second lieu, il ne doit contrevenir à aucune autre loi fédérale (CDAP AC.2017.0366 du 1er avril 2019 consid. 4a, et la jurisprudence citée; voir aussi Rudolf Muggli, op. cit., ad art. 24a, n° 9). L’art. 24a LAT s’applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir, et donc pas uniquement à celles initialement réalisées à des fins agricoles. En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n’a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme érigée légalement. Si une construction a été érigée sans autorisation mais que sa démolition n’a pas été exigée pour des raisons de proportionnalité, aucun changement de son affectation initiale – changement qui assurerait sa conservation – ne pourra être autorisée au titre de l’art. 24a LAT, car cela reviendrait à délivrer une autorisation a posteriori pour une construction illégale (Rudolf Muggli, op. cit., ad art. 24a, n° 10, et les références citées). Selon la jurisprudence, au vu du texte clair de l’art. 24a LAT, l'intensité de l'impact sur le territoire, l'équipement et l'environnement n'est pas déterminante. Dès lors que le changement d'affectation entraîne une augmentation de l'impact sur l'équipement ou l'environnement, une autorisation fondée sur l'art. 24a LAT est exclue, peu importe si cet impact est notable ou seulement insignifiant (TF 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1; 1A.274/2006 du 6 août 2007 consid. 3.2.3; TF 1A.214/2002 du 12 septembre 2003 consid. 5.2.2.). Une dérogation délivrée au titre de l’art. 24a LAT ne saurait enfin porter, même sans la réserve exprimée à l’al. 2, sur des usages non mentionnés dans la dérogation même: une ancienne grange, par exemple, ne saurait être utilisée à n’importe quelle fin artisanale ou commerciale sans rapport avec l’agriculture, mais ne peut l’être que conformément au changement d’affectation expressément autorisé au titre de l’art.”
Art. 24a kann durch Auflagen angewendet werden; in der Praxis sind etwa zeitliche Beschränkungen oder Nutzungsauflagen angeordnet worden. Zudem ist die materiellrechtliche Anwendbarkeit von Art. 24a von der Beschwerdeinstanz zu prüfen.
“Il s'ensuit que c'est à bon droit que l'autorité précédente a jugé que la limitation de l'accès au bâtiment à deux jours par semaine permettait de respecter l'art. 24a LAT et était proportionnée. Partant, il convient de rejeter le grief soulevé par le recourant à cet égard.”
“Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden. Es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Dabei prüft es mit Blick auf Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 148 V 366 E. 3.1; 145 II 153 E. 2.1; je mit Hinweisen). Neue rechtliche Vorbringen sind vor Bundesgericht im Prinzip zulässig, wenn sie sich auf den festgestellten Sachverhalt stützen und sich im Rahmen des Streitgegenstands bewegen (vgl. BGE 142 I 155 E. 4.4.3; Urteil 1C_460/2020 vom 30. März 2021 E. 4.1.1). Dies trifft auf die Vorbringen der Beschwerdeführenden, ihr Gesuch sei eventualiter in Anwendung von Art. 24a RPG zu bewilligen, ohne Weiteres zu. Das Bundesgericht hat die Rüge somit materiell zu prüfen. Hingegen ist nicht ersichtlich, inwiefern der Vorinstanz eine unzulässige Einschränkung ihrer Prüfungsbefugnis vorgeworfen werden könnte.”
“Parallèlement, du 29 septembre au 28 octobre 2021, la recourante a mis à l'enquête publique une demande d'autorisation préalable d'implantation concernant la parcelle n° 1135 et portant sur les bâtiments ECA nos 1127 (maison paysanne), 1827 (ancienne porcherie désaffectée) et 1912 (ancienne écurie à chevaux désaffectée), ainsi que sur le hangar situé au Nord du bâtiment ECA n° 1912 pour le "Réaménagement et restauration de la ferme de la Poneyre, rénovation du logement existant et ajout d'un logement, réaffectation des 3 dépendances de la ferme en atelier-dépôt". Le Département des institutions et du territoire a établi le 16 décembre 2021 une synthèse des autorisations spéciales et des préavis des services de l'Etat (CAMAC 206054), dont il résulte notamment que la DGTL a délivré l'autorisation spéciale requise pour le bâtiment ECA n° 1127 (à l'instar des autres services consultés) mais l'a refusée s'agissant des bâtiments ECA nos 1827 et 1912 ainsi que du hangar situé au Nord du bâtiment ECA n° 1912. Elle a retenu que le changement d'affectation complet prévu pour ces dépendances impliquait des travaux que l'art. 24a LAT ne permettait pas. Le 1er février 2022, la municipalité a délivré une autorisation préalable d'implantation pour le réaménagement et la restauration de la ferme de La Poneyre, pour la rénovation du logement existant, ainsi que pour l'ajout d'un logement, mais l'a refusée pour la réaffectation des trois dépendances de la ferme (ECA nos 1827 et 1912, ainsi que le hangar situé au Nord de ce dernier) en atelier-dépôt. H. La recourante a déposé des observations complémentaires le 8 février 2022, en se prévalant de la délivrance du permis susmentionné. La CRF a relevé le 2 mars 2022 qu'une partie au moins de la parcelle n° 1135 avait bien un usage agricole licite dès lors que les bâtiments ECA nos 1827 (ancienne porcherie désaffectée) et 1129 (ancien poulailler), cadastrés comme "bâtiments agricoles", étaient toujours considérés comme ayant une affectation agricole. Elle a indiqué qu'une mention de non-assujettissement à la LDFR ne pouvait ainsi pas être inscrite sur l'intégralité du bien-fonds.”
Art. 24a RPG findet nur auf ausserhalb der Bauzone bestehende Bauten und Anlagen Anwendung, die rechtmässig errichtet oder umgebaut wurden. Rechtswidrige Bauten fallen ausser Betracht. Ebenso kann eine Baute, die zwar formell für landwirtschaftliche Zwecke bewilligt war, aber von Anfang an materiell für nicht-landwirtschaftliche Zwecke genutzt wurde oder niemals tatsächlich landwirtschaftlich genutzt worden ist, nicht als rechtmässig im Sinne von Art. 24a gelten.
“und die Baubewilligung nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (lit. b). Art. 24a RPG ist auf bestehende Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen anwendbar, sofern sie rechtmässig erstellt worden sind (vgl. BGE 127 II 215 E. 4b S. 223; Urteil 1C_619/2017 vom 29. August 2018 E. 4.1, in: ZBl 120/2019 S. 327). Soweit eine ausschliesslich für landwirtschaftliche Zwecke bewilligte Baute bereits zu Beginn (formell und materiell) rechtswidrig für landwirtschaftsfremde Zwecke genutzt wurde, handelt es sich nicht um eine rechtmässig erstellte Baute (vgl. BGE 132 II 21 E. 5.2.2 S. 34).”
“24a LAT règle les conditions auxquelles des changements d'affectation hors de la zone à bâtir ne nécessitant pas de travaux de transformation peuvent être autorisés. Cette disposition a la teneur suivante: "1 Lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22, al. 1, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: a. ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement; b. il ne contrevient à aucune autre loi fédérale. 2 L'autorisation est accordée sous réserve d'une nouvelle décision prise d'office en cas de modification des circonstances". Les projets prétendant à une dérogation au titre de l’art. 24a LAT doivent notamment remplir la condition selon laquelle le projet n’est pas conforme à l’affectation de la zone (cf. Rudolf Muggli, in Heinz Aemisegger, Pierre Moor, Alexander Ruch, Pierre Tschannen [éds], Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 30 ad art. 24a LAT). L'art. 24a LAT n'est par ailleurs applicable que dans les cas de changements d'affectation sans travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT. Ensuite, deux conditions doivent être réalisées: en premier lieu, le changement d'affectation ne doit pas entraîner une augmentation de l'impact sur le territoire, l'équipement et l'environnement; en second lieu, il ne doit contrevenir à aucune autre loi fédérale (CDAP AC.2017.0366 du 1er avril 2019 consid. 4a, et la jurisprudence citée; voir aussi Rudolf Muggli, op. cit., ad art. 24a, n° 9). L’art. 24a LAT s’applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir, et donc pas uniquement à celles initialement réalisées à des fins agricoles. En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n’a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme érigée légalement. Si une construction a été érigée sans autorisation mais que sa démolition n’a pas été exigée pour des raisons de proportionnalité, aucun changement de son affectation initiale – changement qui assurerait sa conservation – ne pourra être autorisée au titre de l’art.”
“Da die Parkierungsanlage auf der Parzelle Kat. Nr. 7055 rechtswidrig ist, fallen Art. 24a bzw. Art. 37a RPG als Bewilligungsgrundlage ebenfalls ausser Betracht. Wie die Vorinstanz richtig festgestellt hat, gelten beide Normen nur für rechtmässige Bauten (vgl. für Art. 24a RPG Urteil 1C_619/2017 vom 29. August 2018 E. 4.1; für Art. 37a RPG ausdrücklich Art. 43 Abs. 1 lit. a RPV [SR 700.1]).”
Instandstellungen oder Renovationen einer zonenkonformen landwirtschaftlichen Baute, die die Grundsubstanz (Dach, Wände, Tragkonstruktion) im Wesentlichen intakt lassen, machen die Nutzung nicht zwangsläufig unzulässig. Die Erneuerung einzelner tragender Bauteile führt nicht ohne Weiteres zur Annahme technischer Abbruchreife. Bei der Frage der Bewilligung können Gutglaubensaspekte von Bedeutung sein.
“Als Lager für landwirtschaftliche Geräte und Produkte eigne sich das Gebäude nach wie vor. Es sei nichts instand gestellt oder umgebaut worden, dass die weitere landwirtschaftliche Nutzung in Frage stellen könne. Im Zusammenhang mit dem Verzicht auf die Stallnutzung seien die Tierlager entfernt und der Jauchetrog aufgefüllt worden; im Übrigen handle es sich aber um reine Instandstellungen. Es sei nie zur Debatte gestanden, dass die baulichen Massnahmen das Potential gehabt hätten, das Gebäude für die landwirtschaftliche Nutzung unbrauchbar zu machen. Vorliegend könne es einzig um die Frage gehen, ob eine der Massnahmen einer landwirtschaftlichen Nutzung entgegenstehe. Dies treffe auf keine der Massnahmen zu. Es gebe keine Rechtsnorm, die einem Wechsel von der Viehstallnutzung auf eine Lagerraumnutzung entgegenstehe. Das Gebäude werde zwischenzeitlich (auch im oberen Geschoss) wieder landwirtschaftlich genutzt. Im Weiteren lasse sich der angefochtene Entscheid auch nicht unter dem Titel der technischen Abbruchreife des Vorbestandes begründen. Art. 24a RPG setze voraus, dass die Grundsubstanz des Bauwerks (Dach, Wände, Tragkonstruktion) mindestens zu einem wesentlichen Teil intakt seien. Dies führe aber nicht dazu, dass die Erneuerung tragender Bauteile bei Bestandesgarantiebauten nicht erlaubt wäre. Technische Abbruchreife sei nicht schon dann anzunehmen, wenn einzelne Teile der Tragkonstruktion erneuert würden. Vorliegend gehe es einzig um die Frage der Zulässigkeit einer Renovation einer landwirtschaftskonformen Baute. Eine solche sei nicht unter dem Aspekt der Bestandesgarantie zu beurteilen, auch wenn sie das Stadium der technischen Abbruchreife erreicht habe. Letzteres sei vorliegend nicht der Fall gewesen, zumal die Scheune durchgehend genutzt worden sei. Sodann sei die Beschwerdeführerin (mit Bezug auf die Bewilligungspflicht der Arbeiten) durchaus gutgläubig gewesen. Sie habe sich sehr wohl nach der Bewilligungspflicht erkundigt. Im Übrigen könne auch der bösgläubig Bauende sich auf das Verhältnismässigkeitsprinzip berufen. Konkret stehe eine zonenkonforme landwirtschaftliche Baute zur Debatte.”
Auch bei längerer Unterlassung der landwirtschaftlichen Nutzung (im vorliegenden Fall seit 1990) kann eine Umnutzungsbewilligung nach Art. 24a Abs. 1 RPG erteilt werden. Die Bewilligung kann allerdings mit Auflagen verbunden oder für bestimmte Um- und Ausbauten sowie Nutzungsarten eingeschränkt werden.
“Auf der in der Landwirtschaftszone der Gemeinde Domleschg gelege-nen Parzelle xxx befindet sich ein Stall (Viehstall im EG und Heustall im OG), der seit 1990 nicht mehr für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung der umliegenden Flächen benötigt wird. Seit dem 11. April 2016 verfügt A._________ über ein lebenslängliches Nutzniessungsrecht an der Parzelle xxx sowie dem Stall. Zur Sanierung und zum Umbau des Stalls stellte A._________ am 23. November 2017 ein Gesuch um Erteilung einer Baubewilligung für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone. Das Amt für Raumentwicklung des Kantons Graubünden bewilligte am 19. Februar 2019 die Instandstellung und Umnutzung des Stalles zu Einstell- und Lagerzwecken gestützt auf Art. 24a Abs. 1 RPG unter Auflagen. Weiter bewilligte es die Instandstellung der privaten Quelle und der neuen Wasserzuleitung mit Tränkebrunnen unter Bedingungen und Auflagen. Indessen verweigerte es die "Bewilligung für die Umnutzung des Stalls für die Hobbytierhaltung im Unterstall zu einem beheiz- und beleuchtbaren Hobbyraum und zu dauerhaften Wohnzwecken im Unterstall, die Erneuerung des Fundaments und der Geschossdecken in Massivbauweise/Eisenbeton und die Erneuerung der Hocheinfahrt mit gedecktem Abladeplatz und die Erstellung des Solarzellenpanels auf der Dachfläche, der Stapelgrube aus Ortsbeton, die Terrainveränderung zur Verwertung des anfallenden Aushubs und Materialcontainer". Die Gemeinde Domleschg erteilte bzw. verweigerte am 16. April 2019 die Baubewilligung analog der Bewilligung des Amts für Raumentwicklung vom 19. Februar”
In Schutz- bzw. inventarisierten Bereichen ausserhalb der Bauzone kann trotz landwirtschaftlicher Zonierung eine Bewilligung gemäss Art. 24a RPG erforderlich sein. Im zitierten Entscheid wurde dies wegen denkmalpflegerischer Schutzanordnungen und wegen bodenverändernder Eingriffe verlangt (z. B. Aufschüttung, Entfernen von Bodenaufschichten, Anlage sandiger Wege), die die primäre landwirtschaftliche Nutzung beeinträchtigen können.
