Eingefügt durch Anhang Ziff. 106 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2197;BBl 2001 4202). ↩
Fassung gemäss Anhang Ziff. 106 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2197;BBl 2001 4202). ↩
Fassung gemäss Anhang Ziff. 106 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2197;BBl 2001 4202). ↩
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Die Behörde trägt grundsätzlich die Beweislast dafür, dass eine Verfügung bzw. Mitteilung korrekt eröffnet bzw. zugestellt wurde und zu welchem Zeitpunkt die Mitteilung erfolgt ist.
“Queste decisioni formali possono essere impugnate dall'assicurato presso l'autorità stessa che le ha emanate mediante un'opposizione formulata entro trenta giorni dalla loro notifica (art. 52 LPGA). Le decisioni su opposizione emanate dall'assicuratore possono poi essere impugnate mediante ricorso (art. 56 cpv. 1 LPGA) presso il Tribunale delle assicurazioni del Cantone dove l'assicurato è domiciliato nel momento in cui interpone ricorso (art. 58 cpv. 1 LPGA). L'art. 38 cpv. 1 LPGA prevede che se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione. Secondo l'art. 38 cpv. 2 LPGA, se non deve essere notificato alle parti, esso inizia a decorrere il giorno dopo l'evento che lo ha provocato. Una comunicazione consegnata soltanto contro firma del destinatario o di un'altra persona autorizzata a ritirarla è considerata avvenuta il più tardi il settimo giorno dopo il primo infruttuoso tentativo di recapito (art. 38 cpv. 2bis LPGA). Per il cpv. 3 dell'art. 38 LPGA, se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo del Cantone in cui ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante, il termine scade il primo giorno feriale seguente. Infine, i termini stabiliti dalla legge o dall’autorità in giorni o in mesi non decorrono: " a. dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; b. dal 15 luglio al 15 agosto incluso; c. dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.” 2.6. L'onere della prova circa l'atto e il momento della notifica di una decisione amministrativa incombe, di principio, all'autorità che intende trarne conseguenze giuridiche (DTF 124 V 402 consid. 2a). La prova della notifica di un atto, che deve essere determinata almeno con il grado della verosimiglianza preponderante richiesto in materia di assicurazioni sociali (DTF 124 V 402 consid. 2b, 121 V 6 consid. 3), può tuttavia risultare dall'insieme delle circostanze o da altri indizi (DTF 105 III 46 consid.”
“Die Eröffnung der Verfügung ist dann mängelfrei, wenn die unter Berücksichtigung aller massgebenden Elemente (Schriftlichkeit, Begründung, Rechtsmittelbelehrung) ausgefertigte Verfügung ordnungsgemäss zugestellt ist (Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 49 N. 70). Als zugestellt gilt eine Verfügung dann, wenn sie in den Gewahrsam des Adressaten gelangt ist (ZAK 1987 S. 50 E. 3). Ob und wann der Adressat vom Inhalt der Sendung Kenntnis nimmt, ist für die Bestimmung des Zustellungszeitpunktes unerheblich; entscheidend ist, dass sie sich in seinem Machtbereich befindet und er oder ein bevollmächtigter Vertreter davon Kenntnis nehmen konnte (BGE 115 Ia 12 E. 3b S. 17). Die Beweislast für die korrekte Eröffnung bzw. Zustellung einer Verfügung obliegt grundsätzlich der Behörde, welche daraus rechtliche Konsequenzen ableiten will (vgl. Randacher/Weber, in Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger/ [Hrsg.], Basler Kommentar zum Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 6 zu Art. 38 ATSG).”
“Die Eröffnung der Verfügung ist dann mängelfrei, wenn die unter Berücksichtigung aller massgebenden formellen Elemente (Schriftlichkeit, Begründung, Rechtsmittelbelehrung, Kennzeichnung) ausgefertigte Verfügung korrekt eröffnet wird (René Wiederkehr, in Kieser/Kradolfer/Lendfers [Hrsg.], Kommentar ATSG, 5. Aufl. 2024, Art. 49 N. 70). Als zugestellt gilt eine Verfügung dann, wenn sie in den Gewahrsam des Adressaten gelangt ist (ZAK 1987 S. 50 E. 3). Ob und wann der Adressat vom Inhalt der Sendung Kenntnis nimmt, ist für die Bestimmung des Zustellungszeitpunktes unerheblich; entscheidend ist, dass sie sich in seinem Machtbereich befindet und er oder ein bevollmächtigter Vertreter davon Kenntnis nehmen konnte (BGE 115 Ia 12 E. 3b S. 17). Die Beweislast für die korrekte Eröffnung bzw. Zustellung einer Verfügung obliegt grundsätzlich der Behörde, welche daraus rechtliche Konsequenzen ableiten will (vgl. Randacher/Weber, in Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], Basler Kommentar zum Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 6 zu Art. 38 ATSG). Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen. Aus dem Schweigen des Gesetzes in diesen und anderen verwaltungsrechtlichen Materien über die Art der Zustellung leitet das Bundesgericht grundsätzlich ab, dass es den Behörden freigestellt ist, auf welche Art sie ihre Verfügungen versenden. Insbesondere dürfen sie sich deshalb auch der Versandart "A-Post Plus" bedienen. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 142 III 599 E. 2.4.1 S. 603; SVR 2019 UV Nr. 24 S. 89, 8C_586/2018 E. 5).”
Fehlen die formellen Voraussetzungen einer Einsprache (insbesondere Rechtsbegehren und/oder Begründung), ist grundsätzlich eine Nachfrist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen; von einer Nachfrist kann nur in Fällen offensichtlichen Rechtsmissbrauchs abgesehen werden.
“Die Frist zur Erhebung einer Einsprache gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2021 lief nach Art. 38 Abs. 4 ATSG am 14. September 2021 ab. Die in der Eingabe an die Beschwerdegegnerin vom 14. September 2021 gewählte Formulierung lässt zumindest die Möglichkeit eines Anfechtungswillens erkennen. Für dieses Auslegungsergebnis spricht auch, dass die betreffende Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin den Erhalt einer Einsprache mit Schreiben vom 15. September 2021 denn auch ausdrücklich bestätigte (Urk. 8/66). Der Eingabe fehlte es allerdings unbestrittenermassen an einem Rechtsbegehren und einer Begründung. Als Gründe hierfür werden im betreffenden Schreiben eine längere krankheitsbedingte Abwesenheit sowie die Kumulation der fristgebundenen Geschäfte genannt. Im Gesuch um eine Fristverlängerung kann der Wille, eine Begründung der Einsprache nachzureichen, erblickt werden. Fehlt es an den Einsprachevoraussetzungen ist – auch mit Blick auf die Eruierung des Einsprachewillens – gegebenenfalls eine Nachfrist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen. Wie schon dargelegt (E. 4.1), hat die Nachfrist zur Verbesserung einer mangelhaften Einspracheschrift – ausser in Fällen von offensichtlichem Rechtsmissbrauch – auch dann zu erfolgen, wenn ein Rechtsbegehren und/oder eine Begründung überhaupt fehlen (vgl.”
Bei Einschreiben mit Abholung belegen die Akten die Sendungsverfolgung (Avise/Schalterzugang). Die Frist beginnt danach: entweder am Tag nach der tatsächlichen Schalterzustellung oder nach dem Ablauf der Abholfrist (vgl. die in den Akten dokumentierten Daten).
“Die vom 7. April 2021 (act. II 23) datierende und per Einschreiben versandte Verfügung wurde der Beschwerdeführerin gemäss Sendungsverfolgung (in den Gerichtsakten) am 10. April 2021 zugestellt. Die dreissigtägige Einsprachefrist begann unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes über Ostern (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) am 12. April 2021 zu laufen und endete am 11. Mai”
“Die Beschwerdeführerin ist in den vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20). Soweit das Verfahren IV/2023/593 bzw. die Verfügung vom 13. Juni 2023 (act. II 73) betreffend, erhielt die Beschwerdeführerin gemäss der Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (in den Gerichtsakten) am 14. Juni 2023 eine Abholungseinladung. Die Sendung wurde am letzten Tag der ab dem 15. Juni 2023 laufenden siebentägigen Abholfrist am 21. Juni 2023 am Schalter zugestellt. Die 30-tägige (Art. 60 Abs. 1 ATSG) Frist begann unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 1 ATSG am 22. Juni 2023 zu laufen und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 15. Juli bis zum 15. August 2023 (vgl. Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 22. August 2023 und nicht wie von der Beschwerdegegnerin vertreten (Eingabe vom 25. August 2023), am 21. August”
Fällt das fristauslösende Ereignis in den Fristenstillstand, beginnt die Frist erst am ersten Tag nach Wegfall des Stillstands. Die Frist wird in Kalendertagen einzeln gezählt; der erste zu zählende Tag ist der Tag nach dem Stillstand (z. B. Stillstand 15.7.–15.8.: Fristbeginn 16.8.; 30 Tage enden am 14.9.).
“Der Beschwerdeführer gab an, er habe diesen am 23. Juli 2020 erhalten (vgl. seine Eingabe vom 24. September 2020). Dieses Datum liegt im Fristenstillstand gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG. Das bedeutet, dass die Beschwerdefrist am 16. August 2020 zu laufen begann (vgl. E. 3.3.). Sie endete nach 30 Kalendertagen. Diese 30 Tage sind einzeln zu zählen, wobei der 16. August 2020 der erste zu zählende Tag war. Das Fristende lag somit auf Montag, dem 14. September 2020 (vgl. E. 3.3.). Die Eingabe von Dr. med. B____ an die Beschwerdegegnerin wurde einen Tag später, am 15. September 2020, der Post übergeben und erfolgte damit verspätet.”
“Gemäss Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG stehen Beschwerdefristen (mitunter) vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still. Fällt das fristauslösende Ereignis, wie die Zustellung eines Einspracheentscheids, in die Zeit des Fristenstillstands, beginnt die Rechtsmittelfrist am ersten Tag nach Ablauf des Fristenstillstands zu laufen. Bezogen auf den Fristenstillstand vom 15. Juli bis und mit dem 15. August bedeutet dies, dass die Frist am 16. August zu laufen beginnt und am 14. September endet (vgl. BGE 131 V 305, 311 f. E. 4.4.).”
Das tatsächliche Postaufgabedatum ist für die Fristberechnung massgeblich; Angaben zur Sendungsverfolgung bzw. zum konkreten Aufgabedatum sind daher entscheidend. Ein Fristenstillstand nach Art. 38 Abs. 4 ATSG tritt nicht automatisch wegen Versandverzögerungen ein; die konkreten Versand- bzw. Aufgabedaten sind zu prüfen.
“1 ATSG vom Freitag, den 19. August 2022 (vgl. zur Entfaltung der Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an BGE 119 V 89 E. 4c). Zwar teilte der Beschwerdeführer der Vorinstanz am 19. September 2022 mit, dass er denke, Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht zu erheben (SAK-act. 28), was er gegenüber dieser tags darauf denn auch bestätigte (SAK-act. 29). Aufgrund der vorliegenden Akten ergibt sich jedoch, dass der Beschwerdeführer die an die Vorinstanz adressierte Eingabe erst am 30. September 2022 der slowakischen Post übergeben hatte (act. 30) und somit nicht rechtzeitig an den unzuständigen Versicherungsträger gelangt war (vgl. E. 1.4.2 hiervor). Dasselbe postalische Aufgabedatum weist auch die am 5. Oktober 2022 beim zuständigen Bundesverwaltungsgericht eingegangene, an die Vorinstanz adressierte und im vorliegenden Verfahren als Beschwerde zu qualifizierende Eingabe auf. Unter diesen Umständen war die 30-tägige Beschwerdefrist - während welcher kein Fristenstillstand gemäss Art. 38 Abs. 4 ATSG zu berücksichtigen war - in Anwendung von Art. 38 Abs. 1 und 3 ATSG in Verbindung mit Art. 39 Abs. 1 ATSG und Art. 60 Abs. 1 und 2 ATSG am Montag, den 19. September 2022 (dem Tag des Anrufs des Beschwerdeführers bei der SAK), abgelaufen, weshalb sich die vorliegende, am 30. September 2022 der slowakischen Post übergebene und am 5. Oktober 2022 beim Bundesverwaltungsgericht eingegangene Beschwerde als verspätet eingereicht erweist. Dieser Umstand wurde im Übrigen vom Beschwerdeführer nicht nur nicht bestritten, sondern explizit anerkannt, indem er replicando ausgeführt hatte, er entschuldige sich für die nicht rechtzeitige Einreichung des "letzten Rekurs" (BVGer-act. 9 bis 11). Die von ihm genannten Gründe zur nicht rechtzeitigen Einreichung der Beschwerde (Ausbau des Hauses, Handwerker, zwei kranke Söhne) können auch nicht als Fristwiederherstellungsgründe gemäss Art. 41 ATSG (vgl. hierzu auch Art. 24 Abs. 1 VwVG) taxiert werden, denn diese hielten den Beschwerdeführer nicht per se unverschuldeter Weise davon ab, fristgerecht handeln zu können.”
“- Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). - Der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Juni 2023 wurde der Beschwerdeführerin am 23. Juni 2023 zugestellt (vgl. Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post vom 19. September 2023; in den Gerichtsakten). Der Fristenlauf begann am 24. Juni 2023 und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 24. August 2023. Mit der Postaufgabe der Beschwerde am 13. September 2023 (Eingang beim Gericht am 14. September 2023) wurde die Beschwerdefrist offensichtlich nicht eingehalten. Daran vermag die von der Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde eingereichte Kopie eines mit A-Post+ versandten Briefumschlags der Beschwerdegegnerin (vgl. BB 3) nichts zu ändern. Zunächst wurde der hier angefochtene Einspracheentscheid gemäss Adresse per Einschreiben (R) versandt. Die entsprechende Sendungsverfolgung der Beschwerdegegnerin vom 19. September 2023 (Sendungsnummer: …; in den Gerichtsakten) lautet denn auch auf ein Einschreiben (R) und ist auch in zeitlicher Hinsicht dem Einspracheentscheid zuzuordnen. Bei der von der Beschwerdeführerin eingereichten Kopie eines weit später versandten Briefumschlags (Versand am 31. Juli 2023; Sendungsnummer: 98.01.019417.00009458) handelt es sich somit offensichtlich nicht um den Briefumschlag, mit welchem der Einspracheentscheid vom 19. Juni 2023 versandt worden war.”
Wird eine Abholbenachrichtigung hinterlegt und bleibt die Sendung während der siebentägigen Abholfrist unentnommen, gilt sie, soweit der Adressat mit der Zustellung rechnen musste, spätestens am letzten Tag dieser Frist als zugestellt. Dies ist massgeblich für den Beginn und die Berechnung von Fristen.
“3), während rein appellatorische Kritik nicht genügt (BGE 140 III 264 E. 2.3), dass die Vorinstanz auf die gegen den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2021 (betreffend Befreiung von der schweizerischen Krankenpflegeversicherungspflicht) erhobene Beschwerde vom 16. September 2021 (Postaufgabe) infolge Verspätung nicht eingetreten ist, dass der Beschwerdeführer vor Bundesgericht geltend macht, bei Zustellung des Einspracheentscheids der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2021 im Ausland in den Ferien gewesen zu sein, weshalb er davon erst nach seiner Rückkehr am 20. August 2021 habe Kenntnis nehmen können, und die Person, welche den betreffenden Einspracheentscheid entgegen genommen habe, dazu nicht berechtigt gewesen sei, dass er dabei mit keinem Wort auf die (Eventual-) Begründung der Vorinstanz eingeht, wonach selbst für den Fall, die Sendung wäre nicht an eine Person an seiner Wohnadresse ausgehändigt und stattdessen eine Abholungseinladung im Briefkasten deponiert worden, der Einspracheentscheid laut Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 38 Abs. 2bis ATSG als am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist, d.h. ebenfalls noch während des vom 15. Juli bis und mit 15. August wegen Gerichtsferien dauernden Fristenstillstands (Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG), zugestellt gelten würde, dass, bei einem Fristbeginn am 16. August 2021 und -ablauf am 14. September 2021, die am 16. September 2021 der Post übergebene Beschwerde auch in dieser Konstellation als verspätet zu betrachten wäre, dass der Beschwerdeführer insbesondere nicht Bezug nimmt auf die Erwägungen im angefochtenen Beschluss, er habe auf Grund des pendenten Einspracheverfahrens mit der Zustellung der betreffenden Sendung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rechnen müssen, weshalb seine Ferienabwesenheit rechtsprechungsgemäss weder zu einem späteren Beginn der Beschwerdefrist noch zu einer Wiederherstellung derselben nach Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 41 ATSG führen könne, dass die Beschwerde den beschriebenen inhaltlichen Mindestanforderungen folglich nicht genügt, da den Ausführungen insgesamt nichts entnommen werden kann, was darauf hindeuten würde, dass und inwiefern die”
“Die handschriftlich angebrachte Absenderadresse auf dem Briefumschlag, in dem die Beschwerdeschrift versandt worden ist (Urk. 1A), kann indessen nicht als Unterschrift im Sinne dieser Rechtsprechung qualifiziert werden (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 6P150/2004 und 6S.408/2004 vom 25. Januar 2005 E. 1, wo die Frage indessen offen gelassen werden konnte). Denn die Absenderadresse und somit auch der darin enthaltene Name des Beschwerdeführers muss nicht zwingend von diesem selbst angebracht worden sein. Damit liegt bis zum heutigen Tag keine rechtsgenügliche Beschwerdeschrift mit gültiger handschriftlicher Unterschrift des Beschwerdeführers vor. 3.2 Die als Gerichtsurkunde versandte Verfügung vom 14. November 2022, welche zur Entgegennahme der Unterschrift bedurfte und mit der dem Beschwerdeführer eine zehntägige Nachfrist zur handschriftlichen Unterzeichnung der Beschwerdeschrift angesetzt worden war (Urk. 4), war dem Beschwerdeführer am Donnerstag, dem 17. November 2022, zur Abholung bis am Donnerstag, dem 24. November 2022, angezeigt worden (Anhang zu Urk. 5). Gestützt auf Art. 38 Abs. 2bis ATSG ist somit von einer Zustellung am 24. November 2022 auszugehen, und die zehntägige Frist lief daher am Montag, dem 5. Dezember 2022, ab. Des Weiteren muss der Beschwerdeführer spätestens am 8. November 2022, als er die Beschwerdeschrift verfasste und der Post übergab (Urk. 1 und Urk. 1A), im Besitz des angefochtenen Einspracheentscheids gewesen sein. Die 30-tägige gesetzliche Beschwerdefrist (Art. 60 Abs. 1 ATSG) begann damit gestützt auf Art. 38 Abs. 1 ATSG spätestens am folgenden Tag, also am Mittwoch, dem 9. November 2022, zu laufen und lief spätestens am Donnerstag, dem 8. Dezember 2022, ab. Der Beschwerdeführer versäumte es demnach, seine mangelhafte Eingabe vom 8. November 2022 rechtzeitig durch deren handschriftliche Unterzeichnung zu verbessern. Ankündigungsgemäss ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das Gericht beschliesst: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.”
“IIB 4) erneut auf, eine Grundversicherung abzuschliessen oder Angaben respektive Unterlagen über eine ausländische Krankenkasse einzureichen. Dieses Schreiben übergab der Beschwerdegegner gleichentags der Schweizerischen Post. Der Meldung zur Abholung vom 13. Juni 2022 folgte die Beschwerdeführerin jedoch nicht. Nach erfolgloser Zustellung sandte die Post am 21. Juni 2022 das Schreiben vom 10. Juni 2022 an den Beschwerdegegner zurück (act. IIB 7). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49 E. 4 S. 52, 127 I 31 E. 2a S. 34). Nach dem Gesagten gilt aufgrund der Zustellfiktion das Schreiben vom 10. Juni 2022 am 20. Juni 2022 als zugestellt (Sieben-Tage-Regel); die Beschwerdeführerin wusste denn auch aufgrund des ersten Schreibens vom 13. Mai 2022, dass ein Verfahren am Laufen war. Die Beschwerdeführerin hat innert Frist keinen Abschluss einer obligatorischen Krankenversicherung nachgewiesen. Demzufolge war sie nicht im Rahmen des Obligatoriums versichert, weshalb die Verwaltung sie zu Recht einer Krankenkasse zugewiesen hat (vgl. E. 2.1 hiervor). Umstände, die gegen die D.________, …, als zugewiesenen Versicherer sprechen und die Zuweisung insofern in Frage stellen könnten, werden nicht geltend gemacht und sind auch nicht ersichtlich. Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Zuweisung zur D.________, …, führe zu einer unzulässigen Doppelversicherung (vgl. Beschwerde S. 1), kann nicht gefolgt werden. Denn es ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin allein bei der D.”
“Die Vorinstanz trat auf die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 23. Juni 2023 mit der Begründung nicht ein, dass diese verspätet erfolgt sei. Die Revisionsverfügung vom 10. Mai 2023 sei gleichentags mit eingeschriebener Post versendet worden und am 11. Mai 2023 sei der erste Zustellversuch erfolgt. Die Beschwerdeführerin habe eine Abholungseinladung mit siebentägiger Frist erhalten, welche am 18. Mai 2023 geendet habe. Da die Beschwerdeführerin infolge der zuvor durchgeführten Arbeitgeberkontrolle mit behördlicher Post habe rechnen müssen, gelte die Verfügung gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG am letzten Tag dieser Frist als zugestellt. Die Einsprachefrist habe daher am 19. Juni 2023 geendet und die Einsprache vom 23. Juni 2023 sei verspätet erfolgt.”
“März 2023 erneut auf, innerhalb der nächsten zehn Tage eine Grundversicherung abzuschliessen oder Angaben bzw. Unterlagen über eine ausländische Krankenkasse einzureichen, unter Hinweis auf die Folgen im Unterlassungsfall (Zuweisung an eine schweizerische Krankenkasse; act. II 2). Dieser gleichentags versandte Brief wurde von der Beschwerdeführerin innert der postalischen Abholfrist bis zum 27. März 2023 nicht abgeholt und an den Beschwerdegegner zurückgesandt (act. II 3). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 127 I 31 E. 2a aa S. 34). Das Schreiben vom 17. März 2023 (act. II 2) galt damit spätestens am letzten Tag der siebentätigen Abholfrist als zugestellt; die Beschwerdeführerin wusste denn auch aufgrund des Schreibens vom 10. Februar 2023 (act. II 1), dass ein Verfahren am Laufen war. Zur Information stellte der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin das Schreiben vom 17. März 2023 am 3. April 2023 noch mit normaler Postsendung zu, unter Hinweis auf die Zustellfiktion ("Sieben-Tage-Regel").”
Im Zusammenhang mit Art. 38 Abs. 4 ATSG gilt, namentlich für die Einsprachefrist gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG, dass die Nichteinhaltung der Frist zum Nichteintreten bzw. zur Abweisung führen kann. Bei uneingeschriebener Zustellung gilt die Verfügung als zugegangen, sobald sie in den Macht‑ bzw. Verfügungsbereich des Empfängers (z. B. Briefkasten oder Postfach) gelangt.
“Bei einer uneingeschrieben versandten Verfügung erfolgt die Zustellung bereits dadurch, dass sie in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den Macht- beziehungsweise Verfügungsbereich des Empfängers gelangt. Dass der Empfänger von der Verfügung tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (BGE 142 III 599 E. 2.4.1). Damit die Frist gewahrt ist, muss eine schriftliche Eingabe gestützt auf Art. 39 ATSG spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. Bei der Einsprachefrist gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden kann (Art. 40 Abs. 1 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 9C_191/2016 vom 18. Mai 2016 E. 4.1). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen jedoch unter anderem vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen - unter anderem das Einhalten der Einsprachefrist - nicht erfüllt sind (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”
Fristen werden nach Kalendertagen berechnet; dabei werden Samstage, Sonntage und Feiertage grundsätzlich mitgezählt. Fällt jedoch der letzte Fristtag auf einen Samstag, Sonntag oder einen anerkannten Feiertag, so endet die Frist am nächstfolgenden Werktag.
“Der Beschwerdeführer geht davon aus, die Nachfrist betrage fünf Arbeits- bzw. Werktage. Im vorliegenden Verfahren berechnen sich die Fristen allerdings nach Kalendertagen und nicht nach Arbeits- bzw. Werktagen. Das bedeutet, dass Samstage, Sonntage sowie Feiertage bei der Fristberechnung eingerechnet werden. Nur wenn der letzte Tag einer Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen anerkannten Feiertag fällt, so endet die Frist am nächsten Werktag (vgl. Art. 20 Abs. 2 VwVG; Art. 60 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 3 ATSG).”
Tritt das Ereignis, das den Lauf einer in Tagen oder Monaten bemessenen Frist auslöst (z. B. die Zustellung), während der nach Art. 38 Abs. 4 bestehenden Sperrfrist ein, beginnt der Fristenlauf erst am ersten Tag nach Ablauf dieser Sperrfrist. Zur Ermittlung des Fristendes ist die zunächst vom Mitteilungstag ausgehende Frist zu bestimmen und anschliessend die während der Sperrfrist verstrichenen Tage hinzuzurechnen (vgl. ATF 131 V 314).
“2 Les délais commencent à courir le lendemain de leur communication ou de l'événement qui les déclenche. Le délai fixé par semaines, par mois ou par années expire le jour qui correspond par son nom ou son quantième à celui duquel il court ; s'il n'y a pas de jour correspondant dans le dernier mois, le délai expire le dernier jour dudit mois. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou sur un jour légalement férié, le délai expire le premier jour utile. Les écrits doivent parvenir à l'autorité ou être mis à son adresse à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse au plus tard le dernier jour du délai avant minuit. Les délais sont réputés observés lorsqu'une partie s'adresse par erreur en temps utile à une autorité incompétente (cf. art. 38 à 39 LPGA et art. 17 LPA). Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas : a) du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement ; b) du 15 juillet au 15 août inclusivement ; c) du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 LPGA et art. 89C LPA). La suspension des délais vaut pour les délais comptés par jours ou par mois, mais non pour les délais fixés par date. L’événement qui fait courir le délai peut survenir pendant la durée de la suspension ; dans ce cas, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). 3.3 Le délai légal ne peut être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA et 16 al. 1 LPA). En effet, la sécurité du droit exige que certains actes ne puissent plus être accomplis passé un certain laps de temps : un terme est ainsi mis aux possibilités de contestation, de telle manière que les parties sachent avec certitude que l’acte qui est l’objet de la procédure est définitivement entré en force (Pierre MOOR, Droit administratif, vol. 2, Berne 1991, p. 181). 4. 4.1 Selon la jurisprudence, une décision ou une communication de procédure est considérée comme étant notifiée, non pas au moment où le justiciable en prend connaissance, mais le jour où elle est dûment communiquée ; s'agissant d'un acte soumis à réception, la notification est réputée parfaite au moment où l'envoi entre dans la sphère de puissance de son destinataire.”
“EN DROIT 1. Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 2 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. 2.1 Le délai de recours est de trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 56 LPGA; art. 62 al. 1 de la de loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas : a) du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; b) du 15 juillet au 15 août inclusivement; c) du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 LPGA et art.89C LPA). Lorsque l'événement qui fait courir le délai survient pendant la durée de la suspension, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). Le délai légal ne peut être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA et 16 al. 1 LPA). En effet, la sécurité du droit exige que certains actes ne puissent plus être accomplis passé un certain laps de temps : un terme est ainsi mis aux possibilités de contestation, de telle manière que les parties sachent avec certitude que l’acte qui est l’objet de la procédure est définitivement entré en force (Pierre MOOR, Droit administratif, vol. 2, Berne 1991, p. 181). Il incombe à la partie recourante de prouver qu'elle a agi en temps utile. La vraisemblance prépondérante ne suffit pas pour établir cette preuve (arrêt du Tribunal fédéral 8C_686/2016 du 23 décembre 2016).”
“1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. La chambre de céans constate que le recours, interjeté en temps utile (art. 60 al. 1 LPGA applicable à la présente espèce), est recevable à la forme. 3. À ce stade de la procédure, le litige porte exclusivement sur la question de savoir si c'est à juste titre que l'intimé a qualifié l'opposition formée par l'assurée de tardive et l'a déclarée irrecevable. 4. Selon l'art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les 30 jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues. L’art. 38 al. 1er LPGA stipule que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. Selon l’art. 38 al. 3 LPGA, lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (cf. également art. 17 LPA). L’art. 38 al. 4 LPGA prévoit que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l’autorité ne courent pas du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement (let. a), du 15 juillet au 15 août inclusivement (let. b), du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (let. c). La suspension des délais selon la LPGA vaut pour les délais comptés par jours ou par mois, mais non pour les délais fixés par date. L’événement qui fait courir le délai peut survenir pendant la durée de la suspension ; dans ce cas, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). Conformément à l’art. 39 LPGA, les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (al. 1er). Lorsqu’une partie s’adresse en temps utile à un assureur incompétent, le délai est réputé observé (al.”
“Les délais commencent à courir le lendemain de leur communication ou de l'événement qui les déclenche. Le délai fixé par semaines, par mois ou par années expire le jour qui correspond par son nom ou son quantième à celui duquel il court ; s'il n'y a pas de jour correspondant dans le dernier mois, le délai expire le dernier jour dudit mois. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou sur un jour légalement férié, le délai expire le premier jour utile. Les écrits doivent parvenir à l'autorité ou être mis à son adresse à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse au plus tard le dernier jour du délai avant minuit. Les délais sont réputés observés lorsqu'une partie s'adresse par erreur en temps utile à une autorité incompétente (cf. art. 38 à 39 LPGA et art. 17 LPA). Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas : a) du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement ; b) du 15 juillet au 15 août inclusivement ; c) du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 LPGA et art. 89C LPA). La suspension des délais vaut pour les délais comptés par jours ou par mois, mais non pour les délais fixés par date. L’événement qui fait courir le délai peut survenir pendant la durée de la suspension ; dans ce cas, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). Le délai légal ne peut être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA et 16 al. 1 LPA). En effet, la sécurité du droit exige que certains actes ne puissent plus être accomplis passé un certain laps de temps : un terme est ainsi mis aux possibilités de contestation, de telle manière que les parties sachent avec certitude que l’acte qui est l’objet de la procédure est définitivement entré en force (Pierre MOOR, Droit administratif, vol. 2, Berne 1991, p. 181). Selon la jurisprudence, une décision ou une communication de procédure est considérée comme étant notifiée, non pas au moment où le justiciable en prend connaissance, mais le jour où elle est dûment communiquée ; s'agissant d'un acte soumis à réception, la notification est réputée parfaite au moment où l'envoi entre dans la sphère de puissance de son destinataire.”
Die Post gibt an, dass B‑Post-Briefe spätestens am dritten Werktag nach Aufgabe zugestellt werden. Das Gericht hat diese Angabe herangezogen und angenommen, die Verfügung sei dem Empfänger spätestens am dritten Werktag zugegangen; die Frist nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt damit am folgenden Tag.
“Verfügungsbereich des Empfängers gelangt (Urteil des Bundesgerichts A-700/2020 vom 19. August 2020 E. 4.4). . 2.2. 2.2.1. Die Beschwerdegegnerin gibt an, die Verfügung vom 26. Februar 2021 sei dem Beschwerdeführer mittels B-Post an dessen Wohnadresse zugestellt worden. Sie gehe daher davon aus, dass er diese spätestens am 5. März 2021 erhalten habe. Der Beschwerdeführer bringt seinerseits nicht vor, er habe die Verfügung später erhalten. 2.2.2. Auf ihrer Homepage (www.post.ch) schreibt "Die Post", B-Post-Briefe würden spätestens am dritten Werktag nach deren Aufgabe zugestellt. Die angefochtene Verfügung datiert von Freitag 26. Februar 2021. Es ist davon auszugehen, dass sie noch gleichentags oder spätestens am darauffolgenden Montag, dem 1. März 2021, der Post übergeben wurde. Unter Berücksichtigung der maximalen Zustelldauer von drei Werktagen war die Verfügung demnach mit überwiegender Wahrscheinlichkeit spätestens am 5. März 2021 im Zugriffsbereich des Beschwerdeführers. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 6. März 2021 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). 2.3. Die vorliegend angefochtene Verfügung war mit einer entsprechenden Rechtsmittelbelehrung versehen, sodass dem Beschwerdeführer hätte bekannt sein müssen, dass eine Beschwerde dagegen innert 30 Tagen zu erheben ist. Er hätte seine schriftliche Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger einreichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben müssen (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der Beschwerdeführer hat jedoch erst am 21. Mai 2021 Beschwerde erhoben (und diese am 25. Mai der Post übergeben). Zwischen Zustellung und Beschwerdeerhebung liegen somit mindestens 77 Tage. Selbst wenn man berücksichtigt, dass die Frist über Ostern während 15 Tagen stillstand (Art. 38 Abs. 3 lit. a ATSG), hat er damit die dreissigtägige Frist klar nicht eingehalten. 3. 3.1. Infolge versäumter Frist ist demnach auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten. 3.2. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit.”
“Verfügungsbereich des Empfängers gelangt (Urteil des Bundesgerichts A-700/2020 vom 19. August 2020 E. 4.4). . 2.2. 2.2.1. Die Beschwerdegegnerin gibt an, die Verfügung vom 26. Februar 2021 sei dem Beschwerdeführer mittels B-Post an dessen Wohnadresse zugestellt worden. Sie gehe daher davon aus, dass er diese spätestens am 5. März 2021 erhalten habe. Der Beschwerdeführer bringt seinerseits nicht vor, er habe die Verfügung später erhalten. 2.2.2. Auf ihrer Homepage (www.post.ch) schreibt "Die Post", B-Post-Briefe würden spätestens am dritten Werktag nach deren Aufgabe zugestellt. Die angefochtene Verfügung datiert von Freitag 26. Februar 2021. Es ist davon auszugehen, dass sie noch gleichentags oder spätestens am darauffolgenden Montag, dem 1. März 2021, der Post übergeben wurde. Unter Berücksichtigung der maximalen Zustelldauer von drei Werktagen war die Verfügung demnach mit überwiegender Wahrscheinlichkeit spätestens am 5. März 2021 im Zugriffsbereich des Beschwerdeführers. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 6. März 2021 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). 2.3. Die vorliegend angefochtene Verfügung war mit einer entsprechenden Rechtsmittelbelehrung versehen, sodass dem Beschwerdeführer hätte bekannt sein müssen, dass eine Beschwerde dagegen innert 30 Tagen zu erheben ist. Er hätte seine schriftliche Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger einreichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben müssen (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der Beschwerdeführer hat jedoch erst am 21. Mai 2021 Beschwerde erhoben (und diese am 25. Mai der Post übergeben). Zwischen Zustellung und Beschwerdeerhebung liegen somit mindestens 77 Tage. Selbst wenn man berücksichtigt, dass die Frist über Ostern während 15 Tagen stillstand (Art. 38 Abs. 3 lit. a ATSG), hat er damit die dreissigtägige Frist klar nicht eingehalten. 3. 3.1. Infolge versäumter Frist ist demnach auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten. 3.2. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit.”
Bei bestrittenen Zustellungen uneingeschriebener Sendungen gilt: Bestehen Zweifel an der Tatsache oder am Datum der Zustellung, ist im Zweifel auf die Darstellung des Empfängers abzustellen, sofern diese nachvollziehbar und glaubhaft erscheint. Die Behörde trägt die Beweislast für die Zustellung und muss die Folgen einer fehlenden Beweisbarkeit tragen; zur Vermeidung dieses Risikos empfiehlt sich gegebenenfalls die Zustellung mittels eingeschriebenem Versand bzw. mit Empfangsbekenntnis.
“und 12.2). Erwägungen Vorab ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einsprache vom 25. März 2020 gegen die Verfügung vom 11. Februar 2020 eingetreten ist. Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Verfügung gilt in dem Moment als zugestellt, in welchem sie dem Adressaten tatsächlich übergeben wird. Dabei genügt es, wenn sie in den Machtbereich der betreffenden Person gelangt ist, wenn sie also ordnungsgemäss zugestellt worden ist. Die tatsächliche Kenntnisnahme ist nicht erforderlich. Die objektive Beweislast betreffend die Zustellung einer Verfügung trägt die Behörde. Wird die Tatsache oder das Datum der Zustellung uneingeschriebener Sendungen bestritten, muss im Zweifel auf die Darstellung des Empfängers abgestellt werden, sofern seine Darlegung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspricht. Sein guter Glaube wird vermutet. Allerdings kann der Nachweis der Zustellung auch aufgrund von Indizien oder gestützt auf die gesamten Umstände erbracht werden (Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Auflage 2013, N 577 f., m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts vom 25. März 2015, 9C_282/2014 E.”
“Die Einsprachefrist beginnt am Tag nach der Mitteilung, d.h. der Eröffnung, an die Parteien (Art. 38 Abs. 1 ATSG; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 52 N 34). Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige (nicht jedoch eine annahmebedürftige) einseitige Rechtshandlung (Kieser, a.a.O., Art. 49 N 70). Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu erlangen. Bei uneingeschriebenem Brief erfolgt die Zustellung bereits dadurch, dass er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den Macht- bzw. Verfügungsbereich des Empfängers gelangt. Dass der Empfänger vom Entscheid tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (Urteil des Bundesgerichts vom 18. Oktober 2019, 8C_604/2019, E. 5.2 mit Hinweisen). Indessen trägt die Behörde die Beweislast im Sinne des soeben unter E. 3.2 hiervor Ausgeführten dafür, dass es überhaupt oder im geltend gemachten Zeitpunkt zur Zustellung der Verfügung kam, da sie eine allfällige Beweislosigkeit mit dem uneingeschriebenen Versand verursacht hat (BGE 114 III 51 E.”
“Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheids einzureichen (Art. 60 Abs. 1 ATSG; Art. 50 Abs. 1 VwVG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Partei, beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG; Art. 20 Abs. 1 VwVG). Schriftliche Eingaben sind spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde einzureichen oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu übergeben (Art. 39 Abs. 1 ATSG, Art. 21 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeführerin trägt die Beweislast für die rechtzeitig erhobene Beschwerde (vgl. Urteil des BGer 6B_99/2017 vom 27. April 2017 E. 3.6). Demgegenüber obliegt es gemäss Rechtsprechung grundsätzlich der Vorinstanz, den Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung des Einspracheentscheids zu erbringen (BGE 136 V 295 E. 5.9, 124 V 400 E. 2a, 117 V 261 E. 3b und 103 V 65 E. 2a; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Rz. 10 zu Art. 39 ATSG). Wenn Zweifel bestehen, ist grundsätzlich auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (BGE 124 V 400 E. 2a).”
