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Fahrzeugführer dürfen im Rahmen von Art. 33 Abs. 2 SVG grundsätzlich erwarten, dass Fussgänger ihr Vortrittsrecht rechtzeitig in angemessener Entfernung geltend machen. Umgekehrt haben Fussgänger die Fahrbahn, auch auf Fussgängerstreifen, nicht überraschend zu betreten.
“Auf dem Fussgängerstreifen haben die Fussgänger den Vortritt, dürfen ihn aber nicht überraschend betreten (Art. 49 Abs. 2 SVG). Sie dürfen vom Vortrittsrecht nicht Gebrauch machen, wenn das Fahrzeug bereits so nahe ist, dass es nicht mehr rechtzeitig anhalten könnte (Art. 47 Abs. 2 VRV). Zwischen den Bestimmungen, die das Verhalten der Fahrzeugführer an Fussgängerstreifen regeln (Art. 33 Abs. 2 SVG, Art. 6 Abs. 1 VRV), und jenen, die das Vortrittsrecht der Fussgänger auf den Streifen ordnen (Art. 49 Abs. 2 SVG, Art. 47 Abs. 2 VRV), besteht eine Wechselwirkung, welche bei der Auslegung dieser Bestimmungen zu berücksichtigen ist. Der Fahrzeuglenker muss nach den Bestimmungen über die Ausübung des Vortrittsrechts der Fussgänger nicht damit rechnen, dass eine Person erst dann den Streifen betritt oder diese Absicht anzeigt, wenn sich das Fahrzeug bereits unmittelbar vor dem Fussgängerstreifen befindet, sondern er darf erwarten, dass der Fussgänger den Vortritt in angemessener Entfernung vor dem herannahen-den Fahrzeug geltend macht. Diese Beschränkung des Vortrittsrechts, die sowohl im Interesse der Fussgänger wie der Fahrzeugführer liegt, ist notwendig, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten sowie wenn der Verkehrsfluss nicht in unerträglicher Weise behindert werden soll. Andererseits darf die Ausübung des Vortrittsrechts des Fussgängers nicht von der Geschwindigkeit herannahender Fahrzeuge abhängig gemacht werden, wozu die Vorschrift Anlass geben könnte, dass der Fussgänger den Vortritt nicht beanspruchen dürfte, wenn das Fahrzeug nicht rechtzeitig halten könnte.”
“Ein Fahrzeugführer muss generell nach Art. 31 Abs. 1 SVG sein Fahrzeug jederzeit so beherrschen, dass er den sich aus der Gesamtheit der Verkehrsre- geln ergebenden Vorsichtspflichten nachkommen kann. Dies bedingt insbesonde- re, dass er die volle Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwendet (Art. 3 Abs. 1 VRV). Das Mass der von einem Fahrzeuglenker verlangten Auf- merksamkeit richtet sich nach den konkreten Verkehrsverhältnissen, der Örtlich- keit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Wenn er sein Augen- merk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten hat, kann ihm für andere eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden (BGE 122 IV 225 E. 2/b, m.w.H.). Den Fussgängern haben Fahrzeugführer gemäss Art. 33 Abs. 1 SVG das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen. Fuss- gänger sind deswegen aber nicht grundsätzlich vortrittsberechtigt, sondern nur im Rahmen von Art. 33 Abs. 2 SVG, d.h. nur auf Fussgängerstreifen (Art. 47 Abs. 5 VRV). Umgekehrt sind Fussgänger nach Art. 49 Abs. 2 SVG dazu verpflichtet, beim Überschreiten der Strasse Vorsicht walten zu lassen. Sie dürfen die Fahr- bahn insbesondere nicht überraschend betreten, was selbst dann gilt, wenn sie die Strasse auf einem Fussgängerstreifen überqueren wollen (vgl. Art. 49 Abs. 2, Satz 2, SVG; vgl. sodann BSK SVG-R OTH, Basel 2014, Art. 49 N 9). Auch Fuss- gänger sind somit gehalten, ihrerseits Vorsichtsmassnahmen zu treffen (BSK SVG-ROTH, a.a.O., Art. 49 N 17 f., m.w.H.).”
Die Missachtung von Art. 33 Abs. 2 SVG kann als grobe Verkehrsregelverletzung gewertet werden. Eine konkrete Überschreitung der Geschwindigkeit wird dabei nicht zwingend als eigenständige Vorschriftsverletzung dargestellt, sondern ist im Zusammenhang mit Art. 6 VRV zu beurteilen und hat primär Bedeutung für den subjektiven Tatbestand (Vorsatz) und die Strafzumessung.
“Dem Berufungskläger wird im erstinstanzlichen Urteil die Verletzung dieses Vortrittsrechts als grobe Verkehrsregelverletzung angelastet. Die Verletzung einer weiteren Verkehrsregel wird ihm nicht angelastet. Die Staatsanwaltschaft spricht zwar in ihrer Anklage davon, dass der Berufungskläger auf den Streifen gefahren sei, «ohne die Geschwindigkeit zu verringern». Daraus wird aber weder von ihr noch seitens der Vorinstanz eine separate Vorschriftsverletzung abgeleitet. Vielmehr ist die Frage einer angepassten Geschwindigkeit hier im Kontext mit Art. 33 Abs. 2 SVG i.V. mit Art. 6 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) zu sehen. In dessen Abs. 1 wird nochmals explizit formuliert, dass der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren und dazu die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen, nötigenfalls anhalten muss. Dass der Berufungskläger das Vortrittsrecht nach Art. 33 Abs. 2 SVG missachtet hat, gesteht er selbst zu. Ebenso anerkennt er, dass es sich bei Art. 33 Abs. 2 SVG um eine wichtige Verkehrsvorschrift handelt, deren Missachtung den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt. Sein konkretes Fahrverhalten, insbesondere die Frage, wie schnell bzw. «zügig» er gefahren ist, spielt nach dem Gesagten somit lediglich für die Frage des subjektiven Tatbestandes (und allenfalls bei der Strafzumessung) eine Rolle, dort aber eine gewichtige.”
Wer am Strassenrand vor einem Fussgängerstreifen steht, bringt damit bereits den Willen zum Ausdruck, die Strasse zu überqueren.
“33 Abs. 1 SVG ist den Fussgängerinnen und Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen. Vor Fussgängerstreifen hat die fahrzeuglenkende Person besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängerinnen und Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, diesen zu betreten (Abs. 2; vgl. RENÉ SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, 2. Aufl. 2002, Rz. 650). Art. 49 Abs. 2 SVG besagt, dass die Fahrbahn vorsichtig und auf dem kürzesten Weg zu überschreiten ist, nach Möglichkeit auf einem Fussgängerstreifen. Querende Personen haben Vortritt auf dem Streifen, dürfen ihn aber nicht überraschend betreten. Wer am Strassenrand vor einem Fussgängerstreifen steht, bringt damit bereits den Willen zum Ausdruck, die Strasse zu überqueren (vgl. Urteil 4C.306/2001 vom 11. Januar 2002 E. 5; HANS GIGER, Strassenverkehrsgesetz mit weiteren Erlassen, 9. Aufl. 2022, N. 7 zu Art. 33 SVG; PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 13 zu Art. 49 SVG; ANDREAS ROTH, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 7 zu Art. 33 SVG; offenbar differenzierend: YVAN JEANNERET UND ANDERE, Code suisse de la circulation routière commenté, 5. Aufl. 2024, N.”
“Vor Fussgängerstreifen hat die fahrzeuglenkende Person besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängerinnen und Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, diesen zu betreten (Abs. 2; vgl. RENÉ SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, 2. Aufl. 2002, Rz. 650). Art. 49 Abs. 2 SVG besagt, dass die Fahrbahn vorsichtig und auf dem kürzesten Weg zu überschreiten ist, nach Möglichkeit auf einem Fussgängerstreifen. Querende Personen haben Vortritt auf dem Streifen, dürfen ihn aber nicht überraschend betreten. Wer am Strassenrand vor einem Fussgängerstreifen steht, bringt damit bereits den Willen zum Ausdruck, die Strasse zu überqueren (vgl. Urteil 4C.306/2001 vom 11. Januar 2002 E. 5; HANS GIGER, Strassenverkehrsgesetz mit weiteren Erlassen, 9. Aufl. 2022, N. 7 zu Art. 33 SVG; PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 13 zu Art. 49 SVG; ANDREAS ROTH, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 7 zu Art. 33 SVG; offenbar differenzierend: YVAN JEANNERET UND ANDERE, Code suisse de la circulation routière commenté, 5. Aufl. 2024, N.”
Bei Nacht sowie bei eingeschränkter Sicht oder nassen Strassenverhältnissen ist vor Fussgängerstreifen ein über das in Art. 33 Abs. 2 SVG verlangte Mass hinausgehendes, erhöhtes Vorsichts- und Sorgfaltsgebot anzunehmen.
“Il est incontestable qu'en violant la priorité de la piétonne, le recourant a mis sérieusement en danger la sécurité d'autrui, au sens de l'art. 16c al. 1 let. a LCR, celle-là ayant chuté et souffert d'un traumatisme crânien et d'un hématome sous galéalfrontal droit. Il est au demeurant notoire que le fait de renverser un piéton peut, dans tous les cas, avoir des conséquences tragiques (cf. arrêt TF 1C_87/2009 précité consid. 4.2). Il y a également lieu de retenir que la faute commise relève d'une négligence grossière, au sens développé par la jurisprudence (cf. ATF 122 II 228 consid. 3b / JdT 1996 I 700 et les références citées; 118 IV 84 consid. 2a). En effet, il faut d'emblée relever que le recourant circulait de nuit en agglomération, à l'heure de la sortie des bureaux. Si un conducteur a le devoir de se montrer particulièrement prudent devant un passage pour piétons lorsque les conditions de route, de circulation et de visibilité sont bonnes, il l'a à plus forte raison dans un cas comme celui-ci; un degré de prudence supérieur au sens de l'art. 33 al. 2 LCR devait donc pouvoir être exigé du recourant. En l'occurrence, ce dernier circulait certes à faible vitesse mais n'a manifestement pas réalisé qu'une voiture arrivant en sens inverse s'était arrêtée devant le passage pour piétons pour laisser passer une piétonne, ce qui met en évidence qu'il ne pouvait pas s'agir d'une inattention de courte durée. En effet, ladite voiture avait laissé à la victime le temps de traverser presque l'entier du passage sécurisé avant que celle-ci ne se fasse heurter. Aucun élément au dossier ne laisse penser que la victime a eu un comportement auquel le recourant ne devait pas s'attendre, celle -ci ne s'étant manifestement pas élancée sur la chaussée d'une manière brusque mais s'y trouvant depuis un certain laps de temps. On souligne en outre qu'un piéton vêtu de sombre, en hiver, par temps de pluie et traversant, à la nuit tombée, en milieu urbain, une chaussée mouillée sur un passage protégé, n'est selon le Tribunal fédéral notoirement pas un événement inhabituel (arrêt TF 1C_87/2009 du 11 août 2009 consid.”
“Il est incontestable qu'en violant la priorité de la piétonne, le recourant a mis sérieusement en danger la sécurité d'autrui, au sens de l'art. 16c al. 1 let. a LCR, celle-là ayant chuté et souffert d'un traumatisme crânien et d'un hématome sous galéalfrontal droit. Il est au demeurant notoire que le fait de renverser un piéton peut, dans tous les cas, avoir des conséquences tragiques (cf. arrêt TF 1C_87/2009 précité consid. 4.2). Il y a également lieu de retenir que la faute commise relève d'une négligence grossière, au sens développé par la jurisprudence (cf. ATF 122 II 228 consid. 3b / JdT 1996 I 700 et les références citées; 118 IV 84 consid. 2a). En effet, il faut d'emblée relever que le recourant circulait de nuit en agglomération, à l'heure de la sortie des bureaux. Si un conducteur a le devoir de se montrer particulièrement prudent devant un passage pour piétons lorsque les conditions de route, de circulation et de visibilité sont bonnes, il l'a à plus forte raison dans un cas comme celui-ci; un degré de prudence supérieur au sens de l'art. 33 al. 2 LCR devait donc pouvoir être exigé du recourant. En l'occurrence, ce dernier circulait certes à faible vitesse mais n'a manifestement pas réalisé qu'une voiture arrivant en sens inverse s'était arrêtée devant le passage pour piétons pour laisser passer une piétonne, ce qui met en évidence qu'il ne pouvait pas s'agir d'une inattention de courte durée. En effet, ladite voiture avait laissé à la victime le temps de traverser presque l'entier du passage sécurisé avant que celle-ci ne se fasse heurter. Aucun élément au dossier ne laisse penser que la victime a eu un comportement auquel le recourant ne devait pas s'attendre, celle -ci ne s'étant manifestement pas élancée sur la chaussée d'une manière brusque mais s'y trouvant depuis un certain laps de temps. On souligne en outre qu'un piéton vêtu de sombre, en hiver, par temps de pluie et traversant, à la nuit tombée, en milieu urbain, une chaussée mouillée sur un passage protégé, n'est selon le Tribunal fédéral notoirement pas un événement inhabituel (arrêt TF 1C_87/2009 du 11 août 2009 consid.”
Unzureichende Aufmerksamkeit oder eine nicht den Umständen angepasste Geschwindigkeit an Fussgängerstreifen – insbesondere in Schulnähe oder wenn mit Kindern im Quartier zu rechnen ist – kann als Verletzung der besonderen Sorgfaltspflicht nach Art. 33 Abs. 2 SVG gewertet werden. Der Fahrzeugführer hat seine Fahrweise den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und vorhersehbaren Gefahren anzupassen und nötigenfalls anzuhalten.
“Les arguments invoqués dans le cadre de son recours ne sont pas de nature à remettre en cause l'état de fait retenu, la recourante se fondant, en sus de son propre témoignage lors de son audition par la police, sur les témoignages des patrouilleurs qu'elle n'a jamais été en mesure de produire. Elle se contente ainsi d'opposer son témoignage à celui de sa victime, témoignage connu et apprécié par le juge pénal. Aucun motif ne permet à la Cour de céans de se distancier des faits tels qu'établis par le juge pénal. Il faut dès lors considérer comme établi que la recourante n'a pas fait preuve de l'attention nécessaire à l'approche d'un passage pour piétons situé près d'une école et qu'elle a percuté une enfant déjà engagée sur le passage sécurisé. 4. 4.1. Selon l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s’il le faut, de s’arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n’est pas bonne, aux intersections qu’il ne peut embrasser du regard, ainsi qu’aux passages à niveau. A teneur de l'art. 33 al. 2 LCR, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent. Le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 IV 34 consid. 3c/bb; 122 IV 225 consid. 2b). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (arrêt TF 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2 et les références citées). Normalement, le conducteur n'est toutefois pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, s'il peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité.”
“Damit bestand in Anbetracht der konkreten Strassensituation nicht nur eine theoretische abstrakte, sondern aufgrund der konkreten Umstände eine erhöhte abstrakte Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer einerseits durch die Überschreitung der Höchst- geschwindigkeit um 14 km/h und andererseits durch das krass regelwidrige Ver- halten seitens des Beschuldigten A._____, der die Gegenfahrbahn nicht zum Überholen und nur für die dafür notwendige Zeit benützte, sondern um gleichzei- tig mit B._____ die Beschleunigung seines Fahrzeugs mit derjenigen des Porsche von B._____ zu messen und die beiden Fahrzeuge nebeneinander her auf der E._____-strasse zu lenken. Zu diesem Zwecke benützten die beiden Fahrzeug- lenker die gesamte Breite der Strasse. Dabei verletzte der Beschuldigte A._____ mehrere grundlegende und wesentliche zum Schutze anderer Verkehrsteilnehmer erlassene Verkehrsvorschriften: Er fuhr auf der Gegenfahrbahn, statt rechts auf seiner Fahrbahnhälfte zu fahren (Art. 34 Abs. 1 Satz 1 SVG), er passte seine Ge- schwindigkeit weder der Höchstgeschwindigkeit an (Art. 4 Abs. 1 lit. a VRV) noch den sich unmittelbar vor ihm befindenden Fussgängerstreifen, die ihn besonders zu vorsichtiger Fahrweise verpflichteten (Art. 33 Abs. 2 SVG), und richtete seine Geschwindigkeit ebenso wenig nach den konkreten Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Soweit der Beschuldigte A._____ sinngemäss geltend machen woll- te, die Gefahrensituation sei angesichts von möglichen Sommerferien nicht so hoch gewesen, ist dem entgegen zu halten, dass das von ihm und den Mitbe- schuldigten geschaffene Risiko der konkreten Gefährdung von sich im Zeitpunkt - 39 - des Vorfalls im Bereich des Beschleunigungswettbewerbs aufhaltenden Verkehrs- teilnehmern unabhängig von Schulferien als hoch zu beurteilen ist, da tagsüber immer auch mit Kindern zu rechnen ist, welche sich im Quartier bewegen. Das Vorliegen aussergewöhnlicher Umstände im Sinne der oben zitierten Rechtspre- chung ist zu verneinen. Dass vorliegend kein Kind auf die Strasse gerannt und kein Velofahrer oder Automobilist auf die E._____-strasse eingebogen ist, vermag den Beschuldigten nicht zu entlasten, zumal der Tatbestand keine konkrete Ge- fahr verlangt. Diese Umstände stellen letztlich einzig eine glückliche Fügung dar.”
“Damit bestand in Anbetracht der konkreten Strassensituati- on nicht nur eine theoretische abstrakte, sondern aufgrund der konkreten Um- stände eine erhöhte abstrakte Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer einer- seits durch die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um 13 km/h und ande- rerseits durch das krass regelwidrige Verhalten seitens des Beschuldigten A._____, der zusammen mit B._____ die gesamte Strassenbreite beanspruchte und benützte, um die Beschleunigung seines Fahrzeugs mit derjenigen des BMW von B._____ zu messen und die beiden Fahrzeuge nebeneinander her auf der D._____-strasse zu lenken. Dabei verletzte der Beschuldigte A._____ selbst meh- rere grundlegende und wesentliche zum Schutze anderer Verkehrsteilnehmer er- lassene Verkehrsvorschriften: Er passte seine Geschwindigkeit weder der Höchstgeschwindigkeit an (Art. 4 Abs. 1 lit. a VRV) noch den sich unmittelbar vor ihm befindenden Fussgängerstreifen, die ihn besonders zu vorsichtiger Fahrweise verpflichteten (Art. 33 Abs. 2 SVG), und richtete seine Geschwindigkeit ebenso wenig nach den konkreten Sichtverhältnissen aus (Art. 32 Abs. 1 SVG). Der Be- schuldigte A._____ hat jedoch entgegen der Anklage das Rechtsfahrgebot (Art. 34 Abs. 1 Satz 1 SVG) nicht verletzt. Dass der Beschuldigte A._____ mit der Fahrweise des Beschuldigten B._____ links auf der Gegenfahrbahn neben sich einverstanden war und dies auch wollte, ist beim Verschulden zu berücksichtigen. Da A._____ die Tatmacht fehlte, das Fahrzeug des Beschuldigten B._____ auf der linken Fahrspur zu lenken, ist er mit seinem Verteidiger rechtlich nicht als Mit- täter zu betrachten, wohl aber als Nebentäter (worauf zurückzukommen ist). Da dem angeklagten Tatbestand nicht eine separate Handlung zugrunde liegt, hat kein Freispruch zu erfolgen, da das Verhalten des Beschuldigten lediglich recht- lich anders gewürdigt wird. Es bleibt festzuhalten, dass das von ihm und dem Mit- beschuldigten B._____ geschaffene Risiko der konkreten Gefährdung von sich im Zeitpunkt des Vorfalls im Bereich des Beschleunigungswettbewerbs aufhaltenden Verkehrsteilnehmern unabhängig von Schulferien als hoch zu beurteilen ist, da tagsüber immer auch mit Kindern zu rechnen ist, welche sich im Quartier bewe- - 38 - gen.”
Bei einer Verletzung von Art. 33 Abs. 2 SVG erfüllt die Missachtung des Vortrittsrechts eine wichtige Verkehrsregel und damit den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG. Das konkrete Fahrverhalten, namentlich die gefahrene Geschwindigkeit, ist demgegenüber vorwiegend für die Frage des subjektiven Tatbestands (Vorsatz/Schuld) und gegebenenfalls für die Strafzumessung von Bedeutung.
“Dem Berufungskläger wird im erstinstanzlichen Urteil die Verletzung dieses Vortrittsrechts als grobe Verkehrsregelverletzung angelastet. Die Verletzung einer weiteren Verkehrsregel wird ihm nicht angelastet. Die Staatsanwaltschaft spricht zwar in ihrer Anklage davon, dass der Berufungskläger auf den Streifen gefahren sei, «ohne die Geschwindigkeit zu verringern». Daraus wird aber weder von ihr noch seitens der Vorinstanz eine separate Vorschriftsverletzung abgeleitet. Vielmehr ist die Frage einer angepassten Geschwindigkeit hier im Kontext mit Art. 33 Abs. 2 SVG i.V. mit Art. 6 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) zu sehen. In dessen Abs. 1 wird nochmals explizit formuliert, dass der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren und dazu die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen, nötigenfalls anhalten muss. Dass der Berufungskläger das Vortrittsrecht nach Art. 33 Abs. 2 SVG missachtet hat, gesteht er selbst zu. Ebenso anerkennt er, dass es sich bei Art. 33 Abs. 2 SVG um eine wichtige Verkehrsvorschrift handelt, deren Missachtung den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt. Sein konkretes Fahrverhalten, insbesondere die Frage, wie schnell bzw. «zügig» er gefahren ist, spielt nach dem Gesagten somit lediglich für die Frage des subjektiven Tatbestandes (und allenfalls bei der Strafzumessung) eine Rolle, dort aber eine gewichtige.”
