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Fehlende Verfügbarkeit erforderlicher Institutionen oder Fachpersonen in der Schweiz kann die Übernahme von Kosten für eine einfache und zweckmässige Durchführung im Ausland rechtfertigen. Dies kann — sofern die in Art. 23bis IVV vorausgesetzten Bedingungen (z. B. Unmöglichkeit der Durchführung in der Schweiz oder Dringlichkeit) erfüllt sind — auch Behandlungen wie Physiotherapie betreffen.
“Die Eingliederungsmassnahmen werden in der Schweiz, ausnahmsweise auch im Ausland, gewährt (Art. 9 Abs. 1 IVG). Erweist sich die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz als unmöglich, insbesondere weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen, so übernimmt gemäss Art. 23bis IVV die Versicherung die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung im Ausland (Abs. 1). Die Versicherung übernimmt die Kosten für eine einfache und zweckmässige Durchführung medizinischer Massnahmen, die notfallmässig im Ausland durchgeführt werden (Abs. 2). Wird eine Eingliederungsmassnahme aus anderen beachtlichen Gründen im Ausland durchgeführt, so vergütet die Versicherung die Kosten bis zu dem Umfang, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen gewesen wären (Abs. 3).”
“Ce traitement est reconnu par la Dre X.________, pneumologue pédiatre traitante de l’assurée. Toutefois, ne s’agissant pas d’un traitement d’urgence (chiffre 1222.4 CMRM [Circulaire de l’Office fédéral des assurances sociales sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI]), le SMR ne recommande pas sa prise en charge. Cet avis doit être soumis à la prise de position de l’[Office fédéral des assurances sociales] (1222ss CMRM). » Dans un courriel du 17 juin 2022, la mère de l’assurée a sollicité une nouvelle fois l’OAI à propos de la prise en charge des séances hebdomadaires de physiothérapie durant son séjour en [...] pendant les vacances d’été 2021, en précisant qu’elle y retournerait du 1er juillet au 24 août 2022. Suivant l’avis du SMR, l’OAI a pris contact avec l’Office fédéral des assurances sociales. Dans sa réponse du 30 juin 2022, abondant dans le sens du SMR, l’office fédéral a constaté que la poursuite de la physiothérapie était médicalement justifiée, mais que les conditions évoquées à l’art. 23bis RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201), respectivement aux chiffres 1235ss CMRM 2021 n’étaient pas remplies, de sorte que les séances de physiothérapie effectuées en [...] n’étaient pas à la charge de l’AI. Par décision du 23 septembre 2022, confirmant son projet du 13 juillet 2022, l’OAI a refusé la prise en charge de mesures médicales à l’étranger, au motif que celles-ci n’étaient ni urgentes, ni impossibles à appliquer en Suisse. La caisse-maladie de l’assurée avait entretemps renoncé à se prononcer sur le préavis après avoir obtenu une copie du dossier (cf. courrier [...] du 11 août 2022). Par communications du 6 octobre 2022, l’OAI a accepté de prendre en charge, du 1er juillet au 31 décembre 2022, les coûts d’un traitement médicamenteux dont l’introduction était préconisée par ses médecins, ainsi que d’un traitement de physiothérapie ambulatoire dès le 1er janvier 2022. Le 24 octobre 2022, la Dre X.________ a adressé le courrier suivant au SMR : « (…) La physiothérapie a été scientifiquement démontrée comme étant un outil indispensable pour les soins et le traitement des patients avec mucoviscidose, même après l'introduction des médicaments correcteurs/ potentiateurs même si les modalités peuvent être légèrement adaptées.”
Erweist sich die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz als unmöglich, führt Art. 23bis Abs. 1 IVV zur vollen Kostenübernahme für eine einfache und zweckmässige Durchführung im Ausland. Erfolgt die Massnahme dagegen aus «anderen beachtlichen Gründen» im Ausland, begrenzt Abs. 3 die Vergütung auf denjenigen Umfang, in dem die Leistung in der Schweiz erbracht worden wäre.
“Gemäss Art. 9 Abs. 1 IVG werden die Eingliederungsmassnahmen in der Schweiz, ausnahmsweise auch im Ausland gewährt. Nach Art. 23bis Abs. 1 IVV übernimmt die Versicherung die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung im Ausland, wenn sich die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz als unmöglich erweist, insbesondere weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen. Nach Abs. 3 der Bestimmung vergütet die Versicherung die Kosten bis zu dem Umfang, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen gewesen wären, falls die Eingliederungsmassnahme aus anderen beachtlichen Gründen im Ausland durchgeführt wird. Während bei der Anwendbarkeit von Art. 23bis Abs. 1 IVV eine volle Kostenübernahme stattfindet, erfolgt nach Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich eine auf den hypothetischen Leistungsumfang in der Schweiz beschränkte Erstattung (BGE 133 V 624 E. 2.1; vgl. Silvia Bucher, a.a.O., N 290, 300 und 304).”
Auslandbehandlungen kommen nach Art. 23bis Abs. 3 IVV nur bei «beachtlichen Gründen» in Frage, die prognostisch von erheblichem Gewicht sein müssen. Allein die grössere Erfahrung einer ausländischen Klinik genügt nicht. Typische Fallkonstellationen sind etwa besonders seltene Krankheiten, bei denen in der Schweiz kaum Erfahrung besteht, erfolglose inländische Therapien oder ein durch nachhaltige Empfehlungen der behandelnden Ärzte begründetes Vertrauen in eine im Inland nicht verfügbare Therapie. Für die Gewährung einer Auslandbehandlung wird in der Regel eine vorgängige dringliche ärztliche Empfehlung verlangt.
“Rechtsprechungsgemäss sind beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist (BGE 143 V 190 E. 7.2; 110 V 99 E. 2). Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) "ausnahmsweise" im Ausland gewährt werden (vgl. vorstehende E. 3.3). So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.2.1). Gemäss den Urteilen 8C_800/2009 vom 1. Juni 2010 E. 2.2.2 und I 601/06 vom 12. März 2008 E. 5.5.3 (mit Hinweisen) ist für die Gewährung einer Auslandbehandlung vorausgesetzt, dass vorgängig ärztlicherseits eine dringliche Empfehlung vorgelegen haben muss. Ergänzend sei auf das Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME), gültig ab 1. Juli 2020, Rz. 1239, verwiesen. Danach liegen beachtliche Gründe für die Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland insbesondere vor, wenn die Fortsetzung oder der Abschluss einer begonnenen Behandlung durch den gleichen Arzt nur im Ausland möglich ist, spezialisierte Kliniken im Ausland über mehr Erfahrung auf dem Gebiet für seltene und komplizierte Operationen und in der Nachbehandlung verfügen und dadurch das Operationsrisiko nachweislich deutlich vermindert werden kann, oder bei einem längeren Geschäfts- oder Sprachaufenthalt im Ausland.”
Ob eine Massnahme nach Art. 23bis Abs. 2 IVV (notfallmässig) oder nach Art. 23bis Abs. 3 IVV (andere beachtliche Gründe) im Ausland durchzuführen ist, ist unter Berücksichtigung der Umstände der Schwangerschaft bis zur Niederkunft zu beurteilen. Dass Geburtsgebrechen bereits bekannt sind, schliesst einen Notfall im Sinne von Abs. 2 nicht von vornherein aus; denkbar ist etwa, dass die Schwangere zwischen Kenntnisnahme und Geburt aus medizinischen Gründen nicht mehr transportfähig wird.
“Zunächst ist festzuhalten, dass die Frage, ob die Behandlung der Geburtsgebrechen des Versicherten in den USA unter Art. 23bis Abs. 2 IVV (notfallmässige Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland) oder Art. 23bis Abs. 3 IVV (Durchführung einer Eingliederungsmassnahme im Ausland aus anderen beachtlichen Gründen) zu subsumieren ist, nicht isoliert betrachtet werden kann, sondern im Kontext der Umstände der Schwangerschaft bis zur Niederkunft beantwortet werden muss. Allein die Tatsache, dass Geburtsgebrechen vorbekannt sind, schliesst einen Notfall im Sinn von Art. 23bis Abs. 2 IVV nicht aus, zumal denkbar ist, dass die Schwangere im Zeitpunkt der Kenntnisnahme der Geburtsgebrechen aus medizinischen Gründen bereits nicht mehr transportfähig sein könnte.”
Allein unterschiedliche Operationsmethoden oder eine marginale Differenz bei Komplikationsraten (im entschiedenen Fall rund 5 %) begründen keinen beachtlichen Grund für eine Leistungspflicht der IV nach Art. 23bis Abs. 3 IVV. Die Rechtsprechung betont, dass die IV nicht für die bestmögliche, sondern nur für die notwendige und ausreichende Versorgung aufzukommen hat; daher genügen solche Abweichungen allein nicht, um eine Kostenübernahme im Ausland zu rechtfertigen.
“Wie die Vorinstanz willkürfrei feststellte, ist die medizinische Behandlung des vorliegenden Geburtsgebrechens in der Schweiz ohne Weiteres möglich. Unbestrittenermassen sind hierzu sowohl Behandlungsstellen als auch Fachpersonen vorhanden, zumal die Hypospadie eine häufige angeborene urologische Fehlbildung des Knaben ist. So steht ausser Frage, dass eine entsprechende Behandlung in der Schweiz regelmässig stattfindet. Hinweise darauf, dass eine Notwendigkeit für die Behandlung in Deutschland bestanden hätte oder dass eine Behandlung in der Schweiz unmöglich oder nicht ausführbar gewesen wäre, liegen nicht vor, was auch nicht geltend gemacht wird. Die Vorinstanz hat damit das Vorliegen von beachtlichen Gründen nach Art. 23bis Abs. 3 IVV bundesrechtskonform verneint. Auch wenn nachvollziehbare Motive zum Entscheid der Eltern, die operative Versorgung im Ausland mittels der SLAM-Methode durchführen zu lassen, vorliegen mögen, kann darin kein beachtlicher Grund im Sinne der soeben skizzierten Rechtsprechung gesehen werden. Dies gilt auch für die vorinstanzliche Verneinung eines beachtlichen Grundes bezüglich der ärztlicherseits angegebenen Komplikationsrate mit einer Differenz von 5 % und des Umstands, dass in der Schweiz mit der TIP-Methode nicht vorhauterhaltend operiert wird. Dass eine Rekonstruktion der Vorhaut für die Versorgung des Geburtsgebrechens notwendig ist, wird denn auch nicht behauptet. Nachdem fest steht, dass sich eine Penisschaftverkrümmung erst intraoperativ feststellen lässt und keine Hinweise bestehen, dass eine solche nur mit der SLAM- und nicht ebenso auch im Rahmen der TIP-Methode operativ versorgt werden kann, erkannte die Vorinstanz insgesamt in nicht zu beanstandender Weise, dass die Behandlung in Deutschland keine wesentlichen Vorteile im Sinne von Art.”
“Auch wenn nachvollziehbare Motive zum Entscheid der Eltern, die operative Versorgung im Ausland mittels der SLAM-Methode durchführen zu lassen, vorliegen mögen, kann darin kein beachtlicher Grund im Sinne der soeben skizzierten Rechtsprechung gesehen werden. Dies gilt auch für die vorinstanzliche Verneinung eines beachtlichen Grundes bezüglich der ärztlicherseits angegebenen Komplikationsrate mit einer Differenz von 5 % und des Umstands, dass in der Schweiz mit der TIP-Methode nicht vorhauterhaltend operiert wird. Dass eine Rekonstruktion der Vorhaut für die Versorgung des Geburtsgebrechens notwendig ist, wird denn auch nicht behauptet. Nachdem fest steht, dass sich eine Penisschaftverkrümmung erst intraoperativ feststellen lässt und keine Hinweise bestehen, dass eine solche nur mit der SLAM- und nicht ebenso auch im Rahmen der TIP-Methode operativ versorgt werden kann, erkannte die Vorinstanz insgesamt in nicht zu beanstandender Weise, dass die Behandlung in Deutschland keine wesentlichen Vorteile im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV bietet. Den Feststellungen der Vorinstanz und ihren daraus gezogenen Schlüssen vermag der Beschwerdeführer nichts Stichhaltiges entgegenzusetzen und sie sind weder offensichtlich unrichtig noch sonstwie bundesrechtswidrig. Es ist nochmals zu betonen, dass die Invalidenversicherung nicht für die bestmögliche Versorgung aufzukommen hat, sondern nur für das, was im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (Urteil I 601/06 vom 12. März 2008 E. 5.5.1).”
Beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV müssen «von erheblichem Gewicht» sein; dies ist prognostisch zu beurteilen. Der Ausnahmecharakter von Auslandbehandlungen ist zu wahren, weshalb rein faktische Vorteile einer ausländischen Einrichtung (etwa höhere Erfahrung) für sich allein noch nicht genügen. In der Praxis kommen beachtliche Gründe insbesondere in Betracht bei besonders seltenen Krankheiten, wenn inländische Therapien zuvor erfolglos waren, oder wenn durch eine nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte ein einziges, im Inland nicht verfügbares Therapievertrauen begründet worden ist. Für eine Auslandbehandlung setzt die Rechtsprechung zudem in der Regel eine vorgängige dringliche ärztliche Empfehlung voraus.
“Beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV sind lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist. Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) «ausnahmsweise» im Ausland gewährt werden. So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar. Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde. Für die Gewährung einer Auslandbehandlung ist vorausgesetzt, dass vorgängig ärztlicherseits eine dringliche Empfehlung vorgelegen haben muss (Urteil des BGer 8C_782/2021 vom 3. Mai 2022 E. 5.2 m.H.; vgl. auch BGE 133 V 6264 = Pra 97 [2008] Nr. 125 E. 2.3.2).”
“Rechtsprechungsgemäss sind beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Mai 2022, 8C_782/2021, E. 5.2 mit Hinweis auf BGE 143 V 190 E. 7.2; 110 V 99 E. 2). Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) "ausnahmsweise" im Ausland gewährt werden. So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Mai 2022, 8C_782/2021, E. 5.2; SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Mai 2022, 8C_782/2021, E. 5.2; SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.2.1). Gemäss den Urteilen 8C_800/2009 vom 1. Juni 2010 E. 2.2.2 und 601/06 vom 12. März 2008 E. 5.5.3 (mit Hinweisen) ist für die Gewährung einer Auslandbehandlung vorausgesetzt, dass vorgängig ärztlicherseits eine dringliche Empfehlung vorgelegen haben muss. Ergänzend sei auf das Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME) […] verwiesen. Danach liegen beachtliche Gründe für die Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland insbesondere vor, wenn die Fortsetzung oder der Abschluss einer begonnenen Behandlung durch den gleichen Arzt nur im Ausland möglich ist, spezialisierte Kliniken im Ausland über mehr Erfahrung auf dem Gebiet für seltene und komplizierte Operationen und in der Nachbehandlung verfügen und dadurch das Operationsrisiko nachweislich deutlich vermindert werden kann, oder bei einem längeren Geschäftsoder Sprachaufenthalt im Ausland (Urteil des Bundesgerichts vom 3.”
“Rechtsprechungsgemäss sind beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist (BGE 143 V 190 E. 7.2; 110 V 99 E. 2). Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) "ausnahmsweise" im Ausland gewährt werden (vgl. vorstehende E. 3.3). So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.2.1). Gemäss den Urteilen 8C_800/2009 vom 1. Juni 2010 E. 2.2.2 und I 601/06 vom 12. März 2008 E. 5.5.3 (mit Hinweisen) ist für die Gewährung einer Auslandbehandlung vorausgesetzt, dass vorgängig ärztlicherseits eine dringliche Empfehlung vorgelegen haben muss. Ergänzend sei auf das Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME), gültig ab 1.”
“Rechtsprechungsgemäss sind beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist (BGE 143 V 190 E. 7.2; 110 V 99 E. 2). Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) "ausnahmsweise" im Ausland gewährt werden (vgl. vorstehende E. 3.3). So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.2.1). Gemäss den Urteilen 8C_800/2009 vom 1. Juni 2010 E. 2.2.2 und I 601/06 vom 12. März 2008 E. 5.5.3 (mit Hinweisen) ist für die Gewährung einer Auslandbehandlung vorausgesetzt, dass vorgängig ärztlicherseits eine dringliche Empfehlung vorgelegen haben muss. Ergänzend sei auf das Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME), gültig ab 1. Juli 2020, Rz. 1239, verwiesen. Danach liegen beachtliche Gründe für die Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland insbesondere vor, wenn die Fortsetzung oder der Abschluss einer begonnenen Behandlung durch den gleichen Arzt nur im Ausland möglich ist, spezialisierte Kliniken im Ausland über mehr Erfahrung auf dem Gebiet für seltene und komplizierte Operationen und in der Nachbehandlung verfügen und dadurch das Operationsrisiko nachweislich deutlich vermindert werden kann, oder bei einem längeren Geschäfts- oder Sprachaufenthalt im Ausland.”
Eine freiwillige Ausreise zur Behandlung kann die Kostendeckung nach Art. 23bis Abs. 2 IVV ausschliessen, wenn dadurch die für Abs. 2 vorausgesetzte Notlage nicht vorliegt.
“Aussi n’existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l’administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l’assuré (ATF 135 V 39 consid. 6.1 et la référence). 6. En l’occurrence, il n’est pas contesté que l’assurée présente un Syndrome de Beckwith-Wiedemann (BWS) avec macroglossie et que les critères diagnostiques permettant de conclure à une infirmité congénitale au sens du ch. 214 de l’annexe à l’OIC sont réalisés. Est par contre litigieuse la question de la prise en charge de l’intervention de réduction de la langue qui a été effectuée le 3 décembre 2020 par le Dr S.________ à Miami. La recourante soutient à cet égard que ce choix découle en particulier de l’absence d’expérience du Dr C.________ en matière de réduction de la langue chez le jeune enfant atteint de BWS, et du nombre de cas opéré en Suisse qui est inconnu. a) Sur le fond, il ressort du dossier que l’opération aurait pu être pratiquée au CHUV. Les conditions de l’art. 23bis al. 1 RAI ne sont donc pas remplies. b) La recourante s’étant rendue volontairement aux Etats-Unis dans le but de se faire opérer, la condition de l’état de nécessité de l’art. 23bis al. 2 RAI fait également défaut, de sorte que la prise en charge de l’opération du Dr S.________ ne peut pas non plus découler de cette disposition. c) Reste à déterminer si cette opération a été effectuée aux Etats-Unis pour d’autres raisons méritant d’être prises en considération, au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI, étant précisé que si tel était le cas, l’intimé ne devrait prendre en charge les coûts de cette intervention que jusqu’à concurrence du montant de la même prestation, si elle avait été réalisée en Suisse. L’OAI ne remet pas en cause l’expérience du Dr S.________, ni ses qualités professionnelles. Toutefois, il est constant que d’après la jurisprudence, cet élément ne saurait conduire à lui seul à l’application de l’art. 23bis al. 3 RAI (VSI 1997 p. 312 consid. 1b), et que l’assurance-invalidité n’a pas à prendre en charge la meilleure mesure de réadaptation qui soit, mais doit assumer les frais d’une mesure qui est nécessaire et suffisante dans un cas d’espèce (RCC 1984 p. 289). Or en l’occurrence, de l’aveu du SMR lui-même (cf.”
Art. 23bis Abs. 1 IVV kommt nicht zur Anwendung, wenn die erforderlichen Eingliederungsmassnahmen grundsätzlich auch in der Schweiz hätten durchgeführt werden können. In solchen Fällen ist stattdessen zu prüfen, ob andere Bestimmungen von Art. 23bis (insbesondere Abs. 2 oder Abs. 3) einschlägig sind, da diese unterschiedliche Voraussetzungen und Folgen für die Kostenvergütung im Ausland vorsehen.
