Art. 41

“Gemäss Art. 23 Abs. 2 AVIG setzt der Bundesrat für Versicherte, die im Anschluss an eine Berufslehre Arbeitslosenentschädigung beziehen, sowie für Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, Pauschalansätze als versicherten Verdienst fest. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Alter, den Ausbildungsstand sowie die Umstände, die zur Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit geführt haben (Art. 14 AVIG).     Gestützt auf diese Ermächtigung hat der Bundesrat Art. 41 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) erlassen. Nach Art. 41 Abs. 1 AVIV gelten die folgenden Pauschalansätze: 153 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hochschulabschluss, höhere Berufs- oder gleichwertige Ausbildung; lit. a), 127 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Sekundarstufe II (abgeschlossene berufliche Grundbildung; lit. b), 102 Franken im Tag für alle übrigen Personen, die 20 Jahre oder älter sind, und 40 Franken im Tag für jene, die weniger als 20 Jahre alt sind (lit. c).”

“Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen (Art. 23 Abs. 1 Satz 1 AVIG). Gemäss Art. 23 Abs. 2 AVIG setzt der Bundesrat für Versicherte, die im Anschluss an eine Berufslehre Arbeitslosenentschädigung beziehen, sowie für Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, Pauschalansätze als versicherten Verdienst fest. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Alter, den Ausbildungsstand sowie die Umstände, die zur Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit geführt haben (Art. 14 AVIG). Gestützt auf diese Ermächtigung hat der Bundesrat Art. 41 AVIV erlassen. Für den versicherten Verdienst von Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind und über einen Abschluss der Sekundarstufe II (abgeschlossene berufliche Grundbildung) verfügen, gilt danach ein Pauschalansatz von Fr. 127.- im Tag (Art. 41 Abs. 1 lit. b AVIV).”

“Beschwerde) - nicht zu berücksichtigen. Damit war der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während einer Zeit von insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis gestanden sowie gleichzeitig aufgrund eines Unfalls nicht in der Lage gewesen, die Beitragszeit zu erfüllen. Mithin sind die Voraussetzungen für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG gegeben (vgl. E. 2.1.2 hiervor). Da der von der Beitragszeit befreite Beschwerdeführer keine abgeschlossene Berufslehre mit dem Erwerb eines eidgenössischen Fähigkeitszeugnisses nachweisen kann (vgl. AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [SECO], Rz. C34 f. [abrufbar unter www.arbeit.swiss]; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228) und über 20 Jahre alt ist, hat der Beschwerdegegner den versicherten Verdienst in der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab dem 1. Juli 2020 anhand der Pauschalansätze in Art. 41 Abs. 1 AVIV festgesetzt. Dabei hat er richtigerweise den Ansatz von Fr. 102.-- im Tag für Personen ohne abgeschlossene Berufslehre gewählt und ist so zu einer Monatspauschale von gerundet Fr. 2'213.-- gelangt (21.7 [durchschnittliche Arbeitstage] x Fr. 102.--; vgl. E. 2.2 hiervor). Somit hat der Beschwerdeführer ab dem 1. Juli 2020 Anspruch auf ein Taggeld in der Höhe von Fr.”

“hiernach) keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Umstritten ist, ob ein Befreiungsgrund nach Art. 14 Abs. 1 AVIG vorliegt. Da Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, auf höchstens 90 Taggelder Anspruch haben (Art. 27 Abs. 4 AVIG) und diesfalls die Pauschalansätze für den versicherten Verdienst gemäss Art. 41 AVIV zur Anwendung kommen (im Falle des Beschwerdeführers Fr. 102.-- im Tag [Art. 41 Abs. 1 lit. c AVIV]), liegt der Streitwert (unabhängig vom anrechenbaren Arbeitsausfall) unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).”

“hiernach) keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Umstritten ist, ob ein Befreiungsgrund nach Art. 14 Abs. 1 AVIG vorliegt. Da Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, auf höchstens 90 Taggelder Anspruch haben (Art. 27 Abs. 4 AVIG) und diesfalls die Pauschalansätze für den versicherten Verdienst gemäss Art. 41 AVIV zur Anwendung kommen (im Falle des Beschwerdeführers Fr. 102.-- im Tag [Art. 41 Abs. 1 lit. c AVIV]), liegt der Streitwert (unabhängig vom anrechenbaren Arbeitsausfall) unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).”