“1, 6B_300/2021 vom 14. Juli 2021 E. 3.2.1, 6B_1173/2020 vom 18. November 2020 E. 1.1.1, je m. Hinw.). Gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG haben Fussgänger beim Überqueren der Strasse via Fussgängerstreifen ein Vortrittsrecht. Der Fahrzeugführer hat vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um Fussgängern den Vortritt zu gewähren, wenn sie sich bereits auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten. Dem Berufungskläger wird im erstinstanzlichen Urteil die Verletzung dieses Vortrittsrechts als grobe Verkehrsregelverletzung angelastet. Die Verletzung einer weiteren Verkehrsregel wird ihm nicht angelastet. Die Staatsanwaltschaft spricht zwar in ihrer Anklage davon, dass der Berufungskläger auf den Streifen gefahren sei, «ohne die Geschwindigkeit zu verringern». Daraus wird aber weder von ihr noch seitens der Vorinstanz eine separate Vorschriftsverletzung abgeleitet. Vielmehr ist die Frage einer angepassten Geschwindigkeit hier im Kontext mit Art. 33 Abs. 2 SVG i.V. mit Art. 6 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) zu sehen. In dessen Abs. 1 wird nochmals explizit formuliert, dass der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren und dazu die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen, nötigenfalls anhalten muss. Dass der Berufungskläger das Vortrittsrecht nach Art. 33 Abs. 2 SVG missachtet hat, gesteht er selbst zu. Ebenso anerkennt er, dass es sich bei Art. 33 Abs. 2 SVG um eine wichtige Verkehrsvorschrift handelt, deren Missachtung den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt. Sein konkretes Fahrverhalten, insbesondere die Frage, wie schnell bzw. «zügig» er gefahren ist, spielt nach dem Gesagten somit lediglich für die Frage des subjektiven Tatbestandes (und allenfalls bei der Strafzumessung) eine Rolle, dort aber eine gewichtige.”
An Haltestellen, namentlich vor Spitälern, ist auf ein- und aussteigende Personen Rücksicht zu nehmen; dies gilt insbesondere gegenüber gebrechlichen bzw. älteren Personen, gegenüber denen besondere Vorsicht geboten ist.
“Uhr im Notfallzentrum des Spitals V.________. Die entsprechenden Verletzungen, insbesondere das massive Brustkorbtrauma mit Bruch der Brustwirbelsäule (mit der Folge eines spinalen Schocks mit rasch folgendem Kreislaufstillstand), infolge der zweimaligen Überrollung nach dem Stolpersturz waren schlussendlich todesursächlich. Die Beschuldigte hat damit pflichtwidrig unvorsichtig auf einem Fussgängerstreifen und zu nahe hinter dem haltenden Bus bzw. der Bushaltestelle angehalten. An Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel ist entsprechend auf ein- und aussteigende Personen Rücksicht zu nehmen (Art. 33 Abs. 3 SVG). Zudem handelt es sich am Halteort um eine Bushaltestelle unmittelbar vor einem Spital, wo der Fahrzeugführer besonders rücksichtsvoll fahren muss (Art. 47 Abs. 3 SSV). Sie hat zudem pflichtwidrig unvorsichtig die ihr entgegenkommende betagte Geschädigte mit ihrem Rollator weder auf dem Trottoir gehend noch während ihres Stolpersturzes direkt vor ihr Fahrzeug bemerkt (mangelnde Aufmerksamkeit; ganz allgemein ist gegenüber Gebrechlichen und alten Leuten besondere Vorsicht geboten; Art. 26 Abs. 2 SVG). Das Überrollen mit zwei Autorrädern eines auf der Strasse liegenden Menschen ist nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung ohne weiteres geeignet, den Tod eines Menschen herbeizuführen; dies konnte und musste für die Beschuldigte voraussehbar gewesen sein. Der Erfolg wäre zudem vermeidbar gewesen, falls sich die Beschuldigte sorgfaltsgemäss verhalten hätte bzw. insbesondere, wenn sie ihre Aufmerksamkeit (auch) auf das Verkehrsgeschehen bzw. die betagte Fussgängerin unmittelbar rechts vor ihrem PW gerichtet hätte.”
An die örtlichen Verkehrsverhältnisse (z. B. Kreuzungen, Einmündungen, Fussgängerstreifen, Bushaltestellen) ist die Geschwindigkeit anzupassen. Dies gilt grundsätzlich auch für Führerinnen und Führer von Blaulichtfahrzeugen; Art. 100 Ziff. 4 SVG sieht für dringliche oder taktisch notwendige Dienstfahrten eine Ausnahme vor, die jedoch die nach den Umständen erforderliche Sorgfalt voraussetzt.
“Die Beschwerdeführenden lassen dabei unberücksichtigt, dass die örtlichen Gegebenheiten auf der Feldbergstrasse bereits heute keine Geschwindigkeiten bis zu 100 km/h zulassen. Es ist auf die für das Bundesgericht verbindliche Feststellung der Vorinstanz abzustellen, wonach auf dem ca. 810 m langen streitbetroffenen Strassenabschnitt diverse Kreuzungen und Einmündungen anderer Strassen, mehrere Fussgängerstreifen sowie Bushaltestellen vorhanden sind (vgl. E. 3.3.1.1 f. hiervor). An diese ist die Geschwindigkeit anzupassen (vgl. Art. 32 Abs. 1, Art. 33 Abs. 2 SVG). Dies gilt grundsätzlich auch für die Blaulichtorganisationen. Gemäss Art. 100 Ziff. 4 SVG machen sich Führerinnen und Führer eines Feuerwehr-, Sanitäts-, Polizei- oder Zollfahrzeugs nicht strafbar, wenn sie auf dringlichen oder taktisch notwendigen Dienstfahrten Verkehrsregeln oder besondere Anordnungen für den Verkehr missachten, soweit sie alle Sorgfalt walten lassen, die nach den Umständen erforderlich ist. Die Sorge, dass Notfallorganisationen durch die Geschwindigkeitsreduktion auf der Feldbergstrasse wertvolle Zeit verlieren oder aber unter den Rasertatbestand fallen, ist vorliegend somit unbegründet.”
An Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel ist mit Personen zu rechnen, die gehäuft zögerlich, gebrechlich oder unerwartet auf die Fahrbahn treten können (z. B. aus- oder einsteigende Personen). Fahrzeugführer haben deshalb besondere Rücksicht zu nehmen und ihre Fahrbeobachtung an Haltestellen nicht nur auf die Geradeausrichtung zu beschränken, sondern den Blick zu erweitern.
“Uhr im Notfallzentrum des Spitals V.________. Die entsprechenden Verletzungen, insbesondere das massive Brustkorbtrauma mit Bruch der Brustwirbelsäule (mit der Folge eines spinalen Schocks mit rasch folgendem Kreislaufstillstand), infolge der zweimaligen Überrollung nach dem Stolpersturz waren schlussendlich todesursächlich. Die Beschuldigte hat damit pflichtwidrig unvorsichtig auf einem Fussgängerstreifen und zu nahe hinter dem haltenden Bus bzw. der Bushaltestelle angehalten. An Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel ist entsprechend auf ein- und aussteigende Personen Rücksicht zu nehmen (Art. 33 Abs. 3 SVG). Zudem handelt es sich am Halteort um eine Bushaltestelle unmittelbar vor einem Spital, wo der Fahrzeugführer besonders rücksichtsvoll fahren muss (Art. 47 Abs. 3 SSV). Sie hat zudem pflichtwidrig unvorsichtig die ihr entgegenkommende betagte Geschädigte mit ihrem Rollator weder auf dem Trottoir gehend noch während ihres Stolpersturzes direkt vor ihr Fahrzeug bemerkt (mangelnde Aufmerksamkeit; ganz allgemein ist gegenüber Gebrechlichen und alten Leuten besondere Vorsicht geboten; Art. 26 Abs. 2 SVG). Das Überrollen mit zwei Autorrädern eines auf der Strasse liegenden Menschen ist nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung ohne weiteres geeignet, den Tod eines Menschen herbeizuführen; dies konnte und musste für die Beschuldigte voraussehbar gewesen sein. Der Erfolg wäre zudem vermeidbar gewesen, falls sich die Beschuldigte sorgfaltsgemäss verhalten hätte bzw. insbesondere, wenn sie ihre Aufmerksamkeit (auch) auf das Verkehrsgeschehen bzw. die betagte Fussgängerin unmittelbar rechts vor ihrem PW gerichtet hätte.”
“2; siehe auch René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl. 2002, N. 653). Art. 26 Abs. 2 SVG gebietet ausserdem eine besondere Vorsicht gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten. Gebrechliche und alte Menschen verhalten sich im Strassenverkehr oft zögernd, verarbeiten die Verkehrsvorgänge manchmal unzureichend und reagieren teilweise langsam. Diesen risikoerhöhenden Faktoren ist mit den entsprechenden Vorsichtsmassnahmen zu begegnen. Die gegenüber den erwähnten Personen vorgeschriebene besondere Vorsicht bedeutet weiter, dass eine Berufung auf das Vertrauensprinzip grundsätzlich selbst dann unzulässig ist, wenn keine konkreten Anzeichen dafür vorliegen, dass sich Gebrechliche oder alte Personen unkorrekt verhalten werden. Vielmehr bedarf es besonderer Umstände, welche positiv für ein begrenztes Vertrauen in deren ordnungsgemässes Verhalten im Verkehr sprechen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; vgl. auch Schaffhauser, a.a.O., N. 441; Urteil des Bundesgerichts 6B_922/2008 vom 2. April 2009 E. 3.3.3.). Die Rücksichtspflicht gemäss Art. 33 Abs. 3 SVG richtet sich sodann primär an Fahrzeugführer, die an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel vorbeifahren und die aufgrund von sich dort befindlichen Bussen oder Strassenbahnen mit unvorsichtig auf die Strasse hinaustretenden Personen zu rechnen haben (vgl. BGE 97 IV 242 E. 2 S. 244 f.; Urteile des Bundesgerichts 6B_541/2016 vom 23. Februar 2017 E. 1.5; 1C_604/2012 vom 17. Mai 2013 E. 6.2; 1C_425/2012 vom 17. Dezember 2012 E. 3.1; 4A_479/2009 vom 23. Dezember 2009 E. 5.2). Wie die Vorinstanz richtig erwog, muss sich der Fahrzeugführer auf Fussgänger einstellen, welche vor oder nach dem Bus eilig die Fahrbahn betreten, ob diese nun aus dem öffentlichen Verkehrsmittel ausgestiegen sind oder nicht. An einer Bushaltestelle darf der Fahrzeugführer nicht geradeaus blicken, sondern muss seinen Blick schweifen lassen (Urteil des Bundesgerichts 6B_867/2009 vom 3. Dezember 2009 E. 5.4; Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 9 zu Art. 31 SVG).”
Vor Fussgängerstreifen in Schulnähe (z. B. zur Zeit des Schulbeginns) kann nach der Rechtsprechung ein über dem sonstigen Mass liegender Grad an Vorsicht verlangt werden. Der Fahrzeugführer hat die Aufmerksamkeit gegenüber möglichen, vorhersehbaren Gefahren – namentlich Kindern, die die Strasse betreten wollen – zu erhöhen und muss bereit sein, rechtzeitig und nötigenfalls anzuhalten.
“Il est incontestable qu'en violant la priorité de la piétonne, la recourante a mis sérieusement en danger la sécurité d'autrui, au sens de l'art. 16c al. 1 let. a LCR. Le fait que celle-ci n'ait pas été grièvement blessée relève du pur cas fortuit et ne saurait profiter à la recourante. Il est au demeurant notoire que le fait de renverser un piéton peut, dans tous les cas, avoir des conséquences tragiques (cf. arrêt TF 1C_87/2009 précité consid. 4.2). Il y a également lieu de retenir que la faute commise relève d'une négligence grossière, au sens développé par la jurisprudence (cf. ATF 122 II 228 consid. 3b / JdT 1996 I 700 et les références citées; 118 IV 84 consid. 2a). En effet, il faut d'emblée relever que la recourante circulait devant une école, à l'heure de la reprise des cours. Si un conducteur a le devoir de se montrer particulièrement prudent devant un passage pour piétons lorsque les conditions de route, de circulation et de visibilité sont bonnes, il l'a à plus forte raison dans un cas comme celui-ci; un degré de prudence supérieur au sens de l'art. 33 al. 2 LCR pouvait donc être exigé de la recourante. En l'occurrence, cette dernière avait certes ralenti, selon ses dires, mais manifestement pas suffisamment - alors pourtant qu'elle reconnaît avoir remarqué l'enfant qui souhaitait traverser - puisqu'elle n'a pas réussi à stopper son véhicule et l'a heurtée. Or, qu'une enfant, vêtue de couleurs vives, souhaite traverser la route devant une école n'est pas un événement inhabituel dont pourrait se prévaloir la recourante. Il convient en outre de rappeler que les art. 32 al. 1 et 33 al. 1 et 2 LCR, ainsi que les art. 4 al. 1 et 6 al. 2 OCR sont des règles fondamentales qui sont essentielles pour garantir la sécurité de la circulation routière (cf. arrêt TF 6B_1318/2019 du 23 juin 2021 consid. 2.3.3 et les références citées). Dans de telles circonstances, il convient de retenir qu'on se trouvait en présence d'une violation du devoir particulier de prudence, ce qui doit être qualifié de faute grave au sens de l'art. 16c al. 1 let. a LCR. Aucun motif spécifique et aucune circonstance particulière ne vient atténuer la faute de la recourante.”
“Les arguments invoqués dans le cadre de son recours ne sont pas de nature à remettre en cause l'état de fait retenu, la recourante se fondant, en sus de son propre témoignage lors de son audition par la police, sur les témoignages des patrouilleurs qu'elle n'a jamais été en mesure de produire. Elle se contente ainsi d'opposer son témoignage à celui de sa victime, témoignage connu et apprécié par le juge pénal. Aucun motif ne permet à la Cour de céans de se distancier des faits tels qu'établis par le juge pénal. Il faut dès lors considérer comme établi que la recourante n'a pas fait preuve de l'attention nécessaire à l'approche d'un passage pour piétons situé près d'une école et qu'elle a percuté une enfant déjà engagée sur le passage sécurisé. 4. 4.1. Selon l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s’il le faut, de s’arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n’est pas bonne, aux intersections qu’il ne peut embrasser du regard, ainsi qu’aux passages à niveau. A teneur de l'art. 33 al. 2 LCR, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent. Le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 IV 34 consid. 3c/bb; 122 IV 225 consid. 2b). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (arrêt TF 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2 et les références citées). Normalement, le conducteur n'est toutefois pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, s'il peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité.”
Bei in der Nähe liegenden Bushaltestellen ist vor Fussgängerstreifen auf wartende oder gerade abfahrende Busse Rücksicht zu nehmen; insbesondere ist die Weiterfahrt der Busse nach einem Haltestellenhalt zu berücksichtigen.
“Diesen schlüssigen, dem eingeholten Gutachten entsprechenden Ausführungen kann in allen Teilen gefolgt werden. Mit ihren Feststellungen zur lufthygienischen Kontraproduktivität der Einführung von Tempo 30 beziehen sich die Rekurrierenden auf Fahrten mit konstanter Geschwindigkeit. Solche sind gemäss den vom Ingenieurbüro K____ erhobenen Geschwindigkeit-Weg-Diagrammen in der Feldbergstrasse in beiden Richtungen nicht möglich (Gutachten J____, Ziff. 2.9.1, mit Verweis auf Studie K____, S. 22, abrufbar unter www.baselland.ch > Politik und Behörden > Direktionen > Bau- und Umweltschutzdirektion > Umwelt und Energie > Luft/Licht/Elektrosmog > Luft > Luftqualität > Atmo-VISION > Berichte), was auch notorisch ist. Zwischen dem Erasmusplatz und der Hammerstrasse liegen fünf bzw. sechs Kreuzungen und Einmündungen anderer Strassen. An diesen ist die Geschwindigkeit anzupassen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Zudem befinden sich im Strassenabschnitt mehrere Fussgängerstreifen, vor denen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten ist, um den Fussgängerinnen und Fussgängern den Vortritt zu belassen (Art. 33 Abs. 2 SVG). Schliesslich liegen die Bushaltestellen Erasmusplatz, Feldbergstrasse und Hammerstrasse im Perimeter, bei denen Rücksicht zu nehmen und die Weiterfahrt der Busse nach erfolgtem Haltestellenhalt zu berücksichtigen ist. Vor diesem Hintergrund ist nachvollziehbar, dass die Beschleunigung und damit der Schadstoffausstoss mit Tempo 30 entsprechend den Feststellung in der Studie K____ gesenkt werden kann.”
Die Pflicht, die Geschwindigkeit rechtzeitig zu mässigen, ist ergänzend in Art. 6 VRV Abs. 1 geregelt; die Beurteilung der angepassten Fahrgeschwindigkeit ist demnach im Zusammenhang von Art. 33 Abs. 2 SVG und Art. 6 VRV vorzunehmen.
“Der objektive Tatbestand verlangt nach der Rechtsprechung, dass der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Eine konkrete Gefahr oder Verletzung ist nicht verlangt. Die erhöhte abstrakte Gefährdung setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus wesentliches Kriterium ist demnach die Nähe der Verwirklichung der Gefahr. Die bloss allgemeine Möglichkeit, dass sich eine Gefahr verwirklicht, genügt zur Erfüllung von Art. 90 Abs. 2 SVG dann, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung naheliegt (zum Ganzen: BGE 143 IV 508 E. 1.3, 142 IV 93 E. 3.1, 131 IV 133 E. 3.2; BGer 6B_466/2022 vom 9. September 2022 E. 2.3.1, 6B_300/2021 vom 14. Juli 2021 E. 3.2.1, 6B_1173/2020 vom 18. November 2020 E. 1.1.1, je m. Hinw.). Gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG haben Fussgänger beim Überqueren der Strasse via Fussgängerstreifen ein Vortrittsrecht. Der Fahrzeugführer hat vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um Fussgängern den Vortritt zu gewähren, wenn sie sich bereits auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten. Dem Berufungskläger wird im erstinstanzlichen Urteil die Verletzung dieses Vortrittsrechts als grobe Verkehrsregelverletzung angelastet. Die Verletzung einer weiteren Verkehrsregel wird ihm nicht angelastet. Die Staatsanwaltschaft spricht zwar in ihrer Anklage davon, dass der Berufungskläger auf den Streifen gefahren sei, «ohne die Geschwindigkeit zu verringern». Daraus wird aber weder von ihr noch seitens der Vorinstanz eine separate Vorschriftsverletzung abgeleitet. Vielmehr ist die Frage einer angepassten Geschwindigkeit hier im Kontext mit Art. 33 Abs. 2 SVG i.V. mit Art. 6 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) zu sehen. In dessen Abs. 1 wird nochmals explizit formuliert, dass der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren und dazu die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen, nötigenfalls anhalten muss.”
“Der Beschuldigte wurde aufgrund dieses Sachverhalts der mehrfach begangen einfachen Verkehrsregelverletzung angeklagt. Der Anklage ist klar zu entnehmen, welche Verkehrsregeln der Beschuldigte verletzt haben soll. Die Geschwindigkeitsanpassungsregel von Art. 32 Abs. 1 SVG, die Pflichten gegenüber Fussgängern gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG wie auch die Vortrittsregel von Art. 6 Abs. 1 VRV sind denn auch ausdrücklich erwähnt. Weiter geht aus dem umschriebenen Sachverhalt indirekt hervor, dass der Beschuldigte durch die Missachtung dieser Verkehrsregeln den Unfall verschuldet habe. Für das Gericht sind damit alle Tatbestandsmerkmale der geltend gemachten Delikte angeklagt. Zudem muss die Staatsanwaltschaft eben gerade keine konkrete angemessene Geschwindigkeit im Strafbefehl angeben, da sich diese anhand der konkreten Umstände bestimmt (Art. 32 Abs. 1 SVG). So hat der Fahrzeugführer z.B. vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG). Weiter darf der Fahrzeugführer nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann (Art. 4 Abs. 1 VRV). Dem Beschuldigten war zu jeder Zeit klar, was ihm vorgeworfen wird, und er konnte sich entsprechend verteidigen, was aus seinem Verhalten und seinen Aussagen im Strafverfahren ohne weiteres ersichtlich ist. Die von der Verteidigung hervorgehobenen Unklarheiten bezüglich des Sachverhalts sind folglich nicht von Bedeutung. Eine Verletzung des Anklageprinzips ist nicht ersichtlich. Ergänzend dazu ist festzuhalten, dass auch in Bezug auf die subjektive Tatbestandskomponente keine Verletzung des Anklagegrundsatzes vorliegt, dies sowohl betreffend den Vorwurf der einfachen Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes [SVG; SR 741.01]) gemäss Strafbefehl vom 1. Juli 2021 als auch betreffend den von der Vorinstanz gemachten Vorbehalt der anderen rechtlichen Würdigung der groben Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 2 SVG). Das Bundesgericht hielt zum Anklagegrundsatz bei Anklagen wegen grober Verkehrsregelverletzung i.”
Bei Missachtung von Art. 33 Abs. 1 SVG kann nebst einer groben Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 33 Abs. 1 SVG) auch eine Nötigung nach Art. 181 StGB in Betracht gezogen werden; beide Tatbestände sind als Vergehen mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren ausgestaltet.
“Erwägungen der Kammer Mit Rücksicht auf den soeben erwähnten höchstrichterlichen Entscheid erachtet die Kammer das strittige Foto für verwertbar, selbst wenn es von Privaten rechtswidrig erlangt worden sein sollte, was mit Blick auf das Nachstehende jedoch offenbleiben kann. Wie die Vorinstanz zutreffend in Betracht zog, sind vorliegend gleich zwei Delikte zu beurteilen: Eine grobe Verkehrsregelverletzung durch Nichtbelassen des Vortritts gegenüber Fussgängern auf Fussgängerstreifen als Lenker eines Personenwagens nach Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 33 Abs. 1 SVG und Art. 6 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) einerseits und eine Nötigung nach Art. 181 StGB andererseits. Beide Tatbestände werden mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren geahndet, es handelt sich damit um Vergehen (Art. 10 Abs. 2 StGB i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG und Art. 181 StGB). Geschütztes Rechtsgut von Art. 181 StGB ist die Handlungsfreiheit resp. die Freiheit der Willensbildung und -betätigung des einzelnen Menschen (Delnon/Rüdy, in: Basler Kommentar, Strafgesetzbuch, 4. Auflage 2019, N. 7 zu Art. 181 StGB). Das von Art. 90 Abs. 2 SVG geschützte Rechtsgut hängt von der verletzten Verkehrsregel ab, wobei die grosse Mehrzahl der Verkehrsregeln dem Schutz von Leib und Leben dient (Fiolka, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, N. 7 f. zu Art. 90 SVG); so auch die vorliegend relevante Pflicht, Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen sowie vor Fussgängerstreifen nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Fussgängerstreifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten (Art.”