“Zunächst ist festzuhalten, dass mit den Parteien davon ausgegangen werden kann, dass die für die Behandlung der Geburtsgebrechen Ziff. 313 und Ziff. 494 erforderlichen medizinischen Massnahmen grundsätzlich auch in der Schweiz hätten durchgeführt werden können und somit kein Anwendungsfall von Art. 23bis Abs. 1 IVV (Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz unmöglich) gegeben ist. Umstritten und zu prüfen ist hingegen, ob im vorliegenden Fall Art. 23bis Abs. 2 IVV (notfallmässige Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland) oder Art. 23bis Abs. 3 IVV (Durchführung einer Eingliederungsmassnahme im Ausland aus anderen beachtlichen Gründen) zur Anwendung gelangt mit je unterschiedlichen Folgen für die Kostenvergütung der im Ausland erbrachten Leistungen durch die Invalidenversicherung.”
“keine ausdrückliche (negative) Feststellung getroffen, sondern lediglich (positiv) festgestellt, dass entsprechende Operationen in Deutschland und Europa gemäss dem - deutschen - Gutachter möglich gewesen wären. Der Sachverhalt ist diesbezüglich zu ergänzen (vgl. E. 1 hiervor) : Aktenkundig erklärte bereits Dr. med. J.________, Oberarzt Orthopädie am Spital K.________, dem Vater der Beschwerdeführerin, in ihrem Fall sei die sicherste Art, ein funktionell gutes Ergebnis zu erzielen, eine Umkehrplastik, mit der am Spital K.________ Erfahrung bestehe (Bericht vom 14. März 2012). Damit ist aktenkundig, dass die einfache und zweckmässige Behandlung auch in der Schweiz hätte stattfinden können, wofür zumindest im Sinne einer Plausibilisierung auch die Existenz einer DRG-Kodierung für eine Umdrehplastik plus Beinprothese existiert (Stellungnahme der DRG-Prüfstelle vom 3. August 2015), auf der denn auch die Kostengutsprache der IV-Stelle beruhte. Mithin fällt eine Berufung auf Art. 23bis Abs. 1 IVV ausser Betracht. An diesem Ergebnis ändert die Bestätigung des Dr. med. F.________ vom 31. August 2020 - soweit mit Blick auf das Novenverbot (Art. 99 Abs. 1 BGG) überhaupt zulässig, was offen bleiben kann - nichts, äussert sich dieser doch lediglich dahingehend, dass ihm in der Schweiz kein Spital bekannt sei, welches eine Umkehrplastik bei einem Femurdefekt, wie er bei der Versicherten vorlag, hätte durchführen können. Dass ihm solche Möglichkeiten nicht bekannt sind, entkräftet nicht den echtzeitlichen Bericht des Dr. med. J.________.”
Erfolgt die Eingliederungsmassnahme nicht notfallmässig und wäre eine einfache, zweckmässige Versorgung in der Schweiz möglich und durchführbar gewesen, ist die Kostenerstattung nach Art. 23bis Abs. 3 IVV zu beschränken. Fehlen nachweisbare wesentliche Vorteile der Behandlung im Ausland, rechtfertigt dies keine Übernahme von Mehrkosten gegenüber den in der Schweiz zu erwartenden Kosten.
“Demgegenüber führt die Vorinstanz aus, aufgrund des Territorialitätsprinzips würden medizinische und berufliche Massnahmen, Hilfsmittel und Geldleistungen grundsätzlich nur im Inland gewährt, d.h. nur in der Schweiz bezogene Leistungen werden vergütet. Eine Ausnahme davon bilde der Notfall im Ausland (u.a. im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV und Art. 36 Abs. 2 KVV). Aus medizinischer Sicht sei festzuhalten, dass es sich um einen frühgeborenen Knaben handle, der mit 35 6/7 Schwangerschaftswochen bei einem Geburtsgewicht von 1'760 g per Kaiserschnitt mit einem pränatal bekannten komplexen Herzvitium geboren worden sei. Die kogenitalen Geburtsgebrechen seien seit Anfang Mai 2020 bekannt gewesen. Unter diesen Umständen könne die Behandlung der pränatal bekannten Geburtsgebrechen nicht als notfallmässig betrachtet werden. Da es sich nicht um einen Notfall handle und somit die Voraussetzungen von Art. 23bis Abs. 2 IVV nicht erfüllt seien, erübrige es sich, die Angemessenheit bzw. Zumutbarkeit der Rückreise zu prüfen. Folglich komme nur die Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV in Betracht, womit die Kostenübernahme durch die Höhe der hypothetischen Behandlungskosten in der Schweiz beschränkt sei.”
“Wie die Vorinstanz willkürfrei feststellte, ist die medizinische Behandlung des vorliegenden Geburtsgebrechens in der Schweiz ohne Weiteres möglich. Unbestrittenermassen sind hierzu sowohl Behandlungsstellen als auch Fachpersonen vorhanden, zumal die Hypospadie eine häufige angeborene urologische Fehlbildung des Knaben ist. So steht ausser Frage, dass eine entsprechende Behandlung in der Schweiz regelmässig stattfindet. Hinweise darauf, dass eine Notwendigkeit für die Behandlung in Deutschland bestanden hätte oder dass eine Behandlung in der Schweiz unmöglich oder nicht ausführbar gewesen wäre, liegen nicht vor, was auch nicht geltend gemacht wird. Die Vorinstanz hat damit das Vorliegen von beachtlichen Gründen nach Art. 23bis Abs. 3 IVV bundesrechtskonform verneint. Auch wenn nachvollziehbare Motive zum Entscheid der Eltern, die operative Versorgung im Ausland mittels der SLAM-Methode durchführen zu lassen, vorliegen mögen, kann darin kein beachtlicher Grund im Sinne der soeben skizzierten Rechtsprechung gesehen werden. Dies gilt auch für die vorinstanzliche Verneinung eines beachtlichen Grundes bezüglich der ärztlicherseits angegebenen Komplikationsrate mit einer Differenz von 5 % und des Umstands, dass in der Schweiz mit der TIP-Methode nicht vorhauterhaltend operiert wird. Dass eine Rekonstruktion der Vorhaut für die Versorgung des Geburtsgebrechens notwendig ist, wird denn auch nicht behauptet. Nachdem fest steht, dass sich eine Penisschaftverkrümmung erst intraoperativ feststellen lässt und keine Hinweise bestehen, dass eine solche nur mit der SLAM- und nicht ebenso auch im Rahmen der TIP-Methode operativ versorgt werden kann, erkannte die Vorinstanz insgesamt in nicht zu beanstandender Weise, dass die Behandlung in Deutschland keine wesentlichen Vorteile im Sinne von Art.”
“War eine einfache und zweckmässige Versorgung auch in der Schweiz möglich, scheidet ein Kostenbeitrag gestützt auf Abs. 1 der Bestimmung so oder anders aus und kommt nurmehr eine Kostenbeteiligung gestützt auf Art. 23bis Abs. 3 IVV in Frage, wenn die medizinische Massnahme aus "beachtlichen Gründen" im Ausland erfolgt ist. Der mögliche Kostenbeitrag ist diesfalls beschränkt durch die Höhe der hypothetischen Behandlungskosten in der Schweiz. Die Vorinstanz hat - entgegen der Beschwerdeführerin - zur Durchführbarkeit der einfachen und zweckmässigen Vorkehren (Umkehrplastik bzw. Kings Procedure) in der Schweiz in ihrer Erwägung”
In der Praxis haben fachliche Stellen (SMR, OFAS) für ein intensives HABIT-ILE‑Programm in Belgien die Wirksamkeit anerkannt und zugleich festgestellt, dass dieses Programm in der Schweiz nicht angeboten werde; deshalb sahen sie die Voraussetzungen von Art. 23bis Abs. 1 IVV für eine Kostenübernahme im Ausland als erfüllt bzw. empfahlen eine Übernahme.
“Du 3 au 14 janvier 2022, l’assurée a suivi un stage de rééducation intensif au Centre E.________, avec une amélioration de la fonction de la marche mais qui n’a pas été durable (rapport du 8 mars 2022 du Prof. P.________, p. 1). Dans un avis « audition » rendu par le SMR le 17 mars 2022, la Dre C.________ a fait le point de situation sur les mesures médicales demandées. S’agissant du stage effectué en Pologne en janvier 2022, elle a estimé qu’il n’existait pas d’argument complémentaire à l’avis du SMR du 10 septembre 2021 permettant de prendre en charge de manière rétrospective le séjour/traitement. En revanche, la médecin-conseil était favorable à la prise en charge du stage à Bruxelles en lien avec le ch. 390 OIC, en tenant compte des modifications de la CMRM 2022, les critères 1222.1, 1222.2, 1222.3, 1222.5 et 1222.6 étant réunis. Par avis du 24 mars 2022, l’OFAS a estimé qu’un traitement intensif HABIT-ILE en Belgique remplissait les exigences d’efficacité au vu des données scientifiques actuelles. Ce programme n’étant pas offert en Suisse, le critère de l’art. 23bis al. 1 RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201) était donné également. Rejoignant l’avis du SMR, l’OFAS recommandait donc de prendre en charge les deux stages du programme HABIT-ILE à Bruxelles. Malgré les objections formulées par les parents de l’assurée, l’OAI a, par décision du 7 avril 2022, confirmé la teneur de son projet de décision du 2 novembre 2021. Ses constatations étaient les suivantes : “[…] Selon les renseignements médicaux en notre possession, votre fille va participer à un stage de thérapie intensive au Centre E.________ en Pologne, courant janvier 2022. Nous avons soumis le dossier de votre fille au Service Médical Régional (SMR) pour avis. Le stage E.________, à [...], propose une approche combinée de physiothérapie (NDTBobath, method Vojta), d’ergothérapie (intégration neurosensorielle) et d’utilisation de thérapie par la contrainte (CIMT) sous diverses formes, dont le port de l’E.________ suit. Le SMR ne remet pas en cause les bienfaits d’un stage de rééducation intensive et ludique dans le cadre de l’hémi syndrome moteur spastique brachio-crural gauche de votre fille, toutefois ces mesures médicales sont disponibles en Suisse et en particulier dans le canton de Vaud.”
Eine im Ausland erbrachte Eingliederungsmassnahme kommt nur ausnahmsweise in Frage; die für eine Übernahme massgebenden «anderen beachtlichen Gründe» müssen ein gewichtiges Gewicht aufweisen. Blosse Unterschiede in Erfahrung oder Behandlungsansatz ausländischer Spezialisten begründen eine Kostenübernahme nicht allein, wogegen insbesondere bei sehr seltenen oder besonders komplexen Krankheiten eine Ausnahme anerkannt worden ist.
“L'assurance-invalidité ne saurait ainsi se décharger de ses obligations, au seul motif que la personne assurée a choisi de se faire traiter à l'étranger. Quand bien même cette disposition ne doit pas être interprétée avec trop de rigueur, les raisons méritant d'être prises en considération doivent néanmoins revêtir un certain poids, au risque sinon de vider de son contenu la règle légale selon laquelle une mesure appliquée à l'étranger ne peut être prise en charge qu'exceptionnellement (TFA I 120/04 du 16 mai 2006 consid. 4.1 ; voir également ATF 133 V 624 consid. 2.3.2 et 110 V 99 consid. 1). Aussi, la jurisprudence a-t-elle précisé que le fait qu'une clinique spécialisée située à l'étranger disposait, dans le cas d'une opération chirurgicale complexe, d'une plus grande expérience dans un domaine déterminé (TFA I 206/95 du 3 novembre 1995) ou le fait que des spécialistes étrangers avaient une approche différente de celle proposée en Suisse (TFA I 155/95 du 26 janvier 1996 consid. 3c) ne constituaient pas, à elles seules, des raisons méritant d'être prises en considération au sens de l'art. 23bis al. 3 RAI. La prise en charge d'une mesure de réadaptation effectuée à l'étranger a en revanche été admise en présence d'une maladie particulièrement rare et complexe à laquelle les spécialistes suisses n'étaient que rarement confrontés (TF I 129/01 du 27 novembre 2001, I 281/00 du 13 février 2001, I 740/99 du 21 juillet 2000 et I 106/99 du 20 septembre 1999). En ce qui concerne les « autres raisons méritant d'être prises en considération », l'assurance-invalidité n'a pas à prendre en charge la meilleure mesure de réadaptation qui soit, mais doit assumer les frais d'une mesure qui est nécessaire et suffisante dans un cas d'espèce (ATF 110 V 99 consid. 2 ; ATF 98 V 98 consid. 2). La question de l’octroi d’une prestation de l’assurance-invalidité doit être jugée par voie de pronostic et non d’après le succès obtenu (ATF 98 V 35). Dans un arrêt du 6 mars 1984 (ATF 110 V 99), le Tribunal administratif fédéral a validé la décision du juge cantonal admettant que la caisse de compensation devait prendre en charge les coûts du séjour d’un assuré dans un centre pour épileptiques en Allemagne.”
“a) Sur le fond, il ressort du dossier que l’opération aurait pu être pratiquée au CHUV. Les conditions de l’art. 23bis al. 1 RAI ne sont donc pas remplies. b) La recourante s’étant rendue volontairement aux Etats-Unis dans le but de se faire opérer, la condition de l’état de nécessité de l’art. 23bis al. 2 RAI fait également défaut, de sorte que la prise en charge de l’opération du Dr S.________ ne peut pas non plus découler de cette disposition. c) Reste à déterminer si cette opération a été effectuée aux Etats-Unis pour d’autres raisons méritant d’être prises en considération, au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI, étant précisé que si tel était le cas, l’intimé ne devrait prendre en charge les coûts de cette intervention que jusqu’à concurrence du montant de la même prestation, si elle avait été réalisée en Suisse. L’OAI ne remet pas en cause l’expérience du Dr S.________, ni ses qualités professionnelles. Toutefois, il est constant que d’après la jurisprudence, cet élément ne saurait conduire à lui seul à l’application de l’art. 23bis al. 3 RAI (VSI 1997 p. 312 consid. 1b), et que l’assurance-invalidité n’a pas à prendre en charge la meilleure mesure de réadaptation qui soit, mais doit assumer les frais d’une mesure qui est nécessaire et suffisante dans un cas d’espèce (RCC 1984 p. 289). Or en l’occurrence, de l’aveu du SMR lui-même (cf. avis du 6 mai 2021), l’intervention de réduction de la langue dans un contexte de macroglossie est une intervention délicate, dans une zone très vascularisée, et très innervée. A cela s’ajoute que le « timing » de l’intervention était correct, puisque la littérature confirme que les macroglossies symptomatiques doivent être opérées avant l’âge de trois ans (en l’occurrence, la recourante avait vingt-trois mois lors de l’opération). En lien avec le chiffre 1239 CMRM, permettant d’admettre des mesures à l’étranger si des raisons d’importance plaident en leur faveur, le SMR a relevé dans son avis du 6 mai 2021 que parmi les raisons d’importance se trouvait la condition que les cliniques spécialisées à l’étranger aient plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées, ce qui permettait de réduire manifestement le risque de l’opération.”
Das Fehlen einer in der Schweiz strukturierten multidisziplinären Evaluation und dokumentierter Erfahrungs-/Komplikationsdaten kann in der Praxis als möglicher «anderer beachtlicher Grund» im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV thematisiert werden. Im zitierten Fall wurde gerade der Unterschied zwischen einer im Ausland vorhandenen multidisziplinären Abklärung und Erfahrung einerseits und dem in der Schweiz nicht strukturiert vorhandenen Angebot andererseits als relevanter Gesichtspunkt erörtert; die Frage, ob dies tatsächlich ausreicht, blieb jedoch offen und erforderte juristische Klärung.
“Une évaluation multidisciplinaire comme évoquée dans l’étude allemande (1) n’a visiblement pas été proposée au CHUV, alors que toutes les spécialités y sont représentées ; une consultation multidisciplinaire structurée existe au CHUV pour les fentes palatines, mais pas pour des affections rares comme le syndrome de Beckwith-Wiedemann. Avec ces éléments, le SMR ne peut pas émettre un avis tranché sur les raisons d’importance selon le chiffre 1239 CMRM pour le cas de cette assurée. Le SMR recommande un avis juridique et ensuite, si nécessaire une prise de position de l’OFAS.” Par communication du 10 mai 2021, l’OAI a informé le père de l’assurée de la prise en charge des coûts du traitement de l’infirmité congénitale 214 OIC (« Macroglossie et microglossie congénitales, lorsqu’une opération de la langue est nécessaire »), sous forme de suivi au Service ORL et chirurgie cervico-faciale, du 7 juillet 2020 au 31 janvier 2039. Dans un avis juriste du 9 juillet 2021, l’OAI a relevé qu’il ne se trouvait pas dans un cas relevant de l’art. 23bis al. 1 et 2 RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201), et qu’il convenait d’examiner l’existence d’« autres raisons méritant d’être prises en considération » au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI. Cet avis juriste se termine comme suit : “En l’espèce, il est constant que l’opération effectuée aurait pu l’être en Suisse, notamment auprès du Service ORL du CHUV, lequel bénéficie, selon les informations au dossier, d’expertise reconnue pour la prise en charge de voies aériennes difficiles, avec une équipe d’anesthésiologie, intensiviste pédiatrique et chirurgicale confirmée. Il est également admis que l’opération en question était exceptionnelle chez l’enfant, raison pour laquelle ledit service ne possède pas de données concernant le taux de complication. D’un autre côté, il semble que l’établissement qui a opéré notre assurée bénéficie d’une grande expérience dans le domaine, dispose de statistiques concernant leur taux de complications et propose, au contraire du service ORL du CHUV, une évaluation multidisciplinaire, dont l’importance, dans le contexte d’une maladie Beckwith-Wiedemann, [a] été mise en avant par l’étude citée par le SMR dans son avis du 7 mai 2021. La question est donc de savoir si ces éléments peuvent constituer des « raisons méritant d’être prises en considération » au sens de l’art.”
“Une évaluation multidisciplinaire comme évoquée dans l’étude allemande (1) n’a visiblement pas été proposée au CHUV, alors que toutes les spécialités y sont représentées ; une consultation multidisciplinaire structurée existe au CHUV pour les fentes palatines, mais pas pour des affections rares comme le syndrome de Beckwith-Wiedemann. Avec ces éléments, le SMR ne peut pas émettre un avis tranché sur les raisons d’importance selon le chiffre 1239 CMRM pour le cas de cette assurée. Le SMR recommande un avis juridique et ensuite, si nécessaire une prise de position de l’OFAS.” Par communication du 10 mai 2021, l’OAI a informé le père de l’assurée de la prise en charge des coûts du traitement de l’infirmité congénitale 214 OIC (« Macroglossie et microglossie congénitales, lorsqu’une opération de la langue est nécessaire »), sous forme de suivi au Service ORL et chirurgie cervico-faciale, du 7 juillet 2020 au 31 janvier 2039. Dans un avis juriste du 9 juillet 2021, l’OAI a relevé qu’il ne se trouvait pas dans un cas relevant de l’art. 23bis al. 1 et 2 RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201), et qu’il convenait d’examiner l’existence d’« autres raisons méritant d’être prises en considération » au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI. Cet avis juriste se termine comme suit : “En l’espèce, il est constant que l’opération effectuée aurait pu l’être en Suisse, notamment auprès du Service ORL du CHUV, lequel bénéficie, selon les informations au dossier, d’expertise reconnue pour la prise en charge de voies aériennes difficiles, avec une équipe d’anesthésiologie, intensiviste pédiatrique et chirurgicale confirmée. Il est également admis que l’opération en question était exceptionnelle chez l’enfant, raison pour laquelle ledit service ne possède pas de données concernant le taux de complication. D’un autre côté, il semble que l’établissement qui a opéré notre assurée bénéficie d’une grande expérience dans le domaine, dispose de statistiques concernant leur taux de complications et propose, au contraire du service ORL du CHUV, une évaluation multidisciplinaire, dont l’importance, dans le contexte d’une maladie Beckwith-Wiedemann, [a] été mise en avant par l’étude citée par le SMR dans son avis du 7 mai 2021. La question est donc de savoir si ces éléments peuvent constituer des « raisons méritant d’être prises en considération » au sens de l’art.”