“hiernach) keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Umstritten ist, ob ein Befreiungsgrund nach Art. 14 Abs. 1 AVIG vorliegt. Da Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, auf höchstens 90 Taggelder Anspruch haben (Art. 27 Abs. 4 AVIG) und diesfalls die Pauschalansätze für den versicherten Verdienst gemäss Art. 41 AVIV zur Anwendung kommen (im Falle des Beschwerdeführers Fr. 102.-- im Tag [Art. 41 Abs. 1 lit. c AVIV]), liegt der Streitwert (unabhängig vom anrechenbaren Arbeitsausfall) unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).”

“Die Vorinstanz stellte fest, die Beschwerdeführerin habe sich am 29. Juni 2020 zur Arbeitsvermittlung angemeldet, eine Stelle hätte sie gesundheitsbedingt jedoch erst ab 24. Juli 2020 antreten können, da sie seit Juli 2018 krank gewesen sei und vom 23. Oktober 2018 bis 23. Juli 2020 die maximal möglichen Krankentaggeldleistungen erhalten habe. Innerhalb der vom 24. Juli 2018 bis 23. Juli 2020 dauernden Rahmenfrist für die Beitragszeit sei die Beschwerdeführerin vom 24. Juli 2018 bis 30. April 2019 zwar in einem Arbeitsverhältnis gestanden, habe aber weder Lohn erhalten noch Sozialversicherungsbeiträge entrichtet. Selbst bei Anrechnung dieser Periode als Beitragszeit nach Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG resultiere eine solche von weniger als zwölf Monaten. Vom 1. Mai 2019 bis 23. Juli 2020 sei sie wegen Krankheit in keinem Arbeitsverhältnis gestanden und dementsprechend von der Erfüllung der Beitragszeit befreit (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG), weshalb ihre Taggeldleistungen auf einem Pauschalansatz beruhten (Art. 41 AVIV).”

“Was zunächst die angerechneten Arbeitslosentaggelder betrifft, hat sich die Lage seit Erlass des vorinstanzlichen Entscheids insofern verändert, als dass aufgrund der zwischenzeitlichen Entlassung des Berufungsklägers aus der rund achtmonatigen Haft nunmehr klar ist, dass dieser die Beitragszeit gemäss Art. 13 Abs. 1 i.V.m. Art. 9 Abs. 3 AVIG erfüllt hat (Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während mindestens 12 Monaten innerhalb einer Rahmenfrist von zwei Jahren; vgl. auch den eingangs dargestellten Sachverhalt). Als versicherter Lohn gilt demnach der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn (in- klusive vertraglich vereinbarte regelmässige Zulagen) und nicht ein tieferer, vom Bundesrat festgelegter Pauschalansatz (Art. 23 Abs. 1 und 2 AVIG; Art. 14 Abs. 1 lit. c AVIG; Art. 41 Abs. 1 AVIV). Aus diesem Grund braucht auf die Ausführungen des Berufungsklägers, wonach ihm nicht der von der Vorinstanz berechnete Be- trag (80% vom bisherigen Verdienst), sondern bloss ein tieferer Pauschalansatz zustehe (act. 2 Ziff. 7.16), zufolge weggefallener Relevanz dieser Thematik nicht weiter eingegangen zu werden. - 13 - Sodann darf davon ausgegangen werden, dass dem Berufungskläger nunmehr, anders als von diesem in seiner Berufungsschrift vom 8. März 2020 noch behaup- tet (act. 2 Ziff.”

