Nuovo testo giusta la cifra I dell’O del 17 ago. 2005, in vigore dal 1° mar. 2006 (RU 2005 4495). ↩
Introdotto dalla cifra I dell’O del 17 ago. 2005, in vigore dal 1° mar. 2006 (RU 2005 4495). ↩
RS 741.01 ↩
RS 741.11 ↩
Nuovo testo del per. giusta la cifra I dell’O del 15 mag. 2002, in vigore dal 1° ago. 2002 (RU 2002 1935). ↩
Nuovo testo del per. giusta la cifra I dell’O del 15 mag. 2002, in vigore dal 1° ago. 2002 (RU 2002 1935). ↩
Nuovo testo giusta l’all. cifra II n. 1 dell’O del 12 nov. 2003, in vigore dal 14 dic. 2003 (RU 2003 4289). ↩
Per. 2 introdotto dalla cifra I dell’O del 7 mar. 1994, in vigore dal 1° apr. 1994 (RU 1994 1103). ↩
5 commentaries
Gelb blinkendes Licht mahnt zu besonderer Vorsicht. Es kann verlangten, die Geschwindigkeit zu reduzieren bzw. zu bremsen; ist die Lage unklar oder kann der Nicht‑Prioritäre die Vortrittsstrasse nicht mit genügender Sicherheitsreserve räumen, ist anzuhalten statt ungebremst in die Kreuzung zu fahren.
“Ausgehend von dem von der Vorinstanz verbindlich festgestellten Sachverhalt ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Kreuzung erst befuhr, als der orange Balken leuchtete und er annahm, dass die Ampeln auf der Rütistrasse auf Rot stehen. Zu Recht gelangt die Vorinstanz zum Schluss, dass sich der Beschwerdeführer auch bei Zugrundelegung dieser Sachverhaltsvariante sorgfaltspflichtwidrig verhalten hat. Trotz des gelb blinkenden Ampellichts, welches ihn zur besonderen Vorsicht mahnte (Art. 68 Abs. 6 SSV), fuhr der Beschwerdeführer in die Kreuzung, ohne anzuhalten oder auch nur abzubremsen, und ohne einen Blick nach links zu werfen. Er tat dies, obwohl ihm aufgrund der Instruktionen seiner Arbeitgeberin bekannt war, dass die örtlichen Verhältnisse eine besondere Vorsicht erheischen, weil damit gerechnet werden müsse, dass Fahrzeuge auf der Rütistrasse trotz Rotlicht ab und zu weiterfahren. Dem Beschwerdeführer war somit diese an jener Kreuzung voraussehbare Gefahrenquelle bekannt. Zusätzlich zur Vorsicht hätte ihn der Umstand ermahnen müssen, dass - als er am Einfahren in die Rütistrasse war - von rechts kommend mehrere Fahrzeuge die Rütistrasse befuhren, obwohl diese gemäss seiner Annahme Rot gehabt hatten. Dieses vom Beschwerdeführer als verkehrswidrig eingestufte Verhalten (er hupte) mehrerer Fahrzeuglenker unterstrich zusätzlich die Unklarheit bzw. Ungewissheit der Verkehrslage, welche die Möglichkeit fremden Fehlverhaltens - nämlich des Befahrens der Rütistrasse nicht nur von rechts, sondern auch von links - unmittelbar in die Nähe rückte.”