Vor Fussgängerstreifen ist mit besonderer Vorsicht zu fahren. Nötigenfalls ist anzuhalten, um Fussgängern, die sich bereits auf dem Streifen befinden oder ersichtlich die Absicht haben, ihn zu betreten, den Vortritt zu gewähren.
“Gemäss Art. 33 Abs. 1 SVG ist den Fussgängerinnen und Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen. Vor Fussgängerstreifen hat die fahrzeuglenkende Person besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängerinnen und Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, diesen zu betreten (Abs. 2; vgl. RENÉ SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, 2. Aufl. 2002, Rz. 650). Art. 49 Abs. 2 SVG besagt, dass die Fahrbahn vorsichtig und auf dem kürzesten Weg zu überschreiten ist, nach Möglichkeit auf einem Fussgängerstreifen. Querende Personen haben Vortritt auf dem Streifen, dürfen ihn aber nicht überraschend betreten. Wer am Strassenrand vor einem Fussgängerstreifen steht, bringt damit bereits den Willen zum Ausdruck, die Strasse zu überqueren (vgl. Urteil 4C.306/2001 vom 11. Januar 2002 E. 5; HANS GIGER, Strassenverkehrsgesetz mit weiteren Erlassen, 9. Aufl. 2022, N. 7 zu Art. 33 SVG; PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2.”
“1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 (RS 741.11; OCR) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6; arrêt du Tribunal fédéral 6B_665/2015 du 15 septembre 2016 consid. 2.2). 2.4.2. L'art. 32 al. 1 LCR dispose que la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s’il le faut, de s’arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n’est pas bonne, aux intersections qu’il ne peut embrasser du regard, ainsi qu’aux passages à niveau. 2.4.3. Selon l'art. 33 al. 1 LCR, le conducteur facilitera aux piétons la traversée de la chaussée. Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (al. 2). Les règles prescrites à l'art. 33 al. 2 et 3 LCR constituent en principe des règles fondamentales de la circulation dont la violation tombe généralement sous le coup de l'art. 90 al. 2 LCR (Bussy/Rusconi/Jeanneret/Kuhn/Mizel/Müller, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd., n. 4.1 ad art. 26 LCR). A teneur de l'art. 6 OCR, avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton ou utilisateur d'un engin assimilé à un véhicule qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter (al. 1). Il réduira à temps sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation (al.”
“Rechtliche Grundlagen Wurde eine Verkehrsregel verletzt, jedoch nicht jedes Tatbestandsmerkmal der groben Verkehrsregelverletzung erfüllt, erfolgt eine Verurteilung wegen einer einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG. Im Zusammenhang mit dem Vorwurf des Nichtgewährens des Vortritts gegenüber einer Fussgängerin auf dem Fussgängerstreifen sind wie von der Vorinstanz korrekt aufgeführt folgende Verkehrsregeln einschlägig: - Nach Art. 33 Abs. 1 SVG ist den Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen. Vor Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG). - Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (Art. 6 Abs. 1 VRV). - Gemäss Art. 49 Abs. 2 SVG haben Fussgänger die Fahrbahn vorsichtig und auf dem kürzesten Weg zu überschreiten, nach Möglichkeit auf einem Fussgängerstreifen. Sie haben den Vortritt auf diesem Streifen, dürfen ihn aber nicht überraschend betreten. - Art. 47 Abs.”
Beim Annähern muss die Sicht des Fahrzeugführers die ganze Fahrbahn und den Trottoirbereich in der Nähe des Fussgängerstreifens erfassen. Fehlt diese Sicht, hat er rechtzeitig zu verlangsamen, sodass hinter Hindernissen verborgene Fussgänger erkannt und ihnen nötigenfalls der Vortritt gewährt werden kann.
“291/292 ; ATF 115 II 283 consid. 1a p. 285). En règle générale, le conducteur n'est pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, si ce conducteur peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité. La visibilité du conducteur doit néanmoins porter sur toute la chaussée et sur le trottoir à proximité du passage. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une pareille visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle (arrêts du Tribunal fédéral 6B_108/2015 du 27 novembre 2015 consid. 3 ; 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2). Le devoir de prudence du conducteur ne disparaît pas même à l'égard d'un piéton qui s'élance sur un passage piéton de manière contraire aux règles (arrêts du Tribunal fédéral 6B_250/2012 du 1er novembre 2012 consid. 3.2.2 ; 6B_922/2008 du 2 avril 2009 consid. 3.4). La règle prescrite à l'art. 33 al. 2 LCR constitue en principe une règle fondamentale de la circulation, dont la violation tombe généralement sous le coup de l'art. 90 al. 2 LCR, sous réserve des circonstances concrètes du cas d'espèce (A. BUSSY / B. RUSCONI et al., Code suisse de la circulation routière : commentaire, 4e éd., Lausanne 2015, N 2.9 ad. art. 33 ; arrêt du Tribunal fédéral 6S.265/22005 du 1er décembre 2005). 2.5. L'art. 49 al. 2 LCR prescrit que les piétons traverseront la chaussée avec prudence et par le plus court chemin en empruntant, où cela est possible, un passage pour piétons. Ils bénéficient de la priorité sur de tels passages, mais ne doivent pas s'y lancer à l'improviste. 2.6. À teneur de l'art. 6 al. 1 OCR, avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton (…) qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter. Il réduira à temps sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation.”
“Subjektiver Tatbestand In subjektiver Hinsicht wird beweismässig davon ausgegangen, dass der Beschuldigte die wartende L.________ nicht wahrgenommen hat. Dem Beschuldigten fehlte somit die Wissenskomponente, weshalb eine (eventual-)vorsätzliche Begehung ausgeschlossen ist. Eine fahrlässige Handlung ist gegeben, wenn der Beschuldigte die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 100 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 3 StGB). Als Autofahrer ist der Beschuldigte gestützt auf Art. 33 Abs. 2 SVG verpflichtet, vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren, um allenfalls wartenden Fussgängern den Vortritt gewähren zu können. Dazu gehört, dass er, wenn er sich einem Fussgängerstreifen nähert, beide Fahrbahnen und Trottoirseiten beobachten muss (BGE 129 IV 39 E. 2.2). Indem der Beschuldigte – ob aufgrund des Überhol- und Abbiegemanövers, oder aus anderen Gründen – so unaufmerksam auf den Fussgängerstreifen nach dem Kreisverkehr zugefahren ist, dass er die wartende L.________ nicht bemerkt hat, hat er sich pflichtwidrig unvorsichtig und somit fahrlässig verhalten. Insbesondere, da er die Strecke gemäss eigenen Angaben bestens kennt und somit wusste, dass unmittelbar auf die Ausfahrt des Kreisverkehrs ein Fussgängerstreifen folgt. Wie von der Vorinstanz im Zusammenhang mit dem pflichtwidrigen Verhalten bei Unfall korrekt ausgeführt, wurde im Strafbefehl vom 17. Juli 2019 nicht erkennbar eine fahrlässige Begehung umschrieben. Der Sachverhalt lautet gemäss Strafbefehl: «Ferner missachtete er gegenüber der Fussgängerin, die auf der Mittelinsel beim Fussgängerstreifen stand und beabsichtige, die zweite Fahrbahnhälfte zu überqueren, den Vortritt» (pag.”
Der Fahrzeugführer muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten. Art. 6 Abs. 1 VRV verweist auf die im konkreten Einzelfall angemessene Geschwindigkeit, die gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG den Umständen (z. B. Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen) anzupassen ist.
“Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen. War ein grösserer Abstand ohne weiteres möglich und der Fussgänger auf eine solche Annäherung nicht gefasst, ist etwa ein Abstand von 50 cm, der zu Fehlreaktionen des Fussgängers führen kann, gemäss Rechtsprechung nicht ausreichend (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2; BGE 91 IV 86 E. 2; vgl. zum Ganzen AGE SB.2021.32 vom 29. Oktober 2021 E. 5.3.2). Nach Art. 33 Abs. 2 SVG hat der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten. Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (Art. 6 Abs. 1 Verkehrsregelnverordnung [VRV, SR 741.11]). Art. 6 Abs. 1 VRV verweist damit auf die im konkreten Einzelfall angemessene Geschwindigkeit. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (vgl. auch Art. 4 VRV; vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6.”
“L'art. 26 LCR prescrit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies (al. 1). L'art. 31 al. 1 LCR dispose que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Aux termes de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (ATF 121 IV 286 consid. 4b; 121 II 127 consid. 4a; cf. art. 4a OCR). D'après l'art. 33 al. 2 LCR, le conducteur circulera avec une prudence particulière avant les passages pour piétons. Il réduira sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (cf. également art. 6 al. 1 OCR). L'art. 49 al. 2 LCR prescrit pour sa part que les piétons, s'ils bénéficient de la priorité sur les passages pour piétons, ne doivent pas s'y lancer à l'improviste. La "prudence particulière" que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue aux passages pour piétons et à leurs abords (ATF 121 IV 296 consid. 4b; arrêts 6B_286/2022 précité consid. 4.2.4; 6B_343/2019 du 11 avril 2019 consid. 1.3.1; 6B_929/2017 du 19 mars 2018 consid. 1.2.1). La vitesse dépend des circonstances, notamment de la visibilité. En tout état, la vitesse doit être adaptée de telle manière à pouvoir accorder la priorité à un piéton. Ce n'est que si personne ne se trouve à proximité du passage pour piétons, si le conducteur peut admettre qu'aucun piéton ne surgira à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité, que le conducteur n'est pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche du passage piétons.”
“L'art. 31 al. 1 LCR dispose que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (art. 33 al. 2 LCR). Avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton ou utilisateur d'un engin assimilé à un véhicule qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter. Il réduira à temps sa vitesse et s’arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation (art. 6 al. 1 OCR).”
Bei Anordnungen oder der Entfernung von Fussgängerstreifen im Sinne von Art. 33 Abs. 2 SVG handelt es sich um funktionelle örtliche Verkehrsanordnungen. Für solche Massnahmen steht der betroffenen Gemeinde ein Beschwerderecht zu.
“Bei der angeordneten Verkehrsmassnahme, der Entfernung des Fussgängerstreifens Nr. 1375 in der Gemeinde Niederhelfenschwil, handelt es sich gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG um eine örtliche Vortrittsregelung und damit um eine sog. funktionelle Verkehrsanordnung im Sinne von Art. 3 Abs. 4 SVG (vgl. Entscheid des Bundesrats vom 13. Januar 1999, in: VPB, 63/1999 Nr. 55, E. 4a). Das Strassenverkehrsrecht räumt den Gemeinden in Art. 3 Abs. 4 Satz 3 SVG ein Beschwerderecht ein, wenn solche Verkehrsmassnahmen auf ihrem Gebiet angeordnet werden, was auch bei deren Entfernung gelten muss. Die Gemeinde Niederhelfenschwil ist daher zur Beschwerde befugt (Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG).”
Eine Verletzung der Pflichten aus Art. 33 kann fahrlässig und — soweit der Fahrzeugführer sich der generell gefährlichen Natur seines regelwidrigen Verhaltens bewusst ist — grob fahrlässig sein. Bei der Beurteilung sind die konkreten Umstände massgebend, insbesondere Verkehrsaufkommen, Örtlichkeit und Sichtverhältnisse sowie die Einhaltung allgemeiner Pflichten wie Fahrzeugbeherrschung und angepasste Geschwindigkeit.
“Le comportement de l'auteur crée une mise en danger concrète lorsqu'il existe, selon le cours ordinaire des choses, une probabilité sérieuse de réalisation effective et imminente du risque, à savoir une atteinte à la vie ou à la santé d'au moins une personne déterminée. Subjectivement, l'état de fait de l'art. 90 al. 2 LCR exige un comportement sans scrupules ou gravement contraire aux règles de la circulation, c'est-à-dire une faute grave et, en cas d'acte commis par négligence, à tout le moins une négligence grossière. Celle-ci doit être admise lorsque le conducteur est conscient du caractère généralement dangereux de son comportement contraire aux règles de la circulation. 2.2.2. Selon l'art. 26 al. 1 LCR, chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. Cette disposition énonce un devoir général de prudence (ATF 118 IV 277 consid. 4a p. 280). 2.2.3. À teneur de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. 2.2.4. En vertu de l'art. 33 LCR, le conducteur facilitera aux piétons la traversée de la chaussée (al. 1). Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (al. 2). 2.2.5. À teneur de l'art. 31 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1). Toute personne qui n’a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu’elle est sous l’influence de l’alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d’autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s’en abstenir (al. 2). Lorsque la perte de maîtrise est uniquement due à l'état d'incapacité du conducteur, ce qui suppose, en règle générale, que les capacités de l'auteur soient fortement réduites, notamment par la présence d'un taux d'alcoolémie élevé, la violation de l'art.”
Gehilfenschaft zur groben Verletzung der Verkehrsregeln kann bejaht werden, wenn jemand eine grob regelwidrige Vortrittsverletzung (z.B. an einem Fussgängerstreifen) unterstützt und dadurch der Unfall verursacht oder mitverursacht wurde.
Blaulichtorganisationen sind grundsätzlich ebenfalls verpflichtet, vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten. Nach Art. 100 Ziff. 4 SVG können sie Verkehrsregeln bei dringlichen oder taktisch notwendigen Dienstfahrten missachten, sofern sie die nach den Umständen erforderliche Sorgfalt walten lassen.
“Die Beschwerdeführenden lassen dabei unberücksichtigt, dass die örtlichen Gegebenheiten auf der Feldbergstrasse bereits heute keine Geschwindigkeiten bis zu 100 km/h zulassen. Es ist auf die für das Bundesgericht verbindliche Feststellung der Vorinstanz abzustellen, wonach auf dem ca. 810 m langen streitbetroffenen Strassenabschnitt diverse Kreuzungen und Einmündungen anderer Strassen, mehrere Fussgängerstreifen sowie Bushaltestellen vorhanden sind (vgl. E. 3.3.1.1 f. hiervor). An diese ist die Geschwindigkeit anzupassen (vgl. Art. 32 Abs. 1, Art. 33 Abs. 2 SVG). Dies gilt grundsätzlich auch für die Blaulichtorganisationen. Gemäss Art. 100 Ziff. 4 SVG machen sich Führerinnen und Führer eines Feuerwehr-, Sanitäts-, Polizei- oder Zollfahrzeugs nicht strafbar, wenn sie auf dringlichen oder taktisch notwendigen Dienstfahrten Verkehrsregeln oder besondere Anordnungen für den Verkehr missachten, soweit sie alle Sorgfalt walten lassen, die nach den Umständen erforderlich ist. Die Sorge, dass Notfallorganisationen durch die Geschwindigkeitsreduktion auf der Feldbergstrasse wertvolle Zeit verlieren oder aber unter den Rasertatbestand fallen, ist vorliegend somit unbegründet.”
Ungebremstes, „fast blindes“ Zufahren mit rund 30 km/h auf einen belegten Fussgängerstreifen wurde in der Rechtsprechung als objektive, schwere Missachtung der besonderen Vorsichtspflicht vor Fussgängerstreifen gewertet und damit als Fall von Art. 90 Abs. 2 SVG (sog. grobe Verletzung) angesehen. Dagegen kann Fahren im Gehtempo ohne weitere erschwerende Umstände für sich allein nicht ohne Weiteres als grobe Verletzung qualifiziert werden.
“Er sei zu besonderer Aufmerksamkeit verpflichtet gewesen. Der Fussgänger habe sich zeitlich vor dem Beschwerdeführer auf dem Fussgängerstreifen befunden, habe diesen in gemächlichem Tempo betreten und sei vortrittsberechtigt gewesen. Das Fehlverhalten des Beschwerdeführers liege darin, dass er, obwohl er von der Sonne geblendet worden sei, nicht sofort gebremst und angehalten habe, sondern ungebremst mit einer Geschwindigkeit von gegen 30 km/h "fast wie blind" auf den Fussgängerstreifen zugefahren sei. Damit habe er es unterlassen, seine Aufmerksamkeit hinreichend der konkreten Verkehrssituation, insbesondere dem Fussgängerstreifen, zuzuwenden. Obwohl er keine Sicht auf die Strasse und das Trottoir gehabt habe, sei er in einem Tempo weitergefahren, in dem er nicht in der Lage gewesen sei, rechtzeitig anzuhalten, als er den Fussgänger auf dem Fussgängerstreifen gesehen habe. Damit habe er diesem das Überqueren in angemessener Weise verunmöglicht. Die von ihm verletzten Art. 31 Abs. 1 und Art. 33 Abs. 2 SVG stellten wichtige Verkehrsvorschriften im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG dar. Dem Kriterium der Missachtung in objektiv schwerer Weise komme keine selbstständige Bedeutung für die Abgrenzung zwischen einfacher und grober Verletzung der Verkehrsregeln zu. Im Übrigen stelle das blinde, ungebremste Zufahren auf einen belebten Fussgängerstreifen eine objektiv schwere Missachtung der genannten Verkehrsregeln dar. Der Beschwerdeführer habe mit seinem Verhalten eine konkrete Gefahr verursacht, wobei nicht von einem geringen Intensitätsgrad der Gefährdung ausgegangen werden könne. Dabei sei unerheblich, dass der Fussgänger einzig Prellungen davongetragen habe. Damit sei der objektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt (Urteil, S. 10 ff.). In subjektiver Hinsicht erwägt die Vorinstanz, es seien keine besonderen Umstände ersichtlich, die das Verhalten des Beschwerdeführers weniger schwer erscheinen lassen würden. Dieser sei ortskundig gewesen und habe an der Unfallstelle mit regem Fussgängerverkehr gerechnet, weshalb er seinen Fuss auf der Bremse gehabt habe.”
“Le Tribunal fédéral est parvenu à la même conclusion dans le cas d'un homme ayant ignoré le droit de passage d'un piéton se trouvant sur un passage clouté, dans le parking d'un centre commercial. D'un point de vue subjectif, il a considéré que le fait que le conducteur n'ait pas vu le piéton à temps alors qu'il en aurait eu la possibilité, de même que le fait que des piétons devaient être attendus à tout moment sur un passage pour piétons situé devant l'entrée d'un magasin, ne suffisaient pas à établir l'existence d'une violation grave des règles de la circulation routière, dès lors que l'homme roulait au rythme de la marche et qu'il n'y avait aucune autre circonstance aggravante (arrêt du Tribunal fédéral 6B_1174/2013 du 14 mai 2014 consid. 3.4). 2.2.2. Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies (art. 26 al. 1 LCR). Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (art. 33 al. 2 LCR). Avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton ou utilisateur d'un engin assimilé à un véhicule qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter (art. 6 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR]). Il réduira à temps sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation (art. 6 al. 2 OCR). Selon la jurisprudence, le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 103 IV 101 consid. 2b p. 104). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (cf.”
Vor Fussgängerstreifen ist erhöhte Vorsicht geboten; der Fahrzeugführer hat diese Stellen und ihre Umgebung besonders aufmerksam zu beobachten und soweit erforderlich seine Fahrweise so anzupassen, dass er rechtzeitig anhalten kann, um Fussgängern, die sich auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten, den Vortritt zu gewähren. Bei erkennbarer oder vorhersehbarer Gefährdung darf nicht weitergefahren werden.
“Selon la jurisprudence, le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 103 IV 101, consid. 2b). La « prudence particulière » avant les passages pour piétons selon l’art. 33 al. 2 LCR requiert du conducteur qu’il porte une attention accrue à ces passages et à leurs abords par rapport au reste du trafic et qu’il soit prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (cf. ATF 121 IV 286, consid. 4b ; 115 II 283, consid. 1a). Cette prudence particulière s'étend également aux abords du passage de sécurité (arrêts du Tribunal fédéral 6B_929/2017 du 19 mars 2018, consid. 1.2.1 ; 6S_96/2006 du 3 avril 2006, consid. 2.2).”
“Art. 33 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 VRV (Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11) verpflichten Verkehrsteilnehmern, Fussgängern am Fussgängerstreifen den Vortritt zu gewähren. Zu diesem Zweck ist die Fahrweise anzupassen, nötigenfalls anzuhalten. Wer «durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt» und mithin eine wichtige Verkehrsvorschrift in gravierender Weise rücksichtslos verletzt und dadurch eine ernstliche Gefahr für andere hervorruft, macht sich nach Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig. Der Berufungskläger nahm den Fussgänger wahr, als dieser bereits auf den Fussgängerstreifen zuging. Als der Fussgänger den Zebrastreifen am Überqueren war, überfuhr der Berufungskläger mit einer Geschwindigkeit von 40 bis 50 km/h, obwohl er zuvor den Passanten wahrgenommen hatte, den Fussgängerstreifen. Er fuhr derart knapp an diesem vorbei, dass jener nur durch Zurücktreten einen Unfall vermeiden konnte. Der Berufungskläger missachtete das Vortrittsrecht des Fussgängers und damit eine wichtige Verkehrsregel.”
