Fassung gemäss Ziff. I 3 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). ↩
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Fehlt beim aktuellen Projekt bzw. Ausführungsprojekt eine lege artis durchgeführte Interessenabwägung oder ist diese unzureichend begründet, kann dadurch Art. 6 Abs. 1 NHG verletzt sein. Entsprechend relevant ist auch das Fehlen einer nachvollziehbaren Begründung für beantragte Ausnahmen und für Wiederherstellungs‑ bzw. Ersatzmassnahmen.
“Die damaligen Abwägungen seien aber heute nicht mehr aktuell, hätten sich doch die Interessen und deren Beurteilung geändert. Für das heute aufgelegte Ausführungsprojekt hätte also eine Interessenabwägung lege artis gemacht werden müssen, welche weiterhin fehle. Sie werde zum Ergebnis führen, dass es sich heute nicht mehr rechtfertige, eine Nationalstrasse zu erstellen, die derartig schwere Eingriffe in Schutzobjekte bewirke. Es stehe den heute betroffenen und den künftigen Generationen auch dann zu, auf eine zeitgemässe Beurteilung zu vertrauen, wenn 1991 formell starke Entscheide gefällt worden seien. Die Rüge, das Projekt verstosse gegen die Natur- und Heimatschutzgesetzgebung, habe die Vorinstanz abgewiesen. Es habe dabei im Wesentlichen auf die Beurteilungen der Fachämter verwiesen. Die Fachämter hätten einige Auflagen beantragt, welche verfügt worden seien. Diese Nebenbestimmungen dürften nicht darüber hinwegtäuschen, dass die hier betroffenen Objekte nationaler Bedeutung nicht grösstmöglich geschont, geschweige ungeschmälert erhalten würden und damit Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 NHG verletzt würden. Die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass hier nicht nur in Objekte nationaler Bedeutung eingegriffen werde, sondern auch regionale und kommunale Schutzgebiete und Schutzzonen betroffen seien. Zwar müsse kantonales und kommunales Recht nur berücksichtigt werden, soweit es den Bau der Nationalstrassen nicht unverhältnismässig einschränke. Es gebe hier aber Lösungen, mit denen die Rebenschutzzone, die Trockenmauern und das Landschaftsschutzgebiet nicht oder deutlich weniger tangiert würden. Selbst die Eidgenössische ENHK dürfte nicht mehr fachlich unabhängig sein, nachdem sie selber am Workshop-Verfahren für den Twanntunnel beteiligt gewesen sei. Schliesslich beanspruche das Projekt zahlreiche Ausnahmebewilligungen für den Eingriff in Lebensräume (Flora, Fauna). Zwar seien gemäss dem Bericht "m10 Schutz von Sonderarten" verschiedene Massnahmen zur Wiederherstellung oder zum Ersatz der Eingriffe getroffen worden. Eine Begründung für die beanspruchten Ausnahmen fehle jedoch und werde auch in der Plangenehmigung nicht geliefert.”
Das ISOS begründet keinen absoluten Schutz. Änderungen sind unter Art. 6 zulässig, soweit die Identität des geschützten Objekts und der der Eintragung zugrunde liegende Schutzzweck gewahrt bleiben. Bei Projektplanung ist sicherzustellen, dass die nach Art. 6 geforderte «grösstmögliche Schonung» erreicht wird; hierzu gehören geeignete Wiederherstellungs‑ oder Ersatzmassnahmen und deren Konkretisierung.
“L'inventaire ISOS fait partie des inventaires fédéraux d'objets d'importance nationale établis sur la base de l'art. 5 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451). L'art. 6 LPN dispose ce qui suit: "1 L’inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l’objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. 2 Lorsqu’il s’agit de l’accomplissement d’une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l’inventaire ne souffre d’exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d’importance nationale également, s’opposent à cette conservation." Selon la jurisprudence, l'art. 6 LPN n'impose pas une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé en vertu d'un inventaire fédéral est possible dans la mesure toutefois où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but assigné à sa protection. Pour déterminer ce que signifie, dans un cas d'espèce, l'obligation de "conserver intact" un bien protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire, du contenu de la protection.”
“komplett abgebaut werden, und in der bergseitigen Trockensteinmauer seien zwei Durchgänge von je 5 m Breite vorgesehen. Die Steine sollten zwischengelagert und die Mauern nach Abschluss der Bauarbeiten wiederaufgebaut werden. Auch die im Bereich der Installationsfläche Nr. 2 tangierten Rebmauern sollten gemäss dem UVB nach Abschluss der Arbeiten wiederhergestellt werden. Definitiv abgebrochen werde das im ISOS als störend vermerkte Gebäude auf der Installationsfläche Nr. 3, was zu einer Verbesserung der Situation in der Umgebungsrichtung I (Terrassierter Rebhang am Nordufer des Bielersees, Ortsbildhintergrund) des ISOS-Objekts Wingreis führen werde. Insgesamt würden die Massnahmen im Bereich des Hauptinstallationsplatzes südwestlich von Wingreis zu einer erheblichen, jedoch temporären Beeinträchtigung der Schutzziele des BLN-, des ISOS- sowie des IVS-Objekts führen. In der weiteren Ausarbeitung des Projekts sei sicherzustellen, dass die von Art. 6 NHG geforderte grösstmöglichen Schonung erreicht werden könne. Zusammenfassend zeigte sich auch die ENHK mit der ausgearbeiteten Variante einverstanden. Es gibt keine Gründe, um hiervon abzuweichen.”
Bei der abwägenden Prüfung ist dem Erhaltungsinteresse nach Art. 6 Abs. 1 NHG zusätzliches Gewicht beizumessen; dadurch kann ein Eingriff unterbleiben. Zur Gewährleistung der grösstmöglichen Schonung sind beispielsweise Standortverschiebung, Verkleinerung des Projekts oder weitergehende Auflagen zu prüfen. Ein Eingriffsinteresse von nationaler Bedeutung rechtfertigt ein Abweichen vom Gebot der grösstmöglichen Schonung nicht.
“Das Zusätzliche, über die Schonung gemäss Art. 3 Abs. 1 NHG Hinausgehende der grösstmöglichen Schonung nach Art. 6 Abs. 1 NHG muss sich in der Interessenabwägung niederschlagen: Dem Erhaltungsinteresse muss zusätzliches Gewicht verliehen werden. Ein Eingriff, der vor dem Gebot blosser Schonung bestehen könnte, genügt jenem der grösstmöglichen nicht zwingend. Dadurch kann eine mit Blick auf die (blosse) Schonung unverhältnismässige Auflage gemessen am Gebot grösstmöglicher Schonung durchaus angemessen sein. Eventuell überwiegt sogar das Erhaltungsinteresse das Eingriffsinteresse und der Eingriff muss unterbleiben (Jörg Leimbacher, in: Keller/Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], Kommentar NHG, 2. Aufl. 2019, Art. 6 Rz. 10). Selbst wenn die vorgenannte Interessenabwägung zugunsten eines Eingriffs ausfällt, so verlangt Art. 6 Abs. 1 NHG für das betroffene Schutzobjekt dennoch die grösstmögliche Schonung. Ein Abweichen vom Gebot der "grösstmöglichen Schonung" kann auch durch ein Eingriffsinteresse von nationaler Bedeutung nicht gerechtfertigt werden (Jörg Leimbacher, a.a.O., Art. 6 Rz. 22). Die grösstmögliche Schonung kann beispielsweise durch Verschiebung des Standorts, Verkleinerung der Ausmasse eines Projekts oder weitere Auflagen erreicht werden (BVGE 2016/13 E. 6.2 m.H.). Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen sind indessen nicht in die Interessenabwägung miteinzubeziehen (vgl. Art. 6 Abs. 4 der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler vom 29. März 2017 [VBLN, SR 451.11]; Jörg Leimbacher, a.a.O., Art. 6 Rz. 3 und 11).”
“Das Zusätzliche, über die Schonung gemäss Art. 3 Abs. 1 NHG Hinausgehende der grösstmöglichen Schonung nach Art. 6 Abs. 1 NHG muss sich in der Interessenabwägung niederschlagen: Dem Erhaltungsinteresse muss zusätzliches Gewicht verliehen werden. Ein Eingriff, der vor dem Gebot blosser Schonung bestehen könnte, genügt jenem der grösstmöglichen nicht zwingend. Dadurch kann eine mit Blick auf die (blosse) Schonung unverhältnismässige Auflage gemessen am Gebot grösstmöglicher Schonung durchaus angemessen sein. Eventuell überwiegt sogar das Erhaltungsinteresse das Eingriffsinteresse und der Eingriff muss unterbleiben (Jörg Leimbacher, in: Keller/Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], Kommentar NHG, 2. Aufl. 2019, Art. 6 Rz. 10). Selbst wenn die vorgenannte Interessenabwägung zugunsten eines Eingriffs ausfällt, so verlangt Art. 6 Abs. 1 NHG für das betroffene Schutzobjekt dennoch die grösstmögliche Schonung. Ein Abweichen vom Gebot der "grösstmöglichen Schonung" kann auch durch ein Eingriffsinteresse von nationaler Bedeutung nicht gerechtfertigt werden (Jörg Leimbacher, a.a.O., Art. 6 Rz. 22). Die grösstmögliche Schonung kann beispielsweise durch Verschiebung des Standorts, Verkleinerung der Ausmasse eines Projekts oder weitere Auflagen erreicht werden (BVGE 2016/13 E. 6.2 m.H.). Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen sind indessen nicht in die Interessenabwägung miteinzubeziehen (vgl. Art. 6 Abs. 4 der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler vom 29. März 2017 [VBLN, SR 451.11]; Jörg Leimbacher, a.a.O., Art. 6 Rz. 3 und 11).”
Bei Abweichungen von der ungeschmälerten Erhaltung (Art. 6 Abs. 2 NHG) ist im Rahmen der Interessenabwägung insbesondere der Substanzerhalt und der Schutz des Erscheinungsbilds zu prüfen. Versicherte Werte können nicht nur durch Substanzverlust, sondern auch durch Hinzufügungen zur Originalsubstanz beeinträchtigt werden; geplante Aufstockungen sind diesbezüglich gesondert zu prüfen, da sie dem Schutzziel des Substanzerhalts grundlegend zuwiderlaufen können.
“Sie bilde wegen ihrer aus der dreieckigen Grundstücksform resultierenden Insellage bzw. Solitärstel- lung eine städtebauliche Dominante mit einer besonderen ästhetischen Wir- kung. Daraus ergibt sich, dass es sich beim streitbetroffenen Gebäude um einen wichtigen Zeugen handelt. Aufgrund seiner besonderen Gestaltung und Er- scheinung sowie seiner besonderen Lage im Ortsbild ist darüber hinaus auch der Situationswert zu schützen. Die Bedeutung des ehemaligen Kinogebäudes für das Ortsbild wird unter- strichen durch dessen Eintrag als Einzelobjekt im ISOS mit dem Ziel des Substanzerhalts. Durch die Aufnahme in ein Inventar des Bundes wird dar- getan, dass ein Objekt in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Er- satzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz [NHG]). Da vorliegend keine Bundesaufgabe in Frage steht, gilt dieser Schutz nicht in unmittelbarer Weise (Art. 6 Abs. 2 NHG). Es besteht aber die Pflicht zur Beachtung des Bundesinventars bei der Interessenabwägung im Rahmen der Festlegung des hier zu beurteilenden Schutzumfangs. Der im ISOS stipulierte Substanzerhalt liegt darin begründet, dass mit dem Verlust von Originalsubstanz das Ursprüngliche und für ein Haus Charakte- ristische zerstört wird. Dementsprechend ist auch § 203 Abs. 1 lit. c PBG inhaltlich auf Substanzschutz ausgerichtet (VB.2020.00787 vom 7. Oktober R1S.2021.05173 Seite 28 2021, E. 3.3). Mit dem Substanzschutz ist es aber nicht getan. Das Ursprüng- liche und Charakteristische kann auch dadurch beeinträchtigt werden, dass der Originalsubstanz etwas hinzugefügt wird. Dahingehende Veränderun- gen, namentlich die Aufstockung von Gebäuden, sind mit Sinn und Zweck des Substanzerhalts – nämlich dem Erhalt des Erscheinungsbildes – grund- sätzlich unvereinbar. Es ist daher zu prüfen, inwieweit mit der vorliegend ge- planten Aufstockung vom Schutzziel des ISOS für das hier betroffene Ein- zelobjekt abgewichen wird.”
“Sie bilde wegen ihrer aus der dreieckigen Grundstücksform resultierenden Insellage bzw. Solitärstel- lung eine städtebauliche Dominante mit einer besonderen ästhetischen Wir- kung. Daraus ergibt sich, dass es sich beim streitbetroffenen Gebäude um einen wichtigen Zeugen handelt. Aufgrund seiner besonderen Gestaltung und Er- scheinung sowie seiner besonderen Lage im Ortsbild ist darüber hinaus auch der Situationswert zu schützen. Die Bedeutung des ehemaligen Kinogebäudes für das Ortsbild wird unter- strichen durch dessen Eintrag als Einzelobjekt im ISOS mit dem Ziel des Substanzerhalts. Durch die Aufnahme in ein Inventar des Bundes wird dar- getan, dass ein Objekt in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Er- satzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz [NHG]). Da vorliegend keine Bundesaufgabe in Frage steht, gilt dieser Schutz nicht in unmittelbarer Weise (Art. 6 Abs. 2 NHG). Es besteht aber die Pflicht zur Beachtung des Bundesinventars bei der Interessenabwägung im Rahmen der Festlegung des hier zu beurteilenden Schutzumfangs. Der im ISOS stipulierte Substanzerhalt liegt darin begründet, dass mit dem Verlust von Originalsubstanz das Ursprüngliche und für ein Haus Charakte- ristische zerstört wird. Dementsprechend ist auch § 203 Abs. 1 lit. c PBG inhaltlich auf Substanzschutz ausgerichtet (VB.2020.00787 vom 7. Oktober R1S.2021.05173 Seite 28 2021, E. 3.3). Mit dem Substanzschutz ist es aber nicht getan. Das Ursprüng- liche und Charakteristische kann auch dadurch beeinträchtigt werden, dass der Originalsubstanz etwas hinzugefügt wird. Dahingehende Veränderun- gen, namentlich die Aufstockung von Gebäuden, sind mit Sinn und Zweck des Substanzerhalts – nämlich dem Erhalt des Erscheinungsbildes – grund- sätzlich unvereinbar. Es ist daher zu prüfen, inwieweit mit der vorliegend ge- planten Aufstockung vom Schutzziel des ISOS für das hier betroffene Ein- zelobjekt abgewichen wird.”
Bei der Erfüllung von Bundesaufgaben ist Art. 6 Abs. 2 NHG einschlägig: Die Aufnahme in ein Bundesinventar begründet erhöhte Schutzwürdigkeit, und ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung darf nur in Erwägung gezogen werden, wenn gleich- oder höherwertige Interessen gleicher nationaler Bedeutung entgegenstehen. Die Interessenabwägung ist unter dem Gesichtspunkt des grösstmöglichen Miteinanders vorzunehmen; es ist die Variante zu wählen, die das Inventarobjekt am wenigsten beeinträchtigt. Bereits die mögliche Beeinträchtigung kann die Pflicht zur Abwägung auslösen.
“Le Château de Chillon est inscrit à l'inventaire ISOS, établi sur la base de l'art. 5 LPN. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La pesée des intérêts doit ainsi être accomplie sous l'angle du plus grand ménagement possible de l'objet inventorié (cf. JUD BARBARA, Les inventaires fédéraux au sens de l'art. 5 LPN - Quelle portée pour la Confédération, les cantons et les communes?, Territoire & Environnement 2011, n° 1, p. 6 s. et tableau p. 9); il s'agit dans ce cadre d'examiner les différentes variantes envisageables pour ne retenir que celle portant le moins atteinte à l'objet protégé (cf. arrêt 1C_368/2020 du 21 décembre 2022 consid. 3.1 in DEP 2023 187; cf. également WIEDLER AURÉLIEN, la protection du patrimoine bâti - Etude de droit fédéral et vaudois, 2019, p. 175 s.; BOULAZ DAVID, La protection du paysage - Etude de droit fédéral et vaudois, 2017, p.”
“Bereits von Verfassungs wegen hat der Bund bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes zu nehmen und namentlich Landschaften und Naturdenkmäler zu schonen (Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]; vgl. zum Ganzen Nina Dajcar/Alain Griffel, in: Basler Kommentar, Bundesverfassung, 2015, Art. 78 Rz. 11 ff. m.H.). Art. 2 Abs. 1 Bst. a NHG erklärt die Planung, Errichtung und Veränderung von Nationalstrassen zu einer Bundesaufgabe. Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes im Sinne von Art. 5 NHG wird dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). In Art. 6 Abs. 2 NHG wird diese klar erhöhte Schutzwürdigkeit inventarisierter Objekte nochmals verstärkt, indem gemäss dieser Bestimmung ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden darf, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (BGE 127 II 273 E. 4c; BVGE 2016/13 E. 6.2, 2013/31 E. 3.2, 2011/59 E”
“Blosses Empfinden rechtfertigt keinen Eingriff in das Eigentum. Nach § 238 Abs. 2 PBG ist auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes be- sondere Rücksicht zu nehmen. In der Nachbarschaft von Schutzobjekten bzw. bei Änderungen an solchen ist demnach mehr als eine bloss befriedi- gende Gesamtwirkung zu verlangen. Was als Objekt des Natur- und Heimat- schutzes zu betrachten ist, ergibt sich aus der Aufzählung in § 203 Abs. 1 PBG. Eine förmliche Unterschutzstellung wird für die Anwendung von § 238 Abs. 2 PBG nicht vorausgesetzt. Vielmehr genügt es, dass sich die Schutz- würdigkeit aus der Aufnahme des Objektes in ein Inventar im Sinne von § 203 Abs. 2 PBG ergibt. Durch die Aufnahme in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass ein Ob- jekt in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter R2.2022.00169 Seite 14 Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz [NHG]). Gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG gilt dieser Schutz – wie vorliegend – bei der Erfüllung von Bundesaufgaben im Sinn von Art. 2 und Art. 3 NHG in unmittelbarer Weise.”
“Im zu beurteilenden Fall greife die Rechtsprechung, wonach die Erteilung von durch das Bundesrecht geregelten Spezialbewil- ligungen, insbesondere von gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilli- gungen, eine Bundesaufgabe darstelle; der Gewässerschutz bezwecke zumindest auch den Schutz von Natur und Landschaft. Dass diese Bewilli- gung ein Vorhaben im Baugebiet betreffe, sei nicht entscheidend. Zwar stelle die Vergabe von Baubewilligungen im Baugebiet grundsätzlich eine kantonale Aufgabe dar. Die Bewilligungsbehörde handle jedoch vorliegend zugleich in Erfüllung einer Bundesaufgabe, da das Bauprojekt einer gewäs- serschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung bedürfe und der Neubau im his- torischen Zentrum von Sarnen zu stehen kommen solle, welches als R1S.2021.05013 Seite 19 "Stadt/Flecken" durch das ISOS geschützt sei. Der erforderliche Bezug zum Natur-, Landschafts- und Heimatschutz sei damit ohne Weiteres ge- geben (a.a.O., E. 3.5, m.w.H.). Folge waren die Pflicht zur Einholung eines Gutachtens im Sinne von Art. 7 Abs. 2 NHG sowie das Erfordernis der spe- zifischen Interessenabwägung gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG, wobei das Bun- desgericht ausdrücklich festhielt, solle der durch Art. 6 f. NHG angestrebte verstärkte Schutz nicht unterlaufen werden, seien an das Kriterium der möglichen Beeinträchtigung geringe Anforderungen zu stellen und sei die- ses immer dann erfüllt, wenn die zuständige Stelle eine Beeinträchtigung (im Sinne der Inventare) nicht mit Sicherheit ausschliessen könne (a.a.O., E. 3.6 f.). Dieser Entscheid ist in der späteren bundesgerichtlichen Rechtsprechung bestätigt worden, namentlich in dem im Jahr 2019 publizierten Entscheid BGE 145 II 176: Gegenstand bildete ein für ein einzelnes, in der Stadt Schaffhausen gelegenes Grundstück erstellter privater, auf einem Richtpro- jekt beruhender Quartierplan. Das fragliche Quartier war im ISOS aufge- führt und befand sich im Grundwasserschutzbereich A u . Dabei war zu- nächst zu klären, ob Schutzvorschriften des NHG überhaupt anwendbar seien, da noch kein konkretes Bauvorhaben, sondern erst der private Quar- tierplan vorlag. Dies wurde mit der Begründung bejaht, bei letzterem handle es sich im konkreten Fall um einen projektbezogenen Sondernutzungsplan, dessen Detaillierungsgrad jedenfalls teilweise einer eigentlichen Baubewil- ligung entspreche.”
Das ISOS-Inventar ist in der Interessenabwägung jedes Einzelfalls zu berücksichtigen; es gilt als Ausdruck eines bundesweiten Schutzinteresses, auch bei rein kantonalen oder kommunalen Aufgaben und Planungen. Eine Beeinträchtigung des Inventarobjekts bleibt jedoch möglich, sofern dadurch weder die Identität des geschützten Objekts noch der ihm zugewiesene Schutzzweck beeinträchtigt werden.
“L'inventaire ISOS doit toutefois être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce – y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales –, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Thierry Largey, La protection du patrimoine in RDAF 2012 p. 295). Il doit ainsi être pris en compte dans les plans d’affectation, dans l’interprétation de notions indéterminées du droit de la construction et dans toute pesée d’intérêts qui doit être effectuée dans les cas particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; TF 1C_312/2022 précité consid. 3.4). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé, ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 145 II 176 consid. 3.1; TF 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2; Largey, op. cit., p. 292; Jörg Leimbacher, in Commentaire LPN, 2e éd. 2019, n° 5 ss ad art. 6 LPN).”
“1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce ꟷ y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales ꟷ, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Thierry Largey, La protection du patrimoine, in RDAF 2012 p. 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 145 II 176 consid. 3.1; TF 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2; Largey, op. cit., p. 292; Jörg Leimbacher, in Commentaire LPN, 2e éd. 2019, n° 5 ss ad art. 6 LPN).”
“1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (arrêt 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; Thierry Largey, La protection du patrimoine, RDAF 2012 I 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et des fiches qui l'accompagnent (ATF 145 II 176 consid. 3.1; arrêt 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; Largey, op. cit. in RDAF 2012 I 292; Jörg Leimbacher, Commentaire LPN, 2ème éd. 2019, n° 5 ss ad art. 6 LPN).”
“1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce – y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales –, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Thierry Largey, La protection du patrimoine, in RDAF 2012 I, p. 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 145 II 176 consid. 3.1; TF 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2; Largey, op. cit., p. 292; Jörg Leimbacher, in Commentaire LPN, 2e éd. 2019, n° 5 ss ad art. 6 LPN). Cela étant, l’inscription d'un site à l’ISOS ne constitue pas, à elle seule, une modification des circonstances qui doit être qualifiée, au stade de la première étape, de sensible au sens de l'art. 21 al. 2 LAT (cf. AC.2021.0328 du 21 avril 2022 consid. 3). Si, dans un arrêt récent concernant un projet de construction dans le village de Lignerolle, inscrit à l'inventaire ISOS, le Tribunal fédéral a considéré qu'un examen incident du plan d'affectation communal entré en vigueur en 1995 (avant l'inscription à l'ISOS) se justifiait, cela était dû des circonstances particulières, à savoir que, sur le terrain litigieux – un "espace vert intérieur agrémenté de vergers" constituant une caractéristique essentielle du site, avec un objectif de sauvegarde maximum –, "toute délivrance d'autorisation de construire altérera[it] inévitablement les caractéristiques du site" (TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2). En l'espèce, comme cela a été reconnu par la DGIP, le projet n'entraîne pas d'altération des caractéristiques du site et est compatible avec l'objectif ISOS de sauvegarde du caractère du village.”
“1; arrêts TF 1C_180/2019 du 16 mars 2021 consid. 5.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2). Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce – y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales –, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Largey, La protection du patrimoine, in RDAF 2012 p. 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 145 II 176 consid. 3.1; arrêt TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2; Largey, p. 292; Leimbacher, Commentaire LPN, 2ème éd. 2019, art. 6 LPN n° 5 ss). La fiche T115. "Sites construits protégés et chemins historiques" du PDCant mentionne notamment, parmi les objectifs poursuivis, la transposition des inventaires fédéraux des sites construits en Suisse dans les outils de l'aménagement cantonal, régional et local ainsi que la mise en œuvre des objectifs de protection pour les sites construits d'importance nationale définis par l'ISOS. Les communes doivent en particulier mettre en œuvre et veiller à l'application des objectifs et des mesures de sauvegarde définis par l'ISOS dans leur PAL. 3.3. Dans l'accomplissement de leurs tâches d'aménagement du territoire et de détermination des zones, les autorités de planification doivent tenir compte des buts et principes d'aménagement définis aux art. 1 et 3 LAT ainsi que des prescriptions fédérales (art. 14 ss LAT) et cantonales (art. 45 ss LATeC) relatives à l'établissement des plans d'affectation (ATF 117 Ia 307; 115 Ia 353). Le respect de ces principes et normes sur un plan théorique n'est pas suffisant; l'autorité appelée à établir une planification doit procéder à une pondération de tous les intérêts, privés ou publics, susceptibles d'intervenir dans le cas d'espèce (ATF 115 Ia 353 et les références citées) et doit prendre en compte, comme exposé au considérant précédent, le PDCant.”
Feststellungen, dass ein schwerer Eingriff vorliegt und dass eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen wurde (wie Art. 6 Abs. 2 NHG verlangt), binden die Vorinstanz und das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich.
“Als Zwischenergebnis steht fest, dass das Bundesverwaltungsgericht einen schweren Eingriff in das BLN-Schutzobjekt festgestellt und eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen hat, wie es Art. 6 Abs. 2 NHG und Art. 5 Abs. 2 NSG vorschreiben. An diese Feststellungen sind die Vorinstanz sowie das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich gebunden (vgl. E. 7.7.1 hiervor).”
Art. 6 Abs. 2 NHG gilt nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben. Die Bestimmung gewährt der Erhaltung inventarisierter Objekte vorrangiges Gewicht: Eine Abweichung kommt nur in Betracht, wenn gleich- oder höherwertige Interessen von ebenso nationaler Bedeutung entgegenstehen. Das schliesst nicht grundsätzlich jede Veränderung aus, verlangt aber, dass allein nationale Interessen eine Ausnahme rechtfertigen; bei gravierenden oder irreversiblen Beeinträchtigungen ist eine Ausnahme in der Regel nicht zulässig und es ist eine Interessenabwägung vorzunehmen.
“November 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS; SR 451.12) erlassen. Das vom Bundesamt für Kultur (BAK) erarbeitete und geführte ISOS enthält die in Anhang 1 aufgezählten Objekte (Art. 1 Abs. 1 und 2 VISOS). Die genaue Umschreibung der Objekte, die Gründe für ihre nationale Bedeutung sowie die übrigen nach Art. 5 Abs. 1 NHG geforderten Angaben sind Bestandteil dieser Verordnung, jedoch Gegenstand einer separaten Veröffentlichung (Art. 1 Abs. 3 VISOS). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinn der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 und 3 NHG) in unmittelbarer Weise. Die Erteilung von Baubewilligungen in der Bauzone ist grundsätzlich keine Bundesaufgabe (BGE 139 II 271 E. 10.1; BGer 1C_283/2021 vom”
“1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Cette disposition n'impose pas une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est possible dans la mesure toutefois où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but assigné à sa protection. Pour déterminer ce que signifie, dans un cas d'espèce, l'obligation de "conserver intact" un bien protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent, du contenu de la protection (ATF 127 II 273 consid. 4c; 123 II 256 consid. 6a; arrêt 1C_296/2022 du 7 juin 2023 consid. 4.1). Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, au sens de l'art. 2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). L'octroi d'une autorisation de construire une installation de téléphonie mobile à un exploitant de telles installations au bénéfice d'une concession fédérale relève en principe d'une tâche de la Confédération (ATF 131 II 545 consid. 2.2; Keller/Zufferey/Fahrländer, Kommentar NHG/Commentaire LPN, n. 44 ad art. 2). L'art. 6 al. 2 LPN est dès lors applicable en l'espèce; cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêt 1C_296/2022 du 7 juin 2023 consid. 4.1). Le Tribunal fédéral examine en principe librement l'application de l'art. 6 LPN. Il fait toutefois preuve de retenue dans les questions mettant en cause l'appréciation de circonstances locales, que les autorités cantonales connaissent mieux que lui (cf. ATF 147 I 393 consid.”
“Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, une atteinte grave et irréversible à l'un des objectifs de protection énoncés dans l'inventaire est en principe inadmissible (cf. arrêt 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1 et les arrêt cités). Dans ce cas de figure, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). L'art. 6 al. 2 LPN accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1; cf. PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 36 ad art. 3 LAT; THEIRRY LARGEY, La protection du patrimoine bâti, in RDAF 2012, p. 293; par rapport à l'art. 24 LAT, cf. arrêt 1C_416/2019 du 2 février 2021 consid. 4.4 destiné à publication). A contrarioet en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf.”
Die Beurteilung ästhetischer Fragen und die Entscheidung über die Integration von Bauten oder Anlagen fallen in die Zuständigkeit der Gemeinde. Die kantonale Fachstelle für Denkmalpflege kann dazu Stellung nehmen, sie entscheidet jedoch nicht an Stelle der Gemeinde.
“Vu ce qui précède, il n'y a pas lieu de remettre en cause l'avis du service cantonal spécialisé en matière de protection du patrimoine bâti selon lequel l'antenne en cause ne pose pas de problème au regard de l'art. 6 LPN et selon lequel il appartient uniquement à la municipalité de se prononcer sur les questions d'esthétique et d'intégration au regard des dispositions de l'art. 86 LATC et des dispositions du règlement communal.”
Bei der Erfüllung von Bundesaufgaben genügen ISOS-Einträge nicht zur blossen Erwähnung: sie sind ernsthaft in die Interessenabwägung einzubeziehen und müssen gegenüber entgegenstehenden nationalen Interessen gewichtet werden. Bei Mobilfunkvorhaben ist der Betreiber verpflichtet, den konkreten Bedarf und die Notwendigkeit einer neuen Anlage darzulegen; eine bereits ausreichende Netzabdeckung kann das Gewicht des bundesweiten Interesses reduzieren.
“Seit Oktober 2016 ist die Stadt Zürich als Objekt 5800 im ISOS verzeichnet (vgl. Anhang 1 der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz vom 13. November 2019 [VISOS; SR 451.12]). Bei diesem handelt es sich um ein Inventar von Objekten von nationaler Bedeutung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451). Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise. Die Kantone und Gemeinden sind jedoch verpflichtet, das ISOS im Rahmen ihrer Ortsplanung zu berücksichtigen (BGE 135 II 209 E. 2.1 S. 213; vgl. nun auch die ausdrückliche Berücksichtigungspflicht in Art. 11 VISOS bzw. Art. 4a der vorher geltenden gleichnamigen Verordnung vom 9. September 1981 [AS 1981 1680 und AS 2010 1593, 1597]; Urteil des Bundesgerichts 1C_416/2019 vom 2. Februar 2021 E. 4.3, zur Publikation bestimmt). Das NHG enthält keine förmlichen Anforderungen, wie den Anliegen des ISOS Rechnung zu tragen ist (BGE 135 II 209 E. 3 S. 217). In materieller Hinsicht bedeutet eine hinreichende Berücksichtigung des ISOS, dass die einzelnen Einträge zu beachten und gegen allfällige entgegenstehende Interessen wie etwa das Bedürfnis nach Wohnraum und den Grundsatz der inneren Verdichtung (Art. 1 Abs. 2 lit. a bis und Art. 3 Abs. 3 lit. a bis RPG [SR 700]) abzuwägen sind. Dabei genügt es nicht, wenn die ISOS-Einträge nur wiederholt werden; vielmehr müssen sie ernsthaft in die Überlegungen einbezogen werden.”
“En présence d'un besoin avéré de protection d'un site ou d'un bâtiment, une pesée des intérêts s'impose. L'opérateur de téléphonie mobile doit alors démontrer le réel besoin de couverture. Dans la mesure où elle assure une couverture adéquate du réseau, la construction d'une antenne de téléphonie mobile répond en principe à un intérêt national. En revanche, si la zone concernée est déjà couverte par un réseau suffisant, cet intérêt (national) pèse moins lourd (cf. AURÉLIEN WIEDLER, La protection du patrimoine bâti, Berne 2019, p. 179; cf. aussi arrêt 1C_118/2016 du 21 mars 2017 consid. 4.2 in: DEP 2018 16; PIERRE TSCHANNEN/FABIAN MÖSCHING, Nationale Bedeutung von Aufgaben- und Eingriffsinteressen im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG, Gutachten im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt [BAFU] du 7 novembre 2012 p. 32).”
Bei der Interessenabwägung sind alternative Standorte zu prüfen und in die Interessenabwägung einzubeziehen. Unter der ungeschmälerten Erhaltung (im Sinne des Inventars) ist zu verstehen, dass der zum Schutz der natürlichen und kulturellen Werte erforderliche Schutz seine volle Wirkung entfalten kann. Diese Bestimmung schliesst keine völlige Unveränderbarkeit eines im Inventar eingetragenen Objekts aus; eine Beeinträchtigung eines geschützten Gutes ist dann möglich, wenn dadurch seine Identität nicht beeinträchtigt wird und der Schutzzweck nicht unterlaufen wird. Schwerwiegende Eingriffe sind nur zulässig, wenn gleich- oder höherwertige Interessen von nationaler Bedeutung entgegenstehen; leichtere Eingriffe können gestattet werden, wenn die Gesamtinteressenabwägung dies rechtfertigt.
“Cette restriction signifie notamment que des emplacements alternatifs doivent être examinés et faire l’objet d’une pesée des intérêts.18 Par conservation intacte au sens de l'art. 6 LPN, il faut entendre que la protection nécessaire à la préservation des valeurs naturelles et culturelles d'un objet puisse déployer complètement ses effets. Cette disposition n'impose pas non plus une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est aussi possible dans la mesure où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but de protection. Pour déterminer dans un cas d'espèce l'étendue de l'obligation de conserver intact un site protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire, du contenu de la protection. Autrement dit, les interventions ne doivent pas menacer les objets dans leurs caractéristiques particulièrement typiques ou uniques et en raison desquelles ceux-ci ont été reconnus d'importance nationale19. Les atteintes graves ne sont admissibles qu’aux conditions de l'art. 6 al. 2 LPN (existence d'un intérêt équivalent ou supérieur, d'importance nationale également). Les atteintes légères sont autorisées si la balance des intérêts montre qu’elles sont justifiées.20”
Bei geringen, für das Schutzobjekt nur unwesentlichen Eingriffen (z. B. entfernt liegende, kleinräumige Fusswege) liegt nach der Rechtsprechung regelmässig nur eine minimale Beeinträchtigung vor, so dass eine gewöhnliche Interessenabwägung ausreichend sein kann. Hingegen sind Eingriffe mit erheblicher, ausgedehnter oder irreversibler Wirkung als «sensible» Beeinträchtigungen zu qualifizieren und unterliegen der qualifizierten Interessenabwägung nach Art. 6 NHG.
“Certes et pour les motifs exposés ci-après (cf. consid. 6.1.3), on peut en l'espèce concéder à la cour cantonale qu'il existe un lien étroit entre l'IFP et l'inventaire des PPS. Cependant, en raison de ce rapprochement et à la lumière des considérants attaqués, il n'est pas aisé de déterminer si l'instance précédente a, au final, nié l'existence d'une tâche de la Confédération en lien avec la protection du paysage, singulièrement de l'objet IFP no 1004, comme le lui reproche la recourante. Cette problématique demeure toutefois sans conséquence sur le sort de la cause: que l'on se trouve ou non en présence d'une tâche de la Confédération, l'atteinte portée par le PAC ne revêt pas une gravité telle qu'elle contreviendrait à la règle de l'art. 6 al. 2 LPN, selon laquelle l'objet doit être conservé intact (cf. JÖRG LEIMBACHER, in Commentaire LPN, 2e éd. 2019, n. 15 ad art. 6 LPN; voir également art. 6 de l'ordonnance fédérale du 29 mars 2017 concernant l'IFP [OIFP; RS 451.11]), si bien que l'instance précédente pouvait s'adonner à une libre pesée des intérêts (cf. arrêt 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4; PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2020, n. 37 ad art. 3 LAT). Il n'est en effet pas critiquable, au regard des objectifs de protection de l'objet IFP no 1004 (cf. consid. 6.1.2 ci-dessous), de considérer qu'un cheminement pour piétons, un point de vue avec un panneau et table d'orientation, une webcam et une borne de secours et le balisage de pistes de VTT, sur des chemins existants et accueillant déjà ce type d'activités, constituent des atteintes minimes aux objectifs de protection (cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 37 ad art. 3 LAT). Quant aux atteintes actuelles, dont se prévaut également la recourante, sans toutefois les préciser, celles-ci ne peuvent, par définition, pas être générées par le PAC.”
“dieser Verordnung). Die Beschwerdeführer machen allerdings vor Bundesgericht nicht geltend und es ist auch nicht ersichtlich, dass in diesem Zusammenhang etwas anderes zu prüfen wäre, als ob deswegen ein Eingriff in ein Schutzobjekt gemäss Art. 6 NHG vorliegt. Die betroffene Fusswegverbindung liegt weit ausserhalb des BLN-Objekts Ruinaulta. Namentlich erstreckt sich das Siedlungsgebiet von Flims-Waldhaus zwischen dem BLN-Objekt und dem betroffenen Fussweg. Das BAFU legt vor Bundesgericht dar, angesichts der Distanz zu den Hauptwanderwegachsen, der geringen Dimension des umstrittenen Fusswegs und seines beschränkten Benutzerkreises könne ausgeschlossen werden, dass dieser das BLN-Objekt spürbar tangiere. Für das Bundesgericht besteht kein Anlass, von dieser Einschätzung des BAFU als Umweltfachbehörde des Bundes abzuweichen. Es lässt sich ohne Weiteres verneinen, dass der betroffene Fussweg einen relevanten Eingriff in das Schutzobjekt nach Art. 6 NHG verursacht. Diese Bundesbestimmung kommt vorliegend nicht zum Zug.”
“Lorsque le but de protection n'est pas affecté par le projet, les conditions de l'art. 6 LPN ne sont pas pertinentes. L'inclusion d'un objet dans un inventaire ne signifie par ailleurs pas que l'état existant ne doit pas changer du tout. Considéré dans son ensemble d'un point de vue de la protection de la nature et du patrimoine, l'état existant de l'objet ne doit néanmoins pas être altéré. A cet égard, il faut distinguer les atteintes minimes des atteintes sensibles. Sont des atteintes minimes les aménagements qui ne produisent que des inconvénients mineurs, voire négligeables, pour l’objet protégé. Sont en revanche considérées comme des atteintes sensibles, les aménagements qui ont un impact important, étendu et irréparable sur un objet protégé et qui contreviennent aux objectifs de sauvegarde prescrits. Les premières sont admissibles et soumises à une pesée ordinaire des intérêts en présence. Les secondes doivent cependant rester exceptionnelles et sont soumises à la pesée qualifiée des intérêts exigée par l'art. 6 LPN (ATF 127 II 273 c. 4c; TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 c. 3.1.2, 1C_250/2019 du 8 mai 2020 c. 4.2, 1C_217/2018 du 11 avril 2019 c. 4.2; RDAF 2012 I p. 281, p. 292; Nina Dajcar, in: Griffel et al. [édit.], Fachhandbuch Öffentliches Baurecht – Expertenwissen für die Praxis, 2016, p. 347 s.; A. Wiedler, op. cit., p. 182; J. Leimbacher, Commentaire LPN, art. 6 n. 3). 8.5 Il découle de la fiche relative à l'objet IFP n° 1008 (PJ 9 du recours 2; aussi disponible à l'adresse: www.ofev.admin.ch, "Thèmes", "Paysages", "Paysages, sites et monuments naturels [IFP]", "Description des objets de l'IFP") que l'importance nationale de cet objet découle de son paysage ondulé caractérisé par une mosaïque de forêts, de pâturages boisés et de marais, dans lequel s'intègrent harmonieusement de petits villages et des hameaux (ch. 1.1), de même que de son paysage agro-sylvo-pastoral traditionnel de haut plateau dans le Jura plissé, unique par sa qualité et son étendue (ch. 1.2). Il est aussi relevé qu'il s'agit de l'un des plus beaux ensembles de tourbières en Suisse, avec plusieurs hauts-marais très bien conservés (ch.”
Bei der Erfüllung von Bundesaufgaben ist Art. 6 NHG nach der Rechtsprechung unmittelbar anwendbar; die zuständigen Behörden sind demnach zu verstärkter Schonung inventarisierter Objekte verpflichtet. Eine schwere und irreversible Beeinträchtigung der in den Inventaren verfolgten Schutzziele ist grundsätzlich unzulässig. Liegt keine solche gravierende Beeinträchtigung vor, ist eine Interessenabwägung vorzunehmen; als Rechtfertigung für eine Abweichung dürfen nach der Rechtsprechung nur Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung in Betracht kommen.
“2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). L'octroi d'une autorisation de construire une installation de téléphonie mobile à un exploitant de telles installations au bénéfice d'une concession fédérale relève en principe d'une tâche de la Confédération (ATF 131 II 545 consid. 2.2; Keller/Zufferey/Fahrländer, Kommentar NHG/Commentaire LPN, n. 44 ad art. 2). L'art. 6 al. 2 LPN est dès lors applicable en l'espèce; cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêt 1C_296/2022 du 7 juin 2023 consid. 4.1). Le Tribunal fédéral examine en principe librement l'application de l'art. 6 LPN. Il fait toutefois preuve de retenue dans les questions mettant en cause l'appréciation de circonstances locales, que les autorités cantonales connaissent mieux que lui (cf. ATF 147 I 393 consid. 5.3.2).”
“Die Vornahme eines weiteren Augenscheins durch das Verwaltungsgericht ist für die Beurteilung der sich vorliegend stellenden Fragen nicht erforderlich. 4. 4.1 Der Beschwerdeführer rügt, die kantonale Fachstelle für Denkmalpflege sei nicht in das Verfahren einbezogen und es sei zu Unrecht kein Gutachten eingeholt worden. Dadurch seien die Bestimmungen von Art. 6 und 7 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG) verletzt worden. Eine Heilung dieses Verfahrensmangels durch die Vorinstanz sei nicht möglich. 4.2 Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage stellt – auch innerhalb der Bauzone – eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV) und Art. 2 NHG dar, weshalb das NHG und seine Ausführungserlasse direkt anwendbar sind (BGE 131 II 545 E. 2.2, auch zum Folgenden und mit weiteren Hinweisen). Damit sind die zuständigen kantonalen Behörden zur Schonung der in Art. 3 NHG genannten Schutzobjekte und zur ungeschmälerten Erhaltung und grösstmöglichen Schonung von Inventarobjekten nach Art. 6 NHG verpflichtet. Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) oder die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 und Art. 25 Abs. 1 NHG i. V. m. Art. 23 Abs. 4 der dazugehörigen Verordnung vom 16. Januar 1991 [NHV]). Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art.”
“Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung ist aufgrund der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung bei der Erfüllung von Bundesaufgaben direkt anwendbar (Art. 78 Abs. 1 und 2 BV, Art. 6 Abs. 2 und Art. 2 NHG), ansonsten lediglich indirekt, das heisst, insbesondere im Rahmen von Interessenabwägungen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteil 1C_753/2021 vom 24. Januar 2023 E. 8.2; je mit Hinweisen). Gemäss dem angefochtenen Entscheid unterstützt der Bund die Neugestaltung des Klosterplatzes von Einsiedeln finanziell. Die hier umstrittene Baubewilligung stellt deshalb nach Massgabe von Art. 2 Abs. 1 lit. c NHG eine Bundesaufgabe dar (vgl. BGE 138 II 281 E. 4.4.1; Urteil 1C_700/2013 vom 11. März 2014 E. 2.5, in: URP 2014 S. 282; je mit Hinweisen). Art. 6 NHG ist für den Schutz des im ISOS inventarisierten Ortsbilds von Einsiedeln deshalb direkt anwendbar.”
“, 6, 18, 18a LPN, sostenendo che l'intervento litigioso comporterebbe la distruzione di un biotopo, che avrebbe potuto essere evitata adottando la soluzione alternativa di spostare il tracciato verso la linea ferroviaria. Adduce inoltre che la mensola in calcestruzzo armato e i pilastri dello stesso materiale che la sorreggono costituirebbero elementi estranei al paesaggio. 7.2. 7.2.1. L'art. 78 cpv. 4 Cost. incarica la Confederazione di emanare prescrizioni a tutela della fauna e della flora e a salvaguardia dei loro spazi vitali nella loro molteplicità naturale. La incarica inoltre di proteggere le specie minacciate di estinzione. L'art. 78 cpv. 5 Cost. prevede che le paludi e i paesaggi palustri di particolare bellezza e importanza nazionale sono protetti. Non vi si possono costruire impianti né procedere a modifiche del suolo. Sono eccettuate le installazioni che servono a preservare lo scopo protettivo o l'utilizzazione agricola già esistente. La protezione dei biotopi d'importanza nazionale inventariati ai sensi dell'art. 18a LPN risulta dalle specifiche ordinanze del Consiglio federale, che riprendono prevalentemente il principio della conservazione intatta dell'oggetto previsto dall'art. 6 LPN (sentenza 1C_528/2018, citata, consid. 4.2). In virtù dell'art. 6 cpv. 1 LPN, l'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione. Questa disposizione non impone un divieto assoluto di modificare un oggetto iscritto in un inventario; un'ingerenza in un bene protetto è possibile nella misura in cui non ne alteri l'identità o non contrasti con gli obiettivi della sua protezione (sentenza 1C_116/2020 del 21 aprile 2021 consid. 4.2.1). Per determinare nella fattispecie la portata dell'obbligo di "conservare intatto" un oggetto protetto, occorre riferirsi alla descrizione nell'inventario del contenuto della protezione (DTF 127 II 273 consid. 4c; 123 II 256 consid. 6a). 7.2.2. Nell'adempimento di un compito della Confederazione, un danno grave e irreversibile a uno degli obiettivi di protezione esposti nell'inventario è di principio inammissibile.”
Die Rechtsprechung verlangt eine zweistufige Prüfung: Erstens muss die zu verfolgende Aufgabe als solche von nationaler Bedeutung sein; zweitens muss das konkret zu beurteilende Projekt substanziell zur Verwirklichung dieser Aufgabe beitragen. Bei Erweiterungen bestehender Anlagen ist zudem zu prüfen, ob dem zusätzlichen Eingriff auch ein eigenes nationales Interesse zukommt, wobei das Bundesgericht die Vereinbarkeit einschlägiger EnV-Schwellenwerte mit Art. 6 NHG als offene bzw. zu klärende Frage darstellt und eine entsprechende Würdigung der Erweiterung nahelegt.
“Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 6 NHG verlangt eine zweistufige Prüfung des nationalen Interesses: Zum einen muss BGE 147 II 164 S. 175 die Aufgabe als solche einem öffentlichen Interesse von nationaler Bedeutung dienen; zum anderen muss auch das zu beurteilende Projekt ausreichend zur Verwirklichung dieser Aufgabe beitragen (Urteil 1C_118/2016 vom 21. März 2017 E. 4.2, in: URP 2018 S. 16). Im EnG hat der Gesetzgeber die Nutzung erneuerbarer Energien und ihren Ausbau als nationale Interessen deklariert (Art. 12 Abs. 1 EnG). Einzelne Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien, namentlich auch Speicherkraftwerke, sind ab einer bestimmten Grösse und Bedeutung von nationalem Interesse (Abs. 2). Der Bundesrat legt für die Wasser- und für die Windkraftanlagen die erforderliche Grösse und Bedeutung fest, und zwar sowohl für neue Anlagen als auch für Erweiterungen und Erneuerungen bestehender Anlagen (Abs. 4), unter Berücksichtigung von Kriterien wie Leistung oder Produktion sowie die Fähigkeit, zeitlich flexibel und marktorientiert zu produzieren (Abs.”
“Regeste a Art. 8 und 8b RPG; Art. 10 und 12 EnG; Art. 6 NHG; Art. 29 NHV; Art. 54 lit. h WRG; Ausbau des Grimselstausees; Kantonaler Richtplan, Erweiterung erneuerbarer Stromproduktion, Beeinträchtigung eines neuen potenziellen Schutzgebiets, Realisierungszeitpunkt. Regeste b Ungenügende Richtplangrundlage (E. 3). Die gewichtigen Auswirkungen des Projekts auf Raum und Umwelt erfordern eine Festsetzung im kantonalen Richtplan (E. 3.2 und 3.3). Zu berücksichtigen sind auch die entgegenstehenden Schutzinteressen von nationaler Bedeutung (E. 3.4) und das im gleichen Gebiet geplante Projekt Trift (E. 3.5). Regeste c Nationales Interesse an der Stauseeerweiterung (E. 4). Die Erweiterung einer bestehenden Wasserkraftanlage liegt im nationalen Interesse, wenn die zukünftige Gesamtproduktion gewisse Schwellenwerte erreicht, unabhängig von der Höhe der Mehrproduktion (Art. 8 Abs. 2 EnV; E. 4.2 und 4.3). Vereinbarkeit dieser Regelung mit Art. 6 NHG offengelassen (E. 4.4). Bejahung der nationalen Bedeutung des Ausbaus, insbesondere aufgrund der erheblichen Zunahme der Speicherkapazität (E. 4.5 und 4.6). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung des BLN-Gebiets setzt eine gesamthafte Interessenabwägung voraus, unter Berücksichtigung aller vom Projekt berührten Belange (E. 4.7). Regeste d Potenziell nationale Bedeutung der alpinen Schwemmebene (Aue) im Vorfeld des Unteraargletschers (E. 5). Die nach dem Rückgang des Gletschers entstandene alpine Schwemmebene hat potenziell nationale Bedeutung (E. 5.3 und 5.4). Vorsorglicher Schutz des Objekts bis zum Entscheid über die Inventarisierung (Art. 29 NHV; E. 5.2). Soll für die Erweiterung der bestehenden Wasserkraftanlage von nationalem Interesse das Auengebiet von (potenziell) nationaler Bedeutung in Anspruch genommen werden, so muss diese Bedeutung in der Interessenabwägung gewürdigt werden (E. 5.5). Regeste e Realisierungszeitpunkt des Vorhabens (E. 6). Keine Konzessionserteilung auf Vorrat: Die umfassende Prüfung der Umweltverträglichkeit und Interessenlage im Realisierungszeitpunkt bedingt die Festlegung einer Frist für den Beginn der Bauarbeiten und für die Inbetriebnahme.”
“2 EnV, wonach durch die Erweiterung oder Erneuerung eine Produktion in Höhe von 5-10 GWh erreicht werden müsse ("atteignent", "raggiungono"), spricht in der Tat dafür, dass es sich um Ziel- und nicht um Produktionssteigerungswerte handelt. Eine andere Auslegung würde für die miterfassten Erneuerungen auch keinen Sinn machen, weil diese nicht zwangsläufig mit einer Produktionserhöhung verbunden sind, BGE 147 II 164 S. 177 sondern ein öffentliches Interesse am Erhalt der vorhandenen Produktionskapazität besteht. Diese Auslegung entspricht, wie das Verwaltungsgericht dargelegt hat, auch dem Erläuternden Bericht. Die Wendung "durch die Erweiterung oder Erneuerung" ("suite à leur agrandissement ou leur rénovation"; "attraverso l'ampliamento o il rinnovamento") kann nur bedeuten, dass es auf die Gesamtproduktion nach Erweiterung bzw. Erneuerung ankommt - es würde Sinn und Zweck der Vorschrift widersprechen, das nationale Interesse an einer Erneuerung oder Erweiterung zu verneinen, nur weil die Produktion schon zuvor die Schwellenwerte überschritten hat. 4.4 Fraglich ist allerdings, ob die so ausgelegte Regelung mit Art. 6 NHG vereinbar ist. Erweiterungen sind in der Regel mit neuen Eingriffen verbunden. Führen diese zu einer schwerwiegenden Beeinträchtigung eines Inventargebiets, muss deshalb ein Interesse von nationaler Bedeutung nicht nur am Erhalt des bestehenden Werks, sondern auch an dessen Erweiterung bestehen, ansonsten der zusätzliche Eingriff von vornherein unzulässig erscheint (so schon BG/Ecoplan/ecoptima, Studie Kriterien für nationales Interesse, Schlussbericht zuhanden des Bundesamtes für Energie (BFE) vom 17. Juli 2013, S. 23 und Fn. 37, der vorschlug, bei Erweiterungen - anders als bei Erneuerungen - eine zusätzliche mittlere Bruttoleistung von 5-10 MW zu verlangen). Gemäss Art. 12 Abs. 5 EnG beurteilt sich das nationale Interesse einerseits nach der Leistung bzw. Produktion und andererseits nach der Fähigkeit, zeitlich flexibel und marktorientiert zu produzieren, insbesondere aufgrund eines grossen Stauvolumens (vgl. dazu die Kriterien gemäss Art. 8 Abs. 2 lit. b und Abs. 3 EnV). Insofern erscheint es geboten, Art.”
Nach Art. 6 Abs. 2 NHG ist das Abwägungsverfahren sachgesetzlich konkretisiert und umfasst, wie in der Literatur (Tschannen/Mösching) dargelegt, drei Schritte. Diese Dreiteilung ist in der Rechtsprechung des BVGer als Grundlage anerkannt.
“Art. 6 Abs. 2 NHG stellt eine sachgesetzliche Konkretisierung des Verfahrens zur Interessenabwägung dar. Das Abwägungsverfahren umfasst drei Schritte (Pierre Tschannen/Fabian Mösching, Nationale Bedeutung von Aufgaben- und Eingriffsinteressen im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG, Gutachten im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt (BAFU), 7. November 2012, S. 18 f.; vgl. Art. 3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV, SR 700.1]; vgl. ferner BVGE 2016/13 E. 8.1):”
“Art. 6 Abs. 2 NHG stellt eine sachgesetzliche Konkretisierung des Verfahrens zur Interessenabwägung dar. Das Abwägungsverfahren umfasst drei Schritte (Pierre Tschannen/Fabian Mösching, Nationale Bedeutung von Aufgaben- und Eingriffsinteressen im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG, Gutachten im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt (BAFU), 7. November 2012, S. 18 f.; vgl. Art. 3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]; vgl. ferner BVGE 2016/13 E. 8.1):”
Bundesinventare wie das ISOS sind materiell den Konzeptionen/Sachplänen gleichgestellt und sind von den Kantonen in ihrer Richtplanung zu berücksichtigen. Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung werden die in den Inventaren formulierten Schutzanliegen in die kantonale und kommunale Nutzungsplanung (insbesondere Pläne d’affectation / Zonenpläne) überführt; die konkrete Umsetzung und Konkretisierung erfolgt jedoch durch das kantonale/kommunale Planungsrecht und die im Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung.