“L'arrêt s'impose, en particulier dès que le non-prioritaire constatera qu'il ne pourrait pas libérer la route prioritaire avant l'arrivée du prioritaire et ce, avec une marge de sécurité suffisante et si la situation n'est pas claire (arrêt du Tribunal fédéral 6B_299/2011 du 1er septembre 2011 et les références = JdT 2011 I 323 consid. 3.2). Le bénéficiaire de la priorité est gêné dans sa marche au sens de cette disposition, lorsqu'il doit modifier brusquement sa manière de conduire, par exemple parce qu'il est soudain contraint de freiner, d'accélérer ou de faire une manœuvre d'évitement sur l'intersection, voire peu avant ou peu après celle-ci, sans qu'il importe de savoir si une collision survient ou non (ATF 114 IV 146 ss ; 143 IV 500 consid. 1.2.1 ; 6B_263/2009 du 14 juillet 2009 = JdT 2009 I 536 consid. 1.1.2). L'art. 36 al. 2 de l'ordonnance sur la signalisation routière (OSR) prévoit que le signal "Cédez le passage" oblige le conducteur à accorder la priorité aux véhicules circulant sur la route dont il s'approche (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.1). Enfin, l'art. 68 al. 6 OSR dispose que le feu jaune clignotant (art. 70, al. 1) incite les conducteurs à faire preuve d’une prudence particulière. 2.2. En l'espèce, les parties ne s'entendent pas sur les circonstances entourant l'accident. L'appelant ne conteste pas que les feux régissant l'intersection étaient en phase jaune clignotante et qu'il avait un signal l'exhortant à céder le passage. Il maintient cependant que des voitures se seraient arrêtées sur la route principale afin de le laisser passer, quand bien même il n'avait pas la priorité, et qu'elles lui auraient également masqué la visibilité. Selon lui, l'intimé a dû remonter la file de véhicules par la gauche pour les dépasser, ce qui faisait de lui le fautif. Cette version ne saurait être suivie. Elle est contredite non seulement par les déclarations de l'intimé, mais également par les déclarations claires des témoins directs des faits, D______ et E______. Ces derniers affirment avoir vu l'intimé circuler à une vitesse adaptée sur la voie de droite du boulevard helvétique.”
Ist eine Lichtsignalanlage für Fahrzeuglenkende einsehbar und zeigt sie Rot, müssen diese sofort anhalten. Ein Anhalten auf dem Fussgängerstreifen ist dabei zulässig und kann aus Gründen der Fussgängersicherheit vorzuziehen sein. Bei stockendem Verkehr darf nicht in die Kreuzung eingefahren werden, ohne sich zuvor zu vergewissern, dass die Kreuzung während der Grünphase durchfahren werden kann.
“Der Beschwerdeführer, der die erste Induktionsschleife bei Rot überfuhr, wobei die Lichtsignalanlage für ihn einsehbar war, hätte zwingend sofort anhalten müssen, um der Gefahr einer Kollision mit allfälligen von links oder rechts kommenden Fahrzeugen auf dem Kreuzungsgebiet zu begegnen. Dabei wäre ein Anhalten auf dem Fussgängerstreifen in Kauf zu nehmen gewesen, zumal es für die Sicherheit der Fussgänger immer noch besser ist, wenn sie um ein stehendes Fahrzeug herumgehen müssen, als wenn dieses den Fussgängerstreifen befährt, während die Ampel für Fussgänger allenfalls schon Grün anzeigt. Im Übrigen hätte der Beschwerdeführer ein Anhalten auf dem Fussgängerstreifen vermeiden können; denn selbst wenn er den Haltebalken überfahren hätte, als die Ampel Grün angezeigt hat (was gemäss vorinstanzlicher Feststellung höchst unwahrscheinlich sei), hätte er bei stockendem Verkehr nicht in die Kreuzung hineinfahren dürfen, ohne sich zuvor zu vergewissern, dass er diese während der Grünphase wird durchfahren können. Entsprechend verletzt die Vorinstanz nicht Bundesrecht, wenn sie den Beschwerdeführer der einfachen Verkehrsregelverletzung, begangen durch Nichtbeachten eines Lichtsignals i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 SSV, schuldig erklärt. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Demnach erkennt das Bundesgericht:”
“Der Beschwerdeführer, der die erste Induktionsschleife bei Rot überfuhr, wobei die Lichtsignalanlage für ihn einsehbar war, hätte zwingend sofort anhalten müssen, um der Gefahr einer Kollision mit allfälligen von links oder rechts kommenden Fahrzeugen auf dem Kreuzungsgebiet zu begegnen. Dabei wäre ein Anhalten auf dem Fussgängerstreifen in Kauf zu nehmen gewesen, zumal es für die Sicherheit der Fussgänger immer noch besser ist, wenn sie um ein stehendes Fahrzeug herumgehen müssen, als wenn dieses den Fussgängerstreifen befährt, während die Ampel für Fussgänger allenfalls schon Grün anzeigt. Im Übrigen hätte der Beschwerdeführer ein Anhalten auf dem Fussgängerstreifen vermeiden können; denn selbst wenn er den Haltebalken überfahren hätte, als die Ampel Grün angezeigt hat (was gemäss vorinstanzlicher Feststellung höchst unwahrscheinlich sei), hätte er bei stockendem Verkehr nicht in die Kreuzung hineinfahren dürfen, ohne sich zuvor zu vergewissern, dass er diese während der Grünphase wird durchfahren können. Entsprechend verletzt die Vorinstanz nicht Bundesrecht, wenn sie den Beschwerdeführer der einfachen Verkehrsregelverletzung, begangen durch Nichtbeachten eines Lichtsignals i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 SSV, schuldig erklärt. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Demnach erkennt das Bundesgericht:”
Der Entscheid bestätigt, dass rotes Licht als verbindliche Verkehrsregel «Halt» begründet. Eine Missachtung kann nach Art. 90 Abs. 1 SVG mit Busse geahndet werden.
