Art. 11b

“Gemäss Art. 20 Abs. 2bis VwVG gilt eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (sog. Zustellfiktion). Parteien, die in einem Verfahren Begehren stellen, haben nach Art. 11b VwVG der Behörde ihren Wohnsitz oder Sitz anzugeben. Wenn sie im Ausland wohnen, haben sie in der Schweiz ein Zustellungsdomizil zu bezeichnen, es sei denn, das Völkerrecht oder die zuständige ausländische Stelle gestattet der Behörde, Schriftstücke im betreffenden Staat direkt zuzustellen (Abs. 1). Die Parteien können überdies eine elektronische Zustelladresse angegeben und ihr Einverständnis erklären, dass Zustellungen auf dem elektronischen Weg erfolgen. Der Bundesrat kann vorsehen, dass für elektronische Zustellungen weitere Angaben der Parteien notwendig sind (Abs. 2). Bei der Aufforderung zur Bezeichnung eines Zustellungsdomizils handelt es sich um einen Hoheitsakt, der nach dem völkerrechtlichen Prinzip der Souveränität nicht auf dem Gebiet eines anderen Staates vorgenommen werden darf; die Zustellung solcher Verfügungen hat daher grundsätzlich auf dem Weg der Rechtshilfe bzw. Amtshilfe zu erfolgen, soweit es nicht um lediglich informative Mitteilungen geht (BGE 143 III 28 E. 2.2.1 m.”

“Abs. 3 StAhiG kommunizierte bevollmächtigte Person der Beschwerdeführerin. Zweitens sei nicht das Postfach der Zweigniederlassung B, sondern das nach Art. 11b Abs. 1 VwVG kommunizierte Postfach der Zweigniederlassung E das rechtlich massgebliche Zustellungsdomizil für die angefochtene Schlussverfügung gewesen. Dies ergebe sich aus der Vollmacht vom 6. Dezember 2019, welche der Vorinstanz mit Stellungnahme vom 27. Juli 2020 zur Kenntnis gebracht worden sei. Darin sei die Zweigniederlassung E als ihre Bevollmächtigte i.S.v. Art. 14 Abs. 3 StAhiG und gleichzeitig die Adresse der Zweigniederlassung E als ihr Zustellungsdomizil im Sinne von Art. 11b VwVG bezeichnet. Entsprechend habe die Vorinstanz im Rubrum der Schlussverfügung korrekterweise auch die Zweigniederlassung E als Rechtsvertreterin angegeben und sodann in Ziff. 6 des Dispositivs der angefochtenen Schlussverfügung verfügt, dass diese Schlussverfügung an die Zweigniederlassung E zu eröffnen sei.”

“Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, dass sich aus der Vollmacht ergebe, dass sie als Zustellungsdomizil im Sinne von Art. 11b VwVG die Adresse der Zweigniederlassung E angegeben habe, kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Selbst für den Fall, dass die Angabe der Adresse der Bevollmächtigten in der Vollmacht vom 6. Dezember 2019 als Angabe des gewünschten Zustellungsdomizils im Sinn von Art. 11b Abs. 1 VwVG und nicht zwecks Identifikation der Bevollmächtigten dienen soll, hat die Vorinstanz ihre Mitteilungen gemäss Art. 11 Abs. 3 VwVG an die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zu machen (E. 2.2.2). Da die Beschwerdeführerin mit Stellungnahmen vom 27. Juli 2021, 7. September 2021, 14. September 2021 und 13. Dezember 2021 durch ihre Rechtsvertreterin jeweils die Zustelladresse der Zweigniederlassung B angegeben hat, war diese Adresse für die Zwecke der Eröffnung der Schlussverfügung massgeblich.”

“BVGer C-3391/2024 Entscheiddatum: 12.02.2025Publikationsdatum: 21.02.2025 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung III C-3391/2024 Urteil vom 12. Februar 2025 Besetzung Einzelrichter David Weiss, Gerichtsschreiberin Fiona Schneider. Parteien A._______, (Russland), ohne Zustelldomizil in der Schweiz, Beschwerdeführerin, gegen B._______, Vorinstanz. Gegenstand Berufliche Vorsorge, Rechtsverweigerung, Einstellung der PK-Witwenrentenleistungen. Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit schriftlicher Eingabe vom 25. April 2024 an das Bundesverwaltungsgericht gelangt ist und mitgeteilt hat, die B._______ (nachfolgend: Vorinstanz) habe die Zahlung der Witwenrente acht Monate zuvor ohne Begründung eingestellt (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1), dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 30. Mai 2024 unter Verweis auf Art. 11b VwVG eingeladen worden ist, bis 28. Juni 2024 ein Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben (BVGer-act. 2), dass sich die Beschwerdeführerin innert Frist nicht hat vernehmen lassen, dass die Beschwerdeführerin mit Instruktionsverfügung vom 17. Juli 2024 gestützt auf Art. 11b VwVG förmlich aufgefordert worden ist, innert 30 Tagen nach Empfang der besagten Verfügung ein Zustelldomizil in der Schweiz zu bezeichnen, andernfalls künftige Anordnungen und Entscheide im Beschwerdeverfahren durch Publikation im Bundesblatt eröffnet würden (BVGer-act. 3), dass diese Verfügung der Beschwerdeführerin über das Schweizerische Generalkonsulat in St. Petersburg zugestellt worden ist, das Generalkonsulat jedoch gemäss Mitteilung vom 14. Januar 2025 keine Empfangsbestätigung hat erhältlich machen können (BVGer-act. 4, 9), dass aufgrund der fehlenden Bezeichnung eines Zustelldomizils in der Schweiz der Beschwerdeführerin Anordnungen und Entscheide im vorliegenden Verfahren fortan durch Publikation im Bundesblatt zu eröffnen sind (Art.”

“Februar 2025 Besetzung Einzelrichter David Weiss, Gerichtsschreiberin Fiona Schneider. Parteien A._______, (Russland), ohne Zustelldomizil in der Schweiz, Beschwerdeführerin, gegen B._______, Vorinstanz. Gegenstand Berufliche Vorsorge, Rechtsverweigerung, Einstellung der PK-Witwenrentenleistungen. Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit schriftlicher Eingabe vom 25. April 2024 an das Bundesverwaltungsgericht gelangt ist und mitgeteilt hat, die B._______ (nachfolgend: Vorinstanz) habe die Zahlung der Witwenrente acht Monate zuvor ohne Begründung eingestellt (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1), dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 30. Mai 2024 unter Verweis auf Art. 11b VwVG eingeladen worden ist, bis 28. Juni 2024 ein Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben (BVGer-act. 2), dass sich die Beschwerdeführerin innert Frist nicht hat vernehmen lassen, dass die Beschwerdeführerin mit Instruktionsverfügung vom 17. Juli 2024 gestützt auf Art. 11b VwVG förmlich aufgefordert worden ist, innert 30 Tagen nach Empfang der besagten Verfügung ein Zustelldomizil in der Schweiz zu bezeichnen, andernfalls künftige Anordnungen und Entscheide im Beschwerdeverfahren durch Publikation im Bundesblatt eröffnet würden (BVGer-act. 3), dass diese Verfügung der Beschwerdeführerin über das Schweizerische Generalkonsulat in St. Petersburg zugestellt worden ist, das Generalkonsulat jedoch gemäss Mitteilung vom 14. Januar 2025 keine Empfangsbestätigung hat erhältlich machen können (BVGer-act. 4, 9), dass aufgrund der fehlenden Bezeichnung eines Zustelldomizils in der Schweiz der Beschwerdeführerin Anordnungen und Entscheide im vorliegenden Verfahren fortan durch Publikation im Bundesblatt zu eröffnen sind (Art. 36 Bst. b VwVG), dass das Bundesverwaltungsgericht seine Zuständigkeit von Amtes wegen prüft und gemäss Art. 31 VGG zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG zuständig ist, sofern keine Ausnahme nach Art.”