“4 Est litigieuse en l'espèce notamment la question de savoir si le recours a été déposé en temps utile. Dans sa réponse du 15 avril 2021, l'OAIE a soutenu que la recourante avait recouru tardivement et a conclu à cet égard à l'irrecevabilité du recours. 1.4.1 Selon l'art. 60 al. 1 LPGA, le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (cf. également art. 50 al. 1 PA). Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'autorité ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA ; cf. également art. 21 al. 1 PA) ou, si l'assurée est domiciliée comme en l'espèce dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement [CE] no 883/2004). Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; cf. également art. 20 al. 1 PA). 1.4.2 Le fardeau de la preuve de la notification d'un acte et de la date de celle-ci incombe en principe à l'autorité qui entend en tirer une conséquence juridique. L'autorité supporte donc les conséquences de l'absence de preuve en ce sens que si la notification ou sa date sont contestées et qu'il existe effectivement un doute à ce sujet, il y a lieu de se fonder sur les déclarations du destinataire de l'envoi (cf. ATF 124 V 400 consid. 2a ; arrêt du Tribunal fédéral [TF] 2C_523/2019 du 12 novembre 2019 consid. 3.5). L'autorité qui entend se prémunir contre le risque d'échec de la preuve de la notification doit ainsi communiquer ses actes judiciaires sous pli recommandé avec accusé de réception (ATF 129 I 8 consid. 2.2, 114 III 51 consid. 3c ; arrêt du TF 1C_185/2020 du 5 mai 2020 consid. 3). En particulier, la preuve de la date de réception ne peut être considérée comme rapportée par la référence aux délais usuels d'acheminement des envois postaux, une erreur ou un retard dans la distribution du courrier par pli simple ne pouvant être exclus (ATF 142 IV 125 consid.”
Behördliche Aufforderungen zur Nachreichung von Unterlagen oder Angaben (z.B. Sendungsnummer, eigenhändige Unterschrift) können den Fristverlauf konkretisieren, wenn hierzu eine Frist angesetzt wird. Für die Beurteilung des Fristenbeginns ist der effektive Zustellungstermin entscheidend; Vorbringen bzw. Belege (etwa Track-&-Trace-Angaben) werden vom Gericht berücksichtigt. Bleibt eine geforderte Nachfrist ungenutzt, kann die Eingabe als unzulässig erklärt werden.
“2 et 3 PA), que pour satisfaire aux exigences de forme, la présence d'une signature manuscrite originale est nécessaire (ATF 121 II 252), que la jurisprudence admet que la signature puisse figurer sur un seul exemplaire du recours, respectivement sur la lettre d'envoi ou l'enveloppe contenant l'acte (ATF 120 V 413 ; 108 Ia 289 ; 102 IV 142 ; arrêt du TF 1C_39/2013 du 11 mars 2013 consid. 2.3), qu'en l'espèce, l'acte du 4 novembre 2022 n'est pas signé et qu'aucun autre acte au dossier, émanant de la recourante, ne porte de signature originale, que dès lors, par décision incidente du 16 novembre 2022, communiquée par envoi recommandé, la recourante a été invitée à signer son recours, dans un délai de 15 jours dès notification de la décision incidente, que cette décision incidente signale expressément qu'à défaut de régularisation du recours dans le délai imparti, celui-ci sera déclaré irrecevable, qu'il ressort de la recherche effectuée par la Poste suisse que la décision incidente précitée a été notifiée à la recourante le 24 novembre 2022 (TAF pce 6), si bien que le délai de 15 jours est arrivé à échéance le 9 décembre 2022 (art. 38 al. 1 LPGA [RS 830.1]), que la recourante n'a pas donné suite à la décision incidente du 16 novembre 2022, qu'en conséquence, l'acte du 4 novembre 2022 n'a pas été régularisé et doit être déclaré irrecevable dans une procédure à juge unique (art. 85bis al. 3 LAVS en relation avec art. 23 al. 1 let. b LTAF) et conformément aux dispositions précitées, que la présente procédure étant gratuite pour les parties (art. 85bis al. 2 LAVS et art. 6 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]), il ne sera pas perçu de frais de procédure, qu'au vu du sort du litige, il ne sera pas non plus alloué de dépens (art. 64 al. 1 PA en relation avec art. 7 al. 1 a contrario et al. 3 FITAF), le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. 3. Le présent arrêt est adressé à la recourante, à l'autorité inférieure et à l'Office fédéral des assurances sociales.”
“Gleichzeitig setzte es der Beschwerdegegnerin Frist an, um dem Gericht die Sendungsnummer des eingeschriebenen Briefes mitzuteilen, damit mittels Track & Trace der Zeitpunkt der Zustellung des angefochtenen Entscheids ermittelt werden könne (Urk. 4). Mit Eingabe vom 21. Februar 2022 (Urk. 6) reichte die Beschwerdegegnerin die Sendungsverfolgung der Post (Urk. 7) ein. Ebenfalls am 21. Februar 2022 reichte der Beschwerdeführer die unterzeichnete Beschwerdeschrift ein (Urk. 8). Mit Verfügung vom 28. Februar 2022 setzte ihm das Gericht Frist an, um sich zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde zu äussern (Urk. 9). Der Beschwerdeführer liess sich mit Eingabe vom 10. März 2022 (Eingangsstempel) vernehmen (Urk. 11). 2. Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Art. 38-41 ATSG sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 3. Gemäss der Sendungsverfolgung der Post (Urk. 7) wurde dem Beschwerdeführer der angefochtene Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2021 (Urk. 2) am 16. Dezember 2021 per A-Post Plus zugestellt. Damit endete die 30-tägige Beschwerdefrist unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember 2021 bis zum 2. Januar 2022 (vgl. E. 2) am 31. Januar 2022. Die Beschwerde, welche am 3. Februar 2022 versandt wurde (vgl. Urk. 1 und dazugehöriger Briefumschlag), erfolgte somit verspätet. Einen Fristwiederherstellungsgrund hat der Beschwerdeführer nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich.”
“Der Instruktionsrichter gab der Beschwerdeführerin Gelegenheit, zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde Stellung zu nehmen. Der Rechtsvertreter könne sich innert gleicher Frist zum Umstand äussern, dass er – worauf der von der Beschwerdegegnerin eingereichte Einspracheentscheid hinweise – diesen als in Teilen abgedeckte Kopie eingereicht habe. Er habe zudem mitzuteilen, ob und gegebenenfalls in welchem Kanton er im Anwaltsregister eingetragen sei. - In der Folge liessen sich weder die Beschwerdeführerin noch deren Rechtsvertreter vernehmen. - Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). - Der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Juni 2023 wurde der Beschwerdeführerin am 23. Juni 2023 zugestellt (vgl. Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post vom 19. September 2023; in den Gerichtsakten). Der Fristenlauf begann am 24. Juni 2023 und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 24. August”
Für die Frage, ob der Fristablauf auf den nächsten Werktag verschoben wird, ist das kantonale Recht des Wohnsitz- oder Sitzkantons der Partei massgebend; dieses regelt konkret, welche Tage als Feiertage bzw. als Werktage gelten. Die einschlägige Rechtsprechung wendet diese Verweisung auf das kantonale Recht an.
“4 Les membres de la Cour des affaires de langue française du TA connaissent, en qualité de juges uniques, des recours contre les décisions et décisions sur recours d'irrecevabilité (art. 54 al. 1 let. c et art. 57 al. 2 let. c de la loi cantonale du 11 juin 2009 sur l'organisation des autorités judiciaires et du Ministère public [LOJM, RSB 161.1]). 1.5 Le TA examine librement la décision contestée et n'est pas lié par les conclusions des parties (art. 61 let. c et d LPGA; art. 80 let. c ch. 1 et art. 84 al. 3 LPJA). 2. 2.1 Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure (art. 52 al. 1 LPGA). Si le délai, compté par jour ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (art. 38 al. 3 LPGA). Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). Ce délai légal ne peut pas être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA). 2.2 A l'instar d'autres domaines du droit administratif, le droit des assurances sociales ne comporte pas de prescription imposant à l'assureur de procéder à la notification de ses décisions selon un mode particulier. D'après le Tribunal fédéral, il s'ensuit que les autorités peuvent en principe choisir librement la manière de notifier leurs décisions. Elles peuvent en particulier aussi procéder à la notification par courrier A Plus. La notification doit uniquement avoir lieu de telle manière qu'elle permette au destinataire de prendre connaissance de la décision et de pouvoir, le cas échéant, attaquer celle-ci à bon escient (ATF 142 III 599 c. 2.4.1; TF 8C_586/2018 du 6 décembre 2018 c. 5, in SVR 2019 UV n° 24). 2.3 Selon le mode d'expédition A Plus, la lettre est numérotée et envoyée par courrier A de la même manière qu'une lettre recommandée.”
“Stellt der Krankenversicherer seine Verfügung mit A-Post Plus zu und legt er den entsprechenden "Track & Trace"-Auszug dem Betreibungsamt vor, aus dem die Zustellung an den Schuldner ersichtlich ist, so ist daraus im Sinne eines Indizes auf die ordnungsgemässe Zustellung zu schliessen (BGE 142 III 599 E. 2.2). Eines weitergehenden Nachweises bedarf das Betreibungsamt nicht. Es liegt alsdann am Schuldner, sich gegen die Fortsetzung der Betreibung zu wehren, wenn er geltend machen will, die fragliche Verfügung nicht erhalten zu haben (BGE 142 III 599 E. 2.5 in fine). 4. 4.1. Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung vom 30. Dezember 2020 am 18. Januar 2021 der Post zum Versand mittels A-Post Plus übergeben. Die Post stellte diese der Beschwerdeführerin am 19. Januar 2021 zu (Track&Trace Post, AB 6). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG begann die Rechtsmittelfrist am 20. Januar 2021 zu laufen und endete nach 30 Tagen am 18. Februar 2021 (vgl. Art. 52 Abs. 1 ATSG). In dieser Zeit stand weder die Frist nach Art. 38 Abs. 4 ATSG und § 3 Abs. 1 SVGG still, noch war der letzte Tag der Frist nach Art. 38 Abs. 3 ATSG ein Samstag oder Sonntag, sondern es war ein Donnerstag. Somit hätte die Beschwerdeführerin die Einsprache spätestens am 18. Februar 2021 dem Versicherungsträger einreichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben müssen (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 4.2. Die Einsprache datiert jedoch vom 22. Februar 2021 und ist bei der Beschwerdegegnerin am 24. Februar 2021 eingegangen. Dies wird denn auch von der Beschwerdeführerin nicht bestritten, denn sie gibt in ihrer Beschwerde vom 3. Juli 2021 an, dass sie die Verfügung am 19. Januar 2021 erhalten habe und dass sie sich dieselbe Verzögerung wie die Beschwerdegegnerin zugestanden habe, indem sie ihre Einsprache auch erst per 22. Februar 2021, also mit vier Tagen Verzögerung erhoben habe. Die Einsprachefrist ist in 52 Abs. 1 ATSG festgelegt, somit handelt es sich um eine gesetzliche Frist. Eine solche kann nicht verlängert werden. Dass die Beschwerdegegnerin ihre Verfügung vom 30.”
“Unter Berücksichtigung der maximalen Zustelldauer von drei Werktagen war die Verfügung demnach mit überwiegender Wahrscheinlichkeit spätestens am 5. März 2021 im Zugriffsbereich des Beschwerdeführers. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 6. März 2021 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). 2.3. Die vorliegend angefochtene Verfügung war mit einer entsprechenden Rechtsmittelbelehrung versehen, sodass dem Beschwerdeführer hätte bekannt sein müssen, dass eine Beschwerde dagegen innert 30 Tagen zu erheben ist. Er hätte seine schriftliche Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger einreichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben müssen (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der Beschwerdeführer hat jedoch erst am 21. Mai 2021 Beschwerde erhoben (und diese am 25. Mai der Post übergeben). Zwischen Zustellung und Beschwerdeerhebung liegen somit mindestens 77 Tage. Selbst wenn man berücksichtigt, dass die Frist über Ostern während 15 Tagen stillstand (Art. 38 Abs. 3 lit. a ATSG), hat er damit die dreissigtägige Frist klar nicht eingehalten. 3. 3.1. Infolge versäumter Frist ist demnach auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten. 3.2. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. Das Verfahren ist kostenlos. Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT Der Präsident Die Gerichtsschreiberin Dr. G. Thomi lic. iur. H. Hofer Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt. Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art.”
Wenn sich eine Partei während eines hängigen Verfahrens längere Zeit von der Behördenbekannten Adresse entfernt, ohne für Nachsendung zu sorgen oder der Behörde bzw. einem Vertreter mitzuteilen, wo sie erreichbar ist, kann eine am bisherigen Wohnort unternommene Zustellung als erfolgt gelten. Voraussetzung ist, dass während der Abwesenheit mit einer Zustellung zu rechnen war und ein Prozessrechtsverhältnis besteht, das die Parteien zu einem Verhalten nach Treu und Glauben verpflichtet.
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Nach der Rechtsprechung hat eine Person, welche sich während eines hängigen Verfahrens für längere Zeit von dem den Behörden bekanntgegebenen Adressenort entfernt, ohne für die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Behörde zu melden, wo sie nunmehr zu erreichen ist, bzw. ohne einen Vertreter zu beauftragen, nötigenfalls während ihrer Abwesenheit für sie zu handeln, eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Zustellung eines behördlichen Aktes während der Abwesenheit mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (BGE 117 V 131 E. 4a S. 132) und ein Prozessrechtsverhältnis besteht, welches die Parteien verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen Entscheide, welche das Verfahren betreffen, zugestellt werden können (BGE 119 V 89 E. 4b aa S. 94, 115 Ia 12 E. 2a S. 15).”
Zustellfiktion: Nach der Rechtsprechung gilt eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift übergeben wird und innerhalb der siebentägigen Abholfrist nicht abgeholt wird, als am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als zugegangen. Die Gerichte wenden dies auch im grenzüberschreitenden Versand an und rechnen die Frist so, dass der Tag des ersten Zustellversuchs nicht mitgezählt wird.
“dbis PA), que, conformément à l'art. 63 al. 4 PA et à l'art. 69 al. 1bis et 2 LAI, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés, en lui impartissant un délai raisonnable à cet effet et en l'avertissant qu'à défaut de versement, elle n'entrera pas en matière sur le recours, que par décision incidente du 19 mars 2024 (TAF pce 12), communiquée par envoi recommandé avec avis de réception, le Tribunal administratif fédéral a rejeté la demande d'octroi de l'assistance judiciaire partielle et imparti au recourant un délai de 30 jours dès réception pour verser une avance d'un montant de Fr. 800.- en garantie des frais de procédure présumés, l'avertissant qu'à défaut de versement dans ce délai, le recours serait déclaré irrecevable, que la décision incidente du 19 mars 2024 a été retournée au Tribunal administratif fédéral avec la mention « Pli avisé et non réclamé » (TAF pce 13), que selon l'art. 38 al. 2bis LPGA, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard 7 jours après la première tentative infructueuse de distribution, qu'en l'espèce, il ressort des informations résultant du système de suivi des envois de la Poste (Track&Trace ; TAF pce 13) que la première tentative de distribution infructueuse de la décision incidente du 19 mars 2024 par la Poste française a eu lieu le 23 mars 2024, que compte tenu du délai de garde des envois recommandés de 7 jours en droit suisse, applicable à l'intéressé domicilié en France selon le principe de l'égalité de traitement découlant de l'art. 4 du règlement (CE) n° 883/2004 du Parlement européen et du Conseil du 29 avril 2004 portant sur la coordination des systèmes de sécurité sociale (RS 0.831.109.268.1), la décision incidente est réputée avoir été valablement notifiée le 30 mars 2024, étant admis que le jour de départ du délai de garde n'est pas compté (Benoît Bovay, Procédure administrative, 2e éd.”
“Februar 2024 beim Bundesverwaltungsgericht anfocht, wobei er inhaltlich einen 'Antrag auf Verlängerung der Fristsetzung um drei Monate' stellte (BVGer-act. 1), dass das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 28. Februar 2024 aufforderte, innert 5 Tagen ab Erhalt der Zwischenverfügung mitzuteilen, ob er Beschwerde führen wolle und gegebenenfalls innert derselben Frist Rechtsbegehren zu stellen und diese zu begründen (vgl. Art. 52 Abs. 1 und 2 VwVG), ansonsten auf seine Eingabe vom 16. Februar 2024 nicht eingetreten werde (BVGer-act. 2), dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Bemessung der Invalidenrente vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, dass die Zwischenverfügung vom 28. Februar 2024 dem Beschwerdeführer per Einschreiben mit Rückschein an seine Wohnadresse in Deutschland geschickt wurde, dass gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG und Art. 20 Abs. 2bis VwVG eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person übergeben wird und innert der siebentägigen Frist nicht abgeholt wird, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt (vgl. dazu auch Urteil des BVGer C-2865/2021 vom 26. August 2021, S. 2 f.), dass die Zwischenverfügung gemäss Sendungsverfolgung (BVGer act. 3) nach erfolglosem Zustellversuch an den Beschwerdeführer am 1. März 2024 zur Abholung gemeldet (Abholungseinladung), die Sendung aber nicht abgeholt und in der Folge am 10. April 2024 mit dem Vermerk «nicht abgeholt» dem Bundesverwaltungsgericht retourniert wurde (BVGer-act. 3), dass im vorliegenden Fall die siebentägige Frist am 7. März 2024 abgelaufen ist und folglich die Zwischenverfügung vom 28. Februar 2024 als zugestellt gilt (Zustellfiktion), dass der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist die Beschwerde nicht verbessert hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.”
“1 de la décision sur opposition attaquée). Quoi qu'il en soit, il importe peu d'examiner, au cas particulier, si la façon de procéder de l'OAS peut être confirmée. En effet, même si tel était le cas, on devrait également reconnaître que la demande d'exemption remise par le recourant a été présentée tardivement (voir en ce sens: JTA CM/2021/49 du 26 avril 2021 c. 5.4). Ainsi que l'OAS l'a souligné à juste titre dans sa décision sur opposition du 11 octobre 2024, conformément à l'art. 38 al. 2bis LPGA, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. En l'occurrence, d'après l'enveloppe qui contenait le formulaire "G1", du 21 avril 2023, ce pli, envoyé en courrier recommandé, n'a pas été réclamé par le recourant, mais a fait l'objet d'un avis de retrait (voir à ce sujet: ATF 142 IV 201 c. 2.3), à tout le moins le 26 avril 2023 (dos. OAS p. 2). Ainsi, en vertu de l'art. 38 al. 2bis LPGA, ce document est présumé avoir été notifié le 3 mai 2023, soit sept jours plus tard. S'il est vrai que cette présomption (qui vaut également dans le contexte international; voir arrêt du Tribunal fédéral [TF] 9C_657/2008 du 9 décembre 2008 c. 2.1 s. ainsi que Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2024, art. 39 n. 17), ne s'applique qu'à la condition que l'on puisse admettre que l'administré devait s'attendre, avec une certaine vraisemblance, à recevoir une communication des autorités (ATF 134 V 49 c. 4; TF 8C_727/2023 du 6 février 2024 c. 3.2). Tel était néanmoins bien le cas du recourant, puisqu'il avait non seulement déjà dû être informé à propos de l'obligation litigieuse avec la délivrance de son autorisation frontalière (voir c. 5.2), mais qu'il a en outre déclaré et établi, dans son envoi au Tribunal, du 15 novembre 2024, qu'il avait déjà eu à remplir le formulaire relatif au choix de l'assurance-maladie par le passé, de même qu'à le faire viser par la caisse française d'assurance-maladie.”
Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung, beginnt sie grundsätzlich am Tag nach der Mitteilung. Fällt die Mitteilung in eine gesetzliche Fristenruhe (z. B. Gerichts-/Ferien- oder Jahresendstillstand), beginnt die Frist erst am Tag nach dem Ende dieses Stillstands.
“3.4 Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 135 V 39 consid. 6.1 ; 126 V 353 consid. 5b et les références ; 125 V 193 consid. 2 et les références). Aussi n’existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l’administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l’assuré (ATF 135 V 39 consid. 6.1 et la référence). 4. 4.1 En l’espèce, le délai – légal – de recours de 30 jours a commencé à courir le lendemain de la réception de la décision querellée le 28 juin 2023 (cf. art. 38 al. 1 LPGA), donc le 29 juin 2023, et est arrivé à échéance le mardi 29 août 2023 après une suspension entre le 15 juillet et 15 août inclusivement (cf. art. 38 al. 3 et 4 let. b LPGA). Partant, le recours, posté le 4 septembre 2023, est tardif. 4.2 L’allégation du recourant selon laquelle il se serait fié au renseignement sur une échéance du délai au 4 septembre 2023 que lui aurait fourni une ou un collaborateur de l’intimé est vague, sans précision quant au moyen de la demande de renseignement ainsi qu’aux circonstances entourant celle-ci et la réponse du collaborateur ou de la collaboratrice, et ne repose sur aucun indice concret. Elle n’est ainsi pas démontrée au degré de la vraisemblance prépondérante applicable en droit des assurances sociales. Au demeurant, même dans l’hypothèse où un tel renseignement erroné avait été donné à l’intéressé, il incombait à ce dernier, compte tenu des circonstances particulières, d’en vérifier l’exactitude, ce à quoi s’ajoute le fait que la vérification du respect du délai de recours appartient à la seule chambre de céans, et non à l’OAI qui était incompétent à ce sujet.”
“a) En procédure juridictionnelle administrative, la décision détermine l’objet de la contestation qui peut être déféré en justice par voie de recours. Les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 144 II 359 consid. 4.3 ; 142 I 155 consid. 4.4 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) En l’occurrence, l’objet de la contestation est limité à la recevabilité de l’opposition du 9 février 2024 du recourant contre la décision du 24 octobre 2023 de l’intimée. Les conclusions du recourant en annulation de la décision du 24 octobre 2023 de l’intimée sont donc irrecevables. Il en va de même des moyens formels et matériels invoqués par le recourant à l’appui de ces conclusions. 3. a) Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure (art. 52 al. 1 LPGA). Le délai de trente jours de l’art. 52 al. 1 LPGA commence à courir le lendemain de la communication de la décision sujette à opposition (art. 38 al. 1 LPGA). Il ne court pas du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 let. c LPGA). Il ne peut pas être prolongé (cf. art. 40 al. 1 LPGA). L’opposition contre une décision sujette à opposition, conformément à l’art. 52 LPGA, et qui a pour objet une prestation ou la restitution d’une prestation fondées sur la LACI doit être formée par écrit (art. 10 al. 2 OPGA [ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11]). Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). b) Si le requérant ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d’agir dans le délai fixé, celui-ci est restitué pour autant que, dans les trente jours à compter de celui où l’empêchement a cessé, le requérant ou son mandataire ait déposé une demande motivée de restitution et ait accompli l’acte omis (art. 41 al. 1 LPGA). 4. En l’espèce, le recourant déclare avoir pris connaissance de la décision du 24 octobre 2023 de l’intimée le 15 décembre 2023.”
“Insoweit bestimmt die Verfügung bzw. der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1). Mit dem angefochtenen Nichteintretensentscheid vom 4. Oktober 2024 wurde einzig über die Rechtzeitigkeit der Einsprache befunden und diese verneint. Allein dies bildet den Anfechtungsgegenstand und vorliegend das einzige Verfahrensthema. Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 des Bundes-gesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Fällt die Eröffnung einer anfechtbaren Verwaltungsverfügung in den Stillstand der Fristen, beginnt die Beschwerdefrist an dem auf das Ende des Stillstandes folgenden Tag zu laufen (BGE 131 V 305 E. 4.2.3 S. 310 und E. 4.4 S. 311). Vorliegend begann die 30-tägige Einsprachefrist am 16. August 2024 – d.h. am Tag nach dem Fristenstillstand – zu laufen und endete am Montag, 16. September”
“Enfin, l'intimé a signalé qu'avec son argumentation, le recourant semblait plutôt s'en prendre à la décision de restitution de la Caisse de chômage. 3.2 Quant au point de vue défendu par le recourant et exprimé dans son courrier (complémentaire) du 11 septembre 2024, il apparaît qu'il ne remet pas en cause la tardiveté de l'opposition. L'intéressé se plaint plutôt d'un défaut de renseignement de la part de l'autorité de première instance, dans la mesure où celle-ci ne l'aurait pas informé de la possibilité de recourir (recte: faire opposition) contre son prononcé et des modalités d'exercice de ce droit. Le recourant explique que ce manque d'information l'a ainsi empêché d'agir dans les délais. 4. 4.1 En l'occurrence, la décision de l'ORP du 28 février 2024 a été expédiée au recourant par courrier A plus le même jour et été distribuée le 29 février 2024, ainsi que cela ressort du suivi de l'envoi de la Poste suisse (voir p. 1 in fine de la décision sur opposition attaquée). Le recourant ne le conteste d'ailleurs aucunement. Le délai d'opposition de 30 jours a par conséquent commencé à courir le vendredi 1er mars 2024 (art. 38 al. 1 LPGA). Compte tenu de la suspension du délai d'opposition, intervenue du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus, soit du 24 mars au 7 avril 2024 (art. 38 al. 4 let. a LPGA), le trentième jour du délai était donc le dimanche 14 avril 2024. Le délai d'opposition a ainsi été reporté au premier jour ouvrable suivant, c'est-à-dire au lundi 15 avril 2024 (art. 38 al. 3 LPGA). Formée le 16 juillet 2024, l'opposition était dès lors manifestement tardive (art. 39 al. 1 LPGA), ce que le recourant ne conteste au demeurant pas non plus. En tant que le recourant fait plutôt valoir qu'il n'a pas été dûment renseigné sur la possibilité de former opposition contre la décision de l'ORP du 28 février 2024 et sur les modalités pour y parvenir, il convient de mentionner ce qui suit. L'art. 27 LPGA prévoit que, dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations (al.”
Eine nach Tagen oder Monaten berechnete Frist beginnt am Tag nach der Mitteilung zu laufen; der Mitteilungstag zählt damit nicht zum Fristbeginn. Die Mitteilung gilt grundsätzlich als erfolgt, wenn eine empfangsberechtigte Person die betreffende Postsendung in Empfang genommen hat.
“1]), wobei für Einhaltung, Berechnung, Stillstand, Erstreckung, Säumnisfolgen und Wiederherstellung der Frist die Art. 38 bis 41 ATSG zum allgemeinen Sozialversicherungsverfahren sinngemäss anwendbar sind (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Eine nach Tagen oder Monaten berechnete Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Die Mitteilung ist grundsätzlich dann erfolgt, wenn eine empfangsberechtigte Person die betreffende Postsendung in Empfang genommen hat (Art. 38 Abs. 1 ATSG; U. Kieser, Kommentar ATSG, 4. Aufl., 2020, N 14 zu Art. 38). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag oder ein Sonntag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Vorliegend erfolgte die Zustellung am 27. Januar 2023 (E. 1.1). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 28. Januar 2023 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG) und endete am Montag, 27. Februar 2023 (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Übergabe der Beschwerde an die Post am 27. Februar 2023 (act. G 1) erfolgte daher rechtzeitig. Die übrigen formellen und auch inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde (vgl. Art. 58 ff. ATSG) sind erfüllt. Auf die erhobene Beschwerde ist deshalb einzutreten. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der Erlass der Rückforderung der an die Beschwerdeführerin ausbezahlten Kinderrenten. Vorab zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin als Drittempfängerin der Kinderrenten zur IV-Rente des Vaters berechtigt ist, ein Erlassgesuch zu stellen. Die Kinderrente wird grundsätzlich derjenigen Person ausgerichtet, welcher die IV-Rente zusteht, weil es sich bei ihr um eine akzessorische Leistung zur Invalidenrente handelt (vgl. Art. 35 Abs. 4 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Der Bundesrat kann die Auszahlung für Sonderfälle regeln, wovon er mit Art. 82 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.”
“10), le recours en matière d’assurance-maladie doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours, que chaque canton institue un tribunal des assurances, qui statue en instance unique sur les recours dans le domaine des assurances sociales (art. 57 LPGA), que le tribunal des assurances compétent est celui du canton de domicile de l'assuré ou d'une autre partie au moment du dépôt du recours (art. 58 al. 1 LPGA), que dans le canton de Vaud, la LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 18 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36) s’applique aux recours et contestations par voie d’action dans le domaine des assurances sociales (art. 2 al. 1 let. c LPA-VD) et prévoit la compétence de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal pour statuer (art. 93 let. a LPA-VD), que le recours doit être déposé dans le délai légal non prolongeable (art. 40 al. 1 LPGA) de trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 60 al. 1 LPGA), ce délai commençant à courir le lendemain de la communication de la décision attaquée (art. 38 al. 1 LPGA, applicable par renvoi de l'art. 60 al. 2 LPGA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA, en corrélation avec l’art. 60 al. 2 LPGA), que les écrits expédiés en « Courrier A Plus » sont directement distribués dans la boîte aux lettres ou dans la case postale du destinataire et font l’objet, via le numéro d’envoi dont ils sont munis, d’une information de dépôt, de tri et de distribution par voie électronique via le service de suivi des envois (« Track & Trace ») de La Poste suisse (ATF 142 III 599 consid. 2.2) ; attendu que la décision sur opposition du 15 septembre 2020 a été envoyée le 16 septembre 2020 à la recourante par « Courrier A Plus », qu’il ressort de l’attestation de suivi des envois de La Poste suisse que la décision litigieuse a été distribuée le vendredi 18 septembre 2020 à la recourante, que le délai de recours de trente jours a conséquemment commencé à courir le samedi 19 septembre 2020 pour arriver à échéance le lundi 19 octobre 2020, que, partant, le recours daté du 23 octobre 2020 et remis à La Poste suisse le 25 octobre 2020 est manifestement tardif, que la recourante n’a pas contesté le caractère tardif de l’acte de recours dans son écriture du 24 novembre 2020 ; attendu que l’art.”
Art. 38 Abs. 3 ATSG ist bei den 30-tägigen Rechtsmittelfristen (z. B. Einsprache, Beschwerde) ausdrücklich zu beachten; die Rechtsprechung wendet Art. 38 ff. ATSG sinngemäss auf diese Fristen an und verlangt die fristgerechte Einreichung bzw. Übergabe innerhalb der 30 Tage (vgl. Quellen).
“Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Gemäss § 5 Abs. 1 und 2 VPO und § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG sind Beschwerden gegen einen Einspracheentscheid eines Unfallversicherers innert 30 Tagen seit dessen Eröffnung schriftlich beim Gericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheentscheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wurde. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann. 2.3 Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid der Suva trägt das Datum vom 7. Mai 2020. Er wurde gleichentags als A-Post-Plus-Sendung an den Rechtsvertreter der Versicherten verschickt und gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post am 8. Mai 2020 (Freitag) ins Postfach des Vertreters der Versicherten gelegt. Gemäss den Ausführungen des Rechtsvertreters hat er das Postfach sowohl am 8. Mai 2020 als auch am folgenden Montag, dem 11. Mai 2020, leeren lassen und den fraglichen Einspracheentscheid der Swica erst am 11. Mai 2020 in seinem Postfach vorgefunden. Demnach hat er die 30-tägige Beschwerdefrist ab dem Folgetag, dem 12. Mai 2020, berechnet. Die Swica geht davon aus, dass die Zustellung des Entscheids in das Postfach noch am 8.”
“Kommt das Kantonsgericht zum Schluss, dass die Ausgleichskasse auf die Einsprache hätte eintreten und sich inhaltlich mit den Vorbringen der Versicherten befassen müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung der Einsprache an die Ausgleichskasse zurückzuweisen. Anderenfalls ist die Beschwerde der Versicherten abzuweisen und der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid zu bestätigen. 3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Frist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen von Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Läuft die Rechtsmittelfrist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass der Versicherungsträger auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten kann. 3.2 Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige einseitige Rechtshandlung. Sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an; ob die betroffene Person vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c mit Hinweisen). Der Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung von Verfügungen obliegt rechtsprechungsgemäss der die Zustellung veranlassenden Behörde, welche die entsprechende (objektive) Beweislast trägt (BGE 124 V 400 E. 2a, 117 V 261 E. 3b S. 264, je mit Hinweisen). Dabei gilt bezüglich Tatsachen, welche für die Zustellung von Verfügungen der Verwaltung erheblich sind, der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 124 V 400 E. 2b, 121 V 5 E.”
Die gesetzliche Empfangsfiktion des Art. 38 Abs. 2bis gilt auch für Mitteilungen, die als eingeschriebene Sendungen aufgegeben wurden; sie kann nach Praxis des Bundesgerichts und kantonaler Entscheide ebenfalls bei grenzüberschreitenden Rücksendungen mit dem Vermerk «non réclamé» zur Anwendung kommen. Zudem betont die Rechtsprechung, dass der Adressat die zum Schutz seiner Rechte erforderlichen Massnahmen zu treffen hat bzw. damit rechnen muss, Mitteilungen zu erhalten.
“1 LAI), que la procédure de recours en matière de contestation portant sur l'octroi ou le refus de prestations AI est soumise à des frais de justice, le montant de ceux-ci étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre CHF 200. et CHF 1'000. (art. 69 al. 1bis et 2 LAI), qu'aux termes de l'art. 63 al. 4 PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés et lui impartit, pour ce faire, un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement en temps utile, elle n'entrera pas en matière, que le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse, ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art. 21 al. 3 PA), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), qu'une communication qui n'est remise que contre signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; voir également art. 20 al. 2bis PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA ; voir également art. 20 al. 3 PA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 38 al. 4 let. b LPGA ; voir également art. 22a al. 1 let. b PA), que par décision incidente du 13 juin 2022 adressée au recourant par pli recommandé (...), le Tribunal a rejeté la demande d'assistance judiciaire de celui-là et l'a invité à s'acquitter, sur le compte du Tribunal, d'une avance sur les frais de procédure présumés d'un montant de CHF 800.- dans un délai de 30 jours dès la notification de la décision, étant précisé qu'à défaut de paiement dans le délai précité, son recours serait déclaré irrecevable (TAF pces 9-10), qu'une première tentative infructueuse de distribution du pli recommandé précité est intervenue le jeudi 16 juin 2022, puis une seconde le vendredi 17 juin 2022 (cf.”
“Aux termes de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (cf. art. 38 al. 2bis LPGA, dont la teneur est identique). Il s'agit d'une fiction légale (fiction de la notification; ATF 127 I 31 consid. 2b; arrêt 9C_657/2008 du 9 décembre 2008 consid. 1, in SJ 2009 I 308). A la suite de son recours du 22 septembre 2023, le recourant devait s'attendre à recevoir des communications de la part du Tribunal fédéral au cours de la procédure, et il était tenu de prendre les mesures nécessaires à la sauvegarde de ses droits (ATF 134 V 49 consid. 4; 130 III 396 consid. 1.2.3). Toutefois, l'envoi du 4 octobre 2023 a été renvoyé au Tribunal fédéral avec la mention "non réclamé" le 23 octobre 2023 par la Poste portugaise, de sorte qu'il est réputé avoir été reçu par le recourant.”
“1 de la décision sur opposition attaquée). Quoi qu'il en soit, il importe peu d'examiner, au cas particulier, si la façon de procéder de l'OAS peut être confirmée. En effet, même si tel était le cas, on devrait également reconnaître que la demande d'exemption remise par le recourant a été présentée tardivement (voir en ce sens: JTA CM/2021/49 du 26 avril 2021 c. 5.4). Ainsi que l'OAS l'a souligné à juste titre dans sa décision sur opposition du 11 octobre 2024, conformément à l'art. 38 al. 2bis LPGA, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. En l'occurrence, d'après l'enveloppe qui contenait le formulaire "G1", du 21 avril 2023, ce pli, envoyé en courrier recommandé, n'a pas été réclamé par le recourant, mais a fait l'objet d'un avis de retrait (voir à ce sujet: ATF 142 IV 201 c. 2.3), à tout le moins le 26 avril 2023 (dos. OAS p. 2). Ainsi, en vertu de l'art. 38 al. 2bis LPGA, ce document est présumé avoir été notifié le 3 mai 2023, soit sept jours plus tard. S'il est vrai que cette présomption (qui vaut également dans le contexte international; voir arrêt du Tribunal fédéral [TF] 9C_657/2008 du 9 décembre 2008 c. 2.1 s. ainsi que Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2024, art. 39 n. 17), ne s'applique qu'à la condition que l'on puisse admettre que l'administré devait s'attendre, avec une certaine vraisemblance, à recevoir une communication des autorités (ATF 134 V 49 c. 4; TF 8C_727/2023 du 6 février 2024 c. 3.2). Tel était néanmoins bien le cas du recourant, puisqu'il avait non seulement déjà dû être informé à propos de l'obligation litigieuse avec la délivrance de son autorisation frontalière (voir c. 5.2), mais qu'il a en outre déclaré et établi, dans son envoi au Tribunal, du 15 novembre 2024, qu'il avait déjà eu à remplir le formulaire relatif au choix de l'assurance-maladie par le passé, de même qu'à le faire viser par la caisse française d'assurance-maladie.”
Die Zustellfiktion tritt auch dann ein, wenn mehrere erfolglose Zustellversuche erfolgten (z. B. mehrere erfolglose Versuche am selben Tag) oder die Sendung mit dem Vermerk «nicht abgeholt» an die Behörde retourniert wurde; in diesen Fällen gilt die Mitteilung spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt. Voraussetzung ist allerdings, dass die Sendung von der betreffenden Person mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erwartet werden musste. Die Regelung erstreckt sich zudem auch auf Fälle wie den Postrückbehaltungsauftrag.
“1 LAI), que la procédure de recours en matière de contestation portant sur l'octroi ou le refus de prestations AI est soumise à des frais de justice, le montant de ceux-ci étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre CHF 200.- et CHF 1'000.- (art. 69 al. 1bis et 2 LAI), qu'aux termes de l'art. 63 al. 4 PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés et lui impartit, pour ce faire, un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement en temps utile, elle n'entrera pas en matière, que le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse, ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art. 21 al. 3 PA), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), qu'une communication qui n'est remise que contre signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; voir également art. 20 al. 2bis PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA ; voir également art. 20 al. 3 PA), que par décision incidente du 6 septembre 2023, adressée à la recourante par pli recommandé (...), le Tribunal a invité cette dernière à s'acquitter, sur le compte du Tribunal, d'une avance sur les frais de procédure présumés d'un montant de CHF 800.- dans un délai de 30 jours dès la notification de la décision incidente et a précisé qu'à défaut de paiement dans le délai précité, le recours serait déclaré irrecevable (TAF pces 5-6), qu'une première tentative infructueuse de distribution du pli recommandé (...) est intervenue le lundi 11 septembre 2023, puis une seconde le même jour (cf. suivi postal du pli recommandé (...) [TAF pces 6-7]), que la recourante, bien que dûment avisée, n'a pas réclamé le pli recommandé (.”
“Aux termes de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (cf. art. 38 al. 2bis LPGA, dont la teneur est identique). Il s'agit d'une fiction légale (fiction de la notification; ATF 127 I 31 consid. 2b; arrêt 9C_657/2008 du 9 décembre 2008 consid. 1, in SJ 2009 I 308). A la suite de son recours du 22 septembre 2023, le recourant devait s'attendre à recevoir des communications de la part du Tribunal fédéral au cours de la procédure, et il était tenu de prendre les mesures nécessaires à la sauvegarde de ses droits (ATF 134 V 49 consid. 4; 130 III 396 consid. 1.2.3). Toutefois, l'envoi du 4 octobre 2023 a été renvoyé au Tribunal fédéral avec la mention "non réclamé" le 23 octobre 2023 par la Poste portugaise, de sorte qu'il est réputé avoir été reçu par le recourant.”
