(art. 40 LPGA; art. 20 cpv. 1 e 2 LADI)
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OADI art. 29 n. 55 La cassa può richiedere, ai fini della valutazione del diritto, ulteriori documenti richiesti dalla stessa in via individuale.
“sowie die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. e). Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person der Kasse vor: (a.) das Formular «Angaben der versicherten Person»; (b.) die Arbeitsbescheinigungen für Zwischenverdienste; (c.) die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (Art. 29 Abs. 2 AVIV in der bis 30. Juni 2021 gültig gewesenen redaktionellen Fassung). Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (Art. 27a AVIV in Verbindung mit Art. 18a AVIG). Nach Art. 29 Abs. 3 AVIV setzt die Kasse der versicherten Person nötigenfalls eine angemessene Frist für die Vervollständigung des Dossiers und macht sie auf die Folgen der Unterlassung aufmerksam.”
art. 29 cpv. 3 OADI è una norma di tutela che, in linê di principio, si appliÊ soltanto al completamento di documenti già esistenti necessari per la valutazione del diritto. La cassa di disoccupazione può, se del caso, fissare un termine supplementare ragionevole; deve però avvertire la persona assicurata in modo espresso e inequivocabile delle conseguenze di decadenza. Al contrario, art. 29 cpv. 3 OADI non produÎ effetti quando non siano stati presentati affatto documenti o la persona avente diritto non manifesta alcuna volontà di collaborare; in tali casi la cassa non è tenuta a sollecitare né a concedere un termine aggiuntivo.
“Für die erste Kontrollperiode während der Rahmenfrist sowie bei jeder erneuten Arbeitslosigkeit, die nach einem Unterbruch von wenigstens sechs Monaten eintritt, macht die versicherte Person ihren Anspruch geltend, indem sie der Kasse einreicht (Art. 29 Abs. 1 AVIV): den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (lit. a); die Arbeitgeberbescheinigungen der letzten zwei Jahre (lit. b); das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. c); die weiteren Informationen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. d). Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person der Kasse vor (Art. 29 Abs. 2 AVIV): Das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. a); die Arbeitgeberbescheinigungen über Zwischenverdienste (lit. b); die weiteren Informationen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. c). Nötigenfalls setzt die Kasse der versicherten Person eine angemessene Frist für die Vervollständigung des Dossiers und macht sie auf die Folgen der Unterlassung aufmerksam (Art. 29 Abs. 3 AVIV; vgl. zum Ganzen Urteil des BGer vom 19. Oktober 2015, 8C_554/2015, E. 2; BGer 8C_935/2011, E. 2). Die Schutznorm von Art. 29 Abs. 3 AVIV kommt ihrem Wortlaut entsprechend nur dann zum Tragen, wenn es um die Vervollständigung der erforderlichen Dokumente geht. Nicht dem Zweck von Art. 29 Abs. 3 AVIV entspricht es dagegen, das Fehlen jeglicher Unterlagen zu verschleiern; diesfalls muss die Arbeitslosenversicherung die säumige Person weder mahnen noch ihr eine zusätzliche Frist einräumen. Diese Rechtsprechung soll einer rechtsmissbräuchlichen Berufung auf die Schutznorm des Art. 29 Abs. 3 AVIV in jenen Fällen Einhalt gebieten, in welchen sich die leistungsansprechende Person gegenüber den ihr obliegenden Handlungspflichten völlig gleichgültig zeigt und entsprechend untätig bleibt. Tritt keinerlei Absicht zum (weiteren) Leistungsbezug und keinerlei Mitwirkungsbereitschaft zutage, wäre es in der Tat stossend, dem Anspruchsuntergang allein unter Hinweis auf die Nichterfüllung der Informationspflicht der Kasse gemäss Art. 29 Abs. 3 AVIV entgehen zu können (Urteil des BGer vom 29. Oktober 2014, 8C_439/2014, E. 4.4).”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erlischt, wenn er nicht innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend gemacht wird (Art. 20 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Die in Art. 20 Abs. 3 Satz 1 AVIG statuierte Frist hat Verwirkungscharakter. Sie ist weder der Erstreckung noch der Unterbrechung zugänglich, kann aber unter gewissen Voraussetzungen wiederhergestellt werden. Nach der Rechtsprechung tritt die Verwirkungsfolge auch dann ein, wenn der Anspruch zwar innert der Anmeldefrist geltend gemacht wird, die versicherte Person aber innerhalb dieses Zeitraums oder einer ihr allenfalls - hier gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV - gesetzten Nachfrist nicht alle für die Anspruchsbeurteilung erforderlichen Unterlagen beibringt. Dies gilt jedoch nur, wenn die Arbeitslosenkasse die Antrag stellende Person ausdrücklich und unmissverständlich auf die Verwirkungsfolge bei verspäteter Einreichung der für die Beurteilung des Leistungsanspruchs wesentlichen Unterlagen hingewiesen hat (vgl. etwa Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] C 167/06 vom 7. November 2006 E. 1). Die Schutznorm von Art. 29 Abs. 3 AVIV kommt ihrem Wortlaut entsprechend jedoch nur dann zum Tragen und es ist nötigenfalls eine Nachfrist einzuräumen, wenn es um die Vervollständigung der erforderlichen Dokumente geht. Nicht dem Zweck von Art. 29 Abs. 3 AVIV entspricht es dagegen, das Fehlen jeglicher Unterlagen zu verschleiern; diesfalls muss die Arbeitslosenversicherung die säumige Person weder mahnen noch ihr eine zusätzliche Frist einräumen. Damit soll einer rechtsmissbräuchlichen Berufung auf die Schutznorm des Art. 29 Abs.”
Le dichiarazioni sul datore di lavoro o sull'attività presentate in ritardo possono essere prese in considerazione eccezionalmente ai sensi dell'art. 29 cpv. 4 OADI, se risultano già indicate in un elenco precedente e appaiono quindi credibili. Le dichiarazioni che rimangono prive di ulteriori elementi di riscontro (ad esempio perché non esiste un contratto di lavoro o il datore di lavoro è sconosciuto) non possono inveÎ essere qualificate come credibili senza ulteriori accertamenti e pertanto non possono essere conteggiate.
“Aus den Akten geht hervor, dass die Arbeitslosenkasse auch selber Nachforschungen bei den ehemaligen Arbeitgebern angestellt und bei ihnen Unterlagen einverlangt hat, dies insbesondere auch noch während des laufenden Einspracheverfahrens. So ist es ihr gelungen, diverse Unterlagen zu den Erwerbstätigkeiten des Beschwerdeführers erhältlich zu machen. Anhand der neuen Unterlagen lässt sich feststellen, dass das Arbeitsverhältnis bei der F. nicht schon Ende 2021 geendet hat. Der Beschwerdeführer ist zwar seit 9. Dezember 2021 bei F. freigestellt gewesen, das Arbeitsverhältnis ist aber erst auf Ende Februar 2022 aufgelöst worden. Demzufolge würden also zu den 6,353 Beitragsmonaten zwei weitere Beitragsmonate dazukommen, soweit diese verspäteten Angaben überhaupt noch berücksichtigt werden können. Gleich verhält es sich auch für die Tätigkeit bei der G. AG für die Zeit vom 10. bis 31. Juli 2022 und bei der H. AG vom 13. Juni bis 5. Juli 2022, womit eine Beitragszeit von ungefähr 1 ½ Monaten hinzukommt. Diese späteren Angaben könnten allenfalls im Sinne von Art. 29 Abs. 4 AVIV „als glaubhaft gemacht" berücksichtigt werden, weil der Beschwerdeführer diese Anstellungen bereits am 30. November 2022 in seiner Auflistung aufgeführt hat. Aber auch wenn diese Beitragszeiten zusätzlich berücksichtigt werden könnten, würde immer noch eine Beitragszeit von unter zehn Monaten resultieren und die mindestens zwölfmonatige Beitragszeit wäre immer noch nicht erfüllt. Denn jedenfalls steht fest, dass die in der Anstellungsauflistung vom 30. November 2022 genannte weitere einmonatige Beschäftigung vom 31. Juli bis 30. August 2022 bei der I. AG bzw. über die I. AG bei einem Arbeitgeber, der auch dem Beschwerdeführer selber nicht bekannt ist, nicht im Sinne von Art. 29 Abs. 4 AVIV ohne weitere Anhaltspunkte als glaubwürdig qualifiziert werden kann. Denn der Beschwerdeführer hat selber angegeben, dass ein Arbeitsvertrag mit der I. AG gar nicht zustande gekommen ist, und dass er nicht weiss, wer damals sein Arbeitgeber gewesen sein soll. Dieser Monat vom 31. Juli bis 30. August 2022 kann darum nicht als Beitragszeit angerechnet werden.”
“Demzufolge würden also zu den 6,353 Beitragsmonaten zwei weitere Beitragsmonate dazukommen, soweit diese verspäteten Angaben überhaupt noch berücksichtigt werden können. Gleich verhält es sich auch für die Tätigkeit bei der G. AG für die Zeit vom 10. bis 31. Juli 2022 und bei der H. AG vom 13. Juni bis 5. Juli 2022, womit eine Beitragszeit von ungefähr 1 ½ Monaten hinzukommt. Diese späteren Angaben könnten allenfalls im Sinne von Art. 29 Abs. 4 AVIV „als glaubhaft gemacht" berücksichtigt werden, weil der Beschwerdeführer diese Anstellungen bereits am 30. November 2022 in seiner Auflistung aufgeführt hat. Aber auch wenn diese Beitragszeiten zusätzlich berücksichtigt werden könnten, würde immer noch eine Beitragszeit von unter zehn Monaten resultieren und die mindestens zwölfmonatige Beitragszeit wäre immer noch nicht erfüllt. Denn jedenfalls steht fest, dass die in der Anstellungsauflistung vom 30. November 2022 genannte weitere einmonatige Beschäftigung vom 31. Juli bis 30. August 2022 bei der I. AG bzw. über die I. AG bei einem Arbeitgeber, der auch dem Beschwerdeführer selber nicht bekannt ist, nicht im Sinne von Art. 29 Abs. 4 AVIV ohne weitere Anhaltspunkte als glaubwürdig qualifiziert werden kann. Denn der Beschwerdeführer hat selber angegeben, dass ein Arbeitsvertrag mit der I. AG gar nicht zustande gekommen ist, und dass er nicht weiss, wer damals sein Arbeitgeber gewesen sein soll. Dieser Monat vom 31. Juli bis 30. August 2022 kann darum nicht als Beitragszeit angerechnet werden. Selbst wenn jedoch auch dieser Monat noch dazugerechnet würde, wäre die erforderliche Beitragszeit von 12 Monaten nicht erreicht. 5. Gestützt auf diese Ausführungen ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der Rahmenfrist für die Beitragszeit eine mindestens zwölfmonatige unselbstständige Erwerbstätigkeit ausgeübt hat. Demzufolge hat die Kasse einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht abgelehnt, weshalb die vorliegende Beschwerde abzuweisen ist. Weitere Detailfragen bezüglich der Beitragszeiten und auch die Fragen, die sich durch den internationalen Bezug mit gleichzeitig bezogener Arbeitslosenentschädigung in C.”
“Aus den Akten geht hervor, dass die Arbeitslosenkasse auch selber Nachforschungen bei den ehemaligen Arbeitgebern angestellt und bei ihnen Unterlagen einverlangt hat, dies insbesondere auch noch während des laufenden Einspracheverfahrens. So ist es ihr gelungen, diverse Unterlagen zu den Erwerbstätigkeiten des Beschwerdeführers erhältlich zu machen. Anhand der neuen Unterlagen lässt sich feststellen, dass das Arbeitsverhältnis bei der F. nicht schon Ende 2021 geendet hat. Der Beschwerdeführer ist zwar seit 9. Dezember 2021 bei F. freigestellt gewesen, das Arbeitsverhältnis ist aber erst auf Ende Februar 2022 aufgelöst worden. Demzufolge würden also zu den 6,353 Beitragsmonaten zwei weitere Beitragsmonate dazukommen, soweit diese verspäteten Angaben überhaupt noch berücksichtigt werden können. Gleich verhält es sich auch für die Tätigkeit bei der G. AG für die Zeit vom 10. bis 31. Juli 2022 und bei der H. AG vom 13. Juni bis 5. Juli 2022, womit eine Beitragszeit von ungefähr 1 ½ Monaten hinzukommt. Diese späteren Angaben könnten allenfalls im Sinne von Art. 29 Abs. 4 AVIV „als glaubhaft gemacht" berücksichtigt werden, weil der Beschwerdeführer diese Anstellungen bereits am 30. November 2022 in seiner Auflistung aufgeführt hat. Aber auch wenn diese Beitragszeiten zusätzlich berücksichtigt werden könnten, würde immer noch eine Beitragszeit von unter zehn Monaten resultieren und die mindestens zwölfmonatige Beitragszeit wäre immer noch nicht erfüllt. Denn jedenfalls steht fest, dass die in der Anstellungsauflistung vom 30. November 2022 genannte weitere einmonatige Beschäftigung vom 31. Juli bis 30. August 2022 bei der I. AG bzw. über die I. AG bei einem Arbeitgeber, der auch dem Beschwerdeführer selber nicht bekannt ist, nicht im Sinne von Art. 29 Abs. 4 AVIV ohne weitere Anhaltspunkte als glaubwürdig qualifiziert werden kann. Denn der Beschwerdeführer hat selber angegeben, dass ein Arbeitsvertrag mit der I. AG gar nicht zustande gekommen ist, und dass er nicht weiss, wer damals sein Arbeitgeber gewesen sein soll. Dieser Monat vom 31. Juli bis 30. August 2022 kann darum nicht als Beitragszeit angerechnet werden.”
“Demzufolge würden also zu den 6,353 Beitragsmonaten zwei weitere Beitragsmonate dazukommen, soweit diese verspäteten Angaben überhaupt noch berücksichtigt werden können. Gleich verhält es sich auch für die Tätigkeit bei der G. AG für die Zeit vom 10. bis 31. Juli 2022 und bei der H. AG vom 13. Juni bis 5. Juli 2022, womit eine Beitragszeit von ungefähr 1 ½ Monaten hinzukommt. Diese späteren Angaben könnten allenfalls im Sinne von Art. 29 Abs. 4 AVIV „als glaubhaft gemacht" berücksichtigt werden, weil der Beschwerdeführer diese Anstellungen bereits am 30. November 2022 in seiner Auflistung aufgeführt hat. Aber auch wenn diese Beitragszeiten zusätzlich berücksichtigt werden könnten, würde immer noch eine Beitragszeit von unter zehn Monaten resultieren und die mindestens zwölfmonatige Beitragszeit wäre immer noch nicht erfüllt. Denn jedenfalls steht fest, dass die in der Anstellungsauflistung vom 30. November 2022 genannte weitere einmonatige Beschäftigung vom 31. Juli bis 30. August 2022 bei der I. AG bzw. über die I. AG bei einem Arbeitgeber, der auch dem Beschwerdeführer selber nicht bekannt ist, nicht im Sinne von Art. 29 Abs. 4 AVIV ohne weitere Anhaltspunkte als glaubwürdig qualifiziert werden kann. Denn der Beschwerdeführer hat selber angegeben, dass ein Arbeitsvertrag mit der I. AG gar nicht zustande gekommen ist, und dass er nicht weiss, wer damals sein Arbeitgeber gewesen sein soll. Dieser Monat vom 31. Juli bis 30. August 2022 kann darum nicht als Beitragszeit angerechnet werden. Selbst wenn jedoch auch dieser Monat noch dazugerechnet würde, wäre die erforderliche Beitragszeit von 12 Monaten nicht erreicht. 5. Gestützt auf diese Ausführungen ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der Rahmenfrist für die Beitragszeit eine mindestens zwölfmonatige unselbstständige Erwerbstätigkeit ausgeübt hat. Demzufolge hat die Kasse einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht abgelehnt, weshalb die vorliegende Beschwerde abzuweisen ist. Weitere Detailfragen bezüglich der Beitragszeiten und auch die Fragen, die sich durch den internationalen Bezug mit gleichzeitig bezogener Arbeitslosenentschädigung in C.”
Riferimento: OADI art. 29 n. 52 Nel caso di consulenza fuorviante può essere riconosciuta la buona feÞ della persona assicurata, in modo che le conseguenze di una presentazione tardiva possano essere considerate a favore della persona assicurata. Se il consulente ha sollevato la questione della presentazione, deve richiamare espressamente la persona al suo obbligo di presentare tempestivamente i documenti e alle conseguenze di una presentazione tardiva. Il termine previsto dall'art. 29 cpv. 3 OADI può, in linê di principio, essere accordato soltanto per il completamento di documenti già presentati e non per sanare la totale mancanza di documenti originariamente richiesti; se la domanÚ di prestazione non è fatta valere entro il termine perentorio (cfr. art. 20 cpv. 3 LACI), il diritto si estingue.
“1b) ne trouvant pas application dans les cas où l'on peut déduire du comportement de la personne assurée que celle-ci a l'intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité malgré l'omission de produire un des documents énumérés à l'art. 29 al. 1 OACI (voir par exemple DTA 2005 p. 135, C 7/03, et l'arrêt C 240/04 du 1er décembre 2005). Il a jugé, dans un arrêt du 14 décembre 2010 (8C_320/2010), qu'un assuré qui n'avait pas remis les formulaires IPA en temps utile durant 12 mois pouvait néanmoins se prévaloir de sa bonne foi, son conseiller lui ayant donné des renseignements erronés quant à la reddition desdits documents. À partir du moment où le conseiller du recourant avait abordé la question de la remise des formules IPA, il devait donner à l'intéressé une information claire en attirant son attention sur son obligation de remettre en temps utile les formules en question, nonobstant la procédure en cours, ainsi que sur les conséquences d'une remise tardive. Le délai de l'art. 29 al. 3 OACI ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (arrêts du Tribunal fédéral 8C_840/2009 cité consid. 3.2 ; C 7/03 cité consid. 5.3.2, et C 90/97 du 29 juin 1998 consid. 1b, in DTA 1998 n° 48 p. 281) et si l'assuré n'exerce pas son droit à l'indemnité dans le délai péremptoire de l'art. 20 al. 3 LACI, son droit s'éteint, la caisse de chômage ne devant ni l'avertir, ni lui fixer de délai supplémentaire (DTA 2005 n° 11 p. 140 consid. 5.3.2, 1998 p. 282). 4. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 126 V 353 consid.”
art. 29 cpv. 3 OADI consente alla cassa di disoccupazione di richiedere i documenti iniziali mancanti (p.es. certificati medici, moduli IPA) e di concedere alla persona assicurata un termine supplementare adeguato, con l'indicazione delle conseguenze di decadenza. La disposizione serve tuttavia solo a completare fascicoli già avviati e non a sanare la mancanza sostanziale dei documenti iniziali; in casi isolati la giurisprudenza ammette eccezioni per buona feÞ o per informazioni fuorvianti.
“Das kantonale Gericht legte im Urteil vom 22. Mai 2024 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und Würdigung der Beweismittel näher dar, weshalb es der Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 21. Februar 2024 gestattet war, einen allfälligen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Monate Februar bis Juni 2023 als erloschen zu erklären. Demnach stand es der Beschwerdegegnerin zwecks Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen zu, von der Beschwerdeführerin ein Arztzeugnis über die Arbeitsfähigkeit für die Zeit ab dem 1. Februar 2023 zu verlangen und gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV eine Nachfrist zu setzen mit dem Hinweis auf die Verwirkungsfolge bei verspäteter Einreichung.”
“1b) ne trouvant pas application dans les cas où l'on peut déduire du comportement de la personne assurée que celle-ci a l'intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité malgré l'omission de produire un des documents énumérés à l'art. 29 al. 1 OACI (voir par exemple DTA 2005 p. 135, C 7/03, et l'arrêt C 240/04 du 1er décembre 2005). Il a jugé, dans un arrêt du 14 décembre 2010 (8C_320/2010), qu'un assuré qui n'avait pas remis les formulaires IPA en temps utile durant 12 mois pouvait néanmoins se prévaloir de sa bonne foi, son conseiller lui ayant donné des renseignements erronés quant à la reddition desdits documents. À partir du moment où le conseiller du recourant avait abordé la question de la remise des formulaires IPA, il devait donner à l'intéressé une information claire en attirant son attention sur son obligation de remettre en temps utile les formules en question, nonobstant la procédure en cours, ainsi que sur les conséquences d'une remise tardive. Le délai de l'art. 29 al. 3 OACI ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (arrêts du Tribunal fédéral 8C_840/2009 cité consid. 3.2 ; C 7/03 cité consid. 5.3.2, et C 90/97 du 29 juin 1998 consid. 1b, in DTA 1998 n° 48 p. 281) et si l'assuré n'exerce pas son droit à l'indemnité dans le délai péremptoire de l'art. 20 al. 3 LACI, son droit s'éteint, la caisse de chômage ne devant ni l'avertir, ni lui fixer de délai supplémentaire (DTA 2005 n° 11 p. 140 consid. 5.3.2, 1998 p. 282). 3.4 Découlant directement de l'art. 9 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst. - RS 101) et valant pour l'ensemble de l'activité étatique, le principe de la bonne foi protège le citoyen dans la confiance légitime qu'il met dans les assurances reçues des autorités, lorsqu'il a réglé sa conduite d'après des décisions, des déclarations ou un comportement déterminé de l'administration (ATF 129 I 161 consid. 4.1 ; 128 II 112 consid. 10b/aa ; 126 II 377 consid.”
Per il primo periodo di controllo durante il periodo quadro, nonché in caso di ogni nuova disoccupazione dopo un'interruzione di almeno sei mesi, la persona assicurata deve far valere il proprio diritto presentando alla cassa di disoccupazione la domanÚ di indennità compilata in tutte le sue parti nonché le attestazioni del datore di lavoro relative agli ultimi due anni (unitamente al modulo «dichiarazioni della persona assicurata» e agli altri dati eventualmente richiesti dalla cassa). Se necessario, la cassa può, conformemente all'art. 29 cpv. 3 OADI, concedere alla persona assicurata un termine supplementare adeguato per completare il fascicolo e avvertirla delle possibili conseguenze in caso di omissione.
“Gemäss Art. 29 Abs. 1 AVIV macht die versicherte Person für die erste Kontrollperiode während der Rahmenfrist sowie bei jeder erneuten Arbeitslosigkeit, die nach einem Unterbruch von wenigstens sechs Monaten eintritt, ihren Anspruch geltend, indem sie der Kasse den vollständig ausgefüllten Entschädigungsantrag (lit. a), das Doppel des amtlichen Anmeldeformulars (lit. b), die Arbeitsbescheinigungen für die letzten zwei Jahre (lit. c), das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit.”
“Für die erste Kontrollperiode während der Rahmenfrist sowie bei jeder erneuten Arbeitslosigkeit, die nach einem Unterbruch von wenigstens sechs Monaten eintritt, macht die versicherte Person ihren Anspruch geltend, indem sie der Kasse einreicht (Art. 29 Abs. 1 AVIV): den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (lit. a); die Arbeitgeberbescheinigungen der letzten zwei Jahre (lit. b); das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. c); die weiteren Informationen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. d). Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person der Kasse vor (Art. 29 Abs. 2 AVIV): Das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. a); die Arbeitgeberbescheinigungen über Zwischenverdienste (lit. b); die weiteren Informationen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. c). Nötigenfalls setzt die Kasse der versicherten Person eine angemessene Frist für die Vervollständigung des Dossiers und macht sie auf die Folgen der Unterlassung aufmerksam (Art. 29 Abs. 3 AVIV; vgl. zum Ganzen Urteil des BGer vom 19. Oktober 2015, 8C_554/2015, E. 2; BGer 8C_935/2011, E. 2). Die Schutznorm von Art. 29 Abs. 3 AVIV kommt ihrem Wortlaut entsprechend nur dann zum Tragen, wenn es um die Vervollständigung der erforderlichen Dokumente geht.”
“1 LACI, l’indemnité journalière pleine et entière s’élève à 80 % du gain assuré. L’assuré perçoit en outre un supplément qui correspond au montant, calculé par jour, de l’allocation pour enfant et l’allocation de formation professionnelle légales auxquelles il aurait droit s’il avait un emploi. Ce supplément n'est versé que si les allocations ne sont pas versées à l'assuré durant la période de chômage (let. a) et qu’aucune personne exerçant une activité lucrative ne peut faire valoir de droit aux allocations pour ce même enfant (let. b). b) En vertu de l’art. 20 al. 1, 1re phrase, LACI, le chômeur exerce son droit à l’indemnité auprès d’une caisse qu’il choisit librement. Les modalités d’exercice du droit à l’indemnité sont précisées à l’art. 29 OACI. Ainsi, l’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins (art. 29 al. 1 OACI) en fournissant à la caisse de chômage la demande d’indemnité de chômage (let. a), les attestations d’employeurs des deux dernières années (let. b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité. Puis, afin de faire valoir son droit à l’indemnité de chômage pour les périodes de contrôle suivantes (art. 29 al. 2 OACI), il fournit à la caisse de chômage le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let. b), et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. c). Il est encore mentionné à l’art. 29 al. 3 OACI qu’au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part. En outre, si l’assuré ne peut prouver, par des attestations, des faits permettant de juger du droit à l’indemnité, la caisse de chômage peut exceptionnellement prendre en considération une déclaration signée de l’assuré lorsque celle-ci paraît plausible (art.”
Riferimento: OADI art. 29 n. 49 In caso di difficoltà legate alla pandemia nell'ottenimento dei documenti, la cassa era tenuta a dare alla persona assicurata, per il periodo di controllo interessato, la possibilità di completare il fascicolo. Doveva indicare espressamente alla persona assicurata il termine di decadenza di tre mesi, trasmettere un elenco comprensibile dei documenti richiesti e sollecitare il tempestivo inoltro degli stessi.
“Erstellt ist, dass der Beschwerdeführer für die erste Kontrollperiode (März 2020) in den letzten Tagen vor Ablauf der Verwirkungsfrist von drei Monaten beim Beschwerdegegner den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt hat. Die Verwirkungsfrist ist damit grundsätzlich gewahrt. Mit der Anmeldung reichte der Beschwerdeführer jedoch offensichtlich unvollständige Unterlagen ein. Mit Blick auf die bereits früh erfolgte Aufklärung durch die Arbeitsvermittlung liegt die rudimentäre Eingabe des Beschwerdeführers an der Grenze zu einem Verhalten, das keinen Rechtsschutz im Sinne von Art. 29 Abs. 3 AVIV mehr verdient (vgl. E. 2.3.2 vorstehend). Dabei ist jedoch auch zu beachten, dass die Verwirkungsfrist im Zeitpunkt des Schreibens vom 24. Juni 2020 einzig hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020 auslaufend war, für die Folgeperioden April und Mai noch länger andauerte und die Situation mit der beginnenden Corona-Pandemie gewisse Erschwernisse in der Unterlagenbeschaffung mit sich brachte. Der Beschwerdegegner war deshalb gehalten, dem Beschwerdeführer hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020 entsprechend Art. 29 Abs. 3 AVIV die Gelegenheit zur Verbesserung zu geben. Zu Recht forderte er den Beschwerdeführer deshalb unmittelbar nach Eingang des Schreibens vom 24. Juni 2020 am 30. Juni 2020 zur Einsendung der für die Beurteilung notwendigen Dokumente auf. Dabei wurde der Beschwerdeführer unter Zitierung des Wortlauts des Art. 20 Abs. 3 AVIG ausdrücklich auf die dreimonatige Verwirkungsfrist aufmerksam gemacht. Der Beschwerdegegner legte dem Beschwerdeführer zudem eine verständliche und einlässliche Auflistung der verlangten Unterlagen vor und bat um rasches Einreichen.”