“Elle disposait d'une formation d'architecte et était inscrite sur la liste des mandataires professionnellement qualifiés (MPQ n° 2______). À teneur des images aériennes du système d'information du territoire à Genève (ci-après : SITG), elle avait développé sur sa parcelle une activité équestre de plus en plus étendue depuis 2005. Le 27 mai 2005 avait été délivrée une autorisation de construire portant sur l'aménagement d'une cour et le 7 décembre 2006 sur l'aménagement d'un couvert à voitures. Une demande enregistrée le 12 décembre 2008 portait initialement sur la transformation d'un pressoir en écurie, projet finalement abandonné. Dans le cadre de ces trois demandes, Mme A______ apparaissait comme MPQ. Aucune des autorisations de construire délivrées ne portait sur un quelconque usage équestre de la parcelle. Entre 2006 et 2007, l'ensemble de la parcelle avait fait l'objet de mesures de protection du patrimoine (classement et mises à l'inventaire), « comme support et cadre visuel du domaine ». En zone agricole, l'assujettissement à autorisation de travaux de construction était une obligation systématique (art. 24a LAT). S'agissant d'un domaine classé, toute intervention était obligatoirement assujettie à autorisation de construire en raison de motifs patrimoniaux (art. 13 de la loi sur la protection des monuments, de la nature et des sites du 4 juin 1976 - LPMNS - L 4 05). L'ensemble des installations concernées se caractérisait par un changement d'affectation (activité équestre) ayant un impact sur la zone agricole (usage accru, respectivement atteinte au sol). Mme A______ reconnaissait que le sable du paddock avait été apporté par la main de l'homme. Le retrait d'environ 25 cm de terre naturelle avait nécessité d'autres interventions de l'homme, ce qui était aussi le cas pour le chemin sablonneux. Le concernant, l'impact sur le sol et donc à l'affectation primaire agricole était démontré par Mme A______ qui indiquait qu'en l'absence de chemin sablonneux, le terrain serait boueux et impraticable pour les chevaux. Le compactage initial du sol était encore accentué par les allées et venues répétées sur ce chemin.”
Bei Abparzellierung kann Art. 24a RPG Umnutzungen verhindern, weil andernfalls der Landwirtschaftsbetrieb wegen möglicher Grösse einen Neubauanspruch geltend machen könnte, was dem Trennungsprinzip und den raumplanungsrechtlichen Zielsetzungen zuwiderliefe.
“März 2022, act. 11.12) beantragten (sinngemäss) die Abweisung des Rekurses. Am 25. Januar 2023 führte das BUD einen Augenschein durch (siehe das Protokoll vom 27. Januar 2023 samt Fotografien, act. 11.22), dem ein weiterer Schriftenwechsel folgte (act. 11.27 ff.). Mit Entscheid Nr. 93/2023 vom 27. September 2023 hiess das BUD den Rekurs von B.__ und C.__ gut. Es hob den angefochtenen Beschluss des Gemeinderates vom 17. November 2021 sowie die raumplanungsrechtliche Teilverfügung des AREG vom 4. Dezember 2020 auf; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten von A.__. Zur Begründung führte es zusammengefasst aus, mit dem umstrittenen Vorhaben solle bestehender landwirtschaftlicher Wohnraum ohne bauliche Massnahmen zu zonenfremdem Wohnraum umgenutzt werden. Auf altrechtliche Wohnbauten in der Landwirtschaftszone, bei der die vorhandene Betriebsleiterwohnung oder das vorhandene Altenteil als solche genutzt werden, sei – entgegen der Sichtweise des AREG – nicht Art. 24c RPG, sondern Art. 24a RPG anwendbar. Würde das Wohnhaus abparzelliert, hätte ein Landwirtschaftsbetrieb aufgrund seiner möglichen Grösse ohne Weiteres Anspruch auf einen Neubau (sowohl für eine Ökonomiebaute als auch allenfalls für zusätzlichen Wohnraum) am Standort in Z.__. Ein solches Vorgehen würde insbesondere der raumplanungsrechtlichen Zielsetzung zuwiderlaufen und widerspreche auch dem zentralen Trennungsgrundsatz. Ausserdem führe allein schon die unmittelbare Nähe zwischen (zonenfremdem) Wohnen und der landwirtschaftlichen Nutzung der mit dem Wohnhaus zusammengebauten und teilweise nur durch eine einfache Bretterwand getrennten Scheune mit den verwinkelten Strukturen zu absehbaren Problemen sowohl für die Bewohner des Wohnhauses als auch den Landwirtschaftsbetrieb, etwa hinsichtlich absehbarer Immissionen. Sodann gestalte sich die Erschliessung mit der Zufahrt zur Garage über den Hofbereich sowie der geplanten Abtrennung des Zugangs bei der Scheune (ehemaliger Pferdestall) als problembehaftet. Hinzu komme, dass auch die geplante Grenzziehung im Osten über den Zufahrtsweg hinaus in die landwirtschaftliche Ackerfläche nicht praktikabel sei.”
Bei der Anwendung von Art. 24a ist die voraussichtlich entstehende Verkehrsintensität im Vergleich zur früheren Nutzung zu beurteilen. Die Rechtsprechung verlangt eine konkrete Aussage zur «minimalen» Verkehrsbelastung, die noch tolerierbar ist; deshalb ist eine Verkehrsprognose, die den Bezug zur früheren Nutzung herstellt, erforderlich.
“Toutefois, comme l'a relevé à juste titre l'autorité précédente, l'affaire citée par le recourant différait de la présente cause: la limitation du trafic constituait une nouvelle condition qui excédait la portée de l'arrêt de renvoi, alors qu'en l'espèce, l'arrêt de renvoi exigeait de la DGTL une précision quant au trafic minime à tolérer conformément à l'art. 24a LAT. Il convient encore de relever que, dans cette affaire, la nouvelle affectation du bâtiment ne différait guère de l'ancienne: le bâtiment était à l'origine un arsenal militaire utilisé notamment pour le parcage de véhicules militaires et les nouveaux propriétaires souhaitaient l'affecter au gardiennage de véhicules, soit une activité quasi identique. Or, dans la présente cause, le bâtiment, anciennement utilisé comme écurie, est désormais affecté à la location de boxes. Dans tous les cas, ces affaires se distinguent fondamentalement quant à l'incidence engendrée par leurs nouvelles affectations respectives. Dans l'arrêt cité par le recourant, la cour cantonale avait estimé que la fréquentation des lieux et le trafic engendrés par celle-ci n'atteindraient pas l'intensité d'un arsenal militaire. Or, en l'espèce, il est peu probable que le trafic engendré par la location des boxes soit inférieur à celui engendré par son ancienne affectation en tant qu'écurie.”
“Toutefois, comme l'a relevé à juste titre l'autorité précédente, l'affaire citée par le recourant différait de la présente cause: la limitation du trafic constituait une nouvelle condition qui excédait la portée de l'arrêt de renvoi, alors qu'en l'espèce, l'arrêt de renvoi exigeait de la DGTL une précision quant au trafic minime à tolérer conformément à l'art. 24a LAT. Il convient encore de relever que, dans cette affaire, la nouvelle affectation du bâtiment ne différait guère de l'ancienne: le bâtiment était à l'origine un arsenal militaire utilisé notamment pour le parcage de véhicules militaires et les nouveaux propriétaires souhaitaient l'affecter au gardiennage de véhicules, soit une activité quasi identique. Or, dans la présente cause, le bâtiment, anciennement utilisé comme écurie, est désormais affecté à la location de boxes. Dans tous les cas, ces affaires se distinguent fondamentalement quant à l'incidence engendrée par leurs nouvelles affectations respectives. Dans l'arrêt cité par le recourant, la cour cantonale avait estimé que la fréquentation des lieux et le trafic engendrés par celle-ci n'atteindraient pas l'intensité d'un arsenal militaire. Or, en l'espèce, il est peu probable que le trafic engendré par la location des boxes soit inférieur à celui engendré par son ancienne affectation en tant qu'écurie.”
Die Bewilligung muss hinreichend konkret sein und die zulässige Nutzung auf die im Entscheid ausdrücklich genannte Zweckänderung beschränken. Eine Ausnahme nach Art. 24a darf nicht Nutzungen abdecken, die nicht ausdrücklich genannt sind. Zudem kann eine gegenüber früher tolerierten Verwendungen verstärkte oder andersartiger Nutzung eine neue Bewilligung erforderlich machen.
“Ensuite, deux conditions doivent être réalisées: en premier lieu, le changement d'affectation ne doit pas entraîner une augmentation de l'impact sur le territoire, l'équipement et l'environnement; en second lieu, il ne doit contrevenir à aucune autre loi fédérale (CDAP AC.2017.0366 du 1er avril 2019 consid. 4a, et la jurisprudence citée; voir aussi Rudolf Muggli, op. cit., ad art. 24a, n° 9). L’art. 24a LAT s’applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir, et donc pas uniquement à celles initialement réalisées à des fins agricoles. En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n’a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme érigée légalement. Si une construction a été érigée sans autorisation mais que sa démolition n’a pas été exigée pour des raisons de proportionnalité, aucun changement de son affectation initiale – changement qui assurerait sa conservation – ne pourra être autorisée au titre de l’art. 24a LAT, car cela reviendrait à délivrer une autorisation a posteriori pour une construction illégale (Rudolf Muggli, op. cit., ad art. 24a, n° 10, et les références citées). Selon la jurisprudence, au vu du texte clair de l’art. 24a LAT, l'intensité de l'impact sur le territoire, l'équipement et l'environnement n'est pas déterminante. Dès lors que le changement d'affectation entraîne une augmentation de l'impact sur l'équipement ou l'environnement, une autorisation fondée sur l'art. 24a LAT est exclue, peu importe si cet impact est notable ou seulement insignifiant (TF 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1; 1A.274/2006 du 6 août 2007 consid. 3.2.3; TF 1A.214/2002 du 12 septembre 2003 consid. 5.2.2.). Une dérogation délivrée au titre de l’art. 24a LAT ne saurait enfin porter, même sans la réserve exprimée à l’al. 2, sur des usages non mentionnés dans la dérogation même: une ancienne grange, par exemple, ne saurait être utilisée à n’importe quelle fin artisanale ou commerciale sans rapport avec l’agriculture, mais ne peut l’être que conformément au changement d’affectation expressément autorisé au titre de l’art. 24a LAT, par exemple pour y abriter des caravanes en hiver. Aussi apparaît-il indispensable que l’autorisation délivrée soit suffisamment précise (Rudolf Muggli, op.”
“Suivant la (ou les) (s) activité(s) et travaux tolérables, l’on peut toutefois douter que l’utilisation actuelle du hangar à titre d’exploitation depuis une bonne dizaine d’années d’un garage pour véhicules automobiles entre dans cette tolérance. La société du propriétaire a pour but les transports en tout genre ainsi que des prestations de service dans le domaine de la mécanique. Il s’ensuit que l’exploitation d’un garage paraît l’être en faveur de tiers et non pas seulement pour les propres véhicules du propriétaire. Or, dans l’hypothèse où le changement d’affectation et la construction, en lieu et place de l’ancienne grange préexistante, d’un nouvel hangar destiné à abriter des camions lourds ou légers, voire la nouvelle construction, auraient été réalisés légalement en 1980/1981, un tel changement d’affectation du hangar comme garage, compte tenu des utilisations qui paraissent avoir été précédemment effectuées, ne pourrait à tout le moins qu’être soumis à autorisation au sens de l’art. 24a LAT, voire de l’art. 37a LAT. Dès lors qu’une autorisation serait ainsi nécessaire, une nouvelle utilisation de ce type n’entrerait pas dans le cadre de la tolérance d’une précédente activité. Autrement dit, il est douteux qu'une éventuelle aggravation du changement d'affectation, soit par exemple la réaffectation du hangar destiné à abriter des camions lourds ou légers en exploitation d'un garage/atelier de réparation pour véhicules automobiles puisse être toléré.”
“, ad art. 24a, n° 10, et les références citées). Selon la jurisprudence, au vu du texte clair de l’art. 24a LAT, l'intensité de l'impact sur le territoire, l'équipement et l'environnement n'est pas déterminante. Dès lors que le changement d'affectation entraîne une augmentation de l'impact sur l'équipement ou l'environnement, une autorisation fondée sur l'art. 24a LAT est exclue, peu importe si cet impact est notable ou seulement insignifiant (TF 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1; 1A.274/2006 du 6 août 2007 consid. 3.2.3; TF 1A.214/2002 du 12 septembre 2003 consid. 5.2.2.). Une dérogation délivrée au titre de l’art. 24a LAT ne saurait enfin porter, même sans la réserve exprimée à l’al. 2, sur des usages non mentionnés dans la dérogation même: une ancienne grange, par exemple, ne saurait être utilisée à n’importe quelle fin artisanale ou commerciale sans rapport avec l’agriculture, mais ne peut l’être que conformément au changement d’affectation expressément autorisé au titre de l’art. 24a LAT, par exemple pour y abriter des caravanes en hiver. Aussi apparaît-il indispensable que l’autorisation délivrée soit suffisamment précise (Rudolf Muggli, op. cit., ad art. 24a, n° 16).”
Eine Umnutzung bestehender landwirtschaftlich genutzter Wohnräume (z. B. Betriebsleiterwohnung) kann nach Art. 24a RPG zulässig sein, sofern die dort und in Art. 43a RPV vorausgesetzten Kriterien erfüllt sind. Dies gilt nur, soweit die Zweckänderung nicht zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel von bedeutendem Ausmass oder zu neuen raumwirksamen Auswirkungen (z. B. immissionsschutzrechtlichen Beeinträchtigungen der landwirtschaftlichen Nutzung) führt; in solchen Fällen ist die Zweckänderung unzulässig.
“24a RPG jeweils von vornherein ausschliesse, kann nämlich in dieser Absolutheit nicht gefolgt werden. Einerseits legt Muggli weder dar noch erscheint überzeugend, dass jede Zweckänderung eines Bauernhauses ungeachtet der konkreten Verhältnisse (etwa bei einer angrenzenden Bauzone oder bei fehlender landwirtschaftlicher Nutzungsmöglichkeit des gesamten Grundstücks) zu einer mit Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG unvereinbaren nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses führen würde. Anderseits setzt er sich auch nicht mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts auseinander, wonach der Gesetzgeber mit Art. 24a RPG u.a. eine Umnutzung bestehender landwirtschaftlich genutzter Wohnräume ermöglichen wollte (BGer 1C_135/2016 vom 1. September 2016 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 127 II 215 E. 4b), sofern die Voraussetzungen von lit. a und lit. b erfüllt sind. Entscheidend für den vorliegenden Fall ist im Übrigen ohnehin, dass eine Umnutzung, die zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses führt, (auch nach Muggli) die Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24a RPG nicht erfüllt. Nachdem das Gesuch der Beschwerdeführerin in den Anwendungsbereich von Art. 24a RPG fällt (siehe E. 2.2.5 hiervor), sind die dort (siehe E. 2.2.1 hiervor) sowie in Art. 43a RPV geregelten Voraussetzungen zu prüfen. Gemäss Art. 43a RPV dürfen Bewilligungen erteilt werden, wenn: die Baute für den bisherigen zonenkonformen oder standortgebundenen Zweck nicht mehr benötigt wird oder sichergestellt wird, dass sie zu diesem Zweck erhalten bleibt (lit. a); die neue Nutzung keine Ersatzbaute zur Folge hat, die nicht notwendig ist (lit. b); höchstens eine geringfügige Erweiterung der bestehenden Erschliessung notwendig ist und sämtliche Infrastrukturkosten, die im Zusammenhang mit der bewilligten Nutzung anfallen, auf die Eigentümerin oder den Eigentümer überwälzt werden (lit. c); die landwirtschaftliche Bewirtschaftung der umliegenden Grundstücke nicht gefährdet ist (lit.”
