Art. 73bis

“2 Satz 1 ATSG auf den Zeitpunkt abzustellen, in welchem die Verwaltung bei der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ihren zur unrechtmässigen Leistungserbringung führenden Fehler und damit das Bestehen der Voraussetzungen für eine Rückerstattungsforderung hätte erkennen können und müssen (BGE 124 V 380 E. 1; 122 V 270 E. 5a und 5b/aa, je mit Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_216/2013 vom 16. Juli 2013 E. 3.2). Die einjährige relative Verwirkungsfrist wird nicht durch das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle ausgelöst, sondern es ist vielmehr auf jenen Tag abzustellen, an dem das Durchführungsorgan später – beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätzlichen Indizes – unter Anwendung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit seinen Fehler hätte erkennen müssen (vgl. BGE 146 V 217 E. 2.2).     Im Invalidenversicherungsrecht werden die relative einjährige und die absolute fünfjährige Verwirkungsfrist in der Regel durch den Erlass eines Vorbescheids im Sinne von Art. 73bis IVV gewahrt (vgl. BGE 146 V 217 E. 3.4 mit Hinweisen).     Aufgrund des Schreibens der Beigeladenen vom 11. März 2019, mit welchem diese um Verrechnung der Taggeldleistungen mit den Rentennachzahlungen ersuchte (Urk. 10/33/1), konnte die Beschwerdegegnerin erkennen, dass in ihrer Verfügung vom 4. Januar 2018 der Verrechnungsanspruch der Beigeladenen nicht berücksichtigt worden war. Mit der Kenntnisnahme dieses Schreibens begann die angeführte einjährige Verwirkungsfrist zu laufen. Mit dem Erlass des Vorbescheides vom 17. Oktober 2019 (Urk. 10/39), mit welchem die Beschwerdegegnerin die entsprechende Berichtigung ihrer Verfügung vom 4. Januar 2018 in Aussicht stellte, wahrte sie die relative Verwirkungsfrist. Ein Erlöschen infolge Ablaufs der absoluten Frist von fünf Jahren steht ausser Diskussion. Somit waren die Rückforderungsansprüche nicht verwirkt.”

“Der Eintritt der Verwirkung wurde mit der formgültigen Eröffnung des Vorbescheides (Art. 73bis IVV) vom 28. Oktober 2020 gehemmt. Denn im Vorbescheid wurde die Rückforderung mit Bezeichnung des genauen Rentenzeitraumes angekündigt (Urk. 9/183), womit rechtsprechungsgemäss die ab dem 7. November 2019 laufende einjährige Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG in der bis Ende 2020 gültig gewesenen Fassung gewahrt wurde (vgl. BGE 133 V 579 E. 4.3.1 mit Hinweis auf BGE 119 V 431 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts 9C_542/2015 vom 31. Mai 2016 E. 5).     Da somit die Rückforderung rechtzeitig innert der einjährigen, relativen Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG geltend gemacht wurde und von der Wahrung der Verwirkungsfrist selbst mit der einjährigen Verwirkungsfrist auszugehen ist, wäre - gegebenenfalls - erst Recht die ab dem 1. Januar 2021 gültige dreijährige Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG gewahrt. Unstrittig ist auch die Einhaltung der absoluten, fünfjährigen Verwirkungsfrist nicht in Frage gestellt.”

“Liegt eine strafbare Handlung der versicherten Person im Sinne der Meldepflichtverletzung vor (Art. 87 Abs. 6 [bis 31. Dezember 2017: Abs. 5] und 9 AHVG in Verbindung mit Art. 70 IVG), beträgt die entsprechende Verfolgungsverjährung sieben Jahre (Art. 97 Abs. 1 lit. d StGB; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 8C_580/2018 vom 9. Januar 2019 E. 4.3.4 mit Hinweis).     Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist, ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs (BGE 140 V 521 E. 2.1). Im Invalidenversicherungsrecht gilt sowohl für die relative einjährige als auch für die absolute fünfjährige (beziehungsweise eine längere strafrechtliche) Verwirkungsfrist der Erlass respektive die Zustellung eines Vorbescheids im Sinne von Art. 73bis IVV als fristwahrend.”

“Für beide Aspekte dient als Rechtsgrundlage Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), obwohl dort die Rückforderung nicht ausdrücklich genannt wird. Dies ergibt sich aus BGE 119 V 431 E. 3c zum damaligen Wortlaut von Art. 73bis der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201), der mit der Wiedereinführung des Vorbescheidverfahrens per 1. Juli 2006 im Wesentlichen in den Art. 57a Abs. 1 IVG übernommen wurde, womit diesbezüglich der Zustand vor der Einführung des ATSG wiederhergestellt wurde (BGE 134 V 97 E. 2.6.1 f.; vgl. ausdrücklich zur Rückforderung als Gegenstand des Vorbescheidverfahrens den Verweis in BGE 133 V 579 E. 4.3.1 auf BGE 119 V 431 sowie die Kreisschreiben über das Verfahren in der IV [KSVI; Stand 1.1.2022], Rz. 6005, 6019, sowie über Invalidität und Rente in der IV [KSIR; Stand 1.1.2022], Rz. 7105; vgl. auch Urs Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, N 2076 und 2152). Daran ändert nichts, dass die Rückforderung in den in Art. 73bis Abs. 1 IVV in Verbindung mit (i.V.m.) Art. 57 Abs. 1 lit. d, f - i IVG genannten Aufgaben, bei denen das Vorbescheidverfahren anzuwenden ist, nicht erwähnt wird. Denn dies gilt auch für die übrigen in Art. 57a Abs. 1 IVG genannten Entscheide der IV-Stelle, die vorgängig mit einem Vorbescheid bekannt zu geben sind. Die Verordnungsbestimmung Art. 73bis Abs. 1 IVV gibt somit lediglich an, dass die IV-Stelle im Rahmen ihres Aufgabenbereichs (Art. 57 Abs. 1 IVG) Vorbescheide zu erlassen hat. Sie gibt aber nicht abschliessend Auskunft darüber, welchen konkreten Entscheiden ein Vorbescheidverfahren vorauszugehen hat. Geht aus dem Vorbescheid nicht nur die Rentenaufhebung respektive -herabsetzung und die grundsätzliche Rückforderungsabsicht, sondern ebenfalls mindestens der Zeitraum der Rückerstattungspflicht hervor, wahrt die IV-Stelle bezüglich der Rückforderung bereits mit dem Erlass des Vorbescheids auch die relative und absolute Verwirkungsfrist (BGE 146 V 217 E. 3.4, 134 V 97; vgl. BGer-Urteile 8C_547/2021 vom”

“Juli 2006 im Wesentlichen in den Art. 57a Abs. 1 IVG übernommen wurde, womit diesbezüglich der Zustand vor der Einführung des ATSG wiederhergestellt wurde (BGE 134 V 97 E. 2.6.1 f.; vgl. ausdrücklich zur Rückforderung als Gegenstand des Vorbescheidverfahrens den Verweis in BGE 133 V 579 E. 4.3.1 auf BGE 119 V 431 sowie die Kreisschreiben über das Verfahren in der IV [KSVI; Stand 1.1.2022], Rz. 6005, 6019, sowie über Invalidität und Rente in der IV [KSIR; Stand 1.1.2022], Rz. 7105; vgl. auch Urs Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, N 2076 und 2152). Daran ändert nichts, dass die Rückforderung in den in Art. 73bis Abs. 1 IVV in Verbindung mit (i.V.m.) Art. 57 Abs. 1 lit. d, f - i IVG genannten Aufgaben, bei denen das Vorbescheidverfahren anzuwenden ist, nicht erwähnt wird. Denn dies gilt auch für die übrigen in Art. 57a Abs. 1 IVG genannten Entscheide der IV-Stelle, die vorgängig mit einem Vorbescheid bekannt zu geben sind. Die Verordnungsbestimmung Art. 73bis Abs. 1 IVV gibt somit lediglich an, dass die IV-Stelle im Rahmen ihres Aufgabenbereichs (Art. 57 Abs. 1 IVG) Vorbescheide zu erlassen hat. Sie gibt aber nicht abschliessend Auskunft darüber, welchen konkreten Entscheiden ein Vorbescheidverfahren vorauszugehen hat. Geht aus dem Vorbescheid nicht nur die Rentenaufhebung respektive -herabsetzung und die grundsätzliche Rückforderungsabsicht, sondern ebenfalls mindestens der Zeitraum der Rückerstattungspflicht hervor, wahrt die IV-Stelle bezüglich der Rückforderung bereits mit dem Erlass des Vorbescheids auch die relative und absolute Verwirkungsfrist (BGE 146 V 217 E. 3.4, 134 V 97; vgl. BGer-Urteile 8C_547/2021 vom”

“Juli 2006 im Wesentlichen in den Art. 57a Abs. 1 IVG übernommen wurde, womit diesbezüglich der Zustand vor der Einführung des ATSG wiederhergestellt wurde (BGE 134 V 97 E. 2.6.1 f.; vgl. ausdrücklich zur Rückforderung als Gegenstand des Vorbescheidverfahrens den Verweis in BGE 133 V 579 E. 4.3.1 auf BGE 119 V 431 sowie die Kreisschreiben über das Verfahren in der IV [KSVI; Stand 1.1.2022], Rz. 6005, 6019, sowie über Invalidität und Rente in der IV [KSIR; Stand 1.1.2022], Rz. 7105; vgl. auch Urs Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, N 2076 und 2152). Daran ändert nichts, dass die Rückforderung in den in Art. 73bis Abs. 1 IVV in Verbindung mit (i.V.m.) Art. 57 Abs. 1 lit. d, f - i IVG genannten Aufgaben, bei denen das Vorbescheidverfahren anzuwenden ist, nicht erwähnt wird. Denn dies gilt auch für die übrigen in Art. 57a Abs. 1 IVG genannten Entscheide der IV-Stelle, die vorgängig mit einem Vorbescheid bekannt zu geben sind. Die Verordnungsbestimmung Art. 73bis Abs. 1 IVV gibt somit lediglich an, dass die IV-Stelle im Rahmen ihres Aufgabenbereichs (Art. 57 Abs. 1 IVG) Vorbescheide zu erlassen hat. Sie gibt aber nicht abschliessend Auskunft darüber, welchen konkreten Entscheiden ein Vorbescheidverfahren vorauszugehen hat. Geht aus dem Vorbescheid nicht nur die Rentenaufhebung respektive -herabsetzung und die grundsätzliche Rückforderungsabsicht, sondern ebenfalls mindestens der Zeitraum der Rückerstattungspflicht hervor, wahrt die IV-Stelle bezüglich der Rückforderung bereits mit dem Erlass des Vorbescheids auch die relative und absolute Verwirkungsfrist (BGE 146 V 217 E. 3.4, 134 V 97; vgl. BGer-Urteile 8C_547/2021 vom”

“6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in fine). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1). Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (aArt. 73bis IVV; seit 1. Juli 2006: Art. 73ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, masslich und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1). Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E.”