“Hierzu bleibt festzuhalten, dass zwar das SEM die angefochtene Verfügung dem Beschwerdeführer respektive seinem damaligen Rechtsvertreter schon am 9. Juli 2024 über eine anerkannte Zustellplattform auf elektronischem Weg zugestellt hat, allerdings die Voraussetzungen für eine elektronische Entscheideröffnung offensichtlich nicht erfüllt waren. Dies deshalb, weil der Rechtsvertreter im konkreten Verfahren vorgängig weder eine elektronische Zustelladresse bezeichnet noch überhaupt ausdrücklich einer elektronischen Entscheideröffnung zugestimmt hatte (vgl. Art. 11b Abs. 2 VwVG, Art. 34 Abs. 1bis VwVG und insbes. Art. 8 Abs. 1 und 4 der Verordnung über die elektronische Übermittlung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens [VeÜ-VwV; SR 172.021.2]). Alleine der Umstand, dass er in einem der verschiedenen Vorverfahren über diese Zustellplattform mit einer elektronischen Eingabe ans SEM gelangt war, vermag zu keinem anderen Schluss zu führen. Da dem Beschwerdeführer die angefochtene Verfügung nach Aktenlage aber auch noch per Post und damit ordentlich in schriftlicher Form zugestellt worden ist, ist immerhin von einer gültigen Eröffnung auszugehen. Mangels Vorliegen eines Zustellnachweises lässt sich lediglich der Eröffnungszeitpunkt nicht exakt bestimmen, weshalb auf das vom Rechtsvertreter angegebene Datum (16. Juli 2024) abgestellt werden muss, welches immerhin auch im Rahmen des Möglichen liegt. Auf weitere Erwägungen zur Entscheideröffnung kann verzichtet werden, da dem Beschwerdeführer daraus jedenfalls kein Rechtsnachteil erwachsen ist (Art. 38 VwVG), nachdem seine Eingabe vom 19.”

“a PA dispose que l'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint. Son application ne présuppose pas que l'administration mène au préalable des mesures d'instruction d'une certaine envergure pour déterminer le lieu de séjour de la personne en cause (cf., pour comparaison, arrêt du TF 8C_721/2013 du 4 mars 2014 consid. 3.1; Kneubühler/Pedretti, in : Auer/Müller/Schindler [éd.], VwVG-Kommentar, 2ème éd., 2019, ad art. 36 n° 10). 4.4.3 En l'espèce, comme exposé précédemment (cf. consid. 3.2 et consid. 4.3.3, 3ème par., supra), le recourant était en attente d'une autorisation de séjour pour regroupement familial devant l'Etat de Genève. La procédure était d'ailleurs toujours d'actualité, ce que son épouse a expressément confirmé en février 2020 (cf. courrier du 12 février 2020 [cf. dossier GE]). Aussi, selon le principe de la bonne foi, l'intéressé se devait de communiquer aux autorités toute nouvelle élection de domicile en Suisse conformément à l'art. 11b PA ou changement de représentant (cf. consid. 4.3.2 supra). Or, il n'a pas pris l'initiative de signaler aux autorités cantonales l'adresse de son nouveau représentant, suite à la résiliation du mandat de ses avocats genevois, quand bien même il appert du dossier qu'il était représenté par d'autres avocats en Suisse à cette époque. Il n'a pas non plus voulu dévoiler aux autorités suisses son adresse privée à l'étranger, outre celle en Moldavie dont Fedpol avait de bonnes raisons de penser elle n'était plus actuelle (cf. consid. 4.3.3, 2ème par., supra). Il s'ensuit que le recourant détient une part importante de responsabilité en lien avec le fait que l'autorité inférieure n'a pas été en mesure de prendre contact avec ses nouveaux avocats (pour comparaison, cf. arrêt du TAF F-1367/2019 du 20 juillet 2021 consid. 4.7). Dans ces conditions et notamment à l'aune du principe de la bonne foi, les efforts déployés par Fedpol pour retrouver l'adresse de l'intéressé doivent être considérés comme suffisants (cf.”

“819 - 820), que dans ce type de procédure contentieuse, l'administré conserve la maîtrise de la procédure et est habilité à y mettre fin unilatéralement : le recours peut toujours être retiré par celui qui l'a déposé ; ainsi, si le retrait intervient avant une décision formelle de l'autorité, la procédure perd son objet et l'affaire est classée d'office (arrêts du Tribunal de céans C-6574/2013 du 4 décembre 2014 consid. 8 et C-6182/2009 du 19 mai 2010 consid. 6.3 ainsi que les références citées), que le retrait du recours s'opère par une déclaration du recourant, qui ne peut être conditionnelle et qui est irrévocable, sous réserve d'un vice de la volonté (ATF 111 V 156 consid. 3a ; Moor/Poltier, op. cit., p. 822), que les parties sont tenues de communiquer à l'autorité de recours l'adresse de leur domicile ou de leur siège, et, si elles sont domiciliées à l'étranger dans un Etat où le droit international ne permet pas la notification par voie postale, elles sont tenues d'élire en Suisse un domicile de notification (art. 11b PA), que la Suisse n'a pas conclu d'accord avec le Cambodge qui permettrait la notification d'actes judiciaires par voie postale, que l'autorité de recours peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b al. 1 PA, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse (art. 36 let. b PA), qu'en l'espèce, par courrier du 1er mars 2025, le recourant a déclaré accepter la décision entreprise et prié le Tribunal de classer l'affaire, manifestant ainsi clairement - sans réserve ni condition - sa volonté de ne pas vouloir recourir contre la décision précitée, que l'affaire est partant devenue sans objet et doit être radiée du rôle dans une procédure à juge unique (art. 23 al. 1 let. a LTAF), qu'en outre la procédure est gratuite (art. 85bis al. 2 LAVS) et qu'il n'y a pas lieu d'allouer des dépens (art.”

“Parteien A._______, (Kosovo) Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand IV, Rentenanspruch; Verfügung der IVSTA vom 7. Februar 2024. Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend IVSTA oder Vorinstanz) mit Verfügung vom 7. Februar 2024 das Leistungsgesuch von A._______ (nachfolgend Beschwerdeführer), wohnhaft in Kosovo, abgewiesen hat (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1 Beilage 1), dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Beschwerde vom 19. März 2024 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat (BVGer-act. 1), dass die Parteien der Beschwerdeinstanz ihren Wohnsitz oder Sitz anzugeben und, wenn sie im Ausland wohnen, in der Schweiz ein Zustelldomizil zu bezeichnen haben, es sei denn, das Völkerrecht gestatte der Beschwerdeinstanz, Mitteilungen im betreffenden Staat durch die Post zuzustellen (Art. 11b VwVG), dass die Schweiz mit dem Kosovo kein entsprechendes Abkommen abgeschlossen hat, welches eine direkte postalische Zustellung von Gerichtsakten vorsieht, dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 23. Mai 2024 aufgefordert wurde, innerhalb von 30 Tagen eine für die ganze Dauer des Verfahrens gültige Zustelladresse in der Schweiz bekannt zu geben (BVGer-act. 3), dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 16. Juli 2024 seine Korrespondenzadresse in der Schweiz mitgeteilt hat (BVGer-act. 5), dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021) beurteilt, sofern - wie hier - keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich des Rentenanspruchs vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 9.”