“2), ist im Übrigen bei richtiger Lesart überzeugend und entgegen der Beschwerdeführerin (act. 7, Rz 9, und act. 19, Rz 5 ff.) nicht widersprüchlich. Der von Muggli geäusserten Auffassung, dass eine vollständige Zweckänderung eines ehemaligen Bauernhauses in ein nichtlandwirtschaftliches Wohnhaus zwangsläufig zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses mit entsprechend langfristigen Folgen führe und deshalb eine Bewilligung nach Art. 24a RPG jeweils von vornherein ausschliesse, kann nämlich in dieser Absolutheit nicht gefolgt werden. Einerseits legt Muggli weder dar noch erscheint überzeugend, dass jede Zweckänderung eines Bauernhauses ungeachtet der konkreten Verhältnisse (etwa bei einer angrenzenden Bauzone oder bei fehlender landwirtschaftlicher Nutzungsmöglichkeit des gesamten Grundstücks) zu einer mit Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG unvereinbaren nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses führen würde. Anderseits setzt er sich auch nicht mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts auseinander, wonach der Gesetzgeber mit Art. 24a RPG u.a. eine Umnutzung bestehender landwirtschaftlich genutzter Wohnräume ermöglichen wollte (BGer 1C_135/2016 vom 1. September 2016 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 127 II 215 E. 4b), sofern die Voraussetzungen von lit. a und lit. b erfüllt sind. Entscheidend für den vorliegenden Fall ist im Übrigen ohnehin, dass eine Umnutzung, die zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses führt, (auch nach Muggli) die Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24a RPG nicht erfüllt. Nachdem das Gesuch der Beschwerdeführerin in den Anwendungsbereich von Art. 24a RPG fällt (siehe E. 2.2.5 hiervor), sind die dort (siehe E. 2.2.1 hiervor) sowie in Art. 43a RPV geregelten Voraussetzungen zu prüfen. Gemäss Art. 43a RPV dürfen Bewilligungen erteilt werden, wenn: die Baute für den bisherigen zonenkonformen oder standortgebundenen Zweck nicht mehr benötigt wird oder sichergestellt wird, dass sie zu diesem Zweck erhalten bleibt (lit. a); die neue Nutzung keine Ersatzbaute zur Folge hat, die nicht notwendig ist (lit.”
“Entscheid Verwaltungsgericht, 12.08.2024 Baurecht. Zweckänderung einer landwirtschaftlichen Wohnbaute. Nicht Art. 24c RPG, sondern Art. 24a RPG ist auf die Zweckänderung einer altrechtlichen Wohnbaute in der Landwirtschaftszone, bei der die vorhandene Betriebsleiterwohnung oder das vorhande-ne Altenteil als solche – und damit zonenkonform – genutzt wird, anwendbar. Die Ände-rung des bisherigen zonenkonformen in einen zonenfremden Zweck würde zu erhebli-chen immissionsschutzrechtlichen Beeinträchtigungen der landwirtschaftlichen Nutzung des übrigen Grundstücks und damit zu neuen raumwirksamen Auswirkungen im Sinn von Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG führen. Die Zweckänderung ist deshalb unzulässig. (Verwaltungsgericht, B 2023/218) Entscheid vom 12. August 2024 Besetzung Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; Gerichtsschreiber Geertsen Verfahrensbeteiligte A.__, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin M.A. HSG Nicole Aimée Bauer, BNF Rechtsanwälte, Rosenbergstrasse 85, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.”
Spezielle Vorschriften (insbesondere Umwelt-, Natur‑ und Landschaftsschutz) sind bei der Prüfung zu berücksichtigen. Sprechen diese Spezialnormen kategorisch gegen die Erteilung der Bewilligung, entfällt die Interessenabwägung und die Bewilligung ist ausgeschlossen.
“La méthode à appliquer est celle de la pesée globale des intérêts en présence, telle qu’on la pratique dans le cadre de l’établissement des plans d’affectation, mais aussi dans les cas relevant de l’art. 24 let. b LAT. La réglementation spéciale, par exemple le droit de l’environnement ou celui de la protection de la nature et du paysage, doit également être prise en compte. Si des dispositions relevant de la législation spéciale s’opposent catégoriquement à l’octroi de l’autorisation requise, toute pesée d’intérêts devient superflue, puisqu’il n’y a plus rien à pondérer ni à mettre en balance. Ainsi, la protection constitutionnelle des marais et des sites marécageux prime par exemple toujours la garantie de la situation acquise conférée par l’art. 24c LAT (Rudolf MUGGLI, op. cit., n. 46 s ad art. 24c LAT). g. En outre, depuis la révision partielle de 2012 de l’OAT, les conditions générales énoncées à l’art. 43a OAT s’appliquent à toutes les autorisations exceptionnelles de construire hors de la zone à bâtir, hormis celles de l’art. 24a LAT (Rudolf MUGGLI, op. cit., n 31 ad Remarques préliminaires art. 24 à 24e et 37a LAT [ci-après : Rem. prélim. art. 24 ss LAT]). Selon l’art. 43a OAT, des autorisations ne peuvent être délivrées sur la base de la présente section que si les conditions suivantes sont remplies : la construction n’est plus nécessaire à l’utilisation antérieure conforme à l’affectation de la zone ou imposée par sa destination ou le maintien de cette utilisation est assuré (let. a) ; le changement d’affectation n’implique pas une construction de remplacement que n’imposerait aucune nécessité (let. b) ; tout au plus une légère extension des équipements existants est nécessaire et tous les coûts supplémentaires d’infrastructure occasionnés par l’utilisation autorisée sont à la charge du propriétaire (let. c) ; l’exploitation agricole des terrains environnants n’est pas menacée (let. d) ; aucun intérêt prépondérant ne s’y oppose (let. e). L’intention du législateur était, en même temps que d’élargir le champ d’application matériel de l’art.”
Erhebliche Immissionen (etwa Lärm und Geruch) können durch eine Zweckänderung ausserhalb der Bauzone die landwirtschaftliche Nutzung des übrigen Grundstücks beeinträchtigen. Solche Immissionen können zugleich Schutzinteressen von Pächtern berühren und weitere raumwirksame Folgen nach sich ziehen, etwa Nutzungsbeschränkungen aufgrund einzuhaltender Abstandsvorschriften.
“25/2000 beurteilten Sachverhalt, wo der Stall «recht klein» war und «nur wenigen Tieren Platz» bot – die von den Beschwerdegegnern nach einem entsprechenden Umbau ausgeübte Gänsehaltung (180 Gänse) in der mit einer Fläche von 318 m2 nicht als «recht klein» zu bezeichnenden Scheune (siehe hierzu das Schreiben des Landwirtschaftsamts vom 17. April 2020, act. 1 Baugesuch Nr. 19-3 in act. 11.25; Vers. Nr. 0003_) inkl. dazugehörigem Güllekasten (300 m3) aufgrund der dadurch verursachten, die Beschwerdeführerin erheblich störenden Immissionen in Form von unerwünschten Lärm und Geruch, (zwischenzeitlich) «vergleichsweise» eingestellt worden ist (siehe hierzu act. 19, Rz 25, sowie das Kündigungsschreiben der Beschwerdeführerin vom 24. Oktober 2016 sowie ihr Schreiben vom 14. September 2020, Rz 4, beide in act. 11.3, Beilagen; vgl. auch die Ausführungen der Beschwerdegegner in act. 15, III.A.2, S. 5 oben). Zusammengefasst führt die Änderung des bisherigen zonenkonformen in einen zonenfremden Zweck zu erheblichen immissionsschutzrechtlichen Beeinträchtigungen der landwirtschaftlichen Nutzung des übrigen Grundstücks und damit zu neuen raumwirksamen Auswirkungen im Sinn von Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG. Darüber hinaus wird aufgrund der Zweckänderung – wie bereits die Vorinstanz darlegte (act. 2, E. 4.8 und E. 4.9) – nicht nur die landwirtschaftliche Betriebsführung zumindest der an das Wohnhaus angebauten Ökonomiebaute gefährdet (Art. 43a lit. d RPV), sondern werden gleichzeitig die Interessen des jeweiligen Pächters des Grundstücks an einer an sich zonenkonformen lärm- und geruchsintensiveren Nutzungsmöglichkeit im Sinn von Art. 1 Abs. 3 lit. a LSV bzw. Art. 1 Abs. 3 lit. a LSV analog beeinträchtigt (Art. 43a lit. e RPV; zu allfälligen weiteren negativen Folgen für die Nutzungsmöglichkeiten des landwirtschaftlich tätigen Nachbarn siehe act. 2, E. 4.8 letzter Abschnitt). Ausserdem wäre im Fall der erheblichen immissionsschutzrechtlichen Einschränkungen absehbar, dass etwa aufgrund neu einzuhaltender Abstandsvorschriften anstelle der für eine lärm- und/oder geruchsintensivere landwirtschaftliche Nutzung (z.B. für eine Vieh- oder Geflügelhaltung) nicht mehr verfügbaren Scheune (Vers.-Nr.”
Art. 24a Abs. 1 findet nur auf ausserhalb der Bauzone rechtlich errichtete oder rechtlich umgebaute Bauten und Anlagen Anwendung. Nach der Rechtsprechung gilt eine Baute, die zwar zu landwirtschaftlichen Zwecken bewilligt wurde, aber tatsächlich nie landwirtschaftlich genutzt worden ist, nicht als «rechtlich errichtet» im Sinne von Art. 24a Abs. 1.
“Aux termes de l'art. 24a al. 1 LAT, lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (art. 24 al. 1 let. a LAT); il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). Cet article s'applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir (cf. ATF 127 II 215 consid. 4b; arrêt 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1). En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n'a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme légalement érigée (cf. ATF 132 II 21 consid. 5.2.2; arrêt 1C_240/2020 du 26 février 2021 consid. 4.1; Rudolf Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 10 ad art.”
“Aux termes de l'art. 24a al. 1 LAT, lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (art. 24 al. 1 let. a LAT); il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). Cet article s'applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir (cf. ATF 127 II 215 consid. 4b; arrêt 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1). En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n'a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme légalement érigée (cf. ATF 132 II 21 consid. 5.2.2; arrêt 1C_240/2020 du 26 février 2021 consid. 4.1; Rudolf Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 10 ad art.”
“Aux termes de l'art. 24a al. 1 LAT, lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (art. 24 al. 1 let. a LAT); il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). Cet article s'applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir (cf. ATF 127 II 215 consid. 4b; arrêt 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1). En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n'a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme légalement érigée (cf. ATF 132 II 21 consid. 5.2.2; arrêt 1C_240/2020 du 26 février 2021 consid. 4.1; Rudolf Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, n° 10 ad art.”
Eine verkehrliche Mehrbelastung schliesst die Anwendung von Art. 24a RPG aus, auch wenn die Mehrbelastung nur geringfügig ist. Die Rechtsprechung verlangt, dass durch die Zweckänderung keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen; das Ausmass der Auswirkungen ist insoweit nicht entscheidend.
“Sollte die Via Sur Punt ohne bauliche Massnahmen als Bauzonenerschliessung für die Parzellen Nrn. 383 und 390 genutzt werden können, wäre eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG (Zweckänderungen ohne bauliche Massnahme ausserhalb der Bauzone) einzuholen. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG fällt vorliegend ausser Betracht, da mit der vorgesehenen Nutzungsänderung aufgrund der verkehrsmässigen Mehrbelastung neue Auswirkungen auf Raum und Erschliessung entstünden (vgl. Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG). Dabei ist nicht von Bedeutung, ob die neuen Auswirkungen erheblich oder bloss geringfügig sind (Urteile 1C_336/2015 E. 4.1; 1A.274/2006 vom 6. August 2007 E. 3.2.3; 1A.214/2002 vom 12. September 2003 E. 5.1.1, in: ZBl 106/2005 S. 152; RUDOLF MUGGLI, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen (Hrsg.), Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone, 2017, Art. 24a N. 13 f.).”
“Da am Flurweg selbst keine baulichen Massnahmen vorgesehen sind, könnte sich der Beschwerdeführer sodann grundsätzlich auf Art. 24a RPG berufen (vgl. Urteil 1C_371/2022 vom 1. Dezember 2022 E. 5.3). Dafür wird jedoch vorausgesetzt, dass durch die Zweckänderung keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG). Die Vorinstanz hat den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig festgestellt, indem sie eine zumindest geringfügige verkehrsmässige Mehrbelastung annahm. Bei der beabsichtigten Zu- und Wegfahrt von drei Fahrzeugen im Vergleich zur behaupteten bisherigen - mit der geltend gemachten Hobbytierhaltung einhergehenden - Nutzung des Flurwegs durfte die Vorinstanz willkürfrei davon ausgehen, dass mit der neuen Nutzung zusätzliche Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstünden. Dies gilt auch für den Fall, dass es sich, wie der Beschwerdeführer geltend macht, bei den verkehrenden Fahrzeugen um Oldtimer handeln würde, deren jährliche Fahrleistung beschränkt ist. Damit fällt eine Bewilligung gestützt auf Art. 24a RPG - auch unter der Auflage, die Nutzung sei auf Oldtimer-Fahrzeuge zu beschränken - ausser Betracht.”