Geringfügig bessere Komplikationsraten oder die Möglichkeit einer abweichenden Technik (z. B. vorhauterhaltend) begründen grundsätzlich keinen beachtlichen Grund für eine Behandlung im Ausland. Massgeblich ist, ob die im Einzelfall notwendige und genügende Versorgung in der Schweiz unmöglich ist; nur diese hat die IV zu gewährleisten.
“Die Hypospadie sei gerichtsnotorisch ein vergleichsweise häufig auftretendes und - laut entsprechenden Auskünften - in der Schweiz korrigierbares Geburtsgebrechen. Dr. med. D.________, Oberärztin an der Kinderchirurgie des Spitals E.________, habe ausdrücklich die routinemässige Durchführung von Hypospadiekorrekturen mittels Tubalurized incised plate (TIP) nach Snodgrass bestätigt. Auch die von der Beschwerdeführerin eingeholten Auskünfte bei den Dres. med. G.________ (Spital F._______) und H.________ (Klinik I.________) liessen auf nichts Gegenteiliges schliessen, sondern bestätigten eine mögliche Hypospadiekorrektur im Inland). Ob mit der in Deutschland von Prof. Dr. med. B.________ angewandten Methode gleichzeitig eine zufriedenstellende Korrektur der Penisschaftverkrümmung möglich sei und/oder vorhauterhaltend operiert werde, sei bei der Frage nach der Möglichkeit einer in der Schweiz durchführbaren Behandlung des Geburtsgebrechens irrelevant. Es lägen keine Hinweise für die Notwendigkeit der durchgeführten Operation in Deutschland vor, weshalb eine Kostengutsprache nach Art. 23bis Abs. 1 IVV ausscheide. Hinsichtlich der geltend gemachten beachtlichen Gründe für die Durchführung der Behandlung in Deutschland erwog die Vorinstanz, die Komplikationsrate bei der TIP-Technik betrage nach Literaturangabe von Dr. med. D.________ 10 %, wogegen Prof. Dr. med. B.________ bei der SLAM-Technik von einer 5 %-igen Komplikationswahrscheinlichkeit mit möglicher Korrektur anlässlich der zweiten Operation ausgehe. Dies suggeriere, dass sich die Angabe von 5 % lediglich auf die erste Operation beziehe. Jedenfalls sei die potenzielle Differenz von 5 % vernachlässigbar und stelle keinen beachtlichen Grund dar. Dass die von Prof. Dr. med. B.________ angewandte Methode die Vorhaut rekonstruiere und eine Beschneidung vermieden werden könne, stelle ebenso wenig einen beachtlichen Grund dar, da nur die im Einzelfall notwendige, aber genügende Versorgung von der Invalidenversicherung zu gewährleisten sei. Überdies bringe die SLAM-Methode nach Prof. med. B.________ zwei operative Eingriffe mit sich, und damit auch zwei Anästhesien, die bei Kleinkindern im ersten Lebensjahr nach Möglichkeit vermieden werden sollten.”
Die Eingliederungsfrage ist im Revisionsverfahren vorrangig und von Amtes wegen zu prüfen; dies gilt grundsätzlich auch, wenn sich die versicherte Person im Ausland befindet. Fehlen jegliche Anknüpfungspunkte für eine zumutbare Selbsteingliederung, macht ein Aufhebungsentscheid ohne vorgängige Eingliederungsprüfung den Entscheid bundesrechtswidrig.
“Aufgrund des fortgeschrittenen Alters und des langen Rentenbezugs wäre dem Versicherten nämlich die Selbsteingliederung womöglich ohnehin nicht mehr zumutbar gewesen. Wenn sich in seinem Fall keinerlei Anknüpfungspunkte für eine zumutbare Selbsteingliederung geboten hätten, wäre ein Aufhebungsentscheid, welchem keine Prüfung der Eingliederungsfrage vorangegangen war, bundesrechtswidrig gewesen (vgl. Urteile des BGer 9C_602/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 6.2; 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2; Urteile des BVGer C-4983/2015 vom 5. September 2017 E. 5.3; B-6494/2012 vom 29. September 2014 E. 10.3). Die Eingliederungsfrage wäre auch im Revisionsverfahren prioritär und von Amtes wegen zu prüfen gewesen, woran grundsätzlich nichts ändert, wenn sich die versicherte Person im Ausland befindet (Urteil des BGer 9C_921/2009 vom 22. Juni 2010 E. 5.3; Urteil des BVGer C-3338/2016 vom 10. April 2018 E. 5; hingegen gelten für die Kostenübernahme von Eingliederungsmassnahmen im Ausland besondere Anforderungen; Art. 23bis IVV). Massgebend für die Ermittlung, ob der Eckwert des”
“Wenn sich in einem solchen Fall keinerlei Anknüpfungspunkte für eine zumutbare Selbsteingliederung bieten, ist ein Aufhebungsentscheid, welchem keine Prüfung der Eingliederungsfrage vorangegangen ist, bundesrechtswidrig (vgl. Urteile des BGer 9C_602/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 6.2; 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2; Urteile des BVGer C-4983/2015 vom 5. September 2017 E. 5.3; B-6494/2012 vom 29. September 2014 E. 10.3). Diese Rechtsprechung findet auch dann Anwendung, wenn - wie hier - zeitgleich mit der Rentenzusprache über deren Befristung und/oder Abstufung befunden wird (vgl. BGE 145 V 209 E. 5.4; Urteil des BVGer C-2932/2018 vom 17. Dezember 2019 E. 8.4.3). Die Eingliederungsfrage ist auch im - hier analog anwendbaren - Revisionsverfahren prioritär und von Amtes wegen zu prüfen, woran grundsätzlich nichts ändert, wenn sich die versicherte Person im Ausland befindet (Urteil des BGer 9C_921/2009 vom 22. Juni 2010 E. 5.3; Urteil des BVGer C-3338/2016 vom 10. April 2018 E. 5; hingegen gelten für die Kostenübernahme von Eingliederungsmassnahmen im Ausland besondere Anforderungen; Art. 23bis IVV). Massgebend für die Ermittlung, ob der Eckwert des”
Kurzfristige Aufenthalte im Ausland (z. B. mehrwöchige Ferienaufenthalte) können unter den Voraussetzungen von Art. 23bis Abs. 3 IVV vergütungsfähig sein, wenn wegen der spezifischen und schwerwiegenden gesundheitlichen Situation eine Fortführung einer notwendigen Therapie während des Aufenthalts erforderlich ist.
“Il ressort par ailleurs des autres rapports au dossier qu’au printemps 2021, la recourante a présenté une récidive d’infection bactérienne qui a nécessité un traitement médicamenteux durant tout l’été 2021, suivi d’une hospitalisation au début de l’automne 2021 (cf. rapport de la Dre X.________ du 1er octobre 2021). Il résulte de ce qui précède que la recourante, en raison de sa pathologie, ne peut pas se permettre d’interrompre, ne serait-ce que durant quelques semaines, ses séances de physiothérapie respiratoire, sauf à mettre sa santé en péril. Les soins reçus par la recourante à l’étranger s’inscrivaient dans le contexte de séjours de quelques semaines auprès de sa grand-mère durant les vacances d’été, non de la volonté de bénéficier sur le long terme à l’étranger d’une thérapie disponible en Suisse. En conséquence, compte tenu de la particularité de la situation de la recourante, ainsi que de sa gravité, il faut constater l’existence de raisons dignes d’être prises en considération au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI revêtant un poids suffisant pour conduire à la prise en charge des séances de physiothérapie respiratoire litigieuses par l’intimé. 7. a) Au vu de ce qui précède, le recours, bien fondé, doit être admis, ce qui entraîne la réforme de la décision rendue par l’intimé le 23 septembre 2022 en ce sens que les coûts des séances de physiothérapies pratiquées à [...] du 6 juillet au 19 août 2021 et du 1er juillet au 24 août 2022 doivent être pris en charge par cet office à concurrence au maximum du montant des prestations qui serait dû si cette même mesure avait été effectuée en Suisse. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 300 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. Il n’y a pas lieu d’allouer des dépens, la partie recourante ayant procédé sans mandataire qualifié (ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la juge unique prononce : I.”
In bestimmten fachlich spezialisierten Fällen (z. B. bei angeborener Makro‑ bzw. Mikrogossie mit Sprach‑ oder Okklusionsstörungen) ist vor einer im Ausland durchgeführten Massnahme eine fachärztliche Expertise zur Bestätigung des Kausalzusammenhangs erforderlich (z. B. HNO‑/Phoniatrie bzw. von der IV anerkannter Zahnarzt für kieferorthopädische Abklärungen). Die einschlägigen Weisungen und die CMRM sind bei der Beurteilung von Auslandleistungsansprüchen zu berücksichtigen.
“214 de l’Ordonnance du DFI concernant les infirmités congénitales (OIC-DFI) (entrée en vigueur le 1er janvier 2022) retient désormais comme infirmité congénitale les macroglossie et microglossie congénitales, lorsqu’une opération de la langue est nécessaire. Ledit ch. précise qu’une opération est nécessaire : 1. lorsque l’hypertrophie de la langue provoque des troubles de la respiration ou de la déglutition chez le nourrisson; 2. en cas de troubles du langage, lorsqu’ils sont liés à la grosseur de la langue et que ce lien est confirmé avant l’opération au moyen d’une expertise médicale menée par un médecin oto-rhino-laryngologiste spécialiste en phoniatrie, ou 3. en cas de troubles de l’occlusion, lorsqu’ils sont liés à la taille de la langue et que ce lien est confirmé avant l’opération au moyen d’une expertise médicale menée par un médecin dentiste reconnu par l’AI pour les examens orthodontiques. b) Selon l’art. 9 al. 1 LAI, les mesures de réadaptation sont appliquées en Suisse ; elles peuvent l'être exceptionnellement aussi à l'étranger. Conformément à l’art. 23bis RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201), l'assurance prend en charge le coût d'une mesure de réadaptation effectuée de manière simple et adéquate à l'étranger lorsqu'il s'avère impossible de l'effectuer en Suisse, notamment parce que les institutions requises ou les spécialistes font défaut (al. 1). L'assurance prend en charge le coût d'une mesure médicale effectuée de manière simple et adéquate à l'étranger consécutivement à un état de nécessité (al. 2). Si une mesure de réadaptation est effectuée à l'étranger pour d'autres raisons méritant d'être prises en considération, l'assurance en assume le coût jusqu'à concurrence du montant des prestations qui serait dû si la même mesure avait été effectuée en Suisse (al. 3). Selon la circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI édictée par l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : CMRM), dans sa version valable à partir du 1er juillet 2021, les mesures médicales destinées aux assurés domiciliés en Suisse doivent être appliquées en Suisse et ne peuvent l’être à l’étranger que dans des cas exceptionnels.”
Bei besonders seltenen oder komplexen Krankheiten kann eine Eingliederungsmassnahme im Ausland nach Art. 23bis Abs. 3 IVV praxisgemäss zulässig sein, wenn in der Schweiz tätige Spezialisten nur wenig Erfahrung mit der Erkrankung haben und eine genaue Diagnose oder spezifische Behandlung erforderlich ist. Dabei müssen die «beachtlichen Gründe» von erheblichem Gewicht sein; die bloss grössere Erfahrung einer ausländischen Klinik allein genügt nicht.
“Beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV sind lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist. Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) «ausnahmsweise» im Ausland gewährt werden. So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar. Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde. Für die Gewährung einer Auslandbehandlung ist vorausgesetzt, dass vorgängig ärztlicherseits eine dringliche Empfehlung vorgelegen haben muss (Urteil des BGer 8C_782/2021 vom 3. Mai 2022 E. 5.2 m.H.; vgl. auch BGE 133 V 6264 = Pra 97 [2008] Nr. 125 E. 2.3.2).”
“Rechtsprechungsgemäss sind beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist (BGE 143 V 190 E. 7.2; 110 V 99 E. 2). Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) "ausnahmsweise" im Ausland gewährt werden (vgl. vorstehende E. 3.3). So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.2.1). Gemäss den Urteilen 8C_800/2009 vom 1. Juni 2010 E. 2.2.2 und I 601/06 vom 12. März 2008 E. 5.5.3 (mit Hinweisen) ist für die Gewährung einer Auslandbehandlung vorausgesetzt, dass vorgängig ärztlicherseits eine dringliche Empfehlung vorgelegen haben muss. Ergänzend sei auf das Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME), gültig ab 1.”
“L'assurance-invalidité ne saurait ainsi se décharger de ses obligations, au seul motif que la personne assurée a choisi de se faire traiter à l'étranger. Quand bien même cette disposition ne doit pas être interprétée avec trop de rigueur, les raisons méritant d'être prises en considération doivent néanmoins revêtir un certain poids, au risque sinon de vider de son contenu la règle légale selon laquelle une mesure appliquée à l'étranger ne peut être prise en charge qu'exceptionnellement (TFA I 120/04 du 16 mai 2006 consid. 4.1, in SVR 2007 IV n° 12 p. 43; voir également ATF 133 V 624 consid. 2.3.2 p. 627 et 110 V 99 consid. 1 p. 100). Aussi, la jurisprudence a-t-elle précisé que le fait qu'une clinique spécialisée située à l'étranger disposait, dans le cas d'une opération chirurgicale complexe, d'une plus grande expérience dans un domaine déterminé (TFA I 206/95 du 3 novembre 1995) ou le fait que des spécialistes étrangers avaient une approche différente de celle proposée en Suisse (TFA I 155/95 du 26 janvier 1996 consid. 3c) ne constituaient pas, à elles seules, des raisons méritant d'être prises en considération au sens de l'art. 23bis al. 3 RAI. La prise en charge d'une mesure de réadaptation effectuée à l'étranger a en revanche été admise en présence d'une maladie particulièrement rare et complexe à laquelle les spécialistes suisses n'étaient que rarement confrontés (TF I 129/01 du 27 novembre 2001, I 281/00 du 13 février 2001, I 740/99 du 21 juillet 2000 et I 106/99 du 20 septembre 1999). En ce qui concerne les « autres raisons méritant d'être prises en considération », l'assurance-invalidité n'a pas à prendre en charge la meilleure mesure de réadaptation qui soit, mais doit assumer les frais d'une mesure qui est nécessaire et suffisante dans un cas d'espèce (ATF 110 V 102 ; ATF 98 V 100 consid. 2 ; RCC 1984 p. 289). La question de l’octroi d’une prestation de l’assurance-invalidité doit être jugée par voie de pronostic et non d’après le succès obtenu (ATF 98 V 35 ; RCC 1972 p. 562, RCC 1984 p. 289). Dans un arrêt du 6 mars 1984 (ATF 110 V 99), le Tribunal administratif fédéral a validé la décision du juge cantonal admettant que la caisse de compensation devait prendre en charge les coûts du séjour d’un assuré dans un centre pour épileptiques en Allemagne.”
Nach dem Koordinationsrecht (VO Nr. 883/2004, Anhang XI Ziff. 8) besteht kein genereller Ausschluss für Eingliederungsmassnahmen, die im Ausland durchgeführt werden. Ob solche Massnahmen von der Versicherung übernommen werden, richtet sich laut Rechtsprechung nach den anwendbaren innerstaatlichen Bestimmungen (insbesondere Art. 9 IVG i.V.m. Art. 23bis IVV).
“Eine Beschränkung des Nachversicherungsschutzes auf Eingliederungsmassnahmen, die in der Schweiz durchgeführt werden, lässt sich aus den anwendbaren koordinationsrechtlichen Bestimmungen jedenfalls nicht begründen. Anhang XI, Schweiz, Ziff. 8 der VO Nr. 883/2004 sieht die nachfolgende Nachversicherungsnorm vor: Nr. 8: "Ein Arbeitnehmer oder Selbstständiger, der den schweizerischen Rechtsvorschriften über die Invalidenversicherung nicht mehr unterliegt, weil er seine existenzsichernde Erwerbstätigkeit in der Schweiz infolge Unfalls oder Krankheit aufgeben musste, gilt als in dieser Versicherung versichert für den Erwerb des Anspruchs auf Eingliederungsmassnahmen bis zur Zahlung einer Invalidenrente und während der Durchführung dieser Massnahmen, sofern er keine anderweitige Erwerbstätigkeit ausserhalb der Schweiz aufnimmt." Die Frage, ob Eingliederungsmassnahmen im Ausland gewährt werden können, beurteilt sich vielmehr nach den anwendbaren innerstaatlichen Gesetzesbestimmungen (s. oben E. 5.3; s. ferner unten E. 8 ff. zu den Art. 9 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 23bis IVV).”
“Eine Beschränkung des Nachversicherungsschutzes auf Eingliederungsmassnahmen, die in der Schweiz durchgeführt werden, lässt sich aus den anwendbaren koordinationsrechtlichen Bestimmungen jedenfalls nicht begründen. Anhang XI, Schweiz, Ziff. 8 der VO Nr. 883/2004 sieht die nachfolgende Nachversicherungsnorm vor: Nr. 8: "Ein Arbeitnehmer oder Selbstständiger, der den schweizerischen Rechtsvorschriften über die Invalidenversicherung nicht mehr unterliegt, weil er seine existenzsichernde Erwerbstätigkeit in der Schweiz infolge Unfalls oder Krankheit aufgeben musste, gilt als in dieser Versicherung versichert für den Erwerb des Anspruchs auf Eingliederungsmassnahmen bis zur Zahlung einer Invalidenrente und während der Durchführung dieser Massnahmen, sofern er keine anderweitige Erwerbstätigkeit ausserhalb der Schweiz aufnimmt." Die Frage, ob Eingliederungsmassnahmen im Ausland gewährt werden können, beurteilt sich vielmehr nach den anwendbaren innerstaatlichen Gesetzesbestimmungen (s. oben E. 5.3; s. ferner unten E. 8 ff. zu den Art. 9 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 23bis IVV).”
Eine bereits pränatal vorhersehbare Behandlung oder eine bewusst im Ausland gewählte Intervention ist in der Regel nicht als Notfall im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV anzuerkennen. In solchen Fällen kommt vielmehr Art. 23bis Abs. 3 IVV in Betracht; die Übernahme der Kosten ist dabei auf den Betrag beschränkt, der für die gleichwertige Leistung in der Schweiz angefallen wäre.
“Demgegenüber führt die Vorinstanz aus, aufgrund des Territorialitätsprinzips würden medizinische und berufliche Massnahmen, Hilfsmittel und Geldleistungen grundsätzlich nur im Inland gewährt, d.h. nur in der Schweiz bezogene Leistungen werden vergütet. Eine Ausnahme davon bilde der Notfall im Ausland (u.a. im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV und Art. 36 Abs. 2 KVV). Aus medizinischer Sicht sei festzuhalten, dass es sich um einen frühgeborenen Knaben handle, der mit 35 6/7 Schwangerschaftswochen bei einem Geburtsgewicht von 1'760 g per Kaiserschnitt mit einem pränatal bekannten komplexen Herzvitium geboren worden sei. Die kogenitalen Geburtsgebrechen seien seit Anfang Mai 2020 bekannt gewesen. Unter diesen Umständen könne die Behandlung der pränatal bekannten Geburtsgebrechen nicht als notfallmässig betrachtet werden. Da es sich nicht um einen Notfall handle und somit die Voraussetzungen von Art. 23bis Abs. 2 IVV nicht erfüllt seien, erübrige es sich, die Angemessenheit bzw. Zumutbarkeit der Rückreise zu prüfen. Folglich komme nur die Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV in Betracht, womit die Kostenübernahme durch die Höhe der hypothetischen Behandlungskosten in der Schweiz beschränkt sei.”