“Erstellt ist, dass der Beschwerdeführer für die erste Kontrollperiode (März 2020) in den letzten Tagen vor Ablauf der Verwirkungsfrist von drei Monaten beim Beschwerdegegner den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt hat. Die Verwirkungsfrist ist damit grundsätzlich gewahrt. Mit der Anmeldung reichte der Beschwerdeführer jedoch offensichtlich unvollständige Unterlagen ein. Mit Blick auf die bereits früh erfolgte Aufklärung durch die Arbeitsvermittlung liegt die rudimentäre Eingabe des Beschwerdeführers an der Grenze zu einem Verhalten, das keinen Rechtsschutz im Sinne von Art. 29 Abs. 3 AVIV mehr verdient (vgl. E. 2.3.2 vorstehend). Dabei ist jedoch auch zu beachten, dass die Verwirkungsfrist im Zeitpunkt des Schreibens vom 24. Juni 2020 einzig hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020 auslaufend war, für die Folgeperioden April und Mai noch länger andauerte und die Situation mit der beginnenden Corona-Pandemie gewisse Erschwernisse in der Unterlagenbeschaffung mit sich brachte. Der Beschwerdegegner war deshalb gehalten, dem Beschwerdeführer hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020 entsprechend Art. 29 Abs. 3 AVIV die Gelegenheit zur Verbesserung zu geben. Zu Recht forderte er den Beschwerdeführer deshalb unmittelbar nach Eingang des Schreibens vom 24. Juni 2020 am 30. Juni 2020 zur Einsendung der für die Beurteilung notwendigen Dokumente auf. Dabei wurde der Beschwerdeführer unter Zitierung des Wortlauts des Art. 20 Abs. 3 AVIG ausdrücklich auf die dreimonatige Verwirkungsfrist aufmerksam gemacht. Der Beschwerdegegner legte dem Beschwerdeführer zudem eine verständliche und einlässliche Auflistung der verlangten Unterlagen vor und bat um rasches Einreichen.”
Per i successivi periodi di controllo, la persona assicurata deve, ai sensi dell'art. 29 cpv. 2 OADI, presentare il modulo «Indications de la personne assurée» nonché le attestazioni o i giustificativi relativi ai redditi intermedi.
“a) et qu’aucune personne exerçant une activité lucrative ne peut faire valoir de droit aux allocations pour ce même enfant (let. b). b) En vertu de l’art. 20 al. 1, 1re phrase, LACI, le chômeur exerce son droit à l’indemnité auprès d’une caisse qu’il choisit librement. Les modalités d’exercice du droit à l’indemnité sont précisées à l’art. 29 OACI. Ainsi, l’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins (art. 29 al. 1 OACI) en fournissant à la caisse de chômage la demande d’indemnité de chômage (let. a), les attestations d’employeurs des deux dernières années (let. b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité. Puis, afin de faire valoir son droit à l’indemnité de chômage pour les périodes de contrôle suivantes (art. 29 al. 2 OACI), il fournit à la caisse de chômage le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let. b), et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. c). Il est encore mentionné à l’art. 29 al. 3 OACI qu’au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part. En outre, si l’assuré ne peut prouver, par des attestations, des faits permettant de juger du droit à l’indemnité, la caisse de chômage peut exceptionnellement prendre en considération une déclaration signée de l’assuré lorsque celle-ci paraît plausible (art. 29 al. 4 OACI). c) D’après la jurisprudence en la matière, le droit au supplément correspondant aux allocations familiales mentionné à l’art. 22 al. 1 LACI est soumis au délai de péremption de l'art. 20 al. 3 LACI, qui prévoit que le droit s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de chaque période de contrôle du chômage à laquelle il se rapporte, étant précisé que chaque mois civil constitue une période de contrôle (Bulletin LACI IC, établi par le Secrétariat d’Etat à l’économie [SECO], chiffre B 89).”
“Conformément à l'art. 29 al. 2 OACI, pour faire valoir son droit à l'indemnité, l'assuré doit remettre à la caisse le formulaire "Indications de la personne assurée" (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let.”
“les allocations ne sont pas versées à l’assuré durant la période de chômage ; b. aucune personne exerçant une activité lucrative ne peut faire valoir de droit aux allocations pour ce même enfant. b) En vertu de l’art. 20 al. 1, 1re phrase, LACI, le chômeur exerce son droit à l’indemnité auprès d’une caisse qu’il choisit librement. Les modalités d’exercice du droit à l’indemnité sont précisées à l’art. 29 OACI. Ainsi, l’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins (art. 29 al. 1 OACI) en fournissant à la caisse de chômage la demande d’indemnité de chômage (let. a), les attestations d’employeurs des deux dernières années (let. b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité. Puis, afin de faire valoir son droit à l’indemnité de chômage pour les périodes de contrôle suivantes (art. 29 al. 2 OACI), il fournit à la caisse de chômage le formulaire « Indication de la personne assurée » (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let. b), et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. c). Il est encore mentionné à l’art. 29 al. 3 OACI qu’au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part. En outre, si l’assuré ne peut prouver, par des attestations, des faits permettant de juger du droit à l’indemnité, la caisse de chômage peut exceptionnellement prendre en considération une déclaration signée de l’assuré lorsque celle-ci paraît plausible (art. 29 al. 4 OACI). c) Aux termes de l’art. 20 al. 3 LACI, le droit s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte. Les indemnités qui n’ont pas été perçues sont périmées trois ans après la fin de ladite période.”
Riferimento: OADI art. 29 n. 47 Se i documenti necessari per la valutazione del diritto alla prestazione (in particolare l'IPA) non sono stati presentati entro il termine previsto dalla legge, l'art. 29 cpv. 3 OADI (termine per il completamento) non si appliÊ. In tal caso la prestazione relativa al periodo di controllo interessato può essere negata; un'integrazione successiva, effettuata solo in seguito a una richiesta tardiva, non sana il mancato rispetto del termine originario.
“1 de l’ordonnance sur l'assurance chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02) en ce qui concerne la première période de contrôle et à l’art. 29 al. 2 OACI s’agissant des périodes de contrôle suivantes. Le formulaire IPA doit être remis à la caisse pour chaque période de contrôle, correspondant au mois civil (art. 27a OACI). Il sied de préciser que l’art. 29 al. 3 OACI – selon lequel la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence – ne s'applique qu’en cas de présentation en temps utile de documents incomplets, mais pas si l'assuré n'a pas envoyé de documents (en particulier l’IPA) dans le délai de trois mois (Bulletin LACI ID, ch. C194). Ce délai ne permet pas de pallier l’absence de remise (notamment) de l’IPA en temps utile (arrêts du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2 ; 8C_840/2009 du 27 novembre 2009 consid. 3.2). Chaque mois civil constitue une période de contrôle (art. 27a OACI). Selon l’art. 29 OACI, l’assuré exerce son droit, notamment, en remettant l’extrait du fichier « Données de contrôle » ou la formule « IPA » (al. 1 let. d et al. 2 let. a). L'al. 3 prévoit qu'au besoin, la caisse impartit à l'assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d'une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier à leur absence (arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2). Ces exigences ont pour but de permettre à la caisse de se prononcer suffisamment tôt sur le bien-fondé d’une demande d’indemnisation, afin de prévenir d’éventuels abus, en disposant des éléments essentiels qui lui sont nécessaires pour se prononcer en connaissance de cause (arrêt du Tribunal fédéral C 189/04 du 28 novembre 2005). L’art. 20 al. 3 LACI manquerait son but s’il suffisait, pour que soit respecté le délai de trois mois, que l’assuré ait réclamé, sans autres justificatifs, le paiement de l’indemnité prétendue.”
“1 de l’ordonnance sur l'assurance chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02) en ce qui concerne la première période de contrôle et à l’art. 29 al. 2 OACI s’agissant des périodes de contrôle suivantes. Le formulaire IPA doit être remis à la caisse pour chaque période de contrôle, correspondant au mois civil (art. 27a OACI). Il sied de préciser que l’art. 29 al. 3 OACI – selon lequel la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence – ne s'applique qu’en cas de présentation en temps utile de documents incomplets, mais pas si l'assuré n'a pas envoyé de documents (en particulier l’IPA) dans le délai de trois mois (Bulletin LACI ID, ch. C194). Ce délai ne permet pas de pallier l’absence de remise (notamment) de l’IPA en temps utile (arrêts du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2 ; 8C_840/2009 du 27 novembre 2009 consid. 3.2). Chaque mois civil constitue une période de contrôle (art. 27a OACI). Selon l’art. 29 OACI, l’assuré exerce son droit, notamment, en remettant l’extrait du fichier « Données de contrôle » ou la formule « IPA » (al. 1 let. d et al. 2 let. a). L'al. 3 prévoit qu'au besoin, la caisse impartit à l'assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d'une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier à leur absence (arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2). Ces exigences ont pour but de permettre à la caisse de se prononcer suffisamment tôt sur le bien-fondé d’une demande d’indemnisation, afin de prévenir d’éventuels abus, en disposant des éléments essentiels qui lui sont nécessaires pour se prononcer en connaissance de cause (arrêt du Tribunal fédéral C 189/04 du 28 novembre 2005). L’art. 20 al. 3 LACI manquerait son but s’il suffisait, pour que soit respecté le délai de trois mois, que l’assuré ait réclamé, sans autres justificatifs, le paiement de l’indemnité prétendue.”
“On précisera à cet égard que les premiers juges n'avaient pas à prendre en considération les documents produits le 31 août 2023, dès lors qu'ils apprécient la légalité de la décision sur opposition d'après l'état de fait existant au moment où elle a été rendue (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 et les références). Cela étant, en tant que le recourant soutient n'avoir transmis les éléments relatifs à sa rémunération qu'à réception des décisions de l'APEA, il ne démontre pas en quoi il aurait été dans l'impossibilité de remettre les autres informations dans le délai imparti. Il ne saurait bénéficier de circonstances qui justifieraient de ne pas appliquer les conséquences négatives découlant de l'art. 20 al. 3 LACI en relation avec l'art. 29 OACI. Partant, les premiers juges n'ont pas violé le droit fédéral en confirmant la négation du droit à l'indemnité de chômage pour la période courant à partir du 1er mars”
La cassa può sospendere l'esame e il pagamento fino al ricevimento dei documenti richiesti ai sensi dell'art. 29 OADI. Essa deve, se necessario, invitare la persona assicurata a completare la documentazione e concederle un termine ragionevole per il completamento, avvertendola delle conseguenze dell'omissione. Se la persona assicurata non ottempera all'invito senza giustificato motivo, la cassa può decidere sulla base del fascicolo disponibile oppure negare il diritto per incompletezza del fascicolo.
“des jeweiligen Monats nicht erhalten haben, werde er gebeten, sich mit seiner Personalberaterin bzw. seinem Personalberater in Verbindung zu setzen und eine entsprechende Kopie anzufordern (Kassen-Dok 60). Am 31. August 2023 informierte die Arbeitslosenkasse den Versicherten über seine in der Leistungsrahmenfrist ab 2. Mai 2023 massgebenden Leistungen. In einem weiteren Schreiben ebenfalls vom 31. August 2023 machte sie ihn sodann darauf aufmerksam, dass sie von ihm noch das Formular «Angaben der versicherten Person» für die Berechnung der Ansprüche für Juni 2023 benötige. Dabei wies sie ihn nochmals darauf hin, dass der Anspruch erlösche, wenn er nicht bis spätestens 30. September 2023 und damit innerhalb von drei Monaten nach dem Ende der Kontrollperiode Juni 2023 geltend gemacht werde (Art. 20 Abs. 3 AVIG). Weiter wies sie explizit darauf hin, dass erst mit dem Einreichen dieses Formulars der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für Juni 2023 gewahrt werde. Sodann hielt sie fest, dass für die Geltendmachung des Anspruchs alle notwendigen Formulare gemäss Art. 29 AVIV vollständig ausgefüllt einzureichen seien. Die Prüfung der Anspruchsberechtigung des Versicherten und eine Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung könnten erst nach Erhalt dieses Formulars erfolgen (Kassen-Dok 95). Nachdem der Versicherte das fragliche Formular «Angaben der versicherten Person» nicht eingereicht hatte, verneinte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 27. November 2023 schliesslich den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für Juni 2023 infolge Aktenunvollständigkeit.”
“C’est un délai de déchéance ou de péremption dont l'inobservation entraîne l'extinction du droit à l'indemnité pour une période de contrôle d'un mois. Il s’agit d’un délai de fond, c’est-à-dire un délai de droit matériel, propre à l’assurance-chômage, et non d’un délai procédural soumis aux art. 38 ss LPGA. Il ne peut donc être ni prolongé ni suspendu. Il peut, par contre, faire l'objet d'une restitution pour de justes motifs, notamment dans des circonstances où l’assuré ne peut exercer son droit dans le délai parce qu’il est tombé gravement malade ou est dans l’impossibilité d’agir à la suite d’un accident. Cette restitution est subordonnée aux conditions de l’art. 41 LPGA. Un assuré ne saurait toutefois se prévaloir de sa méconnaissance du droit (ATF 126 V 308 consid. 2b ; TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2 ; 8C_716/2010 du 3 octobre 2011 consid. 4 ; Rubin, op. cit, nn. 15 ss ad art. 20 LACI). c) L’assuré exerce son droit à l’indemnité en présentant à la caisse les documents mentionnés à l’art. 29 OACI dont l’énoncé donne la mesure de l’importance des contrôles administratifs (DTA 2000 n° 6 p. 27). Cela étant, si les indications et le dossier sont incomplets, la caisse impartit à l’assuré un délai pour compléter le dossier, lui précise les documents et indications dont elle a besoin pour rendre sa décision et le rend attentif aux conséquences d’une négligence (art. 29 al. 3 OACI). Si l’assuré, sans excuse valable, n’obtempère pas, la caisse prononce sa décision sur la base du dossier à disposition. Lorsque la caisse a accompli son devoir en expliquant expressément et sans équivoque à l’assuré les conséquences d’un retard, ce dernier doit assumer la perte du droit qui en découle (TF 8C_85/2011 du 10 mai 2011). L’assuré risque également d’être déchu de son droit lorsque, bien qu’il l’ait fait valoir dans les délais, il ne fournit pas toutes les pièces nécessaires à son examen durant le délai ordinaire ou au cours d’un délai supplémentaire (TFA C 167/06 du 7 novembre 2006 ; Rubin, op. cit.”
OADI art. 29 n. 45 Secondo la giurisprudenza, la cassa, in presenza di circostanze personali particolari (ad es. compromissione della salute o difficoltà a procurare documenti a causa di più datori di lavoro), deve invitare la persona assicurata a chiarire e completare il fascicolo e fissarle un termine ragionevole; avrebbe inoltre potuto indicare la possibilità di chiedere il ripristino del termine di decadenza. In tali casi non è richiesto un approccio eccessivamente formalistico.
“Postérieurement à ces certificats, seront versés au dossier, le 31 août 2020, le formulaire « Indications de la personne assurée » pour le mois de mai 2020 ainsi que des certificats médicaux d’incapacité de travail, puis le 10 septembre 2020 le formulaire officiel de demande de prestations (daté des 9 juillet et 9 septembre 2020), également avec divers certificats médicaux et attestations d’employeur, et enfin le 23 septembre 2020, le formulaire « Indications de la personne assurée » pour le mois de juin 2020, accompagné une fois encore d’une liasse de pièces (attestation de gain intermédiaire pour le mois de juin 2020, fiche de salaire du 24 juin 2020 et lettre de licenciement du 2 juillet 2020) ainsi que la copie d’échanges de courriels des 31 août et 10 septembre 2020 rendant compte de la volonté de l’assurée de produire tous les documents utiles. b) Ainsi, il ressort du dossier constitué que les pièces produites par l’assurée à l’appui de sa demande l’ont été certes de manière chaotique, et incomplète, mais néanmoins dès juin 2020, puis à la fin du mois d’août s’agissant du formulaire « Indications de la personne assurée » du mois de mai 2020, et avant la fin du mois de septembre 2020 s’agissant de celui du mois de juin 2020, soit dans les limites du délai de péremption. L’assurée a par ailleurs rendu compte de la fragilité de son état de santé. A cela s’ajoute qu’entre 2018 et 2020, elle a oeuvré pour trois employeurs différents, ce qui a nécessité un surcroît de démarches pour réunir les pièces nécessaires à l’examen de sa demande de prestations. Manifestement, il s’agissait là de circonstances particulières qui auraient dû conduire la caisse, au regard de l’art. 29 al. 3 OACI et de la jurisprudence rappelée ci-dessus, à inviter l’intéressée à clarifier et à compléter utilement son dossier, dans un délai approprié qui s’étende au-delà du délai de péremption. On observe en outre que l’état de santé dont la recourante a rendu compte par la production de certificats médicaux d’incapacité de travail, aurait vraisemblablement pu donner lieu à une restitution dudit délai de péremption si l’intimée avait attiré son attention sur la faculté d’en faire la demande. c) Partant, dans la mesure où il n’y a pas eu de refus de collaboration de l’intéressée, mais au contraire la volonté manifestée, dans un contexte personnel difficile, de livrer toutes les informations nécessaires qui auraient été requises, comme elle le fit du reste pour les mois subséquents à ceux litigieux, il y a lieu d’annuler la décision dont est recours en tant qu’elle se révèle excessivement formaliste, au regard d’un cas d’application d’une disposition réglementaire dont il se justifiait de faire usage.”
La cassa di disoccupazione fissa termini, richieÞ i formulari previsti dall'art. 29 OADI e informa sulle conseguenze di una richiesta non tempestiva (decadenza). In mancanza di documenti, la cassa di disoccupazione può fissare un termine congruo per la loro integrazione.
“März 2022 zur Arbeitsvermittlung an und erhob gleichentags bei der Beschwerdegegnerin ab 1. April 2022 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Das Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat April 2022 wurde ihm vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) am 8. April 2022 zugestellt (act. 178). Darin ist vermerkt, dass der Anspruch auf Versicherungsleistungen erlischt, wenn er nicht innert drei Monaten nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend gemacht wird. Am 19. April 2022 forderte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer auf, bis zum 27. April 2022 verschiedene Unterlagen einzureichen. Dabei machte sie ihn auch darauf aufmerksam, dass das Formular „Angaben der versicherten Person“ jeweils ab dem 22. des Monats einzureichen sei. Weiter wies sie ihn darauf hin, dass der Anspruch erlösche, wenn er nicht innerhalb von drei Monaten nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend gemacht werde (Art. 20 Abs. 3 AVIG) und dass für die Geltendmachung des Anspruchs alle notwendigen Formulare gemäss Art. 29 AVIV vollständig ausgefüllt einzureichen seien (act. 37-41). In der Folge reichte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin am 19. und am 28. April 2022 per E-Mail diverse Unterlagen ein (act. 42-46, 51-113). Das SECO stellte dem Beschwerdeführer das Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat Mai 2022 am 10. Mai 2022 zu (act. 180). Die Beschwerdegegnerin machte den Beschwerdeführer am 16. Juni 2022 darauf aufmerksam, dass dieses Formular spätestens am 31. August 2022 eingereicht werden müsse, ansonsten der Anspruch für den Monat Mai 2022 verwirke (act. 149). Am 3. Juli 2022 reichte der Beschwerdeführer das Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat Juni 2022 und am 14. September 2022 dasjenige für den Monat August 2022 ein (act. 151/152, 156/165). Auf seine Nachfrage hin, weshalb noch keine Auszahlung erfolgt sei, wies ihn die zuständige Sachbearbeiterin der Arbeitslosenkasse mittels E-Mail vom 14. September 2022 darauf hin, die Formulare „Angaben der versicherten Person“ für die Monate April 2022, Mai 2022 und Juli 2022 noch nicht erhalten zu haben.”
La cassa di disoccupazione deve dare alla persona assicurata, ai sensi dell'art. 29 cpv. 3 OADI, l'occasione per completare il dossier. In pratiÊ ciò signifiÊ che deve invitare concretamente l'interessato a trasmettere i documenti mancanti e – se rilevante – elencare in modo comprensibile i documenti richiesti e indicare il termine di decadenza. Solo se la cassa ha informato in tal modo, può ritenersi giustificato dar seguito a un'omissione della persona assicurata; ciò non escluÞ però che, nelle circostanze date, possano comunque verificarsi decadenze.
“Erstellt ist, dass der Beschwerdeführer für die erste Kontrollperiode (März 2020) in den letzten Tagen vor Ablauf der Verwirkungsfrist von drei Monaten beim Beschwerdegegner den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt hat. Die Verwirkungsfrist ist damit grundsätzlich gewahrt. Mit der Anmeldung reichte der Beschwerdeführer jedoch offensichtlich unvollständige Unterlagen ein. Mit Blick auf die bereits früh erfolgte Aufklärung durch die Arbeitsvermittlung liegt die rudimentäre Eingabe des Beschwerdeführers an der Grenze zu einem Verhalten, das keinen Rechtsschutz im Sinne von Art. 29 Abs. 3 AVIV mehr verdient (vgl. E. 2.3.2 vorstehend). Dabei ist jedoch auch zu beachten, dass die Verwirkungsfrist im Zeitpunkt des Schreibens vom 24. Juni 2020 einzig hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020 auslaufend war, für die Folgeperioden April und Mai noch länger andauerte und die Situation mit der beginnenden Corona-Pandemie gewisse Erschwernisse in der Unterlagenbeschaffung mit sich brachte. Der Beschwerdegegner war deshalb gehalten, dem Beschwerdeführer hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020 entsprechend Art. 29 Abs. 3 AVIV die Gelegenheit zur Verbesserung zu geben. Zu Recht forderte er den Beschwerdeführer deshalb unmittelbar nach Eingang des Schreibens vom 24. Juni 2020 am 30. Juni 2020 zur Einsendung der für die Beurteilung notwendigen Dokumente auf. Dabei wurde der Beschwerdeführer unter Zitierung des Wortlauts des Art. 20 Abs. 3 AVIG ausdrücklich auf die dreimonatige Verwirkungsfrist aufmerksam gemacht. Der Beschwerdegegner legte dem Beschwerdeführer zudem eine verständliche und einlässliche Auflistung der verlangten Unterlagen vor und bat um rasches Einreichen. Zutreffend hat der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass der Beschwerdegegner ihm keine näher bestimmte Frist zur Einreichung der Unterlagen gesetzt hat. Dies ändert jedoch nichts daran, dass im vorliegenden Fall die Ansprüche (weitgehend [vgl. zur Ausnahme E. 3.2.4 nachfolgend]) verwirkt sind. Denn zunächst ist zu beachten, dass damals einzig hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020, für welche die Verwirkungsfrist unmittelbar nach Erlass des Schreibens vom 30.”
OADI art. 29 n. 42 In caso di comportamento manifestamente passivo dell'assicurato, secondo la giurisprudenza la cassa può astenersi dal fissare un termine supplementare. Se inveÎ dal comportamento risulta che l'assicurato manifesta l'intenzione di collaborare o segnala alla cassa la mancanza di documenti, la questione va riesaminata dopo la fissazione di un termine supplementare ragionevole e la persona assicurata va informata adeguatamente.
“Il a jugé qu'il incombait à cet assuré, en cas de doute, de se renseigner ; en effet, dès lors qu’il était au bénéfice d'indemnités compensatoires, il ne pouvait raisonnablement considérer qu'il était délié de son obligation de trouver un emploi convenable. Les juges ont ainsi retenu, dans le cadre de l'application de l'art. 27 LPGA, le devoir pour l'assuré de faire preuve de diligence. Le Tribunal fédéral a également jugé que les indications expresses qui figurent sur des formulaires à l'attention des assurés (les formules IPA ou les anciennes cartes de contrôle ou un formulaire d'inscription indiquant « le droit aux prestations s'éteint après 3 mois, s'il n'est pas exercé valablement durant cette période ») et plus particulièrement la mention du délai dans lequel ils doivent être remis à la caisse répondent de manière appropriée à l'obligation faite à cette autorité de rendre l'intéressé attentif à la perte de son droit à l'indemnité en cas de négligence. Dans ce cas particulier, au vu du comportement passif du recourant, la caisse n'avait pas à lui accorder un délai supplémentaire au sens de l'art. 29 al. 3 OACI, car celui-ci n'avait, en effet, manifesté aucune intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité et n'avait remis aucun document à la caisse au-delà d'une certaine date (ATFA non publié C 12/2005 du 13 avril 2006 consid. 4). Le Tribunal fédéral a précisé dans un arrêt du 4 juin 2009 (8C_1045/2008) que la caisse ne pouvait pas se contenter de requérir la production des documents manquants (en l'espèce l'attestation d'études, le diplôme obtenu ainsi qu'une copie de l'exmatriculation de l'Université) sans être tenue, conformément aux règles de la bonne foi et à son devoir de conseil, de rendre également attentif l'assuré sur l'absence du formulaire IPA, la jurisprudence citée par la caisse (DTA 1998 no 48 p. 241, consid. 1b) ne trouvant pas application dans les cas où l'on peut déduire du comportement de la personne assurée que celle-ci a l'intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité malgré l'omission de produire un des documents énumérés à l'art.”
“Il a jugé qu'il incombait à cet assuré, en cas de doute, de se renseigner ; en effet, dès lors qu’il était au bénéfice d'indemnités compensatoires, il ne pouvait raisonnablement considérer qu'il était délié de son obligation de trouver un emploi convenable. Les juges ont ainsi retenu, dans le cadre de l'application de l'art. 27 LPGA, le devoir pour l'assuré de faire preuve de diligence. Le Tribunal fédéral a également jugé que les indications expresses qui figurent sur des formulaires à l'attention des assurés (les formules IPA ou les anciennes cartes de contrôle ou un formulaire d'inscription indiquant « le droit aux prestations s'éteint après 3 mois, s'il n'est pas exercé valablement durant cette période ») et plus particulièrement la mention du délai dans lequel ils doivent être remis à la caisse répondent de manière appropriée à l'obligation faite à cette autorité de rendre l'intéressé attentif à la perte de son droit à l'indemnité en cas de négligence. Dans ce cas particulier, au vu du comportement passif du recourant, la caisse n'avait pas à lui accorder un délai supplémentaire au sens de l'art. 29 al. 3 OACI, car celui-ci n'avait, en effet, manifesté aucune intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité et n'avait remis aucun document à la caisse au-delà d'une certaine date (ATFA non publié C 12/2005 du 13 avril 2006 consid. 4). Le Tribunal fédéral a précisé dans un arrêt du 4 juin 2009 (8C_1045/2008) que la caisse ne pouvait pas se contenter de requérir la production des documents manquants (en l'espèce l'attestation d'études, le diplôme obtenu ainsi qu'une copie de l'exmatriculation de l'Université) sans être tenue, conformément aux règles de la bonne foi et à son devoir de conseil, de rendre également attentif l'assuré sur l'absence du formulaire IPA, la jurisprudence citée par la caisse (DTA 1998 no 48 p. 241, consid. 1b) ne trouvant pas application dans les cas où l'on peut déduire du comportement de la personne assurée que celle-ci a l'intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité malgré l'omission de produire un des documents énumérés à l'art.”
“Aufgrund des Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid (Urk. 2) daher aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Juni bis 31. Dezember 2022 nach Ansetzung einer Nachfrist gemäss Art. 29 Abs. 3 AVIV erneut beurteile. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.”
“Der Vollständigkeit halber sei angefügt, dass die Rechtsprechung, wonach die Arbeitslosenkasse bei Fehlen jeglicher Unterlagen keine Handlungspflicht im Sinne von Art. 29 Abs. 3 AVIV trifft und die Verwirkungsfolge ohne Weiteres eintritt, vorliegend nicht zur Anwendung gelangt. Die erwähnte Rechtsprechung soll einer rechtsmissbräuchlichen Berufung auf die Schutznorm des Art. 29 Abs. 3 AVIV in jenen Fällen Einhalt gebieten, in welchen sich die leistungsansprechende Person gegenüber den ihr obliegenden Handlungspflichten völlig gleichgültig zeigt und entsprechend untätig bleibt. Tritt keinerlei Absicht zum (weiteren) Leistungsbezug und keinerlei Mitwirkungsbereitschaft zutage, wäre es stossend, dem Anspruchsuntergang allein unter Hinweis auf die Nichterfüllung der Informationspflichten der Kasse gemäss Art. 29 Abs. 3 AVIV — ohne sonstige entschuldbaren Gründe — entgehen zu können (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 7/03 vom 31. August 2004 E. 5.3.3). Eine derartige Situation wurde seitens der Beschwerdegegnerin indessen nicht dargetan und ist auch aus den Akten — bei lediglich zwei Meldungen des RAV (vgl. Urk. 11/3) und seit mehreren Jahren notwendiger Vertretungsbeistandschaft — nicht ersichtlich. Nach Angaben seines Beistandes bemühte sich der Beschwerdeführer nach seinen Möglichkeiten. Er (nicht die Beschwerdegegnerin oder das RAV, vgl. auch Urk. 3/12) war es auch, der den Beistand bezüglich der Unterlagen informierte (Urk.”