“et qu'il ne contrevienne à aucune autre loi fédérale (let. b). Si le changement d'affectation entraîne une augmentation de l'impact sur l'équipement ou l'environnement, une autorisation fondée sur l'art. 24a LAT est exclue, peu importe si cet impact est notable ou seulement peu important (TF 1A.274/2006 du 6 août 2007 consid. 3.2.3; TF 1A.214/2002 du 12 septembre 2003 consid. 5.2.2.; cf. aussi TF 1C_127/2008 du 4 décembre 2008 consid. 2.5 et la référence citée; TF 1A.176/2002 du 28 juillet 2003). Selon la doctrine, les nouvelles incidences sur le territoire, l'équipement et l'environnement qui excluent l'application de l'art. 24a LAT sont la plupart du temps liées à une utilisation accrue des infrastructures existantes. Ainsi, si une desserte routière reste suffisante mais que le trafic routier y est plus intense, cela interdit déjà d'appliquer cette disposition (voir à cet égard l'arrêt TF 1C_6/2009 du 24 août 2009 dans lequel le Tribunal fédéral retient que l'exploitation d'un atelier de serrurerie dans un bâtiment entraîne un accroissement du trafic, sans rapport avec l'agriculture dans la zone agricole dans laquelle il est implanté). Si d'autres sources de bruit produisent toutefois déjà des nuisances importantes, on peut partir du principe qu'aucune nouvelle incidence n'est générée sur ce plan. L'entreposage de matériaux susceptibles de polluer les cours d'eau a manifestement des incidences sur l'environnement (Muggli, Commentaire pratique LAT, Construire Hors zone à bâtir, Berne 2017, n. 11 ad art. 24a LAT). En revanche, si l’influence du changement d’affectation sur le trafic est négligeable, l’autorisation peut être accordée (TF 1C_252/2013 du 26 septembre 2013 consid.”
Auch bei «stillen Lagern» können Ausnahmebewilligungen mit Rückbauauflagen und Fristsetzungen verbunden werden. Für eine Weiterverwendung von Gebäudeteilen nach Rückbau kann ein Baugesuch erforderlich sein, damit geprüft werden kann, ob nach dem Rückbau die Sicherheitsanforderungen (Art. 101 PGB) eingehalten sind und die Voraussetzungen von Art. 24a RPG weiterhin gegeben sind.
“Juli 2020, dass dem Forstwerkhof und der Umnutzung der Betriebsgebäude zu "stillen Lagern" im Sinne von Art. 24a RPG (SR 700) zugestimmt werden könne. Weiter ordnete es an, dass der Erteilung der kommunalen Baubewilligung unter Berücksichtigung gewisser Auflagen und Bedingungen nichts entgegenstehe. Am 7. September 2020 erliess der Gemeinderat von Steinhausen zwei Beschlüsse, zum einen den "Entscheid über Einsprachen und Baugesuch", zum andern die "Ausnahme-Bewilligung". Im ersten Beschluss hiess er die erhobenen Einsprachen gut, erteilte aber gleichzeitig die Ausnahme-Baubewilligung mit Auflagen und Bedingungen. Weiter ordnete er an, die (Holz-) Lager im Aussenbereich seien zu entfernen, das Brennholzlager (F1) auf eine Fläche von 400 m² zu reduzieren und die Betriebssituation auf dem Grundstück in den bewilligten Zustand zu überführen. Dazu setzte er eine Frist von zwölf Monaten ab Rechtskraft des Beschlusses und drohte die Ersatzvornahme an. Im zweiten Beschluss stimmte er dem Forstwerkhof und der Umnutzung der Betriebsgebäude zu stillen Lagern im Sinne von Art. 24a RPG zu und erklärte die Verfügung des ARV vom 31. Juli 2020 zum integrierenden Bestandteil der Baubewilligung. Die Notwendigkeit der als Holzbeige gestalteten Mauer im südwestlichen Teil der Parzelle sei im Rahmen der Überarbeitung der Umgebungsgestaltung aufzuzeigen. Dagegen erhob A.________ Beschwerde und beantragte, der Beschluss des Gemeinderats vom 7. September 2020 sei aufzuheben und der Gemeinderat anzuweisen, die zonenfremde Nutzung der Parzelle Nr. 84 zu untersagen. Mit Urteil vom 27. Juli 2021 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug die Beschwerde ab. Mit einem weiteren Urteil vom gleichen Datum wies es auch eine Beschwerde von B.________ ab. In der Folge erhoben A.________ und das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht (Verfahren 1C_474/2021 und 1C_544/2021). Mit Urteil vom 2. Juni 2022 vereinigte das Bundesgericht die beiden Verfahren, hiess die Beschwerden gut, hob das angefochtene Urteil auf und wies die Sache im Sinne der”
“Dazu komme, dass die Beschwerdeführerin die Scheune nicht gutgläubig für eine zonenwidrige Nutzung umgebaut habe. Da allein der Rückbau der eigenmächtig eingebauten Stütz- und Fussbalken dazu führe, dass das Dach der Scheune instabil werde oder zusammenbreche, sei das obere Geschoss der Scheune gänzlich abzubrechen, weshalb es offenbleiben könne, ob namentlich die nach aussen sichtbare neue Holzverschalung der ehemaligen Sichtbacksteinmauer ebenfalls baubewilligungspflichtig gewesen wäre oder nicht. Eine mildere Rückbaumassnahme sei – selbst ohne weitere baubewilligungspflichtige Eingriffe - nicht ersichtlich. Der Abbruch des oberen Geschosses bis auf das betonierte Untergeschoss erweise sich daher als nötig und verhältnismässig. Sollte die Beschwerdeführerin der Meinung sein, sie könne das Untergeschoss der Scheune weiternutzen, habe sie hierfür ein Baugesuch einzureichen, damit die Behörden prüfen könnten, ob die Sicherheitsanforderungen (Art. 101 PGB) auch nach dem Rückbau eingehalten würden und dieser Art. 24a RPG entspreche. An der Scheune seien grundsätzlich keine baubewilligungspflichtigen Massnahmen möglich (Art. 24a RPG). Vorstellbar sei, dass das Sockelgeschoss mit Erde überdeckt und begrünt werde (act. G 2 S. 11-16). Die Beschwerdeführerin wendet ein, aus dem angefochtenen Entscheid ergebe sich nicht, worin vorliegend Rechtswidrigkeiten verortet worden seien bzw. was an den Renovationsarbeiten "illegal" sein solle. Die Scheune sei in der Landwirtschaftszone ohne Weiteres zonenkonform. Als Lager für landwirtschaftliche Geräte und Produkte eigne sich das Gebäude nach wie vor. Es sei nichts instand gestellt oder umgebaut worden, dass die weitere landwirtschaftliche Nutzung in Frage stellen könne. Im Zusammenhang mit dem Verzicht auf die Stallnutzung seien die Tierlager entfernt und der Jauchetrog aufgefüllt worden; im Übrigen handle es sich aber um reine Instandstellungen. Es sei nie zur Debatte gestanden, dass die baulichen Massnahmen das Potential gehabt hätten, das Gebäude für die landwirtschaftliche Nutzung unbrauchbar zu machen.”
Eine auf Art. 24a RPG gestützte Bewilligung begründet keine Investitionssicherung: Nach der Rechtsprechung dürfen auf dieser Grundlage vorgenommene Investitionen nur auf eigenes Risiko getätigt werden. Art. 24a Abs. 2 RPG sieht vor, dass bei veränderten Verhältnissen von Amtes wegen neu verfügt werden kann. Zudem sind nicht nur die Art, sondern nach der Praxis auch die Intensität der Nutzung relevant, und die zulässige Verwendung muss in der Bewilligung hinreichend präzise bezeichnet sein.
“Dass das Brennholzlager auf eine Fläche von 400 m² reduziert werden solle, bedeute, dass die kantonalen Instanzen in diesem Umfang in die Baubewilligung von 2007 eine zusätzliche Bewilligung hineininterpretierten. Wenn das Verwaltungsgericht erwäge, gemäss damaligem Luftbild habe das Brennholzlager eine Fläche von rund 400 m² umfasst, weshalb es in diesem Umfang als bewilligt gelte, folge es einer rechtswidrigen Logik. Danach solle nicht nur das bewilligt sein, wonach im Baugesuch verlangt wurde, sondern alles, was an Bauten, Anlagen und Nutzungen vorhanden gewesen sei. Eine Bewilligung für das Brennholzlager gebe es allerdings nicht und es bestehe dafür auch keine Rechtsgrundlage. Bundesrechtswidrig sei zudem die vorinstanzliche Auffassung, der Umschlag- und Wendeplatz sei rechtskräftig bewilligt. Aus dem Schreiben des ARV vom 29. Juni 2007 könne der Beschwerdegegner jedenfalls keine Bewilligung zugunsten irgendeiner bestimmten Nutzung ableiten. Dasselbe gelte für den Schnitzelplatz. Die Befestigung diese Platzes für die Schnitzellagerung sei 2012 gestützt auf Art. 24a RPG bewilligt worden. Die Verfügung des ARV vom 4. Dezember 2012 habe ausdrücklich nur bauliche und keine Nutzungsaspekte betroffen. Es könne nicht gesagt werden, damit sei der Platz zur Nutzung eines Holzschnitzellagers für ein forstwirtschaftliches Lohnunternehmen mit mehreren Angestellten bewilligt worden. Hinzu komme, dass Art. 24a RPG keine relevanten Investitionen vorsehe. Wer gestützt auf eine nach dieser Bestimmung erteilte Bewilligung Investitionen tätige, tue dies auf eigenes Risiko. Bei veränderten Verhältnissen sei nach Art. 24a Abs. 2 RPG neu zu verfügen. Entscheidend sei insofern nicht nur die Art, sondern auch die Intensität der Nutzung.”
“24a LAT s’applique à toutes les constructions érigées ou transformées légalement hors de la zone à bâtir, et donc pas uniquement à celles initialement réalisées à des fins agricoles. En revanche, une construction autorisée à des fins agricoles mais qui n’a jamais été utilisée comme telle, ne peut pas être considérée comme érigée légalement. Si une construction a été érigée sans autorisation mais que sa démolition n’a pas été exigée pour des raisons de proportionnalité, aucun changement de son affectation initiale – changement qui assurerait sa conservation – ne pourra être autorisée au titre de l’art. 24a LAT, car cela reviendrait à délivrer une autorisation a posteriori pour une construction illégale (Rudolf Muggli, op. cit., ad art. 24a, n° 10, et les références citées). Selon la jurisprudence, au vu du texte clair de l’art. 24a LAT, l'intensité de l'impact sur le territoire, l'équipement et l'environnement n'est pas déterminante. Dès lors que le changement d'affectation entraîne une augmentation de l'impact sur l'équipement ou l'environnement, une autorisation fondée sur l'art. 24a LAT est exclue, peu importe si cet impact est notable ou seulement insignifiant (TF 1C_619/2017 du 29 août 2018 consid. 4.1; 1A.274/2006 du 6 août 2007 consid. 3.2.3; TF 1A.214/2002 du 12 septembre 2003 consid. 5.2.2.). Une dérogation délivrée au titre de l’art. 24a LAT ne saurait enfin porter, même sans la réserve exprimée à l’al. 2, sur des usages non mentionnés dans la dérogation même: une ancienne grange, par exemple, ne saurait être utilisée à n’importe quelle fin artisanale ou commerciale sans rapport avec l’agriculture, mais ne peut l’être que conformément au changement d’affectation expressément autorisé au titre de l’art. 24a LAT, par exemple pour y abriter des caravanes en hiver. Aussi apparaît-il indispensable que l’autorisation délivrée soit suffisamment précise (Rudolf Muggli, op. cit., ad art. 24a, n° 16).”
Bei Rügen wegen Verletzung des Gleichbehandlungsgebots ist eine konkrete, vergleichbare Sachlage darzulegen; blosse abstrakte Behauptungen einer Diskriminierung ohne Darstellung vergleichbarer Fälle genügen nicht.
“Le recourant se plaint en outre d'une discrimination par rapport aux détenteurs d'animaux à titre de loisir en zone agricole qui n'entreprendraient pas de travaux et qui pourraient, l'exigence de proximité ne s'appliquant pas, habiter à plusieurs kilomètres de là et faire autant de trajets nécessaires à la détention de leurs bêtes. Par ce grief, le recourant ne critique en réalité pas l'application de l'art. 24e LAT en elle-même, la distinction entre un changement d'affectation sans travaux (art. 24a LAT) et avec travaux découlant directement et précisément de la loi. Le recourant - quand bien même il ne l'expose pas expressément - critique en réalité le choix du législateur, ce que l'on peut comprendre comme la dénonciation d'une violation du principe de l'égalité de traitement au sens de l'art. 9 Cst. Aussi, outre qu'il n'appartient pas au Tribunal fédéral de contrôler la constitutionnalité de la loi (art. 190 Cst.), il est douteux que les exigences de motivation de l'art. 106 al. 2 Cst. soient réalisées, le recourant ne citant pas la disposition constitutionnelle en cause, ni en quoi elle serait, selon la portée spécifique de cette disposition, violée en l'espèce. Quoi qu'il en soit, le recourant n'expose concrètement aucune situation semblable qui aurait été traitée différemment de la sienne sans raison valable, se contentant d'affirmer de façon abstraite qu'il est discriminé. Supposé recevable malgré son caractère appellatoire, le grief doit ainsi être rejeté. Au surplus, les motifs allégués tels que le bien-être animal et la protection de la nature, justifiant prétendument les travaux entrepris, sont ici sans pertinence.”
Reine Nutzungsänderungen ohne bauliche Massnahmen können unter Art. 24a RPG der Baubewilligungspflicht unterliegen, soweit sie Auswirkungen auf Gebiet, Einrichtungen (Infrastruktur) oder Umwelt haben. Auch Fragen der Zonenkonformität (z. B. Erfordernisse der landwirtschaftlichen Zone) sind in solchen Fällen zu prüfen; mangels Konformität kann ein Verfahren zur Wiederherstellung bzw. zur Anordnung von Massnahmen relevant werden.
“ci-dessus, il n’apparaît pas que ce permis de construire ait eu d’autre objet que l’appentis nord, sa toiture et sa paroi. En particulier il n’apparaît pas que ce permis ait autorisé des travaux sur le bâtiment principal. Il semble donc peu pertinent/utile de prendre les travaux autorisés par ce permis comme base de l’état conforme. De plus, le droit fédéral et le droit cantonal soumettent à la procédure d’autorisation de construire aussi les purs changements d’affectation qui ne nécessitent pas de travaux de transformation, du moment que ces changements ont une incidence sur le territoire, l’équipement ou l’environnement (art. 24a LAT et art. 1a LC). Par conséquent, même en cas de suppression du lift, de l’écoulement et de la cheminée par I.________ et U.________, cela ne veut pas encore dire que l’état conforme au droit soit automatiquement rétabli. En effet, il ne serait pas encore sûr qu’une nouvelle utilisation (d’une partie) de la remise agricole (entretien de véhicules ?) soit conforme à la zone agricole. Même si U.________ est agriculteur, ses projets de construction ou de nouvelle affectation doivent par exemple être nécessaires à son exploitation pour être considérés comme conformes à la zone agricole – ou alors ils doivent remplir les conditions pour l’octroi d’une dérogation. Autrement dit, à défaut de permis, ce type de thématique aussi est susceptible de faire l’objet d’une procédure de rétablissement.68 Par ailleurs, la commune relève qu’au rez et au 1er étage de la remise, du matériel de stock appartenant à l’entreprise W.________ de Crémines est entreposé. Au vu de la documentation photographique au dossier, l’entreposage paraît important et organisé.”