“Aussi n’existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l’administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l’assuré (ATF 135 V 39 consid. 6.1 et la référence). 6. En l’occurrence, il n’est pas contesté que l’assurée présente un Syndrome de Beckwith-Wiedemann (BWS) avec macroglossie et que les critères diagnostiques permettant de conclure à une infirmité congénitale au sens du ch. 214 de l’annexe à l’OIC sont réalisés. Est par contre litigieuse la question de la prise en charge de l’intervention de réduction de la langue qui a été effectuée le 3 décembre 2020 par le Dr S.________ à Miami. La recourante soutient à cet égard que ce choix découle en particulier de l’absence d’expérience du Dr C.________ en matière de réduction de la langue chez le jeune enfant atteint de BWS, et du nombre de cas opéré en Suisse qui est inconnu. a) Sur le fond, il ressort du dossier que l’opération aurait pu être pratiquée au CHUV. Les conditions de l’art. 23bis al. 1 RAI ne sont donc pas remplies. b) La recourante s’étant rendue volontairement aux Etats-Unis dans le but de se faire opérer, la condition de l’état de nécessité de l’art. 23bis al. 2 RAI fait également défaut, de sorte que la prise en charge de l’opération du Dr S.________ ne peut pas non plus découler de cette disposition. c) Reste à déterminer si cette opération a été effectuée aux Etats-Unis pour d’autres raisons méritant d’être prises en considération, au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI, étant précisé que si tel était le cas, l’intimé ne devrait prendre en charge les coûts de cette intervention que jusqu’à concurrence du montant de la même prestation, si elle avait été réalisée en Suisse. L’OAI ne remet pas en cause l’expérience du Dr S.________, ni ses qualités professionnelles. Toutefois, il est constant que d’après la jurisprudence, cet élément ne saurait conduire à lui seul à l’application de l’art. 23bis al. 3 RAI (VSI 1997 p. 312 consid. 1b), et que l’assurance-invalidité n’a pas à prendre en charge la meilleure mesure de réadaptation qui soit, mais doit assumer les frais d’une mesure qui est nécessaire et suffisante dans un cas d’espèce (RCC 1984 p. 289). Or en l’occurrence, de l’aveu du SMR lui-même (cf.”
Die IV hat nicht die Pflicht, im Ausland die bestmögliche Behandlung zu finanzieren; sie übernimmt nur die Kosten einer im Einzelfall notwendigen und ausreichenden (zweckmässigen) Massnahme. Die Frage der Leistungsübernahme ist prospektiv zu beurteilen und nicht anhand des nachträglichen Behandlungserfolgs.
“L'assurance-invalidité ne saurait ainsi se décharger de ses obligations, au seul motif que la personne assurée a choisi de se faire traiter à l'étranger. Quand bien même cette disposition ne doit pas être interprétée avec trop de rigueur, les raisons méritant d'être prises en considération doivent néanmoins revêtir un certain poids, au risque sinon de vider de son contenu la règle légale selon laquelle une mesure appliquée à l'étranger ne peut être prise en charge qu'exceptionnellement (TFA I 120/04 du 16 mai 2006 consid. 4.1 ; voir également ATF 133 V 624 consid. 2.3.2 et 110 V 99 consid. 1). Aussi, la jurisprudence a-t-elle précisé que le fait qu'une clinique spécialisée située à l'étranger disposait, dans le cas d'une opération chirurgicale complexe, d'une plus grande expérience dans un domaine déterminé (TFA I 206/95 du 3 novembre 1995) ou le fait que des spécialistes étrangers avaient une approche différente de celle proposée en Suisse (TFA I 155/95 du 26 janvier 1996 consid. 3c) ne constituaient pas, à elles seules, des raisons méritant d'être prises en considération au sens de l'art. 23bis al. 3 RAI. La prise en charge d'une mesure de réadaptation effectuée à l'étranger a en revanche été admise en présence d'une maladie particulièrement rare et complexe à laquelle les spécialistes suisses n'étaient que rarement confrontés (TF I 129/01 du 27 novembre 2001, I 281/00 du 13 février 2001, I 740/99 du 21 juillet 2000 et I 106/99 du 20 septembre 1999). En ce qui concerne les « autres raisons méritant d'être prises en considération », l'assurance-invalidité n'a pas à prendre en charge la meilleure mesure de réadaptation qui soit, mais doit assumer les frais d'une mesure qui est nécessaire et suffisante dans un cas d'espèce (ATF 110 V 99 consid. 2 ; ATF 98 V 98 consid. 2). La question de l’octroi d’une prestation de l’assurance-invalidité doit être jugée par voie de pronostic et non d’après le succès obtenu (ATF 98 V 35). Dans un arrêt du 6 mars 1984 (ATF 110 V 99), le Tribunal administratif fédéral a validé la décision du juge cantonal admettant que la caisse de compensation devait prendre en charge les coûts du séjour d’un assuré dans un centre pour épileptiques en Allemagne.”
“Est par contre litigieuse la question de la prise en charge de l’intervention de réduction de la langue qui a été effectuée le 3 décembre 2020 par le Dr S.________ à Miami. La recourante soutient à cet égard que ce choix découle en particulier de l’absence d’expérience du Dr C.________ en matière de réduction de la langue chez le jeune enfant atteint de BWS, et du nombre de cas opéré en Suisse qui est inconnu. a) Sur le fond, il ressort du dossier que l’opération aurait pu être pratiquée au CHUV. Les conditions de l’art. 23bis al. 1 RAI ne sont donc pas remplies. b) La recourante s’étant rendue volontairement aux Etats-Unis dans le but de se faire opérer, la condition de l’état de nécessité de l’art. 23bis al. 2 RAI fait également défaut, de sorte que la prise en charge de l’opération du Dr S.________ ne peut pas non plus découler de cette disposition. c) Reste à déterminer si cette opération a été effectuée aux Etats-Unis pour d’autres raisons méritant d’être prises en considération, au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI, étant précisé que si tel était le cas, l’intimé ne devrait prendre en charge les coûts de cette intervention que jusqu’à concurrence du montant de la même prestation, si elle avait été réalisée en Suisse. L’OAI ne remet pas en cause l’expérience du Dr S.________, ni ses qualités professionnelles. Toutefois, il est constant que d’après la jurisprudence, cet élément ne saurait conduire à lui seul à l’application de l’art. 23bis al. 3 RAI (VSI 1997 p. 312 consid. 1b), et que l’assurance-invalidité n’a pas à prendre en charge la meilleure mesure de réadaptation qui soit, mais doit assumer les frais d’une mesure qui est nécessaire et suffisante dans un cas d’espèce (RCC 1984 p. 289). Or en l’occurrence, de l’aveu du SMR lui-même (cf. avis du 6 mai 2021), l’intervention de réduction de la langue dans un contexte de macroglossie est une intervention délicate, dans une zone très vascularisée, et très innervée. A cela s’ajoute que le « timing » de l’intervention était correct, puisque la littérature confirme que les macroglossies symptomatiques doivent être opérées avant l’âge de trois ans (en l’occurrence, la recourante avait vingt-trois mois lors de l’opération).”
Bei vorübergehend im Ausland lebenden bzw. entsandten Versicherten gelten im Ausland erforderliche Eingliederungsmassnahmen als notfallmässig im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV, wenn eine Rückreise unzumutbar oder aus medizinischen Gründen nicht möglich ist. In diesem Fall hat die Invalidenversicherung die im Ausland angefallenen Kosten nach den entsprechenden ausländischen Tarifen zu übernehmen.
“Die Geburt habe im Ausland stattgefunden, weil die (ebenfalls versicherten) Eltern im Rahmen eines vorübergehenden Aufenthaltes im Ausland gelebt und gearbeitet hätten. Bei diesem Sachverhalt handle es sich daher nicht um eine Behandlung von Geburtsgebrechen, die aus «anderen beachtlichen Gründen» im Rahmen von Art. 23bis Abs. 3 IVV im Ausland geplant worden sei, sondern - wie bei anderen Heilbehandlungen auch - um einen Vorgang, für welchen eine Rückreise nicht zumutbar gewesen sei. Denn es könne nicht von Entsandten verlangt werden, dass sie sich zwar zu einem bestimmten Zweck vorübergehend im Ausland aufhalten, aber für jede notwendige Eingliederungsmassnahme oder Behandlung eines Geburtsgebrechens an ihren zivilrechtlichen Wohnsitz zurückreisen müssen. Ein solches Vorgehen sei unzumutbar, da es mit unangemessenen Reisekosten verbunden wäre. Überdies habe bei dieser Risikoschwangerschaft die Reisefähigkeit gefehlt, sodass auch aus diesem Grund eine Rückreise nicht möglich gewesen sei. Die von Entsandten aus diesen Gründen im Ausland benötigten Eingliederungsmassnahmen seien daher als Notfallbehandlungen im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV von der Invalidenversicherung zu den entsprechenden ausländischen Tarifen zu übernehmen.”
“Die Geburt habe im Ausland stattgefunden, weil die (ebenfalls versicherten) Eltern im Rahmen eines vorübergehenden Aufenthaltes im Ausland gelebt und gearbeitet hätten. Bei diesem Sachverhalt handle es sich daher nicht um eine Behandlung von Geburtsgebrechen, die aus «anderen beachtlichen Gründen» im Rahmen von Art. 23bis Abs. 3 IVV im Ausland geplant worden sei, sondern - wie bei anderen Heilbehandlungen auch - um einen Vorgang, für welchen eine Rückreise nicht zumutbar gewesen sei. Denn es könne nicht von Entsandten verlangt werden, dass sie sich zwar zu einem bestimmten Zweck vorübergehend im Ausland aufhalten, aber für jede notwendige Eingliederungsmassnahme oder Behandlung eines Geburtsgebrechens an ihren zivilrechtlichen Wohnsitz zurückreisen müssen. Ein solches Vorgehen sei unzumutbar, da es mit unangemessenen Reisekosten verbunden wäre. Überdies habe bei dieser Risikoschwangerschaft die Reisefähigkeit gefehlt, sodass auch aus diesem Grund eine Rückreise nicht möglich gewesen sei. Die von Entsandten aus diesen Gründen im Ausland benötigten Eingliederungsmassnahmen seien daher als Notfallbehandlungen im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV von der Invalidenversicherung zu den entsprechenden ausländischen Tarifen zu übernehmen.”
“Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, die im Ausland erfolgten medizinischen Massnahmen im Zusammenhang mit den Geburtsgebrechen des Versicherten seien notfallmässig im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV durchgeführt worden, was zu einer vollen Kostendeckung seitens der Invalidenversicherung führe. Die Geburt habe im Ausland stattgefunden, weil die (ebenfalls versicherten) Eltern im Rahmen eines vorübergehenden Aufenthaltes im Ausland gelebt und gearbeitet hätten. Bei diesem Sachverhalt handle es sich daher nicht um eine Behandlung von Geburtsgebrechen, die aus «anderen beachtlichen Gründen» im Rahmen von Art. 23bis Abs. 3 IVV im Ausland geplant worden sei, sondern - wie bei anderen Heilbehandlungen auch - um einen Vorgang, für welchen eine Rückreise nicht zumutbar gewesen sei. Denn es könne nicht von Entsandten verlangt werden, dass sie sich zwar zu einem bestimmten Zweck vorübergehend im Ausland aufhalten, aber für jede notwendige Eingliederungsmassnahme oder Behandlung eines Geburtsgebrechens an ihren zivilrechtlichen Wohnsitz zurückreisen müssen. Ein solches Vorgehen sei unzumutbar, da es mit unangemessenen Reisekosten verbunden wäre. Überdies habe bei dieser Risikoschwangerschaft die Reisefähigkeit gefehlt, sodass auch aus diesem Grund eine Rückreise nicht möglich gewesen sei.”
Nach Art. 23bis Abs. 3 IVV ist die Kostenvergütung auf denjenigen Umfang beschränkt, in welchem die betreffenden Leistungen in der Schweiz erbracht worden wären. Das heisst: Die Versicherung beteiligt sich höchstens in der Höhe der hypothetisch in der Schweiz angefallenen (einfachen und zweckmässigen) Behandlungskosten bzw. des entsprechenden Leistungsumfangs.
“Gemäss Art. 9 Abs. 1 IVG werden die Eingliederungsmassnahmen in der Schweiz, ausnahmsweise auch im Ausland gewährt. Nach Art. 23bis Abs. 1 IVV übernimmt die Versicherung die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung im Ausland, wenn sich die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz als unmöglich erweist, insbesondere weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen. Nach Abs. 3 der Bestimmung vergütet die Versicherung die Kosten bis zu dem Umfang, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen gewesen wären, falls die Eingliederungsmassnahme aus anderen beachtlichen Gründen im Ausland durchgeführt wird. Während bei der Anwendbarkeit von Art. 23bis Abs. 1 IVV eine volle Kostenübernahme stattfindet, erfolgt nach Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich eine auf den hypothetischen Leistungsumfang in der Schweiz beschränkte Erstattung (BGE 133 V 624 E. 2.1; vgl. Silvia Bucher, a.a.O., N 290, 300 und 304).”
“Wird eine Eingliederungsmassnahme aus anderen beachtlichen Gründen im Ausland durchgeführt, so vergütet die Versicherung die Kosten bis zu dem Umfang, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen gewesen wären (Art. 23bis Abs. 3 IVV).”
“In Frage kommt demnach - allenfalls - eine Kostenbeteiligung der Invalidenversicherung gestützt auf Art. 23bis Abs. 3 IVV. Eine solche ist bereits erfolgt, wobei die Versicherte die Feststellung der hypothetischen Kosten der Behandlung in der Schweiz durch die Vorinstanz nicht als qualifiziert unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig rügt, so dass sich Weiterungen hierzu erübrigen. Ob der Behandlung im Ausland - als weitere Voraussetzung einer Kostenbeteiligung gemäss dieser Bestimmung - hier "beachtliche Gründe" zugrunde lagen, kann angesichts dessen offen bleiben, kommt doch eine reformatio in peius durch das Bundesgericht nicht in Frage (Art. 107 Abs. 1 BGG). Aus demselben Grund erübrigen sich auch Erörterungen dazu, ob vorliegend eine Austauschbefugnis (im Sinne einer Beteiligung der Invalidenversicherung an der vorgenommenen Operation in Höhe der in der Schweiz hypothetisch angefallenen Kosten für eine einfache und zweckmässige Versorgung, obwohl mit der vorgenommenen Operation keine solche durchgeführt wurde) zu bejahen wäre.”
“War eine einfache und zweckmässige Versorgung auch in der Schweiz möglich, scheidet ein Kostenbeitrag gestützt auf Abs. 1 der Bestimmung so oder anders aus und kommt nurmehr eine Kostenbeteiligung gestützt auf Art. 23bis Abs. 3 IVV in Frage, wenn die medizinische Massnahme aus "beachtlichen Gründen" im Ausland erfolgt ist. Der mögliche Kostenbeitrag ist diesfalls beschränkt durch die Höhe der hypothetischen Behandlungskosten in der Schweiz. Die Vorinstanz hat - entgegen der Beschwerdeführerin - zur Durchführbarkeit der einfachen und zweckmässigen Vorkehren (Umkehrplastik bzw. Kings Procedure) in der Schweiz in ihrer Erwägung”
Konkrete, vor Ort relevante oder sonst beachtliche Gründe für die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme im Ausland können die Voraussetzungen von Art. 23bis Abs. 3 IVV erfüllen und eine Kostenübernahme bis zum Umfang der in der Schweiz angefallenen (hypothetischen) Leistung rechtfertigen.
“Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass angesichts der konkreten Umstände für die Entscheidung, die Operation in A.___ und nicht im B.___ erfolgen zu lassen, durchaus beachtliche Gründe benennbar sind. Dementsprechend sind die Voraussetzungen von Art. 23bis Abs. 3 IVV für eine Kostenübernahme «aus anderen beachtlichen Gründen» erfüllt und die Beschwerdegegnerin ist zu verpflichten, die angefallenen Kosten bis zu dem Umfang zu übernehmen, in welchem die Leistung in der Schweiz zu erbringen gewesen wäre. Mit dieser Feststellung ist die angefochtene Verfügung - in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde - aufzuheben.”
Bei längeren Auslandsaufenthalten (z. B. beruflich oder ausbildungsbedingt) oder wenn gewichtige Gründe für eine Behandlung im Ausland vorliegen, kann die Versicherung die Kosten übernehmen. Die Auslegung der Ausnahmebestimmung darf nicht übermässig restriktiv erfolgen; die im Ausland erbrachte Massnahme muss jedoch wirksam, zweckmässig, wirtschaftlich und in der Schweizer Fachwelt anerkannt sein. Gründe für eine Behandlung im Ausland müssen ein gewisses Gewicht aufweisen.
“Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1222.4 CMRM) ; - si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, ou lors d’un séjour professionnel ou de formation (par ex. apprentissage de la langue, « année d’échange ») prolongé à l’étranger (ch. 1222.5 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être efficaces, appropriées et économiques, et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (ch. 1222.6 CMRM). c) Selon la jurisprudence, rappelée en particulier dans l’arrêt TF 9C_723/2015 du 6 avril 2016 consid. 3.3, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En édictant l'art. 23bis al. 3 RAI, le Conseil fédéral avait en effet pour but d'introduire une nouvelle possibilité d'obtenir des prestations qui ne saurait rester lettre morte. Une interprétation restrictive se justifie d'autant moins que l'application de cette disposition n'entraîne pas pour l'assurance-invalidité des charges plus importantes que celles occasionnées par l'exécution des mesures de réadaptation en Suisse. L'assurance-invalidité ne saurait ainsi se décharger de ses obligations, au seul motif que la personne assurée a choisi de se faire traiter à l'étranger. Quand bien même cette disposition ne doit pas être interprétée avec trop de rigueur, les raisons méritant d'être prises en considération doivent néanmoins revêtir un certain poids, au risque sinon de vider de son contenu la règle légale selon laquelle une mesure appliquée à l'étranger ne peut être prise en charge qu'exceptionnellement (TFA I 120/04 du 16 mai 2006 consid. 4.1 ; voir également ATF 133 V 624 consid.”
“In der Gesamtbetrachtung erfülle die Operation auch das Kriterium der Einfachheit: Als erwarteter langfristiger Nutzen für die junge Versicherte sei zu gewichten, dass einzig der Superhip 2 Procedure nachfolgend Beinverlängerungsoperationen erlaube, womit im Idealfall der Patientin ein normales Leben ohne prothetische/orthetische Versorgung ermöglicht werde. Als wirtschaftliche Folge davon entfalle im Erwachsenenalter auch die ansonsten sehr kostspielige lebenslängliche Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln. Zu berücksichtigen sei zudem, dass die Eltern der Beschwerdeführerin im Jahre 2015 keine Kenntnis gehabt hätten von den Jahre später durch den Gerichtsgutachter diskutierten alternativen Operationsmethoden. Dass sie in der komplexen Situation sich für die Möglichkeit entschieden hätten, die ihrer Tochter die grössten Chancen offen halte, könne ihnen nicht vorgeworfen werden. In der Gesamtbetrachtung sei demnach die (in der Schweiz unbestritten nicht durchführbare) Superhip 2 Operation vom 21. Oktober 2015 den beiden Alternativmethoden überlegen gewesen. Daraus folge die vollständige Kostenübernahmepflicht der Invalidenversicherung gestützt auf Art. 13 IVG i.V.m. Art. 23bis Abs. 1 IVV.”