“Aucun motif ne permet à la Cour de céans de se distancier de ces faits. Il faut dès lors considérer comme établi que le recourant n'a pas fait preuve de l'attention nécessaire à l'approche d'un passage pour piétons et a percuté, alors qu'il circulait à basse vitesse, une piétonne qui traversait la chaussée de gauche à droite, la projetant au sol et lui causant une blessure à la tête. 3. 3.1. A teneur de l'art. 33 al. 2 LCR, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent. Le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 IV 34 consid. 3c/bb; 122 IV 225 consid. 2b). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (arrêt TF 1C_87/2009 du 11 août 2009 consid. 3.2 / JdT 2009 I 512; arrêt TF 6S.96/2006 du 3 avril 2006 consid. 2.2 / JdT 2006 I 439; ATF 121 IV 286 consid. 4b; 115 II 283 consid. 1a). Normalement, le conducteur n'est toutefois pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, s'il peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité. La visibilité du conducteur doit néanmoins porter sur toute la chaussée et sur le trottoir à proximité du passage. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une telle visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle (arrêts TF 1C_504/2011 du 17 avril 2012 consid.”
Besonders riskante Fahrweisen (z. B. illegale Beschleunigungswettbewerbe, erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen) erhöhen die abstrakte Gefährdung im Bereich von Fussgängerstreifen und können eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 33 Abs. 2 SVG begründen. Für die Qualifikation ist keine eingetretene konkrete Gefahr oder Verletzung erforderlich; massgeblich ist die erhöhte abstrakte Gefährdung und die Nähe der Verwirklichung der Gefahr.
“Damit bestand in Anbetracht der konkreten Strassensituation nicht nur eine theoretische abstrakte, sondern aufgrund der konkreten Umstände eine erhöhte abstrakte Ge- fährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer einerseits durch die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um 14 km/h resp. 13 km/h und andererseits durch das krass regelwidrige Verhalten seitens der Beschuldigten B._____ und C._____, die die gesamte Breite der Fahrbahn, inklusive Gegenfahrbahn, benützten, nur um die Beschleunigung ihrer Fahrzeuge miteinander zu vergleichen und die beiden Fahrzeuge nebeneinander her auf der D._____-strasse zu lenken. Dabei verletz- ten die Mitbeschuldigten Beschuldigte B._____ und C._____ mehrere grundle- - 39 - gende und wesentliche zum Schutze anderer Verkehrsteilnehmer erlassene Ver- kehrsvorschriften: B._____ fuhr auf der Gegenfahrbahn, statt rechts auf seiner Fahrbahnhälfte zu fahren (Art. 34 Abs. 1 Satz 1 SVG), beide Fahrzeuglenker passten ihre Geschwindigkeit weder der Höchstgeschwindigkeit an (Art. 4 Abs. 1 lit. a VRV) noch den sich unmittelbar vor ihnen befindenden Fussgängerstreifen, die sie besonders zu vorsichtiger Fahrweise verpflichteten (Art. 33 Abs. 2 SVG), und sie richteten ihre Geschwindigkeit ebenso wenig nach den konkreten Sicht- verhältnissen aus (Art. 32 Abs. 1 SVG). Es bleibt festzuhalten, dass das von C._____ und dem Mitbeschuldigten B._____ geschaffene Risiko der konkreten Gefährdung von sich im Zeitpunkt des Vorfalls im Bereich des Beschleunigungs- wettbewerbs aufhaltenden Verkehrsteilnehmern unabhängig von Schulferien als hoch zu beurteilen ist, da tagsüber immer auch mit Kindern zu rechnen ist, welche sich im Quartier bewegen. Das Vorliegen aussergewöhnlicher Umstände im Sinne der oben zitierten Rechtsprechung ist zu verneinen. Dass vorliegend kein Kind auf die Strasse gerannt und kein Velofahrer oder Automobilist auf die D._____- strasse eingebogen ist, vermag die Beschuldigten nicht zu entlasten, zumal der Tatbestand keine konkrete Gefahr verlangt. Diese Umstände stellen letztlich ein- zig eine glückliche Fügung dar. Die Beschuldigten haben durch ihre Fahrweise zweifellos den Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung erfüllt.”
“Der objektive Tatbestand verlangt nach der Rechtsprechung, dass der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Eine konkrete Gefahr oder Verletzung ist nicht verlangt. Die erhöhte abstrakte Gefährdung setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus wesentliches Kriterium ist demnach die Nähe der Verwirklichung der Gefahr. Die bloss allgemeine Möglichkeit, dass sich eine Gefahr verwirklicht, genügt zur Erfüllung von Art. 90 Abs. 2 SVG dann, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung naheliegt (zum Ganzen: BGE 143 IV 508 E. 1.3, 142 IV 93 E. 3.1, 131 IV 133 E. 3.2; BGer 6B_466/2022 vom 9. September 2022 E. 2.3.1, 6B_300/2021 vom 14. Juli 2021 E. 3.2.1, 6B_1173/2020 vom 18. November 2020 E. 1.1.1, je m. Hinw.). Gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG haben Fussgänger beim Überqueren der Strasse via Fussgängerstreifen ein Vortrittsrecht. Der Fahrzeugführer hat vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um Fussgängern den Vortritt zu gewähren, wenn sie sich bereits auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten. Dem Berufungskläger wird im erstinstanzlichen Urteil die Verletzung dieses Vortrittsrechts als grobe Verkehrsregelverletzung angelastet. Die Verletzung einer weiteren Verkehrsregel wird ihm nicht angelastet. Die Staatsanwaltschaft spricht zwar in ihrer Anklage davon, dass der Berufungskläger auf den Streifen gefahren sei, «ohne die Geschwindigkeit zu verringern». Daraus wird aber weder von ihr noch seitens der Vorinstanz eine separate Vorschriftsverletzung abgeleitet. Vielmehr ist die Frage einer angepassten Geschwindigkeit hier im Kontext mit Art. 33 Abs. 2 SVG i.V. mit Art. 6 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) zu sehen. In dessen Abs. 1 wird nochmals explizit formuliert, dass der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren und dazu die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen, nötigenfalls anhalten muss.”
Bei Fussgängergruppen, die erkennbar hilfsbedürftige oder behinderte Personen enthalten, ist vom Fahrzeugführer erhöhte Aufmerksamkeit sowie das Ergreifen aller erforderlichen Schutzmassnahmen zu verlangen; dies umfasst erforderlichenfalls auch das Anhalten, um den Vortritt zu gewähren. Unterlassen solcher erforderlichen Massnahmen kann, je nach den Umständen, als grobe Fahrlässigkeit bewertet werden.
“Elle avait fait une mauvaise appréciation de la situation en redémarrant, ayant pensé que le groupe ne s'engageait pas sur le passage pour piétons. Elle avait certes commis une faute en ne prenant pas toutes les précautions voulues au regard de l'art. 33 al. 2 LCR, mais son comportement n'était pas gravement fautif et on ne pouvait lui reprocher une absence de scrupules, pourtant exigée par l'art. 90 al. 2 LCR. Les déclarations du témoin, qui avait affirmé avoir dû retenir le groupe pour laisser passer le véhicule se trouvant devant celui de l'appelante, attestaient d'une absence évidente de manifestation de volonté de traverser clairement identifiable. c. Le MP conclut au rejet de l'appel et à la confirmation du jugement entrepris. C'était à juste titre que le TP avait écarté la dernière version de A______ et retenu que l'accident ne relevait pas d'une mauvaise appréciation de la situation, étant rappelé que l'appelante avait livré des explications incohérentes sur les circonstances de l'accident, en partie contredites par les déclarations du témoin. A______ avait violé le devoir de prudence imposé par l'art. 33 al. 2 LCR et n'avait pas porté à la situation l'attention particulièrement accrue exigée par l'art. 26 al. 2 LCR. L'application de l'art. 90 al. 2 LCR s'imposait, dès lors que l'appelante avait fait preuve d'une négligence grossière, en considérant que le groupe - qu'elle savait composé de personnes handicapées - n'allait pas traverser et en ne prenant pas toutes les mesures nécessaires pour préserver celui-ci du danger. d. A______ a dupliqué, persistant dans ses conclusions. D. A______, ressortissante suisse née le ______ 1947, est divorcée et n'a pas d'enfant à charge. Elle perçoit une rente AVS de CHF 2'300.- par mois ainsi qu'un revenu annuel net résultant de son activité indépendante, en CHF 20'000.-. Elle s'acquitte mensuellement d'un loyer de CHF 2'500.- ainsi que de sa prime d'assurance-maladie, qui s'élève à CHF 540.-. Selon l'extrait de son casier judiciaire suisse, elle n'a pas d'antécédent. EN DROIT : 1. L'appel est recevable pour avoir été interjeté et motivé selon la forme et dans les délais prescrits (art.”
“Elle avait fait une mauvaise appréciation de la situation en redémarrant, ayant pensé que le groupe ne s'engageait pas sur le passage pour piétons. Elle avait certes commis une faute en ne prenant pas toutes les précautions voulues au regard de l'art. 33 al. 2 LCR, mais son comportement n'était pas gravement fautif et on ne pouvait lui reprocher une absence de scrupules, pourtant exigée par l'art. 90 al. 2 LCR. Les déclarations du témoin, qui avait affirmé avoir dû retenir le groupe pour laisser passer le véhicule se trouvant devant celui de l'appelante, attestaient d'une absence évidente de manifestation de volonté de traverser clairement identifiable. c. Le MP conclut au rejet de l'appel et à la confirmation du jugement entrepris. C'était à juste titre que le TP avait écarté la dernière version de A______ et retenu que l'accident ne relevait pas d'une mauvaise appréciation de la situation, étant rappelé que l'appelante avait livré des explications incohérentes sur les circonstances de l'accident, en partie contredites par les déclarations du témoin. A______ avait violé le devoir de prudence imposé par l'art. 33 al. 2 LCR et n'avait pas porté à la situation l'attention particulièrement accrue exigée par l'art. 26 al. 2 LCR. L'application de l'art. 90 al. 2 LCR s'imposait, dès lors que l'appelante avait fait preuve d'une négligence grossière, en considérant que le groupe - qu'elle savait composé de personnes handicapées - n'allait pas traverser et en ne prenant pas toutes les mesures nécessaires pour préserver celui-ci du danger. d. A______ a dupliqué, persistant dans ses conclusions. D. A______, ressortissante suisse née le ______ 1947, est divorcée et n'a pas d'enfant à charge. Elle perçoit une rente AVS de CHF 2'300.- par mois ainsi qu'un revenu annuel net résultant de son activité indépendante, en CHF 20'000.-. Elle s'acquitte mensuellement d'un loyer de CHF 2'500.- ainsi que de sa prime d'assurance-maladie, qui s'élève à CHF 540.-. Selon l'extrait de son casier judiciaire suisse, elle n'a pas d'antécédent. EN DROIT : 1. L'appel est recevable pour avoir été interjeté et motivé selon la forme et dans les délais prescrits (art.”
“Elle avait fait une mauvaise appréciation de la situation en redémarrant, ayant pensé que le groupe ne s'engageait pas sur le passage pour piétons. Elle avait certes commis une faute en ne prenant pas toutes les précautions voulues au regard de l'art. 33 al. 2 LCR, mais son comportement n'était pas gravement fautif et on ne pouvait lui reprocher une absence de scrupules, pourtant exigée par l'art. 90 al. 2 LCR. Les déclarations du témoin, qui avait affirmé avoir dû retenir le groupe pour laisser passer le véhicule se trouvant devant celui de l'appelante, attestaient d'une absence évidente de manifestation de volonté de traverser clairement identifiable. c. Le MP conclut au rejet de l'appel et à la confirmation du jugement entrepris. C'était à juste titre que le TP avait écarté la dernière version de A______ et retenu que l'accident ne relevait pas d'une mauvaise appréciation de la situation, étant rappelé que l'appelante avait livré des explications incohérentes sur les circonstances de l'accident, en partie contredites par les déclarations du témoin. A______ avait violé le devoir de prudence imposé par l'art. 33 al. 2 LCR et n'avait pas porté à la situation l'attention particulièrement accrue exigée par l'art. 26 al. 2 LCR. L'application de l'art. 90 al. 2 LCR s'imposait, dès lors que l'appelante avait fait preuve d'une négligence grossière, en considérant que le groupe - qu'elle savait composé de personnes handicapées - n'allait pas traverser et en ne prenant pas toutes les mesures nécessaires pour préserver celui-ci du danger. d. A______ a dupliqué, persistant dans ses conclusions. D. A______, ressortissante suisse née le ______ 1947, est divorcée et n'a pas d'enfant à charge. Elle perçoit une rente AVS de CHF 2'300.- par mois ainsi qu'un revenu annuel net résultant de son activité indépendante, en CHF 20'000.-. Elle s'acquitte mensuellement d'un loyer de CHF 2'500.- ainsi que de sa prime d'assurance-maladie, qui s'élève à CHF 540.-. Selon l'extrait de son casier judiciaire suisse, elle n'a pas d'antécédent. EN DROIT : 1. L'appel est recevable pour avoir été interjeté et motivé selon la forme et dans les délais prescrits (art.”
Vor Fussgängerstreifen ist erhöhte Aufmerksamkeit geboten; der Fahrzeugführer hat mit besonderer Vorsicht zu fahren und an den geschützten Stellen sowie in deren Umfeld besondere Aufmerksamkeit walten zu lassen. Ergibt sich, dass Fussgänger die Strasse überqueren oder dies erkennbar beabsichtigen, muss der Fahrzeugführer rechtzeitig anhalten können. Der erforderliche Grad der Aufmerksamkeit ist anhand aller Umstände (z. B. Verkehrsaufkommen, Örtlichkeit, Sichtverhältnisse) zu beurteilen.
“280 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_959/2016 du 6 juillet 2017 consid. 2.2). Seul celui qui s'est comporté réglementairement peut invoquer le principe de la confiance. Celui qui viole des règles de la circulation et crée ainsi une situation confuse ou dangereuse ne peut pas attendre des autres qu'ils parent à ce danger par une attention accrue. Cette limitation n'est cependant plus applicable lorsque la question de savoir si l'usager a violé une règle de la circulation dépend précisément de la possibilité qu'il a d'invoquer le principe de la confiance, en d'autres termes, si et dans quelle mesure il pouvait se fonder sur le comportement de l'autre usager (ATF 125 IV 83 consid. 2b p. 87 s. ; ATF 120 IV 252 consid. 2d/aa p. 254 ; ATF 143 IV 500 consid. 1.2.4). Le principe de la confiance ne s'applique pas à l'égard des personnes visées par l'art. 26 al. 2 LCR (ATF 129 IV 282 consid. 2.2.1 p. 285 ; ATF 115 IV 239 consid. 2 p. 239 s. ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_770/2017 du 11 janvier 2018 consid. 3.1). 2.4. Aux termes de l'art. 33 LCR, le conducteur facilitera aux piétons la traversée de la chaussée (al. 1). Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou qui s'y engagent (al. 2). L'inobservation de ces prescriptions est une violation des règles de la circulation, punissable selon l'art. 90 LCR. Selon la jurisprudence, le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 103 IV 101 consid. 2b p. 104). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (cf.”
Erhöhte Geschwindigkeit rechtfertigt nicht ein knappes Vorbeifahren, wenn wartende oder bereits auf den Streifen tretende Fussgänger wahrgenommen werden; in solchen Fällen ist die Geschwindigkeit zu mässigen und nötigenfalls anzuhalten. Ein derart grob pflichtwidriges Verhalten kann — je nach den konkreten Umständen — als rücksichtsloses Verhalten i.S.v. Art. 90 Abs. 2 SVG gewertet werden.
“Art. 33 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 VRV (Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11) verpflichten Verkehrsteilnehmern, Fussgängern am Fussgängerstreifen den Vortritt zu gewähren. Zu diesem Zweck ist die Fahrweise anzupassen, nötigenfalls anzuhalten. Wer «durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt» und mithin eine wichtige Verkehrsvorschrift in gravierender Weise rücksichtslos verletzt und dadurch eine ernstliche Gefahr für andere hervorruft, macht sich nach Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig. Der Berufungskläger nahm den Fussgänger wahr, als dieser bereits auf den Fussgängerstreifen zuging. Als der Fussgänger den Zebrastreifen am Überqueren war, überfuhr der Berufungskläger mit einer Geschwindigkeit von 40 bis 50 km/h, obwohl er zuvor den Passanten wahrgenommen hatte, den Fussgängerstreifen. Er fuhr derart knapp an diesem vorbei, dass jener nur durch Zurücktreten einen Unfall vermeiden konnte. Der Berufungskläger missachtete das Vortrittsrecht des Fussgängers und damit eine wichtige Verkehrsregel.”
“ein bedenken- oder gewissenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern umschrieben, das nicht nur im bewussten «Sich-Hinwegsetzen», sondern auch im blossen Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen liegen kann (Urteil des Bundesgerichts 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.1). Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen. Die Annahme von Rücksichtslosigkeit i.S.v. Art. 90 Abs. 2 SVG ist jedoch restriktiv zu handhaben, weshalb nicht unbesehen von einer objektiven auf eine subjektiv schwere Verkehrsregelverletzung geschlossen werden darf. Nicht jede Unaufmerksamkeit, die wegen der Schwere des Erfolgs objektiv als gravierende Verletzung der Vorsichtspflicht zu betrachten ist, wiegt auch subjektiv schwer (BGE 142 IV 93 E. 3.1; Urteile des Bundesgerichts 6B_1/2020 vom 6. Mai 2021 E. 4.1.2; 6B_1173/2020 vom 18. November 2020 E. 1.1.1; 6B_994/2019 vom 29. Januar 2020 E. 3.1.1; je mit Hinweisen). Nach Art. 33 Abs. 2 SVG hat der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten. Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (Art. 6 Abs. 1 VRV). Art. 6 Abs. 1 VRV verweist damit auf die im konkreten Einzelfall angemessene Geschwindigkeit. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (vgl. auch Art. 4 VRV; vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E.”
Vor Fussgängerstreifen ist besondere Vorsicht geboten. Der Fahrer hat seine Aufmerksamkeit dem Kontext anzupassen (u. a. Sichtverhältnisse, Verkehrsdichte, Tageszeit und örtliche Gegebenheiten) und die Geschwindigkeit rechtzeitig zu reduzieren, sodass er nötigenfalls sicher anhalten kann, um Fussgängern Vortritt zu gewähren.
“1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 II 302 consid. 3c; cf. aussi arrêts TF 6B_894/2016 du 14 mars 2017 consid. 3.1; 6B_108/2015 du 27 novembre 2015 consid. 3; 6B_909/2014 du 21 mai 2015 consid. 2.1). Aux termes de l'art. 32 al. 1 1ère phrase LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Selon l'art. 33 LCR, reconnu comme une règle fondamentale de la circulation (arrêts TF 1C_122/2022 du 11 juillet 2022 consid. 3.3.3; 4A_239/2015 du 6 octobre 2015 consid. 2.2), le conducteur facilitera aux piétons la traversée de la chaussée (al. 1). Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (art. 33 al. 2 LCR). Avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton ou utilisateur d'un engin assimilé à un véhicule qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter. Il réduira à temps sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, afin de satisfaire à cette obligation (art. 6 al. 1 OCR). La prudence particulière exigée avant les passages pour piétons signifie que le conducteur doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords, par rapport au reste du trafic, et qu'il doit être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (arrêts TF 6B_108/2015 du 27 novembre 2015 consid. 3; 4A_239/2015 du 6 octobre 2015 consid. 2.2; 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2, et les références citées). En règle générale, le conducteur n'est pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, si ce conducteur peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité.”
“Aussi, si elle entendait contester les faits précités, elle aurait dû faire valoir ses arguments dans le cadre de la procédure pénale. Les arguments invoqués dans le cadre de son recours ne sont pas de nature à remettre en cause l'état de fait retenu. Aucun motif ne permet à la Cour de céans de se distancier des faits tels qu'établis par le Juge pénal. Il faut dès lors considérer comme établi que la recourante n'a pas fait preuve de l'attention nécessaire à l'approche d'un passage pour piétons et qu'elle a percuté une enfant déjà engagée sur le passage sécurisé. 3. 3.1. Selon l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau. A teneur de l'art. 33 al. 2 LCR, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent. Le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 IV 34 consid. 3c/bb; 122 IV 225 consid. 2b). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (arrêt TF 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2 et les références citées). Normalement, le conducteur n'est toutefois pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, s'il peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité.”
“125 CP suppose la réunion de trois éléments constitutifs, à savoir une négligence imputable à l'auteur, des lésions corporelles subies par la victime, ainsi qu'un lien de causalité naturelle et adéquate entre la négligence et les lésions (TF 6B_1420/2016 du 3 octobre 2017 consid. 1.1.1). 3.2.2 Conformément à l'art. 12 al. 3 CP, il y a négligence si, par une imprévoyance coupable, l'auteur a agi sans se rendre compte ou sans tenir compte des conséquences de son acte. Il faut que l'auteur ait, d'une part, violé les règles de prudence que les circonstances lui imposaient pour ne pas excéder les limites du risque admissible et que, d'autre part, il n'ait pas déployé l'attention et les efforts que l'on pouvait attendre de lui pour se conformer à son devoir (ATF 143 IV 138 consid. 2.1 ; ATF 135 IV 56 consid. 2.1 et les références citées). Pour déterminer plus précisément les devoirs imposés par la prudence, on peut se référer à des normes édictées par l'ordre juridique pour assurer la sécurité et éviter des accidents (ATF 143 IV 138 consid. 2.1). S'agissant en particulier d'un accident de la route, il convient de se référer aux règles de la circulation routière (ATF 122 IV 133 consid. 2a ; TF 6B_291/2015 du 18 janvier 2016 consid. 2.1). 3.2.3 Aux termes de l'art. 33 al. 2 LCR, le conducteur doit circuler avec une prudence particulière avant les passages pour piétons ; au besoin, il doit s'arrêter pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent. L'art. 6 al. 1 OCR (Ordonnance sur la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.21) impose au conducteur de réduire sa vitesse à temps pour qu'il puisse satisfaire à l'obligation de s'arrêter. L'inobservation de ces prescriptionsest une violation des règles de la circulation, punissable selon l'art. 90 LCR (TF 6B_343/2019 du 11 avril 2019 consid. 1.3.1). La « prudence particulière » que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue aux passages pour piétons et à leurs abords (ATF 121 IV 286 consid. 4b ; TF 6B_343/2019 précité ; TF 6B_929/2017 du 19 mars 2018 consid. 1.2.1). Le conducteur doit ainsi être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (TF 6B_343/2019 précité ; TF 6B_1172/2017 du 14 février 2018 consid.”