“Festzuhalten ist, dass die Frist zur Geltendmachung des Anspruchs auf Kurzarbeitsentschädigung grundsätzlich am 30. Juni 2020 bzw. am 31. Juli 2020 geendet hat. Da die Beschwerdeführerin ihre Unterlagen nicht innerhalb der Frist eingereicht hat, gilt der Anspruch somit im Zeitpunkt der Verfügung prinzipiell als verwirkt. Die Kasse hat die Versicherte im Rahmen ihrer Beratungspflicht (Art. 27 Abs. 2 ATSG) mit viel Geduld schriftlich und telefonisch darauf hingewiesen, dass sie separate Formulare für die Monate März und April 2020 auszufüllen und die entsprechenden Lohnbelege für die Prüfung des Anspruchs einzureichen habe. Sie übermittelte ihr die Formulare und listete die fehlenden Belege auf mit der Bitte, diese zeitnah einzureichen. Eine Frist zur Vervollständigung der erforderlichen Unterlagen nach Ziff. I7 AVIG-Praxis KAE (vgl. auch Art. 29 Abs. 3 AVIV [Geltendmachung des Anspruchs auf Arbeitslosentaggelder]) mit der Androhung, dass der Anspruch erlösche, wenn die ausstehenden Belege nicht bis zum Ablauf der Frist einträfen, setzte die Kasse nicht. Es stellt sich die Frage, ob die Kasse aufgrund des unkooperativen Verhaltens der Versicherten auf eine Fristansetzung mit explizitem Hinweis auf die Säumnisfolgen hat verzichten dürfen.”
Citazione: OADI art. 29 n. 41 Nella presente decisione i documenti sono stati trasmessi dall'assicurato via e‑mail, e la fissazione di termini nonché le comunicazioni relative alla ricezione dei moduli sono avvenute per e‑mail. Da ciò deriva che, nel presente procedimento, gli invii integrativi via e‑mail e la comunicazione per e‑mail erano rilevanti ai fini dell'accertamento del diritto.
“März 2022 zur Arbeitsvermittlung an und erhob gleichentags bei der Beschwerdegegnerin ab 1. April 2022 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Das Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat April 2022 wurde ihm vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) am 8. April 2022 zugestellt (act. 178). Darin ist vermerkt, dass der Anspruch auf Versicherungsleistungen erlischt, wenn er nicht innert drei Monaten nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend gemacht wird. Am 19. April 2022 forderte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer auf, bis zum 27. April 2022 verschiedene Unterlagen einzureichen. Dabei machte sie ihn auch darauf aufmerksam, dass das Formular „Angaben der versicherten Person“ jeweils ab dem 22. des Monats einzureichen sei. Weiter wies sie ihn darauf hin, dass der Anspruch erlösche, wenn er nicht innerhalb von drei Monaten nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend gemacht werde (Art. 20 Abs. 3 AVIG) und dass für die Geltendmachung des Anspruchs alle notwendigen Formulare gemäss Art. 29 AVIV vollständig ausgefüllt einzureichen seien (act. 37-41). In der Folge reichte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin am 19. und am 28. April 2022 per E-Mail diverse Unterlagen ein (act. 42-46, 51-113). Das SECO stellte dem Beschwerdeführer das Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat Mai 2022 am 10. Mai 2022 zu (act. 180). Die Beschwerdegegnerin machte den Beschwerdeführer am 16. Juni 2022 darauf aufmerksam, dass dieses Formular spätestens am 31. August 2022 eingereicht werden müsse, ansonsten der Anspruch für den Monat Mai 2022 verwirke (act. 149). Am 3. Juli 2022 reichte der Beschwerdeführer das Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat Juni 2022 und am 14. September 2022 dasjenige für den Monat August 2022 ein (act. 151/152, 156/165). Auf seine Nachfrage hin, weshalb noch keine Auszahlung erfolgt sei, wies ihn die zuständige Sachbearbeiterin der Arbeitslosenkasse mittels E-Mail vom 14. September 2022 darauf hin, die Formulare „Angaben der versicherten Person“ für die Monate April 2022, Mai 2022 und Juli 2022 noch nicht erhalten zu haben.”
Riferimento: OADI art. 29 n. 40 La cassa di disoccupazione deve indicare espressamente all'assicurato la mancanza dei moduli IPA o di altre informazioni incomplete, informarlo sulle conseguenze derivanti dalla mancata integrazione e — se necessario — fissare un termine congruo per il completamento del fascicolo. Un avviso generale prestampato può, in determinate circostanze, non essere sufficiente; quando le circostanze lo richiedono, è necessario un avvertimento riferito alla situazione concreta.
“Toutefois, la chambre de céans considère que le formulaire pré-imprimé contient des informations générales et ne vise pas la situation particulière de l’assuré destinataire du courrier ; dès lors, ce formulaire pré-imprimé ne saurait être interprété comme remplissant les conditions de l’obligation particulière d’interpellation de l’autorité devant rendre l’assuré attentif au fait que son dossier n’est pas complet, en l’absence des formulaires IPA. Étant précisé que la jurisprudence citée par l’intimée dans la décision querellée, p. 3 ch. 3 (arrêt du Tribunal fédéral du 13 avril 2006 dans la cause C12/05) ne trouve pas application dans le cas d’espèce dès lors que dans l’arrêt de 2006, les juges ont considéré qu’« au vu du comportement passif du recourant à partir de la fin du mois d'octobre, la caisse n'avait pas à accorder au recourant un délai supplémentaire au sens de l'art. 29 al. 3 OACI. Celui-ci n'a en effet manifesté aucune intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité après avoir été informé du contenu de la prise de position du SECO et n'a remis aucun document à la caisse au-delà de cette date. Faute d'avoir fait preuve d'une volonté de remplir les obligations prévues, le recourant ne saurait bénéficier de circonstances qui justifieraient de ne pas appliquer les conséquences négatives découlant de l'art. 20 al. 3 LACI en relation avec l'art. 29 OACI (comp. DTA 2005 p. 139 consid. 5) ». En l’occurrence, l’assuré ne s’est pas montré passif et l’intimée pouvait aisément déduire du comportement du recourant que celui-ci avait l'intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité, malgré l'omission de produire un des documents énumérés à l'art. 29 al. 1 OACI (voir par exemple DTA 2005 p. 135, C 7/03 cité, et l'arrêt C 240/04 du 1er décembre 2005). Partant, et conformément aux principe posés par le Tribunal fédéral dans son arrêt du 4 juin 2009 cité supra, la chambre de céans considère qu'en l'absence des formulaires IPA dans le dossier de l’assuré, l'intimée aurait dû attirer l’attention de ce dernier sur cette omission, ainsi que sur ses conséquences et lui accorder un délai convenable pour compléter son dossier en remettant les formulaires IPA manquants. Par appréciation anticipée des preuves, la chambre de céans considère que les faits sont établis et qu’il est superflu d’administrer d’autres preuves (appréciation anticipée des preuves ; ATF 122 II 464 consid.”
“3 LACI et aux risques encourus en cas d’inobservation dudit délai, de façon expresse et sans équivoque, en fonction des circonstances du cas concret (DTA 2005 p. 135 ; arrêt TF C 167/06 du 7 novembre 2006 consid. 2). Selon les situations, la seule mention au dos des formules officielles précitées peut dès lors ne pas être suffisante. Lorsque cela est nécessaire, une mise en garde personnalisée est de mise » (Rubin, art. 20, n. 11). Le Tribunal fédéral a jugé (arrêt TF 8C_320/2010 du 14 décembre 2010), qu’un assuré qui n’avait pas remis les formulaires IPA en temps utile pouvait néanmoins se prévaloir de sa bonne foi, son conseiller lui ayant donné des renseignements erronés quant à la reddition desdits documents. La caisse n’avait par ailleurs pas rempli son obligation d’informer en omettant d’indiquer à l’assuré les conséquences de la non-remise des formules IPA dans le délai de trois mois de l’art. 20 LACI. Dans le bulletin LACI, le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) indique : « L’assuré exerce son droit à l’indemnité en présentant à la caisse les documents mentionnés à l’art. 29 OACI. Si les indications et le dossier sont incomplets, la caisse impartit à l’assuré un délai pour compléter le dossier, lui précise les documents et indications dont elle a besoin pour rendre sa décision et le rend attentif aux conséquences d’une négligence » (Bulletin LACI, Secrétariat d’Etat à l’économie [Seco], état janvier 2021, C194). Le Seco précise encore : « L’envoi aux assurés du formulaire IPA est effectué une fois par mois par l’administration fédérale. Pour ceux qui ne l’ont pas reçu, l’ORP veille à ce qu’ils en disposent à la fin du mois, afin de pouvoir exercer leur droit à l’indemnité à temps auprès de la caisse de chômage. La caisse de chômage verse l’indemnité de chômage au plus tôt à réception de ce formulaire » (Bulletin LACI, Secrétariat d’Etat à l’économie [Seco] état janvier 2021, C 197). 5. Selon l’art. 20 al. 1 1ère phrase de la loi sur l’assurance-chômage (LACI ; RS 837.0), le chômeur exerce son droit à l’indemnité auprès de la caisse qu’il choisit librement. Selon l’art.”
In caso di riapertura o di modifiÊ del periodo quadro devono essere nuovamente presentati i documenti e i formulari elencati nell'art. 29 cpv. 1 OADI. La cassa deve pertanto aprire un nuovo fascicolo. Contemporaneamente devono essere ricalcolati il guadagno assicurato e l'importo dell'indennità giornaliera.
“Une fois fixé par la caisse, un délai-cadre d’indemnisation ne peut en principe être annulé ou déplacé dans le temps. La fin du délai-cadre d’indemnisation tombe deux ans après son début, sur le jour qui précède, par son quantième, celui correspondant au début du délai-cadre (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, nos 7 et 12 ad art. 9 LACI). cc) Lorsque le délai-cadre s’appliquant à la période d’indemnisation est écoulé et que l’assuré demande à nouveau l’indemnité de chômage, de nouveaux délais-cadres de deux ans sont ouverts pour les périodes d’indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi (art. 9 al. 4 LACI). Ainsi, en cas de revendication des prestations de l’assurance-chômage après l’échéance d’un délai-cadre d’indemnisation, toutes les conditions du droit doivent à nouveau être vérifiées (ATF 139 V 259 consid. 5.2). Un nouveau gain assuré est également fixé à cette occasion. La caisse doit constituer un nouveau dossier comportant tous les documents énumérés à l’art. 29 al. 1 OACI (Boris Rubin, op. cit., n. 11 ad art. 9 LACI). b) Compte comme mois de cotisation chaque mois civil entier durant lequel l’assuré est tenu de cotiser (art. 11 al. 1 OACI). Les périodes de cotisation qui n’atteignent pas un mois civil entier sont additionnées. Trente jours sont réputés constituer un mois de cotisation (art. 11 al. 2 OACI). Lorsque le début ou la fin de l’activité soumise à cotisation ne coïncide pas avec le début ou la fin d’un mois civil, les jours ouvrables correspondants sont convertis en jours civils au moyen du facteur 1,4 (7 jours civils : 5 jours ouvrables = 1,4). Seuls sont réputés jours ouvrables les jours du lundi au vendredi. Les jours de travail qui tombent sur un samedi ou un dimanche sont considérés comme jours ouvrables jusqu’au maximum de cinq jours de travail par semaine. Cette limite maximale est le résultat de la conversion des cinq jours ouvrables en sept jours civils (TF 8C_646/2013 du 11 août 2014 consid. 4.2 non publié aux ATF 140 V 379 et les références).”
“Die Bedeutung des Aufeinanderfolgens von Rahmenfristen liegt darin, dass eine Neuüberprüfung aller Anspruchsvoraussetzungen stattfindet (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, SBVR, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel/Genf/München 2016, S. 2304 Rz 127). Die versicherte Person muss sich deshalb erneut bei der zuständigen Amtsstelle zum Leistungsbezug anmelden (BGE 122 V 256 E. 4a). Zugleich wird auf diesen Tag hin auch der Stichtag des Beginns der Folgerahmenfrist neu festgelegt. Beim Rahmenfristenwechsel werden alle Anspruchszähler auf Null gestellt. Ein Übertrag von nicht bezogenen Taggeldern oder von nicht bezogenen kontrollfreien Tagen auf die neue Rahmenfrist ist nicht möglich. Ebenso hat die versicherte Person nebst den übrigen Voraussetzungen (siehe oben, E. 4.1) erneut insbesondere auch die einjährige Mindestbeitragszeit oder die Befreiung von deren Erfüllung nachzuweisen (BGE 130 V 229; 125 V 355 E. 3a und 3b; Nussbaumer, a.a.O., S. 2304 Rz 126 f.). Für die Eröffnung einer neuen Folgerahmenfrist muss die versicherte Person deshalb jeweils die in Art. 29 Abs. 1 AVIV aufgeführten Unterlagen und Formulare erneut einreichen. Die Kasse hat daraufhin ein neues Dossier anzulegen. Sofern die Voraussetzungen für eine erneute Anspruchsberechtigung gegeben sind, sind zugleich der versicherte Verdienst und die Taggeldhöhe neu zu bestimmen (AVIG-Praxis ALE, Ziff. B52).”
Se alla persona assicurata la cassa di disoccupazione ha già fissato un termine congruo per la presentazione dei documenti pertinenti ai sensi dell'art. 29 OADI, un'ulteriore proroga da parte dell'OSRev può essere superflua nelle circostanze concretamente descritte. Prove presentate successivamente non modificano le conseguenze processuali già interveneute.
“Damit stellt sich die Frage, ob der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer eine Nachfrist hätte ansetzen müssen beziehungsweise die verspätet eingereichten Suchbemühungen dennoch hätte berücksichtigen müssen. Fest steht, dass der Beschwerdeführer aus Art. 29 Abs. 3 AVIV entgegen seiner Ansicht (Urk. 1 S. 4 ff.) nichts zu seinen Gunsten ableiten kann. Denn wie der Beschwerdegegner zu Recht festhält (Urk. 6 S. 2) ist Art. 29 AVIV gemäss seinem Wortlaut auf jene Unterlagen anwendbar, welche der Arbeitslosenkasse, nicht jedoch dem RAV einzureichen sind (vgl. Art. 29 AVIV). Was die praxisgemässe Nachfrist des RAV angeht, so ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer gemäss Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV seine Suchbemühungen dem RAV grundsätzlich bereits bei der Anmeldung hätte vorlegen müssen. Mit dem Schreiben vom 15. November 2019 hat der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer damit bereits eine Nachfrist zur Einreichung der Unterlagen bis zum 5. Dezember 2019 gesetzt. Eine weitere Nachfrist war unter diesen Umständen entbehrlich. Gemäss Art. 26 Abs. 2 Satz 2 AVIV werden die Arbeitsbemühungen schliesslich nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht. Bei der Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in Verbindung mit Art. 26 Abs. 2 AVIV ist es also unerheblich, dass die Nachweise später erbracht werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_319/2013 mit Hinweis auf BGE 139 V 164 E. 3.3). Das Bundesgericht liess die Frage, ob sich Art.”
Citazione: OADI art. 29 n. 37 Se mancano le attestazioni di lavoro, la cassa di disoccupazione può, in via eccezionale, tener conto di un'autodichiarazione sottoscritta dall'assicurato che appaia credibile, a condizione che la persona assicurata non possa provare mediante attestazioni i fatti rilevanti ai fini dell'accertamento del diritto.
“Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu laufen. Letztere wiederum fängt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem Tag an, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Vorliegend ist unbestritten, dass die Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 22. November 2020 bis 21. November 2022 gedauert hat. 3.1 Die versicherte Person hat ihren Entschädigungsanspruch nach Art. 20 Abs. 1 AVIG bei einer frei wählbaren Arbeitslosenkasse geltend zu machen. Sie muss gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung der Arbeitslosenkasse eine Arbeitsbescheinigung ihres bisherigen Arbeitgebers vorlegen. Dieser stellt sie ihm beim Ausscheiden aus seinen Diensten aus. Wird der Versicherte erst später arbeitslos, so hat ihm der Arbeitgeber die Bescheinigung auf Aufforderung innert einer Woche zuzustellen. Der Anspruch erlischt gemäss Art. 20 Abs. 3 des Gesetzes, wenn er nicht innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend gemacht wird. Nach Art. 29 Abs. 1 AVIV macht die versicherte Person ihren Anspruch für die erste Kontrollperiode während der Rahmenfrist sowie bei jeder erneuten Arbeitslosigkeit geltend, indem sie der Kasse verschiedene Unterlagen, so unter anderem die Arbeitsbescheinigungen für die letzten zwei Jahre und die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt, einreicht. Art. 29 Abs. 4 AVIV sieht vor, dass die Arbeitslosenkasse ausnahmsweise eine Erklärung, die von der versicherten Person unterschrieben ist, berücksichtigen kann, wenn sie glaubhaft erscheint und wenn die versicherte Person Tatsachen, die für die Beurteilung ihres Anspruchs erheblich sind, nicht durch Bescheinigungen nachweisen kann. 3.2 Die Frist von Art. 20 Abs. 3 AVIG stellt keine Ordnungsvorschrift, sondern eine formelle Anspruchsvoraussetzung dar. Sie dient der Sicherung der Kontrollmöglichkeiten durch die kantonalen Amtsstellen zur Vermeidung von Missbräuchen. Die versicherten Personen haben zur Wahrung ihres Anspruchs innert der erwähnten Verwirkungsfrist den ihnen gesetzlich obliegenden und durch die Arbeitslosenkasse konkretisierten Auskunftspflichten nachzukommen.”
Il diritto agli assegni per i figli e per la formazione viene concesso come supplemento giornaliero al calcolo dell'indennità giornaliera (cfr. art. 22 LACI). L'art. 29 OADI/OACI stabilisÎ le modalità per la loro richiesta, in particolare la presentazione della documentazione che attesta il diritto presso la cassa di disoccupazione, i termini, nonché la possibilità di completare il fascicolo su richiesta.
“Le litige porte sur le droit du recourant au supplément pour l’allocation familiale ou de formation en faveur de sa fille D.________, née le [...], pour la période du 1er juin 2020 au 31 mars 2021. 3. a) Aux termes de l'art. 22 al. 1 LACI, l’indemnité journalière pleine et entière s’élève à 80 % du gain assuré. L’assuré perçoit en outre un supplément qui correspond au montant, calculé par jour, de l’allocation pour enfant et l’allocation de formation professionnelle légales auxquelles il aurait droit s’il avait un emploi. Ce supplément n'est versé que si les allocations ne sont pas versées à l'assuré durant la période de chômage (let. a) et qu’aucune personne exerçant une activité lucrative ne peut faire valoir de droit aux allocations pour ce même enfant (let. b). b) En vertu de l’art. 20 al. 1, 1re phrase, LACI, le chômeur exerce son droit à l’indemnité auprès d’une caisse qu’il choisit librement. Les modalités d’exercice du droit à l’indemnité sont précisées à l’art. 29 OACI. Ainsi, l’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins (art. 29 al. 1 OACI) en fournissant à la caisse de chômage la demande d’indemnité de chômage (let. a), les attestations d’employeurs des deux dernières années (let. b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité. Puis, afin de faire valoir son droit à l’indemnité de chômage pour les périodes de contrôle suivantes (art. 29 al. 2 OACI), il fournit à la caisse de chômage le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let. b), et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. c). Il est encore mentionné à l’art. 29 al. 3 OACI qu’au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part.”
“Le litige porte sur le droit du recourant au supplément pour l’allocation familiale ou de formation en faveur de sa fille D.________, née le [...], pour la période du 1er juin 2020 au 31 mars 2021. 3. a) Aux termes de l'art. 22 al. 1 LACI, l’indemnité journalière pleine et entière s’élève à 80 % du gain assuré. L’assuré perçoit en outre un supplément qui correspond au montant, calculé par jour, de l’allocation pour enfant et l’allocation de formation professionnelle légales auxquelles il aurait droit s’il avait un emploi. Ce supplément n'est versé que si les allocations ne sont pas versées à l'assuré durant la période de chômage (let. a) et qu’aucune personne exerçant une activité lucrative ne peut faire valoir de droit aux allocations pour ce même enfant (let. b). b) En vertu de l’art. 20 al. 1, 1re phrase, LACI, le chômeur exerce son droit à l’indemnité auprès d’une caisse qu’il choisit librement. Les modalités d’exercice du droit à l’indemnité sont précisées à l’art. 29 OACI. Ainsi, l’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins (art. 29 al. 1 OACI) en fournissant à la caisse de chômage la demande d’indemnité de chômage (let. a), les attestations d’employeurs des deux dernières années (let. b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité. Puis, afin de faire valoir son droit à l’indemnité de chômage pour les périodes de contrôle suivantes (art. 29 al. 2 OACI), il fournit à la caisse de chômage le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let. b), et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. c). Il est encore mentionné à l’art. 29 al. 3 OACI qu’au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part.”
La cassa di disoccupazione deve indicare in modo preciso i documenti mancanti o necessari per la valutazione, concedere alla persona assicurata un termine supplementare adeguato per completare il fascicolo e avvisarla espressamente e inequivocabilmente della conseguenza di decadenza in caso di mancata presentazione (estinzione del diritto ai sensi dell'art. 20 cpv. 3 LADI).
“Bei dieser Frist von drei Monaten handelt es sich um eine Verwirkungsfrist, die prinzipiell weder einer Erstreckung noch einer Unterbrechung zugänglich ist und deren Nichtwahrung ohne weiteres das Erlöschen des Anspruchs zur Folge hat. Die Frist kann unter gewissen Voraussetzungen wiederhergestellt werden; insbesondere dann, wenn ein entschuldbarer Grund für die Verspätung der Meldung geltend gemacht werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 2012, 8C_935/2011, E. 2 mit Hinweis auf BGE 117 V 244 E. 3a). 3.3. Die Frist von Art. 20 Abs. 3 AVIG stellt keine Ordnungsvorschrift, sondern eine formelle Anspruchsvoraussetzung dar. Sie dient der Sicherung der Kontrollmöglichkeiten durch die kantonalen Amtsstellen zur Vermeidung von Missbräuchen. Die versicherten Personen haben zur Wahrung ihres Anspruchs innert der erwähnten Verwirkungsfrist den ihnen gesetzlich obliegenden und durch die Arbeitslosenkasse konkretisierten Auskunftspflichten nachzukommen. Nach der Rechtsprechung tritt die Verwirkungsfolge in derartigen Konstellationen auch dann ein, wenn der Anspruch zwar innert der Anmeldefrist geltend gemacht wird, die versicherte Person aber innerhalb dieses Zeitraums oder einer ihr allenfalls gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV gesetzten Frist nicht alle für die Anspruchsbeurteilung erforderlichen Unterlagen einreicht. Dies gilt jedoch da die Verweigerung der Leistungen im Säumnisfall eine für die betroffene Person schwerwiegende Rechtsfolge darstellt nur, wenn die Arbeitslosenkasse die den Antrag stellende Person ausdrücklich und unmissverständlich auf die Verwirkungsfolge bei verspäteter Einreichung der für die Beurteilung des Leistungsanspruchs wesentlichen Unterlagen hingewiesen hat (Urteile des Bundesgerichts vom 25. Februar 2012, 8C_935/2011, E. 2, und vom 10. Mai 2011, 8C_85/2011, E. 3). 4. 4.1. Auf die Nachfrage der Beschwerdeführerin mit Mail vom 16. November 2024 hin, weshalb noch keine Auszahlung erfolgt sei, wies sie die zuständige Sachbearbeiterin der Arbeitslosenkasse im E-Mail vom gleichen Tag darauf hin, dass sie noch auf die Arbeitgeberbescheinigung vom Kantonsspital Baselland warten würden. Dass sie die Formulare «Angaben der versicherten Person» für den Monat Oktober 2023 noch nicht erhalten hätten, teilte die Sachbearbeiterin der Beschwerdeführerin jedoch nicht mit.”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erlischt, wenn er nicht innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend gemacht wird (Art. 20 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Nach der Rechtsprechung handelt es sich bei der in Art. 20 Abs. 3 Satz 1 AVIG für die Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs gesetzten Frist um eine Verwirkungsfrist. Sie ist weder der Erstreckung noch der Unterbrechung zugänglich (Art. 40 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), kann aber unter gewissen Voraussetzungen wiederhergestellt werden (Art. 41 ATSG; BGE 117 V 244 E. 3a). Nach der Rechtsprechung tritt die Verwirkungsfolge auch dann ein, wenn der Anspruch zwar innert der Anmeldefrist geltend gemacht wird, die versicherte Person aber innerhalb dieses Zeitraums oder einer ihr allenfalls – gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV – gesetzten Nachfrist nicht alle für die Anspruchsbeurteilung erforderlichen Unterlagen beibringt. Dies gilt jedoch – da die Verweigerung der Leistungen im Säumnisfall eine für den Betroffenen schwerwiegende Rechtsfolge darstellt – nur, wenn die Arbeitslosenkasse die antragstellende Person ausdrücklich und unmissverständlich auf die Verwirkungsfolge bei verspäteter Einreichung der für die Beurteilung des Leistungsanspruchs wesentlichen Unterlagen hingewiesen hat (Urteil des Bundesgerichts 8C_935/2011 vom 25. Februar 2012 E. 2 mit Hinweisen).”
“Wie die Beschwerdeführerin ausführte (vorstehend E. 2.2), wäre die Beschwerdegegnerin gehalten gewesen, ihr gemäss Art. 29 Abs. 3 AVIV eine Nachfrist zum Einreichen der erforderlichen Unterlagen anzusetzen, zumal die Verweigerung der Leistung im Säumnisfall eine schwerwiegende Rechtsfolge darstellt. Rechtsprechungsgemäss gefordert wird, dass die Arbeitslosenkasse die antragsstellende Person ausdrücklich und unmissverständlich auf die Verwirkungsfolge hinsichtlich des Leistungsanspruches aufmerksam macht (vorstehend E. 1.3; vgl. auch AVIG-Praxis ALE, Stand 1. Januar 2024; Rz. C194). Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (vorstehend E. 2.1) vermögen weder ein entsprechender Hinweis im Formular «Angaben der versicherten Person» noch das Absolvieren der Online-Pflichtinformationsveranstaltung die von der Beschwerdegegnerin anzusetzende Nachfrist zur Vervollständigung des Dossiers im Sinne von Art. 29 Abs. 3 AVIV zu ersetzen. Ebenso wenig kann sich die Beschwerdegegnerin auf den Umstand berufen, dass die Beschwerdeführerin bereits im November 2020 zum Leistungsbezug angemeldet gewesen war und damit mit den Abläufen bei der Arbeitslosenkasse vertraut gewesen sei. Anzumerken ist diesbezüglich, dass der Beschwerdeführerin bereits damals verschiedene Nachfristen angesetzt werden mussten, bis die geforderten Unterlagen zur Beurteilung ihres Leistungsanspruches vollständig vorgelegen haben (vgl. Urk. 7/45, Urk. 7/48, Urk. 7/54, Urk. 7/59, Urk. 7/65, Urk. 7/78). Es mag zutreffen, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Verhalten nach der zweiten Anmeldung zum Leistungsbezug (Ur. 7/27) eine Klärung ihres Anspruches durch die Beschwerdegegnerin wesentlich erschwert hat, und es wäre von ihr zu erwarten gewesen, dass sie sich entsprechend um Klärung bemüht hätte. Nachdem ihr eine Arbeitsfähigkeit von 20 % attestiert wurde (vgl. vorstehend E. 3.1), wäre ihr eine zeitnahe Einreichung oder die entsprechende Beauftragung einer Hilfsperson zumutbar gewesen.”