Führt die Zweckänderung zu dauerhaften Eingriffen in den Boden (z. B. Aufschüttungen, Befestigungen, Abtrag, Verdichtung), kann dies die zonale Zweckbindung beeinträchtigen und begründet die Erfordernis einer Bewilligung. Solche Bodeneingriffe sind als massgeblicher Faktor für die Prüfpflicht im Rahmen von Art. 24a zu berücksichtigen (vgl. Entscheid in Quelle [0]).
“Elle disposait d'une formation d'architecte et était inscrite sur la liste des mandataires professionnellement qualifiés (MPQ n° 2______). À teneur des images aériennes du système d'information du territoire à Genève (ci-après : SITG), elle avait développé sur sa parcelle une activité équestre de plus en plus étendue depuis 2005. Le 27 mai 2005 avait été délivrée une autorisation de construire portant sur l'aménagement d'une cour et le 7 décembre 2006 sur l'aménagement d'un couvert à voitures. Une demande enregistrée le 12 décembre 2008 portait initialement sur la transformation d'un pressoir en écurie, projet finalement abandonné. Dans le cadre de ces trois demandes, Mme A______ apparaissait comme MPQ. Aucune des autorisations de construire délivrées ne portait sur un quelconque usage équestre de la parcelle. Entre 2006 et 2007, l'ensemble de la parcelle avait fait l'objet de mesures de protection du patrimoine (classement et mises à l'inventaire), « comme support et cadre visuel du domaine ». En zone agricole, l'assujettissement à autorisation de travaux de construction était une obligation systématique (art. 24a LAT). S'agissant d'un domaine classé, toute intervention était obligatoirement assujettie à autorisation de construire en raison de motifs patrimoniaux (art. 13 de la loi sur la protection des monuments, de la nature et des sites du 4 juin 1976 - LPMNS - L 4 05). L'ensemble des installations concernées se caractérisait par un changement d'affectation (activité équestre) ayant un impact sur la zone agricole (usage accru, respectivement atteinte au sol). Mme A______ reconnaissait que le sable du paddock avait été apporté par la main de l'homme. Le retrait d'environ 25 cm de terre naturelle avait nécessité d'autres interventions de l'homme, ce qui était aussi le cas pour le chemin sablonneux. Le concernant, l'impact sur le sol et donc à l'affectation primaire agricole était démontré par Mme A______ qui indiquait qu'en l'absence de chemin sablonneux, le terrain serait boueux et impraticable pour les chevaux. Le compactage initial du sol était encore accentué par les allées et venues répétées sur ce chemin.”
Sind die durch die Zweckänderung verursachten Zunahmen von Lärm und Verkehr derart gering und konkret nicht nachweisbar, dass sie keine neuen, nennenswerten Auswirkungen auf Gebiet, Einrichtung oder Umwelt bewirken, kann die Zweckänderung nach Art. 24a RPG bewilligt werden.
“En l’absence d’une constatation concrète de la production du bruit, de la faible récurrence d’apparition, les nuisances sonores générées par l’activité canine sur la parcelle n° 424 pouvaient donc être considérées comme tolérables. Pour le surplus, la Cour de céans considère que le très faible accroissement du trafic généré par les cours d’éducation canine (dont la fréquence et la durée sont extrêmement limitées) n’aura pratiquement aucun impact sur la situation existante. En effet, de faibles nuisances sonores liées à des mouvements de véhicules existaient déjà dans le secteur, en raison d’une servitude de passage public débouchant sur l’aire de voirie, servant de parking et voie de rebroussement pour tous les usagers de la route, comme cela a été constaté lors de l’inspection locale. Le stationnement des véhicules des participants au cours est par ailleurs limité à la durée de celui-ci, soit une heure par semaine, de sorte qu’il n’y a pas lieu de considérer qu’il entraîne un impact supplémentaire sur le territoire, l’équipement ou encore l’environnement. En résumé, vu l’absence de risque de nuisances sonores tangible, l’activité litigieuse peut être envisagée sous l’angle de l’art. 24a LAT. Au vu de ces éléments, il y a lieu d’admettre que l’activité d’éducation canine exercée sur une partie de la parcelle n° 424, plus précisément dans l’aire de verdure de la zone spéciale selon le PPA « La Chaumière », où des chemins piétonniers et installations jusqu’à 300 m2 peuvent du reste être autorisés, ne provoque pratiquement pas d’incidence nouvelle sur le territoire, l’équipement ou l’environnement. En particulier, l’augmentation des nuisances sonores liées aux aboiements de chiens et au trafic n’atteint pas un degré d’incidence sur l’environnement tel qu’il empêche un changement d’affectation. Par conséquent, le changement d’affectation peut être autorisé sur la base de l’art. 24a LAT, selon les conditions fixées dans la décision attaquée. Les circonstances du cas d’espèce diffèrent de celles qui ont fait l’objet, notamment, de l’arrêt du 13 novembre 2018 (1C_231/2018), où le Tribunal fédéral a considéré qu’une place pour cours d’éducation canine située en zone agricole au sens de l’art.”
Die Umnutzung ehemals landwirtschaftlich genutzter Wohnräume ohne Aus- oder Umbauten fällt nach der angeführten Rechtsprechung ausdrücklich unter Art. 24a Abs. 1 RPG und ist somit von diesem Absatz erfasst. Pauschal restriktive Auffassungen im Schrifttum, die eine Bewilligung in solchen Fällen grundsätzlich ausschliessen, sind nach der Entscheidung nicht in dieser Absolutheit überzeugend.
“Damit besteht kein Raum für einen lückenfüllenden Analogieschluss. Weil Art. 24c RPG vorliegend nicht anwendbar ist, kann offenbleiben, ob einer Abparzellierung einzig des Wohnhauses ohne Einbezug des angebauten Ökonomieteils (zum Zusammenbau siehe etwa act. 7, Rz 16) bei Anwendung von Art. 24c Abs. 3 RPG der Umstand entgegensteht, dass der angebaute Ökonomieteil das rechtliche Schicksal des Wohnhauses teilt (siehe hierzu BGE 147 II 25 E. 3.8; siehe auch den erläuternden Bericht des Bundesamts für Raumentwicklung ARE zur Teilrevision der Raumplanungsverordnung vom Oktober 2012, S. 7 unten, wonach ein landwirtschaftliches Ökonomiegebäude, das mit einer Wohnbaute zusammengebaut ist, als eine einheitliche Baute im Sinn von Art. 24c RPG gilt). Mit dem Gesuch der Beschwerdeführerin wird eine Änderung des bisherigen zonenkonformen Zwecks (Nutzung als Altenteil) einer Baute ausserhalb der Bauzone ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG angestrebt. Dieser Sachverhalt wird ausdrücklich von Art. 24a Abs. 1 RPG erfasst (BGer 1C_135/2016 vom 1. September 2016 E. 2.3; siehe auch Hänni, a.a.O. S. 230, der u.a. den Anwendungsfall der Umnutzung ohne Aus- und Umbauten von ehemals landwirtschaftlich genutzten Wohnräumen anführt), weshalb die Vorinstanz zu Recht dessen Anwendbarkeit bejahte. Die vorinstanzliche Auseinandersetzung mit einer im Schrifttum geäusserten gegenteiligen Auffassung (R. Muggli, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG, 2017, N 12 zu Art. 24a RPG), die zu restriktiv sei (act. 2, E. 4.2), ist im Übrigen bei richtiger Lesart überzeugend und entgegen der Beschwerdeführerin (act. 7, Rz 9, und act. 19, Rz 5 ff.) nicht widersprüchlich. Der von Muggli geäusserten Auffassung, dass eine vollständige Zweckänderung eines ehemaligen Bauernhauses in ein nichtlandwirtschaftliches Wohnhaus zwangsläufig zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses mit entsprechend langfristigen Folgen führe und deshalb eine Bewilligung nach Art. 24a RPG jeweils von vornherein ausschliesse, kann nämlich in dieser Absolutheit nicht gefolgt werden.”
“Damit besteht kein Raum für einen lückenfüllenden Analogieschluss. Weil Art. 24c RPG vorliegend nicht anwendbar ist, kann offenbleiben, ob einer Abparzellierung einzig des Wohnhauses ohne Einbezug des angebauten Ökonomieteils (zum Zusammenbau siehe etwa act. 7, Rz 16) bei Anwendung von Art. 24c Abs. 3 RPG der Umstand entgegensteht, dass der angebaute Ökonomieteil das rechtliche Schicksal des Wohnhauses teilt (siehe hierzu BGE 147 II 25 E. 3.8; siehe auch den erläuternden Bericht des Bundesamts für Raumentwicklung ARE zur Teilrevision der Raumplanungsverordnung vom Oktober 2012, S. 7 unten, wonach ein landwirtschaftliches Ökonomiegebäude, das mit einer Wohnbaute zusammengebaut ist, als eine einheitliche Baute im Sinn von Art. 24c RPG gilt). Mit dem Gesuch der Beschwerdeführerin wird eine Änderung des bisherigen zonenkonformen Zwecks (Nutzung als Altenteil) einer Baute ausserhalb der Bauzone ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG angestrebt. Dieser Sachverhalt wird ausdrücklich von Art. 24a Abs. 1 RPG erfasst (BGer 1C_135/2016 vom 1. September 2016 E. 2.3; siehe auch Hänni, a.a.O. S. 230, der u.a. den Anwendungsfall der Umnutzung ohne Aus- und Umbauten von ehemals landwirtschaftlich genutzten Wohnräumen anführt), weshalb die Vorinstanz zu Recht dessen Anwendbarkeit bejahte. Die vorinstanzliche Auseinandersetzung mit einer im Schrifttum geäusserten gegenteiligen Auffassung (R. Muggli, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG, 2017, N 12 zu Art. 24a RPG), die zu restriktiv sei (act. 2, E. 4.2), ist im Übrigen bei richtiger Lesart überzeugend und entgegen der Beschwerdeführerin (act. 7, Rz 9, und act. 19, Rz 5 ff.) nicht widersprüchlich. Der von Muggli geäusserten Auffassung, dass eine vollständige Zweckänderung eines ehemaligen Bauernhauses in ein nichtlandwirtschaftliches Wohnhaus zwangsläufig zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses mit entsprechend langfristigen Folgen führe und deshalb eine Bewilligung nach Art. 24a RPG jeweils von vornherein ausschliesse, kann nämlich in dieser Absolutheit nicht gefolgt werden.”
Bei zonenkonformen landwirtschaftlichen Bauten kann die Renovation bzw. Instandstellung weiterhin zulässig sein. Art. 24a RPG setzt voraus, dass die Grundsubstanz des Bauwerks (Dach, Wände, Tragkonstruktion) im Wesentlichen intakt bleibt; die Erneuerung einzelner tragender Bauteile begründet nicht von vornherein technische Abbruchreife und schliesst deshalb Art. 24a nicht zwingend aus. Entscheidend ist, dass die landwirtschaftliche Nutzung erhalten bleibt und die Grundsubstanz überwiegend intakt ist.
“Als Lager für landwirtschaftliche Geräte und Produkte eigne sich das Gebäude nach wie vor. Es sei nichts instand gestellt oder umgebaut worden, dass die weitere landwirtschaftliche Nutzung in Frage stellen könne. Im Zusammenhang mit dem Verzicht auf die Stallnutzung seien die Tierlager entfernt und der Jauchetrog aufgefüllt worden; im Übrigen handle es sich aber um reine Instandstellungen. Es sei nie zur Debatte gestanden, dass die baulichen Massnahmen das Potential gehabt hätten, das Gebäude für die landwirtschaftliche Nutzung unbrauchbar zu machen. Vorliegend könne es einzig um die Frage gehen, ob eine der Massnahmen einer landwirtschaftlichen Nutzung entgegenstehe. Dies treffe auf keine der Massnahmen zu. Es gebe keine Rechtsnorm, die einem Wechsel von der Viehstallnutzung auf eine Lagerraumnutzung entgegenstehe. Das Gebäude werde zwischenzeitlich (auch im oberen Geschoss) wieder landwirtschaftlich genutzt. Im Weiteren lasse sich der angefochtene Entscheid auch nicht unter dem Titel der technischen Abbruchreife des Vorbestandes begründen. Art. 24a RPG setze voraus, dass die Grundsubstanz des Bauwerks (Dach, Wände, Tragkonstruktion) mindestens zu einem wesentlichen Teil intakt seien. Dies führe aber nicht dazu, dass die Erneuerung tragender Bauteile bei Bestandesgarantiebauten nicht erlaubt wäre. Technische Abbruchreife sei nicht schon dann anzunehmen, wenn einzelne Teile der Tragkonstruktion erneuert würden. Vorliegend gehe es einzig um die Frage der Zulässigkeit einer Renovation einer landwirtschaftskonformen Baute. Eine solche sei nicht unter dem Aspekt der Bestandesgarantie zu beurteilen, auch wenn sie das Stadium der technischen Abbruchreife erreicht habe. Letzteres sei vorliegend nicht der Fall gewesen, zumal die Scheune durchgehend genutzt worden sei. Sodann sei die Beschwerdeführerin (mit Bezug auf die Bewilligungspflicht der Arbeiten) durchaus gutgläubig gewesen. Sie habe sich sehr wohl nach der Bewilligungspflicht erkundigt. Im Übrigen könne auch der bösgläubig Bauende sich auf das Verhältnismässigkeitsprinzip berufen. Konkret stehe eine zonenkonforme landwirtschaftliche Baute zur Debatte.”
Reine Zweckänderungen (Umnutzungen) ausserhalb der Bauzone können bewilligungspflichtig sein. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entfällt die Bewilligungspflicht nur, wenn erstens der neue Verwendungszweck mit den in der betreffenden Zone zulässigen Nutzungen übereinstimmt und zweitens die Änderung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Umwelt und Planung «ausgesprochen geringfügig» ist.
“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung unterstehen grundsätzlich auch reine Umnutzungen ohne bauliche Massnahmen der Baubewilligungspflicht. Eine solche Umnutzung ist nur dann nicht bewilligungspflichtig, wenn erstens auch der neue Verwendungszweck der in der fraglichen Zone zulässigen Nutzung entspricht und zweitens sich die Änderung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Umwelt und Planung als ausgesprochen geringfügig erweist (Urteil 1C_558/2018 vom 9. Juli 2019 E. 2.4 mit Hinweisen). Nutzungsänderungen nicht-landwirtschaftlicher Art ausserhalb der Bauzone sind daher grundsätzlich bewilligungspflichtig. Davon geht im Übrigen auch Art. 24a RPG aus (Bewilligung von Zweckänderungen ohne bauliche Massnahmen ausserhalb der Bauzone).”
Art. 24a ist nur anwendbar, wenn der Nutzungsänderung keine Transformationsarbeiten im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG zugrunde liegen. Sind solche Arbeiten beantragt oder bereits ausgeführt (bzw. liegen erhebliche bauliche Eingriffe vor), gilt Art. 24a nicht.