“Aucun motif ne permet à la Cour de céans de se distancier de ces faits. Il faut dès lors considérer comme établi que le recourant n'a pas fait preuve de l'attention nécessaire à l'approche d'un passage pour piétons et a percuté, alors qu'il circulait à basse vitesse, une piétonne qui traversait la chaussée de gauche à droite, la projetant au sol et lui causant une blessure à la tête. 3. 3.1. A teneur de l'art. 33 al. 2 LCR, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent. Le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 IV 34 consid. 3c/bb; 122 IV 225 consid. 2b). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (arrêt TF 1C_87/2009 du 11 août 2009 consid. 3.2 / JdT 2009 I 512; arrêt TF 6S.96/2006 du 3 avril 2006 consid. 2.2 / JdT 2006 I 439; ATF 121 IV 286 consid. 4b; 115 II 283 consid. 1a). Normalement, le conducteur n'est toutefois pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, s'il peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité. La visibilité du conducteur doit néanmoins porter sur toute la chaussée et sur le trottoir à proximité du passage. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une telle visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle (arrêts TF 1C_504/2011 du 17 avril 2012 consid.”
Bei Anfahr- oder Startmanövern auf Parkplätzen kann übertriebenes, rücksichtsloses Beschleunigen je nach den konkreten Umständen eine Verletzung der in Art. 33 SVG verankerten Rücksichtspflicht gegenüber Fussgängern darstellen. Ob dadurch eine unmittelbar lebensgefährliche Situation geschaffen wird, ist ein fallabhängiger Umstand; in der zitierten Entscheidung wurde beispielsweise festgestellt, dass trotz übertriebener Beschleunigung keine Gefahr unmittelbar lebensbedrohlichen Ausmasses vorlag.
“Il apparait néanmoins que les faits se sont produits dans un parking, au démarrage du véhicule, et que même s’il a accéléré sans égard aux personnes présentes et de façon exagérée, il n’a pour autant pas atteint une vitesse susceptible d’occasionner un choc si important que la vie même des deux piétons aurait été mise en danger, étant précisé que rien ne permet de penser qu’il les aurait complètement écrasés s’ils ne s’étaient pas écartés, l’appelant envisageant plutôt un choc entraînant des blessures et non la mort. Une condition objective d’application de l’art. 129 CP fait ainsi défaut, puisque si l’appelant a bel et bien agi sans scrupules et mis l’intégrité physique des deux piétons en danger, celui-ci ne peut être qualifié de danger de mort imminent. L’appelant joint ne peut a fortiori pas se prévaloir de la légitime défense pour ces manœuvres. Il a lui-même créé la situation dangereuse et conduit l’appelant principal à se munir d’une matraque ; de plus, cette matraque, contrairement à la bouteille d’alcool, n’était pas brandie mais dissimulée et ne constituait pas une menace concrète. La condamnation de l’appelant pour infraction grave à la LCR, plus particulièrement violation des règles élémentaires de prudence (art. 26 LCR), sur la maîtrise du véhicule (art. 31 LCR), sur l’adaptation de la vitesse aux circonstances (art. 32 LCR), des règles de priorité et de sécurité en cas de démarrage et de marche arrière (art. 36 LCR, 17 OCR) ainsi que les égards dus aux piétons (art. 33 LCR), avec mise en danger concrète, doit dès lors être confirmée. 2.13.4. L’appelant joint conteste encore sa condamnation pour conduite en état d’ébriété, sous l’influence de cannabis et alors qu’il n’était pas autorisé à circuler en Suisse, invoquant là également la légitime défense. Ce qui précède vaut également ici, et ce fait justificatif doit être écarté, tout comme d’ailleurs l’état de nécessité implicitement plaidé. En effet, si conformément à l'art. 17 al. 1 CP, un acte n'est pas punissable s'il a été commis pour préserver d'un danger imminent et impossible à détourner autrement un bien appartenant à l'auteur, notamment sa vie, son intégrité corporelle, sa liberté ou son patrimoine, cette disposition n’est toutefois applicable que si le bien protégé est plus précieux que le bien lésé ; la subsidiarité est absolue (ATF 129 IV 6 consid. 3.2 p. 14; 122 IV 1 consid. 2b p. 4 et les références citées). Or en l’espèce, en l’absence de danger imminent, rien ne justifiait les manœuvres effectuées, qui n’étaient pas mises en œuvre pour se protéger mais bien plutôt une manifestation d’emportement et de colère, voire en rétorsion aux propos échangés.”
Die Missachtung des Vortrittsrechts gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG stellt in der Regel eine grobe Verkehrsregelverletzung dar und erfüllt damit objektiv den Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG.
“1, 6B_300/2021 vom 14. Juli 2021 E. 3.2.1, 6B_1173/2020 vom 18. November 2020 E. 1.1.1, je m. Hinw.). Gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG haben Fussgänger beim Überqueren der Strasse via Fussgängerstreifen ein Vortrittsrecht. Der Fahrzeugführer hat vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um Fussgängern den Vortritt zu gewähren, wenn sie sich bereits auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten. Dem Berufungskläger wird im erstinstanzlichen Urteil die Verletzung dieses Vortrittsrechts als grobe Verkehrsregelverletzung angelastet. Die Verletzung einer weiteren Verkehrsregel wird ihm nicht angelastet. Die Staatsanwaltschaft spricht zwar in ihrer Anklage davon, dass der Berufungskläger auf den Streifen gefahren sei, «ohne die Geschwindigkeit zu verringern». Daraus wird aber weder von ihr noch seitens der Vorinstanz eine separate Vorschriftsverletzung abgeleitet. Vielmehr ist die Frage einer angepassten Geschwindigkeit hier im Kontext mit Art. 33 Abs. 2 SVG i.V. mit Art. 6 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) zu sehen. In dessen Abs. 1 wird nochmals explizit formuliert, dass der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren und dazu die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen, nötigenfalls anhalten muss. Dass der Berufungskläger das Vortrittsrecht nach Art. 33 Abs. 2 SVG missachtet hat, gesteht er selbst zu. Ebenso anerkennt er, dass es sich bei Art. 33 Abs. 2 SVG um eine wichtige Verkehrsvorschrift handelt, deren Missachtung den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt. Sein konkretes Fahrverhalten, insbesondere die Frage, wie schnell bzw. «zügig» er gefahren ist, spielt nach dem Gesagten somit lediglich für die Frage des subjektiven Tatbestandes (und allenfalls bei der Strafzumessung) eine Rolle, dort aber eine gewichtige.”
“Das angefochtene Urteil erweist sich auch im Hinblick auf die rechtliche Würdigung des Vorfalls vom 17. Juni 2019 als bundesrechtskonform. In E. 2.6 des angefochtenen Urteils erwägt die Vorinstanz, dass es sich bei den Pflichten gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG und Art. 6 Abs. 1 VRV um grundlegende Verkehrsregeln handelt (vgl. Urteile 1C_327/2012 vom 27. Februar 2013 E. 2.2; 1C_402/2009 vom 17. Februar 2010 E. 4.1; zu den erwähnten Pflichten vgl. E. 3.2 hiervor). Sodann legt die Vorinstanz in E. 2.7 das gesetzliche System der Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne der Art. 16 ff. SVG zutreffend dar. Weiter erwägt sie im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, dass eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG grundsätzlich einer schweren Widerhandlung im Sinne von Art. 16c SVG entspricht (vgl. angefochtenes Urteil, E. 2.7.1 und BGE 141 II 220 E. 3.3.3; 132 II 234 E. 3). Ebenfalls zutreffend sind die Erwägungen der Vorinstanz, wonach die Missachtung des Vortrittsrechts von Fussgängern auf der Fahrbahn in aller Regel sowohl objektiv als auch subjektiv eine schwere Verletzung von Verkehrsregeln darstellt, zumal bei unaufmerksamem Fahren innerorts im Bereich eines Fussgängerstreifens die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder gar Verletzung von Fussgängern nahe liegt (vgl.”
Für Art. 33 Abs. 2 SVG genügt nach der Rechtsprechung bereits eine erhöhte abstrakte Gefährdung; es braucht nicht zwingend eine konkret eingetretene Gefahr. Voraussetzung ist jedoch, dass die Verwirklichung der Gefahr in der konkreten Situation naheliegt (Nähe der Verwirklichung).
“Der objektive Tatbestand verlangt nach der Rechtsprechung, dass der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Eine konkrete Gefahr oder Verletzung ist nicht verlangt. Die erhöhte abstrakte Gefährdung setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus wesentliches Kriterium ist demnach die Nähe der Verwirklichung der Gefahr. Die bloss allgemeine Möglichkeit, dass sich eine Gefahr verwirklicht, genügt zur Erfüllung von Art. 90 Abs. 2 SVG dann, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung naheliegt (zum Ganzen: BGE 143 IV 508 E. 1.3, 142 IV 93 E. 3.1, 131 IV 133 E. 3.2; BGer 6B_466/2022 vom 9. September 2022 E. 2.3.1, 6B_300/2021 vom 14. Juli 2021 E. 3.2.1, 6B_1173/2020 vom 18. November 2020 E. 1.1.1, je m. Hinw.). Gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG haben Fussgänger beim Überqueren der Strasse via Fussgängerstreifen ein Vortrittsrecht. Der Fahrzeugführer hat vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um Fussgängern den Vortritt zu gewähren, wenn sie sich bereits auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten. Dem Berufungskläger wird im erstinstanzlichen Urteil die Verletzung dieses Vortrittsrechts als grobe Verkehrsregelverletzung angelastet. Die Verletzung einer weiteren Verkehrsregel wird ihm nicht angelastet. Die Staatsanwaltschaft spricht zwar in ihrer Anklage davon, dass der Berufungskläger auf den Streifen gefahren sei, «ohne die Geschwindigkeit zu verringern». Daraus wird aber weder von ihr noch seitens der Vorinstanz eine separate Vorschriftsverletzung abgeleitet. Vielmehr ist die Frage einer angepassten Geschwindigkeit hier im Kontext mit Art. 33 Abs. 2 SVG i.V. mit Art. 6 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) zu sehen. In dessen Abs. 1 wird nochmals explizit formuliert, dass der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren und dazu die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen, nötigenfalls anhalten muss.”
Sind die Absichten von Fussgängern objektiv nicht erkennbar oder wirken sie abgelenkt, hat der Fahrzeugführer besondere Vorsicht walten zu lassen, seine Geschwindigkeit den Umständen anzupassen und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern Vortritt zu gewähren. Unterlässt er die erforderliche Geschwindigkeitsanpassung, kann dies eine Verletzung der aus Art. 33 Abs. 2 SVG (LCR) folgenden Sorgfaltspflicht darstellen.
“Les fautes n'étant par ailleurs pas compensées en droit pénal, une inattention de la piétonne ne dispensait pas l'appelante de faire preuve de prudence aux abords du passage pour piétons. Au contraire, cette situation aurait commandé de rouler avec une prudence toute particulière et au besoin de s'arrêter en cas de doute sur les intentions de la plaignante qui – à suivre le raisonnement de la prévenue – usait d'un comportement inadéquat. Dans ces circonstances, elle n'est pas habilitée à invoquer l'art. 26 al. 1 LCR. À tort, elle a considéré que la piétonne n'allait pas s'engager alors que cette intention n'était pas objectivement reconnaissable et qu'elle a admis par ailleurs que la piétonne semblait distraite. Partant, la prévenue a manqué de prudence en ne s'approchant pas suffisamment lentement du passage pour piétons aux abords duquel il y avait un piéton dont elle ignorait les intentions et dont il n'apparaissait pas clairement – contrairement à ce qu'elle affirme – qu'il n'entendait pas traverser. Ainsi, la prévenue a violé le devoir de prudence qui lui incombait, découlant de l'art. 33 al. 2 LCR. Son manque de prudence relève d'une négligence. Si elle a manqué de distance pour pouvoir s'arrêter avant le heurt, c'est uniquement de sa faute car elle n'avait pas adapté sa vitesse aux circonstances. L'imprévoyance de la prévenue est en lien de causalité, naturelle et adéquate, avec la survenance de l'accident au cours duquel la plaignante a subi plusieurs lésions. Celles-ci ne sauraient être contestées au regard des certificats médicaux produits. En vertu ce qui précède, la culpabilité de la prévenue pour lésions corporelles par négligence sera confirmée, étant rappelé qu'une plainte pénale a été déposée en temps utile. De cette manière, la qualification des lésions corporelles, graves ou simples, n'est pas déterminante. 3. 3.1. L'infraction à l'art. 125 CP et passible d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. 3.2. Selon l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al.”
Nach der Rechtsprechung erhöht sich vor Fussgängerstreifen bei Blendung oder schlechten Sichtverhältnissen (z. B. Nacht, nasse Fahrbahn, dunkle Kleidung) das gebotene Mass an besonderer Vorsicht. Sichtbehinderungen oder nicht angepasste Aufmerksamkeit unter solchen Verhältnissen können – je nach Umständen – die Sorgfaltspflichtverletzung und damit Fahrlässigkeit begründen.
“Im Strafbefehl wird der Beschwerdeführerin vorgeworfen, sie habe am 29. Januar 2019 einen Personenwagen in einen Kreisel gelenkt. Sie habe sich dem dortigen Fussgängerstreifen genähert, auf welchem sie keine Personen habe feststellen können. Kurzzeitig sei sie von der Sonne geblendet worden, weshalb sie eine Fussgängerin, die den Fussgängerstreifen von rechts betrat, nicht wahrgenommen habe. Es sei zu einem Zusammenstoss zwischen dem Personenwagen und der Fussgängerin gekommen. Dabei sei die Fussgängerin seitlich-frontal vom Personenwagen erfasst und etwa zwei Meter weiter vorne auf die Strasse geschleudert worden. Die Fussgängerin habe schwere Verletzungen erlitten. Die Beschwerdeführerin habe pflichtwidrig die Pflichten gegenüber Fussgängern gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG verletzt, wonach vor Fussgängerstreifen besondere Vorsicht geboten ist. Es sei daher voraussehbar gewesen, dass es zu einer Kollision kommen könnte, was bei entsprechender Vorsicht vermeidbar gewesen wäre. Die objektiven und subjektiven Tatbestandselemente der Fahrlässigkeit seien erfüllt.”
“Il est incontestable qu'en violant la priorité de la piétonne, le recourant a mis sérieusement en danger la sécurité d'autrui, au sens de l'art. 16c al. 1 let. a LCR, celle-là ayant chuté et souffert d'un traumatisme crânien et d'un hématome sous galéalfrontal droit. Il est au demeurant notoire que le fait de renverser un piéton peut, dans tous les cas, avoir des conséquences tragiques (cf. arrêt TF 1C_87/2009 précité consid. 4.2). Il y a également lieu de retenir que la faute commise relève d'une négligence grossière, au sens développé par la jurisprudence (cf. ATF 122 II 228 consid. 3b / JdT 1996 I 700 et les références citées; 118 IV 84 consid. 2a). En effet, il faut d'emblée relever que le recourant circulait de nuit en agglomération, à l'heure de la sortie des bureaux. Si un conducteur a le devoir de se montrer particulièrement prudent devant un passage pour piétons lorsque les conditions de route, de circulation et de visibilité sont bonnes, il l'a à plus forte raison dans un cas comme celui-ci; un degré de prudence supérieur au sens de l'art. 33 al. 2 LCR devait donc pouvoir être exigé du recourant. En l'occurrence, ce dernier circulait certes à faible vitesse mais n'a manifestement pas réalisé qu'une voiture arrivant en sens inverse s'était arrêtée devant le passage pour piétons pour laisser passer une piétonne, ce qui met en évidence qu'il ne pouvait pas s'agir d'une inattention de courte durée. En effet, ladite voiture avait laissé à la victime le temps de traverser presque l'entier du passage sécurisé avant que celle-ci ne se fasse heurter. Aucun élément au dossier ne laisse penser que la victime a eu un comportement auquel le recourant ne devait pas s'attendre, celle -ci ne s'étant manifestement pas élancée sur la chaussée d'une manière brusque mais s'y trouvant depuis un certain laps de temps. On souligne en outre qu'un piéton vêtu de sombre, en hiver, par temps de pluie et traversant, à la nuit tombée, en milieu urbain, une chaussée mouillée sur un passage protégé, n'est selon le Tribunal fédéral notoirement pas un événement inhabituel (arrêt TF 1C_87/2009 du 11 août 2009 consid.”
“Non seulement la présence d'une personne déjà engagée sur le passage obligeait la recourante à lui accorder la priorité en s'arrêtant mais, de plus, il est notoire que, si la visibilité sur un passage pour piétons est masquée par des véhicules, il existe un risque qu'une personne se soit déjà engagée sur celui-ci sans qu'elle puisse être vue par les automobilistes arrivant en sens inverse. Cette situation nécessite à l'évidence une attention particulière car elle comporte un risque élevé d'accident, lequel s'est d'ailleurs réalisé dans la présente occurrence. Le fait que la recourante n'était pas alcoolisée et que l'enfant n'a heureusement pas souffert de séquelles n'y changent rien. L'argumentation de la recourante, qui demande implicitement que le père de l'enfant – qui selon elle n'aurait pas suffisamment surveillé son enfant – soit également sanctionné n'est manifestement pas de nature à changer cette appréciation. Si un conducteur a le devoir de se montrer particulièrement prudent devant un passage pour piétons lorsque les conditions de route, de circulation et de visibilité sont bonnes, il l'a à plus forte raison dans un cas comme celui-ci; un degré de prudence supérieur au sens de l'art. 33 al. 2 LCR pouvait donc être exigé de la recourante. En l'espèce, cette dernière avait certes ralenti, selon ses dires, mais manifestement pas suffisamment, alors qu'elle reconnaît pourtant avoir remarqué le père qui souhaitait traverser. Il convient en outre de rappeler que les art. 32 al. 1 et 33 al. 1 et 2 LCR, ainsi que les art. 4 al. 1 et 6 al. 2 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) sont des règles fondamentales qui sont essentielles pour garantir la sécurité de la circulation routière (cf. arrêt TF 6B_1318/2019 du 23 juin 2021 consid. 2.3.3 et les références citées). Dans de telles circonstances, il convient de retenir qu'on se trouvait en présence d'une violation du devoir particulier de prudence, ce qui doit être qualifié de faute grave au sens de l'art. 16c al. 1 let. a LCR. Aucun motif spécifique ni aucune circonstance particulière ne viennent atténuer la faute de la recourante. Partant, outre qu'elle a mis sérieusement en danger la sécurité d'autrui, la recourante a gravement violé les règles de la circulation.”
Die Verteidigung machte geltend, der Fahrer hätte nicht mit dem Betreten des Fussgängerstreifens rechnen müssen. Die Beweiswürdigung ergab jedoch, dass die Fussgängerin nicht unvermittelt, sondern nach Anhalten und Blick nach links und rechts sowie in normalem Tempo den Streifen betrat und dass die Distanz zum Fahrzeug ausreichend war. Es folgt, dass der Fahrzeugführer nach Art. 33 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 VRV anzuhalten hatte. Die Missachtung des Vortritts von Fussgängern an Zebrastreifen stellt in der Regel eine schwere Verletzung von Verkehrsregeln dar.
“Anlässlich des Parteivortrags im oberinstanzlichen Verfahren brachte die Verteidigung des Beschuldigten vor (pag. 407), dieser hätte gestützt auf den Vertrauensgrundsatz nicht mit dem Betreten der Strasse durch die Fussgängerin rechnen und dieses nicht vorhersehen müssen. Wie die Beweiswürdigung gezeigt hat, liegt – entgegen den Vorbringen der Verteidigung und des Beschuldigten – kein unvermitteltes Betreten des Fussgängerstreifens durch die Fussgängerin vor. Sie hat vor dem Betreten angehalten, nach links und rechts geschaut und erst danach den Fussgängerstreifen betreten. Die Distanz zum Fahrzeug des Beschuldigten war zudem gemäss Beweiswürdigung genügend, sodass nicht davon auszugehen ist, dass die Fussgängerin ihr Vortrittsrecht erzwungen hat (vgl. Art. 49 Abs. 2 SVG, Art. 47 Abs. 1 und 2 VRV). Es ist erstellt, dass sie den Fussgängerstreifen mit normalem Tempo und mit der notwendigen Sorgfalt betreten hat. Ein Handzeichen oder ein anderes Zeichen, dass sie dem Beschuldigten den Vortritt gewähre, hat sie nicht gegeben. Der Beschuldigte war insofern gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 VRV verpflichtet, anzuhalten. Die Missachtung des Vortrittsrechts von Fussgängern auf der Fahrbahn durch unvorsichtige Fahrzeuglenker stellt in aller Regel sowohl objektiv als auch subjektiv eine schwere Verletzung von Verkehrsregeln dar. Bei einem unaufmerksamen Fahren innerorts im Bereich eines Fussgängerstreifens liegt die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder gar Verletzung von Fussgängern nahe, da diese bei einer Kollision mit einem Auto selbst bei relativ geringer Fahrgeschwindigkeit schwere und schwerste Verletzungen davontragen können (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_502/2019 vom 27. Februar 2020 E. 2.3.3; 1C_490/2016 vom 10. März 2017 E. 3.5; je mit Hinweisen; 1C_402/2009 vom 17. Februar 2010 E. 4.1; vgl. 6S.265/2005 vom 1. Dezember 2005 E. 2.3; Philippe Weissenberger, a.a.O., N. 91 zu Art. 90 SVG). Die Verteidigung des Beschuldigten machte weiter geltend, dass der Beschuldigte mit einer reduzierten Geschwindigkeit von zwischen 30 und 35 km/h gefahren sei und die Kollision nicht vermeidbar gewesen sei.”