“Erstellt ist, dass der Beschwerdeführer für die erste Kontrollperiode (März 2020) in den letzten Tagen vor Ablauf der Verwirkungsfrist von drei Monaten beim Beschwerdegegner den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt hat. Die Verwirkungsfrist ist damit grundsätzlich gewahrt. Mit der Anmeldung reichte der Beschwerdeführer jedoch offensichtlich unvollständige Unterlagen ein. Mit Blick auf die bereits früh erfolgte Aufklärung durch die Arbeitsvermittlung liegt die rudimentäre Eingabe des Beschwerdeführers an der Grenze zu einem Verhalten, das keinen Rechtsschutz im Sinne von Art. 29 Abs. 3 AVIV mehr verdient (vgl. E. 2.3.2 vorstehend). Dabei ist jedoch auch zu beachten, dass die Verwirkungsfrist im Zeitpunkt des Schreibens vom 24. Juni 2020 einzig hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020 auslaufend war, für die Folgeperioden April und Mai noch länger andauerte und die Situation mit der beginnenden Corona-Pandemie gewisse Erschwernisse in der Unterlagenbeschaffung mit sich brachte. Der Beschwerdegegner war deshalb gehalten, dem Beschwerdeführer hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020 entsprechend Art. 29 Abs. 3 AVIV die Gelegenheit zur Verbesserung zu geben. Zu Recht forderte er den Beschwerdeführer deshalb unmittelbar nach Eingang des Schreibens vom 24. Juni 2020 am 30. Juni 2020 zur Einsendung der für die Beurteilung notwendigen Dokumente auf. Dabei wurde der Beschwerdeführer unter Zitierung des Wortlauts des Art. 20 Abs. 3 AVIG ausdrücklich auf die dreimonatige Verwirkungsfrist aufmerksam gemacht. Der Beschwerdegegner legte dem Beschwerdeführer zudem eine verständliche und einlässliche Auflistung der verlangten Unterlagen vor und bat um rasches Einreichen. Zutreffend hat der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass der Beschwerdegegner ihm keine näher bestimmte Frist zur Einreichung der Unterlagen gesetzt hat. Dies ändert jedoch nichts daran, dass im vorliegenden Fall die Ansprüche (weitgehend [vgl. zur Ausnahme E. 3.2.4 nachfolgend]) verwirkt sind. Denn zunächst ist zu beachten, dass damals einzig hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020, für welche die Verwirkungsfrist unmittelbar nach Erlass des Schreibens vom 30.”
“Erstellt ist, dass der Beschwerdeführer für die erste Kontrollperiode (März 2020) in den letzten Tagen vor Ablauf der Verwirkungsfrist von drei Monaten beim Beschwerdegegner den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt hat. Die Verwirkungsfrist ist damit grundsätzlich gewahrt. Mit der Anmeldung reichte der Beschwerdeführer jedoch offensichtlich unvollständige Unterlagen ein. Mit Blick auf die bereits früh erfolgte Aufklärung durch die Arbeitsvermittlung liegt die rudimentäre Eingabe des Beschwerdeführers an der Grenze zu einem Verhalten, das keinen Rechtsschutz im Sinne von Art. 29 Abs. 3 AVIV mehr verdient (vgl. E. 2.3.2 vorstehend). Dabei ist jedoch auch zu beachten, dass die Verwirkungsfrist im Zeitpunkt des Schreibens vom 24. Juni 2020 einzig hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020 auslaufend war, für die Folgeperioden April und Mai noch länger andauerte und die Situation mit der beginnenden Corona-Pandemie gewisse Erschwernisse in der Unterlagenbeschaffung mit sich brachte. Der Beschwerdegegner war deshalb gehalten, dem Beschwerdeführer hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020 entsprechend Art. 29 Abs. 3 AVIV die Gelegenheit zur Verbesserung zu geben. Zu Recht forderte er den Beschwerdeführer deshalb unmittelbar nach Eingang des Schreibens vom 24. Juni 2020 am 30. Juni 2020 zur Einsendung der für die Beurteilung notwendigen Dokumente auf. Dabei wurde der Beschwerdeführer unter Zitierung des Wortlauts des Art. 20 Abs. 3 AVIG ausdrücklich auf die dreimonatige Verwirkungsfrist aufmerksam gemacht. Der Beschwerdegegner legte dem Beschwerdeführer zudem eine verständliche und einlässliche Auflistung der verlangten Unterlagen vor und bat um rasches Einreichen. Zutreffend hat der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass der Beschwerdegegner ihm keine näher bestimmte Frist zur Einreichung der Unterlagen gesetzt hat. Dies ändert jedoch nichts daran, dass im vorliegenden Fall die Ansprüche (weitgehend [vgl. zur Ausnahme E. 3.2.4 nachfolgend]) verwirkt sind. Denn zunächst ist zu beachten, dass damals einzig hinsichtlich der Kontrollperiode März 2020, für welche die Verwirkungsfrist unmittelbar nach Erlass des Schreibens vom 30.”
Per ogni ulteriore periodo di controllo (periodo mensile) l'IPA ovvero il formulario «Dati di controllo» deve essere presentato separatamente. Se il formulario non viene presentato entro il termine, il diritto alla prestazione per tale periodo di controllo può estinguersi ai sensi dell'art. 20 cpv. 3 LADI; l'art. 29 cpv. 3 OADI non è in grado di sanare tale situazione quando non sono stati presentati documenti (in particolare l'IPA) entro il termine.
“8 LACI ne débouchent sur une indemnisation que si l’assuré exerce à temps son droit à l’indemnité de chômage auprès d’une caisse de chômage. L’art. 20 al. 3 LACI prévoit – à titre non de simple prescription d’ordre, mais bien de condition formelle du droit – que le droit à l’indemnité de chômage s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte. Il institue un délai de déchéance ou de péremption du droit pour la période de retard ; ce délai ne peut être ni suspendu ni prolongé, mais – aux conditions de l’art. 41 LPGA – il peut être restitué (ATF 117 V 244 consid. 3 ; 114 V 123 consid. 3b ; 113 V 66 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.1 ; Boris RUBIN, Assurance‑chômage et service public de l’emploi, 2019, n. 309). Pour exercer valablement son droit, l’assuré doit remettre à sa caisse de chômage divers documents, énumérés à l’art. 29 al. 1 de l’ordonnance sur l'assurance chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02) en ce qui concerne la première période de contrôle et à l’art. 29 al. 2 OACI s’agissant des périodes de contrôle suivantes. Le formulaire IPA doit être remis à la caisse pour chaque période de contrôle, correspondant au mois civil (art. 27a OACI). Il sied de préciser que l’art. 29 al. 3 OACI – selon lequel la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence – ne s'applique qu’en cas de présentation en temps utile de documents incomplets, mais pas si l'assuré n'a pas envoyé de documents (en particulier l’IPA) dans le délai de trois mois (Bulletin LACI ID, ch. C194). Ce délai ne permet pas de pallier l’absence de remise (notamment) de l’IPA en temps utile (arrêts du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2 ; 8C_840/2009 du 27 novembre 2009 consid. 3.2). Chaque mois civil constitue une période de contrôle (art. 27a OACI). Selon l’art. 29 OACI, l’assuré exerce son droit, notamment, en remettant l’extrait du fichier « Données de contrôle » ou la formule « IPA » (al.”
“8 LACI ne débouchent sur une indemnisation que si l’assuré exerce à temps son droit à l’indemnité de chômage auprès d’une caisse de chômage. L’art. 20 al. 3 LACI prévoit – à titre non de simple prescription d’ordre, mais bien de condition formelle du droit – que le droit à l’indemnité de chômage s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte. Il institue un délai de déchéance ou de péremption du droit pour la période de retard ; ce délai ne peut être ni suspendu ni prolongé, mais – aux conditions de l’art. 41 LPGA – il peut être restitué (ATF 117 V 244 consid. 3 ; 114 V 123 consid. 3b ; 113 V 66 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.1 ; Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, n. 309). Pour exercer valablement son droit, l’assuré doit remettre à sa caisse de chômage divers documents, énumérés à l’art. 29 al. 1 de l’ordonnance sur l'assurance chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02) en ce qui concerne la première période de contrôle et à l’art. 29 al. 2 OACI s’agissant des périodes de contrôle suivantes. Le formulaire IPA doit être remis à la caisse pour chaque période de contrôle, correspondant au mois civil (art. 27a OACI). Il sied de préciser que l’art. 29 al. 3 OACI – selon lequel la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence – ne s'applique qu’en cas de présentation en temps utile de documents incomplets, mais pas si l'assuré n'a pas envoyé de documents (en particulier l’IPA) dans le délai de trois mois (Bulletin LACI ID, ch. C194). Ce délai ne permet pas de pallier l’absence de remise (notamment) de l’IPA en temps utile (arrêts du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2 ; 8C_840/2009 du 27 novembre 2009 consid. 3.2). Chaque mois civil constitue une période de contrôle (art. 27a OACI). Selon l’art. 29 OACI, l’assuré exerce son droit, notamment, en remettant l’extrait du fichier « Données de contrôle » ou la formule « IPA » (al.”
Anche in caso di presentazione parziale o di trasmissione tardiva di documenti può essere riconosciuta la volontà di percepire l'indennità di disoccupazione. Ciò vale in particolare quando sono presenti elementi indiziari complementari, ad esempio un'iscrizione all'OSRev con indicazione dell'intenzione di ottenere le prestazioni e moduli presentati parzialmente.
“Des Weiteren reichte die Beschwerdeführerin im Verlauf ärztliche Zeugnisse ein, worin ihr vom 7. Juni bis 20. Juli 2022 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit durch den Hausarzt (Urk. 7/23) und vom 1. August bis 30. November 2022 eine Arbeitsunfähigkeit von 80 % (Urk. 7/20-22) durch die behandelnde Psychiaterin attestiert wurde. Vom 21. November bis 19. Dezember 2022 wurde der Beschwerdeführerin nach einem Spitalaufenthalt eine vollständige Arbeitsunfähigkeit von Seiten der Augenklinik des Z.___spitals (Z.___) bestätigt (Urk. 7/18-19). Ab dem 12. Dezember bis 31. Januar 2023 folgte eine erneute Attestierung einer 80%igen Arbeitsunfähigkeit durch die behandelnde Psychiaterin (Urk. 7/17). Erst am 28. September 2023 gingen bei der Beschwerdegegnerin die Formulare «Angaben der versicherten Person» für den Monat Juli 2022 bis Dezember 2022 ein (Urk. 6/87-94, Urk. 6/98-99, Urk. 6/105-106) ein. Fest steht damit, dass die Beschwerdeführerin die für die Geltendmachung ihres Anspruches auf Arbeitslosenentschädigung erforderlichen Unterlagen gemäss Art. 29 Abs. 1 AVIV, namentlich das ausgefüllte Antragsformular für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung, nicht eingereicht hat. Weiter gingen die «Angaben der versicherten Person» für den Monat Juni 2022 gar nicht und für die Monate Juli bis Dezember 2022 erst am 28. September 2023 und damit bezogen auf die dreimonatige Frist nach Art. 20 Abs. 3 AVIG klar verspätet ein. Da die Beschwerdeführerin jedoch zumindest teilweise Unterlagen bei der Beschwerdegegnerin eingereicht und sich beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet hat, wobei in der Anmeldebestätigung auch klar der Bezug von Arbeitslosenentschädigung erwähnt ist (Urk. 7/27), ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin den Bezug von Arbeitslosenentschädigung beabsichtigt hat.”
OADI art. 29 n. 32 Per far valere il diritto per i successivi periodi di controllo devono essere presentati: il modulo «Dati della persona assicurata», attestazioni del datore di lavoro sui redditi intermedi nonché gli ulteriori documenti richiesti dalla cassa di disoccupazione.
“und die weiteren Informationen, welche die Arbeitslosenkasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. d), einreicht. Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person nach Art. 29 Abs. 2 AVIV der Arbeitslosenkasse das Formular „Angaben der versicherten Person“ (lit. a), die Arbeitgeberbescheinigungen über Zwischenverdienste (lit.”
“und die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. e), einreicht. Gemäss Art. 29 Abs. 2 AVIV legt die versicherte Person zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden der Kasse das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. a), die Arbeitsbescheinigungen für Zwischenverdienste (lit.”
“a) et qu’aucune personne exerçant une activité lucrative ne peut faire valoir de droit aux allocations pour ce même enfant (let. b). b) En vertu de l’art. 20 al. 1, 1re phrase, LACI, le chômeur exerce son droit à l’indemnité auprès d’une caisse qu’il choisit librement. Les modalités d’exercice du droit à l’indemnité sont précisées à l’art. 29 OACI. Ainsi, l’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins (art. 29 al. 1 OACI) en fournissant à la caisse de chômage la demande d’indemnité de chômage (let. a), les attestations d’employeurs des deux dernières années (let. b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité. Puis, afin de faire valoir son droit à l’indemnité de chômage pour les périodes de contrôle suivantes (art. 29 al. 2 OACI), il fournit à la caisse de chômage le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let. b), et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. c). Il est encore mentionné à l’art. 29 al. 3 OACI qu’au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part. En outre, si l’assuré ne peut prouver, par des attestations, des faits permettant de juger du droit à l’indemnité, la caisse de chômage peut exceptionnellement prendre en considération une déclaration signée de l’assuré lorsque celle-ci paraît plausible (art. 29 al. 4 OACI). c) D’après la jurisprudence en la matière, le droit au supplément correspondant aux allocations familiales mentionné à l’art. 22 al. 1 LACI est soumis au délai de péremption de l'art. 20 al. 3 LACI, qui prévoit que le droit s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de chaque période de contrôle du chômage à laquelle il se rapporte, étant précisé que chaque mois civil constitue une période de contrôle (Bulletin LACI IC, établi par le Secrétariat d’Etat à l’économie [SECO], chiffre B 89).”
“les allocations ne sont pas versées à l’assuré durant la période de chômage ; b. aucune personne exerçant une activité lucrative ne peut faire valoir de droit aux allocations pour ce même enfant. b) En vertu de l’art. 20 al. 1, 1re phrase, LACI, le chômeur exerce son droit à l’indemnité auprès d’une caisse qu’il choisit librement. Les modalités d’exercice du droit à l’indemnité sont précisées à l’art. 29 OACI. Ainsi, l’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins (art. 29 al. 1 OACI) en fournissant à la caisse de chômage la demande d’indemnité de chômage (let. a), les attestations d’employeurs des deux dernières années (let. b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité. Puis, afin de faire valoir son droit à l’indemnité de chômage pour les périodes de contrôle suivantes (art. 29 al. 2 OACI), il fournit à la caisse de chômage le formulaire « Indication de la personne assurée » (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let. b), et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. c). Il est encore mentionné à l’art. 29 al. 3 OACI qu’au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part. En outre, si l’assuré ne peut prouver, par des attestations, des faits permettant de juger du droit à l’indemnité, la caisse de chômage peut exceptionnellement prendre en considération une déclaration signée de l’assuré lorsque celle-ci paraît plausible (art. 29 al. 4 OACI). c) Aux termes de l’art. 20 al. 3 LACI, le droit s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte. Les indemnités qui n’ont pas été perçues sont périmées trois ans après la fin de ladite période.”
Informazioni incomplete, inesatte o non corrispondenti al vero nei documenti da presentare per i periodi di controllo (in particolare nel formulario IPA) comportano la sospensione del diritto alla prestazione ai sensi dell'art. 29 cpv. 2 OADI. Per questa forma di sospensione non è necessaria la prova del dolo.
“Selon l’art. 30 al. 1 let. e LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci a donné des indications fausses ou incomplètes ou a enfreint, de quelque autre manière, l’obligation de fournir des renseignements spontanément ou sur demande et d’aviser (ATF 130 V 385 consid. 3.1.2 ; TF 8C_253/2015 du 14 septembre 2015 consid. 3.1). Ces obligations recouvrent notamment les informations contenues au sein des documents que l’assuré doit fournir lorsqu’il fait valoir son droit à l’indemnité pour chaque période de contrôle, tels le formulaire « Indications de la personne assurée » (IPA), les attestations de gain intermédiaire et toutes autres informations exigées par la caisse de chômage pour l’examen du droit à l’indemnité au sens de l’art. 29 al. 2 OACI. Le cas de suspension visé par cet article est réalisé dès l’instant où l’assuré n’a pas rempli le formulaire IPA de manière correcte, complète et conforme à la vérité. Ce cas de suspension englobe toute violation du devoir de l’assuré de donner des informations correctes et complètes de même que la communication de tous les éléments importants pour la fixation de l’indemnité. A cet égard, peu importe que ces renseignements inexacts ou incomplets soient ou non à l’origine d’un versement indu de prestations ou de leur calcul erroné. Contrairement à la situation envisagée à l’art. 30 al. 1 let. f LACI, le critère subjectif de l’intention, soit le fait d’agir avec conscience et volonté, n’est pas une condition d’application de l’art. 30 al. 1 let. e LACI (TF 8C_457/2010 du 10 novembre 2010 consid. 4 et les références). La suspension du droit à l’indemnité est destinée à poser une limite à l’obligation de l’assurance-chômage d’allouer des prestations pour des dommages que l’assuré aurait pu éviter ou réduire.”
“31 al. 1 LPGA). De même, le droit à l'indemnité de chômage a pour corollaire un certain nombre de devoirs qui découlent de l'obligation générale des assurés de réduire le dommage (ATF 123 V 88 consid. 4c et les références). b) Selon l’art. 30 al. 1 let. e LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci a donné des indications fausses ou incomplètes ou a enfreint, de quelque autre manière, l’obligation de fournir des renseignements spontanément ou sur demande et d’aviser (ATF 130 V 385 consid. 3.1.2 ; TF 8C_253/2015 du 14 septembre 2015 consid. 3.1). Ces obligations recouvrent notamment les informations contenues au sein des documents que l’assuré doit fournir lorsqu’il fait valoir son droit à l’indemnité pour chaque période de contrôle, tels le formulaire « indications de la personne assurée » (IPA), les attestations de gain intermédiaire et toutes autres informations exigées par la caisse de chômage pour l’examen du droit à l’indemnité au sens de l’art. 29 al. 2 OACI. Le cas de suspension visé par cet article est réalisé dès l’instant où l’assuré n’a pas rempli la formule IPA de manière correcte, complète et conforme à la vérité. Ce cas de suspension englobe toute violation du devoir de l’assuré de donner des informations correctes et complètes de même que la communication de tous les éléments importants pour la fixation de l’indemnité. A cet égard, peu importe que ces renseignements inexacts ou incomplets soient ou non à l’origine d’un versement indu de prestations ou de leur calcul erroné. Contrairement à la situation envisagée à l’art. 30 al 1 let. f LACI, le critère subjectif de l’intention, soit le fait d’agir avec conscience et volonté, n’est pas une condition d’application de l’art. 30 al. 1 let. e LACI (TF 8C_457/2010 du 10 novembre 2010 consid. 4 et les références). La suspension du droit à l’indemnité est destinée à poser une limite à l’obligation de l’assurance-chômage d’allouer des prestations pour des dommages que l’assuré aurait pu éviter ou réduire.”
L'art. 29 cpv. 3 OADI si appliÊ solo quando documenti presentati nei termini risultano incompleti e la cassa può pertanto concedere un termine integrativo per il loro completamento. Non si appliÊ per sanare il mancato deposito entro i termini (in particolare dell'IPA entro il termine di tre mesi).
“3 LACI prévoit – à titre non de simple prescription d’ordre, mais bien de condition formelle du droit – que le droit à l’indemnité de chômage s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte. Il institue un délai de déchéance ou de péremption du droit pour la période de retard ; ce délai ne peut être ni suspendu ni prolongé, mais – aux conditions de l’art. 41 LPGA – il peut être restitué (ATF 117 V 244 consid. 3 ; 114 V 123 consid. 3b ; 113 V 66 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.1 ; Boris RUBIN, Assurance‑chômage et service public de l’emploi, 2019, n. 309). Pour exercer valablement son droit, l’assuré doit remettre à sa caisse de chômage divers documents, énumérés à l’art. 29 al. 1 de l’ordonnance sur l'assurance chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02) en ce qui concerne la première période de contrôle et à l’art. 29 al. 2 OACI s’agissant des périodes de contrôle suivantes. Le formulaire IPA doit être remis à la caisse pour chaque période de contrôle, correspondant au mois civil (art. 27a OACI). Il sied de préciser que l’art. 29 al. 3 OACI – selon lequel la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence – ne s'applique qu’en cas de présentation en temps utile de documents incomplets, mais pas si l'assuré n'a pas envoyé de documents (en particulier l’IPA) dans le délai de trois mois (Bulletin LACI ID, ch. C194). Ce délai ne permet pas de pallier l’absence de remise (notamment) de l’IPA en temps utile (arrêts du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2 ; 8C_840/2009 du 27 novembre 2009 consid. 3.2). Chaque mois civil constitue une période de contrôle (art. 27a OACI). Selon l’art. 29 OACI, l’assuré exerce son droit, notamment, en remettant l’extrait du fichier « Données de contrôle » ou la formule « IPA » (al. 1 let. d et al. 2 let. a). L'al. 3 prévoit qu'au besoin, la caisse impartit à l'assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d'une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier à leur absence (arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid.”
Il diritto si estingue se la documentazione indicata nell'art. 29 OADI non viene presentata entro tre mesi dalla fine del relativo periodo di controllo. Tale termine di tre mesi deve essere rispettato quale requisito formale per il riconoscimento del diritto e si appliÊ separatamente a ciascun periodo di controllo.
“Arbeitslosenversicherungsrechtlich ist somit zwischen Entstehung und Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs zu unterscheiden. Der Entschädigungsanspruch entsteht, wenn die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht – im Sinne einer formellen Anspruchsvoraussetzung, die von Kontrollperiode zu Kontrollperiode erfüllt sein muss – innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, durch Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_919/2014 vom 17. Juli 2015 E. 4.4).”
“Arbeitslosenversicherungsrechtlich ist somit zwischen Entstehung und Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs zu unterscheiden. Der Entschädigungsanspruch entsteht, wenn die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht – im Sinne einer formellen Anspruchsvoraussetzung, die von Kontrollperiode zu Kontrollperiode erfüllt sein muss – innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, durch Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_919/2014 vom 17. Juli 2015 E. 4.4).”
L'art. 29 OADI si appliÊ, secondo il suo tenore letterale, ai documenti che devono essere presentati alla cassa di disoccupazione; i giustificativi da presentare all'OSRev non rientrano nell'ambito dell'art. 29. La prassi dell'OSRev in materia di termine supplementare va pertanto valutata separatamente.
“Damit stellt sich die Frage, ob der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer eine Nachfrist hätte ansetzen müssen beziehungsweise die verspätet eingereichten Suchbemühungen dennoch hätte berücksichtigen müssen. Fest steht, dass der Beschwerdeführer aus Art. 29 Abs. 3 AVIV entgegen seiner Ansicht (Urk. 1 S. 4 ff.) nichts zu seinen Gunsten ableiten kann. Denn wie der Beschwerdegegner zu Recht festhält (Urk. 6 S. 2) ist Art. 29 AVIV gemäss seinem Wortlaut auf jene Unterlagen anwendbar, welche der Arbeitslosenkasse, nicht jedoch dem RAV einzureichen sind (vgl. Art. 29 AVIV). Was die praxisgemässe Nachfrist des RAV angeht, so ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer gemäss Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV seine Suchbemühungen dem RAV grundsätzlich bereits bei der Anmeldung hätte vorlegen müssen. Mit dem Schreiben vom 15. November 2019 hat der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer damit bereits eine Nachfrist zur Einreichung der Unterlagen bis zum 5. Dezember 2019 gesetzt. Eine weitere Nachfrist war unter diesen Umständen entbehrlich. Gemäss Art. 26 Abs. 2 Satz 2 AVIV werden die Arbeitsbemühungen schliesslich nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht. Bei der Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in Verbindung mit Art. 26 Abs. 2 AVIV ist es also unerheblich, dass die Nachweise später erbracht werden (vgl.”
OADI art. 29 n. 27 La cassa può prendere in considerazione una dichiarazione sottoscritta dall'assicurato solo in via eccezionale, purché appaia plausibile.
“b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité. Puis, afin de faire valoir son droit à l’indemnité de chômage pour les périodes de contrôle suivantes (art. 29 al. 2 OACI), il fournit à la caisse de chômage le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let. b), et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. c). Il est encore mentionné à l’art. 29 al. 3 OACI qu’au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part. En outre, si l’assuré ne peut prouver, par des attestations, des faits permettant de juger du droit à l’indemnité, la caisse de chômage peut exceptionnellement prendre en considération une déclaration signée de l’assuré lorsque celle-ci paraît plausible (art. 29 al. 4 OACI). c) D’après la jurisprudence en la matière, le droit au supplément correspondant aux allocations familiales mentionné à l’art. 22 al. 1 LACI est soumis au délai de péremption de l'art. 20 al. 3 LACI, qui prévoit que le droit s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de chaque période de contrôle du chômage à laquelle il se rapporte, étant précisé que chaque mois civil constitue une période de contrôle (Bulletin LACI IC, établi par le Secrétariat d’Etat à l’économie [SECO], chiffre B 89). Les indemnités qui n’ont pas été perçues sont périmées trois ans après la fin de ladite période. Ce délai de trois mois ne peut être ni prolongé ni interrompu, mais peut faire l'objet d'une restitution (TF 8C_176/2010 du 3 octobre 2011 consid. 2 et les références citées ; cf. également TF 8C_950/2009 du 29 janvier 2010 consid. 2.1). La restitution d’un délai échu pour faire valoir un droit à des prestations de l’assurance-chômage peut être accordée s’il existe une excuse valable pour justifier le retard.”
I termini di completamento previsti dall'art. 29 cpv. 3 dell'OADI valgono solo se la documentazione incompleta è stata presentata tempestivamente. Essi servono ad integrare fascicoli già presentati e non possono essere utilizzati per compensare retroattivamente la completa omissione della documentazione iniziale (in particolare la mancata presentazione del modulo IPA). Se il termine di tre mesi previsto dall'art. 20 cpv. 3 LADI non viene rispettato, il diritto alle prestazioni per il relativo periodo di controllo decaÞ.
“1 de l’ordonnance sur l'assurance chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02) en ce qui concerne la première période de contrôle et à l’art. 29 al. 2 OACI s’agissant des périodes de contrôle suivantes. Le formulaire IPA doit être remis à la caisse pour chaque période de contrôle, correspondant au mois civil (art. 27a OACI). Il sied de préciser que l’art. 29 al. 3 OACI – selon lequel la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence – ne s'applique qu’en cas de présentation en temps utile de documents incomplets, mais pas si l'assuré n'a pas envoyé de documents (en particulier l’IPA) dans le délai de trois mois (Bulletin LACI ID, ch. C194). Ce délai ne permet pas de pallier l’absence de remise (notamment) de l’IPA en temps utile (arrêts du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2 ; 8C_840/2009 du 27 novembre 2009 consid. 3.2). Chaque mois civil constitue une période de contrôle (art. 27a OACI). Selon l’art. 29 OACI, l’assuré exerce son droit, notamment, en remettant l’extrait du fichier « Données de contrôle » ou la formule « IPA » (al. 1 let. d et al. 2 let. a). L'al. 3 prévoit qu'au besoin, la caisse impartit à l'assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d'une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier à leur absence (arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2). Ces exigences ont pour but de permettre à la caisse de se prononcer suffisamment tôt sur le bien-fondé d’une demande d’indemnisation, afin de prévenir d’éventuels abus, en disposant des éléments essentiels qui lui sont nécessaires pour se prononcer en connaissance de cause (arrêt du Tribunal fédéral C 189/04 du 28 novembre 2005). L’art. 20 al. 3 LACI manquerait son but s’il suffisait, pour que soit respecté le délai de trois mois, que l’assuré ait réclamé, sans autres justificatifs, le paiement de l’indemnité prétendue.”