“Gemäss Art. 23 Abs. 2 AVIG setzt der Bundesrat für versicherte Personen, die im Anschluss an eine Berufslehre Arbeitslosenentschädigung beziehen, sowie für Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, Pauschalansätze als versicherten Verdienst fest. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Alter, den Ausbildungsstand sowie die Umstände, die zur Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit geführt haben (Art. 14 AVIG).     Gestützt auf diese Ermächtigung hat der Bundesrat Art. 41 AVIV erlassen. Nach Art. 41 Abs. 1 AVIV gelten die folgenden Pauschalansätze: 153 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hochschulabschluss, höhere Berufs- oder gleichwertige Ausbildung; lit. a), 127 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Sekundarstufe II (abgeschlossene berufliche Grundbildung; lit. b), 102 Franken im Tag für alle übrigen Personen, die 20 Jahre oder älter sind, und 40 Franken im Tag für jene, die weniger als 20 Jahre alt sind (lit. c). In Art. 41 Abs. 2 AVIV ist unter bestimmten Voraussetzungen die Kürzung der Pauschalansätze um 50 Prozent vorgesehen.”

“Gemäss Art. 41 Abs. 2 AVIV werden die Pauschalansätze gemäss Abs. 1 dieser Bestimmung um 50 Prozent reduziert bei versicherten Personen: - die nach Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG alleine oder in Verbindung mit einem Grund nach Art. 14 Abs. 1 lit. b oder c AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind oder im Anschluss an eine Berufslehre Arbeitslosenentschädigung beziehen (lit.”

“41 OACI, dont les alinéas 1 et 2 ont la teneur suivante : 1 Le gain assuré des personnes qui sont libérées des conditions relatives à la période de cotisation ou qui sont au terme d'une formation professionnelle initiale est fixé aux montants forfaitaires suivants : a. 153 francs par jour pour les personnes titulaires d'un diplôme de formation du niveau tertiaire (haute école ou formation professionnelle supérieure ou équivalente) ; b. 127 francs par jour pour les personnes titulaires d'un diplôme de formation du niveau secondaire II (formation professionnelle initiale) ; c. 102 francs par jour pour toutes les autres personnes si elles ont plus de 20 ans et 40 francs par jour si elles ont moins de 20 ans. 2 Le montant forfaitaire est réduit de 50 % si l'assuré : a. est libéré des conditions relatives à la période de cotisation pour l'un des motifs exposés à l'art. 14, al. 1, let. a, LACI, associé, le cas échéant, à l'un des motifs définis à l'art. 14, al. 1, let. b ou c, LACI ou est au terme d'un apprentissage, b. a moins de 25 ans et c. n'a pas d'obligation d'entretien envers des enfants au sens de l'art. 33. Les montants forfaitaires prévus à l'art. 41 OACI s'appliquent aux différentes formations professionnelles définies dans la loi sur la formation professionnelle (LFPr ; RS 412.10). Cela vaut aussi bien pour les formations suivies en Suisse qu'à l'étranger (Bulletin LACI IC C30). Un Certificat fédéral de capacité équivaut à un diplôme de formation du niveau secondaire II (art. 12 ss LFPr ; Bulletin LACI IC C32). Seules des formations accomplies, c’est-à-dire ayant débouché sur l’obtention d’un titre d’étude, sont prises en compte. L’expérience n’est quant à elle pas prise en considération (Boris Rubin, op. cit, no 32 ad. art. 23 LACI et la référence citée). d) L’art. 27 al. 1 LACI prévoit que dans les limites du délai-cadre d’indemnisation (art. 9 al. 2), le nombre maximum d’indemnités journalières est calculé selon l’âge de l’assuré et la période de cotisation (art. 9 al. 3). Selon l’art. 27 al. 2 LACI, l’assuré a droit à : - 260 indemnités journalières au plus s’il justifie d’une période de cotisation de 12 mois au total (let. a) ; - 400 indemnités journalières au plus s’il justifie d’une période de cotisation de 18 mois au total (let.”