“Conformément à l'art. 5 al. 1 LPN, qui donne mandat au Conseil fédéral en ce sens, l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12) recense les sites construits d'importance nationale. Il ressort de l'arrêt attaqué que le site de Choindez est recensé à l'ISOS comme "site industriel dans les gorges de la Birse. Cadre impressionnant de parois boisées et de rochers. Tissu composé d'usines et de maisons d'habitation". Cette inscription démontre qu'en tant qu'objet d'importance nationale, il mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible (art. 6 al. 1 LPN). A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La LPN n'impose toutefois pas directement aux cantons de protéger les sites d'importance nationale inscrit à l'ISOS (cf. arrêt 1C_283/2021 du 21 juillet 2022 consid. 3.1.2-3.1.3 et les arrêts cités). Sa mise en oeuvre concrète est laissée au droit cantonal: en tant qu'acte assimilé à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), les cantons doivent dans leur planification directrice tenir compte de l'ISOS, dont les objectifs de protection se retrouvent ensuite dans les plans d'affectation (cf. art. 9 al. 2 LAT; ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêt 1C_700/2013 du 11 mars 2014 consid.”
“1 de l'ordonnance du 29 mars 2017 concernant l'inventaire fédéral des paysages, sites et monuments naturels, OIFP; RS 451.11) – sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. A ce titre, les cantons doivent en tenir compte, dans leur planification directrice (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS, respectivement l'inventaire IFP doivent ainsi être transcrits dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Par ce biais, ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêts TF 1C_180/2019 du 16 mars 2021 consid. 5.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2). Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce – y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales –, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Largey, La protection du patrimoine, in RDAF 2012 p. 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 145 II 176 consid. 3.1; arrêt TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2; Largey, p. 292; Leimbacher, Commentaire LPN, 2ème éd. 2019, art. 6 LPN n° 5 ss). L'art. 7 LPN prévoit que si l'accomplissement d'une tâche de la Confédération incombe à la Confédération, l'Office fédéral de l'environnement (OFEV), l'Office fédéral de la culture ou l'Office fédéral des routes, selon le domaine de compétence, détermine s'il est nécessaire qu'une expertise soit établie par la commission visée à l'art.”
“Les inventaires fédéraux sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Dans le cadre de leur obligation générale de planifier de l'art. 2 LAT, les cantons doivent tenir compte, dans leur planification directrice, de ces inventaires en tant que forme spéciale des conceptions et plans sectoriels de la Confédération (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1 p. 213; TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2 et les références citées). Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Thierry Largey, La protection du patrimoine, in RDAF 2012 p. 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (TF 1C_87/2019 précité consid. 3.1.2 et les références citées). En cas de tâches cantonales ou communales, la protection des sites construits est assurée par le droit cantonal ou communal pertinent, notamment par le plan directeur et les plans d’affectation communaux.”
“Es enthält die im Anhang der Verordnung vom 9. September 1981 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS) aufgezählten Objekte (Art. 1 VISOS). Durch die Aufnahme ins ISOS wird dargetan, dass ein Objekt in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Der entsprechende Schutz gilt aber lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise (Art. 6 Abs. 2 NHG). Bei der Erfüllung von kantonalen und kommunalen Aufgaben - namentlich der kantonalen Nutzungsplanung oder der Beurteilung eines Bauvorhabens innerhalb der Bauzonen - ist das Inventar insofern von Bedeutung, als es gestützt auf die allgemeine Planungspflicht der Kantone (Art. 2 RPG) wie ein Konzept oder Sachplan gemäss Art. 13 RPG zu berücksichtigen ist (so auch Art. 4a VISOS). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen des ISOS auf diese Weise Eingang in die grundeigentümerverbindliche Nutzungsplanung. Insoweit besteht für die Kantone und Gemeinden eine Pflicht zur Berücksichtigung von Bundesinventaren. Diese Pflicht findet zum einen ihren Niederschlag in der Anwendung der die Schutzanliegen umsetzenden (Nutzungs-)Planung und zum andern darin, dass im Einzelfall erforderliche Interessenabwägungen im Licht der Heimatschutzanliegen vorgenommen werden (zum Ganzen: BGE 135 II 209 E.”
Liegt eine drohende schwerwiegende Beeinträchtigung (beziehungsweise ein schwerer Eingriff, der zentrale Bereiche des Objekts betrifft) vor, ist eine spezifische Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen.
“6 und 7 NHG als un- behelflich erweisen. Letzteres würde im Übrigen selbst dann gelten, wenn entgegen dem Vorste- henden von einer direkten Anwendbarkeit des ISOS ausgegangen würde. Dies deshalb, weil - wie sich im Rahmen der materiellen Einschätzung (vgl. E. 13.3.2) zeigen wird - mit dem geplanten Bauvorhaben weder die Möglich- keit einer erheblichen Beeinträchtigung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 NHG noch ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne von Art. 6 NHG (bei der es sich um eine drohende schwerwiegende Beeinträchtigung, die das Objekt in zentralen Bereichen betrifft, bzw. um einen schweren Eingriff handeln muss; vgl. Jörg Leimbacher, Kommentar NHG, Peter M. Kel- ler/Jean-Baptiste Zufferey/Karl Ludwig Fahrländer [Hrsg.], 2. Auflage 2019, Art. 6 Rz. 18; vgl. auch BGr 1C_86/2020 vom 22. April 2021, E. 4.2) einher- geht, so dass auch aus diesem Grund weder eine Begutachtung gemäss der R1S.2022.05166 Seite 60 erstgenannten Bestimmung noch eine spezifische Interessenabwägung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen war.”
Art. 6 Abs. 2 NHG findet unmittelbar Anwendung bei der Erfüllung von Bundesaufgaben: Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung ist nur in Erwägung zu ziehen, wenn gleich- oder höherwertige Interessen von nationaler Bedeutung entgegenstehen. Bei der Erfüllung kantonaler (und kommunaler) Aufgaben — wozu grundsätzlich die Nutzungsplanung zählt — gewährleistet das kantonale Recht den Schutz der Ortsbilder; Bundesinventare sind dabei in der kantonalen Planung zu berücksichtigen.
“Umstritten und zu prüfen ist somit zunächst, ob die Ausscheidung der kantonalen Nutzungszone zu einer schweren Beeinträchtigung des BLN-Schutzobjekts im Sinne von Art. 6 Abs. 2 VBLN i.V.m. Art. 6 Abs. 2 NHG führt.”
“Der Gestaltungsplanperimeter wird im ISOS als Umgebungszone Nr. XI ("Grünraum mit Obstgarten und grossen Wiesenflächen, bäuerliches En- semble und freistehende Scheune") mit dem Erhaltungsziel a aufgeführt (Erhalten der Beschaffenheit als Kulturland oder Freifläche, die für das Ortsbild wesentliche Vegetation und Altbauten bewahren, störende Verän- derungen beseitigen, s. Erläuterungen zum ISOS, www.bak.admin.ch ). 5.4.2. Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inven- tar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die unge- schmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 Natur- und Heimatschutzgesetz [NHG]). Ein Abwei- chen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 und 3 NHG) in unmittelbarer Weise. Bei der Erfül- R2.2019.00176 Seite 14 lung von kantonalen (und kommunalen) Aufgaben – wozu im Grundsatz die Nutzungsplanung zählt – wird der Schutz von Ortsbildern durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet. Dies ergibt sich verfassungsrecht- lich aus Art. 78 Abs. 1 BV, wonach die Kantone für den Natur- und Heimat- schutz zuständig sind. Auch bei der Erfüllung von kantonalen (und kommu- nalen) Aufgaben sind indessen Bundesinventare wie das ISOS von Bedeu- tung. Ihrer Natur nach kommen sie Sachplänen und Konzepten im Sinne von Art. 13 RPG gleich. Im Rahmen der allgemeinen Planungspflicht der Kantone (Art. 2 RPG) legen diese die Planungsgrundlagen in ihrer Richt- planung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen die Bundes- inventare als besondere Form von Konzepten und Sachplänen im Speziel- len (Art. 6 Abs.”
Soweit ein Objekt nicht in einem Inventar des Bundes aufgeführt ist, hat die angeführte Rechtsprechung Art. 6 NHG in der Praxis nicht als vorrangige Grundlage gegenüber kantonalen oder kommunalen Ästhetik‑ und Integrationsvorschriften gewertet. In solchen Fällen stützen sich Gerichte auf die kantonalen/kommunalen Regelungen; aus Art. 6 lassen sich dann keine zusätzlichen Argumente etwa für die Rechtfertigung von Mobilfunkinstallationen ableiten. Dagegen erfordert die Abwägung nach Art. 6 NHG bei Objekten, die in einem Bundesinventar stehen, die Berücksichtigung des Schutzgrads und der Netzabdeckung.
“1; 133 II 321 consid. 4.3.1. et 4.3.2; arrêt 1C_547/2022 du 19 mars 2024 consid. 4.3). Au contraire des installations en zone agricole où une preuve du besoin est nécessaire en application de l'art. 24 LAT, l'installation d'antennes de téléphonie mobile en zone à bâtir ne dépend en principe pas d'un besoin de couverture objectif officiellement établi. Le marché suisse des télécommunications étant entièrement libéralisé depuis 1997, la décision de couvrir une zone en téléphonie mobile et d'installer une antenne à cet effet revient aux seuls opérateurs de téléphonie mobile, qui la prennent en principe sur la base de considérations d'économie de marché (cf. arrêts 1C_41/2023 du 24 juillet 2023 consid. 6.4; 1C_547/2022 du 19 mars 2024 consid. 4.4). Contrairement à ce que prétendent les recourants, cette jurisprudence est encore d'actualité. La jurisprudence récente considère certes qu'en présence d'un objet d'importance nationale figurant dans un inventaire fédéral, la pesée d'intérêts exigée par l'art. 6 LPN impose de prendre en compte le degré de protection du site, l'importance de l'atteinte qui lui est portée et l'état de la couverture du réseau mobile dans la zone en question (arrêt 1C_362/2023 du 8 octobre 2024 consid. 4.1-4.2). Tel n'est toutefois pas le cas en l'espèce puisque ni la cour cantonale ni les recourants ne se prévalent d'une protection découlant d'un inventaire national tel que l'ISOS. Le recours se fonde exclusivement sur les normes cantonale et communale d'esthétique et d'intégration (notamment l'art. 86 LATC), ainsi que sur la disposition générale de l'art. 3 LAT qui, dans ce contexte, n'apporte pas de protection supplémentaire. L'argument fondé sur la démonstration d'un besoin de couverture doit donc lui aussi être écarté.”
“1; 133 II 321 consid. 4.3.1. et 4.3.2; arrêt 1C_547/2022 du 19 mars 2024 consid. 4.3). Au contraire des installations en zone agricole où une preuve du besoin est nécessaire en application de l'art. 24 LAT, l'installation d'antennes de téléphonie mobile en zone à bâtir ne dépend en principe pas d'un besoin de couverture objectif officiellement établi. Le marché suisse des télécommunications étant entièrement libéralisé depuis 1997, la décision de couvrir une zone en téléphonie mobile et d'installer une antenne à cet effet revient aux seuls opérateurs de téléphonie mobile, qui la prennent en principe sur la base de considérations d'économie de marché (cf. arrêts 1C_41/2023 du 24 juillet 2023 consid. 6.4; 1C_547/2022 du 19 mars 2024 consid. 4.4). Contrairement à ce que prétendent les recourants, cette jurisprudence est encore d'actualité. La jurisprudence récente considère certes qu'en présence d'un objet d'importance nationale figurant dans un inventaire fédéral, la pesée d'intérêts exigée par l'art. 6 LPN impose de prendre en compte le degré de protection du site, l'importance de l'atteinte qui lui est portée et l'état de la couverture du réseau mobile dans la zone en question (arrêt 1C_362/2023 du 8 octobre 2024 consid. 4.1-4.2). Tel n'est toutefois pas le cas en l'espèce puisque ni la cour cantonale ni les recourants ne se prévalent d'une protection découlant d'un inventaire national tel que l'ISOS. Le recours se fonde exclusivement sur les normes cantonale et communale d'esthétique et d'intégration (notamment l'art. 86 LATC), ainsi que sur la disposition générale de l'art. 3 LAT qui, dans ce contexte, n'apporte pas de protection supplémentaire. L'argument fondé sur la démonstration d'un besoin de couverture doit donc lui aussi être écarté.”
Bei Inventarobjekten sind zum Schutz und zur Wiederherstellung auch einschneidendere Massnahmen denkbar (z. B. Verringerung der Besucherzahlen). Vertraglich zugesicherte Restaurations‑ oder Kompensationsleistungen können geeignet sein, die durch eine zulässige Abweichung verursachten Beeinträchtigungen zu begrenzen, sofern deren Tragweite und Modalitäten die Schutzziele tatsächlich wahren.
“Relevant l'importance du site, inscrit à l'IFP ainsi que dans l'inventaire PPS et contenant en outre plusieurs biotopes, la recourante insiste sur la nécessité de le maintenir intact (art. 6 LPN, 5 OIFP et 18a LPN). La décision de classement elle-même aurait pour but la conservation, la gestion voire la restauration des éléments caractéristiques. Le maintien - et l'augmentation ces dernières années - de la fréquentation par des visiteurs, avec les atteintes actuelles qui en découlent, ne permettrait pas de diminuer la pression sur les tracés, tant sur le plateau sommital que sur le bord de la falaise, et compromettrait tout objectif de restauration. La canalisation et la sensibilisation des visiteurs seraient des mesures insuffisantes puisqu'elles dépendraient de la bonne coopération du public et que l'interdiction actuelle de circuler en VTT n'est pas respectée. L'absence de sanctions rendrait ces mesures inefficaces. Seule une réduction du tourisme permettrait d'atteindre les objectifs de protection et de restauration. S'agissant des chemins VTT, la création d'une nouvelle liaison empruntant partiellement le chemin pour piétons pourrait générer des conflits augmentant la pression sur les milieux naturels; les aménagements et le balisage porteraient de nouvelles atteintes aux PPS.”
“Elle prenait acte également de ce que le département s'engageait "à exiger de la part du requérant: - de conduire, parallèlement à l'extraction du site, les études encore nécessaires à la recherche d'une solution de comblement la plus à même de compenser l'impact paysager du projet de La Birette, dans le périmètre dudit plan d'extraction. Les études devront prendre en compte l'ensemble des contraintes inhérentes au site; - de garantir, dans ce cadre, la restauration des valeurs paysagères et naturelles du site, afin de permettre à terme l'intégration du périmètre d'extraction de La Birette dans le périmètre IFP actuel". La commission fédérale ajoutait dans son second préavis que le plus important pour limiter l'atteinte sur les objectifs de protection de l'objet IFP était de préserver l'intégrité de la silhouette du Mormont et que le comblement du périmètre jusqu'au point le plus haut actuellement exploité, de manière à reconstituer une ligne de crête nord-sud, représentait finalement la meilleure solution pour répondre aux objectifs de protection. Elle concluait ainsi que l'engagement écrit du département permettait de réduire l'atteinte causée par l'extension de la carrière; le plus grand ménagement possible selon l'art. 6 LPN pourrait être en outre atteint en fonction des modalités et détails du projet de comblement à venir. Ce préavis tient le principe du comblement pour acquis, la restauration des valeurs paysagères et naturelles du site étant garantie, seules les modalités devant en être précisées en fonction des études permettant de trouver la solution "la plus à même de compenser l'impact paysager".”
Bei der gebotenen «grösstmöglichen Schonung» sind naturdynamische Gesichtspunkte zu beachten. Insbesondere sind Formen der Geomorphologie, die natürliche Dynamik des Landschaftsraums (insbesondere der Gewässer), schutzwürdige Lebensräume mit ihrer typischen Artendiversität sowie die langfristige Bewirtschaftungs- und Entwicklungsperspektive des Objekts zu berücksichtigen.
“La protection des objets portés à l'IFP est ici régie à l'art. 6 al. 1 LPN, pour les motifs qui précèdent (cf. consid. 5.3), ainsi qu'à l'art. 5 OIFP, dont la teneur est la suivante: 1 Les caractéristiques paysagères naturelles et culturelles des objets ainsi que leurs éléments marquants doivent être conservés intacts. 2 Lorsque les objectifs de protection spécifiques aux objets sont fixés, il convient de tenir compte en particulier: a. des formes géomorphologiques et tectoniques ainsi que des formations géologiques remarquables (géotopes); b. de la dynamique naturelle du paysage, en particulier celle des eaux; c. des milieux naturels dignes de protection avec la diversité de leurs espèces caractéristiques et leurs fonctions importantes, notamment pour leur mise en réseau; d. du caractère intact et de la tranquillité des objets, dans la mesure où ils représentent une caractéristique spécifique; e. des paysages avec leurs éléments typiques quant aux structures d'habitat et aux formes d'exploitation agricole et sylvicole, aux bâtiments, aux installations, aux éléments caractéristiques du paysage et au patrimoine historico-culturel; leur gestion et leur évolution doivent rester possibles à long terme en fonction des caractéristiques des objets.”
“12) recense les sites construits d'importance nationale. Nyon y est inscrit sous la référence VD 4607 en tant que ville. Les inventaires fédéraux sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Dans le cadre de leur obligation générale de planifier de l'art. 2 LAT, les cantons doivent tenir compte, dans leur planification directrice, de ces inventaires en tant que forme spéciale des conceptions et plans sectoriels de la Confédération (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral. Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 147 II 351 consid. 4.3, ATF 135 II 209 consid. 2.1; TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2 et les références). En l'occurrence, l'inventaire ISOS attribue à la Vieille ville un objectif de sauvegarde A, à savoir la sauvegarde de la substance; selon l'art. 9 al. 4 let.”
Ist das betroffene Baugrundstück nicht im ISOS erfasst, kann eine direkte Anwendung des ISOS unterbleiben. Selbst wenn man das ISOS direkt anwendete, kann in solchen Konstellationen ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung nach Art. 6 NHG entfallen, wenn mit dem geplanten Vorhaben keine drohende schwerwiegende Beeinträchtigung des Inventarobjekts zu erwarten ist.
“Juli 2021, wo Teil des massgeblichen ISOS-Objekts eine auf dem Baugrundstück befindli- che und abzubrechende Bestandesbaute bildete). In der vorliegenden Kons- tellation, in der das Baugrundstück bzw. dessen Bebauung gerade nicht im ISOS erfasst ist, hat somit jedenfalls bei einer Bundesaufgabe, die - wie dies bei Einbauten im Grundwasserträger der Fall ist - selbst keinen Bezug zur geltend gemachten Beeinträchtigung der ISOS-Objekte aufweist, eine di- rekte Anwendung des ISOS zu unterbleiben, womit sich die Rügen einer feh- lenden Berücksichtigung bzw. der Verletzung von Art. 6 und 7 NHG als un- behelflich erweisen. Letzteres würde im Übrigen selbst dann gelten, wenn entgegen dem Vorste- henden von einer direkten Anwendbarkeit des ISOS ausgegangen würde. Dies deshalb, weil - wie sich im Rahmen der materiellen Einschätzung (vgl. E. 13.3.2) zeigen wird - mit dem geplanten Bauvorhaben weder die Möglich- keit einer erheblichen Beeinträchtigung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 NHG noch ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne von Art. 6 NHG (bei der es sich um eine drohende schwerwiegende Beeinträchtigung, die das Objekt in zentralen Bereichen betrifft, bzw. um einen schweren Eingriff handeln muss; vgl. Jörg Leimbacher, Kommentar NHG, Peter M. Kel- ler/Jean-Baptiste Zufferey/Karl Ludwig Fahrländer [Hrsg.], 2. Auflage 2019, Art. 6 Rz. 18; vgl. auch BGr 1C_86/2020 vom 22. April 2021, E. 4.2) einher- geht, so dass auch aus diesem Grund weder eine Begutachtung gemäss der R1S.2022.05166 Seite 60 erstgenannten Bestimmung noch eine spezifische Interessenabwägung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen war.”
Bei lediglich geringfügigen Eingriffen ist eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. Ergibt diese Entscheidung zugunsten des Vorhabens, ist weiter zu prüfen, ob schonendere, die Schutzziele des Inventars weniger beeinträchtigende Möglichkeiten bestehen und ob Ersatz‑ oder Wiederherstellungsmassnahmen mit Blick auf den Ortsbildschutz anzuordnen sind.
“Handelt es sich dagegen lediglich um einen geringfügigen Eingriff in das Inventarobjekt, so ist zumindest eine umfassende Interessenabwägung durchzuführen (Art. 10 Abs. 1 Satz 2 VISOS). Fällt diese zugunsten der Freizeitanlage aus, so ist weiter zu prüfen, ob es schonendere, die Schutzziele des ISOS weniger beeinträchtigende Möglichkeiten gibt und ob Ersatzmassnahmen mit Blick auf den Ortsbildschutz anzuordnen sind (Art. 6 Abs. 1 NHG).”
“Nach Art. 6 Abs. 1 NHG wird durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf gemäss Abs. 2 bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen. Art. 6 NHG wird durch Art. 10 der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz vom 13. November 2019 (VISOS; SR 451.12) konkretisiert. Danach stellen Eingriffe, die keine Auswirkungen auf die Erreichung der Erhaltungsziele haben, keine Beeinträchtigung der Objekte dar und sind zulässig (Abs. 1 Satz 1). Ebenfalls zulässig sind geringfügige Beeinträchtigungen eines Objekts, wenn sie sich durch ein überwiegendes Interesse rechtfertigen lassen (Abs.”
Fehlt die Aufnahme in ein Bundesinventar, begründet Art. 6 Abs. 1 NHG keine besondere Schonungspflicht zugunsten des Bundes; in solchen Fällen sind primär die kantonalen Vorschriften massgebend.
“2) de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage (let. b) et de conserver les sites naturels et les territoires servant au délassement (let. d). Quant à la LPN, elle dispose que dans les limites de la compétence conférée à la Confédération par l'article 78 al. 2-5 Cst. féd., elle a notamment pour but (art. 1 al. 2), de ménager et de protéger l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments du pays, et de promouvoir leur conservation et leur entretien (let. a). Au niveau cantonal, la LCPN a notamment pour but de ménager l'aspect caractéristique du paysage (art. 1 al. 1 let. c). Par ailleurs, le Conseil fédéral peut établir des inventaires d'objets d'importance nationale (art. 5 LPN). L’inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral signifie que l’objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible (art. 6 al. 1 LPN). Pour le reste, les normes applicables sont celles du droit cantonal. La portée de l'obligation d'intégration varie selon le degré de protection que requiert le paysage. Pour qu'un projet puisse être écarté uniquement en raison de l'article 3 al. 2 let. b LAT, il faut qu'il entraîne "une atteinte grave à un paysage d'une valeur particulière, qui serait inacceptable même dans le cadre d'une appréciation soigneuse des divers intérêts en présence". La lettre b s'entend comme une interdiction d'altérer le paysage. Le principe est respecté lorsque les constructions prises isolément ou dans leur ensemble et les installations n'affectent ni les caractéristiques ni l'équilibre du site (Tschannen, Commentaire 2019, n. 55-56 ad art. 3). D'après l'article 3 al. 1 OEIE, les prescriptions sur la protection de l'environnement dont il faut contrôler l'observations dans le cadre de l'EIE comprennent les dispositions concernant la protection du paysage. 4.2. Il n'est pas contesté que le site prévu pour accueillir le parc éolien de la Montagne de Buttes ne figure dans aucun des inventaires établis en application de l'article 5 LPN.”
Bei der Interessenabwägung ist diejenige Variante zu wählen, die das Inventarobjekt am wenigsten beeinträchtigt; es sind die denkbaren Lösungsvarianten zu prüfen und jene zu bevorzugen, die für das geschützte Objekt die geringste Beeinträchtigung bewirken.
“Le Château de Chillon est inscrit à l'inventaire ISOS, établi sur la base de l'art. 5 LPN. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La pesée des intérêts doit ainsi être accomplie sous l'angle du plus grand ménagement possible de l'objet inventorié (cf. JUD BARBARA, Les inventaires fédéraux au sens de l'art. 5 LPN - Quelle portée pour la Confédération, les cantons et les communes?, Territoire & Environnement 2011, n° 1, p. 6 s. et tableau p. 9); il s'agit dans ce cadre d'examiner les différentes variantes envisageables pour ne retenir que celle portant le moins atteinte à l'objet protégé (cf.”
Die Aufnahme eines Objekts in ein Bundesinventar drückt aus, dass es besonders zu schonen bzw., soweit möglich, ungeschmälert zu erhalten ist. Dies führt in der Praxis zu einer verstärkten Berücksichtigung des Erhaltungsinteresses in Planungs- und Bewilligungsverfahren; Abweichungen von der bestehenden Bausubstanz oder -gestalt sind anhand der einschlägigen Rechtsgrundlagen zu begründen und zu prüfen.
“Compte tenu du gabarit de hauteur des bâtiments existants de part et d’autre de cet axe routier, soit environ 10 m pour son bâtiment et environ 7,50 m au faîte du bâtiment en cause, il était manifeste que la distance de vues droites entre ces deux bâtiments n’était pas respectée. Le projet contesté créait de nouvelles vues droites dans la façade nord du bâtiment en cause jusqu’à présent toujours affecté à un usage purement agricole. L’intimée provoquait une situation nouvelle, ce qui la contraignait à respecter la distance minimale de vues droites. Dans sa réponse, le département avait prétendu que l’art. 106 LCI permettrait de déroger aux longueurs minimales de vues droites, mais cet argument se heurtait au fait que cette disposition ne prévoyait de dérogation que si celle-ci était justifiée par un objectif de sauvegarde du caractère architectural et de l’échelle de l’agglomération ainsi que du site environnant. Or, on peinait à comprendre en quoi la violation de la distance minimale de vues droites permettrait de sauvegarder le caractère architectural de D______ ; le département ne l’expliquait nullement. Au contraire, le plan de site indiquait que les murs existants « doivent conserver leur caractère d’origine » et l’art. 6 al. 1 LPN ainsi que le contenu de l’ISOS prescrivaient que les bâtiments existants devaient être conservés intacts. En tout état, aucune dérogation au sens de l’art. 106 LCI n’avait été octroyée. La CMNS ne s’était pas prononcée sur le non-respect des distances de vues droites et le SMS n’avait fait état que d’une dérogation à l’art. 49 LCI. Le projet litigieux engendrerait une violation de l’ordonnance sur la protection contre le bruit du 15 décembre 1986 (OPB - RS 814.41). En effet, la fenêtre prévue sur la façade nord constituerait l’unique ouverture vers l’extérieur d’une nouvelle chambre à coucher et la route du E______ était un axe routier très fréquenté, au moins à certaines périodes de la journée, qui générait donc un important niveau de bruit routier. Les plans autorisés ne prévoyaient aucun emplacement permettant le tri puis la levée des déchets des habitants de l’ensemble bâti formé des bâtiments cadastrés nos 1______, 2______ et 3______. Bien qu’un plan spécifique lui ait été demandé, l’intimée n’avait fourni qu’un plan masse (n° N 06 C) incomplet.”
“2) de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage (let. b) et de conserver les sites naturels et les territoires servant au délassement (let. d). Quant à la LPN, elle dispose que dans les limites de la compétence conférée à la Confédération par l'article 78 al. 2-5 Cst. féd., elle a notamment pour but (art. 1 al. 2), de ménager et de protéger l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments du pays, et de promouvoir leur conservation et leur entretien (let. a). Au niveau cantonal, la LCPN a notamment pour but de ménager l'aspect caractéristique du paysage (art. 1 al. 1 let. c). Par ailleurs, le Conseil fédéral peut établir des inventaires d'objets d'importance nationale (art. 5 LPN). L’inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral signifie que l’objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible (art. 6 al. 1 LPN). Pour le reste, les normes applicables sont celles du droit cantonal. La portée de l'obligation d'intégration varie selon le degré de protection que requiert le paysage. Pour qu'un projet puisse être écarté uniquement en raison de l'article 3 al. 2 let. b LAT, il faut qu'il entraîne "une atteinte grave à un paysage d'une valeur particulière, qui serait inacceptable même dans le cadre d'une appréciation soigneuse des divers intérêts en présence". La lettre b s'entend comme une interdiction d'altérer le paysage. Le principe est respecté lorsque les constructions prises isolément ou dans leur ensemble et les installations n'affectent ni les caractéristiques ni l'équilibre du site (Tschannen, Commentaire 2019, n. 55-56 ad art. 3). D'après l'article 3 al. 1 OEIE, les prescriptions sur la protection de l'environnement dont il faut contrôler l'observations dans le cadre de l'EIE comprennent les dispositions concernant la protection du paysage. 4.2. Il n'est pas contesté que le site prévu pour accueillir le parc éolien de la Montagne de Buttes ne figure dans aucun des inventaires établis en application de l'article 5 LPN.”
Bei einem in einem Bundesinventar erfassten Objekt von nationaler Bedeutung sind bei der Abwägung nach Art. 6 NHG insbesondere der Schutzgrad des Objekts, das Ausmass der Beeinträchtigung und der Stand der Mobilfunknetzdeckung in der betroffenen Zone zu berücksichtigen. Unter diesen Voraussetzungen kann das öffentliche Interesse am Schutz des nationalen Kulturguts gegenüber dem öffentlichen Interesse an der Installation einer Mobilfunkanlage überwiegen.
“1; 133 II 321 consid. 4.3.1. et 4.3.2; arrêt 1C_547/2022 du 19 mars 2024 consid. 4.3). Au contraire des installations en zone agricole où une preuve du besoin est nécessaire en application de l'art. 24 LAT, l'installation d'antennes de téléphonie mobile en zone à bâtir ne dépend en principe pas d'un besoin de couverture objectif officiellement établi. Le marché suisse des télécommunications étant entièrement libéralisé depuis 1997, la décision de couvrir une zone en téléphonie mobile et d'installer une antenne à cet effet revient aux seuls opérateurs de téléphonie mobile, qui la prennent en principe sur la base de considérations d'économie de marché (cf. arrêts 1C_41/2023 du 24 juillet 2023 consid. 6.4; 1C_547/2022 du 19 mars 2024 consid. 4.4). Contrairement à ce que prétendent les recourants, cette jurisprudence est encore d'actualité. La jurisprudence récente considère certes qu'en présence d'un objet d'importance nationale figurant dans un inventaire fédéral, la pesée d'intérêts exigée par l'art. 6 LPN impose de prendre en compte le degré de protection du site, l'importance de l'atteinte qui lui est portée et l'état de la couverture du réseau mobile dans la zone en question (arrêt 1C_362/2023 du 8 octobre 2024 consid. 4.1-4.2). Tel n'est toutefois pas le cas en l'espèce puisque ni la cour cantonale ni les recourants ne se prévalent d'une protection découlant d'un inventaire national tel que l'ISOS. Le recours se fonde exclusivement sur les normes cantonale et communale d'esthétique et d'intégration (notamment l'art. 86 LATC), ainsi que sur la disposition générale de l'art. 3 LAT qui, dans ce contexte, n'apporte pas de protection supplémentaire. L'argument fondé sur la démonstration d'un besoin de couverture doit donc lui aussi être écarté.”
“Il résulte de ce qui précède que compte tenu du degré de protection du site (objectif de sauvegarde A à l'inventaire ISOS), de l'atteinte visible portée au site et de la couverture suffisante de réseau de téléphonie mobile dans la zone en question, la Cour de justice n'a pas violé l'art. 6 LPN en considérant que l'intérêt public à la protection du patrimoine bâti, d'importance nationale pouvait primer l'intérêt public à implanter une antenne de téléphonie mobile, ce d'autant moins que le Tribunal fédéral s'impose une retenue dans l'appréciation des circonstances locales.”
“L’installation projetée amoindrirait aussi le caractère homogène du site, enfreignant ainsi l’objectif de sauvegarde de l’ISOS. Elle renvoie pour le surplus au contenu du préavis émis le 27 juin 2023 par la Délégation communale à la protection du patrimoine bâti. La municipalité se réfère en outre à la publication "Les installations de téléphonie mobile et la protection des monuments" éditée par la Commission fédérale des monuments historiques, selon laquelle, en substance, pour éviter de porter atteinte aux monuments ou à leurs abords, des emplacements alternatifs devraient être privilégiés si de telles possibilités existent. Ces prescriptions seraient enfreintes en l’occurrence selon elle. Elle ajoute que le secteur situé directement en amont du projet comporte des bâtiments non recensés ni protégés, qui pourraient éventuellement constituer des alternatives. Sur la base de ses éléments, l’autorité intimée estime que l’intérêt public à la protection du patrimoine l’emporte. La recourante invoque la violation de l’art. 6 LPN. Elle fait valoir que le projet ne porte pas atteinte à l’objectif de sauvegarde de l’ISOS puisqu’il n’apporte qu’une modification légère à la construction sur laquelle il doit être implanté et que son impact visuel doit être relativisé. Elle relève que les vues évoquées par l’autorité intimée ne sont pas mentionnées dans la fiche ISOS, en particulier au titre d’échappée dans l’environnement (EE). Selon elle, la décision attaquée revient à protéger un site qui ne le mérite pas, alors que la loi impose d’implanter les installations de communication mobile en zone à bâtir. Elle invoque pour le surplus une couverture de réseau actuellement insuffisante et son obligation de garantir une telle couverture, dans un quartier qui nécessite une capacité de réseau importante. Elle en déduit une pesée des intérêts en faveur du projet, qui répond à un besoin de couverture et dont l’impact n’est pas celui retenu par l’autorité intimée, si bien que l’installation de communication mobile ne pouvait pas être refusée pour des motifs tirés de l’inscription du secteur dans un périmètre de l‘ISOS.”
Das ISOS ist als Ausdruck eines bundesrechtlichen Interesses in die Interessenabwägung einzubeziehen. Auch kantonale und kommunale Entscheide müssen das ISOS bei der Abwägung berücksichtigen.
“La description précise des objets, les raisons leur conférant une importance nationale, ainsi que les indications dont il faut faire état selon l’art. 5 al. 1 LPN, font partie intégrante de l’OISOS, mais font l’objet d’une publication séparée (art. 1 al. 3 OISOS). Ces indications sont publiées dans le Recueil officiel du droit fédéral sous la forme d’un renvoi et sont accessibles en ligne (art. 2 al. 1 OISOS). Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce ꟷ y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales ꟷ, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Thierry Largey, La protection du patrimoine, in RDAF 2012 p. 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 145 II 176 consid. 3.1; TF 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2; Largey, op. cit., p. 292; Jörg Leimbacher, in Commentaire LPN, 2e éd. 2019, n° 5 ss ad art. 6 LPN).”
“La ville de Rolle y est inscrite. Selon la jurisprudence, les inventaires fédéraux prévus par la LPN sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Dans le cadre de leur obligation générale de planifier de l'art. 2 LAT, les cantons doivent tenir compte, dans leur planification directrice, de ces inventaires en tant que forme spéciale des conceptions et plans sectoriels de la Confédération (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux devraient se retrouver dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral. Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 147 II 351 consid. 4.3, ATF 135 II 209 consid. 2.1; TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2 et les références; arrêts CDAP AC.2022.0289 du 22 juin 2023 consid. 5, AC.2022.0193 du 8 février 2023 consid. 2a, AC.2021.0351 du 11 juillet 2022 consid. 7b).”
“Les inventaires fédéraux sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Dans le cadre de leur obligation générale de planifier issue de l'art. 2 LAT, les cantons doivent tenir compte, dans leur planification directrice, de ces inventaires en tant que forme spéciale des conceptions et plans sectoriels de la Confédération (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêt 1C_283/2021 du 21 juillet 2022 consid. 3.1.3). Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (arrêt 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; Thierry Largey, La protection du patrimoine, RDAF 2012 I 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et des fiches qui l'accompagnent (ATF 145 II 176 consid. 3.1; arrêt 1C_334/2020 du 27 juillet 2021 consid. 4.1; Largey, op. cit. in RDAF 2012 I 292; Jörg Leimbacher, Commentaire LPN, 2ème éd. 2019, n° 5 ss ad art.”
“Conformément à l'art. 5 al. 1 LPN qui donne mandat au Conseil fédéral en ce sens, l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12) - qui a remplacé l'OISOS de 1981 - recense les sites construits d'importance nationale. Nyon y est référencée sous objet VD 4607 en tant que ville. Les inventaires fédéraux sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. Dans un tel cas, si l'objet risque d'être altéré sensiblement, la Commission fédérale des monuments historiques établit à l'intention de l'autorité de décision une expertise indiquant si l'objet doit être conservé intact ou de quelle manière il doit être ménagé (art. 7 al. 2 et 25 al. 1 LPN). L'inventaire ISOS doit en outre être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (THIERRY LARGEY, La protection du patrimoine, in RDAF 2012 p.”
Bei Erfüllung einer Bundesaufgabe ist ein Eingriff, der zu einem schwerwiegenden und irreversiblen Schaden an einem im Bundesinventar geschützten Schutzziel führen würde, grundsätzlich unzulässig. Kann eine solche Beeinträchtigung nicht vermieden werden, ist nach Art. 6 Abs. 2 NHG nur dann ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung zulässig, wenn gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen; fehlen diese, ist das Vorhaben abzulehnen.
“, 6, 18, 18a LPN, sostenendo che l'intervento litigioso comporterebbe la distruzione di un biotopo, che avrebbe potuto essere evitata adottando la soluzione alternativa di spostare il tracciato verso la linea ferroviaria. Adduce inoltre che la mensola in calcestruzzo armato e i pilastri dello stesso materiale che la sorreggono costituirebbero elementi estranei al paesaggio. 7.2. 7.2.1. L'art. 78 cpv. 4 Cost. incarica la Confederazione di emanare prescrizioni a tutela della fauna e della flora e a salvaguardia dei loro spazi vitali nella loro molteplicità naturale. La incarica inoltre di proteggere le specie minacciate di estinzione. L'art. 78 cpv. 5 Cost. prevede che le paludi e i paesaggi palustri di particolare bellezza e importanza nazionale sono protetti. Non vi si possono costruire impianti né procedere a modifiche del suolo. Sono eccettuate le installazioni che servono a preservare lo scopo protettivo o l'utilizzazione agricola già esistente. La protezione dei biotopi d'importanza nazionale inventariati ai sensi dell'art. 18a LPN risulta dalle specifiche ordinanze del Consiglio federale, che riprendono prevalentemente il principio della conservazione intatta dell'oggetto previsto dall'art. 6 LPN (sentenza 1C_528/2018, citata, consid. 4.2). In virtù dell'art. 6 cpv. 1 LPN, l'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione. Questa disposizione non impone un divieto assoluto di modificare un oggetto iscritto in un inventario; un'ingerenza in un bene protetto è possibile nella misura in cui non ne alteri l'identità o non contrasti con gli obiettivi della sua protezione (sentenza 1C_116/2020 del 21 aprile 2021 consid. 4.2.1). Per determinare nella fattispecie la portata dell'obbligo di "conservare intatto" un oggetto protetto, occorre riferirsi alla descrizione nell'inventario del contenuto della protezione (DTF 127 II 273 consid. 4c; 123 II 256 consid. 6a). 7.2.2. Nell'adempimento di un compito della Confederazione, un danno grave e irreversibile a uno degli obiettivi di protezione esposti nell'inventario è di principio inammissibile.”
“Demzufolge ist davon auszugehen, dass das Bauvorhaben zu einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des Ortsbildes von nationaler Bedeutung führen würde. Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 NHG). Da im vorliegenden Fall eine Bundesaufgabe erfüllt wird (vgl. oben Erwägung 3) und der ungeschmälerten Erhaltung des Objekts von nationaler Bedeutung keine gleich- oder höherwertigen Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen, muss dem Bauvorhaben gestützt auf Art. 6 Abs. 2 NHG der Bauabschlag erteilt werden. Würde es sich nicht um eine Bundesaufgabe handeln, wäre Art. 6 Abs. 2 NHG zwar nicht unmittelbar anwendbar. Die Kriterien dieser Bestimmung und die Schutzinteressen der Bundesinventare sind jedoch bei der Anwendung von Art. 9 ff. BauG, insbesondere bei einer im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägung zu berücksichtigen, d.h. das inventarisierte Objekt ist grösstmöglich zu schonen.29 Gemäss Art. 9 Abs. 1 BauG dürfen Bauten nicht Landschaften, Orts- und Strassenbilder beeinträchtigen. Aufgrund des Gutachtens der Bundeskommissionen muss hier davon ausgegangen werden, dass das Ortsbild unzulässig beeinträchtigt und das inventarisierte Objekt nicht grösstmöglich geschont wird.”
Bei nicht oder nur gering sensibel betroffenen inventarisierten Objekten genügt eine freie Interessenabwägung im Sinn von Art. 3 OAT; dabei ist das inventarisierte Objekt jedoch möglichst zu schonen.
“2 LPN accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1; cf. PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 36 ad art. 3 LAT; THEIRRY LARGEY, La protection du patrimoine bâti, in RDAF 2012, p. 293; par rapport à l'art. 24 LAT, cf. arrêt 1C_416/2019 du 2 février 2021 consid. 4.4 destiné à publication). A contrarioet en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêt 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.2; TSCHANNEN, op. cit., n. 37 ad art. 3 LAT; LARGEY, op. cit., p. 293).”
“Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, une atteinte grave et irréversible à l'un des objectifs de protection énoncés dans l'inventaire est en principe inadmissible (cf. arrêt 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1 et les arrêt cités). Dans ce cas de figure, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). L'art. 6 al. 2 LPN accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1; cf. PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 36 ad art. 3 LAT; THEIRRY LARGEY, La protection du patrimoine bâti, in RDAF 2012, p. 293; par rapport à l'art. 24 LAT, cf. arrêt 1C_416/2019 du 2 février 2021 consid. 4.4 destiné à publication). A contrarioet en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêt 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.2; TSCHANNEN, op. cit., n. 37 ad art. 3 LAT; LARGEY, op. cit., p. 293).”
Der zu erhaltende Schutzgehalt bemisst sich nach den im Inventar vermerkten Schutzzielen und den Gründen für die nationale Bedeutung. Diese Angaben bilden eine wesentliche Grundlage für die Interessenabwägung und sind massgeblich dafür, was als zu erhalten gilt.
“Die Pflicht zur ungeschmälerten Erhaltung statuiert kein absolutes Veränderungsverbot und verlangt nicht, dass am bestehenden Zustand eines Inventarobjekts nichts geändert werden darf.140 Angestrebt wird gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG die ungeschmälerte Erhaltung «im Sinne der Inventare». Ob eine Veränderung eine Beeinträchtigung des Inventarobjekts darstellt, ist an der im Inventar vorzunehmenden Umschreibung des jeweiligen Schutzgehalts (Art. 5 Abs. 1 Bst. a NHG) zu messen.141 Ferner sind die im Inventar vermerkten Gründe für seine nationale Bedeutung (Art. 5 Abs. 1 Bst. b NHG) und der gemäss Inventar anzustrebenden Schutz (Art. 5 Abs. 1 Bst. e NHG) zu berücksichtigen.142 Das im ISOS für das Gebiet 13 vermerkte Erhaltungsziel A bedeutet nach Art. 23 Abs. 1 Bst. a WISOS, dass die Substanz zu erhalten ist, d.h. alle Bauten, Anlagenteile und Freiräume integral zu erhalten und bestehende Beeinträchtigungen zu beseitigen sind. Zu erhalten ist in besonderem Masse das, was das Objekt so einzigartig oder typisch macht, dass ihm nationale Bedeutung zuerkannt wurde.143 Die Villenquartiere am Jurasüdhang werden im ISOS wie folgt umschrieben:144 «Während der Hangfuss das bevorzugte Terrain der ersten Stadterweiterungen war und die Ebene bereits die spätmittelalterliche «Neuenstadt» aufgenommen hatte, blieb der Rebhang hinter der Stadt bis um 1860 unverbaut.”
“3 LPN, les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l’accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l’aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l’intérêt général prévaut, d’en préserver l’intégrité (al. 1), et ce quelle que soit l’importance de l’objet protégé.[30] Ils s'acquittent de ce devoir notamment en attachant des charges ou des conditions aux autorisations ou en refusant celles-ci (al. 2 let. b). Lorsqu'un objet figure dans un inventaire fédéral comme étant d'importance nationale (art. 5 LPN), la protection renforcée de l'art. 6 LPN entre alors en considération. En vertu de l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact dans les conditions fixées par cet inventaire, ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'intérêt national à la préservation de l'intégrité de l'objet l'emporte en règle générale, à moins que soient réunies les conditions de l'art. 6 al. 2 LPN (existence d'un intérêt équivalent ou supérieur, d'importance nationale également).[31] Si l’accomplissement de la tâche de la Confédération peut altérer sensiblement un objet inscrit dans un inventaire fédéral ou soulève des questions de fond, la commission compétente établit une expertise à l’intention de l’autorité de décision. Cette expertise indique si l’objet doit être conservé intact ou de quelle manière il doit être ménagé. Elle constitue une des bases dont dispose l’autorité de décision pour procéder à la pesée de tous les intérêts en présence (art. 7 al. 2 et 3 LPN). En matière de monuments historiques, c’est la CFMH[32] qui est compétente (art. 25 al. 1 LPN, art. 23 al. 4 OPN[33]). Il incombe au SMH[34] de déterminer la nécessité d’une expertise (art. 7 al. 1 LPN, 2e phr.). La nécessité dépendra de l’existence potentielle d’une altération sensible ou d’une question de fond. L’exigence de l’altération sensible ne doit pas être interprétée sévèrement. Ce critère doit être considéré comme rempli si une atteinte aux buts de protection tels qu’ils résultent de l’inventaire en question ne peut pas être exclue avec certitude.”
Befindet sich ein Objekt im Perimeter eines BLN‑Objekts und in einer Landwirtschaftszone, kann seine optische Auffälligkeit erhebliche Auswirkungen auf das Landschaftsbild begründen. In solchen Fällen bejaht die Rechtsprechung regelmässig eine Bewilligungspflicht und nimmt an, dass das öffentliche Interesse des Landschaftsschutzes privaten Interessen (z. B. an Gartenanlagen) überwiegen kann, sodass Rückbau oder strengere Schutzpflichten gerechtfertigt sein können (Art. 6 Abs. 1 NHG).
“Gemäss Verwaltungsgericht handelt es sich beim Krug um eine optisch auffällige Erscheinung mit Auswirkungen auf das Erscheinungsbild der Umgebung des Wohnhauses. Die Beschwerdegegnerin stellt diesbezüglich ihre eigene Auffassung derjenigen des Verwaltungsgerichts gegenüber, ohne jedoch aufzuzeigen, inwiefern der Entscheid des Verwaltungsgerichts in tatsächlicher Hinsicht offensichtlich unrichtig ist. Auch in rechtlicher Hinsicht ist nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht hinsichtlich des Krugs die erheblichen Auswirkungen auf den Raum und damit die Bewilligungspflicht bejaht hat. Die Empfindlichkeit der Umgebung ergibt sich zum einen aus dem Standort des Krugs in der Landwirtschaftszone, welche grundsätzlich von Bauten und Anlagen freizuhalten ist. Zum anderen befindet sich das Grundstück im Perimeter des BLN-Objekts "Hallwilersee" (BLN-Inventar 1303) und damit in einer besonders schützenswerten Landschaft, die grundsätzlich ungeschmälert zu erhalten, oder jedenfalls unter Berücksichtigung von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen, grösstmöglich zu schonen ist (Art. 6 Abs. 1 NHG; vgl. E. 4 hiervor).”
“Angesichts der Bedeutung des fundamentalen raumplanungsrechtlichen Grundsatzes der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet ist die Vorinstanz zu Recht von einem gewichtigen öffentlichen Interesse am Rückbau der Gartengestaltungselementen ausgegangen. Die Tolerierung solcher Gartenanlagen in der Nichtbauzone würde zu einer schleichenden Ausdehnung der Bauzone ins Kulturland führen, was mit den grundlegenden Schutzzielen der Raumplanung, die eine optische und bauliche Ausweitung der besiedelten Fläche in die Nichtbauzone verhindern wollen, nicht vereinbar wäre (Urteile 1C_168/2020 vom 27. November 2020 E. 5.3; 1C_443/2018 vom 3. Juli 2019 E. 4.5). Zudem befindet sich das Grundstück im Perimeter des BLN-Objekts "Hallwilersee" (BLN-Inventar 1303) und damit in einer besonders schützenswerten Landschaft, die grundsätzlich ungeschmälert zu erhalten, oder jedenfalls unter Berücksichtigung von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen, grösstmöglich zu schonen ist (Art. 6 Abs. 1 NHG; vgl. E. 4 hiervor).”
“Aus den gleichen Gründen ist die Beurteilung der Vorinstanz nicht zu bemängeln, wonach einer Bewilligung das überwiegende Interesse des Landschaftsschutzes entgegensteht (vgl. aArt. 24c Abs. 2 Satz 2 RPG; Art. 24c Abs. 5 RPG). Auch wenn sich das Grundstück der Beschwerdeführerin nicht direkt am Hallwilersee befindet, liegt es aber dennoch im Perimeter des BLN-Objekts "Hallwilersee" (BLN-Inventar 1303) und damit in einer besonders schützenswerten Landschaft, die grundsätzlich ungeschmälert zu erhalten oder jedenfalls grösstmöglich zu schonen ist (Art. 6 Abs. 1 NHG; vgl. E. 4 hiervor). Daran ändert auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts, wonach der Garten gerade aufgrund seiner Gestaltung ein wertvoller Lebensraum verschiedenster Tierarten bilde; dies wird im Übrigen auch nicht näher begründet.”
Ist die Nutzung rein privat oder wird das Inventarobjekt nicht wesentlich berührt, genügt in der Regel eine freie Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 OAT unter dem Gebot, das Objekt möglichst zu schonen. Liegt hingegen eine Bundesaufgabe vor, ist nach der Rechtsprechung Art. 6 Abs. 2 NHG anzuwenden: Nur Interessen von gleichrangiger oder überragender nationaler Bedeutung können eine Abweichung von der Erhaltungspriorität rechtfertigen.
“2 et 3 LPN), la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l’inventaire ne souffre d’exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d’importance nationale également, s’opposent à cette conservation (al. 2). Cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts TF 1C_131/2021 du 4 janvier 2023 consid. 3.1 et les références). A contrario et en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), comme en l'occurrence, s'agissant d'une réalisation qui relève exclusivement de la sphère privée, il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l’aménagement du territoire (OAT; RS 700.1), tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêts TF 1C_131/2021 du 4 janvier 2023 consid. 3.1 et les références). L'art. 5 al. 1 OIFP précise que les caractéristiques paysagères naturelles et culturelles des objets ainsi que leurs éléments marquants doivent être conservés intacts. Selon l'al. 2 de cette disposition, lorsque les objectifs de protection spécifiques aux objets sont fixés, il convient de tenir compte, en particulier, des formes géomorphologiques et tectoniques ainsi que des formations géologiques remarquables (géotopes) (let. a) et de la dynamique naturelle du paysage, en particulier celle des eaux (let. b). Les inventaires fédéraux prévus à l'art. 5 LPN, tel l'IFP, sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. A ce titre, les cantons doivent en tenir compte, dans leur planification directrice (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art.”
“Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, au sens de l'art. 2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). L'octroi d'une autorisation de construire une installation de téléphonie mobile à un exploitant de telles installations au bénéfice d'une concession fédérale relève en principe d'une tâche de la Confédération (ATF 131 II 545 consid. 2.2; Keller/Zufferey/Fahrländer, Kommentar NHG/Commentaire LPN, n. 44 ad art. 2). L'art. 6 al. 2 LPN est dès lors applicable en l'espèce; cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêt 1C_296/2022 du 7 juin 2023 consid. 4.1). Le Tribunal fédéral examine en principe librement l'application de l'art. 6 LPN. Il fait toutefois preuve de retenue dans les questions mettant en cause l'appréciation de circonstances locales, que les autorités cantonales connaissent mieux que lui (cf. ATF 147 I 393 consid. 5.3.2).”
“2 LPN accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1; cf. PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 36 ad art. 3 LAT; THEIRRY LARGEY, La protection du patrimoine bâti, in RDAF 2012, p. 293; par rapport à l'art. 24 LAT, cf. arrêt 1C_416/2019 du 2 février 2021 consid. 4.4 destiné à publication). A contrarioet en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêt 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.2; TSCHANNEN, op. cit., n. 37 ad art. 3 LAT; LARGEY, op. cit., p. 293).”
Werden trotz überwiegender Interessen Eingriffe an einem Objekt von nationaler Bedeutung zugelassen, besteht die Notwendigkeit, geeignete Wiederherstellungs- oder Ersatzmassnahmen anzuordnen, um das Objekt so weit wie möglich zu schonen (z. B. Massnahmen zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Landschaftssilhouette).
“Par ailleurs, aucune alternative quant à l'approvisionnement en calcaire en de telles quantités n'est alléguée. En particulier, ni les recourants, ni la CFNP ne font valoir que le site de La Fontaine prévu dans le PAC n° 308 comme alternative d'extension constituerait un choix plus judicieux. Il y a ainsi lieu non seulement de reconnaître que l'exploitation litigieuse est d'intérêt national, mais également que cet intérêt national revêt une importance toute particulière en l'occurrence. Face à cet intérêt, la cour cantonale a souligné qu'il était indéniable que le projet portera une atteinte considérable au paysage. Ainsi qu'on l'a relevé ci-dessus, parmi les objectifs de protection de l'objet IFP entourant le site d'exploitation figure celui de conserver la silhouette du paysage collinéen. Cet intérêt, d'importance nationale également, s'il doit céder le pas à celui de l'exploitation litigieuse pour les motifs précités, ne peut toutefois pas être purement et simplement ignoré. En effet, conformément à l'art. 6 al. 1 LPN, l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. La CFNP, qui, en application de l'art. 7 al. 2 i.f. LPN, indique si l'objet doit être conservé intact ou de quelle manière il doit être ménagé, a traduit cela en l'occurrence par la préservation de l'intégrité de la silhouette du Mormont. Elle a ainsi précisé voir la meilleure solution pour répondre aux objectifs de protection en un comblement du périmètre de La Birette jusqu'au point le plus haut actuellement exploité, de manière à reconstituer une ligne de crête nord-sud (préavis de la CFNP du 15 mars 2016, p. 2). En d'autres termes, si la pesée des intérêts en faveur de l'exploitation de la carrière doit être confirmée, il subsiste la nécessité d'imposer des mesures de protections adéquates qui, aux termes mêmes de la loi, permettent de ménager l'objet le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.”
Art. 6 NHG entfaltet seine unmittelbare Schutzwirkung nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben. Soweit es um nicht‑federale Aufgaben (z. B. kommunale Planung oder Baubewilligungen) geht, richtet sich der Schutz federführend nach kantonalem und kommunalem Recht; die zuständigen Kantone/Kommunen haben jedoch die Bundesinventare (z. B. IVS, ISOS) im Rahmen der Interessenabwägung und der Raumplanung zu berücksichtigen.