“Par empêchement non fautif, il faut entendre aussi bien l'impossibilité objective ou la force majeure, que l'impossibilité due à des circonstances personnelles ou une erreur excusable. Ces circonstances doivent être appréciées objectivement : est non fautive toute circonstance qui aurait empêché un plaideur – respectivement un mandataire – consciencieux d’agir dans le délai fixé. Un accident ou une maladie peut constituer, selon les circonstances, une cause légitime de restitution du délai au sens des dispositions précitées (ATF 108 V 109 consid. 2c). En revanche, l’ignorance du droit n’est en principe pas une excuse valable pour se voir accorder une restitution de délai (RCC 1968 586 ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 63/01 du 15 juin 2001 consid. 2). Chaque mois civil constitue une période de contrôle (art. 27a de l’ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (ordonnance sur l’assurance-chômage, OACI - RS 837.02). Selon l’art. 29 OACI, l’assuré exerce son droit, notamment, en remettant l’extrait du fichier « Données de contrôle » ou la formule « IPA » (al. 1 let. d et al. 2 let. a). L'al. 3 prévoit qu'au besoin, la caisse impartit à l'assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d'une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier à leur absence (arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2). Ces exigences ont pour but de permettre à la caisse de se prononcer suffisamment tôt sur le bien-fondé d’une demande d’indemnisation, afin de prévenir d’éventuels abus, en disposant des éléments essentiels qui lui sont nécessaires pour se prononcer en connaissance de cause (arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 189/04 du 28 novembre 2005). L’art. 20 al. 3 LACI manquerait son but s’il suffisait, pour que soit respecté le délai de trois mois, que l’assuré ait réclamé, sans autres justificatifs, le paiement de l’indemnité prétendue.”
“02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le point de savoir si le recourant a droit à l’indemnisation de la période de chômage comprise entre le 1er et le 14 septembre 2020. 3. a) Aux termes de l'art. 20 al. 3 LACI, et en dérogation à l’art. 24 al. 1 LPGA, le droit à l'indemnité de chômage s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte, une période de contrôle correspondant à un mois civil (art. 27a OACI). Le mode d’exercice du droit à l’indemnité est réglé par l’art. 29 OACI. Ainsi, selon l’art. 29 al. 1 OACI, l’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins en fournissant à la caisse de chômage la demande d’indemnité de chômage (let. a), les attestations d’employeurs des deux dernières années (let. b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. d). L’art. 29 al. 3 OACI prévoit qu’au besoin, la caisse impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2, 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2). b) Le délai de trois mois, prévu à l’art. 20 al. 3 LACI, commence à courir à la fin de chaque période de contrôle, et cela indépendamment du point de savoir si l’autorité cantonale ou le juge a déjà statué sur le droit à la prestation (ATF 124 V 215 ; DTA 2000 n° 6 p.”
“36) s’applique aux recours et contestations par voie d’action dans le domaine des assurances sociales (art. 2 al. 1 let. c LPA-VD). La Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal est compétente pour statuer (art. 93 let. a LPA-VD). La valeur litigieuse étant inférieure à 30'000 fr., la présente cause relève toutefois de la compétence d'un membre de la Cour des assurances sociales statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). b) En l'occurrence, le recours, formé en temps utile et respectant en outre les autres conditions de forme (art. 61 let. b LPGA), est recevable. 2. Le litige porte sur le point de savoir si la recourante a droit à l'indemnisation de la période de chômage allant du 1er au 31 mars 2020. 3. a) Aux termes de l'art. 20 al. 3 LACI, et en dérogation à l’art. 24 al. 1 LPGA, le droit à l'indemnité de chômage s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte, une période de contrôle correspondant à un mois civil (art. 27a OACI). Le mode d’exercice du droit à l’indemnité est réglé par l’art. 29 OACI. Ainsi, selon l’art. 29 al. 2 OACI, afin de faire valoir son droit pour les périodes de contrôle suivant la première période, l’assuré doit présenter à la caisse la formule « Indications de la personne assurée » (a) ; les attestations relatives aux gains intermédiaires (b) ; les autres documents que la caisse exige pour établir le droit à l’indemnité (c). L’art. 29 al. 3 OACI prévoit qu’au besoin, la caisse impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2, 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2). b) Le délai de trois mois, prévu à l’art. 20 al. 3 LACI, commence à courir à la fin de chaque période de contrôle, et cela indépendamment du point de savoir si l’autorité cantonale ou le juge a déjà statué sur le droit à la prestation (ATF 124 V 215 ; DTA 2000 n° 6 p.”
Se la persona assicurata non può provare i fatti mediante certificati, la cassa può, in via eccezionale, prendere in considerazione una dichiarazione firmata dall'assicurato, se questa appare credibile. Le questioni relative ai termini (in particolare la decadenza dopo tre mesi ai sensi dell'art. 20 cpv. 3 LADI e la possibilità di una restituzione) sono regolamentate separatamente.
“b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité. Puis, afin de faire valoir son droit à l’indemnité de chômage pour les périodes de contrôle suivantes (art. 29 al. 2 OACI), il fournit à la caisse de chômage le formulaire « Indication de la personne assurée » (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let. b), et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. c). Il est encore mentionné à l’art. 29 al. 3 OACI qu’au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part. En outre, si l’assuré ne peut prouver, par des attestations, des faits permettant de juger du droit à l’indemnité, la caisse de chômage peut exceptionnellement prendre en considération une déclaration signée de l’assuré lorsque celle-ci paraît plausible (art. 29 al. 4 OACI). c) Aux termes de l’art. 20 al. 3 LACI, le droit s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte. Les indemnités qui n’ont pas été perçues sont périmées trois ans après la fin de ladite période. Selon la jurisprudence, le droit au supplément correspondant aux allocations familiales est soumis au délai de péremption de l’art. 20 al. 3 LACI. Le délai de trois mois fixé dans cette disposition ne peut être ni prolongé ni interrompu, mais peut faire l’objet d’une restitution (TF 8C_716/2010 du 3 octobre 2011 consid. 2). Ce délai de trois mois commence à courir à la fin de chaque période de contrôle (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/ Zurich/Bâle 2014, n° 15 et 16 ad art. 20, n° 18 ad art. 22 et la référence). La restitution d’un délai échu pour faire valoir un droit à des prestations de l’assurance-chômage peut être accordée s’il existe une excuse valable pour justifier le retard. La restitution peut également s’imposer eu égard au principe de la protection de la bonne foi, en particulier lorsque l’assuré n’a pas agi parce qu’il a été induit en erreur par de faux renseignements donnés par l’autorité.”
Al cambio del periodo quadro i contatori dei giorni di diritto alle indennità vengono azzerati; non è possibile trasferire nel nuovo periodo quadro indennità giornaliere non riscosse o giorni esenti dal controllo non fruiti. La persona assicurata deve iscriversi nuovamente e dimostrare di nuovo i requisiti per il diritto alle prestazioni — in particolare il periodo minimo di contribuzione di un anno o l'eventuale esenzione da tale requisito. Inoltre vanno nuovamente presentati i documenti e i moduli elencati nell'art. 29 cpv. 1 OADI; la cassa apre un nuovo fascicolo e, in caso di rinnovata spettanza, determina nuovamente il guadagno assicurato e l'ammontare dell'indennità giornaliera.
“Die Bedeutung des Aufeinanderfolgens von Rahmenfristen liegt darin, dass eine Neuüberprüfung aller Anspruchsvoraussetzungen stattfindet (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, SBVR, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel/Genf/München 2016, S. 2304 Rz 127). Die versicherte Person muss sich deshalb erneut bei der zuständigen Amtsstelle zum Leistungsbezug anmelden (BGE 122 V 256 E. 4a). Zugleich wird auf diesen Tag hin auch der Stichtag des Beginns der Folgerahmenfrist neu festgelegt. Beim Rahmenfristenwechsel werden alle Anspruchszähler auf Null gestellt. Ein Übertrag von nicht bezogenen Taggeldern oder von nicht bezogenen kontrollfreien Tagen auf die neue Rahmenfrist ist nicht möglich. Ebenso hat die versicherte Person nebst den übrigen Voraussetzungen (siehe oben, E. 4.1) erneut insbesondere auch die einjährige Mindestbeitragszeit oder die Befreiung von deren Erfüllung nachzuweisen (BGE 130 V 229; 125 V 355 E. 3a und 3b; Nussbaumer, a.a.O., S. 2304 Rz 126 f.). Für die Eröffnung einer neuen Folgerahmenfrist muss die versicherte Person deshalb jeweils die in Art. 29 Abs. 1 AVIV aufgeführten Unterlagen und Formulare erneut einreichen. Die Kasse hat daraufhin ein neues Dossier anzulegen. Sofern die Voraussetzungen für eine erneute Anspruchsberechtigung gegeben sind, sind zugleich der versicherte Verdienst und die Taggeldhöhe neu zu bestimmen (AVIG-Praxis ALE, Ziff. B52).”
“Die Bedeutung des Aufeinanderfolgens von Rahmenfristen liegt darin, dass eine Neuüberprüfung aller Anspruchsvoraussetzungen stattfindet (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, SBVR, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel/Genf/München 2016, S. 2304 Rz 127). Die versicherte Person muss sich deshalb erneut bei der zuständigen Amtsstelle zum Leistungsbezug anmelden (BGE 122 V 256 E. 4a). Zugleich wird auf diesen Tag hin auch der Stichtag des Beginns der Folgerahmenfrist neu festgelegt. Beim Rahmenfristenwechsel werden alle Anspruchszähler auf Null gestellt. Ein Übertrag von nicht bezogenen Taggeldern oder von nicht bezogenen kontrollfreien Tagen auf die neue Rahmenfrist ist nicht möglich. Ebenso hat die versicherte Person nebst den übrigen Voraussetzungen (siehe oben, E. 4.1) erneut insbesondere auch die einjährige Mindestbeitragszeit oder die Befreiung von deren Erfüllung nachzuweisen (BGE 130 V 229; 125 V 355 E. 3a und 3b; Nussbaumer, a.a.O., S. 2304 Rz 126 f.). Für die Eröffnung einer neuen Folgerahmenfrist muss die versicherte Person deshalb jeweils die in Art. 29 Abs. 1 AVIV aufgeführten Unterlagen und Formulare erneut einreichen. Die Kasse hat daraufhin ein neues Dossier anzulegen. Sofern die Voraussetzungen für eine erneute Anspruchsberechtigung gegeben sind, sind zugleich der versicherte Verdienst und die Taggeldhöhe neu zu bestimmen (AVIG-Praxis ALE, Ziff. B52).”
Per far valere il diritto per i successivi periodi di controllo, la persona assicurata deve presentare alla cassa di disoccupazione il formulario «Dati della persona assicurata».
“Arbeitslosenversicherungsrechtlich ist somit zwischen Entstehung und Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs zu unterscheiden. Der Entschädigungsanspruch entsteht, wenn die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht – im Sinne einer formellen Anspruchsvoraussetzung, die von Kontrollperiode zu Kontrollperiode erfüllt sein muss – innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, durch Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_919/2014 vom 17. Juli 2015 E. 4.4). Hinsichtlich der Modalitäten für die Wahrung des Anspruchs für die erste (Art. 29 Abs. 1 AVIV) wie auch für die weiteren Kontrollperioden (Art. 29 Abs. 2 AVIV) gilt es zu beachten, dass die arbeitslose Person der Kasse jeweils das Formular «Angaben der versicherten Person» vorzulegen hat.”
“und die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. e), einreicht. Gemäss Art. 29 Abs. 2 AVIV legt die versicherte Person zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden der Kasse das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. a), die Arbeitsbescheinigungen für Zwischenverdienste (lit.”
“und die weiteren Informationen, welche die Arbeitslosenkasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. d), einreicht. Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person nach Art. 29 Abs. 2 AVIV der Arbeitslosenkasse das Formular „Angaben der versicherten Person“ (lit. a), die Arbeitgeberbescheinigungen über Zwischenverdienste (lit.”
“und die weiteren Informationen, welche die Arbeitslosenkasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. d), einreicht. Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person nach Art. 29 Abs. 2 AVIV der Arbeitslosenkasse das Formular „Angaben der versicherten Person“ (lit. a), die Arbeitgeberbescheinigungen über Zwischenverdienste (lit.”
Se la cassa omette l'invito prescritto dall'art. 29 cpv. 3 OADI, consistente in un congruo termine supplementare e nell'indicazione della conseguenza giuridiÊ dell'inadempimento, la decisione di opposizione impugnata deve, nella prassi, essere annullata e la causa rinviata alla cassa affinché essa deciÚ nuovamente dopo aver fissato un termine supplementare. La giurisprudenza ammette che un tale termine supplementare — in particolare quando l'avente diritto ha fatto valere il proprio diritto poco prima della scadenza — possa essere concesso anche oltre la scadenza di un termine di decadenza.
“Auch auf die nochmalige Nachfrage der Beschwerdeführerin per Mail vom 20. November 2024 wurde ihr das nicht mitgeteilt. 4.2. Die Beschwerdeführerin hat sich mit ihren Mails vom 16. und vom 20. November 2023 rechtzeitig mit der Beschwerdegegnerin in Verbindung gesetzt und sich mit der Nachfrage über ihren Leistungsanspruch informiert (siehe dazu auch Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 19. Juli 2023, 715 23 74 / 169, E. 5.3.). 4.3. Nach Art. 29 Abs. 3 AVIV hat die Kasse der versicherten Person im Rahmen der Geltendmachung ihres Anspruchs auf Arbeitslosentaggelder nötigenfalls eine Frist zur Vervollständigung der Unterlagen zu setzen und sie auf die Folgen der Unterlassung - die Verwirkung des Anspruchs - aufmerksam zu machen. Aufgrund der dokumentierten Nachfragen hätte die Kasse die Beschwerdeführerin bereits in der Antwort vom 16. November 2023, spätestens aber im Nachgang zum Mail der Beschwerdeführerin vom 20. November 2023 für die Kontrollperiode Oktober 2023 gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV auffordern müssen, das Formular «Angaben der versicherten Person» einzureichen, ihr eine angemessene Frist für die Vervollständigung des Dossiers setzen und sie auf die bei Säumnis eintretende Rechtsfolge aufmerksam machen müssen. Dies hat sie jedoch nicht getan, sodass die Säumnisfolge nach Art. 20 Abs. 3 AVIG in Nachachtung zu den von der Rechtsprechung aufgestellten Ausnahmen nicht zur Anwendung gelangen darf. 4.4. Zusammenfassend hat die Kasse einen allfälligen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung für den Monat Oktober 2023 infolge Verwirkung zu Unrecht verneint. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. April 2024 ist demnach aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat das Formular «Angaben der versicherten Person» für den Monat Oktober 2023 im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingereicht (Eingabe vom 27. September 2024), jedoch ohne Seite 1, sodass ihre unterschriftliche Bestätigung fehlt. Diese hat sie nachzureichen. Anschliessend hat die Beschwerdegegnerin den Taggeldanspruch zu bemessen und zu verfügen.”
“Aufgrund des Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid (Urk. 2) daher aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Juni bis 31. Dezember 2022 nach Ansetzung einer Nachfrist gemäss Art. 29 Abs. 3 AVIV erneut beurteile. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.”
“Cela étant, si les indications et le dossier sont incomplets, la caisse impartit à l’assuré un délai pour compléter le dossier, lui précise les documents et indications dont elle a besoin pour rendre sa décision et le rend attentif aux conséquences d’une négligence (art. 29 al. 3 OACI). Si l’assuré, sans excuse valable, n’obtempère pas, la caisse prononce sa décision sur la base du dossier à disposition. Lorsque la caisse a accompli son devoir en expliquant expressément et sans équivoque à l’assuré les conséquences d’un retard, ce dernier doit assumer la perte du droit qui en découle (TF 8C_85/2011 du 10 mai 2011). L’assuré risque également d’être déchu de son droit lorsque, bien qu’il l’ait fait valoir dans les délais, il ne fournit pas toutes les pièces nécessaires à son examen durant le délai ordinaire ou au cours d’un délai supplémentaire (TFA C 167/06 du 7 novembre 2006 ; Rubin, op. cit., nn. 9 ss ad art. 20 LACI). d) Ainsi la jurisprudence et la doctrine retiennent la possibilité de remédier à un exercice lacunaire du droit, selon les circonstances du cas concret (DTA 2005 n° 11 p. 135 ; TFA C 167/06 précité), étant précisé que le délai convenable de l’art. 29 al. 3 OACI ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2 ; 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2 ; Rubin, op. cit., nn. 11 et 12 ad art. 20 LACI). En particulier, la jurisprudence (DTA 1998 n° 48 p. 281) ainsi que les directives du Secrétariat d’Etat à l’économie (Bulletin LACI IC ad C 194) retiennent que si l’assuré exerce son droit peu avant l’expiration du délai de péremption de trois mois, la caisse lui impartit un délai approprié pouvant aller au-delà de l’expiration, afin de compléter le dossier. 4. a) En l’espèce, la caisse admet que l’assurée, qui s’était inscrite à l’Office régional de placement de N.________ le 26 mai 2020, lui a adressé les premiers documents au mois de juin suivant. Il se serait agi alors de certificats médicaux, dont on trouve trace au dossier, mais malheureusement sans date de leur indexation. Ils rendent néanmoins compte d’un état de santé problématique de l’assurée.”
Secondo l'interpretazione espressa nel Bulletin LACI IC, le decisioni di diniego che riguardano una domanÚ volta alla costituzione (creazione) di un diritto a prestazioni non hanno effetto sospensivo (effetto sospensivo). Di conseguenza, in caso di rifiuto di pretese connesse a una domanÚ ai sensi dell'art. 29 OADI, la questione dell'effetto sospensivo spesso non è rilevante sotto questo profilo. Inoltre, nella giurisprudenza e nella dottrina si osserva che, dal 1.1.2021, gli art. 49 cpv. 5 e 52 cpv. 4 LPGA – per applicazione analogiÊ – prevedono che una decisione o la decisione sull'opposizione possano essere private dell'effetto sospensivo, anche nel caso di prestazioni in denaro. Resta aperta e non è definitivamente chiarita la questione se l'opinione del Bulletin e l'applicazione analogiÊ delle disposizioni della LPGA siano direttamente applicabili in ogni caso all'art. 29 OADI.
“Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 126 V 360 consid. 5b ; 125 V 195 consid. 2 et les références ; cf. ATF 130 III 324 consid. 3.2 et 3.3). Aussi n'existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l'administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l'assuré (ATF 126 V 322 consid. 5a). 5. a. Pour ces qui est des mesures provisionnelles et de l’effet suspensif, l’art. 100 al. 4 LACI dispose que les oppositions et les recours contre les décisions prises en vertu des art. 15 LACI (aptitude au placement) et 30 LACI (suspension du droit à l’indemnité de chômage) n’ont pas d’effet suspensif (cf. aussi ATF 126 V 407). Selon le Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (Bulletin LACI IC) édité par le Secrétariat d’État à l’économie (ci-après : SECO), en présence de décisions négatives, la question de l’effet suspensif ne se pose pas (cf. ATF 126 V 407). Selon l’art. 20 LACI en lien avec l’art. 29 OACI, l’assuré doit faire valoir son droit à l’indemnité de chômage chaque mois (demande tendant à créer un droit). Les autorités d’exécution en examinent les conditions chaque mois. Une décision de refus du droit doit, par conséquent, être qualifiée de rejet d’une demande tendant à créer un droit. Les décisions de refus du droit constituent donc des décisions négatives en présence desquelles la question de l’effet suspensif ne se pose pas (Bulletin LACI IC, E50). La question de savoir si ce chiffre du Bulletin LACI IC pourrait s’appliquer directement dans le cas présent, où n’est pas en question l’aptitude au placement mais le domicile, peut demeurer indécise, au vu des considérants qui suivent. b. Depuis le 1er janvier 2021, les art. 49 al. 5 et 52 al. 4 LPGA – applicables par analogie – prévoient que l’assureur peut, dans sa décision ou dans sa décision sur opposition, priver toute opposition ou tout recours de l’effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces.”
L'art. 29 cpv. 3 OADI vale soltanto per integrare documenti presentati tempestivamente ma incompleti; non serve a sanare la mancata presentazione (in particolare dell'IPA) entro il termine di decadenza di tre mesi. Il rifiuto della prestazione per inosservanza del termine si verifiÊ solo se la cassa di disoccupazione ha informato la persona assicurata in modo chiaro e inequivocabile delle conseguenze della decadenza.
“3 LACI prévoit – à titre non de simple prescription d’ordre, mais bien de condition formelle du droit – que le droit à l’indemnité de chômage s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte. Il institue un délai de déchéance ou de péremption du droit pour la période de retard ; ce délai ne peut être ni suspendu ni prolongé, mais – aux conditions de l’art. 41 LPGA – il peut être restitué (ATF 117 V 244 consid. 3 ; 114 V 123 consid. 3b ; 113 V 66 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.1 ; Boris RUBIN, Assurance‑chômage et service public de l’emploi, 2019, n. 309). Pour exercer valablement son droit, l’assuré doit remettre à sa caisse de chômage divers documents, énumérés à l’art. 29 al. 1 de l’ordonnance sur l'assurance chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02) en ce qui concerne la première période de contrôle et à l’art. 29 al. 2 OACI s’agissant des périodes de contrôle suivantes. Le formulaire IPA doit être remis à la caisse pour chaque période de contrôle, correspondant au mois civil (art. 27a OACI). Il sied de préciser que l’art. 29 al. 3 OACI – selon lequel la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence – ne s'applique qu’en cas de présentation en temps utile de documents incomplets, mais pas si l'assuré n'a pas envoyé de documents (en particulier l’IPA) dans le délai de trois mois (Bulletin LACI ID, ch. C194). Ce délai ne permet pas de pallier l’absence de remise (notamment) de l’IPA en temps utile (arrêts du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2 ; 8C_840/2009 du 27 novembre 2009 consid. 3.2). Chaque mois civil constitue une période de contrôle (art. 27a OACI). Selon l’art. 29 OACI, l’assuré exerce son droit, notamment, en remettant l’extrait du fichier « Données de contrôle » ou la formule « IPA » (al. 1 let. d et al. 2 let. a). L'al. 3 prévoit qu'au besoin, la caisse impartit à l'assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d'une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier à leur absence (arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid.”
“3 LACI prévoit – à titre non de simple prescription d’ordre, mais bien de condition formelle du droit – que le droit à l’indemnité de chômage s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte. Il institue un délai de déchéance ou de péremption du droit pour la période de retard ; ce délai ne peut être ni suspendu ni prolongé, mais – aux conditions de l’art. 41 LPGA – il peut être restitué (ATF 117 V 244 consid. 3 ; 114 V 123 consid. 3b ; 113 V 66 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.1 ; Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, n. 309). Pour exercer valablement son droit, l’assuré doit remettre à sa caisse de chômage divers documents, énumérés à l’art. 29 al. 1 de l’ordonnance sur l'assurance chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02) en ce qui concerne la première période de contrôle et à l’art. 29 al. 2 OACI s’agissant des périodes de contrôle suivantes. Le formulaire IPA doit être remis à la caisse pour chaque période de contrôle, correspondant au mois civil (art. 27a OACI). Il sied de préciser que l’art. 29 al. 3 OACI – selon lequel la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence – ne s'applique qu’en cas de présentation en temps utile de documents incomplets, mais pas si l'assuré n'a pas envoyé de documents (en particulier l’IPA) dans le délai de trois mois (Bulletin LACI ID, ch. C194). Ce délai ne permet pas de pallier l’absence de remise (notamment) de l’IPA en temps utile (arrêts du Tribunal fédéral 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2 ; 8C_840/2009 du 27 novembre 2009 consid. 3.2). Chaque mois civil constitue une période de contrôle (art. 27a OACI). Selon l’art. 29 OACI, l’assuré exerce son droit, notamment, en remettant l’extrait du fichier « Données de contrôle » ou la formule « IPA » (al. 1 let. d et al. 2 let. a). L'al. 3 prévoit qu'au besoin, la caisse impartit à l'assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d'une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier à leur absence (arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid.”
“Bei dieser Frist von drei Monaten handelt es sich um eine Verwirkungsfrist, die prinzipiell weder einer Erstreckung noch einer Unterbrechung zugänglich ist und deren Nichtwahrung ohne weiteres das Erlöschen des Anspruchs zur Folge hat. Die Frist kann nur wiederhergestellt werden, wenn ein entschuldbarer Grund für die Verspätung der Meldung geltend gemacht werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 2012, 8C_935/2011, E. 2 mit Hinweis auf BGE 117 V 244 E. 3a). 2.3 Die Frist von Art. 20 Abs. 3 AVIG stellt keine Ordnungsvorschrift, sondern eine formelle Anspruchsvoraussetzung dar. Sie dient der Sicherung der Kontrollmöglichkeiten durch die kantonalen Amtsstellen zur Vermeidung von Missbräuchen. Die versicherten Personen haben zur Wahrung ihres Anspruchs deshalb innert der erwähnten Verwirkungsfrist den ihnen gesetzlich obliegenden und durch die Arbeitslosenkasse konkretisierten Auskunftspflichten nachzukommen. Nach der Rechtsprechung tritt die Verwirkungsfolge in derartigen Konstellationen namentlich auch dann ein, wenn der Anspruch zwar innert der Anmeldefrist geltend gemacht wird, die versicherte Person aber innerhalb dieses Zeitraums oder einer ihr allenfalls – gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV – angesetzten Frist nicht alle für die Anspruchsbeurteilung erforderlichen Unterlagen einreicht. Dies gilt jedoch – da die Verweigerung der Leistungen im Säumnisfall eine für die betroffene Person schwerwiegende Rechtsfolge darstellt – nur dann, wenn die Arbeitslosenkasse die den Antrag stellende Person unmissverständlich auf die Verwirkungsfolge bei verspäteter Einreichung der für die Beurteilung des Leistungsanspruchs wesentlichen Unterlagen hingewiesen hat (Urteile des Bundesgerichts vom 25. Februar 2012, 8C_935/2011, E. 2, und vom 10. Mai 2011, 8C_85/2011, E. 3). 2.4 Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten”
“c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le point de savoir si la recourante a droit à l’indemnisation de la période de chômage qu’elle a subie du 1er au 31 mars 2020. 3. a) Aux termes de l'art. 20 al. 3 LACI, et en dérogation à l’art. 24 al. 1 LPGA, le droit à l'indemnité de chômage s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte, une période de contrôle correspondant à un mois civil (art. 27a OACI). Le mode d’exercice du droit à l’indemnité est réglé par l’art. 29 OACI. Ainsi, selon l’art. 29 al. 2 OACI, afin de faire valoir son droit pour les périodes de contrôle suivant la première période, l’assuré doit présenter à la caisse la formule « Indications de la personne assurée » (let. a) ; les attestations relatives aux gains intermédiaires (let. b) ; les autres documents que la caisse exige pour établir le droit à l’indemnité (let. c). L’art. 29 al. 3 OACI prévoit qu’au besoin, la caisse impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2 ; 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2). b) Le délai de trois mois prévu à l’art. 20 al. 3 LACI commence à courir à la fin de chaque période de contrôle, et cela indépendamment du point de savoir si l’autorité cantonale ou le juge a déjà statué sur le droit à la prestation (ATF 124 V 215 ; DTA 2000 n° 6 p. 27 consid. 1c). C’est un délai de déchéance ou de péremption dont l'inobservation entraîne l'extinction du droit à l'indemnité pour une période de contrôle d'un mois. Il s’agit d’un délai de fond, c’est-à-dire un délai de droit matériel, propre à l’assurance-chômage, et non d’un délai procédural soumis aux art. 38 ss LPGA. Il ne peut donc être ni prolongé ni interrompu.”
Citazione: OADI art. 29 n. 19 Ai sensi della n. C197 della direttiva LACI‑IC, il modulo «Indicazioni della persona assicurata» (IPA) viene inviato una volta al mese dall'Amministrazione federale. L'URC deve garantire che gli assicurati che non hanno ricevuto il modulo possano disporne entro la fine del mese. La cassa di disoccupazione può versare la prestazione non prima della ricezione di questo modulo.