“1 LACI, est réputé gain assuré le salaire déterminant au sens de la législation sur l'AVS qui est obtenu normalement au cours d'un ou de plusieurs rapports de travail durant une période de référence, y compris les allocations régulièrement versées et convenues contractuellement, dans la mesure où elles ne sont pas des indemnités pour inconvénients liés à l'exécution du travail (1ère phr.). Le Conseil fédéral détermine la période de référence et fixe le montant minimum (4ème phr.). Est déterminant, en règle générale, le salaire convenu contractuellement pour autant que l'assuré l'ait effectivement touché. La preuve de la perception effective du salaire est déterminante pour établir l'existence d'une période de cotisation et pour fixer le gain assuré. Sans elle, le calcul du gain assuré ne serait pas possible (cf. Bulletin LACI Indemnité de chômage [IC] Marché du travail/Assurance-chômage, C2, dans sa version en vigueur depuis janvier 2018). 3.2. Selon l’art. 23 al. 2 LACI, pour les assurés qui, au terme d’un apprentissage, touchent des indemnités de chômage, ainsi que pour les personnes qui sont libérées des conditions relatives à la période de cotisation, le Conseil fédéral fixe des montants forfaitaires comme gain assuré. Se fondant sur la délégation de compétence prévue par l’art. 23 al. 2 LACI, le Conseil fédéral a adopté l’art. 41 OACI. Selon l’al. 1 let. a de cette disposition, le gain assuré des personnes qui sont libérées des conditions relatives à la période de cotisation ou qui sont au terme d’une formation professionnelle initiale est fixé à 153 francs par jour pour les personnes titulaires d’un diplôme de formation du niveau tertiaire (haute école ou formation professionnelle supérieure ou équivalente). 3.3. Enfin, l’art. 23 al. 2bis LACI prévoit un calcul mixte en cas de période de cotisation et de motif de libération. Ainsi, selon cette disposition, lorsque des personnes libérées des conditions relatives à la période de cotisation ont exercé une activité soumise à cotisation pendant douze moins au moins dans les limites du délai-cadre de cotisation, le gain assuré est calculé en fonction du salaire touché et du montant forfaitaire réduit en proportion du taux d’occupation. Ce mode de calcul s’applique à condition toutefois, précise l’art. 40c OACI, que le taux d’occupation et le taux d’empêchement (lié au motif de libération) atteignent au total 100%.”

“Gestützt auf die Ermächtigung in Art. 23 Abs. 2 AVIG hat der Bundesrat in Art. 41 AVIV Pauschalansätze für den versicherten Verdienst festgelegt. Gemäss Abs. 1 dieser Bestimmung gelten für den versicherten Verdienst von Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind oder die im Anschluss an eine berufliche Grundbildung Arbeitslosenentschädigung beziehen, die folgenden Pauschalansätze: - Fr. 153.-- im Tag für Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hochschulabschluss, höhere Berufs- oder gleichwertige Ausbildung) (lit.”

“und auf höchstens 520 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von mindestens 22 Monaten nachweisen kann und zusätzliche Voraussetzungen erfüllt (lit. c). Anspruch auf höchstens 90 Taggelder haben Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind (Art. 27 Abs. 4 AVIG). Für den versicherten Verdienst von Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, gelten im Übrigen Pauschalansätze gemäss Art. 41 AVIV.”

“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Beitragspflicht befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragspflicht hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Angerechnet werden unter anderem auch Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis gestanden, aber wegen Krankheit oder Unfalls keinen Lohn erhalten und daher keine Beiträge bezahlt hat (Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG). Von der Erfüllung der Beitragspflicht befreit sind unter anderem Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit wegen Unfall nicht erfüllen konnten, sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG). Beitragsbefreite Versicherte haben einen Taggeldanspruch von höchstens 90 Tagen (Art. 27 Abs. 4 AVIG), ihr versicherter Verdienst richtet sich nach den in Art. 41 AVIV festgelegten Pauschalen. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit dauerte vorliegend vom 1. Juli 2017 bis 30. Juni”