“13), disciplinato a livello comunale e che, come visto, non fruisce di una protezione accresciuta. Né fanno valere che si sarebbe in presenza di un tracciato storico con molta o perlomeno con sostanza per quanto concerne il tratto litigioso (art. 3 e 6 OIVS; sentenza 1C_556/2013 del 21 settembre 2016 consid. 7.3.1). La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono infatti tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti (art. 3 cpv. 1 della legge federale sulla protezione della natura e del paesaggio del 1° luglio 1966; LPN; RS 451). Il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, compila gli inventari degli oggetti d'importanza nazionale (art. 5 cpv. 1 LPN), tra i quali rientra anche l'IVS, conformemente alla relativa ordinanza. La norma di protezione dell'art. 6 LPN si applica direttamente tuttavia solo all'adempimento di compiti federali. Se, come nella fattispecie, non si tratta di un compito federale, la protezione delle vie di comunicazione storiche è garantita in primo luogo dal diritto cantonale e comunale (cfr. art. 78 cpv. 1 Cost.), ciò che è avvenuto in concreto. Nella fattispecie si tratta infatti dell'urbanizzazione di un fondo, per la quale è competente il Comune (art. 19 LPT), responsabile della pianificazione locale e obbligato dal diritto federale a urbanizzare le zone edificabili e a disciplinarne gli accessi, quale requisito per il rilascio della licenza edilizia ai sensi dell'art. 22 cpv. 2 lett. b LPT. Riguardo all'urbanizzazione, le norme cantonali e comunali sono quindi in relazione con quelle federali. In questo contesto, gli inventari federali, come l'IVS, devono essere presi in considerazione e devono pertanto essere integrati nella pianificazione territoriale (art. 14 e segg. LPT). L'obbligo per i Cantoni di tenere conto dell'IVS nell'allestimento dei piani direttori e nell'elaborazione dei piani di utilizzazione è sancito espressamente dall'art.”
“Der Begriff der Baudenkmäler umfasst nicht nur schützenswerte oder erhaltenswerte Einzelobjekte wie namentlich Gebäude, Gärten oder innere Bauteile, sondern auch die im Bauinventar erfassten Baugruppen (vgl. Art. 10a Abs. 1 BauG). Baudenkmäler geniessen Umgebungsschutz, d.h. sie dürfen durch Veränderungen in ihrer Umgebung nicht beeinträchtigt werden (Art. 10b Abs. 1 zweiter Satz BauG). Zu berücksichtigen ist weiter, dass Bönigen als Dorfbild von nationaler Bedeutung im ISOS aufgenommen ist. Das Bauvorhaben liegt im Gebiet IV Interlaken- / Gartenstrasse. Das Gebiet ist als Strassenbebauung mit regelmässig gereihten 2- bis 3-geschossen Wohnhäusern mit schmalen Vorgärten charakterisiert und hat das Erhaltensziel B (Erhalten der Struktur). Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Bundesinventar wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber die grösstmögliche Schonung verlangt (Art. 6 Abs. 1 NHG12). Der entsprechende Schutz gemäss Art. 6 NHG kommt aber nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben im Sinne von Art. 2 NHG unmittelbar zum Tragen. Bei der Erfüllung von kommunalen Aufgaben wie der Beurteilung eines Bauvorhabens innerhalb der Bauzone, das nur kantonalrechtliche Ausnahmen erfordert, ist das Inventar aber bei einer Interessenabwägung zu beachten.13 Das ISOS ist ein "anderes Inventar" gemäss Art. 13e Abs. 2 BauV14 und muss im Baubewilligungsverfahren zumindest als Empfehlung mitberücksichtigt werden.”
Beeinträchtigungen, die das geschützte Inventarobjekt nicht oder nur geringfügig/tatsächlich nicht wesentlich berühren, gelten nicht als Eingriff im Sinne der Schutzpflicht von Art. 6 Abs. 1 NHG; in solchen Fällen genügt eine freie Interessenabwägung (unter Beachtung der Schutzziele) (vgl. Quellen). Schwere oder spürbare Eingriffe in ein Inventarobjekt sind dagegen nur unter den strengen Voraussetzungen von Art. 6 Abs. 2 NHG zulässig, d. h. wenn gleich- oder höherwertige Interessen von nationaler Bedeutung entgegenstehen.
“Cette disposition confère un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela n'exclut pas une pesée des intérêts, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (cf. arrêt TF 1C_131/2021 du 4 janvier 2023 consid. 3.1). En revanche, les interventions qui n’ont pas d’effets sur la réalisation des objectifs de sauvegarde ne représentent pas une atteinte et sont admissibles. De légères atteintes sont également admissibles si elles sont justifiées par un intérêt qui prime l’intérêt à protéger l’objet (art. 10 al. 1 OISOS). Autrement dit, des atteintes sensibles à un objet ne sont donc admissibles que si elles sont justifiées par un intérêt d’importance nationale qui prime l’intérêt à protéger l’objet (art. 6 al. 2 art. 10 al. 2 OISOS). A contrario, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), une pesée libre des intérêts, au sens de l'art. 3 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1), est suffisante, tout en veillant à ménager le plus possible l'objet inventorié (art. 6 al. 1 LPN; cf. arrêt TF 1C_131/2021 du 4 janvier 2023 consid. 3.1). Le canton de Fribourg considère l'inventaire ISOS comme un recensement cantonal pour les sites d'importance régionale ou locale, au sens de la loi fribourgeoise du 7 novembre 1991 sur la protection des biens culturels (LPBC; RSF 482.1; cf. PDCant, Fiche T115. Sites construits protégés et chemins historiques, p. 9). Le PDCant définit des catégories de protection (1, 2 et 3) basées sur l'importance du site (nationale, régionale, locale) et son objectif de sauvegarde (A, B, C). La catégorie 1 implique notamment la conservation des biens culturels immeubles, l'adaptation des nouvelles constructions/transformations au caractère du site, la conservation des espaces libres significatifs, et la réduction de l'impact des aménagements existants qui altèrent ce caractère (cf. idem, p. 2). L'aménagement du territoire doit être conçu de manière à favoriser la conservation et la mise en valeur du patrimoine culturel bâti, cette protection constituant un facteur de qualité pour le développement des localités et les immeubles font, dans ce cadre, l'objet d'une protection spécifique au PDCant (cf.”
“Damit sind die zuständigen kantonalen Behörden zur Schonung der in Art. 3 NHG genannten Schutzobjekte und zur ungeschmälerten Erhaltung und grösstmöglichen Schonung von Inventarobjekten nach Art. 6 NHG verpflichtet. Ist für die Erfüllung einer Bundesaufgabe – wie vorliegend – der Kanton zuständig, so beurteilt gemäss Art. 25 Abs. 2 NHG die kantonale Fachstelle, ob ein Gutachten durch eine Kommission nach Art. 25 Abs. 1 NHG erforderlich ist (Art. 7 Abs. 1 NHG). Im Kanton Zürich ist für den Ortsbildschutz das Amt für Raumentwicklung zuständig (§ 2a Abs. 1 der Kantonalen Natur- und Heimatschutzverordnung vom 20. Juli 1977 [KNHV]). Dieses ist in Fällen wie dem vorliegenden grundsätzlich immer beizuziehen, was jedoch hier nicht geschehen ist. Darin liegt ein Verfahrensmangel, welcher jedoch – wie sich aus dem Folgenden ergibt – ausnahmsweise als durch den Augenschein und die Erwägungen des Baurekursgerichts als Fachinstanz geheilt gelten kann. So erwog das Baurekursgericht in E. 8.9 des angefochtenen Entscheids zutreffend, das Bauvorhaben habe sich als mit Art. 6 Abs. 1 NHG vereinbar erwiesen, wonach das ISOS-Objekt die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber die grösstmögliche Schonung verdiene. Die Schutzziele des Inventarobjekts würden durch den Bau der Mobilfunkantennenanlage nicht ansatzweise tangiert, womit eine Beeinträchtigung des ISOS-Objekts von vornherein ausgeschlossen werden könne. Vor diesem Hintergrund führt der Verfahrensmangel vorliegend nicht zur Aufhebung der Baubewilligung.”
“Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 1 NHG). Nach Art. 6 Abs. 1 NHG wird durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes im Sinne von Art. 5 NHG (wie z.B. das BLN) dargetan, BGE 150 II 133 S. 137 dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf gemäss Abs. 2 bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen. Beeinträchtigungen im Sinne eines Abweichens von der ungeschmälerten Erhaltung als schwere Eingriffe in ein geschütztes Objekt sind mithin nur unter den Voraussetzungen von Art. 6 Abs. 2 NHG zulässig. Damit statuiert diese Bestimmung strengere Anforderungen an das Abwägungsprozedere als z.B. Art. 3 RPV (SR 700.1) über die allgemeine Interessenabwägung. Bei einem schweren Eingriff dürfen konsequenterweise nur Eingriffsinteressen von ebenfalls nationaler Bedeutung in die Abwägung einbezogen werden (Urteil 1C_86/2020 vom 22.”
“6 und 7 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG) verletzt worden. Eine Heilung dieses Verfahrensmangels durch die Vorinstanz sei nicht möglich. 4.2 Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage stellt – auch innerhalb der Bauzone – eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV) und Art. 2 NHG dar, weshalb das NHG und seine Ausführungserlasse direkt anwendbar sind (BGE 131 II 545 E. 2.2, auch zum Folgenden und mit weiteren Hinweisen). Damit sind die zuständigen kantonalen Behörden zur Schonung der in Art. 3 NHG genannten Schutzobjekte und zur ungeschmälerten Erhaltung und grösstmöglichen Schonung von Inventarobjekten nach Art. 6 NHG verpflichtet. Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) oder die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 und Art. 25 Abs. 1 NHG i. V. m. Art. 23 Abs. 4 der dazugehörigen Verordnung vom 16. Januar 1991 [NHV]). Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD erforderlich ist (Art. 7 Abs. 1 NHG). Im Kanton Zürich ist für den Ortsbildschutz das Amt für Raumentwicklung (ARE) zuständig (§ 2a Abs. 1 der Kantonalen Natur- und Heimatschutzverordnung vom 20. Juli 1977 [KNHV]). Art. 7 NHG stellt keine blosse Ordnungsvorschrift dar.”
Eine strikte, rein textliche Auslegung von Art. 6 Abs. 2 kann zu einer unzulässigen Ungleichbehandlung von Anlagen führen (z. B. zwischen verschiedenen eidgenössischen Inventaren). Die Rechtsprechung deutet darauf hin, dass bei der Interessenabwägung auch übergeordnete Ziele – namentlich die Energiestrategie 2050 und die damit verbundenen Erwägungen zur Förderung sauberer Energie – zu berücksichtigen sein können, damit der Gesetzeszweck nicht unterlaufen wird.
“A rigueur de texte (cf. arrêt 5A_524/2021 du 8 mars 2022 consid. 3.6 destiné à publication), l'interprétation de l'art. 12 al. 2 LEne à laquelle s'est livrée le Tribunal cantonal peut apparaître trop permissive. Il faut cependant convenir qu'une interprétation stricte de l'art. 12 al. 2, 2e phrase LEne peut conduire à une distinction entre le traitement d'infrastructures d'énergies renouvelables d'intérêt national selon qu'elles prennent place au sein d'un inventaire fédéral au sens de l'art. 5 LPN (IFP, ISOS, IVS) - et susceptibles d'être autorisées en application de l'art. 6 al. 2 LPN -, ou dans un autre inventaire fédéral, à l'instar de l'inventaire PPS, au sein duquel elles seraient strictement interdites. Une telle interprétation peut également conduire à une discrimination entre les installations d'énergies renouvelables, strictement interdites, et d'autres installations revêtant également un intérêt national - hypothèse il est vrai marginale - susceptibles d'être autorisées au terme d'une pesée des intérêts (cf. art. 18 al. 1 ter LPN). Or, il peut paraître douteux que le législateur ait entendu ainsi défavoriser la création d'énergie propre; cela apparaît même contraire aux objectifs poursuivis par l'adoption de la stratégie énergétique 2050, singulièrement par l'adoption de la LEne (cf. art. 12 al. 2, 1e phrase LEne; Message stratégie 2050, p. 6775). Cela étant, cette problématique peut en l'espèce souffrir de demeurer indécise. Il n'est de même pas nécessaire de trancher formellement la question de savoir si l'interprétation des offices fédéraux, savoir une interdiction limitée aux seules installations, à l'exclusion des "infrastructures en rapport avec les éoliennes", est compatible avec l'art.”
Befinden sich Schutzobjekte (z. B. Bäume) lediglich in der Nähe von, aber ausserhalb des festgelegten Inventar‑ oder Perimeterbereichs, spricht dies dafür, dass ihnen nicht automatisch dasselbe erhöhte Gewicht in der nach Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmenden Interessenabwägung zukommt. Im entschiedenen Fall wurden die fünf Bäume weder als Teil der Waldfläche noch des umgebenden ISOS‑Perimeters gewertet, weshalb die erhöhte Schutzgewichtung nicht zur Anwendung gelangte; hätten sie zum Perimeter gehört, wäre ihnen gemäss den Erwägungen ein höheres Gewicht eingeräumt worden.
“Les recourants font encore grief à la CDAP d'avoir violé l'art. 6 al. 2 LPN. Ils estiment qu'un réexamen de la nature forestière (cf. consid. 5 ci-dessus) aurait permis d'intégrer les cinq arbres précités dans l'aire forestière et, partant, dans le périmètre environnant ISOS PE LXXI. Le cas échéant, il aurait alors été accordé un poids supérieur à leur conservation, conformément à l'art. 6 al. 2 LPN, et la pesée des intérêts n'aurait pu conduire à donner la priorité au projet de construction litigieux. Il a été vu ci-dessus qu'une nouvelle constatation de l'aire forestière n'était pas nécessaire (cf. consid. 5) et que le périmètre environnant ISOS PE LXXI ne s'étendait pas jusqu'à l'emplacement des cinq arbres, qui sont très proches ou empiètent sur le périmètre d'implantation du bâtiment C. Dans ses déterminations, l'OFC a par ailleurs considéré que l'abattage de certains arbres n'altérait pas la pérennité du cordon boisé. Ainsi, et avec la cour cantonale, il convient de retenir que les cinq arbres visés sont situés dans un secteur de la parcelle qui ne fait partie ni de l'aire forestière, ni du périmètre environnant ISOS PE LXXI.”
“Les recourants font encore grief à la CDAP d'avoir violé l'art. 6 al. 2 LPN. Ils estiment qu'un réexamen de la nature forestière (cf. consid. 5 ci-dessus) aurait permis d'intégrer les cinq arbres précités dans l'aire forestière et, partant, dans le périmètre environnant ISOS PE LXXI. Le cas échéant, il aurait alors été accordé un poids supérieur à leur conservation, conformément à l'art. 6 al. 2 LPN, et la pesée des intérêts n'aurait pu conduire à donner la priorité au projet de construction litigieux. Il a été vu ci-dessus qu'une nouvelle constatation de l'aire forestière n'était pas nécessaire (cf. consid. 5) et que le périmètre environnant ISOS PE LXXI ne s'étendait pas jusqu'à l'emplacement des cinq arbres, qui sont très proches ou empiètent sur le périmètre d'implantation du bâtiment C. Dans ses déterminations, l'OFC a par ailleurs considéré que l'abattage de certains arbres n'altérait pas la pérennité du cordon boisé. Ainsi, et avec la cour cantonale, il convient de retenir que les cinq arbres visés sont situés dans un secteur de la parcelle qui ne fait partie ni de l'aire forestière, ni du périmètre environnant ISOS PE LXXI.”
Soweit keine Bundesaufgabe gegeben ist, wird der Schutz von Ortsbildern vorrangig durch kantonales und kommunales Recht gewährleistet. Die Bundesinventare bleiben jedoch in der kantonalen Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts und bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen.
“Durch die Aufnahme eines Objekts in ein Inventar des Bundes gemäss Art. 5 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 NHG) in unmittelbarer Weise. Soweit (wie vorliegend) keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020; je mit Hinweisen). Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3).”
Art. 6 Abs. 2 begründet eine qualifizierte Schutzpflicht für inventarisierte Objekte: Ein Abweichen kommt nach der Rechtsprechung nur in Betracht, wenn hinsichtlich der objektspezifischen Schutzziele eine Beeinträchtigung als schwerwiegend erscheint und gleichzeitig bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von nationaler Bedeutung entgegenstehen. Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung ist somit nicht jede Beeinträchtigung eines Inventarobjekts zur Rechtfertigung einer Abweichung ausreichend; es bedarf der kumulativen Voraussetzungen schwerwiegender Beeinträchtigung und nachgewiesener gleich- oder höherwertiger nationaler Interessen.
“Im Umfang der beschriebenen Anwendbarkeit von Art. 6 NHG wird die im Behindertengleichstellungsgesetz und der Behindertengleichstellungsverordnung vorbehaltene Interessenabwägung durch eine qualifizierte Schutzverpflichtung überlagert. Nach Art. 6 Abs. 2 NHG darf ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen. Ein Abweichen im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn hinsichtlich der objektspezifischen Schutzziele eine Beeinträchtigung als schwerwiegend erscheint (zur Publ. vorgesehenes Urteil 1C_327/2022 vom 7. November 2023 E. 4.1.1; JÖRG LEIMBACHER, in: Kommentar NHG, 2. Aufl. 2019, N. 12 zu Art. 6 NHG). Der Einschätzung der ENHK und EKD, wonach die Verwendung von geschliffenen Steinen und Mörtel eine erhebliche Beeinträchtigung des Schutzobjekts bedeuten würde, hält der Beschwerdeführer entgegen, dass die im Bauprojekt vorgesehene Pflästerung in dieser Form neu sei. Tatsächlich geht auch aus dem Gutachten hervor, dass der Platz nach seiner Schaffung durch zahlreiche Änderungen in Mitleidenschaft gezogen worden sei und das Projekt nicht eine Rekonstruktion, sondern eine zeitgemässe Weiterentwicklung der ursprünglichen barocken Platzgestaltung darstelle.”
“Ein Abweichen im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn hinsichtlich der objektspezifischen Schutzziele eine Beeinträchtigung als schwerwiegend erscheint (zur Publ. vorgesehenes Urteil 1C_327/2022 vom 7. November 2023 E. 4.1.1; JÖRG LEIMBACHER, in: Kommentar NHG, 2. Aufl. 2019, N. 12 zu Art. 6 NHG). Der Einschätzung der ENHK und EKD, wonach die Verwendung von geschliffenen Steinen und Mörtel eine erhebliche Beeinträchtigung des Schutzobjekts bedeuten würde, hält der Beschwerdeführer entgegen, dass die im Bauprojekt vorgesehene Pflästerung in dieser Form neu sei. Tatsächlich geht auch aus dem Gutachten hervor, dass der Platz nach seiner Schaffung durch zahlreiche Änderungen in Mitleidenschaft gezogen worden sei und das Projekt nicht eine Rekonstruktion, sondern eine zeitgemässe Weiterentwicklung der ursprünglichen barocken Platzgestaltung darstelle. Obgleich nach dem Ausgeführten das Schutzziel "Erhalten der Substanz" auch bedeutet, bestehende Beeinträchtigungen zu beseitigen, widerspräche es dem Wortlaut von Art. 6 Abs. 2 NHG, den Verzicht auf die Beseitigung einer bestehenden Beeinträchtigung der Verursachung einer neuen Beeinträchtigung gleichzustellen. Der qualifizierte Schutz dieser Bestimmung, der zur Folge hätte, dass der Forderung des Beschwerdeführers höchstens dann Erfolg beschieden sein könnte, wenn die behindertengerechte Ausgestaltung des "Platzes im Platz" als von nationaler Bedeutung eingestuft werden könnte, kommt deshalb nicht zum Tragen (vgl. zum Begriff der nationalen Bedeutung das zur publ. vorgesehene Urteil 1C_327/2022 vom 7. November 2023 E. 4.5.1 mit Hinweis). Dies bedeutet allerdings nicht, dass wegen der bestehenden Beeinträchtigungen bzw. des teilweisen Verlusts der ursprünglichen Substanz das Interesse am Ortsbild und Denkmalschutz dahinfallen würde. Bereits der Umstand, dass das Schutzziel "Erhalten der Substanz" nach dem Ausgeführten beinhaltet, bestehende Beeinträchtigungen zu beseitigen, zeigt auf, dass solche Beeinträchtigungen die objektspezifischen Schutzziele nicht relativieren.”
Art. 6 Abs. 2 NHG findet in unmittelbarer Weise nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben Anwendung. Die Erteilung kantonaler oder kommunaler Baubewilligungen (z. B. in der Bauzone) stellt in der Regel keine Bundesaufgabe dar; in diesen Fällen wird der Schutz der in Bundesinventaren erfassten Ortsbilder vorrangig durch kantonales und kommunales Recht gewährleistet. Gleichwohl sind Bundesinventare (ISOS) bei Planung, Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts und bei im Einzelfall vorzunehmenden Interessenabwägungen zu berücksichtigen.
“November 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS; SR 451.12) erlassen. Das vom Bundesamt für Kultur (BAK) erarbeitete und geführte ISOS enthält die in Anhang 1 aufgezählten Objekte (Art. 1 Abs. 1 und 2 VISOS). Die genaue Umschreibung der Objekte, die Gründe für ihre nationale Bedeutung sowie die übrigen nach Art. 5 Abs. 1 NHG geforderten Angaben sind Bestandteil dieser Verordnung, jedoch Gegenstand einer separaten Veröffentlichung (Art. 1 Abs. 3 VISOS). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinn der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 und 3 NHG) in unmittelbarer Weise. Die Erteilung von Baubewilligungen in der Bauzone ist grundsätzlich keine Bundesaufgabe (BGE 139 II 271 E. 10.1; BGer 1C_283/2021 vom 21.7.2022 E. 3.1.3). Das ist namentlich auch dann nicht der Fall, wenn für das Bauvorhaben wie hier eine kantonale Gewässerschutzbewilligung erforderlich ist zur Wärmenutzung mittels Erdsonden im übrigen Bereich (Ziff. 1.4 des Gesamtentscheids der Gemeinde i.V.m. dem Amtsbericht Wasser und Abfall vom 2.8.2022, Akten Gemeinde Reg. 7; vgl. dazu BGer 1C_265/2022 vom 24.4.2023 E. 4.6 und 5). Bei der Erfüllung von kantonalen (und kommunalen) Aufgaben wird der Schutz von Ortsbildern durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet (Art. 78 Abs. 1 der Bundesverfassung [BV; SR 101]; BGE 135 II 209 E. 2.1). Die Kantone berücksichtigen das ISOS bei ihren Planungen, insbesondere in der Richtplanung nach den Art. 6-12 des Raumplanungsgesetzes vom 22.”
“concerne du reste spécifiquement la villa Le Bosquet (étant rappelé que dans l'ISOS, "observation" signifie "indication de thèmes ou d'éléments qualitativement neutres qui nécessitent une localisation dans le site"). L'inscription d'un site construit à l'ISOS a des effets directs lors de l'accomplissement de tâches de la Confédération, au sens de l'art. 2 de la loi fédérale sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451); doit alors être appliquée la règle selon laquelle l'objet doit être conservé intact à moins que des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Or lorsqu'il s'agit de délivrer un permis de construire pour un bâtiment résidentiel et commercial en zone à bâtir, la municipalité n'accomplit pas une tâche de la Confédération, même dans une localité inscrite à l'ISOS (cf. ATF 142 II 509 consid. 2; CDAP AC.2024.0068 du 21 novembre 2024 consid. 4; AC.2022.0025 du 21 décembre 2023 consid. 2b; AC.2020.0276 précité consid. 2g). Dans l'application des tâches cantonales (ou communales), ce sont donc les normes du droit cantonal (ou communal) qui assurent la protection des monuments et des ensembles bâtis; les cantons doivent néanmoins tenir compte de l'ISOS lors de l'établissement de leurs planifications, comme le prévoit l'art. 11 OISOS et, dans les procédures d'autorisation, le prendre en considération dans la pesée des intérêts (cf. TF 1C_128/2019 du 25 août 2020 consid. 7.2 non publié in: ATF 147 II 125; 1C_55/2019 du 16 mars 2020 consid. 6.1; 1C_452/2016 du 7 juin 2017 consid. 3.3).”
“Dans un grief formulé dans leur réplique, les recourantes dénoncent une atteinte patrimoniale au site construit de Lausanne. La démolition de l'immeuble "Le Ricochet" contreviendrait aux prescriptions de l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (site d'importance nationale [inventaire ISOS]). L'inscription d'un site construit à l'ISOS a des effets directs lors de l'accomplissement de tâches de la Confédération, au sens de l'art. 2 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451). Doit alors être appliquée la règle selon laquelle l'objet doit être conservé intact à moins que des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Or lorsqu'il s'agit de délivrer un permis de construire pour un bâtiment résidentiel et commercial en zone à bâtir, la municipalité n'accomplit pas une tâche de la Confédération, même dans une localité inscrite à l'ISOS (cf. ATF 142 II 509 consid. 2; CDAP AC.2019.0155 du 24 novembre 2020 consid. 3b). Dans l'application des tâches cantonales (ou communales), ce sont donc les normes du droit cantonal (ou communal) qui assurent la protection des monuments et des ensembles bâtis; les cantons doivent néanmoins tenir compte de l'ISOS lors de l'établissement de leurs planifications, comme le prévoit l'art. 11 OISOS et, dans les procédures d'autorisation, le prendre en considération dans la pesée des intérêts (cf. TF 1C_128/2019 du 25 août 2020 consid. 7.2 non publié in: ATF 147 II 125; 1C_55/2019 du 16 mars 2020 consid. 6.1). Dans le cas particulier, l'inscription de la Ville de Lausanne à l’ISOS est un élément à prendre en considération dans l'application du droit cantonal et communal, permettant d'évaluer la valeur du site.”
“Nach Art. 5 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) vom 1. Juli 1966 erstellt der Bundesrat nach Anhören der Kantone Inventare von Objekten von nationaler Bedeutung (Abs. 1). Die Inventare sind regelmässig zu überprüfen und zu bereinigen (Abs. 2). Das ISOS ist ein Bundesinventar im Sinne von Art. 5 Abs. 1 NHG. Es enthält die im Anhang 1 der VISOS aufgezählten Objekte (Art. 1 VISOS). Durch die Aufnahme ins ISOS wird dargetan, dass ein Objekt in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungsoder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Der entsprechende Schutz gilt aber lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise (Art. 6 Abs. 2 NHG). Soweit – wie vorliegend – keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales und kommunales Recht gewährleistet (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile des BGer 1C_572/2022 vom 2. November 2023 E. 3.1.1; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020; je mit Hinweisen). Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile des BGer 1C_572/2022 vom 2. November 2023 E. 3.1.1; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3).”
“Die Stadt Sursee ist als Kleinstadt/Flecken im ISOS aufgenommen (Nr. 2614; vgl. Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Anhang 1 der Verordnung vom 13. November 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz [VISOS; SR 451.12]). Beim ISOS handelt es sich um ein Inventar von Objekten von nationaler Bedeutung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451). Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise. Soweit (wie vorliegend) keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_572/2022 vom 2. November 2023 E. 3.1.1; 1C_265/2022 vom 24. April 2023 E. 2; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; je mit Hinweisen). Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_572/2022 vom 2. November 2023 E. 3.1.1; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; vgl. die ausdrückliche Berücksichtigungspflicht in Art. 11 VISOS). Den Behörden kommt bei der Festlegung eines Gestaltungsplans ein weiter Gestaltungsspielraum zu. Im Rahmen dieses Gestaltungsspielraumes sind auch die Aspekte des Ortsbildschutzes gemäss der Grundnutzungsordnung zu beachten und die Schutzanliegen des ISOS in die Interessenabwägung einzubeziehen (Urteil 1C_328/2020 vom 22.”
“Durch die Aufnahme eines Objekts in ein Inventar des Bundes gemäss Art. 5 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 NHG) in unmittelbarer Weise. Soweit (wie vorliegend) keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020; je mit Hinweisen). Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3).”
Nach der Rechtsprechung sind Änderungen nur zulässig, soweit dadurch weder die Identität des in einem Bundesinventar erfassten Objekts noch der dem Schutz dienende Zweck beeinträchtigt werden. Bei Vorhaben, die als Erfüllung einer Bundesaufgabe gelten, kann daher—je nach Abwägung—die ungeschmälerte Erhaltung verlangt werden.
“En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire des sites construits à protéger en Suisse (ISOS) doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1 p. 213; arrêts 1C_250/2019 du 8 mai 2020 consid. 4.2; 1C_276/2015 du 29 avril 2016 consid. 3.1). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (arrêts 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1; 1C_276/2015 du 29 avril 2016 consid. 3.1; LARGEY, op. cit., p. 292; LEIMBACHER, Commentaire LPN ad art. 6 LPN n° 5 ss).”
“Gesetzliche Grundlage für den Schutz der historischen Verkehrswege auf Bundesebene ist das NHG36. Das Gesetz bezweckt unter anderem, «das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, die geschichtlichen Stätten sowie die Natur- und Kulturdenkmäler des Landes zu schonen, zu schützen sowie ihre Erhaltung und Pflege zu fördern» (Art. 1 Bst. a NHG). Anders als die Objekte von nationaler Bedeutung unterstehen Objekte von regionaler und lokaler Bedeutung nicht dem erhöhten Schutz von Art. 6 NHG (vgl. Art. 1 und 11 VIVS37). Da das vorliegende Bauvorhaben jedoch eine Ausnahme nach Art. 24 ff. RPG für das Bauen ausserhalb der Bauzone erfordert, handelt es sich um die Erfüllung einer Bundesaufgabe im Sinn von Art. 2 NHG. Deshalb kommt Art. 3 NHG zur Anwendung, wonach der Bund und die Kantone dafür sorgen, dass solche Objekte geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben. Als historischer Verkehrsweg im Sinne des IVS gelten Wege, Strassen und Wasserwege aus früheren Epochen, deren Substanz mindestens abschnittsweise erhalten ist und die durch historische Dokumente belegt sind (Art. 2 Abs. 1 Bst. a VIVS38). Sie gelten als Kulturdenkmäler und haben insofern einen Bezug zum Denkmalschutz. Zum anderen prägen historische Verkehrswege oft in erheblichem Ausmass die Struktur der Landschaft, durch die sie führen. Sie betreffen daher auch den Landschaftsschutz.39 Nebst der Grundeinstufung einer Strecke nach der historischen Kommunikationsbedeutung ist die Substanz bzw.”
Gutachten der ENHK und der EKD kommen im Bereich des Natur‑ und Heimatschutzes besonderes Gewicht zu; von ihren fachlichen Feststellungen darf nur aus triftigen Gründen abgewichen werden. Bei lediglich geringfügigen Beeinträchtigungen ist mindestens eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen; fällt diese zugunsten des Vorhabens aus, sind schonendere Varianten sowie allenfalls Ersatzmassnahmen zu prüfen.
“Gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG ist zwingend ein Gutachten der ENHK einzuholen, wenn bei der Erfüllung der Bundesaufgabe (vgl. Art. 2 NHG) ein Inventarobjekt erheblich beeinträchtigt wird oder sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen stellen. Handelt es sich dagegen lediglich um einen geringfügigen Eingriff in das Inventarobjekt, so ist zumindest eine umfassende Interessenabwägung durchzuführen (Art. 6 Abs. 1 Satz 2 VBLN). Fällt diese zugunsten des Vorhabens aus, welches das Inventarobjekt beeinträchtigt, so ist weiter zu prüfen, ob es schonendere, die Schutzziele des BLN weniger beeinträchtigende Möglichkeiten gibt und ob mit Blick auf Art. 6 Abs. 1 NHG Ersatzmassnahmen anzuordnen sind (vgl. Urteil 1C_654/2021 vom 28. November 2022 E. 7.6). Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf das Gericht in Fachfragen nicht ohne triftige Gründe von Sachverständigengutachten abweichen (BGE 145 II 70 E. 5.5 mit Hinweisen). Besonderes Gewicht kommt im Bereich des Natur- und Heimatschutzes den Gutachten der ENHK und der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege (EKD) zu. Vom Ergebnis der Begutachtung darf nur aus triftigen Gründen abgewichen werden, selbst wenn der entscheidenden Behörde eine freie Beweiswürdigung zusteht. Dies gilt namentlich auch für die dem Gutachten zugrunde liegenden tatsächlichen Feststellungen (zum Ganzen: BGE 136 II 214 E. 5; Urteil 1C_753/2021 / 1C_754/2021 vom 24. Januar 2023 E. 8.8).”
Bei der in Art. 6 Abs. 2 NHG geforderten Interessenabwägung kann geprüft werden, ob raumplanerische Ziele — etwa die innere Verdichtung — als Interessen von nationaler Bedeutung zu qualifizieren sind und wie sie im Einzelfall zu gewichten sind.
“2 NHG erfolgt ist, bei welcher der Bewilligungsbehörde ein ge- wisses Ermessen zukommt. Die nach Einholung des erforderlichen Gutach- tens an sich mögliche Vornahme der Interessenabwägung durch die Re- kursinstanz würde insofern zu einer ungerechtfertigten Verkürzung des In- stanzenzugs führen. In dieser Hinsicht unterscheidet sich das vorliegende Verfahren von der prozessualen Konstellation in BGE 145 II 176, wo ein (seitens der Vorinstanz zu Unrecht als fakultativ erachtetes) Gutachten vor- lag, mit dem sich die Vorinstanz auseinandergesetzt und dabei auch eine gewisse Interessenabwägung vorgenommen hatte, weshalb das Bundes- gericht seinerseits ebenfalls direkt eine (abweichende) Interessenabwä- gung durchführen konnte (a.a.O., nicht publ. E. 5 und 6). Demgegenüber wird vorliegend die Bausektion, nachdem sie durch Einholung eines ent- sprechenden Gutachtens die Sachverhaltsabklärungen vervollständigt hat, erneut einen Entscheid fällen und dabei erstmals eine Interessenabwägung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG vornehmen müssen, wobei sich dabei wie erwähnt unter anderem die Frage stellen wird, ob das raumplanungsrechtli- che Ziel der inneren Verdichtung als Interesse von nationaler Bedeutung zu R1S.2021.05013 Seite 26 qualifizieren und wie es gegebenenfalls im konkreten Anwendungsfall zu gewichten ist.”
Fehlt die Erfüllung einer Bundesaufgabe, ist die vorzunehmende Interessenabwägung nicht die qualifizierte Abwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG (die ein gleich- oder höherwertiges nationales Gegeninteresse voraussetzt), sondern eine freie Abwägung. In diesem Fall ist es nicht erforderlich, ein Gegeninteresse von nationaler Tragweite nachzuweisen; die Beurteilung hat sich an den Zwecken der Schutzmassnahme bzw. des Schutzobjekts (insbesondere den Zielen der Inventare) zu orientieren.
“Ceci sans parler de la terrasse de 7 x 7 m créée pour le cabanon, ayant nécessité la construction d'un mur de soutènement de 1,75 m d'un côté (sud-est), l'excavation d'une profondeur d'environ 2,5 m au nord-ouest et l'érection d'un autre mur de 2,7 m de hauteur au sud-ouest. Les deux murs de soutènement soutenant les deux terrasses créent une rupture marquée dans la pente, en particulier aux alentours du cabanon, produisant une forme désormais géométrique, comme le décrit de manière très précise la commission, forme qui ne ressemble plus guère à celles arrondies du paysage collinéen de B.________. Les photos produites par la recourante le démontrent également, notamment celles figurant au bordereau, pièce 7. La commune se borne quant à elle à affirmer que les travaux n'ont induit aucune rupture importante de la pente, ce qui ne saurait suffire à invalider ce qui précède, quand bien même la végétalisation des murs a pu contribuer, depuis 2022, à améliorer l'aspect couleur des aménagements litigieux. 7.4. En l'absence d'une tâche fédérale, la pesée d'intérêts à laquelle il y a lieu de procéder n'est dès lors pas une pesée qualifiée au sens de l'art. 6 al. 2 LPN, mais une pesée libre. Elle doit toutefois être effectuée en tenant compte de l'objet de la mesure en question, qui n'est pas la construction de nouvelles installations, mais essentiellement la protection du site. Dans un tel contexte, il n'y a pas à mettre en balance l'intérêt à la réalisation d'un projet concret et l'intérêt – opposé – à la conservation du site, mais il s'agit de déterminer si les mesures prises satisfont aux objectifs de protection tels qu'ils résultent notamment des inventaires fédéraux (cf. arrêt TF 1C_131/2021 du 4 janvier 2023 consid. 3.3). Compte tenu des considérations qui précèdent (cf. consid. 7.3), force est d'admettre que les travaux réalisés, s'ils contribuent certes à conserver une utilisation agro-viticole de B.________, vont à l'encontre d'autres objectifs poursuivis par la fiche no eee "B.________", notamment la conservation du paysage collinéen et de ses structures géologiques et géomorphologiques, le maintien de la structure traditionnelle en terrasses du vignoble ainsi que des structures et éléments paysagers caractéristiques, qui revêtent en l'espèce un poids prépondérant.”
“Quant aux atteintes actuelles, dont se prévaut également la recourante, sans toutefois les préciser, celles-ci ne peuvent, par définition, pas être générées par le PAC. L'adoption de ce plan tend précisément à remédier à ces atteintes par la mise en place d'aménagements et de mesures limitant dans le temps et l'espace l'impact des différentes activités humaines (tourisme pédestre, VTT, sports d'hiver, escalade, agriculture). On ne discerne ainsi pas d'atteinte grave à l'IFP; on peut du reste même douter, avec l'OFEV, qu'il y ait, sous cet angle, une réelle atteinte portée à l'objet inventorié (cf. observations de l'OFEV du 13 août 2021, p. 5 i.i). La pesée d'intérêts à opérer n'est dès lors pas une pesée qualifiée au sens de l'art. 6 al. 2 LPN (nécessitant l'existence d'un intérêt national), mais une pesée libre; il n'est dès lors pas nécessaire de déterminer si les intérêts opposés à la protection de la nature et du paysage, en particulier le maintien d'activités touristiques et sportives, sont de portée nationale (cf. art. 6 al. 2 LPN). La pesée des intérêts doit être effectuée en tenant compte de l'objectif du PAC, qui n'est pas la réalisation de nouvelles installations ou d'infrastructures touristiques, mais essentiellement la protection du site. Dans ce contexte particulier, il n'y a pas à mettre en balance l'intérêt à la réalisation d'un projet concret et l'intérêt - opposé - à la conservation du site, mais il s'agit de déterminer si les mesures prises satisfont aux objectifs de protection tels qu'ils résultent notamment des inventaires fédéraux. Le grief est rejeté.”
“La recourante invoque l'art. 6 al. 2 LPN; elle considère que la protection d'un objet figurant à l'IFP relèverait de l'accomplissement d'une tâche fédérale, ce qui impliquerait que l'objet en question devrait demeurer intact. En réplique, elle estime que les atteintes autorisées (création d'une voie VTT sur le chemin existant, autorisation de l'escalade sur deux voies, utilisation de la fumure sur les surfaces dégradées) porteraient atteinte aux objectifs de protection posés par l'IFP. Elle estime en outre que cette atteinte serait grave. Comme cela est relevé ci-dessus, l'art. 6 al. 2 LPN n'a de portée que dans l'accomplissement des tâches fédérales telles que mentionnées aux art. 2 et 3 LPN, et en cas d'atteinte grave (art. 6 al. 2 OIFP). Tel n'est pas le cas d'une décision de classement destinée à assurer la protection de la nature et du patrimoine, de la compétence cantonale (art. 78 al. 1 Cst.; ATF 135 II 209 consid. 2.1). Si la mesure en question ne va pas aussi loin que le voudrait la recourante, elle ne cause aucune atteinte nouvelle par rapport à l'état existant. En autorisant la fréquentation des lieux par les visiteurs, elle laisse certes subsister quelques atteintes, lesquelles peuvent toutefois être qualifiées, comme on le verra, de résiduelles. Pour l'essentiel, elle tend à limiter dans le temps et l'espace l'impact des différentes activités humaines (tourisme pédestre, VTT, sports d'hiver, escalade, agriculture). La pesée d'intérêt n'est dès lors pas une pesée qualifiée au sens de cette disposition (nécessitant l'existence d'un intérêt national), mais une pesée libre.”
Ist die Beeinträchtigung eines inventarisierten Objekts nicht erheblich (nicht sensibel), genügt eine freie Interessenabwägung; zugleich ist das Objekt soweit wie möglich zu schonen. Erst wenn die Grenze eines «Abweichens von der ungeschmälerten Erhaltung» überschritten wird, setzt Art. 6 Abs. 2 NHG — bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe — das Vorliegen gleich- oder höherwertiger Interessen von nationaler Bedeutung voraus.
“Die Pflicht zur ungeschmälerten Erhaltung (Art. 6 Abs. 1 NHG) statuiert kein absolutes Veränderungsverbot und verlangt nicht, dass am bestehenden Zustand eines Inventarobjekts nichts geändert werden darf. Der Zustand eines Objektes soll aber gesamthaft betrachtet unter dem Gesichtspunkt des Natur- und Heimatschutzes nicht verschlechtert werden. Eine zentrale Rolle kommt hierbei den objektspezifischen Schutzzielen zu. Vorweg stellt sich die Frage, ob die Realisierung eines Bauvorhabens zu einem Eingriff führt, der die Schutzziele überhaupt berührt. Selbst wenn zwar ein Eingriff in die Schutzziele vorliegt, dieser aber ein gewisses, im Einzelfall zu bestimmendes geringes Mass nicht überschreitet, handelt es sich noch nicht um ein «Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung» gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG. Solche geringen Beeinträchtigungen können aber nur dann zugelassen werden, wenn hinter dem Eingriff ein ebenfalls gewichtiges Interesse steht, das im konkreten Fall das Erhaltungsinteresse überwiegt. Nur bei weitergehenden Eingriffen bedarf es jedoch eines gleich- oder höherwertigen Interesses von nationaler Bedeutung.35 Dies ist so in Art. 6 Abs. 1 und 2 VBLN statuiert (vgl. E. 6b).”
“Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4.1; 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1). A contrario et en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.2). L'art. 5 de l'ordonnance fédérale concernant l'IFP (OIFP; RS 451.11) précise qu'il faut veiller à conserver intacts les caractéristiques paysagères naturelles et culturelles des objets ainsi que leurs éléments marquants.”
Vor der Anwendung von Art. 6 Abs. 2 NHG ist in der konkreten Konstellation zu prüfen, ob von der Erfüllung einer Bundesaufgabe im Sinn des NHG auszugehen ist; nur in diesem Fall ist das ISOS unmittelbar anwendbar und sind die sich hieraus ergebenden Pflichten (insbesondere die Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG sowie die Gutachtspflicht nach Art. 7 Abs. 2 NHG) relevant.
“05013 Seite 21 planten sechsgeschossigen Gebäudes die räumliche Qualität der beste- henden Siedlung nachhaltig verändert würde, ist ohne Weiteres von einer erheblichen Beeinträchtigung des Inventarobjekts aufgrund des geplanten Bauvorhabens auszugehen. Unbehelflich ist sodann die Argumentation der Bausektion, wonach bereits die konkrete Festlegung des ISOS für die Stadt Zürich nicht verfassungs- konform sei und grundlegende Rechtsprinzipien verletze. Während die in Art. 5 NHG vorgesehene Erstellung von Bundesinventaren ihre verfas- sungsrechtliche Grundlage in Art. 78 Abs. 2 BV findet, konkretisieren ins- besondere Art. 8 f. VISOS die für die Bewertung massgeblichen Kriterien. Da die entsprechende Beurteilung nach wissenschaftlichen Massstäben er- folgt, muss eine vorgegebene quantitative Beschränkung, wie sie der Bau- sektion vorzuschweben scheint, von vornherein entfallen. Die im vorliegenden Rekursverfahren massgebliche Frage ist demgegen- über, ob in der konkret zu beurteilenden Konstellation von der Erfüllung ei- ner Bundesaufgabe im Sinne des NHG und damit der direkten Anwendbar- keit des ISOS (mit der Folge des Erfordernisses einer Interessenabwägung gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG und der Gutachtenspflicht gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG) auszugehen ist. Allerdings steht insoweit nicht die Verfassungsmäs- sigkeit der entsprechenden NHG-Bestimmungen zur Diskussion, weshalb der teilweise seitens der Rekurrierenden erfolgte Verweis auf Art. 190 BV, der die Massgeblichkeit von Bundesgesetzen für die rechtsanwendenden Behörden statuiert, nichts zur Klärung der strittigen Rechtsfrage beiträgt. Entscheidend ist vielmehr, welche Konstellationen von dem in Art. 78 Abs. 2 sowie Art. 6 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 NHG verwendeten Begriff der Erfüllung von Bundesaufgaben erfasst sind bzw. ob sich das vorstehend skizzierte Verständnis des Bundesgerichts (vgl. E. 5.3.2) als zutreffend er- weist oder ob eine Abweichung von der bundesgerichtlichen Rechtspre- chung insbesondere im Lichte der verfassungsrechtlichen Vorgaben gebo- ten erscheint. Insoweit ist nun zunächst zu konstatieren, dass sich die seitens der Re- kursgegnerschaft verfochtene Differenzierung, welche das Bundesgericht zu Unrecht unberücksichtigt lasse, sachlich nachvollziehen lässt.”
“05013 Seite 21 planten sechsgeschossigen Gebäudes die räumliche Qualität der beste- henden Siedlung nachhaltig verändert würde, ist ohne Weiteres von einer erheblichen Beeinträchtigung des Inventarobjekts aufgrund des geplanten Bauvorhabens auszugehen. Unbehelflich ist sodann die Argumentation der Bausektion, wonach bereits die konkrete Festlegung des ISOS für die Stadt Zürich nicht verfassungs- konform sei und grundlegende Rechtsprinzipien verletze. Während die in Art. 5 NHG vorgesehene Erstellung von Bundesinventaren ihre verfas- sungsrechtliche Grundlage in Art. 78 Abs. 2 BV findet, konkretisieren ins- besondere Art. 8 f. VISOS die für die Bewertung massgeblichen Kriterien. Da die entsprechende Beurteilung nach wissenschaftlichen Massstäben er- folgt, muss eine vorgegebene quantitative Beschränkung, wie sie der Bau- sektion vorzuschweben scheint, von vornherein entfallen. Die im vorliegenden Rekursverfahren massgebliche Frage ist demgegen- über, ob in der konkret zu beurteilenden Konstellation von der Erfüllung ei- ner Bundesaufgabe im Sinne des NHG und damit der direkten Anwendbar- keit des ISOS (mit der Folge des Erfordernisses einer Interessenabwägung gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG und der Gutachtenspflicht gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG) auszugehen ist. Allerdings steht insoweit nicht die Verfassungsmäs- sigkeit der entsprechenden NHG-Bestimmungen zur Diskussion, weshalb der teilweise seitens der Rekurrierenden erfolgte Verweis auf Art. 190 BV, der die Massgeblichkeit von Bundesgesetzen für die rechtsanwendenden Behörden statuiert, nichts zur Klärung der strittigen Rechtsfrage beiträgt. Entscheidend ist vielmehr, welche Konstellationen von dem in Art. 78 Abs. 2 sowie Art. 6 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 NHG verwendeten Begriff der Erfüllung von Bundesaufgaben erfasst sind bzw. ob sich das vorstehend skizzierte Verständnis des Bundesgerichts (vgl. E. 5.3.2) als zutreffend er- weist oder ob eine Abweichung von der bundesgerichtlichen Rechtspre- chung insbesondere im Lichte der verfassungsrechtlichen Vorgaben gebo- ten erscheint. Insoweit ist nun zunächst zu konstatieren, dass sich die seitens der Re- kursgegnerschaft verfochtene Differenzierung, welche das Bundesgericht zu Unrecht unberücksichtigt lasse, sachlich nachvollziehen lässt.”
Bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe darf von der ungeschmälerten Erhaltung inventarisierter Objekte nur abgewichen werden, wenn dem bestimmte Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen, die gleich- oder höherwertig sind. Die Vorschrift räumt somit zwar eine Interessenabwägung ein, beschränkt diese aber ausdrücklich auf solche Interessen von nationaler Tragweite.
“November 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS; SR 451.12) erlassen. Das vom Bundesamt für Kultur (BAK) erarbeitete und geführte ISOS enthält die in Anhang 1 aufgezählten Objekte (Art. 1 Abs. 1 und 2 VISOS). Die genaue Umschreibung der Objekte, die Gründe für ihre nationale Bedeutung sowie die übrigen nach Art. 5 Abs. 1 NHG geforderten Angaben sind Bestandteil dieser Verordnung, jedoch Gegenstand einer separaten Veröffentlichung (Art. 1 Abs. 3 VISOS). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinn der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 und 3 NHG) in unmittelbarer Weise. Die Erteilung von Baubewilligungen in der Bauzone ist grundsätzlich keine Bundesaufgabe (BGE 139 II 271 E. 10.1; BGer 1C_283/2021 vom”
“Cette disposition n'impose pas une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est possible dans la mesure toutefois où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but assigné à sa protection. Pour déterminer ce que signifie, dans un cas d'espèce, l'obligation de "conserver intact" un bien protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire, du contenu de la protection (ATF 127 II 273 consid. 4c; 123 II 256 consid. 6a; TF 1C_296/2022 du 7 juin 2023 consid. 4.1; 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_196/2010 du 16 février 2011 consid. 1.2). En vertu de l’art. 6 al. 2 LPN, lorsqu’il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, au sens de l'art. 2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. Selon la jurisprudence, l'octroi d'une autorisation de construire une installation de téléphonie relève d'une tâche de la Confédération (ATF 131 II 545 consid. 2.2; TF 1C_296/2022 précité consid. 4.1; 1C_347/2016 précité consid. 3.1). L'art. 6 al. 2 LPN est dès lors applicable dans ce contexte. Cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais que seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (TF 1C_296/2022 précité consid. 4.1; 1C_347/2016 précité consid. 3.1). Ces principes sont repris à l’art. 10 de l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l’Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12). Selon cette disposition, dans le cadre de l’accomplissement de tâches de la Confédération, les interventions qui n’ont pas d’effets sur la réalisation des objectifs de sauvegarde ne représentent pas une atteinte et sont admissibles; de légères atteintes sont également admissibles si elles sont justifiées par un intérêt qui prime l’intérêt à protéger l’objet (al. 1). Lors d’interventions sensibles dans le cadre de l’accomplissement d’une tâche de la Confédération, on ne peut procéder à une pesée des intérêts qu’en présence d’intérêts équivalents ou supérieurs, d’importance nationale également.”
“Cette disposition n'impose pas une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est possible dans la mesure toutefois où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but assigné à sa protection. Pour déterminer ce que signifie, dans un cas d'espèce, l'obligation de "conserver intact" un bien protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent, du contenu de la protection (ATF 127 II 273 consid. 4c; 123 II 256 consid. 6a; arrêt 1C_296/2022 du 7 juin 2023 consid. 4.1). Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, au sens de l'art. 2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). L'octroi d'une autorisation de construire une installation de téléphonie à un exploitant de telles installations au bénéfice d'une concession fédérale relève en principe d'une tâche de la Confédération (ATF 131 II 545 consid. 2.2; KELLER/ZUFFEREY/FAHRLÄNDER, Kommentar NHG/Commentaire LPN, n. 44 ad art. 2). L'art. 6 al. 2 LPN est dès lors applicable en l'espèce; cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêt 1C_296/2022 du 7 juin 2023 consid. 4.1). Le Tribunal fédéral examine en principe librement l'application de l'art. 6 LPN. Il fait toutefois preuve de retenue dans les questions mettant en cause l'appréciation de circonstances locales, que les autorités cantonales connaissent mieux que lui (cf. ATF 147 I 393 consid. 5.3.2).”
“Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 1 NHG). Nach Art. 6 Abs. 1 NHG wird durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes im Sinne von Art. 5 NHG (wie z.B. das BLN) dargetan, BGE 150 II 133 S. 137 dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf gemäss Abs. 2 bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen. Beeinträchtigungen im Sinne eines Abweichens von der ungeschmälerten Erhaltung als schwere Eingriffe in ein geschütztes Objekt sind mithin nur unter den Voraussetzungen von Art. 6 Abs. 2 NHG zulässig. Damit statuiert diese Bestimmung strengere Anforderungen an das Abwägungsprozedere als z.B. Art. 3 RPV (SR 700.1) über die allgemeine Interessenabwägung. Bei einem schweren Eingriff dürfen konsequenterweise nur Eingriffsinteressen von ebenfalls nationaler Bedeutung in die Abwägung einbezogen werden (Urteil 1C_86/2020 vom 22. April 2021 E. 4.2, in: ZBl 123/ 2022 S. 669 und URP 2021 S. 812).”
Die Eintragung in ein Bundesinventar begründet den in Art. 6 Abs. 1 NHG bezeichneten Schutz vornehmlich für die Erfüllung von Bundesaufgaben. Soweit keine Bundesaufgabe betroffen ist, sind die Bundesinventare bei kantonaler und kommunaler Planung zu berücksichtigen, insbesondere bei der Nutzungsplanung, der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts und bei erforderlichen Interessenabwägungen.
“Durch die Aufnahme eines Objekts in ein Inventar des Bundes gemäss Art. 5 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 NHG) in unmittelbarer Weise. Soweit (wie vorliegend) keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020; je mit Hinweisen). Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3).”
“Auf diese zutreffenden Erwägungen des Baurekursgerichts kann vorab verwiesen werden (§ 70 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 2 VRG). Mit der Aufnahme von Objekten ins ISOS wird gemäss Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG) dargetan, dass diese in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdienen. Gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG gilt der in Abs. 1 genannte Schutz indes nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben im Sinn von Art. 2 und Art. 3 NHG in unmittelbarer Weise. Trifft dies – wie vorliegend – nicht zu, besteht lediglich für die kantonale (und kommunale) Nutzungsplanung eine Pflicht zur Berücksichtigung. Dieser Pflicht wurde bei der massgeblichen BZO-Revision insbesondere mit der Festlegung der Quartiererhaltungszone nachgekommen, womit das ISOS zureichend berücksichtigt wurde (vgl. Ergänzung des Erläuterungsberichts zur Teilrevision der Bau- und Zonenordnung betreffend Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung [ISOS] vom 11. Mai 2016).”
Bei der Bewilligung von Mobilfunkanlagen — die als Bundesaufgabe gelten — gilt Art. 6 Abs. 1 NHG für in einem Bundesinventar aufgeführte Objekte: Sie sind ungeschmälert zu erhalten bzw. jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen möglichst schonend zu behandeln.