“Februar 2024 beim Bundesverwaltungsgericht anfocht, wobei er inhaltlich einen 'Antrag auf Verlängerung der Fristsetzung um drei Monate' stellte (BVGer-act. 1), dass das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 28. Februar 2024 aufforderte, innert 5 Tagen ab Erhalt der Zwischenverfügung mitzuteilen, ob er Beschwerde führen wolle und gegebenenfalls innert derselben Frist Rechtsbegehren zu stellen und diese zu begründen (vgl. Art. 52 Abs. 1 und 2 VwVG), ansonsten auf seine Eingabe vom 16. Februar 2024 nicht eingetreten werde (BVGer-act. 2), dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Bemessung der Invalidenrente vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, dass die Zwischenverfügung vom 28. Februar 2024 dem Beschwerdeführer per Einschreiben mit Rückschein an seine Wohnadresse in Deutschland geschickt wurde, dass gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG und Art. 20 Abs. 2bis VwVG eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person übergeben wird und innert der siebentägigen Frist nicht abgeholt wird, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt (vgl. dazu auch Urteil des BVGer C-2865/2021 vom 26. August 2021, S. 2 f.), dass die Zwischenverfügung gemäss Sendungsverfolgung (BVGer act. 3) nach erfolglosem Zustellversuch an den Beschwerdeführer am 1. März 2024 zur Abholung gemeldet (Abholungseinladung), die Sendung aber nicht abgeholt und in der Folge am 10. April 2024 mit dem Vermerk «nicht abgeholt» dem Bundesverwaltungsgericht retourniert wurde (BVGer-act. 3), dass im vorliegenden Fall die siebentägige Frist am 7. März 2024 abgelaufen ist und folglich die Zwischenverfügung vom 28. Februar 2024 als zugestellt gilt (Zustellfiktion), dass der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist die Beschwerde nicht verbessert hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.”
“September 2008 E. 1.3 m.H. [publ. in SVR 2009 AHV Nr. 2]), dass somit das Bundesverwaltungsgericht vorliegend zur Beurteilung der Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Vorinstanz aufgrund von Art. 33 Bst. i VGG i.V.m. Art. 85bis AHVG zuständig ist, dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 27. August 2024 zur Leistung eines Kostenvorschusses innert 30 Tagen nach Empfang aufgefordert wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (BVGer-act. 8), dass die Zwischenverfügung vom 27. August 2024 dem Beschwerdefüh-rer per Einschreiben mit Rückschein an seine Wohnadresse in Deutsch-land geschickt wurde, dass die Zwischenverfügung gemäss Sendungsverfolgung (BVGer-act. 9) nach erfolglosem Zustellversuch an den Beschwerdeführer am 29. August 2024 zur Abholung gemeldet (Abholungseinladung), die Sendung aber nicht abgeholt und in der Folge am 15. Oktober 2024 mit dem Vermerk «nicht abgeholt» dem Bundesverwaltungsgericht retourniert wurde (BVGer-act. 11), dass gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG und Art. 20 Abs. 2bis VwVG eine Mit-teilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen be-rechtigten Person übergeben wird und innert der siebentägigen Frist nicht abgeholt wird, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt (vgl. dazu auch Urteil des BVGer C-2865/2021 vom 26. August 2021 S. 2 f.), dass diese Zustellfiktion nur gilt, wenn die Sendung von der betreffenden Person mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erwartet werden musste (vgl. BGE 141 II 429 E. 3.1; 134 V 49 E. 4; 130 III 396 E. 1.2.3; je mit weiteren Hinweisen; Urteil des BVGer C-1914/2024 vom 2. Mai 2024), dass der Beschwerdeführer, nach seiner Eingabe vom 23. Februar 2024 bei der Vorinstanz sowie der Zustellung der Schreiben des Kantonsgerichtes B._______ an das Bundesverwaltungsgericht vom 15. Juli 2024 (BVGer-act. 2) und des Bundesverwaltungsgerichtes an das Kantons-gericht vom 24. Juli 2024 (BVGer-act. 3), mit weiteren Verfahrensschritten und Korrespondenz rechnen musste, dass die Zustellfiktion damit greift, und die Zwischenverfügung vom 27.”
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Eine Frist beginnt an dem auf die Mitteilung folgenden Tag zu laufen (vgl. Art. 38 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 VwVG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG, vgl. auch Art. 20 Abs. 2bis VwVG). Diese Regelung bezieht sich - über ihren Wortlaut hinaus - nicht nur auf die Briefkasten- und Postfachzustellung, sondern auch auf den Postrückbehaltungsauftrag (Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, N. 27 zu Art. 38; mit Hinweis auf BGE 134 V 49). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 3 VwVG).”
Bei einer Mitteilung mit Empfangsankündigung und Abholfrist (Art. 38 Abs. 2bis) gilt die Zustellung als erfolgt mit dem Ablauf der Abholfrist; die nach Art. 38 Abs. 1 zu berechnende Frist beginnt demnach am darauf folgenden Tag.
“Damit liegt bis zum heutigen Tag keine rechtsgenügliche Beschwerdeschrift mit gültiger handschriftlicher Unterschrift des Beschwerdeführers vor. 3.2 Die als Gerichtsurkunde versandte Verfügung vom 14. November 2022, welche zur Entgegennahme der Unterschrift bedurfte und mit der dem Beschwerdeführer eine zehntägige Nachfrist zur handschriftlichen Unterzeichnung der Beschwerdeschrift angesetzt worden war (Urk. 4), war dem Beschwerdeführer am Donnerstag, dem 17. November 2022, zur Abholung bis am Donnerstag, dem 24. November 2022, angezeigt worden (Anhang zu Urk. 5). Gestützt auf Art. 38 Abs. 2bis ATSG ist somit von einer Zustellung am 24. November 2022 auszugehen, und die zehntägige Frist lief daher am Montag, dem 5. Dezember 2022, ab. Des Weiteren muss der Beschwerdeführer spätestens am 8. November 2022, als er die Beschwerdeschrift verfasste und der Post übergab (Urk. 1 und Urk. 1A), im Besitz des angefochtenen Einspracheentscheids gewesen sein. Die 30-tägige gesetzliche Beschwerdefrist (Art. 60 Abs. 1 ATSG) begann damit gestützt auf Art. 38 Abs. 1 ATSG spätestens am folgenden Tag, also am Mittwoch, dem 9. November 2022, zu laufen und lief spätestens am Donnerstag, dem 8. Dezember 2022, ab. Der Beschwerdeführer versäumte es demnach, seine mangelhafte Eingabe vom 8. November 2022 rechtzeitig durch deren handschriftliche Unterzeichnung zu verbessern. Ankündigungsgemäss ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das Gericht beschliesst: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Suva - Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).”
“1), qu'en l'espèce, l'envoi du 21 juillet 2022 (timbre postal) de l'assuré contient exclusivement quatre rapports médicaux, sans aucune explication annexe (TAF pce 1), qu'en particulier, l'assuré n'y prend aucune conclusion, n'indique pas en quoi il conteste la décision litigieuse, pas plus qu'il n'assortit son envoi d'une signature, que ce faisant, il n'exprime pas de manière reconnaissable son éventuelle volonté de mettre en cause devant une autorité judiciaire la décision de l'OAIE du 2 juin 2022, que dans ces conditions, le Tribunal l'a invité à régulariser son écriture dans un délai de 10 jours dès réception de la décision incidente du 13 octobre 2022, en indiquant expressément son intention de recourir par-devant le Tribunal administratif fédéral contre la décision du 2 juin 2022, le cas échéant en déposant un mémoire écrit et signé de sa main contenant les conclusions et les motifs du recours, faute de quoi ce dernier serait déclaré irrecevable (TAF pce 5), que les écrits doivent parvenir le dernier jour du délai au plus tard, à l'autorité compétente ou avoir été remis, à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA) ou, si l'assuré est domicilié - comme en l'espèce - dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement n° 883/2004), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), qu'en l'occurrence, la décision incidente du 13 octobre 2022 a été distribuée au recourant le mardi 25 octobre 2022 (cf. suivi postal du pli recommandé RN XXX XXX XXX CH [TAF pce 6]), que le délai pour régulariser le recours a commencé à courir le lendemain mercredi 26 octobre 2022 et a échu le vendredi 4 novembre 2022, qu'à cette échéance, l'invitation à régulariser le recours est demeurée sans suite, que le recourant n'a par conséquent pas régularisé son recours dans le délai imparti, qu'à défaut de conclusions, motifs et signature, l'envoi du 21 juillet 2022 ne satisfait pas aux exigences de recevabilité formelle susmentionnées, de sorte qu'il doit être déclaré irrecevable - ainsi que le recourant en a été avisé par décision incidente du 13 octobre 2022 - à l'issue d'une procédure à juge unique (art. 23 al. 1 let. b LTAF), qu'au vu du sort du litige, il ne sera pas perçu de frais de procédure (art. 63 al. 1 PA et art. 6 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.”
“1 LAI), que la procédure de recours en matière de contestation portant sur l'octroi ou le refus de prestations AI est soumise à des frais de justice, le montant de ceux-ci étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1000 francs (art. 69 al. 1bis et 2 LAI), que, conformément à l'art. 63 al. 4 PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés, en lui impartissant un délai raisonnable à cet effet et en l'avertissant qu'à défaut de versement, elle n'entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse, ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art. 21 al. 3 PA), que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), qu'une communication qui n'est remise que contre signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; voir également art. 20 al. 2bis PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 première phrase LPGA ; voir également art. 20 al. 3 première phrase PA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 let. c LPGA ; voir également art. 22a al. 1 let. c PA), que de jurisprudence constante, celui qui se sait partie à une procédure judiciaire doit s'attendre à recevoir des actes du juge, de sorte qu'il est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins (ATF 139 IV 228 consid.”
Nach Vornahme der in den Erwägungen genannten Abklärungen hat die Behörde neu zu verfügen.
“Juli 2020 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 4'684.-- (inkl. Auslagen und MWSt.), zu ersetzen. Zu eröffnen (R): - Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin - AXA Versicherungen AG, Generaldirektion - Bundesamt für Gesundheit Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. VGE 15 Art. 57 ATSGart. 57 LPGAart. 57 LPGA Art. 54 GSOGart. 54 LOJMart. 54 GSOG Art. 59 ATSGart. 59 LPGAart. 59 LPGA Art. 58 ATSGart. 58 LPGAart. 58 LPGA Art. 60 ATSGart. 60 LPGAart. 60 LPGA Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 81 VRPGart. 81 LPJAart. 81 VRPG Art. 32 VRPGart. 32 LPJAart. 32 VRPG Art. 56 GSOGart. 56 LOJMart. 56 GSOG Art. 56 GSOGart. 56 LOJMart. 56 GSOG Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 80 VRPGart. 80 LPJAart. 80 VRPG Art. 84 VRPGart. 84 LPJAart. 84 VRPG Art. 6 UVGart. 6 LAAart. 6 LAINF Art. 4 ATSGart. 4 LPGAart. 4 LPGA BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 142 V 435ATF 142 V 435DTF 142 V 435 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 8C_781/2017 BGE 142 V 435ATF 142 V 435DTF 142 V 435 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 146 V 51ATF 146 V 51DTF 146 V 51 BGE 146 V 51ATF 146 V 51DTF 146 V 51 BGE 144 V 245ATF 144 V 245DTF 144 V 245 BGE 118 V 293ATF 118 V 293DTF 118 V 293 Art. 11 UVVart. 11 OLAAart. 11 OAINF BGE 118 V 293ATF 118 V 293DTF 118 V 293 Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA BGE 117 V 8ATF 117 V 8DTF 117 V 8 9C_396/2012 BGE 141 V 405ATF 141 V 405DTF 141 V 405 BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 125 V 383ATF 125 V 383DTF 125 V 383 8C_517/2007 BGE 140 V 193ATF 140 V 193DTF 140 V 193 BGE 132 V 93ATF 132 V 93DTF 132 V 93 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 9C_500/2013 Art.”
Die Vorinstanz ist zu prüfen, ob eine spätere Eingabe (z. B. vom 24. August 2020) die ursprünglich im März begonnene Einsprache‑/Beschwerdefrist gewahrt hat. Dabei hat sie Art. 38 Abs. 4 ATSG in Verbindung mit Art. 1 der Covid‑Fristenstillstandsverordnung zu beachten.
“Die Akten des vorliegenden Verfahrens sind demnach gemäss Art. 30 ATSG nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils an die Vorinstanz zum Erlass eines Einspracheentscheides weiter zu leiten. Die Vorinstanz wird in diesem Zusammenhang in erster Linie unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG i.V.m. Art. 1 der Verordnung über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) vom 20 März 2020 (Covid-Fristenstillstandsverordnung; SR 173.110.4) zu prüfen haben, ob die Einsprachefrist gegen die Verfügung vom 6. März 2020 mit Eingabe vom 24. August 2020 gewahrt wurde.”
Die Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Nach den Entscheidungen gilt eine Frist als gewahrt, wenn die Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben bzw. eingereicht worden ist. Bei der 30‑tägigen Frist (z.B. für Einsprache) handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die nach den zitierten Entscheidungen nicht erstreckt werden kann.
“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, anwendbar gestützt auf Art. 1 der Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus [Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall]). Die Frist beginnt gestützt auf Art. 38 Abs. 1 ATSG am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen unter anderem vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still (Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG). Damit die Frist gewahrt ist, muss die Sendung gestützt auf Art. 39 ATSG spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. Bei der Frist in Art. 52 Abs. 1 ATSG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die gemäss Art. 40 Abs. 1 ATSG nicht erstreckt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_191/2016 vom 18. Mai 2016 E. 4.1). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen - unter anderem das Einhalten der Einsprachefrist - nicht erfüllt sind (vgl. BGE 142 V 154 E. 2.2 mit Hinweisen).”
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Festgehalten ist in dieser Bestimmung eine gesetzliche Frist, die gemäss Art. 40 Abs. 1 ATSG nicht verlängert werden kann. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Frist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Läuft die Rechtsmittelfrist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass der Versicherungsträger auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten kann (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).”
“Die 30-tägige Beschwerdefrist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 1 ATSG). Sie gilt als gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Unter anderem stehen nach Tagen bestimmte gesetzliche oder behördliche Fristen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG).”
Der Fristbeginn nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt grundsätzlich am Tag nach der Mitteilung. Liegt eine Post-Sendungsverfolgung («Track & Trace») vor, wird in der Praxis der dort ausgewiesene Zustellungstag als Zeitpunkt der Mitteilung herangezogen; der Fristenlauf beginnt demnach am auf diesen Tag folgenden Tag. Etwaige Fristenstillstände oder Verschiebungen wegen Wochenenden/Ferien werden anschliessend nach den einschlägigen Regeln berücksichtigt.
“Gleichzeitig setzte es der Beschwerdegegnerin Frist an, um dem Gericht die Sendungsnummer des eingeschriebenen Briefes mitzuteilen, damit mittels Track & Trace der Zeitpunkt der Zustellung des angefochtenen Entscheids ermittelt werden könne (Urk. 4). Mit Eingabe vom 21. Februar 2022 (Urk. 6) reichte die Beschwerdegegnerin die Sendungsverfolgung der Post (Urk. 7) ein. Ebenfalls am 21. Februar 2022 reichte der Beschwerdeführer die unterzeichnete Beschwerdeschrift ein (Urk. 8). Mit Verfügung vom 28. Februar 2022 setzte ihm das Gericht Frist an, um sich zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde zu äussern (Urk. 9). Der Beschwerdeführer liess sich mit Eingabe vom 10. März 2022 (Eingangsstempel) vernehmen (Urk. 11). 2. Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Art. 38-41 ATSG sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 3. Gemäss der Sendungsverfolgung der Post (Urk. 7) wurde dem Beschwerdeführer der angefochtene Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2021 (Urk. 2) am 16. Dezember 2021 per A-Post Plus zugestellt. Damit endete die 30-tägige Beschwerdefrist unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember 2021 bis zum 2. Januar 2022 (vgl. E. 2) am 31. Januar 2022. Die Beschwerde, welche am 3. Februar 2022 versandt wurde (vgl. Urk. 1 und dazugehöriger Briefumschlag), erfolgte somit verspätet. Einen Fristwiederherstellungsgrund hat der Beschwerdeführer nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich.”
“________ à lui fournir le « Track and Trace » postal de la décision attaquée d’ici au 26 avril 2022, vu la production par l’intimée, en date du 25 avril 2022, du « Track and Trace » postal de sa décision sur opposition du 7 mars 2022, qui atteste que cette dernière a été délivrée au recourant le 9 mars 2022, vu l’avis du 26 avril 2022 par lequel la juge instructrice a fixé au recourant un délai au 11 mai 2022 pour qu’il se détermine sur le caractère apparemment tardif de son recours, respectivement qu’il rapporte la preuve de sa formation dans le délai légal, ou le cas échéant qu’il formule et motive une demande qui justifierait la restitution du délai de recours, et l’a averti, qu’à défaut, le recours serait déclaré irrecevable, vu l’absence de réaction du recourant, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours doit être déposé dans le délai légal non prolongeable de trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 40 al. 1 et 60 LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que ce délai commence à courir le lendemain de la communication de la décision attaquée (art. 38 al. 1 LPGA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 60 al. 2 LPGA), que si le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA, en relation avec l’art. 60 al. 2 LPGA), que lorsque l’acte attaqué est notifié pendant les féries, le délai commence à courir le premier jour suivant la fin de celles-ci (ATF 131 V 305), que lorsqu’un recours paraît tardif, l’autorité interpelle le recourant en lui impartissant un bref délai pour se déterminer ou pour retirer son recours (art. 78 al. 1 par renvoi de l’art. 99 LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]), que si le recours n’est pas retiré, l’autorité peut rendre une décision d’irrecevabilité sommairement motivée et statue sur les frais et dépens (art. 78 al. 3 et 99 LPA-VD) ; attendu qu’en l’espèce, selon le document « Track and Trace » postal, le recourant a reçu la décision sur opposition du 7 mars 2022 le jeudi 9 mars suivant, que la date de réception n’est pas concernée par la réglementation sur les samedis et dimanches, les féries judiciaires ou les jours fériés, que le délai légal de recours de trente jours est arrivé à échéance le vendredi 8 avril 2022, date qui n’est elle non plus pas concernée par la réglementation sur les samedis et les dimanches ainsi que les jours fériés et les féries, qu’en effet, les féries pascales ont débuté le 10 avril 2022 seulement (soit sept jours avant le jour de Pâques ; art.”
“Der Instruktionsrichter gab der Beschwerdeführerin Gelegenheit, zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde Stellung zu nehmen. Der Rechtsvertreter könne sich innert gleicher Frist zum Umstand äussern, dass er – worauf der von der Beschwerdegegnerin eingereichte Einspracheentscheid hinweise – diesen als in Teilen abgedeckte Kopie eingereicht habe. Er habe zudem mitzuteilen, ob und gegebenenfalls in welchem Kanton er im Anwaltsregister eingetragen sei. - In der Folge liessen sich weder die Beschwerdeführerin noch deren Rechtsvertreter vernehmen. - Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). - Der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Juni 2023 wurde der Beschwerdeführerin am 23. Juni 2023 zugestellt (vgl. Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post vom 19. September 2023; in den Gerichtsakten). Der Fristenlauf begann am 24. Juni 2023 und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 24. August”
Unter Berücksichtigung des Fristenstillstands nach Art. 38 Abs. 4 ATSG gelten die formellen Voraussetzungen insbesondere hinsichtlich Frist und Form als eingehalten; die Gerichte treten daher auf Beschwerden ein, wenn die nach Berücksichtigung des Stillstands berechneten Fristen rechtzeitig sind.
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten (vgl. E. 1.2 hiernach).”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. der Schweizerischen Post übergeben werden (vgl. Art. 39 Abs. 1 ATSG). Art. 38 Abs. 3 ATSG wird in den zitierten Entscheidungen zur Berechnung des Fristablaufs bei Wochenenden/Feiertagen zugrunde gelegt.
“Die Frist für die Einreichung einer Beschwerde an das Versicherungsgericht beträgt 30 Tage nach Eröffnung der Verfügung (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), wobei für Einhaltung, Berechnung, Stillstand, Erstreckung, Säumnisfolgen und Wiederherstellung der Frist die Art. 38 bis 41 ATSG zum allgemeinen Sozialversicherungsverfahren sinngemäss anwendbar sind (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Eine nach Tagen oder Monaten berechnete Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Die Mitteilung ist grundsätzlich dann erfolgt, wenn eine empfangsberechtigte Person die betreffende Postsendung in Empfang genommen hat (Art. 38 Abs. 1 ATSG; U. Kieser, a.a.O., N 14 zu Art. 38). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag oder ein Sonntag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Vorliegend erfolgte die Zustellung am 27. Januar 2023 (E. 1.1). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 28. Januar 2023 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG) und endete am Montag, 27. Februar 2023 (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Übergabe der Beschwerde an die Post am 27. Februar 2023 (act. G 1) erfolgte daher rechtzeitig. Die übrigen formellen und auch inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde (vgl. Art. 58 ff. ATSG) sind erfüllt. Auf die erhobene Beschwerde ist deshalb einzutreten. Die vom Beschwerdeführer zurückgeforderten Rentenbezüge belaufen sich auf Fr. 82'350.-- der an ihn selber ausbezahlten Hauptrente (IV-act. 39), Fr. 131'760.-- für die an die Kindesmutter ausbezahlten Kinderrenten für E.___, H.___, G.___ und F.___ (IV-act. 44) sowie Fr. 32'940.-- für die Kinderrente für die Tochter B.___ (IV-act. 41). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet alleine der Erlass der Rückzahlung der an den Beschwerdeführer zu Unrecht ausbezahlten Stammrente im Betrag von Fr. 82'350.-- (Verfügung vom 20.”
“Februar 2024 oder - sofern diese Frist bei Zustellung dieser Verfügung bereits abgelaufen sein sollte - innert 5 Tagen ab Zustellung der vorliegenden Zwischenverfügung auf das Konto des Bundesverwaltungsgerichts einzuzahlen, andernfalls nicht auf die Beschwerde eingetreten werde (BVGer-act. 10 Dispositiv-Ziffern 1 und 2), dass dem Beschwerdeführer die Zwischenverfügung vom 25. April 2024 mit der Sendungsnummer (...) nachweislich am 28. Mai 2024 zugestellt worden ist (BVGer-act. 12), dass eine Frist, die sich nach Tagen oder Monaten berechnet und der Mitteilung an die Parteien bedarf, am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen beginnt (Art. 38 Abs. 1 ATSG), dass vorliegend die 30-tägige Frist seit der Zustellung der Zwischenverfügung vom 15. Februar 2024 am 28. März 2024 - unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss Art. 38 Abs. 1 Bst. a ATSG - bereits am 7. Mai 2024 und damit vor der Zustellung der Zwischenverfügung vom 25. April 2024 am 28. Mai 2024 abgelaufen ist, dass somit vorliegend die 5-tägige Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses ab Zustellung der Zwischenverfügung vom 25. April 2024 relevant ist, dass diese Frist am 29. Mai 2024 zu laufen begonnen hat und - unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 3 ATSG - am Montag, 3. Juni 2024, abgelaufen ist, dass der Beschwerdeführer den Vorschuss innert dieser Frist nicht geleistet hat (BVGer-act. 13), dass sich der Beschwerdeführer bis dato auch nicht mehr anderweitig an das Bundesverwaltungsgericht gewandt hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), dass indes in der vorliegenden Konstellation auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist (Art. 6 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass dem Beschwerdeführer daher sein «Guthaben» aus dem Verfahren C-5594/2019 in der Höhe von Fr. 12.- zurückzuerstatten ist, dass bei diesem Verfahrensausgang zudem keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art.”
Fehlt in den Akten ein Vermerk über den Zeitpunkt des ersten erfolglosen Zustellversuchs, hat die Behörde diesen Zeitpunkt mittels geeigneter Beweismittel (z. B. postalischer Nachweis) festzustellen, da hiervon die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache abhängen kann.
“Zum Zeitpunkt der erstmaligen erfolglosen Zustellung der Verfügung vom 27. Januar 2020 (Urk. 6/6) können den Akten keine Angaben entnommen werden. Ein entsprechender Vermerk im Verfügungsdokument fehlt und auch die Sendungsnummer ist nicht bekannt. Somit bleibt offen, wann die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 27. Januar 2020 als eingeschriebene Sendung der Post übergeben hatte. Unter der Annahme, der erste erfolglose Zustellversuch sei auf Freitag, den 7. Februar 2020 gefallen, was aufgrund der zeitlichen Nähe zum Erlass der Verfügung vom 27. Januar 2020 nicht von vornherein auszuschliessen ist, hätte die Zustellung aufgrund der Zustellfiktion gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG sieben Tage danach, das heisst am 14. Februar 2020 als erfolgt zu gelten. Die Einsprachefrist von 30 Tagen hätte diesfalls am Samstag, den 15. Februar 2020 zu laufen begonnen und hätte unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 3 ATSG bis zum Montag, den 16. März 2020 gedauert. Mit der Postaufgabe der Einsprache an diesem Tag (vgl. Anhang zu Urk. 6/9) hätte die Frist als gewahrt zu gelten mit der Folge, dass die Beschwerdegegnerin die Einsprache als rechtgültig erfolgt entgegenzunehmen und diese materiell zu beurteilen hätte. Da der Zeitpunkt der erstmaligen erfolglosen Zustellung der Verfügung vom 27. Januar 2020 den aufgelegten Akten nicht zu entnehmen ist, lässt sich nicht beurteilen, auf welchen Zeitpunkt die Zustellfiktion tatsächlich greift, weswegen sich auch nicht feststellen lässt, ob die Einsprache verspätet erfolgte. Letzteres ist indessen die Voraussetzung für ein Nichteintreten. Diesen Zeitpunkt wird die Beschwerdegegnerin mittels geeigneter Beweismittel wie etwa des postalischen Nachweises der erfolglosen Zustellung festzustellen und erneut über die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache zu befinden haben.”
Für den Nachweis des Zeitpunkts der Zustellfiktion nach einem erfolglosen Zustellversuch trägt der verfügende Sozialversicherungsträger die Beweislast. Fehlt ein entsprechender Zustellnachweis in den Akten, lässt sich der Fristbeginn nicht bestimmen; die Behörde hat in diesem Fall geeignete Beweismittel (z. B. postalische Nachweise) zu erheben und die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache erneut zu prüfen.
“Angesichts der erwähnten Darlegungen der Parteien herrscht dahingehend Einigkeit, dass die erste Zustellung scheiterte und der Beschwerdeführer von der Verfügung vom 27. Januar 2020 erst aufgrund des späteren Schreibens der Beschwerdegegnerin vom 5. März 2020 (Urk. 6/8), dem die Verfügung offensichtlich beilag, Kenntnis erlangte. Zunächst war die Verfügung vom 27. Januar 2020 per Einschreiben versandt worden (vgl. Urk. 6/6 S. 1). Es handelte sich somit um eine nur gegen Unterschrift auszuhändigende Sendung. Da deren Zustellung scheiterte, greift die Regel von Art. 38 Abs. 2bis ATSG. Um von einer verspäteten Einsprache ausgehen zu können, ist vorauszusetzen, dass zwischen der Zustellfiktion und der Erhebung der Einsprache am 16. März 2020 mehr als 30 Tagen verstrichen sind. Der Nachweis der Zustellung der Verfügung, die die Einsprachefrist auslöst, respektive der Zeitpunkt der Zustellfiktion nach einem erfolglosen Zustellversuch, obliegt dem verfügenden Sozialversicherungsträger und hier somit der Beschwerdegegnerin (Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich 2020, Art. 38 Rz 18 mit Hinweisen).”
“Zum Zeitpunkt der erstmaligen erfolglosen Zustellung der Verfügung vom 27. Januar 2020 (Urk. 6/6) können den Akten keine Angaben entnommen werden. Ein entsprechender Vermerk im Verfügungsdokument fehlt und auch die Sendungsnummer ist nicht bekannt. Somit bleibt offen, wann die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 27. Januar 2020 als eingeschriebene Sendung der Post übergeben hatte. Unter der Annahme, der erste erfolglose Zustellversuch sei auf Freitag, den 7. Februar 2020 gefallen, was aufgrund der zeitlichen Nähe zum Erlass der Verfügung vom 27. Januar 2020 nicht von vornherein auszuschliessen ist, hätte die Zustellung aufgrund der Zustellfiktion gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG sieben Tage danach, das heisst am 14. Februar 2020 als erfolgt zu gelten. Die Einsprachefrist von 30 Tagen hätte diesfalls am Samstag, den 15. Februar 2020 zu laufen begonnen und hätte unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 3 ATSG bis zum Montag, den 16. März 2020 gedauert. Mit der Postaufgabe der Einsprache an diesem Tag (vgl. Anhang zu Urk. 6/9) hätte die Frist als gewahrt zu gelten mit der Folge, dass die Beschwerdegegnerin die Einsprache als rechtgültig erfolgt entgegenzunehmen und diese materiell zu beurteilen hätte. Da der Zeitpunkt der erstmaligen erfolglosen Zustellung der Verfügung vom 27. Januar 2020 den aufgelegten Akten nicht zu entnehmen ist, lässt sich nicht beurteilen, auf welchen Zeitpunkt die Zustellfiktion tatsächlich greift, weswegen sich auch nicht feststellen lässt, ob die Einsprache verspätet erfolgte. Letzteres ist indessen die Voraussetzung für ein Nichteintreten. Diesen Zeitpunkt wird die Beschwerdegegnerin mittels geeigneter Beweismittel wie etwa des postalischen Nachweises der erfolglosen Zustellung festzustellen und erneut über die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache zu befinden haben.”
“Angesichts der erwähnten Darlegungen der Parteien herrscht dahingehend Einigkeit, dass die erste Zustellung scheiterte und der Beschwerdeführer von der Verfügung vom 27. Januar 2020 erst aufgrund des späteren Schreibens der Beschwerdegegnerin vom 5. März 2020 (Urk. 6/8), dem die Verfügung offensichtlich beilag, Kenntnis erlangte. Zunächst war die Verfügung vom 27. Januar 2020 per Einschreiben versandt worden (vgl. Urk. 6/6 S. 1). Es handelte sich somit um eine nur gegen Unterschrift auszuhändigende Sendung. Da deren Zustellung scheiterte, greift die Regel von Art. 38 Abs. 2bis ATSG. Um von einer verspäteten Einsprache ausgehen zu können, ist vorauszusetzen, dass zwischen der Zustellfiktion und der Erhebung der Einsprache am 16. März 2020 mehr als 30 Tagen verstrichen sind. Der Nachweis der Zustellung der Verfügung, die die Einsprachefrist auslöst, respektive der Zeitpunkt der Zustellfiktion nach einem erfolglosen Zustellversuch, obliegt dem verfügenden Sozialversicherungsträger und hier somit der Beschwerdegegnerin (Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich 2020, Art. 38 Rz 18 mit Hinweisen).”
Der Fristenstillstand nach Art. 38 Abs. 4 ATSG wurde im Zusammenhang mit der COVID‑19‑Verordnung angewendet; dadurch wurde der Beginn der Beschwerdefrist verschoben, sodass Eingaben trotz sonstiger Verzögerungen als rechtzeitig gelten konnten.
“Januar 2021 hielt die Beschwerdegegnerin an den in der Beschwerdeantwort gestellten Anträgen fest und verzichtete auf die Erstattung einer ausführlichen Duplik (act. G 13). Erwägungen In formeller Hinsicht macht die Beschwerdegegnerin zunächst geltend, die Beschwerde des Beschwerdeführers sei möglicherweise nicht rechtzeitig erhoben worden (vgl. act. G 3 S. 3 und 13 S. 1). Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides einzureichen. Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 60 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 16. April 2020 (Suva-act. 342) ist dem Beschwerdeführer während des Fristenstillstandes nach Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG i.V.m. Art. 60 Abs. 2 ATSG bzw. nach Art. 1 der Verordnung über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19, SR 173.110.4) zugestellt worden (act. G 1.3; vgl. ferner act. G 1 S. 3 und 3 S. 3). Aufgrund des Fristenstillstandes hat die 30-tägige Beschwerdefrist am 20. April 2020 ihren Lauf genommen und am 19. Mai 2020 geendet. Zwar ist der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen (vgl. act. G 13 S. 1), dass nicht nachvollziehbar ist, weshalb die Beschwerde gemäss Sendungsnachweis der Post bereits am 26. Februar 2020 aufgegeben worden sein soll (vgl. act. G”
“Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) in Verbindung mit § 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes vom 3. Juni 2015 (GOG, SG 154.100) und § 1 Abs. 1 des kantonalen Sozialversicherungsgerichtsgesetzes vom 9. Mai 2001 (SVGG, SG 154.200) zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde sachlich zuständig. Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 (AVIG, SR 837.0) in Verbindung mit Art. 128 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 (AVIV, SR 837.02). 1.2. Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die, unter Berücksichtigung des Fristenstillstands gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG, rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 2. 2.1. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, der Beschwerdeführer habe das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst, ohne dass ihm eine andere Stelle zugesichert gewesen sei. Die übernehmende Gesellschaft sei bereit gewesen, ihn zu den bestehenden Arbeitsbedingungen weiter zu beschäftigen und es sei nicht davon auszugehen, dass die angebotene Arbeit im Kiosk am [...] unzumutbar gewesen sei. Zumindest bis zum Finden einer neuen Stelle wäre ihm der Verbleib dort zumutbar gewesen. Damit habe der Beschwerdeführer seine Arbeitslosigkeit selbst verschuldet, wobei das Verschulden als schwer einzustufen sei. 2.2. Demgegenüber bringt der Beschwerdeführer vor, er habe nicht gekündigt und auch nie kündigen wollen. Erst fünf Tage vor dem Verkauf des Kioskes am [...], seines bisherigen Arbeitsortes, sei er über dessen Verkauf informiert worden. Infolge der Geschäftsübernahme hätte er beim [...] arbeiten müssen, was für ihn wegen der dortigen hohen Kriminalität unzumutbar gewesen wäre.”
Fällt die gesetzlich angenommene Empfangsvermutung nach Art. 38 Abs. 2bis in die Zeit vom 18. Dezember bis 2. Januar, laufen Fristen, die in Tagen oder Monaten bemessen sind, während dieser Periode nicht; ferner wird der Ablauf einer Frist, die auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag fällt, auf den nächsten Arbeitstag verschoben. Konkret können die siebentägige Empfangsvermutung sowie die Jahresend- und Wochenendregelung zusammenwirken und so den tatsächlichen Beginn bzw. das Ende einer Frist verschieben (vgl. die Praxisbeispiele in den genannten Entscheiden).
“1 LAI), que la procédure de recours en matière de contestation portant sur l'octroi ou le refus de prestations AI est soumise à des frais de justice, le montant de ceux-ci étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1000 francs (art. 69 al. 1bis et 2 LAI), que, conformément à l'art. 63 al. 4 PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés, en lui impartissant un délai raisonnable à cet effet et en l'avertissant qu'à défaut de versement, elle n'entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse, ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art. 21 al. 3 PA), que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), qu'une communication qui n'est remise que contre signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; voir également art. 20 al. 2bis PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 première phrase LPGA ; voir également art. 20 al. 3 première phrase PA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 let. c LPGA ; voir également art. 22a al. 1 let. c PA), que de jurisprudence constante, celui qui se sait partie à une procédure judiciaire doit s'attendre à recevoir des actes du juge, de sorte qu'il est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins (ATF 139 IV 228 consid. 1.1 et les références citées), que, par décision incidente du 20 décembre 2023, adressé au recourant par pli recommandé, le Tribunal a invité ce dernier à s'acquitter, sur le compte du Tribunal, d'une avance sur les frais de procédure présumés d'un montant de 800 francs dans un délai de 30 jours dès la notification de la décision incidente et a avisé l'intéressé qu'à défaut de paiement dans le délai imparti, le recours serait déclaré irrecevable (TAF pce 2), qu'une première tentative infructueuse de distribution du pli recommandé est intervenue le 2 janvier 2024, puis une seconde le 3 janvier 2024 (cf.”
“1 LAI), que la procédure de recours en matière de contestation portant sur l'octroi ou le refus de prestations d'invalidité est soumise à des frais de justice, le montant de ceux-ci étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre CHF 200. et CHF 1'000. (art. 69 al. 1bis et 2 LAI), qu'aux termes de l'art. 63 al. 4 PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés et lui impartit, pour ce faire, un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement en temps utile, elle n'entrera pas en matière, que le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse, ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art. 21 al. 3 PA), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; cf. ég. art. 20 al. 1 PA), qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 20 al. 2bis PA ; cf. ég. art. 38 al. 2bis LPGA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 22a al. 1 let. c PA ; cf. ég. art. 38 al. 4 let. c LPGA), qu'en l'espèce, par décision incidente du 16 novembre 2023, le recourant a été invité à s'acquitter d'une avance sur les frais de procédure présumés d'un montant de CHF 800.- dans un délai de 30 jours dès la notification de ladite décision incidente (TAF pce 2), que selon le suivi du pli recommandé (...) contenant la décision incidente du 16 novembre 2023, une première tentative de distribution infructueuse est survenue le jeudi 23 novembre 2023, sans que le recourant ne réclame ultérieurement le courrier, dûment avisé, auprès de la Poste (TAF pces 3 et 4), que partant, la décision incidente du 16 novembre 2023 est réputée avoir été notifiée 7 jours plus tard, soit le jeudi 30 novembre 2023, que le délai pour payer l'avance de frais a ainsi commencé à courir le lendemain, vendredi 1er décembre 2023, et est arrivé à échéance le lundi 15 janvier 2024, compte tenu des féries de fin d'année (cf.”
Die Rechtsprechung wendet Art. 38 Abs. 3 ATSG regelmässig bei der Berechnung (insbes. der 30‑tägigen Einsprache‑/Beschwerdefristen) an; bei der Frage, ob der letzte Fristtag als Feiertag oder Werktag zu gelten hat, ist das kantonale Recht am Wohnsitz bzw. Sitz der Partei massgebend.
“1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 22. Juni 1982 im Bereich der obligatorischen Arbeitslosenversicherung anwendbar sind, ist eine Beschwerde gegen einen Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse innert 30 Tagen seit dessen Eröffnung einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheentscheids zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann.”
“Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Gemäss § 5 Abs. 1 und 2 VPO und § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG sind Beschwerden gegen einen Einspracheentscheid eines Unfallversicherers innert 30 Tagen seit dessen Eröffnung schriftlich beim Gericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheentscheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wurde. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann.”
“4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1 Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 ATSG). Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). 2.2 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49”
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Frist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen von Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Läuft die Rechtsmittelfrist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass der Versicherungsträger auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten kann.”
Eine an einem konkreten Datum endende Frist wird durch den Fristenstillstand nach Art. 38 Abs. 4 ATSG nicht verlängert; das im Schriftstück bezeichnete Datum bleibt massgeblicher Endtermin. Demgegenüber betrifft der Fristenstillstand Fristen, die nach Tagen oder Monaten zu berechnen sind.