Rehabilitationsmassnahmen im Ausland müssen einfach und zweckmässig sein und von der schweizerischen Wissenschaft anerkannt werden. Eine Behandlung im Ausland kann insbesondere dann gerechtfertigt sein, wenn in der Schweiz die erforderlichen Einrichtungen oder Fachpersonen fehlen oder wenn ausländische Spezialkliniken bei seltenen oder komplizierten Eingriffen nachweislich mehr Erfahrung haben (z. B. geringeres Operationsrisiko). Die Rechtsprechung verlangt, die Voraussetzungen nicht übermässig eng auszulegen; die vorgebrachten Gründe müssen jedoch ein gewichtiges Gewicht aufweisen.
“30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1238 CMRM) ; – si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, lorsque les cliniques spécialisées à l’étranger ont plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées ainsi que dans le suivi post-opératoire, ce qui permet de réduire manifestement le risque de l’opération, ou lors d’un séjour professionnel ou linguistique prolongé à l’étranger (ch. 1239 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être simples et adéquates et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1240 CMRM). Selon la jurisprudence, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En édictant l'art. 23bis al. 3 RAI, le Conseil fédéral avait en effet pour but d'introduire une nouvelle possibilité d'obtenir des prestations qui ne saurait rester lettre morte. Une interprétation restrictive se justifie d'autant moins que l'application de cette disposition n'entraîne pas pour l'assurance-invalidité des charges plus importantes que celles occasionnées par l'exécution des mesures de réadaptation en Suisse. L'assurance-invalidité ne saurait ainsi se décharger de ses obligations, au seul motif que la personne assurée a choisi de se faire traiter à l'étranger. Quand bien même cette disposition ne doit pas être interprétée avec trop de rigueur, les raisons méritant d'être prises en considération doivent néanmoins revêtir un certain poids, au risque sinon de vider de son contenu la règle légale selon laquelle une mesure appliquée à l'étranger ne peut être prise en charge qu'exceptionnellement (TFA I 120/04 du 16 mai 2006 consid. 4.1, in SVR 2007 IV n° 12 p.”
“1237 CMRM) ; – si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de la personne assurée à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1238 CMRM) ; – si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, lorsque les cliniques spécialisées à l’étranger ont plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées ainsi que dans le suivi post-opératoire, ce qui permet de réduire manifestement le risque de l’opération, ou lors d’un séjour professionnel ou linguistique prolongé à l’étranger (ch. 1239 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être simples et adéquates et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1240 CMRM). Selon la jurisprudence, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En édictant l'art. 23bis al. 3 RAI, le Conseil fédéral avait en effet pour but d'introduire une nouvelle possibilité d'obtenir des prestations qui ne saurait rester lettre morte. Une interprétation restrictive se justifie d'autant moins que l'application de cette disposition n'entraîne pas pour l'assurance-invalidité des charges plus importantes que celles occasionnées par l'exécution des mesures de réadaptation en Suisse. L'assurance-invalidité ne saurait ainsi se décharger de ses obligations, au seul motif que la personne assurée a choisi de se faire traiter à l'étranger. Quand bien même cette disposition ne doit pas être interprétée avec trop de rigueur, les raisons méritant d'être prises en considération doivent néanmoins revêtir un certain poids, au risque sinon de vider de son contenu la règle légale selon laquelle une mesure appliquée à l'étranger ne peut être prise en charge qu'exceptionnellement (TFA I 120/04 du 16 mai 2006 consid.”
“30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1238 CMRM) ; – si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, lorsque les cliniques spécialisées à l’étranger ont plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées ainsi que dans le suivi post-opératoire, ce qui permet de réduire manifestement le risque de l’opération, ou lors d’un séjour professionnel ou linguistique prolongé à l’étranger (ch. 1239 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être simples et adéquates et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1240 CMRM). Selon la jurisprudence, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En édictant l'art. 23bis al. 3 RAI, le Conseil fédéral avait en effet pour but d'introduire une nouvelle possibilité d'obtenir des prestations qui ne saurait rester lettre morte. Une interprétation restrictive se justifie d'autant moins que l'application de cette disposition n'entraîne pas pour l'assurance-invalidité des charges plus importantes que celles occasionnées par l'exécution des mesures de réadaptation en Suisse. L'assurance-invalidité ne saurait ainsi se décharger de ses obligations, au seul motif que la personne assurée a choisi de se faire traiter à l'étranger. Quand bien même cette disposition ne doit pas être interprétée avec trop de rigueur, les raisons méritant d'être prises en considération doivent néanmoins revêtir un certain poids, au risque sinon de vider de son contenu la règle légale selon laquelle une mesure appliquée à l'étranger ne peut être prise en charge qu'exceptionnellement (TFA I 120/04 du 16 mai 2006 consid. 4.1, in SVR 2007 IV n° 12 p.”
“1237 CMRM) ; – si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de la personne assurée à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1238 CMRM) ; – si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, lorsque les cliniques spécialisées à l’étranger ont plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées ainsi que dans le suivi post-opératoire, ce qui permet de réduire manifestement le risque de l’opération, ou lors d’un séjour professionnel ou linguistique prolongé à l’étranger (ch. 1239 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être simples et adéquates et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1240 CMRM). Selon la jurisprudence, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En édictant l'art. 23bis al. 3 RAI, le Conseil fédéral avait en effet pour but d'introduire une nouvelle possibilité d'obtenir des prestations qui ne saurait rester lettre morte. Une interprétation restrictive se justifie d'autant moins que l'application de cette disposition n'entraîne pas pour l'assurance-invalidité des charges plus importantes que celles occasionnées par l'exécution des mesures de réadaptation en Suisse. L'assurance-invalidité ne saurait ainsi se décharger de ses obligations, au seul motif que la personne assurée a choisi de se faire traiter à l'étranger. Quand bien même cette disposition ne doit pas être interprétée avec trop de rigueur, les raisons méritant d'être prises en considération doivent néanmoins revêtir un certain poids, au risque sinon de vider de son contenu la règle légale selon laquelle une mesure appliquée à l'étranger ne peut être prise en charge qu'exceptionnellement (TFA I 120/04 du 16 mai 2006 consid.”
Art. 23bis Abs. 3 IVV ist nicht übermässig streng auszulegen; die Ausnahmemöglichkeit darf nicht zur wirkungslosen Vorschrift werden. Gleichzeitig müssen die für eine Behandlung im Ausland angeführten Gründe ein gewisses Gewicht aufweisen.
“Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1238 CMRM) ; – si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, lorsque les cliniques spécialisées à l’étranger ont plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées ainsi que dans le suivi post-opératoire, ce qui permet de réduire manifestement le risque de l’opération, ou lors d’un séjour professionnel ou linguistique prolongé à l’étranger (ch. 1239 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être simples et adéquates et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1240 CMRM). Selon la jurisprudence, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En édictant l'art. 23bis al. 3 RAI, le Conseil fédéral avait en effet pour but d'introduire une nouvelle possibilité d'obtenir des prestations qui ne saurait rester lettre morte. Une interprétation restrictive se justifie d'autant moins que l'application de cette disposition n'entraîne pas pour l'assurance-invalidité des charges plus importantes que celles occasionnées par l'exécution des mesures de réadaptation en Suisse. L'assurance-invalidité ne saurait ainsi se décharger de ses obligations, au seul motif que la personne assurée a choisi de se faire traiter à l'étranger. Quand bien même cette disposition ne doit pas être interprétée avec trop de rigueur, les raisons méritant d'être prises en considération doivent néanmoins revêtir un certain poids, au risque sinon de vider de son contenu la règle légale selon laquelle une mesure appliquée à l'étranger ne peut être prise en charge qu'exceptionnellement (TFA I 120/04 du 16 mai 2006 consid.”
Die Eingliederungsfrage ist auch dann prioritär und von Amtes wegen zu prüfen, wenn sich die versicherte Person im Ausland befindet. Für die Übernahme von Kosten für Eingliederungsmassnahmen im Ausland gelten dabei besondere Anforderungen (Art. 23bis IVV).
“Aufgrund des fortgeschrittenen Alters und des langen Rentenbezugs wäre dem Versicherten nämlich die Selbsteingliederung womöglich ohnehin nicht mehr zumutbar gewesen. Wenn sich in seinem Fall keinerlei Anknüpfungspunkte für eine zumutbare Selbsteingliederung geboten hätten, wäre ein Aufhebungsentscheid, welchem keine Prüfung der Eingliederungsfrage vorangegangen war, bundesrechtswidrig gewesen (vgl. Urteile des BGer 9C_602/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 6.2; 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2; Urteile des BVGer C-4983/2015 vom 5. September 2017 E. 5.3; B-6494/2012 vom 29. September 2014 E. 10.3). Die Eingliederungsfrage wäre auch im Revisionsverfahren prioritär und von Amtes wegen zu prüfen gewesen, woran grundsätzlich nichts ändert, wenn sich die versicherte Person im Ausland befindet (Urteil des BGer 9C_921/2009 vom 22. Juni 2010 E. 5.3; Urteil des BVGer C-3338/2016 vom 10. April 2018 E. 5; hingegen gelten für die Kostenübernahme von Eingliederungsmassnahmen im Ausland besondere Anforderungen; Art. 23bis IVV). Massgebend für die Ermittlung, ob der Eckwert des”
“Wenn sich in einem solchen Fall keinerlei Anknüpfungspunkte für eine zumutbare Selbsteingliederung bieten, ist ein Aufhebungsentscheid, welchem keine Prüfung der Eingliederungsfrage vorangegangen ist, bundesrechtswidrig (vgl. Urteile des BGer 9C_602/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 6.2; 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2; Urteile des BVGer C-4983/2015 vom 5. September 2017 E. 5.3; B-6494/2012 vom 29. September 2014 E. 10.3). Diese Rechtsprechung findet auch dann Anwendung, wenn - wie hier - zeitgleich mit der Rentenzusprache über deren Befristung und/oder Abstufung befunden wird (vgl. BGE 145 V 209 E. 5.4; Urteil des BVGer C-2932/2018 vom 17. Dezember 2019 E. 8.4.3). Die Eingliederungsfrage ist auch im - hier analog anwendbaren - Revisionsverfahren prioritär und von Amtes wegen zu prüfen, woran grundsätzlich nichts ändert, wenn sich die versicherte Person im Ausland befindet (Urteil des BGer 9C_921/2009 vom 22. Juni 2010 E. 5.3; Urteil des BVGer C-3338/2016 vom 10. April 2018 E. 5; hingegen gelten für die Kostenübernahme von Eingliederungsmassnahmen im Ausland besondere Anforderungen; Art. 23bis IVV). Massgebend für die Ermittlung, ob der Eckwert des”
Der Begriff «Notfall» in Art. 23bis Abs. 2 IVV ist in der Invalidenversicherungsrechtsprechung nicht definiert; die Definition des Notfalls aus dem Krankenversicherungsrecht kann dafür herangezogen werden.
Art. 23bis Abs. 1 IVV ist nicht auf die in der Verordnung beispielhaft genannten medizinischen Massnahmen beschränkt, sondern gilt auch für andere Eingliederungsmassnahmen. Eine Durchführung in der Schweiz kann sich nicht nur wegen fehlender Institutionen oder Fachpersonen als unmöglich erweisen; dies kann auch der Fall sein, wenn die beanspruchte Massnahme wegen ihrer Besonderheit oder Seltenheit objektiv in der Schweiz nicht oder noch nicht vollzogen werden kann. Ebenso kommt eine Unmöglichkeit in Betracht, wenn die Massnahme untrennbar an ein im Ausland gelegenes Bauwerk (z. B. ein Haus) gebunden ist.
“Wie sich bereits aus dem Wortlaut der Verordnungsbestimmungen ergibt, bezieht sich Art. 23bis Abs. 1 IVV nicht nur auf medizinische Massnahmen, welche exemplarisch aufgeführt werden, sondern ist auch auf andere Eingliederungsmassnahmen anwendbar (vgl. Silvia Bucher, a.a.O., N 277). Entgegen der Ansicht der Vorinstanz kann sich die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz aus anderen Gründen als fehlende erforderliche Institutionen oder Fachpersonen als unmöglich erweisen. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn die beanspruchte Massnahme objektiv wegen ihrer Besonderheit oder Seltenheit in der Schweiz nicht oder noch nicht vollzogen werden kann. Vorausgesetzt ist, dass die Durchführung der Massnahme in der Schweiz praktisch unmöglich ist (vgl. BGE 133 V 624 E. 2.1; Urteil I 281/00 vom 13. Februar 2001 E. 1; Silvia Bucher, a.a.O., N 285). Im vorliegenden Fall geht es um die Beurteilung der baulichen Änderung eines Badezimmers sowie um das Anbringen einer Zugangsrampe mit Wendepodest im Zusammenhang mit einem bestehenden Haus, welches sich in Frankreich befindet. Wie der Beschwerdeführer richtig festhält, sind die geltend gemachten baulichen Massnahmen untrennbar mit seinem Haus verbunden.”
Eingriffe oder medizinische Behandlungen im Ausland kommen nur ausnahmsweise in Betracht, namentlich wenn medizinisch angezeigt ist oder gewichtige Gründe vorliegen (z. B. besondere Fachkompetenz, Fortführung eines begonnenen Behandlungsverlaufs, dringender Bedarf während eines Aufenthalts im Ausland). Die Versicherung übernimmt Kosten im Ausland nur unter den Voraussetzungen von Art. 23bis IVV/RAI und den einschlägigen Richtlinien und nur bis zum Umfang der in der Schweiz geschuldeten Leistungen.
“TRIBUNAL CANTONAL AI 440/21 - 332/2022 ZD21.051843 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 7 novembre 2022 __________________ Composition : Mme Pasche, juge unique Greffier : M. Germond ***** Cause pendante entre : Q.________, à [...], recourante, représentée par ses parents K.________ et W.________, à [...], eux-mêmes représentés par Me David Métille, avocat à Lausanne, et Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 9 al. 1 et 13 LAI ; art. 23bis RAI ; ch. 214 OIC E n f a i t : A. Q.________ (ci-après : l’assurée ou la recourante), née le [...], est atteinte du Syndrome de Beckwith-Wiedemann (ou Beckwith-Wiedemann Syndrome [BWS]) avec macroglossie depuis la naissance. Dans un rapport du 7 septembre 2020, le Dr C.________, spécialiste en oto-rhino-laryngologie (ORL), du CHUV, a confirmé le diagnostic de Syndrome de Beckwith-Wiedemann avec macroglossie. Il a relevé que les parents de l’assurée souhaitaient pour l’instant effectuer une chirurgie de macroglossie à l’étranger, possiblement aux Etats-Unis au J.________, à Miami, avec le DrS.________, qu’ils avaient contacté par l’intermédiaire de la BWS International Foundation. Le Dr C.________ a expliqué aux parents que l’intervention elle-même n’était pas complexe et pourrait être réalisée à Lausanne sans problème, en restant dès lors dans l’attente de leur décision. Le 20 octobre 2020, les parents de l’assurée ont demandé à l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI ou l’intimé) la prise en charge de mesures médicales sous forme d’une opération de réduction de la langue.”
“L'assurance prend en charge le coût d'une mesure médicale effectuée de manière simple et adéquate à l'étranger consécutivement à un état de nécessité (al. 2). Si une mesure de réadaptation est effectuée à l'étranger pour d'autres raisons méritant d'être prises en considération, l'assurance en assume le coût jusqu'à concurrence du montant des prestations qui serait dû si la même mesure avait été effectuée en Suisse (al. 3). Selon la circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI édictée par l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : CMRM), dans sa version valable à partir du 1er juillet 2021, les mesures médicales destinées aux assurés domiciliés en Suisse doivent être appliquées en Suisse et ne peuvent l’être à l’étranger que dans des cas exceptionnels. Restent réservées les mesures destinées aux citoyens suisses assurés et domiciliés à l’étranger ainsi que les conventions internationales particulières (ch. 1235 CMRM). L’octroi de prestations de l’assurance à l’étranger est exceptionnellement pris en considération (art. 23bis RAI) (ch. 1236 CMRM) : – s’il n’existe en Suisse aucun établissement de traitement adéquat ou aucun médecin spécialiste, en raison de la particularité ou de la rareté des mesures (ch. 1237 CMRM) ; – si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de la personne assurée à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1238 CMRM) ; – si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, lorsque les cliniques spécialisées à l’étranger ont plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées ainsi que dans le suivi post-opératoire, ce qui permet de réduire manifestement le risque de l’opération, ou lors d’un séjour professionnel ou linguistique prolongé à l’étranger (ch.”
Fehlende Versorgung durch geeignete Fachpersonen in der Schweiz und medizinische Dringlichkeit können nach Art. 23bis Abs. 3 IVV die Übernahme von Kosten einer Eingliederungsmassnahme im Ausland rechtfertigen, namentlich wenn dadurch unmittelbar drohende Folgeeingriffe oder sonstige Komplikationen vermieden werden können.
“Elle rappelle que, selon les chiffres indiqués par l’hôpital en Amérique, sur un échantillon de 400 opérations en réduction de la langue, 80 % des patients avaient subi cette intervention avant l’âge de deux ans et ont vu leurs difformités dento-squelettiques se corriger d’elles-mêmes ; 99 % des individus atteints du syndrome de BWS sans réduction de la langue doivent subir une combinaison d’orthodontie et de chirurgie maxillaire à la maturité dento-squelettique. Or le jour de l’opération, la recourante était âgée d’un an, dix mois et quinze jours de sorte que ses parents avaient tout intérêt à intervenir rapidement pour réduire les risques d’opérations secondaires en lien avec la croissance bucco-dentaire ainsi qu’en marge de troubles du langage de leur enfant. Ainsi, ils ont contribué à limiter les risques de complications, voire d’échecs des autres interventions, et cela sans compter les coûts supplémentaires de besoin de soutien scolaire de la part d’un/e logopédiste. La recourante soutient par conséquent que plusieurs critères du ch. 1239 CMRM, respectivement d’autres raisons devant être prises en compte au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI, sont réalisés dans sa situation et justifient la prise en charge de l’opération du 3 décembre 2020 par l’OAI. Avec son écriture, la recourante a produit un onglet de pièces sous bordereau, comprenant notamment les extraits des frais de voyage et d’hébergement en lien avec l’opération du 3 décembre 2020. Dans sa réponse du 31 janvier 2022, l’OAI a conclu au rejet du recours et à la confirmation de la décision attaquée. Le 18 mars 2022, en réplique, la recourante a persisté dans ses précédentes conclusions. Elle a produit les réponses du 15 décembre 2021 de la Dre T.________, pédiatre traitant, à un questionnaire adressé dans l’intervalle par son avocat. Confirmant le Syndrome de Beckwitch-Wiedemann avec macroglossie, la pédiatre a indiqué que la réduction chirurgicale de la langue était indiquée au vu de l’âge de la recourante ainsi que pour éviter des complications, soit des difficultés alimentaires, de langage et orthodontiques. Elle a en outre précisé, en lien avec l’opération subie par sa patiente, ne pas connaître de spécialiste en Suisse, étant précisé que personne au CHUV ne souhait se « lancer dans cette aventure ».”
Eingliederungsmassnahmen sind grundsätzlich in der Schweiz zu erbringen; Leistungen im Ausland kommen nur ausnahmsweise nach den in Art. 23bis IVV genannten Voraussetzungen in Betracht. Die Rechtsprechung sieht in dieser gesetzlichen Regelung grundsätzlich keinen Raum für eine eigene Anspruchsgrundlage der sogenannten Austauschbefugnis.