“9/13-14), weshalb sie für die Zeit vom 23. Oktober 2018 bis 23. Juli 2020 die maximal möglichen Krankentaggeldleistungen erhielt (Urk. 9/13-15). Das Arbeitsverhältnis mit der Y.___ wurde per 30. April 2019 aufgehoben (Urk. 9/6). Innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit (24. Juli 2018 bis 23. Juli 2020) stand die Beschwerdeführerin vom 24. Juli 2018 bis 30. April 2019 in einem Arbeitsverhältnis, wobei sie keinen Lohn erhielt und keine Beiträge bezahlte. Auch mit Anrechnung dieser Periode (Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG) resultiert eine Beitragszeit von weniger als zwölf Monaten.     Die Beschwerdeführerin stand während der betreffenden Rahmenfrist für die Beitragszeit während mehr als zwölf Monaten - vom 1. Mai 2019 bis 23. Juli 2020 – wegen Krankheit in keinem Arbeitsverhältnis. Entsprechend ist sie von der Erfüllung der Beitragszeit befreit (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG), weshalb die Ermittlung des versicherten Verdiensts nach den gesetzlichen Bestimmungen gestützt auf die Pauschalansätze nach Art. 41 AVIV erfolgt (vgl. E. 1.4).”

“geteilt wird (Art. 40a AVIV). Laut Art. 23 Abs. 2 AVIG setzt der Bundesrat für Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, Pauschalansätze als versicherten Verdienst fest. Für den versicherten Verdienst von Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hochschulabschluss, höhere Berufs- oder gleichwertige Ausbildung) gilt als Pauschalansatz Fr. 153.-- im Tag (Art. 41 Abs. 1 lit. a AVIV; Rz. C31 AVIG-Praxis ALE).”

“Entscheid Versicherungsgericht, 20.04.2023 versicherter Verdienst, Art. 23 AVIG; Art. 27 Abs. 4 AVIG; Art. 37 AVIV; Art. 41 Abs. 1 AVIV: Taggelder der Unfallversicherung, welche der versicherten Person nach Beendigung des zum Unfallzeitpunkt innegehabten Arbeitsverhältnis ausgerichtet wurden, können für die Berechnung des versicherten Verdienstes nicht berücksichtigt werden. Der versicherte Verdienst wird mit der ersten monatlichen Taggeldabrechnung grundsätzlich bis zum Ende der Rahmenfrist festgesetzt und hat an deren Rechtskraft teil. Wird mehr als 90 Tage nach der den versicherten Verdienst erstmals oder neu festlegenden Taggeldabrechnung eine Verfügung verlangt, handelt es sich um ein Wiedererwägungsgesuch. Tritt die Kasse darauf ein, ist der Entscheid mit Beschwerde anfechtbar. Vorliegend hat die Kasse den versicherten Verdienst zweifellos unrichtig festgelegt, weshalb die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Angelegenheit zur Neuberechnung der Taggelder an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2023, AVI 2022/32). Entscheid vom 20.”

“Da die Beschwerdeführerin nicht nach Beendigung einer Grundausbildung arbeitslos geworden ist (vgl. etwa act. II 241, wo die Arbeitgeberin von „unkonventionelle Ausbildung“ spricht) und nicht nach Art. 14 AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist, finden nicht die Pauschalansätze nach Art. 41 AVIV Anwendung, sondern es sind die allgemeinen Grundlagen massgebend: Nach Art. 37 Abs. 1 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (E. 2.4.5 hiervor), d.h. im vorliegenden Fall von Dezember 2022 bis Mai”

“Gemäss Art. 23 Abs. 2 AVIG setzt der Bundesrat für versicherte Personen, die im Anschluss an eine Berufslehre Arbeitslosenentschädigung beziehen, sowie für Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, Pauschalansätze als versicherten Verdienst fest. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Alter, den Ausbildungsstand sowie die Umstände, die zur Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit geführt haben (Art. 14 AVIG).     Gestützt auf diese Ermächtigung hat der Bundesrat Art. 41 AVIV erlassen. Nach Art. 41 Abs. 1 AVIV gelten die folgenden Pauschalansätze: 153 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hochschulabschluss, höhere Berufs- oder gleichwertige Ausbildung; lit. a), 127 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Sekundarstufe II (abgeschlossene berufliche Grundbildung; lit. b), 102 Franken im Tag für alle übrigen Personen, die 20 Jahre oder älter sind, und 40 Franken im Tag für jene, die weniger als 20 Jahre alt sind (lit. c). In Art. 41 Abs. 2 AVIV ist unter bestimmten Voraussetzungen die Kürzung der Pauschalansätze um 50 Prozent vorgesehen.”