“Die Vorsorgeeinrichtungen sind im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (Art. 6 BVG) an die Feststellungen der Organe der Invalidenversicherung gebunden, soweit die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint. Die Bindungswirkung entfällt, wenn die Vorsorgeeinrichtung nicht (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (aArt. 73bis IVV; seit 1. Juli 2006: Art. 73ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen).”

“Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen, konkret in Frage stehenden Massnahmen der Behandlungs- und Grundpflege sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht. Obwohl von zentraler Bedeutung für die Beurteilung des Anspruchs auf Beiträge an die Hauspflege und im Hinblick auf die Beweiswürdigung regelmässig zumindest wünschenswert, besteht an sich keine strikte Verpflichtung, die an Ort und Stelle erfassten Angaben der versicherten Person (oder ihrem gesetzlichen Vertreter) zur Durchsicht und Bestätigung vorzulegen. Nach Art. 73bis Abs. 1 IVV genügt es, wenn ihr im Rahmen des Anhörungsverfahrens das volle Akteneinsichtsrecht gewährt und ihr Gelegenheit gegeben wird, sich zu den Ergebnissen der Abklärung zu äussern (vgl. -generell- BGE 125 V 404 Erw. 3, bie Abklärung der gesundheitlichen Behinderung der im Bereich der Haushaltführung tätigen Personen nach Art. 27 IVV: Urteil S. vom 4. September 2001, I 175/01). (…)"   In merito alla censura secondo cui un’unica visita al domicilio non permetta di osservare in modo affidabile le sue limitazioni, va evidenziato come la visita domiciliare abbia come scopo quello di verificare le condizioni locali e spaziali, accertamento che l’operatore sociale nel caso concreto ha svolto, in conformità alla giurisprudenza del Tribunale federale poc’anzi illustrata, riportandole nel suo rapporto (cfr. doc. 182 incarto AI pto. 3 Abitazione) e tenendole in considerazione nella sua valutazione (cfr. per esempio la voce “Bucato e cura dei vestiti”, primo paragrafo, dove dell’assenza delle scale è stato tenuto conto nella valutazione degli impedimenti), alla luce dei limiti funzionali che ha dimostrato di conoscere e di avere ugualmente considerato.”

“Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen, konkret in Frage stehenden Massnahmen der Behandlungs- und Grundpflege sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht. Obwohl von zentraler Bedeutung für die Beurteilung des Anspruchs auf Beiträge an die Hauspflege und im Hinblick auf die Beweiswürdigung regelmässig zumindest wünschenswert, besteht an sich keine strikte Verpflichtung, die an Ort und Stelle erfassten Angaben der versicherten Person (oder ihrem gesetzlichen Vertreter) zur Durchsicht und Bestätigung vorzulegen. Nach Art. 73bis Abs. 1 IVV genügt es, wenn ihr im Rahmen des Anhörungsverfahrens das volle Akteneinsichtsrecht gewährt und ihr Gelegenheit gegeben wird, sich zu den Ergebnissen der Abklärung zu äussern (vgl. -generell- BGE 125 V 404 Erw. 3, bie Abklärung der gesundheitlichen Behinderung der im Bereich der Haushaltführung tätigen Personen nach Art. 27 IVV: Urteil S. vom 4. September 2001, I 175/01).(…)".   La Massima Istanza ha stabilito quindi che – in linea di massima e senza valide ragioni – non vi è motivo di mettere in dubbio le conclusioni delle inchieste effettuate dai servizi sociali, in quanto essi dispongono di collaboratori specializzati, il cui compito consiste nel procedere a tali inchieste (AHI-Praxis 1997 pag. 291 consid. 4a; ZAK 1986 pag. 235 consid. 2d; RCC 1984 pag. 143, consid. 5; STFA I 102/00 del 22 agosto 2001, consid. 4). Un intervento da parte dell'autorità giudiziaria nell'apprezzamento da parte della persona incaricata dell'inchiesta si giustifica unicamente nei casi in cui esso appaia chiaramente erroneo (DTF 128 V 93 consid.”

“Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen, konkret in Frage stehenden Massnahmen der Behandlungs- und Grundpflege sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht. Obwohl von zentraler Bedeutung für die Beurteilung des Anspruchs auf Beiträge an die Hauspflege und im Hinblick auf die Beweiswürdigung regelmässig zumindest wünschenswert, besteht an sich keine strikte Verpflichtung, die an Ort und Stelle erfassten Angaben der versicherten Person (oder ihrem gesetzlichen Vertreter) zur Durchsicht und Bestätigung vorzulegen. Nach Art. 73bis Abs. 1 IVV genügt es, wenn ihr im Rahmen des Anhörungsverfahrens das volle Akteneinsichtsrecht gewährt und ihr Gelegenheit gegeben wird, sich zu den Ergebnissen der Abklärung zu äussern (vgl. -generell- BGE 125 V 404 Erw. 3, bie Abklärung der gesundheitlichen Behinderung der im Bereich der Haushaltführung tätigen Personen nach Art. 27 IVV: Urteil S. vom 4. September 2001, I 175/01).(…)".   La Massima Istanza ha stabilito quindi che – in linea di massima e senza valide ragioni – non vi è motivo di mettere in dubbio le conclusioni delle inchieste effettuate dai servizi sociali, in quanto essi dispongono di collaboratori specializzati, il cui compito consiste nel procedere a tali inchieste (AHI-Praxis 1997 pag. 291 consid. 4a; ZAK 1986 pag. 235 consid. 2d; RCC 1984 pag. 143, consid. 5; STFA I 102/00 del 22 agosto 2001, consid. 4). Un intervento da parte dell'autorità giudiziaria nell'apprezzamento da parte della persona incaricata dell'inchiesta si giustifica unicamente nei casi in cui esso appaia chiaramente erroneo (DTF 128 V 93 consid.”

“En revanche, la procédure de préavis ne s’applique pas aux questions relevant de la compétence des caisses de compensation (ATF 134 V 97 consid. 2), c’est-à-dire ni au calcul des rentes, des indemnités journalières et des allocations pour frais de garde et d’assistance, ni au calcul des paiements rétroactifs et des compensations (art. 60 al. 1 let. b LAI). Toutefois, conformément à la pratique, quand il est probable que l’assuré émettra des objections, l’office AI lui accorde le droit d’être entendu. C’est le cas par exemple avant une décision de réduction de rente en raison d’un nouveau calcul (cf. CPAI chiffres 3013.5.1/10 et 3013.6.1/10). b) En l’occurrence, la Caisse de compensation N.________ n’avait pas l’obligation de communiquer, préalablement à la notification de la décision entreprise, un projet de calcul au recourant pour détermination, contrairement à ce que prévoit l’art. 57a LAI s’agissant des décisions finales au sujet d’une demande de prestation et de suppression ou de réduction d’une prestation déjà allouée pour lesquelles l’OAI est seul compétent (art. 73bis al. 1 RAI). En application de la pratique dans le domaine (cf. consid. 3a supra), tel aurait néanmoins pu être le cas si la Caisse de compensation N.________ avait dû considérer comme probable que le recourant émette des objections à l’encontre du calcul de la rente. Si le recourant n’a pas été avisé de l’intention de l’OAI de procéder à une diminution de sa rente, il connaissait néanmoins, au moment de recourir, les motifs qui ont conduit à cette diminution. Or ni lui, ni sa protection juridique, n’ont invoqué ce moyen au stade de la réplique. De plus, le recourant n’a jamais contesté les éléments de calcul retenus, pas plus que le montant des rentes accordé (cf. décisions de l’intimé des 16 juillet 2019 et 17 septembre 2019). Il ne conteste d’ailleurs pas non plus ces éléments dans son recours. Au regard de ces circonstances, il ne s’agit ainsi pas d’un cas susceptible de soulever de contestations particulières, justifiant l’envoi d’un projet de calcul préalable. C’est ainsi à juste titre que la Caisse de compensation N.”

“En revanche, la procédure de préavis ne s’applique pas aux questions relevant de la compétence des caisses de compensation (ATF 134 V 97 consid. 2), c’est-à-dire ni au calcul des rentes, des indemnités journalières et des allocations pour frais de garde et d’assistance, ni au calcul des paiements rétroactifs et des compensations (art. 60 al. 1 let. b LAI). Toutefois, conformément à la pratique, quand il est probable que l’assuré émettra des objections, l’office AI lui accorde le droit d’être entendu. C’est le cas par exemple avant une décision de réduction de rente en raison d’un nouveau calcul (cf. CPAI chiffres 3013.5.1/10 et 3013.6.1/10). b) En l’occurrence, la Caisse de compensation N.________ n’avait pas l’obligation de communiquer, préalablement à la notification de la décision entreprise, un projet de calcul au recourant pour détermination, contrairement à ce que prévoit l’art. 57a LAI s’agissant des décisions finales au sujet d’une demande de prestation et de suppression ou de réduction d’une prestation déjà allouée pour lesquelles l’OAI est seul compétent (art. 73bis al. 1 RAI). En application de la pratique dans le domaine (cf. consid. 3a supra), tel aurait néanmoins pu être le cas si la Caisse de compensation N.________ avait dû considérer comme probable que le recourant émette des objections à l’encontre du calcul de la rente. Si le recourant n’a pas été avisé de l’intention de l’OAI de procéder à une diminution de sa rente, il connaissait néanmoins, au moment de recourir, les motifs qui ont conduit à cette diminution. Or ni lui, ni sa protection juridique, n’ont invoqué ce moyen au stade de la réplique. De plus, le recourant n’a jamais contesté les éléments de calcul retenus, pas plus que le montant des rentes accordé (cf. décisions de l’intimé des 16 juillet 2019 et 17 septembre 2019). Il ne conteste d’ailleurs pas non plus ces éléments dans son recours. Au regard de ces circonstances, il ne s’agit ainsi pas d’un cas susceptible de soulever de contestations particulières, justifiant l’envoi d’un projet de calcul préalable. C’est ainsi à juste titre que la Caisse de compensation N.”