Im konkreten Entscheid wurde ein Rotlichtverstoss geltend gemacht, obwohl das Signal bereits seit 0,90 Sekunden auf Rot stand. Daraus lässt sich entnehmen, dass auch kurze Rotlichtdauern in Einzelfällen für eine Ahndung nach Art. 68 SSV relevant sein können.
“Erwägungen: I. 1. Mit Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 16. Oktober 2023 (Nr. 2023-057-987) wurde A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) wegen Übertre- tung des Strassenverkehrsgesetzes mit einer Busse von Fr. 250.− bestraft. Zu- dem wurde ihm eine Kosten- und Gebührenpauschale in der Höhe von Fr. 250.− auferlegt (Urk. 7/2). Dem Beschwerdeführer wurde konkret vorgeworfen, als Len- ker des Personenwagens mit dem Kennzeichen LU 1 am 10. Mai 2023 um 18.58 Uhr an der B._____-/C._____-strasse (Zürich 6), Fahrtrichtung stadteinwärts, durch pflichtwidrige Unvorsichtigkeit ein Lichtsignal missachtet zu haben, das be- reits seit 0.90 Sekunden auf Rot gestanden sei (Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 SSV). Nachdem dieser Strafbefehl dem Beschwerdefüh- rer am 23. Oktober 2023 zugestellt worden war (Urk. 7/2/1), erhob der Beschwer- deführer mit Eingabe vom 23. November 2023 (beim Stadtrichteramt Zürich ein- gegangen am 27. November 2023) Einsprache. Darin machte er im Wesentlichen geltend, er habe sich mehrmals schriftlich und telefonisch bei der Stadtpolizei ge- meldet, damit der Bussenbescheid ihm an seine Adresse zugestellt werde. Er habe aber lediglich eine Email-Nachricht vom 21. August 2023 erhalten, worauf er erneut (vergeblich) um die Angabe des Bussenbetrags und Zustellung eines Ein- zahlungsscheines gebeten habe. Man habe ihm dadurch die Zahlung der Busse verwehrt. Es sei ihm aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich gewesen, sich in der Sache eher beim Stadtrichteramt zu melden (Urk. 7/3). Mit Schreiben des Stadtrichteramtes vom 28. November 2023 teilte dieses dem Beschwerdeführer mit, seine Einsprache sei verspätet, weshalb sie als ungültig beurteilt werde. Gleichzeitig setzte das Stadtrichteramt dem Beschwerdeführer eine Frist bis zum 18.”
Wenn andere Verkehrsteilnehmer die Sicht oder die Lage verdecken, erhöht dies die gebotene besondere Vorsicht nach Art. 68 Abs. 6 SSV; in der Folge kann vom Nicht‑Prioritären verlangt sein, gegebenenfalls vor der Vortrittsstrasse anzuhalten oder nur unter erhöhter Vorsicht in den Verkehrsraum einzufahren, soweit dies zur Vermeidung einer Beeinträchtigung der Vortrittsberechtigten erforderlich ist.