“Kein anderes Ergebnis hat die vom Beschwerdeführer angerufene Rechtsfigur der Austauschbefugnis als Anspruchsgrundlage zur Folge. Eingliederungsmassnahmen werden grundsätzlich in der Schweiz und nur ausnahmsweise, nach den soeben dargelegten, in Art. 23bis IVV restriktiv umschriebenen, Voraussetzungen, im Ausland gewährt (Art. 9 Abs. 1 IVG; BGE 145 V 266 E. 6.3.3). Rechtsprechungsgemäss schliesst diese gesetzgeberische Regelung eine Austauschbefugnis generell aus (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 8), was der Beschwerdeführer übersieht. Die Beschwerde ist insgesamt unbegründet. Es hat beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.”
“Die Eingliederungsmassnahmen werden in der Schweiz, ausnahmsweise auch im Ausland, gewährt (Art. 9 Abs. 1 IVG). Erweist sich die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz als unmöglich, insbesondere weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen, so übernimmt gemäss Art. 23bis IVV die Versicherung die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung im Ausland (Abs. 1). Die Versicherung übernimmt die Kosten für eine einfache und zweckmässige Durchführung medizinischer Massnahmen, die notfallmässig im Ausland durchgeführt werden (Abs. 2). Wird eine Eingliederungsmassnahme aus anderen beachtlichen Gründen im Ausland durchgeführt, so vergütet die Versicherung die Kosten bis zu dem Umfang, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen gewesen wären (Abs. 3).”
Die Übernahme der Auslandskosten ist auf eine einfache und zweckmässige Durchführung beschränkt. Erfolgt eine Eingliederungsmassnahme im Ausland aus anderen, aber berücksichtigungswürdigen Gründen, werden die Kosten nur bis zur Höhe derjenigen Leistungen übernommen, die für dieselbe Massnahme in der Schweiz geschuldet wären (vgl. Art. 23bis Abs. 3 RAI).
“Sous le titre marginal « Moyens auxiliaires servant à l'aménagement du poste de travail, à l'accomplissement des travaux habituels, ou facilitant la scolarisation ou la formation de l'assuré ; mesures architectoniques l'aidant à se rendre au travail », le ch. 13.01* de l'annexe à l'OMAI indique que l'assurance-invalidité prend en charge les instruments de travail et appareils ménagers rendus nécessaires par l'invalidité, les installations et appareils accessoires, ainsi que les adaptations nécessaires à la manipulation d'appareils et de machines. Concernant la prise en charge de matériel informatique, le Tribunal fédéral a considéré qu’un ordinateur personnel et ses accessoires font désormais partie de l’équipement de base de tout ménage et doivent être financés par l’assuré ; les coûts supplémentaires liés à l’invalidité continuent néanmoins à être pris en charge par l’assurance-invalidité (TF 9C_360/2013 du 14 octobre 2013 consid. 5.1 et les références). b) Selon l’art. 9 al. 1 LAI, les mesures de réadaptation sont appliquées en Suisse ; elles peuvent l’être exceptionnellement aussi à l’étranger. Aux termes de l’art. 23bis al. 1 RAI, l’assurance prend en charge le coût d’une mesure de réadaptation effectuée de manière simple et adéquate à l’étranger lorsqu’il s’avère impossible de l’effectuer en Suisse, notamment parce que les institutions requises ou les spécialistes font défaut. Si une mesure de réadaptation est effectuée à l’étranger pour d’autres raisons méritant d’être prises en considération, l’assurance en assume le coût jusqu’à concurrence du montant des prestations qui serait dû si la même mesure avait été effectuée en Suisse (art. 23bis al. 3 RAI). Selon la jurisprudence, les conditions posées par l’art. 23bis al. 2 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l’art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En outre, en édictant l’art. 23bis al. 2 RAI, le Conseil fédéral avait pour but d’introduire une nouvelle possibilité d’obtenir des prestations ; si son intention était de combler une lacune, cette disposition ne saurait rester lettre morte. Dans des arrêts plus récents, le Tribunal fédéral des assurances a cependant précisé que les raisons d’être dignes d’être prises en considération devaient revêtir un certain poids, à défaut, non seulement l’al.”
Massgeblich ist, ob die Durchführung der Eingliederungsmassnahme in der Schweiz tatsächlich unmöglich ist. Können die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen in der Schweiz nachgewiesen werden, ist Art. 23bis Abs. 1 IVV nicht erfüllt und die Kostenübernahme für eine im Ausland erbrachte Massnahme kann abgelehnt werden.
“Zunächst ist festzuhalten, dass mit den Parteien davon ausgegangen werden kann, dass die für die Behandlung der Geburtsgebrechen Ziff. 313 und Ziff. 494 erforderlichen medizinischen Massnahmen grundsätzlich auch in der Schweiz hätten durchgeführt werden können und somit kein Anwendungsfall von Art. 23bis Abs. 1 IVV (Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz unmöglich) gegeben ist. Umstritten und zu prüfen ist hingegen, ob im vorliegenden Fall Art. 23bis Abs. 2 IVV (notfallmässige Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland) oder Art. 23bis Abs. 3 IVV (Durchführung einer Eingliederungsmassnahme im Ausland aus anderen beachtlichen Gründen) zur Anwendung gelangt mit je unterschiedlichen Folgen für die Kostenvergütung der im Ausland erbrachten Leistungen durch die Invalidenversicherung.”
“2 et les références). Aussi n’existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l’administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l’assuré (ATF 135 V 39 consid. 6.1 et la référence). 6. En l’occurrence, il n’est pas contesté que l’assurée présente un Syndrome de Beckwith-Wiedemann (BWS) avec macroglossie et que les critères diagnostiques permettant de conclure à une infirmité congénitale au sens du ch. 214 de l’annexe à l’OIC sont réalisés. Est par contre litigieuse la question de la prise en charge de l’intervention de réduction de la langue qui a été effectuée le 3 décembre 2020 par le Dr S.________ à Miami. La recourante soutient à cet égard que ce choix découle en particulier de l’absence d’expérience du Dr C.________ en matière de réduction de la langue chez le jeune enfant atteint de BWS, et du nombre de cas opéré en Suisse qui est inconnu. a) Sur le fond, il ressort du dossier que l’opération aurait pu être pratiquée au CHUV. Les conditions de l’art. 23bis al. 1 RAI ne sont donc pas remplies. b) La recourante s’étant rendue volontairement aux Etats-Unis dans le but de se faire opérer, la condition de l’état de nécessité de l’art. 23bis al. 2 RAI fait également défaut, de sorte que la prise en charge de l’opération du Dr S.________ ne peut pas non plus découler de cette disposition. c) Reste à déterminer si cette opération a été effectuée aux Etats-Unis pour d’autres raisons méritant d’être prises en considération, au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI, étant précisé que si tel était le cas, l’intimé ne devrait prendre en charge les coûts de cette intervention que jusqu’à concurrence du montant de la même prestation, si elle avait été réalisée en Suisse. L’OAI ne remet pas en cause l’expérience du Dr S.________, ni ses qualités professionnelles. Toutefois, il est constant que d’après la jurisprudence, cet élément ne saurait conduire à lui seul à l’application de l’art. 23bis al. 3 RAI (VSI 1997 p. 312 consid. 1b), et que l’assurance-invalidité n’a pas à prendre en charge la meilleure mesure de réadaptation qui soit, mais doit assumer les frais d’une mesure qui est nécessaire et suffisante dans un cas d’espèce (RCC 1984 p.”
“Gemäss der genannten Bestimmung sind Behandlungen im Ausland zu übernehmen, wenn sich ihre Durchführung in der Schweiz als unmöglich erweist, insbesondere «weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen». Dass dies vorliegend zutreffen würde, kann nicht gesagt werden. Gemäss den Angaben von Prof. E.___ wird die Operation der kongenitalen Katarakt an allen grossen Augenkliniken der Schweiz durchgeführt (vorstehend E. 3.1). Anhaltspunkte, dass diese Angaben unzutreffend sein könnten, sind nicht ersichtlich und auch nicht geltend gemacht worden. Auch die Eltern des Versicherten gehen davon aus, dass jedenfalls am B.___ jährlich bis zu 9 solche Operationen erfolgen (Urk. 1 S. 7 Ziff. 21), und die den Versicherten seit Geburt behandelnde Ophthalmologin erklärte, dass sie selber am B.___ diese Operationen vorgenommen habe (vorstehend E. 3.5). Mithin ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin eine Kostenübernahme unter dem Titel von Art. 23bis Abs. 1 IVV abgelehnt hat.”
Auch ohne Vorliegen einer Notfallsituation können fortlaufende, medizinisch notwendige Behandlungen (z. B. physiotherapeutische Atembehandlungen bei schwerer chronischer Erkrankung) während eines Aufenthalts im Ausland unter den Begriff «andere beachtliche Gründe» nach Art. 23bis Abs. 3 IVV fallen. Entscheidend ist, dass die Fortführung der Therapie medizinisch gerechtfertigt ist; in einem solchen Fall kann die Versicherung die Kosten übernehmen.
“En l’occurrence, la recourante souffre de mucoviscidose depuis sa naissance, dont les traitements ont été pris en charge sous couvert du ch. 459 de l’Annexe à l’Ordonnance concernant les infirmités congénitales du 9 décembre 1985 (OIC ; RS 831.232.21) puis, dès le 1er janvier 2022, sous le ch. 480 de l’Annexe à l’Ordonnance du DFI concernant les infirmités congénitales du 3 novembre 2021 (OIC-DFI ; RS 831.232.211). Est uniquement litigieuse la question de la prise en charge des séances de physiothérapie respiratoire dont elle a bénéficié alors qu’elle se trouvait en vacances en [...], du 6 juillet 2021 au 19 août 2021 et du 1er juillet 2022 au 24 août 2022. Sur le fond, il est constant que ni les conditions de l’art. 23bis al. 1 RAI (impossibilité d’effectuer la mesure en Suisse), ni celles de l’art. 23bis al. 2 RAI (état de nécessité) ne sont réalisées. Il reste dès lors à déterminer si les séances en cause constituent « d’autres raisons méritant d’être prises en considération » au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI. A cet égard, l’appréciation du SMR du 10 juin 2022 ne renseigne pas, puisqu’elle se limite au constat que, dans la mesure où la physiothérapie n’est pas un traitement d’urgence, le SMR ne recommande pas sa prise en charge. L’Office fédéral des assurances sociales s’est également contenté de constater que l’urgence faisait défaut, en se référant à l’appréciation du SMR. Toutefois, ainsi qu’on l’a vu, la question n’est pas ici celle de l’état de nécessité (de l’art. 23bis al. 2 RAI), mais bien celle de savoir si le traitement en question peut être pris en charge au titre « d’autres raisons méritant d’être prises en considération ». Or, tel est bien le cas. La Dre O.________ du SMR a admis dans son avis du 10 juin 2022 que la physiothérapie respiratoire est nécessaire chez la recourante, en raison de l’atteinte respiratoire importante causée par sa mucoviscidose. La pédiatre du SMR a du reste expressément relevé que la poursuite de la physiothérapie pendant les vacances à l’étranger était médicalement justifiée.”
Bei Entsandten können im Ausland durchgeführte Eingliederungs- oder Behandlungsmassnahmen dann als Notfallbehandlungen im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV gelten, wenn eine Rückreise unzumutbar war. In diesem Fall hat die IV die im Ausland angefallenen Kosten nach den ausländischen Tarifen zu übernehmen.
“Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, die im Ausland erfolgten medizinischen Massnahmen im Zusammenhang mit den Geburtsgebrechen des Versicherten seien notfallmässig im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV durchgeführt worden, was zu einer vollen Kostendeckung seitens der Invalidenversicherung führe. Die Geburt habe im Ausland stattgefunden, weil die (ebenfalls versicherten) Eltern im Rahmen eines vorübergehenden Aufenthaltes im Ausland gelebt und gearbeitet hätten. Bei diesem Sachverhalt handle es sich daher nicht um eine Behandlung von Geburtsgebrechen, die aus «anderen beachtlichen Gründen» im Rahmen von Art. 23bis Abs. 3 IVV im Ausland geplant worden sei, sondern - wie bei anderen Heilbehandlungen auch - um einen Vorgang, für welchen eine Rückreise nicht zumutbar gewesen sei. Denn es könne nicht von Entsandten verlangt werden, dass sie sich zwar zu einem bestimmten Zweck vorübergehend im Ausland aufhalten, aber für jede notwendige Eingliederungsmassnahme oder Behandlung eines Geburtsgebrechens an ihren zivilrechtlichen Wohnsitz zurückreisen müssen. Ein solches Vorgehen sei unzumutbar, da es mit unangemessenen Reisekosten verbunden wäre. Überdies habe bei dieser Risikoschwangerschaft die Reisefähigkeit gefehlt, sodass auch aus diesem Grund eine Rückreise nicht möglich gewesen sei. Die von Entsandten aus diesen Gründen im Ausland benötigten Eingliederungsmassnahmen seien daher als Notfallbehandlungen im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV von der Invalidenversicherung zu den entsprechenden ausländischen Tarifen zu übernehmen.”
“Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, die im Ausland erfolgten medizinischen Massnahmen im Zusammenhang mit den Geburtsgebrechen des Versicherten seien notfallmässig im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV durchgeführt worden, was zu einer vollen Kostendeckung seitens der Invalidenversicherung führe. Die Geburt habe im Ausland stattgefunden, weil die (ebenfalls versicherten) Eltern im Rahmen eines vorübergehenden Aufenthaltes im Ausland gelebt und gearbeitet hätten. Bei diesem Sachverhalt handle es sich daher nicht um eine Behandlung von Geburtsgebrechen, die aus «anderen beachtlichen Gründen» im Rahmen von Art. 23bis Abs. 3 IVV im Ausland geplant worden sei, sondern - wie bei anderen Heilbehandlungen auch - um einen Vorgang, für welchen eine Rückreise nicht zumutbar gewesen sei. Denn es könne nicht von Entsandten verlangt werden, dass sie sich zwar zu einem bestimmten Zweck vorübergehend im Ausland aufhalten, aber für jede notwendige Eingliederungsmassnahme oder Behandlung eines Geburtsgebrechens an ihren zivilrechtlichen Wohnsitz zurückreisen müssen. Ein solches Vorgehen sei unzumutbar, da es mit unangemessenen Reisekosten verbunden wäre. Überdies habe bei dieser Risikoschwangerschaft die Reisefähigkeit gefehlt, sodass auch aus diesem Grund eine Rückreise nicht möglich gewesen sei. Die von Entsandten aus diesen Gründen im Ausland benötigten Eingliederungsmassnahmen seien daher als Notfallbehandlungen im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV von der Invalidenversicherung zu den entsprechenden ausländischen Tarifen zu übernehmen.”
Bei Versicherten bis zum 20. Altersjahr können Leistungen für die Behandlung angeborener Infirmitäten Anspruchsgegenstand sein (Art. 13 LAI). Art. 23bis IVV erlaubt die Kostenübernahme für eine einfache und zweckmässige Durchführung solcher medizinischer Eingliederungsmassnahmen im Ausland, wenn deren Durchführung in der Schweiz unmöglich ist (z. B. wegen fehlender Einrichtungen oder Fachpersonen) oder aus den in Art. 23bis genannten sonstigen Gründen.
“Le litige porte sur le droit de la recourante à la prise en charge par l’assurance-invalidité des coûts d’un traitement intensif tel que dispensé par le Centre E.________, en Pologne. 3. a) Conformément à l’art. 13 LAI, les assurés ont droit jusqu’à ce qu’ils atteignent l’âge de 20 ans à des mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales. Sont réputées infirmités congénitales au sens de l’art. 13 LAI, les infirmités présentes à la naissance accomplie de l’enfant (art. 1 al. 1 première phrase OIC [ordonnance du 9 décembre 1985 concernant les infirmités congénitales ; RS 831.232.21] et qui figurent dans la liste annexée à l’OIC (art. 1 al. 2 première phrase OIC). Le ch. 390 OIC de l’annexe à l’OIC qualifie d’infirmité congénitale les « paralysies cérébrales congénitales (spastiques, dyskinétiques dystoniques et choréo-athétosiques, ataxiques) ». b) Selon l’art. 9 LAI, les mesures de réadaptation sont appliquées en Suisse, elles peuvent l’être exceptionnellement aussi à l’étranger. Conformément à l’art. 23bis RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201), l’assurance prend en charge le coût d’une mesure de réadaptation effectuée de manière simple et adéquate à l’étranger lorsqu’il s’avère impossible de l’effectuer en Suisse, notamment parce que les institutions requises ou les spécialistes font défaut (al. 1). L’assurance prend en charge le coût d’une mesure médicale effectuée de manière simple et adéquate à l’étranger consécutivement à un état de nécessité (al. 2). Si une mesure de réadaptation est effectuée à l’étranger pour d’autres raisons méritant d’être prises en considération, l’assurance en assume le coût jusqu’à concurrence du montant des prestations qui serait dû si la même mesure avait été effectuée en Suisse (al. 3). Selon la circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI édictée par l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : CMRM), dans sa version valable à partir du 1er janvier 2022, les mesures médicales destinées aux assurés domiciliés en Suisse doivent être appliquées en Suisse et ne peuvent l’être à l’étranger que dans des cas exceptionnels.”
Für die Frage der Kostenvergütung bei Auslandsbehandlungen ist zu klären, ob Art. 23bis Abs. 2 IVV (notfallmässige Durchführung) oder Art. 23bis Abs. 3 IVV (andere beachtliche Gründe) anwendbar ist, da dies unterschiedliche Folgen für die Kostenübernahme hat.
“Zunächst ist festzuhalten, dass mit den Parteien davon ausgegangen werden kann, dass die für die Behandlung der Geburtsgebrechen Ziff. 313 und Ziff. 494 erforderlichen medizinischen Massnahmen grundsätzlich auch in der Schweiz hätten durchgeführt werden können und somit kein Anwendungsfall von Art. 23bis Abs. 1 IVV (Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz unmöglich) gegeben ist. Umstritten und zu prüfen ist hingegen, ob im vorliegenden Fall Art. 23bis Abs. 2 IVV (notfallmässige Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland) oder Art. 23bis Abs. 3 IVV (Durchführung einer Eingliederungsmassnahme im Ausland aus anderen beachtlichen Gründen) zur Anwendung gelangt mit je unterschiedlichen Folgen für die Kostenvergütung der im Ausland erbrachten Leistungen durch die Invalidenversicherung.”
Der Notfallcharakter nach Art. 23bis Abs. 2 IVV ist im Gesamtzusammenhang der Schwangerschaft bis zur Niederkunft zu beurteilen. Dass Geburtsgebrechen bereits bekannt sind, schliesst einen Notfall im Sinn von Art. 23bis Abs. 2 IVV nicht per se aus; denkbar ist etwa, dass die Schwangere zum Zeitpunkt der Kenntnisnahme aus medizinischen Gründen nicht mehr transportfähig ist.
“Zunächst ist festzuhalten, dass die Frage, ob die Behandlung der Geburtsgebrechen des Versicherten in den USA unter Art. 23bis Abs. 2 IVV (notfallmässige Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland) oder Art. 23bis Abs. 3 IVV (Durchführung einer Eingliederungsmassnahme im Ausland aus anderen beachtlichen Gründen) zu subsumieren ist, nicht isoliert betrachtet werden kann, sondern im Kontext der Umstände der Schwangerschaft bis zur Niederkunft beantwortet werden muss. Allein die Tatsache, dass Geburtsgebrechen vorbekannt sind, schliesst einen Notfall im Sinn von Art. 23bis Abs. 2 IVV nicht aus, zumal denkbar ist, dass die Schwangere im Zeitpunkt der Kenntnisnahme der Geburtsgebrechen aus medizinischen Gründen bereits nicht mehr transportfähig sein könnte.”