“vorstehend). Zwar erfolgte die Nachfristansetzung in den Gerichtsferien (Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG, 15. Juli bis 15. August; Sommerferienzeit). Da die Beschwerdegegnerin jedoch keine Frist in Tagen ansetzte, sondern für die Nachbesserung des Antrags einen fixen Termin (5. August 2020) bestimmte, ist dieses Datum der letzte Tag für eine fristwahrende Eingabe. Ein Fristenstillstand während der Gerichtsferien fand nicht statt (vgl. E. 1.6 vorstehend). Bei Zustellung der per A-Post versendeten Fristansetzung vom 22. Juli 2020 am Folgetag hatte der Beschwerdeführer eine Frist von 13 Tagen zur Verfügung, also eine leicht längere Frist als gemäss Kieser gemäss kantonaler Praxis im Rechtsmittelverfahren in der Regel angesetzt wird (vgl. E. 1.5 vorstehend). Zwar macht der Beschwerdeführer geltend, er habe die von der Beschwerdegegnerin geforderten Unterlagen zuerst noch erstellen müssen, was Zeit in Anspruch genommen habe. Dem muss jedoch entgegengehalten werden, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer bereits im April 2020 aufforderte, die gesamten Sollstunden und die gesamte Lohnsumme ohne Ausfall zu deklarieren (vgl.”
“Bei diesem Ergebnis durfte die Vorinstanz die Frage offen lassen, ob die Einspracheergänzung der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 1. November 2021 noch rechtzeitig erfolgte. Immerhin sei angemerkt, dass vorliegend höchstens eine sinngemässe Anwendung von Art. 38 Abs. 3 ATSG in Frage käme (vgl. UELI KIESER, a.a.o., N. 6 zu Art. 38 ATSG), nachdem die Suva mit der letztmals erstreckten Frist einen Endtermin, nämlich den 31. Oktober 2021 festsetzte, mithin keine Frist nach Tagen zur Diskussion steht (vgl. Urteil 9C_122/2016 vom 6. Juni 2016 E. 4.1, wonach eine an einem bestimmten Datum ablaufende Frist durch den Fristenstillstand gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG nicht verlängert wird).”
“2 LPGA), mais aussi des communications adressées dans le cadre d'une procédure simplifiée (art. 51 LPGA). Il s'agit également des mises en demeure ou de tout autre avertissement, ou encore de convocations pour des entretiens ou d'autres mesures d'instruction. L'art. 37 al. 3 LPGA n'exclut pas que la personne assurée reçoive également les communications de l'assureur social. En revanche, il ne peut s'agir que de copies, les originaux devant être destinés au représentant, tant que la révocation de la procuration n'a pas été communiquée. 10. Selon l'art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues. L’art. 38 al. 1er LPGA stipule que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. Selon l’art. 38 al. 3 LPGA, lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (cf. également art. 17 LPA). L’art. 38 al. 4 LPGA prévoit que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l’autorité ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (let. b). La suspension des délais selon la LPGA vaut pour les délais comptés par jours ou par mois, mais non pour les délais fixés par date. L’événement qui fait courir le délai peut survenir pendant la durée de la suspension ; dans ce cas, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). Conformément à l’art. 39 LPGA, les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (al. 1er). Lorsqu’une partie s’adresse en temps utile à un assureur incompétent, le délai est réputé observé (al. 2). En vertu de l’art. 40 al.”
Zur Berechnung des Fristbeginns nach Abs. 1 kann die tatsächliche Benachrichtigung entscheidend sein. Die Rechtsprechung legt die Beweislast für die Zustellung bzw. für das Zustellungsdatum grundsätzlich der Behörde auf. Ein Postaufgabestempel gilt grundsätzlich als Beleg für das Versanddatum; die Gerichte verlangen jedoch strenge Beweisanforderungen. Soweit Unsicherheiten bestehen, kann die Zustellung auch anhand eines Indizienbündels nachgewiesen werden (z. B. nachfolgender Schriftverkehr, Verhalten des Empfängers).
“________ (ci-après : le recourant), vu le recours adressé en courrier A, daté du 25 février 2023 et reçu le 1er mars suivant interjeté par le recourant à l’encontre de la décision sur opposition susmentionnée auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, vu l’enveloppe contenant le recours, portant le sceau postal du centre de courriers d’Eclépens du 28 février 2023, vu l’ordonnance du 10 mars 2023, par laquelle la juge instructrice a signifié au recourant que son recours paraissait tardif et imparti à ce dernier un délai au 24 mars 2023 pour se déterminer ou retirer son recours, vu le courrier du 20 mars 2023, par lequel le recourant a expliqué avoir déposé l’acte de recours le lundi 27 février 2023, aux alentours de 14 heures, dans une boîte postale située non loin de son domicile, sans se douter que l’heure de levée de celle-ci avait été avancée de 16 heures à 10 heures, à la suite des perturbations engendrées par la pandémie de COVID-19, vu les pièces au dossier ; attendu que, selon l'art. 60 LPGA (loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), applicable sauf dérogation expresse en matière d’assurance-vieillesse et survivants (art. 1 al. 1 LAVS [loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10]), le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours, qu'à teneur de l'art. 38 al. 1 LPGA, si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication, que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur, respectivement au tribunal compétent, ou à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 et 60 al. 2 LPGA), que le délai est sauvegardé si l’acte est remis le dernier jour du délai à minuit (ATF 142 V 389 consid. 2.2), que le recourant supporte le fardeau de la preuve du respect du délai de recours (ATF 142 V 389 précité ; TF C.285/03 du 5 juillet 2004 consid. 4.2), la jurisprudence exigeant à cet égard une preuve stricte (TF 9C_526/2022 du 1er février 2023 consid. 2), que le sceau postal fait en principe foi de la date d’expédition (ATF 147 IV 526 consid.”
“20]), que les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours (art. 56 al. 1 LPGA), que chaque canton institue un tribunal des assurances, qui statue en instance unique sur les recours dans le domaine des assurances sociales (art. 57 LPGA), que le Tribunal cantonal, respectivement sa Cour des assurances sociales (cf. art. 83b LOJV [loi cantonale vaudoise d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), connait, dans le domaine des assurances sociales, des recours conformément à l’art. 57 LPGA (art. 93 al. 1 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]), que le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 60 al. 1 LPGA), que la computation de ce délai est régie par les art. 38 à 41 LPGA applicables par analogie (cf. art. 60 al. 2 LPGA), que, si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA), que le fardeau de la preuve de la notification et la date de celle-ci incombe à l’autorité qui entend en tirer une conséquence juridique (ATF 142 IV 125 consid. 4.3 et l’arrêt cité), que l'autorité supporte donc les conséquences de l'absence de preuve en ce sens que si la notification ou sa date sont contestées et qu'il existe effectivement un doute à ce sujet, il y a lieu de se fonder sur les déclarations du destinataire de l'envoi (ATF 142 IV 125 consid. 4.3 et les arrêts cités), que la preuve de la notification peut néanmoins résulter d'autres indices ou de l'ensemble des circonstances, par exemple un échange de correspondance ultérieur ou le comportement du destinataire (ATF 142 IV 125 consid. 4.3 et l’arrêt cité), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à la Cour de céans ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (comp. art. 39 al. 1 LPGA), qu’en l’espèce, la décision litigieuse a été envoyée par l’intimée à la recourante sous pli simple, que l’indication manuscrite de la date du 22 avril 2024 sur la copie de la décision litigieuse remise par la recourante à la Cour de céans constitue un indice s’agissant de la date de sa notification, qu’interpelée à ce sujet, la recourante n’a pas réagi, ni a fortiori contesté avoir reçu le 22 avril 2024 la décision contre laquelle elle avait déposé un recours, que son acte de recours du 6 juin 2024 se réfère également à cette date, que celle-ci équivaut au demeurant à l’échéance d’un délai de trois jours depuis la date de la décision du 19 avril 2024, soit un délai conciliable avec celui de l’acheminement par la Poste suisse d’un pli simple déposé le vendredi 19 avril 2024 auprès de l’un de ses bureaux, qu’il existe ainsi un faisceau d’indices en faveur d’une notification de la décision litigieuse à la recourante le 22 avril 2024, étant de surcroît rappelé que la recourante n’a pas réagi à l’interpellation de la Juge instructrice de la Cour de céans dans le délai comminatoire qui lui a été fixé le 10 juillet 2024, que la Juge de céans considère dès lors établie la notification de la décision litigieuse le 22 avril 2024, qu’en conséquence, le délai de recours a couru du 23 avril au 22 mai 2024, qu’il était donc échu au moment du dépôt de l’acte de recours, le 7 juin 2024, que le recours, tardif, est donc manifestement irrecevable, que la Juge unique de céans est ainsi compétente pour statuer sur le recours (art.”
“4 Est litigieuse en l'espèce notamment la question de savoir si le recours a été déposé en temps utile. Dans sa réponse du 15 avril 2021, l'OAIE a soutenu que la recourante avait recouru tardivement et a conclu à cet égard à l'irrecevabilité du recours. 1.4.1 Selon l'art. 60 al. 1 LPGA, le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (cf. également art. 50 al. 1 PA). Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'autorité ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA ; cf. également art. 21 al. 1 PA) ou, si l'assurée est domiciliée comme en l'espèce dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement [CE] no 883/2004). Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; cf. également art. 20 al. 1 PA). 1.4.2 Le fardeau de la preuve de la notification d'un acte et de la date de celle-ci incombe en principe à l'autorité qui entend en tirer une conséquence juridique. L'autorité supporte donc les conséquences de l'absence de preuve en ce sens que si la notification ou sa date sont contestées et qu'il existe effectivement un doute à ce sujet, il y a lieu de se fonder sur les déclarations du destinataire de l'envoi (cf. ATF 124 V 400 consid. 2a ; arrêt du Tribunal fédéral [TF] 2C_523/2019 du 12 novembre 2019 consid. 3.5). L'autorité qui entend se prémunir contre le risque d'échec de la preuve de la notification doit ainsi communiquer ses actes judiciaires sous pli recommandé avec accusé de réception (ATF 129 I 8 consid. 2.2, 114 III 51 consid. 3c ; arrêt du TF 1C_185/2020 du 5 mai 2020 consid. 3). En particulier, la preuve de la date de réception ne peut être considérée comme rapportée par la référence aux délais usuels d'acheminement des envois postaux, une erreur ou un retard dans la distribution du courrier par pli simple ne pouvant être exclus (ATF 142 IV 125 consid.”
Art. 38 Abs. 4 ATSG bewirkt einen Stillstand gesetzlicher oder behördlicher Fristen, die nach Tagen oder Monaten bemessen sind. Diese Regelung wird in Praxis und Rechtsprechung bestätigt.
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen. Eine gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 Satz 1 ATSG). Gesetzliche oder behördliche Firsten, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen still (Art. 38 Abs. 4 ATSG): a. vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern; b. vom 15. Juli bis und mit dem 15. August; c. vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar.”
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 VwVG). Bedarf sie nicht der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Auslösung zu laufen (Art. 38 Abs. 2 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 2 VwVG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 2bis VwVG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 3 VwVG). Gemäss Art. 38 Abs. 4 ATSG (vgl. hierzu auch Art. 22a Abs. 1 Bst. a bis c VwVG) stehen gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern (Bst. a.), vom 15. Juli bis und mit dem 15. August (Bst. b.) und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Bst. c.).”
“2 Les délais commencent à courir le lendemain de leur communication ou de l'événement qui les déclenche. Le délai fixé par semaines, par mois ou par années expire le jour qui correspond par son nom ou son quantième à celui duquel il court ; s'il n'y a pas de jour correspondant dans le dernier mois, le délai expire le dernier jour dudit mois. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou sur un jour légalement férié, le délai expire le premier jour utile. Les écrits doivent parvenir à l'autorité ou être mis à son adresse à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse au plus tard le dernier jour du délai avant minuit. Les délais sont réputés observés lorsqu'une partie s'adresse par erreur en temps utile à une autorité incompétente (cf. art. 38 à 39 LPGA et art. 17 LPA). Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas : a) du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement ; b) du 15 juillet au 15 août inclusivement ; c) du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 LPGA et art. 89C LPA). La suspension des délais vaut pour les délais comptés par jours ou par mois, mais non pour les délais fixés par date. L’événement qui fait courir le délai peut survenir pendant la durée de la suspension ; dans ce cas, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). 3.3 Le délai légal ne peut être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA et 16 al. 1 LPA). En effet, la sécurité du droit exige que certains actes ne puissent plus être accomplis passé un certain laps de temps : un terme est ainsi mis aux possibilités de contestation, de telle manière que les parties sachent avec certitude que l’acte qui est l’objet de la procédure est définitivement entré en force (Pierre MOOR, Droit administratif, vol. 2, Berne 1991, p. 181). 4. 4.1 Selon la jurisprudence, une décision ou une communication de procédure est considérée comme étant notifiée, non pas au moment où le justiciable en prend connaissance, mais le jour où elle est dûment communiquée ; s'agissant d'un acte soumis à réception, la notification est réputée parfaite au moment où l'envoi entre dans la sphère de puissance de son destinataire.”
Nach Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG stehen nach Tagen oder Monaten bestimmte gesetzliche oder behördliche Fristen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still. Dies führt dazu, dass der praktische Beginn und das Ende solcher Fristen verschoben wird (die Frist beginnt erst nach Ende des Stillstands bzw. endet entsprechend später).
“Erwägungen Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist. Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Der angefochtene Einspracheentscheid datiert vom 18. April 2019 und ist am 20. April 2019 beim EL-Bezüger eingegangen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). Der Ostersonntag ist im Jahr 2019 auf den 21. April gefallen, d.h. die Fristen haben von Sonntag, 14. April bis Sonntag, 28. April 2019 stillgestanden. Die Beschwerdefrist hat vorliegend also erst am 29. April 2019 zu laufen begonnen. Der EL-Bezüger hat am 23. Mai 2019 (Postaufgabe), d.h. am”
“Die 30-tägige Beschwerdefrist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 1 ATSG). Sie gilt als gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Unter anderem stehen nach Tagen bestimmte gesetzliche oder behördliche Fristen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG).”
“November 2023 halten die Parteien an ihren im ersten Schriftenwechsel gestellten Rechtsbegehren fest. III. Nachdem keine der Parteien die Durchführung einer Parteiverhandlung verlangt hat, findet am 30. Januar 2024 die Urteilsberatung durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt. Entscheidungsgründe 1. 1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit § 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes vom 3. Juni 2015 (GOG; SG 154.100) und § 1 Abs. 1 des kantonalen Sozialversicherungsgerichtsgesetzes vom 9. Mai 2001 (SVGG; SG 154.200) in sachlicher Hinsicht als einzige kantonale Instanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 1.2. Die Beschwerde wurde rechtzeitig erhoben (Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG, Fristenstillstand über Ostern) und auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen sind erfüllt. Infolgedessen ist auf die Beschwerde einzutreten. 2. 2.1. In der angefochtenen Verfügung vom 22. März 2023 sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis zum 31. März 2020 bei einem IV-Grad von 75% eine ganze Invalidenrente zu. Gleichzeitig hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass ab dem 1. April 2020 kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente bestehe. Zur Begründung gab sie an, ab Januar 2020 könne von einem verbesserten Gesundheitszustand ausgegangen werden. Der in Anwendung eines Einkommensvergleichs ermittelte IV-Grad betrage nunmehr 30 %. Aus spezialärztlicher Sicht sei die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit wieder in einem Pensum von 70% arbeitsfähig (vgl. Verfügung vom 22. März 2023, IV-Akte 270, S. 6 f.). Medizinisch stützte sich die Beschwerdegegnerin dabei insbesondere auf das Gutachten von Dr. med. H____ vom 1. November 2022 (IV-Akte 245), eine ergänzende Stellungnahme der Gutachterin vom 16.”
“Die Verfügung vom 3. April 2023 (act. II 6), mit welcher die Beschwerdeführerin der Krankenkasse C.________ zur Durchführung der Grundversicherung nach KVG zugewiesen wurde, wurde der Beschwerdeführerin am 6. April 2023 zugestellt (vgl. Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post; act. II 10). Folglich begann die 30-tägige Einsprachefrist (vgl. E. 2.1 hiervor) unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes über Ostern (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) am 17. April 2023 zu laufen und endete am 16. Mai”
“März 2024 und sie besteht gemäss der bei den Suva-Akten liegenden Kopie aus insgesamt drei Seiten. Die erste Seite enthält die eigentliche Prämienrechnung, die zweite Seite einen Einzahlungsschein und die dritte Seite - nebst Hinweisen auf verschiedene, im Zusammenhang mit Prämienforderungen der obligatorischen Unfallversicherung zu beachtende Gesetzesbestimmungen - die Rechtsmittelbelehrung, wonach gegen Prämienrechnungen der obligatorischen Unfallversicherung innert 30 Tagen Einsprache bei der Suva-Agentur erhoben werden kann. 4.3 Die Suva verschickte die Prämienrechnung ("Rechnung nach Revision") vom 12. März 2024 gleichentags als "A-Post Plus"-Sendung an die B. GmbH. Gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post wurde sie der Adressatin am 13. März 2024 zugestellt. Somit begann die 30-tägige Einsprachefrist am 14. März 2024 - dem Tag nach der Zustellung - zu laufen und sie endete in Berücksichtigung des vom 24. März 2024 bis 7. April 2024 dauernden Fristenstillstands über Ostern (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) grundsätzlich am 27. April 2024. Da es sich bei diesem Tag um einen Samstag handelte, verlängerte sich die Frist bis zum nächstfolgenden Werktag, also bis Montag, den 29. April 2024. Die Einsprache der B. GmbH, die vom 2. Mai 2024 datiert, wurde jedoch gemäss Zustellcouvert erst am 3. Mai 2024 als eingeschriebene Sendung bei der Schweizerischen Post zu Handen der Suva aufgegeben. Daraus folgt, dass die Einsprache nach Ablauf der 30-tägigen Einsprachefrist und somit verspätet erhoben wurde. 5.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, das Schreiben vom 8. März 2024 und die Prämienrechnung vom 12. März 2024 erhalten zu haben. Ebenso wenig stellt sie das anhand der Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post ermittelte Zustelldatum der Prämienrechnung (13. März 2024) in Frage. Sie macht jedoch geltend, dass die Prämienrechnung ("Rechnung nach Revision") lediglich aus einer Seite mit der Rechnung und einer zweiten Seite mit einem Einzahlungsschein bestanden und keine Rechtsmittelbelehrung enthalten habe.”
Eine von der Post gemeldete Abholbenachrichtigung (Abholeinladung) gilt als Mitteilung; die Frist beginnt nach Art. 38 Abs. 1 ATSG am Tag nach dieser Mitteilung, auch wenn die tatsächliche Zustellung/Abholung erst später erfolgt.
“200 20 805 ALV JAP/SAW/LAB Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung Urteil des Einzelrichters vom 28. Oktober 2020 Verwaltungsrichter Jakob Gerichtsschreiberin Baumann A.________ Beschwerdeführer gegen Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons BernRechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern Beschwerdegegner betreffend Einspracheentscheid vom 15. September 2020 Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Okt. 2020, ALV/20/805, Seite 1 Der Einzelrichter zieht in Erwägung: Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Art. 38-41 sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. September 2020 wurde gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post («Track & Trace»; in den Gerichtsakten) am 16. September 2020 mit einer Frist bis 23. September 2020 zur Abholung gemeldet (Abholeinladung). Im Auftrag des Empfängers wurde die Abholfrist verlängert und die Briefsendung schliesslich am 28. September 2020 am Schalter zugestellt. Weil eine Vereinbarung mit der Post betreffend Verlängerung der Abholfrist bzw.”
“Erwägung: Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Art. 38-41 sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. September 2020 wurde gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post («Track & Trace»; in den Gerichtsakten) am 16. September 2020 mit einer Frist bis 23. September 2020 zur Abholung gemeldet (Abholeinladung). Im Auftrag des Empfängers wurde die Abholfrist verlängert und die Briefsendung schliesslich am 28. September 2020 am Schalter zugestellt. Weil eine Vereinbarung mit der Post betreffend Verlängerung der Abholfrist bzw.”
“200 20 805 ALV JAP/SAW/LAB Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung Urteil des Einzelrichters vom 28. Oktober 2020 Verwaltungsrichter Jakob Gerichtsschreiberin Baumann A.________ Beschwerdeführer gegen Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons BernRechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern Beschwerdegegner betreffend Einspracheentscheid vom 15. September 2020 Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Okt. 2020, ALV/20/805, Seite 1 Der Einzelrichter zieht in Erwägung: Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Art. 38-41 sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. September 2020 wurde gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post («Track & Trace»; in den Gerichtsakten) am 16. September 2020 mit einer Frist bis 23. September 2020 zur Abholung gemeldet (Abholeinladung). Im Auftrag des Empfängers wurde die Abholfrist verlängert und die Briefsendung schliesslich am 28. September 2020 am Schalter zugestellt. Weil eine Vereinbarung mit der Post betreffend Verlängerung der Abholfrist bzw.”
Fristenstillstand über Ostern: Nach Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG treten Fristen vom siebten Tag vor bis und mit dem siebten Tag nach Ostern ausser Betrieb. Dieser Stillstand wird in der Praxis bei der Berechnung von Beschwerdefristen berücksichtigt und kann für die Beurteilung der Rechtzeitigkeit entscheidend sein.
“Erwägungen Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist. Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Der angefochtene Einspracheentscheid datiert vom 18. April 2019 und ist am 20. April 2019 beim EL-Bezüger eingegangen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). Der Ostersonntag ist im Jahr 2019 auf den 21. April gefallen, d.h. die Fristen haben von Sonntag, 14. April bis Sonntag, 28. April 2019 stillgestanden. Die Beschwerdefrist hat vorliegend also erst am 29. April 2019 zu laufen begonnen. Der EL-Bezüger hat am 23. Mai 2019 (Postaufgabe), d.h. am”
“- Entgegen der Formvorschrift gemäss Art. 32 Abs. 2 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG; BSB 155.21) enthielt die Beschwerde keine eigenhändige Unterschrift der Beschwerdeführerin oder ihres Vertreters. - Mit prozessleitender Verfügung vom 20. April 2022 wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, ihre Beschwerde innert der noch laufenden Beschwerdefrist (inkl. Fristenstillstand gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. a des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) entsprechend zu verbessern, unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall (vgl. Art. 61 lit. b ATSG). - Der angefochtene Einspracheentscheid vom 17. März 2022 wurde der Beschwerdeführerin gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post am Freitag, 18. März 2022, zugestellt. - Die 30-tägige Beschwerdefrist endete somit unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes über Ostern (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) am Montag, 2. Mai”
“November 2023 halten die Parteien an ihren im ersten Schriftenwechsel gestellten Rechtsbegehren fest. III. Nachdem keine der Parteien die Durchführung einer Parteiverhandlung verlangt hat, findet am 30. Januar 2024 die Urteilsberatung durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt. Entscheidungsgründe 1. 1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit § 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes vom 3. Juni 2015 (GOG; SG 154.100) und § 1 Abs. 1 des kantonalen Sozialversicherungsgerichtsgesetzes vom 9. Mai 2001 (SVGG; SG 154.200) in sachlicher Hinsicht als einzige kantonale Instanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 1.2. Die Beschwerde wurde rechtzeitig erhoben (Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG, Fristenstillstand über Ostern) und auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen sind erfüllt. Infolgedessen ist auf die Beschwerde einzutreten. 2. 2.1. In der angefochtenen Verfügung vom 22. März 2023 sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis zum 31. März 2020 bei einem IV-Grad von 75% eine ganze Invalidenrente zu. Gleichzeitig hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass ab dem 1. April 2020 kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente bestehe. Zur Begründung gab sie an, ab Januar 2020 könne von einem verbesserten Gesundheitszustand ausgegangen werden. Der in Anwendung eines Einkommensvergleichs ermittelte IV-Grad betrage nunmehr 30 %. Aus spezialärztlicher Sicht sei die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit wieder in einem Pensum von 70% arbeitsfähig (vgl. Verfügung vom 22. März 2023, IV-Akte 270, S. 6 f.). Medizinisch stützte sich die Beschwerdegegnerin dabei insbesondere auf das Gutachten von Dr. med. H____ vom 1. November 2022 (IV-Akte 245), eine ergänzende Stellungnahme der Gutachterin vom 16.”
“Die Beschwerde ging am 23. August 2023 beim Gericht ein. Die Beschwerde wurde dem Gericht von der Post zugestellt und nicht etwa in den Briefkasten gelegt, womit die Postaufgabe spätestens per 22. August 2023 erstellt ist. Unter diesen Umständen ist die Beschwerdefrist eingehalten. Soweit das Verfahren IV/2024/284 bzw. die Verfügung vom 11. März 2024 (act. II 114) betreffend, erfolgte die Beschwerde unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes sieben Tage vor und nach Ostern (vgl. Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) offensichtlich und von den Parteien zu Recht nicht bestritten fristgerecht. Da auch die Bestimmungen über die Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten sind, ist auf die Beschwerden einzutreten.”
Bei der Berechnung von Fristen ist der Fristenstillstand wegen Krankheit (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) konkret zu berücksichtigen; besteht Arbeitsunfähigkeit, ruht der Fristenlauf und die verbleibende Frist beginnt erst nach Wegfall der Arbeitsunfähigkeit zu laufen.
“September 2020 bestehende Arbeitsunfähigkeit von 100 % sie an der Einhaltung der Beschwerdefrist gehindert habe. - Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). - Der angefochtene Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2020 (AB 35 ff.) wurde der Beschwerdeführerin am 4. Dezember 2020 zugestellt (AB 8). Der Fristenlauf begann am 5. Dezember 2020 und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) am 19. Januar”
“September 2020 bestehende Arbeitsunfähigkeit von 100 % sie an der Einhaltung der Beschwerdefrist gehindert habe. - Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). - Der angefochtene Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2020 (AB 35 ff.) wurde der Beschwerdeführerin am 4. Dezember 2020 zugestellt (AB 8). Der Fristenlauf begann am 5. Dezember 2020 und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) am 19. Januar”
Bei der Berechnung von Fristen im Verfahren nach ATSG ist der Fristenstillstand nach Art. 38 Abs. 4 ATSG zu berücksichtigen. Die kantonale Praxis führt insoweit regelmässig dazu, dass auf Beschwerden einzutreten ist, wenn die Fristen unter Berücksichtigung dieses Stillstands eingehalten wurden.
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG und Art. 1 der Verordnung vom 20. März 2020 über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus [COVID-19; SR 173.110.4]) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich (vgl. E. 1.2 hiernach) einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich (vgl. E. 1.2 hiernach) einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist damit gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG; vgl. auch Akten der Beschwerdeführerin, Beschwerdebeilage [BB] 2) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist – vorbehältlich nachfolgender E. 1.2 – auf die Beschwerde einzutreten”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG; BSG 155.21) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG; BSG 155.21) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, laufen während der in Art. 38 Abs. 4 ATSG genannten Zeiträume nicht weiter; sie beginnen bzw. setzen sich erst nach Wegfall des Fristenstillstands fort (vgl. namentlich die genannten Perioden und die einschlägige Rechtsprechung).
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen gemäss Art. 38 Abs. 4 ATSG still:”
“2 Les délais commencent à courir le lendemain de leur communication ou de l'événement qui les déclenche. Le délai fixé par semaines, par mois ou par années expire le jour qui correspond par son nom ou son quantième à celui duquel il court ; s'il n'y a pas de jour correspondant dans le dernier mois, le délai expire le dernier jour dudit mois. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou sur un jour légalement férié, le délai expire le premier jour utile. Les écrits doivent parvenir à l'autorité ou être mis à son adresse à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse au plus tard le dernier jour du délai avant minuit. Les délais sont réputés observés lorsqu'une partie s'adresse par erreur en temps utile à une autorité incompétente (cf. art. 38 à 39 LPGA et art. 17 LPA). Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas : a) du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement ; b) du 15 juillet au 15 août inclusivement ; c) du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 LPGA et art. 89C LPA). La suspension des délais vaut pour les délais comptés par jours ou par mois, mais non pour les délais fixés par date. L’événement qui fait courir le délai peut survenir pendant la durée de la suspension ; dans ce cas, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). 3.3 Le délai légal ne peut être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA et 16 al. 1 LPA). En effet, la sécurité du droit exige que certains actes ne puissent plus être accomplis passé un certain laps de temps : un terme est ainsi mis aux possibilités de contestation, de telle manière que les parties sachent avec certitude que l’acte qui est l’objet de la procédure est définitivement entré en force (Pierre MOOR, Droit administratif, vol. 2, Berne 1991, p. 181). 4. 4.1 Selon la jurisprudence, une décision ou une communication de procédure est considérée comme étant notifiée, non pas au moment où le justiciable en prend connaissance, mais le jour où elle est dûment communiquée ; s'agissant d'un acte soumis à réception, la notification est réputée parfaite au moment où l'envoi entre dans la sphère de puissance de son destinataire.”
“Die Verfügung ist der Beschwerdeführerin resp. ihrem Vertreter am 9. März 2023 zugestellt worden. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). Der Ostersonntag ist im Jahr 2023 auf den 9. April gefallen, d.h. die Frist hat vom Sonntag, 2. April bis Sonntag, 16. April 2023 stillgestanden. Vom 10. März 2023 bis 1. April sind 23 Tage der Frist verstrichen. Der 17. April ist also der”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Die Beschwerdeführerin ist in den vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20). Soweit das Verfahren IV/2023/593 bzw. die Verfügung vom 13. Juni 2023 (act. II 73) betreffend, erhielt die Beschwerdeführerin gemäss der Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (in den Gerichtsakten) am 14. Juni 2023 eine Abholungseinladung. Die Sendung wurde am letzten Tag der ab dem 15. Juni 2023 laufenden siebentägigen Abholfrist am 21. Juni 2023 am Schalter zugestellt. Die 30-tägige (Art. 60 Abs. 1 ATSG) Frist begann unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 1 ATSG am 22. Juni 2023 zu laufen und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 15. Juli bis zum 15. August 2023 (vgl. Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 22. August 2023 und nicht wie von der Beschwerdegegnerin vertreten (Eingabe vom 25. August 2023), am 21. August”
Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, ‚stehen still‘ während der in Art. 38 Abs. 4 ATSG aufgeführten Zeiträume (z. B. 15. Juli bis und mit 15. August bzw. 18. Dezember bis und mit 2. Januar). Bei der Berechnung von Einsprache‑ und Beschwerdefristen ist dieser Fristenstillstand zu berücksichtigen. Zur Wahrung der Frist muss die Sendung gemäss Art. 39 ATSG spätestens am letzten (verlängerten) Fristtag dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post bzw. einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, anwendbar gestützt auf Art. 1 der Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus [Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall]). Die Frist beginnt gestützt auf Art. 38 Abs. 1 ATSG am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen unter anderem vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still (Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG). Damit die Frist gewahrt ist, muss die Sendung gestützt auf Art. 39 ATSG spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. Bei der Frist in Art. 52 Abs. 1 ATSG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die gemäss Art. 40 Abs. 1 ATSG nicht erstreckt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_191/2016 vom 18. Mai 2016 E. 4.1). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen - unter anderem das Einhalten der Einsprachefrist - nicht erfüllt sind (vgl. BGE 142 V 154 E. 2.2 mit Hinweisen).”
“Februar 2022 reichte der Beschwerdeführer die unterzeichnete Beschwerdeschrift ein (Urk. 8). Mit Verfügung vom 28. Februar 2022 setzte ihm das Gericht Frist an, um sich zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde zu äussern (Urk. 9). Der Beschwerdeführer liess sich mit Eingabe vom 10. März 2022 (Eingangsstempel) vernehmen (Urk. 11). 2. Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Art. 38-41 ATSG sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 3. Gemäss der Sendungsverfolgung der Post (Urk. 7) wurde dem Beschwerdeführer der angefochtene Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2021 (Urk. 2) am 16. Dezember 2021 per A-Post Plus zugestellt. Damit endete die 30-tägige Beschwerdefrist unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember 2021 bis zum 2. Januar 2022 (vgl. E. 2) am 31. Januar 2022. Die Beschwerde, welche am 3. Februar 2022 versandt wurde (vgl. Urk. 1 und dazugehöriger Briefumschlag), erfolgte somit verspätet. Einen Fristwiederherstellungsgrund hat der Beschwerdeführer nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Dass er den seinem damaligen Rechtsvertreter zugestellten Einspracheentscheid gemäss eigenen Angaben erst am 21. Dezember 2021 in der Hand gehabt bzw.”
“An jenem Tag sei die Rechtsschutzversicherung der Beschwerdeführerin per E-Mail unter Hinweis auf die Verfügung vom 30. November 2020 an die Suva gelangt. Unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember bis zum 2. Januar (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) und des Umstands, dass eine Einsprachefrist, die an einem Sonntag abläuft, am nächstfolgenden Werktag endet (Art. 38 Abs. 3 ATSG), lief die 30-tägige Einsprachefrist daher frühestens am 18. Januar 2021 und spätestens am 1. Februar 2021 ab. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die vorsorgliche Einsprache vom 18. Januar 2021 damit fristgerecht eingereicht worden sei.”
Der Fristenstillstand nach Art. 38 Abs. 4 ATSG kommt nicht mehr zugunsten einer Frist zum Tragen, die bereits vor Beginn des Stillstands abgelaufen ist; er wirkt nicht rückwirkend auf bereits verstrichene Fristen.
“Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Soweit er überhaupt auf die Beschwerdefrist Bezug nimmt, rügt er pauschal, die Eingabe an die Vorinstanz sei fristgerecht erfolgt, und verweist dabei auf einen "Rechtsstillstand" vor Weihnachten, womit er wohl den Fristenstillstand vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar meint (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Nachdem er allerdings nicht bestreitet, dass ihm die Verfügung der IV-Stelle am 22. August 2022 zugestellt wurde, lief die Beschwerdefrist bereits am 21. September 2022 ab und spielt der Fristenstillstand über Weihnachten keine Rolle. Damit enthält die Beschwerde offensichtlich keine hinreichende Begründung; darauf ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).”
“Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Soweit er überhaupt auf die Beschwerdefrist Bezug nimmt, rügt er pauschal, die Eingabe an die Vorinstanz sei fristgerecht erfolgt, und verweist dabei auf einen "Rechtsstillstand" vor Weihnachten, womit er wohl den Fristenstillstand vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar meint (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Nachdem er allerdings nicht bestreitet, dass ihm die Verfügung der IV-Stelle am 22. August 2022 zugestellt wurde, lief die Beschwerdefrist bereits am 21. September 2022 ab und spielt der Fristenstillstand über Weihnachten keine Rolle. Damit enthält die Beschwerde offensichtlich keine hinreichende Begründung; darauf ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).”
Bei der Fristberechnung sind die konkret stillstehenden Tage zu benennen; vorgängig verstrichene Tage sind bei der Festlegung des neuen Fristbeginns anzurechnen (vgl. etwa Fristruhe 2. bis 16. April 2023; daher Beginn der Frist am 17. April 2023).
“Die Verfügung ist der Beschwerdeführerin resp. ihrem Vertreter am 9. März 2023 zugestellt worden. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). Der Ostersonntag ist im Jahr 2023 auf den 9. April gefallen, d.h. die Frist hat vom Sonntag, 2. April bis Sonntag, 16. April 2023 stillgestanden. Vom 10. März 2023 bis 1. April sind 23 Tage der Frist verstrichen. Der 17. April ist also der”
“Die Verfügung ist der Beschwerdeführerin resp. ihrem Vertreter am 9. März 2023 zugestellt worden. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). Der Ostersonntag ist im Jahr 2023 auf den 9. April gefallen, d.h. die Frist hat vom Sonntag, 2. April bis Sonntag, 16. April 2023 stillgestanden. Vom 10. März 2023 bis 1. April sind 23 Tage der Frist verstrichen. Der 17. April ist also der”
Bei nach Tagen oder Monaten bemessenen Fristen werden Samstage, Sonntage und kantonal oder bundesrechtlich anerkannte Feiertage grundsätzlich in die Berechnung einbezogen; fällt der letzte Fristentag auf einen solchen Tag, so endet die Frist erst am folgenden Werktag.
“Der Beschwerdeführer geht davon aus, die Nachfrist betrage fünf Arbeits- bzw. Werktage. Im vorliegenden Verfahren berechnen sich die Fristen allerdings nach Kalendertagen und nicht nach Arbeits- bzw. Werktagen. Das bedeutet, dass Samstage, Sonntage sowie Feiertage bei der Fristberechnung eingerechnet werden. Nur wenn der letzte Tag einer Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen anerkannten Feiertag fällt, so endet die Frist am nächsten Werktag (vgl. Art. 20 Abs. 2 VwVG; Art. 60 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 3 ATSG).”
“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Läuft die Frist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in (formelle) Rechtskraft mit der Wirkung, dass die Einspracheinstanz auf eine verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf (vgl. analog BGE 134 V 49 E. 2 S. 51).”
“) zuzustellen, und deshalb eine Abholungseinladung im Briefkasten des Beschwerdeführers hinterlegt wurde (Sendungsverfolgung; act. IIA 9). Nach unbenutztem Ablauf der siebentägigen Abholfrist (13. Januar 2023) wurde das Einschreiben am 14. Januar 2023 mit dem Vermerk „nicht abgeholt“ an den Beschwerdegegner zurückgesandt (act. IIA 9, 42). Damit ist unter der Voraussetzung, dass der Beschwerdeführer mit der Zustellung der angefochtenen Verfügung hat rechnen müssen, von der Anwendbarkeit der Zustellfiktion auszugehen (vgl. E. 2.2 f. hiervor). Auch diese Voraussetzung ist vorliegend zu bejahen, musste er doch aufgrund der Aufforderung zur Stellungnahme zu den fehlenden Arbeitsbemühungen vom 12. Dezember 2022 (act. IIA 55) mit der Zustellung der entsprechenden Verfügung rechnen. Damit gilt die Zustellung der Verfügung vom 5. Januar 2023 (act. IIA 43 ff.) als am 13. Januar 2023 erfolgt (vgl. E. 2.2 hiervor). Die 30-tägige Einsprachefrist begann folglich am 14. Januar 2023 zu laufen und endete – unter Anwendung von Art. 38 Abs. 3 ATSG – am Montag, 13. Februar”
Bei mangelhafter Eröffnung darf der Partei daraus kein Nachteil erwachsen; die Frist beginnt daher erst am Tag nach dem Eingang bzw. der wirksamen Mitteilung (vgl. Art. 49 Abs. 3 ATSG in Verbindung mit Art. 38 ATSG; zur Anwendung vgl. IV.2023.00227 E. 3.2.4).