“L’exploitation envisagée n’était pas tributaire du sol dans la mesure où la production des champignons se faisait exclusivement en tunnels. Les constructions/installations sollicitées dans la demande de juillet 2019 ne pouvaient pas être considérées comme conformes à la zone agricole. Le département pouvait, à juste titre, rejeter cette demande, sous réserve de l’octroi d’une dérogation ou de la reconnaissance de la situation acquise. Les quatre tunnels de production de champignons, une surface de stockage à l’étage, une plateforme élévatrice et un escalier d’accès ainsi que des murs ne remplissaient pas les conditions requises par les art. 24 LAT et 27 LaLAT. En effet, leur implantation n’était à l’évidence pas imposée, par leur destination, hors de la zone à bâtir. Ils n’étaient dictés par aucune nécessité technique, économique ou inhérente à la nature du sol propre à justifier une dérogation générale au sens de l’art. 24 LAT. La recourante ne pouvait pas non plus se prévaloir de l’art. 24a LAT puisque des travaux de transformation au sens de l’art. 22 al. 1 LAT avaient été sollicités. On ne se trouvait donc pas dans un cas de changement d’affectation sans incidence sur le territoire. La dérogation de l’art. 24c LAT, précisée à l’art. 42 OAT, requérait, en tant que condition préalable, que les constructions et installations en cause existent déjà physiquement. Or, tel n’était le cas en l’espèce ni des quatre tunnels de production de champignons, ni de la nouvelle surface de stockage à l’étage, ni de la plateforme élévatrice, ni de l’escalier d’accès, ni des murs requis. Une dérogation sur la base de cette disposition légale n’était donc pas possible. En dernier lieu, les art. 37a LAT ainsi que 43 et 43a OAT ne pouvaient pas être appliqués puisque le bâtiment en cause avait été édifié postérieurement au 1er janvier 1980 et que tant l’OCAN que l’OU s’étaient opposés à une telle mise en œuvre. Le refus du département était fondé. Le fait qu’il ait autorisé dans le passé une certaine construction, respectivement installation n’impliquait nullement qu’il soit tenu ad aeternam par une telle autorisation.”
“Si des dérogations étaient trop généreusement accordées, sans justification objective en relation avec ledit principe, cela reviendrait à contourner celui-ci. La pratique en matière d’autorisations exceptionnelles de construire hors de la zone à bâtir doit en tenir compte. Les autorisations exceptionnelles prévues hors de la zone à bâtir relèvent du droit fédéral. Le catalogue d’exceptions des art. 24ss LAT est exhaustif. Il en ressort que le droit fédéral n’accorde aucune place à de "petits permis" auxquels s’appliqueraient des exigences moins sévères. Il ne permet partant pas d’approuver un projet ne répondant aux conditions d’aucun de ces articles, même si la dérogation octroyée devait être limitée dans le temps (cf. Muggli, Commentaire pratique LAT: construire hors zone à bâtir, 2017, remarques préliminaires relatives aux art. 24 à 24e et 37a LAT, n. 19 s. et 26). En l'occurrence, l'examen des conditions des art. 24a, 24b, 24d et 24e LAT peut d'emblée être écarté, dès lors qu'il ne s'agit manifestement pas d'un changement d'affectation ne nécessitant pas de travaux de transformation (art. 24a LAT), qu'il n'est pas question d'une activité accessoire à une exploitation agricole (art. 24b LAT), qu'il ne s'agit ni d'un bâtiment d'habitation agricole (art. 24d al. 1 LAT) ni d'une construction ou installation jugée digne d'être protégée (art. 24d al. 2 LAT) et que le bâtiment n'est pas destiné à détenir des animaux (art. 24e LAT). Seule peut donc entrer en considération l'application de l'art. 24c LAT (consid. 3.2.), voire celle de l'art. 24 LAT (consid. 3.3). 3.2. 3.2.1. Aux termes de l'art. 24c LAT, hors de la zone à bâtir, les constructions et installations qui peuvent être utilisées conformément à leur destination, mais qui ne sont plus conformes à l'affectation de la zone, bénéficient en principe de la garantie de la situation acquise (al. 1). L'autorité compétente peut en autoriser la rénovation, la transformation partielle, l'agrandissement mesuré ou la reconstruction, pour autant qu'elles aient été érigées ou transformées légalement (al. 2). Il en va de même des bâtiments destinés à l'habitation agricole et à l'exploitation agricole qui leur sont contigus et ont été érigés ou transformés légalement avant l'attribution du bien-fonds à un territoire non constructible au sens du droit fédéral.”
“En effet, à défaut d'avoir pu démontrer que la construction était, avant 1972, utilisée à des fins contraires à l’affectation de la zone (agricole) dans laquelle elle est située, l’art. 24c LAT ne peut s'appliquer en l'espèce. Il appartient par conséquent au recourant de subir les conséquences de cette absence de preuve (cf. Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art. 24c n. 20; ég. supra consid. 2.3). Il s’ensuit que c’est à juste titre que la DIME a jugé inapplicable au cas d’espèce l’art. 24c LAT. 6. En vertu de l'art. 24a al. 1 LAT (disposition étant restée inchangée depuis son entrée en vigueur au 1er septembre 2000), lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée si ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (art. 24 al. 1 let. a LAT) et s'il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt TF 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). En l’occurrence, il ne faut pas perdre de vue que l'art. 24a LAT suppose l'absence de travaux de transformation. Or, en l'espèce et ainsi que cela ressort de la demande de permis rétroactif et des explications détaillées figurant au considérant qui précède, les travaux réalisés doivent être qualifiés de conséquents et soumis à l'obligation de permis de construire. Partant, l'on ne se trouve manifestement pas dans une situation comme le requiert l'art. 24a LAT, à savoir d'un (simple) changement d'affectation ne nécessitant pas de travaux de transformation soumis à autorisation de construire au sens de l'art. 22 LAT (Muggli, op. cit., ad art. 24a n. 9). 7. En conclusion, il convient d’examiner l’exception générale de l'art. 24 LAT (inchangé depuis 2000), selon laquelle des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation, en dérogation à l'art. 22 al. 2 let. a LAT, lorsque sont réunies deux conditions. D'une part, l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination (let.”
“1 LAT (disposition étant restée inchangée depuis son entrée en vigueur au 1er septembre 2000), lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée si ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (art. 24 al. 1 let. a LAT) et s'il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt TF 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). En l’occurrence, il ne faut pas perdre de vue que l'art. 24a LAT suppose l'absence de travaux de transformation. Or, en l'espèce et ainsi que cela ressort de la demande de permis rétroactif et des explications détaillées figurant au considérant qui précède, les travaux réalisés doivent être qualifiés de conséquents et soumis à l'obligation de permis de construire. Partant, l'on ne se trouve manifestement pas dans une situation comme le requiert l'art. 24a LAT, à savoir d'un (simple) changement d'affectation ne nécessitant pas de travaux de transformation soumis à autorisation de construire au sens de l'art. 22 LAT (Muggli, op. cit., ad art. 24a n. 9). 7. En conclusion, il convient d’examiner l’exception générale de l'art. 24 LAT (inchangé depuis 2000), selon laquelle des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation, en dérogation à l'art. 22 al. 2 let. a LAT, lorsque sont réunies deux conditions. D'une part, l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination (let. a). D'autre part, aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose (let. b). Ces conditions sont cumulatives (arrêts TF 1C_276/2021 du 17 mars 2022 consid. 4.1; 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid. 7.5.1). 7.1. La jurisprudence a statué que l'implantation d'une construction est imposée par sa destination au sens de l'art. 24 let. a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers.”
Auch ohne bauliche Massnahmen kann eine Bewilligungspflicht bestehen, wenn die Nutzungsänderung neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung oder Umwelt hervorruft. Als Vergleichsmassstab dient dabei die bisher bewilligte Zweckbestimmung (z. B. die als Ferienhaus bewilligte Nutzung).
“ci-dessus, il n’apparaît pas que ce permis de construire ait eu d’autre objet que l’appentis nord, sa toiture et sa paroi. En particulier il n’apparaît pas que ce permis ait autorisé des travaux sur le bâtiment principal. Il semble donc peu pertinent/utile de prendre les travaux autorisés par ce permis comme base de l’état conforme. De plus, le droit fédéral et le droit cantonal soumettent à la procédure d’autorisation de construire aussi les purs changements d’affectation qui ne nécessitent pas de travaux de transformation, du moment que ces changements ont une incidence sur le territoire, l’équipement ou l’environnement (art. 24a LAT et art. 1a LC). Par conséquent, même en cas de suppression du lift, de l’écoulement et de la cheminée par I.________ et U.________, cela ne veut pas encore dire que l’état conforme au droit soit automatiquement rétabli. En effet, il ne serait pas encore sûr qu’une nouvelle utilisation (d’une partie) de la remise agricole (entretien de véhicules ?) soit conforme à la zone agricole. Même si U.________ est agriculteur, ses projets de construction ou de nouvelle affectation doivent par exemple être nécessaires à son exploitation pour être considérés comme conformes à la zone agricole – ou alors ils doivent remplir les conditions pour l’octroi d’une dérogation. Autrement dit, à défaut de permis, ce type de thématique aussi est susceptible de faire l’objet d’une procédure de rétablissement.68 Par ailleurs, la commune relève qu’au rez et au 1er étage de la remise, du matériel de stock appartenant à l’entreprise W.________ de Crémines est entreposé. Au vu de la documentation photographique au dossier, l’entreposage paraît important et organisé.”
“Der Beschwerdegegner und das ARE sind der Ansicht, die Beschwerdeführenden würden eine unzulässige Kumulation von Art. 24a und Art. 24c RPG verlangen. Wie es sich diesbezüglich verhält, kann offenbleiben. Nutzungsänderungen ohne bauliche Massnahmen können nämlich wie gesehen unter dem Titel von Art. 24a RPG nur bewilligt werden, wenn keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen. Vergleichsmassstab ist vorliegend gestützt auf die im Jahr 2018 erteilte Baubewilligung - trotz Fehlens einer ausdrücklichen Nutzungsbeschränkung - die Nutzung der Baute als Ferienhaus. Die Beschwerdeführenden sind diesbezüglich auf ihr Baugesuch zu behaften (vgl. vorne E. 4.5). Es ist offensichtlich, dass mit der angestrebten Nutzung als Dauerwohnsitz gegenüber der bewilligten Zweckbestimmung als Ferienhaus neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt einhergingen. Daran ändert nichts, dass den Beschwerdeführenden ihrer Ansicht nach nicht vorgeschrieben werden könne, wie oft sie ihr Ferienhaus aufsuchen dürfen - würden sie ihr Domizil effektiv verlegen, könnte das Ferienhaus auch bei regem Besuch offensichtlich nicht mehr gleich intensiv genutzt werden wie bisher. Dass dieses an 365 Tagen im Jahr zu Ferienzwecken vermietet werden könnte, wird nämlich nicht geltend gemacht und ist aufgrund der Lage der Liegenschaft auch nicht ersichtlich.”
Art. 24a RPG ist auf die Umnutzung bestehender landwirtschaftlich genutzter Wohnräume auch ohne Aus‑ oder Umbauten anwendbar, sofern die in Art. 24a (insbesondere lit. a und lit. b) und in Art. 43a RPV vorausgesetzten Bedingungen erfüllt sind. Eine Zweckänderung kann jedoch unzulässig sein, wenn sie zu raumwirksamen Auswirkungen führt, etwa zu erheblichen immissionsschutzrechtlichen Beeinträchtigungen der landwirtschaftlichen Nutzung, die den Bestand oder die Bewirtschaftung der umliegenden Grundstücke gefährden.
“Dieser Sachverhalt wird ausdrücklich von Art. 24a Abs. 1 RPG erfasst (BGer 1C_135/2016 vom 1. September 2016 E. 2.3; siehe auch Hänni, a.a.O. S. 230, der u.a. den Anwendungsfall der Umnutzung ohne Aus- und Umbauten von ehemals landwirtschaftlich genutzten Wohnräumen anführt), weshalb die Vorinstanz zu Recht dessen Anwendbarkeit bejahte. Die vorinstanzliche Auseinandersetzung mit einer im Schrifttum geäusserten gegenteiligen Auffassung (R. Muggli, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG, 2017, N 12 zu Art. 24a RPG), die zu restriktiv sei (act. 2, E. 4.2), ist im Übrigen bei richtiger Lesart überzeugend und entgegen der Beschwerdeführerin (act. 7, Rz 9, und act. 19, Rz 5 ff.) nicht widersprüchlich. Der von Muggli geäusserten Auffassung, dass eine vollständige Zweckänderung eines ehemaligen Bauernhauses in ein nichtlandwirtschaftliches Wohnhaus zwangsläufig zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses mit entsprechend langfristigen Folgen führe und deshalb eine Bewilligung nach Art. 24a RPG jeweils von vornherein ausschliesse, kann nämlich in dieser Absolutheit nicht gefolgt werden. Einerseits legt Muggli weder dar noch erscheint überzeugend, dass jede Zweckänderung eines Bauernhauses ungeachtet der konkreten Verhältnisse (etwa bei einer angrenzenden Bauzone oder bei fehlender landwirtschaftlicher Nutzungsmöglichkeit des gesamten Grundstücks) zu einer mit Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG unvereinbaren nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses führen würde. Anderseits setzt er sich auch nicht mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts auseinander, wonach der Gesetzgeber mit Art. 24a RPG u.a. eine Umnutzung bestehender landwirtschaftlich genutzter Wohnräume ermöglichen wollte (BGer 1C_135/2016 vom 1. September 2016 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 127 II 215 E. 4b), sofern die Voraussetzungen von lit. a und lit. b erfüllt sind. Entscheidend für den vorliegenden Fall ist im Übrigen ohnehin, dass eine Umnutzung, die zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses führt, (auch nach Muggli) die Bewilligungsvoraussetzungen von Art.”