Vor Fussgängerstreifen haben Fahrzeuglenkende die Geschwindigkeit rechtzeitig zu mässigen und nötigenfalls anzuhalten, damit Fussgängern das Überqueren in angemessener Weise ermöglicht und der Vortritt gewährt werden kann.
“Rechtliche Grundlagen Eine grobe Verkehrsregelverletzung begeht, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 90 Abs. 2 SVG). Für die allgemeinen Ausführungen zum objektiven und subjektiven Tatbestand wird auf die korrekten Ausführungen der Vorinstanz verwiesen (S. 40 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Gemäss Art. 33 Abs. 1 SVG ist Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen. Laut Art. 6 Abs. 1 VRV muss der Fahrzeuglenker vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann.”
“Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, ist den Fussgängerinnen und Fussgängern gemäss Art. 33 Abs. 1 SVG das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen. Nach Art. 33 Abs. 2 SVG haben Fahrzeuglenkende vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängerinnen und Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Fussgängerstreifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten. Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung müssen die Fahrzeuglenkenden allen Fussgängerinnen und Fussgängern oder den ein fahrzeugähnliches Gerät Benützenden, die sich bereits auf dem Streifen befinden oder davor warten und ersichtlich die Fahrbahn überqueren wollen, den Vortritt gewähren. Sie müssen die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit sie dieser Pflicht nachkommen können (Art. 6 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [VRV, SR 741.11]). Art. 6 Abs. 1 VRV verweist damit auf die im konkreten Einzelfall angemessene Geschwindigkeit. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (vgl.”
“Rechtliche Grundlagen Wurde eine Verkehrsregel verletzt, jedoch nicht jedes Tatbestandsmerkmal der groben Verkehrsregelverletzung erfüllt, erfolgt eine Verurteilung wegen einer einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG. Im Zusammenhang mit dem Vorwurf des Nichtgewährens des Vortritts gegenüber einer Fussgängerin auf dem Fussgängerstreifen sind wie von der Vorinstanz korrekt aufgeführt folgende Verkehrsregeln einschlägig: - Nach Art. 33 Abs. 1 SVG ist den Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen. Vor Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG). - Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (Art. 6 Abs. 1 VRV). - Gemäss Art. 49 Abs. 2 SVG haben Fussgänger die Fahrbahn vorsichtig und auf dem kürzesten Weg zu überschreiten, nach Möglichkeit auf einem Fussgängerstreifen. Sie haben den Vortritt auf diesem Streifen, dürfen ihn aber nicht überraschend betreten. - Art. 47 Abs.”
In der Nähe von Fussgängerstreifen ist die Geschwindigkeit rechtzeitig so zu mässigen, dass der Führer bei unerwartetem Erscheinen von Fussgängern noch anhalten kann. Fehlt die Sicht auf die ganze Fahrbahn und das angrenzende Trottoir, ist zusätzlich entsprechend zu verlangsamen, damit verdeckte Fussgänger rechtzeitig berücksichtigt werden können.
“Der Fahrzeugführer hat gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (Art. 6 Abs. 1 VRV). Damit verweist Art. 6 Abs. 1 VRV auf die im konkreten Einzelfall gebotene Geschwindigkeit. Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist das Tempo stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. In der Nähe des Fussgängerstreifens muss der Fahrzeuglenker insoweit Sicht auf die gesamte Strasse und das Trottoir haben und hat – sollte dies nicht der Fall sein – seine Geschwindigkeit so zu reduzieren, dass er bei überraschend auftauchenden Fussgängern jederzeit anhalten kann (BGer 6B_1318/2019 vom 23. Juni 2021 E. 2.3.3., mit weiteren Hinweisen).”
“1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s’il le faut, de s’arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n’est pas bonne, aux intersections qu’il ne peut embrasser du regard, ainsi qu’aux passages à niveau. A teneur de l'art. 33 al. 2 LCR, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent. Le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 IV 34 consid. 3c/bb; 122 IV 225 consid. 2b). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (arrêt TF 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2 et les références citées). Normalement, le conducteur n'est toutefois pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, s'il peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité. La visibilité du conducteur doit néanmoins porter sur toute la chaussée et sur le trottoir à proximité du passage. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une telle visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle (arrêts TF 1C_504/2011 du 17 avril 2012 consid. 2.4; 6B_493/2011 du 12 décembre 2011 consid. 4.2.2; 6B_1070/2009 du 22 mars 2010 consid. 3.2; 6S.”
Die angemessene Fahrgeschwindigkeit vor Fussgängerstreifen richtet sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls (z. B. Strassenbreite, Verkehrs‑ und Sichtverhältnisse, Fahrzeug sowie Alter und Verhalten der Fussgänger). Eine im Strafbefehl konkretisierte «Gefahrengeschwindigkeit» ist nicht erforderlich; welche Geschwindigkeit zu verlangen ist, wird anhand dieser Umstände beurteilt.
“Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen. War ein grösserer Abstand ohne weiteres möglich und der Fussgänger auf eine solche Annäherung nicht gefasst, ist etwa ein Abstand von 50 cm, der zu Fehlreaktionen des Fussgängers führen kann, gemäss Rechtsprechung nicht ausreichend (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2; BGE 91 IV 86 E. 2; vgl. zum Ganzen AGE SB.2021.32 vom 29. Oktober 2021 E. 5.3.2). Nach Art. 33 Abs. 2 SVG hat der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten. Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (Art. 6 Abs. 1 Verkehrsregelnverordnung [VRV, SR 741.11]). Art. 6 Abs. 1 VRV verweist damit auf die im konkreten Einzelfall angemessene Geschwindigkeit. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (vgl. auch Art. 4 VRV; vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6.”
“(p. 78) wird dem Beschuldigten eine in Anbetracht der erwähnten Strassenverhältnisse unangepasste Geschwindigkeit und dadurch bzw. in der Folge Nichtbelassen des Vortritts gegenüber einer Passantin auf einem Fussgängerstreifen vorgeworfen mit der Folge, dass der Beschuldigte mit dem von ihm gefahrenen Lieferwagen die Geschädigte angefahren bzw. getroffen habe. Zudem habe der Beschuldigte den Sicherheitsgurt nicht getragen. Der Beschuldigte wurde aufgrund dieses Sachverhalts der mehrfach begangen einfachen Verkehrsregelverletzung angeklagt. Der Anklage ist klar zu entnehmen, welche Verkehrsregeln der Beschuldigte verletzt haben soll. Die Geschwindigkeitsanpassungsregel von Art. 32 Abs. 1 SVG, die Pflichten gegenüber Fussgängern gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG wie auch die Vortrittsregel von Art. 6 Abs. 1 VRV sind denn auch ausdrücklich erwähnt. Weiter geht aus dem umschriebenen Sachverhalt indirekt hervor, dass der Beschuldigte durch die Missachtung dieser Verkehrsregeln den Unfall verschuldet habe. Für das Gericht sind damit alle Tatbestandsmerkmale der geltend gemachten Delikte angeklagt. Zudem muss die Staatsanwaltschaft eben gerade keine konkrete angemessene Geschwindigkeit im Strafbefehl angeben, da sich diese anhand der konkreten Umstände bestimmt (Art. 32 Abs. 1 SVG). So hat der Fahrzeugführer z.B. vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG). Weiter darf der Fahrzeugführer nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann (Art. 4 Abs. 1 VRV). Dem Beschuldigten war zu jeder Zeit klar, was ihm vorgeworfen wird, und er konnte sich entsprechend verteidigen, was aus seinem Verhalten und seinen Aussagen im Strafverfahren ohne weiteres ersichtlich ist.”
“1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau. A teneur de l'art. 33 al. 2 LCR, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent. Le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 IV 34 consid. 3c/bb; 122 IV 225 consid. 2b). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (arrêt TF 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2 et les références citées). Normalement, le conducteur n'est toutefois pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, s'il peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité. La visibilité du conducteur doit néanmoins porter sur toute la chaussée et sur le trottoir à proximité du passage. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une telle visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle (arrêts TF 1C_504/2011 du 17 avril 2012 consid. 2.4; 6B_493/2011 du 12 décembre 2011 consid. 4.2.2; 6B_1070/2009 du 22 mars 2010 consid. 3.2; 6S.”
Das Unterlassen, Fussgängern, die sich bereits auf dem Fussgängerstreifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten, den Vortritt zu gewähren, kann je nach Sachverhalt als «moyennement grave» oder als grobe Verkehrsregelverletzung gewertet werden. Ebenso können unaufmerksames Fahrverhalten beim Herannahen an einen Fussgängerstreifen oder eine derart nicht an die Verhältnisse angepasste Geschwindigkeit, dass rechtzeitiges Bremsen/Anhalten nicht mehr möglich ist, zu einer qualifizierten Verletzung von Art. 33 SVG führen.
“Ont en revanche commis une faute moyennement grave la conductrice qui n'a pas accordé la priorité à un piéton déjà engagé sur le passage protégé au motif qu'une camionnette lui masquait la vue (arrêt TF 1C_504/2011 du 17 avril 2012), l'automobiliste qui, ébloui par les phares d'un véhicule venant en sens inverse, n'a pas pu freiner à temps et a renversé un piéton qui avait déjà traversé plus de la moitié du passage protégé (arrêt TF 1C_594/2008 du 27 mai 2009) ou encore le conducteur qui, à l'approche d'un carrefour, alors qu'il réduisait son allure et concentrait son attention sur les véhicules venant de sa gauche, a remarqué tardivement la piétonne qui avait traversé les trois quarts d'un passage sécurisé, l'a heurtée et fait chuter (arrêt TF 6A.43/2000 du 22 août 2000). Le Tribunal fédéral a encore jugé que commet une faute moyennement grave le conducteur qui circule à une vitesse réduite à 10 km/h au moment de dépasser un autobus à l'arrêt, puis approche un passage pour piétons, moment auquel un enfant, en faisant irruption depuis devant l'engin à l'arrêt, vient heurter le flanc droit du véhicule en marche (arrêt TF 1C_425/2012 du 17 décembre 2012). Pour sa part, la cour de céans a notamment jugé que la conductrice, inattentive à la route, qui avait uniquement regardé à sa droite si des piétons traversaient avant d'heurter un piéton déjà engagé sur le passage pour piéton, avait commis une faute grave, en violant l'art. 33 LCR, qui est une règle fondamentale de la circulation, car elle n'avait pas porté sa visibilité sur toute la chaussée comme cela lui incombait (CR.2019.0012 du 17 mai 2019 consid. 2d). Dans un autre arrêt, la cour de céans a jugé que le conducteur qui avait percuté un piéton à la sortie d'un giratoire, en négligeant les précautions élémentaires qui s'imposaient à l'approche d'un passage piéton, avait commis une faute grave (CR.2017.0022 du 19 janvier 2018 consid. 3b).”
“Juli 2021 wurde das Verhalten des Beschuldigten (Nichttragen Sicherheitsgurt und nicht an die Strassenverhältnisse angepasste Geschwindigkeit sowie Missachtung Vortrittsrechts der Fussgängerin und deren Anfahren) als mehrfache einfache Verkehrsregelverletzung taxiert (pag. 78 f.). Die Vorinstanz behielt sich anlässlich der Hauptverhandlung vom 16. März 2022 vor, das Verhalten des Beschuldigten in Bezug auf die nicht an die Strassenverhältnisse angepasste Geschwindigkeit sowie in Bezug auf die Missachtung des Vortrittsrechts der Fussgängerin und deren Anfahren als grobe Verkehrsregelverletzung (unter Art. 90 Abs. 2 SVG und unter Art. 4 Abs. 1 VRV) rechtlich anders zu würdigen (pag. 218). In ihrer Beurteilung schliesslich würdigte die Vorinstanz das Nichttragen des Sicherheitsgurtes als einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 57 Abs. 5 Bst. a SVG und Art. 3a VRV. Hingegen erachtete sie die vom Beschuldigten gefahrene Geschwindigkeit von 45 km/h als nicht an die Strassenverhältnisse angepasst. Dadurch habe er nicht mehr rechtzeitig abbremsen können. Dieser hätte der Fussgängerin nach Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV eine erhöhte Aufmerksamkeit zuwenden, die Geschwindigkeit nach Art. 33 SVG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 VRV reduzieren und als Vortrittsbelasteter anhalten müssen, um der Fussgängerin das Überqueren des Fussgängerstreifens zu ermöglichen. Die Vorinstanz wertete das Verhalten des Beschuldigten in rechtlicher Hinsicht als grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG.”
Das erforderliche Mass an Aufmerksamkeit des Fahrzeugführers bemisst sich nach den konkreten Verkehrsverhältnissen; hat er sein Augenmerk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten, kann ihm für andere eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden. Den Fussgängern ist gemäss Art. 33 Abs. 1 SVG das Überqueren der Fahrbahn zu ermöglichen. Fussgänger sind jedoch nach Art. 49 Abs. 2 SVG ebenfalls zur Vorsicht verpflichtet und dürfen die Fahrbahn insbesondere nicht überraschend betreten, auch nicht auf Fussgängerstreifen.
“Ein Fahrzeugführer muss generell nach Art. 31 Abs. 1 SVG sein Fahrzeug jederzeit so beherrschen, dass er den sich aus der Gesamtheit der Verkehrsre- geln ergebenden Vorsichtspflichten nachkommen kann. Dies bedingt insbesonde- re, dass er die volle Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwendet (Art. 3 Abs. 1 VRV). Das Mass der von einem Fahrzeuglenker verlangten Auf- merksamkeit richtet sich nach den konkreten Verkehrsverhältnissen, der Örtlich- keit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Wenn er sein Augen- merk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten hat, kann ihm für andere eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden (BGE 122 IV 225 E. 2/b, m.w.H.). Den Fussgängern haben Fahrzeugführer gemäss Art. 33 Abs. 1 SVG das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen. Fuss- gänger sind deswegen aber nicht grundsätzlich vortrittsberechtigt, sondern nur im Rahmen von Art. 33 Abs. 2 SVG, d.h. nur auf Fussgängerstreifen (Art. 47 Abs. 5 VRV). Umgekehrt sind Fussgänger nach Art. 49 Abs. 2 SVG dazu verpflichtet, beim Überschreiten der Strasse Vorsicht walten zu lassen. Sie dürfen die Fahr- bahn insbesondere nicht überraschend betreten, was selbst dann gilt, wenn sie die Strasse auf einem Fussgängerstreifen überqueren wollen (vgl. Art. 49 Abs. 2, Satz 2, SVG; vgl. sodann BSK SVG-R OTH, Basel 2014, Art. 49 N 9). Auch Fuss- gänger sind somit gehalten, ihrerseits Vorsichtsmassnahmen zu treffen (BSK SVG-ROTH, a.a.O., Art. 49 N 17 f., m.w.H.).”
Bei durch Lichtsignale geregelten Fussgängerüberwegen findet Art. 33 keine Anwendung. Lichtsignale gehen den allgemeinen Vortrittsregeln und Fahrstreifenmarkierungen vor; solange das Licht für das Fahrzeug grün ist, besteht keine Verpflichtung, die Geschwindigkeit wegen eines vermuteten Fussgänger-Vortritts zu mässigen oder den Fussgängerstreifen zu berücksichtigen. Betritt dennoch ein Fussgänger den Streifen, hat der Fahrzeugführer entsprechend den Umständen angemessen zu reagieren, um einen Unfall zu vermeiden.
“11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 p. 295; arrêt 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1). À teneur de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Une vitesse n'est pas nécessairement inadaptée parce qu'il n'a pas été possible de s'arrêter avant un obstacle. Ce qui compte, c'est de savoir si le conducteur a réglé sa vitesse de façon à pouvoir s'arrêter sur l'espace qu'il a reconnu libre, c'est-à-dire sur l'espace où il ne voit aucun obstacle et où il ne doit pas s'attendre à en voir surgir un (ATF 103 IV 41 consid. 4). 4.2.4. En vertu de l'art. 33 LCR, le conducteur facilitera aux piétons la traversée de la chaussée (al. 1). Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (al. 2). L'art. 33 LCR ne concerne pas les passages commandés par des signaux lumineux à feux changeants (art. 1 al. 9 et 6 al. 2 OCR ; ATF 92 IV 210 consid. 2 p. 213). Les signaux lumineux priment les règles générales de priorité, les signaux de priorité et les marques routières (art. 27 al. 1 LCR et 68 al. 1 de l'ordonnance sur la signalisation routière; RS 741.21). Ainsi, le conducteur n'est pas tenu d'adopter une allure modérée compatible avec une priorité du piéton, tant que les feux sont verts pour le véhicule. Aussi longtemps que le feu demeure vert, il n'a pas à tenir compte des passages pour piétons – dont la sécurité est suffisamment garantie par les feux (ATF 92 IV 210 consid. 2. p. 213). Si néanmoins le piéton entre dans le passage, tout ce que l'on peut demander au conducteur, c'est qu'il réagisse de façon adaptée aux circonstances pour chercher à éviter l'accident (ATF 95 II 184 = JdT 1970 I 397).”
Art. 33 Abs. 1 verpflichtet zur besonderen Vorsicht vor Fussgängerstreifen; die Rechtsprechung stellt klar, dass daraus auch für nachfolgende Verkehrsteilnehmer eine Pflicht folgt, einen ausreichenden Abstand zum Vorausfahrenden zu wahren, damit dieser gegebenenfalls anhalten kann.
“La procédure a en effet clairement permis d’établir que l’appelant n’a pas respecté une distance suffisante avec le cycliste qu’il suivait, a perdu la maîtrise de son vélo électrique et est entré en collision avec le cycliste. Il sied d’une part de mentionner que, dans ses déclarations à la police du 5 décembre 2022 (DO 9 ss), l’appelant a reconnu ne pas avoir vu une personne qui traversait au passage piéton devant le cycliste qui le précédait et ne pas avoir pu freiner à temps pour éviter ce dernier. Il convient d’autre part de relever que, dans ses déclarations à la police du 29 novembre 2022 (DO 11 ss), le cycliste B.________ a déclaré que, alors qu’il s’était arrêté avant le passage piéton pour laisser passer une personne qui traversait, l’appelant l’a percuté par l’arrière, les faisant tous les deux tomber au sol. Le comportement de l’appelant doit être examiné à l’aune des dispositions topiques des règles de la circulation routière, en particulier : de l’art. 34 al. 4 LCR, selon lequel le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent ; de l’art. 33 al. 1 LCR, selon lequel, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s’arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s’y engagent. Force est de constater que l’appelant, en circulant à proximité d’un passage pour piétons, à une distance insuffisante du cycliste qui le précédait, n’a manifestement pas respecté ces règles et a ainsi causé l’accident en question. Le fait que le cycliste l’avait précédemment dépassé ne saurait l’exempter d’observer une distance suffisante envers lui. La Cour fait ainsi sienne le développement exhaustif et pertinent du Juge de police concernant les faits reproché à l’appelant, à savoir, pour l’essentiel, que en ne respectant pas une distance suffisante avec l’usager de la route B.________ qu’il suivait et en perdant la maîtrise de son véhicule pour entrer en collision, sans réussir à freiner à temps, avec le cycle de cet usager qui s’était arrêté pour les besoins de la circulation, l’appelant a violé le prescrit des art.”
Unter engen, langsamen Verhältnissen kann ein seitlicher Abstand von rund 50 cm beim Vorbeifahren genügen, sofern die Geschwindigkeit ein sofortiges Anhalten zulässt. War jedoch ein grösserer Abstand ohne Weiteres möglich oder kann der geringe Abstand Fehlreaktionen des Fussgängers auslösen, ist ein Abstand von 50 cm nicht ausreichend.
“Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen. War ein grösserer Abstand ohne weiteres möglich und der Fussgänger auf eine solche Annäherung nicht gefasst, ist etwa ein Abstand von 50 cm, der zu Fehlreaktionen des Fussgängers führen kann, gemäss Rechtsprechung nicht ausreichend (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2; BGE 91 IV 86 E. 2; vgl. zum Ganzen AGE SB.2021.32 vom 29. Oktober 2021 E. 5.3.2). Nach Art. 33 Abs. 2 SVG hat der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten. Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (Art. 6 Abs. 1 Verkehrsregelnverordnung [VRV, SR 741.11]). Art. 6 Abs. 1 VRV verweist damit auf die im konkreten Einzelfall angemessene Geschwindigkeit. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (vgl. auch Art. 4 VRV; vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6.”
“Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen. War ein grösserer Abstand ohne weiteres möglich und der Fussgänger auf eine solche Annäherung nicht gefasst, ist etwa ein Abstand von 50 cm, der zu Fehlreaktionen des Fussgängers führen kann, gemäss Rechtsprechung nicht ausreichend (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2; BGE 91 IV 86 E. 2; vgl. zum Ganzen AGE SB.2021.32 vom 29. Oktober 2021 E. 5.3.2). Nach Art. 33 Abs. 2 SVG hat der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten. Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (Art. 6 Abs. 1 Verkehrsregelnverordnung [VRV, SR 741.11]). Art. 6 Abs. 1 VRV verweist damit auf die im konkreten Einzelfall angemessene Geschwindigkeit. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (vgl. auch Art. 4 VRV; vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6.”
Ist ein Fussgänger bereits auf dem Streifen oder zeigt er deutlich die Absicht, ihn zu betreten (z. B. gemächliches Eintreten), so ist der Fahrzeugführer nach Art. 33 Abs. 2 SVG verpflichtet, nötigenfalls anzuhalten.