“6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in fine). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1). Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (aArt. 73bis IVV; seit 1. Juli 2006: Art. 73ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, masslich und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1). Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E.”

“6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in fine). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1). Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (aArt. 73bis IVV; seit 1. Juli 2006: Art. 73ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, masslich und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1). Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E.”

“6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in fine). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1). Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (aArt. 73bis IVV; seit 1. Juli 2006: Art. 73ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, masslich und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1). Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E.”

“6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in fine). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1). Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (aArt. 73bis IVV; seit 1. Juli 2006: Art. 73ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, masslich und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1).”

“6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in fine). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1). Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (aArt. 73bis IVV; seit 1. Juli 2006: Art. 73ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, masslich und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1). Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E.”

“Giova comunque ricordare che il principio di celerità (art. 52 cpv. 2 e 61 lett. a LPGA), caposaldo della procedura delle assicurazioni sociali, non è preminente e tale da porre in secondo piano il diritto di essere sentito e l'obbligo di chiarire i fatti con la necessaria diligenza (STF 8C_433/2018 del 14 agosto 2018 consid. 5.1 e STF 8C_210/ 2013 del 10 luglio 2013 consid. 3.2.1 con riferimenti).                                     Con la 5a revisione dell’AI, in luogo dell’opposizione alla decisione formale è stata introdotta l’attuale procedura di preavviso (cfr. sul tema STCA 32.2022.8 del 16 marzo 2022 consid. 2.3.): ex art. 57a cpv. 1 LAI l’ufficio AI comunica all’assicurato, per mezzo di un preavviso, la decisione prevista in merito alla domanda di prestazione o alla soppressione o riduzione della prestazione già assegnata. L’assicurato ha il diritto di essere sentito circa la prospettata decisione, conformemente all’art. 42 LPGA.                                     Giusta l’art. 73bis OAI, il preavviso concerne unicamente questioni che secondo l’art. 57 cpv. 1 lett. c-f LAI rientrano nei compiti degli uffici AI. Per l’art. 73bis lett. a OAI, il preavviso è notificato all’assicurato, personalmente o al suo rappresentante legale.                                     Qualora all’assicurato venga preclusa la possibilità di prendere posizione sul preavviso, ad esempio a causa di una mancata (o non comprovata) notifica dello stesso o perché l’amministrazione ha proceduto ad emanare la decisione formale prima della decorrenza del termine per presentare osservazioni o ancora se l’amministrazione non si è neppure confrontata con le osservazioni, si è in presenza di una grave (e di principio non sanabile) violazione del diritto di essere sentito (cfr. pro multis DTF 134 V 97 con molteplici riferimenti e la recente STF 9C_555/2020 del 3 marzo 2021 consid. 4.4.2. e 5.1. con rinvii giurisprudenziali; cfr. anche STCA 32.2017.5 del 20 giugno 2017 consid. 4 e segg., 32.2008.170 dell’11 maggio 2009 consid.”

“2; STF 8C_842/2016 del 18 maggio 2017 consid. 3.1 con riferimenti). Giova comunque ricordare che il principio di celerità (art. 52 cpv. 2 e 61 lett. a LPGA), caposaldo della procedura delle assicurazioni sociali, non è preminente e tale da porre in secondo piano il diritto di essere sentito e l'obbligo di chiarire i fatti con la necessaria diligenza (STF 8C_433/2018 del 14 agosto 2018 consid. 5.1 e STF 8C_210/ 2013 del 10 luglio 2013 consid. 3.2.1 con riferimenti).   Con la 5a revisione dell’AI, in luogo dell’opposizione alla decisione formale è stata introdotta l’attuale procedura di preavviso (cfr. sul tema STCA 32.2022.8 del 16 marzo 2022 consid. 2.3.): ex art. 57a cpv. 1 LAI l’ufficio AI comunica all’assicurato, per mezzo di un preavviso, la decisione prevista in merito alla domanda di prestazione o alla soppressione o riduzione della prestazione già assegnata. L’assicurato ha il diritto di essere sentito circa la prospettata decisione, conformemente all’art. 42 LPGA.   Giusta l’art. 73bis OAI, il preavviso concerne unicamente questioni che secondo l’art. 57 cpv. 1 lett. c-f LAI rientrano nei compiti degli uffici AI. Per l’art. 73bis lett. a OAI, il preavviso è notificato all’assicurato, personalmente o al suo rappresentante legale.   Qualora all’assicurato venga preclusa la possibilità di prendere posizione sul preavviso, ad esempio a causa di una mancata (o non comprovata) notifica dello stesso o perché l’amministrazione ha proceduto ad emanare la decisione formale prima della decorrenza del termine per presentare osservazioni o ancora se l’amministrazione non si è neppure confrontata con le osservazioni, si è in presenza di una grave (e di principio non sanabile) violazione del diritto di essere sentito (cfr. pro multis DTF 134 V 97 con molteplici riferimenti e la recente STF 9C_555/2020 del 3 marzo 2021 consid. 4.4.2. e 5.1. con rinvii giurisprudenziali; cfr. anche STCA 32.2017.5 del 20 giugno 2017 consid. 4 e segg., 32.2008.170 dell’11 maggio 2009 consid. 5, 32.2008.167 del 18 maggio 2009 consid.”

“Februar 2023 insbesondere Gelegenheit zu bieten, sich dazu zu äussern, dass sie ihre materielle Disposition vom 9. Februar 2023 in Wiedererwägung ziehen werde. 3.3 Über den Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG hinaus können auch Entscheide in Wiedererwägung gezogen werden, die ursprünglich im formlosen Verfahren nach Art. 51 Abs. 1 ATSG ergangen sind. Von einem formlosen Verfahren kann im hier vorliegenden Fall mit Blick auf den zuvor erlassenen Vorbescheid vom 2. November 2022 allerdings gerade nicht gesprochen werden. Es hat sich deshalb als unzulässig erwiesen, den nunmehr strittigen Rentenanspruch (und dessen allfälligen Verzicht darauf) ohne Erlass eines erneuten Vorbescheids direkt zu verfügen. Einerseits kommt der Verzicht auf einen Vorbescheid bei einer zwar nachträglichen, nichts desto trotz aber originären Rentenzusprache als nicht im Katalog gemäss Art. 58 IVG in Verbindung mit Art. 74ter IVV aufgeführten Leistung mangels gesetzlicher Grundlage gar nicht erst in Frage. Gestützt auf Art. 73bis IVV wäre die (erneute) Durchführung eines Vorbescheidverfahrens infolge nachträglicher Leistungszusprache alleine schon deshalb zwingend gewesen. Andererseits wäre dem Versicherten mit Blick auf die Voraussetzungen eines wiedererwägungsweisen Zurückkommens der IV-Stelle auf die von ihr am 9. Februar 2023 disponierte Gegenstandslosigkeit des Leistungsgesuchs Gelegenheit zu geben gewesen, noch vor Erlass einer formellen Verfügung auch hierzu Stellung zu nehmen. Bei der von ihr am 17. November 2023 verfügten Leistungszusprache handelte es sich nämlich nicht nur um eine leistungszusprechende Disposition von massgebender Erheblichkeit, sondern infolge der mehr als neun Monate später formell verfügten Wiedererwägung ihrer materiellen Entscheidung vom 9. Februar 2023 aus Sicht des Versicherten auch um einen neuen und davon vor allem diametral abweichenden Endentscheid gemäss Art. 57a IVG. Zumal der IV-Stelle mit Blick auf die Vorakten zweifellos bewusst sein musste, dass eine wiederwägungsweise Aufhebung ihrer zuvor noch bestätigten Gegenstandlosigkeit des IV-Verfahrens den Interessen des Versicherten zuwiderlaufen werde, hätte sie das auch im Wiedererwägungsverfahren gemäss Art.”

“Februar 2023 insbesondere Gelegenheit zu bieten, sich dazu zu äussern, dass sie ihre materielle Disposition vom 9. Februar 2023 in Wiedererwägung ziehen werde. 3.3 Über den Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG hinaus können auch Entscheide in Wiedererwägung gezogen werden, die ursprünglich im formlosen Verfahren nach Art. 51 Abs. 1 ATSG ergangen sind. Von einem formlosen Verfahren kann im hier vorliegenden Fall mit Blick auf den zuvor erlassenen Vorbescheid vom 2. November 2022 allerdings gerade nicht gesprochen werden. Es hat sich deshalb als unzulässig erwiesen, den nunmehr strittigen Rentenanspruch (und dessen allfälligen Verzicht darauf) ohne Erlass eines erneuten Vorbescheids direkt zu verfügen. Einerseits kommt der Verzicht auf einen Vorbescheid bei einer zwar nachträglichen, nichts desto trotz aber originären Rentenzusprache als nicht im Katalog gemäss Art. 58 IVG in Verbindung mit Art. 74ter IVV aufgeführten Leistung mangels gesetzlicher Grundlage gar nicht erst in Frage. Gestützt auf Art. 73bis IVV wäre die (erneute) Durchführung eines Vorbescheidverfahrens infolge nachträglicher Leistungszusprache alleine schon deshalb zwingend gewesen. Andererseits wäre dem Versicherten mit Blick auf die Voraussetzungen eines wiedererwägungsweisen Zurückkommens der IV-Stelle auf die von ihr am 9. Februar 2023 disponierte Gegenstandslosigkeit des Leistungsgesuchs Gelegenheit zu geben gewesen, noch vor Erlass einer formellen Verfügung auch hierzu Stellung zu nehmen. Bei der von ihr am 17. November 2023 verfügten Leistungszusprache handelte es sich nämlich nicht nur um eine leistungszusprechende Disposition von massgebender Erheblichkeit, sondern infolge der mehr als neun Monate später formell verfügten Wiedererwägung ihrer materiellen Entscheidung vom 9. Februar 2023 aus Sicht des Versicherten auch um einen neuen und davon vor allem diametral abweichenden Endentscheid gemäss Art. 57a IVG. Zumal der IV-Stelle mit Blick auf die Vorakten zweifellos bewusst sein musste, dass eine wiederwägungsweise Aufhebung ihrer zuvor noch bestätigten Gegenstandlosigkeit des IV-Verfahrens den Interessen des Versicherten zuwiderlaufen werde, hätte sie das auch im Wiedererwägungsverfahren gemäss Art.”