“Mai 2023 zuständigkeitshalber zwei E-Mails der Versicherten vom 18. und 19. April 2023 zur weiteren Veranlassung übermittelt hat (Posteingang beim BVGer: 25. Mai 2023; BVGer-act. 1 und 2), dass die Beschwerdeführerin vom Bundesverwaltungsgericht mit E-Mail vom 14. Juli 2023 um die Bekanntgabe der genauen Wohnadresse in Vietnam ersucht worden ist (BVGer-act. 3), dass die Versicherte dem Bundesverwaltungsgericht im Rahmen der E-Mail vom 21. Juli 2023 ihre Adresse in Vietnam bekannt gegeben hat (BVGer-act. 4), dass die Versicherte mit Schreiben vom 27. Juli 2023 unter Hinweis auf Art. 11b des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) und die Säumnisfolgen (Zustellung einer förmlichen Aufforderung auf dem konsularischen/diplomatischen Weg) aufgefordert worden ist, innert Frist eine schweizerische Korrespondenzadresse bekannt zu geben (BVGer-act. 5), dass sich die Versicherte hierzu nicht hat vernehmen lassen, dass sie deshalb mit prozessleitender Verfügung vom 2. Oktober 2023 erneut unter Hinweis auf Art. 11b VwVG und die Säumnisfolgen (Publikation künftiger Anordnungen und Entscheide im vorliegenden Verfahren im Bundesblatt) aufgefordert worden ist, innert Frist eine Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben (BVGer-act. 6 und 7), dass diese Verfügung nicht hat zugestellt werden können (BVGer-act. 8 bis 11), dass im Rahmen der prozessleitenden Verfügung vom 4. Januar 2024 darauf hingewiesen worden ist, die prozessleitende Verfügung vom 2. Oktober 2023 habe unter der angegebenen Adresse nicht zugestellt werden können und sei daher an die schweizerische Botschaft in Ho Chi Minh City retourniert worden (BVGer-act. 12), dass die Versicherte gleichzeitig unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten auf die Beschwerde) aufgefordert worden ist, innert Frist einen Kostenvorschuss von CHF 400.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten, dass die entsprechende Notifikation (vgl. Art. 36 Bst. b in Verbindung mit Art. 11b Abs. 1 VwVG) mit Datum vom 11. Januar 2024 erfolgt ist (BVGer-act.”

“49 al. 1 LPGA, l’assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l’intéressé n’est pas d’accord. D’après l’art. 49 al. 3 LPGA, les décisions indiquent les voies de droit. Elles doivent être motivées si elles ne font pas entièrement droit aux demandes des parties. Il n'existe pas dans la procédure en matière d’assurances sociales de réglementation quant à la manière dont les institutions d'assurance doivent notifier leurs décisions (ATF 142 III 599 consid. 2.4.1). A cet égard, l'art. 55 al. 1bis LPGA prévoit uniquement une délégation de compétence en faveur du Conseil fédéral, qui peut déclarer applicables à la procédure en matière d'assurances sociales les dispositions de la PA (loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative ; RS 172.021) relatives à la communication électronique avec les autorités. Parmi les dispositions de la PA visées par l’art. 55 al. 1bis LPGA figurent notamment l’art. 11b al. 2 PA, qui prévoit que les parties peuvent indiquer une adresse électronique et accepter que les notifications leur soient faites par voie électronique, ainsi que l’art. 34 al. 1bis PA, lequel prescrit que la notification peut être faite par voie électronique aux parties qui ont accepté cette forme de transmission, la décision étant alors munie d’une signature électronique au sens de la SCSE (la loi fédérale du 18 mars 2016 sur les services de certification dans le domaine de la signature électronique et des autres applications des certificats numériques, loi sur la signature électronique ; RS 943.03) et que le Conseil fédéral règle le type de signature à utiliser (let. a), le format de la décision et des pièces jointes (let. b), les modalités de la transmission (let. c) et le moment auquel la décision est réputée notifiée (let. d). Les dispositions d'exécution font l'objet de l'OCEI-PA (ordonnance du Conseil fédéral du 18 juin 2010 sur la communication électronique dans le cadre de procédures administratives ; RS 172.”

“Abs. 3 StAhiG kommunizierte bevollmächtigte Person der Beschwerdeführerin. Zweitens sei nicht das Postfach der Zweigniederlassung B, sondern das nach Art. 11b Abs. 1 VwVG kommunizierte Postfach der Zweigniederlassung E das rechtlich massgebliche Zustellungsdomizil für die angefochtene Schlussverfügung gewesen. Dies ergebe sich aus der Vollmacht vom 6. Dezember 2019, welche der Vorinstanz mit Stellungnahme vom 27. Juli 2020 zur Kenntnis gebracht worden sei. Darin sei die Zweigniederlassung E als ihre Bevollmächtigte i.S.v. Art. 14 Abs. 3 StAhiG und gleichzeitig die Adresse der Zweigniederlassung E als ihr Zustellungsdomizil im Sinne von Art. 11b VwVG bezeichnet. Entsprechend habe die Vorinstanz im Rubrum der Schlussverfügung korrekterweise auch die Zweigniederlassung E als Rechtsvertreterin angegeben und sodann in Ziff. 6 des Dispositivs der angefochtenen Schlussverfügung verfügt, dass diese Schlussverfügung an die Zweigniederlassung E zu eröffnen sei.”

“Das Bundesverwaltungsgericht hält in seiner Vernehmlassung fest, es habe erst im Rahmen der Beschwerde an das Bundesgericht von der Existenz dieser Empfangsbestätigung Kenntnis erhalten. Seinen Akten sowie jenen des SEM liege diese nicht bei. Weiter führt die Vorinstanz aus, der Briefumschlag der bei ihr eingereichten Beschwerde habe einen frankierten Poststempel mit Datum vom 10. Oktober 2024 ausgewiesen, welcher von der Schweizerischen Post gestammt und klar habe erkennen lassen, dass es sich um eine B-Post-Zustellung handle. Hinweise darauf, dass es sich um eine diplomatische Zustellung gehandelt habe, seien nicht vorhanden gewesen. Der Beschwerdeführer habe sich als Absender bezeichnet und eine Adresse in der Schweiz angegeben, die das Bundesverwaltungsgericht als Zustelladresse im Sinne von Art. 11b VwVG verstanden habe. Auch sei das Urteil vom 23. Oktober 2024 an dieser Adresse in der Schweiz empfangen worden.”

“À cet égard, on pourrait raisonnablement exiger de l’autorité qu’elle procède à des recherches minimales sur le séjour du contribuable (par exemple dans le registre des habitants de son ancien lieu de résidence) et qu’une publication apparaisse disproportionnée en cas de séjour manifestement de courte durée du contribuable à l’étranger, à moins que la notification ne soit urgente (par exemple en cas de demande de sûretés). Si le contribuable a son domicile ou siège à l’étranger, l’autorité peut exiger de lui qu’il désigne un représentant en Suisse mais elle n’est pas obligée d’ordonner cette représentation dite obligatoire (« notwendige Vertretung », art. 126a LIFD). L’autorité peut directement procéder à la publication dans la feuille officielle du canton (Martin ZWEIFEL/Silvia HUNZIKER, op. cit., n. 25 et 26 ad art. 116 LIFD). 3.4.2 Le devoir de désigner un domicile de notification en Suisse est non seulement prévu en droit fiscal, mais aussi dans d’autres lois (comme par exemple art. 39 al. 3 LTF et art. 11b al. 1 PA). Il découle du fait que la notification d’actes judiciaires est un acte officiel qu’un tribunal ne peut pas accomplir, pour des raisons de droit international, sans réglementation internationale dans un autre État. La notification de décisions à l’étranger est certes valable, mais – sous réserve d’une réglementation conventionnelle – contraire au droit international (Martin ZWEIFEL/Silvia HUNZIKER, op. cit., n. 2 ad art. 126a LIFD). L’art. 126a LIFD est également une « Kann-Vorschrift » en ce sens que l’autorité fiscale dispose d’un pouvoir d’appréciation et peut ordonner une représentation obligatoire, mais elle n’y est pas tenue. Au lieu de cela, elle peut procéder à la notification de la décision du contribuable par publication dans la Feuille officielle du canton (art. 116 al. 2 LIFD) ou lui notifier la décision à l’étranger (Martin ZWEIFEL/Silvia HUNZIKER, op. cit., n. 5 ad art. 126a LIFD). 3.4.3 La sanction de la non-désignation d’un représentant se limite à la publication des décisions dans la feuille officielle du canton (arrêt du Tribunal fédéral 2C_99/2015 du 2 juin 2015 consid.”