“6 und 7 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG) verletzt worden. Eine Heilung dieses Verfahrensmangels durch die Vorinstanz sei nicht möglich. 3.2 Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage stellt – auch innerhalb der Bauzone – eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV) und Art. 2 NHG dar, weshalb das NHG und seine Ausführungserlasse direkt anwendbar sind (BGE 131 II 545 E. 2.2, auch zum Folgenden und mit weiteren Hinweisen). Damit sind die zuständigen kantonalen Behörden zur Schonung der in Art. 3 NHG genannten Schutzobjekte und zur ungeschmälerten Erhaltung und grösstmöglichen Schonung von Inventarobjekten nach Art. 6 NHG verpflichtet. Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) oder die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 und Art. 25 Abs. 1 NHG i.V.m. Art. 23 Abs. 4 der dazugehörigen Verordnung vom 16. Januar 1991 [NHV]). Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD erforderlich ist (Art. 7 Abs. 1 NHG). Im Kanton Zürich ist für den Ortsbildschutz das Amt für Raumentwicklung (ARE) zuständig (§ 2a Abs. 1 der Kantonalen Natur- und Heimatschutzverordnung vom 20. Juli 1977 [KNHV]). Art. 7 NHG stellt keine blosse Ordnungsvorschrift dar.”
Eine Bundesaufgabe kann bereits auf Planungs‑ oder Bewilligungsstufen vorliegen. Entsprechend kann Art. 6 Abs. 2 NHG bereits bei projektbezogenen Sondernutzungs‑ oder Quartierplänen, bei Gewässerschutz‑Ausnahmebewilligungen, bei Bewilligungen für landwirtschaftliche Bauten in der Landwirtschaftszone sowie bei Bewilligungen zur Errichtung von Mobilfunkanlagen anzuwenden sein.
“2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Selon la jurisprudence, l'octroi d'une autorisation de construire une installation de téléphonie relève d'une tâche de la Confédération (cf. arrêt TF 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; ATF 131 II 545 consid. 2.2). L'art. 6 al. 2 LPN est dès lors applicable en l'espèce; cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (cf. Jörg Leimbacher, op. cit, n. 16 ad art. 6). En l’espèce, les installations de communication mobile devraient être implantées sur une parcelle qui ne fait pas partie des périmètres ou des échappées dans l’environnement inventoriés par l’ISOS. De surcroît, le développement des installations de téléphonie mobile est une tâche de la Confédération au sens de l’art. 6 al. 2 LPN. L’inscription du village de Cronay à l’ISOS ne fait donc pas obstacle par principe à l’implantation d’installations de téléphonie mobile sur la parcelle n° 303; il s’agit toutefois d’une circonstance qui doit être prise en compte dans le cadre de l’application de l’art. 24 let. b LAT.”
“Ein projektbezogener Sondernutzungsplan ist je nach seinem Konkretisierungsgrad einer Baubewilligung gleichzusetzen, weshalb bei ausserhalb der Bauzone geplanten Bauten eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 78 Abs. 2 BV bzw. des NHG vorliegen kann, wenn für das Projekt ansonsten eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG notwendig wäre. Die Festsetzung von Sondernutzungsplänen gilt unter anderem dann als Bundesaufgabe, wenn diese planerische Anordnungen enthalten, die sich in Bezug auf die vorgenannten Fragen wie eine Bewilligung oder Verfügung auswirken (Zufferey, Kommentar NHG, Art. 2 Rz. 32; VGr, 14. Mai 2020, VB.2019.00633, E. 1.2; vgl. auch BGE 145 II 176 E. 4; BGr, 6. Dezember 2007, 1C_153/2007, E. 1.3). Für die Erstellung der Seilbahn muss Wald gerodet werden (siehe unten, E. 13.2). Dafür ist bereits auf Stufe der Nutzungsplanung eine Bewilligung notwendig (vgl. Art. 12 WaG), womit ohne Weiteres von der Erfüllung einer Bundesaufgabe auszugehen ist. Da somit vorliegend von der Erfüllung einer Bundesaufgabe auszugehen ist, darf die Festsetzung des vorliegenden Gestaltungsplans nach Art. 6 Abs. 2 NHG nur von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinn der Inventare abweichen, wenn gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung dies verlangen.”
“Durch die Aufnahme in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass ein Ob- jekt in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz [NHG]). Gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG gilt dieser Schutz indes nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben im Sinn von Art. 2 und Art. 3 NHG in unmittelbarer Weise. Die Bewilligung von landwirt- schaftlichen Bauten in der Landwirtschaftszone, wie sie vorliegend im Streite steht, stellt eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 NHG dar (BGr 1C_17/2015 vom 16. Dezember 2015, E. 1.1; BGr 1C_397/2015 vom”
“Im zu beurteilenden Fall greife die Rechtsprechung, wonach die Erteilung von durch das Bundesrecht geregelten Spezialbewil- ligungen, insbesondere von gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilli- gungen, eine Bundesaufgabe darstelle; der Gewässerschutz bezwecke zumindest auch den Schutz von Natur und Landschaft. Dass diese Bewilli- gung ein Vorhaben im Baugebiet betreffe, sei nicht entscheidend. Zwar stelle die Vergabe von Baubewilligungen im Baugebiet grundsätzlich eine kantonale Aufgabe dar. Die Bewilligungsbehörde handle jedoch vorliegend zugleich in Erfüllung einer Bundesaufgabe, da das Bauprojekt einer gewäs- serschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung bedürfe und der Neubau im his- torischen Zentrum von Sarnen zu stehen kommen solle, welches als R1S.2021.05013 Seite 19 "Stadt/Flecken" durch das ISOS geschützt sei. Der erforderliche Bezug zum Natur-, Landschafts- und Heimatschutz sei damit ohne Weiteres ge- geben (a.a.O., E. 3.5, m.w.H.). Folge waren die Pflicht zur Einholung eines Gutachtens im Sinne von Art. 7 Abs. 2 NHG sowie das Erfordernis der spe- zifischen Interessenabwägung gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG, wobei das Bun- desgericht ausdrücklich festhielt, solle der durch Art. 6 f. NHG angestrebte verstärkte Schutz nicht unterlaufen werden, seien an das Kriterium der möglichen Beeinträchtigung geringe Anforderungen zu stellen und sei die- ses immer dann erfüllt, wenn die zuständige Stelle eine Beeinträchtigung (im Sinne der Inventare) nicht mit Sicherheit ausschliessen könne (a.a.O., E. 3.6 f.). Dieser Entscheid ist in der späteren bundesgerichtlichen Rechtsprechung bestätigt worden, namentlich in dem im Jahr 2019 publizierten Entscheid BGE 145 II 176: Gegenstand bildete ein für ein einzelnes, in der Stadt Schaffhausen gelegenes Grundstück erstellter privater, auf einem Richtpro- jekt beruhender Quartierplan. Das fragliche Quartier war im ISOS aufge- führt und befand sich im Grundwasserschutzbereich A u . Dabei war zu- nächst zu klären, ob Schutzvorschriften des NHG überhaupt anwendbar seien, da noch kein konkretes Bauvorhaben, sondern erst der private Quar- tierplan vorlag. Dies wurde mit der Begründung bejaht, bei letzterem handle es sich im konkreten Fall um einen projektbezogenen Sondernutzungsplan, dessen Detaillierungsgrad jedenfalls teilweise einer eigentlichen Baubewil- ligung entspreche.”
Bei BLN‑Objekten besteht grundsätzlich ein vorrangiger Schutz zugunsten der ungeschmälerten Erhaltung. Schwere Eingriffe, die eine Abweichung von dieser Erhaltung bedeuten, dürfen nur erwogen werden, wenn gleich- oder höherwertige Interessen von nationaler Bedeutung entgegenstehen. Sind Eingriffe mit lediglich geringfügigen Nachteilen verbunden, ist ebenfalls eine Interessenabwägung vorzunehmen; für solche Eingriffe ist deren nationale Bedeutung keine Voraussetzung der Zulässigkeit. Liegt ein nationales Nutzinteresse vor, ist es in der Abwägung als gleichrangig zu behandeln.
“7 bis 9), welche sich rund um das Wohnhaus der Beschwerdeführerin auf der Parzelle Nr. 184 in der Gemeinde Meisterschwanden befinden. Die streitgegenständliche Parzelle liegt nicht nur in der Landwirtschaftszone und im Schutzgebiet des Hallwilerseeschutzdekrets, sondern darüber hinaus auch im Perimeter des im BLN verzeichneten Objekts "Hallwilersee" (BLN-Inventar 1303). Bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe sind die BLN-Objekte ungeschmälert zu erhalten, oder jedenfalls unter Berücksichtigung von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen, grösstmöglich zu schonen (Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über dem Natur- und Heimatschutz [NHG; SR 451]). Die Erteilung von Bewilligungen für das Bauen ausserhalb der Bauzone stellt eine Bundesaufgabe nach Art. 2 NHG dar. Schwere Eingriffe in ein Schutzziel, die ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare zur Folge haben, dürfen nur in Erwägung gezogen werden, wenn bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Ist der Eingriff in ein Schutzziel bloss mit einem geringfügigen Nachteil verbunden, ist ebenfalls eine Interessenabwägung vorzunehmen, wobei die Bewilligung des Eingriffs nicht von dessen nationaler Bedeutung abhängt (BGE 127 II 273 E. 4c; vgl. auch Art. 6 Abs. 1 der Verordnung vom 29. März 2017 über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler [VBLN; SR 451.11]). Art. 6 Abs. 3 VBLN präzisiert diese Grundsätze dahingehend, dass auch die Gesamtwirkung auf das Objekt zu beurteilen ist, wenn mehrere Eingriffe, die einzeln als zulässig zu beurteilen sind, sachlich, räumlich oder zeitlich zusammenhängen oder Folgeeingriffe eines zulässigen Eingriffs zu erwarten sind. Dies bedingt sowohl für die Frage der Bewilligungspflicht nach Art. 22 RPG als auch für die Frage der Bewilligungsfähigkeit gestützt auf die Besitzstandsgarantie (Art. 24c RPG) eine Gesamtbetrachtung (vgl. nachfolgend E. 5.6 und 6.5).”
“Besteht somit ein nationales Interesse am Projekt, so ist dieses gemäss Art. 12 Abs. 3 EnG bei der Interessenabwägung als gleichrangig zu betrachten mit anderen nationalen Interessen; insbesondere darf bei BLN-Objekten ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG und Art. 6 VBLN in Erwägung gezogen werden. Der nationale Rang der Nutzinteressen öffnet damit das Tor für eine Interessenabwägung im Einzelfall, ohne das Ergebnis in die eine oder andere Richtung zu präjudizieren (vgl. BR Leuthard, AB 2016 S 683; KATHRIN FÖHSE , Positivierte Aufgaben- und Nutzungsinteressen von nationaler Bedeutung - Bestandesaufnahme im neuen Energierecht des Bundes, ZBJV 153/2017 S. 594 ff., 601). Ob das Interesse an der Realisierung des Projekts im konkreten Fall überwiegt, ist anhand einer umfassenden Interessenabwägung zu prüfen. In ihr sind alle vom Projekt berührten Belange mit der ihnen zukommenden Bedeutung einzustellen, d.h. auf dieser Stufe dürfen zugunsten des Projekts auch quantitative und qualitative Aspekte berücksichtigt werden, die in Art. 8 EnV (für die nationale Bedeutung der Anlage) nicht erwähnt werden. Umgekehrt sind alle Schutzinteressen zu berücksichtigen, auch wenn sie von "nur" kantonaler oder lokaler Bedeutung sind (vgl. Botschaft Energierecht, BBl 2013 7666 oben).”
Art. 6 NHG wirkt unmittelbar nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben. Bei kommunalen Baubewilligungen im Baugebiet liegt in der Regel keine Bundesaufgabe vor; deshalb entfällt die unmittelbare Pflichtenwirkung von Art. 6 NHG. Dennoch sind bei der kommunalen Beurteilung von Bauvorhaben die Heimatschutzanliegen im Rahmen einer eingehenden Interessenabwägung zu berücksichtigen; das ISOS ist dabei als zu beachtende Fachgrundlage bzw. Empfehlung in die Abwägung einzubeziehen, ohne dass es als zwingender Massstab unmittelbare Schutzwirkungen nach Art. 6 NHG entfaltet.
“Das hier fragliche Baugrundstück grenzt im Norden und Osten an das Ortsschutzgebiet an, liegt selbst jedoch ausserhalb desselben. Es befindet sich immerhin innerhalb der im ISOS definierten Umgebungsrichtung U-Ri XI Bildau. Das strittige Bauvorhaben betrifft ein Grundstück in der Bauzone und ist an den Regelbauvorschriften ausgerichtet. Bei der Erteilung einer Baubewilligung im Baugebiet handelt es sich nicht um eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 NHG. Damit besteht grundsätzlich weder eine Pflicht der Bauherrschaft zur Berücksichtigung des ISOS gestützt auf Art. 6 NHG noch die Notwendigkeit einer Begutachtung durch die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) gemäss Art. 7 NHG. Das erstellte ENHK-Gutachten beruht vielmehr, wie bereits das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid festgehalten hat, auf Art. 17a NHG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 lit. e der Verordnung vom 16. Januar 1991 über den Natur- und Heimatschutz (NHV; SR 451.1).”
“2 PBG erstellen die für Schutzmassnahmen zuständigen Behörden Inventare. Diese sollen eine Bestandesaufnahme der in Betracht fallenden Schutzobjekte ermöglichen. Die Erstellung der Inventare bzw. die Inventaraufnahme als solche bewirkt (noch) keinen Schutz. Das Inventar begründet jedoch die Vermutung der Schutzwürdigkeit der verzeichneten Objekte und die zuständige Behörde ist verpflichtet, sich mit dieser Vermutung auseinanderzusetzen. Diese Auseinandersetzung erfolgt beim Entscheid darüber, ob eine dauernde Schutzmassnahme anzuordnen sei. Dabei kann dieser Entscheid entweder in einer definitiven Unterschutzstellung oder in einer Entlassung aus dem Inventar bestehen (VGr, 27. März 2013, VB.2012.00373, E. 3.1.1; 7. Mai 2013, VB.2012.00299, E. 9.1). Weiter erstellt der Bundesrat gemäss Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG) nach Anhören der Kantone Inventare von Objekten von nationaler Bedeutung. Obgleich nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vorliegend keine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 6 NHG wahrgenommen wird, besteht im Zusammenhang mit der Erteilung von kommunalen Baubewilligungen die Pflicht zur Vornahme einer eingehenden Interessenabwägung im Licht der Heimatschutzanliegen unter Beachtung des ISOS (Alain Griffel, Umweltrecht in a nutshell, 2. A., Zürich 2019, S. 251 f.). 3.4 Bei der Beantwortung der Frage, ob ein Objekt als wichtiger Zeuge zu qualifizieren ist oder es seine Umgebung wesentlich mitprägt, kommt allfällig vorhandenen Fachgutachten bei der Feststellung des”
“Der Begriff der Baudenkmäler umfasst nicht nur schützenswerte oder erhaltenswerte Einzelobjekte wie namentlich Gebäude, Gärten oder innere Bauteile, sondern auch die im Bauinventar erfassten Baugruppen (vgl. Art. 10a Abs. 1 BauG). Baudenkmäler geniessen Umgebungsschutz, d.h. sie dürfen durch Veränderungen in ihrer Umgebung nicht beeinträchtigt werden (Art. 10b Abs. 1 zweiter Satz BauG). Zu berücksichtigen ist weiter, dass Bönigen als Dorfbild von nationaler Bedeutung im ISOS aufgenommen ist. Das Bauvorhaben liegt im Gebiet IV Interlaken- / Gartenstrasse. Das Gebiet ist als Strassenbebauung mit regelmässig gereihten 2- bis 3-geschossen Wohnhäusern mit schmalen Vorgärten charakterisiert und hat das Erhaltensziel B (Erhalten der Struktur). Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Bundesinventar wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber die grösstmögliche Schonung verlangt (Art. 6 Abs. 1 NHG12). Der entsprechende Schutz gemäss Art. 6 NHG kommt aber nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben im Sinne von Art. 2 NHG unmittelbar zum Tragen. Bei der Erfüllung von kommunalen Aufgaben wie der Beurteilung eines Bauvorhabens innerhalb der Bauzone, das nur kantonalrechtliche Ausnahmen erfordert, ist das Inventar aber bei einer Interessenabwägung zu beachten.13 Das ISOS ist ein "anderes Inventar" gemäss Art. 13e Abs. 2 BauV14 und muss im Baubewilligungsverfahren zumindest als Empfehlung mitberücksichtigt werden.”
Auch wenn keine Bundesaufgabe vorliegt und Art. 6 Abs. 2 NHG damit nicht unmittelbar anwendbar ist, sind die in dieser Bestimmung enthaltenen Kriterien und die Schutzinteressen der Bundesinventare bei kantonlichen Entscheiden zu berücksichtigen. In wichtigen Fällen können ENHK oder EKD auf Ersuchen des Kantons fakultative Gutachten erstellen.
“Schliesslich hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht darauf hingewiesen, dass das gemeinsame Gutachten der ENHK und der EKD selbst dann nicht unbeachtlich beziehungsweise aus den Akten zu weisen wäre, wenn die Voraussetzungen für eine zwingende Begutachtung nicht (mehr) erfüllt wären. Geht es nicht um eine Bundesaufgabe, so ist Art. 6 Abs. 2 NHG zwar nicht unmittelbar anwendbar. Die Kriterien dieser Bestimmung und die Schutzinteressen der Bundesinventare sind jedoch bei der Anwendung von Art. 9 ff. BauG zu berücksichtigen, das heisst das inventarisierte Objekt ist grösstmöglich zu schonen, wobei eventuell ein fakultatives Gutachten einer Bundeskommission einzuholen ist: In wichtigen Fällen kann die ENHK oder die EKD auf Ersuchen einer kantonalen Behörde auch Gutachten erstellen, wenn keine Bundesaufgabe vorliegt (fakultative Begutachtung, vgl. Art. 8 und 17a NHG und Art. 25 Abs. 1 Bst. e NHV22).23 Auch die ENHK und die EKD verweisen in ihrem Schreiben vom 23. Juni 2021 auf die Möglichkeit eines fakultativ auf Antrag des Kantons zu erstattenden Gutachtens nach Art. 17a NHG.24”
Art. 6 Abs. 1 NHG entfaltet seine Schutzwirkung grundsätzlich nur bei der Wahrnehmung von Bundesaufgaben. Bei kantonalen oder kommunalen Aufgaben (z. B. Erteilung von Baubewilligungen innerhalb der Bauzone) findet die Schutzwirkung nicht unmittelbar Anwendung; die konkrete Durchsetzung erfolgt über das zuständige kantonale/kommunale Recht. Bundesinventare sind gleichwohl bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts und bei im Einzelfall notwendigen Interessenabwägungen zu berücksichtigen.
“Durch die Aufnahme eines Objekts in ein Inventar des Bundes gemäss Art. 5 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Die Schutzwirkung entfaltet sich grundsätzlich nur bei der Wahrnehmung von Bundesaufgaben (vgl. Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 NHG; Urteil BGer 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2 m. H.). Eine solche liegt gemäss Rechtsprechung bei der Erteilung einer Baubewilligung für ein Bauvorhaben innerhalb der Bauzone nicht vor (Urteil BGer 1C_283/2021 vom 21. Juli 2022 E. 3.1.3). Soweit wie vorliegend keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales Recht gewährleistet. Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (Urteil BGer 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2 m. H.), insbesondere dort, wo diese im Lichte der Heimatschutzanliegen vorzunehmen sind (Urteil BGer 1C_474/2016 vom 1. Juni 2017 E. 3.2). Im Rahmen ihrer allgemeinen Planungspflicht nach Art. 2 des Bundesgesetzes vom 22.”
“Comme déjà indiqué, la ville de Cossonay figure à l'Inventaire fédéral des sites construits d'importance nationale à protéger en Suisse (ISOS) comme petite ville d'importance nationale. La parcelle n° 159 est située dans le périmètre 1 (P1) "Bâti médiéval établi sur le bord d'un plateau, dominant la vallée de la Venoge, prenant une forme ovalisée, doté jadis d'une enceinte dont le tracé reste perceptible, dès le 13e s." L'objectif de sauvegarde A a été attribué à ce secteur. La catégorie A indique l'existence d'une substance d'origine. La plupart des bâtiments et des espaces présentent les caractéristiques propres à une même époque ou à une même région. L’inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral indique que cet objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates (art. 6 al. 1 LPN). Lorsqu’il s’agit de l’accomplissement d’une tâche de la Confédération, la règle selon laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l’inventaire ne souffre d’exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d’importance nationale également, s’opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Cette règle ne s’applique que si une tâche de la Confédération est en cause, comme l’al. 2 l’indique clairement. En cas de tâches cantonales ou communales, la protection des sites construits est assurée par le droit cantonal ou communal pertinent, notamment par le plan directeur et les plans d’affectation communaux. Les cantons et les communes ont ainsi l’obligation de prendre en compte les objectifs de protection poursuivis par l’ISOS lors de l’adoption d’un nouveau plan d’affectation (arrêt TF 1C_188/2007 du 1er avril 2009, in DEP 2009 p. 509). A contrario, les objectifs de l'ISOS ne sont pas directement applicables lorsque, comme en l’espèce, le litige concerne l’octroi d’un permis de construire.”
Sind die Schutzziele des ISOS bereits in der kantonalen Richt- bzw. in der kommunalen Nutzungsplanung berücksichtigt worden, entfalten sie im nachgelagerten Baubewilligungsverfahren keine direkte Wirkung; eine erneute Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG ist in solchen Fällen nicht geboten.
“– liegenden Grundnutzungen höhere Geschossigkeiten erlauben (vier und fünf Geschosse). Dies zeigt beispielhaft auf, dass die kommunale Vorinstanz insbesondere durch eine reduzierte ÜZ und reduzierte Geschossigkeit in der Nutzungsplanung auf die Schutzinteressen des ISOS Bezug genommen hat. Mithin sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, die darauf schliessen lassen würden, dass in der Nutzungsplanung die Schutzinteressen des ISOS geradezu missachtet wurden. Auch die Beschwerdeführer betrachten die Bestimmungen des ISOS in den Gebieten, die nicht mit einer speziellen Ortsbildschutzzone überlagert werden, mit dem Eingliederungsartikel im BZR (Art. 1 Abs. 2 BZR) als umgesetzt. Demnach bestand vorliegend kein Anlass dazu, die Thematik im nachgelagerten Baubewilligungsverfahren erneut aufzugreifen. Insbesondere war die kommunale Vorinstanz nicht verpflichtet, eine Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen, und auch die Pflicht zur Einholung eines Gutachtens nach Art. 7 Abs. 2 NHG bestand nicht.”
“Zusammengefasst sind die Schutzziele des ISOS bereits in die Nutzungsplanung der Stadt Luzern eingeflossen, weshalb sie im nachgelagerten Baubewilligungsverfahren nicht direkte Wirkung entfalten. Die kommunale Vorinstanz war insbesondere nicht verpflichtet, eine Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen. Überdies sind vorliegend auch die kantonalen und kommunalen Eingliederungsvorschriften nicht verletzt.”
“Wie in der Erwägung 4 ausgeführt, haben weder die kantonale noch die kommunale Vorinstanz bei den angefochtenen Entscheiden eine Bundesaufgabe wahrgenommen. Demnach sind Art. 6 Abs. 2 NHG und Art. 7 Abs. 2 NHG nicht direkt anwendbar. Bundesinventare wie das ISOS sind jedoch auch bei der Erfüllung von kantonalen (und kommunalen) Aufgaben von Bedeutung. Ihrer Natur nach kommen sie Sachplänen und Konzepten im Sinn von Art. 13 RPG gleich. Im Rahmen der allgemeinen Planungspflicht der Kantone (Art. 2 RPG) legen diese die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen die Bundesinventare als besondere Form von Konzepten und Sachplänen im Speziellen (Art. 6 Abs. 4 RPG; vgl. kantonaler Richtplantext 2019 S3 Ziff. II und III). Die Kantone sind somit verpflichtet, das ISOS bei der Erstellung ihrer Richtpläne nach den Art. 6 - 12 RPG zu berücksichtigen (Art. 11 VISOS; vgl. zum Ganzen: Marti, Bundesinventare − eigenständige Schutz- und Planungsinstrumente des Natur- und Heimatschutzes, in: URP 2005 S. 634 ff.; Rausch/Marti/Griffel, Umweltrecht, Zürich 2004, N 527 ff. und 565). Richtpläne haben jedoch bloss behördenverbindliche Wirkung (Art.”
“Es enthält die im Anhang der Verordnung vom 9. September 1981 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS) aufgezählten Objekte (Art. 1 VISOS). Durch die Aufnahme ins ISOS wird dargetan, dass ein Objekt in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Der entsprechende Schutz gilt aber lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise (Art. 6 Abs. 2 NHG). Bei der Erfüllung von kantonalen und kommunalen Aufgaben - namentlich der kantonalen Nutzungsplanung oder der Beurteilung eines Bauvorhabens innerhalb der Bauzonen - ist das Inventar insofern von Bedeutung, als es gestützt auf die allgemeine Planungspflicht der Kantone (Art. 2 RPG) wie ein Konzept oder Sachplan gemäss Art. 13 RPG zu berücksichtigen ist (so auch Art. 4a VISOS). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen des ISOS auf diese Weise Eingang in die grundeigentümerverbindliche Nutzungsplanung. Insoweit besteht für die Kantone und Gemeinden eine Pflicht zur Berücksichtigung von Bundesinventaren. Diese Pflicht findet zum einen ihren Niederschlag in der Anwendung der die Schutzanliegen umsetzenden (Nutzungs-)Planung und zum andern darin, dass im Einzelfall erforderliche Interessenabwägungen im Licht der Heimatschutzanliegen vorgenommen werden (zum Ganzen: BGE 135 II 209 E. 2.1).”
Nach der zitierten Rechtsprechung lässt die Schutzbestimmung keinen Ausnahmevorbehalt zu, soweit es um die Ausführung einer Bundesaufgabe geht; in solchen Fällen ist ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung nicht vorgesehen (vgl. Erwägungen zu Art. 6 Abs. 2).
“En revanche – pour une meilleure lisibilité –, la Cour de céans reprendra, dans un premier temps, dans les considérants 3 et 4 ci-dessous, sa motivation de l'arrêt 602 2018 42 relative à la démolition des immeubles litigieux en application du PAD Richemond (contrôle préjudiciel), tout en précisant quelques points en lien avec les critiques de la recourante formulées dans son recours 602 2022 44. Dans un second temps, elle se penchera sur le bien-fondé de la décision préfectorale du 29 décembre 2021 ici litigieuse (cf. consid. 5 ss). 3. Il est d'emblée précisé que, pour réaliser le projet de construction litigieux, il doit être procédé à la démolition de biens culturels recensés. Il y a dès lors lieu, dans un premier temps, de rappeler quelques principes relatifs à la protection des biens culturels. 3.1. La protection des biens culturels est régie tant par des dispositions fédérales, cantonales que communales. Au niveau fédéral, l'art. 6 LPN dispose que l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Cette protection ne souffre aucune exception lorsqu'elle intervient dans le cadre de l'accomplissement d'une tâche fédérale, au sens de l'art. 2 LPN (cf. art. 6 al. 2 LPN; arrêt TF 1C_488/2015 du 24 août 2016 consid. 4.3). Lorsqu'il n'est, comme en l'espèce, pas question de l'exécution d'une telle tâche, la protection des objets inventoriés est concrétisée par le droit cantonal conformément à l'art. 78 al. 1 Cst. (cf. ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêt TF 1C_488/2015 précité consid. 4.3). L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce – y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales –, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Largey, La protection du patrimoine, in RDAF 2012 p. 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (Largey, p. 292; Leimbacher, Commentaire LPN, art. 6 LPN n. 5 ss). Sur le plan cantonal, selon le prescrit de l'art. 20 LPBC, les biens culturels immeubles sont mis sous protection par les instruments et selon les procédures de la législation sur l'aménagement du territoire et les constructions.”
Erfüllt ein Vorhaben keine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 NHG, besteht nach herrschender Rechtsprechung grundsätzlich keine Pflicht, das ISOS im Sinne von Art. 6 NHG zu berücksichtigen, und es besteht regelmässig keine Verpflichtung zu einer Begutachtung durch die ENHK gemäss Art. 7 NHG. Für Vorhaben ohne Bundesaufgabe sieht Art. 25 NHV (in Verbindung mit Art. 17a NHG) dagegen die Möglichkeit vor, dass die ENHK besondere Gutachten erstattet, wenn ein Objekt in einem Bundesinventar betroffen sein könnte.
“Bei der vorliegend streitigen Baubewilligung für die Arealbebauung im Baugebiet handelt es sich nicht um eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 NHG. Damit besteht grundsätzlich weder eine Pflicht der Bauherrschaft zur Berücksichtigung des ISOS gestützt auf Art. 6 NHG noch die Notwendigkeit einer Begutachtung durch die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG (vgl. Urteil 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.5). Auch eine fakultative Begutachtung nach Art. 8 NHG kommt mangels Erfüllung einer Bundesaufgabe nicht in Frage (vgl. JÖRG LEIMBACHER, in: Keller/Zufferey/Fahländer [Hrsg.], Kommentar NHG, 2. Aufl. 2019, N. 2 zu Art. 8 NHG). Insoweit kann die Beschwerdeführerin aus dem von ihr zitierten BGE 136 II 214, in welchem es um die Erfüllung einer Bundesaufgabe ging, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Zwar sieht darüber hinaus Art. 25 Abs. 1 lit. e der Verordnung vom 16. Januar 1991 über den Natur- und Heimatschutz (NHV; SR 451.1) vor, dass die ENHK und die EKD besondere Gutachten gemäss Art. 17a NHG erstatten, sofern ein Vorhaben, das keine Bundesaufgabe (Art. 2 NHG) darstellt, ein Objekt beeinträchtigen könnte, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt oder anderweitig von besonderer Bedeutung ist.”
Das Vorliegen eines nationalen Interesses (z. B. gestützt auf Art. 12 LEne) befreit nicht von der Pflicht, vor einer Abweichung von der ungeschmälerten Erhaltung eine vollständige und konkrete Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen.
“TF: 1C_240/2021 Nom des parties contenant: Association suisse pour la protection des oiseaux (ASPO/BirdLife CH), FONDATION SUISSE POUR LA PROTECTION ET L'AMENAGEMENT DU PAYSAGE (FP), HELVETIA NOSTRA, PRO NATURA, PRO NATURA VAUD, Paysage Libre Vaud, Département fédéral DETEC, Office fédéral de l'environnement OFEV/Département des institutio ÉNERGIE ÉOLIENNE PLAN DIRECTEUR PLANIFICATION PAR ÉTAPES PROCÉDURE DE PLANIFICATION PLAN D'AFFECTATION SPÉCIAL COORDINATION{AMÉNAGEMENT DU TERRITOIRE OU ENVIRONNEMENT} PESÉE DES INTÉRÊTS BIOTOPE PROTECTION DE LA NATURE ET DU PAYSAGE PAYSAGE VOIE DE DROIT Cst-29aLAT-11LAT-12LAT-8bLAT-8-2LEne-12LPN-5LPN-6-2OAT-3-1-cOAT-5-2-aOENE-9-2 Résumé contenant: Recours de la commune à l'encontre de l'arrêt cantonal annulant notamment sa décision adoptant le PPA Eoljoux. - La seule entrée en vigueur (le 1er janvier 2018) de l'art. 12 LEne - qui prévoit que les installations destinées à utiliser les énergies renouvelables d’une certaine taille et importance revêtent un intérêt national au sens de l'art. 6 al. 2 LPN - ne suffit pas à considérer que le projet Eoljoux remplirait matériellement les exigences pour être inscrit en coordination réglée dans le plan directeur (cf. art. 5 al. 2 let. a OAT), dans lequel il figure avec la mention "intégré sous réserve de coordination relative à l'IFP"; l'existence d'un intérêt national n'exempte pas les autorités de procéder à la pesée complète des intérêts prévue à l'art. 6 al. 2 LPN, avant d'envisager une dérogation à la règle selon laquelle un objet inscrit à l'IFP doit être conservé intact (cf. art. 5 LPN) (consid. 2). - S'il est vrai qu'aucune voie de droit n'est ouverte contre le refus du Conseil fédéral d'approuver le projet Eoljoux en coordination réglée, la commune n'a pas été privée d'un examen judiciaire de ses griefs, la cour cantonale ayant procédé à un contrôle incident du plan directeur pour vérifier s'il renfermait les éléments matériels suffisants pour l'adoption d'un PPA, dont notamment une coordination des intérêts en présence (consid. 3.”
“La recourante conteste cette appréciation et soutient que l'entrée en vigueur de l'art. 12 LEne aurait rendu caduc le motif de suspension de la procédure d'approbation lié à la modification de l'objet IFP no 1022; de même, la mention, dans le PDCn, "site éolien intégré sous réserve de coordination relative à l'IFP" (cf. rapport d'examen de l'ARE du 16 janvier 2018 relatif à la 4ème adaptation du PDCn, p. 30; PDCn 4ème adaptation ter, mesure F51, carte, p. 345) n'aurait plus lieu d'être. Aussi la coordination, s'agissant du parc Eoljoux, aurait-elle - pour ainsi dire automatiquement - dû être considérée comme réglée au sens de l'art. 5 al. 2 let. a OAT. C'est toutefois perdre de vue que, si l'art. 12 LEne permet, lorsque, comme en l'espèce, le projet revêt un intérêt national (production de 55 GWh/an; cf. art. 9 al. 2 OEne), d'envisager une dérogation à la règle suivant laquelle un objet inscrit dans un inventaire au sens de l'art. 5 LPN doit être conservé intact (cf. également art. 6 al. 2 LPN), cela n'est possible qu'au prix d'une pesée complète des intérêts (cf. art. 6 al. 2 LPN; Message du Conseil fédéral relatif au premier paquet de mesures de la Stratégie énergétique 2050, FF 2013 ch.”
Praktische Folgen: Ein ISOS‑Eintrag ist als Ausdruck eines bundesrechtlichen Schutzinteresses in der kantonalen Planungs- und Abwägungspraxis zu berücksichtigen; er führt dazu, dass die Schutzziele des Inventars bei Planungsentscheidungen stark zu gewichten sind und in Einzelfällen zu Beschränkungen von Vorhaben führen können.
“Conformément à l'art. 5 al. 1 LPN, qui donne mandat au Conseil fédéral en ce sens, l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12) recense les sites construits d'importance nationale. Il ressort de l'arrêt attaqué que le site de Choindez est recensé à l'ISOS comme "site industriel dans les gorges de la Birse. Cadre impressionnant de parois boisées et de rochers. Tissu composé d'usines et de maisons d'habitation". Cette inscription démontre qu'en tant qu'objet d'importance nationale, il mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible (art. 6 al. 1 LPN). A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La LPN n'impose toutefois pas directement aux cantons de protéger les sites d'importance nationale inscrit à l'ISOS (cf. arrêt 1C_283/2021 du 21 juillet 2022 consid. 3.1.2-3.1.3 et les arrêts cités). Sa mise en oeuvre concrète est laissée au droit cantonal: en tant qu'acte assimilé à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), les cantons doivent dans leur planification directrice tenir compte de l'ISOS, dont les objectifs de protection se retrouvent ensuite dans les plans d'affectation (cf. art. 9 al. 2 LAT; ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêt 1C_700/2013 du 11 mars 2014 consid.”
“Cette inscription est intervenue en 1992, sur la base d'une précédente version de l'OISOS (du 9 septembre 1981, RO 1981 1680) Selon la jurisprudence, les inventaires fédéraux prévus par la LPN sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700). Dans le cadre de leur obligation générale de planifier de l'art. 2 LAT, les cantons doivent tenir compte, dans leur planification directrice, de ces inventaires en tant que forme spéciale des conceptions et plans sectoriels de la Confédération (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral. Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 147 II 351 consid. 4.3, ATF 135 II 209 consid. 2.1; TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2 et les références; arrêt CDAP AC.2021.0351 du 11 juillet 2022 consid. 7b). Depuis le 1er janvier 2020, l'art. 11 OISOS prévoit expressément que les cantons tiennent compte de l'ISOS lors de l'établissement de leurs planifications, en particulier des plans directeurs cantonaux (al.”
“12) - sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Dans le cadre de leur obligation générale de planifier de l'art. 2 LAT, les cantons doivent tenir compte, dans leur planification directrice, de ces inventaires en tant que forme spéciale des conceptions et plans sectoriels de la Confédération (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêts TF 1C_545/2014 du 22 mai 2015 consid. 5.3; 1C_130/2014 du 6 janvier 2015 consid. 3.2); que, selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Largey, La protection du patrimoine in RDAF 2012 p. 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (Largey, p. 292; Leimbacher, Commentaire LPN ad art. 6 LPN n. 5 ss); que, selon la fiche ISOS concernant Surpierre, on constate que le château médiéval y figure comme élément individuel (EI) d'importance nationale avec un objectif de sauvegarde A, qui implique la sauvegarde intégrale de la substance.”
“Conformément à l'art. 5 al. 1 LPN qui donne mandat au Conseil fédéral en ce sens, l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12) - qui a remplacé l'OISOS de 1981 - recense les sites construits d'importance nationale. Savuit y est référencé sous objet VD 4469 en tant que hameau. Les inventaires fédéraux sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. L'inventaire ISOS doit toutefois être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (THIERRY LARGEY, La protection du patrimoine, in RDAF 2012 p. 295). Dans le cadre de leur obligation générale de planifier de l'art. 2 LAT, les cantons doivent tenir compte, dans leur planification directrice, de ces inventaires en tant que forme spéciale des conceptions et plans sectoriels de la Confédération (art.”
Bei Vorhaben mit möglichen Auswirkungen auf ein ISOS‑Objekt ist eine spezifische Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG anzustellen. Das Kriterium einer (möglichen) Beeinträchtigung wird in der Rechtsprechung eher niedrig angesetzt und ist bereits erfüllt, wenn die zuständige Stelle eine Beeinträchtigung nicht mit Sicherheit ausschliessen kann.
“Im zu beurteilenden Fall greife die Rechtsprechung, wonach die Erteilung von durch das Bundesrecht geregelten Spezialbewil- ligungen, insbesondere von gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilli- gungen, eine Bundesaufgabe darstelle; der Gewässerschutz bezwecke zumindest auch den Schutz von Natur und Landschaft. Dass diese Bewilli- gung ein Vorhaben im Baugebiet betreffe, sei nicht entscheidend. Zwar stelle die Vergabe von Baubewilligungen im Baugebiet grundsätzlich eine kantonale Aufgabe dar. Die Bewilligungsbehörde handle jedoch vorliegend zugleich in Erfüllung einer Bundesaufgabe, da das Bauprojekt einer gewäs- serschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung bedürfe und der Neubau im his- torischen Zentrum von Sarnen zu stehen kommen solle, welches als R1S.2021.05013 Seite 19 "Stadt/Flecken" durch das ISOS geschützt sei. Der erforderliche Bezug zum Natur-, Landschafts- und Heimatschutz sei damit ohne Weiteres ge- geben (a.a.O., E. 3.5, m.w.H.). Folge waren die Pflicht zur Einholung eines Gutachtens im Sinne von Art. 7 Abs. 2 NHG sowie das Erfordernis der spe- zifischen Interessenabwägung gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG, wobei das Bun- desgericht ausdrücklich festhielt, solle der durch Art. 6 f. NHG angestrebte verstärkte Schutz nicht unterlaufen werden, seien an das Kriterium der möglichen Beeinträchtigung geringe Anforderungen zu stellen und sei die- ses immer dann erfüllt, wenn die zuständige Stelle eine Beeinträchtigung (im Sinne der Inventare) nicht mit Sicherheit ausschliessen könne (a.a.O., E. 3.6 f.). Dieser Entscheid ist in der späteren bundesgerichtlichen Rechtsprechung bestätigt worden, namentlich in dem im Jahr 2019 publizierten Entscheid BGE 145 II 176: Gegenstand bildete ein für ein einzelnes, in der Stadt Schaffhausen gelegenes Grundstück erstellter privater, auf einem Richtpro- jekt beruhender Quartierplan. Das fragliche Quartier war im ISOS aufge- führt und befand sich im Grundwasserschutzbereich A u . Dabei war zu- nächst zu klären, ob Schutzvorschriften des NHG überhaupt anwendbar seien, da noch kein konkretes Bauvorhaben, sondern erst der private Quar- tierplan vorlag. Dies wurde mit der Begründung bejaht, bei letzterem handle es sich im konkreten Fall um einen projektbezogenen Sondernutzungsplan, dessen Detaillierungsgrad jedenfalls teilweise einer eigentlichen Baubewil- ligung entspreche.”
“Da diese Unterschreitung eine bundes- rechtliche Ausnahmebewilligung nach Ziff. 211 Abs. 2 Anhang 4 GSchV er- fordere, liege eine Bundesaufgabe gemäss Art. 6 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b NHG vor (a.a.O., E. 5.2). Weiter wies das Bundesgericht ausdrücklich darauf hin, der Beschwerdegegnerin als Grundeigentümerin wäre es freigestanden, im Rahmen des Möglichen von vornherein einen Quartierplan zu erarbeiten, der keine Unterschreitung des Grundwasser- spiegels zugelassen hätte, um den qualifizierten Anforderungen des Bun- desrechts beim Vorliegen einer Bundesaufgabe zu entgehen; wenn sie die zusätzliche Möglichkeit einer tiefer reichenden Baute anstrebe, müsse sie auch die damit verbundenen Nachteile in Kauf nehmen (a.a.O., E. 5.2). Folge war die Pflicht zur Einholung eines Gutachtens gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG, da davon ausgegangen wurde, der Quartierplan wirke sich erheblich auf das im ISOS geschützte Ortsbild der Stadt Schaffhausen aus (a.a.O., E. 5.3). Ausserdem war eine spezifische Interessenabwägung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen (a.a.O., E. 6). In neuester Zeit wurde die fragliche Rechtsprechung insbesondere in BGr 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020, E. 6, implizit bestätigt, wo hinsichtlich des Bebauungsplans Salesianum in der Stadt Zug das Vorliegen einer Bundes- aufgabe im Sinne des NHG und die damit einhergehende direkte Anwend- barkeit des ISOS lediglich deshalb verneint wurde, weil voraussichtlich ge- rade keine Ausnahmebewilligung gemäss Ziff. 211 Abs. 2 Anhang 4 GSchV erforderlich sei. 5.3.3 Im vorliegenden Fall ist bezüglich der Anwendungsvoraussetzungen von Art. 6 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 NHG zunächst unstreitig, dass die auf den Baugrundstücken befindlichen Gebäude zusammen mit den anderen Ge- bäuden der Siedlung N. als Baugruppe mit Erhaltungsziel A im ISOS er- fasst sind (vgl. E. 4). Als unproblematisch erweist sich weiter der Aspekt der in Art. 7 Abs. 2 NHG genannten erheblichen Beeinträchtigung: Nach- dem das Gebäude auf den Grundstücken Kat.-Nrn. 1 und 2 vollständig ab- gebrochen werden soll und zudem durch den Massstabssprung des ge- R1S.”
“05013 Seite 21 planten sechsgeschossigen Gebäudes die räumliche Qualität der beste- henden Siedlung nachhaltig verändert würde, ist ohne Weiteres von einer erheblichen Beeinträchtigung des Inventarobjekts aufgrund des geplanten Bauvorhabens auszugehen. Unbehelflich ist sodann die Argumentation der Bausektion, wonach bereits die konkrete Festlegung des ISOS für die Stadt Zürich nicht verfassungs- konform sei und grundlegende Rechtsprinzipien verletze. Während die in Art. 5 NHG vorgesehene Erstellung von Bundesinventaren ihre verfas- sungsrechtliche Grundlage in Art. 78 Abs. 2 BV findet, konkretisieren ins- besondere Art. 8 f. VISOS die für die Bewertung massgeblichen Kriterien. Da die entsprechende Beurteilung nach wissenschaftlichen Massstäben er- folgt, muss eine vorgegebene quantitative Beschränkung, wie sie der Bau- sektion vorzuschweben scheint, von vornherein entfallen. Die im vorliegenden Rekursverfahren massgebliche Frage ist demgegen- über, ob in der konkret zu beurteilenden Konstellation von der Erfüllung ei- ner Bundesaufgabe im Sinne des NHG und damit der direkten Anwendbar- keit des ISOS (mit der Folge des Erfordernisses einer Interessenabwägung gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG und der Gutachtenspflicht gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG) auszugehen ist. Allerdings steht insoweit nicht die Verfassungsmäs- sigkeit der entsprechenden NHG-Bestimmungen zur Diskussion, weshalb der teilweise seitens der Rekurrierenden erfolgte Verweis auf Art. 190 BV, der die Massgeblichkeit von Bundesgesetzen für die rechtsanwendenden Behörden statuiert, nichts zur Klärung der strittigen Rechtsfrage beiträgt. Entscheidend ist vielmehr, welche Konstellationen von dem in Art. 78 Abs. 2 sowie Art. 6 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 NHG verwendeten Begriff der Erfüllung von Bundesaufgaben erfasst sind bzw. ob sich das vorstehend skizzierte Verständnis des Bundesgerichts (vgl. E. 5.3.2) als zutreffend er- weist oder ob eine Abweichung von der bundesgerichtlichen Rechtspre- chung insbesondere im Lichte der verfassungsrechtlichen Vorgaben gebo- ten erscheint. Insoweit ist nun zunächst zu konstatieren, dass sich die seitens der Re- kursgegnerschaft verfochtene Differenzierung, welche das Bundesgericht zu Unrecht unberücksichtigt lasse, sachlich nachvollziehen lässt.”
Die ENHK und das BAFU verlangen bereits auf Stufe Sondernutzungsplan konkrete landschaftsgestalterische Vorgaben zur Einpassung (z. B. bei Deponien). Die Ausscheidung einer Nutzungszone, die eine hohe Aufschüttung ermöglicht, kann eine schwerwiegende Beeinträchtigung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG darstellen. Ob eine reduzierte Projektvariante mit konkreten Auflagen noch als geringfügiger Eingriff anzusehen wäre, hängt von der konkreten Umsetzung ab und war im Entscheid nicht zu entscheiden.
“Auch nach der Auffassung des BAFU führt insbesondere die gemäss Nutzungszone zulässige Höhe der Deponie zur Bejahung einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des BLN-Schutzobjekts. Den überzeugenden Ausführungen der ENHK und des BAFU zur Schwere der Beeinträchtigung des BLN-Schutzobjekts ist zuzustimmen. Ausserdem moniert das BAFU zu Recht, es müssten bereits auf Stufe Sondernutzungsplan konkretere Vorgaben gemacht werden, um die landschaftliche Einpassung der Deponie sicherzustellen. Um dem Grundsatz der grösstmöglichen Schonung Rechnung zu tragen, müsste die Aufschüttung am vorgesehenen Ort nach Auffassung des BAFU als langgezogener, relativ flacher und nicht zu breiter Hügel ausgestaltet werden und dürfte sie maximal 465 m.ü.M. hoch sein. Nach dem Ausgeführten machen die Beschwerdeführenden zu Recht geltend, die Ausscheidung der kantonalen Nutzungszone, welche am vorgesehenen Standort die Errichtung einer Deponie des Typs A BGE 150 II 133 S. 145 mit Aufschüttung bis zu einer Höhe von 469 m.ü.M. ermöglicht, stelle eine schwerwiegende Beeinträchtigung des Gebiets "BLN 1309 Zugersee" im Sinne von Art. 6 Abs. 2 VBLN i.V.m. Art. 6 Abs. 2 NHG dar, welche nur in Erwägung gezogen werden dürfte, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstünden. Triftige Gründe, insoweit von der fachkundigen Einschätzung der ENHK und des BAFU abzuweichen, sind nicht ersichtlich. Ob im Falle einer weiteren Reduktion des Deponie-Projekts mit konkreteren Vorgaben zur Einpassung in die Landschaft auf Nutzungsplanstufe nur noch von einem geringfügigen Eingriff in das Schutzobjekt auszugehen wäre, hängt von der konkreten Umsetzung ab und ist vorliegend nicht zu entscheiden.”
Fehlt das nach Art. 7 Abs. 2 NHG erforderliche Gutachten und hat die Vorinstanz keine Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG vorgenommen, ist die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Rekurs- oder Gerichtsinstanz soll die Interessenabwägung nicht ersatzweise durchführen, da dies zu einer ungerechtfertigten Verkürzung des Instanzenzugs führen würde.
“Damit fehlt es zunächst an der gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG erforderlichen Begutachtung durch eine der in Art. 23 Abs. 4 der Natur- und Heimat- schutzverordnung (NHV) genannten Kommissionen (ENHK und EKD; vgl. auch Art. 25 Abs. 1 lit. d NHV). Über die Notwendigkeit, eine entsprechen- de Begutachtung einzuholen, kann ungeachtet der Regelung in Art. 7 Abs. 1 NHG das in der Sache urteilende Gericht entscheiden (vgl. für den umgekehrten Fall einer Verneinung der Notwendigkeit einer Begutachtung VB.2008.00381 vom 26. August 2009, E. 4.6). In diesem Sinne erweist sich somit der Sachverhalt als ungenügend abgeklärt, was zur Rückweisung der Sache an die kommunale Vorinstanz führen muss. Dabei rechtfertigt sich eine Rückweisung (anstelle einer Einholung des fraglichen Gutachtens durch die Rekursinstanz) umso mehr, als im angefochtenen Beschluss der Bausektion zwangsläufig auch keine Interessenabwägung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG erfolgt ist, bei welcher der Bewilligungsbehörde ein ge- wisses Ermessen zukommt. Die nach Einholung des erforderlichen Gutach- tens an sich mögliche Vornahme der Interessenabwägung durch die Re- kursinstanz würde insofern zu einer ungerechtfertigten Verkürzung des In- stanzenzugs führen. In dieser Hinsicht unterscheidet sich das vorliegende Verfahren von der prozessualen Konstellation in BGE 145 II 176, wo ein (seitens der Vorinstanz zu Unrecht als fakultativ erachtetes) Gutachten vor- lag, mit dem sich die Vorinstanz auseinandergesetzt und dabei auch eine gewisse Interessenabwägung vorgenommen hatte, weshalb das Bundes- gericht seinerseits ebenfalls direkt eine (abweichende) Interessenabwä- gung durchführen konnte (a.a.O., nicht publ. E. 5 und 6). Demgegenüber wird vorliegend die Bausektion, nachdem sie durch Einholung eines ent- sprechenden Gutachtens die Sachverhaltsabklärungen vervollständigt hat, erneut einen Entscheid fällen und dabei erstmals eine Interessenabwägung im Sinne von Art.”
“2 NHG erfolgt ist, bei welcher der Bewilligungsbehörde ein ge- wisses Ermessen zukommt. Die nach Einholung des erforderlichen Gutach- tens an sich mögliche Vornahme der Interessenabwägung durch die Re- kursinstanz würde insofern zu einer ungerechtfertigten Verkürzung des In- stanzenzugs führen. In dieser Hinsicht unterscheidet sich das vorliegende Verfahren von der prozessualen Konstellation in BGE 145 II 176, wo ein (seitens der Vorinstanz zu Unrecht als fakultativ erachtetes) Gutachten vor- lag, mit dem sich die Vorinstanz auseinandergesetzt und dabei auch eine gewisse Interessenabwägung vorgenommen hatte, weshalb das Bundes- gericht seinerseits ebenfalls direkt eine (abweichende) Interessenabwä- gung durchführen konnte (a.a.O., nicht publ. E. 5 und 6). Demgegenüber wird vorliegend die Bausektion, nachdem sie durch Einholung eines ent- sprechenden Gutachtens die Sachverhaltsabklärungen vervollständigt hat, erneut einen Entscheid fällen und dabei erstmals eine Interessenabwägung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG vornehmen müssen, wobei sich dabei wie erwähnt unter anderem die Frage stellen wird, ob das raumplanungsrechtli- che Ziel der inneren Verdichtung als Interesse von nationaler Bedeutung zu R1S.2021.05013 Seite 26 qualifizieren und wie es gegebenenfalls im konkreten Anwendungsfall zu gewichten ist.”
Sind keine Bundesaufgaben betroffen, ist Art. 6 Abs. 2 NHG nicht unmittelbar anwendbar. Die Kriterien dieser Bestimmung sowie die Schutzinteressen der Bundesinventare sind jedoch bei der Anwendung von Art. 9 ff. BauG zu berücksichtigen; in wichtigen Fällen können ENHK oder EKD auf Ersuchen einer kantonalen Behörde fakultative Gutachten erstellen.
“Schliesslich hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht darauf hingewiesen, dass das gemeinsame Gutachten der ENHK und der EKD selbst dann nicht unbeachtlich beziehungsweise aus den Akten zu weisen wäre, wenn die Voraussetzungen für eine zwingende Begutachtung nicht (mehr) erfüllt wären. Geht es nicht um eine Bundesaufgabe, so ist Art. 6 Abs. 2 NHG zwar nicht unmittelbar anwendbar. Die Kriterien dieser Bestimmung und die Schutzinteressen der Bundesinventare sind jedoch bei der Anwendung von Art. 9 ff. BauG zu berücksichtigen, das heisst das inventarisierte Objekt ist grösstmöglich zu schonen, wobei eventuell ein fakultatives Gutachten einer Bundeskommission einzuholen ist: In wichtigen Fällen kann die ENHK oder die EKD auf Ersuchen einer kantonalen Behörde auch Gutachten erstellen, wenn keine Bundesaufgabe vorliegt (fakultative Begutachtung, vgl. Art. 8 und 17a NHG und Art. 25 Abs. 1 Bst. e NHV22).23 Auch die ENHK und die EKD verweisen in ihrem Schreiben vom 23. Juni 2021 auf die Möglichkeit eines fakultativ auf Antrag des Kantons zu erstattenden Gutachtens nach Art. 17a NHG.24”
Trifft keine Bundesaufgabe zu, ist Art. 6 Abs. 1 NHG nicht unmittelbar anwendbar; der Schutz von Ortsbildern wird vorrangig durch kantonales Recht sichergestellt. Bundesinventare sind bei kantonaler Nutzungsplanung und bei der nötigen Interessenabwägung dennoch zu berücksichtigen.