“" Ces constatations sont confirmées par le témoin et la victime et ne sauraient être remises en doute par les hypothèses formulées par le recourant quant aux significations des endroits des dégâts sur sa voiture. En outre, les blessures de la piétonne peuvent parfaitement être expliquées par les suites du choc par lequel elle a été projetée par terre, en se blessant à la tête. Contrairement à ce que pense le recourant, il ressort clairement du rapport de police – dont il a pu prendre connaissance ainsi qu'il l'indique dans son courrier du 2 novembre 2021 –, respectivement des photographies annexées, que la zone de choc se trouvait sur le passage pour piétons. On ne voit pas sur quelle base le Tribunal cantonal pourrait s'écarter des faits retenus dans la procédure pénale. Aucun motif ne permet à la Cour de céans de se distancier de ces faits. Il faut dès lors considérer comme établi que le recourant n'a pas fait preuve de l'attention nécessaire à l'approche d'un passage pour piétons et a percuté, alors qu'il circulait à basse vitesse, une piétonne qui traversait la chaussée de gauche à droite, la projetant au sol et lui causant une blessure à la tête. 3. 3.1. A teneur de l'art. 33 al. 2 LCR, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent. Le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 IV 34 consid. 3c/bb; 122 IV 225 consid. 2b). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (arrêt TF 1C_87/2009 du 11 août 2009 consid. 3.2 / JdT 2009 I 512; arrêt TF 6S.96/2006 du 3 avril 2006 consid. 2.2 / JdT 2006 I 439; ATF 121 IV 286 consid.”
“Der Beschwerdeführer macht nicht geltend und es ist auch nicht erkennbar, dass der Fussgänger die Fahrbahn unvorsichtig betreten oder sein Vortrittsrecht erzwungen hätte (vgl. Art. 49 Abs. 2 SVG, Art. 47 Abs. 1 und 2 VRV). Es ist erstellt, dass dieser mit gemächlichem Tempo und damit mit der notwendigen Sorgfalt den Fussgängerstreifen betrat. Der Beschwerdeführer war insofern gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 VRV verpflichtet, anzuhalten.”
Unaufmerksamkeit an Haltestellen kann zu schweren oder tödlichen Folgen führen. Wer die an Haltestellen typischerweise erhöhten Risiken (z. B. eilig oder langsam reagierende Personen) nicht antizipiert und deshalb nicht die gebotene Vorsicht walten lässt, kann sich dadurch schadensrechtlich verschulden.
“Uhr im Notfallzentrum des Spitals V.________. Die entsprechenden Verletzungen, insbesondere das massive Brustkorbtrauma mit Bruch der Brustwirbelsäule (mit der Folge eines spinalen Schocks mit rasch folgendem Kreislaufstillstand), infolge der zweimaligen Überrollung nach dem Stolpersturz waren schlussendlich todesursächlich. Die Beschuldigte hat damit pflichtwidrig unvorsichtig auf einem Fussgängerstreifen und zu nahe hinter dem haltenden Bus bzw. der Bushaltestelle angehalten. An Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel ist entsprechend auf ein- und aussteigende Personen Rücksicht zu nehmen (Art. 33 Abs. 3 SVG). Zudem handelt es sich am Halteort um eine Bushaltestelle unmittelbar vor einem Spital, wo der Fahrzeugführer besonders rücksichtsvoll fahren muss (Art. 47 Abs. 3 SSV). Sie hat zudem pflichtwidrig unvorsichtig die ihr entgegenkommende betagte Geschädigte mit ihrem Rollator weder auf dem Trottoir gehend noch während ihres Stolpersturzes direkt vor ihr Fahrzeug bemerkt (mangelnde Aufmerksamkeit; ganz allgemein ist gegenüber Gebrechlichen und alten Leuten besondere Vorsicht geboten; Art. 26 Abs. 2 SVG). Das Überrollen mit zwei Autorrädern eines auf der Strasse liegenden Menschen ist nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung ohne weiteres geeignet, den Tod eines Menschen herbeizuführen; dies konnte und musste für die Beschuldigte voraussehbar gewesen sein. Der Erfolg wäre zudem vermeidbar gewesen, falls sich die Beschuldigte sorgfaltsgemäss verhalten hätte bzw. insbesondere, wenn sie ihre Aufmerksamkeit (auch) auf das Verkehrsgeschehen bzw. die betagte Fussgängerin unmittelbar rechts vor ihrem PW gerichtet hätte.”
“2; siehe auch René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl. 2002, N. 653). Art. 26 Abs. 2 SVG gebietet ausserdem eine besondere Vorsicht gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten. Gebrechliche und alte Menschen verhalten sich im Strassenverkehr oft zögernd, verarbeiten die Verkehrsvorgänge manchmal unzureichend und reagieren teilweise langsam. Diesen risikoerhöhenden Faktoren ist mit den entsprechenden Vorsichtsmassnahmen zu begegnen. Die gegenüber den erwähnten Personen vorgeschriebene besondere Vorsicht bedeutet weiter, dass eine Berufung auf das Vertrauensprinzip grundsätzlich selbst dann unzulässig ist, wenn keine konkreten Anzeichen dafür vorliegen, dass sich Gebrechliche oder alte Personen unkorrekt verhalten werden. Vielmehr bedarf es besonderer Umstände, welche positiv für ein begrenztes Vertrauen in deren ordnungsgemässes Verhalten im Verkehr sprechen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; vgl. auch Schaffhauser, a.a.O., N. 441; Urteil des Bundesgerichts 6B_922/2008 vom 2. April 2009 E. 3.3.3.). Die Rücksichtspflicht gemäss Art. 33 Abs. 3 SVG richtet sich sodann primär an Fahrzeugführer, die an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel vorbeifahren und die aufgrund von sich dort befindlichen Bussen oder Strassenbahnen mit unvorsichtig auf die Strasse hinaustretenden Personen zu rechnen haben (vgl. BGE 97 IV 242 E. 2 S. 244 f.; Urteile des Bundesgerichts 6B_541/2016 vom 23. Februar 2017 E. 1.5; 1C_604/2012 vom 17. Mai 2013 E. 6.2; 1C_425/2012 vom 17. Dezember 2012 E. 3.1; 4A_479/2009 vom 23. Dezember 2009 E. 5.2). Wie die Vorinstanz richtig erwog, muss sich der Fahrzeugführer auf Fussgänger einstellen, welche vor oder nach dem Bus eilig die Fahrbahn betreten, ob diese nun aus dem öffentlichen Verkehrsmittel ausgestiegen sind oder nicht. An einer Bushaltestelle darf der Fahrzeugführer nicht geradeaus blicken, sondern muss seinen Blick schweifen lassen (Urteil des Bundesgerichts 6B_867/2009 vom 3. Dezember 2009 E. 5.4; Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 9 zu Art. 31 SVG).”
Der Fahrzeugführer hat vor Fussgängerstreifen besondere Vorsicht walten zu lassen: er muss erhöhte Aufmerksamkeit dem Übergang und dessen unmittelbaren Abords (Fahrbahn und Trottoir) schenken, die Geschwindigkeit den Umständen (insbesondere der Sicht) anpassen und — falls erforderlich — rechtzeitig anhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen.
“1 LCR dispose que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Aux termes de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (ATF 121 IV 286 consid. 4b; 121 II 127 consid. 4a; cf. art. 4a OCR). D'après l'art. 33 al. 2 LCR, le conducteur circulera avec une prudence particulière avant les passages pour piétons. Il réduira sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (cf. également art. 6 al. 1 OCR). L'art. 49 al. 2 LCR prescrit pour sa part que les piétons, s'ils bénéficient de la priorité sur les passages pour piétons, ne doivent pas s'y lancer à l'improviste. La "prudence particulière" que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue aux passages pour piétons et à leurs abords (ATF 121 IV 296 consid. 4b; arrêts 6B_286/2022 précité consid. 4.2.4; 6B_343/2019 du 11 avril 2019 consid. 1.3.1; 6B_929/2017 du 19 mars 2018 consid. 1.2.1). La vitesse dépend des circonstances, notamment de la visibilité. En tout état, la vitesse doit être adaptée de telle manière à pouvoir accorder la priorité à un piéton. Ce n'est que si personne ne se trouve à proximité du passage pour piétons, si le conducteur peut admettre qu'aucun piéton ne surgira à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité, que le conducteur n'est pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche du passage piétons. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une bonne visibilité de toute la chaussée et du trottoir à proximité du passage, celui-ci doit modérer sa vitesse de sorte à pouvoir accorder la priorité aux piétons masqués derrière l'obstacle (cf. arrêts 6B_286/2022 précité consid. 4.4.2; 6B_407/2022 du 23 mai 2022 consid.”
“1 LCR dispose que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Aux termes de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (ATF 121 IV 286 consid. 4b; 121 II 127 consid. 4a; cf. art. 4a OCR). D'après l'art. 33 al. 2 LCR, le conducteur circulera avec une prudence particulière avant les passages pour piétons. Il réduira sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (cf. également art. 6 al. 1 OCR). L'art. 49 al. 2 LCR prescrit pour sa part que les piétons, s'ils bénéficient de la priorité sur les passages pour piétons, ne doivent pas s'y lancer à l'improviste. La "prudence particulière" que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue aux passages pour piétons et à leurs abords (ATF 121 IV 296 consid. 4b; arrêts 6B_286/2022 précité consid. 4.2.4; 6B_343/2019 du 11 avril 2019 consid. 1.3.1; 6B_929/2017 du 19 mars 2018 consid. 1.2.1). La vitesse dépend des circonstances, notamment de la visibilité. En tout état, la vitesse doit être adaptée de telle manière à pouvoir accorder la priorité à un piéton. Ce n'est que si personne ne se trouve à proximité du passage pour piétons, si le conducteur peut admettre qu'aucun piéton ne surgira à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité, que le conducteur n'est pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche du passage piétons. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une bonne visibilité de toute la chaussée et du trottoir à proximité du passage, celui-ci doit modérer sa vitesse de sorte à pouvoir accorder la priorité aux piétons masqués derrière l'obstacle (cf. arrêts 6B_286/2022 précité consid. 4.4.2; 6B_407/2022 du 23 mai 2022 consid.”
“Nach Art. 33 Abs. 2 SVG hat der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten. Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (Art. 6 Abs. 1 VRV). Art. 6 Abs. 1 VRV verweist damit auf die im konkreten Einzelfall angemessene Geschwindigkeit. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (vgl. auch Art. 4 VRV; vgl. Urteil 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.4). Der Fahrzeugführer muss insoweit Sicht auf die gesamte Strasse und den Gehsteig in der Nähe des Fussgängerstreifens haben und hat - sofern dies nicht der Fall ist - die Geschwindigkeit so zu verlangsamen, dass er bei überraschend auftauchenden Fussgängern jederzeit anhalten kann (vgl.”
“291/292 ; ATF 115 II 283 consid. 1a p. 285). En règle générale, le conducteur n'est pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, si ce conducteur peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité. La visibilité du conducteur doit néanmoins porter sur toute la chaussée et sur le trottoir à proximité du passage. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une pareille visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle (arrêts du Tribunal fédéral 6B_108/2015 du 27 novembre 2015 consid. 3 ; 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2). Le devoir de prudence du conducteur ne disparaît pas même à l'égard d'un piéton qui s'élance sur un passage piéton de manière contraire aux règles (arrêts du Tribunal fédéral 6B_250/2012 du 1er novembre 2012 consid. 3.2.2 ; 6B_922/2008 du 2 avril 2009 consid. 3.4). La règle prescrite à l'art. 33 al. 2 LCR constitue en principe une règle fondamentale de la circulation, dont la violation tombe généralement sous le coup de l'art. 90 al. 2 LCR, sous réserve des circonstances concrètes du cas d'espèce (A. BUSSY / B. RUSCONI et al., Code suisse de la circulation routière : commentaire, 4e éd., Lausanne 2015, N 2.9 ad. art. 33 ; arrêt du Tribunal fédéral 6S.265/22005 du 1er décembre 2005). 2.5. L'art. 49 al. 2 LCR prescrit que les piétons traverseront la chaussée avec prudence et par le plus court chemin en empruntant, où cela est possible, un passage pour piétons. Ils bénéficient de la priorité sur de tels passages, mais ne doivent pas s'y lancer à l'improviste. 2.6. À teneur de l'art. 6 al. 1 OCR, avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton (…) qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter. Il réduira à temps sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation.”
“Avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton ou utilisateur d'un engin assimilé à un véhicule qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter (art. 6 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR]). Il réduira à temps sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation (art. 6 al. 2 OCR). Selon la jurisprudence, le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 103 IV 101 consid. 2b). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (cf. ATF 121 IV 286 consid. 4b ; 115 II 283 consid. 1a). La prudence particulière exigée par l'art. 33 al. 2 LCR s'étend également aux abords du passage de sécurité (arrêts du Tribunal fédéral 6B_929/2017du 19 mars 2018 consid. 1.2.1 ; 6S_96/2006 du 3 avril 2006 consid. 2.2). En règle générale, le conducteur n'est pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, si ce conducteur peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité. La visibilité du conducteur doit néanmoins porter sur toute la chaussée et sur le trottoir à proximité du passage. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une pareille visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle (arrêts du Tribunal fédéral 6B_108/2015 du 27 novembre 2015 consid. 3 ; 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2). Même s'ils bénéficient de la priorité sur les passages pour piétons, ces derniers ne doivent pas s'y lancer à l'improviste (art. 49 al. 2 LCR) (arrêt du Tribunal fédéral 6B_343/2019 du 11 avril 2019 consid.”
Art. 33 Abs. 1 SVG verpflichtet Lenkerinnen und Lenker, Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen. Nach der zitierten Rechtsprechung fällt darunter auch der Schutz davor, dass motorisierte Verkehrsteilnehmer versucht, sich durch bewusstes Herandrängen oder durch das Erzwingen der Durchfahrt gegen Fussgänger durchzusetzen.
“Der objektive Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG ist demnach erfüllt. Der Beschuldigte handelte auch in subjektiver Hinsicht tatbestandsmässig. Er missachtete das Vortrittsrecht des Fussgängers wissentlich und willentlich sowie in rücksichtsloser Weise. Er agierte ohne Not, d.h. weder verkehrs- noch fahrzeugbedingt, sondern vielmehr in der Absicht, den Fussgänger von der Strasse zu drängen und sich die Durchfahrt zu erzwingen, obwohl er selber vortrittsbelastet war. Es ging ihm um eine reine Machtdemonstration gegenüber dem schwächeren, nicht-motorisierten Verkehrsteilnehmer. Der Beschuldigte musste mit der Gefahr rechnen, dass sich der Fussgänger beim Zusammenstoss mit der Stossstange verletzt und/oder sich nicht auf der Motorhaube abstützen resp. zur Seite ausweichen kann, und angefahren/überfahren wird. Der Beschuldigte hat sich der groben Verkehrsregelverletzung durch Nichtbelassen des Vortritts gegenüber Fussgängern auf Fussgängerstreifen als Lenker eines Personenwagens nach Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 33 Abs. 1 SVG schuldig gemacht.”
Ausserhalb von Fussgängerstreifen besteht für Fahrzeugführer keine Pflicht, ihre Geschwindigkeit zu vermindern, um wartenden Fussgängern den Vortritt zu gewähren; der Fahrverkehr ist dort vortrittsberechtigt. Dies gilt auch, wenn Fussgänger durch Handzeichen ihren Überquerungswillen kundtun.
“zu Art. 33 SVG). Ausserhalb von Fussgängerstreifen ist der Fahrverkehr vortrittsberechtigt (Art. 47 Abs. 5 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Eine Verpflichtung zur Reduktion der Geschwindigkeit zu Gunsten von Fussgängerinnen und Fussgängern besteht dort nicht. Das gilt selbst dann, wenn die Fussgängerin oder der Fussgänger unter Abgabe eines Handzeichens den Willen zur Überquerung der Fahrbahn zu erkennen gibt (vgl. BGE 97 IV 124 E. 4a; WEISSENBERGER, a.a.O, N. 20 zu Art. 49 SVG).”
Benützer von fahrzeugähnlichen Geräten (z. B. Scooter) sind hinsichtlich Vortrittsregeln an Fussgängerstreifen den Fussgängern gleichgestellt (vgl. Art. 6 Abs. 1 VRV). Fahrzeugführer haben die in der Bauart begründeten toten Winkel von vornherein zu berücksichtigen und die nach den Umständen erforderlichen Massnahmen zu treffen (z. B. Geschwindigkeit anpassen, nötigenfalls anhalten), wenn die nahe Möglichkeit besteht, dass sich Verkehrsteilnehmer im verdeckten Sichtbereich befinden.
“Sie können bewegte Objekte im Raum wahrnehmungsmässig nicht mitein- ander koordinieren und ihr Wahrnehmungsprozess ist gegenüber demjenigen Er- wachsener verlangsamt. Unabhängig von ihren kognitiven Fähigkeiten sind Kinder ausserdem in ihrem Verhalten sprunghaft und in besonderem Masse unberechen- bar; sie beherrschen ihren Körper nur beschränkt und neigen zu unvorhersehbaren Spontanreaktionen auf innere und äussere Reize (BGE 129 IV 282 E. 2.2.2 m. w. H.). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherr- schen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann, was bedingt, dass er seine volle Aufmerksamkeit der Strasse und der weiteren Verkehrssituation widmet (vgl. auch Art. 3 Abs. 1 VRV). Sodann ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen (Art. 32 SVG). Vor Fussgängerstreifen ist besonders vorsichtig zu fah- ren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG), wobei Benützer von fahrzeugähnlichen Geräten (FäG), worunter auch die von †E._____ und D._____ damals benützten Scooter fallen, diesbezüg- lich Fussgängern gleichgestellt sind (vgl. Art. 6 Abs. 1 VRV). Was die Problematik von toten Winkeln betrifft, handelt es sich dabei gemäss bun- desgerichtlicher Rechtsprechung um einen in der Bauart des Fahrzeuges liegen- den Faktor, den der Fahrzeuglenker grundsätzlich von vornherein in Rechnung zu stellen hat. Das Verborgenbleiben eines Verkehrsteilnehmers darf grundsätzlich nicht dem Zufall zugeschrieben bzw. die sich aus dem sichttoten Winkel ergeben- den Risiken dürfen nicht auf andere Strassenbenützer abgewälzt werden. Vielmehr muss der Fahrzeuglenker dafür besorgt sein, dass die sich aus jenem Faktor erge- benden Risiken ausgeschaltet werden. Ein Lastwagenchauffeur muss sich jeden- - 22 - falls der entsprechenden Gefahr bewusst sein und die ihm möglichen Massnahmen treffen, um das Risiko zu beseitigen, wenn nach den Umständen die nahe Möglich- keit besteht, dass sich Verkehrsteilnehmer rechts seines Fahrzeuges im verdeck- ten Sichtbereich befinden könnten.”
“Sie können bewegte Objekte im Raum wahrnehmungsmässig nicht mitein- ander koordinieren und ihr Wahrnehmungsprozess ist gegenüber demjenigen Er- wachsener verlangsamt. Unabhängig von ihren kognitiven Fähigkeiten sind Kinder ausserdem in ihrem Verhalten sprunghaft und in besonderem Masse unberechen- bar; sie beherrschen ihren Körper nur beschränkt und neigen zu unvorhersehbaren Spontanreaktionen auf innere und äussere Reize (BGE 129 IV 282 E. 2.2.2 m. w. H.). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherr- schen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann, was bedingt, dass er seine volle Aufmerksamkeit der Strasse und der weiteren Verkehrssituation widmet (vgl. auch Art. 3 Abs. 1 VRV). Sodann ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen (Art. 32 SVG). Vor Fussgängerstreifen ist besonders vorsichtig zu fah- ren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG), wobei Benützer von fahrzeugähnlichen Geräten (FäG), worunter auch die von †E._____ und D._____ damals benützten Scooter fallen, diesbezüg- lich Fussgängern gleichgestellt sind (vgl. Art. 6 Abs. 1 VRV). Was die Problematik von toten Winkeln betrifft, handelt es sich dabei gemäss bun- desgerichtlicher Rechtsprechung um einen in der Bauart des Fahrzeuges liegen- den Faktor, den der Fahrzeuglenker grundsätzlich von vornherein in Rechnung zu stellen hat. Das Verborgenbleiben eines Verkehrsteilnehmers darf grundsätzlich nicht dem Zufall zugeschrieben bzw. die sich aus dem sichttoten Winkel ergeben- den Risiken dürfen nicht auf andere Strassenbenützer abgewälzt werden. Vielmehr muss der Fahrzeuglenker dafür besorgt sein, dass die sich aus jenem Faktor erge- benden Risiken ausgeschaltet werden. Ein Lastwagenchauffeur muss sich jeden- - 22 - falls der entsprechenden Gefahr bewusst sein und die ihm möglichen Massnahmen treffen, um das Risiko zu beseitigen, wenn nach den Umständen die nahe Möglich- keit besteht, dass sich Verkehrsteilnehmer rechts seines Fahrzeuges im verdeck- ten Sichtbereich befinden könnten.”
Bei verdeckter Sicht muss der Fahrzeugführer die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen, so dass er auch ersichtlich wartenden oder sich bereits auf dem Fussgängerstreifen befindenden Fussgängern und Benützern fahrzeugähnlicher Geräte (z. B. Trottinetts, Skateboards) den Vortritt gewähren kann. Ein Unterlassen kann als zumindest mittelschwere Widerhandlung nach dem SVG gewertet werden und zu aufsichts‑ oder strafrechtlichen Massnahmen führen.