“1 PA dispose que les parties qui déposent des conclusions dans une procédure sont tenues de communiquer à l’autorité l’adresse de leur domicile ou de leur siège (phr. 1). Si elles sont domiciliées à l’étranger, elles doivent élire un domicile de notification en Suisse, à moins que le droit international ou l’autorité étrangère compétente n’autorise la notification directe dans l’État considéré (phr. 2 dans sa teneur en vigueur depuis le 1er avril 2019, étant précisé que son contenu est similaire à l’ancienne teneur). Devant le Tribunal fédéral, l’art. 39 al. 3 LTF précise que les parties domiciliées à l’étranger doivent élire en Suisse un domicile de notification. À défaut, le Tribunal fédéral peut s’abstenir de leur adresser des notifications ou les publier dans une feuille officielle. 3.3 Dans un arrêt récent (arrêt du Tribunal fédéral 9C_685/2023 du 23 avril 2024), le Tribunal fédéral rappelle qu’il existe de nombreuses dispositions relatives à la désignation d’un domicile de notification en Suisse. Certaines sont conçues comme des « Kann-Vorschrift » (ex : art. 126a LIFD : « peuvent ») et d’autres comme des « Muss-Vorschrift » (art. 11b al. 1 PA et 39 al. 3 LTF : « doivent »). En matière d’IFD, les autorités fiscales et juridictionnelles disposent de la liberté d’appréciation : soit elles demandent la désignation d’un domicile de notification (ou d’un représentant obligatoire) en Suisse, soit elles peuvent directement procéder à la publication par l’organe de publication officiel respectivement faire usage de la possibilité d’une notification directe par voie postale (consid. 2.4.2). L’exigence d’un domicile de notification en Suisse doit être considérée au regard du principe de territorialité découlant du droit international coutumier. Le principe de territorialité exclut l’exercice de la souveraineté (« Hoheitsgewalt ») par un État sur le territoire d’un autre État, à moins que cet autre État ait donné son accord, généralement par la conclusion d’accords interétatiques (arrêt du Tribunal fédéral 9C_685/2023 précité consid. 2.4.3). L’exigence du consentement de l’autre État dépend du contenu de l’acte notifié à l’étranger. Si celui-ci est purement informatif, cette exigence est superflue.”

“Cela étant, les bordereaux litigieux n’ont pas été notifiés par voie postale aux Émirats Arabes Unis, mais par publication officielle dans la FAO. Leur notification n’est donc pas irrégulière sous l’angle de cette convention. Seule l’invitation à désigner une adresse en Suisse, contenue dans le courrier du 10 mai 2022, a été envoyée dans ce pays par voie postale, point qui sera examiné plus bas. 3.2 Outre les art. 116 al. 2 LIFD et art. 19 al. 4 LPFisc évoqués plus haut en lien avec l’absence de domicile (et de domicile élu) en Suisse, il y a également lieu de relever les dispositions suivantes. En vertu de l’art. 126a LIFD (applicable depuis le 1er janvier 2021 et reprenant l’ancienne teneur de l’art. 118 LIFD désormais abrogé), les autorités fiscales peuvent exiger que le contribuable qui a son domicile ou son siège à l’étranger désigne un représentant en Suisse. De même, l’art. 19 al. 3 LPFisc prévoit que le département peut exiger que le contribuable qui a son domicile ou son siège à l’étranger désigne un représentant en Suisse. L’art. 11b al. 1 PA dispose que les parties qui déposent des conclusions dans une procédure sont tenues de communiquer à l’autorité l’adresse de leur domicile ou de leur siège (phr. 1). Si elles sont domiciliées à l’étranger, elles doivent élire un domicile de notification en Suisse, à moins que le droit international ou l’autorité étrangère compétente n’autorise la notification directe dans l’État considéré (phr. 2 dans sa teneur en vigueur depuis le 1er avril 2019, étant précisé que son contenu est similaire à l’ancienne teneur). Devant le Tribunal fédéral, l’art. 39 al. 3 LTF précise que les parties domiciliées à l’étranger doivent élire en Suisse un domicile de notification. À défaut, le Tribunal fédéral peut s’abstenir de leur adresser des notifications ou les publier dans une feuille officielle. 3.3 Dans un arrêt récent (arrêt du Tribunal fédéral 9C_685/2023 du 23 avril 2024), le Tribunal fédéral rappelle qu’il existe de nombreuses dispositions relatives à la désignation d’un domicile de notification en Suisse.”

“819 - 820), que dans ce type de procédure contentieuse, l'administré conserve la maîtrise de la procédure et est habilité à y mettre fin unilatéralement : le recours peut toujours être retiré par celui qui l'a déposé ; ainsi, si le retrait intervient avant une décision formelle de l'autorité, la procédure perd son objet et l'affaire est classée d'office (arrêts du Tribunal de céans C-6574/2013 du 4 décembre 2014 consid. 8 et C-6182/2009 du 19 mai 2010 consid. 6.3 ainsi que les références citées), que le retrait du recours s'opère par une déclaration du recourant, qui ne peut être conditionnelle et qui est irrévocable, sous réserve d'un vice de la volonté (ATF 111 V 156 consid. 3a ; Moor/Poltier, op. cit., p. 822), que les parties sont tenues de communiquer à l'autorité de recours l'adresse de leur domicile ou de leur siège, et, si elles sont domiciliées à l'étranger dans un Etat où le droit international ne permet pas la notification par voie postale, elles sont tenues d'élire en Suisse un domicile de notification (art. 11b PA), que la Suisse n'a pas conclu d'accord avec le Cambodge qui permettrait la notification d'actes judiciaires par voie postale, que l'autorité de recours peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b al. 1 PA, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse (art. 36 let. b PA), qu'en l'espèce, par courrier du 1er mars 2025, le recourant a déclaré accepter la décision entreprise et prié le Tribunal de classer l'affaire, manifestant ainsi clairement - sans réserve ni condition - sa volonté de ne pas vouloir recourir contre la décision précitée, que l'affaire est partant devenue sans objet et doit être radiée du rôle dans une procédure à juge unique (art. 23 al. 1 let. a LTAF), qu'en outre la procédure est gratuite (art. 85bis al. 2 LAVS) et qu'il n'y a pas lieu d'allouer des dépens (art.”