“Ortsbilder sind Siedlungen in ihrer Gesamtheit. Sie umfassen sowohl bebaute Bereiche mitsamt Strassen, Plätzen und zur Bebauung gehörenden Zwischenräumen als auch nicht bebaute, mit der Bebauung in einem räumlichen Zusammenhang stehende Bereiche wie Gärten, landschaftsarchitektonisch gestaltete Freiräume oder Kulturland (vgl. Art. 3 Abs. 2 WISOS). Das Baugrundstück Nr. 0000__ zählt nach dem ISOS zur Umgebungsrichtung U-Ri XI K.__ mit dem (ursprünglichen, vgl. dazu E. 2 hiervor) Erhaltungsziel a. Für eine Umgebungsrichtung mit Erhaltungsziel a gilt: Erhalten der Beschaffenheit als Kulturland oder Freifläche, d.h. die für das Ortsbild wesentliche Vegetation und Altbauten sind zu bewahren, störende Veränderungen zu beseitigen (vgl. Erläuterungen). Durch die Aufnahme in ein Inventar des Bundes im Sinne von Art. 5 NHG wird dargetan, dass das Objekt in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (vgl. Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 f. NHG) in unmittelbarer Weise (vgl. dazu BGE 145 II 176 E. 3.1 mit Hinweisen). Soweit, wie vorliegend, keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales Recht gewährleistet. Dies ergibt sich verfassungsrechtlich aus Art. 78 Abs. 1 BV, wonach die Kantone für den Natur- und Heimatschutz zuständig sind. Auch bei der Erfüllung von kantonalen Aufgaben sind Bundesinventare wie das ISOS indes von Bedeutung. Die Pflicht zur Beachtung findet ihren Niederschlag zum einen in der Anwendung der die Schutzanliegen umsetzenden Nutzungsplanung (vgl. dazu auch Art. 11 Abs. 2 VISOS und Koordinationsblatt S31 des kantonalen Richtplans), zum andern darin, dass im Einzelfall erforderliche Interessenabwägungen im Lichte der Heimatschutzanliegen vorzunehmen sind, sowie bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts (vgl. BGer 1C_488/2015 vom 24.”
Ersatzmassnahmen können ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung rechtfertigen, wenn sie tatsächlich geeignet und ausreichend sind. Das bundesgerichtliche Urteil 1C_758/2021 bestätigt, dass beispielsweise neu geschaffene Steinriegel/Steinriegen als ergänzende Refugien für Reptilien als solche Ersatzmassnahmen angesehen wurden und die kantonalen Behörden deren Angemessenheit zu prüfen haben; im konkreten Fall wurde nicht dargetan, dass die gewählte Ersatzmassnahme unzureichend wäre.
“Invocando in modo generico la violazione delle citate disposizioni, il ricorrente non considera il contenuto e gli obiettivi di protezione degli inventari richiamati e non si confronta con la loro descrizione. Egli parte erroneamente dal presupposto che la realizzazione del marciapiede ciclopedonale danneggerebbe gravemente un biotopo d'importanza nazionale. In realtà, la Corte cantonale ha rilevato che l'unico ambiente naturale toccato dall'intervento litigioso è costituito dal muro di sostegno e dalla scarpata rivestita in pietra naturale sottostante la strada, che costituisce l'habitat della natrice tassellata, una specie di rettile minacciata (cfr. IFP, oggetto n. 1802). L'intervento edilizio litigioso non tocca per contro la zona palustre e le paludi delle Bolle di Magadino quali oggetti iscritti nei relativi inventari. Queste considerazioni non sono di per sé contestate dal ricorrente, che si limita a ribadire la possibilità di spostare il tracciato stradale verso monte e di mantenere intatta la situazione esistente. Come è stato esposto, l'art. 6 LPN non vieta tuttavia in modo assoluto ogni intervento su un oggetto iscritto nell'IFP. Anche l'UFAM, nella citata presa di posizione del 24 giugno 2020, ha del resto rilevato che, nella misura in cui i lavori non interessano la fascia boschiva ripariale, il progetto non influisce sulla zona palustre ed ha un effetto minimo sugli obiettivi di protezione dell'IFP. La Corte cantonale ha esaminato le caratteristiche del progetto alla luce delle esigenze di protezione dei rettili, segnatamente della natrice tassellata, rilevando in particolare che il muro di sostegno e la scarpata in pietra naturale saranno in gran parte preservati e che saranno contestualmente realizzate tre nuove pietraie di 15 m2 ciascuna su un fondo contiguo, destinate ad un rifugio supplementare per i rettili. Il ricorrente non si confronta con i considerandi del giudizio impugnato e non fa quindi valere una violazione del diritto federale conformemente alle esposte esigenze di motivazione dell'art. 42 cpv. 2 LTF. Egli non sostiene in particolare, né rende minimamente verosimile, che la misura di sostituzione adottata sarebbe insufficiente per garantire la protezione dei rettili.”
“Invocando in modo generico la violazione delle citate disposizioni, il ricorrente non considera il contenuto e gli obiettivi di protezione degli inventari richiamati e non si confronta con la loro descrizione. Egli parte erroneamente dal presupposto che la realizzazione del marciapiede ciclopedonale danneggerebbe gravemente un biotopo d'importanza nazionale. In realtà, la Corte cantonale ha rilevato che l'unico ambiente naturale toccato dall'intervento litigioso è costituito dal muro di sostegno e dalla scarpata rivestita in pietra naturale sottostante la strada, che costituisce l'habitat della natrice tassellata, una specie di rettile minacciata (cfr. IFP, oggetto n. 1802). L'intervento edilizio litigioso non tocca per contro la zona palustre e le paludi delle Bolle di Magadino quali oggetti iscritti nei relativi inventari. Queste considerazioni non sono di per sé contestate dal ricorrente, che si limita a ribadire la possibilità di spostare il tracciato stradale verso monte e di mantenere intatta la situazione esistente. Come è stato esposto, l'art. 6 LPN non vieta tuttavia in modo assoluto ogni intervento su un oggetto iscritto nell'IFP. Anche l'UFAM, nella citata presa di posizione del 24 giugno 2020, ha del resto rilevato che, nella misura in cui i lavori non interessano la fascia boschiva ripariale, il progetto non influisce sulla zona palustre ed ha un effetto minimo sugli obiettivi di protezione dell'IFP. La Corte cantonale ha esaminato le caratteristiche del progetto alla luce delle esigenze di protezione dei rettili, segnatamente della natrice tassellata, rilevando in particolare che il muro di sostegno e la scarpata in pietra naturale saranno in gran parte preservati e che saranno contestualmente realizzate tre nuove pietraie di 15 m2 ciascuna su un fondo contiguo, destinate ad un rifugio supplementare per i rettili. Il ricorrente non si confronta con i considerandi del giudizio impugnato e non fa quindi valere una violazione del diritto federale conformemente alle esposte esigenze di motivazione dell'art. 42 cpv. 2 LTF. Egli non sostiene in particolare, né rende minimamente verosimile, che la misura di sostituzione adottata sarebbe insufficiente per garantire la protezione dei rettili.”
Bei Projekten der erneuerbaren Energien kann eine Abweichung von der grundsätzlichen Erhaltungspflicht in Inventaren erwogen werden, wenn dem Projekt gleich- oder höherwertige Interessen von nationaler Bedeutung gegenüberstehen. Die Feststellung einer solchen nationalen Bedeutung (in der Praxis u.a. anhand von Schwellenwerten wie 20 GWh bzw. in konkreten Fällen diskutiert 55 GWh) ersetzt jedoch nicht die vollständige Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG; diese ist auch bei Vorliegen eines nationalen Interesses vorzunehmen.
“La recourante conteste cette appréciation et soutient que l'entrée en vigueur de l'art. 12 LEne aurait rendu caduc le motif de suspension de la procédure d'approbation lié à la modification de l'objet IFP no 1022; de même, la mention, dans le PDCn, "site éolien intégré sous réserve de coordination relative à l'IFP" (cf. rapport d'examen de l'ARE du 16 janvier 2018 relatif à la 4ème adaptation du PDCn, p. 30; PDCn 4ème adaptation ter, mesure F51, carte, p. 345) n'aurait plus lieu d'être. Aussi la coordination, s'agissant du parc Eoljoux, aurait-elle - pour ainsi dire automatiquement - dû être considérée comme réglée au sens de l'art. 5 al. 2 let. a OAT. C'est toutefois perdre de vue que, si l'art. 12 LEne permet, lorsque, comme en l'espèce, le projet revêt un intérêt national (production de 55 GWh/an; cf. art. 9 al. 2 OEne), d'envisager une dérogation à la règle suivant laquelle un objet inscrit dans un inventaire au sens de l'art. 5 LPN doit être conservé intact (cf. également art. 6 al. 2 LPN), cela n'est possible qu'au prix d'une pesée complète des intérêts (cf. art. 6 al. 2 LPN; Message du Conseil fédéral relatif au premier paquet de mesures de la Stratégie énergétique 2050, FF 2013 ch.”
“TF: 1C_240/2021 Nom des parties contenant: Association suisse pour la protection des oiseaux (ASPO/BirdLife CH), FONDATION SUISSE POUR LA PROTECTION ET L'AMENAGEMENT DU PAYSAGE (FP), HELVETIA NOSTRA, PRO NATURA, PRO NATURA VAUD, Paysage Libre Vaud, Département fédéral DETEC, Office fédéral de l'environnement OFEV/Département des institutio ÉNERGIE ÉOLIENNE PLAN DIRECTEUR PLANIFICATION PAR ÉTAPES PROCÉDURE DE PLANIFICATION PLAN D'AFFECTATION SPÉCIAL COORDINATION{AMÉNAGEMENT DU TERRITOIRE OU ENVIRONNEMENT} PESÉE DES INTÉRÊTS BIOTOPE PROTECTION DE LA NATURE ET DU PAYSAGE PAYSAGE VOIE DE DROIT Cst-29aLAT-11LAT-12LAT-8bLAT-8-2LEne-12LPN-5LPN-6-2OAT-3-1-cOAT-5-2-aOENE-9-2 Résumé contenant: Recours de la commune à l'encontre de l'arrêt cantonal annulant notamment sa décision adoptant le PPA Eoljoux. - La seule entrée en vigueur (le 1er janvier 2018) de l'art. 12 LEne - qui prévoit que les installations destinées à utiliser les énergies renouvelables d’une certaine taille et importance revêtent un intérêt national au sens de l'art. 6 al. 2 LPN - ne suffit pas à considérer que le projet Eoljoux remplirait matériellement les exigences pour être inscrit en coordination réglée dans le plan directeur (cf. art. 5 al. 2 let. a OAT), dans lequel il figure avec la mention "intégré sous réserve de coordination relative à l'IFP"; l'existence d'un intérêt national n'exempte pas les autorités de procéder à la pesée complète des intérêts prévue à l'art. 6 al. 2 LPN, avant d'envisager une dérogation à la règle selon laquelle un objet inscrit à l'IFP doit être conservé intact (cf. art. 5 LPN) (consid. 2). - S'il est vrai qu'aucune voie de droit n'est ouverte contre le refus du Conseil fédéral d'approuver le projet Eoljoux en coordination réglée, la commune n'a pas été privée d'un examen judiciaire de ses griefs, la cour cantonale ayant procédé à un contrôle incident du plan directeur pour vérifier s'il renfermait les éléments matériels suffisants pour l'adoption d'un PPA, dont notamment une coordination des intérêts en présence (consid. 3.”
“TF: 1C_240/2021 Nom des parties contenant: Association suisse pour la protection des oiseaux (ASPO/BirdLife CH), FONDATION SUISSE POUR LA PROTECTION ET L'AMENAGEMENT DU PAYSAGE (FP), HELVETIA NOSTRA, PRO NATURA, PRO NATURA VAUD, Paysage Libre Vaud, Département fédéral DETEC, Office fédéral de l'environnement OFEV/Département des institutio ÉNERGIE ÉOLIENNE PLAN DIRECTEUR PLANIFICATION PAR ÉTAPES PROCÉDURE DE PLANIFICATION PLAN D'AFFECTATION SPÉCIAL COORDINATION{AMÉNAGEMENT DU TERRITOIRE OU ENVIRONNEMENT} PESÉE DES INTÉRÊTS BIOTOPE PROTECTION DE LA NATURE ET DU PAYSAGE PAYSAGE VOIE DE DROIT Cst-29aLAT-11LAT-12LAT-8bLAT-8-2LEne-12LPN-5LPN-6-2OAT-3-1-cOAT-5-2-aOENE-9-2 Résumé contenant: Recours de la commune à l'encontre de l'arrêt cantonal annulant notamment sa décision adoptant le PPA Eoljoux. - La seule entrée en vigueur (le 1er janvier 2018) de l'art. 12 LEne - qui prévoit que les installations destinées à utiliser les énergies renouvelables d’une certaine taille et importance revêtent un intérêt national au sens de l'art. 6 al. 2 LPN - ne suffit pas à considérer que le projet Eoljoux remplirait matériellement les exigences pour être inscrit en coordination réglée dans le plan directeur (cf. art. 5 al. 2 let. a OAT), dans lequel il figure avec la mention "intégré sous réserve de coordination relative à l'IFP"; l'existence d'un intérêt national n'exempte pas les autorités de procéder à la pesée complète des intérêts prévue à l'art. 6 al. 2 LPN, avant d'envisager une dérogation à la règle selon laquelle un objet inscrit à l'IFP doit être conservé intact (cf. art. 5 LPN) (consid. 2). - S'il est vrai qu'aucune voie de droit n'est ouverte contre le refus du Conseil fédéral d'approuver le projet Eoljoux en coordination réglée, la commune n'a pas été privée d'un examen judiciaire de ses griefs, la cour cantonale ayant procédé à un contrôle incident du plan directeur pour vérifier s'il renfermait les éléments matériels suffisants pour l'adoption d'un PPA, dont notamment une coordination des intérêts en présence (consid. 3.1 à 3.3). Le Tribunal fédéral confirme que celle-ci fait défaut en l'espèce (3.4). La procédure de conciliation de l'art. 12 LAT ne peut avoir pour but d'y remédier (consid. 3.5). Recours rejeté. Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1C_240/2021 Arrêt du 27 janvier 2023 Ire Cour de droit public Composition MM. et Mme les Juges fédéraux Kneubühler, Président, Chaix, Jametti, Haag et Müller.”
“Selon l'art. 12 LEne, l'utilisation des énergies renouvelables et leur développement revêtent un intérêt national (al. 1). Les installations destinées à utiliser les énergies renouvelables revêtent, à partir d'une certaine taille et d'une certaine importance, un intérêt national notamment au sens de l'art. 6 al. 2 LPN. Dans les biotopes d'importance nationale au sens de l'art. 18a LPN et les réserves de sauvagine et d'oiseaux migrateurs visées à l'art. 11 de la loi du 20 juin 1986 sur la chasse (LChP; RS 922.0), les nouvelles installations destinées à utiliser les énergies renouvelables sont interdites (al. 2). Le Conseil fédéral fixe la taille et l'importance requises pour les installations hydroélectriques et les éoliennes. Il y procède tant pour les nouvelles installations que pour les agrandissements et les rénovations d'installations existantes. Si nécessaire, il peut aussi fixer la taille et l'importance requises pour les autres technologies et pour les centrales à pompage-turbinage (al. 4). Lorsqu'il fixe la taille et l'importance requises selon l'al. 4, il tient compte de critères tels que la puissance, la production ou la flexibilité de production dans le temps et en fonction des besoins du marché. Fondé sur la délégation législative de l'art. 12 al. 4 et 5 LEne, l'art. 9 al. 2 OEne précise que les nouvelles éoliennes et les nouveaux parcs éoliens revêtent un intérêt national s'ils atteignent une production annuelle moyenne attendue d'au moins 20 GWh.”
“Für neue Windkraftanlagen oder Windparks setzt Art. 9 Abs. 2 EnV den Schwellenwert bei einer mittleren erwarteten Produktion von jährlich mindestens 20 GWh fest. Das Bundesgericht hat am 18. März 2021 die Gesetzmässigkeit dieses Schwellenwerts bestätigt (BGE 147 II 319 betr. Windpark Sainte-Croix E. 8.4): Es erwog, dass der Schwellenwert von 20 GWh/a rund 15 % des vom Gesetzgeber angestrebten jährlichen Zubauziels von 130 GWh/a entspreche (UVEK, Ausführungsbestimmungen zum neuen Energiegesetz vom 30. September 2016, Totalrevision der Energieverordnung, Erläuterungen, S. 13 zu Art. 9 E-EnV [nachfolgend: UVEK, Erläuterungen]). Zwar liegt dieser Schwellenwert tiefer als die bisherigen Anforderungen an Versorgungswerke von nationaler Bedeutung (vgl. z.B. Urteil 1A.168/2005 vom 1. Juni 2006 E. 3.4.4 und 3.4.5, in: URP 2006 S. 705; ZBl 108/2007 S. 338; RDAF 2007 I BGE 148 II 36 S. 66 S. 471 zur Hartschotterversorgung; TSCHANNEN/MÖSCHING, Nationale Bedeutung von Aufgaben- und Eingriffsinteressen im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG, Gutachten im Auftrag des BAFU vom 7. November 2012, S. 26 ff.). Er schliesst jedoch isolierte WEA aus und erlaubt den Bau von Windparks mit drei bis fünf grossen Turbinen. Wesentlich grössere Windparks sind in der kleinräumigen, dichtbesiedelten Schweiz kaum realisierbar (Stellungnahme des Bundesrats vom 16. Mai 2018 zur Motion 18.3338). Zu berücksichtigen ist nach Art. 12 Abs. 5 EnG auch die Kapazität, zeitlich flexibel und marktorientiert zu produzieren: Dies ist bei Windenergieanlagen insofern der Fall, als sie, wenn nötig, rasch vom Netz genommen werden können (vgl. UVEK, Erläuterungen, a.a.O., S. 13 zu Art. 9 E-EnV). Die Windkraft leistet zudem einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit, weil WEA zwei Drittel ihres Ertrags während der Wintermonate liefern (UVEK, Erläuterungen, a.a.O., S. 5 Ziff. 2.2.1), wenn der Bedarf für Heizenergie und Strom für die Beleuchtung am höchsten und die Energieproduktion von Wasserkraftwerken und Solaranlagen tief ist (...). Die Stromproduktion im Winterhalbjahr muss insbesondere ausgebaut werden, um die in den nächsten Jahren wegfallende Winterproduktion der Schweizer Kernkraftwerke im Inland zu ersetzen (vgl.”
Liegt die Entscheidung in der kantonalen Kompetenz (z. B. eine Klassierung zur Sicherung von Natur und Kulturgut), ist Art. 6 Abs. 2 NHG nur dann nicht anwendbar: Die qualifizierte Prüfung nach Art. 6 Abs. 2 kommt nach der zitierten Rechtsprechung erst bei der Erfüllung bundesrechtlicher Aufgaben (vgl. Art. 2–3 LPN) und bei einer erheblichen Beeinträchtigung zur Anwendung. Bei kantonalen Schutzklassierungen ist demnach keine qualifizierte nationale Interessenabwägung im Sinn von Art. 6 Abs. 2 erforderlich, sondern eine freie Interessenabwägung.
“La recourante invoque l'art. 6 al. 2 LPN; elle considère que la protection d'un objet figurant à l'IFP relèverait de l'accomplissement d'une tâche fédérale, ce qui impliquerait que l'objet en question devrait demeurer intact. En réplique, elle estime que les atteintes autorisées (création d'une voie VTT sur le chemin existant, autorisation de l'escalade sur deux voies, utilisation de la fumure sur les surfaces dégradées) porteraient atteinte aux objectifs de protection posés par l'IFP. Elle estime en outre que cette atteinte serait grave. Comme cela est relevé ci-dessus, l'art. 6 al. 2 LPN n'a de portée que dans l'accomplissement des tâches fédérales telles que mentionnées aux art. 2 et 3 LPN, et en cas d'atteinte grave (art. 6 al. 2 OIFP). Tel n'est pas le cas d'une décision de classement destinée à assurer la protection de la nature et du patrimoine, de la compétence cantonale (art. 78 al. 1 Cst.; ATF 135 II 209 consid. 2.1). Si la mesure en question ne va pas aussi loin que le voudrait la recourante, elle ne cause aucune atteinte nouvelle par rapport à l'état existant. En autorisant la fréquentation des lieux par les visiteurs, elle laisse certes subsister quelques atteintes, lesquelles peuvent toutefois être qualifiées, comme on le verra, de résiduelles. Pour l'essentiel, elle tend à limiter dans le temps et l'espace l'impact des différentes activités humaines (tourisme pédestre, VTT, sports d'hiver, escalade, agriculture). La pesée d'intérêt n'est dès lors pas une pesée qualifiée au sens de cette disposition (nécessitant l'existence d'un intérêt national), mais une pesée libre.”
“La recourante invoque l'art. 6 al. 2 LPN; elle considère que la protection d'un objet figurant à l'IFP relèverait de l'accomplissement d'une tâche fédérale, ce qui impliquerait que l'objet en question devrait demeurer intact. En réplique, elle estime que les atteintes autorisées (création d'une voie VTT sur le chemin existant, autorisation de l'escalade sur deux voies, utilisation de la fumure sur les surfaces dégradées) porteraient atteinte aux objectifs de protection posés par l'IFP. Elle estime en outre que cette atteinte serait grave. Comme cela est relevé ci-dessus, l'art. 6 al. 2 LPN n'a de portée que dans l'accomplissement des tâches fédérales telles que mentionnées aux art. 2 et 3 LPN, et en cas d'atteinte grave (art. 6 al. 2 OIFP). Tel n'est pas le cas d'une décision de classement destinée à assurer la protection de la nature et du patrimoine, de la compétence cantonale (art. 78 al. 1 Cst.; ATF 135 II 209 consid. 2.1). Si la mesure en question ne va pas aussi loin que le voudrait la recourante, elle ne cause aucune atteinte nouvelle par rapport à l'état existant. En autorisant la fréquentation des lieux par les visiteurs, elle laisse certes subsister quelques atteintes, lesquelles peuvent toutefois être qualifiées, comme on le verra, de résiduelles. Pour l'essentiel, elle tend à limiter dans le temps et l'espace l'impact des différentes activités humaines (tourisme pédestre, VTT, sports d'hiver, escalade, agriculture). La pesée d'intérêt n'est dès lors pas une pesée qualifiée au sens de cette disposition (nécessitant l'existence d'un intérêt national), mais une pesée libre.”
Ergibt das Baubewilligungsverfahren eine Bundesaufgabe, können Betroffene in diesem Verfahren Einsprache- und Rekursrechte ausüben und sich auf Art. 6 NHG berufen; dies gilt etwa für bundesnahe Infrastrukturvorhaben, für die eine Bewilligung des Bundes erforderlich ist.
“Es spricht viel dafür, dass es sich beim Baubewilligungsverfahren für den Abbruch des historischen Bahnhofsgebäudes und dessen Ersatz durch einen Neubau um eine Bundesaufgabe handelt, mit der Folge, dass die Beschwerdeführer einsprache- und rekursberechtigt sind und sich in jenem Verfahren auf Art. 6 NHG berufen können (so ausdrücklich auch das Bundesgericht im bereits zitierten Urteil 1A.109/2006 zum Güterbahnhof Zürich E. 1.5). Davon gingen vorliegend auch die ENHK/EKD in ihrem Gutachten 2018 aus (S. 1 f.), weil für die vorgesehene Absenkung der Geleise eine Bewilligung des Bundesamts für Verkehr (BAV) erforderlich sei. Überdies fiele das Vorhaben unter Art. 2 Abs. 1 lit. c bzw. Abs. 2 NHG, sofern der Neubau Infrastrukturangebote für Postauto und Bahn beherbergt, die mit Beiträgen des Bundes finanziert werden. Dies wird allerdings im Baubewilligungsverfahren zu prüfen sein. Eine Verpflichtung zur formellen Koordination des Unterschutzstellungs- und des Baubewilligungsverfahrens nach Art. 25a RPG besteht nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht, sofern - wie vorliegend - zuerst, in einem separaten vorgelagerten Verfahren abstrakt über die Frage der Unterschutzstellung eines Gebäudes entschieden wird (Urteil 1C_98/2022 vom 12. Juni 2024 E. 1.2).”
Soweit es sich nicht um die Erfüllung einer Bundesaufgabe handelt, findet Art. 6 Abs. 2 NHG keine direkte Anwendung. Bei kantonalen oder kommunalen Aufgaben (z. B. Erteilung einer kommunalen Baubewilligung) sind die Schutzwirkungen durch das kantonale bzw. kommunale Recht sicherzustellen; das Bundesinventar (ISOS) ist dabei bei Planungen (insbesondere gemäss Art. 11 OISOS) und in der Interessenabwägung im Bewilligungsverfahren zu berücksichtigen.
“concerne du reste spécifiquement la villa Le Bosquet (étant rappelé que dans l'ISOS, "observation" signifie "indication de thèmes ou d'éléments qualitativement neutres qui nécessitent une localisation dans le site"). L'inscription d'un site construit à l'ISOS a des effets directs lors de l'accomplissement de tâches de la Confédération, au sens de l'art. 2 de la loi fédérale sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451); doit alors être appliquée la règle selon laquelle l'objet doit être conservé intact à moins que des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Or lorsqu'il s'agit de délivrer un permis de construire pour un bâtiment résidentiel et commercial en zone à bâtir, la municipalité n'accomplit pas une tâche de la Confédération, même dans une localité inscrite à l'ISOS (cf. ATF 142 II 509 consid. 2; CDAP AC.2024.0068 du 21 novembre 2024 consid. 4; AC.2022.0025 du 21 décembre 2023 consid. 2b; AC.2020.0276 précité consid. 2g). Dans l'application des tâches cantonales (ou communales), ce sont donc les normes du droit cantonal (ou communal) qui assurent la protection des monuments et des ensembles bâtis; les cantons doivent néanmoins tenir compte de l'ISOS lors de l'établissement de leurs planifications, comme le prévoit l'art. 11 OISOS et, dans les procédures d'autorisation, le prendre en considération dans la pesée des intérêts (cf. TF 1C_128/2019 du 25 août 2020 consid. 7.2 non publié in: ATF 147 II 125; 1C_55/2019 du 16 mars 2020 consid. 6.1; 1C_452/2016 du 7 juin 2017 consid. 3.3).”
“Il est prévu, dans le cadre du nouveau plan d'affectation communal, d'opérer un redimensionnement de la zone à bâtir dans les secteurs forains, à savoir sur le territoire communal situé hors du périmètre compact du projet d'agglomération Lausanne-Morges (PALM). La municipalité a rappelé à cet égard que les parcelles litigieuses se prêtent particulièrement bien à une densification dès lors qu'elles sont situées dans la ville et qu'elles sont bien desservies en termes de transports publics et privés. Les recourants font encore valoir la protection résultant de l'inscription à l'ISOS. Lausanne est inscrite à l'inventaire ISOS en tant que ville (objet VD 4397). L'inscription d'un site construit à l'ISOS a des effets directs lors de l'accomplissement de tâches de la Confédération, au sens de l'art. 2 LPN; doit alors être appliquée la règle selon laquelle l'objet doit être conservé intact à moins que des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Or lorsqu'il s'agit de délivrer un permis de construire pour un bâtiment résidentiel en zone à bâtir, la municipalité n'accomplit pas une tâche de la Confédération, même dans une localité inscrite à l'ISOS (ATF 142 II 509 consid. 2; TF 1C_472/2019 précité consid. 1; CDAP AC.2020.0291 du 17 février 2022; AC.2020.0156 du 14 avril 2021 consid. 4; AC.2020.0276 du 18 mars 2021 consid. 2g; AC.2019.0073 du 12 novembre 2019 consid. 4). Dans l'application des tâches cantonales (ou communales), ce sont donc les normes du droit cantonal (ou communal) qui assurent la protection des monuments et des ensembles bâtis; les cantons doivent néanmoins tenir compte de l'ISOS lors de l'établissement de leurs planifications, en particulier des plans directeurs comme le prévoit l'art. 11 OISOS et, dans les procédures d'autorisation, le prendre en considération dans la pesée des intérêts (TF 1C_128/2019 du 25 août 2020 consid. 7.2 non publié aux ATF 147 II 125; 1C_55/2019 du 16 mars 2020 consid. 6.1; 1C_87/2019 précité consid.”
“Se fondant en particulier sur l'art. 5 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451), le Conseil fédéral a mis en place l'Inventaire fédéral des sites construits d'importance nationale à protéger en Suisse (inventaire ISOS). L'inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l’objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquat (art. 6 al. 1 LPN). Lorsqu’il s’agit de l’accomplissement d’une tâche de la Confédération au sens de l’art. 2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l’inventaire, ne souffre d’exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d’importance nationale également, s’opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). En l'espèce, le village de Blonay n'est pas un site d'importance nationale figurant dans les annexes de l'ordonnance du 9 septembre 1981 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12). Selon l'appréciation portée lors du recensement en vue de l'inventaire, il a été constaté qu'on était en présence d'un site d'importance régionale. Le site ne fait ainsi pas partie de l'inventaire fédéral et l'appréciation portée lors du recensement n'a par conséquent pas de valeur juridique au sens du droit fédéral (pour un cas comparable cf. TF 1C_429/2017 du 25 juillet 2018 consid. 2.2.3.1). La LPN et l'ISOS ne sauraient ainsi faire directement obstacle à la démolition de bâtiments prévue par le plan d'affectation, étant toutefois relevé que les travaux préparatoires effectués en application de l'art. 5 LPN peuvent être pris en considération dans l'étendue de la sauvegarde d'un site (cf. TF 1P.254/2001 du 10 septembre 2001 consid. 2d). Ils peuvent par conséquent être pris en compte dans les réflexions relatives à la mises en œuvre de mesures de protection au niveau du règlement communal.”
Zeitlich befristete Nutzungsbeschränkungen oder Eingriffe zugunsten öffentlicher Zwecke (z. B. Forschung, Artenbetreuung, Wisentansiedlung) können nach Art. 6 Abs. 1 NHG gerechtfertigt sein, wenn sie die Schutzziele des Inventarobjekts nicht grundlegend beeinträchtigen bzw. von den zuständigen Behörden als nicht beeinträchtigend oder als Aufwertung beurteilt werden (vgl. Fall der vorübergehenden Einzäunung und Zugangseinschränkung für fünf Jahre).
“Durchfahrtsstellen vorgesehen seien. Die Einzäunung sei jedoch erforderlich, damit die Herde überwacht und die nötige Betreuung erfahren könne; nur so könne erforscht werden, ob die Wisente im genannten Gebiet leben könnten, wie sich ihre Präsenz auf den Wald auswirke und ob die Einwirkungen für die Land- und Forstwirtschaft tragbar seien. Es lägen somit öffentliche Interessen vor, welche eine Einschränkung des Rechts auf Zugänglichkeit des Waldes gemäss Art. 14 Abs. 2 WaG und § 14 Abs. 2 lit. b WaVSO während fünf Jahren rechtfertigten. Das BAFU ist der Auffassung, dass die Schutzziele des BLN-Objekts Nr. 1010 "Weissenstein" nicht berührt werden. Die Anwesenheit von Wisenten habe zwar Auswirkungen auf die vorhandenen Lebensräume; allerdings seien diese grundsätzlich als Aufwertung und nicht als Beeinträchtigung einzustufen; insbesondere werde die Strukturvielfalt der naturnahen Wälder durch einen zusätzlichen Waldbewohner von dieser Grösse eher erhöht. Insofern sei der Eingriff gemäss Art. 6 Abs. 1 NHG i.V.m Art. 6 Abs. 1 der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler vom 29. März 2017 (VBLN, SR 451.11) zulässig.”
Die in Art. 6 Abs. 1 NHG genannte Schutzwürdigkeit eines Inventarobjekts verleiht den Zielen des ISOS keine unmittelbare direkte Anwendbarkeit im Baubewilligungsverfahren. Die ISOS‑Ziele sind jedoch als Ausdruck eines bundesrechtlichen Schutzinteresses bei der Auslegung kantonaler und kommunaler Vorschriften (insbesondere der Ästhetik-/Gestaltungsklausel), bei der Nutzungsplanung und in einzelfallbezogenen Interessenabwägungen zu berücksichtigen.
“Conformément à l'art. 5 al. 1 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451), l'annexe de l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12) recense les sites construits d'importance nationale. Montreux y est référencée en tant que ville. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Les objectifs de l'ISOS ne sont pas directement applicables ni contraignants lorsque, comme en l’espèce, le litige concerne l’octroi d’un permis de construire. Ils pourront cependant être pris en considération dans le cadre de l’interprétation des dispositions cantonales et communales pertinentes, notamment celles relatives à la clause d’esthétique (CDAP AC.2022.0126 du 28 juillet 2023 consid. 4a/dd; AC.2020.0229 du 13 juin 2023 consid. 6d/aa). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé, ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 145 II 176 consid. 3.1; TF 1C_182/2022 précité consid. 4.”
“Durch die Aufnahme eines Objekts in ein Inventar des Bundes gemäss Art. 5 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Die Schutzwirkung entfaltet sich grundsätzlich nur bei der Wahrnehmung von Bundesaufgaben (vgl. Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 NHG; Urteil BGer 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2 m. H.). Eine solche liegt gemäss Rechtsprechung bei der Erteilung einer Baubewilligung für ein Bauvorhaben innerhalb der Bauzone nicht vor (Urteil BGer 1C_283/2021 vom 21. Juli 2022 E. 3.1.3). Soweit wie vorliegend keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales Recht gewährleistet. Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (Urteil BGer 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2 m. H.), insbesondere dort, wo diese im Lichte der Heimatschutzanliegen vorzunehmen sind (Urteil BGer 1C_474/2016 vom 1. Juni 2017 E. 3.2). Im Rahmen ihrer allgemeinen Planungspflicht nach Art. 2 des Bundesgesetzes vom 22.”
“Les inventaires fédéraux sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Dans le cadre de leur obligation générale de planifier de l'art. 2 LAT, les cantons doivent tenir compte, dans leur planification directrice, de ces inventaires en tant que forme spéciale des conceptions et plans sectoriels de la Confédération (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1 p. 213; TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2; 1C_276/2015 du 29 avril 2016 consid. 3.1; 1C_545/2014 du 22 mai 2015 consid. 5.3). L’art. 6 al. 1 LPN dispose que l’inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l’objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Cela étant, les objectifs de l'ISOS ne sont pas directement applicables ni contraignants lorsque, comme en l’espèce, le litige concerne l’octroi d’un permis de construire. Ils pourront toutefois être pris en considération dans la pesée des intérêts et dans l’interprétation des dispositions cantonales et communales pertinentes, notamment celles relatives à la clause d’esthétique (cf. TF 1C_55/2019 du 16 mars 2020 consid. 6.1; 1C_452/2016 du 7 juin 2017 consid. 3.3; CDAP AC.2019.0041 du 29 janvier 2020 consid. 10d; AC.2017.0313 du 20 janvier 2020 consid. 3c/aa; AC.2019.0064 du 13 décembre 2019 consid. 5c et les références).”
“L’art. 6 al. 1 LPN dispose que " l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates ". Cela étant, les objectifs de l'ISOS ne sont pas directement applicables ni contraignants lorsque, comme en l’espèce, le litige concerne l’octroi d’un permis de construire. Ils pourront toutefois être pris en considération dans la pesée des intérêts et dans l’interprétation des dispositions cantonales et communales pertinentes, notamment celles relatives à la clause d’esthétique. L'évaluation de la valeur d'un objet dans le cadre des procédures d'établissement des inventaires fédéraux et cantonaux constitue en effet un élément d'appréciation à disposition de l'autorité communale pour statuer sur l'application de la clause d'esthétique (TF 1C_452/2016 du 7 juin 2017 consid. 3.3; CDAP AC.2020.0223 du 18 mars 2021 consid.”
“A ce titre, les cantons doivent en tenir compte, dans leur planification directrice (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1 p. 213; TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1.2; 1C_250/2019 du 8 mai 2020 consid. 4.2). L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates (art. 6 al. 1 LPN). L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral. Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (ATF 145 II 176 consid. 3 p. 178 ss; TF 1C_87/2019 précité, ibidem; 1C_250/2019 précité, ibidem). Les objectifs de l'ISOS ne sont pas directement applicables lorsque, comme en l’espèce, le litige concerne l’octroi d’un permis de construire. Ils pourront toutefois être pris en considération dans le cadre de l’interprétation des dispositions cantonales et communales pertinentes, notamment celles relatives à la clause d’esthétique. L'évaluation de la valeur d'un objet dans le cadre des procédures d'établissement des inventaires fédéraux et cantonaux constitue en effet un élément d'appréciation à disposition de l'autorité communale pour statuer sur l'application de cette clause (CDAP AC.”
Erhebliche, aber nur vorübergehende Beeinträchtigungen eines in einem Bundesinventar erfassten Objekts können zulässig sein, sofern die von Art. 6 NHG geforderte grösstmögliche Schonung gewahrt ist. Dagegen ist ein schwerer, irreversibler Schaden an den im Inventar verfolgten Schutzzielen im Rahmen der Erfüllung einer Bundesaufgabe grundsätzlich unzulässig.
“komplett abgebaut werden, und in der bergseitigen Trockensteinmauer seien zwei Durchgänge von je 5 m Breite vorgesehen. Die Steine sollten zwischengelagert und die Mauern nach Abschluss der Bauarbeiten wiederaufgebaut werden. Auch die im Bereich der Installationsfläche Nr. 2 tangierten Rebmauern sollten gemäss dem UVB nach Abschluss der Arbeiten wiederhergestellt werden. Definitiv abgebrochen werde das im ISOS als störend vermerkte Gebäude auf der Installationsfläche Nr. 3, was zu einer Verbesserung der Situation in der Umgebungsrichtung I (Terrassierter Rebhang am Nordufer des Bielersees, Ortsbildhintergrund) des ISOS-Objekts Wingreis führen werde. Insgesamt würden die Massnahmen im Bereich des Hauptinstallationsplatzes südwestlich von Wingreis zu einer erheblichen, jedoch temporären Beeinträchtigung der Schutzziele des BLN-, des ISOS- sowie des IVS-Objekts führen. In der weiteren Ausarbeitung des Projekts sei sicherzustellen, dass die von Art. 6 NHG geforderte grösstmöglichen Schonung erreicht werden könne. Zusammenfassend zeigte sich auch die ENHK mit der ausgearbeiteten Variante einverstanden. Es gibt keinen Anlass, hiervon abzuweichen. Nicht nachvollziehbar ist schliesslich die Rüge der Beschwerdeführerin, wonach Dispositiv-Ziff.”
“, 6, 18, 18a LPN, sostenendo che l'intervento litigioso comporterebbe la distruzione di un biotopo, che avrebbe potuto essere evitata adottando la soluzione alternativa di spostare il tracciato verso la linea ferroviaria. Adduce inoltre che la mensola in calcestruzzo armato e i pilastri dello stesso materiale che la sorreggono costituirebbero elementi estranei al paesaggio. 7.2. 7.2.1. L'art. 78 cpv. 4 Cost. incarica la Confederazione di emanare prescrizioni a tutela della fauna e della flora e a salvaguardia dei loro spazi vitali nella loro molteplicità naturale. La incarica inoltre di proteggere le specie minacciate di estinzione. L'art. 78 cpv. 5 Cost. prevede che le paludi e i paesaggi palustri di particolare bellezza e importanza nazionale sono protetti. Non vi si possono costruire impianti né procedere a modifiche del suolo. Sono eccettuate le installazioni che servono a preservare lo scopo protettivo o l'utilizzazione agricola già esistente. La protezione dei biotopi d'importanza nazionale inventariati ai sensi dell'art. 18a LPN risulta dalle specifiche ordinanze del Consiglio federale, che riprendono prevalentemente il principio della conservazione intatta dell'oggetto previsto dall'art. 6 LPN (sentenza 1C_528/2018, citata, consid. 4.2). In virtù dell'art. 6 cpv. 1 LPN, l'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione. Questa disposizione non impone un divieto assoluto di modificare un oggetto iscritto in un inventario; un'ingerenza in un bene protetto è possibile nella misura in cui non ne alteri l'identità o non contrasti con gli obiettivi della sua protezione (sentenza 1C_116/2020 del 21 aprile 2021 consid. 4.2.1). Per determinare nella fattispecie la portata dell'obbligo di "conservare intatto" un oggetto protetto, occorre riferirsi alla descrizione nell'inventario del contenuto della protezione (DTF 127 II 273 consid. 4c; 123 II 256 consid. 6a). 7.2.2. Nell'adempimento di un compito della Confederazione, un danno grave e irreversibile a uno degli obiettivi di protezione esposti nell'inventario è di principio inammissibile.”
Nach der vom Bundesgericht zitierten Praxis wird für Windenergie ein Schwellenwert von 20 GWh/Jahr angesetzt; dadurch werden einzelne WEA ausgeschlossen, während Windparks mit drei bis fünf grossen Turbinen möglich bleiben.
“Für neue Windkraftanlagen oder Windparks setzt Art. 9 Abs. 2 EnV den Schwellenwert bei einer mittleren erwarteten Produktion von jährlich mindestens 20 GWh fest. Das Bundesgericht hat am 18. März 2021 die Gesetzmässigkeit dieses Schwellenwerts bestätigt (BGE 147 II 319 betr. Windpark Sainte-Croix E. 8.4): Es erwog, dass der Schwellenwert von 20 GWh/a rund 15 % des vom Gesetzgeber angestrebten jährlichen Zubauziels von 130 GWh/a entspreche (UVEK, Ausführungsbestimmungen zum neuen Energiegesetz vom 30. September 2016, Totalrevision der Energieverordnung, Erläuterungen, S. 13 zu Art. 9 E-EnV [nachfolgend: UVEK, Erläuterungen]). Zwar liegt dieser Schwellenwert tiefer als die bisherigen Anforderungen an Versorgungswerke von nationaler Bedeutung (vgl. z.B. Urteil 1A.168/2005 vom 1. Juni 2006 E. 3.4.4 und 3.4.5, in: URP 2006 S. 705; ZBl 108/2007 S. 338; RDAF 2007 I BGE 148 II 36 S. 66 S. 471 zur Hartschotterversorgung; TSCHANNEN/MÖSCHING, Nationale Bedeutung von Aufgaben- und Eingriffsinteressen im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG, Gutachten im Auftrag des BAFU vom 7. November 2012, S. 26 ff.). Er schliesst jedoch isolierte WEA aus und erlaubt den Bau von Windparks mit drei bis fünf grossen Turbinen. Wesentlich grössere Windparks sind in der kleinräumigen, dichtbesiedelten Schweiz kaum realisierbar (Stellungnahme des Bundesrats vom 16. Mai 2018 zur Motion 18.3338). Zu berücksichtigen ist nach Art. 12 Abs. 5 EnG auch die Kapazität, zeitlich flexibel und marktorientiert zu produzieren: Dies ist bei Windenergieanlagen insofern der Fall, als sie, wenn nötig, rasch vom Netz genommen werden können (vgl. UVEK, Erläuterungen, a.a.O., S. 13 zu Art. 9 E-EnV). Die Windkraft leistet zudem einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit, weil WEA zwei Drittel ihres Ertrags während der Wintermonate liefern (UVEK, Erläuterungen, a.a.O., S. 5 Ziff. 2.2.1), wenn der Bedarf für Heizenergie und Strom für die Beleuchtung am höchsten und die Energieproduktion von Wasserkraftwerken und Solaranlagen tief ist (...). Die Stromproduktion im Winterhalbjahr muss insbesondere ausgebaut werden, um die in den nächsten Jahren wegfallende Winterproduktion der Schweizer Kernkraftwerke im Inland zu ersetzen (vgl.”
Für die Konkretisierung der Schutzwirkung ist auf die Beschreibung des Schutzinhalts im Inventar sowie auf die zugehörigen Fiches abzustellen; daraus ergibt sich, welche Schutzziele gelten (z. B. kann in einer Fiche ein Erhaltungsziel A ausgewiesen sein, das die Erhaltung der Substanz zum Ziel hat).
“En vertu de l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible. Cette disposition n'impose pas une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est possible dans la mesure toutefois où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but assigné à sa protection (cf. JÖRG LEIMBACHER, in Commentaire LPN, 2e éd. 2019, n. 5 ss ad art. 6). Pour déterminer ce que signifie, dans un cas d'espèce, l'obligation de "conserver intact" un bien protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire, du contenu de la protection (ATF 127 II 273 consid. 4c p. 282; 123 II 256 consid. 6a p. 263).”
“Selon l’art. 6 al. 1 LPN, l’inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l’objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible. Cette disposition n'impose pas une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est possible dans la mesure toutefois où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but assigné à sa protection. Pour déterminer ce que signifie, dans un cas d'espèce, l'obligation de "conserver intact" un bien protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire, du contenu de la protection (ATF 127 II 273 consid. 4c; 123 II 256 consid. 6a; TF 1C_296/2022 du 7 juin 2023 consid. 4.1; 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_196/2010 du 16 février 2011 consid. 1.2). En vertu de l’art. 6 al. 2 LPN, lorsqu’il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, au sens de l'art. 2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation.”
“12) - sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Dans le cadre de leur obligation générale de planifier de l'art. 2 LAT, les cantons doivent tenir compte, dans leur planification directrice, de ces inventaires en tant que forme spéciale des conceptions et plans sectoriels de la Confédération (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire ISOS doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêts TF 1C_545/2014 du 22 mai 2015 consid. 5.3; 1C_130/2014 du 6 janvier 2015 consid. 3.2); que, selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'inventaire ISOS doit être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Largey, La protection du patrimoine in RDAF 2012 p. 295). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (Largey, p. 292; Leimbacher, Commentaire LPN ad art. 6 LPN n. 5 ss); que, selon la fiche ISOS concernant Surpierre, on constate que le château médiéval y figure comme élément individuel (EI) d'importance nationale avec un objectif de sauvegarde A, qui implique la sauvegarde intégrale de la substance.”
In der Praxis kann geeignete Sicherheits‑ und Monitoringtechnik ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinn der Inventare rechtfertigen, wenn sie die mit dem Projekt verbundenen Risiken hinreichend mindert. Das hat das Verwaltungsgericht in einem Fall bejaht, in dem u. a. Elektrozäune, automatische Funktionskontrollen mit Alarm, regelmässige Kontrollen, Notstromaggregate und GPS‑Ortung als ausreichend angesehen wurden.
“V.m. § 25 der Solothurner Waldverordnung vom 14. November 1995 (WaVSO; BGS 931.12) angewiesen sei. Aufgrund der bescheidenen räumlichen Auswirkungen bedürfe es keiner planungsrechtlichen Grundlage. Das Verwaltungsgericht begründete, weshalb ein gewichtiges öffentliches Interesse an dem Projekt bestehe, sowohl aus Sicht der Erhaltung einer bedrohten Art als auch für die Forschung, unter Berücksichtigung des Aktionsplans der Weltnaturschutzorganisation IUCN (International Union for Conservation of Nature) zur Erhaltung des Wisents (Conservation Action Plan 2004) und dem internationalen Zuchtprogramm für Wisente (European Bison Pedigree Book). Es setzte sich auch eingehend mit den entgegenstehenden Interessen von Wald und Landschaft auseinander und berücksichtigte dabei die Auswirkungen des Zauns auf die freie Zugänglichkeit des Waldes (Art. 14 WaG). Es teilte die Auffassung der kantonalen Behörden, dass die Schutzziele des BLN-Gebiets nicht oder allenfalls leicht betroffen seien, weshalb Art. 6 NHG der Bewilligung nicht entgegenstehe. Schliesslich ging es detailliert auf die Befürchtung des Beschwerdeführers ein, dass Wisente ausbrechen und Schäden auf seinen Grundstücken anrichten könnten. Es gelangte zum Ergebnis, dass die im Projekt vorgesehenen Sicherheitsvorkehrungen (in der Bisonhaltung erprobte Elektrozäune; automatische Funktionskontrolle mit SMS-Alarm bei Ausfällen; regelmässige Kontrollgänge, Notstromaggregate; Lokalisierbarkeit der Wisente mittels GPS-Logger und VHS-Sender) ausreichend seien, auch wenn ein Restrisiko nicht ausgeschlossen werden könne.”
Bei Biotopen, namentlich in den Inventaren für Auen und Amphibienlaichgebiete, kommt der fachlichen Begutachtung durch die zuständige Kommission in der Praxis besonderes Gewicht zu, auch wenn eine obligatorische Kommissionsbegutachtung nicht in jedem Fall nach Art. 7 NHG ausgelöst wird.
“Das Bundesinventar der Auengebiete von nationaler Bedeutung (Aueninventar) und das Bundesinventar der Amphibienlaichgebiete von nationaler Bedeutung (Amphibienlaichgebiete-Inventar) sind Inventare, die der Bundesrat gestützt auf Art. 78 Abs. 4 BV i.V.m. Art. 18a Abs. 1 und 3 NHG erlassen hat. Der in den bundesrätlichen Verordnungen geregelte Schutz solcher Biotop-Inventargebiete von nationaler Bedeutung ist weitgehend Art. 6 NHG nachgebildet (s. Art. 4 AuenV und Art. 7 AlgV; BGE 146 II 347 E. 3.1; Urteil 1C_528/2018 vom 17. Oktober 2019 E. 4.2 f., in: URP 2020 S. 190). Auch wenn die Beeinträchtigung eines Biotops von nationaler Bedeutung allein genommen keine obligatorische Begutachtung durch eine Kommission nach Art. 7 NHG bewirkt, hat deren Begutachtung auch insofern besonderes Gewicht (vgl. E. 3.3 hiervor; BGE 136 II 214 E. 5 mit Hinweisen).”
Das ISOS unterscheidet die Erhaltungsziele A (Erhalten der Substanz/ Beschaffenheit), B (Erhalten der Struktur) und C (Erhalten des Charakters). Seit 2017 schlüsselt es die Ortsbilder in klar begrenzte Ortsbildteile, die geschlossene Ortsbildperimeter bilden, und enthält Erhaltungsziele sowie Anregungen für die Planung und deren konkrete Umsetzung.
“Die Planungsbehörde hat alle im konkreten Fall massgebenden (privaten und öffentlichen) Interessen zu ermitteln, zu beurteilen und bei einer Interessenabwägung möglichst umfassend zu berücksichtigen (vgl. Art. 3 der Verordnung vom 28. Juni 2000 über die Raumplanung [RPV; SR 700.1]). Zu den massgebenden Interessen gehören namentlich auch die Anliegen des Heimatschutzes. Nach Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) erstellt der Bund nach Anhörung der Kantone Inventare von Objekten von nationaler Bedeutung. Dazu zählt namentlich das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung (ISOS) gemäss der entsprechenden Verordnung vom 13. November 2019 (VISOS; SR 451.12). Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Seit dem 1. Dezember 2017 schlüsselt das ISOS die Ortsbilder in klar begrenzte Ortsbildteile, die gemeinsam einen geschlossenen Ortsbildperimeter bilden und mit den Erhaltungszielen "A" (Erhalten der Substanz, bzw. Erhalten der Beschaffenheit als Kulturland oder Freifläche), "B" (Erhalten der Struktur) oder "C" (Erhalten des Charakters) gekennzeichnet sind (vgl. den Anhang zu den Weisungen des Eidgenössischen Departements des Innern [EDI] vom 1. Januar 2020 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung ISOS [WISOS]). Durch die Erhaltungsziele sowie deren konkrete Umsetzung soll sichergestellt werden, dass die wertvollen Eigenheiten des Ortsbildes und damit seine nationale Bedeutung ungeschmälert erhalten bleiben. Zusätzlich zu den Erhaltungszielen bietet das ISOS Anregungen zu einer nachhaltigen Planung, um den Erhalt des baulichen Erbes und die besondere Qualität der Siedlungen für die Zukunft zu gewährleisten (siehe hierzu die Empfehlung zur Berücksichtigung der Bundesinventare nach Artikel 5 NHG in der Richt- und Nutzungsplanung des eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation [UVEK] sowie des EDI vom 15.”
“Die Planungsbehörde hat alle im konkreten Fall massgebenden (privaten und öffentlichen) Interessen zu ermitteln, zu beurteilen und bei einer Interessenabwägung möglichst umfassend zu berücksichtigen (vgl. Art. 3 der Verordnung vom 28. Juni 2000 über die Raumplanung [RPV; SR 700.1]). Zu den massgebenden Interessen gehören namentlich auch die Anliegen des Heimatschutzes. Nach Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) erstellt der Bund nach Anhörung der Kantone Inventare von Objekten von nationaler Bedeutung. Dazu zählt namentlich das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung (ISOS) gemäss der entsprechenden Verordnung vom 13. November 2019 (VISOS; SR 451.12). Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Seit dem 1. Dezember 2017 schlüsselt das ISOS die Ortsbilder in klar begrenzte Ortsbildteile, die gemeinsam einen geschlossenen Ortsbildperimeter bilden und mit den Erhaltungszielen "A" (Erhalten der Substanz, bzw. Erhalten der Beschaffenheit als Kulturland oder Freifläche), "B" (Erhalten der Struktur) oder "C" (Erhalten des Charakters) gekennzeichnet sind (vgl. den Anhang zu den Weisungen des Eidgenössischen Departements des Innern [EDI] vom 1. Januar 2020 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung ISOS [WISOS]). Durch die Erhaltungsziele sowie deren konkrete Umsetzung soll sichergestellt werden, dass die wertvollen Eigenheiten des Ortsbildes und damit seine nationale Bedeutung ungeschmälert erhalten bleiben. Zusätzlich zu den Erhaltungszielen bietet das ISOS Anregungen zu einer nachhaltigen Planung, um den Erhalt des baulichen Erbes und die besondere Qualität der Siedlungen für die Zukunft zu gewährleisten (siehe hierzu die Empfehlung zur Berücksichtigung der Bundesinventare nach Artikel 5 NHG in der Richt- und Nutzungsplanung des eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation [UVEK] sowie des EDI vom 15.”
In den referierten Entscheiden stützte sich das Bundesverwaltungsgericht die Abwägung zur grösstmöglichen Schonung im Sinn von Art. 6 Abs. 2 NHG im Wesentlichen auf das Gutachten der ENHK vom 10. April; dieses Gutachten war damit entscheidungsrelevant in den genannten Fällen.
“In Bezug auf die Vorteile der Variante 3B bzw. auf die grösstmögliche Schonung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG stützte sich das Bundesverwaltungsgericht im Wesentlichen auf das Gutachten der ENHK vom 10. April”
“In Bezug auf die Vorteile der Variante 3B bzw. auf die grösstmögliche Schonung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG stützte sich das Bundesverwaltungsgericht im Wesentlichen auf das Gutachten der ENHK vom 10. April”
Bei Eingriffen, die das in der Objektschutzzielbeschreibung festgelegte Schutzinteresse nicht oder nur geringfügig berühren (minime Beeinträchtigungen), genügt die gewöhnliche Interessenabwägung. Sensible, ausgedehnte oder irreparable Beeinträchtigungen (schwerwiegende Beeinträchtigungen) sind hingegen nur ausnahmsweise zulässig und unterliegen der qualifizierten Interessenabwägung gemäss Art. 6 NHG. Die VBLN konkretisiert die entsprechenden Abgrenzungskriterien und die objektspezifischen Schutzziele.
“Art. 6 NHG wird durch Art. 5 ff. VBLN konkretisiert. Die inventarisierten Objekte müssen in ihrer natur- und kulturlandschaftlichen Eigenart und mit ihren prägenden Elementen ungeschmälert erhalten bleiben (Art. 5 Abs. 1 VBLN). Bei der Festlegung der objektspezifischen Schutzziele sind insbesondere die in Art. 5 Abs. 2 VBLN genannten Elemente zu berücksichtigen. Eingriffe, die keine Auswirkungen auf die Erreichung der objektspezifischen Schutzziele haben, stellen keine Beeinträchtigung der Objekte dar und sind zulässig (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 VBLN). Ebenfalls zulässig sind geringfügige Beeinträchtigungen eines Objektes, wenn sie sich durch ein Interesse rechtfertigen lassen, das gewichtiger ist als das Interesse am Schutz des Objektes (Art. 6 Abs. 1 Satz 2 VBLN; vgl. BGE 127 II 273 E. 4c und Urteil 1C_86/2020 vom 22. April 2021 E. 4.2, in: ZBl 123/2022 S. 669 und URP 2021 S. 812). Schwerwiegende Beeinträchtigungen eines Objektes im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG sind nur zulässig, wenn sie sich durch ein Interesse von nationaler Bedeutung rechtfertigen lassen, das gewichtiger ist als das Interesse am Schutz des Objektes (Art.”