“8; siehe auch den erläuternden Bericht des Bundesamts für Raumentwicklung ARE zur Teilrevision der Raumplanungsverordnung vom Oktober 2012, S. 7 unten, wonach ein landwirtschaftliches Ökonomiegebäude, das mit einer Wohnbaute zusammengebaut ist, als eine einheitliche Baute im Sinn von Art. 24c RPG gilt). Mit dem Gesuch der Beschwerdeführerin wird eine Änderung des bisherigen zonenkonformen Zwecks (Nutzung als Altenteil) einer Baute ausserhalb der Bauzone ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG angestrebt. Dieser Sachverhalt wird ausdrücklich von Art. 24a Abs. 1 RPG erfasst (BGer 1C_135/2016 vom 1. September 2016 E. 2.3; siehe auch Hänni, a.a.O. S. 230, der u.a. den Anwendungsfall der Umnutzung ohne Aus- und Umbauten von ehemals landwirtschaftlich genutzten Wohnräumen anführt), weshalb die Vorinstanz zu Recht dessen Anwendbarkeit bejahte. Die vorinstanzliche Auseinandersetzung mit einer im Schrifttum geäusserten gegenteiligen Auffassung (R. Muggli, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG, 2017, N 12 zu Art. 24a RPG), die zu restriktiv sei (act. 2, E. 4.2), ist im Übrigen bei richtiger Lesart überzeugend und entgegen der Beschwerdeführerin (act. 7, Rz 9, und act. 19, Rz 5 ff.) nicht widersprüchlich. Der von Muggli geäusserten Auffassung, dass eine vollständige Zweckänderung eines ehemaligen Bauernhauses in ein nichtlandwirtschaftliches Wohnhaus zwangsläufig zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses mit entsprechend langfristigen Folgen führe und deshalb eine Bewilligung nach Art. 24a RPG jeweils von vornherein ausschliesse, kann nämlich in dieser Absolutheit nicht gefolgt werden. Einerseits legt Muggli weder dar noch erscheint überzeugend, dass jede Zweckänderung eines Bauernhauses ungeachtet der konkreten Verhältnisse (etwa bei einer angrenzenden Bauzone oder bei fehlender landwirtschaftlicher Nutzungsmöglichkeit des gesamten Grundstücks) zu einer mit Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG unvereinbaren nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses führen würde. Anderseits setzt er sich auch nicht mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts auseinander, wonach der Gesetzgeber mit Art.”
“Einerseits legt Muggli weder dar noch erscheint überzeugend, dass jede Zweckänderung eines Bauernhauses ungeachtet der konkreten Verhältnisse (etwa bei einer angrenzenden Bauzone oder bei fehlender landwirtschaftlicher Nutzungsmöglichkeit des gesamten Grundstücks) zu einer mit Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG unvereinbaren nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses führen würde. Anderseits setzt er sich auch nicht mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts auseinander, wonach der Gesetzgeber mit Art. 24a RPG u.a. eine Umnutzung bestehender landwirtschaftlich genutzter Wohnräume ermöglichen wollte (BGer 1C_135/2016 vom 1. September 2016 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 127 II 215 E. 4b), sofern die Voraussetzungen von lit. a und lit. b erfüllt sind. Entscheidend für den vorliegenden Fall ist im Übrigen ohnehin, dass eine Umnutzung, die zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzungsinsel bedeutenden Ausmasses führt, (auch nach Muggli) die Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 24a RPG nicht erfüllt. Nachdem das Gesuch der Beschwerdeführerin in den Anwendungsbereich von Art. 24a RPG fällt (siehe E. 2.2.5 hiervor), sind die dort (siehe E. 2.2.1 hiervor) sowie in Art. 43a RPV geregelten Voraussetzungen zu prüfen. Gemäss Art. 43a RPV dürfen Bewilligungen erteilt werden, wenn: die Baute für den bisherigen zonenkonformen oder standortgebundenen Zweck nicht mehr benötigt wird oder sichergestellt wird, dass sie zu diesem Zweck erhalten bleibt (lit. a); die neue Nutzung keine Ersatzbaute zur Folge hat, die nicht notwendig ist (lit. b); höchstens eine geringfügige Erweiterung der bestehenden Erschliessung notwendig ist und sämtliche Infrastrukturkosten, die im Zusammenhang mit der bewilligten Nutzung anfallen, auf die Eigentümerin oder den Eigentümer überwälzt werden (lit. c); die landwirtschaftliche Bewirtschaftung der umliegenden Grundstücke nicht gefährdet ist (lit.”
“Entscheid Verwaltungsgericht, 12.08.2024 Baurecht. Zweckänderung einer landwirtschaftlichen Wohnbaute. Nicht Art. 24c RPG, sondern Art. 24a RPG ist auf die Zweckänderung einer altrechtlichen Wohnbaute in der Landwirtschaftszone, bei der die vorhandene Betriebsleiterwohnung oder das vorhande-ne Altenteil als solche – und damit zonenkonform – genutzt wird, anwendbar. Die Ände-rung des bisherigen zonenkonformen in einen zonenfremden Zweck würde zu erhebli-chen immissionsschutzrechtlichen Beeinträchtigungen der landwirtschaftlichen Nutzung des übrigen Grundstücks und damit zu neuen raumwirksamen Auswirkungen im Sinn von Art. 24a Abs. 1 lit. a RPG führen. Die Zweckänderung ist deshalb unzulässig. (Verwaltungsgericht, B 2023/218) Entscheid vom 12. August 2024 Besetzung Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; Gerichtsschreiber Geertsen Verfahrensbeteiligte A.__, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin M.A. HSG Nicole Aimée Bauer, BNF Rechtsanwälte, Rosenbergstrasse 85, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.”
“März 2022, act. 11.12) beantragten (sinngemäss) die Abweisung des Rekurses. Am 25. Januar 2023 führte das BUD einen Augenschein durch (siehe das Protokoll vom 27. Januar 2023 samt Fotografien, act. 11.22), dem ein weiterer Schriftenwechsel folgte (act. 11.27 ff.). Mit Entscheid Nr. 93/2023 vom 27. September 2023 hiess das BUD den Rekurs von B.__ und C.__ gut. Es hob den angefochtenen Beschluss des Gemeinderates vom 17. November 2021 sowie die raumplanungsrechtliche Teilverfügung des AREG vom 4. Dezember 2020 auf; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten von A.__. Zur Begründung führte es zusammengefasst aus, mit dem umstrittenen Vorhaben solle bestehender landwirtschaftlicher Wohnraum ohne bauliche Massnahmen zu zonenfremdem Wohnraum umgenutzt werden. Auf altrechtliche Wohnbauten in der Landwirtschaftszone, bei der die vorhandene Betriebsleiterwohnung oder das vorhandene Altenteil als solche genutzt werden, sei – entgegen der Sichtweise des AREG – nicht Art. 24c RPG, sondern Art. 24a RPG anwendbar. Würde das Wohnhaus abparzelliert, hätte ein Landwirtschaftsbetrieb aufgrund seiner möglichen Grösse ohne Weiteres Anspruch auf einen Neubau (sowohl für eine Ökonomiebaute als auch allenfalls für zusätzlichen Wohnraum) am Standort in Z.__. Ein solches Vorgehen würde insbesondere der raumplanungsrechtlichen Zielsetzung zuwiderlaufen und widerspreche auch dem zentralen Trennungsgrundsatz. Ausserdem führe allein schon die unmittelbare Nähe zwischen (zonenfremdem) Wohnen und der landwirtschaftlichen Nutzung der mit dem Wohnhaus zusammengebauten und teilweise nur durch eine einfache Bretterwand getrennten Scheune mit den verwinkelten Strukturen zu absehbaren Problemen sowohl für die Bewohner des Wohnhauses als auch den Landwirtschaftsbetrieb, etwa hinsichtlich absehbarer Immissionen. Sodann gestalte sich die Erschliessung mit der Zufahrt zur Garage über den Hofbereich sowie der geplanten Abtrennung des Zugangs bei der Scheune (ehemaliger Pferdestall) als problembehaftet. Hinzu komme, dass auch die geplante Grenzziehung im Osten über den Zufahrtsweg hinaus in die landwirtschaftliche Ackerfläche nicht praktikabel sei.”
Die Ausnahmebewilligungen bezwecken, den fortschreitenden Verfall bestehender, ausserhalb der Bauzone liegender Gebäude zu verhindern, die infolge des Strukturwandels ihre ursprüngliche Nutzung verloren haben.
“Dans son Message du 22 mai 1996 relatif à une révision partielle de la LAT, le Conseil fédéral souligne que les modifications proposées aux art. 24 et 24d al. 1 LAT (à cette époque l'art. 24a al. 2 LAT) touchent exclusivement les constructions et installations existantes hors zone à bâtir qui ont perdu leur usage initial en raison des mutations structurelles en cours. Elles visent, lorsque cela est compatible avec les exigences de l'aménagement du territoire, à éviter le délabrement progressif de bâtiments désaffectés (FF 1996 III 485, ch. 206 p. 508). S'agissant plus précisément de l'art. 24d al. 1 LAT , le Conseil fédéral relève lui-même que "selon le libellé sans équivoque [de l'art. 24d al. 1 LAT], seules les constructions qui étaient déjà utilisées à des fins d'habitation (en rapport avec l'agriculture) pourront être affectées au logement sans rapport avec l'agriculture. Cette disposition ne permet pas d'autoriser la transformation de bâtiments d'exploitation agricoles en bâtiments à usage d'habitation". Toujours pour le Conseil fédéral, cette disposition pose de façon explicite le principe selon lequel "un logement reste un logement", de sorte que les "logements agricoles pourront […] être occupés par des personnes qui ne travaillent pas ou plus dans l'agriculture".”
Sind bereits erhebliche Lärm- oder Emissionsquellen vorhanden, kann angenommen werden, dass zusätzliche Einwirkungen nicht als «neu» im Sinne von Art. 24a RPG gelten; die Formulierung «keine Incidences» schliesst dabei auch neue, aber nur geringfügige Einwirkungen aus. (Beispielhaft wurde in der Rechtsprechung für einen Hundetrainingsplatz festgestellt, dass die dadurch erhöhte Lärmbelastung nicht in jedem Fall eine neue, relevante Auswirkung darstellt.)
“Si d'autres sources de bruit produisent toutefois déjà des nuisances importantes, on peut partir du principe qu'aucune nouvelle incidence n'est générée sur ce plan. L'entreposage de matériaux susceptibles de polluer les cours d'eau a manifestement des incidences sur l'environnement (Muggli, Commentaire pratique LAT, Construire Hors zone à bâtir, Berne 2017, n. 11 ad art. 24a LAT). En revanche, si l’influence du changement d’affectation sur le trafic est négligeable, l’autorisation peut être accordée (TF 1C_252/2013 du 26 septembre 2013 consid. 4.1; arrêt du Tribunal administratif de Saint-Gall du 2 décembre 2003 consid. 2, in Recueil de jurisprudence VLP-ASPAN n° 2785). La formulation "pas d'incidence" exclut aussi les incidences nouvelles peu importantes (Muggli, op. cit., n. 11 ad 24a LAT). D'après le libellé de cette disposition, l'examen des incidences générées n'est suivi d'aucune pesée des intérêts: même si des intérêts importants devaient plaider en faveur du changement d'affectation envisagé, celui-ci ne saurait être autorisé au titre de l'art. 24a LAT s'il est susceptible d'exercer des incidences nouvelles. A une dérogation au titre de l'art. 24a LAT s'opposent donc, de par la loi, toutes les incidences nouvelles sur le territoire, l'équipement et l'environnement et, partant, tous les intérêts leur étant liés (Muggli, op. cit., n. 12 ad art 24a LAT).”
“Le stationnement des véhicules des participants au cours est par ailleurs limité à la durée de celui-ci, soit une heure par semaine, de sorte qu’il n’y a pas lieu de considérer qu’il entraîne un impact supplémentaire sur le territoire, l’équipement ou encore l’environnement. En résumé, vu l’absence de risque de nuisances sonores tangible, l’activité litigieuse peut être envisagée sous l’angle de l’art. 24a LAT. Au vu de ces éléments, il y a lieu d’admettre que l’activité d’éducation canine exercée sur une partie de la parcelle n° 424, plus précisément dans l’aire de verdure de la zone spéciale selon le PPA « La Chaumière », où des chemins piétonniers et installations jusqu’à 300 m2 peuvent du reste être autorisés, ne provoque pratiquement pas d’incidence nouvelle sur le territoire, l’équipement ou l’environnement. En particulier, l’augmentation des nuisances sonores liées aux aboiements de chiens et au trafic n’atteint pas un degré d’incidence sur l’environnement tel qu’il empêche un changement d’affectation. Par conséquent, le changement d’affectation peut être autorisé sur la base de l’art. 24a LAT, selon les conditions fixées dans la décision attaquée. Les circonstances du cas d’espèce diffèrent de celles qui ont fait l’objet, notamment, de l’arrêt du 13 novembre 2018 (1C_231/2018), où le Tribunal fédéral a considéré qu’une place pour cours d’éducation canine située en zone agricole au sens de l’art. 16 LAT (où le principe de séparation du bâti et du non-bâti s’applique de manière plus stricte qu’en zone spéciale cantonale selon l’art. 18 al. 1 LAT) entraînait une incidence sur le territoire, l’équipement et l’environnement en raison de l’ampleur et de l’intensité de l’activité, ainsi que de la présence d’installation fixes.”
Bei Umnutzungen in der Landwirtschaftszone nach Art. 24a RPG können praktische und schutzrechtliche Bedenken entscheidend sein. Das BUD hat insbesondere auf den Trennungsgrundsatz hingewiesen. Auch die unmittelbare Nähe von (zonenfremdem) Wohnen zu landwirtschaftlicher Nutzung kann wegen zu erwartender Immissionen problematisch sein. Weiter können Erschliessungsfragen (z. B. Zufahrt über den Hof, getrennte Zugänge) sowie unpraktische Grenzziehungen gegen eine Bewilligung sprechen.
“März 2022, act. 11.12) beantragten (sinngemäss) die Abweisung des Rekurses. Am 25. Januar 2023 führte das BUD einen Augenschein durch (siehe das Protokoll vom 27. Januar 2023 samt Fotografien, act. 11.22), dem ein weiterer Schriftenwechsel folgte (act. 11.27 ff.). Mit Entscheid Nr. 93/2023 vom 27. September 2023 hiess das BUD den Rekurs von B.__ und C.__ gut. Es hob den angefochtenen Beschluss des Gemeinderates vom 17. November 2021 sowie die raumplanungsrechtliche Teilverfügung des AREG vom 4. Dezember 2020 auf; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten von A.__. Zur Begründung führte es zusammengefasst aus, mit dem umstrittenen Vorhaben solle bestehender landwirtschaftlicher Wohnraum ohne bauliche Massnahmen zu zonenfremdem Wohnraum umgenutzt werden. Auf altrechtliche Wohnbauten in der Landwirtschaftszone, bei der die vorhandene Betriebsleiterwohnung oder das vorhandene Altenteil als solche genutzt werden, sei – entgegen der Sichtweise des AREG – nicht Art. 24c RPG, sondern Art. 24a RPG anwendbar. Würde das Wohnhaus abparzelliert, hätte ein Landwirtschaftsbetrieb aufgrund seiner möglichen Grösse ohne Weiteres Anspruch auf einen Neubau (sowohl für eine Ökonomiebaute als auch allenfalls für zusätzlichen Wohnraum) am Standort in Z.__. Ein solches Vorgehen würde insbesondere der raumplanungsrechtlichen Zielsetzung zuwiderlaufen und widerspreche auch dem zentralen Trennungsgrundsatz. Ausserdem führe allein schon die unmittelbare Nähe zwischen (zonenfremdem) Wohnen und der landwirtschaftlichen Nutzung der mit dem Wohnhaus zusammengebauten und teilweise nur durch eine einfache Bretterwand getrennten Scheune mit den verwinkelten Strukturen zu absehbaren Problemen sowohl für die Bewohner des Wohnhauses als auch den Landwirtschaftsbetrieb, etwa hinsichtlich absehbarer Immissionen. Sodann gestalte sich die Erschliessung mit der Zufahrt zur Garage über den Hofbereich sowie der geplanten Abtrennung des Zugangs bei der Scheune (ehemaliger Pferdestall) als problembehaftet. Hinzu komme, dass auch die geplante Grenzziehung im Osten über den Zufahrtsweg hinaus in die landwirtschaftliche Ackerfläche nicht praktikabel sei.”