“Mai 2024 über die Rückvergütung der AHV-Beiträge mit Einspracheentscheid vom 10. Juli 2024 abgewiesen und die Verfügung vom 24. Mai 2024 bestätigt hat, dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Juli 2024 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 10. Juli 2024 eingereicht hat (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1 und 2), dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Rückvergütung von Beiträgen vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind (Art. 33 Bst. d VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10]), dass das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerdeführerin am 29. August 2024 mit formlosem Schreiben (BVGer-act. 3) und am 11. Oktober 2024 mit durch die Schweizer Botschaft in (...) (Russland) zugestellter Instruktionsverfügung (BVGer-act. 4) unter Hinweis auf Art. 11b VwVG aufgefordert hat, dem Bundesverwaltungsgericht eine Zustelladresse in der Schweiz bekannt zu geben, dass das Bundesverwaltungsgericht in der Instruktionsverfügung vom 11. Oktober 2024 unter Hinweis auf Art. 36 Bst. b VwVG ausgeführt hat, nach ungenutztem Fristablauf würden künftige Anordnungen und Entscheide im Verfahren der Beschwerdeführerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet werden (BVGer-act. 4), dass die Instruktionsverfügung vom 11. Oktober 2024 der Beschwerdeführerin am 12. November 2024 zugestellt worden ist (BVGer-act. 7, 8), dass die Beschwerdeführerin bis heute kein Zustelldomizil in der Schweiz benannt hat, dass das vorliegende Beschwerdeverfahren kostenpflichtig ist (Art. 85bis Abs. 2 AHVG) und Beschwerdeführende grundsätzlich einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 17. Januar 2025, publiziert im Bundesblatt vom 23. Januar 2025, aufgefordert worden ist, innert 30 Tagen ab Veröffentlichung der Verfügung im Bundesblatt, einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten von Fr.”

“BVGer C-3391/2024 Entscheiddatum: 12.02.2025Publikationsdatum: 21.02.2025 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung III C-3391/2024 Urteil vom 12. Februar 2025 Besetzung Einzelrichter David Weiss, Gerichtsschreiberin Fiona Schneider. Parteien A._______, (Russland), ohne Zustelldomizil in der Schweiz, Beschwerdeführerin, gegen B._______, Vorinstanz. Gegenstand Berufliche Vorsorge, Rechtsverweigerung, Einstellung der PK-Witwenrentenleistungen. Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit schriftlicher Eingabe vom 25. April 2024 an das Bundesverwaltungsgericht gelangt ist und mitgeteilt hat, die B._______ (nachfolgend: Vorinstanz) habe die Zahlung der Witwenrente acht Monate zuvor ohne Begründung eingestellt (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1), dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 30. Mai 2024 unter Verweis auf Art. 11b VwVG eingeladen worden ist, bis 28. Juni 2024 ein Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben (BVGer-act. 2), dass sich die Beschwerdeführerin innert Frist nicht hat vernehmen lassen, dass die Beschwerdeführerin mit Instruktionsverfügung vom 17. Juli 2024 gestützt auf Art. 11b VwVG förmlich aufgefordert worden ist, innert 30 Tagen nach Empfang der besagten Verfügung ein Zustelldomizil in der Schweiz zu bezeichnen, andernfalls künftige Anordnungen und Entscheide im Beschwerdeverfahren durch Publikation im Bundesblatt eröffnet würden (BVGer-act. 3), dass diese Verfügung der Beschwerdeführerin über das Schweizerische Generalkonsulat in St. Petersburg zugestellt worden ist, das Generalkonsulat jedoch gemäss Mitteilung vom 14. Januar 2025 keine Empfangsbestätigung hat erhältlich machen können (BVGer-act. 4, 9), dass aufgrund der fehlenden Bezeichnung eines Zustelldomizils in der Schweiz der Beschwerdeführerin Anordnungen und Entscheide im vorliegenden Verfahren fortan durch Publikation im Bundesblatt zu eröffnen sind (Art.”

“Februar 2025 Besetzung Einzelrichter David Weiss, Gerichtsschreiberin Fiona Schneider. Parteien A._______, (Russland), ohne Zustelldomizil in der Schweiz, Beschwerdeführerin, gegen B._______, Vorinstanz. Gegenstand Berufliche Vorsorge, Rechtsverweigerung, Einstellung der PK-Witwenrentenleistungen. Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit schriftlicher Eingabe vom 25. April 2024 an das Bundesverwaltungsgericht gelangt ist und mitgeteilt hat, die B._______ (nachfolgend: Vorinstanz) habe die Zahlung der Witwenrente acht Monate zuvor ohne Begründung eingestellt (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1), dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 30. Mai 2024 unter Verweis auf Art. 11b VwVG eingeladen worden ist, bis 28. Juni 2024 ein Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben (BVGer-act. 2), dass sich die Beschwerdeführerin innert Frist nicht hat vernehmen lassen, dass die Beschwerdeführerin mit Instruktionsverfügung vom 17. Juli 2024 gestützt auf Art. 11b VwVG förmlich aufgefordert worden ist, innert 30 Tagen nach Empfang der besagten Verfügung ein Zustelldomizil in der Schweiz zu bezeichnen, andernfalls künftige Anordnungen und Entscheide im Beschwerdeverfahren durch Publikation im Bundesblatt eröffnet würden (BVGer-act. 3), dass diese Verfügung der Beschwerdeführerin über das Schweizerische Generalkonsulat in St. Petersburg zugestellt worden ist, das Generalkonsulat jedoch gemäss Mitteilung vom 14. Januar 2025 keine Empfangsbestätigung hat erhältlich machen können (BVGer-act. 4, 9), dass aufgrund der fehlenden Bezeichnung eines Zustelldomizils in der Schweiz der Beschwerdeführerin Anordnungen und Entscheide im vorliegenden Verfahren fortan durch Publikation im Bundesblatt zu eröffnen sind (Art. 36 Bst. b VwVG), dass das Bundesverwaltungsgericht seine Zuständigkeit von Amtes wegen prüft und gemäss Art. 31 VGG zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG zuständig ist, sofern keine Ausnahme nach Art.”

“2), dass die Beschwerdeführerin in ihrer E-Mail-Eingabe sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids und die Rückvergütung der geleisteten Beiträge verlangte mit der Begründung, das im Jahre 2021 in Kraft getretene Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sei rückwirkend nicht anwendbar, wenn - wie in ihrem Fall - die Arbeitstätigkeit in der Schweiz bereits im Jahre 2020 geendet habe, dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten und die SAK eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts ist (Art. 33 Bst. d VGG), dass Verfügungen der Vorinstanz mit dem vorliegenden Gegenstand vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind (Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10]), dass die Parteien der Beschwerdeinstanz ihren Wohnsitz oder Sitz anzugeben und, wenn sie im Ausland wohnen, in der Schweiz ein Zustelldomizil zu bezeichnen haben, es sei denn, das Völkerrecht gestatte der Beschwerdeinstanz, Mitteilungen im betreffenden Staat durch die Post zuzustellen (Art. 11b VwVG), dass zwischen der Schweiz und St. Lucia kein entsprechendes Abkommen besteht, welches eine direkte postalische Zustellung von Gerichtsakten vorsieht, dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben der Instruktionsrichterin vom 8. April 2024 um Angabe einer schweizerischen Korrespondenzadresse ersucht wurde, andernfalls ihr eine förmliche Aufforderung auf dem konsularischen/diplomatischen Weg zugestellt werde (BVGer-act. 3), dass dieses Schreiben vom 8. April 2024 gemäss Post-Nachforschung vom 4. Juni 2024 seit 24. Mai 2024 abholbereit war, aber nicht abgeholt wurde (BVGer-act. 4), dass die Beschwerdeführerin daher mit Zwischenverfügung vom 11. Juni 2024 via die zuständige Schweizer Vertretung in Caracas aufgefordert wurde, innert 30 Tagen nach Empfang dieser Verfügung ein Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben, ansonsten künftige Anordnungen und Entscheide im vorliegenden Verfahren der Beschwerdeführerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet würden (BVGer-act. 5), dass diese Zwischenverfügung vom 11.”