“Dezember 2022 zusammen mit der Anmeldung des Beschwerdeführers zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung noch vor Ende Dezember 2022, mithin innert der Rechtsmittelfrist zugegangen (vgl. Aktenverzeichnis «Dok-Eing.-Datum» zu Urk. 7/1-6, Eingangsvermerk auf Urk. 7/4 S. 1 sowie Schreiben der IV-Stelle vom 29. Dezember 2022, Urk. 7/8). Sie hätte somit die Möglichkeit zur Anfechtung des Entscheides des Unfallversicherers gehabt, zumal ein schutzwürdiges Interesse beziehungsweise eine Anfechtungslegitimation ihrerseits zufolge der koordinationsrechtlichen Bestimmung von Art. 65 ATSG in dem Sinne bestand, dass die Verneinung der Leistungspflicht des Unfallversicherers unmittelbar jene der IV-Stelle begründen kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_751/2018 vom 6. Mai 2019 E. 3.1 f. und E. 4.2.2). Der Beschwerdegegnerin durfte aus der mangelhaften Eröffnung kein Nachteil erwachsen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Die Einsprachefrist für sie begann daher am Folgetag des Eingangs der Verfügung, mithin am 28. Dezember 2022, und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 18. Dezember 2022 bis 2. Januar 2023 ungenutzt am 1. Februar 2023 (Art. 51 i.V. mit Art. 38 ATSG; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_751/2018 vom 6. Mai 2019 E. 4.2.4). Verzichtet ein Versicherungsträger auf die Einreichung eines Rechtsmittels, hat er den betreffenden Entscheid gegen sich gelten zu lassen (vgl. BGE 126 V 294; Kieser, ATSG-Kommentar,”
“Dezember 2022 zusammen mit der Anmeldung des Beschwerdeführers zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung noch vor Ende Dezember 2022, mithin innert der Rechtsmittelfrist zugegangen (vgl. Aktenverzeichnis «Dok-Eing.-Datum» zu Urk. 7/1-6, Eingangsvermerk auf Urk. 7/4 S. 1 sowie Schreiben der IV-Stelle vom 29. Dezember 2022, Urk. 7/8). Sie hätte somit die Möglichkeit zur Anfechtung des Entscheides des Unfallversicherers gehabt, zumal ein schutzwürdiges Interesse beziehungsweise eine Anfechtungslegitimation ihrerseits zufolge der koordinationsrechtlichen Bestimmung von Art. 65 ATSG in dem Sinne bestand, dass die Verneinung der Leistungspflicht des Unfallversicherers unmittelbar jene der IV-Stelle begründen kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_751/2018 vom 6. Mai 2019 E. 3.1 f. und E. 4.2.2). Der Beschwerdegegnerin durfte aus der mangelhaften Eröffnung kein Nachteil erwachsen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Die Einsprachefrist für sie begann daher am Folgetag des Eingangs der Verfügung, mithin am 28. Dezember 2022, und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 18. Dezember 2022 bis 2. Januar 2023 ungenutzt am 1. Februar 2023 (Art. 51 i.V. mit Art. 38 ATSG; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_751/2018 vom 6. Mai 2019 E. 4.2.4). Verzichtet ein Versicherungsträger auf die Einreichung eines Rechtsmittels, hat er den betreffenden Entscheid gegen sich gelten zu lassen (vgl. BGE 126 V 294; Kieser, ATSG-Kommentar,”
Werden gesetzliche Fristen mit dem Einwand des Fristenstillstands geltend gemacht, können die Fristen als gewahrt betrachtet werden, sofern der Stillstand korrekt geltend gemacht und bei der Fristberechnung berücksichtigt wurde. Die Gerichte prüfen dabei konkret Beginn und Ende der Frist und rechnen die Zeiten des Stillstands an.
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG; vgl. auch Akten der Beschwerdeführerin, Beschwerdebeilage [BB] 2) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist – vorbehältlich nachfolgender E. 1.2 – auf die Beschwerde einzutreten”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG; vgl. auch Akten der Beschwerdeführerin, Beschwerdebeilage [BB] 2) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist – vorbehältlich nachfolgender E. 1.2 – auf die Beschwerde einzutreten”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den an gefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist damit gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Bei Mitteilungen, die nur gegen Unterschrift des Adressaten bzw. einer berechtigten Person zu überbringen sind, gilt die Mitteilung spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt. Eine unverlängerbare Frist beginnt damit ab Erhalt bzw. ab dem nach Art. 38 ATSG massgeblichen Zeitpunkt der Mitteilung; postalische Nachforschungen der Behörde führen nicht dazu, die Frist zuungunsten des Adressaten zu verlängern.
“Partant, les arguments du recourant, qui conclut implicitement à l'annulation de la décision du 5 janvier 2022, concernant le fond du litige relatif au fait que la Caisse et les autres créanciers n'ont pas attaqué le débiteur-actionnaire qui aurait vidé le compte de la société avant de s'en prendre à lui, ne seront pas examinés ici. 4. Il convient d'examiner si la Caisse était en droit de déclarer irrecevable car tardive l'opposition formulée le 3 mars 2022 par le recourant, étant précisé – au vu de ce qui suit – que la question de savoir si le courriel du 23 février 2022 du recourant aurait dû être considéré comme tel peut rester ouverte. 4.1. Le recourant ne conteste pas le fait que la Caisse a retenu que le délai pour faire opposition était échu le 14 février 2022. Celui-ci a au demeurant été calculé correctement: la décision du 5 janvier 2022 a en effet été postée le 6 janvier 2022 (dossier de la Caisse, pièce 29), et le délai de garde de sept jours, qui a commencé à courir le lendemain 7 janvier 2022, est échu le 14 janvier 2022. Partant, le délai d'opposition a bien pris fin le 14 février 2022 (cf. art. 38 LPGA; ATF141 II 429 consid. 3.1; 134 V 49 consid. 4). En particulier, une communication qui n’est remise que contre la signature du destinataire ou d’un tiers habilité est réputée notifiée au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, soit dès réception du courrier à la Poste, et ce même en cas de demande de garde (en l'espèce délai prolongé au 4 février 2022). Partant, l'opposition du 3 mars 2022 était bel et bien irrecevable. 4.2. L'intéressé remet en cause la validité de la notification de la décision en soutenant que la décision du 5 janvier 2022 a été envoyée à son ancienne adresse à D.________ alors que la Caisse savait qu'il avait déménagé à B.________. Celle-ci allègue en substance avoir dû faire elle-même les recherches pour trouver l'adresse du recourant, à D.________, que les déclarations de salaire de la société jusqu'en 2021 et l'opposition du 3 mars 2022 mentionnent comme lieu cette même localité et que l'intéressé ne l'a pas informée de son départ à B.”
“und damit insgesamt CHF 3'376.20 zugesprochen. IV. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 22. August 2023/bsc Der Präsident Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter 605 2022 141 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 UVGart. 1 LAAart. 1 LAINF Art. 6 UVGart. 6 LAAart. 6 LAINF Art. 4 ATSGart. 4 LPGAart. 4 LPGA 8C_408/2019 Art. 26 UVGart. 26 LAAart. 26 LAINF Art. 9 ATSGart. 9 LPGAart. 9 LPGA Art. 9 ATSGart. 9 LPGAart. 9 LPGA Art. 37 UVVart. 37 OLAAart. 37 OAINF Art. 38 UVVart. 38 OLAAart. 38 OAINF BGE 121 V 88ATF 121 V 88DTF 121 V 88 BGE 121 V 88ATF 121 V 88DTF 121 V 88 9C_633/2012 BGE 130 V 61ATF 130 V 61DTF 130 V 61 8C_681/2014 8C_592/2020 Art. 38 UVVart. 38 OLAAart. 38 OAINF EVG U 442/04 8C_722/2016 BGE 131 V 61ATF 131 V 61DTF 131 V 61 Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 146 VRGart. 146 CPJAart. 146 VRG erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2022 14122.08.2023Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des KantonsgerichtsNormen BundArt. 4 ATSGArt. 9 ATSGArt. 38 ATSGRechtsprechung BundBGE 131 V 61BGE 130 V 61BGE 121 V 888C_592/20208C_408/20198C_722/2016EVG U 442/04Normen KantonArt. 146 VRGRechtsprechung Kanton605 2022 141Normen Bund/Kanton”
“und damit insgesamt CHF 3'743.90 gewährt. IV. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 24. Mai 2022/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2021 138 605 2021 184 605 2021 138 605 2021 184 605 2021 138 605 2021 184 Art. 69 IVGart. 69 LAIart. 69 LAI Art. 58 ATSGart. 58 LPGAart. 58 LPGA Art. 1 IVGart. 1 LAIart. 1 LAI Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA BGE 130 V 445ATF 130 V 445DTF 130 V 445 BGE 132 V 215ATF 132 V 215DTF 132 V 215 Art. 22 IVGart. 22 LAIart. 22 LAI Art. 8 IVGart. 8 LAIart. 8 LAI Art. 6 ATSGart. 6 LPGAart. 6 LPGA Art. 23 IVGart. 23 LAIart. 23 LAI Art. 24 IVGart. 24 LAIart. 24 LAI Art. 24 IVGart. 24 LAIart. 24 LAI Art. 15 UVGart. 15 LAAart. 15 UVG Art. 15 UVGart. 15 LAAart. 15 LAINF Art. 22 UVVart. 22 OLAAart. 22 OAINF Art. 21 IVVart. 21 RAIart. 21 OAI Art. 23 IVGart. 23 LAIart. 23 LAI Art. 21 IVVart. 21 RAIart. 21 OAI EVG I 732/06 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 9C_5/2009 9C_769/2016 8C_111/2021 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 21 IVVart. 21 RAIart. 21 OAI Art. 21 IVVart. 21 RAIart. 21 OAI Art. 23 IVGart. 23 LAIart. 23 LAI Art. 21 IVVart. 21 RAIart. 21 OAI 8C_72/2019 BGE 129 V 408ATF 129 V 408DTF 129 V 408 9C_288/2015 9C_178/2011 Art. 146 VRGart. 146 CPJAart. 146 VRG erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2021 13824.”
Nach Art. 38 Abs. 4 ATSG ruhen Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, unter anderem vom 15. Juli bis und mit 15. August. Ergibt sich der Beginn des Fristenlaufs während dieser Unterbrechung, so beginnt die Frist erst am ersten Tag nach deren Ende (praktisch häufig am 16. August).
“Aus den Akten geht nicht hervor, wann er der Beiständin des Beschwerdeführers zugestellt worden ist. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still (Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG). Die Beschwerdefrist hat also frühestens am 16. August 2019 zu laufen begonnen. Der”
“ Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Für die Beschwerdefrist sind die Art. 38 bis 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen gemäss Art. 38 Abs. 4 ATSG still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern (lit. a); vom 15. Juli bis und mit dem 15. August (lit.”
“2 Les délais commencent à courir le lendemain de leur communication ou de l'événement qui les déclenche. Le délai fixé par semaines, par mois ou par années expire le jour qui correspond par son nom ou son quantième à celui duquel il court ; s'il n'y a pas de jour correspondant dans le dernier mois, le délai expire le dernier jour dudit mois. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou sur un jour légalement férié, le délai expire le premier jour utile. Les écrits doivent parvenir à l'autorité ou être mis à son adresse à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse au plus tard le dernier jour du délai avant minuit. Les délais sont réputés observés lorsqu'une partie s'adresse par erreur en temps utile à une autorité incompétente (cf. art. 38 à 39 LPGA et art. 17 LPA). Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas : a) du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement ; b) du 15 juillet au 15 août inclusivement ; c) du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 LPGA et art. 89C LPA). La suspension des délais vaut pour les délais comptés par jours ou par mois, mais non pour les délais fixés par date. L’événement qui fait courir le délai peut survenir pendant la durée de la suspension ; dans ce cas, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). 3.3 Le délai légal ne peut être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA et 16 al. 1 LPA). En effet, la sécurité du droit exige que certains actes ne puissent plus être accomplis passé un certain laps de temps : un terme est ainsi mis aux possibilités de contestation, de telle manière que les parties sachent avec certitude que l’acte qui est l’objet de la procédure est définitivement entré en force (Pierre MOOR, Droit administratif, vol. 2, Berne 1991, p. 181). 4. 4.1 Selon la jurisprudence, une décision ou une communication de procédure est considérée comme étant notifiée, non pas au moment où le justiciable en prend connaissance, mais le jour où elle est dûment communiquée ; s'agissant d'un acte soumis à réception, la notification est réputée parfaite au moment où l'envoi entre dans la sphère de puissance de son destinataire.”
Die siebentägige Vermutungsfrist nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG läuft bereits während der gerichtlichen Ferien. Sie beginnt am Tag nach dem Einlegen beziehungsweise der Ablage des Rückzugs-/Rückgabevermerks. Die Frist für ein Rechtsmittel (z. B. Rekursfrist) beginnt indessen erst mit dem Ende der Ferien.
“11), que les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l'opposition n'est pas ouverte sont sujettes à recours (art. 56 al. 1 LPGA), que le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 60 al. 1 LPGA), que les art. 38 à 41 LPGA sont applicables par analogie (art. 60 al. 2 LPGA), que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 38 al. 4 let. b LPGA), qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA), que le délai de sept jours au sens de l'art. 38 al. 2bis LPGA court dès le lendemain du dépôt de l'avis de retrait et également pendant les vacances judiciaires, le délai de recours ne commençant cependant à courir qu'à la fin des féries (arrêt du TF 9C_386/2019 du 1er juillet 2019, 8C_223/2016 du 13 septembre 2016 consid. 2.4.2, 9C_164/2011 du 9 mars 2011), que la jurisprudence du Tribunal fédéral établit la présomption réfragable selon laquelle l'employé postal a correctement inséré l'avis de retrait dans la boîte aux lettres ou la case postale du destinataire et que la date du dépôt, telle qu'elle figure sur la liste des notifications, est exacte (arrêts du TF 1C_455/2017 du 10 octobre 2017 consid. 3.2), que si une erreur de distribution ne peut être exclue d'emblée, elle ne doit être retenue que si elle paraît plausible au vu des circonstances, l'exposé des faits par le destinataire qui s'en prévaut, et dont on peut partir du principe qu'il est de bonne foi, devant être clair et présenter une certaine vraisemblance (ATF 142 III 599 consid.”
“56 al. 1 LPGA), que le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 60 al. 1 LPGA), que les art. 38 à 41 LPGA sont applicables par analogie (art. 60 al. 2 LPGA), que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 38 al. 4 let. b LPGA), qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA), que le délai de sept jours au sens de l'art. 38 al. 2bis LPGA court dès le lendemain du dépôt de l'avis de retrait et également pendant les vacances judiciaires, le délai de recours ne commençant cependant à courir qu'à la fin des féries (arrêt du TF 9C_386/2019 du 1er juillet 2019, 8C_223/2016 du 13 septembre 2016 consid. 2.4.2, 9C_164/2011 du 9 mars 2011), que la jurisprudence du Tribunal fédéral établit la présomption réfragable selon laquelle l'employé postal a correctement inséré l'avis de retrait dans la boîte aux lettres ou la case postale du destinataire et que la date du dépôt, telle qu'elle figure sur la liste des notifications, est exacte (arrêts du TF 1C_455/2017 du 10 octobre 2017 consid. 3.2), que si une erreur de distribution ne peut être exclue d'emblée, elle ne doit être retenue que si elle paraît plausible au vu des circonstances, l'exposé des faits par le destinataire qui s'en prévaut, et dont on peut partir du principe qu'il est de bonne foi, devant être clair et présenter une certaine vraisemblance (ATF 142 III 599 consid. 2.”
“11), que les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l'opposition n'est pas ouverte sont sujettes à recours (art. 56 al. 1 LPGA), que le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 60 al. 1 LPGA), que les art. 38 à 41 LPGA sont applicables par analogie (art. 60 al. 2 LPGA), que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 38 al. 4 let. b LPGA), qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA), que le délai de sept jours au sens de l'art. 38 al. 2bis LPGA court dès le lendemain du dépôt de l'avis de retrait et également pendant les vacances judiciaires, le délai de recours ne commençant cependant à courir qu'à la fin des féries (arrêt du TF 9C_386/2019 du 1er juillet 2019, 8C_223/2016 du 13 septembre 2016 consid. 2.4.2, 9C_164/2011 du 9 mars 2011), que la jurisprudence du Tribunal fédéral établit la présomption réfragable selon laquelle l'employé postal a correctement inséré l'avis de retrait dans la boîte aux lettres ou la case postale du destinataire et que la date du dépôt, telle qu'elle figure sur la liste des notifications, est exacte (arrêts du TF 1C_455/2017 du 10 octobre 2017 consid. 3.2), que si une erreur de distribution ne peut être exclue d'emblée, elle ne doit être retenue que si elle paraît plausible au vu des circonstances, l'exposé des faits par le destinataire qui s'en prévaut, et dont on peut partir du principe qu'il est de bonne foi, devant être clair et présenter une certaine vraisemblance (ATF 142 III 599 consid.”
“56 al. 1 LPGA), que le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 60 al. 1 LPGA), que les art. 38 à 41 LPGA sont applicables par analogie (art. 60 al. 2 LPGA), que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 38 al. 4 let. b LPGA), qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA), que le délai de sept jours au sens de l'art. 38 al. 2bis LPGA court dès le lendemain du dépôt de l'avis de retrait et également pendant les vacances judiciaires, le délai de recours ne commençant cependant à courir qu'à la fin des féries (arrêt du TF 9C_386/2019 du 1er juillet 2019, 8C_223/2016 du 13 septembre 2016 consid. 2.4.2, 9C_164/2011 du 9 mars 2011), que la jurisprudence du Tribunal fédéral établit la présomption réfragable selon laquelle l'employé postal a correctement inséré l'avis de retrait dans la boîte aux lettres ou la case postale du destinataire et que la date du dépôt, telle qu'elle figure sur la liste des notifications, est exacte (arrêts du TF 1C_455/2017 du 10 octobre 2017 consid. 3.2), que si une erreur de distribution ne peut être exclue d'emblée, elle ne doit être retenue que si elle paraît plausible au vu des circonstances, l'exposé des faits par le destinataire qui s'en prévaut, et dont on peut partir du principe qu'il est de bonne foi, devant être clair et présenter une certaine vraisemblance (ATF 142 III 599 consid. 2.”
Parteikosten können gerichtlich der obsiegenden Partei zugesprochen werden. Art. 38 ATSG ist in den zitierten Entscheiden als massgebliche Bestimmung zur Fristberechnung herangezogen worden und damit bei Kostenentscheiden relevant.
“Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 3'410.55 (inkl. Auslagen und MWST), zu ersetzen. Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin wird vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben. Zu eröffnen (R): - Rechtsanwältin B.________ z.H. des Beschwerdeführers - IV-Stelle Bern - Bundesamt für Sozialversicherungen Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. VGE 15 Art. 57 ATSGart. 57 LPGAart. 57 LPGA Art. 54 GSOGart. 54 LOJMart. 54 GSOG Art. 59 ATSGart. 59 LPGAart. 59 LPGA Art. 69 IVGart. 69 LAIart. 69 LAI Art. 60 ATSGart. 60 LPGAart. 60 LPGA Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 81 VRPGart. 81 LPJAart. 81 VRPG Art. 32 VRPGart. 32 LPJAart. 32 VRPG Art. 56 GSOGart. 56 LOJMart. 56 GSOG Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 80 VRPGart. 80 LPJAart. 80 VRPG Art. 84 VRPGart. 84 LPJAart. 84 VRPG Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA BGE 130 V 343ATF 130 V 343DTF 130 V 343 Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 6 ATSGart. 6 LPGAart. 6 LPGA Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI BGE 140 V 193ATF 140 V 193DTF 140 V 193 BGE 132 V 93ATF 132 V 93DTF 132 V 93 Art. 87 IVVart. 87 RAIart. 87 OAI Art. 87 IVVart. 87 RAIart. 87 OAI BGE 130 V 343ATF 130 V 343DTF 130 V 343 BGE 117 V 198ATF 117 V 198DTF 117 V 198 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 133 V 108ATF 133 V 108DTF 133 V 108 BGE 130 V 71ATF 130 V 71DTF 130 V 71 BGE 141 V 9ATF 141 V 9DTF 141 V 9 BGE 117 V 198ATF 117 V 198DTF 117 V 198 BGE 109 V 108ATF 109 V 108DTF 109 V 108 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 143 V 124ATF 143 V 124DTF 143 V 124 BGE 134 V 231ATF 134 V 231DTF 134 V 231 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 137 V 210ATF 137 V 210DTF 137 V 210 BGE 135 V 465ATF 135 V 465DTF 135 V 465 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 143 V 409ATF 143 V 409DTF 143 V 409 9C_798/2018 9C_644/2019 9C_321/2018 Art.”
“Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht: In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführerinnen die Parteikosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 5‘500.-- (inkl. Auslagen und MWSt), zu ersetzen. Zu eröffnen (R): - Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerinnen - Moove Sympany AG - Bundesamt für Gesundheit Die Kammerpräsidentin: Der Gerichtsschreiber: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. VGE 29 Art. 67 KVGart. 67 LAMalart. 67 LAMal Art. 57 ATSGart. 57 LPGAart. 57 LPGA Art. 54 GSOGart. 54 LOJMart. 54 GSOG Art. 59 ATSGart. 59 LPGAart. 59 LPGA Art. 58 ATSGart. 58 LPGAart. 58 LPGA Art. 60 ATSGart. 60 LPGAart. 60 LPGA Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 81 VRPGart. 81 LPJAart. 81 VRPG Art. 32 VRPGart. 32 LPJAart. 32 VRPG Art. 56 GSOGart. 56 LOJMart. 56 GSOG Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 80 VRPGart. 80 LPJAart. 80 VRPG Art. 84 VRPGart. 84 LPJAart. 84 VRPG Art. 2 KVAGart. 2 LSAMalart. 2 LVAMal Art. 3 KVAGart. 3 LSAMalart. 3 LVAMal Art. 67 KVGart. 67 LAMalart. 67 LAMal Art. 67 KVGart. 67 LAMalart. 67 LAMal Art. 72 KVGart. 72 LAMalart. 72 LAMal Art. 72 KVGart. 72 LAMalart. 72 LAMal Art. 73 KVGart. 73 LAMalart. 73 LAMal Art. 72 KVGart. 72 LAMalart. 72 LAMal Art. 72 KVGart. 72 LAMalart. 72 LAMal BGE 130 I 26ATF 130 I 26DTF 130 I 26 BGE 127 II 49ATF 127 II 49DTF 127 II 49 EVG H 157/04 BGE 111 Ib 116ATF 111 Ib 116DTF 111 Ib 116 BGE 110 V 145ATF 110 V 145DTF 110 V 145 BGE 121 V 65ATF 121 V 65DTF 121 V 65 Art. 67 KVGart. 67 LAMalart. 67 LAMal BGE 126 V 499ATF 126 V 499DTF 126 V 499 2A.414/2006 9C_325/2009 Art. 67 KVGart. 67 LAMalart. 67 LAMal Art. 319 ORart. 319 COart. 319 CO Art.”
Eine Nachbesserung kann bis zum Ablauf der Einsprachefrist verlangt werden; Art. 38 ATSG lässt die Frist so laufen (im entschiedenen Fall mindestens bis 7. Februar 2022), womit dem Adressaten in der Praxis ausreichend Zeit zur Behebung der Mängel eingeräumt wird.
“IIA 27 - 32) aufgrund der fehlenden Begründung und Unterschrift den gesetzlichen Anforderungen gemäss Art. 52 ATSG i.V.m. Art. 10 Abs. 1 und 4 ATSV nicht genügt (vgl. E. 2.1 hiervor). Weiter macht die Beschwerdeführerin weder geltend, innert der 30tägigen Einsprachefrist (welche nach Zustellung der Verfügung vom 6. Januar 2022 [act. IIA 34 f.] zu laufen begann) eine rechtsgültig begründete und unterzeichnete Einsprache eingereicht zu haben, noch bestreitet sie den Erhalt des Schreibens des Beschwerdegegners vom 13. Januar 2022 (act. IIA 20); dieses wurde der Beschwerdeführerin gemäss Sendungsverfolgung der Post am 17. Januar 2022 zugestellt. Im erwähnten Schreiben hatte der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin nicht nur zur Nachbesserung innert der Rechtsmittelfrist angehalten, sondern auch auf die Säumnisfolge des Nichteintretens auf die Einsprache hingewiesen. In Bezug auf die erwähnte Rechtsmittelfrist ist festzuhalten, dass der Beschwerdegegner eine Nachbesserung bis zum Ablauf der Einsprachefrist verlangte, welche mindestens bis 7. Februar 2022 (vgl. Art. 38 ATSG) lief, womit der Beschwerdeführerin reichlich Zeit zur Behebung der Mängel zur Verfügung stand. Die Beschwerdeführerin reichte trotz der unmissverständlichen Aufforderung durch den Beschwerdegegner innert der laufenden Rechtsmittelfrist keine (rechtskonform) mittels Begründung und Unterschrift versehene Einsprache ein. Dass sie unverschuldeterweise abgehalten worden wäre, binnen Frist zu handeln (vgl. Art. 41 ATSG), ist schliesslich weder ersichtlich noch wird dergleichen geltend gemacht (vgl. Beschwerde). Eine Wiederherstellung der Frist nach Art. 41 ATSG fällt daher ausser Betracht (vgl. E. 2.2 hiervor).”
Voraussetzung der Zustellfiktion nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG ist, dass die Zustellung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten war (der Adressat also mit der Zustellung rechnen musste). Bei laufendem Verfahren wird von der betroffenen Person verlangt, dafür Sorge zu tragen, dass ihr Postverkehr weiterhin zugänglich ist (z.B. Nachsendung veranlassen, eine Stellvertretung bestimmen oder der Behörde eine andere Zustelladresse mitteilen); unterlässt sie dies, kann eine am bisherigen Ort erfolgte, erfolglose Zustellung als erfolgt gelten.
“Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Beschwerdegegnerin sei nicht befugt gewesen, mehrere Zahlungsbefehle für eine identische Forderung zu erlassen. Sie habe durch die unrechten mehrfachen Betreibungen ungewollt hohe zusätzliche Aufwände, Rechtskosten sowie Bemühungen gehabt. Sie habe diesen Schaden beziffert und der Beschwerdegegnerin in Rechnung gestellt. 2.2. Die Beschwerdegegnerin bringt zunächst vor, die Beschwerdeführerin habe die Beschwerdefrist versäumt. Die Frist habe am 8. September 2021 geendet, die Beschwerdeführerin habe die Einsprache jedoch erst am 9. September 2021 der Post übergeben. Materiell macht sie geltend, dass im Einspracheverfahren in der Regel keine Parteientschädigung geschuldet sei. Dies habe daher auch für die unvertretene Beschwerdeführerin zu gelten. 2.3. Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 ATSG). 2.4. Nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG gilt eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt. Voraussetzung für diese sogenannte Zustellfiktion ist, dass der Adressat mit der Zustellung rechnen musste. Dies ist dann der Fall, wenn die Zustellung eines behördlichen Aktes mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten war respektive der Adressat damit hatte rechnen müssen (BGE 134 V 49 E. 4; 130 III 396 E. 1.2.3). Wer sich während eines hängigen Verfahrens für längere Zeit von dem den Behörden bekanntgegebenen Adressort entfernt, ohne für die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Behörde zu melden, wo er nunmehr zu erreichen ist, bzw. ohne einen Vertreter zu beauftragen, nötigenfalls während seiner Abwesenheit für ihn zu handeln, hat eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten zu lassen.”
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Nach der Rechtsprechung hat eine Person, welche sich während eines hängigen Verfahrens für längere Zeit von dem den Behörden bekanntgegebenen Adressenort entfernt, ohne für die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Behörde zu melden, wo sie nunmehr zu erreichen ist, bzw. ohne einen Vertreter zu beauftragen, nötigenfalls während ihrer Abwesenheit für sie zu handeln, eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Zustellung eines behördlichen Aktes während der Abwesenheit mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (BGE 117 V 131 E. 4a S. 132) und ein Prozessrechtsverhältnis besteht, welches die Parteien verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen Entscheide, welche das Verfahren betreffen, zugestellt werden können (BGE 119 V 89 E. 4b aa S. 94, 115 Ia 12 E. 2a S. 15).”
“3), während rein appellatorische Kritik nicht genügt (BGE 140 III 264 E. 2.3), dass die Vorinstanz auf die gegen den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2021 (betreffend Befreiung von der schweizerischen Krankenpflegeversicherungspflicht) erhobene Beschwerde vom 16. September 2021 (Postaufgabe) infolge Verspätung nicht eingetreten ist, dass der Beschwerdeführer vor Bundesgericht geltend macht, bei Zustellung des Einspracheentscheids der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2021 im Ausland in den Ferien gewesen zu sein, weshalb er davon erst nach seiner Rückkehr am 20. August 2021 habe Kenntnis nehmen können, und die Person, welche den betreffenden Einspracheentscheid entgegen genommen habe, dazu nicht berechtigt gewesen sei, dass er dabei mit keinem Wort auf die (Eventual-) Begründung der Vorinstanz eingeht, wonach selbst für den Fall, die Sendung wäre nicht an eine Person an seiner Wohnadresse ausgehändigt und stattdessen eine Abholungseinladung im Briefkasten deponiert worden, der Einspracheentscheid laut Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 38 Abs. 2bis ATSG als am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist, d.h. ebenfalls noch während des vom 15. Juli bis und mit 15. August wegen Gerichtsferien dauernden Fristenstillstands (Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG), zugestellt gelten würde, dass, bei einem Fristbeginn am 16. August 2021 und -ablauf am 14. September 2021, die am 16. September 2021 der Post übergebene Beschwerde auch in dieser Konstellation als verspätet zu betrachten wäre, dass der Beschwerdeführer insbesondere nicht Bezug nimmt auf die Erwägungen im angefochtenen Beschluss, er habe auf Grund des pendenten Einspracheverfahrens mit der Zustellung der betreffenden Sendung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rechnen müssen, weshalb seine Ferienabwesenheit rechtsprechungsgemäss weder zu einem späteren Beginn der Beschwerdefrist noch zu einer Wiederherstellung derselben nach Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 41 ATSG führen könne, dass die Beschwerde den beschriebenen inhaltlichen Mindestanforderungen folglich nicht genügt, da den Ausführungen insgesamt nichts entnommen werden kann, was darauf hindeuten würde, dass und inwiefern die”
Bei einer Abholungseinladung beginnt die Frist mit der Mitteilung der Abholanzeige; eine nachträgliche Verlängerung der Abholfrist durch den Empfänger ändert den massgeblichen Fristbeginn nicht.
“Erwägung: Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Art. 38-41 sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. September 2020 wurde gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post («Track & Trace»; in den Gerichtsakten) am 16. September 2020 mit einer Frist bis 23. September 2020 zur Abholung gemeldet (Abholeinladung). Im Auftrag des Empfängers wurde die Abholfrist verlängert und die Briefsendung schliesslich am 28. September 2020 am Schalter zugestellt. Weil eine Vereinbarung mit der Post betreffend Verlängerung der Abholfrist bzw.”
Die in der Praxis häufig angeordnete 30‑Tage‑Frist für die Beschwerde ans Bundesgericht beginnt mit dem Erhalt/der Zustellung und ist nach der wiederholten Formulierung in den zitierten Urteilen nicht verlängerbar und nicht unterbrechbar.
“Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Gelangt der Berechtigte, dem unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, später zu hinreichenden Mitteln oder wird nachgewiesen, dass seine Bedürftigkeit nicht bestand, so kann das Gemeinwesen, innert zehn Jahren seit Abschluss des Verfahrens, von ihm die Vergütung seiner Leistungen verlangen (Art. 145b al. 3 VRG). Freiburg, 5. Oktober 2020/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2019 304 605 2019 305 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 UVGart. 1 LAAart. 1 LAINF Art. 6 UVGart. 6 LAAart. 6 LAINF Art. 4 ATSGart. 4 LPGAart. 4 LPGA BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 8C_307/2016 BGE 138 V 218ATF 138 V 218DTF 138 V 218 BGE 119 V 335ATF 119 V 335DTF 119 V 335 8C_160/2012 8C_346/2008 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 135 V 465ATF 135 V 465DTF 135 V 465 BGE 126 V 319ATF 126 V 319DTF 126 V 319 Art. 1 VwVGart. 1 PAart. 1 PA Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 142 VRGart. 142 CPJAart. 142 VRG 605 2019 304 605 2019 305 Art. 146 VRGart. 146 CPJAart. 146 VRG 605 2019 304 605 2019 305 erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2019 30405.10.2020Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des KantonsgerichtsNormen BundArt. 4 ATSGArt. 38 ATSGArt. 61 ATSGRechtsprechung BundBGE 138 V 218BGE 135 V 465BGE 129 V 1778C_307/20168C_160/20128C_346/2008Normen KantonArt.”
“Die Gerichtskosten zu Lasten von A.________ werden auf CHF 800.- festgesetzt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss von CHF 800.- verrechnet. III. Es besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung. IV. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 23. November 2020/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2020 10 605 2008 295 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 IVGart. 1 LAIart. 1 LAI Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 4 IVGart. 4 LAIart. 4 LAI Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 29bis IVVart. 29bis RAIart. 29bis OAI BGE 130 V 97ATF 130 V 97DTF 130 V 97 BGE 115 V 133ATF 115 V 133DTF 115 V 133 BGE 107 V 17ATF 107 V 17DTF 107 V 17 BGE 105 V 156ATF 105 V 156DTF 105 V 156 BGE 111 V 235ATF 111 V 235DTF 111 V 235 BGE 115 V 404ATF 115 V 404DTF 115 V 404 BGE 114 V 281ATF 114 V 281DTF 114 V 281 BGE 107 V 20ATF 107 V 20DTF 107 V 20 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA BGE 129 V 222ATF 129 V 222DTF 129 V 222 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 133 V 108ATF 133 V 108DTF 133 V 108 BGE 130 V 71ATF 130 V 71DTF 130 V 71 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 8C_913/2013 9C_82/2009 8C_104/2017 Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI 9C_685/2019 BGE 145 V 209ATF 145 V 209DTF 145 V 209 erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2020 1023.”
“Der mit seinen Anträgen unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Der Hof erkennt: I. Die Beschwerde von A.________ wird, soweit darauf eingetreten wird, abgewiesen. II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. III. Es besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung. IV. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 22. Januar 2021/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2020 90 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 UVGart. 1 LAAart. 1 LAINF 8C_592/2012 8C_744/2015 8C_589/2017 Art. 6 UVGart. 6 LAAart. 6 LAINF Art. 4 ATSGart. 4 LPGAart. 4 LPGA BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 8C_307/2016 BGE 138 V 218ATF 138 V 218DTF 138 V 218 BGE 119 V 335ATF 119 V 335DTF 119 V 335 8C_160/2012 8C_346/2008 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 8C_270/2020 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 135 V 465ATF 135 V 465DTF 135 V 465 BGE 126 V 319ATF 126 V 319DTF 126 V 319 Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA 8C_351/2018 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 133 V 63ATF 133 V 63DTF 133 V 63 8C_856/2017 erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2020 9022.01.2021Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des KantonsgerichtsNormen BundArt. 4 ATSGArt. 17 ATSGArt. 38 ATSGRechtsprechung BundBGE 138 V 218BGE 135 V 465BGE 133 V 638C_270/20208C_351/20188C_856/2017Normen KantonRechtsprechung Kanton605 2020 90Normen Bund/Kanton”
Die Gerichtsakten ziehen die Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post als relevantes Beweismittel für die Beurteilung der Fristwahrung nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG heran; daraus darf aber nicht ohne Weiteres ein allgemeiner Rechtsgrundsatz abgeleitet werden, dass eine Zustellung stets als erfolgt gilt, wenn keine Empfangsbestätigung vorhanden ist.
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 2bis ATSG; vgl. auch Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post [in den Gerichtsakten]) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Beginnt eine Frist, die nach Tagen oder Monaten zu berechnen ist und der Mitteilung an die Parteien bedarf, so läuft sie gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG am Tag nach der Mitteilung an die Parteien an.
“Beschwerden gegen Einspracheentscheide sind gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), welches im Bereich der EL anwendbar ist (Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30]), innert 30 Tagen nach Eröffnung beim zuständigen Gericht einzureichen. Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Sie gilt als eingehalten, wenn eine schriftliche Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist bei der Behörde eingereicht oder zu deren Handen der schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Die Beweislast für die Einhaltung der Frist trägt die versicherte Person. Ihr obliegt der Nachweis dafür, dass sie die Frist eingehalten hat (Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2020, Art. 39 N. 10). Der Beweis der Zustellung und des Zustelldatums der Verfügung bzw. des Entscheids obliegt jedoch rechtsprechungsgemäss der Verwaltung. Wird die Tatsache oder das Datum der Zustellung uneingeschriebener Sendungen bestritten, muss daher im Zweifel auf die Darstellung des Empfängers abgestellt werden (vgl. Urteil BGer 9C_791/2010 vom 10. November 2010 E. 4.1).”
“Die Einsprachefrist beginnt am Tag nach der Mitteilung, d.h. der Eröffnung, an die Parteien (Art. 38 Abs. 1 ATSG; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 52 N 34). Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige (nicht jedoch eine annahmebedürftige) einseitige Rechtshandlung (Kieser, a.a.O., Art. 49 N 70). Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu erlangen. Bei uneingeschriebenem Brief erfolgt die Zustellung bereits dadurch, dass er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den Macht- bzw. Verfügungsbereich des Empfängers gelangt. Dass der Empfänger vom Entscheid tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (Urteil des Bundesgerichts vom 18. Oktober 2019, 8C_604/2019, E. 5.2 mit Hinweisen). Indessen trägt die Behörde die Beweislast im Sinne des soeben unter E. 3.2 hiervor Ausgeführten dafür, dass es überhaupt oder im geltend gemachten Zeitpunkt zur Zustellung der Verfügung kam, da sie eine allfällige Beweislosigkeit mit dem uneingeschriebenen Versand verursacht hat (BGE 114 III 51 E.”
“Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, sei doch die Einsprache vom 30. März 2024 gegen die am 8. November 2023 zugestellte Verfügung vom 6. November 2023 nicht innerhalb der gesetzlichen Frist erfolgt. 2.3. Es ist im Folgenden zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit dem Einspracheentscheid vom 6. Mai 2024 auf die Einsprache vom 30. März 2024 nicht eingetreten ist. 3. 3.1. 3.1.1 In Bezug auf die Frage, ob der Beschwerdeführer die Einsprache gegen die Verfügung vom 6. November 2023 fristgerecht erhoben hat, hält Art. 52 Abs. 1 ATSG fest, dass gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden kann. Es handelt sich hierbei um eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckbar ist (vgl. Art. 40 Abs. 1 ATSG; vgl. Susanne Genner, in: Ghislaine Frésard-Fellay/Barbara Klett/Susanne Leuzinger, BSK ATSG, Basel 2020, Art. 52 N 29). 3.1.2 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die Frist für eine schriftliche Eingabe ist gewahrt, wenn sie spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 3.2. In Bezug auf die Frage, zu welchem Zeitpunkt die Einsprachefrist zu laufen begonnen hat, ist festzuhalten, dass nur ordnungsgemäss eröffnete Verfügungen in formelle Rechtskraft erwachsen können, andernfalls vermögen sie keinerlei Rechtswirkungen zu erzeugen (vgl. BGE 142 II 411 E. 4.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_721/2013 vom 4. März 2014 E. 3.1). Massgebend für die ordnungsgemässe Eröffnung ist das Datum der Zustellung, was von der Beschwerdegegnerin zu beweisen ist (BGE 136 V 295 E. 5.9). Rechtsprechungsgemäss gelten Verfügungen grundsätzlich in dem Moment als zugestellt, in welchem sie dem Adressaten tatsächlich übergeben wird und die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Eine tatsächliche Kenntnisnahme ist dabei nicht erforderlich (BGE 142 III 599 E.”