“Gemäss Art. 23 Abs. 2 AVIG setzt der Bundesrat für Versicherte, die im Anschluss an eine Berufslehre Arbeitslosenentschädigung beziehen, sowie für Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, Pauschalansätze als versicherten Verdienst fest. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Alter, den Ausbildungsstand sowie die Umstände, die zur Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit geführt haben (Art. 14 AVIG).     Gestützt auf diese Ermächtigung hat der Bundesrat Art. 41 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) erlassen. Nach Art. 41 Abs. 1 AVIV gelten die folgenden Pauschalansätze: 153 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hochschulabschluss, höhere Berufs- oder gleichwertige Ausbildung; lit. a), 127 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Sekundarstufe II (abgeschlossene berufliche Grundbildung; lit. b), 102 Franken im Tag für alle übrigen Personen, die 20 Jahre oder älter sind, und 40 Franken im Tag für jene, die weniger als 20 Jahre alt sind (lit. c).”

“Ce faisant, le Tribunal fédéral des assurances avait renoncé à imputer le gain à temps partiel sur l'indemnité de chômage et avait calculé celle-ci non pas sur le gain total assuré, mais seulement sur un gain forfaitaire assuré proportionnel. Dans l' ATF 112 V 237, le Tribunal fédéral des assurances avait constaté que pour un assuré qui exerçait une activité professionnelle à temps partiel (in casu 50 %) et qui consacrait le reste de son temps à des études, il était logique de distinguer clairement - à l'issue de celles-ci - les deux temps partiels et, pour la partie chômée, de considérer l'intéressé comme un chômeur complet. En l'espèce, pour le mi-temps qu'il avait consacré à ses études, il satisfaisait à la condition de l'art. 14 al. 1 let. a LACI et était ainsi libéré des conditions relatives à la période de cotisation. Pour ce qui était du calcul de l'indemnité en cas de chômage partiel, il fallait partir du gain assuré tel qu'il résultait de l'art. 37 OACI (cf. consid. 3.3 précité) ou - dans l'hypothèse où l'assuré était libéré des conditions relatives à la période de cotisation comme c'était le cas en l'espèce - de l'art. 41 OACI; si le gain assuré correspondait - ou était censé correspondre, dans le cas des montants forfaitaires mentionnés à l'art. 41 OACI - à une activité exercée à plein temps, ce gain ne devait être pris en compte qu'en proportion de la perte de travail subie. Dans le cas particulier, il fallait ainsi partir d'un gain assuré de 100 francs par jour (correspondant au montant forfaitaire pour un assuré au bénéfice d'une formation mais qui n'avait pas achevé ses études universitaires; cf. BGE 150 V 44 S. 51 art. 41 al. 1 let. b OACI en vigueur en novembre 1984). Ce montant devait toutefois être réduit en proportion de la perte de travail subie (in casu 22 heures par semaine) par rapport à un horaire de travail normal (in casu 44 heures par semaine). Par conséquent, si l'assuré remplissait par ailleurs toutes les conditions du droit à l'indemnité, celle-ci s'élèverait à 80 % de 50 francs (100 x 22/44), ce qui donnait une indemnité journalière de 40 francs.”