“La motivation de l'office AI tient compte des observations qui ont été faites par les parties sur le préavis, pour autant qu'elles portent sur des points déterminants (art. 74 al. 2 RAI). 6.1.1 Le sens et le but de la procédure de préavis est de permettre une discussion simple des faits et d'améliorer ainsi l'acceptation de la décision par les assurés (ATF 134 V 97 consid. 2.7 et les références ; arrêt du TF 8C_25/2020 du 22 avril 2020 consid. 3.1.1). La procédure de préavis sert également à l'exercice du droit d'être entendu, mais va au-delà du droit constitutionnel minimal prévu à l'art. 29 al. 2 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst., RS 101) en ce sens qu'elle offre la possibilité de s'exprimer sur l'application prévue du droit ainsi que sur la décision finale envisagée (arrêt du TF 9C_555/2020 du 3 mars 2021 consid. 4.2 et les références). Le droit constitutionnel minimal ne donne en revanche pas le droit de prendre position sur ces points (ATF 134 V 97 consid. 2.8.2). 6.1.2 A la teneur de l'art. 73bis RAI - dans sa teneur en vigueur au moment des décisions litigieuses - le préavis ne porte que sur les questions qui relèvent des attributions des offices AI en vertu de l'art. 57 al. 1 let. c à f LAI, c'est-à-dire examiner si les conditions générales d'assurance sont remplies (let. c), examiner si l'assuré est susceptible d'être réadapté, et pourvoir à l'orientation professionnelle et à la recherche d'emplois (let. d), déterminer les mesures de réadaptation, en surveiller l'exécution et offrir à l'assuré le suivi nécessaire durant la mise en oeuvre des mesures (let. e) et enfin évaluer l'invalidité et l'impotence de l'assuré et les prestations d'aide dont il a besoin (let. f). Le Tribunal fédéral a précisé que la procédure de préavis vise en premier lieu les cas dans lesquels se posent des questions controversées de fait, tels que les aspects de santé et médicaux dans lesquels l'appréciation des faits déterminants est souvent difficile et controversée (ATF 134 V 97 consid. 2.3 à 2.7). Cette procédure ne s'applique donc pas aux questions relevant de la compétence des Caisses de compensation, c'est-à-dire ni au calcul du montant de la rente, des indemnités journalières et des allocations pour frais de garde et d'assistance, ni au calcul des paiements rétroactifs et des compensation (voir l'art.”

“c) En l’occurrence, la Cour de céans constate que la décision rendue le 9 juin 2022 par l’intimé, allouant à la recourante une demi-rente d’invalidité à compter du 1er juillet 2022, n’a pas été précédée d’un préavis.                 La décision du 9 juin 2022 mentionne expressément intervenir en remplacement de la décision de l’OAI du 29 mars 2019. Or cette dernière décision, rendue à la suite de l’arrêt cantonal de renvoi du 4 juillet 2016 (CASSO AI 183/15 – 176/2016) et annulée le 15 juin 2021 (CASSO AI 156/19 – 180/2021), portait sur l’évaluation du taux d’invalidité de l’assurée et le droit à la rente correspondant, à la suite de la demande de prestations introduite le 26 janvier 2010. Au regard de ce contexte, il faut admettre que la décision du 9 juin 2022 relève des attributions de l’OAI en lien avec l’évaluation du taux d’invalidité (art. 57 al. 1 let. i LAI) ; a contrario, elle ne peut être rattachée aux attributions exclusives des caisses de compensation (art. 60 al. 1 LAI), ni à l’octroi de prestations sans préavis (art. 74ter RAI). Dite décision s’inscrit, par conséquent, dans le cadre délimité par l’art. 73bis al. 1 RAI définissant les procédures soumises à un préavis au sens de l’art. 57a LAI. Il s’ensuit, en d’autres termes, que la procédure de préavis était incontournable dans le cas particulier. Dès lors qu’elle n’a pas été respectée, la décision rendue se trouve entachée d’une violation grave du droit d’être entendu.                 Une hypothétique guérison du vice constaté ne peut par ailleurs entrer en considération dans la mesure où la décision du 9 juin 2022 a été notifiée dans des circonstances évocatrices d’une erreur de l’administration, justifiant d’autant plus son annulation d’un point de vue formel. A cet égard, il y a lieu de noter qu’une décision octroyant une rente de l'assurance-invalidité se divise, concrètement, en deux parties. La première partie relève de la compétence de la caisse de compensation chargée de procéder au calcul des rentes (art. 60 al. 1 let. b LAI) ; elle est formellement désignée en tant que "décision" et comporte la mention du destinataire, la date, le numéro d'assuré, le nom et le prénom de la personne assurée, ainsi que des indications sur la prestation et son calcul.”

“Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen, konkret in Frage stehenden Massnahmen der Behandlungs- und Grundpflege sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht. Obwohl von zentraler Bedeutung für die Beurteilung des Anspruchs auf Beiträge an die Hauspflege und im Hinblick auf die Beweiswürdigung regelmässig zumindest wünschenswert, besteht an sich keine strikte Verpflichtung, die an Ort und Stelle erfassten Angaben der versicherten Person (oder ihrem gesetzlichen Vertreter) zur Durchsicht und Bestätigung vorzulegen. Nach Art. 73bis Abs. 1 IVV genügt es, wenn ihr im Rahmen des Anhörungsverfahrens das volle Akteneinsichtsrecht gewährt und ihr Gelegenheit gegeben wird, sich zu den Ergebnissen der Abklärung zu äussern (vgl. -generell- BGE 125 V 404 Erw. 3, bie Abklärung der gesundheitlichen Behinderung der im Bereich der Haushaltführung tätigen Personen nach Art. 27 IVV: Urteil S. vom 4. September 2001, I 175/01).(…)".   La Massima Istanza ha stabilito quindi che – in linea di massima e senza valide ragioni – non vi è motivo di mettere in dubbio le conclusioni delle inchieste effettuate dai servizi sociali, in quanto essi dispongono di collaboratori specializzati, il cui compito consiste nel procedere a tali inchieste (AHI-Praxis 1997 pag. 291 consid. 4a; ZAK 1986 pag. 235 consid. 2d; RCC 1984 pag. 143, consid. 5; STFA I 102/00 del 22 agosto 2001, consid. 4). Un intervento da parte dell'autorità giudiziaria nell'apprezzamento da parte della persona incaricata dell'inchiesta si giustifica unicamente nei casi in cui esso appaia chiaramente erroneo (DTF 128 V 93 consid.”

“Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen, konkret in Frage stehenden Massnahmen der Behandlungs- und Grundpflege sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht. Obwohl von zentraler Bedeutung für die Beurteilung des Anspruchs auf Beiträge an die Hauspflege und im Hinblick auf die Beweiswürdigung regelmässig zumindest wünschenswert, besteht an sich keine strikte Verpflichtung, die an Ort und Stelle erfassten Angaben der versicherten Person (oder ihrem gesetzlichen Vertreter) zur Durchsicht und Bestätigung vorzulegen. Nach Art. 73bis Abs. 1 IVV genügt es, wenn ihr im Rahmen des Anhörungsverfahrens das volle Akteneinsichtsrecht gewährt und ihr Gelegenheit gegeben wird, sich zu den Ergebnissen der Abklärung zu äussern (vgl. -generell- BGE 125 V 404 Erw. 3, bie Abklärung der gesundheitlichen Behinderung der im Bereich der Haushaltführung tätigen Personen nach Art. 27 IVV: Urteil S. vom 4. September 2001, I 175/01).(…)".   La Massima Istanza ha stabilito quindi che – in linea di massima e senza valide ragioni – non vi è motivo di mettere in dubbio le conclusioni delle inchieste effettuate dai servizi sociali, in quanto essi dispongono di collaboratori specializzati, il cui compito consiste nel procedere a tali inchieste (AHI-Praxis 1997 pag. 291 consid. 4a; ZAK 1986 pag. 235 consid. 2d; RCC 1984 pag. 143, consid. 5; STFA I 102/00 del 22 agosto 2001, consid. 4). Un intervento da parte dell'autorità giudiziaria nell'apprezzamento da parte della persona incaricata dell'inchiesta si giustifica unicamente nei casi in cui esso appaia chiaramente erroneo (DTF 128 V 93 consid.”

“La motivation de l'office AI tient compte des observations qui ont été faites par les parties sur le préavis, pour autant qu'elles portent sur des points déterminants (art. 74 al. 2 RAI). 6.1.1 Le sens et le but de la procédure de préavis est de permettre une discussion simple des faits et d'améliorer ainsi l'acceptation de la décision par les assurés (ATF 134 V 97 consid. 2.7 et les références ; arrêt du TF 8C_25/2020 du 22 avril 2020 consid. 3.1.1). La procédure de préavis sert également à l'exercice du droit d'être entendu, mais va au-delà du droit constitutionnel minimal prévu à l'art. 29 al. 2 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst., RS 101) en ce sens qu'elle offre la possibilité de s'exprimer sur l'application prévue du droit ainsi que sur la décision finale envisagée (arrêt du TF 9C_555/2020 du 3 mars 2021 consid. 4.2 et les références). Le droit constitutionnel minimal ne donne en revanche pas le droit de prendre position sur ces points (ATF 134 V 97 consid. 2.8.2). 6.1.2 A la teneur de l'art. 73bis RAI - dans sa teneur en vigueur au moment des décisions litigieuses - le préavis ne porte que sur les questions qui relèvent des attributions des offices AI en vertu de l'art. 57 al. 1 let. c à f LAI, c'est-à-dire examiner si les conditions générales d'assurance sont remplies (let. c), examiner si l'assuré est susceptible d'être réadapté, et pourvoir à l'orientation professionnelle et à la recherche d'emplois (let. d), déterminer les mesures de réadaptation, en surveiller l'exécution et offrir à l'assuré le suivi nécessaire durant la mise en oeuvre des mesures (let. e) et enfin évaluer l'invalidité et l'impotence de l'assuré et les prestations d'aide dont il a besoin (let. f). Le Tribunal fédéral a précisé que la procédure de préavis vise en premier lieu les cas dans lesquels se posent des questions controversées de fait, tels que les aspects de santé et médicaux dans lesquels l'appréciation des faits déterminants est souvent difficile et controversée (ATF 134 V 97 consid. 2.3 à 2.7). Cette procédure ne s'applique donc pas aux questions relevant de la compétence des Caisses de compensation, c'est-à-dire ni au calcul du montant de la rente, des indemnités journalières et des allocations pour frais de garde et d'assistance, ni au calcul des paiements rétroactifs et des compensation (voir l'art.”