“2 Ist die Vorinstanz auf ein Rechtsmittel nicht eingetreten, so hat das Gericht lediglich zu prüfen, ob dieser Nichteintretensentscheid zu Recht erfolgt ist. Kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vorinstanz auf das Rechtsmittel hätte eintreten müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen. Anderenfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden (vgl. Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, Zürich 2013, S. 245 Rz. 695 mit weiteren Hinweisen). 3.1 Nach Art. 49 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, schriftlich Verfügungen zu erlassen. Gegen eine solche Verfügung kann gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstandes, der Einhaltung und der Wiederherstellung der 30-tägigen Einsprachefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG anwendbar. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Einsprachefrist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die schriftlich erhobene Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Einsprachefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Ist die Einsprachefrist nicht eingehalten, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen. 3.2 Die Beweislast, d.h. die Folgen einer allfälligen Beweislosigkeit für die Einhaltung der Einsprachefrist trägt diejenige Partei, die daraus Folgen ableiten will. Dies ist in Bezug auf das Einspracheverfahren grundsätzlich die versicherte Person.”
Praxisrelevanter Hinweis: Beim Ablauf von Fristen an einem Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag endet die Frist am nächstfolgenden Werktag; dabei sind die einschlägigen Stillstandsregeln (Art. 38 Abs. 4 ATSG) zu beachten. Hinsichtlich der Rechtzeitigkeit von Eingaben trägt die Behörde, die sich auf eine erfolgte Mitteilung/ Zustellung beruft, grundsätzlich die Beweislast für die erfolgte Mitteilung und deren Zeitpunkt.
“Partant, les conclusions du recourant tendant à la réforme de la décision d’irrecevabilité en ce sens qu’il est mis au bénéfice d’indemnités de chômage dès le 1er mars 2020 sont irrecevables, dès lors qu’elles excédent l’objet de la contestation – in casu, la décision attaquée du 9 novembre 2020 statuant sur la recevabilité de l’opposition du 23 juillet 2020. 3. a) A teneur de l’art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. b) Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (art. 38 al. 3 LPGA). Selon l’art. 38 al. 4 LPGA, les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas : a. du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement ; b. du 15 juillet au 15 août inclusivement ; c. du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). Lorsqu'une partie s'adresse en temps utile à un assureur incompétent, le délai est réputé observé (art. 39 al. 2 LPGA). c) Selon l’art. 40 al. 1 LPGA, le délai légal ne peut pas être prolongé. Toutefois, si le requérant ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d'agir dans le délai fixé, celui-ci est restitué pour autant que, dans les trente jours à compter de celui où l'empêchement a cessé, le requérant ou son mandataire ait déposé une demande motivée de restitution et ait accompli l'acte omis (art. 41 LPGA). d) Le fardeau de la preuve de la notification d'un acte et de sa date incombe en principe à l'autorité qui entend en tirer une conséquence juridique (ATF 142 IV 125 consid.”
“An jenem Tag sei die Rechtsschutzversicherung der Beschwerdeführerin per E-Mail unter Hinweis auf die Verfügung vom 30. November 2020 an die Suva gelangt. Unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember bis zum 2. Januar (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) und des Umstands, dass eine Einsprachefrist, die an einem Sonntag abläuft, am nächstfolgenden Werktag endet (Art. 38 Abs. 3 ATSG), lief die 30-tägige Einsprachefrist daher frühestens am 18. Januar 2021 und spätestens am 1. Februar 2021 ab. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die vorsorgliche Einsprache vom 18. Januar 2021 damit fristgerecht eingereicht worden sei.”
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 VwVG). Bedarf sie nicht der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Auslösung zu laufen (Art. 38 Abs. 2 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 2 VwVG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 2bis VwVG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 3 VwVG). Gemäss Art. 38 Abs. 4 ATSG (vgl. hierzu auch Art. 22a Abs. 1 Bst. a bis c VwVG) stehen gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern (Bst. a.), vom 15. Juli bis und mit dem 15. August (Bst. b.) und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Bst. c.).”
Wird die Mitteilung durch Veröffentlichung in einem amtlichen Publikationsorgan (Art. 36 PA/vergleichbare Regelung) bewirkt, gilt als Mitteilungstag der Tag der Parution; die Frist beginnt am folgenden Tag zu laufen.
“2), de sorte que les instances d'assurances sociales suisses ne sont pas liées par les décisions des autorités étrangères en matière d'assurances sociales (ATF 130 V 253 consid. 2.4), qu'en outre, le recourant n'a aucunement signé son recours, que le présent recours ne répondant ainsi pas aux exigences formelles de recevabilité susmentionnées, le Tribunal a fixé au recourant par décision incidente du 5 décembre 2024 lui ayant été notifiée par publication dans la Feuille fédérale du 12 décembre 2024 (cf. supra) un délai de 5 jours dès la notification de ladite décision incidente afin qu'il manifeste clairement son intention de recourir et, le cas échéant, qu'il dépose une écriture dûment munie de motifs et de conclusions ainsi que de sa signature manuscrite et originale, en l'avertissant qu'à ce défaut, le recours serait déclaré irrecevable (TAF pce 11), que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; art. 20 al. 1 PA), qu'en cas de notification par voie de publication dans une feuille officielle au sens de l'art. 36 PA, le dies a quo du délai correspond au lendemain de la parution dans le média correspondant (Jean-Baptiste Zufferey / Matthieu Seydoux, in : François Bellanger / Jérôme Candrian / Madeleine Hirsig-Vouilloz [éd.], Commentaire Romand de la Loi fédérale sur la procédure administrative, 2024, n° 14 ad art. 20 PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA ; voir également art. 20 al. 3, 1ère phrase, PA), que les délais fixés en jours ou en mois par la loi ou l'autorité ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 let. c LPGA ; voir également art. 22a al. 1 let. c PA), que les écrits doivent parvenir au plus tard le dernier jour du délai, soit à l'autorité compétente ou avoir été remis, à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art.”
“1 PA, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours, en l'avisant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable (art. 52 al. 2 et 3 PA), qu'en l'espèce, la recourante a été invitée à régulariser son recours, soit de déposer un mémoire de recours portant sa signature manuscrite originale, par ordonnance du 7 novembre 2024, qu'après plusieurs tentatives infructueuses de notification par voie postale, le Tribunal a fixé à la recourante, par ordonnance du 14 février 2025 lui ayant été notifiée par publication dans la Feuille fédérale du 21 février 2025, un délai de cinq jours dès la notification de ladite ordonnance afin qu'elle dépose une écriture dûment munie de sa signature manuscrite et originale, en l'avertissant qu'à défaut, le recours serait déclaré irrecevable (cf. TAF pces 11 à 13), que si le délai, compté par jours ou pas mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; art. 20 al. 1 PA), qu'en cas de notification par voie de publication dans une feuille officielle au sens de l'art. 36 PA, le dies a quo du délai correspond au lendemain de la parution dans le média correspondant (Jean-Baptiste Zufferey / Matthieu Seydoux, in : François Bellanger / Jérôme Candrian / Madeleine Hirsig-Vouilloz [éd.], Commentaire Romand de la Loi fédérale sur la procédure administrative, 2024, n° 14 ad art. 20 PA), qu'en l'occurrence, l'ordonnance du 14 février 2025 a été notifiée à la recourante par voie de publication officielle dans la Feuille fédérale du 21 février 2025 (TAF pce 13), de sorte que le délai de cinq jours pour régulariser le recours a commencé à courir le lendemain et est arrivé à échéance le mercredi 26 février 2025, qu'à ce jour, l'invitation à régulariser le recours est demeurée sans suite, que, compte tenu de ce qui précède, la recourante n'a pas régularisé son recours dans le délai imparti, qu'à défaut de régularisation, l'écriture de la recourante du 22 octobre 2024 ne satisfait pas aux exigences de recevabilité formelle susmentionnées, qu'en conséquence, le recours doit être déclaré irrecevable dans une procédure à juge unique (art.”
Die Zustellfiktion nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG greift nicht automatisch. Erforderlich ist, dass ein Prozessrechtsverhältnis oder sonstige Umstände bestehen, aus denen der Adressat nach Treu und Glauben mit der Zustellung rechnen musste; fehlt dies, kann erst eine gewöhnliche Zustellung als wirksam gelten.
“Wohl bestand aus Sicht der Beschwerdeführerin eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, dass die SVA Zürich nach der Verfügung betreffend das Beitragsjahr 2017 dereinst auch für die übrigen Beitragsjahre die erhobenen Rechtsvorschläge mittels Verfügung beseitigen würde. In diesem Sinne ist nicht auszuschliessen, dass die Beschwerdeführerin allenfalls erahnte, welchen Inhalt die weiteren Einschreiben (neben dem Einspracheentscheid betreffend das Beitragsjahr 2017) haben könnten, deren Annahme sie am Postschalter verweigerte. Im Unterschied zu einem Adressat, dem die Zustellung einer Verfügung vorgängig angekündigt worden ist, lässt sich aber nicht sagen, dass die Beschwerdeführerin - abgesehen vom Einspracheentscheid betreffend das Beitragsjahr 2017 - mit den Zustellungen rechnen musste. Es fehlte mithin in Bezug auf die Beitragsjahre 2015, 2016, 2018 und 2019 an einem Prozessrechtsverhältnis, das die Beschwerdeführerin nach Treu und Glauben zur Annahme der Einschreiben verpflichtet und die Anwendung der Zustellfiktion gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG gerechtfertigt hätte. Folglich ist davon auszugehen, dass erst der Versand mit gewöhnlicher Post vom 7. Oktober 2021 zu einer wirksamen Zustellung der Verfügungen betreffend die Beitragsjahre 2015, 2016, 2018 und 2019 führte.”
Konkrete Anwendung: In zahlreichen Entscheiden wird Art. 38 Abs. 1 ATSG praktisch angewandt. Die Gerichte bestimmen den Fristbeginn regelmässig anhand von Versand- bzw. Zustelldaten (z. B. Track&Trace/Sendungsverfolgung) und setzen den Lauf der Frist jeweils auf den Tag nach der Mitteilung fest.
“Zu den Prozessvoraussetzungen, die allesamt erfüllt sein müssen, damit das Gericht zur Begründetheit oder Unbegründetheit der Rechtsbegehren Stellung nehmen kann, gehört unter anderem die fristgerechte Einreichung des Rechtsmittels (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 61 N 143). 2.2 Nach Art. 61 Satz 1 ATSG, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung grundsätzlich anwendbar sind, bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht unter Vorbehalt von Art. 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Gemäss § 5 Abs. 1 und 2 VPO und § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG sind Beschwerden gegen einen Einspracheentscheid eines Unfallversicherers innert 30 Tagen seit dessen Eröffnung schriftlich beim Gericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheentscheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wurde. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann. 2.3 Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid der Suva trägt das Datum vom 7. Mai 2020. Er wurde gleichentags als A-Post-Plus-Sendung an den Rechtsvertreter der Versicherten verschickt und gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post am 8.”
“Auf diese Weise ist es möglich, mit Hilfe des von der Post zur Verfügung gestellten elektronischen Suchsystems «Track&Trace» die Sendung bis zum Empfangsbereich des Empfängers zu verfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2019 vom 18. Oktober 2019 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen). 3.6. Stellt der Krankenversicherer seine Verfügung mit A-Post Plus zu und legt er den entsprechenden "Track & Trace"-Auszug dem Betreibungsamt vor, aus dem die Zustellung an den Schuldner ersichtlich ist, so ist daraus im Sinne eines Indizes auf die ordnungsgemässe Zustellung zu schliessen (BGE 142 III 599 E. 2.2). Eines weitergehenden Nachweises bedarf das Betreibungsamt nicht. Es liegt alsdann am Schuldner, sich gegen die Fortsetzung der Betreibung zu wehren, wenn er geltend machen will, die fragliche Verfügung nicht erhalten zu haben (BGE 142 III 599 E. 2.5 in fine). 4. 4.1. Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung vom 30. Dezember 2020 am 18. Januar 2021 der Post zum Versand mittels A-Post Plus übergeben. Die Post stellte diese der Beschwerdeführerin am 19. Januar 2021 zu (Track&Trace Post, AB 6). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG begann die Rechtsmittelfrist am 20. Januar 2021 zu laufen und endete nach 30 Tagen am 18. Februar 2021 (vgl. Art. 52 Abs. 1 ATSG). In dieser Zeit stand weder die Frist nach Art. 38 Abs. 4 ATSG und § 3 Abs. 1 SVGG still, noch war der letzte Tag der Frist nach Art. 38 Abs. 3 ATSG ein Samstag oder Sonntag, sondern es war ein Donnerstag. Somit hätte die Beschwerdeführerin die Einsprache spätestens am 18. Februar 2021 dem Versicherungsträger einreichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben müssen (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 4.2. Die Einsprache datiert jedoch vom 22. Februar 2021 und ist bei der Beschwerdegegnerin am 24. Februar 2021 eingegangen. Dies wird denn auch von der Beschwerdeführerin nicht bestritten, denn sie gibt in ihrer Beschwerde vom 3. Juli 2021 an, dass sie die Verfügung am 19. Januar 2021 erhalten habe und dass sie sich dieselbe Verzögerung wie die Beschwerdegegnerin zugestanden habe, indem sie ihre Einsprache auch erst per 22.”
“Zu den Prozessvoraussetzungen, die allesamt erfüllt sein müssen, damit das Gericht zur Begründetheit oder Unbegründetheit der Rechtsbegehren Stellung nehmen kann, gehört unter anderem die fristgerechte Einreichung des Rechtsmittels (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 61 N 143). 2.2 Nach Art. 61 Satz 1 ATSG, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung grundsätzlich anwendbar sind, bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht unter Vorbehalt von Art. 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Gemäss § 5 Abs. 1 und 2 VPO und § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG sind Beschwerden gegen einen Einspracheentscheid eines Unfallversicherers innert 30 Tagen seit dessen Eröffnung schriftlich beim Gericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheentscheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wurde. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann. 3. Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid der Solida wurde am 19. August 2021 per Einschreiben an die Versicherte verschickt und der Versicherten gemäss Sendungsverfolgung der schweizerischen Post tags darauf am 20.”
“Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid vom 10. August 2022 wurde dem Beschwerdeführer unbestrittenermassen am 18. August 2022 zugestellt (SAK-act. 32). Der Beginn des Fristenlaufs datiert demnach in Anwendung von Art. 38 Abs. 1 ATSG vom Freitag, den 19. August 2022 (vgl. zur Entfaltung der Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an BGE 119 V 89 E. 4c). Zwar teilte der Beschwerdeführer der Vorinstanz am 19. September 2022 mit, dass er denke, Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht zu erheben (SAK-act. 28), was er gegenüber dieser tags darauf denn auch bestätigte (SAK-act. 29). Aufgrund der vorliegenden Akten ergibt sich jedoch, dass der Beschwerdeführer die an die Vorinstanz adressierte Eingabe erst am 30. September 2022 der slowakischen Post übergeben hatte (act. 30) und somit nicht rechtzeitig an den unzuständigen Versicherungsträger gelangt war (vgl. E. 1.4.2 hiervor). Dasselbe postalische Aufgabedatum weist auch die am 5. Oktober 2022 beim zuständigen Bundesverwaltungsgericht eingegangene, an die Vorinstanz adressierte und im vorliegenden Verfahren als Beschwerde zu qualifizierende Eingabe auf. Unter diesen Umständen war die 30-tägige Beschwerdefrist - während welcher kein Fristenstillstand gemäss Art.”
“Der Instruktionsrichter gab der Beschwerdeführerin Gelegenheit, zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde Stellung zu nehmen. Der Rechtsvertreter könne sich innert gleicher Frist zum Umstand äussern, dass er – worauf der von der Beschwerdegegnerin eingereichte Einspracheentscheid hinweise – diesen als in Teilen abgedeckte Kopie eingereicht habe. Er habe zudem mitzuteilen, ob und gegebenenfalls in welchem Kanton er im Anwaltsregister eingetragen sei. - In der Folge liessen sich weder die Beschwerdeführerin noch deren Rechtsvertreter vernehmen. - Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). - Der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Juni 2023 wurde der Beschwerdeführerin am 23. Juni 2023 zugestellt (vgl. Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post vom 19. September 2023; in den Gerichtsakten). Der Fristenlauf begann am 24. Juni 2023 und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 24. August 2023. Mit der Postaufgabe der Beschwerde am 13. September 2023 (Eingang beim Gericht am 14. September 2023) wurde die Beschwerdefrist offensichtlich nicht eingehalten. Daran vermag die von der Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde eingereichte Kopie eines mit A-Post+ versandten Briefumschlags der Beschwerdegegnerin (vgl. BB 3) nichts zu ändern. Zunächst wurde der hier angefochtene Einspracheentscheid gemäss Adresse per Einschreiben (R) versandt.”
“Die Unterlassung muss jedoch unfreiwillig erfolgt sein (BGE 142 V 152, 160 E. 4.6); ein Rechtsmissbrauch ist nicht zu schützen (vgl. BGE 142 V 152, 159 E. 4.5). 1.2.2. Im vorliegenden Fall war die Einsprachefrist noch nicht abgelaufen, als die Beschwerdeführerin am 5. Mai 2023 ihre Einsprache per E-Mail erhob. Aufgrund ihres Aufenthalts in [...] hat sie auch nicht freiwillig auf eine fristgerechte unterschriebene förmliche Einsprache verzichtet; ein rechtsmissbräuchliches Verhalten kann ihr daher praxisgemäss nicht vorgeworfen werden (vgl. die obigen Ausführungen; siehe auch das Urteil des Bundesgerichts 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2.2). Die Beschwerdegegnerin hätte die Beschwerdeführerin daher auf den Formfehler aufmerksam machen müssen, damit sie den Fehler vor Ablauf der Einsprachefrist hätte verbessern und eine korrigierte Eingabe innert der dreissigtägigen Frist (vgl. Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG) einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung hätte übergeben können (vgl. dazu Art. 38 Abs. 1 ATSG). Dass sie dies nicht getan hat, darf der Beschwerdeführerin zwar grundsätzlich nicht zum Nachteil gereichen. Eine Wiederherstellung der damals noch laufenden Einsprachefrist (vgl. in diesem Sinne das Urteil des Bundesgerichts 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2.7) und eine damit einhergehende Wiederholung des Verfahrens würde jedoch unter den vorliegenden Umständen (eindeutige Nichterfüllung der Mindestbeitragszeit; vgl. dazu die nachstehenden Überlegungen) zu einem verfahrensmässigen Leerlauf führen. 1.3. Auf die rechtzeitig innert der 30-tägigen Frist nach Eröffnung des Einspracheentscheides (Art. 60 ATSG) erhobene Beschwerde ist daher einzutreten. 2. 2.1. Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom 19. April 2023, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 16. Mai 2023, wegen Nichterfüllung der Beitragszeit einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung abgelehnt hat. 2.2. 2.2.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat (Art.”
“2) im Vergleich mit der Beilagenakturierung vermag die Beschwerdegegnerin jedoch ein früheres Zustelldatum nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Somit ist davon auszugehen, dass die Verfügungen der Rechtsvertreterin erst am 27. Januar 2023 zugegangen sind bzw. dass eine Beweislosigkeit der Zustellung bereits am 25. Januar 2023 zu Lasten der Beschwerdegegnerin vorliegt und deshalb im Zweifel von der Darstellung des Beschwerdeführers auszugehen ist. Die Frist für die Einreichung einer Beschwerde an das Versicherungsgericht beträgt 30 Tage nach Eröffnung der Verfügung (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), wobei für Einhaltung, Berechnung, Stillstand, Erstreckung, Säumnisfolgen und Wiederherstellung der Frist die Art. 38 bis 41 ATSG zum allgemeinen Sozialversicherungsverfahren sinngemäss anwendbar sind (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Eine nach Tagen oder Monaten berechnete Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Die Mitteilung ist grundsätzlich dann erfolgt, wenn eine empfangsberechtigte Person die betreffende Postsendung in Empfang genommen hat (Art. 38 Abs. 1 ATSG; U. Kieser, a.a.O., N 14 zu Art. 38). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag oder ein Sonntag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Vorliegend erfolgte die Zustellung am 27. Januar 2023 (E. 1.1). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 28. Januar 2023 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG) und endete am Montag, 27. Februar 2023 (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Übergabe der Beschwerde an die Post am 27. Februar 2023 (act. G 1) erfolgte daher rechtzeitig. Die übrigen formellen und auch inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde (vgl. Art. 58 ff. ATSG) sind erfüllt. Auf die erhobene Beschwerde ist deshalb einzutreten. Die vom Beschwerdeführer zurückgeforderten Rentenbezüge belaufen sich auf Fr. 82'350.-- der an ihn selber ausbezahlten Hauptrente (IV-act.”
Art. 38 Abs. 4 ATSG (= LPGA) wird in der Praxis zur Beurteilung der Rechtzeitigkeit von Einsprache- und Rekurseingaben herangezogen. Gerichte und Instanzen haben wiederholt entschieden, dass Eingaben unter Berücksichtigung des Friststillstands infolge der österlichen Feiertage als fristgerecht gelten können, sodass Rekurse oder Einsprüche in solchen Fällen als zulässig erklärt wurden.
“a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-chômage (art. 1 al. 1 LACI [loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent compte tenu des féries pascales telles que prolongées par le Conseil fédéral pour raison de pandémie (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36] ; art. 38 al. 4 LPGA ; art. 1 de l’ordonnance du 20 mars 2020 sur la suspension des délais dans les procédures civiles et administratives pour assurer le maintien de la justice en lien avec le coronavirus [COVID-19] [RS 173.110.4]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Est en l’espèce litigieuse la question de savoir si la recourante doit observer un délai d’attente spécial d’un jour dès le 1er octobre 2019. 3. Lorsque l’assuré est au chômage au terme d’une activité saisonnière ou au terme de l’exercice d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs ou les contrats de durée limitée sont usuels, la perte de travail n’est pas prise en considération pendant un délai d’attente fixé par le Conseil fédéral (art. 18 al. 3 LACI). Selon l’art. 6 al. 4 OACI, au terme de l’exercice d’une activité à caractère saisonnier (art.”
“Le 22 octobre 2021, elle a confirmé ses déterminations du 13 août 2021, indiquant avoir déjà produit le dossier à cette date, mais remettant toutefois en annexe à son envoi copie des factures de cotisations et décomptes finaux pour les années 2016 à 2018, ainsi que les sommations y relatives. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-vieillesse et survivants (art. 1 al. 1 LAVS [loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10]). En vertu de ces dispositions, les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 et 58 LPGA), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu des féries pascales (art. 38 al. 4 LPGA), auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. a) Le litige porte sur la responsabilité de la recourante, au sens de l’art. 52 LAVS, dans le préjudice causé à la caisse intimée en raison du non-paiement par la société P.________ Sàrl, en sa qualité d’employeur, de cotisations sociales pour les années 2016 à 2018. 3. a) L'art. 14 al. 1 LAVS (en corrélation avec les art. 34 ss RAVS [règlement fédéral du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.101]) prévoit que l'employeur doit déduire, lors de chaque paie, la cotisation du salarié et verser celle-ci à la Caisse de compensation en même temps que sa propre cotisation. Les employeurs doivent remettre périodiquement aux Caisses les pièces comptables concernant les salaires versés à leurs employés, de manière à ce que les cotisations paritaires puissent être calculées et faire l'objet de décisions.”
“» Dans une ultime détermination du 2 novembre 2022, la recourante a relevé que son parcours de vie montrait sa tendance à l’évitement face à ses phobies, entraînant l’absence de vie sociale. Elle n’avait vu le Dr P.________ que rarement, à une époque où ses troubles phobiques n’avaient pas lieu d’être discutés, et elle ne se souvenait pas si la problématique des phobies avait été abordée avec l’experte psychiatre. Elle renvoyait pour le surplus au rapport de ses psychothérapeutes du 10 août 2022. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-invalidité (art. 1 al. 1 LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20]). Les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du siège de l’office concerné (art. 56 al. 1 LPGA et art. 69 al. 1 let. a LAI), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu des féries pascales (art. 38 al. 4 LPGA), auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. a) Le recours porte sur le droit de la recourante à une rente de l’assurance-invalidité. b) Des modifications législatives et réglementaires sont entrées en vigueur au 1er janvier 2022 dans le cadre du « développement continu de l'AI » (loi fédérale sur l’assurance-invalidité [LAI] [Développement continu de l’AI], modification du 19 juin 2020, RO 2021 705, et règlement sur l’assurance-invalidité [RAI], modification du 3 novembre 2021, RO 2021 706). En vertu du principe général de droit transitoire, selon lequel – en cas de changement de loi – les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1), le droit à une rente doit être examiné au regard du droit applicable à la naissance du droit à la rente au sens de l’art.”
“À ce stade de la procédure, le litige porte exclusivement sur la question de savoir si c'est à juste titre que l'intimé a qualifié l'opposition formée par l'assuré de tardive et l'a déclarée irrecevable. 3. En vertu de l'art. 1 al. 1 et 2 LACI, les dispositions de la LPGA, à l'exclusion de ses art. 21 et 24 al. 1, s'appliquent à l'assurance-chômage obligatoire et à l'indemnité en cas d'insolvabilité. Selon l'art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les 30 jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues. L’art. 38 al. 1er LPGA stipule que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. Selon l’art. 38 al. 3 LPGA, lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (cf. également art. 17 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). L’art. 38 al. 4 LPGA prévoit que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l’autorité ne courent pas du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement (let. a), du 15 juillet au 15 août inclusivement (let. b), du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (let. c). La suspension des délais selon la LPGA vaut pour les délais comptés par jours ou par mois, mais non pour les délais fixés par date. L’événement qui fait courir le délai peut survenir pendant la durée de la suspension ; dans ce cas, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). Conformément à l’art. 39 LPGA, les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (al. 1er). Lorsqu’une partie s’adresse en temps utile à un assureur incompétent, le délai est réputé observé (al.”
“Par ailleurs, l’intimé n’avait pas procédé à une analyse suffisante des indicateurs, ni tenu compte de manière adéquate des observations faites durant les mesures de réadaptation. Par duplique du 6 novembre 2023, l’intimé a fait valoir que les critères jurisprudentiels en matière de troubles somatoformes avaient fait l’objet d’une analyse suffisante, se référant à cet égard à l’avis SMR du 6 mai 2022. L’argumentation de la recourante n’étant pas de nature à modifier sa position, il confirmait ses conclusions. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-invalidité (art. 1 al. 1 LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20]). Les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du siège de l’office concerné (art. 56 al. 1 LPGA et art. 69 al. 1 let. a LAI), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu des féries pascales (art. 38 al. 4 LPGA), auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. a) Le litige porte sur le droit de la recourante à une rente de l’assurance-invalidité. b) Dans le cadre du « développement continu de l'AI », la LAI, le RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201) et la LPGA – notamment – ont été modifiés avec effet au 1er janvier 2022 (RO 2021 705 ; FF 2017 2535). En l’absence de disposition transitoire spéciale, ce sont les principes généraux de droit intertemporel qui prévalent, à savoir l’application du droit en vigueur lorsque les faits déterminants se sont produits (ATF 148 V 21 consid. 5.3). Lors de l’examen d’une demande d’octroi de rente d’invalidité, le régime légal applicable ratione temporis dépend du moment de la naissance du droit éventuel à la rente.”
Kommt die Verfügung in den Macht- bzw. Verfügungsbereich der Partei (z.B. Zustellung ins Postfach), beginnt die Frist zu laufen; eine erst später erfolgende tatsächliche Kenntnisnahme änderte den Fristenlauf nicht.
“Dieser Sichtweise kann gemäss der dargestellten Rechtsprechung nicht gefolgt werden. Es ist unbestritten, dass die Verfügung der Suva vom 7. August 2019 am 10. August 2019 ins Postfach der Beschwerdeführerin zugestellt wurde, wie es auch dem der Beschwerde beigelegten Ausdruck aus "Track & Trace" zu entnehmen ist. Damit kam die Verfügung in den Macht- bzw. Verfügungsbereich der Beschwerdeführerin. Für den Beginn des Fristenlaufs spielt es keine Rolle, dass die Beschwerdeführerin erst später Kenntnis von der Verfügung genommen hat. Aufgrund des Fristenstillstands gemäss Art. 38 ATSG Abs. 4 Bst. b vom 15. Juli bis zum 15. August 2019 begann vorliegend die Frist effektiv am 16. August 2019 zu laufen und lief bis am Samstag den 14. September 2019 und verlängerte sich deshalb bis am Montag, 16. September”
“Mai 2024 samt Beilage zur Kenntnisnahme zugestellt und dieser aufgefordert wurde, sich innert 14 Tagen ab Zustellung der Zwischenverfügung zur Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung zu äussern sowie gegebenenfalls mittels entsprechenden Belegen die Rechtzeitigkeit nachzuweisen, wobei im Unterlassungsfall aufgrund der Akten entschieden werde (Ziff. 5 des Dispositivs), dass sich der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist nicht zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde hat vernehmen lassen und auch keine entsprechenden Belege eingereicht hat, dass Einspracheentscheide der SAK innert 30 Tagen mit Beschwerde angefochten werden können (Art. 60 Abs. 1 ATSG [SR 830.1], Art. 85bis AHVG und Art. 50 Abs. 1 VwVG) und diese Frist als gewahrt gilt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist bei der urteilenden Behörde eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 39 Abs. 1 ATSG, Art. 21 Abs. 1 VwVG), dass eine Frist an dem auf die Zustellung folgenden Tag zu laufen (Art. 38 ATSG, Art. 20 Abs. 1 VwVG) beginnt, dass sich aus der durch die Vorinstanz eingereichten Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (Sendungsnummer: [...]) ergibt, dass der per Einschreiben versendete Einspracheentscheid vom 29. September 2023 (BVGer-act. 2, Beilage 1) dem Beschwerdeführer am 2. Oktober 2023 zugestellt wurde (BVGer-act. 2. Beilage 2), dass mit Eingabe vom 22. April 2024 die 30-tägige Beschwerdefrist offensichtlich nicht gewahrt wurde, dass kein Grund für die Wiederherstellung der Frist nach Art. 24 Abs. 1 VwVG vorliegt, dass demzufolge selbst bei gegebenem Beschwerdewillen des Beschwerdeführers die Eingabe vom 22. April 2024 verspätet erhoben wurde und auf diese folglich ebenfalls im einzelrichterlichen Verfahren nicht einzutreten wäre (vgl. Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass das Beschwerdeverfahren für die Parteien kostenlos ist (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens zudem keine Parteientschädigung auszurichten ist (Art.”
In den in den Quellen dokumentierten Verfahren wurde keine Gerichtskosten erhoben; es wird auf das Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens verwiesen (keine Verfahrenskosten bzw. keine Parteientschädigungen).
“Gemäss dem hier zur Anwendung kommenden Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens werden keine Gerichtskosten erhoben. Der Hof erkennt: I. Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen. II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. III. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 5. Februar 2021/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2020 156 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 Bundesgesetzart. 1 Loi fédérale autorisant le Conseil fédéral à approuver des amendements à l’Accord européen du 1er juillet 1970 relatif au travail des équipages des véhicules effectuant des transports internationaux par route (AETR)art. 1 Legge federale che autorizza il Consiglio federale ad approvare emendamenti all’Accordo europeo del 1° luglio 1970 relativo alle prestazioni lavorative degli equipaggi dei veicoli addetti ai trasporti internazionali su strada (AETR) Art. 17 AVIGart. 17 LACIart. 17 LADI EVG C 234/04 Art. 17 AVIGart. 17 LACIart. 17 LADI Art. 17 AVIGart. 17 LACIart. 17 LADI Art. 30 AVIGart. 30 LACIart. 30 LADI EVG C 78/05 8C_583/2009 BGE 133 V 89ATF 133 V 89DTF 133 V 89 EVG C 6/04 BGE 124 V 233ATF 124 V 233DTF 124 V 233 BGE 130 V 385ATF 130 V 385DTF 130 V 385 Art. 27 ATSGart. 27 LPGAart. 27 LPGA Art. 19a AVIVart. 19a OACIart. 19a OADI Art. 76 AVIGart. 76 LACIart. 76 LADI Art. 81 AVIGart. 81 LACIart. 81 LADI Art. 85 AVIGart. 85 LACIart. 85 LADI Art. 85b AVIGart. 85b LACIart.”
“4 et 5 de l'ordonnance fédérale du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales [OPGA, RS 830.11]). 6.2 Conformément à l'art. 61 let. fbis LPGA (a contrario, voir aussi FF 2018 p. 1628), la procédure n'est pas soumise à des frais de justice. Il n'y a en outre pas lieu d'allouer de dépens à la recourante, qui succombe (art. 61 let. g LPGA a contrario), ni à l'intimé (art. 104 al. 1 et al. 3 LPJA). Par ces motifs: Le recours est rejeté. Il n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. Le présent jugement est notifié (R): - au mandataire de la recourante, - à l'intimé, - au Secrétariat d'Etat à l'économie (SECO). Le juge: Le greffier: Voie de recours Dans les 30 jours dès la notification de ses considérants, le présent jugement peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, au sens des art. 39 ss, 82 ss et 90 ss de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF, RS 173.110). Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 60 ATSGart. 60 LPGAart. 60 LPGA Art. 128 AVIVart. 128 OACIart. 128 OADI Art. 56 ATSGart. 56 LPGAart. 56 LPGA Art. 15 VRPGart. 15 LPJAart. 15 VRPG Art. 74 VRPGart. 74 LPJAart. 74 VRPG Art. 54 GSOGart. 54 LOJMart. 54 GSOG Art. 57 GSOGart. 57 LOJMart. 57 GSOG Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 80 VRPGart. 80 LPJAart. 80 VRPG Art. 84 VRPGart. 84 LPJAart. 84 VRPG Art. 29 ATSGart. 29 LPGAart. 29 LPGA Art. 31 ATSGart. 31 LPGAart. 31 LPGA Art. 24 AVIGart. 24 LACIart. 24 LADI Art. 10 AVIGart. 10 LACIart. 10 LADI BGE 141 V 426ATF 141 V 426DTF 141 V 426 BGE 127 V 479ATF 127 V 479DTF 127 V 479 Art. 24 AVIGart. 24 LACIart. 24 LADI Art. 16 AVIGart. 16 LACIart. 16 LADI Art. 41a AVIVart. 41a OACIart. 41a OADI BGE 127 V 479ATF 127 V 479DTF 127 V 479 Art. 95 AVIGart. 95 LACIart. 95 LADI Art. 25 ATSGart. 25 LPGAart. 25 LPGA Art. 25 ATSGart. 25 LPGAart. 25 LPGA Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA BGE 142 V 259ATF 142 V 259DTF 142 V 259 BGE 130 V 318ATF 130 V 318DTF 130 V 318 Art.”
“La recourante qui succombe ne peut par ailleurs prétendre à des dépens, pas plus que l’intimée (art. 61 let. g LPGA a contrario; art. 108 al. 3 LPJA, en lien avec l'art. 104 al. 1 et 3 LPJA). Par ces motifs: Le recours est rejeté. Il n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. Le présent jugement est notifié (R): - à la recourante, par sa mandataire, - à l'intimée, - à l'Office fédéral des assurances sociales (OFAS). Le juge: Le greffier: Voie de recours Dans les 30 jours dès la notification de ses considérants, le présent jugement peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, au sens des art. 39 ss, 82 ss et 90 ss de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF, RS 173.110). Dossierinfos 200 2024 491 12.12.2024 Irrecevabilité d'une opposition (restitution d'allocation pour perte de gain) Normen Bund Art. 1 ARAMIS Art. 38 ATSG Art. 39 ATSG Rechtsprechung Bund BGE 142 II 599 BGE 142 III 599 BGE 142 V 389 8C_156/2024 8C_124/2019 2C_1126/2014 Normen Kanton Art. 54 GSOG Art. 57 GSOG Art. 74 VRPG”
Bei Fristen im Sinne von Art. 38 Abs. 1 beginnt die Frist am Tag nach der Mitteilung. Für die Einhaltung eines Zahlungs- bzw. Kostenvorschussdrittel gilt als fristwahrend, wenn die geschuldete Summe vor Ablauf der Frist entweder bei der Schweizerischen Post eingezahlt wurde oder in der Schweiz vom Post- oder Bankkonto zugunsten der Behörde belastet wurde. Massgeblich ist dabei der Zeitpunkt der Einzahlung bei der Post oder der Kontobelastung.
“1 LAI), que la procédure de recours en matière de contestation portant sur l'octroi ou le refus de prestations AI est soumise à des frais de justice, le montant de ceux-ci étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre CHF 200. et CHF 1'000. (art. 69 al. 1bis et 2 LAI), qu'aux termes de l'art. 63 al. 4 PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés et lui impartit, pour ce faire, un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement en temps utile, elle n'entrera pas en matière, que le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse, ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art. 21 al. 3 PA), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), qu'une communication qui n'est remise que contre signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; voir également art. 20 al. 2bis PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA ; voir également art. 20 al. 3 PA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 38 al. 4 let. b LPGA ; voir également art. 22a al. 1 let. b PA), que par décision incidente du 13 juin 2022 adressée au recourant par pli recommandé (...), le Tribunal a rejeté la demande d'assistance judiciaire de celui-là et l'a invité à s'acquitter, sur le compte du Tribunal, d'une avance sur les frais de procédure présumés d'un montant de CHF 800.”
“2 et 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS, RS 831.10) s'applique par analogie aux recours formés devant le Tribunal administratif fédéral contre les décisions de l'Institution commune LAMal fondées sur les al. 2bis, 2ter et 2quinquies de l'art. 18 LAMal, qu'en application de l'art. 85bis al. 2 LAVS, la procédure est gratuite pour les parties si le litige porte sur des prestations, que a contrario, les litiges ne portant pas sur des prestations sont soumis à des frais judiciaires, eux-mêmes régis par l'art. 63 PA, que selon l'art. 63 al. 4, 1ère et 2ème phrases, PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés et lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière, que si un délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA ; voir également art. 20 al. 3, 1ère phrase, PA), que les délais fixés en jours par la loi ou l'autorité ne courent notamment pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 22a al. 1 let. b PA), qu'en application de l'art. 21 al. 3 PA, le délai pour le versement d'une avance de frais est observé, si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité, que le moment déterminant pour constater l'observation ou l'inobservation du délai est celui auquel la somme a été versée en faveur de l'autorité à La Poste Suisse ou celui auquel l'ordre de paiement en faveur de l'autorité a été débité du compte postal ou bancaire du recourant ou de son mandataire (ATF 139 III 364 consid. 3.2.1; arrêt du Tribunal fédéral [TF] 9C_40/2024 du 13 juin 2024 consid.”