“Le droit s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte (al. 3). L’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins en fournissant à la caisse de chômage : - la demande d’indemnité de chômage ; - les attestations d’employeurs des deux dernières années ; - le formulaire « Indications de la personne assurée » ; - les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (art. 29 al. 1 de l’ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 [ordonnance sur l’assurance-chômage, OACI - RS 837.02]). Au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part (art. 29 al. 3 OACI). Selon le chiffre C197 de la Directive LACI IC (Bulletin LACI IC) établie par le Secrétariat d'État à l'économie (SECO), l'envoi aux assurés du formulaire IPA est effectué une fois par mois par l'administration fédérale. Pour ceux qui ne l'ont pas reçu, l'ORP veille à ce qu'ils en disposent à la fin du mois, afin de pouvoir exercer leur droit à l'indemnité à temps auprès de la caisse de chômage. La caisse de chômage verse l'indemnité de chômage au plus tôt à réception de ce formulaire. 4.2 Le délai prévu par l'art. 20 al. 3 LACI est un délai de péremption dont l'inobservation entraîne l'extinction du droit à l'indemnité pour la période de contrôle concernée. Il ne peut être ni prolongé, ni interrompu, mais il peut faire l'objet d'une restitution s'il existe une excuse valable pour justifier le retard (ATF 117 V 244 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.1). Il commence à courir à l’expiration de chaque période de contrôle à laquelle se rapporte le droit à l’indemnité, même si une procédure de recours est pendante.”
“Le droit s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte (al. 3). L’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins en fournissant à la caisse de chômage : - la demande d’indemnité de chômage ; - les attestations d’employeurs des deux dernières années ; - le formulaire « Indications de la personne assurée » ; - les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (art. 29 al. 1 de l’ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 [ordonnance sur l’assurance-chômage, OACI - RS 837.02]). Au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part (art. 29 al. 3 OACI). Selon le chiffre C197 de la Directive LACI IC (Bulletin LACI IC) établie par le Secrétariat d'État à l'économie (SECO), l'envoi aux assurés du formulaire IPA est effectué une fois par mois par l'administration fédérale. Pour ceux qui ne l'ont pas reçu, l'ORP veille à ce qu'ils en disposent à la fin du mois, afin de pouvoir exercer leur droit à l'indemnité à temps auprès de la caisse de chômage. La caisse de chômage verse l'indemnité de chômage au plus tôt à réception de ce formulaire. 4.2 Le délai prévu par l'art. 20 al. 3 LACI est un délai de péremption dont l'inobservation entraîne l'extinction du droit à l'indemnité pour la période de contrôle concernée. Il ne peut être ni prolongé, ni interrompu, mais il peut faire l'objet d'une restitution s'il existe une excuse valable pour justifier le retard (ATF 117 V 244 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.1). Il commence à courir à l’expiration de chaque période de contrôle à laquelle se rapporte le droit à l’indemnité, même si une procédure de recours est pendante.”
OADI art. 29 n. 18 In primo luogo compete alla cassa di disoccupazione accertare il grado di occupazione esercitato prima dell'ingresso nella disoccupazione controllata.
“Mithin ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzuheissen, als Dispositiv-Ziffer 3 Satz 2 des angefochtenen Entscheides vom 29. März 2022 aufzuheben und festzustellen ist, dass ab dem 29. Oktober 2021 ein anrechenbarer Arbeitsausfall entsprechend dem Beschäftigungsgrad vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit besteht. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dass der Beschwerdegegner die Abklärung des vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit ausgeübten Beschäftigungsgrades der Arbeitslosenkasse überlassen hat, ist mit Blick auf deren primäre Zuständigkeit zur Abklärung der Anspruchsberechtigung (vgl. Art. 81 Abs. 1 lit. a AVIG; Art. 29 Abs. 1 AVIV) nicht zu beanstanden.”
Per far valere i diritti relativi ad ulteriori periodi di controllo va, in particolare, presentato il modulo IPA conformemente all'art. 29 cpv. 2 OADI. La cassa di disoccupazione versa l'indennità non prima della ricezione dei documenti necessari. Se il termine di tre mesi previsto dall'art. 20 cpv. 3 LADI decorre senza che la documentazione sia stata presentata nei termini, il diritto relativo al periodo di controllo interessato si estingue; il ripristino è possibile solo in presenza di un giustificato motivo per il mancato rispetto del termine. I termini integrativi servono esclusivamente a completare documenti già presentati e non a consentire la presentazione successiva di documenti inizialmente mancanti.
“Selon le chiffre C197 de la Directive LACI IC (Bulletin LACI IC) établie par le Secrétariat d'État à l'économie (SECO), l'envoi aux assurés du formulaire IPA est effectué une fois par mois par l'administration fédérale. Pour ceux qui ne l'ont pas reçu, l'ORP veille à ce qu'ils en disposent à la fin du mois, afin de pouvoir exercer leur droit à l'indemnité à temps auprès de la caisse de chômage. La caisse de chômage verse l'indemnité de chômage au plus tôt à réception de ce formulaire. 4.2 Le délai prévu par l'art. 20 al. 3 LACI est un délai de péremption dont l'inobservation entraîne l'extinction du droit à l'indemnité pour la période de contrôle concernée. Il ne peut être ni prolongé, ni interrompu, mais il peut faire l'objet d'une restitution s'il existe une excuse valable pour justifier le retard (ATF 117 V 244 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.1). Il commence à courir à l’expiration de chaque période de contrôle à laquelle se rapporte le droit à l’indemnité, même si une procédure de recours est pendante. Le droit à l’indemnité n’est sauvegardé que si l’assuré le fait valoir à temps au moyen des documents mentionnés à l’art. 29 al. 2 OACI. L’inobservation du délai n’entraîne pas la péremption générale du droit à l’indemnité mais seulement l’extinction du droit à celle-ci pour une période de contrôle d’un mois. Le délai de complément de documents de l'art. 29 al. 3 OACI ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2). Les exigences afférentes au délai de l'art. 20 al. 3 LACI et aux documents à remettre selon l'art. 29 al. 1 et 2 OACI ont pour but de permettre à la caisse de se prononcer suffisamment tôt sur le bien-fondé d'une demande d'indemnisation, afin de prévenir d'éventuels abus, en disposant des éléments essentiels qui lui sont nécessaires pour se prononcer en connaissance de cause (arrêt du Tribunal fédéral C 189/04 du 28 novembre 2005). L'art. 20 al. 3 LACI manquerait son but s'il suffisait, pour que soit respecté le délai de trois mois, que l'assuré ait réclamé, sans autres justificatifs, le paiement de l'indemnité prétendue.”
“2 LACI, aux termes duquel – dans sa version en vigueur dès le 1er juillet 2021 –, en vue de son placement, l’assuré est tenu de s’inscrire personnellement aussitôt que possible, mais au plus tard le premier jour pour lequel il prétend à l’indemnité de chômage, et doit ensuite se conformer aux prescriptions de contrôle édictées par le Conseil fédéral. En vertu dudit art. 27 OACI, après 60 jours de chômage contrôlé dans les limites du délai-cadre, l’assuré a droit chaque fois à cinq jours consécutifs non soumis au contrôle qu’il peut choisir librement. Durant les jours sans contrôle, il n’a pas l’obligation d’être apte au placement, mais doit remplir les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité (art. 8 LACI ; al. 1). Comptent comme jours de chômage contrôlé les jours pendant lesquels l’assuré remplit les conditions du droit à l’indemnité (al. 2). L’assuré doit aviser l’office compétent de son intention de prendre des jours sans contrôle au moins deux semaines à l’avance. S’il renonce ensuite à les prendre sans motif valable, il n’y aura plus droit. Il ne peut prendre ses jours sans contrôle que par semaine entière (al. 3). À teneur de l’art. 29 al. 2 OACI – qui a trait à l’exercice du droit à l’indemnité de chômage (art. 20 al. 1 et 2 LACI) –, afin de faire valoir son droit à l’indemnité pour les périodes de contrôle qui suivent la première période de contrôle pendant le délai-cadre, l’assuré fournit à la caisse de chômage, notamment, le formulaire IPA (let. a). 4.5.2 À teneur du Bulletin LACI IC, concernant les « jours sans contrôle (art. 27 OACI) », l'assuré doit aviser l'autorité compétente de son intention de prendre des jours sans contrôle au moins deux semaines à l'avance. Grâce à cette obligation d'aviser, l'autorité compétente peut fixer les entretiens de conseil et de contrôle ainsi que les entrevues avec les employeurs en tenant compte des vacances de l'assuré ; idem pour les mesures de marché du travail. Si l'assuré renonce ensuite à prendre ses jours sans contrôle sans motif valable, il n'y a plus droit (B372, cité dans la décision sur opposition attaquée). 4.5.3 Selon la jurisprudence, le sens et le but du délai d'annonce consistant à aviser l'ORP de son intention de prendre des jours sans contrôle aux moins deux semaines à l'avance (art.”
“02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le point de savoir si la recourante a droit à l’indemnisation de la période de chômage qu’elle a subie du 1er au 31 mars 2020. 3. a) Aux termes de l'art. 20 al. 3 LACI, et en dérogation à l’art. 24 al. 1 LPGA, le droit à l'indemnité de chômage s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte, une période de contrôle correspondant à un mois civil (art. 27a OACI). Le mode d’exercice du droit à l’indemnité est réglé par l’art. 29 OACI. Ainsi, selon l’art. 29 al. 2 OACI, afin de faire valoir son droit pour les périodes de contrôle suivant la première période, l’assuré doit présenter à la caisse la formule « Indications de la personne assurée » (let. a) ; les attestations relatives aux gains intermédiaires (let. b) ; les autres documents que la caisse exige pour établir le droit à l’indemnité (let. c). L’art. 29 al. 3 OACI prévoit qu’au besoin, la caisse impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2 ; 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2). b) Le délai de trois mois prévu à l’art. 20 al. 3 LACI commence à courir à la fin de chaque période de contrôle, et cela indépendamment du point de savoir si l’autorité cantonale ou le juge a déjà statué sur le droit à la prestation (ATF 124 V 215 ; DTA 2000 n° 6 p. 27 consid.”
Ai fini della presentazione della domanÚ per il primo periodo di controllo (art. 29 cpv. 1 OADI) devono essere presentati la domanÚ di prestazione, i certificati dei datori di lavoro degli ultimi due anni, il modulo «Dati della persona assicurata» nonché le altre informazioni richieste dalla cassa. Il diritto va fatto valere presso la cassa liberamente scelta; il modulo «Dati della persona assicurata» deve essere presentato alla cassa ed è determinante ai fini della conservazione del diritto.
“Il y a donc lieu d’admettre qu’il a été formé en temps utile. Respectant pour le surplus les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le point de savoir si la recourante a droit à l’indemnisation de la période de chômage comprise entre le 1er mai et le 30 juin 2020. Trancher le litige revient à examiner si la recourante a respecté le délai légal de saisine de la caisse intimée en produisant dans le délai requis les documents utiles à cette fin. 3. a) Aux termes de l'art. 20 al. 3 LACI, et en dérogation à l’art. 24 al. 1 LPGA, le droit à l'indemnité de chômage s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte, une période de contrôle correspondant à un mois civil (art. 27a OACI). Le mode d’exercice du droit à l’indemnité est réglé par l’art. 29 OACI. Aux termes de l’art. 29 al. 1 OACI, l’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve dans une situation de chômage après une interruption de six mois au moins en fournissant à la caisse de chômage : la demande d’indemnité de chômage (let. a), les attestations d’employeurs des deux dernières années (let. b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. d). b) L’assuré exerce son droit à l’indemnité auprès d’une caisse qu’il choisit librement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Bâle 2014, n. 1 ad art. 20 LACI). Ce droit s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois qui suivent la fin de la période de contrôle à laquelle elle se rapporte. Ce délai, prévu à l’art. 20 al. 3 LACI, commence à courir à la fin de chaque période de contrôle, et cela indépendamment du point de savoir si l’autorité cantonale ou le juge a déjà statué sur le droit à la prestation (ATF 124 V 215 ; DTA 2000 n° 6 p.”
“Arbeitslosenversicherungsrechtlich ist somit zwischen Entstehung und Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs zu unterscheiden. Der Entschädigungsanspruch entsteht, wenn die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht – im Sinne einer formellen Anspruchsvoraussetzung, die von Kontrollperiode zu Kontrollperiode erfüllt sein muss – innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, durch Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_919/2014 vom 17. Juli 2015 E. 4.4). Hinsichtlich der Modalitäten für die Wahrung des Anspruchs für die erste (Art. 29 Abs. 1 AVIV) wie auch für die weiteren Kontrollperioden (Art. 29 Abs. 2 AVIV) gilt es zu beachten, dass die arbeitslose Person der Kasse jeweils das Formular «Angaben der versicherten Person» vorzulegen hat.”
Riferimento: OADI, art. 29 n. 15 Se nel dossier mancano i moduli IPA elencati all'art. 29, la cassa di disoccupazione deve segnalarlo alla persona assicurata, informarla delle conseguenze giuridiche connesse e concederle un termine adeguato per completare il dossier.
“Toutefois, la chambre de céans considère que le formulaire pré-imprimé contient des informations générales et ne vise pas la situation particulière de l’assuré destinataire du courrier ; dès lors, ce formulaire pré-imprimé ne saurait être interprété comme remplissant les conditions de l’obligation particulière d’interpellation de l’autorité devant rendre l’assuré attentif au fait que son dossier n’est pas complet, en l’absence des formulaires IPA. Étant précisé que la jurisprudence citée par l’intimée dans la décision querellée, p. 3 ch. 3 (arrêt du Tribunal fédéral du 13 avril 2006 dans la cause C12/05) ne trouve pas application dans le cas d’espèce dès lors que dans l’arrêt de 2006, les juges ont considéré qu’« au vu du comportement passif du recourant à partir de la fin du mois d'octobre, la caisse n'avait pas à accorder au recourant un délai supplémentaire au sens de l'art. 29 al. 3 OACI. Celui-ci n'a en effet manifesté aucune intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité après avoir été informé du contenu de la prise de position du SECO et n'a remis aucun document à la caisse au-delà de cette date. Faute d'avoir fait preuve d'une volonté de remplir les obligations prévues, le recourant ne saurait bénéficier de circonstances qui justifieraient de ne pas appliquer les conséquences négatives découlant de l'art. 20 al. 3 LACI en relation avec l'art. 29 OACI (comp. DTA 2005 p. 139 consid. 5) ». En l’occurrence, l’assuré ne s’est pas montré passif et l’intimée pouvait aisément déduire du comportement du recourant que celui-ci avait l'intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité, malgré l'omission de produire un des documents énumérés à l'art. 29 al. 1 OACI (voir par exemple DTA 2005 p. 135, C 7/03 cité, et l'arrêt C 240/04 du 1er décembre 2005). Partant, et conformément aux principe posés par le Tribunal fédéral dans son arrêt du 4 juin 2009 cité supra, la chambre de céans considère qu'en l'absence des formulaires IPA dans le dossier de l’assuré, l'intimée aurait dû attirer l’attention de ce dernier sur cette omission, ainsi que sur ses conséquences et lui accorder un délai convenable pour compléter son dossier en remettant les formulaires IPA manquants. Par appréciation anticipée des preuves, la chambre de céans considère que les faits sont établis et qu’il est superflu d’administrer d’autres preuves (appréciation anticipée des preuves ; ATF 122 II 464 consid.”
Per la presentazione tempestiva ai sensi dell'art. 29 cpv. 2 OADI, la persona assicurata ha l'onere della prova. Se non riesÎ a dimostrare con il grado di prova richiesto l'avvenuto e tempestivo recapito della documentazione su moduli (p. es. mediante ricevuta di spedizione postale), la mancanza di prova opera a suo sfavore; la spedizione può quindi essere considerata come non avvenuta.
“Unter Hinweis auf die eingangs erläuterte Rechtslage hätte die Beschwerdeführerin zur Geltendmachung ihres Restanspruchs das Formular „Angaben der versicherten Person“ für den April 2019 innert dreier Monate vorlegen müssen (Art. 29 Abs. 2 lit. a AVIV, E. 1.2). Dies war nach Lage der Akten nicht der Fall und die Beschwerdeführerin, welche hierfür die Beweislast und dementsprechend auch die Folgen der Beweislosigkeit trägt (Kupfer Bucher Barbara, in: Stauffer Hans-Ulrich/Cardinaux Basile [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., Zürich - Basel - Genf 2019, Art. 20 S. 146), kann gegenteiliges nicht belegen. Mangels Geltendmachung eines Anspruchs für den Restanspruch im April 2019 war die Beschwerdegegnerin denn auch nicht angehalten, der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV eine Nachfrist anzusetzen. So dient letztere der Vervollständigung der erforderlichen Unterlagen, was sinnigerweise voraussetzt, dass ein Anspruch von der versicherten Person innert der Anmeldefrist überhaupt geltend gemacht wird (vgl. hievor E. 1.2; vgl. auch AVIG-Praxis ALE, Stand 1. Januar 2024; Rz. C194). Ausweislich der akten-kundigen E-Mailkorrespondenz vom 16./17. April 2019 hatte die Beschwerde-führerin Kenntnis vom Restanspruch im Umfang von 9 Taggeldern bis und mit 11.”
“1 Nach der Praxis der Beschwerdegegnerin, die auch im vorliegenden Fall zur Anwendung gelangt, wird die versicherte Person mit dem Formular „Angaben der versicherten Person“ darauf hingewiesen, dass die Beschwerdegegnerin keine Auszahlung vornehmen kann, falls das Formular nicht vollständig ausgefüllt ist oder Beilagen fehlen. Zudem erhält sie Kenntnis, dass der Anspruch auf Versicherungsleistungen erlischt, wenn er nicht innert drei Monaten nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend gemacht wird. Die Kenntnisnahme der Verwirkungsfolge ist von der versicherten Person mit Unterschrift und Datum zu bestätigen. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen steht fest, dass die Formulare „Angaben der versicherten Person“ für die Monate April 2022 und Mai 2022 erst am 23. September 2022 und damit nicht innerhalb der vorgegebenen Frist von drei Monaten bei der Beschwerdegegnerin eingingen. Damit ist grundsätzlich von einer Verwirkung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung für die Monate April 2022 und Mai 2022 auszugehen. Der Beschwerdeführer behauptet nicht, es sei ihm aufgrund eines von seinem Willen unabhängigen, äusseren Umstands objektiv unmöglich gewesen, die Unterlagen gemäss Art. 29 Abs. 2 AVIV innert Frist einzureichen, weshalb auch kein Grund für eine Wiederherstellung der Frist im Sinne von Art. 40 Abs. 2 ATSG vorliegt. 5.2 Was der Beschwerdeführer einwendet, verfängt nicht. Wenn er zunächst geltend macht, die Formulare „Angaben der versicherten Person“ für die Monate April 2022 und Mai 2022 rechtzeitig (und wie mit der Beschwerdegegnerin vereinbart) in einem an die Arbeitslosenkasse adressierten Umschlag der Post übergeben zu haben, ist darauf hinzuweisen, dass die Beweislast für die Rechtzeitigkeit einer Parteihandlung im Verfahren grundsätzlich die Partei trifft, welche die betreffende Handlung vorzunehmen hat. Vorliegend lassen weder die Akten der Beschwerdegegnerin noch die vom Beschwerdeführer in diesem Verfahren eingereichten Unterlagen darauf schliessen, dass er die fraglichen Formulare für die Kontrollperioden April 2022 und Mai 2022 tatsächlich innerhalb der gesetzlichen Dreimonatsfrist zuhanden der Arbeitslosenkasse der Post übergab. Da er den Nachweis der tatsächlich erfolgten Postaufgabe nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu erbringen vermag, wirkt sich die Beweislosigkeit zu seinen Ungunsten aus, was bedeutet, dass die Sendung als nicht erfolgt zu gelten hat (Urteil des Bundesgerichts vom 6.”
La cassa deve, se necessario, indicare concretamente i documenti mancanti, fissare alla persona assicurata un termine adeguato per completare il dossier e richiamarne l'attenzione sulle conseguenze giuridiche derivanti dall'omissione (in particolare la possibile decadenza ai sensi dell'art. 20 LADI). In mancanza di tale avviso o della fissazione di un termine, la conseguenza della decadenza non può verificarsi automaticamente.
“Les modalités d’exercice du droit à l’indemnité sont précisées à l’art. 29 OACI. Ainsi, l’assuré fait valoir son droit à l’indemnité pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois qu’il se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins (art. 29 al. 1 OACI) en fournissant à la caisse de chômage la demande d’indemnité de chômage (let. a), les attestations d’employeurs des deux dernières années (let. b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité. Puis, afin de faire valoir son droit à l’indemnité de chômage pour les périodes de contrôle suivantes (art. 29 al. 2 OACI), il fournit à la caisse de chômage le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let. b), et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. c). Il est encore mentionné à l’art. 29 al. 3 OACI qu’au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part. En outre, si l’assuré ne peut prouver, par des attestations, des faits permettant de juger du droit à l’indemnité, la caisse de chômage peut exceptionnellement prendre en considération une déclaration signée de l’assuré lorsque celle-ci paraît plausible (art. 29 al. 4 OACI). c) D’après la jurisprudence en la matière, le droit au supplément correspondant aux allocations familiales mentionné à l’art. 22 al. 1 LACI est soumis au délai de péremption de l'art. 20 al. 3 LACI, qui prévoit que le droit s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de chaque période de contrôle du chômage à laquelle il se rapporte, étant précisé que chaque mois civil constitue une période de contrôle (Bulletin LACI IC, établi par le Secrétariat d’Etat à l’économie [SECO], chiffre B 89). Les indemnités qui n’ont pas été perçues sont périmées trois ans après la fin de ladite période.”
“Auch auf die nochmalige Nachfrage der Beschwerdeführerin per Mail vom 20. November 2024 wurde ihr das nicht mitgeteilt. 4.2. Die Beschwerdeführerin hat sich mit ihren Mails vom 16. und vom 20. November 2023 rechtzeitig mit der Beschwerdegegnerin in Verbindung gesetzt und sich mit der Nachfrage über ihren Leistungsanspruch informiert (siehe dazu auch Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 19. Juli 2023, 715 23 74 / 169, E. 5.3.). 4.3. Nach Art. 29 Abs. 3 AVIV hat die Kasse der versicherten Person im Rahmen der Geltendmachung ihres Anspruchs auf Arbeitslosentaggelder nötigenfalls eine Frist zur Vervollständigung der Unterlagen zu setzen und sie auf die Folgen der Unterlassung - die Verwirkung des Anspruchs - aufmerksam zu machen. Aufgrund der dokumentierten Nachfragen hätte die Kasse die Beschwerdeführerin bereits in der Antwort vom 16. November 2023, spätestens aber im Nachgang zum Mail der Beschwerdeführerin vom 20. November 2023 für die Kontrollperiode Oktober 2023 gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV auffordern müssen, das Formular «Angaben der versicherten Person» einzureichen, ihr eine angemessene Frist für die Vervollständigung des Dossiers setzen und sie auf die bei Säumnis eintretende Rechtsfolge aufmerksam machen müssen. Dies hat sie jedoch nicht getan, sodass die Säumnisfolge nach Art. 20 Abs. 3 AVIG in Nachachtung zu den von der Rechtsprechung aufgestellten Ausnahmen nicht zur Anwendung gelangen darf. 4.4. Zusammenfassend hat die Kasse einen allfälligen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung für den Monat Oktober 2023 infolge Verwirkung zu Unrecht verneint. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. April 2024 ist demnach aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat das Formular «Angaben der versicherten Person» für den Monat Oktober 2023 im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingereicht (Eingabe vom 27. September 2024), jedoch ohne Seite 1, sodass ihre unterschriftliche Bestätigung fehlt. Diese hat sie nachzureichen. Anschliessend hat die Beschwerdegegnerin den Taggeldanspruch zu bemessen und zu verfügen.”
“und die weiteren Informationen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. d), einreicht. Nötigenfalls setzt die Kasse der versicherten Person eine angemessene Frist für die Vervollständigung des Dossiers und macht sie auf die Folgen der Unterlassung aufmerksam (Art. 29 Abs. 3 AVIV).”
Riferimento: OADI art. 29 n. 12 Le IPA o i formulari mancanti devono essere indicati concretamente dalla cassa; la cassa deve informare la persona assicurata in modo espresso e inequivocabile delle conseguenze della mancata presentazione e concederle un termine adeguato per il completamento del dossier.
“Toutefois, la chambre de céans considère que le formulaire pré-imprimé contient des informations générales et ne vise pas la situation particulière de l’assuré destinataire du courrier ; dès lors, ce formulaire pré-imprimé ne saurait être interprété comme remplissant les conditions de l’obligation particulière d’interpellation de l’autorité devant rendre l’assuré attentif au fait que son dossier n’est pas complet, en l’absence des formulaires IPA. Étant précisé que la jurisprudence citée par l’intimée dans la décision querellée, p. 3 ch. 3 (arrêt du Tribunal fédéral du 13 avril 2006 dans la cause C12/05) ne trouve pas application dans le cas d’espèce dès lors que dans l’arrêt de 2006, les juges ont considéré qu’« au vu du comportement passif du recourant à partir de la fin du mois d'octobre, la caisse n'avait pas à accorder au recourant un délai supplémentaire au sens de l'art. 29 al. 3 OACI. Celui-ci n'a en effet manifesté aucune intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité après avoir été informé du contenu de la prise de position du SECO et n'a remis aucun document à la caisse au-delà de cette date. Faute d'avoir fait preuve d'une volonté de remplir les obligations prévues, le recourant ne saurait bénéficier de circonstances qui justifieraient de ne pas appliquer les conséquences négatives découlant de l'art. 20 al. 3 LACI en relation avec l'art. 29 OACI (comp. DTA 2005 p. 139 consid. 5) ». En l’occurrence, l’assuré ne s’est pas montré passif et l’intimée pouvait aisément déduire du comportement du recourant que celui-ci avait l'intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité, malgré l'omission de produire un des documents énumérés à l'art. 29 al. 1 OACI (voir par exemple DTA 2005 p. 135, C 7/03 cité, et l'arrêt C 240/04 du 1er décembre 2005). Partant, et conformément aux principe posés par le Tribunal fédéral dans son arrêt du 4 juin 2009 cité supra, la chambre de céans considère qu'en l'absence des formulaires IPA dans le dossier de l’assuré, l'intimée aurait dû attirer l’attention de ce dernier sur cette omission, ainsi que sur ses conséquences et lui accorder un délai convenable pour compléter son dossier en remettant les formulaires IPA manquants. Par appréciation anticipée des preuves, la chambre de céans considère que les faits sont établis et qu’il est superflu d’administrer d’autres preuves (appréciation anticipée des preuves ; ATF 122 II 464 consid.”
“3 LACI et aux risques encourus en cas d’inobservation dudit délai, de façon expresse et sans équivoque, en fonction des circonstances du cas concret (DTA 2005 p. 135 ; arrêt TF C 167/06 du 7 novembre 2006 consid. 2). Selon les situations, la seule mention au dos des formules officielles précitées peut dès lors ne pas être suffisante. Lorsque cela est nécessaire, une mise en garde personnalisée est de mise » (Rubin, art. 20, n. 11). Le Tribunal fédéral a jugé (arrêt TF 8C_320/2010 du 14 décembre 2010), qu’un assuré qui n’avait pas remis les formulaires IPA en temps utile pouvait néanmoins se prévaloir de sa bonne foi, son conseiller lui ayant donné des renseignements erronés quant à la reddition desdits documents. La caisse n’avait par ailleurs pas rempli son obligation d’informer en omettant d’indiquer à l’assuré les conséquences de la non-remise des formules IPA dans le délai de trois mois de l’art. 20 LACI. Dans le bulletin LACI, le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) indique : « L’assuré exerce son droit à l’indemnité en présentant à la caisse les documents mentionnés à l’art. 29 OACI. Si les indications et le dossier sont incomplets, la caisse impartit à l’assuré un délai pour compléter le dossier, lui précise les documents et indications dont elle a besoin pour rendre sa décision et le rend attentif aux conséquences d’une négligence » (Bulletin LACI, Secrétariat d’Etat à l’économie [Seco], état janvier 2021, C194). Le Seco précise encore : « L’envoi aux assurés du formulaire IPA est effectué une fois par mois par l’administration fédérale. Pour ceux qui ne l’ont pas reçu, l’ORP veille à ce qu’ils en disposent à la fin du mois, afin de pouvoir exercer leur droit à l’indemnité à temps auprès de la caisse de chômage. La caisse de chômage verse l’indemnité de chômage au plus tôt à réception de ce formulaire » (Bulletin LACI, Secrétariat d’Etat à l’économie [Seco] état janvier 2021, C 197). 5. Selon l’art. 20 al. 1 1ère phrase de la loi sur l’assurance-chômage (LACI ; RS 837.0), le chômeur exerce son droit à l’indemnité auprès de la caisse qu’il choisit librement. Selon l’art.”