“Leimbacher, Commentaire LPN, art. 6 n. 3; H. Aemisegger, Commentaire LAT – Autorisation, art. 34 n. 156). 8.4.2 Lorsqu'il s'agit de déterminer l'admissibilité d'une atteinte à un objet protégé, il y a lieu d'examiner si l'objectif de protection concerné est touché. Cet examen est effectué sur la base de la description du but de protection figurant dans la feuille de l'objet. Une expertise peut aussi être mise en œuvre par une commission spécialisée, notamment la CFNP. Conserver intact signifie que la protection visée par l'inventaire doit trouver une application pleine et entière et que les menaces éventuelles doivent être combattues (ATF 123 II 256 c. 6a). Ce sont en particulier les caractéristiques spécifiques de l’objet qui lui ont valu de se voir reconnaître une importance nationale qui méritent d'être conservées intactes (J. Leimbacher, Commentaire LPN, art. 6 n. 5; A. Wiedler, op. cit., p. 173 s. et les références citées). Lorsque le but de protection n'est pas affecté par le projet, les conditions de l'art. 6 LPN ne sont pas pertinentes. L'inclusion d'un objet dans un inventaire ne signifie par ailleurs pas que l'état existant ne doit pas changer du tout. Considéré dans son ensemble d'un point de vue de la protection de la nature et du patrimoine, l'état existant de l'objet ne doit néanmoins pas être altéré. A cet égard, il faut distinguer les atteintes minimes des atteintes sensibles. Sont des atteintes minimes les aménagements qui ne produisent que des inconvénients mineurs, voire négligeables, pour l’objet protégé. Sont en revanche considérées comme des atteintes sensibles, les aménagements qui ont un impact important, étendu et irréparable sur un objet protégé et qui contreviennent aux objectifs de sauvegarde prescrits. Les premières sont admissibles et soumises à une pesée ordinaire des intérêts en présence. Les secondes doivent cependant rester exceptionnelles et sont soumises à la pesée qualifiée des intérêts exigée par l'art. 6 LPN (ATF 127 II 273 c. 4c; TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020 c.”
Soweit keine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 2 und 3 NHG unmittelbar betroffen ist, genügt für die Wahrung der durch Art. 6 Abs. 2 NHG zum Ausdruck gebrachten Schutzanliegen die Einordnung eines Vorhabens in die landschaftliche und bauliche Umgebung anhand kantonaler Prüfungs‑ und Abwägungsregeln (z. B. § 238 Abs. 2 PBG); damit sind die bundesrechtlichen Vorgaben gewahrt.
“Die Innenstadt von X, in welcher die F.-Gasse liegt, ist als Stadtteil im Inven- tar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) eingetragen. Durch die Aufnahme in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass ein Ob- jekt in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz [NHG]). Gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG gilt dieser Schutz indes nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben im Sinn von Art. 2 und Art. 3 NHG in unmittelbarer Weise. Soweit keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales (und R1S.2021.05113 Seite 10 kommunales) Recht gewährleistet. Diesfalls genügt es, die Einordnung eines Bauvorhabens in die landschaftliche und bauliche Umgebung unter Anwen- dung von § 238 Abs. 2 PBG zu prüfen, wonach auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes besondere Rücksicht zu nehmen ist; damit sind die bundes- rechtlichen Vorgaben gewahrt. Im vorliegenden Fall ist die gestalterische Wirkung der beiden Monitore im Kontext des umliegenden, schützenswerten Ortsbildes von nationaler Be- deutung in Anwendung von § 238 Abs. 2 PBG zu beurteilen, womit die bun- desrechtlichen Vorgaben gewahrt sind.”
“Durch die Aufnahme in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass ein Objekt in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls un- ter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmass- nahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 des Bundes- gesetzes über den Natur- und Heimatschutz [NHG]). Gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG gilt dieser Schutz indes nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben im Sinn von Art. 2 und Art. 3 NHG in unmittelbarer Weise. Soweit keine Bun- desaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet. Diesfalls genügt es, die Einordnung eines Bauvorhabens in die landschaftliche und bauliche Umge- bung unter Anwendung von § 238 Abs. 2 PBG zu prüfen, wonach auf Ob- jekte des Natur- und Heimatschutzes besondere Rücksicht zu nehmen ist; damit sind die bundesrechtlichen Vorgaben gewahrt. Weiter besteht die Pflicht zur Beachtung von Bundesinventaren zum einen in der Anwendung der die Schutzanliegen umsetzenden kantonalen (und kommunalen) Nutzungsplanung, zum anderen dort, wo nach kantonalem Recht im Einzelfall Interessenabwägungen im Lichte der Heimatschutzan- liegen vorzunehmen sind. Letzteres ist namentlich bei Entscheiden über die Schutzwürdigkeit und die Errichtung von Solaranlagen auf Kultur- und Na- turdenkmälern von kantonaler oder nationaler Bedeutung der Fall (Art.”
Feststellungen des Bundesverwaltungsgerichts, dass ein schwerer Eingriff vorliegt und eine umfassende Interessenabwägung gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG vorgenommen wurde, sind für die Vorinstanz grundsätzlich verbindlich.
“Als Zwischenergebnis steht fest, dass das Bundesverwaltungsgericht einen schweren Eingriff in das BLN-Schutzobjekt festgestellt und eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen hat, wie es Art. 6 Abs. 2 NHG und Art. 5 Abs. 2 NSG vorschreiben. An diese Feststellungen sind die Vorinstanz sowie das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich gebunden (vgl. E. 7.7.1 hiervor).”
“Als Zwischenergebnis steht fest, dass das Bundesverwaltungsgericht einen schweren Eingriff in das BLN-Schutzobjekt festgestellt und eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen hat, wie es Art. 6 Abs. 2 NHG und Art. 5 Abs. 2 NSG vorschreiben. An diese Feststellungen sind die Vorinstanz sowie das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich gebunden (vgl. E. 9.9.1 hiervor).”
Die Eintragung in ein Bundesinventar nach Art. 6 Abs. 1 NHG begründet erhöhte Schutzwürdigkeit und verlangt, die Erhaltung möglichst ungeschmälert bzw. durch geeignete Wiederherstellungs‑ oder Ersatzmassnahmen zu sichern. Ein BLN‑Eintrag bedeutet nicht per se ein Verbot von Vorhaben (z. B. Windanlagen). Bei Landschaftsschutzgebieten ist jedoch die landschaftliche Wirkung solcher Grossanlagen zu berücksichtigen, insbesondere wenn sie unmittelbar an den Rand des geschützten Gebiets gelangen.
“Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (al. 2). La présence d'un site IFP n'équivaut donc pas à une interdiction générale, s'agissant en particulier d'un site éolien répondant aux exigences des art. 12 al. 2 et 3 LEne (ATF 147 II 164 consid. 4.7; arrêt 1C_346/2014 du 26 octobre 2016 consid. 5.2 et 5.4). Toutefois, en présence d'un paysage protégé, il y a lieu de tenir compte de l'impact que peut avoir une installation de ce type, notamment lorsqu'elle est placée en limite immédiate.”
Die Eintragung in ein Bundesinventar signalisiert, dass das Objekt besonders der ungeschmälerten Erhaltung oder zumindest der grösstmöglichen Schonung unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen bedarf. Daraus folgt eine Verpflichtung, Beeinträchtigungen zu vermeiden bzw. soweit möglich zu minimieren; dies umfasst u.a. die Prüfung alternativer Lösungen und das Gebot, die Identität und den Schutzzweck des Objekts zu wahren.
“Bereits von Verfassungs wegen hat der Bund bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes zu nehmen und namentlich Landschaften und Naturdenkmäler zu schonen (Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]; vgl. zum Ganzen Nina Dajcar/Alain Griffel, in: Basler Kommentar, Bundesverfassung, 2015, Art. 78 Rz. 11 ff. m.H.). Art. 2 Abs. 1 Bst. a NHG erklärt die Planung, Errichtung und Veränderung von Nationalstrassen zu einer Bundesaufgabe. Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes im Sinne von Art. 5 NHG wird dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). In Art. 6 Abs. 2 NHG wird diese klar erhöhte Schutzwürdigkeit inventarisierter Objekte nochmals verstärkt, indem gemäss dieser Bestimmung ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden darf, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (BGE 127 II 273 E. 4c; BVGE 2016/13 E. 6.2, 2013/31 E. 3.2, 2011/59 E”
“3 LPN, tous les intérêts doivent être pris en considération et non pas seulement ceux d'importance nationale.15 Sur la base de l'art. 3 LPN, même les territoires dont l'intérêt de protection est moyen méritent au moins qu'on les ménage. Cette disposition ne prévoit pas un régime de protection absolue mais fait appel à une pesée des intérêts en présence16. Le principe de proportionnalité est expressément rappelé à l'al. 3 de cette disposition. L'obligation de ménager consiste à éviter de porter des atteintes ou à les minimaliser, ainsi qu'à entretenir les objets, qui doivent être protégés contre la destruction et contre la dépréciation. Il s'agit d'empêcher les préjudices définitifs, mais aussi les atteintes de longue durée. Préserver l'intégrité ou « conserver intact » ne signifie pas laisser l'objet sans aucune atteinte, mais le conserver dans son identité, dans le but assigné à sa protection.17 Lorsqu'un objet figure dans un inventaire fédéral comme étant d'importance nationale, la protection renforcée de l'art. 6 LPN entre alors en considération. En vertu de l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact dans les conditions fixées par cet inventaire, ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. « Être ménagé le plus possible » vise autant les dimensions que la conception du projet. L’impact du projet doit être limité par le but de celui-ci, toute mesure inutilement nuisible devant être évitée. Cette restriction signifie notamment que des emplacements alternatifs doivent être examinés et faire l’objet d’une pesée des intérêts.18 Par conservation intacte au sens de l'art. 6 LPN, il faut entendre que la protection nécessaire à la préservation des valeurs naturelles et culturelles d'un objet puisse déployer complètement ses effets. Cette disposition n'impose pas non plus une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est aussi possible dans la mesure où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but de protection.”
Bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ist die erhöhte Schutzwürdigkeit inventarisierter Objekte zu beachten: Es sind die verschiedenen Ausführungsvarianten zu prüfen und diejenige zu wählen, die das Inventarobjekt am stärksten schont. Bei der Abwägung ist auf den Grundsatz des grösstmöglichen Miteinanders des geschützten Objekts abzustellen; von einem Abweichen darf nur ausgegangen werden, wenn gleich- oder höherwertige Interessen von nationaler Bedeutung entgegenstehen.
“Sainte-Croix est inscrit à l’inventaire ISOS, établi sur la base de l'art. 5 al. 1 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451), en tant que village urbanisé. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération – comme c’est le cas lorsque la municipalité octroie une autorisation de construire une station de base pour téléphonie mobile d’un opérateur au bénéfice d’une concession fédérale (cf. art. 2 al. 1 let. b LPN; ATF 131 II 545 consid. 2.2) -, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La pesée des intérêts doit ainsi être accomplie sous l'angle du plus grand ménagement possible de l'objet inventorié (arrêt TF 1C_94/2022 du 24 août 2023 consid. 2.2 et les réf. citées). Pour déterminer ce que signifie, dans un cas d'espèce, l'obligation de "conserver intact" un bien protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire, du contenu de la protection.”
“Le Château de Chillon est inscrit à l'inventaire ISOS, établi sur la base de l'art. 5 LPN. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La pesée des intérêts doit ainsi être accomplie sous l'angle du plus grand ménagement possible de l'objet inventorié (cf. JUD BARBARA, Les inventaires fédéraux au sens de l'art. 5 LPN - Quelle portée pour la Confédération, les cantons et les communes?, Territoire & Environnement 2011, n° 1, p. 6 s. et tableau p. 9); il s'agit dans ce cadre d'examiner les différentes variantes envisageables pour ne retenir que celle portant le moins atteinte à l'objet protégé (cf. arrêt 1C_368/2020 du 21 décembre 2022 consid. 3.1 in DEP 2023 187; cf. également WIEDLER AURÉLIEN, la protection du patrimoine bâti - Etude de droit fédéral et vaudois, 2019, p. 175 s.; BOULAZ DAVID, La protection du paysage - Etude de droit fédéral et vaudois, 2017, p.”
“Bereits von Verfassungs wegen hat der Bund bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes zu nehmen und namentlich Landschaften und Naturdenkmäler zu schonen (Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]; vgl. zum Ganzen Nina Dajcar/Alain Griffel, in: Basler Kommentar, Bundesverfassung, 2015, Art. 78 Rz. 11 ff. m.H.). Art. 2 Abs. 1 Bst. a NHG erklärt die Planung, Errichtung und Veränderung von Nationalstrassen zu einer Bundesaufgabe. Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes im Sinne von Art. 5 NHG wird dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). In Art. 6 Abs. 2 NHG wird diese klar erhöhte Schutzwürdigkeit inventarisierter Objekte nochmals verstärkt, indem gemäss dieser Bestimmung ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden darf, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (BGE 127 II 273 E. 4c; BVGE 2016/13 E. 6.2, 2013/31 E. 3.2, 2011/59 E”
“Bereits von Verfassungs wegen hat der Bund bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes zu nehmen und namentlich Landschaften und Naturdenkmäler zu schonen (Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]; vgl. zum Ganzen Nina Dajcar/Alain Griffel, in: Basler Kommentar, Bundesverfassung, 2015, Art. 78 Rz. 11 ff. m.H.). Art. 2 Abs. 1 Bst. a NHG erklärt die Planung, Errichtung und Veränderung von Nationalstrassen zu einer Bundesaufgabe. Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes im Sinne von Art. 5 NHG wird dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). In Art. 6 Abs. 2 NHG wird diese klar erhöhte Schutzwürdigkeit inventarisierter Objekte nochmals verstärkt, indem gemäss dieser Bestimmung ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden darf, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (BGE 127 II 273 E. 4c; BVGE 2016/13 E. 6.2, 2013/31 E. 3.2, 2011/59 E”
Art. 6 Abs. 2 NHG kommt nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben zur Anwendung und setzt eine schwere Beeinträchtigung der in den Inventaren geschützten Unversehrtheit voraus. Fehlt eine solche schwere Beeinträchtigung, ist Art. 6 Abs. 2 nicht einschlägig.
“La recourante invoque l'art. 6 al. 2 LPN; elle considère que la protection d'un objet figurant à l'IFP relèverait de l'accomplissement d'une tâche fédérale, ce qui impliquerait que l'objet en question devrait demeurer intact. En réplique, elle estime que les atteintes autorisées (création d'une voie VTT sur le chemin existant, autorisation de l'escalade sur deux voies, utilisation de la fumure sur les surfaces dégradées) porteraient atteinte aux objectifs de protection posés par l'IFP. Elle estime en outre que cette atteinte serait grave. Comme cela est relevé ci-dessus, l'art. 6 al. 2 LPN n'a de portée que dans l'accomplissement des tâches fédérales telles que mentionnées aux art. 2 et 3 LPN, et en cas d'atteinte grave (art. 6 al. 2 OIFP). Tel n'est pas le cas d'une décision de classement destinée à assurer la protection de la nature et du patrimoine, de la compétence cantonale (art. 78 al. 1 Cst.; ATF 135 II 209 consid. 2.1). Si la mesure en question ne va pas aussi loin que le voudrait la recourante, elle ne cause aucune atteinte nouvelle par rapport à l'état existant.”
Bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ist ein Abweichen von der in den Bundesinventaren geforderten ungeschmälerten Erhaltung nur dann denkbar, wenn gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung dem entgegenstehen. Dies erfordert eine qualifizierte Interessenabwägung, die das Gebot des grösstmöglichen Schonens des inventarisierten Objekts berücksichtigt. Kann ein in einem Bundesinventar aufgeführtes Objekt erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, löst dies gegebenenfalls die Gutachtenpflicht nach Art. 7 NHG aus.
“November 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS; SR 451.12) erlassen. Das vom Bundesamt für Kultur (BAK) erarbeitete und geführte ISOS enthält die in Anhang 1 aufgezählten Objekte (Art. 1 Abs. 1 und 2 VISOS). Die genaue Umschreibung der Objekte, die Gründe für ihre nationale Bedeutung sowie die übrigen nach Art. 5 Abs. 1 NHG geforderten Angaben sind Bestandteil dieser Verordnung, jedoch Gegenstand einer separaten Veröffentlichung (Art. 1 Abs. 3 VISOS). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinn der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 und 3 NHG) in unmittelbarer Weise. Die Erteilung von Baubewilligungen in der Bauzone ist grundsätzlich keine Bundesaufgabe (BGE 139 II 271 E. 10.1; BGer 1C_283/2021 vom”
“Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inven- tar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die unge- schmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstel- lungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Scho- nung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Kann bei der Erfüllung der Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beein- trächtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst eine Kommission im Sinne von Art. 25 Abs. 1 NHG (ge- mäss welcher Bestimmung der Bundesrat eine oder mehrere beratende Kommissionen für den Naturschutz, den Heimatschutz und die Denkmal- pflege bestellt) zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten, in dem sie angibt, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 NHG). Ist für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig, so obliegt gemäss Art. 7 Abs. 1 Satz 2 NHG die Beurteilung, ob ein Gutachten durch eine Kommission nach Art. 25 Abs. 1 NHG erforderlich ist, der kantonalen Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG. Art. 10 der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Orts- bilder der Schweiz (VISOS) hält fest, dass bei der Erfüllung von Bundesauf- gaben Eingriffe, die keine Auswirkungen auf die Erreichung der Erhaltungs- ziele haben, keine Beeinträchtigung der Objekte darstellen und zulässig sind (Abs.”
“Wie eingangs erwähnt, ist der Pfynwald ins Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) aufgenommen worden (Objekt Nr. 1716 "Pfynwald-lllgraben", vgl. Art. 5 Abs. 1 NHG i.V.m. Anhang 1 der Verordnung vom 29. März 2017 über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler [VBLN, SR 451.11]). Beim BLN handelt es sich um ein Inventar des Bundes von Objekten mit nationaler Bedeutung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Ein Abweichen im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn hinsichtlich der objektspezifischen Schutzziele eine Beeinträchtigung als schwerwiegend erscheint (vgl. BGE 150 II 133 E. 4.1.1; JÖRG LEIMBACHER, in: Kommentar NHG, 2. Aufl. 2019, N. 12 zu Art. 6 NHG).”
Schwerwiegende Beeinträchtigungen sind nur zulässig, wenn ein Interesse von nationaler Bedeutung das Schutzinteresse des Inventarobjekts überwiegt. Hängen mehrere Eingriffe zusammen oder sind Folgeeingriffe zu erwarten, ist die Gesamtwirkung auf das Objekt zu beurteilen. Erweist sich eine Beeinträchtigung als zulässig, sind im Sinne grösstmöglicher Schonung besondere Massnahmen zum bestmöglichen Schutz, zur Wiederherstellung oder für angemessenen Ersatz anzuordnen; die zuständigen Behörden prüfen zudem fortlaufend, ob bestehende Beeinträchtigungen vermindert oder behoben werden können.
“Art. 6 NHG wird durch Art. 5 ff. VBLN konkretisiert. Die inventarisierten Objekte müssen in ihrer natur- und kulturlandschaftlichen Eigenart und mit ihren prägenden Elementen ungeschmälert erhalten bleiben (Art. 5 Abs. 1 VBLN). Bei der Festlegung der objektspezifischen Schutzziele sind insbesondere die in Art. 5 Abs. 2 VBLN genannten Elemente zu berücksichtigen. Eingriffe, die keine Auswirkungen auf die Erreichung der objektspezifischen Schutzziele haben, stellen keine Beeinträchtigung der Objekte dar und sind zulässig (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 VBLN). Ebenfalls zulässig sind geringfügige Beeinträchtigungen eines Objektes, wenn sie sich durch ein Interesse rechtfertigen lassen, das gewichtiger ist als das Interesse am Schutz des Objektes (Art. 6 Abs. 1 Satz 2 VBLN; vgl. BGE 127 II 273 E. 4c und Urteil 1C_86/2020 vom 22. April 2021 E. 4.2, in: ZBl 123/2022 S. 669 und URP 2021 S. 812). Schwerwiegende Beeinträchtigungen eines Objektes im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG sind nur zulässig, wenn sie sich durch ein Interesse von nationaler Bedeutung rechtfertigen lassen, das gewichtiger ist als das Interesse am Schutz des Objektes (Art. 6 Abs. 2 VBLN). Hängen mehrere Eingriffe sachlich, räumlich oder zeitlich zusammen, die einzeln als zulässig zu beurteilen sind, oder sind Folgeeingriffe eines zulässigen Eingriffs zu erwarten, so ist auch die Gesamtwirkung auf das Objekt zu beurteilen (Art. 6 Abs. 3 VBLN). Erweist sich eine Beeinträchtigung aufgrund der Interessenabwägung BGE 150 II 133 S. 138 als zulässig, so hat der Verursacher oder die Verursacherin im Hinblick auf das Gebot der grösstmöglichen Schonung für besondere Massnahmen zum bestmöglichen Schutz des Objektes, für Wiederherstellung oder ansonsten für angemessenen Ersatz, wenn möglich im gleichen Objekt, zu sorgen (Art. 6 Abs. 4 VBLN). Die zuständigen Behörden prüfen bei jeder sich bietenden Gelegenheit, inwieweit bestehende Beeinträchtigungen vermindert oder behoben werden können (Art. 7 Abs. 1 VBLN).”
Bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ist Art. 6 NHG unmittelbar anwendbar. Soweit der Bund die Aufgabe erfüllt, ist bei erheblichen Beeinträchtigungen eines in einem Bundesinventar aufgeführten Objekts bzw. bei grundsätzlichen Fragen die Mitwirkung der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) oder der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege (EKD) gemäss Art. 7/Art. 25 NHG einzuholen. Soweit der Kanton die Bundesaufgabe erfüllt, ist die zuständige kantonale Fachstelle beizuziehen (insbesondere zur Beurteilung der Notwendigkeit eines Gutachtens).
“Das hier zur Beurteilung stehende Bauvorhaben bedarf einer gewässer- schutzrechtlichen Ausnahmebewilligung, was eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV) und Art. 2 NHG darstellt. Das NHG und seine Ausführungserlasse sind daher direkt anwendbar (BGr 1C_482/2012 vom 14. Mai 2014, E. 3.4.). Damit sind die zuständigen kantonalen Behörden zur Schonung der in Art. 3 NHG genannten Schutzob- jekte und zur ungeschmälerten Erhaltung und grösstmöglichen Schonung von Inventarobjekten nach Art. 6 NHG verpflichtet. Ist für die Erfüllung einer Bundesaufgabe – wie vorliegend – der Kanton zuständig, so beurteilt ge- mäss Art. 25 Abs. 2 NHG die kantonale Fachstelle, ob ein Gutachten durch eine Kommission nach Art. 25 Abs. 1 NHG erforderlich ist (Art. 7 Abs. 1 NHG). Im Kanton Zürich ist für den Ortsbildschutz das Amt für Raumentwick- lung zuständig (§ 2a Abs. 1 der Kantonalen Natur- und Heimatschutzverord- nung vom 20. Juli 1977 [KNHV]). Dieses ist in Fällen wie dem vorliegenden grundsätzlich immer beizuziehen, was jedoch hier nicht geschehen ist; die Bausektion der Stadt Zürich hat das ARE im Rahmen des Baubewilligungs- verfahrens nicht konsultiert. Darin liegt ein Verfahrensmangel, welcher je- doch als geheilt gelten kann, weil sich die kantonale Fachstelle auf Einladung durch die Rekursinstanz nachträglich zur Notwendigkeit eines Gutachtens der ENHK äussern konnte (act. 51; zur Zulässigkeit dieses Vorgehens s. BGr 1C_50/2023 vom 19. März 2024, E. 2.4.2.).”
“Die Schutzbestimmung von Art. 6 NHG ist aufgrund der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung bei der Erfüllung von Bundesaufgaben, wozu der Bau von Nationalstrassen gehört, direkt anwendbar (Art. 78 Abs. 1 und 2 BV, Art. 6 Abs. 2 und Art. 2 Abs. 1 lit. a NHG). Da es sich um eine Bundesaufgabe handelt, ist zudem nach Art. 7 die Begutachtung durch die ENHK obligatorisch. Abs. 2 dieser Bestimmung sieht vor, dass die Kommission zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten verfasst, wenn bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Artikel 5 aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden kann oder sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen stellen (Satz 1). Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Satz 2).”
“Die Antennenmodule sollen auf den Frequenzbändern 700–900 MHz, 1'800-2'600 und 3'600 MHz in den Azimuten 10°, 110° und 240° senden. Die Mobilfunkbasisstation soll über eine Klimaanlage gekühlt werden. 3. 3.1 Der Beschwerdeführer rügt, die kantonale Fachstelle für Denkmalpflege sei nicht in das Verfahren einbezogen und es sei zu Unrecht kein Gutachten eingeholt worden. Dadurch seien die Bestimmungen von Art. 6 und 7 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG) verletzt worden. Eine Heilung dieses Verfahrensmangels durch die Vorinstanz sei nicht möglich. 3.2 Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage stellt – auch innerhalb der Bauzone – eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV) und Art. 2 NHG dar, weshalb das NHG und seine Ausführungserlasse direkt anwendbar sind (BGE 131 II 545 E. 2.2, auch zum Folgenden und mit weiteren Hinweisen). Damit sind die zuständigen kantonalen Behörden zur Schonung der in Art. 3 NHG genannten Schutzobjekte und zur ungeschmälerten Erhaltung und grösstmöglichen Schonung von Inventarobjekten nach Art. 6 NHG verpflichtet. Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) oder die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 und Art. 25 Abs. 1 NHG i.V.m. Art. 23 Abs. 4 der dazugehörigen Verordnung vom 16. Januar 1991 [NHV]). Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art.”
Bei Vorliegen einer Bundesaufgabe ist Art. 6 Abs. 2 NHG anwendbar. In diesem Fall ist der ISOS‑Eintrag zu berücksichtigen und eine Abweichung von der ungeschmälerten Erhaltung kommt nur in Betracht, wenn gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen. Nach der Rechtsprechung zählen hierzu u. a. Bewilligungen für Mobilfunkanlagen sowie gewässerschutzrechtliche Ausnahmebewilligungen bzw. andere bundesrechtlich geregelte Spezialbewilligungen; bei der Abwägung hat der Erhalt des im Inventar verzeichneten Objekts vorrangigen Gewicht zu erhalten.
“2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Selon la jurisprudence, l'octroi d'une autorisation de construire une installation de téléphonie relève d'une tâche de la Confédération (cf. arrêt TF 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; ATF 131 II 545 consid. 2.2). L'art. 6 al. 2 LPN est dès lors applicable en l'espèce; cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (cf. Jörg Leimbacher, op. cit, n. 16 ad art. 6). En l’espèce, les installations de communication mobile devraient être implantées sur une parcelle qui ne fait pas partie des périmètres ou des échappées dans l’environnement inventoriés par l’ISOS. De surcroît, le développement des installations de téléphonie mobile est une tâche de la Confédération au sens de l’art. 6 al. 2 LPN. L’inscription du village de Cronay à l’ISOS ne fait donc pas obstacle par principe à l’implantation d’installations de téléphonie mobile sur la parcelle n° 303; il s’agit toutefois d’une circonstance qui doit être prise en compte dans le cadre de l’application de l’art. 24 let. b LAT.”
“1 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451), l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible. Cette disposition n'impose pas une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est possible dans la mesure toutefois où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but assigné à sa protection (cf. Jörg Leimbacher, in Commentaire LPN, 2e éd. 2019, n. 5 ss ad art. 6). Pour déterminer ce que signifie, dans un cas d'espèce, l'obligation de "conserver intact" un bien protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire, du contenu de la protection (arrêt TF 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.2.1; ATF 127 II 273 consid. 4c; ATF 123 II 256 consid. 6a). Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, au sens de l'art. 2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Selon la jurisprudence, l'octroi d'une autorisation de construire une installation de téléphonie relève d'une tâche de la Confédération (cf. arrêt TF 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; ATF 131 II 545 consid. 2.2). L'art. 6 al. 2 LPN est dès lors applicable en l'espèce; cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (cf. Jörg Leimbacher, op. cit, n. 16 ad art. 6). En l’espèce, les installations de communication mobile devraient être implantées sur une parcelle qui ne fait pas partie des périmètres ou des échappées dans l’environnement inventoriés par l’ISOS. De surcroît, le développement des installations de téléphonie mobile est une tâche de la Confédération au sens de l’art. 6 al. 2 LPN. L’inscription du village de Cronay à l’ISOS ne fait donc pas obstacle par principe à l’implantation d’installations de téléphonie mobile sur la parcelle n° 303; il s’agit toutefois d’une circonstance qui doit être prise en compte dans le cadre de l’application de l’art.”
“Der Bundesrat hat gestützt auf Art. 5 NHG das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) erstellt. Darin ist festgelegt, dass die Parzelle Nr. L.________ im ISOS-Gebiet 13 der Stadt Biel liegt. Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein im ISOS verzeichnetes Objekt erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die EKD zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 NHG). Von der Erfüllung einer Bundesaufgabe ist u.a. dann auszugehen, wenn der Biotopschutz nach Art. 18 Abs. 1bis und 1ter NHG betroffen ist,136 wie dies hier der Fall ist. Wie in Erwägung 8 zu zeigen sein wird, bedarf das Vorhaben zudem einer gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung. Auch insoweit ist die Beurteilung des generellen Baugesuchs mit einer Bundesaufgabe verbunden.137 Demnach stellt sich hier die Frage, ob das betroffene ISOS-Objekt durch das Bauvorhaben erheblich beeinträchtigt werden kann. Ob dies der Fall ist und demnach die EKD beizuziehen ist, beurteilt die KDP als zuständige kantonale Fachstelle (Art. 7 Abs. 1 NHG). Die Vorinstanz ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Abklärung bereits im generellen Baugesuchsverfahren erfolgen muss, in dem u.”
“Im zu beurteilenden Fall greife die Rechtsprechung, wonach die Erteilung von durch das Bundesrecht geregelten Spezialbewil- ligungen, insbesondere von gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilli- gungen, eine Bundesaufgabe darstelle; der Gewässerschutz bezwecke zumindest auch den Schutz von Natur und Landschaft. Dass diese Bewilli- gung ein Vorhaben im Baugebiet betreffe, sei nicht entscheidend. Zwar stelle die Vergabe von Baubewilligungen im Baugebiet grundsätzlich eine kantonale Aufgabe dar. Die Bewilligungsbehörde handle jedoch vorliegend zugleich in Erfüllung einer Bundesaufgabe, da das Bauprojekt einer gewäs- serschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung bedürfe und der Neubau im his- torischen Zentrum von Sarnen zu stehen kommen solle, welches als R1S.2021.05013 Seite 19 "Stadt/Flecken" durch das ISOS geschützt sei. Der erforderliche Bezug zum Natur-, Landschafts- und Heimatschutz sei damit ohne Weiteres ge- geben (a.a.O., E. 3.5, m.w.H.). Folge waren die Pflicht zur Einholung eines Gutachtens im Sinne von Art. 7 Abs. 2 NHG sowie das Erfordernis der spe- zifischen Interessenabwägung gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG, wobei das Bun- desgericht ausdrücklich festhielt, solle der durch Art. 6 f. NHG angestrebte verstärkte Schutz nicht unterlaufen werden, seien an das Kriterium der möglichen Beeinträchtigung geringe Anforderungen zu stellen und sei die- ses immer dann erfüllt, wenn die zuständige Stelle eine Beeinträchtigung (im Sinne der Inventare) nicht mit Sicherheit ausschliessen könne (a.a.O., E. 3.6 f.). Dieser Entscheid ist in der späteren bundesgerichtlichen Rechtsprechung bestätigt worden, namentlich in dem im Jahr 2019 publizierten Entscheid BGE 145 II 176: Gegenstand bildete ein für ein einzelnes, in der Stadt Schaffhausen gelegenes Grundstück erstellter privater, auf einem Richtpro- jekt beruhender Quartierplan. Das fragliche Quartier war im ISOS aufge- führt und befand sich im Grundwasserschutzbereich A u . Dabei war zu- nächst zu klären, ob Schutzvorschriften des NHG überhaupt anwendbar seien, da noch kein konkretes Bauvorhaben, sondern erst der private Quar- tierplan vorlag. Dies wurde mit der Begründung bejaht, bei letzterem handle es sich im konkreten Fall um einen projektbezogenen Sondernutzungsplan, dessen Detaillierungsgrad jedenfalls teilweise einer eigentlichen Baubewil- ligung entspreche.”
“Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen bedürfen gemäss Art. 24 ff. RPG einer Ausnahmebewilligung. Ob das Bauvorhaben in der eingereichten Form ausserhalb der Bauzone bewilligungsfähig ist, hat das Bundesgericht grundsätzlich nicht als erste Instanz zu entscheiden. Aus prozessökonomischen Gründen rechtfertigen sich jedoch folgende Ausführungen: BGE 147 II 351 S. 356 Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung ausserhalb der Bauzone nach Art. 24 RPG stellt nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) dar (vgl. BGE 136 II 214 E. 3 S. 219 mit Hinweisen; Urteil 1C_231/2011 vom 16. Dezember 2011 E. 1, nicht publ. in: BGE 138 II 23 ). Bei der Erteilung der Ausnahmebewilligung wäre daher im Rahmen der Interessenabwägung gemäss Art. 24 RPG der ISOS-Eintrag der Gemeinde Malans zu beachten (vgl. Art. 6 Abs. 2 NHG). Dieser schliesst vorliegend eine Überbauung im Rebgebiet des Malanser Dorfkerns, wo der Neubau erstellt werden soll, aus (vgl. E. 4.3 hiervor). Eine Ausnahmebewilligung für das geplante Projekt, welches nicht im nationalen Interesse liegt, könnte folglich nicht gestützt auf Art. 24 RPG erteilt werden. Nicht in Betracht fiele auch eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24c Abs. 2 RPG. Die bestehende Remise mit einer Fläche von 105 m2 soll durch einen Neubau mit einer mehr als sechs Mal grösseren Fläche von 650 m2 ersetzt werden (vgl. nicht publ. E. 2.3). Angesichts dieser massiven Vergrösserung kann das umstrittene Bauprojekt in seiner eingereichten Form mithin nicht als massvolle Erweiterung im Sinne von Art. 24c Abs. 2 RPG i.V.m. Art. 42 Abs. 3 lit. b RPV (SR 700.1) bezeichnet werden, sondern scheitert an den dort statuierten prozentualen und absoluten Schranken. Aus diesem Grund könnte auch keine Ausnahmebewilligung nach Art. 24c Abs. 2 RPG erteilt werden. Das Bauvorhaben des Beschwerdegegners kann somit unter keinem Titel bewilligt werden.”
“Da diese Unterschreitung eine bundes- rechtliche Ausnahmebewilligung nach Ziff. 211 Abs. 2 Anhang 4 GSchV er- fordere, liege eine Bundesaufgabe gemäss Art. 6 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b NHG vor (a.a.O., E. 5.2). Weiter wies das Bundesgericht ausdrücklich darauf hin, der Beschwerdegegnerin als Grundeigentümerin wäre es freigestanden, im Rahmen des Möglichen von vornherein einen Quartierplan zu erarbeiten, der keine Unterschreitung des Grundwasser- spiegels zugelassen hätte, um den qualifizierten Anforderungen des Bun- desrechts beim Vorliegen einer Bundesaufgabe zu entgehen; wenn sie die zusätzliche Möglichkeit einer tiefer reichenden Baute anstrebe, müsse sie auch die damit verbundenen Nachteile in Kauf nehmen (a.a.O., E. 5.2). Folge war die Pflicht zur Einholung eines Gutachtens gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG, da davon ausgegangen wurde, der Quartierplan wirke sich erheblich auf das im ISOS geschützte Ortsbild der Stadt Schaffhausen aus (a.a.O., E. 5.3). Ausserdem war eine spezifische Interessenabwägung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen (a.a.O., E. 6). In neuester Zeit wurde die fragliche Rechtsprechung insbesondere in BGr 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020, E. 6, implizit bestätigt, wo hinsichtlich des Bebauungsplans Salesianum in der Stadt Zug das Vorliegen einer Bundes- aufgabe im Sinne des NHG und die damit einhergehende direkte Anwend- barkeit des ISOS lediglich deshalb verneint wurde, weil voraussichtlich ge- rade keine Ausnahmebewilligung gemäss Ziff. 211 Abs. 2 Anhang 4 GSchV erforderlich sei. 5.3.3 Im vorliegenden Fall ist bezüglich der Anwendungsvoraussetzungen von Art. 6 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 NHG zunächst unstreitig, dass die auf den Baugrundstücken befindlichen Gebäude zusammen mit den anderen Ge- bäuden der Siedlung N. als Baugruppe mit Erhaltungsziel A im ISOS er- fasst sind (vgl. E. 4). Als unproblematisch erweist sich weiter der Aspekt der in Art. 7 Abs. 2 NHG genannten erheblichen Beeinträchtigung: Nach- dem das Gebäude auf den Grundstücken Kat.-Nrn. 1 und 2 vollständig ab- gebrochen werden soll und zudem durch den Massstabssprung des ge- R1S.”
Im vorliegenden Fall wurden Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen zur Umsetzung des Gebots der «grösstmöglichen Schonung» vorgesehen und im Plan «Ersatzmassnahmen Naturwerte» verbindlich vorgeschrieben. Konkret nennt die Entscheidung Renaturierung der freiwerdenden Fläche, Schaffung von Kleinstrukturen (z. B. Steinhaufen, Felsvorsprünge, Totholzlagerung), Aufwertung der Mündung, Baumpflanzungen sowie Nistmöglichkeiten am Ufer/bei der Brücke. Zudem werden die Verschiebung der Brücke aus dem Perimeter des Auengebiets von nationaler Bedeutung und der frühzeitige Einbezug des Heimatschutzes und der Denkmalpflege als Massnahmen zur Wahrung der grösstmöglichen Schonung erwähnt.
“Die Brücke erfüllt auch die Anforderungen der Denkmalpflege, den Charakter der noch bestehenden filigranen Fachwerkbrücke zu übernehmen und damit die vorausgesetzte «gestalterische Ebenbürtigkeit» im Vergleich zur abzubrechenden Brücke zu erreichen (vgl. auch E. 11). Die BVD sieht keinen Anlass, diese überzeugenden und übereinstimmenden Einschätzungen in Frage zu stellen. In optischer Hinsicht stellt die neue Brücke damit, wie dies auch für die bestehende Brücke der Fall war, höchstens eine geringfügige Beeinträchtigung der geschützten Flusslandschaft dar. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Replik vom 22. Februar 2023, Rz. 112) bezieht sich die nachvollziehbare Beurteilung des AGR auf den Neubau ohne «Anrechnung» der Beeinträchtigung durch die bestehende Brücke. Insgesamt ist somit, der Beurteilung des AGR folgend und entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers in der Beschwerde sowie in seiner Replik, von einer bloss leichten zusätzlichen Beeinträchtigung des BLN-Objekts durch die neue Brücke auszugehen. Auch wenn es sich nicht um eine schwerwiegende Beeinträchtigung handelt, muss das Vorhaben gemäss Art. 6 NHG dem Gebot der grösstmöglichen Schonung genügen. Diesem Gebot wird vorliegend – wiederum der Einschätzung des AGR in seiner Stellungnahme vom 19. Dezember 2022 folgend – genügend Rechnung getragen. So sind neben der Renaturierung der freiwerdenden Fläche im Bereich des Widerlagers der bestehenden Brücke diverse ökologisch und landschaftlich wirksame Ersatzmassnahmen vorgesehen und mit dem Plan «Ersatzmassnahmen Naturwerte» verbindlich vorgeschrieben, so insbesondere die Schaffung von Kleinstrukturen (Steinhaufen, Felsvorsprünge, Totholzlagerung als Lebensraum für Insekten) im Uferbereich und an der Brücke (Nistmöglichkeiten), die Aufwertung der Mündung des «I.________» und Baumbepflanzungen am rechten Uferbereich. Im Sinne der grösstmöglichen Schonung ist auch die Verschiebung der Brücke aus dem Perimeter des Auengebiets von nationaler Bedeutung und der frühzeitige Einbezug des Berner Heimatschutzes und der Denkmalpflege zwecks einer qualitätsvollen und zurückhaltenden Gestaltung der neuen Brücke.”
“Die Brücke erfüllt auch die Anforderungen der Denkmalpflege, den Charakter der noch bestehenden filigranen Fachwerkbrücke zu übernehmen und damit die vorausgesetzte «gestalterische Ebenbürtigkeit» im Vergleich zur abzubrechenden Brücke zu erreichen (vgl. auch E. 11). Die BVD sieht keinen Anlass, diese überzeugenden und übereinstimmenden Einschätzungen in Frage zu stellen. In optischer Hinsicht stellt die neue Brücke damit, wie dies auch für die bestehende Brücke der Fall war, höchstens eine geringfügige Beeinträchtigung der geschützten Flusslandschaft dar. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Replik vom 22. Februar 2023, Rz. 112) bezieht sich die nachvollziehbare Beurteilung des AGR auf den Neubau ohne «Anrechnung» der Beeinträchtigung durch die bestehende Brücke. Insgesamt ist somit, der Beurteilung des AGR folgend und entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers in der Beschwerde sowie in seiner Replik, von einer bloss leichten zusätzlichen Beeinträchtigung des BLN-Objekts durch die neue Brücke auszugehen. Auch wenn es sich nicht um eine schwerwiegende Beeinträchtigung handelt, muss das Vorhaben gemäss Art. 6 NHG dem Gebot der grösstmöglichen Schonung genügen. Diesem Gebot wird vorliegend – wiederum der Einschätzung des AGR in seiner Stellungnahme vom 19. Dezember 2022 folgend – genügend Rechnung getragen. So sind neben der Renaturierung der freiwerdenden Fläche im Bereich des Widerlagers der bestehenden Brücke diverse ökologisch und landschaftlich wirksame Ersatzmassnahmen vorgesehen und mit dem Plan «Ersatzmassnahmen Naturwerte» verbindlich vorgeschrieben, so insbesondere die Schaffung von Kleinstrukturen (Steinhaufen, Felsvorsprünge, Totholzlagerung als Lebensraum für Insekten) im Uferbereich und an der Brücke (Nistmöglichkeiten), die Aufwertung der Mündung des «I.________» und Baumbepflanzungen am rechten Uferbereich. Im Sinne der grösstmöglichen Schonung ist auch die Verschiebung der Brücke aus dem Perimeter des Auengebiets von nationaler Bedeutung und der frühzeitige Einbezug des Berner Heimatschutzes und der Denkmalpflege zwecks einer qualitätsvollen und zurückhaltenden Gestaltung der neuen Brücke.”
Bei Vorhaben der Mobilfunkversorgung ist Art. 6 Abs. 2 NHG anwendbar, weil die Errichtung von Anlagen der Telekommunikation als Aufgabe der Confederation gilt. Eine Abweichung von der in Inventaren verlangten ungeschmälerten Erhaltung ist demnach nur möglich, wenn gleich- oder höherwertige Interessen von nationaler Bedeutung entgegenstehen. Soweit eine geplante Anlage eine bereits hinreichende Netzabdeckung gewährleistet, reduziert dies das Gewicht des geltend gemachten nationalen Interesses.
“Selon l’art. 6 al. 1 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451), l’inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l’objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible. Cette disposition n'impose pas une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est possible dans la mesure toutefois où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but assigné à sa protection. Pour déterminer ce que signifie, dans un cas d'espèce, l'obligation de "conserver intact" un bien protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire, du contenu de la protection (ATF 127 II 273 consid. 4c; 123 II 256 consid. 6a; TF 1C_296/2022 du 7 juin 2023 consid. 4.1; 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_196/2010 du 16 février 2011 consid. 1.2). En vertu de l’art. 6 al. 2 LPN, lorsqu’il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, au sens de l'art. 2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. Selon la jurisprudence, l'octroi d'une autorisation de construire une installation de téléphonie relève d'une tâche de la Confédération (ATF 131 II 545 consid. 2.2; TF 1C_296/2022 précité consid. 4.1; 1C_347/2016 précité consid. 3.1). L'art. 6 al. 2 LPN est dès lors applicable dans ce contexte. Cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais que seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (TF 1C_296/2022 précité consid. 4.1; 1C_347/2016 précité consid.”
“En présence d'un besoin avéré de protection d'un site ou d'un bâtiment, une pesée des intérêts s'impose. L'opérateur de téléphonie mobile doit alors démontrer le réel besoin de couverture. Dans la mesure où elle assure une couverture adéquate du réseau, la construction d'une antenne de téléphonie mobile répond en principe à un intérêt national. En revanche, si la zone concernée est déjà couverte par un réseau suffisant, cet intérêt (national) pèse moins lourd (cf. AURÉLIEN WIEDLER, La protection du patrimoine bâti, Berne 2019, p. 179; cf. aussi arrêt 1C_118/2016 du 21 mars 2017 consid. 4.2 in: DEP 2018 16; PIERRE TSCHANNEN/FABIAN MÖSCHING, Nationale Bedeutung von Aufgaben- und Eingriffsinteressen im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG, Gutachten im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt [BAFU] du 7 novembre 2012 p. 32).”
“1 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451), l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible. Cette disposition n'impose pas une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est possible dans la mesure toutefois où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but assigné à sa protection (cf. Jörg Leimbacher, in Commentaire LPN, 2e éd. 2019, n. 5 ss ad art. 6). Pour déterminer ce que signifie, dans un cas d'espèce, l'obligation de "conserver intact" un bien protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire, du contenu de la protection (arrêt TF 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.2.1; ATF 127 II 273 consid. 4c; ATF 123 II 256 consid. 6a). Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, au sens de l'art. 2 LPN, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Selon la jurisprudence, l'octroi d'une autorisation de construire une installation de téléphonie relève d'une tâche de la Confédération (cf. arrêt TF 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; ATF 131 II 545 consid. 2.2). L'art. 6 al. 2 LPN est dès lors applicable en l'espèce; cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (cf. Jörg Leimbacher, op. cit, n. 16 ad art. 6). En l’espèce, les installations de communication mobile devraient être implantées sur une parcelle qui ne fait pas partie des périmètres ou des échappées dans l’environnement inventoriés par l’ISOS. De surcroît, le développement des installations de téléphonie mobile est une tâche de la Confédération au sens de l’art. 6 al. 2 LPN. L’inscription du village de Cronay à l’ISOS ne fait donc pas obstacle par principe à l’implantation d’installations de téléphonie mobile sur la parcelle n° 303; il s’agit toutefois d’une circonstance qui doit être prise en compte dans le cadre de l’application de l’art.”
Bei Festlegung der Schutzziele und bei ihrer Beurteilung sind die natürlichen und kulturellen Landschaftsmerkmale sowie schutzwürdige Lebensräume (Biotope) mit der Vielfalt ihrer typischen Arten und deren Vernetzungsfunktionen zu berücksichtigen. Soweit für das Objekt relevant, sind ferner zu beachten: geomorphologische und tektonische Formen sowie bemerkenswerte geologische Bildungen (Geotope) sowie die natürliche Dynamik der Landschaft, insbesondere die Dynamik der Gewässer. Auch der ungestörte Charakter und die Ruhe sind zu wahren, sofern sie eine spezifische Eigenschaft des Objekts darstellen. Schliesslich sind Landschaften mit ihren typischen Siedlungs- und Bewirtschaftungsstrukturen, Bauten, Anlagen, landschaftsprägenden Elementen und dem historisch-kulturellen Erbe zu berücksichtigen; deren langfristige Sicherung von Bewirtschaftung und Nutzung muss entsprechend den Merkmalen des Objekts möglich bleiben.
“La protection des objets portés à l'IFP est régie à l'art. 6 al. 1 LPN précité ainsi qu'à l'art. 5 OIFP, dont la teneur est la suivante: 1 Les caractéristiques paysagères naturelles et culturelles des objets ainsi que leurs éléments marquants doivent être conservés intacts. 2 Lorsque les objectifs de protection spécifiques aux objets sont fixés, il convient de tenir compte en particulier: a. des formes géomorphologiques et tectoniques ainsi que des formations géologiques remarquables (géotopes); b. de la dynamique naturelle du paysage, en particulier celle des eaux; c. des milieux naturels dignes de protection avec la diversité de leurs espèces caractéristiques et leurs fonctions importantes, notamment pour leur mise en réseau; d. du caractère intact et de la tranquillité des objets, dans la mesure où ils représentent une caractéristique spécifique; e. des paysages avec leurs éléments typiques quant aux structures d'habitat et aux formes d'exploitation agricole et sylvicole, aux bâtiments, aux installations, aux éléments caractéristiques du paysage et au patrimoine historico-culturel; leur gestion et leur évolution doivent rester possibles à long terme en fonction des caractéristiques des objets.”
Kann aus den Umständen klar ausgeschlossen werden, dass ein ISOS‑Objekt beeinträchtigt wird und das Vorhaben mit Art. 6 Abs. 1 NHG vereinbar ist, kann der Beizug der kantonalen Fachstelle entbehrlich sein.
“Die Rekurrierenden verlangen die Einholung eines unabhängigen Fachgut- achtens. Soweit die Rekurrierenden damit den Beizug der kantonalen Fachstelle gemäss Art. 7 Abs. 1 NHG ansprechen, ist dem entgegenzuhal- ten, dass das Bauvorhaben als mit Art. 6 Abs. 1 NHG, wonach die Objekte grösstmögliche Schonung verdienen, aus den erwähnten Gründen ohne weiteres vereinbar ist und die Schutzziele der Inventarobjekte nicht an- satzweise tangiert sind. Eine Beeinträchtigung des ISOS-Objekts kann bei dieser Ausgangslage von vornherein ausgeschlossen werden und es konn- te auf den Beizug der kantonalen Fachstelle zur Prüfung der Frage nach einer Begutachtung von vornherein verzichtet werden (vgl. hierzu VB.2008.00381 vom 26. August 2009, E. 4.6). Es liesse sich nicht mit der mit der Revision von Art. 7 NHG vom 18. Juni 1999 unter anderem ange- strebten Verfahrensbeschleunigung vereinbaren, wenn die kantonale Fach- stelle im direkten Anwendungsbereich des ISOS für jedwede Bauten und Anlagen beigezogen werden müsste (s. zu dieser Revision die Botschaft des Bundesrats, BBl 1998 2608 f.). Darüber hinaus war auch im Rekursver- fahren kein Gutachten einzuholen. Sowohl der Präsident der”
Bei der Abwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG ist zu prüfen, inwieweit die Massnahme den Gegenstand des Inventars möglichst schonend trifft; die Interessenabwägung ist somit unter dem Gesichtspunkt des grösstmöglichen Miteinanders/Schutzes des inventarisierten Objekts vorzunehmen. Eingriffe, die die in den Inventaren festgelegten Schutzziele nicht beeinträchtigen, sind zulässig; geringfügige Beeinträchtigungen können bestehen, während gravierende oder irreversible Eingriffe nur durch gleich- oder höherwertige Interessen von nationaler Bedeutung gerechtfertigt werden.
“1 de la loi du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451), l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral – dont l'ISOS fait partie (art. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse, OISOS ; RS 451.12) – indique que l’objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'OISOS précise les objectifs de sauvegarde applicables aux parties de site (art. 9 al. 4 OISOS): sauvegarde de la substance/état existant (objectif A, conservation intégrale et suppression des interventions parasites), sauvegarde de la structure (objectif B, conservation de la disposition, de la forme et des éléments essentiels), ou sauvegarde du caractère (objectif C, maintien de l'équilibre et conservation des éléments originels). Lors de l'accomplissement d'une tâche fédérale (au sens des art. 2 et 3 LPN), une dérogation à l'obligation de conservation n'est possible qu'en présence d'intérêts nationaux équivalents ou supérieurs (art. 6 al. 2 LPN). Cette disposition confère un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela n'exclut pas une pesée des intérêts, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (cf. arrêt TF 1C_131/2021 du 4 janvier 2023 consid. 3.1). En revanche, les interventions qui n’ont pas d’effets sur la réalisation des objectifs de sauvegarde ne représentent pas une atteinte et sont admissibles. De légères atteintes sont également admissibles si elles sont justifiées par un intérêt qui prime l’intérêt à protéger l’objet (art. 10 al. 1 OISOS). Autrement dit, des atteintes sensibles à un objet ne sont donc admissibles que si elles sont justifiées par un intérêt d’importance nationale qui prime l’intérêt à protéger l’objet (art. 6 al. 2 art. 10 al. 2 OISOS). A contrario, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), une pesée libre des intérêts, au sens de l'art. 3 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.”
“Sainte-Croix est inscrit à l’inventaire ISOS, établi sur la base de l'art. 5 al. 1 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451), en tant que village urbanisé. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération – comme c’est le cas lorsque la municipalité octroie une autorisation de construire une station de base pour téléphonie mobile d’un opérateur au bénéfice d’une concession fédérale (cf. art. 2 al. 1 let. b LPN; ATF 131 II 545 consid. 2.2) -, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La pesée des intérêts doit ainsi être accomplie sous l'angle du plus grand ménagement possible de l'objet inventorié (arrêt TF 1C_94/2022 du 24 août 2023 consid. 2.2 et les réf. citées). Pour déterminer ce que signifie, dans un cas d'espèce, l'obligation de "conserver intact" un bien protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire, du contenu de la protection.”
“Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La pesée des intérêts doit ainsi être accomplie sous l'angle du plus grand ménagement possible de l'objet inventorié (cf. JUD BARBARA, Les inventaires fédéraux au sens de l'art. 5 LPN - Quelle portée pour la Confédération, les cantons et les communes?, Territoire & Environnement 2011, n° 1, p.”
“Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, une atteinte grave et irréversible à l'un des objectifs de protection énoncés dans l'inventaire est en principe inadmissible (cf. arrêt 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1 et les arrêt cités). Dans ce cas de figure, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). L'art. 6 al. 2 LPN accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1; cf. PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 36 ad art. 3 LAT; THEIRRY LARGEY, La protection du patrimoine bâti, in RDAF 2012, p. 293; par rapport à l'art. 24 LAT, cf. arrêt 1C_416/2019 du 2 février 2021 consid. 4.4 destiné à publication). A contrarioet en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf.”