“2 et 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS, RS 831.10) s'applique par analogie aux recours formés devant le Tribunal administratif fédéral contre les décisions de l'Institution commune LAMal fondées sur les al. 2bis, 2ter et 2quinquies de l'art. 18 LAMal, qu'en application de l'art. 85bis al. 2 LAVS, la procédure est gratuite pour les parties si le litige porte sur des prestations, que a contrario, les litiges ne portant pas sur des prestations sont soumis à des frais judiciaires, eux-mêmes régis par l'art. 63 PA, que selon l'art. 63 al. 4, 1ère et 2ème phrases, PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés et lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière, que si un délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA ; voir également art. 20 al. 3, 1ère phrase, PA), que les délais fixés en jours par la loi ou l'autorité ne courent notamment pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 22a al. 1 let. b PA), qu'en application de l'art. 21 al. 3 PA, le délai pour le versement d'une avance de frais est observé, si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité, que le moment déterminant pour constater l'observation ou l'inobservation du délai est celui auquel la somme a été versée en faveur de l'autorité à La Poste Suisse ou celui auquel l'ordre de paiement en faveur de l'autorité a été débité du compte postal ou bancaire du recourant ou de son mandataire (ATF 139 III 364 consid. 3.2.1; arrêt du Tribunal fédéral [TF] 9C_40/2024 du 13 juin 2024 consid.”
Bei postalischer Zustellung per Einschreiben/empfangsbedürftiger Sendung gilt die Mitteilung als erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem die angeschriebene Person die Sendung tatsächlich entgegennimmt; wird sie nicht angetroffen, gilt die Zustellung als am Zeitpunkt der Abholung auf der Poststelle, und wird die Sendung innerhalb der Abholfrist nicht abgeholt, tritt die Zustellfiktion am letzten Tag dieser Frist ein. Die Frist nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt in jedem Fall am Tag nach dieser Mitteilung zu laufen.
“Nicht Anfechtungs- und Streitgegenstand bildet demgegenüber die Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin auf Gewährung von Leistungen bei Arbeitssuche im Ausland; soweit in diesem Zusammenhang sinngemäss materielle Anträge gestellt werden, ist darauf nicht einzutreten. 1.3 Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichterin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder -entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG). 1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1 Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 ATSG). Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). 2.2 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49”
“1 LAI), que la procédure de recours en matière de contestation portant sur l'octroi ou le refus de prestations AI est soumise à des frais de justice, le montant de ceux-ci étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1000 francs (art. 69 al. 1bis et 2 LAI), que, conformément à l'art. 63 al. 4 PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés, en lui impartissant un délai raisonnable à cet effet et en l'avertissant qu'à défaut de versement, elle n'entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse, ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art. 21 al. 3 PA), que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), qu'une communication qui n'est remise que contre signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; voir également art. 20 al. 2bis PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 première phrase LPGA ; voir également art. 20 al. 3 première phrase PA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 let. c LPGA ; voir également art. 22a al. 1 let. c PA), que de jurisprudence constante, celui qui se sait partie à une procédure judiciaire doit s'attendre à recevoir des actes du juge, de sorte qu'il est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins (ATF 139 IV 228 consid.”
“1), qu'en l'espèce, l'envoi du 21 juillet 2022 (timbre postal) de l'assuré contient exclusivement quatre rapports médicaux, sans aucune explication annexe (TAF pce 1), qu'en particulier, l'assuré n'y prend aucune conclusion, n'indique pas en quoi il conteste la décision litigieuse, pas plus qu'il n'assortit son envoi d'une signature, que ce faisant, il n'exprime pas de manière reconnaissable son éventuelle volonté de mettre en cause devant une autorité judiciaire la décision de l'OAIE du 2 juin 2022, que dans ces conditions, le Tribunal l'a invité à régulariser son écriture dans un délai de 10 jours dès réception de la décision incidente du 13 octobre 2022, en indiquant expressément son intention de recourir par-devant le Tribunal administratif fédéral contre la décision du 2 juin 2022, le cas échéant en déposant un mémoire écrit et signé de sa main contenant les conclusions et les motifs du recours, faute de quoi ce dernier serait déclaré irrecevable (TAF pce 5), que les écrits doivent parvenir le dernier jour du délai au plus tard, à l'autorité compétente ou avoir été remis, à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA) ou, si l'assuré est domicilié - comme en l'espèce - dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement n° 883/2004), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), qu'en l'occurrence, la décision incidente du 13 octobre 2022 a été distribuée au recourant le mardi 25 octobre 2022 (cf. suivi postal du pli recommandé RN XXX XXX XXX CH [TAF pce 6]), que le délai pour régulariser le recours a commencé à courir le lendemain mercredi 26 octobre 2022 et a échu le vendredi 4 novembre 2022, qu'à cette échéance, l'invitation à régulariser le recours est demeurée sans suite, que le recourant n'a par conséquent pas régularisé son recours dans le délai imparti, qu'à défaut de conclusions, motifs et signature, l'envoi du 21 juillet 2022 ne satisfait pas aux exigences de recevabilité formelle susmentionnées, de sorte qu'il doit être déclaré irrecevable - ainsi que le recourant en a été avisé par décision incidente du 13 octobre 2022 - à l'issue d'une procédure à juge unique (art. 23 al. 1 let. b LTAF), qu'au vu du sort du litige, il ne sera pas perçu de frais de procédure (art. 63 al. 1 PA et art. 6 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.”
Beginn der Frist: Läuft die Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung, beginnt sie gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG am Tag nach der Mitteilung. Die tatsächliche Kenntnisnahme des Empfängers ist nicht erforderlich; eine Mitteilung gilt als erfolgt, sobald das Schriftstück in die Sphäre oder den Machtbereich des Adressaten gelangt (z. B. Einlegen in den Briefkasten).
“3.1. Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 40 Abs. 1 ATSG kann eine gesetzliche Frist nicht erstreckt werden. Sie ist gewahrt, wenn schriftliche Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2). 3.2. Da sich die Einsprachefrist nach Tagen berechnet und sie der Mitteilung an die Parteien bedarf, beginnt sie gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG am Tag nach der Mitteilung zu laufen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 ATSG; § 3 Abs. 1 SVGG). 3.3. Den Behörden ist es freigestellt, auf welche Art sie ihre Verfügungen versenden. Insbesondere dürfen sie sich deshalb auch der Versandart A-Post Plus bedienen. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können. Bei uneingeschriebenem Brief erfolgt die Zustellung bereits dadurch, dass er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den Macht- bzw. Verfügungsbereich des Empfängers gelangt. Dass der Empfänger von der Verfügung tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (BGE 142 III 599 E.”
“Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die am 21. Oktober 2021 fristgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten. 2. Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet einzig die Frage, ob die Ausgleichskasse zu Recht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin gegen die Verfügungen vom 3. Februar 2021 und 7. April 2021 zufolge Fristversäumnisses nicht eingetreten ist. Kommt das Kantonsgericht zum Schluss, dass die Ausgleichskasse auf die Einsprache hätte eintreten und sich inhaltlich mit den Vorbringen der Versicherten befassen müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung der Einsprache an die Ausgleichskasse zurückzuweisen. Anderenfalls ist die Beschwerde der Versicherten abzuweisen und der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid zu bestätigen. 3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Frist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen von Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Läuft die Rechtsmittelfrist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass der Versicherungsträger auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten kann. 3.2 Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige einseitige Rechtshandlung. Sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an; ob die betroffene Person vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E.”
“1 Selon la jurisprudence, une décision ou une communication de procédure est considérée comme étant notifiée, non pas au moment où le justiciable en prend connaissance, mais le jour où elle est dûment communiquée ; s'agissant d'un acte soumis à réception, la notification est réputée parfaite au moment où l'envoi entre dans la sphère de puissance de son destinataire. Point n'est besoin que celui-ci ait eu effectivement en mains le pli qui contenait la décision. Il suffit ainsi que la communication soit entrée dans sa sphère de puissance de manière qu'il puisse en prendre connaissance (ATF 122 III 319 consid. 4 et les références ; GRISEL, Traité de droit administratif, p. 876 et la jurisprudence citée ; KNAPP, Précis de droit administratif, 4ème éd., n° 704 p. 153 ; KÖLZ/HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2ème éd., n°341 p. 123). Lorsque la notification intervient par pli recommandé, elle est réputée parfaite lorsque l'intéressé ou toute personne qui le représente ou dont on peut légitimement penser qu'elle le représente (cf. ATF 110 V 37 consid. 3) a reçu le pli ou l'a retiré au guichet postal en cas d'absence lors du passage du facteur (ATFA non publié du 11 avril 2005, C 24/05 consid. 4.1). 4.2 Le délai commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; art. 62 al. 3 LPA). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue, au plus tard, sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; art. 62 al. 4 LPA). La règle de la fiction de la notification à l’échéance du délai de garde a été constamment confirmée par le Tribunal fédéral (ATF 137 III 208 consid. 3.1.3 ; 134 V 49 consid. 4 p. 51 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_679/2012 du 12 février 2013 consid. 2.2 ; 1C_549/2009 du 1er mars 2010). 4.3 Étant encore précisé que cette fiction légale n'est pas influencée par le délai de retrait fixé par la Poste : que ce délai soit plus long ou ait été prolongé ne modifie pas l'échéance légale des 7 jours (Y. DONZALLAZ, Loi sur le Tribunal fédéral, commentaire, n. 1089 ad art. 44 et la référence sous note n° 2553). Les actes de procédure étant soumis à réception, il s’agit d’éviter qu’un justiciable repousse à son gré le début d’un délai de recours en prenant connaissance, quand il lui plaît, d’un acte de procédure (cf.”
“31; en vigueur du 17 mars 2020 au 31 décembre 2022]; art. 15 al. 1 et 4 ainsi qu’art. 74 ss de la loi cantonale du 23 mai 1989 sur la procédure et la juridiction administratives [LPJA, RSB 155.21]). 1.3 Les membres de la Cour des affaires de langue française du TA connaissent, en qualité de juges uniques, des recours contre les décisions et décisions sur recours d'irrecevabilité (art. 54 al. 1 let. c et art. 57 al. 2 let. c de la loi cantonale du 11 juin 2009 sur l'organisation des autorités judiciaires et du Ministère public [LOJM, RSB 161.1]). 1.4 Le TA examine librement la décision contestée et n'est pas lié par les conclusions des parties (art. 61 let. c et d LPGA; art. 80 let. c ch. 1 et art. 84 al. 3 LPJA). 2. 2.1 Aux termes de l'art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues. Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (art. 38 al. 3 LPGA). Le respect de ce délai présuppose que l'opposition soit remise au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). Ce délai légal ne peut pas être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA). 2.2 Selon la jurisprudence constante du Tribunal fédéral [TF], la notification d'un courrier sous pli simple à partir de laquelle le délai court correspond au moment où celui-ci est déposé dans la boîte aux lettres ou la case postale du destinataire, soit lorsqu'il atteint sa sphère d'influence et de contrôle. Il n'est pas nécessaire que le destinataire ait effectivement réceptionné le courrier; il suffit que ce dernier soit parvenu dans sa sphère d'influence et que le destinataire soit en mesure d'en prendre connaissance (ATF 142 III 599 c.”
Die nach Art. 38 ATSG in den zitierten Entscheidformularen genannte Beschwerdefrist von 30 Tagen ist unverlängerbar und wird nicht unterbrochen.
“Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Gelangt der Berechtigte, dem unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, später zu hinreichenden Mitteln oder wird nachgewiesen, dass seine Bedürftigkeit nicht bestand, so kann das Gemeinwesen, innert zehn Jahren seit Abschluss des Verfahrens, von ihm die Vergütung seiner Leistungen verlangen (Art. 145b al. 3 VRG). Freiburg, 5. Oktober 2020/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2019 304 605 2019 305 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 UVGart. 1 LAAart. 1 LAINF Art. 6 UVGart. 6 LAAart. 6 LAINF Art. 4 ATSGart. 4 LPGAart. 4 LPGA BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 8C_307/2016 BGE 138 V 218ATF 138 V 218DTF 138 V 218 BGE 119 V 335ATF 119 V 335DTF 119 V 335 8C_160/2012 8C_346/2008 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 135 V 465ATF 135 V 465DTF 135 V 465 BGE 126 V 319ATF 126 V 319DTF 126 V 319 Art. 1 VwVGart. 1 PAart. 1 PA Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 142 VRGart. 142 CPJAart. 142 VRG 605 2019 304 605 2019 305 Art. 146 VRGart. 146 CPJAart. 146 VRG 605 2019 304 605 2019 305 erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2019 30405.10.2020Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des KantonsgerichtsNormen BundArt. 4 ATSGArt. 38 ATSGArt. 61 ATSGRechtsprechung BundBGE 138 V 218BGE 135 V 465BGE 129 V 1778C_307/20168C_160/20128C_346/2008Normen KantonArt.”
“Es werden keine Gerichtskosten erhoben. III. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 7. Januar 2021/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2020 112 8C_592/2012 BGE 123 V 335ATF 123 V 335DTF 123 V 335 Art. 52 ATSGart. 52 LPGAart. 52 LPGA Art. 1 UVGart. 1 LAAart. 1 LAINF Art. 40 ATSGart. 40 LPGAart. 40 LPGA Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 39 ATSGart. 39 LPGAart. 39 LPGA Art. 52 ATSGart. 52 LPGAart. 52 LPGA BGE 124 V 400ATF 124 V 400DTF 124 V 400 8C_604/2019 Art. 41 ATSGart. 41 LPGAart. 41 LPGA Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2020 11207.01.2021Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des KantonsgerichtsNormen BundArt. 38 ATSGArt. 39 ATSGArt. 40 ATSGRechtsprechung BundBGE 124 V 400BGE 123 V 3358C_604/20198C_592/2012Normen KantonRechtsprechung Kanton605 2020 112Normen Bund/Kanton”
“Der Totalbetrag von CHF 1'369.60 geht zu Lasten der Suva. IV. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 10. Februar 2021/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2020 95 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 UVGart. 1 LAAart. 1 LAINF Art. 6 UVGart. 6 LAAart. 6 LAINF Art. 4 ATSGart. 4 LPGAart. 4 LPGA BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 8C_307/2016 BGE 138 V 218ATF 138 V 218DTF 138 V 218 BGE 119 V 335ATF 119 V 335DTF 119 V 335 8C_160/2012 8C_346/2008 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 112 V 160ATF 112 V 160DTF 112 V 160 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 8C_913/2013 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 EVG U 198/06 BGE 135 V 465ATF 135 V 465DTF 135 V 465 BGE 126 V 319ATF 126 V 319DTF 126 V 319 Art. 146 VRGart. 146 CPJAart. 146 VRG erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2020 9510.02.2021Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des KantonsgerichtsNormen BundArt. 4 ATSGArt. 38 ATSGArt. 1 UVGRechtsprechung BundBGE 138 V 218BGE 135 V 465BGE 129 V 1778C_307/20168C_913/20138C_160/2012EVG U 198/06Normen KantonArt.”
“Der Hof erkennt: I. Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen. II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. III. Es besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung. IV. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 24. Juni 2021/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2020 175 605 2009 336 605 2010 366 608 2014 96 605 2019 71 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 UVGart. 1 LAAart. 1 LAINF 9C_472/2013 9C_1027/2012 8C_955/2008 8C_123/2018 9C_688/2015 8C_42/2007 8C_123/2018 BGE 134 V 109ATF 134 V 109DTF 134 V 109 BGE 115 V 133ATF 115 V 133DTF 115 V 133 8C_414/2017 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 9C_337/2017 BGE 126 V 319ATF 126 V 319DTF 126 V 319 8C_123/2018 8C_488/2017 BGE 140 V 356ATF 140 V 356DTF 140 V 356 BGE 115 V 133ATF 115 V 133DTF 115 V 133 8C_897/2009 8C_935/2009 8C_390/2011 8C_903/2009 8C_899/2013 8C_897/2009 8C_935/2009 erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2020 17524.06.2021Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des KantonsgerichtsNormen BundArt. 38 ATSGArt. 1 UVGRechtsprechung BundBGE 140 V 356BGE 134 V 109BGE 126 V 3198C_123/20188C_488/20178C_414/2017Normen KantonRechtsprechung Kanton605 2020 175605 2019 71605 2010 366Normen Bund/Kanton”
“70 et TVA de CHF 423.95 compris) est accordée à A.________ et versée directement à Me Duc. Elle est mise à la charge de l'Office de l'assurance-invalidité du canton de Fribourg qui succombe. IV. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi le jugement attaqué viole le droit. Les moyens de preuve en possession du (de la) recourant(e) doivent être joints au mémoire de même qu’une copie du jugement, avec l’enveloppe qui le contenait. La procédure devant le Tribunal fédéral n’est en principe pas gratuite. Fribourg, le 15 décembre 2021/rte Le Président : Le Greffier : 605 2021 2 605 2009 182 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 4 IVGart. 4 LAIart. 4 LAI Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 6 ATSGart. 6 LPGAart. 6 LPGA Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI BGE 127 V 294ATF 127 V 294DTF 127 V 294 BGE 122 V 418ATF 122 V 418DTF 122 V 418 BGE 125 V 256ATF 125 V 256DTF 125 V 256 BGE 115 V 133ATF 115 V 133DTF 115 V 133 BGE 114 V 310ATF 114 V 310DTF 114 V 310 BGE 105 V 156ATF 105 V 156DTF 105 V 156 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA BGE 109 V 108ATF 109 V 108DTF 109 V 108 BGE 107 V 219ATF 107 V 219DTF 107 V 219 BGE 105 V 29ATF 105 V 29DTF 105 V 29 BGE 130 V 351ATF 130 V 351DTF 130 V 351 BGE 125 V 369ATF 125 V 369DTF 125 V 369 BGE 112 V 372ATF 112 V 372DTF 112 V 372 BGE 131 V 164ATF 131 V 164DTF 131 V 164 BGE 125 V 413ATF 125 V 413DTF 125 V 413 EVG I 21/05 EVG I 689/04 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 122 V 157ATF 122 V 157DTF 122 V 157 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 122 V 157ATF 122 V 157DTF 122 V 157 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 124 I 170ATF 124 I 170DTF 124 I 170 TFA I 514/06 9C_876/2009 erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2021 215.”
“La requête d'assistance judiciaire (605 2021 204) est rejetée. III. Il n'est pas perçu de frais de procédure ni alloué d'indemnité de partie. IV. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi le jugement attaqué viole le droit. Les moyens de preuve en possession du (de la) recourant(e) doivent être joints au mémoire de même qu’une copie du jugement, avec l’enveloppe qui le contenait. La procédure devant le Tribunal fédéral n’est en principe pas gratuite. Fribourg, le 1er septembre 2022/bsc Le Président : Le Greffier-rapporteur : 605 2021 203 605 2021 204 605 2021 203 605 2021 204 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA BGE 132 V 387ATF 132 V 387DTF 132 V 387 BGE 127 V 431ATF 127 V 431DTF 127 V 431 BGE 134 I 83ATF 134 I 83DTF 134 I 83 2C_23/2009 BGE 133 III 235ATF 133 III 235DTF 133 III 235 BGE 126 I 97ATF 126 I 97DTF 126 I 97 BGE 125 III 440ATF 125 III 440DTF 125 III 440 Art. 18 UVGart. 18 LAAart. 18 UVG Art. 18 UVGart. 18 LAAart. 18 LAINF Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA BGE 127 V 294ATF 127 V 294DTF 127 V 294 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA 8C_643/2016 BGE 130 V 121ATF 130 V 121DTF 130 V 121 BGE 128 V 174ATF 128 V 174DTF 128 V 174 8C_259/2021 9C_247/2015 9C_212/2015 8C_41/2015 8C_608/2021 8C_175/2020 8C_608/2021 8C_772/2020 TFA I 853/05 8C_772/2020 Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA 605 2021 203 Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA 605 2021 204 8C_1015/2009 BGE 129 I 129ATF 129 I 129DTF 129 I 129 BGE 128 I 225ATF 128 I 225DTF 128 I 225 605 2021 204 605 2021 203 605 2021 204 erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2021 20301.”
“Le recours est rejeté. Partant, la décision sur opposition du 20 décembre 2023 est confirmée. II. Il n’est pas perçu de frais de justice. III. Il n’est pas alloué d’indemnité de partie. IV. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi le jugement attaqué viole le droit. Les moyens de preuve en possession du (de la) recourant(e) doivent être joints au mémoire de même qu’une copie du jugement, avec l’enveloppe qui le contenait. La procédure devant le Tribunal fédéral n’est en principe pas gratuite. Fribourg, le 22 août 2024/anm Le Président La Greffière 605 2024 35 605 2022 118 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 UVGart. 1 LAAart. 1 LAINF Art. 58 ATSGart. 58 LPGAart. 58 LPGA Art. 59 ATSGart. 59 LPGAart. 59 LPGA Art. 6 UVGart. 6 LAAart. 6 LAINF Art. 4 ATSGart. 4 LPGAart. 4 LPGA 8C_26/2019 BGE 142 V 435ATF 142 V 435DTF 142 V 435 8C_650/2018 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 129 V 402ATF 129 V 402DTF 129 V 402 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 115 V 403ATF 115 V 403DTF 115 V 403 BGE 119 V 335ATF 119 V 335DTF 119 V 335 8C_383/2018 8C_336/2008 BGE 129 V 177ATF 129 V 177DTF 129 V 177 BGE 117 V 359ATF 117 V 359DTF 117 V 359 BGE 138 V 248ATF 138 V 248DTF 138 V 248 8C_67/2024 Art. 6 UVGart. 6 LAAart. 6 LAINF BGE 146 V 51ATF 146 V 51DTF 146 V 51 BGE 146 V 51ATF 146 V 51DTF 146 V 51 Art. 4 ATSGart. 4 LPGAart. 4 LPGA Art. 6 UVGart. 6 LAAart. 6 LAINF BGE 146 V 51ATF 146 V 51DTF 146 V 51 8C_549/2018 BGE 126 V 319ATF 126 V 319DTF 126 V 319 BGE 117 V 264ATF 117 V 264DTF 117 V 264 Art. 44 ATSGart. 44 LPGAart. 44 LPGA 8C_622/2014 BGE 140 I 285ATF 140 I 285DTF 140 I 285 8C_580/2019 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 605 2022 118 Art.”
Praktische Folge: Wegen des Fristenstillstands gemäss Art. 38 Abs. 4 ATSG beginnt die Frist erst nach Wegfall des Stillstands zu laufen; eine Einsprache oder Beschwerde gilt demnach als rechtzeitig eingereicht, wenn sie spätestens am durch die Stillstandsregel bestimmten letzten Tag der anschliessenden Frist eingeht. (Beispielhaft bestätigt in den zitierten Entscheiden.)
“Spätestmögliches Zustelldatum ist der 18. Dezember 2020, zumal an jenem Tag die Rechtsschutzversicherung der Beschwerdeführerin per E-Mail unter Hinweis auf die Verfügung vom 30. November 2020 an die Beschwerdegegnerin gelangte (Urk. 8/101/1). Unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember bis zum 2. Januar (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) und des Umstands, dass eine Einsprachefrist, die sonntags ablaufen würden, am nächstfolgenden Werktag endet (Art. 38 Abs. 3 ATSG), lief die 30-tägige Einsprachefrist daher frühestens am 18. Januar 2021 bzw. spätestens am 1. Februar 2021 ab. Die vorsorgliche Einsprache vom 18. Januar 2021 (Urk. 8/104) wurde somit fristgerecht eingereicht.”
“An jenem Tag sei die Rechtsschutzversicherung der Beschwerdeführerin per E-Mail unter Hinweis auf die Verfügung vom 30. November 2020 an die Suva gelangt. Unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember bis zum 2. Januar (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) und des Umstands, dass eine Einsprachefrist, die an einem Sonntag abläuft, am nächstfolgenden Werktag endet (Art. 38 Abs. 3 ATSG), lief die 30-tägige Einsprachefrist daher frühestens am 18. Januar 2021 und spätestens am 1. Februar 2021 ab. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die vorsorgliche Einsprache vom 18. Januar 2021 damit fristgerecht eingereicht worden sei.”
“Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Die Frist hat also erst am 3. Januar 2023 zu laufen begonnen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 1. Februar 2023 und damit am letzten Tag der Frist Beschwerde erhoben. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat sich in seinem Rechtsbegehren mit der Zusprache einer befristeten ganzen Rente vom 1. Oktober 2020 bis 31. Mai 2021 einverstanden erklärt. Nicht einverstanden ist er mit der Aufhebung der Rente per 31. Mai 2021 gewesen. Er hat verlangt, dass dem Beschwerdeführer ab dem 1. Juni 2021 weiterhin eine Rente, und zwar mindestens eine halbe, zugesprochen wird. Der Rechtsvertreter hat mit seinem Rechtsbegehren wohl geltend machen wollen, dass die Verfügung vom 21. Dezember 2022, soweit sie für die Periode vom 1. Oktober 2020 bis zum 31. Mai 2021 eine ganze Rente zugesprochen hat, unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist. Könnte eine Verfügung teilweise in Rechtskraft erwachsen, würde dies die Gefahr widersprüchlicher Entscheide in derselben Sache bergen.”
Wird die betroffene Entscheidung während der durch Art. 38 Abs. 4 lit. c (Weihnachtsferien) suspendierten Periode mitgeteilt, beginnt die Frist erst am ersten Tag nach dem Ende dieser Ferien. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen nach Bundes- oder kantonalem Recht anerkannten Feiertag, so wird der Termin auf den nächstfolgenden Werktag verschoben.
“________ auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, dans lequel il a implicitement conclu à la réforme de la décision précitée, en ce sens qu’il estime avoir droit à une rente d’invalidité non limitée dans le temps et conteste les montants versés à des tiers, vu l’ordonnance de la juge instructrice du 8 février 2023 adressée au recourant, lui fixant un délai de dix jours pour qu’il se détermine sur le caractère apparemment tardif de son recours, vu le courrier du 13 février 2023, par lequel le recourant a présenté ses excuses pour le retard dans l’envoi de son recours, expliqué qu’il s’était adressé à un bureau de conseil pour rédiger cet acte, mais qu’il avait omis de lui signaler avoir déménagé, et promis qu’il s’efforcerait d’être un peu plus attentif et concentré sur cette affaire, vu les pièces du dossier ; attendu que le recours doit être déposé dans le délai légal non prolongeable de trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 40 al. 1 et 60 al. 1 LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que ce délai commence à courir le lendemain de la communication de la décision attaquée (art. 38 al. 1 LPGA), sans courir durant les féries de fin d’année, soit du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 let. c LPGA, applicable par renvoi de l'art. 60 al. 2 LPGA), que lorsque l’acte attaqué est notifié pendant les féries, le délai commence à courir le premier jour suivant la fin de celles-ci (ATF 131 V 305), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur, respectivement au tribunal compétent ou à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA cum 60 al. 2 LPGA), que lorsqu’un recours paraît tardif, l’autorité interpelle le recourant en lui impartissant un bref délai pour se déterminer ou pour retirer son recours (art. 78 al. 1 par renvoi de l’art. 99 LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]), que si le recours n’est pas retiré, l’autorité peut rendre une décision d’irrecevabilité sommairement motivée et elle statue sur les frais et dépens (art. 78 al. 3 et 99 LPA-VD) ; qu’en l’espèce, la décision litigieuse, datée du 19 décembre 2022 a, au degré de la vraisemblance prépondérante, été notifiée pendant les féries du 18 décembre 2022 au 2 janvier 2023 (ATF 144 V 427 consid. 3.2 ; 139 V 176 consid. 5.3 et les références), que le délai de recours a ainsi commencé à courir le 3 janvier 2023, pour arriver à échéance le 1er février 2023, que le délai de recours était donc échu lorsque H.”
“L'assuré pouvait aller aux toilettes seul pour uriner, mais il avait besoin de l'aide de sa mère ou d'un autre adulte pour s'essuyer proprement après être allé à la selle. m. Les observations susmentionnées ont été communiquées aux parties par la chambre de céans. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 2 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Le délai de recours est de trente jours (art. 56 LPGA ; art. 62 al. 1 de la loi sur la procédure administrative, du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA et 17 al. 3 LPA). En l’espèce, la décision litigieuse du 20 novembre 2023 a été reçue au plus tôt le lendemain, de sorte que le délai de recours a commencé à courir le 22 novembre 2023. Compte tenu de la suspension des délais pendant la période du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 let. c LPGA et art. 89C let. c LPA), le délai de recours est arrivé à échéance au plus tôt le samedi 6 janvier 2024, avec un report de son terme au lundi 8 janvier 2024. Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision du 20 novembre 2023, par laquelle l’intimé a diminué l’allocation pour impotent du recourant, celle-ci passant d’un degré moyen à un degré faible. 3. 3.1 À teneur de l'art. 1 al. 1 LAI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l'assurance-invalidité, à moins que la loi n’y déroge expressément. Le 1er janvier 2021 est entrée en vigueur la modification du 21 juin 2019 de la LPGA.”
Wird während der Gerichtsferien ein konkretes Datum (anstatt einer Frist in Tagen oder Monaten) gesetzt, gilt dieses Datum als letzter fristwahrender Tag; der Fristenstillstand nach Art. 38 Abs. 4 ATSG greift in diesem Fall nicht.
“vorstehend). Zwar erfolgte die Nachfristansetzung in den Gerichtsferien (Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG, 15. Juli bis 15. August; Sommerferienzeit). Da die Beschwerdegegnerin jedoch keine Frist in Tagen ansetzte, sondern für die Nachbesserung des Antrags einen fixen Termin (5. August 2020) bestimmte, ist dieses Datum der letzte Tag für eine fristwahrende Eingabe. Ein Fristenstillstand während der Gerichtsferien fand nicht statt (vgl. E. 1.6 vorstehend). Bei Zustellung der per A-Post versendeten Fristansetzung vom 22. Juli 2020 am Folgetag hatte der Beschwerdeführer eine Frist von 13 Tagen zur Verfügung, also eine leicht längere Frist als gemäss Kieser gemäss kantonaler Praxis im Rechtsmittelverfahren in der Regel angesetzt wird (vgl. E. 1.5 vorstehend). Zwar macht der Beschwerdeführer geltend, er habe die von der Beschwerdegegnerin geforderten Unterlagen zuerst noch erstellen müssen, was Zeit in Anspruch genommen habe. Dem muss jedoch entgegengehalten werden, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer bereits im April 2020 aufforderte, die gesamten Sollstunden und die gesamte Lohnsumme ohne Ausfall zu deklarieren (vgl.”
“vorstehend). Zwar erfolgte die Nachfristansetzung in den Gerichtsferien (Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG, 15. Juli bis 15. August; Sommerferienzeit). Da die Beschwerdegegnerin jedoch keine Frist in Tagen ansetzte, sondern für die Nachbesserung des Antrags einen fixen Termin (5. August 2020) bestimmte, ist dieses Datum der letzte Tag für eine fristwahrende Eingabe. Ein Fristenstillstand während der Gerichtsferien fand nicht statt (vgl. E. 1.6 vorstehend). Bei Zustellung der per A-Post versendeten Fristansetzung vom 22. Juli 2020 am Folgetag hatte der Beschwerdeführer eine Frist von 13 Tagen zur Verfügung, also eine leicht längere Frist als gemäss Kieser gemäss kantonaler Praxis im Rechtsmittelverfahren in der Regel angesetzt wird (vgl. E. 1.5 vorstehend). Zwar macht der Beschwerdeführer geltend, er habe die von der Beschwerdegegnerin geforderten Unterlagen zuerst noch erstellen müssen, was Zeit in Anspruch genommen habe. Dem muss jedoch entgegengehalten werden, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer bereits im April 2020 aufforderte, die gesamten Sollstunden und die gesamte Lohnsumme ohne Ausfall zu deklarieren (vgl.”
Für die Anwendung von Art. 38 Abs. 3 ATSG ist das kantonale Recht hinsichtlich anerkannter Feiertage massgebend. In der Praxis bedeutet dies, dass eine auf einen Samstag, Sonntag oder kantonal anerkannten Feiertag fallende Frist auf den nächsten Werktag verschoben wird; schriftliche Eingaben gelten nach Art. 39 Abs. 1 ATSG als fristgerecht, wenn sie spätestens am letzten Tag der (allenfalls verschobenen) Frist beim Gericht/Versicherungsträger eingereicht oder der Post zu dessen Handen übergeben worden sind. Wird die Frist ungenutzt versäumt, erwächst nach der einschlägigen Rechtsprechung formelle Rechtskraft des Entscheids mit der Folge, dass auf verspätete Rechtsmittel nicht eingetreten werden kann.
“1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Was die Berechnung und die Einhaltung der Beschwerdefrist betrifft, sind die Art. 38-41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Frist unbenützt ab, so erwächst der Einspracheentscheid in formelle Rechtskraft, mit der Wirkung, dass das kantonale Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht mehr eintreten kann. Die 30-tägige Beschwerdefrist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die Frist gilt als gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim kantonalen Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen unter anderem der Schweizerischen Post übergeben worden ist (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). 2.2 Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung erfolgt die fristauslösende Zustellung einer uneingeschriebenen Sendung (A- oder B-Post) bereits dadurch, dass sie in den Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelegt wird und sich damit in dessen Verfügungsbereich befindet. Nicht erforderlich ist, dass der Adressat sie tatsächlich in Empfang nimmt; es genügt, wenn sie in seinen Machtbereich gelangt und er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen kann. 2.3 A-Post Plus Sendungen entsprechen grundsätzlich A-Post Sendungen. Im Unterschied zu diesen sind sie mit einer Nummer versehen, welche die elektronische Sendungsverfolgung im Internet («Track & Trace») ermöglicht; daraus ist unter anderem ersichtlich, wann dem Empfänger die Sendung durch die Post zugestellt wurde. Insofern stellt diese Art von Sendung eine Möglichkeit dar, zu beweisen, dass die Post zugestellt worden ist. Das Bundesgericht hat sich verschiedentlich mit dieser Art von Zustellung befasst (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_875/2015 vom 2.”
“1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 22. Juni 1982 im Bereich der obligatorischen Arbeitslosenversicherung anwendbar sind, ist eine Beschwerde gegen einen Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse innert 30 Tagen seit dessen Eröffnung einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheentscheids zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann.”
“Vorab ist zu prüfen, ob die vorliegende Beschwerde rechtzeitig erhoben wurde. Gemäss Art. 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheids oder – wie hier – der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, beim zuständigen Versicherungsgericht einzureichen. Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Wohnsitz oder Sitz der Partei oder ihrer Vertretung vom kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endet die Frist am nächsten Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Läuft die Frist unbenützt ab, so erwächst der Verwaltungsentscheid in (formelle) Rechtskraft mit der Wirkung, dass das erstinstanzliche Gericht auf eine verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten darf (vgl. BGE 134 V 49 E. 2, 124 V 400 E. 1a). Die angefochtene Verfügung datiert vom 21. Januar 2020 (Urk. 2), während die dagegen erhobene Beschwerde erst am 16. September 2020 (Datum des Poststempels, Urk. 1) und damit offensichtlich verspätet erhoben worden wäre.”
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen eine Verfügung innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag, wobei das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat, massgebend ist (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Genannte Bestimmungen sind sinngemäss auch im kantonalen Rechtspflegeverfahren anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG).”
Frist, die nach Tagen oder Monaten berechnet wird und der Mitteilung an die Parteien bedarf, beginnt am Tag nach der Mitteilung zu laufen.
“Nicht Anfechtungs- und Streitgegenstand bildet demgegenüber die Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin auf Gewährung von Leistungen bei Arbeitssuche im Ausland; soweit in diesem Zusammenhang sinngemäss materielle Anträge gestellt werden, ist darauf nicht einzutreten. 1.3 Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichterin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder -entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG). 1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1 Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 ATSG). Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). 2.2 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49”
“2) im Vergleich mit der Beilagenakturierung vermag die Beschwerdegegnerin jedoch ein früheres Zustelldatum nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Somit ist davon auszugehen, dass die Verfügungen der Rechtsvertreterin erst am 27. Januar 2023 zugegangen sind bzw. dass eine Beweislosigkeit der Zustellung bereits am 25. Januar 2023 zu Lasten der Beschwerdegegnerin vorliegt und deshalb im Zweifel von der Darstellung des Beschwerdeführers auszugehen ist. Die Frist für die Einreichung einer Beschwerde an das Versicherungsgericht beträgt 30 Tage nach Eröffnung der Verfügung (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), wobei für Einhaltung, Berechnung, Stillstand, Erstreckung, Säumnisfolgen und Wiederherstellung der Frist die Art. 38 bis 41 ATSG zum allgemeinen Sozialversicherungsverfahren sinngemäss anwendbar sind (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Eine nach Tagen oder Monaten berechnete Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Die Mitteilung ist grundsätzlich dann erfolgt, wenn eine empfangsberechtigte Person die betreffende Postsendung in Empfang genommen hat (Art. 38 Abs. 1 ATSG; U. Kieser, a.a.O., N 14 zu Art. 38). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag oder ein Sonntag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Vorliegend erfolgte die Zustellung am 27. Januar 2023 (E. 1.1). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 28. Januar 2023 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG) und endete am Montag, 27. Februar 2023 (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Übergabe der Beschwerde an die Post am 27. Februar 2023 (act. G 1) erfolgte daher rechtzeitig. Die übrigen formellen und auch inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde (vgl. Art. 58 ff. ATSG) sind erfüllt. Auf die erhobene Beschwerde ist deshalb einzutreten. Die vom Beschwerdeführer zurückgeforderten Rentenbezüge belaufen sich auf Fr. 82'350.-- der an ihn selber ausbezahlten Hauptrente (IV-act.”
“2 Ist die Vorinstanz auf ein Rechtsmittel nicht eingetreten, so hat das Gericht lediglich zu prüfen, ob dieser Nichteintretensentscheid zu Recht erfolgt ist. Kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vorinstanz auf das Rechtsmittel hätte eintreten müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen. Anderenfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden (vgl. Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, Zürich 2013, S. 245 Rz. 695 mit weiteren Hinweisen). 3.1 Nach Art. 49 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, schriftlich Verfügungen zu erlassen. Gegen eine solche Verfügung kann gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstandes, der Einhaltung und der Wiederherstellung der 30-tägigen Einsprachefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG anwendbar. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Einsprachefrist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die schriftlich erhobene Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Einsprachefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Ist die Einsprachefrist nicht eingehalten, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen. 3.2 Die Beweislast, d.h. die Folgen einer allfälligen Beweislosigkeit für die Einhaltung der Einsprachefrist trägt diejenige Partei, die daraus Folgen ableiten will. Dies ist in Bezug auf das Einspracheverfahren grundsätzlich die versicherte Person.”
Bei uneingeschriebenem Versand (z. B. B‑Post) gilt eine Mitteilung als erfolgt, sobald der Brief in den Briefkasten oder das Postfach des Adressaten gelangt und damit in dessen Macht‑/Verfügungsbereich ist. Eine tatsächliche Kenntnisnahme des Empfängers ist nicht erforderlich. Der Beweis, dass die Sendung tatsächlich abgegeben wurde, ist bei uneingeschriebenen Sendungen jedoch nicht so leicht zu erbringen wie bei eingeschriebenen Sendungen.