“e) et enfin évaluer l'invalidité et l'impotence de l'assuré et les prestations d'aide dont il a besoin (let. f). Le Tribunal fédéral a précisé que la procédure de préavis vise en premier lieu les cas dans lesquels se posent des questions controversées de fait, tels que les aspects de santé et médicaux dans lesquels l'appréciation des faits déterminants est souvent difficile et controversée (ATF 134 V 97 consid. 2.3 à 2.7). Cette procédure ne s'applique donc pas aux questions relevant de la compétence des Caisses de compensation, c'est-à-dire ni au calcul du montant de la rente, des indemnités journalières et des allocations pour frais de garde et d'assistance, ni au calcul des paiements rétroactifs et des compensation (voir l'art. 60 al. 1 let. b LAI). Il s'ensuit qu'il n'est pas nécessaire d'introduire une procédure de préavis lorsque l'objet du litige relève uniquement de la compétence de la Caisse de compensation dans la mesure où cette procédure est conçue pour régler des faits contestés et complexes (art. 73bis RAI renvoyant à l'art. 57 LAI ; cf. art. 60 al. 1 let. b LAI ; Michel Valterio, op. cit., art. 57a LAI n° 2). Le Tribunal fédéral a notamment considéré que la décision par laquelle l'office de l'assurance-invalidité avait nié le droit à une rente pour enfant, faute de remplir les conditions requises à cet effet, devait faire l'objet d'un préavis selon l'art. 57a LAI en relation avec l'art. 73bis al. 1 RAI et l'art. 57 al. 1 let. c LAI (dans sa teneur au 1er janvier 2019) (arrêt du TF 9C_555/2020 consid. 5.1). 6.1.3 L'omission de la procédure légale de préavis est considérée comme une violation grave du droit d'être entendu, pour laquelle la possibilité de réparation lors de la procédure ultérieure de recours ne doit être admise qu'avec beaucoup de retenue (arrêt du TF 9C_551/2022 du 4 mars 2024 consid. 4.3.2 ; arrêt du TAF C-62/2023 consid. 3.1.3 avec réf.). Néanmoins, même en cas de violation grave du droit d'être entendu, un renvoi de la cause pour des motifs d'ordre formel à l'instance précédente peut être exclu, par économie de procédure, lorsque cela retarderait inutilement un jugement définitif sur le litige ou en d'autres termes si et dans la mesure où le renvoi constituerait une vaine formalité et aboutirait à un allongement inutile de la procédure, incompatibles avec l'intérêt de la partie concernée à un jugement rapide de la cause (ATF 136 V 117 consid.”

“3 à 2.7). Cette procédure ne s'applique donc pas aux questions relevant de la compétence des Caisses de compensation, c'est-à-dire ni au calcul du montant de la rente, des indemnités journalières et des allocations pour frais de garde et d'assistance, ni au calcul des paiements rétroactifs et des compensation (voir l'art. 60 al. 1 let. b LAI). Il s'ensuit qu'il n'est pas nécessaire d'introduire une procédure de préavis lorsque l'objet du litige relève uniquement de la compétence de la Caisse de compensation dans la mesure où cette procédure est conçue pour régler des faits contestés et complexes (art. 73bis RAI renvoyant à l'art. 57 LAI ; cf. art. 60 al. 1 let. b LAI ; Michel Valterio, op. cit., art. 57a LAI n° 2). Le Tribunal fédéral a notamment considéré que la décision par laquelle l'office de l'assurance-invalidité avait nié le droit à une rente pour enfant, faute de remplir les conditions requises à cet effet, devait faire l'objet d'un préavis selon l'art. 57a LAI en relation avec l'art. 73bis al. 1 RAI et l'art. 57 al. 1 let. c LAI (dans sa teneur au 1er janvier 2019) (arrêt du TF 9C_555/2020 consid. 5.1). 6.1.3 L'omission de la procédure légale de préavis est considérée comme une violation grave du droit d'être entendu, pour laquelle la possibilité de réparation lors de la procédure ultérieure de recours ne doit être admise qu'avec beaucoup de retenue (arrêt du TF 9C_551/2022 du 4 mars 2024 consid. 4.3.2 ; arrêt du TAF C-62/2023 consid. 3.1.3 avec réf.). Néanmoins, même en cas de violation grave du droit d'être entendu, un renvoi de la cause pour des motifs d'ordre formel à l'instance précédente peut être exclu, par économie de procédure, lorsque cela retarderait inutilement un jugement définitif sur le litige ou en d'autres termes si et dans la mesure où le renvoi constituerait une vaine formalité et aboutirait à un allongement inutile de la procédure, incompatibles avec l'intérêt de la partie concernée à un jugement rapide de la cause (ATF 136 V 117 consid. 4.2.2.2 avec réf.). Qu'elle soit grave ou non, la violation du droit d'être entendu est réparable, en particulier lorsque la décision entachée est couverte par une nouvelle décision qu'une autorité supérieure - jouissant d'un pouvoir d'examen au moins aussi étendu - a prononcée après avoir donné à la partie lésée la possibilité d'exercer effectivement son droit d'être entendue (ATF 135 I 279 consid.”

“Cela étant, une réparation de la violation du droit d'être entendu peut également se justifier, même en présence d'un vice grave, lorsque le renvoi constituerait une vaine formalité et aboutirait à un allongement inutile de la procédure, ce qui serait incompatible avec l'intérêt de la partie concernée à ce que sa cause soit tranchée dans un délai raisonnable (ATF 147 IV 340 consid. 4.11.3 ; 142 II 218 consid. 2.8.1).                 b) Dans le domaine spécifique de l’assurance-invalidité, l’art. 57a LAI, dans sa teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2021, prévoit plus particulièrement que l’office AI communique à l’assuré, au moyen d’un préavis, toute décision finale qu’il entend prendre au sujet d’une demande de prestations, ou au sujet de la suppression ou de la réduction d’une prestation déjà allouée, ainsi que toute décision qu’il entend prendre au sujet d’une suspension à titre provisionnel des prestations (al. 1, première phrase). L’assuré a le droit d’être entendu, conformément à l’art. 42 LPGA (al. 1, deuxième phrase). Les parties peuvent faire part de leurs observations concernant le préavis dans un délai de trente jours (al. 3). Ce délai de trente jours est un délai légal et, par conséquent, non prolongeable (TF 8C_21/2024 du 24 juin 2024 consid. 3.2.1 et la référence citée).                 Conformément à l’art. 73bis al. 1 RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201), dans sa teneur au 1er janvier 2022, le préavis visé à l’art. 57a LAI ne porte que sur les questions qui relèvent des attributions des offices AI en vertu de l’art. 57 al. 1 let. d et f à i LAI. Conformément à cette dernière disposition, dans sa teneur au 1er janvier 2022, les tâches visées comprennent l’examen des conditions générales d’assurance (let. d), la détermination et la supervision du processus de réadaptation (let. f), le conseil et le suivi après l’achèvement de mesures de réadaptation ou la suppression de la rente (let. g), le conseil et le suivi envers des bénéficiaires de rente disposant d’un potentiel de réadaptation (let. h), ainsi que l’évaluation de l’invalidité, de l’impotence et des prestations d’aide (let. i). En revanche, la procédure de préavis ne s’applique pas aux questions relevant de la compétence des caisses de compensation, c’est-à-dire ni au calcul des rentes, des indemnités journalières et des allocations pour frais de garde et d’assistance, ni au calcul des paiements rétroactifs et des compensations (art.”

“b IVG (SR 831.20) zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der IVSTA zuständig ist und vorliegend keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG gegeben ist, dass das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht sich grundsätzlich nach dem VwVG richtet, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG), wobei gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des ATSG (SR 830.1) vorbehalten bleiben, dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist, dass die Beschwerde unbestrittenermassen frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 60 ATSG und Art. 52 VwVG), weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist, nachdem - infolge des kostenfreien Verfahrens (siehe unten) - kein Kostenvorschuss zu leisten war (vgl. Art. 63 Abs. 4 Satz 1 VwVG e contrario), dass für die hier streitige Frage der Verrechnung von IV-Rentennachzahlungen, welche zu den Aufgaben der Ausgleichskassen gehört (vgl. Art. 60 Abs. 1 Bst. c IVG), kein Vorbescheidverfahren durchzuführen war (vgl. Art. 73bis Abs. 1 IVV [SR 831.201]), dass das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen”

“L'assuré peut communiquer ses observations à l'office AI par écrit ou oralement, lors d'un entretien personnel. Si l'audition a lieu oralement, l'office AI établit un procès-verbal sommaire qui est signé par l'assuré (art. 73ter al. 2 RAI [RS 831.201]). Il n'est pas déterminant dans le cas concret que l'audition de la personne assurée ait une quelconque influence sur le contenu de la décision (arrêt du TF 8C_577/2008 du 7 novembre 2008 consid. 4.6 et les références citées). Ainsi, la procédure de préavis a pour but d'instaurer un dialogue direct avec l'assuré afin de garantir que les faits soient établis correctement et, le cas échéant, d'expliquer les motifs pour lesquels l'office AI prévoit de rendre une décision négative ou différente des conclusions de l'assuré, et ce faisant d'augmenter l'acceptation des décisions auprès des personnes assurées (ATF 134 V 97 consid. 2.7 et les références citées ; arrêts du TAF C-4400/2014 du 26 mai 2016 consid. 3.2.1 ; C-3862/2014 du 19 novembre 2015 consid. 2.2 ; C-3441/2015 du 3 octobre 2017 consid. 3.3). 5.2 Conformément à l'art. 73bis al. 1 RAI, le préavis visé à l'art. 57a LAI ne porte que sur les questions qui relèvent des tâches générales des offices AI en vertu de l'art. 57 al. 1 let. c à f LAI. Ces tâches vont notamment de l'examen des conditions générales d'assurance (let. c) ainsi que des possibilités de réadaptation et de leur suivi une fois que les mesures ont été ordonnées (let. d et e) à l'évaluation de l'invalidité et de l'impotence (let. f). En revanche, une diminution de la rente en raison d'un nouveau calcul du revenu moyen n'est par exemple pas soumise à la procédure de préavis (ATF 134 V 97 consid. 2.9.1) car la tâche de calculer les rentes incombe à la caisse de compensation compétente (art. 60 al. 1 let. b LAI). Par ailleurs, l'art. 74ter RAI en lien avec l'art. 58 LAI contient un catalogue de prestations qui peuvent être versées d'une manière simplifiée, c'est-à-dire sans préavis ni décision en dérogation à l'art. 49 al. 1 LPGA et à l'art. 57a LAI. Il est nécessaire pour cela que les conditions permettant l'octroi desdites prestations soient manifestement remplies et qu'elles correspondent à la demande de l'assuré.”