“Parteien A._______, (Kosovo) Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand IV, Rentenanspruch; Verfügung der IVSTA vom 7. Februar 2024. Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend IVSTA oder Vorinstanz) mit Verfügung vom 7. Februar 2024 das Leistungsgesuch von A._______ (nachfolgend Beschwerdeführer), wohnhaft in Kosovo, abgewiesen hat (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1 Beilage 1), dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Beschwerde vom 19. März 2024 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat (BVGer-act. 1), dass die Parteien der Beschwerdeinstanz ihren Wohnsitz oder Sitz anzugeben und, wenn sie im Ausland wohnen, in der Schweiz ein Zustelldomizil zu bezeichnen haben, es sei denn, das Völkerrecht gestatte der Beschwerdeinstanz, Mitteilungen im betreffenden Staat durch die Post zuzustellen (Art. 11b VwVG), dass die Schweiz mit dem Kosovo kein entsprechendes Abkommen abgeschlossen hat, welches eine direkte postalische Zustellung von Gerichtsakten vorsieht, dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 23. Mai 2024 aufgefordert wurde, innerhalb von 30 Tagen eine für die ganze Dauer des Verfahrens gültige Zustelladresse in der Schweiz bekannt zu geben (BVGer-act. 3), dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 16. Juli 2024 seine Korrespondenzadresse in der Schweiz mitgeteilt hat (BVGer-act. 5), dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021) beurteilt, sofern - wie hier - keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich des Rentenanspruchs vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 9.”

“Par courrier du 30 novembre 2023, le Tribunal a invité le recourant à lui communiquer, conformément à l'art. 11b de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA, RS 172.021), un domicile de notification en Suisse. Par courrier électronique du 16 janvier 2024, l'intéressé a indiqué une adresse de notification en Suisse qu'il a confirmée par courrier écrit du 24 janvier 2024 (date du timbre postal), reçu le 12 février 2024 par le Tribunal. F. Invité à se prononcer sur le recours, le DFAE, dans sa réponse du 2 avril 2024, a maintenu sa décision et conclu au rejet du recours, précisant que le recourant ne se trouvait pas dans une situation de détresse grave. G. L'ordonnance du 16 avril 2024 par laquelle le Tribunal a invité le recourant à déposer une réplique jusqu'au 16 mai 2024 a été retournée par la Poste Suisse avec la mention « destinataire inconnu ». H. Par décision incidente du 26 avril 2024, le Tribunal a invité le recourant à lui communiquer, conformément à l'art. 11b PA, un domicile de notification en Suisse, tout en l'informant qu'à défaut, les ordonnances et décisions relatives à la procédure de recours lui seraient notifiées par publication dans la Feuille fédérale. Le recourant n'a pas donné suite à cette injonction. I. Les autres éléments contenus dans les écritures précitées seront examinés, si nécessaire, dans les considérations en droit ci-dessous. Droit : 1. 1.1 Sous réserve des exceptions prévues à l'art. 32 LTAF, le Tribunal, en vertu de l'art. 31 LTAF, connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF. En particulier, les décisions en matière de refus d'aide sociale prononcées par la Direction consulaire du DFAE - laquelle constitue une unité de l'administration fédérale telle que définie à l'art. 33 let. d LTAF - sont susceptibles de recours au Tribunal, qui statue comme autorité précédant le Tribunal fédéral [ci-après : le TF] (cf. art. 1 al. 2 LTAF). 1.2 A moins que la LTAF n'en dispose autrement, la procédure devant le Tribunal est régie par la PA (art.”

“8 et C-6182/2009 du 19 mai 2010 consid. 6.3 ainsi que les références citées), que le retrait du recours s'opère par une déclaration du recourant, qui ne peut être conditionnelle et qui est irrévocable, sous réserve d'un vice de la volonté (ATF 111 V 156 consid. 3a ; Moor/Poltier, op. cit., p. 822), que les parties sont tenues de communiquer à l'autorité de recours l'adresse de leur domicile ou de leur siège, et, si elles sont domiciliées à l'étranger dans un Etat où le droit international ne permet pas la notification par voie postale, elles sont tenues d'élire en Suisse un domicile de notification (art. 11b PA), que la Suisse n'a pas conclu d'accord avec le Cambodge qui permettrait la notification d'actes judiciaires par voie postale, que l'autorité de recours peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b al. 1 PA, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse (art. 36 let. b PA), qu'en l'espèce, par courrier du 1er mars 2025, le recourant a déclaré accepter la décision entreprise et prié le Tribunal de classer l'affaire, manifestant ainsi clairement - sans réserve ni condition - sa volonté de ne pas vouloir recourir contre la décision précitée, que l'affaire est partant devenue sans objet et doit être radiée du rôle dans une procédure à juge unique (art. 23 al. 1 let. a LTAF), qu'en outre la procédure est gratuite (art. 85bis al. 2 LAVS) et qu'il n'y a pas lieu d'allouer des dépens (art. 7 al. 1 a contrario et al. 3 du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]), qu'en l'absence d'élection de domicile de notification en Suisse la présente décision est notifiée par publication dans la Feuille fédérale, le Tribunal administratif fédéral ordonne : 1. Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire est radiée du rôle.”

“5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), welche mit Verfügungen über Leistungen der Invalidenversicherung befindet, dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass Parteien, die in einem Verfahren Begehren stellen, der Behörde ihren Wohnsitz oder Sitz anzugeben und, wenn sie im Ausland wohnen, in der Schweiz ein Zustelldomizil zu bezeichnen haben, es sei denn, zwischenstaatliche Vereinbarungen gestatten der Behörde, Mitteilungen im betreffenden Staat durch die Post zuzustellen (vgl. Art. 11b Abs. 1 VwVG), dass die Behörde ihre Verfügungen gegenüber einer Partei, die entgegen Art. 11b Abs. 1 VwVG kein Zustelldomizil in der Schweiz bezeichnet hat, durch Veröffentlichung in einem amtlichen Blatt eröffnen kann (vgl. Art. 36 Bst. b VwVG), dass die Schweiz mit Estland kein entsprechendes Abkommen abgeschlossen hat, welches eine direkte postalische Zustellung von Gerichtsakten vorsieht, dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 24. Juni 2024 ersucht wurde, dem Bundesverwaltungsgericht bis zum 31. Juli 2024 eine schweizerische Korrespondenzadresse (Adresse von Freunden, Verwandten des Beschwerdeführers etc.) bekannt zu geben, damit zukünftige Korrespondenz an diese Adresse geschickt werden kann, ansonsten dem Beschwerdeführer eine förmliche Aufforderung auf dem konsularischen/diplomatischen Weg zugestellt werde (BVGer-act. 4), dass der Beschwerdeführer innert Frist kein Zustelldomizil bezeichnet hat, dass der Beschwerdeführer daher mit prozessleitender Verfügung vom 19. August 2024 auf diplomatischem Weg aufgefordert wurde, innert 30 Tagen ab Erhalt dieser Verfügung ein Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben, ansonsten künftige Anordnungen und Entscheide dem Beschwerdeführer durch Publikation im Bundesblatt eröffnet würden, welches wöchentlich in den drei Amtssprachen Deutsch, Französisch und Italienisch sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form erscheint, wobei die elektronische Version des Bundesblattes unter der Internet-Adresse http://www.”