“L'arrêt s'impose, en particulier dès que le non-prioritaire constatera qu'il ne pourrait pas libérer la route prioritaire avant l'arrivée du prioritaire et ce, avec une marge de sécurité suffisante et si la situation n'est pas claire (arrêt du Tribunal fédéral 6B_299/2011 du 1er septembre 2011 et les références = JdT 2011 I 323 consid. 3.2). Le bénéficiaire de la priorité est gêné dans sa marche au sens de cette disposition, lorsqu'il doit modifier brusquement sa manière de conduire, par exemple parce qu'il est soudain contraint de freiner, d'accélérer ou de faire une manœuvre d'évitement sur l'intersection, voire peu avant ou peu après celle-ci, sans qu'il importe de savoir si une collision survient ou non (ATF 114 IV 146 ss ; 143 IV 500 consid. 1.2.1 ; 6B_263/2009 du 14 juillet 2009 = JdT 2009 I 536 consid. 1.1.2). L'art. 36 al. 2 de l'ordonnance sur la signalisation routière (OSR) prévoit que le signal "Cédez le passage" oblige le conducteur à accorder la priorité aux véhicules circulant sur la route dont il s'approche (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.1). Enfin, l'art. 68 al. 6 OSR dispose que le feu jaune clignotant (art. 70, al. 1) incite les conducteurs à faire preuve d’une prudence particulière. 2.2. En l'espèce, les parties ne s'entendent pas sur les circonstances entourant l'accident. L'appelant ne conteste pas que les feux régissant l'intersection étaient en phase jaune clignotante et qu'il avait un signal l'exhortant à céder le passage. Il maintient cependant que des voitures se seraient arrêtées sur la route principale afin de le laisser passer, quand bien même il n'avait pas la priorité, et qu'elles lui auraient également masqué la visibilité. Selon lui, l'intimé a dû remonter la file de véhicules par la gauche pour les dépasser, ce qui faisait de lui le fautif. Cette version ne saurait être suivie. Elle est contredite non seulement par les déclarations de l'intimé, mais également par les déclarations claires des témoins directs des faits, D______ et E______. Ces derniers affirment avoir vu l'intimé circuler à une vitesse adaptée sur la voie de droite du boulevard helvétique.”
“L'arrêt s'impose, en particulier dès que le non-prioritaire constatera qu'il ne pourrait pas libérer la route prioritaire avant l'arrivée du prioritaire et ce, avec une marge de sécurité suffisante et si la situation n'est pas claire (arrêt du Tribunal fédéral 6B_299/2011 du 1er septembre 2011 et les références = JdT 2011 I 323 consid. 3.2). Le bénéficiaire de la priorité est gêné dans sa marche au sens de cette disposition, lorsqu'il doit modifier brusquement sa manière de conduire, par exemple parce qu'il est soudain contraint de freiner, d'accélérer ou de faire une manœuvre d'évitement sur l'intersection, voire peu avant ou peu après celle-ci, sans qu'il importe de savoir si une collision survient ou non (ATF 114 IV 146 ss ; 143 IV 500 consid. 1.2.1 ; 6B_263/2009 du 14 juillet 2009 = JdT 2009 I 536 consid. 1.1.2). L'art. 36 al. 2 de l'ordonnance sur la signalisation routière (OSR) prévoit que le signal "Cédez le passage" oblige le conducteur à accorder la priorité aux véhicules circulant sur la route dont il s'approche (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.1). Enfin, l'art. 68 al. 6 OSR dispose que le feu jaune clignotant (art. 70, al. 1) incite les conducteurs à faire preuve d’une prudence particulière. 2.2. En l'espèce, les parties ne s'entendent pas sur les circonstances entourant l'accident. L'appelant ne conteste pas que les feux régissant l'intersection étaient en phase jaune clignotante et qu'il avait un signal l'exhortant à céder le passage. Il maintient cependant que des voitures se seraient arrêtées sur la route principale afin de le laisser passer, quand bien même il n'avait pas la priorité, et qu'elles lui auraient également masqué la visibilité. Selon lui, l'intimé a dû remonter la file de véhicules par la gauche pour les dépasser, ce qui faisait de lui le fautif. Cette version ne saurait être suivie. Elle est contredite non seulement par les déclarations de l'intimé, mais également par les déclarations claires des témoins directs des faits, D______ et E______. Ces derniers affirment avoir vu l'intimé circuler à une vitesse adaptée sur la voie de droite du boulevard helvétique.”