“Der Beschwerdeführer wurde im erwähnten Schreiben zusätzlich darauf aufmerksam gemacht, dass der Anspruch erlösche, wenn er nicht innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich beziehe, geltend gemacht werde und dass dafür alle notwendigen Formulare gemäss Art. 29 AVIV eingereicht werden müssten. Mit Schreiben vom 29. April 2020 (act. II 106 f.) machte der Beschwerdeführer erklärende Ausführungen und reichte verschiedene Unterlagen ein (act. II 96 - 105, 108 f.), darunter ein vom 24. April 2020 datiertes Formular "Angaben der versicherten Person" (act. II 104 f.), welches nicht Angaben zum Monat April 2020, sondern zu den Zeiträumen vom 26. November 2018 bis 26. April 2019 und vom 2. Dezember 2019 bis 5. März 2020 enthielt. Da der Beschwerdegegner nach wie vor nicht im Besitz aller notwendigen Dokumente war, wurde der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 14. Mai 2020 (act. II 94 f.) erneut aufgefordert, verschiedene Unterlagen einzureichen, darunter ein vollständig ausgefülltes Formular "Angaben der versicherten Person" für den Monat April 2020, da nur ein ungültiges Formular eingereicht worden sei. Der Beschwerdeführer wurde gleichzeitig darauf hingewiesen, dass die verlangten Unterlagen spätestens bis am 31. Juli 2020 bei der Arbeitslosenkasse eintreffen müssten; später oder nicht eingereichte Unterlagen könnten nicht mehr berücksichtigt werden.”
Se mancano tutti i documenti necessari o la persona assicurata non manifesta alcuna volontà di collaborare, l'art. 29 cpv. 3 OADI non è applicabile. In tali casi la cassa di disoccupazione non è tenuta a sollecitare la persona inadempiente né a concederle un termine supplementare. La giurisprudenza vuole con ciò evidentemente contrastare un richiamo abusivo all'art. 29 cpv. 3 OADI quando la persona che reclama la prestazione si comporta in modo manifestamente inattivo; in assenza di intenzione di ottenere la prestazione può verificarsi la decadenza del diritto.
“Für die erste Kontrollperiode während der Rahmenfrist sowie bei jeder erneuten Arbeitslosigkeit, die nach einem Unterbruch von wenigstens sechs Monaten eintritt, macht die versicherte Person ihren Anspruch geltend, indem sie der Kasse einreicht (Art. 29 Abs. 1 AVIV): den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (lit. a); die Arbeitgeberbescheinigungen der letzten zwei Jahre (lit. b); das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. c); die weiteren Informationen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. d). Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person der Kasse vor (Art. 29 Abs. 2 AVIV): Das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. a); die Arbeitgeberbescheinigungen über Zwischenverdienste (lit. b); die weiteren Informationen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. c). Nötigenfalls setzt die Kasse der versicherten Person eine angemessene Frist für die Vervollständigung des Dossiers und macht sie auf die Folgen der Unterlassung aufmerksam (Art. 29 Abs. 3 AVIV; vgl. zum Ganzen Urteil des BGer vom 19. Oktober 2015, 8C_554/2015, E. 2; BGer 8C_935/2011, E. 2). Die Schutznorm von Art. 29 Abs. 3 AVIV kommt ihrem Wortlaut entsprechend nur dann zum Tragen, wenn es um die Vervollständigung der erforderlichen Dokumente geht. Nicht dem Zweck von Art. 29 Abs. 3 AVIV entspricht es dagegen, das Fehlen jeglicher Unterlagen zu verschleiern; diesfalls muss die Arbeitslosenversicherung die säumige Person weder mahnen noch ihr eine zusätzliche Frist einräumen. Diese Rechtsprechung soll einer rechtsmissbräuchlichen Berufung auf die Schutznorm des Art. 29 Abs. 3 AVIV in jenen Fällen Einhalt gebieten, in welchen sich die leistungsansprechende Person gegenüber den ihr obliegenden Handlungspflichten völlig gleichgültig zeigt und entsprechend untätig bleibt. Tritt keinerlei Absicht zum (weiteren) Leistungsbezug und keinerlei Mitwirkungsbereitschaft zutage, wäre es in der Tat stossend, dem Anspruchsuntergang allein unter Hinweis auf die Nichterfüllung der Informationspflicht der Kasse gemäss Art.”
“Für die erste Kontrollperiode während der Rahmenfrist sowie bei jeder erneuten Arbeitslosigkeit, die nach einem Unterbruch von wenigstens sechs Monaten eintritt, macht die versicherte Person ihren Anspruch geltend, indem sie der Kasse einreicht (Art. 29 Abs. 1 AVIV): den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (lit. a); die Arbeitgeberbescheinigungen der letzten zwei Jahre (lit. b); das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. c); die weiteren Informationen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. d). Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person der Kasse vor (Art. 29 Abs. 2 AVIV): Das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. a); die Arbeitgeberbescheinigungen über Zwischenverdienste (lit. b); die weiteren Informationen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. c). Nötigenfalls setzt die Kasse der versicherten Person eine angemessene Frist für die Vervollständigung des Dossiers und macht sie auf die Folgen der Unterlassung aufmerksam (Art. 29 Abs. 3 AVIV; vgl. zum Ganzen Urteil des BGer vom 19. Oktober 2015, 8C_554/2015, E. 2; BGer 8C_935/2011, E. 2). Die Schutznorm von Art. 29 Abs. 3 AVIV kommt ihrem Wortlaut entsprechend nur dann zum Tragen, wenn es um die Vervollständigung der erforderlichen Dokumente geht. Nicht dem Zweck von Art. 29 Abs. 3 AVIV entspricht es dagegen, das Fehlen jeglicher Unterlagen zu verschleiern; diesfalls muss die Arbeitslosenversicherung die säumige Person weder mahnen noch ihr eine zusätzliche Frist einräumen. Diese Rechtsprechung soll einer rechtsmissbräuchlichen Berufung auf die Schutznorm des Art. 29 Abs. 3 AVIV in jenen Fällen Einhalt gebieten, in welchen sich die leistungsansprechende Person gegenüber den ihr obliegenden Handlungspflichten völlig gleichgültig zeigt und entsprechend untätig bleibt. Tritt keinerlei Absicht zum (weiteren) Leistungsbezug und keinerlei Mitwirkungsbereitschaft zutage, wäre es in der Tat stossend, dem Anspruchsuntergang allein unter Hinweis auf die Nichterfüllung der Informationspflicht der Kasse gemäss Art. 29 Abs. 3 AVIV entgehen zu können (Urteil des BGer vom 29. Oktober 2014, 8C_439/2014, E. 4.4).”
“Der Vollständigkeit halber sei angefügt, dass die Rechtsprechung, wonach die Arbeitslosenkasse bei Fehlen jeglicher Unterlagen keine Handlungspflicht im Sinne von Art. 29 Abs. 3 AVIV trifft und die Verwirkungsfolge ohne Weiteres eintritt, vorliegend nicht zur Anwendung gelangt. Die erwähnte Rechtsprechung soll einer rechtsmissbräuchlichen Berufung auf die Schutznorm des Art. 29 Abs. 3 AVIV in jenen Fällen Einhalt gebieten, in welchen sich die leistungsansprechende Person gegenüber den ihr obliegenden Handlungspflichten völlig gleichgültig zeigt und entsprechend untätig bleibt. Tritt keinerlei Absicht zum (weiteren) Leistungsbezug und keinerlei Mitwirkungsbereitschaft zutage, wäre es stossend, dem Anspruchsuntergang allein unter Hinweis auf die Nichterfüllung der Informationspflichten der Kasse gemäss Art. 29 Abs. 3 AVIV — ohne sonstige entschuldbaren Gründe — entgehen zu können (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 7/03 vom 31. August 2004 E. 5.3.3). Eine derartige Situation wurde seitens der Beschwerdegegnerin indessen nicht dargetan und ist auch aus den Akten — bei lediglich zwei Meldungen des RAV (vgl. Urk. 11/3) und seit mehreren Jahren notwendiger Vertretungsbeistandschaft — nicht ersichtlich.”
“Ziff. I7 AVIG-Praxis KAE entspricht der Schutznorm Art. 29 Abs. 3 AVIV, wonach die Kasse der versicherten Person im Rahmen der Geltendmachung ihres Anspruchs auf Arbeitslosentaggelder nötigenfalls eine Frist zur Vervollständigung der Unterlagen setzt und sie auf die Folgen der Unterlassung - die Verwirkung des Anspruchs - aufmerksam macht. Zeigt sich die versicherte Person gegenüber den ihr obliegenden Handlungspflichten aber völlig gleichgültig und bleibt sie entsprechend untätig, kann eine Berufung auf die Schutznorm rechtmissbräuchlich sein. Fehlt es offensichtlich an der Mitwirkungsbereitschaft, wäre es nicht rechtens, dem Anspruchsuntergang allein unter Hinweis auf die Nichterfüllung der Informationspflichten der Kasse gemäss Art.”
Citazione: OADI art. 29 n. 10 La cassa può concedere alla persona assicurata un termine ragionevole per completare il fascicolo. Secondo la giurisprudenza, tale termine vale però esclusivamente per integrare documenti già presentati o parziali; non può essere utilizzato per sostituire la completa mancanza dei documenti iniziali richiesti.
“02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le droit du recourant à percevoir des indemnités de l’assurance-chômage pour le mois de novembre 2022. 3. a) Aux termes de l'art. 20 al. 3 LACI, et en dérogation à l’art. 24 al. 1 LPGA, le droit à l'indemnité de chômage s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte, une période de contrôle correspondant à un mois civil (art. 27a OACI). Le mode d’exercice du droit à l’indemnité est réglé par l’art. 29 OACI. Ainsi, selon l’art. 29 al. 2 OACI, afin de faire valoir son droit pour les périodes de contrôle suivant la première période, l’assuré doit présenter à la caisse le formulaire « Indications de la personne assurée » (a) ; les attestations relatives aux gains intermédiaires (b) ; les autres informations que la caisse exige pour établir le droit à l’indemnité (c). L’art. 29 al. 3 OACI prévoit qu’au besoin, la caisse impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2, 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2). b) Le délai de trois mois prévu à l’art. 20 al. 3 LACI commence à courir à la fin de chaque période de contrôle, et cela indépendamment du point de savoir si l’autorité cantonale ou le juge a déjà statué sur le droit à la prestation (ATF 124 V 215 ; DTA 2000 n° 6 p. 27 consid.”
“Für die erste Kontrollperiode während der Rahmenfrist sowie bei jeder erneuten Arbeitslosigkeit, die nach einem Unterbruch von wenigstens sechs Monaten eintritt, macht die versicherte Person ihren Anspruch geltend, indem sie der Kasse einreicht (Art. 29 Abs. 1 AVIV): den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (lit. a); die Arbeitgeberbescheinigungen der letzten zwei Jahre (lit. b); das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. c); die weiteren Informationen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. d). Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person der Kasse vor (Art. 29 Abs. 2 AVIV): Das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. a); die Arbeitgeberbescheinigungen über Zwischenverdienste (lit. b); die weiteren Informationen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. c). Nötigenfalls setzt die Kasse der versicherten Person eine angemessene Frist für die Vervollständigung des Dossiers und macht sie auf die Folgen der Unterlassung aufmerksam (Art. 29 Abs. 3 AVIV; vgl. zum Ganzen Urteil des BGer vom 19. Oktober 2015, 8C_554/2015, E. 2; BGer 8C_935/2011, E. 2). Die Schutznorm von Art. 29 Abs. 3 AVIV kommt ihrem Wortlaut entsprechend nur dann zum Tragen, wenn es um die Vervollständigung der erforderlichen Dokumente geht. Nicht dem Zweck von Art. 29 Abs. 3 AVIV entspricht es dagegen, das Fehlen jeglicher Unterlagen zu verschleiern; diesfalls muss die Arbeitslosenversicherung die säumige Person weder mahnen noch ihr eine zusätzliche Frist einräumen. Diese Rechtsprechung soll einer rechtsmissbräuchlichen Berufung auf die Schutznorm des Art. 29 Abs.”
“b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le droit du recourant aux prestations pour les mois d’octobre 2020 à juillet 2021. Il ressort en effet de la motivation du recours que le mode d’imputation et la période d’imputation des jours de suspension prononcés à l’encontre du recourant sont contestés. Tous les décomptes de prestation établis par l’intimée jusqu’à la date de la décision sur opposition litigieuse sont potentiellement concernés par les griefs du recourant. 3. Aux termes de l'art. 20 al. 3 LACI, et en dérogation à l’art. 24 al. 1 LPGA, le droit à l'indemnité de chômage s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte, une période de contrôle correspondant à un mois civil (art. 27a OACI). Le mode d’exercice du droit à l’indemnité est réglé par l’art. 29 OACI. Ainsi, selon l’art. 29 al. 2 OACI, afin de faire valoir son droit pour les périodes de contrôle suivant la première période, l’assuré doit présenter à la caisse la formule « Indications de la personne assurée » (a) ; les attestations relatives aux gains intermédiaires (b) ; les autres documents que la caisse exige pour établir le droit à l’indemnité (c). L’art. 29 al. 3 OACI prévoit qu’au besoin, la caisse impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2 ; 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2). 4. a) En vertu de l’art. 17 al. 1 LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. L’obligation d’effectuer des recherches d’emploi prend déjà naissance avant la survenance effective du chômage, en particulier dès que le moment de l’inscription à l’assurance est prévisible et relativement proche.”
“Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) En l'espèce, la décision sur opposition rendue par l'intimée le 2 mars 2021, qui délimite l’objet de la contestation, nie le droit du recourant à des indemnités de chômage pour la période du 1er au 30 novembre 2017. Est par conséquent seule litigieuse devant la Cour de céans la question de savoir si le recourant a droit à l’indemnisation de cette période de chômage. Les conclusions du recourant tendant à l’indemnisation pour la période du 1er décembre 2017 au 30 juin 2018 sont ainsi irrecevables dans le cadre du présent recours. 3. a) Aux termes de l'art. 20 al. 3 LACI, et en dérogation à l’art. 24 al. 1 LPGA, le droit à l'indemnité de chômage s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte, une période de contrôle correspondant à un mois civil (art. 27a OACI). Le mode d’exercice du droit à l’indemnité est réglé par l’art. 29 OACI. Ainsi, selon l’art. 29 al. 2 OACI, afin de faire valoir son droit pour les périodes de contrôle suivant la première période, l’assuré doit présenter à la caisse la formule « Indications de la personne assurée » (a) ; les attestations relatives aux gains intermédiaires (b) ; les autres documents que la caisse exige pour établir le droit à l’indemnité (c). L’art. 29 al. 3 OACI prévoit qu’au besoin, la caisse impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2, 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2). b) Le délai de trois mois, prévu à l’art. 20 al. 3 LACI, commence à courir à la fin de chaque période de contrôle, et cela indépendamment du point de savoir si l’autorité cantonale ou le juge a déjà statué sur le droit à la prestation (ATF 124 V 215 ; DTA 2000 n° 6 p. 27 consid. 1c). C’est un délai de déchéance ou de péremption dont l'inobservation entraîne l'extinction du droit à l'indemnité pour une période de contrôle d'un mois.”
“02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le point de savoir si la recourante a droit à l’indemnisation de la période de chômage qu’elle a subie du 1er au 31 mars 2020. 3. a) Aux termes de l'art. 20 al. 3 LACI, et en dérogation à l’art. 24 al. 1 LPGA, le droit à l'indemnité de chômage s'éteint s'il n'est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte, une période de contrôle correspondant à un mois civil (art. 27a OACI). Le mode d’exercice du droit à l’indemnité est réglé par l’art. 29 OACI. Ainsi, selon l’art. 29 al. 2 OACI, afin de faire valoir son droit pour les périodes de contrôle suivant la première période, l’assuré doit présenter à la caisse la formule « Indications de la personne assurée » (let. a) ; les attestations relatives aux gains intermédiaires (let. b) ; les autres documents que la caisse exige pour établir le droit à l’indemnité (let. c). L’art. 29 al. 3 OACI prévoit qu’au besoin, la caisse impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence. Ce délai ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2 ; 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2). b) Le délai de trois mois prévu à l’art. 20 al. 3 LACI commence à courir à la fin de chaque période de contrôle, et cela indépendamment du point de savoir si l’autorité cantonale ou le juge a déjà statué sur le droit à la prestation (ATF 124 V 215 ; DTA 2000 n° 6 p. 27 consid.”
Il termine di tre mesi inizia alla fine del periodo di controllo interessato. Se la documentazione richiesta dall'art. 29 OADI non viene presentata entro tale termine oppure non viene completata tempestivamente, il diritto relativo al periodo di controllo pertinente si estingue. Il termine è perentorio; la cassa di disoccupazione può, ai sensi dell'art. 29 cpv. 3 OADI, se del caso fissare un termine ragionevole per il completamento del fascicolo e avvertire delle conseguenze dell'omissione, precisando che tale termine serve unicamente all'integrazione dei documenti.
“Arbeitslosenversicherungsrechtlich ist somit zwischen Entstehung und Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs zu unterscheiden. Der Entschädigungsanspruch entsteht, wenn die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht – im Sinne einer formellen Anspruchsvoraussetzung, die von Kontrollperiode zu Kontrollperiode erfüllt sein muss – innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, durch Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_919/2014 vom 17. Juli 2015 E. 4.4). Hinsichtlich der Modalitäten für die Wahrung des Anspruchs für die erste (Art. 29 Abs. 1 AVIV) wie auch für die weiteren Kontrollperioden (Art. 29 Abs. 2 AVIV) gilt es zu beachten, dass die arbeitslose Person der Kasse jeweils das Formular «Angaben der versicherten Person» vorzulegen hat.”
“1c e riferimenti ivi citati), è di natura perentoria (DTF 113 V 68 consid. 1b). La sua mancata osservanza ha per effetto l'estinzione del diritto all'indennità per il periodo di controllo in questione (Gerhards, Kommentar zum Arbeits-losenversicherungsgesetz (AVIG), vol. I, n. 26 ad art. 20), dovendo siffatta scadenza permettere all'amministrazione di pronunciarsi in breve tempo sul fondamento della domanda di indennizzo onde prevenire eventuali abusi (DTF 113 V 68 consid. 1b). (…)." (cfr. STFA del 18 settembre 2001 in re M., C 189/01, consid. 2b) In una sentenza 8C_840/2009 del 27 novembre 2009 (consid. 3.2.), l’Alta Corte, nel caso di un assicurato che aveva fatto valere il proprio diritto alle prestazioni LADI oltre il termine di cui all’art. 20 cpv. 3 LADI, ha confermato che per esercitare tempestivamente tale diritto l’interessato deve trasmettere entro tre mesi dalla fine del periodo di controllo alla Cassa la documentazione di cui all’art. 29 OADI e che, ex art. 29 cpv. 3 OADI, se necessario, l’amministrazione fissa un termine adeguato per completare il dossier, avvertendolo riguardo alle conseguenze dell’omissione. Tale termine, ha ribadito la nostra Massima Istanza, non può però essere accordato se non per completare la documentazione, e non, quindi, per compensarne l’assenza (si veda anche STF C 7/03 del 31 agosto 2004, consid. 5.3.2 e C 90/97 del 29 giugno 1998 consid. 1b, in DTA 1998 n° 48 p. 281). I principi appena menzionati relativi all’art. 20 cpv. 3 LADI sono stati ricordati dall’Alta Corte nelle seguenti sentenze: STF 8C_935/2011 del 15 febbraio 2012 consid. 2; STF 8C_85/2011 del 10 maggio 2011 consid. 3; STF 8C_320/2010 del 14 dicembre 2010 consid. 2; STF 8C_1041/2008 del 12 novembre 2009 consid. 4; STFA C 189/04 del 28 novembre 2005 e nella STFA C 240/04 del 1° dicembre 2005. 2.3. Il termine di perenzione di cui all’art. 20 cpv. 3 LADI (cfr.”
Secondo la giurisprudenza, l’art. 29 cpv. 3 OADI vale soltanto per l’integrazione di documenti iniziali già presentati, non per sanare la loro completa assenza; se il termine di legge (art. 20 cpv. 3 LADI) non viene rispettato, il diritto alle prestazioni può estinguersi senza che la cassa debba avvertire l’assicurato o fissare necessariamente un termine supplementare. Una perdita del diritto per comportamento colpevole dell’assicurato è comunque in considerazione solo se a quest’ultimo è stato espressamente e inequivocabilmente segnalato il rischio di decadenza. Eccezioni (p. es. impedimento giustificabile o errata informazione in buona feÞ da parte di autorità/centri di consulenza) possono giustificare una valutazione differente.
“1 et 2 OACI ont pour but de permettre à la caisse de se prononcer suffisamment tôt sur le bien-fondé d'une demande d'indemnisation, afin de prévenir d'éventuels abus, en disposant des éléments essentiels qui lui sont nécessaires pour se prononcer en connaissance de cause (arrêt du Tribunal fédéral C 189/04 du 28 novembre 2005). L'art. 20 al. 3 LACI manquerait son but s'il suffisait, pour que soit respecté le délai de trois mois, que l'assuré ait réclamé, sans autres justificatifs, le paiement de l'indemnité prétendue. Au demeurant, un délai de trois mois apparaît suffisamment long pour que l'on puisse raisonnablement exiger de l'intéressé qu'il adresse à la caisse, en temps utile, les pièces nécessaires à l'exercice de son droit (ATF 113 V 66 consid. 1b). Selon un principe général du droit des assurances, exprimé notamment à l'art. 29 al. 3 OACI, un comportement de l'assuré contraire à ses obligations ne peut avoir pour conséquence la perte d'un droit que s'il a été expressément et sans équivoque rendu attentif au risque de déchéance (arrêt du Tribunal fédéral C 12/05 du 13 avril 2006 consid. 4.2.1 ; DTA 2005 n° 11 p. 140 consid. 5.3.2, DTA 2002 p. 188 consid. 3c et les références). En particulier s'agissant de l'art. 29 al. 3 OACI, le Tribunal fédéral a jugé que cette norme de protection selon laquelle un délai convenable supplémentaire doit être accordé au besoin ne s'appliquait que pour compléter les premiers documents et non pour pallier à leur absence ; si l'assuré n'exerce pas son droit à l'indemnité dans le délai péremptoire de l'art. 20 al. 3 LACI, son droit s'éteint, la caisse de chômage ne devant ni l'avertir, ni lui fixer de délai supplémentaire (arrêt du Tribunal fédéral C 12/05 précité consid. 4.2.1 ; DTA 2005 n° 11 p. 140 consid. 5.3.2). 4.3 Une restitution de délai peut être accordée, de manière exceptionnelle, à condition que le requérant ou son mandataire ait été empêché, sans sa faute, d’agir dans le délai fixé (art. 41 al. 1 LPGA) et pour autant qu’une demande de restitution motivée, indiquant la nature de l’empêchement, soit présentée dans les 30 jours à compter de celui où il a cessé et que l'acte omis ait été accompli dans le même délai (ATF 119 II 87 consid. 2a ; 112 V 256 consid. 2a). Par empêchement non fautif, il faut entendre aussi bien l'impossibilité objective ou la force majeure, que l'impossibilité due à des circonstances personnelles ou une erreur excusable.”
“1b) ne trouvant pas application dans les cas où l'on peut déduire du comportement de la personne assurée que celle-ci a l'intention de poursuivre les démarches nécessaires à l'exercice du droit à l'indemnité malgré l'omission de produire un des documents énumérés à l'art. 29 al. 1 OACI (voir par exemple DTA 2005 p. 135, C 7/03, et l'arrêt C 240/04 du 1er décembre 2005). Il a jugé, dans un arrêt du 14 décembre 2010 (8C_320/2010), qu'un assuré qui n'avait pas remis les formulaires IPA en temps utile durant 12 mois pouvait néanmoins se prévaloir de sa bonne foi, son conseiller lui ayant donné des renseignements erronés quant à la reddition desdits documents. À partir du moment où le conseiller du recourant avait abordé la question de la remise des formulaires IPA, il devait donner à l'intéressé une information claire en attirant son attention sur son obligation de remettre en temps utile les formules en question, nonobstant la procédure en cours, ainsi que sur les conséquences d'une remise tardive. Le délai de l'art. 29 al. 3 OACI ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (arrêts du Tribunal fédéral 8C_840/2009 cité consid. 3.2 ; C 7/03 cité consid. 5.3.2, et C 90/97 du 29 juin 1998 consid. 1b, in DTA 1998 n° 48 p. 281) et si l'assuré n'exerce pas son droit à l'indemnité dans le délai péremptoire de l'art. 20 al. 3 LACI, son droit s'éteint, la caisse de chômage ne devant ni l'avertir, ni lui fixer de délai supplémentaire (DTA 2005 n° 11 p. 140 consid. 5.3.2, 1998 p. 282). 3.4 Découlant directement de l'art. 9 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst. - RS 101) et valant pour l'ensemble de l'activité étatique, le principe de la bonne foi protège le citoyen dans la confiance légitime qu'il met dans les assurances reçues des autorités, lorsqu'il a réglé sa conduite d'après des décisions, des déclarations ou un comportement déterminé de l'administration (ATF 129 I 161 consid. 4.1 ; 128 II 112 consid. 10b/aa ; 126 II 377 consid.”
Riferimento: OADI art. 29 n. 7 Se, nonostante un sollecito effettuato nei termini e chiari avvertimenti sulle conseguenze giuridiche, si verificano ripetute inosservanze o la persona assicurata rimane inattiva dopo un termine supplementare fissato, la cassa di disoccupazione non è obbligata a concedere un nuovo termine. In tali casi la cassa può negare il diritto per perenzione, purché la persona assicurata sia stata in precedenza avvertita delle conseguenze dell'inosservanza e le siano stati indicati termini chiari.
“9 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV] vom 14. April 1999) verstossen haben soll, ist nicht ersichtlich. Dem Beschwerdeführer wurden die Formulare „Angaben der versicherten Person“ für die Monate April 2022 und Mai 2022 am 8. April 2022 resp. am 10. Mai 2022 zugestellt. Dabei wurde er in rechtskonformer Weise auf die bei Säumnis eintretende Rechtsfolge aufmerksam gemacht. Zudem setzte ihm die Beschwerdegegnerin für die Kontrollperiode April 2022 am 19. April 2022 – gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV – eine angemessene Frist für die Vervollständigung des Dossiers. Gleichzeitig forderte sie ihn auf, das Formular „Angaben der versicherten Person“ jeweils ab dem 22. des Monats zuzustellen. Zudem wies sie ihn ausdrücklich und unmissverständlich darauf hin, dass der Anspruch erlösche, wenn er nicht innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf den er sich bezieht, geltend gemacht werde und dass für die Geltendmachung des Anspruchs alle notwendigen Formulare (gemäss Art. 29 AVIV) vollständig ausgefüllt einzureichen seien. Betreffend die Kontrollperiode Mai 2022 erinnerte sie ihn sodann am 16. Juni 2022 daran, dass das Formular „Angaben der versicherten Person“ spätestens bis 31. August 2022 benötigt werde, ansonsten der Anspruch erlösche. Vor diesem Hintergrund war die Beschwerdegegnerin nicht verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine weitere Frist zum Einreichen der besagten Formulare einzuräumen. Auch aus der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin in ihrem Schreiben vom 16. Juni 2022 lediglich das Formular für den Monat Mai 2022 und nicht auch für den Monat April 2022 einforderte, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Insbesondere kann daraus entgegen seiner Auffassung nicht geschlossen werden, dass das Formular für den Monat April 2022 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen ist. 6. Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin einen allfälligen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung für die Monate April 2022 und Mai 2022 infolge Verwirkung zu Recht verneint.”