“März 2022, act. 11.12) beantragten (sinngemäss) die Abweisung des Rekurses. Am 25. Januar 2023 führte das BUD einen Augenschein durch (siehe das Protokoll vom 27. Januar 2023 samt Fotografien, act. 11.22), dem ein weiterer Schriftenwechsel folgte (act. 11.27 ff.). Mit Entscheid Nr. 93/2023 vom 27. September 2023 hiess das BUD den Rekurs von B.__ und C.__ gut. Es hob den angefochtenen Beschluss des Gemeinderates vom 17. November 2021 sowie die raumplanungsrechtliche Teilverfügung des AREG vom 4. Dezember 2020 auf; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten von A.__. Zur Begründung führte es zusammengefasst aus, mit dem umstrittenen Vorhaben solle bestehender landwirtschaftlicher Wohnraum ohne bauliche Massnahmen zu zonenfremdem Wohnraum umgenutzt werden. Auf altrechtliche Wohnbauten in der Landwirtschaftszone, bei der die vorhandene Betriebsleiterwohnung oder das vorhandene Altenteil als solche genutzt werden, sei – entgegen der Sichtweise des AREG – nicht Art. 24c RPG, sondern Art. 24a RPG anwendbar. Würde das Wohnhaus abparzelliert, hätte ein Landwirtschaftsbetrieb aufgrund seiner möglichen Grösse ohne Weiteres Anspruch auf einen Neubau (sowohl für eine Ökonomiebaute als auch allenfalls für zusätzlichen Wohnraum) am Standort in Z.__. Ein solches Vorgehen würde insbesondere der raumplanungsrechtlichen Zielsetzung zuwiderlaufen und widerspreche auch dem zentralen Trennungsgrundsatz. Ausserdem führe allein schon die unmittelbare Nähe zwischen (zonenfremdem) Wohnen und der landwirtschaftlichen Nutzung der mit dem Wohnhaus zusammengebauten und teilweise nur durch eine einfache Bretterwand getrennten Scheune mit den verwinkelten Strukturen zu absehbaren Problemen sowohl für die Bewohner des Wohnhauses als auch den Landwirtschaftsbetrieb, etwa hinsichtlich absehbarer Immissionen. Sodann gestalte sich die Erschliessung mit der Zufahrt zur Garage über den Hofbereich sowie der geplanten Abtrennung des Zugangs bei der Scheune (ehemaliger Pferdestall) als problembehaftet. Hinzu komme, dass auch die geplante Grenzziehung im Osten über den Zufahrtsweg hinaus in die landwirtschaftliche Ackerfläche nicht praktikabel sei.”
Soll das Untergeschoss weitergenutzt werden, ist vorgängig ein Baugesuch einzureichen, damit die Behörden prüfen können, ob nach dem Rückbau die relevanten Sicherheits- und Standsicherheitsanforderungen (Art. 101 PBG) eingehalten sind und die Nutzung mit Art. 24a RPG vereinbar ist.
“Da allein der Rückbau der eigenmächtig eingebauten Stütz- und Fussbalken dazu führe, dass das Dach der Scheune instabil werde oder zusammenbreche, sei das obere Geschoss der Scheune gänzlich abzubrechen, weshalb es offenbleiben könne, ob namentlich die nach aussen sichtbare neue Holzverschalung der ehemaligen Sichtbacksteinmauer ebenfalls baubewilligungspflichtig gewesen wäre oder nicht. Eine mildere Rückbaumassnahme sei – selbst ohne weitere baubewilligungspflichtige Eingriffe - nicht ersichtlich. Der Abbruch des oberen Geschosses bis auf das betonierte Untergeschoss erweise sich daher als nötig und verhältnismässig. Sollte die Beschwerdeführerin der Meinung sein, sie könne das Untergeschoss der Scheune weiternutzen, habe sie hierfür ein Baugesuch einzureichen, damit die Behörden prüfen könnten, ob die Sicherheitsanforderungen (Art. 101 PGB) auch nach dem Rückbau eingehalten würden und dieser Art. 24a RPG entspreche. An der Scheune seien grundsätzlich keine baubewilligungspflichtigen Massnahmen möglich (Art. 24a RPG). Vorstellbar sei, dass das Sockelgeschoss mit Erde überdeckt und begrünt werde (act. G 2 S. 11-16). Die Beschwerdeführerin wendet ein, aus dem angefochtenen Entscheid ergebe sich nicht, worin vorliegend Rechtswidrigkeiten verortet worden seien bzw. was an den Renovationsarbeiten "illegal" sein solle. Die Scheune sei in der Landwirtschaftszone ohne Weiteres zonenkonform. Als Lager für landwirtschaftliche Geräte und Produkte eigne sich das Gebäude nach wie vor. Es sei nichts instand gestellt oder umgebaut worden, dass die weitere landwirtschaftliche Nutzung in Frage stellen könne. Im Zusammenhang mit dem Verzicht auf die Stallnutzung seien die Tierlager entfernt und der Jauchetrog aufgefüllt worden; im Übrigen handle es sich aber um reine Instandstellungen. Es sei nie zur Debatte gestanden, dass die baulichen Massnahmen das Potential gehabt hätten, das Gebäude für die landwirtschaftliche Nutzung unbrauchbar zu machen. Vorliegend könne es einzig um die Frage gehen, ob eine der Massnahmen einer landwirtschaftlichen Nutzung entgegenstehe.”
Liegt von Anfang an offensichtlich eine Änderung der Zweckbestimmung vor, die bauliche Massnahmen erfordert, ist die Prüfung von Art. 24a (Änderung ohne bauliche Massnahmen) von vornherein ausgeschlossen. Fehlt für zulassungspflichtige Arbeiten eine Bewilligung, kann die zuständige Behörde den Baustopp anordnen und die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands verlangen.
“Si des dérogations étaient trop généreusement accordées, sans justification objective en relation avec ledit principe, cela reviendrait à contourner celui-ci. La pratique en matière d’autorisations exceptionnelles de construire hors de la zone à bâtir doit en tenir compte. Les autorisations exceptionnelles prévues hors de la zone à bâtir relèvent du droit fédéral. Le catalogue d’exceptions des art. 24ss LAT est exhaustif. Il en ressort que le droit fédéral n’accorde aucune place à de "petits permis" auxquels s’appliqueraient des exigences moins sévères. Il ne permet partant pas d’approuver un projet ne répondant aux conditions d’aucun de ces articles, même si la dérogation octroyée devait être limitée dans le temps (cf. Muggli, Commentaire pratique LAT: construire hors zone à bâtir, 2017, remarques préliminaires relatives aux art. 24 à 24e et 37a LAT, n. 19 s. et 26). En l'occurrence, l'examen des conditions des art. 24a, 24b, 24d et 24e LAT peut d'emblée être écarté, dès lors qu'il ne s'agit manifestement pas d'un changement d'affectation ne nécessitant pas de travaux de transformation (art. 24a LAT), qu'il n'est pas question d'une activité accessoire à une exploitation agricole (art. 24b LAT), qu'il ne s'agit ni d'un bâtiment d'habitation agricole (art. 24d al. 1 LAT) ni d'une construction ou installation jugée digne d'être protégée (art. 24d al. 2 LAT) et que le bâtiment n'est pas destiné à détenir des animaux (art. 24e LAT). Seule peut donc entrer en considération l'application de l'art. 24c LAT (consid. 3.2.), voire celle de l'art. 24 LAT (consid. 3.3). 3.2. 3.2.1. Aux termes de l'art. 24c LAT, hors de la zone à bâtir, les constructions et installations qui peuvent être utilisées conformément à leur destination, mais qui ne sont plus conformes à l'affectation de la zone, bénéficient en principe de la garantie de la situation acquise (al. 1). L'autorité compétente peut en autoriser la rénovation, la transformation partielle, l'agrandissement mesuré ou la reconstruction, pour autant qu'elles aient été érigées ou transformées légalement (al. 2). Il en va de même des bâtiments destinés à l'habitation agricole et à l'exploitation agricole qui leur sont contigus et ont été érigés ou transformés légalement avant l'attribution du bien-fonds à un territoire non constructible au sens du droit fédéral.”
“A juste titre, le recourant ne conteste pas que les travaux entrepris sont assujettis à l’octroi d’un permis de construire. Au sujet du balcon, il reconnaît dans son recours l’avoir construit sans être au bénéfice d’un tel permis. Il en va de même de l’ouverture en façade. Par conséquent, il n’importe pas que le recourant, plus tard dans son écriture du 24 juin 2021, se soit rétracté et ait prétendu « ne pas savoir de quoi il s’agit ». Quoi qu’il en soit, il n’y a pas de permis de construire pour une ouverture en façade ni pour une modification correspondante à l’intérieur du bâtiment. Hors de la zone à bâtir, tout projet de construction, même à l’intérieur (et même tout changement d’affectation sans travaux de construction) est soumis à l’octroi d’une autorisation (art. 22 ss LAT9, spéc. art. 24a LAT). Ainsi, à défaut, l'arrêt des travaux est prononcé à juste titre. La procédure de rétablissement de l’état conforme à la loi, que l’autorité de police des constructions a déjà entreprise à juste titre, permettra au recourant d’exercer son droit d’être entendu, voire de déposer une demande de permis. A ce stade, si le recourant comme il le prétend n’a pas entrepris de travaux en question, il ne subit donc pas de dommage du fait que l’autorité de police des constructions a prononcé, à titre provisionnel, l’arrêt de ceux-ci. Pour ce qui est de l’aménagement de pièces habitables sur l’espace agricole, le recourant n’a pas non plus été en mesure de produire un permis de construire. Sa remarque au sujet de ces aménagements dans son écriture du 24 juin 2021 (« rien en cours ») n’est pas claire. Elle peut vouloir signifier deux choses. A savoir qu’il n’y a pas de procédure de permis de construire en cours pour ces aménagements, ou alors que le recourant nie procéder à de tels travaux. Dans les deux cas, la décision d’arrêt des travaux n’est pas remise en cause.”
Die Ausnahmebewilligung ist unter Vorbehalt zu erteilen; bei veränderten Verhältnissen hat die Behörde von Amtes wegen neu zu verfügen.
“sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist. Die Ausnahmebewilligung ist unter dem Vorbehalt zu erteilen, dass bei veränderten Verhältnissen von Amtes wegen neu verfügt wird (Art. 24a Abs. 2 RPG). Nach Art. 24c Abs. 1 RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind (Art. 24c Abs. 2 RPG). Dies gilt auch für landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinn des Bundesrechts wurde (Art. 24c Abs. 3 Satz 1 RPG). Wie bereits aus dem Wortlaut von Art. 24c Abs. 1 RPG hervorgeht, regelt diese Bestimmung den Bestandesschutz und somit eine (erweiterte) Besitzstandsgarantie für ursprünglich rechtskonform erstellte sowie rechtskonform genutzte Bauten und Anlagen, die infolge der am 1. Juli 1972 in Kraft getretenen Rechtsänderung nachträglich ihre Zonenkonformität verloren haben (vgl.”
“24a RPG (act. 2, E. 4.5). Demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin die Auffassung, auf ihr Gesuch sei nicht Art. 24a RPG, sondern Art. 24c RPG (analog) anwendbar (act. 7, Rz 30 ff.). Zu Recht unbestritten ist dabei, dass Art. 24d Abs. 1 RPG auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, weil diese Bestimmung nur für landwirtschaftliche Wohnbauten gilt, die nach dem 1. Juli 1972 erstellt worden sind (P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 7. Auflage 2022, S. 237). Art. 24a Abs. 1 RPG bestimmt, dass die Bewilligung für die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage, die keine baulichen Massnahmen im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG erfordert, ausserhalb der Bauzonen zu erteilen ist, wenn (lit. a) dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen und (lit. b) sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist. Die Ausnahmebewilligung ist unter dem Vorbehalt zu erteilen, dass bei veränderten Verhältnissen von Amtes wegen neu verfügt wird (Art. 24a Abs. 2 RPG). Nach Art. 24c Abs. 1 RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind (Art. 24c Abs. 2 RPG). Dies gilt auch für landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinn des Bundesrechts wurde (Art. 24c Abs. 3 Satz 1 RPG). Wie bereits aus dem Wortlaut von Art. 24c Abs. 1 RPG hervorgeht, regelt diese Bestimmung den Bestandesschutz und somit eine (erweiterte) Besitzstandsgarantie für ursprünglich rechtskonform erstellte sowie rechtskonform genutzte Bauten und Anlagen, die infolge der am 1. Juli 1972 in Kraft getretenen Rechtsänderung nachträglich ihre Zonenkonformität verloren haben (vgl.”
“Eine Bewilligung für das Brennholzlager gebe es allerdings nicht und es bestehe dafür auch keine Rechtsgrundlage. Bundesrechtswidrig sei zudem die vorinstanzliche Auffassung, der Umschlag- und Wendeplatz sei rechtskräftig bewilligt. Aus dem Schreiben des ARV vom 29. Juni 2007 könne der Beschwerdegegner jedenfalls keine Bewilligung zugunsten irgendeiner bestimmten Nutzung ableiten. Dasselbe gelte für den Schnitzelplatz. Die Befestigung diese Platzes für die Schnitzellagerung sei 2012 gestützt auf Art. 24a RPG bewilligt worden. Die Verfügung des ARV vom 4. Dezember 2012 habe ausdrücklich nur bauliche und keine Nutzungsaspekte betroffen. Es könne nicht gesagt werden, damit sei der Platz zur Nutzung eines Holzschnitzellagers für ein forstwirtschaftliches Lohnunternehmen mit mehreren Angestellten bewilligt worden. Hinzu komme, dass Art. 24a RPG keine relevanten Investitionen vorsehe. Wer gestützt auf eine nach dieser Bestimmung erteilte Bewilligung Investitionen tätige, tue dies auf eigenes Risiko. Bei veränderten Verhältnissen sei nach Art. 24a Abs. 2 RPG neu zu verfügen. Entscheidend sei insofern nicht nur die Art, sondern auch die Intensität der Nutzung.”
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