“Bei der hier vorzunehmenden provisorischen Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz, ebenfalls in summarischer Prüfung, zum Schluss kam, dass aufgrund der vorstehenden Umstände am Vorliegen einer zumindest mittelschweren SVG-Widerhandlung keine Zweifel bestehen würden. Entgegen den Ausführungen des Rekurrenten ist nicht erkennbar, dass die zuständige Behörde den ihr zustehenden erheblichen Ermessenspielraum beim Entscheid über die aufschiebende Wirkung eines Rekurses gegen den unter diesen Umständen angeordneten Sicherungsentzug überschritten hätte. Entgegen den Ausführungen des Rekurrenten liegen in summarischer Prüfung der Sachlage keine Hinweise dafür vor, dass sich die Kinder bei der Überquerung des Fussgängerstreifens nicht richtig verhalten hätten. Auch den Fahrradfahrerinnen kann es nicht zum Vorwurf gereichen, dass sie vor dem Fussgängerstreifen angehalten und den Fussgängerinnen den Vortritt gewährt hatten. Für die Benutzung von Trottinetts, Skateboards etc. (fahrzeugähnliche Geräte vgl. Art. 1 Abs. 10 Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962, VRV, SR 741.11) gelten grundsätzlich die gleichen Verkehrsregeln wie für Fussgängerinnen und Fussgänger. Gemäss Art. 6 Abs. 1 VRV/Art. 33 SVG muss der Fahrzeugführer bei einem Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann. Demgemäss haben die Fahrradfahrerinnen zu Recht angehalten, um den Kindern auf den Trottinetts den Vortritt zu gewähren. Der Rekurrent hätte bei dieser Situation, bei welcher die Sicht auf einen Bereich des Fussgängersteifens verdeckt war, das Tempo so reduzieren müssen, dass er gleichfalls allfälligen Fussgängerinnen und Fussgängern hätte den Vortritt gewähren können. Es ist bei der hier vorzunehmenden provisorischen Prüfung nicht zu beanstanden, dass die zuständige Behörde aufgrund der Sachverhaltsfeststellungen im Unfallrapport und den eigenen Aussagen des Rekurrenten zum Ergebnis gelangte, dass zumindest von einer mittelschweren Widerhandlung auszugehen ist und dass damit überwiegende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die gesetzliche Vermutung der fehlenden Fahreignung zum Tragen kommt.”
“Bei der hier vorzunehmenden provisorischen Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz, ebenfalls in summarischer Prüfung, zum Schluss kam, dass aufgrund der vorstehenden Umstände am Vorliegen einer zumindest mittelschweren SVG-Widerhandlung keine Zweifel bestehen würden. Entgegen den Ausführungen des Rekurrenten ist nicht erkennbar, dass die zuständige Behörde den ihr zustehenden erheblichen Ermessenspielraum beim Entscheid über die aufschiebende Wirkung eines Rekurses gegen den unter diesen Umständen angeordneten Sicherungsentzug überschritten hätte. Entgegen den Ausführungen des Rekurrenten liegen in summarischer Prüfung der Sachlage keine Hinweise dafür vor, dass sich die Kinder bei der Überquerung des Fussgängerstreifens nicht richtig verhalten hätten. Auch den Fahrradfahrerinnen kann es nicht zum Vorwurf gereichen, dass sie vor dem Fussgängerstreifen angehalten und den Fussgängerinnen den Vortritt gewährt hatten. Für die Benutzung von Trottinetts, Skateboards etc. (fahrzeugähnliche Geräte vgl. Art. 1 Abs. 10 Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962, VRV, SR 741.11) gelten grundsätzlich die gleichen Verkehrsregeln wie für Fussgängerinnen und Fussgänger. Gemäss Art. 6 Abs. 1 VRV/Art. 33 SVG muss der Fahrzeugführer bei einem Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann. Demgemäss haben die Fahrradfahrerinnen zu Recht angehalten, um den Kindern auf den Trottinetts den Vortritt zu gewähren. Der Rekurrent hätte bei dieser Situation, bei welcher die Sicht auf einen Bereich des Fussgängersteifens verdeckt war, das Tempo so reduzieren müssen, dass er gleichfalls allfälligen Fussgängerinnen und Fussgängern hätte den Vortritt gewähren können. Es ist bei der hier vorzunehmenden provisorischen Prüfung nicht zu beanstanden, dass die zuständige Behörde aufgrund der Sachverhaltsfeststellungen im Unfallrapport und den eigenen Aussagen des Rekurrenten zum Ergebnis gelangte, dass zumindest von einer mittelschweren Widerhandlung auszugehen ist und dass damit überwiegende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die gesetzliche Vermutung der fehlenden Fahreignung zum Tragen kommt.”
In Strassenabschnitten mit mehreren Fussgängerstreifen oder Bushaltestellen ist vermehrt damit zu rechnen, dass Situationen auftreten, in denen der Fahrzeugführer die Geschwindigkeit rechtzeitig zu reduzieren und nötigenfalls anzuhalten hat. Aus diesem Grund ist vor Fussgängerstreifen mit besonderer Vorsicht zu fahren.
“Diesen schlüssigen, dem eingeholten Gutachten entsprechenden Ausführungen kann in allen Teilen gefolgt werden. Mit ihren Feststellungen zur lufthygienischen Kontraproduktivität der Einführung von Tempo 30 beziehen sich die Rekurrierenden auf Fahrten mit konstanter Geschwindigkeit. Solche sind gemäss den vom Ingenieurbüro K____ erhobenen Geschwindigkeit-Weg-Diagrammen in der Feldbergstrasse in beiden Richtungen nicht möglich (Gutachten J____, Ziff. 2.9.1, mit Verweis auf Studie K____, S. 22, abrufbar unter www.baselland.ch > Politik und Behörden > Direktionen > Bau- und Umweltschutzdirektion > Umwelt und Energie > Luft/Licht/Elektrosmog > Luft > Luftqualität > Atmo-VISION > Berichte), was auch notorisch ist. Zwischen dem Erasmusplatz und der Hammerstrasse liegen fünf bzw. sechs Kreuzungen und Einmündungen anderer Strassen. An diesen ist die Geschwindigkeit anzupassen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Zudem befinden sich im Strassenabschnitt mehrere Fussgängerstreifen, vor denen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten ist, um den Fussgängerinnen und Fussgängern den Vortritt zu belassen (Art. 33 Abs. 2 SVG). Schliesslich liegen die Bushaltestellen Erasmusplatz, Feldbergstrasse und Hammerstrasse im Perimeter, bei denen Rücksicht zu nehmen und die Weiterfahrt der Busse nach erfolgtem Haltestellenhalt zu berücksichtigen ist. Vor diesem Hintergrund ist nachvollziehbar, dass die Beschleunigung und damit der Schadstoffausstoss mit Tempo 30 entsprechend den Feststellung in der Studie K____ gesenkt werden kann.”
“Le Tribunal fédéral est parvenu à la même conclusion dans le cas d'un homme ayant ignoré le droit de passage d'un piéton se trouvant sur un passage clouté, dans le parking d'un centre commercial. D'un point de vue subjectif, il a considéré que le fait que le conducteur n'ait pas vu le piéton à temps alors qu'il en aurait eu la possibilité, de même que le fait que des piétons devaient être attendus à tout moment sur un passage pour piétons situé devant l'entrée d'un magasin, ne suffisaient pas à établir l'existence d'une violation grave des règles de la circulation routière, dès lors que l'homme roulait au rythme de la marche et qu'il n'y avait aucune autre circonstance aggravante (arrêt du Tribunal fédéral 6B_1174/2013 du 14 mai 2014 consid. 3.4). 2.2.2. Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies (art. 26 al. 1 LCR). Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (art. 33 al. 2 LCR). Avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton ou utilisateur d'un engin assimilé à un véhicule qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter (art. 6 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR]). Il réduira à temps sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation (art. 6 al. 2 OCR). Selon la jurisprudence, le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 103 IV 101 consid. 2b p. 104). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (cf.”
Bei Lichtsignalen haben die Signale Vorrang vor den Regeln zu Fussgängerstreifen. Solange das Licht für Fahrzeuge grün ist, ist der Fahrzeugführer nicht verpflichtet, den Fussgängerstreifen zu berücksichtigen oder seine Fahrweise im Hinblick auf einen Vorrang von Fussgängern in besonderer Weise zu drosseln. Betritt dennoch ein Fussgänger den Streifen, ist vom Fahrzeugführer nur eine den Umständen angepasste Reaktion zur Vermeidung des Unfalls zu verlangen.
“11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 p. 295; arrêt 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1). À teneur de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Une vitesse n'est pas nécessairement inadaptée parce qu'il n'a pas été possible de s'arrêter avant un obstacle. Ce qui compte, c'est de savoir si le conducteur a réglé sa vitesse de façon à pouvoir s'arrêter sur l'espace qu'il a reconnu libre, c'est-à-dire sur l'espace où il ne voit aucun obstacle et où il ne doit pas s'attendre à en voir surgir un (ATF 103 IV 41 consid. 4). 4.2.4. En vertu de l'art. 33 LCR, le conducteur facilitera aux piétons la traversée de la chaussée (al. 1). Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (al. 2). L'art. 33 LCR ne concerne pas les passages commandés par des signaux lumineux à feux changeants (art. 1 al. 9 et 6 al. 2 OCR ; ATF 92 IV 210 consid. 2 p. 213). Les signaux lumineux priment les règles générales de priorité, les signaux de priorité et les marques routières (art. 27 al. 1 LCR et 68 al. 1 de l'ordonnance sur la signalisation routière; RS 741.21). Ainsi, le conducteur n'est pas tenu d'adopter une allure modérée compatible avec une priorité du piéton, tant que les feux sont verts pour le véhicule. Aussi longtemps que le feu demeure vert, il n'a pas à tenir compte des passages pour piétons – dont la sécurité est suffisamment garantie par les feux (ATF 92 IV 210 consid. 2. p. 213). Si néanmoins le piéton entre dans le passage, tout ce que l'on peut demander au conducteur, c'est qu'il réagisse de façon adaptée aux circonstances pour chercher à éviter l'accident (ATF 95 II 184 = JdT 1970 I 397).”
Hat eine Fussgängerin den Fussgängerstreifen ordnungsgemäss betreten und hat sie kein Handzeichen oder anderes Zeichen zum Verzicht auf den Vortritt gegeben, so war der Fahrzeugführer nach Art. 33 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 VRV verpflichtet anzuhalten. Die Missachtung dieses Vortrittsrechts stellt regelmässig sowohl objektiv als auch subjektiv eine schwere Verletzung von Verkehrsregeln dar.
“Anlässlich des Parteivortrags im oberinstanzlichen Verfahren brachte die Verteidigung des Beschuldigten vor (pag. 407), dieser hätte gestützt auf den Vertrauensgrundsatz nicht mit dem Betreten der Strasse durch die Fussgängerin rechnen und dieses nicht vorhersehen müssen. Wie die Beweiswürdigung gezeigt hat, liegt – entgegen den Vorbringen der Verteidigung und des Beschuldigten – kein unvermitteltes Betreten des Fussgängerstreifens durch die Fussgängerin vor. Sie hat vor dem Betreten angehalten, nach links und rechts geschaut und erst danach den Fussgängerstreifen betreten. Die Distanz zum Fahrzeug des Beschuldigten war zudem gemäss Beweiswürdigung genügend, sodass nicht davon auszugehen ist, dass die Fussgängerin ihr Vortrittsrecht erzwungen hat (vgl. Art. 49 Abs. 2 SVG, Art. 47 Abs. 1 und 2 VRV). Es ist erstellt, dass sie den Fussgängerstreifen mit normalem Tempo und mit der notwendigen Sorgfalt betreten hat. Ein Handzeichen oder ein anderes Zeichen, dass sie dem Beschuldigten den Vortritt gewähre, hat sie nicht gegeben. Der Beschuldigte war insofern gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 VRV verpflichtet, anzuhalten. Die Missachtung des Vortrittsrechts von Fussgängern auf der Fahrbahn durch unvorsichtige Fahrzeuglenker stellt in aller Regel sowohl objektiv als auch subjektiv eine schwere Verletzung von Verkehrsregeln dar. Bei einem unaufmerksamen Fahren innerorts im Bereich eines Fussgängerstreifens liegt die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder gar Verletzung von Fussgängern nahe, da diese bei einer Kollision mit einem Auto selbst bei relativ geringer Fahrgeschwindigkeit schwere und schwerste Verletzungen davontragen können (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_502/2019 vom 27. Februar 2020 E. 2.3.3; 1C_490/2016 vom 10. März 2017 E. 3.5; je mit Hinweisen; 1C_402/2009 vom 17. Februar 2010 E. 4.1; vgl. 6S.265/2005 vom 1. Dezember 2005 E. 2.3; Philippe Weissenberger, a.a.O., N. 91 zu Art. 90 SVG). Die Verteidigung des Beschuldigten machte weiter geltend, dass der Beschuldigte mit einer reduzierten Geschwindigkeit von zwischen 30 und 35 km/h gefahren sei und die Kollision nicht vermeidbar gewesen sei.”
Vor Fussgängerstreifen ist mit besonderer Aufmerksamkeit auf den Übergang und dessen Umgebung zu fahren. Deckt die Sicht nicht die ganze Fahrbahn und den Trottoirbereich in der Nähe des Streifens ab, ist rechtzeitig zu verlangsamen und nötigenfalls anzuhalten, damit auch Fussgänger, die hinter Hindernissen verborgen sein könnten, den Vortritt erhalten können.
“6 OCR, avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton ou utilisateur d'un engin assimilé à un véhicule qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter (al. 1). Il réduira à temps sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation (al. 2). Les piétons traverseront la chaussée avec prudence et par le plus court chemin en empruntant, où cela est possible, un passage pour piétons. Ils bénéficient de la priorité sur de tels passages, mais ne doivent pas s'y lancer à l'improviste (art. 49 al. 2 LCR). Sur les passages pour piétons où le trafic n'est pas réglé, les piétons ont la priorité, sauf à l'égard des tramways et des chemins de fer routiers. Ils ne peuvent toutefois user du droit de priorité lorsque le véhicule est déjà si près du passage qu'il ne lui serait plus possible de s'arrêter à temps (art. 47 al. 2 OCR). Selon la jurisprudence, "la prudence particulière" que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue aux passages pour piétons et à leurs abords, par rapport au reste du trafic, et qu'il doit être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté. En règle générale, le conducteur n'est pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, si ce conducteur peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité. La visibilité du conducteur doit néanmoins porter sur toute la chaussée et sur le trottoir à proximité du passage. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une pareille visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle. Un conducteur viole les règles de la circulation lorsque sa vitesse, quoique réduite à 10 km/h au moment de dépasser un autobus à l'arrêt puis d'approcher un passage pour piétons, se révèle encore trop élevée parce qu'un enfant, en faisant irruption devant l'engin à l'arrêt, vient heurter le flanc droit du véhicule en marche (arrêt du Tribunal fédéral 6B_108/2015 du 27 novembre 2015 consid.”
“Avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton ou utilisateur d'un engin assimilé à un véhicule qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter (art. 6 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR]). Il réduira à temps sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation (art. 6 al. 2 OCR). Selon la jurisprudence, le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 103 IV 101 consid. 2b). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (cf. ATF 121 IV 286 consid. 4b ; 115 II 283 consid. 1a). La prudence particulière exigée par l'art. 33 al. 2 LCR s'étend également aux abords du passage de sécurité (arrêts du Tribunal fédéral 6B_929/2017du 19 mars 2018 consid. 1.2.1 ; 6S_96/2006 du 3 avril 2006 consid. 2.2). En règle générale, le conducteur n'est pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, si ce conducteur peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité. La visibilité du conducteur doit néanmoins porter sur toute la chaussée et sur le trottoir à proximité du passage. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une pareille visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle (arrêts du Tribunal fédéral 6B_108/2015 du 27 novembre 2015 consid. 3 ; 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2). Même s'ils bénéficient de la priorité sur les passages pour piétons, ces derniers ne doivent pas s'y lancer à l'improviste (art. 49 al. 2 LCR) (arrêt du Tribunal fédéral 6B_343/2019 du 11 avril 2019 consid.”
“1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau. A teneur de l'art. 33 al. 2 LCR, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent. Le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 IV 34 consid. 3c/bb; 122 IV 225 consid. 2b). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (arrêt TF 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2 et les références citées). Normalement, le conducteur n'est toutefois pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, s'il peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité. La visibilité du conducteur doit néanmoins porter sur toute la chaussée et sur le trottoir à proximité du passage. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une telle visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle (arrêts TF 1C_504/2011 du 17 avril 2012 consid. 2.4; 6B_493/2011 du 12 décembre 2011 consid. 4.2.2; 6B_1070/2009 du 22 mars 2010 consid. 3.2; 6S.”
“Non seulement la présence d'une personne déjà engagée sur le passage obligeait la recourante à lui accorder la priorité en s'arrêtant mais, de plus, il est notoire que, si la visibilité sur un passage pour piétons est masquée par des véhicules, il existe un risque qu'une personne se soit déjà engagée sur celui-ci sans qu'elle puisse être vue par les automobilistes arrivant en sens inverse. Cette situation nécessite à l'évidence une attention particulière car elle comporte un risque élevé d'accident, lequel s'est d'ailleurs réalisé dans la présente occurrence. Le fait que la recourante n'était pas alcoolisée et que l'enfant n'a heureusement pas souffert de séquelles n'y changent rien. L'argumentation de la recourante, qui demande implicitement que le père de l'enfant – qui selon elle n'aurait pas suffisamment surveillé son enfant – soit également sanctionné n'est manifestement pas de nature à changer cette appréciation. Si un conducteur a le devoir de se montrer particulièrement prudent devant un passage pour piétons lorsque les conditions de route, de circulation et de visibilité sont bonnes, il l'a à plus forte raison dans un cas comme celui-ci; un degré de prudence supérieur au sens de l'art. 33 al. 2 LCR pouvait donc être exigé de la recourante. En l'espèce, cette dernière avait certes ralenti, selon ses dires, mais manifestement pas suffisamment, alors qu'elle reconnaît pourtant avoir remarqué le père qui souhaitait traverser. Il convient en outre de rappeler que les art. 32 al. 1 et 33 al. 1 et 2 LCR, ainsi que les art. 4 al. 1 et 6 al. 2 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) sont des règles fondamentales qui sont essentielles pour garantir la sécurité de la circulation routière (cf. arrêt TF 6B_1318/2019 du 23 juin 2021 consid. 2.3.3 et les références citées). Dans de telles circonstances, il convient de retenir qu'on se trouvait en présence d'une violation du devoir particulier de prudence, ce qui doit être qualifié de faute grave au sens de l'art. 16c al. 1 let. a LCR. Aucun motif spécifique ni aucune circonstance particulière ne viennent atténuer la faute de la recourante. Partant, outre qu'elle a mis sérieusement en danger la sécurité d'autrui, la recourante a gravement violé les règles de la circulation.”
“Avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton ou utilisateur d'un engin assimilé à un véhicule qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter (art. 6 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR]). Il réduira à temps sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation (art. 6 al. 2 OCR). Selon la jurisprudence, le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 103 IV 101 consid. 2b p. 104). La "prudence particulière" avant les passages pour piétons que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue à ces passages protégés et à leurs abords par rapport au reste du trafic et être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (cf. ATF 121 IV 286 consid. 4b p. 291/292 ; 115 II 283 consid. 1a p. 285). La prudence particulière exigée par l'art. 33 al. 2 LCR s'étend également aux abords du passage de sécurité (arrêts du Tribunal fédéral 6B_929/2017du 19 mars 2018 consid. 1.2.1 ; 6S_96/2006 du 3 avril 2006 consid. 2.2 = JT 2006 I 439 consid. 2.2). En règle générale, le conducteur n'est pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche d'un passage pour piétons lorsque personne ne se trouve à proximité, si ce conducteur peut admettre qu'aucun piéton ne va surgir à l'improviste ou si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité. La visibilité du conducteur doit néanmoins porter sur toute la chaussée et sur le trottoir à proximité du passage. Si le conducteur ne bénéficie pas d'une pareille visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle (arrêts du Tribunal fédéral 6B_108/2015 du 27 novembre 2015 consid. 3 ; 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 3.2). Le devoir de prudence du conducteur ne disparaît pas même à l'égard d'un piéton qui s'élance sur un passage piéton de manière contraire aux règles (arrêts du Tribunal fédéral 6B_250/2012 du 1er novembre 2012 consid.”
Beim Nähern an Fussgängerstreifen oder -inseln hat der Fahrzeuglenker beide Fahrbahnen sowie die beidseitigen Trottoirs zu beobachten. Er muss Sicht auf die gesamte Strasse und den Gehsteig im Bereich des Streifens haben und die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen bzw. nötigenfalls anhalten, sodass er bei auftauchenden Fussgängern jederzeit anhalten kann.
“ad art. 33 LCR). Le conducteur doit ainsi être prêt à s'arrêter à temps si un piéton traverse la chaussée ou en manifeste la volonté (arrêts 6B_286/2022 précité consid. 4.2.4; 6B_1172/2017 du 14 février 2018 consid. 2.3). D'une manière générale, le degré d'attention exigé du conducteur s'apprécie au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 129 IV 282 consid. 2.2.1). Ainsi en particulier, lorsque le passage pour piétons est coupé en deux tronçons par un refuge, le conducteur doit également examiner ce qui se passe sur la partie du passage qui se trouve sur la voie de circulation opposée ainsi que sur le trottoir de gauche, pour savoir si des piétons s'y trouvent, qui pourraient, ce qui n'est pas rare, traverser la route sans s'arrêter, en violation de leur devoir d'observation et d'attente (ATF 129 IV 39 consid. 2.2). Il est en effet admis que le devoir de prudence du conducteur ne disparaît pas à l'égard d'un piéton qui s'élance sur un passage pour piétons de manière contraire aux règles (arrêts 6B_286/2022 précité consid.”
“Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazu gehörenden Verordnungen. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, beurteilt sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Wenn er sein Augenmerk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten hat, kann ihm für andere eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; 127 II 302 E. 3c; je mit Hinweisen). Art. 33 SVG regelt die Pflichten des Fahrzeuglenkers gegenüber Fussgängern. Danach ist den Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen (Abs. 1). Vor Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten (Abs. 2). Diese Regelung wird in Art. 6 Abs. 1 VRV konkretisiert, wonach der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung jedem Fussgänger den Vortritt gewähren muss, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (vgl. auch Art. 49 Abs. 2 SVG und Art. 47 VRV). Der Fahrzeuglenker hat, wenn er sich einem Fussgängerstreifen nähert, beide Fahrbahnen und Trottoirseiten zu beobachten (vgl. BGE 129 IV 39 E. 2.2). Er muss Sicht auf die gesamte Strasse und den Gehsteig in der Nähe des Fussgängerstreifens haben und hat, sofern dies nicht der Fall ist, die Geschwindigkeit so zu reduzieren, dass er jederzeit bei auftauchenden Fussgängern anhalten kann (Urteile 6B_262/2016 vom 6.”