“1 und 2), dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), welche mit Verfügungen über Leistungen der Invalidenversicherung befindet, dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass Parteien, die in einem Verfahren Begehren stellen, der Behörde ihren Wohnsitz oder Sitz anzugeben und, wenn sie im Ausland wohnen, in der Schweiz ein Zustelldomizil zu bezeichnen haben, es sei denn, zwischenstaatliche Vereinbarungen gestatten der Behörde, Mitteilungen im betreffenden Staat durch die Post zuzustellen (vgl. Art. 11b Abs. 1 VwVG), dass die Behörde ihre Verfügungen gegenüber einer Partei, die entgegen Art. 11b Abs. 1 VwVG kein Zustelldomizil in der Schweiz bezeichnet hat, durch Veröffentlichung in einem amtlichen Blatt eröffnen kann (vgl. Art. 36 Bst. b VwVG), dass die Schweiz mit Estland kein entsprechendes Abkommen abgeschlossen hat, welches eine direkte postalische Zustellung von Gerichtsakten vorsieht, dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 24. Juni 2024 ersucht wurde, dem Bundesverwaltungsgericht bis zum 31. Juli 2024 eine schweizerische Korrespondenzadresse (Adresse von Freunden, Verwandten des Beschwerdeführers etc.) bekannt zu geben, damit zukünftige Korrespondenz an diese Adresse geschickt werden kann, ansonsten dem Beschwerdeführer eine förmliche Aufforderung auf dem konsularischen/diplomatischen Weg zugestellt werde (BVGer-act. 4), dass der Beschwerdeführer innert Frist kein Zustelldomizil bezeichnet hat, dass der Beschwerdeführer daher mit prozessleitender Verfügung vom 19. August 2024 auf diplomatischem Weg aufgefordert wurde, innert 30 Tagen ab Erhalt dieser Verfügung ein Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben, ansonsten künftige Anordnungen und Entscheide dem Beschwerdeführer durch Publikation im Bundesblatt eröffnet würden, welches wöchentlich in den drei Amtssprachen Deutsch, Französisch und Italienisch sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form erscheint, wobei die elektronische Version des Bundesblattes unter der Internet-Adresse http://www.”

“_______ (ci-après : recourant ou intéressé [TAF pce 2, annexe]), le recours contre cette décision interjeté le 10 juillet 2024 (timbre postal) par le recourant devant le Tribunal administratif fédéral (ci-après : Tribunal ou TAF [TAF pce 1]), l'ordonnance du 4 octobre 2024 aux termes de laquelle le Tribunal a invité A._______ à lui communiquer, dans un délai de 30 jours à compter de la notification de ladite ordonnance, un domicile de notification en Suisse, à défaut de quoi les décisions et actes futurs rendus dans le cadre de la présente procédure de recours C-4624/2024 lui seraient notifiés par voie de publication officielle dans la Feuille fédérale (TAF pces 5-6), la notification de l'ordonnance du 4 octobre 2024 opérée le 25 octobre 2024 par l'intermédiaire de l'Ambassade de Suisse à (...), (cf. courriels des 21 octobre et 7 novembre 2024 de l'Ambassade de Suisse à (...) et accusé de réception du 25 octobre 2024 [TAF pces 9 et 10]), le silence du recourant, de sorte que celui-ci n'a pas élu de domicile de notification en Suisse (cf. art. 11b al. 1 PA ; art. 36 let. b PA), la décision incidente du 5 décembre 2024 aux termes de laquelle le Tribunal a invité A._______ à régulariser son recours en exprimant clairement sa volonté de recourir et cas échéant en déposant une écriture dûment munie de ses motifs et de ses conclusions ainsi que de sa signature manuscrite et originale dans un délai de 5 jours à compter de la notification de la décision incidente, faute de quoi le recours serait déclaré irrecevable (TAF pce 11), la publication officielle de la décision incidente du 5 décembre 2024 effectuée le 12 décembre 2024 dans la Feuille fédérale (FF [...] [TAF pce 13]), le silence du recourant, et considérant que sous réserve d'exceptions - non réalisées en l'espèce - prévues à l'art. 32 de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF ; RS 173.32), ce dernier connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA ; RS 172.”

“1 Eu égard aux considérations qui précèdent, le Tribunal arrive à la conclusion que, par sa décision du 24 août 2023, l'autorité de première instance n'a ni violé le droit fédéral, ni constaté des faits pertinents de manière inexacte ou incomplète ; en outre, la décision attaquée n'est pas inopportune (art. 49 PA). En conséquence, le recours est rejeté. 6.2 Compte tenu de l'issue de la cause, il y aurait lieu de mettre les frais de procédure à la charge du recourant. Au vu de l'ensemble des circonstances de la présente affaire, du fait qu'aucune avance de frais n'a été demandée au recourant et de la situation financière de celui-ci, le Tribunal y renoncera toutefois, à titre exceptionnel (cf. art. 63 al. 1 in fine PA, en relation avec l'art. 6 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]). 6.3 Dans la mesure où le Tribunal ne peut atteindre le recourant à un domicile de notification en Suisse au sens de l'art. 11b al. 1 PA, le présent arrêt doit lui être notifié par voie de publication officielle, conformément à l'art. 36 let. b PA). (dispositif - page suivante) Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure. 3. Le présent arrêt est adressé au recourant et à l'autorité inférieure. L'indication des voies de droit se trouve à la page suivante. La présidente du collège : La greffière : Aileen Truttmann Dominique Tran Indication des voies de droit : La présente décision peut être attaquée devant le Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, par la voie du recours en matière de droit public, dans les trente jours qui suivent la notification (art. 82 ss, 90 ss et 100 LTF). Ce délai est réputé observé si les mémoires sont remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art.”

“Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, dass sich aus der Vollmacht ergebe, dass sie als Zustellungsdomizil im Sinne von Art. 11b VwVG die Adresse der Zweigniederlassung E angegeben habe, kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Selbst für den Fall, dass die Angabe der Adresse der Bevollmächtigten in der Vollmacht vom 6. Dezember 2019 als Angabe des gewünschten Zustellungsdomizils im Sinn von Art. 11b Abs. 1 VwVG und nicht zwecks Identifikation der Bevollmächtigten dienen soll, hat die Vorinstanz ihre Mitteilungen gemäss Art. 11 Abs. 3 VwVG an die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zu machen (E. 2.2.2). Da die Beschwerdeführerin mit Stellungnahmen vom 27. Juli 2021, 7. September 2021, 14. September 2021 und 13. Dezember 2021 durch ihre Rechtsvertreterin jeweils die Zustelladresse der Zweigniederlassung B angegeben hat, war diese Adresse für die Zwecke der Eröffnung der Schlussverfügung massgeblich.”

“Abs. 3 StAhiG kommunizierte bevollmächtigte Person der Beschwerdeführerin. Zweitens sei nicht das Postfach der Zweigniederlassung B, sondern das nach Art. 11b Abs. 1 VwVG kommunizierte Postfach der Zweigniederlassung E das rechtlich massgebliche Zustellungsdomizil für die angefochtene Schlussverfügung gewesen. Dies ergebe sich aus der Vollmacht vom 6. Dezember 2019, welche der Vorinstanz mit Stellungnahme vom 27. Juli 2020 zur Kenntnis gebracht worden sei. Darin sei die Zweigniederlassung E als ihre Bevollmächtigte i.S.v. Art. 14 Abs. 3 StAhiG und gleichzeitig die Adresse der Zweigniederlassung E als ihr Zustellungsdomizil im Sinne von Art. 11b VwVG bezeichnet. Entsprechend habe die Vorinstanz im Rubrum der Schlussverfügung korrekterweise auch die Zweigniederlassung E als Rechtsvertreterin angegeben und sodann in Ziff. 6 des Dispositivs der angefochtenen Schlussverfügung verfügt, dass diese Schlussverfügung an die Zweigniederlassung E zu eröffnen sei.”