Der Schutzgehalt bemisst sich nach der im Inventar umschriebenen Schutzbestimmung und dem dort vermerkten anzustrebenden Erhaltungsziel. Bei der Prüfung einer Abweichung ist vorrangig zu prüfen, ob dieses im Inventar festgelegte Erhaltungsziel (z. B. Erhaltungsziel A = Substanzerhalt) betroffen ist.
“Die Pflicht zur ungeschmälerten Erhaltung statuiert kein absolutes Veränderungsverbot und verlangt nicht, dass am bestehenden Zustand eines Inventarobjekts nichts geändert werden darf.140 Angestrebt wird gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG die ungeschmälerte Erhaltung «im Sinne der Inventare». Ob eine Veränderung eine Beeinträchtigung des Inventarobjekts darstellt, ist an der im Inventar vorzunehmenden Umschreibung des jeweiligen Schutzgehalts (Art. 5 Abs. 1 Bst. a NHG) zu messen.141 Ferner sind die im Inventar vermerkten Gründe für seine nationale Bedeutung (Art. 5 Abs. 1 Bst. b NHG) und der gemäss Inventar anzustrebenden Schutz (Art. 5 Abs. 1 Bst. e NHG) zu berücksichtigen.142 Das im ISOS für das Gebiet 13 vermerkte Erhaltungsziel A bedeutet nach Art. 23 Abs. 1 Bst. a WISOS, dass die Substanz zu erhalten ist, d.h. alle Bauten, Anlagenteile und Freiräume integral zu erhalten und bestehende Beeinträchtigungen zu beseitigen sind. Zu erhalten ist in besonderem Masse das, was das Objekt so einzigartig oder typisch macht, dass ihm nationale Bedeutung zuerkannt wurde.143 Die Villenquartiere am Jurasüdhang werden im ISOS wie folgt umschrieben:144 «Während der Hangfuss das bevorzugte Terrain der ersten Stadterweiterungen war und die Ebene bereits die spätmittelalterliche «Neuenstadt» aufgenommen hatte, blieb der Rebhang hinter der Stadt bis um 1860 unverbaut.”
Auch bei Biotopen von regionaler Bedeutung kann kantonales oder kommunales Bau- und Planungsrecht die Nutzungsmöglichkeiten eines Eigentümers einschränken; die Kantone haben zudem Schutz- und Unterhaltsaufgaben für regionale und lokale Biotope. Die Eintragung in ein Bundesinventar weist auf einen besonders schonenswerten Erhalt hin (Art. 6 Abs. 1 NHG).
“La législation fédérale contient également des prescriptions spéciales pour les biotopes que le Conseil fédéral a désignés comme étant d'importance nationale (cf. art. 18a LPN, art. 16 et 17 OPN), les cantons devant cependant aussi veiller à la protection et à l'entretien des biotopes d'importance régionale et locale (art. 18b LPN). Aux termes de l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Il ne peut être garanti à un propriétaire d'utiliser la totalité des possibilités de construire découlant du règlement communal des constructions en présence d'un biotope, même d'importance régionale (TF 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 6.2.3).”
Fehlt die Aufnahme in ein Bundesinventar, besteht kein automatischer Anspruch auf den durch Art. 6 NHG vorgesehenen verstärkten Schutz. Solche Objekte sind zwar bei der Interessenabwägung zu berücksichtigen; sie begründen aber nicht selbständig die Mitwirkung oder Einstufung als Vorrang eines bundesrechtlich geschützten Konzepts.
“Les bois du Jorat, tout comme l'abbaye de Montheron, ne figurent pas dans un inventaire fédéral. Faute de figurer dans un tel inventaire (en particulier IFP, respectivement ISOS; cf. art. 5 LPN), ces objets ne bénéficient pas de la protection renforcée de l'art. 6 LPN (cf. JÖRG LEIMBACHER, in: Commentaire LPN, 2e éd. 2019, n. 3 ad art. 6 LPN), contrairement à ce que soutient la commune recourante. S'il y a certes lieu de considérer ces objets lors de la pesée des intérêts, il n'y a en revanche pas d'obligation d'en tenir compte en tant que conception ou plan sectoriels de la Confédération, dans le cadre de l'élaboration et de l'adoption du PPA (cf. ATF 135 II 209 consid. 2.1; BARBARA JUD, Les inventaires fédéraux au sens de l'art. 5 LPN; VLP-ASPAN - Territoire et environnement, janvier no 1/11, ch. 4 p. 9).”
Art. 6 Abs. 1 NHG entfaltet seine unmittelbare Schutzwirkung in erster Linie bei der Erfüllung von Bundesaufgaben. Soweit keine Bundesaufgabe gegeben ist, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales und kommunales Recht gewährleistet. Bundesinventare sind in solchen Fällen dennoch nicht unbeachtlich: Sie sind bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (mittelbare Wirkung).
“Nach Art. 5 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) vom 1. Juli 1966 erstellt der Bundesrat nach Anhören der Kantone Inventare von Objekten von nationaler Bedeutung (Abs. 1). Die Inventare sind regelmässig zu überprüfen und zu bereinigen (Abs. 2). Das ISOS ist ein Bundesinventar im Sinne von Art. 5 Abs. 1 NHG. Es enthält die im Anhang 1 der VISOS aufgezählten Objekte (Art. 1 VISOS). Durch die Aufnahme ins ISOS wird dargetan, dass ein Objekt in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungsoder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Der entsprechende Schutz gilt aber lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise (Art. 6 Abs. 2 NHG). Soweit – wie vorliegend – keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales und kommunales Recht gewährleistet (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile des BGer 1C_572/2022 vom 2. November 2023 E. 3.1.1; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020; je mit Hinweisen). Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile des BGer 1C_572/2022 vom 2. November 2023 E. 3.1.1; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3).”
“Beim ISOS handelt es sich um ein Inventar im Sinne von Art. 5 Abs. 1 NHG. Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt aufgrund der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung indes lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise (Art. 78 Abs. 1 und 2 BV, Art. 6 Abs. 2 und Art. 2 NHG). Soweit keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales Recht gewährleistet. Die Bundesinventare sind diesfalls nur (aber immerhin) bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (sog. mittelbare Anwendung des ISOS; vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteil 1C_459/2020 vom 27. Oktober 2022 E. 3; je mit Hinweisen; vgl. nunmehr Art. 11 der Verordnung vom 13. November 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz [VISOS; SR 451.12]). Diesfalls findet Art. 7 NHG keine Anwendung, d.h. die Begutachtung ist fakultativ (vgl. Art. 17a NHG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 lit. d NHV).”
“Durch die Aufnahme eines Objekts in ein Inventar des Bundes gemäss Art. 5 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Die Schutzwirkung entfaltet sich grundsätzlich nur bei der Wahrnehmung von Bundesaufgaben (vgl. Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 NHG). Soweit keine solche in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales Recht gewährleistet. Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. insbes. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3).”
“Mels ist seit dem 1. April 2009 als verstädtertes Dorf im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) aufgenommen (Nr. 5973; Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Anhang 1 VISOS). Beim ISOS handelt es sich um ein Inventar des Bundes von Objekten mit nationaler Bedeutung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise (vgl. Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 NHG). Soweit keine solche in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales Recht gewährleistet. Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3). Im Rahmen ihrer allgemeinen Planungspflicht gemäss Art. 2 RPG legen die Kantone die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen namentlich die Konzepte und Sachpläne des Bundes (Art. 6 Abs. 4 RPG). Dazu zählen auch die Bundesinventare (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. b RPG). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen der Bundesinventare auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung (Art.”
Soweit keine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG vorliegt, obliegt der konkrete Schutz von Ortsbildern primär dem kantonalen und kommunalen Recht. Bundesinventare (insbesondere das ISOS) bleiben jedoch relevant und sind bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter baurechtlicher Begriffe sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen.
“Nach Art. 5 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) vom 1. Juli 1966 erstellt der Bundesrat nach Anhören der Kantone Inventare von Objekten von nationaler Bedeutung (Abs. 1). Die Inventare sind regelmässig zu überprüfen und zu bereinigen (Abs. 2). Das ISOS ist ein Bundesinventar im Sinne von Art. 5 Abs. 1 NHG. Es enthält die im Anhang 1 der VISOS aufgezählten Objekte (Art. 1 VISOS). Durch die Aufnahme ins ISOS wird dargetan, dass ein Objekt in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungsoder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Der entsprechende Schutz gilt aber lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise (Art. 6 Abs. 2 NHG). Soweit – wie vorliegend – keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales und kommunales Recht gewährleistet (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile des BGer 1C_572/2022 vom 2. November 2023 E. 3.1.1; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020; je mit Hinweisen). Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile des BGer 1C_572/2022 vom 2. November 2023 E. 3.1.1; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3).”
“Die Stadt Sursee ist als Kleinstadt/Flecken im ISOS aufgenommen (Nr. 2614; vgl. Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Anhang 1 der Verordnung vom 13. November 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz [VISOS; SR 451.12]). Beim ISOS handelt es sich um ein Inventar von Objekten von nationaler Bedeutung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451). Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise. Soweit (wie vorliegend) keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_572/2022 vom 2. November 2023 E. 3.1.1; 1C_265/2022 vom 24. April 2023 E. 2; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; je mit Hinweisen). Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_572/2022 vom 2. November 2023 E. 3.1.1; 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; vgl. die ausdrückliche Berücksichtigungspflicht in Art. 11 VISOS). Den Behörden kommt bei der Festlegung eines Gestaltungsplans ein weiter Gestaltungsspielraum zu. Im Rahmen dieses Gestaltungsspielraumes sind auch die Aspekte des Ortsbildschutzes gemäss der Grundnutzungsordnung zu beachten und die Schutzanliegen des ISOS in die Interessenabwägung einzubeziehen (Urteil 1C_328/2020 vom 22.”
“Durch die Aufnahme eines Objekts in ein Inventar des Bundes gemäss Art. 5 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 NHG) in unmittelbarer Weise. Soweit (wie vorliegend) keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020; je mit Hinweisen). Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3).”
Im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 1 NHG hat das Bundesverwaltungsgericht anerkannt, dass ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung bei einem gleich- oder höherwertigen öffentlichen Interesse von nationaler Bedeutung grundsätzlich möglich ist. Es hat zugleich offengelassen, ob durch eine Verschiebung der Trasse oder eine Tieferlegung des Projekts eine bessere Schonung des BLN‑Objekts erreicht werden kann, sodass solche Varianten zu prüfen sein können.
“Das Bundesverwaltungsgericht erwog im ersten Rechtsgang, das Ausführungsprojekt bedeute einen schweren Eingriff in das Schutzobjekt im Bundesinventar Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN). Des Weiteren hielt es fest, es werde von keiner Seite in Frage gestellt, dass das Eingriffsinteresse der Bau einer Nationalstrasse auf ein gleich- oder höherwertiges Interesse von ebenfalls nationaler Bedeutung zurückgehe, weshalb ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung grundsätzlich zulässig sei. Im Anwendungsbereich von Art. 6 Abs. 1 NHG sei aber offen geblieben, ob mit einer Tieferlegung der N5 eine bessere Schonung des BLN-Objekts erreicht werden könne (BVGE 2016/13 E. 7 mit Verweis auf BVGE 2011/33 E. 4.4.1 und 4.4.2.4).”
“Das Bundesverwaltungsgericht erwog im ersten Rechtsgang, das Ausführungsprojekt bedeute einen schweren Eingriff in das Schutzobjekt im Bundesinventar Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN). Des Weiteren hielt es fest, es werde von keiner Seite in Frage gestellt, dass das Eingriffsinteresse der Bau einer Nationalstrasse auf ein gleich- oder höherwertiges Interesse von ebenfalls nationaler Bedeutung zurückgehe, weshalb ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung grundsätzlich zulässig sei. Im Anwendungsbereich von Art. 6 Abs. 1 NHG sei aber offen geblieben, ob mit einer Tieferlegung der N5 eine bessere Schonung des BLN-Objekts erreicht werden könne (BVGE 2016/13 E. 7 mit Verweis auf BVGE 2011/33 E. 4.4.1 und 4.4.2.4).”
“Das Bundesverwaltungsgericht erwog im ersten Rechtsgang, das Ausführungsprojekt bedeute einen schweren Eingriff in das Schutzobjekt im Bundesinventar Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN). Des Weiteren hielt es fest, es werde von keiner Seite in Frage gestellt, dass das Eingriffsinteresse der Bau einer Nationalstrasse auf ein gleich- oder höherwertiges Interesse von ebenfalls nationaler Bedeutung zurückgehe, weshalb ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung grundsätzlich zulässig sei. Im Anwendungsbereich von Art. 6 Abs. 1 NHG sei aber offen geblieben, ob mit einer Tieferlegung der N5 eine bessere Schonung des BLN-Objekts erreicht werden könne (BVGE 2016/13 E. 7 mit Verweis auf BVGE 2011/33 E. 4.4.1 und 4.4.2.4).”
Die Aufnahme eines Objekts in ein Bundesinventar (z. B. ISOS) zeigt an, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung verdient; mindestens ist die grösstmögliche Schonung geboten, gegebenenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen.
“1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) erlässt der Bundesrat nach Anhören der Kantone Inventare von nationaler Bedeutung. Gestützt darauf hat der Bundesrat die Verordnung vom 13. November 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS; SR 451.12) erlassen. Das vom Bundesamt für Kultur (BAK) erarbeitete und geführte ISOS enthält die in Anhang 1 aufgezählten Objekte (Art. 1 Abs. 1 und 2 VISOS). Die genaue Umschreibung der Objekte, die Gründe für ihre nationale Bedeutung sowie die übrigen nach Art. 5 Abs. 1 NHG geforderten Angaben sind Bestandteil dieser Verordnung, jedoch Gegenstand einer separaten Veröffentlichung (Art. 1 Abs. 3 VISOS). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinn der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 und 3 NHG) in unmittelbarer Weise. Die Erteilung von Baubewilligungen in der Bauzone ist grundsätzlich keine Bundesaufgabe (BGE 139 II 271 E. 10.1; BGer 1C_283/2021 vom 21.7.2022 E. 3.1.3). Das ist namentlich auch dann nicht der Fall, wenn für das Bauvorhaben wie hier eine kantonale Gewässerschutzbewilligung erforderlich ist zur Wärmenutzung mittels Erdsonden im übrigen Bereich (Ziff. 1.4 des Gesamtentscheids der Gemeinde i.V.m. dem Amtsbericht Wasser und Abfall vom 2.8.2022, Akten Gemeinde Reg. 7; vgl. dazu BGer 1C_265/2022 vom 24.4.2023 E. 4.6 und 5). Bei der Erfüllung von kantonalen (und kommunalen) Aufgaben wird der Schutz von Ortsbildern durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet (Art.”
“Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 1 NHG). Nach Art. 6 Abs. 1 NHG wird durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes im Sinne von Art. 5 NHG (wie z.B. das BLN) dargetan, BGE 150 II 133 S. 137 dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf gemäss Abs. 2 bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen. Beeinträchtigungen im Sinne eines Abweichens von der ungeschmälerten Erhaltung als schwere Eingriffe in ein geschütztes Objekt sind mithin nur unter den Voraussetzungen von Art. 6 Abs. 2 NHG zulässig. Damit statuiert diese Bestimmung strengere Anforderungen an das Abwägungsprozedere als z.B. Art. 3 RPV (SR 700.1) über die allgemeine Interessenabwägung. Bei einem schweren Eingriff dürfen konsequenterweise nur Eingriffsinteressen von ebenfalls nationaler Bedeutung in die Abwägung einbezogen werden (Urteil 1C_86/2020 vom 22.”
“Der Bundesrat hat gestützt auf Art. 5 NHG das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) erstellt. Darin ist festgelegt, dass die Parzelle Nr. L.________ im ISOS-Gebiet 13 der Stadt Biel liegt. Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein im ISOS verzeichnetes Objekt erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die EKD zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 NHG). Von der Erfüllung einer Bundesaufgabe ist u.a. dann auszugehen, wenn der Biotopschutz nach Art. 18 Abs. 1bis und 1ter NHG betroffen ist,136 wie dies hier der Fall ist. Wie in Erwägung 8 zu zeigen sein wird, bedarf das Vorhaben zudem einer gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung. Auch insoweit ist die Beurteilung des generellen Baugesuchs mit einer Bundesaufgabe verbunden.”
“Das ISOS stützt sich auf das NHG. Dieses bezweckt unter anderem, das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie die Natur- und Kulturdenkmäler des Landes zu schonen, zu schützen sowie ihre Erhaltung und Pflege zu fördern (Art. 1 lit. a NHG). Der Bundesrat erstellt nach Anhörung der Kantone Inventare von Objekten von nationaler Bedeutung (vgl. Art. 5 NHG); zu diesen Inventaren zählt auch das ISOS (Art. 1 der Verordnung vom 13. November 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz [VISOS; SR 451.12]). Mit der Aufnahme eines Ortsbilds ins ISOS wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinn der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Dies gilt jedoch – wie sich aus dem Wortlaut der Bestimmung ergibt – nur bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe unmittelbar (vgl. Art. 78 Abs. 2 BV sowie Art. 2 Abs. 1 NHG). Bei der Erfüllung kantonaler und kommunaler Aufgaben – und damit insbesondere im Bereich der Nutzungsplanung – wird der Schutz von Ortsbildern demgegenüber in erster Linie durch kantonales und kommunales Recht sichergestellt. Regeln jedoch Nutzungspläne ausnahmsweise (ganz oder teilweise) konkrete bundesrechtliche Gesichtspunkte, so können sie in Erfüllung von Bundesaufgaben ergehen und haben damit das NHG zu berücksichtigen. Darüber hinaus sind die Kantone verpflichtet, das ISOS im Rahmen ihrer Nutzungsplanungen zu berücksichtigen (BGE 147 II 351 E. 4.”
“Das ISOS ist ein Inventar des Bundes von Objekten mit nationaler Bedeutung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG).”
Das ISOS wirkt planungsrechtlich in sachplanähnlicher Weise und ist von den Kantonen in der Richtplanung zu berücksichtigen. Über die Richtplanung finden die Schutzanliegen des ISOS Eingang in die Nutzungsplanung. Dabei genügt es nicht, ISOS‑Einträge lediglich zu wiederholen; sie sind ernsthaft in die Erwägung einzubeziehen.
“Wie in der Erwägung 4 ausgeführt, haben weder die kantonale noch die kommunale Vorinstanz bei den angefochtenen Entscheiden eine Bundesaufgabe wahrgenommen. Demnach sind Art. 6 Abs. 2 NHG und Art. 7 Abs. 2 NHG nicht direkt anwendbar. Bundesinventare wie das ISOS sind jedoch auch bei der Erfüllung von kantonalen (und kommunalen) Aufgaben von Bedeutung. Ihrer Natur nach kommen sie Sachplänen und Konzepten im Sinn von Art. 13 RPG gleich. Im Rahmen der allgemeinen Planungspflicht der Kantone (Art. 2 RPG) legen diese die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen die Bundesinventare als besondere Form von Konzepten und Sachplänen im Speziellen (Art. 6 Abs. 4 RPG; vgl. kantonaler Richtplantext 2019 S3 Ziff. II und III). Die Kantone sind somit verpflichtet, das ISOS bei der Erstellung ihrer Richtpläne nach den Art. 6 - 12 RPG zu berücksichtigen (Art. 11 VISOS; vgl. zum Ganzen: Marti, Bundesinventare − eigenständige Schutz- und Planungsinstrumente des Natur- und Heimatschutzes, in: URP 2005 S. 634 ff.; Rausch/Marti/Griffel, Umweltrecht, Zürich 2004, N 527 ff. und 565). Richtpläne haben jedoch bloss behördenverbindliche Wirkung (Art.”
“Dieses Teilgebiet ist sowohl in der Aufnahmekategorie als auch im Erhaltungsziel mit der Bewertung B eingestuft. Gemäss den drei Aufnahmekriterien kommt diesem Gebiet, eine gewisse räumliche Qualität, eine gewisse architekturhistorische Qualität und eine gewisse Bedeutung zu. Gemäss den Erläuterungen zum ISOS gilt für ein Gebiet mit Erhaltungsziel B: «Erhalten der Struktur, Anordnungen und Gestalt der Bauten und Freiräume bewahren, für die Struktur wesentliche Elemente und Merkmale integral erhalten». Als genereller Erhaltungshinweis gilt: «Abbruch von Altbauten nur in Ausnahmefällen, besondere Vorschriften für Umbauten und für die Eingliederung von Neubauten». Das ISOS ist ein Bundesinventar im Sinn von Art. 5 Abs. 1 NHG19. Durch die Aufnahme ins ISOS wird dargetan, dass ein Objekt in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Der entsprechende Schutz gilt aber lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise (Art. 6 Abs. 2 NHG). Wenn es – wie beim vorliegenden Bauvorhaben innerhalb der Bauzone – nicht um die Erfüllung einer Bundesaufgabe geht, so ist das Inventar insofern von Bedeutung, als es gestützt auf die allgemeine Planungspflicht der Kantone (Art. 2 RPG20) wie ein Konzept oder Sachplan gemäss Art. 13 RPG zu berücksichtigen ist. Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen des ISOS auf diese Weise Eingang in die grundeigentümerverbindliche Nutzungsplanung.21 Die Stadt Thun ist der Berücksichtigung dieser Schutzanliegen vorliegend mit den kommunalen Vorgaben zum Strukturgebiet S I «Thuner Mischung» (vgl. oben) nachgekommen.”
“Seit Oktober 2016 ist die Stadt Zürich als Objekt 5800 im ISOS verzeichnet (vgl. Anhang 1 der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz vom 13. November 2019 [VISOS; SR 451.12]). Bei diesem handelt es sich um ein Inventar von Objekten von nationaler Bedeutung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451). Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise. Die Kantone und Gemeinden sind jedoch verpflichtet, das ISOS im Rahmen ihrer Ortsplanung zu berücksichtigen (BGE 135 II 209 E. 2.1 S. 213; vgl. nun auch die ausdrückliche Berücksichtigungspflicht in Art. 11 VISOS bzw. Art. 4a der vorher geltenden gleichnamigen Verordnung vom 9. September 1981 [AS 1981 1680 und AS 2010 1593, 1597]; Urteil des Bundesgerichts 1C_416/2019 vom 2. Februar 2021 E. 4.3, zur Publikation bestimmt). Das NHG enthält keine förmlichen Anforderungen, wie den Anliegen des ISOS Rechnung zu tragen ist (BGE 135 II 209 E. 3 S. 217). In materieller Hinsicht bedeutet eine hinreichende Berücksichtigung des ISOS, dass die einzelnen Einträge zu beachten und gegen allfällige entgegenstehende Interessen wie etwa das Bedürfnis nach Wohnraum und den Grundsatz der inneren Verdichtung (Art. 1 Abs. 2 lit. a bis und Art. 3 Abs. 3 lit. a bis RPG [SR 700]) abzuwägen sind. Dabei genügt es nicht, wenn die ISOS-Einträge nur wiederholt werden; vielmehr müssen sie ernsthaft in die Überlegungen einbezogen werden.”
Die Aufnahme in ein Bundesinventar zeigt, dass ein Objekt besonderer Schonung bedarf (Art. 6 Abs. 1 NHG). Die Bestimmung verpflichtet die Kantone nicht unmittelbar, insbesondere nicht unmittelbar bei der Erteilung kantonaler Baubewilligungen; die konkrete Umsetzung der Inventarziele erfolgt durch kantonales Recht und die kantonale/kommunale Planung (z. B. Pläne d’affectation).
“Sur le plan fédéral, l'art. 5 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451) prévoit que le Conseil fédéral établit, après avoir pris l’avis des cantons, des inventaires d’objets d’importance nationale. L’inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral indique que cet objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates (art. 6 al. 1 LPN). Lorsqu’il s’agit de l’accomplissement d’une tâche de la Confédération, la règle selon laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l’inventaire ne souffre d’exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d’importance nationale également, s’opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Cette règle ne s’applique que si une tâche de la Confédération est en cause, comme l’al. 2 l’indique clairement. En cas de tâches cantonales ou communales, la protection des sites est assurée par le droit cantonal ou communal pertinent, notamment par le plan directeur et les plans d’affectation communaux. Les cantons ont ainsi l'obligation de transposer les inventaires fédéraux dans un plan d'affectation. A contrario, ces objectifs ne sont pas directement applicables lorsque, comme en l’espèce, le litige concerne l’octroi d’un permis de construire. Ils pourront toutefois être pris en considération dans le cadre de l’interprétation des dispositions cantonales et communales pertinentes, notamment celles relatives à la clause d’esthétique.”
“Conformément à l'art. 5 al. 1 LPN, qui donne mandat au Conseil fédéral en ce sens, l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12) recense les sites construits d'importance nationale. Il ressort de l'arrêt attaqué que le site de Choindez est recensé à l'ISOS comme "site industriel dans les gorges de la Birse. Cadre impressionnant de parois boisées et de rochers. Tissu composé d'usines et de maisons d'habitation". Cette inscription démontre qu'en tant qu'objet d'importance nationale, il mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible (art. 6 al. 1 LPN). A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La LPN n'impose toutefois pas directement aux cantons de protéger les sites d'importance nationale inscrit à l'ISOS (cf. arrêt 1C_283/2021 du 21 juillet 2022 consid. 3.1.2-3.1.3 et les arrêts cités). Sa mise en oeuvre concrète est laissée au droit cantonal: en tant qu'acte assimilé à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), les cantons doivent dans leur planification directrice tenir compte de l'ISOS, dont les objectifs de protection se retrouvent ensuite dans les plans d'affectation (cf. art. 9 al. 2 LAT; ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêt 1C_700/2013 du 11 mars 2014 consid.”
Bei Ortsbildern von nationaler Bedeutung sind konkrete Blickbeziehungen – etwa Ein‑ und Ausblicke an Ortseingängen – zu berücksichtigen. Änderungen an solchen Sichtachsen können das Ortsbild beeinträchtigen und sind bei der Beurteilung der gebotenen Schonung zu beachten.
“Die Vorinstanz hält richtigerweise fest, dass ein Ortsbild nationaler Bedeutung die grösstmögliche Schonung verdient (vgl. Art. 6 Abs. 1 NHG). Gemäss dem kantonalen Richtplan hat dies durch die Anpassung der Neubauten an den Charakter des Ortsbildes, die Erhaltung der Hauptbestandteile des Charakters des Ortsbildes sowie durch Massnahmen zur Reduktion der Auswirkung von Bauten und Gestaltungen, die den Charakter des Ortsbildes stören, zu erfolgen. Zumindest von gewissen Standorten aus gesehen zeigt die Betrachtung der konkreten Situation von Oberschrot, dass (zukünftige) Änderungen auf der streitigen Parzelle durch bauliche Massnahmen das bisherige Ortsbild beinträchtigen könnten. Wie aus der Ortsbesichtigung vom 21. Juni 2024 sowie aus der Stellungnahme des KGA vom 18. September 2023 hervorgeht, ist die Beeinträchtigung des Ortsbildes hierbei hauptsächlich in Zusammenhang mit dem nordöstlichen Ortseingang ein Thema. Die Sicht auf die strittige Parzelle aus südlicher Richtung ist durch die ISOS-Baugruppe”
Ob das Vorliegen einer Bundesaufgabe gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG gegeben ist, kann davon abhängen, ob eine bundesrechtliche Ausnahmebewilligung (z. B. Ziff. 211 Abs. 2 Anhang 4 GSchV) erforderlich ist; in solchen Fällen kann eine Gutachtenpflicht nach Art. 7 Abs. 2 NHG bestehen und ist eine spezifische Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen.
“Da diese Unterschreitung eine bundes- rechtliche Ausnahmebewilligung nach Ziff. 211 Abs. 2 Anhang 4 GSchV er- fordere, liege eine Bundesaufgabe gemäss Art. 6 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b NHG vor (a.a.O., E. 5.2). Weiter wies das Bundesgericht ausdrücklich darauf hin, der Beschwerdegegnerin als Grundeigentümerin wäre es freigestanden, im Rahmen des Möglichen von vornherein einen Quartierplan zu erarbeiten, der keine Unterschreitung des Grundwasser- spiegels zugelassen hätte, um den qualifizierten Anforderungen des Bun- desrechts beim Vorliegen einer Bundesaufgabe zu entgehen; wenn sie die zusätzliche Möglichkeit einer tiefer reichenden Baute anstrebe, müsse sie auch die damit verbundenen Nachteile in Kauf nehmen (a.a.O., E. 5.2). Folge war die Pflicht zur Einholung eines Gutachtens gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG, da davon ausgegangen wurde, der Quartierplan wirke sich erheblich auf das im ISOS geschützte Ortsbild der Stadt Schaffhausen aus (a.a.O., E. 5.3). Ausserdem war eine spezifische Interessenabwägung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen (a.a.O., E. 6). In neuester Zeit wurde die fragliche Rechtsprechung insbesondere in BGr 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020, E. 6, implizit bestätigt, wo hinsichtlich des Bebauungsplans Salesianum in der Stadt Zug das Vorliegen einer Bundes- aufgabe im Sinne des NHG und die damit einhergehende direkte Anwend- barkeit des ISOS lediglich deshalb verneint wurde, weil voraussichtlich ge- rade keine Ausnahmebewilligung gemäss Ziff. 211 Abs. 2 Anhang 4 GSchV erforderlich sei. 5.3.3 Im vorliegenden Fall ist bezüglich der Anwendungsvoraussetzungen von Art. 6 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 NHG zunächst unstreitig, dass die auf den Baugrundstücken befindlichen Gebäude zusammen mit den anderen Ge- bäuden der Siedlung N. als Baugruppe mit Erhaltungsziel A im ISOS er- fasst sind (vgl. E. 4). Als unproblematisch erweist sich weiter der Aspekt der in Art. 7 Abs. 2 NHG genannten erheblichen Beeinträchtigung: Nach- dem das Gebäude auf den Grundstücken Kat.-Nrn. 1 und 2 vollständig ab- gebrochen werden soll und zudem durch den Massstabssprung des ge- R1S.”
In der weiteren Projekt- und Baustellenplanung ist sicherzustellen, dass die nach Art. 6 NHG geforderte «grösstmögliche Schonung» erreicht werden kann; dies muss in einer Weise ausgestaltet sein, die ihre Durchsetzbarkeit ermöglicht. Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts bemängeln offen und wenig verbindlich formulierte Dispositive als nicht durchsetzbar und heben hervor, dass insbesondere Vorgaben zur Baustellenverkehrsplanung sowie zu Baustellenanordnungen und zu Wiederherstellungsarbeiten (vgl. auch Wiederherstellung gemäss UVB) so konkret und verbindlich zu formulieren sind, dass die geforderte Schonung tatsächlich erreicht und überwacht werden kann.
“"zahnlos" sei. Sie präzisiert, dass bei der Planung der temporären Massnahmen für die Sicherstellung des Baustellenverkehrs die von Art. 6 NHG geforderte grösstmögliche Schonung miteinbezogen wird. Diese Anordnung ist vor dem Hintergrund, dass der Baustellenverkehr in der noch zu erstellenden Vergabe optimiert wird, nicht zu beanstanden.”
“des Dispositivs seien zudem derart offen und wenig verbindlich formuliert, dass damit nicht sichergestellt sei, dass die erhofften Optimierungen dann auch realisiert würden. Bei der Beurteilung des Installationsplatzes bei Wingreis sei die ENHK hingegen zum Ergebnis gekommen, dieser führe zu einer "erheblichen, jedoch temporären Beeinträchtigung der Schutzziele des BLN-, des ISOS sowie des IVS-Objektes". Daher müsse in der weiteren Ausarbeitung des Projekts sichergestellt werden, dass die von Art. 6 NHG geforderte grösstmögliche Schonung erreicht werden könne. Auch dazu habe die ENHK aber keinen Antrag formuliert, sodass die Forderung vage bleibe und nicht durchsetzbar sei. Das Bundesamt für Kultur (BAK) habe zwar eine Auflage formuliert, die verfügt worden sei (Dispositiv Ziff. 4.4); sie sei aber "zahnlos" und nicht durchsetzbar. Für den Fall der Plangenehmigung verlangen die Beschwerdeführer den Verzicht (Antrag Nr. 5) bzw. eventualiter die Reduktion der Fläche des Installationsplatzes Nr. 2 und des östlich anschliessenden Zwischendepots für Kulturerde (Antrag Nr. 5.1).”
“komplett abgebaut werden, und in der bergseitigen Trockensteinmauer seien zwei Durchgänge von je 5 m Breite vorgesehen. Die Steine sollten zwischengelagert und die Mauern nach Abschluss der Bauarbeiten wiederaufgebaut werden. Auch die im Bereich der Installationsfläche Nr. 2 tangierten Rebmauern sollten gemäss dem UVB nach Abschluss der Arbeiten wiederhergestellt werden. Definitiv abgebrochen werde das im ISOS als störend vermerkte Gebäude auf der Installationsfläche Nr. 3, was zu einer Verbesserung der Situation in der Umgebungsrichtung I (Terrassierter Rebhang am Nordufer des Bielersees, Ortsbildhintergrund) des ISOS-Objekts Wingreis führen werde. Insgesamt würden die Massnahmen im Bereich des Hauptinstallationsplatzes südwestlich von Wingreis zu einer erheblichen, jedoch temporären Beeinträchtigung der Schutzziele des BLN-, des ISOS- sowie des IVS-Objekts führen. In der weiteren Ausarbeitung des Projekts sei sicherzustellen, dass die von Art. 6 NHG geforderte grösstmöglichen Schonung erreicht werden könne. Zusammenfassend zeigte sich auch die ENHK mit der ausgearbeiteten Variante einverstanden. Es gibt keinen Anlass, hiervon abzuweichen. Nicht nachvollziehbar ist schliesslich die Rüge der Beschwerdeführer, wonach Dispositiv-Ziff.”
“des Dispositivs seien zudem derart offen und wenig verbindlich formuliert, dass damit nicht sichergestellt sei, dass die erhofften Optimierungen dann auch realisiert würden. Bei der Beurteilung des Installationsplatzes bei Wingreis sei die ENHK hingegen zum Ergebnis gekommen, dieser führe zu einer "erheblichen, jedoch temporären Beeinträchtigung der Schutzziele des BLN-, des ISOS sowie des IVS-Objektes". Daher müsse in der weiteren Ausarbeitung des Projekts sichergestellt werden, dass die von Art. 6 NHG geforderte grösstmögliche Schonung erreicht werden könne. Auch dazu habe die ENHK aber keinen Antrag formuliert, sodass die Forderung vage bleibe und nicht durchsetzbar sei. Das BAK habe zwar eine Auflage formuliert, die verfügt worden sei (Dispositiv Ziff. 4.4); sie sei aber "zahnlos" und nicht durchsetzbar. Für den Fall der Plangenehmigung verlangt die Beschwerdeführerin namentlich die Aufhebung der Verfügung in Bezug auf die Baustellinstallationen sowie den Verzicht auf die Rampe zwischen den Installationsplätzen Nr. 1 und Nr. 2 bzw. Nr. 3 sowie auf den Installationsplatz Nr.”
Bei in einem Bundesinventar erfassten Objekten verlangt die Abwägung nach Art. 6 NHG, dass der Schutzgrad des Objekts, das Ausmass der Beeinträchtigung und der Stand der Mobilfunknetzabdeckung in der betroffenen Zone berücksichtigt werden. Bei ausreichender Deckung kann das öffentliche Interesse am Schutz des national bedeutenden Objekts dem Interesse an der Errichtung einer Mobilfunkantenne vorgehen. In Bauzonen ist für die Errichtung von Antennen grundsätzlich kein amtlich festzustellter Bedarfsnachweis erforderlich.
“1; 133 II 321 consid. 4.3.1. et 4.3.2; arrêt 1C_547/2022 du 19 mars 2024 consid. 4.3). Au contraire des installations en zone agricole où une preuve du besoin est nécessaire en application de l'art. 24 LAT, l'installation d'antennes de téléphonie mobile en zone à bâtir ne dépend en principe pas d'un besoin de couverture objectif officiellement établi. Le marché suisse des télécommunications étant entièrement libéralisé depuis 1997, la décision de couvrir une zone en téléphonie mobile et d'installer une antenne à cet effet revient aux seuls opérateurs de téléphonie mobile, qui la prennent en principe sur la base de considérations d'économie de marché (cf. arrêts 1C_41/2023 du 24 juillet 2023 consid. 6.4; 1C_547/2022 du 19 mars 2024 consid. 4.4). Contrairement à ce que prétendent les recourants, cette jurisprudence est encore d'actualité. La jurisprudence récente considère certes qu'en présence d'un objet d'importance nationale figurant dans un inventaire fédéral, la pesée d'intérêts exigée par l'art. 6 LPN impose de prendre en compte le degré de protection du site, l'importance de l'atteinte qui lui est portée et l'état de la couverture du réseau mobile dans la zone en question (arrêt 1C_362/2023 du 8 octobre 2024 consid. 4.1-4.2). Tel n'est toutefois pas le cas en l'espèce puisque ni la cour cantonale ni les recourants ne se prévalent d'une protection découlant d'un inventaire national tel que l'ISOS. Le recours se fonde exclusivement sur les normes cantonale et communale d'esthétique et d'intégration (notamment l'art. 86 LATC), ainsi que sur la disposition générale de l'art. 3 LAT qui, dans ce contexte, n'apporte pas de protection supplémentaire. L'argument fondé sur la démonstration d'un besoin de couverture doit donc lui aussi être écarté.”
“Il résulte de ce qui précède que compte tenu du degré de protection du site (objectif de sauvegarde A à l'inventaire ISOS), de l'atteinte visible portée au site et de la couverture suffisante de réseau de téléphonie mobile dans la zone en question, la Cour de justice n'a pas violé l'art. 6 LPN en considérant que l'intérêt public à la protection du patrimoine bâti d'importance nationale pouvait primer l'intérêt public à implanter une antenne de téléphonie mobile, ce d'autant moins que le Tribunal fédéral s'impose une retenue dans l'appréciation des circonstances locales.”
“Il résulte de ce qui précède que compte tenu du degré de protection du site (objectif de sauvegarde A à l'inventaire ISOS), de l'atteinte visible portée au site et de la couverture suffisante de réseau de téléphonie mobile dans la zone en question, la Cour de justice n'a pas violé l'art. 6 LPN en considérant que l'intérêt public à la protection du patrimoine bâti, d'importance nationale pouvait primer l'intérêt public à implanter une antenne de téléphonie mobile, ce d'autant moins que le Tribunal fédéral s'impose une retenue dans l'appréciation des circonstances locales.”
Bei Bundesaufgaben (z. B. Bewilligung von Mobilfunkanlagen) ist das NHG unmittelbar anwendbar; die zuständigen kantonalen Behörden sind dabei verpflichtet, aufgeführte Inventarobjekte besonders zu schonen und deren ungeschmälerte Erhaltung bzw. die grösstmögliche Schonung sicherzustellen.
“Das Erteilen einer Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage (auch) innerhalb der Bauzone stellt eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 78 Abs. 2 BV[61] und Art. 2 NHG[62] dar. Das NHG und seine Ausführungserlasse sind somit direkt anwendbar. Gemäss Art. 3 Abs. 1 NHG sorgen der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone bei der Erfüllung von Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben. Art. 6 Abs. 1 NHG legt fest, dass durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes dargetan wird, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. Kann bei der Erfüllung der Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die ENHK oder die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) als eidgenössische Fachkommission zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Darin gibt die Kommission an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 NHG). Im vorliegenden Fall hat sich die ENHK mit Gutachten vom 20. Oktober 2021 zum Bauvorhaben geäussert. Brienz ist im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) als schützenswertes Ortsbild von nationaler Bedeutung in der Kategorie «Verstädtertes Dorf» erfasst und wird beschrieben als «lang gezogenes einstiges Fischer-, Schiffer- und Bauerndorf, eingekeilt zwischen See und Berg mit markanter, leicht erhöhter Dünz-Kirche.”
“6 und 7 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG) verletzt worden. Eine Heilung dieses Verfahrensmangels durch die Vorinstanz sei nicht möglich. 3.2 Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage stellt – auch innerhalb der Bauzone – eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV) und Art. 2 NHG dar, weshalb das NHG und seine Ausführungserlasse direkt anwendbar sind (BGE 131 II 545 E. 2.2, auch zum Folgenden und mit weiteren Hinweisen). Damit sind die zuständigen kantonalen Behörden zur Schonung der in Art. 3 NHG genannten Schutzobjekte und zur ungeschmälerten Erhaltung und grösstmöglichen Schonung von Inventarobjekten nach Art. 6 NHG verpflichtet. Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) oder die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 und Art. 25 Abs. 1 NHG i.V.m. Art. 23 Abs. 4 der dazugehörigen Verordnung vom 16. Januar 1991 [NHV]). Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD erforderlich ist (Art. 7 Abs. 1 NHG). Im Kanton Zürich ist für den Ortsbildschutz das Amt für Raumentwicklung (ARE) zuständig (§ 2a Abs. 1 der Kantonalen Natur- und Heimatschutzverordnung vom 20. Juli 1977 [KNHV]). Art. 7 NHG stellt keine blosse Ordnungsvorschrift dar.”
“Gemäss Art. 3 Abs. 1 NHG haben die Kantone bei der Erfüllung von Bundesaufgaben dafür zu sorgen, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 1 NHG). Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) oder die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 und Art. 25 Abs. 1 NHG i.V.m. Art. 23 Abs. 4 der dazugehörigen Verordnung vom 16. Januar 1991 [NHV; SR 451.1]). Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD erforderlich ist (Art. 7 Abs. 1 NHG). Die kantonalen Fachstellen nehmen diese Beurteilung im Rahmen ihrer Mitwirkung wahr (Art. 2 Abs. 4 NHV). Die Kantone sorgen für deren Mitwirkung (Art. 2 Abs. 3 NHV). Art. 7 NHG stellt keine blosse Ordnungsvorschrift dar.”
Bei der Planung temporärer Baustellenmassnahmen, einschliesslich des Baustellenverkehrs, ist die in Art. 6 NHG geforderte «grösstmögliche Schonung» der Inventar- bzw. Denkmalwerte zu berücksichtigen und gegenüber den Behörden nachzuweisen. Die Planung muss sicherstellen, dass diese Schonung erreicht wird.
“komplett abgebaut werden, und in der bergseitigen Trockensteinmauer seien zwei Durchgänge von je 5 m Breite vorgesehen. Die Steine sollten zwischengelagert und die Mauern nach Abschluss der Bauarbeiten wiederaufgebaut werden. Auch die im Bereich der Installationsfläche Nr. 2 tangierten Rebmauern sollten gemäss dem UVB nach Abschluss der Arbeiten wiederhergestellt werden. Definitiv abgebrochen werde das im ISOS als störend vermerkte Gebäude auf der Installationsfläche Nr. 3, was zu einer Verbesserung der Situation in der Umgebungsrichtung I (Terrassierter Rebhang am Nordufer des Bielersees, Ortsbildhintergrund) des ISOS-Objekts Wingreis führen werde. Insgesamt würden die Massnahmen im Bereich des Hauptinstallationsplatzes südwestlich von Wingreis zu einer erheblichen, jedoch temporären Beeinträchtigung der Schutzziele des BLN-, des ISOS- sowie des IVS-Objekts führen. In der weiteren Ausarbeitung des Projekts sei sicherzustellen, dass die von Art. 6 NHG geforderte grösstmöglichen Schonung erreicht werden könne. Zusammenfassend zeigte sich auch die ENHK mit der ausgearbeiteten Variante einverstanden. Es gibt keinen Anlass, hiervon abzuweichen. Nicht nachvollziehbar ist schliesslich die Rüge der Beschwerdeführer, wonach Dispositiv-Ziff.”
“"zahnlos" sei. Sie präzisiert, dass bei der Planung der temporären Massnahmen für die Sicherstellung des Baustellenverkehrs die von Art. 6 NHG geforderte grösstmögliche Schonung miteinbezogen wird. Diese Anordnung ist vor dem Hintergrund, dass der Baustellenverkehr in der noch zu erstellenden Vergabe optimiert wird, nicht zu beanstanden.”
“"zahnlos" sei. Sie präzisiert, dass bei der Planung der temporären Massnahmen für die Sicherstellung des Baustellenverkehrs die von Art. 6 NHG geforderte grösstmögliche Schonung miteinbezogen wird. Diese Anordnung ist vor dem Hintergrund, dass der Baustellenverkehr in der noch zu erstellenden Vergabe optimiert wird, nicht zu beanstanden.”
Durch eine umfassende Standortsuche und Projektoptimierung kann faktisch eine Interessenabwägung vorgenommen werden, sodass nach Auffassung der Fachbehörde lediglich von einer leichten Beeinträchtigung der Schutzziele auszugehen ist. Unter diesen Voraussetzungen sei dem Grundsatz der grösstmöglichen Schonung nach Art. 6 Abs. 1 NHG Rechnung getragen und ein qualifiziertes (nationales) Eingriffsinteresse nicht erforderlich.
“Die standorttypischen Strukturelemente der Landschaft wie Wiesen, Weiden, Hochstammobstgärten und Rebberge erhalten. Dass diese Schutzziele durch das geplante Bauvorhaben beeinträchtigt würden, macht die Beschwerdeführerin weder geltend noch zeigt sie dies auf. Das BAFU führte im Rahmen seiner Vernehmlassung aus, zwar habe im Entscheid des ARE/TG vom 26. Oktober 2016 und im Entscheid des DBU/TG vom 29. März 2019 keine ausdrückliche Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen gemäss Art. 6 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) und einer allfälligen Beeinträchtigung der Schutzziele des BLN-Objekts stattgefunden. Aufgrund der Bemühungen zur optimalen Standortsuche und zur Optimierung des Vorhabens im Rahmen der Überarbeitung des Projekts sei jedoch davon auszugehen, dass faktisch eine Interessenabwägung vorgenommen worden sei. Dem Grundsatz der grösstmöglichen Schonung gemäss Art. 6 Abs. 1 NHG sei Rechnung getragen worden. Insbesondere hätten die Standortsuche und die Projektoptimierung dazu geführt, dass nach seinem Dafürhalten lediglich von einer leichten Beeinträchtigung der Schutzziele auszugehen sei. Der Eingriff müsse folglich nicht durch ein qualifiziertes (nationales) Eingriffsinteresse gerechtfertigt sein. Unter den gegebenen Voraussetzungen könne von einem überwiegenden Interesse an der Realisierung der Anlage ausgegangen werden. Inwiefern diesen Ausführungen der Fachbehörde des Bundes nicht gefolgt werden könnte, zeigt die Beschwerdeführerin weder auf noch ist dies nach den obigen Darlegungen (E. 4.3.1) ersichtlich.”
“Die standorttypischen Strukturelemente der Landschaft wie Wiesen, Weiden, Hochstammobstgärten und Rebberge erhalten. Dass diese Schutzziele durch das geplante Bauvorhaben beeinträchtigt würden, macht die Beschwerdeführerin weder geltend noch zeigt sie dies auf. Das BAFU führte im Rahmen seiner Vernehmlassung aus, zwar habe im Entscheid des ARE/TG vom 26. Oktober 2016 und im Entscheid des DBU/TG vom 29. März 2019 keine ausdrückliche Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen gemäss Art. 6 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) und einer allfälligen Beeinträchtigung der Schutzziele des BLN-Objekts stattgefunden. Aufgrund der Bemühungen zur optimalen Standortsuche und zur Optimierung des Vorhabens im Rahmen der Überarbeitung des Projekts sei jedoch davon auszugehen, dass faktisch eine Interessenabwägung vorgenommen worden sei. Dem Grundsatz der grösstmöglichen Schonung gemäss Art. 6 Abs. 1 NHG sei Rechnung getragen worden. Insbesondere hätten die Standortsuche und die Projektoptimierung dazu geführt, dass nach seinem Dafürhalten lediglich von einer leichten Beeinträchtigung der Schutzziele auszugehen sei. Der Eingriff müsse folglich nicht durch ein qualifiziertes (nationales) Eingriffsinteresse gerechtfertigt sein. Unter den gegebenen Voraussetzungen könne von einem überwiegenden Interesse an der Realisierung der Anlage ausgegangen werden. Inwiefern diesen Ausführungen der Fachbehörde des Bundes nicht gefolgt werden könnte, zeigt die Beschwerdeführerin weder auf noch ist dies nach den obigen Darlegungen (E. 4.3.1) ersichtlich.”
Bei Eingriffen in Objekte von nationaler Bedeutung sind alternative Standorte zu prüfen und eine Interessenabwägung vorzunehmen. Dies gilt auch, wenn die Beeinträchtigung insgesamt als leicht eingestuft wird; selbst dann müssen Alternativen untersucht und die Interessen gegen die Erhaltung des Objekts abgewogen werden. Zudem ist das Gebot der grösstmöglichen Schonung zu beachten.
“Die betreffenden Eingriffe hängen sachlich, räumlich und zeitlich zusammen und sind in ihrer Gesamtwirkung auf das BLN-Objekt zu beurteilen (vgl. oben E. 4.2). Im Rahmen des Streitgegenstands (vgl. oben E. 2.3) ist zu prüfen, ob eine zusätzliche Einzonung in der Phase II angesichts der Einzonung aus der Phase I sich noch im Rahmen einer höchstens leichten Beeinträchtigung des Schutzobjekts bewegt. Ansonsten müsste es letztlich mit der bei Phase I erfolgten Einzonung sein Bewenden haben. Auch für die allfällige Annahme eines leichten Eingriffs in der Gesamtwirkung ist nach der Rechtsprechung die Prüfung von Alternativstandorten vorausgesetzt (vgl. Urteil 1C_217/2018 vom 11. April 2019 E. 4.5, in: URP 2019 S. 757). Im Übrigen weist das BAFU zu Recht darauf hin, dass selbst bei Annahme eines leichten Eingriffs das dahinter stehende Interesse (von nicht zwingend nationaler Bedeutung) das gegenteilige Interesse an der Erhaltung des Objekts überwiegen muss; das Gebot der grösstmöglichen Schonung ist auch in diesem Fall zu beachten (vgl. JÖRG LEIMBACHER, in: Kommentar NHG, 2. Aufl. 2019, N. 17 zu Art. 6 NHG). Diesen Anforderungen genügt die vorinstanzliche Beurteilung nicht, wie im Folgenden darzulegen ist.”
“Préserver l'intégrité ou « conserver intact » ne signifie pas laisser l'objet sans aucune atteinte, mais le conserver dans son identité, dans le but assigné à sa protection.17 Lorsqu'un objet figure dans un inventaire fédéral comme étant d'importance nationale, la protection renforcée de l'art. 6 LPN entre alors en considération. En vertu de l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact dans les conditions fixées par cet inventaire, ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. « Être ménagé le plus possible » vise autant les dimensions que la conception du projet. L’impact du projet doit être limité par le but de celui-ci, toute mesure inutilement nuisible devant être évitée. Cette restriction signifie notamment que des emplacements alternatifs doivent être examinés et faire l’objet d’une pesée des intérêts.18 Par conservation intacte au sens de l'art. 6 LPN, il faut entendre que la protection nécessaire à la préservation des valeurs naturelles et culturelles d'un objet puisse déployer complètement ses effets. Cette disposition n'impose pas non plus une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est aussi possible dans la mesure où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but de protection. Pour déterminer dans un cas d'espèce l'étendue de l'obligation de conserver intact un site protégé, il faut se référer à la description, dans l'inventaire, du contenu de la protection. Autrement dit, les interventions ne doivent pas menacer les objets dans leurs caractéristiques particulièrement typiques ou uniques et en raison desquelles ceux-ci ont été reconnus d'importance nationale19. Les atteintes graves ne sont admissibles qu’aux conditions de l'art. 6 al. 2 LPN (existence d'un intérêt équivalent ou supérieur, d'importance nationale également). Les atteintes légères sont autorisées si la balance des intérêts montre qu’elles sont justifiées.”
“3 LPN, tous les intérêts doivent être pris en considération et non pas seulement ceux d'importance nationale.15 Sur la base de l'art. 3 LPN, même les territoires dont l'intérêt de protection est moyen méritent au moins qu'on les ménage. Cette disposition ne prévoit pas un régime de protection absolue mais fait appel à une pesée des intérêts en présence16. Le principe de proportionnalité est expressément rappelé à l'al. 3 de cette disposition. L'obligation de ménager consiste à éviter de porter des atteintes ou à les minimaliser, ainsi qu'à entretenir les objets, qui doivent être protégés contre la destruction et contre la dépréciation. Il s'agit d'empêcher les préjudices définitifs, mais aussi les atteintes de longue durée. Préserver l'intégrité ou « conserver intact » ne signifie pas laisser l'objet sans aucune atteinte, mais le conserver dans son identité, dans le but assigné à sa protection.17 Lorsqu'un objet figure dans un inventaire fédéral comme étant d'importance nationale, la protection renforcée de l'art. 6 LPN entre alors en considération. En vertu de l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact dans les conditions fixées par cet inventaire, ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. « Être ménagé le plus possible » vise autant les dimensions que la conception du projet. L’impact du projet doit être limité par le but de celui-ci, toute mesure inutilement nuisible devant être évitée. Cette restriction signifie notamment que des emplacements alternatifs doivent être examinés et faire l’objet d’une pesée des intérêts.18 Par conservation intacte au sens de l'art. 6 LPN, il faut entendre que la protection nécessaire à la préservation des valeurs naturelles et culturelles d'un objet puisse déployer complètement ses effets. Cette disposition n'impose pas non plus une interdiction absolue de modifier tout objet inscrit à l'ISOS; une atteinte à un bien protégé est aussi possible dans la mesure où elle n'altère pas son identité ni ne contrevient au but de protection.”
Bei geringfügigen, kleinräumigen Eingriffen oder bei erheblicher räumlicher Distanz zu einem Inventarobjekt kann die zuständige Bundesfachbehörde (z. B. das BAFU) feststellen, dass kein relevanter Eingriff im Sinne von Art. 6 NHG vorliegt. In solchen Fällen kommt Art. 6 NHG nicht zur Anwendung und es ist keine spezifische Abwägung nach Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen.
“Juli 2021, wo Teil des massgeblichen ISOS-Objekts eine auf dem Baugrundstück befindli- che und abzubrechende Bestandesbaute bildete). In der vorliegenden Kons- tellation, in der das Baugrundstück bzw. dessen Bebauung gerade nicht im ISOS erfasst ist, hat somit jedenfalls bei einer Bundesaufgabe, die - wie dies bei Einbauten im Grundwasserträger der Fall ist - selbst keinen Bezug zur geltend gemachten Beeinträchtigung der ISOS-Objekte aufweist, eine di- rekte Anwendung des ISOS zu unterbleiben, womit sich die Rügen einer feh- lenden Berücksichtigung bzw. der Verletzung von Art. 6 und 7 NHG als un- behelflich erweisen. Letzteres würde im Übrigen selbst dann gelten, wenn entgegen dem Vorste- henden von einer direkten Anwendbarkeit des ISOS ausgegangen würde. Dies deshalb, weil - wie sich im Rahmen der materiellen Einschätzung (vgl. E. 13.3.2) zeigen wird - mit dem geplanten Bauvorhaben weder die Möglich- keit einer erheblichen Beeinträchtigung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 NHG noch ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne von Art. 6 NHG (bei der es sich um eine drohende schwerwiegende Beeinträchtigung, die das Objekt in zentralen Bereichen betrifft, bzw. um einen schweren Eingriff handeln muss; vgl. Jörg Leimbacher, Kommentar NHG, Peter M. Kel- ler/Jean-Baptiste Zufferey/Karl Ludwig Fahrländer [Hrsg.], 2. Auflage 2019, Art. 6 Rz. 18; vgl. auch BGr 1C_86/2020 vom 22. April 2021, E. 4.2) einher- geht, so dass auch aus diesem Grund weder eine Begutachtung gemäss der R1S.2022.05166 Seite 60 erstgenannten Bestimmung noch eine spezifische Interessenabwägung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG vorzunehmen war.”