“Nachdem auch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen, namentlich die Rechtzeitigkeit der Beschwerde, erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.                                     Der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101; abgekürzt: BV) statuierte Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet unter anderem die Teilgehalte des Anspruchs auf Äusserung der betroffenen Person im Verfahren und auf Begründung der Verfügung durch die Behörde. In Bezug auf die vorgängige Anhörung ist im IV-Verfahren das Vorbescheidsverfahren vorgesehen (Art. 42 und 49 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [SR 830.1; abgekürzt: ATSG] in Verbindung mit Art. 57a IVG). Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungs­begehren mittels Vorbescheid mit (Satz 1). Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG (Satz 2). Gegenstand des Vorbescheids sind nach Art. 73bis Abs. 1 IVV (in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung) Fragen, die in den Aufgabenbereich gemäss Art. 57 Abs. 1 lit. c-f IVG der IV-Stellen fallen. Während die Aufgaben der IV-Stellen in Art. 57 IVG geregelt sind, darunter insbesondere die Bemessung der Invalidität und der Erlass der Verfügungen über Leistungen der Invalidenversicherung (Art. 57 Abs. 1 lit. f und g IVG, in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung), obliegen Berechnung und Auszahlung der Renten den Ausgleichskassen (Art. 60 Abs. 1 lit. b und c IVG, in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung). In BGE 134 V 97 hat das Bundesgericht entschieden, dass die Pflicht zum Erlass eines Vorbescheids ausschliesslich die Aufgaben der IV-Stelle, nicht aber diejenigen der Ausgleichskassen betrifft (BGE 134 V 102 ff., E. 2.3 ff.). Dies bedeutet aber nicht, dass im Zuständigkeitsbereich der Ausgleichskassen auf die Gewährung des rechtlichen Gehörs verzichtet werden könnte; vielmehr ist dafür eine angemessene Form zu suchen (BGE 134 V 107 f.”

“Im Februar 2018 sei keine zweite Rentenvorausberechnung vorgenommen worden. Der Fehler hätte folglich erst im Zuge der Berechnung der Altersrente des Ehemannes per 1. September 2018 am 18. Juli 2018 festgestellt werden müssen. Weil die Rückforderungen erst im Oktober 2020 verfügt worden seien, seien sie tatsächlich bereits verwirkt gewesen. Allerdings gelte dies nicht für die im Zeitraum von November 2019 bis und mit Oktober 2020 bezogenen Renten. Für diesen Zeitraum seien unrechtmässig bezogene Rentenleistungen von insgesamt 6’096 Franken zurückzufordern. Die Beschwerdeführerin liess am 10. Mai 2021 an ihren Anträgen festhalten (act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10). Erwägungen   Gemäss dem Art. 57a Abs. 1 IVG muss die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren, den Entzug oder die Herab­setzung einer bisher gewährten Leistung sowie den vorgesehenen Entscheid über die vorsorgliche Einstellung von Leistungen mittels eines Vorbescheides vorab mitteilen. Der Art. 73bis Abs. 1 IVV beschränkt diese Vorbescheidspflicht auf „Fragen“, die in den Aufgabenbereich der IV-Stellen nach Art. 57 Abs. 1 lit. c–f IVG fallen, das heisst auf die versicherungsmässigen Voraussetzungen, auf die Eingliederungsfähigkeit, auf Eingliederungsmassnahmen und auf die Bemessung der Invalidität oder der Hilflosigkeit. Das Bundesgericht hat diese Beschränkung der Vorbescheidspflicht als gesetzmässig qualifiziert (BGE 134 V 97 E. 2 S. 101 ff.) und festgehalten, dass die rückwirkende Herabsetzung einer Invalidenrente infolge einer Neuberechnung des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens (oder einer anderen AHV-rechtlichen Berechnungsgrundlage für den Rentenbetrag) verfügt werden könne, ohne dass vorgängig ein „Vorbescheidsverfahren“ durchgeführt werden müsste; allerdings müsse der versicherten Person das rechtliche Gehör gewährt werden (BGE 134 V 97”

“Die IV-Stelle teilt der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG (Art. 57a Abs. 1 IVG, in der hier anwendbaren, bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung). Gegenstand des Vorbescheids sind nach Art. 73bis Abs. 1 IVV Fragen, die in den Aufgabenbereich gemäss Art. 57 Abs. 1 lit. c-f IVG der IV-Stellen fallen. E contrario muss kein Vorbescheidverfahren durchgeführt werden bei Fragen, die in den Zuständigkeitsbereich der Ausgleichskassen fallen (Berechnung von Renten, Taggeldern sowie der Entschädigung für Betreuungskosten, Festsetzung des Nachzahlungs- und Verrechnungsbetrags). Diese Regelung in Art. 73bis Abs. 1 IVV wurde von der Rechtsprechung als gesetzmässig befunden. Es ist einer Partei aber gegebenenfalls das rechtliche Gehör zu gewähren (BGE 134 V 97 E. 2.8.2 f.).”

“Verfügungen der IV-Stellen unterliegen nicht dem Einspracheverfahren, sondern sind direkt vor dem Versicherungsgericht anfechtbar (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Die Parteien müssen daher vor dem Erlass einer IV-Verfügung angehört werden. Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die Vorbescheidspflicht gilt also ausnahmslos. Der Verordnungsgeber hat sie ungeachtet dessen in Art. 73bis Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) auf die Fragen, die (intern) in den Aufgabenbereich der IV-Stellen (Art. 57 Abs. 1 lit. c-f IVG) fallen, beschränkt. In diesen (internen) Aufgabenbereich fallen weder die betragsmässige Festsetzung der Invalidenrenten noch die Festlegung von Taggeldern; diese Aufgaben übernehmen (intern) die Ausgleichskassen. Das Bundesgericht hat Art. 73bis Abs. 1 IVV trotz dieser Abweichung von Art. 57a Abs. 1 IVG als gesetzmässig betrachtet (vgl. BGE 134 V 97 E. 2). Der Anspruch auf das rechtliche Gehör ist aber auch dann zu gewähren, wenn kein Vorbescheidverfahren durchgeführt werden muss (BGE 134 V 97 E. 2.8.2). Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer vor dem Erlass der angefochtenen Taggeldverfügung vom 8. März 2019 keine Möglichkeit gegeben, sich zum Inhalt der Verfügung, namentlich zur Höhe des Taggeldes, zu äussern. Dadurch hat sie den in Art. 42 ATSG geregelten Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör führt grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (vgl. BGE 124 V 389 E. 1; vgl. BGE 126 V 130 E. 2b). Gemäss der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen ist das Ignorieren ("Heilen") dieses Verfahrensmangels allerdings möglich, wenn die beschwerdeführende versicherte Person nicht ausdrücklich erklärt, sie verlange nur die rein verfahrensrechtliche Beurteilung und damit die Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung zum Erlass einer neuen Verfügung (vgl.”

“Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG (in der vorliegend massgeblichen, bis 31. Dezember 2020 in Kraft gestandenen Fassung [nachfolgend: aArt.]) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheids mit (Satz 1); die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG (Satz 2). Gegenstand des Vorbescheids nach aArt. 57a IVG sind laut Art. 73bis Abs. 1 IVV Fragen, die in den Aufgabenbereich der IV-Stellen nach Art. 57 Abs. 1 lit. c - f IVG (lit. c: die Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen; lit. d: die Abklärung der Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person, die Berufsberatung und die Arbeitsvermittlung; lit. e: die Bestimmung und Überwachung der Eingliederungsmassnahmen sowie die notwendige Begleitung der versicherten Person während der Massnahmen; lit. f: die Bemessung der Invalidität, der Hilflosigkeit und der von der versicherten Person benötigten Hilfeleistungen) fallen. Die Parteien können innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum Vorbescheid vorbringen (Art. 73ter Abs. 1 IVV). Ist die Abklärung der Verhältnisse abgeschlossen, so beschliesst die IV-Stelle gemäss Art. 74 Abs. 1 und 2 IVV über das Leistungsbegehren; die Begründung des Beschlusses hat sich mit den für den Beschluss relevanten Einwänden zum Vorbescheid der Parteien auseinanderzusetzen.”

“Mit Verfügung vom 24. Oktober 2019 hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Kinderrente für dessen Stieftochter mangels der diesbezüglich erforderlichen Voraussetzungen, namentlich des Bestehens einer Hausgemeinschaft, verneint. Die entsprechende Ablehnung fällt unbestrittenermassen unter die Materie, welche gemäss aArt. 57a IVG in Verbindung mit Art. 73bis Abs. 1 IVV und Art. 57 Abs. 1 lit. c IVG Gegenstand eines Vorbescheids zu sein hat. Insbesondere liegt offenkundig keine Ausnahmekonstellation im Sinne von Art. 74ter IVV vor. Vor Erlass der fraglichen Verfügung hätte daher das rechtliche Gehör in - qualifizierter (vgl. E. 4.2 hiervor) - Form der Durchführung des Vorbescheidverfahrens gewährt werden müssen, was nicht geschehen ist. Dieser Verzicht auf das zwingend vorgeschriebene vorbescheidweise Anhörungsverfahren stellt mit der Vorinstanz und im Lichte der einschlägigen Rechtsprechung eine schwerwiegende, grundsätzlich nicht heilbare Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers dar (vgl. E. 4.4 hiervor).”