Ist die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz nicht durchführbar, kann die Invalidenversicherung die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung im Ausland übernehmen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die im Ausland mögliche Massnahme einen nachhaltigen langfristigen Nutzen verspricht und den in der Schweiz verfügbaren Alternativen überlegen ist.
“In der Gesamtbetrachtung erfülle die Operation auch das Kriterium der Einfachheit: Als erwarteter langfristiger Nutzen für die junge Versicherte sei zu gewichten, dass einzig der Superhip 2 Procedure nachfolgend Beinverlängerungsoperationen erlaube, womit im Idealfall der Patientin ein normales Leben ohne prothetische/orthetische Versorgung ermöglicht werde. Als wirtschaftliche Folge davon entfalle im Erwachsenenalter auch die ansonsten sehr kostspielige lebenslängliche Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln. Zu berücksichtigen sei zudem, dass die Eltern der Beschwerdeführerin im Jahre 2015 keine Kenntnis gehabt hätten von den Jahre später durch den Gerichtsgutachter diskutierten alternativen Operationsmethoden. Dass sie in der komplexen Situation sich für die Möglichkeit entschieden hätten, die ihrer Tochter die grössten Chancen offen halte, könne ihnen nicht vorgeworfen werden. In der Gesamtbetrachtung sei demnach die (in der Schweiz unbestritten nicht durchführbare) Superhip 2 Operation vom 21. Oktober 2015 den beiden Alternativmethoden überlegen gewesen. Daraus folge die vollständige Kostenübernahmepflicht der Invalidenversicherung gestützt auf Art. 13 IVG i.V.m. Art. 23bis Abs. 1 IVV.”
Eine Beschränkung des nachversicherten Schutzes auf in der Schweiz durchgeführte Eingliederungsmassnahmen ergibt sich aus den koordinationsrechtlichen Nachversicherungsbestimmungen nicht. Ob Eingliederungsmassnahmen im Ausland gewährt werden, ist nach den anwendbaren innerstaatlichen Vorschriften zu prüfen (vgl. BVGer C-5236/2020, E. 6.9).
“Eine Beschränkung des Nachversicherungsschutzes auf Eingliederungsmassnahmen, die in der Schweiz durchgeführt werden, lässt sich aus den anwendbaren koordinationsrechtlichen Bestimmungen jedenfalls nicht begründen. Anhang XI, Schweiz, Ziff. 8 der VO Nr. 883/2004 sieht die nachfolgende Nachversicherungsnorm vor: Nr. 8: "Ein Arbeitnehmer oder Selbstständiger, der den schweizerischen Rechtsvorschriften über die Invalidenversicherung nicht mehr unterliegt, weil er seine existenzsichernde Erwerbstätigkeit in der Schweiz infolge Unfalls oder Krankheit aufgeben musste, gilt als in dieser Versicherung versichert für den Erwerb des Anspruchs auf Eingliederungsmassnahmen bis zur Zahlung einer Invalidenrente und während der Durchführung dieser Massnahmen, sofern er keine anderweitige Erwerbstätigkeit ausserhalb der Schweiz aufnimmt." Die Frage, ob Eingliederungsmassnahmen im Ausland gewährt werden können, beurteilt sich vielmehr nach den anwendbaren innerstaatlichen Gesetzesbestimmungen (s. oben E. 5.3; s. ferner unten E. 8 ff. zu den Art. 9 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 23bis IVV).”
Nach Art. 23bis Abs. 1 IVV sind Eingliederungs‑ bzw. medizinische Massnahmen im Ausland nur zu übernehmen, wenn sie in der Schweiz als wirksam, angemessen und wirtschaftlich anerkannt sind. Eine Anerkennung durch das wissenschaftliche Milieu in der Schweiz kann auch vorliegen, wenn die Behandlung tatsächlich im Ausland durchgeführt wird.
“2) : - s’il n’existe en Suisse aucun établissement de traitement adéquat ou aucun médecin spécialiste, en raison de la particularité ou de la rareté des mesures (ch. 1222.3) ; - si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de l’assuré à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1222.4) ; - si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, ou lors d’un séjour professionnel ou de formation (par ex. apprentissage de la langue, « année d’échange ») prolongé à l’étranger (ch. 1222.5) ; Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être efficaces, appropriées et économiques, et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1222.6 CMRM). 4. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 139 V 176 consid. 5.3, 130 III 321 consid. 3.2 et 3.3, 126 V 353 consid. 5b, 125 V 193 consid. 2 et les références). Aussi n’existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l’administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l’assuré (ATF 135 V 39 consid. 6.1 et la référence). 5. En l’occurrence, la recourante présente une paralysie cérébrale unilatérale spastique gauche sur AVC sylvien droit périnatal avec une atrophie du cortex, une légère dilatation du ventricule latéral gauche et un hémi syndrome sensitif moteur spastique brachio-crural gauche et les critères diagnostics permettant de conclure à une infirmité congénitale au sens du ch.”
“Cette dernière, de bonne qualité méthodologique, montre le bénéfice d’une thérapie intensive bi-manuelle incluant les membres inférieurs ». On ne peut donc que s’étonner de ce que l’OAI ait accepté la prise en charge à Bruxelles et la refuse à Varsovie alors que cette méthode polonaise aurait « l’avantage » d’une publication sur quelques cas de cet âge, ce qui est bien peu pour valider une méthode, contre aucune validation pour Bruxelles. En somme, soit l’OAI refusait tout traitement à l’étranger, soit il acceptait les deux. Par ailleurs, le Prof. P.________ mentionne dans son rapport de consultation du 9 septembre 2021 que les traitements inclus dans le programme E._______ sont « validés pour la PC [paralysie cérébrale] (physio et ergo intensive) », et donc au moins reconnus par la communauté scientifique en Suisse. Dans ces conditions, les critères d’efficacité, d’économicité ainsi que de reconnaissance par le milieu scientifique en Suisse de la mesure médicale à E.________ sont réputés remplis et il y a lieu de retenir que les conditions posées à l’art. 23bis al. 1 RAI sont en l’occurrence réalisées. En définitive, et compte tenu des particularités du cas d’espèce, les coûts du traitement intensif suivi au Centre E.________ en Pologne doivent être pris en charge par l’OAI. 6. a) Des considérants qui précédent, il ressort que le recours, fondé, doit être admis, et la décision rendue par l’OAI le 7 avril 2022 réformée en ce sens que les coûts de la mesure médicale litigieuse au Centre E.________ sont pris en charge par l’OAI, la cause lui étant renvoyée pour en fixer les modalités. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA), qu’il convient d’arrêter à 1’500 fr., débours et TVA compris (art.”
Erweist sich die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz als praktisch unmöglich (z. B. wegen fehlender Institutionen oder Fachpersonen), hat die Versicherung nach Art. 23bis Abs. 1 IVV die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung im Ausland zu übernehmen. Im Anwendungsbereich dieser Bestimmung sind die hierfür tatsächlich anfallenden Kosten vollständig vom Versicherungsträger zu tragen.
“Gemäss Art. 9 Abs. 1 IVG werden die Eingliederungsmassnahmen in der Schweiz, ausnahmsweise auch im Ausland gewährt. Nach Art. 23bis Abs. 1 IVV übernimmt die Versicherung die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung im Ausland, wenn sich die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz als unmöglich erweist, insbesondere weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen. Nach Abs. 3 der Bestimmung vergütet die Versicherung die Kosten bis zu dem Umfang, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen gewesen wären, falls die Eingliederungsmassnahme aus anderen beachtlichen Gründen im Ausland durchgeführt wird. Während bei der Anwendbarkeit von Art. 23bis Abs. 1 IVV eine volle Kostenübernahme stattfindet, erfolgt nach Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich eine auf den hypothetischen Leistungsumfang in der Schweiz beschränkte Erstattung (BGE 133 V 624 E. 2.1; vgl. Silvia Bucher, a.a.O., N 290, 300 und 304).”
“Im vorliegenden Fall geht es um die Beurteilung der baulichen Änderung eines Badezimmers sowie um das Anbringen einer Zugangsrampe mit Wendepodest im Zusammenhang mit einem bestehenden Haus, welches sich in Frankreich befindet. Wie der Beschwerdeführer richtig festhält, sind die geltend gemachten baulichen Massnahmen untrennbar mit seinem Haus verbunden. Es ist somit die Besonderheit der vorliegend beanspruchten Massnahmen hervorzuheben beziehungsweise liegt es in der Natur der baulichen Massnahmen, dass diese nur am Grundstück des Beschwerdeführers durchgeführt werden können. Insofern erweist sich eine praktische Umsetzung der baulichen Massnahmen in der Schweiz als unmöglich. Die Vorinstanz ist deshalb verpflichtet, die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung der beantragten Massnahmen im Ausland zu übernehmen. Was die Höhe der Kosten des Umbaus betrifft, ergibt sich aus der fachtechnischen Beurteilung der F._______ vom 2. April 2020, dass diese im Umfang von EUR 19'551.44 (Badezimmerumbau) und EUR 14'942.40 (Zugangsrampe mit Wendepodest) das Erfordernis einer «einfachen und zweckmässigen Durchführung» im Sinne von Art. 23bis Abs.1 IVV erfüllen (s. oben B.b). Da im Anwendungsbereich von Art. 23bis Abs. 1 IVV die gesamten Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung vom Versicherungsträger zu übernehmen sind (s. oben E. 8.1), hat die Vorinstanz die EUR 19'551.44 und EUR 14'942.40 an den Beschwerdeführer, welcher den Umbau selber finanziert hat, zu bezahlen.”
Ist bereits eine Kostenbeteiligung der Invalidenversicherung erfolgt und können die hypothetischen schweizerischen Behandlungskosten nicht als bundesrechtswidrig beanstandet werden, kann die Frage, ob im Ausland beachtliche Gründe für die Eingliederungsmassnahme vorlagen, offenbleiben, da eine reformatio in peius (Art. 107 Abs. 1 BGG) ausgeschlossen ist. Aus demselben Grund erübrigen sich auch Ausführungen zur möglichen Austauschbefugnis.
“In Frage kommt demnach - allenfalls - eine Kostenbeteiligung der Invalidenversicherung gestützt auf Art. 23bis Abs. 3 IVV. Eine solche ist bereits erfolgt, wobei die Versicherte die Feststellung der hypothetischen Kosten der Behandlung in der Schweiz durch die Vorinstanz nicht als qualifiziert unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig rügt, so dass sich Weiterungen hierzu erübrigen. Ob der Behandlung im Ausland - als weitere Voraussetzung einer Kostenbeteiligung gemäss dieser Bestimmung - hier "beachtliche Gründe" zugrunde lagen, kann angesichts dessen offen bleiben, kommt doch eine reformatio in peius durch das Bundesgericht nicht in Frage (Art. 107 Abs. 1 BGG). Aus demselben Grund erübrigen sich auch Erörterungen dazu, ob vorliegend eine Austauschbefugnis (im Sinne einer Beteiligung der Invalidenversicherung an der vorgenommenen Operation in Höhe der in der Schweiz hypothetisch angefallenen Kosten für eine einfache und zweckmässige Versorgung, obwohl mit der vorgenommenen Operation keine solche durchgeführt wurde) zu bejahen wäre.”
Es ist abzugrenzen, ob Art. 23bis Abs. 2 (notfallmässige Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland) oder Art. 23bis Abs. 3 (Durchführung einer Eingliederungsmassnahme im Ausland aus anderen beachtlichen Gründen) anwendbar ist; dies hat unterschiedliche Folgen für die Kostenvergütung der im Ausland erbrachten Leistungen. Im vorliegenden Fall wurde angenommen, dass die betreffenden Massnahmen grundsätzlich auch in der Schweiz hätten durchgeführt werden können, sodass Art. 23bis Abs. 1 nicht einschlägig ist.
“Zunächst ist festzuhalten, dass mit den Parteien davon ausgegangen werden kann, dass die für die Behandlung der Geburtsgebrechen Ziff. 313 und Ziff. 494 erforderlichen medizinischen Massnahmen grundsätzlich auch in der Schweiz hätten durchgeführt werden können und somit kein Anwendungsfall von Art. 23bis Abs. 1 IVV (Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz unmöglich) gegeben ist. Umstritten und zu prüfen ist hingegen, ob im vorliegenden Fall Art. 23bis Abs. 2 IVV (notfallmässige Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland) oder Art. 23bis Abs. 3 IVV (Durchführung einer Eingliederungsmassnahme im Ausland aus anderen beachtlichen Gründen) zur Anwendung gelangt mit je unterschiedlichen Folgen für die Kostenvergütung der im Ausland erbrachten Leistungen durch die Invalidenversicherung.”
Allein die Tatsache, dass eine Massnahme bzw. Ausbildung ausschliesslich in einer Fremdsprache erfolgt oder in der Schweiz kein gleichwertiges Angebot bestehe, genügt nach der Rechtsprechung nicht ohne Weiteres als «aus anderen beachtliche Gründe» im Sinne von Art. 23bis IVV. Gründe dieser Art müssen ein gewichtiges Gewicht aufweisen; für die blosse Sprachfrage hat das Gericht in der zitierten Entscheidung keinen derartigen Rechtfertigungsgrund erkannt.
“1 RAI, l’assurance prend en charge le coût d’une mesure de réadaptation effectuée de manière simple et adéquate à l’étranger lorsqu’il s’avère impossible de l’effectuer en Suisse, notamment parce que les institutions requises ou les spécialistes font défaut. Si une mesure de réadaptation est effectuée à l’étranger pour d’autres raisons méritant d’être prises en considération, l’assurance en assume le coût jusqu’à concurrence du montant des prestations qui serait dû si la même mesure avait été effectuée en Suisse (art. 23bis al. 3 RAI). Selon la jurisprudence, les conditions posées par l’art. 23bis al. 2 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l’art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En outre, en édictant l’art. 23bis al. 2 RAI, le Conseil fédéral avait pour but d’introduire une nouvelle possibilité d’obtenir des prestations ; si son intention était de combler une lacune, cette disposition ne saurait rester lettre morte. Dans des arrêts plus récents, le Tribunal fédéral des assurances a cependant précisé que les raisons d’être dignes d’être prises en considération devaient revêtir un certain poids, à défaut, non seulement l’al. 1 de l’art. 23bis RAI, mais aussi l’art. 9 al. 1 LAI, d’après lequel une mesure appliquée à l’étranger ne peut être prise en charge qu’exceptionnellement, seraient vidés de leur contenu (TFA I 622/02 du 8 janvier 2003 consid. 2.2 et les références citées). 5. En l’espèce, le recourant sollicite la prise en charge par l’OAI d’un ordinateur portable et de ses accessoires pour sa formation à l’Ecole U.________ en Angleterre qu’il a intégrée en juin 2022. Il ne soutient pas, à juste titre, qu’il est impossible pour les personnes souffrant des troubles qu’il présente (dyslexie, dysorthographie et dysgraphie dans le cadre d’un trouble de déficit de l’attention) de suivre en Suisse une formation adéquate, notamment en raison d’un manque d’institutions requises ou de spécialistes. Il explique le choix de la formation en Angleterre par le fait que sa langue d’apprentissage serait uniquement l’anglais et qu’il n’y aurait pas d’établissement équivalent en Suisse. Ces éléments ne suffisent cependant pas pour admettre l’existence de raisons méritant d’être prises en considération au sens de l’art.”
Art. 23bis IVV präzisiert die Gewährung sowie die Pflicht der Versicherung zur Kostenvergütung von im Ausland durchgeführten Eingliederungsmassnahmen für obligatorisch Versicherte.
Die Versicherung übernimmt die Kosten für im Ausland notfallmässig durchgeführte medizinische Massnahmen, sofern diese einfach und zweckmässig sind.
“Die Versicherung übernimmt die Kosten für die einfache und zweckmässige Durchführung medizinischer Massnahmen, die notfallmässig im Ausland durchgeführt werden (Art. 23bis Abs. 2 IVV).”
“Erweist sich die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz als unmöglich, insbesondere weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen, so übernimmt die Versicherung die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung im Ausland (Art. 9 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 23bis Abs. 1 IVV). Die Versicherung übernimmt die Kosten für die einfache und zweckmässige Durchführung medizinischer Massnahmen, die notfallmässig im Ausland durchgeführt werden (Art. 23bis Abs. 2 IVV). Wird eine Eingliederungsmassnahme aus anderen beachtlichen Gründen im Ausland durchgeführt, so vergütet die Versicherung die Kosten bis zu dem Umfang, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen gewesen wären (Art. 23bis Abs. 3 IVV).”
“Dies ist, gestützt auf den Verweis in Art. 3 IVV, in der hier anwendbaren Verordnung vom 9. Dezember 1985 über Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21; hier anwendbar und in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2021) und ihrem Anhang erfolgt. Gemäss Art. 2 Abs. 3 GgV gelten als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben. Erweist sich die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz als unmöglich, insbesondere weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen, so übernimmt die Versicherung die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung im Ausland (Art. 9 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 23bis Abs. 1 IVV). Die Versicherung übernimmt die Kosten für die einfache und zweckmässige Durchführung medizinischer Massnahmen, die notfallmässig im Ausland durchgeführt werden (Art. 23bis Abs. 2 IVV). Wird eine Eingliederungsmassnahme aus anderen beachtlichen Gründen im Ausland durchgeführt, so vergütet die Versicherung die Kosten bis zu dem Umfang, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen gewesen wären (Art. 23bis Abs. 3 IVV).”
Hat die Vorinstanz die hypothetischen Kosten für eine Behandlung in der Schweiz festgestellt und werden diese Feststellungen nicht von der Versicherten als qualifiziert unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig gerügt, so erübrigen sich weitergehende Ausführungen zu diesen Kosten im Verfahren nach Art. 23bis Abs. 3 IVV.
“In Frage kommt demnach - allenfalls - eine Kostenbeteiligung der Invalidenversicherung gestützt auf Art. 23bis Abs. 3 IVV. Eine solche ist bereits erfolgt, wobei die Versicherte die Feststellung der hypothetischen Kosten der Behandlung in der Schweiz durch die Vorinstanz nicht als qualifiziert unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig rügt, so dass sich Weiterungen hierzu erübrigen. Ob der Behandlung im Ausland - als weitere Voraussetzung einer Kostenbeteiligung gemäss dieser Bestimmung - hier "beachtliche Gründe" zugrunde lagen, kann angesichts dessen offen bleiben, kommt doch eine reformatio in peius durch das Bundesgericht nicht in Frage (Art. 107 Abs. 1 BGG). Aus demselben Grund erübrigen sich auch Erörterungen dazu, ob vorliegend eine Austauschbefugnis (im Sinne einer Beteiligung der Invalidenversicherung an der vorgenommenen Operation in Höhe der in der Schweiz hypothetisch angefallenen Kosten für eine einfache und zweckmässige Versorgung, obwohl mit der vorgenommenen Operation keine solche durchgeführt wurde) zu bejahen wäre.”
Beachtliche Gründe im Sinn von Art. 23bis Abs. 3 IVV können insbesondere vorliegen, wenn die zuvor im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren oder wenn aufgrund einer nachhaltigen Empfehlung der behandelnden Ärztinnen und Ärzte ein alleiniges Vertrauen in eine im Inland nicht verfügbare Therapie begründet ist. Für die Gewährung einer Auslandbehandlung ist in der Regel vorausgesetzt, dass vorgängig eine ärztliche dringliche Empfehlung vorgelegen hat.
“Beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV sind lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist. Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) «ausnahmsweise» im Ausland gewährt werden. So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar. Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde. Für die Gewährung einer Auslandbehandlung ist vorausgesetzt, dass vorgängig ärztlicherseits eine dringliche Empfehlung vorgelegen haben muss (Urteil des BGer 8C_782/2021 vom 3. Mai 2022 E. 5.2 m.H.; vgl. auch BGE 133 V 6264 = Pra 97 [2008] Nr. 125 E. 2.3.2).”