“dieser Verordnung). Die Beschwerdeführer machen allerdings vor Bundesgericht nicht geltend und es ist auch nicht ersichtlich, dass in diesem Zusammenhang etwas anderes zu prüfen wäre, als ob deswegen ein Eingriff in ein Schutzobjekt gemäss Art. 6 NHG vorliegt. Die betroffene Fusswegverbindung liegt weit ausserhalb des BLN-Objekts Ruinaulta. Namentlich erstreckt sich das Siedlungsgebiet von Flims-Waldhaus zwischen dem BLN-Objekt und dem betroffenen Fussweg. Das BAFU legt vor Bundesgericht dar, angesichts der Distanz zu den Hauptwanderwegachsen, der geringen Dimension des umstrittenen Fusswegs und seines beschränkten Benutzerkreises könne ausgeschlossen werden, dass dieser das BLN-Objekt spürbar tangiere. Für das Bundesgericht besteht kein Anlass, von dieser Einschätzung des BAFU als Umweltfachbehörde des Bundes abzuweichen. Es lässt sich ohne Weiteres verneinen, dass der betroffene Fussweg einen relevanten Eingriff in das Schutzobjekt nach Art. 6 NHG verursacht. Diese Bundesbestimmung kommt vorliegend nicht zum Zug.”
Das Kriterium der «erheblichen Beeinträchtigung» bezieht sich auf die objektspezifischen Schutzziele in den Inventarblättern. Könnte durch die Erfüllung einer Bundesaufgabe der natürliche oder kulturelle Wert eines Inventarobjekts oder gerade das, was seine nationale Bedeutung begründet, beeinträchtigt werden, ist gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG ein Gutachten einzuholen. Dies gilt unabhängig davon, ob ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung nach Art. 6 Abs. 2 NHG droht. Grundsätzlich sind an das Kriterium der «erheblichen Beeinträchtigung» geringe Anforderungen zu stellen.
“Sofern die Vo- raussetzungen erfüllt sind, ist die Begutachtung durch die zuständige Kommission mithin zwingend, und die zur Erfüllung der Bundesaufgabe zu- ständige Stelle verletzt Bundesrecht, wenn sie kein Gutachten einholt. Ein Gutachten ist gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG stets dann einzuholen, wenn bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, "erheblich beeinträchtigt wird" oder "sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen stellen". Das Krite- rium der "erheblichen Beeinträchtigung" von Art. 7 Abs. 2 NHG bezieht sich R4.2021.00029 Seite 11 dabei auf die Bedeutung der in den Inventarblättern aufgeführten objekt- spezifischen Schutzziele. Könnte bei Erfüllung einer Bundesaufgabe der natürliche und kulturelle Wert eines Objektes beeinträchtigt werden bzw. könnte gerade das geschädigt werden, was die Objekte so einzigartig oder typisch macht, weshalb ihnen nationale Bedeutung und verstärkter Schutz zuerkannt wurde, dann ist ein Gutachten zu erstellen, und zwar unabhängig davon, ob ein "Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung" (Art. 6 Abs. 2 NHG) droht oder nicht. Zu unterscheiden sind diese Beeinträchti- gungen von Veränderungen, die keine Schutzziele tangieren. Als "Verände- rungen" sollen dabei Eingriffe bezeichnet werden, die ein Objekt in seiner geschützten Eigenschaft als Inventarobjekt gar nicht berühren, bzw. Eingrif- fe, die die Erreichung der objektspezifischen Schutzziele nicht gefährden oder verunmöglichen. In diesen Fällen greift der besondere Schutz von Art. 6 NHG nicht und die Eingriffe können zulässig sein, wenn die öffentli- chen Eingriffsinteressen (gleich welcher Art) die gegenüberstehenden Schutzinteressen überwiegen. Dies vor dem Hintergrund, dass sich gerade in den teils sehr grossen BLN-Gebieten unzählige Einzelobjekte finden, die als solche von den (Inventar-)Schutzzielen nicht (unmittelbar) erfasst sein müssen. Eine Veränderung, beispielsweise das Fällen eines Baums oder der Abriss einer Scheune, tangiert daher die Schutzziele nicht zwingend. Grundsätzlich sind an das Kriterium der "erheblichen Beeinträchtigung" (von Schutzzielen) geringe Anforderungen zu stellen.”
“Sofern die Vo- raussetzungen erfüllt sind, ist die Begutachtung durch die zuständige Kommission mithin zwingend, und die zur Erfüllung der Bundesaufgabe zu- ständige Stelle verletzt Bundesrecht, wenn sie kein Gutachten einholt. Ein Gutachten ist gemäss Art. 7 Abs. 2 NHG stets dann einzuholen, wenn bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, "erheblich beeinträchtigt wird" oder "sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen stellen". Das Krite- rium der "erheblichen Beeinträchtigung" von Art. 7 Abs. 2 NHG bezieht sich R4.2021.00029 Seite 11 dabei auf die Bedeutung der in den Inventarblättern aufgeführten objekt- spezifischen Schutzziele. Könnte bei Erfüllung einer Bundesaufgabe der natürliche und kulturelle Wert eines Objektes beeinträchtigt werden bzw. könnte gerade das geschädigt werden, was die Objekte so einzigartig oder typisch macht, weshalb ihnen nationale Bedeutung und verstärkter Schutz zuerkannt wurde, dann ist ein Gutachten zu erstellen, und zwar unabhängig davon, ob ein "Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung" (Art. 6 Abs. 2 NHG) droht oder nicht. Zu unterscheiden sind diese Beeinträchti- gungen von Veränderungen, die keine Schutzziele tangieren. Als "Verände- rungen" sollen dabei Eingriffe bezeichnet werden, die ein Objekt in seiner geschützten Eigenschaft als Inventarobjekt gar nicht berühren, bzw. Eingrif- fe, die die Erreichung der objektspezifischen Schutzziele nicht gefährden oder verunmöglichen. In diesen Fällen greift der besondere Schutz von Art. 6 NHG nicht und die Eingriffe können zulässig sein, wenn die öffentli- chen Eingriffsinteressen (gleich welcher Art) die gegenüberstehenden Schutzinteressen überwiegen. Dies vor dem Hintergrund, dass sich gerade in den teils sehr grossen BLN-Gebieten unzählige Einzelobjekte finden, die als solche von den (Inventar-)Schutzzielen nicht (unmittelbar) erfasst sein müssen. Eine Veränderung, beispielsweise das Fällen eines Baums oder der Abriss einer Scheune, tangiert daher die Schutzziele nicht zwingend. Grundsätzlich sind an das Kriterium der "erheblichen Beeinträchtigung" (von Schutzzielen) geringe Anforderungen zu stellen.”
Die Eintragung in das ISOS ist als Ausdruck eines bundesweiten Schutzinteresses in die Interessenabwägung einzubeziehen. Bei der Erfüllung einer Aufgabe der Eidgenossenschaft kommt diesem Schutzinteresse besonderes Gewicht zu; von der im Inventar festgelegten Erhaltung darf nur abgewichen werden, wenn gleich- oder höherwertige, ebenfalls nationale Interessen entgegenstehen.
“Les inventaires fédéraux, tels que l’ISOS, sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (voir aussi art. 10 OISOS). Dans un tel cas, si l'objet risque d'être altéré sensiblement, la Commission fédérale des monuments historiques établit à l'intention de l'autorité de décision une expertise indiquant si l'objet doit être conservé intact ou de quelle manière il doit être ménagé (art. 7 al. 2 et 25 al. 1 LPN). L'inventaire ISOS doit en outre être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (Largey, La protection du patrimoine, in: RDAF 2012 p. 295). Comme on l’a déjà vu (cf. consid. 10b), les autorités de planification ont donc l’obligation de tenir comptes des inventaires fédéraux (ATF 135 II 209 consid.”
“Conformément à l'art. 5 al. 1 LPN, qui donne mandat au Conseil fédéral en ce sens, l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12) recense les sites construits d'importance nationale. Il ressort de l'arrêt attaqué que le site de Choindez est recensé à l'ISOS comme "site industriel dans les gorges de la Birse. Cadre impressionnant de parois boisées et de rochers. Tissu composé d'usines et de maisons d'habitation". Cette inscription démontre qu'en tant qu'objet d'importance nationale, il mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible (art. 6 al. 1 LPN). A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. La LPN n'impose toutefois pas directement aux cantons de protéger les sites d'importance nationale inscrit à l'ISOS (cf. arrêt 1C_283/2021 du 21 juillet 2022 consid. 3.1.2-3.1.3 et les arrêts cités). Sa mise en oeuvre concrète est laissée au droit cantonal: en tant qu'acte assimilé à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), les cantons doivent dans leur planification directrice tenir compte de l'ISOS, dont les objectifs de protection se retrouvent ensuite dans les plans d'affectation (cf. art. 9 al. 2 LAT; ATF 135 II 209 consid. 2.1; arrêt 1C_700/2013 du 11 mars 2014 consid. 2.”
“Conformément à l'art. 5 al. 1 LPN qui donne mandat au Conseil fédéral en ce sens, l'ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS; RS 451.12) - qui a remplacé l'OISOS de 1981 - recense les sites construits d'importance nationale. Savuit y est référencé sous objet VD 4469 en tant que hameau. Les inventaires fédéraux sont assimilés matériellement à des conceptions et à des plans sectoriels au sens de l'art. 13 al. 1 LAT. Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. A teneur de l'art. 6 al. 2 LPN, lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. L'inventaire ISOS doit toutefois être pris en considération dans la pesée des intérêts de chaque cas d'espèce - y compris lors de l'accomplissement de tâches purement cantonales et communales -, en tant que manifestation d'un intérêt fédéral (THIERRY LARGEY, La protection du patrimoine, in RDAF 2012 p. 295). Dans le cadre de leur obligation générale de planifier de l'art. 2 LAT, les cantons doivent tenir compte, dans leur planification directrice, de ces inventaires en tant que forme spéciale des conceptions et plans sectoriels de la Confédération (art. 6 al. 4 LAT). En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art.”
Vor einer Abweichung von der ungeschmälerten Erhaltung eines Inventarobjekts ist nach Art. 6 Abs. 2 NHG eine tatsächliche, materielle Interessenabwägung vorzunehmen. Die bloss formale oder blosse Berufung auf das Vorliegen eines «nationalen Interesses» (z. B. aufgrund einer anderen Rechtsgrundlage) ersetzt diese Abwägung nicht; die zuständigen Behörden müssen die beteiligten gleich‑ oder höherwertigen Interessen konkret gewichten.
“TF: 1C_240/2021 Nom des parties contenant: Association suisse pour la protection des oiseaux (ASPO/BirdLife CH), FONDATION SUISSE POUR LA PROTECTION ET L'AMENAGEMENT DU PAYSAGE (FP), HELVETIA NOSTRA, PRO NATURA, PRO NATURA VAUD, Paysage Libre Vaud, Département fédéral DETEC, Office fédéral de l'environnement OFEV/Département des institutio ÉNERGIE ÉOLIENNE PLAN DIRECTEUR PLANIFICATION PAR ÉTAPES PROCÉDURE DE PLANIFICATION PLAN D'AFFECTATION SPÉCIAL COORDINATION{AMÉNAGEMENT DU TERRITOIRE OU ENVIRONNEMENT} PESÉE DES INTÉRÊTS BIOTOPE PROTECTION DE LA NATURE ET DU PAYSAGE PAYSAGE VOIE DE DROIT Cst-29aLAT-11LAT-12LAT-8bLAT-8-2LEne-12LPN-5LPN-6-2OAT-3-1-cOAT-5-2-aOENE-9-2 Résumé contenant: Recours de la commune à l'encontre de l'arrêt cantonal annulant notamment sa décision adoptant le PPA Eoljoux. - La seule entrée en vigueur (le 1er janvier 2018) de l'art. 12 LEne - qui prévoit que les installations destinées à utiliser les énergies renouvelables d’une certaine taille et importance revêtent un intérêt national au sens de l'art. 6 al. 2 LPN - ne suffit pas à considérer que le projet Eoljoux remplirait matériellement les exigences pour être inscrit en coordination réglée dans le plan directeur (cf. art. 5 al. 2 let. a OAT), dans lequel il figure avec la mention "intégré sous réserve de coordination relative à l'IFP"; l'existence d'un intérêt national n'exempte pas les autorités de procéder à la pesée complète des intérêts prévue à l'art. 6 al. 2 LPN, avant d'envisager une dérogation à la règle selon laquelle un objet inscrit à l'IFP doit être conservé intact (cf. art. 5 LPN) (consid. 2). - S'il est vrai qu'aucune voie de droit n'est ouverte contre le refus du Conseil fédéral d'approuver le projet Eoljoux en coordination réglée, la commune n'a pas été privée d'un examen judiciaire de ses griefs, la cour cantonale ayant procédé à un contrôle incident du plan directeur pour vérifier s'il renfermait les éléments matériels suffisants pour l'adoption d'un PPA, dont notamment une coordination des intérêts en présence (consid. 3.1 à 3.3). Le Tribunal fédéral confirme que celle-ci fait défaut en l'espèce (3.4). La procédure de conciliation de l'art. 12 LAT ne peut avoir pour but d'y remédier (consid. 3.5). Recours rejeté. Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1C_240/2021 Arrêt du 27 janvier 2023 Ire Cour de droit public Composition MM. et Mme les Juges fédéraux Kneubühler, Président, Chaix, Jametti, Haag et Müller.”
“Durch die Aufnahme eines Objekts in ein Inventar des Bundes gemäss Art. 5 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 NHG) in unmittelbarer Weise. Soweit (wie vorliegend) keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020; je mit Hinweisen). Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C_643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3).”
Bei Objekten von nationaler Bedeutung ist dem Erhaltungsinteresse in der Interessenabwägung zusätzliches Gewicht beizumessen. Ein Eingriff, der im Rahmen der blossen Schonung noch zulässig wäre, genügt dem Gebot der «grösstmöglichen Schonung» nicht zwingend; das Erhaltungsinteresse kann daher in der Abwägung stärker ins Gewicht fallen und im Einzelfall einen Eingriff verhindern. Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen sind bei der Interessenabwägung nicht zu berücksichtigen.
“Das Zusätzliche, über die Schonung gemäss Art. 3 Abs. 1 NHG Hinausgehende der grösstmöglichen Schonung nach Art. 6 Abs. 1 NHG muss sich in der Interessenabwägung niederschlagen: Dem Erhaltungsinteresse muss zusätzliches Gewicht verliehen werden. Ein Eingriff, der vor dem Gebot blosser Schonung bestehen könnte, genügt jenem der grösstmöglichen nicht zwingend. Dadurch kann eine mit Blick auf die (blosse) Schonung unverhältnismässige Auflage gemessen am Gebot grösstmöglicher Schonung durchaus angemessen sein. Eventuell überwiegt sogar das Erhaltungsinteresse das Eingriffsinteresse und der Eingriff muss unterbleiben (Jörg Leimbacher, in: Keller/Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], Kommentar NHG, 2. Aufl. 2019, Art. 6 Rz. 10). Selbst wenn die vorgenannte Interessenabwägung zugunsten eines Eingriffs ausfällt, so verlangt Art. 6 Abs. 1 NHG für das betroffene Schutzobjekt dennoch die grösstmögliche Schonung. Ein Abweichen vom Gebot der "grösstmöglichen Schonung" kann auch durch ein Eingriffsinteresse von nationaler Bedeutung nicht gerechtfertigt werden (Jörg Leimbacher, a.a.O., Art. 6 Rz. 22). Die grösstmögliche Schonung kann beispielsweise durch Verschiebung des Standorts, Verkleinerung der Ausmasse eines Projekts oder weitere Auflagen erreicht werden (BVGE 2016/13 E. 6.2 m.H.). Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen sind indessen nicht in die Interessenabwägung miteinzubeziehen (vgl. Art. 6 Abs. 4 der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler vom 29. März 2017 [VBLN, SR 451.11]; Jörg Leimbacher, a.a.O., Art. 6 Rz. 3 und 11).”
Ist ein Bundesvorhaben geeignet, ein im Bundesinventar aufgeführtes Objekt wesentlich zu beeinträchtigen oder wirft es grundsätzliche Fragen auf, erstellt die zuständige Kommission eine Expertise für die Entscheidbehörde, die als Grundlage der Interessenabwägung dient. Die VIVS konkretisiert Art. 6 NHG für historische Verkehrswege und unterscheidet unterschiedliche Erhaltungsgrade (z. B. «historischer Verlauf mit viel Substanz» vs. «mit Substanz»).
“Il y a accomplissement d’une tâche de la Confédération si une décision concerne un domaine du droit qui relève de la compétence de la Confédération et qui est effectivement régi au niveau fédéral, et qu’en outre cette décision est susceptible d’avoir un effet sur la protection des sites et du paysage ou la protection du patrimoine. La jurisprudence a notamment admis que l’octroi de dérogations pour la construction dans l’espace réservé aux eaux ainsi que l’octroi de concessions d’utilisation des eaux constituent des tâches de la Confédération.[29] Selon l'art. 3 LPN, les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l’accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l’aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l’intérêt général prévaut, d’en préserver l’intégrité (al. 1), et ce quelle que soit l’importance de l’objet protégé.[30] Ils s'acquittent de ce devoir notamment en attachant des charges ou des conditions aux autorisations ou en refusant celles-ci (al. 2 let. b). Lorsqu'un objet figure dans un inventaire fédéral comme étant d'importance nationale (art. 5 LPN), la protection renforcée de l'art. 6 LPN entre alors en considération. En vertu de l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact dans les conditions fixées par cet inventaire, ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. L'intérêt national à la préservation de l'intégrité de l'objet l'emporte en règle générale, à moins que soient réunies les conditions de l'art. 6 al. 2 LPN (existence d'un intérêt équivalent ou supérieur, d'importance nationale également).[31] Si l’accomplissement de la tâche de la Confédération peut altérer sensiblement un objet inscrit dans un inventaire fédéral ou soulève des questions de fond, la commission compétente établit une expertise à l’intention de l’autorité de décision. Cette expertise indique si l’objet doit être conservé intact ou de quelle manière il doit être ménagé. Elle constitue une des bases dont dispose l’autorité de décision pour procéder à la pesée de tous les intérêts en présence (art.”
“Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf bei Wahrnehmung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Die VIVS konkretisiert Art. 6 NHG und unterscheidet in Art. 6 zwischen Objekten mit der Klassifizierung "historischer Verlauf mit viel Substanz" (Abs. 1), welche mit ihrer ganzen Substanz ungeschmälert erhalten werden sollen, und Objekten mit der Klassifizierung "historischer Verlauf mit Substanz" (Abs. 2), welche mit ihren wesentlichen Substanzelementen erhalten werden sollen (zum Ganzen siehe Urteil des Bundesgerichts 1C_556/2013 vom 21. September 2016 E. 7.3.1). Die Schutzbestimmung von Art. 6 NHG gilt indes nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise. Soweit keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von historischen Verkehrswegen vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet (vgl. Art. 78 Abs. 1 BV). Vorliegend geht es um die Erschliessung bestimmter Parzellen in der Bauzone der Gemeinde Trimmis. Zur Erschliessung von Bauzonen ist die für die Ortsplanung zuständige Gemeinde nach Art. 19 RPG (SR 700) bundesrechtlich verpflichtet. Dieselbe Bestimmung legt auch die hierbei geltenden allgemeinen Grundsätze fest. Zudem ist die Erschliessung gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG Voraussetzung für eine Baubewilligung. Im Zusammenhang mit der Erschliessung greifen somit kantonale und kommunale Normen sowie Bundesnormen ineinander. Bundesinventare wie jenes für historische Verkehrswege (IVS) sind vor diesem Hintergrund beachtlich. Ihrer Natur nach kommen sie Sachplänen und Konzepten im Sinne von Art. 13 RPG gleich. In der Sache stehen sie typischerweise in einem Spannungsverhältnis zum bundesrechtlich in Art.”
“Gesetzliche Grundlage für den Schutz der historischen Verkehrswege auf Bundesebene ist das NHG36. Das Gesetz bezweckt unter anderem, «das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, die geschichtlichen Stätten sowie die Natur- und Kulturdenkmäler des Landes zu schonen, zu schützen sowie ihre Erhaltung und Pflege zu fördern» (Art. 1 Bst. a NHG). Anders als die Objekte von nationaler Bedeutung unterstehen Objekte von regionaler und lokaler Bedeutung nicht dem erhöhten Schutz von Art. 6 NHG (vgl. Art. 1 und 11 VIVS37). Da das vorliegende Bauvorhaben jedoch eine Ausnahme nach Art. 24 ff. RPG für das Bauen ausserhalb der Bauzone erfordert, handelt es sich um die Erfüllung einer Bundesaufgabe im Sinn von Art. 2 NHG. Deshalb kommt Art. 3 NHG zur Anwendung, wonach der Bund und die Kantone dafür sorgen, dass solche Objekte geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben. Als historischer Verkehrsweg im Sinne des IVS gelten Wege, Strassen und Wasserwege aus früheren Epochen, deren Substanz mindestens abschnittsweise erhalten ist und die durch historische Dokumente belegt sind (Art. 2 Abs. 1 Bst. a VIVS38). Sie gelten als Kulturdenkmäler und haben insofern einen Bezug zum Denkmalschutz. Zum anderen prägen historische Verkehrswege oft in erheblichem Ausmass die Struktur der Landschaft, durch die sie führen. Sie betreffen daher auch den Landschaftsschutz.39 Nebst der Grundeinstufung einer Strecke nach der historischen Kommunikationsbedeutung ist die Substanz bzw.”
Bei Bundesaufgaben findet Art. 6 Abs. 1 NHG Anwendung; die Aufnahme in ein Bundesinventar zeigt die besondere Schutzwürdigkeit des Objekts. Kann ein solches Inventarobjekt bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich grundsätzliche Fragen, haben die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) oder die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) ein Gutachten zu erstellen. Soweit die Kantone für die Bundesaufgabe zuständig sind, beurteilt die kantonale Fachstelle, ob ein Gutachten der ENHK/EKD erforderlich ist und sorgt für die fachliche Mitwirkung.
“Dadurch, dass für das strittige Bauvorhaben eine gewässerschutzrechtliche Ausnahmebewilligung nach Art. 19 des Bundesgesetzes vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) bzw. Anhang 4 Ziff. 211 Abs. 2 der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV) erforderlich ist, handelt es sich gemäss Rechtsprechung um eine Bundesaufgabe, sodass Art. 6 f. des Natur- und Heimatschutzgesetzes vom 1. Juli 1966 (NHG) zur Anwendung gelangt (BGE 145 II 176 E. 3; BGr, 11. April 2019, 1C_217/2018, E. 4.1; VGr, 21. Dezember 2023, VB.2023.00209, E. 5.2.4). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) oder die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 und Art. 25 Abs. 1 NHG i. V. m. Art. 23 Abs. 4 der dazugehörigen Verordnung vom 16. Januar 1991 [NHV]). Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD erforderlich ist (Art. 7 Abs. 1 NHG). Im Kanton Zürich ist für den Ortsbildschutz das Amt für Raumentwicklung (ARE) zuständig (§ 2a Abs. 1 der Kantonalen Natur- und Heimatschutzverordnung vom 20. Juli 1977 [KNHV]). Art. 7 NHG stellt keine blosse Ordnungsvorschrift dar.”
“Gemäss Art. 3 Abs. 1 NHG haben die Kantone bei der Erfüllung von Bundesaufgaben dafür zu sorgen, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 1 NHG). Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) oder die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 und Art. 25 Abs. 1 NHG i.V.m. Art. 23 Abs. 4 der dazugehörigen Verordnung vom 16. Januar 1991 [NHV; SR 451.1]). Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD erforderlich ist (Art. 7 Abs. 1 NHG). Die kantonalen Fachstellen nehmen diese Beurteilung im Rahmen ihrer Mitwirkung wahr (Art. 2 Abs. 4 NHV). Die Kantone sorgen für deren Mitwirkung (Art. 2 Abs. 3 NHV). Art. 7 NHG stellt keine blosse Ordnungsvorschrift dar.”
“Nach Art. 6 Abs. 1 NHG wird durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf gemäss Abs. 2 bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen. Art. 6 NHG wird durch Art. 10 der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz vom 13. November 2019 (VISOS; SR 451.12) konkretisiert. Danach stellen Eingriffe, die keine Auswirkungen auf die Erreichung der Erhaltungsziele haben, keine Beeinträchtigung der Objekte dar und sind zulässig (Abs. 1 Satz 1). Ebenfalls zulässig sind geringfügige Beeinträchtigungen eines Objekts, wenn sie sich durch ein überwiegendes Interesse rechtfertigen lassen (Abs.”
Trifft ein Eingriff das Inventarobjekt nicht oder nur geringfügig, genügt eine freie Interessenabwägung. Dabei ist jedoch das Inventarobjekt möglichst zu schonen. Schonendere Gestaltungsvarianten sind zu prüfen; gegebenenfalls sind Ersatz- oder Wiederherstellungsmassnahmen in Betracht zu ziehen.
“Selon l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4.1; 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1). A contrario et en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.2). L'art. 5 de l'ordonnance fédérale concernant l'IFP (OIFP; RS 451.11) précise qu'il faut veiller à conserver intacts les caractéristiques paysagères naturelles et culturelles des objets ainsi que leurs éléments marquants. S'agissant des biotopes d'importance nationale, l'art. 18a al. 2 LPN prévoit que leur protection est réglée par les cantons, lesquels prennent à temps les mesures appropriées et veillent à leur exécution.”
“Handelt es sich dagegen lediglich um einen geringfügigen Eingriff in das Inventarobjekt, so ist zumindest eine umfassende Interessenabwägung durchzuführen (Art. 10 Abs. 1 Satz 2 VISOS). Fällt diese zugunsten der Freizeitanlage aus, so ist weiter zu prüfen, ob es schonendere, die Schutzziele des ISOS weniger beeinträchtigende Möglichkeiten gibt und ob Ersatzmassnahmen mit Blick auf den Ortsbildschutz anzuordnen sind (Art. 6 Abs. 1 NHG).”
“6 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral -dont fait partie l'IFP (cf. art. 1 de l'ordonnance du 29 mars 2017 concernant l'inventaire fédéral des paysages, sites et monuments naturels, OIFP; RS 451.11) - indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates (al. 1). Lorsqu’il s’agit de l’accomplissement d’une tâche de la Confédération (au sens des art. 2 et 3 LPN), la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l’inventaire ne souffre d’exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d’importance nationale également, s’opposent à cette conservation (al. 2). Cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts TF 1C_131/2021 du 4 janvier 2023 consid. 3.1 et les références). A contrario et en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), comme en l'occurrence, s'agissant d'une réalisation qui relève exclusivement de la sphère privée, il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l’aménagement du territoire (OAT; RS 700.1), tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêts TF 1C_131/2021 du 4 janvier 2023 consid. 3.1 et les références). L'art. 5 al. 1 OIFP précise que les caractéristiques paysagères naturelles et culturelles des objets ainsi que leurs éléments marquants doivent être conservés intacts. Selon l'al. 2 de cette disposition, lorsque les objectifs de protection spécifiques aux objets sont fixés, il convient de tenir compte, en particulier, des formes géomorphologiques et tectoniques ainsi que des formations géologiques remarquables (géotopes) (let.”
Die durch Art. 6 NHG gewährte verstärkte Schutzwirkung kommt nur für Objekte zur Anwendung, die tatsächlich in einem Inventar des Bundes verzeichnet sind. Fehlt eine solche Eintragung, greift die in Art. 6 verankerte Schutzwirkung nicht; nicht verzeichnete Objekte können jedoch bei der Interessenabwägung berücksichtigt werden.
“Les bois du Jorat, tout comme l'abbaye de Montheron, ne figurent pas dans un inventaire fédéral. Faute de figurer dans un tel inventaire (en particulier IFP, respectivement ISOS; cf. art. 5 LPN), ces objets ne bénéficient pas de la protection renforcée de l'art. 6 LPN (cf. JÖRG LEIMBACHER, in: Commentaire LPN, 2e éd. 2019, n. 3 ad art. 6 LPN), contrairement à ce que soutient la commune recourante. S'il y a certes lieu de considérer ces objets lors de la pesée des intérêts, il n'y a en revanche pas d'obligation d'en tenir compte en tant que conception ou plan sectoriels de la Confédération, dans le cadre de l'élaboration et de l'adoption du PPA (cf. ATF 135 II 209 consid. 2.1; BARBARA JUD, Les inventaires fédéraux au sens de l'art. 5 LPN; VLP-ASPAN - Territoire et environnement, janvier no 1/11, ch. 4 p. 9).”
“Dass das Bundesamt für Kultur BAK in dem vom Beschwerdeführer 2 vorgelegten Schreiben vom 24. April 2019 ausführt, dass der Flugplatz Dübendorf aufgrund der "durch den Bundesrat bereits beschlossenen Höhergewichtung der Umnutzung zum Innovationspark von nationalem Interesse" nicht ins ISOS aufgenommen wurde, ändert daran nichts. Der besondere Schutz, den Art. 6 NHG den in den Bundesinventaren verzeichneten Objekten zuteilwerden lässt, greift mangels Eintrag in eines dieser Inventare vorliegend nicht (Art. 5, 6 sowie 7 Abs. 2 NHG; Leimbacher, Art. 5 Rz. 1, Art. 6 Rz. 3 f.; Anne-Christine Favre, Kommentar NHG, Art. 3 N. 4; Pierre Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich etc. 2019, Art. 6 N. 36; vgl. BGE 124 II 146 E. 6). Das Schreiben des BAK vom 24. April 2019 stellt auch die Rechtmässigkeit der von den kommunalen Organen vorgenommenen planerischen Interessenabwägung (dazu nachfolgend E. 10.3.7) nicht infrage.”
Art. 6 Abs. 2 gilt unmittelbar nur, wenn eine Aufgabe der Bundesebene erfüllt wird. Bei kantonalen oder kommunalen Verfahren sind die einschlägigen kantonalen bzw. kommunalen Rechtsnormen massgeblich; das ISOS ist in solchen Fällen nicht unmittelbar verbindlich. Es ist jedoch bei Raum- und Nutzungsplanungen sowie im Rahmen der Interessenabwägung bei Bewilligungsverfahren zu berücksichtigen und kann der Behörde als objektive Grundlage dienen, etwa bei der Auslegung und Anwendung von Ästhetik‑/Eingliederungsklauseln.
“Dans un grief formulé dans leur réplique, les recourantes dénoncent une atteinte patrimoniale au site construit de Lausanne. La démolition de l'immeuble "Le Ricochet" contreviendrait aux prescriptions de l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (site d'importance nationale [inventaire ISOS]). L'inscription d'un site construit à l'ISOS a des effets directs lors de l'accomplissement de tâches de la Confédération, au sens de l'art. 2 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451). Doit alors être appliquée la règle selon laquelle l'objet doit être conservé intact à moins que des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Or lorsqu'il s'agit de délivrer un permis de construire pour un bâtiment résidentiel et commercial en zone à bâtir, la municipalité n'accomplit pas une tâche de la Confédération, même dans une localité inscrite à l'ISOS (cf. ATF 142 II 509 consid. 2; CDAP AC.2019.0155 du 24 novembre 2020 consid. 3b). Dans l'application des tâches cantonales (ou communales), ce sont donc les normes du droit cantonal (ou communal) qui assurent la protection des monuments et des ensembles bâtis; les cantons doivent néanmoins tenir compte de l'ISOS lors de l'établissement de leurs planifications, comme le prévoit l'art. 11 OISOS et, dans les procédures d'autorisation, le prendre en considération dans la pesée des intérêts (cf. TF 1C_128/2019 du 25 août 2020 consid. 7.2 non publié in: ATF 147 II 125; 1C_55/2019 du 16 mars 2020 consid. 6.1). Dans le cas particulier, l'inscription de la Ville de Lausanne à l’ISOS est un élément à prendre en considération dans l'application du droit cantonal et communal, permettant d'évaluer la valeur du site.”
“L’inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral indique que cet objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates (art. 6 al. 1 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage – LPN; RS 451). Lorsqu’il s’agit de l’accomplissement d’une tâche de la Confédération, la règle selon laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l’inventaire ne souffre d’exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d’importance nationale également, s’opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Cette règle ne s’applique que si une tâche de la Confédération est en cause, comme l’al. 2 l’indique clairement. En cas de tâches cantonales ou communales, la protection des sites construits est assurée par le droit cantonal ou communal pertinent, notamment par le plan directeur et les plans d’affectation communaux. Les cantons et les communes ont ainsi l’obligation de prendre en compte les objectifs de protection poursuivis par l’ISOS lors de l’adoption d’un nouveau plan d’affectation (arrêt TF 1C_188/2007 du 1er avril 2009, in DEP 2009 p. 509). A contrario, les objectifs de l'ISOS ne sont pas directement applicables lorsque, comme en l’espèce, le litige concerne l’octroi d’un permis de construire. Ils pourront toutefois être pris en considération dans le cadre de l’interprétation des dispositions cantonales et communales pertinentes, notamment celles relatives à la clause d’esthétique. L'évaluation de la valeur d'un objet dans le cadre des procédures d'établissement des inventaires fédéraux et cantonaux constitue en effet un élément d'appréciation à disposition de l'autorité communale pour statuer sur l'application de la clause d'esthétique (CDAP AC.”
“Sans doute, l’inventaire ISOS peut-il conduire, dans certains cas, l’autorité à devoir procéder à un contrôle incident ou préjudiciel du plan d’affectation en vigueur (voir à ce propos par exemple TF 1C_87/2019 du 11 juin 2020, concernant le village de Lignerolle; voir aussi CDAP AC.2014.0191 du 11 décembre 2015, concernant le village de Mollens). En d’autres termes, la municipalité, confrontée à une demande de permis de construire, peut être amenée à écarter la réglementation découlant du plan d’affectation pour le motif que celle-ci porte une atteinte trop importante aux objectifs de sauvegarde de l’ISOS. Néanmoins, cette conclusion ne s’impose pas, comme le relève l’arrêt de la CDAP déjà cité (AC.2020.0276): "L'inscription d'un site construit à l'ISOS a des effets directs lors de l'accomplissement de tâches de la Confédération, au sens de l'art. 2 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451); doit alors être appliquée la règle selon laquelle l'objet doit être conservé intact à moins que des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Or lorsqu'il s'agit de délivrer un permis de construire pour un bâtiment résidentiel et commercial en zone à bâtir, la municipalité n'accomplit pas une tâche de la Confédération, même dans une localité inscrite à l'ISOS (cf. ATF 142 II 509 consid. 2; AC.2019.0155 du 24 novembre 2020 consid. 3b; AC.2019.0073 du 12 novembre 2019 consid. 4). Dans l'application des tâches cantonales (ou communales), ce sont donc les normes du droit cantonal (ou communal) qui assurent la protection des monuments et des ensembles bâtis; les cantons doivent néanmoins tenir compte de l'ISOS lors de l'établissement de leurs planifications, comme le prévoit l'art. 11 OISOS et, dans les procédures d'autorisation, le prendre en considération dans la pesée des intérêts (cf. arrêts TF 1C_128/2019 du 25 août 2020 destiné à la publication, consid. 7.2; 1C_55/2019 du 16 mars 2020 consid. 6.1; 1C_452/2016 du 7 juin 2017 consid. 3.3). Dans le cas particulier, l'ISOS n'est donc pas un élément contraignant pour la municipalité, propre à justifier d'emblée des mesures de protection et influençant de manière décisive la pesée des intérêts; c'est bien plutôt une base de données objectives permettant, dans l'application du droit cantonal et communal, d'évaluer la valeur du site.”
Auch bei nur leichter Beeinträchtigung ist nach Art. 6 NHG das Gebot der grösstmöglichen Schonung zu beachten. Zu den möglichen Optimierungen, die diesem Gebot Rechnung tragen können, zählen gestalterische Anpassungen; in der Praxis werden etwa Mastverringerungen und die Wahl unauffälliger, nicht glänzender Farben genannt.
“1) mitsamt den zugehörigen Infrastrukturen, Anlagen und Kunstwerken als einzigartige orts-, verkehrs-, tourismus-, technik- und architekturgeschichtliche Zeugnisse» ebenfalls eine leichte Beeinträchtigung dar. Aus grösserer Entfernung sowohl von Westen als auch von Osten nimmt die Sichtbarkeit der Antenne gemäss ENHK ab. Die Standorte bei den öffentlichen Campingplätze Seegärtli und Altes Aaregg im Südosten des Gemeindegebiets sei nicht besucht worden. Gestützt auf die Kartenanalyse und die Betrachtung der topgraphischen Situation und der Anordnung der öffentlichen Wege geht die Kommission davon aus, dass die geplante Antenneneinrichtung aus dieser Distanz kaum mehr wahrnehmbar und deshalb aus dieser Perspektive mit keiner Beeinträchtigung des Ortsbildes zu rechnen sein wird. Gestützt auf diese Beurteilung kommt die ENHK zum Schluss, dass der geplante Neubau einer Mobilfunkanlage gemessen an den konkretisierten Schutzzielen voraussichtlich zu nur einer leichten Beeinträchtigung des Ortsbildes führen wird. Auch wenn nur eine leichte Beeinträchtigung des schützenswerten Ortsbildes von nationaler Bedeutung vorliege, sei gemäss Art. 6 NHG das Gebot der grösstmöglichen Schonung zu erfüllen. Die Bauherrschaft habe mit der Massnahme der Mastverringerung um 2 m bereits eine Optimierung vorgenommen, was zu einer deutlichen besseren Eingliederung geführt habe. Mit der Wahl einer nicht glänzenden, unauffälligen Farbe könne der grösstmöglichen Schonung noch zusätzlich Rechnung getragen werden.”
Die Aufnahme in ein Bundesinventar zeigt, dass das Objekt besonderer Schonung bedarf. Dies umfasst nach dem Gesetz ausdrücklich auch die Möglichkeit von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen.
“, la Confédération fixe les principes applicables à la pratique de la pêche et de la chasse, notamment au maintien de la diversité des espèces de poissons, de mammifères sauvages et d’oiseaux. 3.3 La LPN a été adoptée le 1er juillet 1966 en application de l’art. 78 al. 4 Cst. L’art. 5 LPN prévoit que le Conseil fédéral établit, après avoir pris l’avis des cantons, des inventaires d’objets d’importance nationale. Il peut se fonder à cet effet sur des inventaires dressés par des institutions d’État ou par des organisations œuvrant en faveur de la protection de la nature, de la protection du paysage ou de la conservation des monuments historiques. Les critères qui ont déterminé le choix des objets seront indiqués dans les inventaires (al. 1). Les inventaires ne sont pas exhaustifs. Ils seront régulièrement réexaminés et mis à jour; le Conseil fédéral décide de l’inscription, de la modification ou de la radiation d’objets, après avoir pris l’avis des cantons. Les cantons peuvent, de leur propre chef, proposer un nouvel examen (al. 2). L’art. 6 al. 1 LPN prévoit que l’inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l’objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Au chapitre 3 consacré à la protection de la faune et de la flore du pays, et sous la note marginale « protection d’espèces animales et végétales », l’art. 18 LPN prévoit que la disparition d’espèces animales et végétales indigènes doit être prévenue par le maintien d’un espace vital suffisamment étendu (biotopes), ainsi que par d’autres mesures appropriées. Lors de l’application de ces mesures, il sera tenu compte des intérêts dignes de protection de l’agriculture et de la sylviculture (al. 1). Il y a lieu de protéger tout particulièrement les rives, les roselières et les marais, les associations végétales forestières rares, les haies, les bosquets, les pelouses sèches et autres milieux qui jouent un rôle dans l’équilibre naturel ou présentent des conditions particulièrement favorables pour les biocénoses (al.”
“Gemäss Art. 3 Abs. 1 NHG haben die Kantone bei der Erfüllung von Bundesaufgaben dafür zu sorgen, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 1 NHG). Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so verfasst die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) oder die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten. Die Kommission gibt darin an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 und Art. 25 Abs. 1 NHG i.V.m. Art. 23 Abs. 4 der dazugehörigen Verordnung vom 16. Januar 1991 [NHV; SR 451.1]). Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD erforderlich ist (Art. 7 Abs. 1 NHG). Die kantonalen Fachstellen nehmen diese Beurteilung im Rahmen ihrer Mitwirkung wahr (Art. 2 Abs. 4 NHV). Die Kantone sorgen für deren Mitwirkung (Art. 2 Abs. 3 NHV). Art. 7 NHG stellt keine blosse Ordnungsvorschrift dar.”
Bei der kantonal-/raumplanerischen Interessenabwägung können die Lage im BLN und die daraus folgenden erhöhten Einordnungsanforderungen mitberücksichtigt werden. Diese dürfen jedoch nicht pauschal zur Verweigerung einer Bewilligung führen, sondern sind nur einschlägig, soweit dadurch die im Inventar verfolgten nationalen Schutzziele konkret gefährdet würden. Bei der Abwägung sind auch private Interessen (etwa an einer landwirtschaftlichen Betriebserweiterung) und das öffentliche Interesse an der Erhaltung landwirtschaftlicher Betriebe zu berücksichtigen.
“Bei der Auslegung des RPG sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung und im Lichte der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV). Die verschiedenen Planungsziele und -grundsätze gemäss Art. 1 und 3 RPG bilden verbindliche Entscheidungskriterien und Zielvorgaben, die keine absolute Geltung beanspruchen, sondern im Rahmen der Interessenabwägung mit und gegen andere, möglicherweise widersprechende Planungsgrundsätze und anderswo gesetzlich fixierte Zielvorschriften abgewogen werden müssen (BGE 134 II 97 E. 3.1; BGr, 25. April 2023, 1C_99/2022, E. 11.1). Gemäss Art. 3 Abs. 2 Satz 1 RPG ist die Landschaft zu schonen. Siedlungen, Bauten und Anlagen müssen sich in die Landschaft einordnen (Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG). Bereits in ihrer Gesamtverfügung vom 8. November 2022 begründete die Beschwerdeführerin die fehlende genügende Einordnung des Bauvorhabens in die Landschaft mit der landschaftlich (besonders) sensiblen Lage des Gebäudes der Beschwerdegegner. In diesem Zusammenhang verwies sie auf ihre Ausführungen zu Art. 6 NHG bzw. zum BLN-Objekt Nr. 1307 in der gleichen Verfügung. In der vorliegend zu beurteilenden Beschwerde verweist die Beschwerdeführerin zunächst wiederum auf Art. 3 RPG. Sie fügt indessen unmittelbar an, die erhöhten Einordnungsanforderungen ergäben sich durch die Lage des Bauvorhabens in einem Landschaftsschutzobjekt. Die landschaftliche Einordnung nach Art. 3 RPG sei im Hinblick auf das im BLN verzeichnete Schutzobjekt zu beurteilen. Wie auch den weiteren Ausführungen in der Beschwerde zu entnehmen ist, erachtet die Beschwerdeführerin das umstrittene Bauvorhaben insbesondere deshalb als nicht bewilligungsfähig, weil es innerhalb des BLN-Objekts Nr. 1307 liegt und weil es ihrer Ansicht nach dessen Schutzziele gefährdet bzw. verletzt. Demgegenüber anerkennt sie, dass die Voraussetzungen für ein zonenkonformes landwirtschaftliches Gewerbe erfüllt und der Bedarf für die Erweiterung des Rindviehstalls landwirtschaftlich ausgewiesen wären (vgl. Art. 34 RPV in Verbindung mit Art. 16a RPG). Mit Blick auf die privaten Interessen der Beschwerdegegner an der Erweiterung ihres Betriebs und auf das öffentliche Interesse an der Erhaltung landwirtschaftlicher Betriebe erscheint es unter den gegebenen Umständen nicht gerechtfertigt, die Bewilligung für die Erweiterung des Rindviehstalls wegen fehlender genügender Einordnung in die Landschaft von vornherein zu verweigern, ohne dass sich die ENHK in Anwendung von Art.”
Für die Beurteilung zulässiger Eingriffe ist der in der Inventar‑Fiche bzw. der Inventarbeschreibung festgelegte Schutzinhalt massgeblich. Dabei sind insbesondere der in der Fiche angegebene Schutzzweck, einschlägige Formulierungen der Fiche sowie – soweit sie in der Fiche thematisiert werden können – Sichtbeziehungen zu berücksichtigen.
“En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire des sites construits à protéger en Suisse (ISOS) doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1 p. 213; arrêts 1C_250/2019 du 8 mai 2020 consid. 4.2; 1C_276/2015 du 29 avril 2016 consid. 3.1). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (arrêts 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1; 1C_276/2015 du 29 avril 2016 consid. 3.1; LARGEY, op. cit., p. 292; LEIMBACHER, Commentaire LPN ad art. 6 LPN n° 5 ss).”
“En raison de la force obligatoire des plans directeurs pour les autorités (art. 9 LAT), les conditions de protection figurant dans les inventaires fédéraux se retrouvent dans les plans d'affectation (art. 14 ss LAT). En principe, l'inventaire des sites construits à protéger en Suisse (ISOS) doit ainsi être transcrit dans les plans directeurs cantonaux, puis dans la planification locale au moyen des instruments prévus à l'art. 17 LAT. Ces mesures lient ainsi non seulement les autorités dans l'exécution de leurs tâches, mais également les particuliers (ATF 135 II 209 consid. 2.1 p. 213; arrêts 1C_250/2019 du 8 mai 2020 consid. 4.2; 1C_276/2015 du 29 avril 2016 consid. 3.1). Une atteinte demeure possible lorsqu'elle n'altère pas l'identité de l'objet protégé ni le but assigné à sa protection; celui-ci découle du contenu de la protection mentionné dans l'inventaire et les fiches qui l'accompagnent (arrêts 1C_87/2019 du 11 juin 2020 consid. 3.1; 1C_276/2015 du 29 avril 2016 consid. 3.1; LARGEY, op. cit., p. 292; LEIMBACHER, Commentaire LPN ad art. 6 LPN n° 5 ss).”
“Elle soutient plutôt que le parc éolien ne contrevient à aucun objectif de cet élément protégé et affirme qu'il aura pour seul impact la visibilité des éoliennes depuis certains endroits du périmètre protégé. Or, l'intimée 1 invoque que la fiche descriptive de cet élément ne prévoit aucune vue vers l'extérieur, ni de l'extérieur vers l'intérieur. Enfin, l'intimée 1 souligne que le canton du Jura n'a pas précisé quelle était la distance de la zone tampon prévue dans son plan directeur et qu'il découle d'une étude paysagère du SAT que la Montagne de Tramelan n'est pas incluse dans la zone tampon définie, ce qui est du reste repris dans le plan sectoriel éolien du canton du Jura. 8.4 8.4.1 Selon l'art. 3 al. 1 LPN, dans l’accomplissement des tâches de la Confédération, les cantons, notamment, doivent prendre soin de ménager l’aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l’intérêt général prévaut, d’en préserver l’intégrité. L'art. 6 LPN précise que l’inscription d’un objet d’importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l’objet mérite spécialement d’être conservé intact ou en tout cas d’être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates (al. 1). Lorsqu’il s’agit de l’accomplissement d’une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l’inventaire ne souffre d’exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d’importance nationale également, s’opposent à cette conservation (al. 2). L'art. 6 LPN, dont l'application prime celle de l'art. 3 LPN (A. Wiedler, op. cit., p. 141 et 172; A.-C. Favre, Commentaire LPN, art. 3 n. 4), renforce considérablement l'obligation générale de protection prévue par cette dernière disposition à l'égard des objets faisant partie des inventaires fédéraux selon l'art. 5 LPN (voir c. 7.4.1 et ATF 145 II 176 c. 3.1). Pour ces objets, on part en effet du principe que l'intérêt général à leur conservation, au sens de l'art.”
Die ENHK hat gefordert, dass in der weiteren Projekt-ausarbeitung sichergestellt wird, dass die in Art. 6 NHG geforderte «grösstmögliche Schonung» erreicht werden kann. Solche Sicherstellungsmassnahmen müssen konkret und durchsetzbar formuliert sein; vage oder nicht durchsetzbare Auflagen genügen nach Auffassung des Gerichts nicht.
“des Dispositivs seien zudem derart offen und wenig verbindlich formuliert, dass damit nicht sichergestellt sei, dass die erhofften Optimierungen dann auch realisiert würden. Bei der Beurteilung des Installationsplatzes bei Wingreis sei die ENHK hingegen zum Ergebnis gekommen, dieser führe zu einer "erheblichen, jedoch temporären Beeinträchtigung der Schutzziele des BLN-, des ISOS sowie des IVS-Objektes". Daher müsse in der weiteren Ausarbeitung des Projekts sichergestellt werden, dass die von Art. 6 NHG geforderte grösstmögliche Schonung erreicht werden könne. Auch dazu habe die ENHK aber keinen Antrag formuliert, sodass die Forderung vage bleibe und nicht durchsetzbar sei. Das Bundesamt für Kultur (BAK) habe zwar eine Auflage formuliert, die verfügt worden sei (Dispositiv Ziff. 4.4); sie sei aber "zahnlos" und nicht durchsetzbar. Für den Fall der Plangenehmigung verlangen die Beschwerdeführer den Verzicht (Antrag Nr. 5) bzw. eventualiter die Reduktion der Fläche des Installationsplatzes Nr. 2 und des östlich anschliessenden Zwischendepots für Kulturerde (Antrag Nr. 5.1).”
Bei der Prüfung eines Abweichungsinteresses nach Art. 6 Abs. 2 NHG kann ein behauptetes Interesse von nationaler Bedeutung nicht bejaht werden, wenn die hierzu angeführten Massnahmen (z. B. eine Passerelle zur Besucherlenkung) nicht hinreichend wirksam zur Rechtfertigung des Eingriffs beitragen.
“Sollte das Bauwerk wiederum eine neue Pflicht zur Ergreifung von Ersatzmassnahmen begründen, dürfe diese höchstens von untergeordneter Bedeutung sein. Andernfalls entstünde ein kaum zu lösender Widerspruch zum Sinn und Zweck der Ersatzmassnahme. Weiter legte das Bundesverwaltungsgericht unter Bezugnahme insbesondere auf das Gutachten der ENHK vom 12. Februar 2010 und den UVB vom 24. November 2014 dar, dass von einem schweren Eingriff in das BLN-Gebiet auszugehen sei. Da der Standort der Passerelle ein potenzielles Brutgebiet des Flussuferläufers und des Flussregenpfeifers bilde und insbesondere Ersterer als störungsanfällig gelte, werde auch vom Schutzziel gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. a AuenV (Erhaltung und Förderung der auentypischen einheimischen Pflanzen- und Tierwelt und ihrer ökologischen Voraussetzungen) abgewichen. Ob weitere Beeinträchtigungen (insbesondere von Amphibienlaichgebieten) vorlägen, könne offenbleiben. Schliesslich prüfte das Bundesverwaltungsgericht, ob zur Rechtfertigung des Eingriffs ein Interesse von nationaler Bedeutung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG und Art. 4 Abs. 2 AuenV bestehe. Das Interesse an der geplanten Nationalstrasse falle insoweit ausser Betracht, weil diese nicht vom Bau der Passerelle abhänge. Hingegen würden der Kanton, das UVEK und das BAFU betonen, dass die Passerelle der wirkungsvollen Besucherlenkung diene und als wesentlicher oder sogar notwendiger Bestandteil des Gesamtschutzkonzepts zu betrachten sei. Ob darin ein Eingriffsinteresse von nationaler Bedeutung zu sehen sei, brauche nicht abschliessend geklärt zu werden, denn die Passerelle trage nicht ausreichend zur Besucherlenkung bei. Es sei nämlich zu erwarten, dass die Besuchenden zukünftig bevorzugt die Passerelle als besonders attraktiven Weg innerhalb des Schutzgebiets nutzen würden. Die projektierte Anlage biete ein unmittelbares Erlebnis der Auenlandschaft und sei zudem vom Bahnhof Salgesch aus zu Fuss gut zu erreichen. Auf der Passerelle selbst bestehe zwar keine Möglichkeit, den vorgegebenen Weg zu verlassen. Die Schaffung eines solchen Zugangs könne ferner helfen, dass anderweitige Schutzmassnahmen allgemein besser akzeptiert würden.”
Eintrag in ein Inventar nach Art. 6 Abs. 1 NHG kann – auch bei Biotopen regionaler Bedeutung – zu kantonalen oder kommunalen Schutzpflichten führen, die die Bauausnützung eines Grundstücks einschränken. In solchen Fällen kann ein Grundeigentümer nicht darauf vertrauen, die volle kommunale Bauausnützung ohne Weiteres durchsetzen zu können.
“La législation fédérale contient également des prescriptions spéciales pour les biotopes que le Conseil fédéral a désignés comme étant d'importance nationale (cf. art. 18a LPN, art. 16 et 17 OPN), les cantons devant cependant aussi veiller à la protection et à l'entretien des biotopes d'importance régionale et locale (art. 18b LPN). Aux termes de l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Il ne peut être garanti à un propriétaire d'utiliser la totalité des possibilités de construire découlant du règlement communal des constructions en présence d'un biotope, même d'importance régionale (TF 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 6.2.3).”
“La législation fédérale contient également des prescriptions spéciales pour les biotopes que le Conseil fédéral a désignés comme étant d'importance nationale (cf. art. 18a LPN, art. 16 et 17 OPN), les cantons devant cependant aussi veiller à la protection et à l'entretien des biotopes d'importance régionale et locale (art. 18b LPN). Aux termes de l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Il ne peut être garanti à un propriétaire d'utiliser la totalité des possibilités de construire découlant du règlement communal des constructions en présence d'un biotope, même d'importance régionale (TF 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 6.2.3).”
“La législation fédérale contient également des prescriptions spéciales pour les biotopes que le Conseil fédéral a désignés comme étant d'importance nationale (cf. art. 18a LPN, art. 16 et 17 OPN), les cantons devant cependant aussi veiller à la protection et à l'entretien des biotopes d'importance régionale et locale (art. 18b LPN). Aux termes de l'art. 6 al. 1 LPN, l'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. Il ne peut être garanti à un propriétaire d'utiliser la totalité des possibilités de construire découlant du règlement communal des constructions en présence d'un biotope, même d'importance régionale (TF 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 6.2.3).”
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