“Würde diesem Aspekt massgeblicher Stellenwert eingeräumt, führte dies in jedem Fall zu einem weiten Feld an Interpretationsspielräumen. Die Vorinstanz lässt mit ihrer Argumentationslinie ausser Acht, dass die Behörde, bevor sie die Ablehnung eines Leistungsbegehrens verfügt, nach dem ausdrücklichen Wortlaut des aArt. 57a Abs. 1 in Verbindung mit Art. 73bis Abs. 1 IVV und Art. 57 Abs. lit. c - f IVG der versicherten Person oder ihrer Vertretung stets Gelegenheit zu geben hat, sich mündlich oder schriftlich zur geplanten Erledigung zu äussern und die Akten ihres Falles einzusehen. Die versicherte Person soll bei der Anhörung sämtliche Anträge und Einwendungen bezüglich der geplanten Erledigung vorbringen können, angefangen von Anträgen und Einwendungen im Hinblick auf die Abklärung der Verhältnisse bis hin zur beabsichtigten Rechtsanwendung. Ohne Kenntnis der tatsächlichen Entscheidungsgrundlagen ist eine gehörige Stellungnahme zur vorgesehenen Erledigung des Verwaltungsverfahrens nicht möglich (vgl. BGE 125 V 401 E. 3c S. 405; Urteil I 584/01 vom 24. Juli 2002 E. 3a). Die Regelung von aArt. 57a Abs. 1 IVG und Art. 73bis Abs. 1 IVV in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c - f IVG geht, wie vorstehend bereits erläutert, insoweit über den in Art. 29 Abs. 2 BV garantierten Mindestanspruch hinaus, als die versicherte Person oder ihre Rechtsvertretung nicht nur zu den erhobenen Beweisen, sondern eben auch zur geplanten - sich erst in der Verfügung endgültig manifestierenden - Rechtsanwendung Stellung nehmen kann. Schliesslich vermag auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer es vorinstanzlich unterlassen hat, das fehlende Vorbescheidverfahren zu beanstanden, zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Vielmehr ist vor Augen zu halten, dass das Vorbescheidverfahren sogar vorgenommen werden muss, wenn die versicherte Person ausdrücklich davon Abstand nimmt und um sofortigen Erlass einer Verfügung ersucht (vgl. Urs Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 2010, Rz. 2156). Ob die betroffene Person ihr diesbezügliches Recht somit explizit einfordert respektive in einem späteren Prozessstadium die Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens rügt und dessen Vornahme verlangt, kann deshalb nicht entscheidwesentlich sein.”

“3 à 2.7). Cette procédure ne s'applique donc pas aux questions relevant de la compétence des Caisses de compensation, c'est-à-dire ni au calcul du montant de la rente, des indemnités journalières et des allocations pour frais de garde et d'assistance, ni au calcul des paiements rétroactifs et des compensation (voir l'art. 60 al. 1 let. b LAI). Il s'ensuit qu'il n'est pas nécessaire d'introduire une procédure de préavis lorsque l'objet du litige relève uniquement de la compétence de la Caisse de compensation dans la mesure où cette procédure est conçue pour régler des faits contestés et complexes (art. 73bis RAI renvoyant à l'art. 57 LAI ; cf. art. 60 al. 1 let. b LAI ; Michel Valterio, op. cit., art. 57a LAI n° 2). Le Tribunal fédéral a notamment considéré que la décision par laquelle l'office de l'assurance-invalidité avait nié le droit à une rente pour enfant, faute de remplir les conditions requises à cet effet, devait faire l'objet d'un préavis selon l'art. 57a LAI en relation avec l'art. 73bis al. 1 RAI et l'art. 57 al. 1 let. c LAI (dans sa teneur au 1er janvier 2019) (arrêt du TF 9C_555/2020 consid. 5.1). 6.1.3 L'omission de la procédure légale de préavis est considérée comme une violation grave du droit d'être entendu, pour laquelle la possibilité de réparation lors de la procédure ultérieure de recours ne doit être admise qu'avec beaucoup de retenue (arrêt du TF 9C_551/2022 du 4 mars 2024 consid. 4.3.2 ; arrêt du TAF C-62/2023 consid. 3.1.3 avec réf.). Néanmoins, même en cas de violation grave du droit d'être entendu, un renvoi de la cause pour des motifs d'ordre formel à l'instance précédente peut être exclu, par économie de procédure, lorsque cela retarderait inutilement un jugement définitif sur le litige ou en d'autres termes si et dans la mesure où le renvoi constituerait une vaine formalité et aboutirait à un allongement inutile de la procédure, incompatibles avec l'intérêt de la partie concernée à un jugement rapide de la cause (ATF 136 V 117 consid. 4.2.2.2 avec réf.). Qu'elle soit grave ou non, la violation du droit d'être entendu est réparable, en particulier lorsque la décision entachée est couverte par une nouvelle décision qu'une autorité supérieure - jouissant d'un pouvoir d'examen au moins aussi étendu - a prononcée après avoir donné à la partie lésée la possibilité d'exercer effectivement son droit d'être entendue (ATF 135 I 279 consid.”

“Würde diesem Aspekt massgeblicher Stellenwert eingeräumt, führte dies in jedem Fall zu einem weiten Feld an Interpretationsspielräumen. Die Vorinstanz lässt mit ihrer Argumentationslinie ausser Acht, dass die Behörde, bevor sie die Ablehnung eines Leistungsbegehrens verfügt, nach dem ausdrücklichen Wortlaut des aArt. 57a Abs. 1 in Verbindung mit Art. 73bis Abs. 1 IVV und Art. 57 Abs. lit. c - f IVG der versicherten Person oder ihrer Vertretung stets Gelegenheit zu geben hat, sich mündlich oder schriftlich zur geplanten Erledigung zu äussern und die Akten ihres Falles einzusehen. Die versicherte Person soll bei der Anhörung sämtliche Anträge und Einwendungen bezüglich der geplanten Erledigung vorbringen können, angefangen von Anträgen und Einwendungen im Hinblick auf die Abklärung der Verhältnisse bis hin zur beabsichtigten Rechtsanwendung. Ohne Kenntnis der tatsächlichen Entscheidungsgrundlagen ist eine gehörige Stellungnahme zur vorgesehenen Erledigung des Verwaltungsverfahrens nicht möglich (vgl. BGE 125 V 401 E. 3c S. 405; Urteil I 584/01 vom 24. Juli 2002 E. 3a). Die Regelung von aArt. 57a Abs. 1 IVG und Art. 73bis Abs. 1 IVV in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c - f IVG geht, wie vorstehend bereits erläutert, insoweit über den in Art. 29 Abs. 2 BV garantierten Mindestanspruch hinaus, als die versicherte Person oder ihre Rechtsvertretung nicht nur zu den erhobenen Beweisen, sondern eben auch zur geplanten - sich erst in der Verfügung endgültig manifestierenden - Rechtsanwendung Stellung nehmen kann. Schliesslich vermag auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer es vorinstanzlich unterlassen hat, das fehlende Vorbescheidverfahren zu beanstanden, zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Vielmehr ist vor Augen zu halten, dass das Vorbescheidverfahren sogar vorgenommen werden muss, wenn die versicherte Person ausdrücklich davon Abstand nimmt und um sofortigen Erlass einer Verfügung ersucht (vgl. Urs Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 2010, Rz. 2156). Ob die betroffene Person ihr diesbezügliches Recht somit explizit einfordert respektive in einem späteren Prozessstadium die Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens rügt und dessen Vornahme verlangt, kann deshalb nicht entscheidwesentlich sein.”

“Selbst für den Fall, dass die gerichtliche Instanz eine entsprechende Rückweisung der Angelegenheit angesichts der sich präsentierenden materiellen Sachlage von vornherein als formalistischen Leerlauf erachtet, hat eine solche demnach grundsätzlich zu erfolgen. Anders zu entscheiden hiesse, das rechtliche Gehör seines Sinngehalts zu entleeren. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer vor dem Bundesverwaltungsgericht keine Replik zur Beschwerdeantwort der IV-Stelle eingereicht und mithin nicht nochmals materiell zur Sache Stellung genommen hat, tut daher nichts zur Sache. Ebenso wenig kann ferner bedeutsam sein, ob eine Partei in Anbetracht der konkreten Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens, insbesondere vor dem Hintergrund der zwischen den Verfahrensbeteiligten geführten Korrespondenz, mit der Verfügung, wie sie schlussendlich erlassen wird, gewissermassen zwingend rechnen musste. Würde diesem Aspekt massgeblicher Stellenwert eingeräumt, führte dies in jedem Fall zu einem weiten Feld an Interpretationsspielräumen. Die Vorinstanz lässt mit ihrer Argumentationslinie ausser Acht, dass die Behörde, bevor sie die Ablehnung eines Leistungsbegehrens verfügt, nach dem ausdrücklichen Wortlaut des aArt. 57a Abs. 1 in Verbindung mit Art. 73bis Abs. 1 IVV und Art. 57 Abs. lit. c - f IVG der versicherten Person oder ihrer Vertretung stets Gelegenheit zu geben hat, sich mündlich oder schriftlich zur geplanten Erledigung zu äussern und die Akten ihres Falles einzusehen. Die versicherte Person soll bei der Anhörung sämtliche Anträge und Einwendungen bezüglich der geplanten Erledigung vorbringen können, angefangen von Anträgen und Einwendungen im Hinblick auf die Abklärung der Verhältnisse bis hin zur beabsichtigten Rechtsanwendung. Ohne Kenntnis der tatsächlichen Entscheidungsgrundlagen ist eine gehörige Stellungnahme zur vorgesehenen Erledigung des Verwaltungsverfahrens nicht möglich (vgl. BGE 125 V 401 E. 3c S. 405; Urteil I 584/01 vom 24. Juli 2002 E. 3a). Die Regelung von aArt. 57a Abs. 1 IVG und Art. 73bis Abs. 1 IVV in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c - f IVG geht, wie vorstehend bereits erläutert, insoweit über den in Art. 29 Abs. 2 BV garantierten Mindestanspruch hinaus, als die versicherte Person oder ihre Rechtsvertretung nicht nur zu den erhobenen Beweisen, sondern eben auch zur geplanten - sich erst in der Verfügung endgültig manifestierenden - Rechtsanwendung Stellung nehmen kann.”