“Ce faisant, le Tribunal fédéral des assurances avait renoncé à imputer le gain à temps partiel sur l'indemnité de chômage et avait calculé celle-ci non pas sur le gain total assuré, mais seulement sur un gain forfaitaire assuré proportionnel. Dans l' ATF 112 V 237, le Tribunal fédéral des assurances avait constaté que pour un assuré qui exerçait une activité professionnelle à temps partiel (in casu 50 %) et qui consacrait le reste de son temps à des études, il était logique de distinguer clairement - à l'issue de celles-ci - les deux temps partiels et, pour la partie chômée, de considérer l'intéressé comme un chômeur complet. En l'espèce, pour le mi-temps qu'il avait consacré à ses études, il satisfaisait à la condition de l'art. 14 al. 1 let. a LACI et était ainsi libéré des conditions relatives à la période de cotisation. Pour ce qui était du calcul de l'indemnité en cas de chômage partiel, il fallait partir du gain assuré tel qu'il résultait de l'art. 37 OACI (cf. consid. 3.3 précité) ou - dans l'hypothèse où l'assuré était libéré des conditions relatives à la période de cotisation comme c'était le cas en l'espèce - de l'art. 41 OACI; si le gain assuré correspondait - ou était censé correspondre, dans le cas des montants forfaitaires mentionnés à l'art. 41 OACI - à une activité exercée à plein temps, ce gain ne devait être pris en compte qu'en proportion de la perte de travail subie. Dans le cas particulier, il fallait ainsi partir d'un gain assuré de 100 francs par jour (correspondant au montant forfaitaire pour un assuré au bénéfice d'une formation mais qui n'avait pas achevé ses études universitaires; cf. BGE 150 V 44 S. 51 art. 41 al. 1 let. b OACI en vigueur en novembre 1984). Ce montant devait toutefois être réduit en proportion de la perte de travail subie (in casu 22 heures par semaine) par rapport à un horaire de travail normal (in casu 44 heures par semaine). Par conséquent, si l'assuré remplissait par ailleurs toutes les conditions du droit à l'indemnité, celle-ci s'élèverait à 80 % de 50 francs (100 x 22/44), ce qui donnait une indemnité journalière de 40 francs.”

“Diese sind dem Einkommen der Monate März bis Juni 2019 zuzurechnen. Insgesamt resultiert für die Zeit vom 1. Juli 2018 bis 30. Juni 2019 somit ein Einkommen von Fr. 33'500.-- (10 x Fr. 2'500.-- + Fr. 1'900.-- + Fr. 3'900.-- + Fr. 1'500.-- + Fr. 1'200.--). Monatlich beläuft es sich auf Fr. 2'792.-- (Fr. 33'500.-- : 12). Der von der Beschwerdegegnerin errechnete versicherte Verdienst von Fr. 2'714.--, der im Übrigen auf einer nicht nachvollziehbaren und nirgends begründeten Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Mai 2018 bis 15. Mai 2019 beruht, erweist sich somit als zweifellos unrichtig und ist entsprechend zu korrigieren. Angesichts der Relevanz des versicherten Verdienstes während mehr als 2 Jahren, ist auch die Erheblichkeit der Korrektur zu bejahen (vgl. Kieser, a.a.O., N 66 zu Art. 53). Für die ersten 90 entschädigungsberechtigten Taggelder berechnete die Beschwerdegegnerin einen versicherten Verdienst von Fr. 4'374.--. Nicht zu beanstanden ist dabei die Anwendung der Pauschale von Fr. 102.-- pro Tag (Art. 41 Abs. 1 lit. c AVIV), was bei einem Verhinderungsgrad von 75% monatlich Fr. 1'660.-- entspricht (Fr. 102.-- x 21,7 x 75 %). Hinzu kommt der massgebliche Lohn von Fr. 2'792.-- (E. 3.3 und 3.4.1). Somit beträgt der versicherte Verdienst für die ersten 90 Tage Fr. 4'452.--.   Nach dem Gesagten ist der versicherte Verdienst in der Rahmenfrist ab 1. Juli 2019 für die ersten 90 Taggelder auf Fr. 4'452.-- und anschliessend auf Fr. 2'792.-- festzusetzen. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist der angefochtene Einspracheentscheid folglich aufzuheben und die Angelegenheit zur Neuberechnung der Taggelder ab 1. Juli 2019 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid aufgehoben und die Angelegenheit zur Neuberechnung der Taggelder ab 1. Juli 2019 im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.”

“Nicht zu beanstanden ist unter den gegebenen Umständen sodann, dass die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst gestützt auf Art. 41 Abs. 1 lit. c AVIV auf Fr. 2'213.-- (Fr. 102.-- x 21.7) festlegte.”