“Hierzu bleibt festzuhalten, dass zwar das SEM die angefochtene Verfügung dem Beschwerdeführer respektive seinem damaligen Rechtsvertreter schon am 9. Juli 2024 über eine anerkannte Zustellplattform auf elektronischem Weg zugestellt hat, allerdings die Voraussetzungen für eine elektronische Entscheideröffnung offensichtlich nicht erfüllt waren. Dies deshalb, weil der Rechtsvertreter im konkreten Verfahren vorgängig weder eine elektronische Zustelladresse bezeichnet noch überhaupt ausdrücklich einer elektronischen Entscheideröffnung zugestimmt hatte (vgl. Art. 11b Abs. 2 VwVG, Art. 34 Abs. 1bis VwVG und insbes. Art. 8 Abs. 1 und 4 der Verordnung über die elektronische Übermittlung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens [VeÜ-VwV; SR 172.021.2]). Alleine der Umstand, dass er in einem der verschiedenen Vorverfahren über diese Zustellplattform mit einer elektronischen Eingabe ans SEM gelangt war, vermag zu keinem anderen Schluss zu führen. Da dem Beschwerdeführer die angefochtene Verfügung nach Aktenlage aber auch noch per Post und damit ordentlich in schriftlicher Form zugestellt worden ist, ist immerhin von einer gültigen Eröffnung auszugehen. Mangels Vorliegen eines Zustellnachweises lässt sich lediglich der Eröffnungszeitpunkt nicht exakt bestimmen, weshalb auf das vom Rechtsvertreter angegebene Datum (16. Juli 2024) abgestellt werden muss, welches immerhin auch im Rahmen des Möglichen liegt. Auf weitere Erwägungen zur Entscheideröffnung kann verzichtet werden, da dem Beschwerdeführer daraus jedenfalls kein Rechtsnachteil erwachsen ist (Art. 38 VwVG), nachdem seine Eingabe vom 19.”

“À cet égard, on pourrait raisonnablement exiger de l’autorité qu’elle procède à des recherches minimales sur le séjour du contribuable (par exemple dans le registre des habitants de son ancien lieu de résidence) et qu’une publication apparaisse disproportionnée en cas de séjour manifestement de courte durée du contribuable à l’étranger, à moins que la notification ne soit urgente (par exemple en cas de demande de sûretés). Si le contribuable a son domicile ou siège à l’étranger, l’autorité peut exiger de lui qu’il désigne un représentant en Suisse mais elle n’est pas obligée d’ordonner cette représentation dite obligatoire (« notwendige Vertretung », art. 126a LIFD). L’autorité peut directement procéder à la publication dans la feuille officielle du canton (Martin ZWEIFEL/Silvia HUNZIKER, op. cit., n. 25 et 26 ad art. 116 LIFD). 3.4.2 Le devoir de désigner un domicile de notification en Suisse est non seulement prévu en droit fiscal, mais aussi dans d’autres lois (comme par exemple art. 39 al. 3 LTF et art. 11b al. 1 PA). Il découle du fait que la notification d’actes judiciaires est un acte officiel qu’un tribunal ne peut pas accomplir, pour des raisons de droit international, sans réglementation internationale dans un autre État. La notification de décisions à l’étranger est certes valable, mais – sous réserve d’une réglementation conventionnelle – contraire au droit international (Martin ZWEIFEL/Silvia HUNZIKER, op. cit., n. 2 ad art. 126a LIFD). L’art. 126a LIFD est également une « Kann-Vorschrift » en ce sens que l’autorité fiscale dispose d’un pouvoir d’appréciation et peut ordonner une représentation obligatoire, mais elle n’y est pas tenue. Au lieu de cela, elle peut procéder à la notification de la décision du contribuable par publication dans la Feuille officielle du canton (art. 116 al. 2 LIFD) ou lui notifier la décision à l’étranger (Martin ZWEIFEL/Silvia HUNZIKER, op. cit., n. 5 ad art. 126a LIFD). 3.4.3 La sanction de la non-désignation d’un représentant se limite à la publication des décisions dans la feuille officielle du canton (arrêt du Tribunal fédéral 2C_99/2015 du 2 juin 2015 consid.”

“1 PA dispose que les parties qui déposent des conclusions dans une procédure sont tenues de communiquer à l’autorité l’adresse de leur domicile ou de leur siège (phr. 1). Si elles sont domiciliées à l’étranger, elles doivent élire un domicile de notification en Suisse, à moins que le droit international ou l’autorité étrangère compétente n’autorise la notification directe dans l’État considéré (phr. 2 dans sa teneur en vigueur depuis le 1er avril 2019, étant précisé que son contenu est similaire à l’ancienne teneur). Devant le Tribunal fédéral, l’art. 39 al. 3 LTF précise que les parties domiciliées à l’étranger doivent élire en Suisse un domicile de notification. À défaut, le Tribunal fédéral peut s’abstenir de leur adresser des notifications ou les publier dans une feuille officielle. 3.3 Dans un arrêt récent (arrêt du Tribunal fédéral 9C_685/2023 du 23 avril 2024), le Tribunal fédéral rappelle qu’il existe de nombreuses dispositions relatives à la désignation d’un domicile de notification en Suisse. Certaines sont conçues comme des « Kann-Vorschrift » (ex : art. 126a LIFD : « peuvent ») et d’autres comme des « Muss-Vorschrift » (art. 11b al. 1 PA et 39 al. 3 LTF : « doivent »). En matière d’IFD, les autorités fiscales et juridictionnelles disposent de la liberté d’appréciation : soit elles demandent la désignation d’un domicile de notification (ou d’un représentant obligatoire) en Suisse, soit elles peuvent directement procéder à la publication par l’organe de publication officiel respectivement faire usage de la possibilité d’une notification directe par voie postale (consid. 2.4.2). L’exigence d’un domicile de notification en Suisse doit être considérée au regard du principe de territorialité découlant du droit international coutumier. Le principe de territorialité exclut l’exercice de la souveraineté (« Hoheitsgewalt ») par un État sur le territoire d’un autre État, à moins que cet autre État ait donné son accord, généralement par la conclusion d’accords interétatiques (arrêt du Tribunal fédéral 9C_685/2023 précité consid. 2.4.3). L’exigence du consentement de l’autre État dépend du contenu de l’acte notifié à l’étranger. Si celui-ci est purement informatif, cette exigence est superflue.”

“Cela étant, les bordereaux litigieux n’ont pas été notifiés par voie postale aux Émirats Arabes Unis, mais par publication officielle dans la FAO. Leur notification n’est donc pas irrégulière sous l’angle de cette convention. Seule l’invitation à désigner une adresse en Suisse, contenue dans le courrier du 10 mai 2022, a été envoyée dans ce pays par voie postale, point qui sera examiné plus bas. 3.2 Outre les art. 116 al. 2 LIFD et art. 19 al. 4 LPFisc évoqués plus haut en lien avec l’absence de domicile (et de domicile élu) en Suisse, il y a également lieu de relever les dispositions suivantes. En vertu de l’art. 126a LIFD (applicable depuis le 1er janvier 2021 et reprenant l’ancienne teneur de l’art. 118 LIFD désormais abrogé), les autorités fiscales peuvent exiger que le contribuable qui a son domicile ou son siège à l’étranger désigne un représentant en Suisse. De même, l’art. 19 al. 3 LPFisc prévoit que le département peut exiger que le contribuable qui a son domicile ou son siège à l’étranger désigne un représentant en Suisse. L’art. 11b al. 1 PA dispose que les parties qui déposent des conclusions dans une procédure sont tenues de communiquer à l’autorité l’adresse de leur domicile ou de leur siège (phr. 1). Si elles sont domiciliées à l’étranger, elles doivent élire un domicile de notification en Suisse, à moins que le droit international ou l’autorité étrangère compétente n’autorise la notification directe dans l’État considéré (phr. 2 dans sa teneur en vigueur depuis le 1er avril 2019, étant précisé que son contenu est similaire à l’ancienne teneur). Devant le Tribunal fédéral, l’art. 39 al. 3 LTF précise que les parties domiciliées à l’étranger doivent élire en Suisse un domicile de notification. À défaut, le Tribunal fédéral peut s’abstenir de leur adresser des notifications ou les publier dans une feuille officielle. 3.3 Dans un arrêt récent (arrêt du Tribunal fédéral 9C_685/2023 du 23 avril 2024), le Tribunal fédéral rappelle qu’il existe de nombreuses dispositions relatives à la désignation d’un domicile de notification en Suisse.”