“Selbst für den Fall, dass die gerichtliche Instanz eine entsprechende Rückweisung der Angelegenheit angesichts der sich präsentierenden materiellen Sachlage von vornherein als formalistischen Leerlauf erachtet, hat eine solche demnach grundsätzlich zu erfolgen. Anders zu entscheiden hiesse, das rechtliche Gehör seines Sinngehalts zu entleeren. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer vor dem Bundesverwaltungsgericht keine Replik zur Beschwerdeantwort der IV-Stelle eingereicht und mithin nicht nochmals materiell zur Sache Stellung genommen hat, tut daher nichts zur Sache. Ebenso wenig kann ferner bedeutsam sein, ob eine Partei in Anbetracht der konkreten Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens, insbesondere vor dem Hintergrund der zwischen den Verfahrensbeteiligten geführten Korrespondenz, mit der Verfügung, wie sie schlussendlich erlassen wird, gewissermassen zwingend rechnen musste. Würde diesem Aspekt massgeblicher Stellenwert eingeräumt, führte dies in jedem Fall zu einem weiten Feld an Interpretationsspielräumen. Die Vorinstanz lässt mit ihrer Argumentationslinie ausser Acht, dass die Behörde, bevor sie die Ablehnung eines Leistungsbegehrens verfügt, nach dem ausdrücklichen Wortlaut des aArt. 57a Abs. 1 in Verbindung mit Art. 73bis Abs. 1 IVV und Art. 57 Abs. lit. c - f IVG der versicherten Person oder ihrer Vertretung stets Gelegenheit zu geben hat, sich mündlich oder schriftlich zur geplanten Erledigung zu äussern und die Akten ihres Falles einzusehen. Die versicherte Person soll bei der Anhörung sämtliche Anträge und Einwendungen bezüglich der geplanten Erledigung vorbringen können, angefangen von Anträgen und Einwendungen im Hinblick auf die Abklärung der Verhältnisse bis hin zur beabsichtigten Rechtsanwendung. Ohne Kenntnis der tatsächlichen Entscheidungsgrundlagen ist eine gehörige Stellungnahme zur vorgesehenen Erledigung des Verwaltungsverfahrens nicht möglich (vgl. BGE 125 V 401 E. 3c S. 405; Urteil I 584/01 vom 24. Juli 2002 E. 3a). Die Regelung von aArt. 57a Abs. 1 IVG und Art. 73bis Abs. 1 IVV in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c - f IVG geht, wie vorstehend bereits erläutert, insoweit über den in Art. 29 Abs. 2 BV garantierten Mindestanspruch hinaus, als die versicherte Person oder ihre Rechtsvertretung nicht nur zu den erhobenen Beweisen, sondern eben auch zur geplanten - sich erst in der Verfügung endgültig manifestierenden - Rechtsanwendung Stellung nehmen kann.”

“En pratique, il incombe dès lors à l’office AI de déterminer le taux d’invalidité, puis de le communiquer à la caisse de compensation, avec une motivation. La caisse de compensation calcule ensuite le montant de la rente (art. 60 al. 1 let. b LAI) et notifie, au nom de l’office AI (art. 41 al. 1 let. d RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité; RS 831.201]), la décision formelle sur le droit à la rente (sur cette pratique, voir les chiffres 3039 ss de la CPAI [Circulaire sur la procédure dans l’assurance-invalidité (CPAI), état au 1er janvier 2018], en particulier le chiffre 3049). S’agissant de la procédure de préavis, l’art. 57a al. 1 LAI prévoit qu’au moyen d’un préavis, l’office AI communique à l’assuré toute décision finale qu’il entend prendre au sujet d’une demande de prestations ou au sujet de la suppression ou de la réduction d’une prestation déjà allouée. L’assuré a le droit d’être entendu, conformément à l’art. 42 LPGA. Le préavis visé à l’art. 57a LAI ne porte toutefois que sur les questions qui relèvent des attributions des offices AI en vertu de l’art. 57 al. 1 let. c à f LAI (art. 73bis al. 1 RAI). En revanche, la procédure de préavis ne s’applique pas aux questions relevant de la compétence des caisses de compensation (ATF 134 V 97 consid. 2), c’est-à-dire ni au calcul des rentes, des indemnités journalières et des allocations pour frais de garde et d’assistance, ni au calcul des paiements rétroactifs et des compensations (art. 60 al. 1 let. b LAI). Toutefois, conformément à la pratique, quand il est probable que l’assuré émettra des objections, l’office AI lui accorde le droit d’être entendu. C’est le cas par exemple avant une décision de réduction de rente en raison d’un nouveau calcul (cf. CPAI chiffres 3013.5.1/10 et 3013.6.1/10). b) En l’occurrence, la Caisse de compensation N.________ n’avait pas l’obligation de communiquer, préalablement à la notification de la décision entreprise, un projet de calcul au recourant pour détermination, contrairement à ce que prévoit l’art. 57a LAI s’agissant des décisions finales au sujet d’une demande de prestation et de suppression ou de réduction d’une prestation déjà allouée pour lesquelles l’OAI est seul compétent (art.”

“Verfügungen der IV-Stellen unterliegen nicht dem Einspracheverfahren, sondern sind direkt vor dem Versicherungsgericht anfechtbar (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Die Parteien müssen daher vor dem Erlass einer IV-Verfügung angehört werden. Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die Vorbescheidspflicht gilt also ausnahmslos. Der Verordnungsgeber hat sie ungeachtet dessen in Art. 73bis Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) auf die Fragen, die (intern) in den Aufgabenbereich der IV-Stellen (Art. 57 Abs. 1 lit. c-f IVG) fallen, beschränkt. In diesen (internen) Aufgabenbereich fallen weder die betragsmässige Festsetzung der Invalidenrenten noch die Festlegung von Taggeldern; diese Aufgaben übernehmen (intern) die Ausgleichskassen. Das Bundesgericht hat Art. 73bis Abs. 1 IVV trotz dieser Abweichung von Art. 57a Abs. 1 IVG als gesetzmässig betrachtet (vgl. BGE 134 V 97 E. 2). Der Anspruch auf das rechtliche Gehör ist aber auch dann zu gewähren, wenn kein Vorbescheidverfahren durchgeführt werden muss (BGE 134 V 97 E. 2.8.2). Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer vor dem Erlass der angefochtenen Taggeldverfügung vom 8. März 2019 keine Möglichkeit gegeben, sich zum Inhalt der Verfügung, namentlich zur Höhe des Taggeldes, zu äussern. Dadurch hat sie den in Art. 42 ATSG geregelten Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör führt grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (vgl. BGE 124 V 389 E. 1; vgl. BGE 126 V 130 E. 2b). Gemäss der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen ist das Ignorieren ("Heilen") dieses Verfahrensmangels allerdings möglich, wenn die beschwerdeführende versicherte Person nicht ausdrücklich erklärt, sie verlange nur die rein verfahrensrechtliche Beurteilung und damit die Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung zum Erlass einer neuen Verfügung (vgl.”

“Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG (in der vorliegend massgeblichen, bis 31. Dezember 2020 in Kraft gestandenen Fassung [nachfolgend: aArt.]) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheids mit (Satz 1); die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG (Satz 2). Gegenstand des Vorbescheids nach aArt. 57a IVG sind laut Art. 73bis Abs. 1 IVV Fragen, die in den Aufgabenbereich der IV-Stellen nach Art. 57 Abs. 1 lit. c - f IVG (lit. c: die Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen; lit. d: die Abklärung der Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person, die Berufsberatung und die Arbeitsvermittlung; lit. e: die Bestimmung und Überwachung der Eingliederungsmassnahmen sowie die notwendige Begleitung der versicherten Person während der Massnahmen; lit. f: die Bemessung der Invalidität, der Hilflosigkeit und der von der versicherten Person benötigten Hilfeleistungen) fallen. Die Parteien können innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum Vorbescheid vorbringen (Art. 73ter Abs. 1 IVV). Ist die Abklärung der Verhältnisse abgeschlossen, so beschliesst die IV-Stelle gemäss Art. 74 Abs. 1 und 2 IVV über das Leistungsbegehren; die Begründung des Beschlusses hat sich mit den für den Beschluss relevanten Einwänden zum Vorbescheid der Parteien auseinanderzusetzen.”

“Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Der Vorbescheid ist auch der zuständigen Einrichtung der beruflichen Vorsorge, sofern die Verfügung deren Leistungspflicht nach den Art. 66 Abs. 2 und Art. 70 ATSG berührt, zuzustellen (Art. 73bis Abs. 2 lit. f IVV).     Die Parteien können innerhalb einer Frist von 30 Tagen bei der IV-Stelle mündlich oder schriftlich Einwände zum Vorbescheid vorbringen (Art. 73ter Abs. 1 und Abs. 2 IVV). Hernach entscheidet die IV-Stelle mittels Verfügung, wobei sie sich darin mit den für den Beschluss relevanten Einwänden der Parteien auseinander zu setzen hat (Art. 74 Abs. 1 und 2 IVV).”

“Im Februar 2018 sei keine zweite Rentenvorausberechnung vorgenommen worden. Der Fehler hätte folglich erst im Zuge der Berechnung der Altersrente des Ehemannes per 1. September 2018 am 18. Juli 2018 festgestellt werden müssen. Weil die Rückforderungen erst im Oktober 2020 verfügt worden seien, seien sie tatsächlich bereits verwirkt gewesen. Allerdings gelte dies nicht für die im Zeitraum von November 2019 bis und mit Oktober 2020 bezogenen Renten. Für diesen Zeitraum seien unrechtmässig bezogene Rentenleistungen von insgesamt 6’096 Franken zurückzufordern. Die Beschwerdeführerin liess am 10. Mai 2021 an ihren Anträgen festhalten (act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10). Erwägungen   Gemäss dem Art. 57a Abs. 1 IVG muss die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren, den Entzug oder die Herab­setzung einer bisher gewährten Leistung sowie den vorgesehenen Entscheid über die vorsorgliche Einstellung von Leistungen mittels eines Vorbescheides vorab mitteilen. Der Art. 73bis Abs. 1 IVV beschränkt diese Vorbescheidspflicht auf „Fragen“, die in den Aufgabenbereich der IV-Stellen nach Art. 57 Abs. 1 lit. c–f IVG fallen, das heisst auf die versicherungsmässigen Voraussetzungen, auf die Eingliederungsfähigkeit, auf Eingliederungsmassnahmen und auf die Bemessung der Invalidität oder der Hilflosigkeit. Das Bundesgericht hat diese Beschränkung der Vorbescheidspflicht als gesetzmässig qualifiziert (BGE 134 V 97 E. 2 S. 101 ff.) und festgehalten, dass die rückwirkende Herabsetzung einer Invalidenrente infolge einer Neuberechnung des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens (oder einer anderen AHV-rechtlichen Berechnungsgrundlage für den Rentenbetrag) verfügt werden könne, ohne dass vorgängig ein „Vorbescheidsverfahren“ durchgeführt werden müsste; allerdings müsse der versicherten Person das rechtliche Gehör gewährt werden (BGE 134 V 97”