“Sodann sei gemeinsam aufgelistet worden, welche Unterlagen sie einfordern und einreichen müsse; die Beschwerdeführerin solle sich Hilfe für die administrativen Belange holen (act. II 159). Gleichentags – mithin am 11. März 2020 – stellte die Beschwerdeführerin (unter alleiniger Einreichung des Anmeldeformulars) einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 8. November 2019 (act. II 253 ff.). Mit Schreiben vom 27. März 2020 (act. II 247 f.) forderte der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin auf, zwecks Prüfung der Anspruchsberechtigung eine Kopie der Wohnsitzbestätigung, eine Ausbildungsbestätigung sowie die ausgefüllten Formulare "PD U1" und "Angaben der versicherten Person für den Monat Dezember 2019" zuzustellen, wobei er sich für das "rasche Einreichen" bedankte. Gleichzeitig wies der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin ausdrücklich auf die Säumnisfolgen bzw. darauf hin, dass der Anspruch erlösche, wenn er nicht innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich beziehe, geltend gemacht werde; hierzu müssten alle notwendigen Formulare gemäss Art. 29 AVIV eingereicht werden. Gleichentags – also am 27. März 2020 – stellte die Beschwerdeführerin mittels E-Mail die Dokumente betreffend die abgeschlossene Ausbildung, einen Lohnausweis sowie ein Arztzeugnis zu verbunden mit der Bemerkung, "Wahrscheinlich brauchen Sie noch einige Dokumente mehr von mir, was genau?" (act. II 242 f.). Mit E-Mail vom 30. März 2020 teilte der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin mit, sie werde demnächst ein Schreiben erhalten, worin die benötigten Unterlagen aufgeführt seien. Jedoch würden noch eine Arbeitgeberbescheinigung inkl. Lohnabrechnungen (betreffend einen Zwischenverdienst) sowie eine Kopie des Arbeitsvertrages und des Kündigungsschreibens benötigt. Gleichzeitig wies er die Beschwerdeführerin unter Verweis auf die per 8. November 2019 eröffnete Rahmenfrist darauf hin, sie habe drei Monate Zeit gehabt, die vollständigen Unterlagen einzureichen, womit die Frist abgelaufen sei. Damit der Anspruch per Dezember 2019 geprüft werden könne, würden die Unterlagen bis Ende März 2020 benötigt (act.”
OADI art. 29 n. 6 In via eccezionale la cassa di disoccupazione può tenere conto di una dichiarazione sottoscritta dall'assicurato, purché la persona assicurata non possa provare mediante attestazioni i fatti rilevanti ai fini dell'accertamento del diritto e la dichiarazione risulti credibile.
“b), le formulaire « Indications de la personne assurée » (let. c) et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité. Puis, afin de faire valoir son droit à l’indemnité de chômage pour les périodes de contrôle suivantes (art. 29 al. 2 OACI), il fournit à la caisse de chômage le formulaire « Indication de la personne assurée » (let. a), les attestations de gain intermédiaire (let. b), et les autres informations que la caisse de chômage exige pour l’examen du droit à l’indemnité (let. c). Il est encore mentionné à l’art. 29 al. 3 OACI qu’au besoin, la caisse de chômage impartit à l’assuré un délai approprié pour compléter le dossier et le rend attentif aux conséquences d’un manquement de sa part. En outre, si l’assuré ne peut prouver, par des attestations, des faits permettant de juger du droit à l’indemnité, la caisse de chômage peut exceptionnellement prendre en considération une déclaration signée de l’assuré lorsque celle-ci paraît plausible (art. 29 al. 4 OACI). c) Aux termes de l’art. 20 al. 3 LACI, le droit s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte. Les indemnités qui n’ont pas été perçues sont périmées trois ans après la fin de ladite période. Selon la jurisprudence, le droit au supplément correspondant aux allocations familiales est soumis au délai de péremption de l’art. 20 al. 3 LACI. Le délai de trois mois fixé dans cette disposition ne peut être ni prolongé ni interrompu, mais peut faire l’objet d’une restitution (TF 8C_716/2010 du 3 octobre 2011 consid. 2). Ce délai de trois mois commence à courir à la fin de chaque période de contrôle (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/ Zurich/Bâle 2014, n° 15 et 16 ad art. 20, n° 18 ad art. 22 et la référence). La restitution d’un délai échu pour faire valoir un droit à des prestations de l’assurance-chômage peut être accordée s’il existe une excuse valable pour justifier le retard. La restitution peut également s’imposer eu égard au principe de la protection de la bonne foi, en particulier lorsque l’assuré n’a pas agi parce qu’il a été induit en erreur par de faux renseignements donnés par l’autorité.”
“1. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer die von ihm verlangten Unterlagen weder innert der von der Kasse verlängerten Frist noch später vollständig eingereicht hat. Aufgrund der Unterlagen, die erhältlich gemacht worden sind, hat die Kasse die Erfüllung der Beitragszeit während der Beitragsrahmenfrist geprüft und gelangte auf 6,353 Beitragsmonate. Für einen beträchtlichen Zeitraum innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit ist der Beschwerdeführer in C. als arbeitslos gemeldet gewesen und hat dort gemäss dem U1-Formular, ausgefüllt von der Agentur für Arbeit, bereits für insgesamt sechs Monate Leistungen bei Arbeitslosigkeit bezogen. Die Beitragszeiten, die die Arbeitslosenkasse in ihrer Auflistung der Beitragsmonate nennt, können gestützt auf die vorhandenen Unterlagen nachvollzogen werden. Sogar diesbezüglich sind die Akten allerdings unvollständig. Darüber hinaus lassen sich weitere Beitragszeiten nicht nachweisen, allenfalls können sie aber als glaubhaft im Sinne von Art. 29 Abs. 4 AVIV gelten. 4.2 Soweit der Beschwerdeführer bemängelt, es sei Aufgabe der Arbeitslosenkasse, weitere Unterlagen zu beschaffen, ist er bereits im Verwaltungsverfahren darauf hingewiesen worden, dass ihn eine Mitwirkungspflicht trifft. Art. 43 Abs. 3 ATSG sieht nämlich vor, dass versicherte Personen oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten treffen. Falls sie diesen Pflichten in unentschuldbarer Weise nicht nachkommen, kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. In Art. 29 Abs. 1 AVIV sind die Unterlagen aufgelistet, die von der versicherten Person der Kasse einzureichen sind, darunter die Arbeitgeberbescheinigungen für die letzten zwei Jahre (vgl. Ziff. 3.1 hiervor). Die Kasse hat den Beschwerdeführer zur Einreichung der Unterlagen unter detaillierter Auflistung aufgefordert und hat ihm auch eine Nachfrist gesetzt. Sie hat ihn auf seine Pflichten hingewiesen und über die Konsequenzen aufgeklärt, falls die Unterlagen nicht erhältlich gemacht werden können.”
Un'indicazione manoscritta o stampata sui moduli ufficiali, o la partecipazione a un evento informativo online, non è sempre sufficiente. Ai sensi dell'art. 29 cpv. 3 OADI, la cassa di disoccupazione è tenuta a informare la persona assicurata in modo espresso e inequivocabile cirÊ le conseguenze della perdita del diritto; a seconÚ delle circostanze può dunque essere necessario un avvertimento più circostanziato o personalizzato, se il sempliÎ avviso sul modulo non è sufficiente.
“Wie die Beschwerdeführerin ausführte (vorstehend E. 2.2), wäre die Beschwerdegegnerin gehalten gewesen, ihr gemäss Art. 29 Abs. 3 AVIV eine Nachfrist zum Einreichen der erforderlichen Unterlagen anzusetzen, zumal die Verweigerung der Leistung im Säumnisfall eine schwerwiegende Rechtsfolge darstellt. Rechtsprechungsgemäss gefordert wird, dass die Arbeitslosenkasse die antragsstellende Person ausdrücklich und unmissverständlich auf die Verwirkungsfolge hinsichtlich des Leistungsanspruches aufmerksam macht (vorstehend E. 1.3; vgl. auch AVIG-Praxis ALE, Stand 1. Januar 2024; Rz. C194). Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (vorstehend E. 2.1) vermögen weder ein entsprechender Hinweis im Formular «Angaben der versicherten Person» noch das Absolvieren der Online-Pflichtinformationsveranstaltung die von der Beschwerdegegnerin anzusetzende Nachfrist zur Vervollständigung des Dossiers im Sinne von Art. 29 Abs. 3 AVIV zu ersetzen. Ebenso wenig kann sich die Beschwerdegegnerin auf den Umstand berufen, dass die Beschwerdeführerin bereits im November 2020 zum Leistungsbezug angemeldet gewesen war und damit mit den Abläufen bei der Arbeitslosenkasse vertraut gewesen sei. Anzumerken ist diesbezüglich, dass der Beschwerdeführerin bereits damals verschiedene Nachfristen angesetzt werden mussten, bis die geforderten Unterlagen zur Beurteilung ihres Leistungsanspruches vollständig vorgelegen haben (vgl. Urk. 7/45, Urk. 7/48, Urk. 7/54, Urk. 7/59, Urk. 7/65, Urk. 7/78). Es mag zutreffen, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Verhalten nach der zweiten Anmeldung zum Leistungsbezug (Ur. 7/27) eine Klärung ihres Anspruches durch die Beschwerdegegnerin wesentlich erschwert hat, und es wäre von ihr zu erwarten gewesen, dass sie sich entsprechend um Klärung bemüht hätte. Nachdem ihr eine Arbeitsfähigkeit von 20 % attestiert wurde (vgl. vorstehend E. 3.1), wäre ihr eine zeitnahe Einreichung oder die entsprechende Beauftragung einer Hilfsperson zumutbar gewesen.”
“Ces principes s’appliquent par analogie au défaut de renseignement, la condition (c) devant toutefois être formulée de la façon suivante : que l’administré n’ait pas eu connaissance du contenu du renseignement omis ou que ce contenu était tellement évident qu’il n’avait pas à s’attendre à une autre information (ATF 131 V 472 consid. 5 ; arrêt TF 8C_601/2009 du 31 mai 2010 consid. 4.2). 4. Selon l’art. 29 al. 1 let. c de l’ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité (OACI ; RS 837.02), pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois que l’assuré se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins, il fait valoir son droit en remettant à la caisse la formule « Indications de la personne assurée ». Par ailleurs, afin de faire valoir son droit à l’indemnité pour les périodes de contrôle suivantes, l’assuré présente à la caisse la formule « Indications de la personne assurée » (art. 29 al. 2 let. a OACI). Au besoin, la caisse impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence (art. 29 al. 3 OACI). A cet égard, la mention écrite figurant sur les formules « Indications de la personne assurée » et concernant les conséquences d’une remise tardive, répond en principe de manière satisfaisante à l’obligation faite aux caisses de rendre l’assuré attentif à la perte de son droit à l’indemnité en cas de négligence (arrêt TF C 24/04 du 7 juillet 2004). Rubin rappelle cependant que « La jurisprudence exige toutefois que la caisse rende les assurés attentifs à l’obligation de respecter le délai de l’art. 20 al. 3 LACI et aux risques encourus en cas d’inobservation dudit délai, de façon expresse et sans équivoque, en fonction des circonstances du cas concret (DTA 2005 p. 135 ; arrêt TF C 167/06 du 7 novembre 2006 consid. 2). Selon les situations, la seule mention au dos des formules officielles précitées peut dès lors ne pas être suffisante. Lorsque cela est nécessaire, une mise en garde personnalisée est de mise » (Rubin, art. 20, n. 11). Le Tribunal fédéral a jugé (arrêt TF 8C_320/2010 du 14 décembre 2010), qu’un assuré qui n’avait pas remis les formulaires IPA en temps utile pouvait néanmoins se prévaloir de sa bonne foi, son conseiller lui ayant donné des renseignements erronés quant à la reddition desdits documents.”
“Ces principes s’appliquent par analogie au défaut de renseignement, la condition (c) devant toutefois être formulée de la façon suivante : que l’administré n’ait pas eu connaissance du contenu du renseignement omis ou que ce contenu était tellement évident qu’il n’avait pas à s’attendre à une autre information (ATF 131 V 472 consid. 5 ; arrêt TF 8C_601/2009 du 31 mai 2010 consid. 4.2). 4. Selon l’art. 29 al. 1 let. c de l’ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité (OACI ; RS 837.02), pour la première période de contrôle pendant le délai-cadre et chaque fois que l’assuré se retrouve en situation de chômage après une interruption de six mois au moins, il fait valoir son droit en remettant à la caisse la formule « Indications de la personne assurée ». Par ailleurs, afin de faire valoir son droit à l’indemnité pour les périodes de contrôle suivantes, l’assuré présente à la caisse la formule « Indications de la personne assurée » (art. 29 al. 2 let. a OACI). Au besoin, la caisse impartit à l’assuré un délai convenable pour compléter les documents et le rend attentif aux conséquences d’une négligence (art. 29 al. 3 OACI). A cet égard, la mention écrite figurant sur les formules « Indications de la personne assurée » et concernant les conséquences d’une remise tardive, répond en principe de manière satisfaisante à l’obligation faite aux caisses de rendre l’assuré attentif à la perte de son droit à l’indemnité en cas de négligence (arrêt TF C 24/04 du 7 juillet 2004). Rubin rappelle cependant que « La jurisprudence exige toutefois que la caisse rende les assurés attentifs à l’obligation de respecter le délai de l’art. 20 al. 3 LACI et aux risques encourus en cas d’inobservation dudit délai, de façon expresse et sans équivoque, en fonction des circonstances du cas concret (DTA 2005 p. 135 ; arrêt TF C 167/06 du 7 novembre 2006 consid. 2). Selon les situations, la seule mention au dos des formules officielles précitées peut dès lors ne pas être suffisante. Lorsque cela est nécessaire, une mise en garde personnalisée est de mise » (Rubin, art. 20, n. 11). Le Tribunal fédéral a jugé (arrêt TF 8C_320/2010 du 14 décembre 2010), qu’un assuré qui n’avait pas remis les formulaires IPA en temps utile pouvait néanmoins se prévaloir de sa bonne foi, son conseiller lui ayant donné des renseignements erronés quant à la reddition desdits documents.”
La cassa può, per l'esercizio del diritto nei successivi periodi di controllo, richiedere documenti specifici (p. es. il modulo «Dati della persona assicurata», attestazioni di lavoro, altri documenti necessari per la valutazione). All'occorrenza fissa un termine ragionevole alla persona assicurata per completare il dossier e la avverte delle conseguenze dell'omissione (art. 29 cpv. 3 OADI).
“sowie die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. e). Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person der Kasse vor: (a.) das Formular «Angaben der versicherten Person»; (b.) die Arbeitsbescheinigungen für Zwischenverdienste; (c.) die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (Art. 29 Abs. 2 AVIV in der bis 30. Juni 2021 gültig gewesenen redaktionellen Fassung). Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (Art. 27a AVIV in Verbindung mit Art. 18a AVIG). Nach Art. 29 Abs. 3 AVIV setzt die Kasse der versicherten Person nötigenfalls eine angemessene Frist für die Vervollständigung des Dossiers und macht sie auf die Folgen der Unterlassung aufmerksam.”
Se la presentazione di una pretesa non avviene entro il termine di tre mesi, viene meno l'obbligo della cassa di concedere, ai sensi dell'art. 29 cpv. 3 OADI, un termine supplementare; il termine supplementare serve al completamento delle pretese già avanzate.
“Unter Hinweis auf die eingangs erläuterte Rechtslage hätte die Beschwerdeführerin zur Geltendmachung ihres Restanspruchs das Formular „Angaben der versicherten Person“ für den April 2019 innert dreier Monate vorlegen müssen (Art. 29 Abs. 2 lit. a AVIV, E. 1.2). Dies war nach Lage der Akten nicht der Fall und die Beschwerdeführerin, welche hierfür die Beweislast und dementsprechend auch die Folgen der Beweislosigkeit trägt (Kupfer Bucher Barbara, in: Stauffer Hans-Ulrich/Cardinaux Basile [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., Zürich - Basel - Genf 2019, Art. 20 S. 146), kann gegenteiliges nicht belegen. Mangels Geltendmachung eines Anspruchs für den Restanspruch im April 2019 war die Beschwerdegegnerin denn auch nicht angehalten, der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV eine Nachfrist anzusetzen. So dient letztere der Vervollständigung der erforderlichen Unterlagen, was sinnigerweise voraussetzt, dass ein Anspruch von der versicherten Person innert der Anmeldefrist überhaupt geltend gemacht wird (vgl. hievor E. 1.2; vgl. auch AVIG-Praxis ALE, Stand 1. Januar 2024; Rz. C194). Ausweislich der akten-kundigen E-Mailkorrespondenz vom 16./17. April 2019 hatte die Beschwerde-führerin Kenntnis vom Restanspruch im Umfang von 9 Taggeldern bis und mit 11. April”
In circostanze particolari (p.es. compromissione dovuta a malattia, gestione disordinata del fascicolo) la cassa può essere tenuta a concedere alla persona assicurata, conformemente all'art. 29 cpv. 3 OADI, un termine ragionevole per completare il fascicolo e a metterla espressamente in guardia sulle conseguenze dell'omissione. Il termine supplementare serve tuttavia solo per integrare la documentazione iniziale già avviata e non per supplire alla totale mancanza di tale documentazione. Il ripristino o la riassegnazione dei termini è possibile solo in casi eccezionali (p.es. impedimento non imputabile), fermo restando che la cassa — se ha adempiuto al suo obbligo d'informazione — deve richiamare l'attenzione sulle conseguenze del ritardo.
“Postérieurement à ces certificats, seront versés au dossier, le 31 août 2020, le formulaire « Indications de la personne assurée » pour le mois de mai 2020 ainsi que des certificats médicaux d’incapacité de travail, puis le 10 septembre 2020 le formulaire officiel de demande de prestations (daté des 9 juillet et 9 septembre 2020), également avec divers certificats médicaux et attestations d’employeur, et enfin le 23 septembre 2020, le formulaire « Indications de la personne assurée » pour le mois de juin 2020, accompagné une fois encore d’une liasse de pièces (attestation de gain intermédiaire pour le mois de juin 2020, fiche de salaire du 24 juin 2020 et lettre de licenciement du 2 juillet 2020) ainsi que la copie d’échanges de courriels des 31 août et 10 septembre 2020 rendant compte de la volonté de l’assurée de produire tous les documents utiles. b) Ainsi, il ressort du dossier constitué que les pièces produites par l’assurée à l’appui de sa demande l’ont été certes de manière chaotique, et incomplète, mais néanmoins dès juin 2020, puis à la fin du mois d’août s’agissant du formulaire « Indications de la personne assurée » du mois de mai 2020, et avant la fin du mois de septembre 2020 s’agissant de celui du mois de juin 2020, soit dans les limites du délai de péremption. L’assurée a par ailleurs rendu compte de la fragilité de son état de santé. A cela s’ajoute qu’entre 2018 et 2020, elle a oeuvré pour trois employeurs différents, ce qui a nécessité un surcroît de démarches pour réunir les pièces nécessaires à l’examen de sa demande de prestations. Manifestement, il s’agissait là de circonstances particulières qui auraient dû conduire la caisse, au regard de l’art. 29 al. 3 OACI et de la jurisprudence rappelée ci-dessus, à inviter l’intéressée à clarifier et à compléter utilement son dossier, dans un délai approprié qui s’étende au-delà du délai de péremption. On observe en outre que l’état de santé dont la recourante a rendu compte par la production de certificats médicaux d’incapacité de travail, aurait vraisemblablement pu donner lieu à une restitution dudit délai de péremption si l’intimée avait attiré son attention sur la faculté d’en faire la demande. c) Partant, dans la mesure où il n’y a pas eu de refus de collaboration de l’intéressée, mais au contraire la volonté manifestée, dans un contexte personnel difficile, de livrer toutes les informations nécessaires qui auraient été requises, comme elle le fit du reste pour les mois subséquents à ceux litigieux, il y a lieu d’annuler la décision dont est recours en tant qu’elle se révèle excessivement formaliste, au regard d’un cas d’application d’une disposition réglementaire dont il se justifiait de faire usage.”
“Cela étant, si les indications et le dossier sont incomplets, la caisse impartit à l’assuré un délai pour compléter le dossier, lui précise les documents et indications dont elle a besoin pour rendre sa décision et le rend attentif aux conséquences d’une négligence (art. 29 al. 3 OACI). Si l’assuré, sans excuse valable, n’obtempère pas, la caisse prononce sa décision sur la base du dossier à disposition. Lorsque la caisse a accompli son devoir en expliquant expressément et sans équivoque à l’assuré les conséquences d’un retard, ce dernier doit assumer la perte du droit qui en découle (TF 8C_85/2011 du 10 mai 2011). L’assuré risque également d’être déchu de son droit lorsque, bien qu’il l’ait fait valoir dans les délais, il ne fournit pas toutes les pièces nécessaires à son examen durant le délai ordinaire ou au cours d’un délai supplémentaire (TFA C 167/06 du 7 novembre 2006 ; Rubin, op. cit., nn. 9 ss ad art. 20 LACI). d) Ainsi la jurisprudence et la doctrine retiennent la possibilité de remédier à un exercice lacunaire du droit, selon les circonstances du cas concret (DTA 2005 n° 11 p. 135 ; TFA C 167/06 précité), étant précisé que le délai convenable de l’art. 29 al. 3 OACI ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (TF 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2 ; 8C_320/2010 du 14 décembre 2010 consid. 2.2 ; Rubin, op. cit., nn. 11 et 12 ad art. 20 LACI). En particulier, la jurisprudence (DTA 1998 n° 48 p. 281) ainsi que les directives du Secrétariat d’Etat à l’économie (Bulletin LACI IC ad C 194) retiennent que si l’assuré exerce son droit peu avant l’expiration du délai de péremption de trois mois, la caisse lui impartit un délai approprié pouvant aller au-delà de l’expiration, afin de compléter le dossier. 4. a) En l’espèce, la caisse admet que l’assurée, qui s’était inscrite à l’Office régional de placement de N.________ le 26 mai 2020, lui a adressé les premiers documents au mois de juin suivant. Il se serait agi alors de certificats médicaux, dont on trouve trace au dossier, mais malheureusement sans date de leur indexation. Ils rendent néanmoins compte d’un état de santé problématique de l’assurée.”
“3 OACI ne peut et ne doit être accordé que pour compléter les premiers documents et non pour pallier leur absence (arrêt du Tribunal fédéral 8C_433/2014 du 16 juillet 2015 consid. 2.2). Les exigences afférentes au délai de l'art. 20 al. 3 LACI et aux documents à remettre selon l'art. 29 al. 1 et 2 OACI ont pour but de permettre à la caisse de se prononcer suffisamment tôt sur le bien-fondé d'une demande d'indemnisation, afin de prévenir d'éventuels abus, en disposant des éléments essentiels qui lui sont nécessaires pour se prononcer en connaissance de cause (arrêt du Tribunal fédéral C 189/04 du 28 novembre 2005). L'art. 20 al. 3 LACI manquerait son but s'il suffisait, pour que soit respecté le délai de trois mois, que l'assuré ait réclamé, sans autres justificatifs, le paiement de l'indemnité prétendue. Au demeurant, un délai de trois mois apparaît suffisamment long pour que l'on puisse raisonnablement exiger de l'intéressé qu'il adresse à la caisse, en temps utile, les pièces nécessaires à l'exercice de son droit (ATF 113 V 66 consid. 1b). Selon un principe général du droit des assurances, exprimé notamment à l'art. 29 al. 3 OACI, un comportement de l'assuré contraire à ses obligations ne peut avoir pour conséquence la perte d'un droit que s'il a été expressément et sans équivoque rendu attentif au risque de déchéance (arrêt du Tribunal fédéral C 12/05 du 13 avril 2006 consid. 4.2.1 ; DTA 2005 n° 11 p. 140 consid. 5.3.2, DTA 2002 p. 188 consid. 3c et les références). En particulier s'agissant de l'art. 29 al. 3 OACI, le Tribunal fédéral a jugé que cette norme de protection selon laquelle un délai convenable supplémentaire doit être accordé au besoin ne s'appliquait que pour compléter les premiers documents et non pour pallier à leur absence ; si l'assuré n'exerce pas son droit à l'indemnité dans le délai péremptoire de l'art. 20 al. 3 LACI, son droit s'éteint, la caisse de chômage ne devant ni l'avertir, ni lui fixer de délai supplémentaire (arrêt du Tribunal fédéral C 12/05 précité consid. 4.2.1 ; DTA 2005 n° 11 p. 140 consid. 5.3.2). 4.3 Une restitution de délai peut être accordée, de manière exceptionnelle, à condition que le requérant ou son mandataire ait été empêché, sans sa faute, d’agir dans le délai fixé (art.”
Le certificazioni mancanti del datore di lavoro devono, in linê di principio, essere presentate dalla persona assicurata. Tuttavia, se non sono disponibili, nella prassi la cassa ha la possibilità di effettuare accertamenti presso i precedenti datori di lavoro e di richiedere documenti. Come prove sostitutive possono essere prese in considerazione in particolare le buste paga o i certificati salariali; inoltre singoli periodi di contribuzione possono essere riconosciuti come attendibili ai sensi dell'art. 29 cpv. 4 OADI.
“als arbeitslos gemeldet gewesen und hat dort gemäss dem U1-Formular, ausgefüllt von der Agentur für Arbeit, bereits für insgesamt sechs Monate Leistungen bei Arbeitslosigkeit bezogen. Die Beitragszeiten, die die Arbeitslosenkasse in ihrer Auflistung der Beitragsmonate nennt, können gestützt auf die vorhandenen Unterlagen nachvollzogen werden. Sogar diesbezüglich sind die Akten allerdings unvollständig. Darüber hinaus lassen sich weitere Beitragszeiten nicht nachweisen, allenfalls können sie aber als glaubhaft im Sinne von Art. 29 Abs. 4 AVIV gelten. 4.2 Soweit der Beschwerdeführer bemängelt, es sei Aufgabe der Arbeitslosenkasse, weitere Unterlagen zu beschaffen, ist er bereits im Verwaltungsverfahren darauf hingewiesen worden, dass ihn eine Mitwirkungspflicht trifft. Art. 43 Abs. 3 ATSG sieht nämlich vor, dass versicherte Personen oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten treffen. Falls sie diesen Pflichten in unentschuldbarer Weise nicht nachkommen, kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. In Art. 29 Abs. 1 AVIV sind die Unterlagen aufgelistet, die von der versicherten Person der Kasse einzureichen sind, darunter die Arbeitgeberbescheinigungen für die letzten zwei Jahre (vgl. Ziff. 3.1 hiervor). Die Kasse hat den Beschwerdeführer zur Einreichung der Unterlagen unter detaillierter Auflistung aufgefordert und hat ihm auch eine Nachfrist gesetzt. Sie hat ihn auf seine Pflichten hingewiesen und über die Konsequenzen aufgeklärt, falls die Unterlagen nicht erhältlich gemacht werden können. 4.3 Der Beschwerdeführer hätte zum Nachweis der Erfüllung der Beitragszeit in erster Linie die Arbeitgeberbescheinigungen vorlegen müssen. Er hätte aber beispielsweise auch Lohnabrechnungen oder allfällige Lohnausweise für die einzelnen Arbeitsverhältnisse vorlegen können und ausgehend davon wären allenfalls weitere Nachfragen bei den ehemaligen Arbeitgebern möglich gewesen oder die einzelnen Beitragszeiten hätten gestützt auf Art. 29 Abs. 4 AVIV als glaubhaft gemacht gelten können. Aus den Akten geht hervor, dass die Arbeitslosenkasse auch selber Nachforschungen bei den ehemaligen Arbeitgebern angestellt und bei ihnen Unterlagen einverlangt hat, dies insbesondere auch noch während des laufenden Einspracheverfahrens.”
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