“Rechtsprechungsgemäss sind beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Mai 2022, 8C_782/2021, E. 5.2 mit Hinweis auf BGE 143 V 190 E. 7.2; 110 V 99 E. 2). Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) "ausnahmsweise" im Ausland gewährt werden. So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Mai 2022, 8C_782/2021, E. 5.2; SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Mai 2022, 8C_782/2021, E. 5.2; SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.2.1). Gemäss den Urteilen 8C_800/2009 vom 1. Juni 2010 E. 2.2.2 und 601/06 vom 12. März 2008 E. 5.5.3 (mit Hinweisen) ist für die Gewährung einer Auslandbehandlung vorausgesetzt, dass vorgängig ärztlicherseits eine dringliche Empfehlung vorgelegen haben muss.”
“Rechtsprechungsgemäss sind beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist (BGE 143 V 190 E. 7.2; 110 V 99 E. 2). Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) "ausnahmsweise" im Ausland gewährt werden (vgl. vorstehende E. 3.3). So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde (SVR 2007 IV Nr.”
“Rechtsprechungsgemäss sind beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist (BGE 143 V 190 E. 7.2; 110 V 99 E. 2). Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) "ausnahmsweise" im Ausland gewährt werden (vgl. vorstehende E. 3.3). So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.2.1). Gemäss den Urteilen 8C_800/2009 vom 1. Juni 2010 E. 2.2.2 und I 601/06 vom 12. März 2008 E. 5.5.3 (mit Hinweisen) ist für die Gewährung einer Auslandbehandlung vorausgesetzt, dass vorgängig ärztlicherseits eine dringliche Empfehlung vorgelegen haben muss. Ergänzend sei auf das Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME), gültig ab 1.”
Sind Eingliederungsmassnahmen baulich untrennbar mit einer im Ausland liegenden Liegenschaft verbunden und daher in der Schweiz praktisch nicht durchführbar, hat die Versicherung die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung im Ausland zu übernehmen. Dies umfasst auch die Erstattung bereits entstandener, als «einfach und zweckmässig» beurteilter Umbaukosten.
“Im vorliegenden Fall geht es um die Beurteilung der baulichen Änderung eines Badezimmers sowie um das Anbringen einer Zugangsrampe mit Wendepodest im Zusammenhang mit einem bestehenden Haus, welches sich in Frankreich befindet. Wie der Beschwerdeführer richtig festhält, sind die geltend gemachten baulichen Massnahmen untrennbar mit seinem Haus verbunden. Es ist somit die Besonderheit der vorliegend beanspruchten Massnahmen hervorzuheben beziehungsweise liegt es in der Natur der baulichen Massnahmen, dass diese nur am Grundstück des Beschwerdeführers durchgeführt werden können. Insofern erweist sich eine praktische Umsetzung der baulichen Massnahmen in der Schweiz als unmöglich. Die Vorinstanz ist deshalb verpflichtet, die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung der beantragten Massnahmen im Ausland zu übernehmen. Was die Höhe der Kosten des Umbaus betrifft, ergibt sich aus der fachtechnischen Beurteilung der F._______ vom 2. April 2020, dass diese im Umfang von EUR 19'551.44 (Badezimmerumbau) und EUR 14'942.40 (Zugangsrampe mit Wendepodest) das Erfordernis einer «einfachen und zweckmässigen Durchführung» im Sinne von Art. 23bis Abs.1 IVV erfüllen (s. oben B.b). Da im Anwendungsbereich von Art. 23bis Abs. 1 IVV die gesamten Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung vom Versicherungsträger zu übernehmen sind (s. oben E. 8.1), hat die Vorinstanz die EUR 19'551.44 und EUR 14'942.40 an den Beschwerdeführer, welcher den Umbau selber finanziert hat, zu bezahlen.”
“Im vorliegenden Fall geht es um die Beurteilung der baulichen Änderung eines Badezimmers sowie um das Anbringen einer Zugangsrampe mit Wendepodest im Zusammenhang mit einem bestehenden Haus, welches sich in Frankreich befindet. Wie der Beschwerdeführer richtig festhält, sind die geltend gemachten baulichen Massnahmen untrennbar mit seinem Haus verbunden. Es ist somit die Besonderheit der vorliegend beanspruchten Massnahmen hervorzuheben beziehungsweise liegt es in der Natur der baulichen Massnahmen, dass diese nur am Grundstück des Beschwerdeführers durchgeführt werden können. Insofern erweist sich eine praktische Umsetzung der baulichen Massnahmen in der Schweiz als unmöglich. Die Vorinstanz ist deshalb verpflichtet, die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung der beantragten Massnahmen im Ausland zu übernehmen. Was die Höhe der Kosten des Umbaus betrifft, ergibt sich aus der fachtechnischen Beurteilung der F._______ vom 2. April 2020, dass diese im Umfang von EUR 19'551.44 (Badezimmerumbau) und EUR 14'942.40 (Zugangsrampe mit Wendepodest) das Erfordernis einer «einfachen und zweckmässigen Durchführung» im Sinne von Art. 23bis Abs.1 IVV erfüllen (s. oben B.b). Da im Anwendungsbereich von Art. 23bis Abs. 1 IVV die gesamten Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durchführung vom Versicherungsträger zu übernehmen sind (s. oben E. 8.1), hat die Vorinstanz die EUR 19'551.44 und EUR 14'942.40 an den Beschwerdeführer, welcher den Umbau selber finanziert hat, zu bezahlen.”
Ist eine gleichwertige Versorgung in der Schweiz verfügbar, rechtfertigt der Aufenthalt im Ausland allein keine weitergehende Kostenübernahme nach Art. 23bis Abs. 3 IVV; die Kosten werden grundsätzlich nur bis zum Umfang der in der Schweiz geschuldeten Leistung übernommen (vgl. Praxis, wonach in vergleichbaren Fällen eine Kostendeckung im Ausland abgelehnt wurde).
“Cet avis juriste se termine comme suit : “En l’espèce, il est constant que l’opération effectuée aurait pu l’être en Suisse, notamment auprès du Service ORL du CHUV, lequel bénéficie, selon les informations au dossier, d’expertise reconnue pour la prise en charge de voies aériennes difficiles, avec une équipe d’anesthésiologie, intensiviste pédiatrique et chirurgicale confirmée. Il est également admis que l’opération en question était exceptionnelle chez l’enfant, raison pour laquelle ledit service ne possède pas de données concernant le taux de complication. D’un autre côté, il semble que l’établissement qui a opéré notre assurée bénéficie d’une grande expérience dans le domaine, dispose de statistiques concernant leur taux de complications et propose, au contraire du service ORL du CHUV, une évaluation multidisciplinaire, dont l’importance, dans le contexte d’une maladie Beckwith-Wiedemann, [a] été mise en avant par l’étude citée par le SMR dans son avis du 7 mai 2021. La question est donc de savoir si ces éléments peuvent constituer des « raisons méritant d’être prises en considération » au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI. A priori, la situation de notre assurée semble plutôt assimilable aux cas cités dans les arrêts I 206/95 et I 155/95, dans lesquels le TF [Tribunal fédéral] a nié une prise en charge des mesures médicales à l’étranger. Dans tous les cas, le dossier doit être soumis à l’OFAS [office fédéral des assurances sociales], conformément à l’annexe 6 CMRM (rappelé dans la lettre d’information de l’OFAS du 17 novembre 2020).” Par avis du 9 août 2021, l’OFAS a estimé que dans le cas présent l’opération aurait clairement pu être réalisée en Suisse, notamment au sein du Service ORL du CHUV qui disposait d’une expertise reconnue en gestion des troubles sévères des voies respiratoires et d’une équipe compétente en matière d’anesthésie, de soins intensifs pédiatriques et de chirurgie. D’autre part, il ne s’agissait pas d’une opération urgente lors d’un séjour à l’étranger, et il n’y avait pas de raisons valables de la réaliser aux Etats-Unis. Rejoignant l’avis du SMR, l’OFAS recommandait, dans le cas particulier, à l’OAI de ne pas prendre en charge les coûts de la mesure médicale à l’étranger.”
“Der Beschwerdeführer wendet sich zu Recht nicht gegen die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach in Bezug auf die streitige Behandlung der Hypospadie im Ausland die Voraussetzungen für eine Kostenübernahme nach Art. 23bis Abs. 1 erster Halbsatz IVV ("Erweist sich die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz als unmöglich, insbesondere weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen,...") nicht gegeben sind. Zu prüfen sind hingegen die Voraussetzungen nach Art. 23bis Abs. 3 IVV.”
Art. 23bis Abs. 3 IVV ist so auszulegen, dass die darin vorgesehenen Auslandsleistungen nicht durch eine übermässig enge Auslegung faktisch ausgehebelt werden dürfen; der Verordnungsgeber wollte mit der Bestimmung eine zusätzliche Leistungsmöglichkeit schaffen. Gleichzeitig hat die Rechtsprechung klargestellt, dass die «beachtlichen Gründe» ein gewisses Gewicht aufweisen müssen, damit die Ausnahme nicht zur Regel wird. Als typisierende Erwägungen gelten namentlich die Fortführung oder der Abschluss einer Behandlung durch denselben Behandler im Ausland, die höhere Expertise ausländischer Spezialkliniken für seltene oder komplizierte Eingriffe mit besserem postoperativem Verlauf, sowie längere berufliche oder sprachliche Aufenthalte im Ausland. Die Rechtsprechung hat diese Grundsätze in konkreten Fällen angewandt (u. a. Kostenübernahme für eine in Miami durchgeführte Intervention).
“Concernant la prise en charge de matériel informatique, le Tribunal fédéral a considéré qu’un ordinateur personnel et ses accessoires font désormais partie de l’équipement de base de tout ménage et doivent être financés par l’assuré ; les coûts supplémentaires liés à l’invalidité continuent néanmoins à être pris en charge par l’assurance-invalidité (TF 9C_360/2013 du 14 octobre 2013 consid. 5.1 et les références). b) Selon l’art. 9 al. 1 LAI, les mesures de réadaptation sont appliquées en Suisse ; elles peuvent l’être exceptionnellement aussi à l’étranger. Aux termes de l’art. 23bis al. 1 RAI, l’assurance prend en charge le coût d’une mesure de réadaptation effectuée de manière simple et adéquate à l’étranger lorsqu’il s’avère impossible de l’effectuer en Suisse, notamment parce que les institutions requises ou les spécialistes font défaut. Si une mesure de réadaptation est effectuée à l’étranger pour d’autres raisons méritant d’être prises en considération, l’assurance en assume le coût jusqu’à concurrence du montant des prestations qui serait dû si la même mesure avait été effectuée en Suisse (art. 23bis al. 3 RAI). Selon la jurisprudence, les conditions posées par l’art. 23bis al. 2 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l’art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En outre, en édictant l’art. 23bis al. 2 RAI, le Conseil fédéral avait pour but d’introduire une nouvelle possibilité d’obtenir des prestations ; si son intention était de combler une lacune, cette disposition ne saurait rester lettre morte. Dans des arrêts plus récents, le Tribunal fédéral des assurances a cependant précisé que les raisons d’être dignes d’être prises en considération devaient revêtir un certain poids, à défaut, non seulement l’al. 1 de l’art. 23bis RAI, mais aussi l’art. 9 al. 1 LAI, d’après lequel une mesure appliquée à l’étranger ne peut être prise en charge qu’exceptionnellement, seraient vidés de leur contenu (TFA I 622/02 du 8 janvier 2003 consid. 2.2 et les références citées). 5. En l’espèce, le recourant sollicite la prise en charge par l’OAI d’un ordinateur portable et de ses accessoires pour sa formation à l’Ecole U.”
“________ pour cette intervention précise (de réduction de la langue), puisqu’il regroupe des patients du monde entier. Le SMR a par ailleurs maintenu dans son avis du 8 octobre 2021 qu’en l’absence de suivi multidisciplinaire organisé au CHUV ou en Suisse pour cette jeune assurée, la recherche d’un centre d’expertise à l’étranger avait du sens et que certains arguments plaidaient en faveur de l’octroi des mesures médicales à l’étranger sous ch. 214 OIC. L’intéressée nécessitait une glossectomie dans un contexte syndromique rare, sujet aux complications respiratoires et post anesthésiques. Dans ces conditions, la deuxième prise de position de l’OFAS, du 28 octobre 2021, ne vient pas remettre en question la prise de position du DrC.________ du 30 juin 2022, qui est suffisamment claire et précise, en particulier quant à l’absence de centre reconnu en Suisse pour le BWS. Dans ces conditions, il y a lieu de retenir que l’hypothèse visée au ch. 1237 CMRM paraît réalisée. Finalement, compte tenu de l’ensemble des particularités du cas d’espèce, les raisons dignes d’être prises en considération au sens de l’art. 23bis al. 3 RAI revêtent un poids suffisant pour conduire à la prise en charge de l’intervention litigieuse par l’OAI. 7. a) Au vu de ce qui précède, le recours, bien fondé, doit être admis, ce qui implique la réforme de la décision rendue par l’OAI le 4 novembre 2021 en ce sens que les coûts de l’intervention pratiquée à Miami (USA) le 3 décembre 2020 doivent être pris en charge par cet office à concurrence du montant des prestations qui serait dû si cette même mesure avait été effectuée en Suisse, la cause étant retournée à l’intimé pour déterminer le montant de ces prestations. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let.”
“30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1238 CMRM) ; – si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, lorsque les cliniques spécialisées à l’étranger ont plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées ainsi que dans le suivi post-opératoire, ce qui permet de réduire manifestement le risque de l’opération, ou lors d’un séjour professionnel ou linguistique prolongé à l’étranger (ch. 1239 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être simples et adéquates et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1240 CMRM). Selon la jurisprudence, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En édictant l'art. 23bis al. 3 RAI, le Conseil fédéral avait en effet pour but d'introduire une nouvelle possibilité d'obtenir des prestations qui ne saurait rester lettre morte. Une interprétation restrictive se justifie d'autant moins que l'application de cette disposition n'entraîne pas pour l'assurance-invalidité des charges plus importantes que celles occasionnées par l'exécution des mesures de réadaptation en Suisse. L'assurance-invalidité ne saurait ainsi se décharger de ses obligations, au seul motif que la personne assurée a choisi de se faire traiter à l'étranger. Quand bien même cette disposition ne doit pas être interprétée avec trop de rigueur, les raisons méritant d'être prises en considération doivent néanmoins revêtir un certain poids, au risque sinon de vider de son contenu la règle légale selon laquelle une mesure appliquée à l'étranger ne peut être prise en charge qu'exceptionnellement (TFA I 120/04 du 16 mai 2006 consid. 4.1, in SVR 2007 IV n° 12 p. 43; voir également ATF 133 V 624 consid. 2.3.2 p. 627 et 110 V 99 consid.”
“Zum Begriff der beachtlichen Gründe in Art. 23bis Abs. 3 IVV (in der heutigen Fassung) hat das Bundesgericht erwogen, dass die übergeordnete Norm des Art. 9 IVG bestimme, dass die Massnahmen bloss «ausnahmsweise» im Ausland übernommen würden. Daraus liesse sich eine enge Auslegung des Begriffs der beachtlichen Gründe ableiten. Anderseits aber dürften die Anforderungen nicht überspannt werden, weil sonst die Abgrenzung zu den Voraussetzungen von Abs. 1 schwierig würde. Ferner sei zu bedenken, dass der Bundesrat mit dem (damaligen) Abs. 2 (heute Abs. 3) bewusst eine neue Leistungsmöglichkeit einführen wollte, weshalb Abs. 2 nicht toter Buchstabe bleiben dürfe. Im Weiteren wäre eine enge Auslegung auch deshalb nicht gerechtfertigt, weil die Invalidenversicherung mit dieser neuen Leistungsmöglichkeit nicht stärker belastet werde als wenn die Massnahme in der Schweiz durchgeführt würde (BGE 110 V 99 E. 1; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts I 740/99 vom 21. Juli 2000 E. 1, mit Hinweis auf nicht veröffentlichte Urteile I 106/99 vom 20. September 1999 und I 303/98 vom 15.”
Beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV müssen von erheblichem Gewicht sein; ein blosser Erfahrungs‑ oder Kenntnisvorsprung einer ausländischen Einrichtung genügt nicht. Praxisgemäss ist die Bestimmung beispielsweise anwendbar bei besonders seltenen Erkrankungen, wenn in der Schweiz tätige Spezialisten kaum Erfahrung haben, oder wenn vorgängig im Inland verfügbare Therapien erfolglos waren bzw. ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte begründetes alleiniges Vertrauen in eine im Inland nicht verfügbare Therapie besteht.
“Beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV sind lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist. Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) «ausnahmsweise» im Ausland gewährt werden. So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar. Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde.”
“Rechtsprechungsgemäss sind beachtliche Gründe im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV lediglich solche von erheblichem Gewicht, was prognostisch zu beurteilen ist (BGE 143 V 190 E. 7.2; 110 V 99 E. 2). Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) "ausnahmsweise" im Ausland gewährt werden (vgl. vorstehende E. 3.3). So führt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 3 IVV. Wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz tätiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert, ist Art. 23bis Abs. 3 IVV hingegen praxisgemäss anwendbar (SVR 2007 IV Nr. 12 S. 43, I 120/04 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Beachtliche Gründe können sodann vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügbaren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begründet wurde (SVR 2007 IV Nr.”
Zur Frage, ob die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz möglich ist, können aktenkundige ärztliche Stellungnahmen und – soweit vorhanden – eine DRG-Kodierung herangezogen werden; auch Gutachterberichte sind beachtlich. Einzelne Erfahrungsangaben können relevant sein, bilden aber nach der zitierten Rechtsprechung nicht zwingend allein den ausschlaggebenden Beweis.
“keine ausdrückliche (negative) Feststellung getroffen, sondern lediglich (positiv) festgestellt, dass entsprechende Operationen in Deutschland und Europa gemäss dem - deutschen - Gutachter möglich gewesen wären. Der Sachverhalt ist diesbezüglich zu ergänzen (vgl. E. 1 hiervor) : Aktenkundig erklärte bereits Dr. med. J.________, Oberarzt Orthopädie am Spital K.________, dem Vater der Beschwerdeführerin, in ihrem Fall sei die sicherste Art, ein funktionell gutes Ergebnis zu erzielen, eine Umkehrplastik, mit der am Spital K.________ Erfahrung bestehe (Bericht vom 14. März 2012). Damit ist aktenkundig, dass die einfache und zweckmässige Behandlung auch in der Schweiz hätte stattfinden können, wofür zumindest im Sinne einer Plausibilisierung auch die Existenz einer DRG-Kodierung für eine Umdrehplastik plus Beinprothese existiert (Stellungnahme der DRG-Prüfstelle vom 3. August 2015), auf der denn auch die Kostengutsprache der IV-Stelle beruhte. Mithin fällt eine Berufung auf Art. 23bis Abs. 1 IVV ausser Betracht. An diesem Ergebnis ändert die Bestätigung des Dr. med. F.________ vom 31. August 2020 - soweit mit Blick auf das Novenverbot (Art. 99 Abs. 1 BGG) überhaupt zulässig, was offen bleiben kann - nichts, äussert sich dieser doch lediglich dahingehend, dass ihm in der Schweiz kein Spital bekannt sei, welches eine Umkehrplastik bei einem Femurdefekt, wie er bei der Versicherten vorlag, hätte durchführen können. Dass ihm solche Möglichkeiten nicht bekannt sind, entkräftet nicht den echtzeitlichen Bericht des Dr. med. J.________.”