“1 des basel-städtischen Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 1.2. Damit das Gericht auf eine Beschwerde eintritt, wird formell vorausgesetzt, dass diese fristgerecht erhoben wurde. Gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen. 1.3. Die angefochtene Verfügung datiert vom 26. Februar 2021, die vorliegende Beschwerde wurde am 25. Mai 2021 der Schweizerischen Post übergeben. Zu klären ist demnach in formeller Hinsicht vorweg, ob die 30tägige Beschwerdefrist eingehalten wurde. 2. 2.1. 2.1.1. Eine Frist, die sich nach Tagen oder Monaten berechnet und der Mitteilung an die Parteien bedarf, beginnt gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG am Tag nach der Mitteilung zu laufen. 2.1.2. Eine Mitteilung ist dann erfolgt, wenn sie sich im Zugriffsbereich der Partei befindet, wobei eine effektive Kenntnisnahme nicht erforderlich ist (SK ATSG-Kieser, Art. 38 N 14, Zürich 2020). Im Sozialversicherungsverfahren bestehen nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine Vorschriften darüber, wie Versicherungsträger ihre Verfügungen zuzustellen haben. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (Kieser a.a.O., N 16). Daher ist der Versand einer Verfügung mit der Versandart «B-Post» grundsätzlich zulässig, wenn auch der Nachweis der erfolgten Zustellung dadurch nicht mit derselben Beweiskraft zu erbringen ist, wie das bei einer eingeschriebenen Sendung der Fall wäre. Ein uneingeschriebener Brief gilt demnach als zugestellt, wenn er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den Macht- bzw.”
“3.1. Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 40 Abs. 1 ATSG kann eine gesetzliche Frist nicht erstreckt werden. Sie ist gewahrt, wenn schriftliche Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2). 3.2. Da sich die Einsprachefrist nach Tagen berechnet und sie der Mitteilung an die Parteien bedarf, beginnt sie gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG am Tag nach der Mitteilung zu laufen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 ATSG; § 3 Abs. 1 SVGG). 3.3. Den Behörden ist es freigestellt, auf welche Art sie ihre Verfügungen versenden. Insbesondere dürfen sie sich deshalb auch der Versandart A-Post Plus bedienen. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können. Bei uneingeschriebenem Brief erfolgt die Zustellung bereits dadurch, dass er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den Macht- bzw. Verfügungsbereich des Empfängers gelangt. Dass der Empfänger von der Verfügung tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (BGE 142 III 599 E.”
“31; en vigueur du 17 mars 2020 au 31 décembre 2022]; art. 15 al. 1 et 4 ainsi qu’art. 74 ss de la loi cantonale du 23 mai 1989 sur la procédure et la juridiction administratives [LPJA, RSB 155.21]). 1.3 Les membres de la Cour des affaires de langue française du TA connaissent, en qualité de juges uniques, des recours contre les décisions et décisions sur recours d'irrecevabilité (art. 54 al. 1 let. c et art. 57 al. 2 let. c de la loi cantonale du 11 juin 2009 sur l'organisation des autorités judiciaires et du Ministère public [LOJM, RSB 161.1]). 1.4 Le TA examine librement la décision contestée et n'est pas lié par les conclusions des parties (art. 61 let. c et d LPGA; art. 80 let. c ch. 1 et art. 84 al. 3 LPJA). 2. 2.1 Aux termes de l'art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues. Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (art. 38 al. 3 LPGA). Le respect de ce délai présuppose que l'opposition soit remise au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). Ce délai légal ne peut pas être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA). 2.2 Selon la jurisprudence constante du Tribunal fédéral [TF], la notification d'un courrier sous pli simple à partir de laquelle le délai court correspond au moment où celui-ci est déposé dans la boîte aux lettres ou la case postale du destinataire, soit lorsqu'il atteint sa sphère d'influence et de contrôle. Il n'est pas nécessaire que le destinataire ait effectivement réceptionné le courrier; il suffit que ce dernier soit parvenu dans sa sphère d'influence et que le destinataire soit en mesure d'en prendre connaissance (ATF 142 III 599 c.”
Der Fristenstopp führt dazu, dass Frist- und Formvorschriften im Verfahren, namentlich für Beschwerdewege, als eingehalten gelten.
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG; BSG 155.21) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Bei Streit über die Einhaltung der Frist (insbesondere in Fällen der Fristverschiebung nach Art. 38 Abs. 3 ATSG) obliegt der Beweis der ordnungsgemässen Zustellung und ihres Zeitpunkts der die Zustellung veranlassenden Behörde. Für die relevanten Tatsachen gilt der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit.
“Kommt das Kantonsgericht zum Schluss, dass die Ausgleichskasse auf die Einsprache hätte eintreten und sich inhaltlich mit den Vorbringen der Versicherten befassen müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung der Einsprache an die Ausgleichskasse zurückzuweisen. Anderenfalls ist die Beschwerde der Versicherten abzuweisen und der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid zu bestätigen. 3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Frist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen von Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Läuft die Rechtsmittelfrist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass der Versicherungsträger auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten kann. 3.2 Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige einseitige Rechtshandlung. Sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an; ob die betroffene Person vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c mit Hinweisen). Der Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung von Verfügungen obliegt rechtsprechungsgemäss der die Zustellung veranlassenden Behörde, welche die entsprechende (objektive) Beweislast trägt (BGE 124 V 400 E. 2a, 117 V 261 E. 3b S. 264, je mit Hinweisen). Dabei gilt bezüglich Tatsachen, welche für die Zustellung von Verfügungen der Verwaltung erheblich sind, der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 124 V 400 E. 2b, 121 V 5 E.”
“Kommt das Kantonsgericht zum Schluss, dass die Ausgleichskasse auf die Einsprache hätte eintreten und sich inhaltlich mit den Vorbringen der Versicherten befassen müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung der Einsprache an die Ausgleichskasse zurückzuweisen. Anderenfalls ist die Beschwerde der Versicherten abzuweisen und der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid zu bestätigen. 3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Frist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen von Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Läuft die Rechtsmittelfrist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass der Versicherungsträger auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten kann. 3.2 Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige einseitige Rechtshandlung. Sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an; ob die betroffene Person vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c mit Hinweisen). Der Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung von Verfügungen obliegt rechtsprechungsgemäss der die Zustellung veranlassenden Behörde, welche die entsprechende (objektive) Beweislast trägt (BGE 124 V 400 E. 2a, 117 V 261 E. 3b S. 264, je mit Hinweisen). Dabei gilt bezüglich Tatsachen, welche für die Zustellung von Verfügungen der Verwaltung erheblich sind, der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 124 V 400 E. 2b, 121 V 5 E.”
Während des Fristenstillstands nach Art. 38 Abs. 4 ATSG laufen nach Tagen oder Monaten bemessene gesetzliche bzw. behördliche Fristen nicht. In der Praxis führte dies – gestützt auf die COVID‑19‑Verordnung und die zitierte Rechtsprechung – dazu, dass der Lauf von Rechtsmittelfristen erst nach Ende des Stillstands beginnt bzw. wieder einsetzt. Dementsprechend konnten Eingaben, die während des Stillstands zugestellt oder später eingereicht wurden, in den entschiedenen Fällen als fristgerecht betrachtet werden, weil die massgebliche Frist erst nach Aufhebung des Stillstands zu laufen begann.
“a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-chômage (art. 1 al. 1 LACI [loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent compte tenu des féries pascales telles que prolongées par le Conseil fédéral pour raison de pandémie (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36] ; art. 38 al. 4 LPGA ; art. 1 de l’ordonnance du 20 mars 2020 sur la suspension des délais dans les procédures civiles et administratives pour assurer le maintien de la justice en lien avec le coronavirus [COVID-19] [RS 173.110.4]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Est en l’espèce litigieuse la question de savoir si la recourante doit restituer la somme de 108 fr. 10. 3. Les restitutions et les prestations dues en vertu de la présente loi peuvent être compensées les unes par les autres (art. 94 al. 1 LACI). a) Selon l’art. 95 al. 1 LACI, la demande de restitution est régie par l’art. 25 LPGA, à l’exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis al. 4 LACI, lesquels ne sont toutefois pas applicables en l’espèce. Aux termes de l’art. 25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées.”
“Januar 2021 hielt die Beschwerdegegnerin an den in der Beschwerdeantwort gestellten Anträgen fest und verzichtete auf die Erstattung einer ausführlichen Duplik (act. G 13). Erwägungen In formeller Hinsicht macht die Beschwerdegegnerin zunächst geltend, die Beschwerde des Beschwerdeführers sei möglicherweise nicht rechtzeitig erhoben worden (vgl. act. G 3 S. 3 und 13 S. 1). Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides einzureichen. Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 60 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 16. April 2020 (Suva-act. 342) ist dem Beschwerdeführer während des Fristenstillstandes nach Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG i.V.m. Art. 60 Abs. 2 ATSG bzw. nach Art. 1 der Verordnung über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19, SR 173.110.4) zugestellt worden (act. G 1.3; vgl. ferner act. G 1 S. 3 und 3 S. 3). Aufgrund des Fristenstillstandes hat die 30-tägige Beschwerdefrist am 20. April 2020 ihren Lauf genommen und am 19. Mai 2020 geendet. Zwar ist der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen (vgl. act. G 13 S. 1), dass nicht nachvollziehbar ist, weshalb die Beschwerde gemäss Sendungsnachweis der Post bereits am 26. Februar 2020 aufgegeben worden sein soll (vgl. act. G”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den an gefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Führt Art. 38 Abs. 3 ATSG zu einem Fristenstillstand, verlängert sich dadurch praktisch auch die Zeit, innerhalb derer eine Nachbesserung im Rahmen der Einsprachefrist möglich ist. Eine Wiederherstellung nach Art. 41 ATSG kommt nur in Frage, wenn dargelegt wird, weshalb das Unterlassen unverschuldet erschien.
“Darin hatte der Beschwerdegegner sie nicht nur zur Nachbesserung innert der Rechtsmittelfrist angehalten, sondern auch auf die Säumnisfolge des Nichteintretens auf ihr Einsprache hingewiesen. Ob die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner neben der E-Mail vom 17. Juli 2020 (Urk. 7/2-3) gleichzeitig auch einen nicht unterzeichneten «Brief» zukommen liess, wie der Wortlaut der Beschwerde nahe legt, spielt hierbei keine Rolle. Bei der E-Mail war eine Nachbesserung nur innert laufender Einsprachefrist möglich. Beim Brief hätte Anspruch auf eine angemessene Nachfrist bestanden. Der Beschwerdegegner verlangte eine Nachbesserung bis zum Ablauf der Einsprachefrist, die vom 15. Juli bis und mit dem 15. August 2020 stillstand (Art. 38 Abs. 3 lit. b ATSG), womit der Beschwerdeführerin reichlich Zeit zur Behebung des Mangels zur Verfügung stand. Es bleibt anzufügen, dass die Beschwerdeführerin im Prozess zwar eine Kopie der nach eigenen Angaben nun nachträglich unterschriebenen Einsprache einreichte. Sie nannte allerdings bis heute keine Gründe, die sie unverschuldeterweise davon abgehalten hätten, binnen der durch den Fristenstillstand verlängerten Einsprachefrist zu handeln. Eine Wiederherstellung derselben nach Art. 41 ATSG fällt daher ausser Betracht.”
Die in Art. 38 Abs. 2bis vorgesehene Sieben‑Tage‑Fiktion gilt auch bei verlängerter Aufbewahrung bzw. verlängerter Frist (z. B. bei einem Aufbewahrungsersuchen der Post). Dementsprechend ist eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift überbracht wird, auch bei verlängerter Aufbewahrung spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt zu betrachten; der Fristablauf ist entsprechend zu berechnen.
“Partant, les arguments du recourant, qui conclut implicitement à l'annulation de la décision du 5 janvier 2022, concernant le fond du litige relatif au fait que la Caisse et les autres créanciers n'ont pas attaqué le débiteur-actionnaire qui aurait vidé le compte de la société avant de s'en prendre à lui, ne seront pas examinés ici. 4. Il convient d'examiner si la Caisse était en droit de déclarer irrecevable car tardive l'opposition formulée le 3 mars 2022 par le recourant, étant précisé – au vu de ce qui suit – que la question de savoir si le courriel du 23 février 2022 du recourant aurait dû être considéré comme tel peut rester ouverte. 4.1. Le recourant ne conteste pas le fait que la Caisse a retenu que le délai pour faire opposition était échu le 14 février 2022. Celui-ci a au demeurant été calculé correctement: la décision du 5 janvier 2022 a en effet été postée le 6 janvier 2022 (dossier de la Caisse, pièce 29), et le délai de garde de sept jours, qui a commencé à courir le lendemain 7 janvier 2022, est échu le 14 janvier 2022. Partant, le délai d'opposition a bien pris fin le 14 février 2022 (cf. art. 38 LPGA; ATF141 II 429 consid. 3.1; 134 V 49 consid. 4). En particulier, une communication qui n’est remise que contre la signature du destinataire ou d’un tiers habilité est réputée notifiée au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, soit dès réception du courrier à la Poste, et ce même en cas de demande de garde (en l'espèce délai prolongé au 4 février 2022). Partant, l'opposition du 3 mars 2022 était bel et bien irrecevable. 4.2. L'intéressé remet en cause la validité de la notification de la décision en soutenant que la décision du 5 janvier 2022 a été envoyée à son ancienne adresse à D.________ alors que la Caisse savait qu'il avait déménagé à B.________. Celle-ci allègue en substance avoir dû faire elle-même les recherches pour trouver l'adresse du recourant, à D.________, que les déclarations de salaire de la société jusqu'en 2021 et l'opposition du 3 mars 2022 mentionnent comme lieu cette même localité et que l'intéressé ne l'a pas informée de son départ à B.”
“80 comprend des sommes qui relèvent de la responsabilité du nouvel administrateur, qui est devenu propriétaire de la société après la vente. Dans ses observations du 13 novembre 2024, l'autorité intimée indique qu'elle n'a pas d'observations complémentaires à ajouter au dossier qu'elle produit en annexe, si ce n'est qu'elle constate que le recours n'a pas été interjeté dans le délai légal. Aucun autre échange d'écritures n'a été ordonné entre les parties. en droit 1. L'autorité intimée conclut à l'irrecevabilité du recours pour cause de tardiveté. 1.1. Selon l'art. 60 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1), applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 de la loi du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS; RS 831.10), le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (al. 1), les art. 38 à 41 étant applicables par analogie (al. 2). Conformément à l'art. 38 LPGA, si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (al. 1). S’il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l’événement qui le déclenche (al. 2). Une communication qui n’est remise que contre la signature du destinataire ou d’un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (al. 2bis). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (al. 3). Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l’autorité ne courent pas du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement (al. 4 let. a), du 15 juillet au 15 août inclusivement (al. 4 let. b) et du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (al.”
Ist eine Frist nach Tagen oder Monaten zu berechnen und bedarf es einer Mitteilung, beginnt die Frist gemäss Rechtsprechung am Tag nach der Mitteilung.
“1 LAI), que la procédure de recours en matière de contestation portant sur l'octroi ou le refus de prestations AI est soumise à des frais de justice, le montant de ceux-ci étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre CHF 200. et CHF 1'000. (art. 69 al. 1bis et 2 LAI), qu'aux termes de l'art. 63 al. 4 PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés et lui impartit, pour ce faire, un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement en temps utile, elle n'entrera pas en matière, que le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse, ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art. 21 al. 3 PA), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), qu'une communication qui n'est remise que contre signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; voir également art. 20 al. 2bis PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA ; voir également art. 20 al. 3 PA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 38 al. 4 let. b LPGA ; voir également art. 22a al. 1 let. b PA), que par décision incidente du 13 juin 2022 adressée au recourant par pli recommandé (...), le Tribunal a rejeté la demande d'assistance judiciaire de celui-là et l'a invité à s'acquitter, sur le compte du Tribunal, d'une avance sur les frais de procédure présumés d'un montant de CHF 800.”
“37 LTAF; voir aussi les art. 3 let. dbis PA, art. 2 LPGA et art. 1 al. 1 LAI), que selon l'art. 63 al. 4 PA, l'autorité de recours perçoit du recourant une avance de frais équivalent aux frais de procédure présumés, qu'aux termes de l'art. 63 al. 4, 2ème phrase, PA, le tribunal impartit au recourant pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement il n'entrera pas en matière sur le recours, qu'en l'occurrence, conformément à lesdites dispositions, le TAF a invité le recourant, par décision incidente du 5 janvier 2023, à verser une avance de frais de procédure de 800 francs dans un délai de 30 jours dès notification de la décision incidente et l'a averti qu'à défaut de versement, le recours sera déclaré irrecevable (TAF pce 3), que cette décision incidente a été notifiée au recourant le 10 janvier 2023 (TAF pce 4), que, dès lors, le délai de 30 jours qui a commencé à courir le lendemain de la communication de la décision incidente (cf. art. 38 al. 1 LPGA et 20 PA), est échu le jeudi 9 février 2023, qu'aucune avance de frais n'a pas été versée jusqu'à ce jour (TAF pce 5), que, par conséquent, faute de paiement de l'avance de frais de procédure dans le délai imparti, le recours doit être déclaré irrecevable dans une procédure à juge unique (cf. art. 23 al. 1 let. b LTAF), qu'il n'est pas perçu de frais de procédure (cf. art. 6 let. b du règlement concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]), qu'il n'y a pas lieu d'allouer de dépens (cf. art. 7 al. 1 a contrario et al. 3 FITAF), le dispositif se trouve à la page suivante, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. II n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. 3. Le présent arrêt est adressé au recourant, à l'autorité inférieure ainsi qu'à l'Office fédéral des assurances sociales. La juge unique : La greffière : Madeleine Hirsig-Vouilloz Barbara Scherer Indication des voies de droit : La présente décision peut être attaquée devant le Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, CH-6004 Lucerne, Suisse par la voie du recours en matière de droit public, dans les trente jours qui suivent la notification (art.”
Die Nichtabholung einer eingeschriebenen Mitteilung kann sich aus der Aktenlage als erfolgte Zustellung gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG ergeben.
“aufgehoben wurde (Urk. 13/16 S. 17). Daran ändert nicht, dass die eingeschrieben zustellte Verfügung vom Beschwerdeführer nicht abgeholt wurde (Urk. 13/67 S. 16). Zwar ist eine zweite Zustellung mittels A-Post in den Akten nicht dokumentiert. Allerdings stellte die Mutuel die Rechtsöffnungsverfügung betreffend die Betreibung Nr. … mehrmals zu, wobei die Zweitzustellung gemäss eigenen Angaben standardmässig per A-Post Plus erfolgte (Urk. 13/16 S. 21, Urk. 13/22 S. 5). Bezüglich der hier interessierenden Betreibung Nr. ... sind zwar keine weiteren Zustellungsprobleme dokumentiert, aber der Beschwerdeführer muss sich die Zustellung entgegen halten lassen (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Die am 7. Januar 2016 eingeleitete Fortsetzung der Betreibung (Urk. 13/22 S. 15) führte zur Ausstellung der Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Dielsdorf-Nord vom 13. April 2016 (Pfändungs-Nummer …; Urk. 13/22/24). In der Folge stellte die Mutuel - soweit aus den Akten ersichtlich - diesbezüglich kein Verwertungsbegehren. Gemäss Kontoauszug vom 20. April 2017 (Urk. 13/33 S. 3 ff.), welcher dem Beschwerdeführer von der Mutuel gleichentags zugestellt wurde (Urk. 13/33 S. 1 f.), war bezüglich dieser Betreibung nebst den im weiteren Verlauf entstandenen Betreibungskosten am 4. November 2016 noch ein Gesamtbetrag von Fr. 1'284.65 offen (Urk. 13/33 S. 3). Diese Forderung war – gemäss Kontoauszug der Mutuel vom 24. Januar 2018 – auch Anfang 2018 noch nicht beglichen worden (Urk. 13/43 S. 2). Weder behauptet der Beschwerdeführer substantiiert, diesen Betrag entgegen der Angaben in en Kontoauszügen rechtzeitig bis Ende 2016 beglichen zu haben (vgl. auch Urk. 12 S. 12), noch finden sich in den Akten entsprechende Belege, etwa ein Bankkontoauszug des Beschwerdeführers mit einer darin ersichtlichen Überweisung.”
“___ darauf hin, dass das Exemplar der eingereichten Beschwerdeschrift eine lediglich fotokopierte Unterschrift trage, und forderte ihn unter Zustellung einer Kopie der Beschwerdeschrift dazu auf, diese innert einer Frist von 10 Tagen beziehungsweise vor Ablauf der Beschwerdefrist eigenhändig, handschriftlich und original unterzeichnet zu retournieren (Urk. 4). X.___ holte die eingeschrieben versandte Verfügung nicht ab, worauf ihm die Sendung mit Schreiben vom 1. Dezember 2022 uneingeschrieben nochmals zugestellt wurde (Urk. 5). Bis zum heutigen Tag reagierte X.___ nicht auf die Verfügung vom 14. November 2022. 2. 2.1 Gegen Einspracheentscheide kann gestützt auf Art. 56 Abs. 1 und Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) innert einer Frist von 30 Tagen nach der Eröffnung Beschwerde erhoben werden. Für den Fristenlauf sind nach Art. 60 Abs. 2 ATSG und § 13 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) die Regelungen nach Art. 3841 ATSG zum Verwaltungsverfahren sinngemäss anwendbar. Gestützt auf Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die Frist am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt. Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet die Frist gemäss Art. 38 Abs. 3 Satz 1 ATSG am nächstfolgenden Werktag. 2.2 Nach den Vorgaben des Bundesrechts in Art. 61 lit. b Satz 1 ATSG und des kantonalen Rechts in § 18 Abs. 1 Satz 1 GSVGer muss die Beschwerde eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Ferner muss die Beschwerdeschrift nach § 28 lit. a GSVGer in Verbindung mit Art. 130 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO) unterzeichnet sein. Rechtsprechungsgemäss versteht das Gesetz dort, wo von Unterschrift die Rede ist, die eigenhändige, handschriftliche Unterschrift. Eine lediglich fotokopierte oder per Telefax übermittelte Unterschrift genügt demnach nicht (vgl. BGE 112 Ia 173 E. 1; Urteil des Bundesgerichts U 401/99 vom 26. Mai 2000 E. 3c mit Hinweisen; Kobel, in: Zünd/Pfiffner Rauber [Hrsg.”
Ist während eines hängigen Verfahrens mit der Zustellung eines behördlichen Aktes zu rechnen, kann eine am bisherigen, den Behörden bekanntgegebenen Adressort versuchte, aber erfolglose Zustellung als erfolgt gelten. Voraussetzung ist, dass die Zustellung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten war. Wer sich längere Zeit von der bekannten Adresse entfernt, hat dafür zu sorgen, dass Schreiben dennoch zu ihm gelangen (z. B. Nachsendung veranlassen, einen Vertreter bezeichnen oder den Behörden eine andre Zustelladresse mitteilen); unterbleiben diese Vorkehrungen, tritt die in Art. 38 Abs. 2bis ATSG geregelte Zustellfiktion ein.
“Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Beschwerdegegnerin sei nicht befugt gewesen, mehrere Zahlungsbefehle für eine identische Forderung zu erlassen. Sie habe durch die unrechten mehrfachen Betreibungen ungewollt hohe zusätzliche Aufwände, Rechtskosten sowie Bemühungen gehabt. Sie habe diesen Schaden beziffert und der Beschwerdegegnerin in Rechnung gestellt. 2.2. Die Beschwerdegegnerin bringt zunächst vor, die Beschwerdeführerin habe die Beschwerdefrist versäumt. Die Frist habe am 8. September 2021 geendet, die Beschwerdeführerin habe die Einsprache jedoch erst am 9. September 2021 der Post übergeben. Materiell macht sie geltend, dass im Einspracheverfahren in der Regel keine Parteientschädigung geschuldet sei. Dies habe daher auch für die unvertretene Beschwerdeführerin zu gelten. 2.3. Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 ATSG). 2.4. Nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG gilt eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt. Voraussetzung für diese sogenannte Zustellfiktion ist, dass der Adressat mit der Zustellung rechnen musste. Dies ist dann der Fall, wenn die Zustellung eines behördlichen Aktes mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten war respektive der Adressat damit hatte rechnen müssen (BGE 134 V 49 E. 4; 130 III 396 E. 1.2.3). Wer sich während eines hängigen Verfahrens für längere Zeit von dem den Behörden bekanntgegebenen Adressort entfernt, ohne für die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Behörde zu melden, wo er nunmehr zu erreichen ist, bzw. ohne einen Vertreter zu beauftragen, nötigenfalls während seiner Abwesenheit für ihn zu handeln, hat eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten zu lassen.”
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Nach der Rechtsprechung hat eine Person, welche sich während eines hängigen Verfahrens für längere Zeit von dem den Behörden bekanntgegebenen Adressenort entfernt, ohne für die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Behörde zu melden, wo sie nunmehr zu erreichen ist, bzw. ohne einen Vertreter zu beauftragen, nötigenfalls während ihrer Abwesenheit für sie zu handeln, eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Zustellung eines behördlichen Aktes während der Abwesenheit mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (BGE 117 V 131 E. 4a S. 132) und ein Prozessrechtsverhältnis besteht, welches die Parteien verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen Entscheide, welche das Verfahren betreffen, zugestellt werden können (BGE 119 V 89 E. 4b aa S. 94, 115 Ia 12 E. 2a S. 15).”
“________ a expliqué ne pas être en mesure de prouver la date de réception de la décision sur opposition précitée, qu’il estimait avoir retirée le 2 mars 2023, vu les pièces du dossier ; attendu que, selon l'art. 60 LPGA (loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours, qu'à teneur de l'art. 38 al. 1 LPGA, si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication, que, celui qui est partie à une procédure administrative, notamment parce qu’il a fait opposition, et qui doit dès lors s’attendre à recevoir notification d’actes de l’autorité, est tenu de relever son courrier ou, s’il s’absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins (TF 8C_53/2017 du 2 mars 2017 consid. 4.2 et les références citées), qu’à défaut, il est réputé avoir eu, à l’échéance du délai de garde postal de sept jours, connaissance du contenu des plis recommandés que l’autorité lui adresse (art. 38 al. 2bis LPGA), que le destinataire doit, le cas échéant, désigner un représentant, faire suivre son courrier, informer les autorités de son absence ou leur indiquer une adresse de notification (ATF 141 II 429 consid. 3.1 ; 139 IV 228 consid. 1.1 ; 117 V 131 consid. 4a), que lorsqu’un recours paraît tardif, l’autorité interpelle le recourant en lui impartissant un bref délai pour se déterminer ou pour retirer son recours (art. 78 al. 1 par renvoi de l’art. 99 LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]), que si le recours n’est pas retiré, l’autorité peut rendre une décision d’irrecevabilité sommairement motivée et statue sur les frais et dépens (art. 78 al. 3 et 99 LPA-VD) ; attendu qu’en l’occurence, la décision sur opposition litigieuse du 31 janvier 2023 a été envoyée en courrier recommandé et est réputée avoir été valablement notifiée au recourant à l’issue du délai de garde à la Poste de sept jours, que, interpellé par le juge instructeur, le recourant a expliqué avoir probablement retiré l’envoi le 2 mars 2023, que, partant, réputé tardif sans qu'une restitution de délai (art.”
Praxis: Fällt das Fristende auf ein Wochenende oder einen anerkannten Feiertag, verschiebt sich die Frist auf den nächstfolgenden Werktag. Entspricht die Fristwahrung der Abgabe per Post, genügt die Postaufgabe am Ersatzwerktag, sofern dies nachgewiesen ist. Ist der Zustellzeitpunkt unklar, sind geeignete postalische Nachweise zur Feststellung des massgeblichen Zeitpunkts beizubringen.
“Zum Zeitpunkt der erstmaligen erfolglosen Zustellung der Verfügung vom 27. Januar 2020 (Urk. 6/6) können den Akten keine Angaben entnommen werden. Ein entsprechender Vermerk im Verfügungsdokument fehlt und auch die Sendungsnummer ist nicht bekannt. Somit bleibt offen, wann die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 27. Januar 2020 als eingeschriebene Sendung der Post übergeben hatte. Unter der Annahme, der erste erfolglose Zustellversuch sei auf Freitag, den 7. Februar 2020 gefallen, was aufgrund der zeitlichen Nähe zum Erlass der Verfügung vom 27. Januar 2020 nicht von vornherein auszuschliessen ist, hätte die Zustellung aufgrund der Zustellfiktion gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG sieben Tage danach, das heisst am 14. Februar 2020 als erfolgt zu gelten. Die Einsprachefrist von 30 Tagen hätte diesfalls am Samstag, den 15. Februar 2020 zu laufen begonnen und hätte unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 3 ATSG bis zum Montag, den 16. März 2020 gedauert. Mit der Postaufgabe der Einsprache an diesem Tag (vgl. Anhang zu Urk. 6/9) hätte die Frist als gewahrt zu gelten mit der Folge, dass die Beschwerdegegnerin die Einsprache als rechtgültig erfolgt entgegenzunehmen und diese materiell zu beurteilen hätte. Da der Zeitpunkt der erstmaligen erfolglosen Zustellung der Verfügung vom 27. Januar 2020 den aufgelegten Akten nicht zu entnehmen ist, lässt sich nicht beurteilen, auf welchen Zeitpunkt die Zustellfiktion tatsächlich greift, weswegen sich auch nicht feststellen lässt, ob die Einsprache verspätet erfolgte. Letzteres ist indessen die Voraussetzung für ein Nichteintreten. Diesen Zeitpunkt wird die Beschwerdegegnerin mittels geeigneter Beweismittel wie etwa des postalischen Nachweises der erfolglosen Zustellung festzustellen und erneut über die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache zu befinden haben. Soweit sich die Beschwerde gegen den Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin richtet, ist sie in diesem Sinne gutzuheissen.”
Für Postzustellungen und Abholungseinladungen ist der konkrete Zustell‑ bzw. Abholzeitpunkt für den Beginn einer nach Tagen oder Monaten zu berechnenden Frist massgeblich. Bei Anwendung des Fristenstillstands nach Art. 38 Abs. 4 ATSG werden die vor dem Stillstand bereits verstrichenen Kalendertage und die nach dem Stillstand noch verbleibenden Tage zur Fristenberechnung herangezogen.
“- Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). - Der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Juni 2023 wurde der Beschwerdeführerin am 23. Juni 2023 zugestellt (vgl. Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post vom 19. September 2023; in den Gerichtsakten). Der Fristenlauf begann am 24. Juni 2023 und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 24. August 2023. Mit der Postaufgabe der Beschwerde am 13. September 2023 (Eingang beim Gericht am 14. September 2023) wurde die Beschwerdefrist offensichtlich nicht eingehalten. Daran vermag die von der Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde eingereichte Kopie eines mit A-Post+ versandten Briefumschlags der Beschwerdegegnerin (vgl. BB 3) nichts zu ändern. Zunächst wurde der hier angefochtene Einspracheentscheid gemäss Adresse per Einschreiben (R) versandt. Die entsprechende Sendungsverfolgung der Beschwerdegegnerin vom 19. September 2023 (Sendungsnummer: …; in den Gerichtsakten) lautet denn auch auf ein Einschreiben (R) und ist auch in zeitlicher Hinsicht dem Einspracheentscheid zuzuordnen. Bei der von der Beschwerdeführerin eingereichten Kopie eines weit später versandten Briefumschlags (Versand am 31. Juli 2023; Sendungsnummer: 98.01.019417.00009458) handelt es sich somit offensichtlich nicht um den Briefumschlag, mit welchem der Einspracheentscheid vom 19. Juni 2023 versandt worden war.”
“Die Beschwerdeführerin ist in den vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20). Soweit das Verfahren IV/2023/593 bzw. die Verfügung vom 13. Juni 2023 (act. II 73) betreffend, erhielt die Beschwerdeführerin gemäss der Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (in den Gerichtsakten) am 14. Juni 2023 eine Abholungseinladung. Die Sendung wurde am letzten Tag der ab dem 15. Juni 2023 laufenden siebentägigen Abholfrist am 21. Juni 2023 am Schalter zugestellt. Die 30-tägige (Art. 60 Abs. 1 ATSG) Frist begann unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 1 ATSG am 22. Juni 2023 zu laufen und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 15. Juli bis zum 15. August 2023 (vgl. Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 22. August 2023 und nicht wie von der Beschwerdegegnerin vertreten (Eingabe vom 25. August 2023), am 21. August”
“Die Verfügung ist der Beschwerdeführerin resp. ihrem Vertreter am 9. März 2023 zugestellt worden. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). Der Ostersonntag ist im Jahr 2023 auf den 9. April gefallen, d.h. die Frist hat vom Sonntag, 2. April bis Sonntag, 16. April 2023 stillgestanden. Vom 10. März 2023 bis 1. April sind 23 Tage der Frist verstrichen. Der 17. April ist also der”
Der Fristenstillstand über den Jahreswechsel (Fristenruhe) kann die 90‑tägige Revisionsfrist nach Art. 38 Abs. 3 ATSG verlängern und dadurch den Fristlauf so verschieben, dass spätere Zustellungen als verspätet gelten können.
“September 2017 den Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) vom gleichen Tag, aus dem die hier interessierende Erwerbstätigkeit hervorging, zu ihren Unterlagen. Sodann gingen bei ihr am 28. September und 26. Oktober 2017 die einverlangten aktuellen Berichte der behandelnden Ärzte ein. Erst am 29. Mai 2019, mithin nach Sistierung der Rentenzahlungen vom 23. November 2018 und Erlass des Vorbescheids vom 18. Januar 2019, veranlasste sie das medaffairs-Gutachten. Dieses wurde rund sieben Monate später, d.h. am 6. Januar 2020 aktenkundig. Dementsprechend hätten die Resultate einer unverzüglich (d.h. Ende Oktober 2017) in Auftrag gegebenen Begutachtung schon Ende Mai 2018 vorliegen können. Mit anderen Worten: Die IV-Stelle hätte bei zumutbarem Einsatz ihre (allenfalls) unvollständige Kenntnis des (hier nicht näher zu prüfenden) Revisionstatbestands spätestens bis zum 4. Oktober 2018 ergänzen können. Demnach war die 90-tägige Revisionsfrist - unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes über den Jahreswechsel (vgl. Art. 38 Abs. 3 lit. c ATSG) - spätestens am 18. Januar 2019 abgelaufen. Folglich war bereits die frühestens am 19. Januar 2019 erfolgte Zustellung (vgl. BGE 119 V 89 E. 4c; Urteil 9C_282/2014 vom 25. März 2015 E. 3.2) des Vorbescheids verspätet, was eine prozessuale Revision der Verfügung vom 5. Dezember 2013 ausschliesst.”
Bei Einschreiben gilt die Mitteilung grundsätzlich als erfolgt mit dem Zeitpunkt der Entgegennahme durch den Adressaten. Wird das Einschreiben nicht abgeholt, gilt es im Regelfall als zugestellt mit Ablauf der siebentägigen Abholfrist der Post. Sendungsverfolgungsangaben werden von den Behörden zur Bestimmung des Zeitpunktes der Zustellung herangezogen. Ein weiterer Zustellvorgang ändert den rechtlich massgebenden Zustellungszeitpunkt in der Regel nicht.
“Die hier angefochtene Verfügung vom 17. August 2020 (BB 2) wurde gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (Sendungsnummer … gemäss Briefumschlag in BB 3) am Dienstag, dem 18. August 2020, zugestellt. Unter Berücksichtigung des Fristenlaufs gemäss Art. 60 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 38 ATSG ist die dreissigtägige Beschwerdefrist am Donnerstag, dem 17. September 2020, abgelaufen.”
“considerato in diritto in ordine 2.1. La presente vertenza non pone questioni giuridiche di princi-pio e non è di rilevante importanza (ad esempio per la difficoltà dell’istruttoria o della valutazione delle prove). Il TCA può dunque decidere nella composizione di un Giudice unico ai sensi dell'articolo 49 cpv. 2 LOG (STF 9C_699/2014 del 31 agosto 2015; 8C_855/2010 dell’11 luglio 2011; 9C_211/2010 del 18 febbraio 2011). 2.2. Per quel che concerne la tempestività del ricorso, secondo l'art. 69 cpv. 1 LAI, in deroga agli art. 52 e 58 LPGA, le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente al tribunale delle assicurazioni del luogo dell’ufficio AI. In virtù dell’art. 60 cpv. 1 LPGA il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. L'art. 38 LPGA, cui rinvia l'art. 60 cpv. 2 LPGA, prescrive che se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notifica-zione. Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo del Cantone in cui ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante, il termine scade il primo giorno feriale seguente (DTF 119 V p. 8 = Pratique VSI 1993 p. 117 consid. 3a). I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni o in mesi non decorrono dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso, dal 15 luglio al 15 agosto incluso, dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso (art. 38 cpv. 4 LPGA). Un invio raccomandato è reputato notificato al momento in cui il destinatario l’ha ricevuto. Generalmente un secondo invio e la susseguente ricezione non modificano tale risultato; essi sono giuridicamente irrilevanti (DTF 119 V 94 consid. 4b/aa con riferimenti).”
“Nel caso in cui il destinatario non è reperibile e perciò un invito di ritiro è stato depositato nella sua buca delle lettere o nella sua casella postale, l’invio raccomandato è considerato notificato al momento in cui avviene il ritiro; se ciò non avviene entro la scadenza del termine di ritiro, che è di sette giorni, l’invio si considera notificato allo scadere di questo periodo (STF K 125/00 del 13 settembre 2000; DTF 119 V 94 consid. 4b/aa con riferimenti; Condizioni generali della Posta "Servizi postali", cifra 2.3.7. dell'edizione dell’aprile 2008); - il termine di ricorso decorre il giorno che segue la notifica della decisione. Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo del Cantone in cui ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante, il termine scade il primo giorno feriale seguente. I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni o in mesi non decorrono dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso, dal 15 luglio al 15 agosto incluso, dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso (art. 60 cpv. 2 LPGA in relazione con art. 38 LPGA; DTF 119 V p. 8 = Pratique VSI 1993 p. 117 consid. 3a); - gli atti scritti devono essere consegnati all'autorità oppure all'indirizzo di questa, a un ufficio postale svizzero o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine (art. 39 cpv. 1 LPGA). Una decisione è considerata notificata non al momento in cui l’interessato – rispettivamente il suo rappresentante – ne prende conoscenza, ma il giorno in cui essa entra nella sua sfera d’azione (DTF 122 I 139 consid. 1; DTF 115 Ia 12; DTF 113 Ib 297 consid. 2a; RAMI 1997 UV p. 444); - se il termine di ricorso è spirato, il giudice non entra nel merito di un gravame tardivo, per cui la decisione contestata cresce in giudicato (DTF 110 V 37 consid. 2; Locher, Grundriss des Sozialverischerungsrechts, § 73 nr. 9, p. 479); - nel caso in esame la decisione impugnata, spedita con invio raccomandato il 2 novembre 2021, è stata notificata (ritirata allo sportello dell’ufficio postale) il 3 novembre 2021 (cfr.”
“E1), confermano che l'invio raccomandato contenente la decisione del 10 febbraio 2022 è stato impostato quello stesso giovedì e che il giorno seguente, l'11 febbraio 2022, la destinataria è stata avvisata della possibilità di ritiro con l'apposito invito lasciato dal postino nella sua bucalettere. Come figura sulla "Conferma di ricezione IPLAR", la scadenza per il ritiro era il venerdì seguente, il 18 febbraio 2022, ma il lunedì 21 febbraio 2022 l'assicurata ha potuto prolungare il termine di giacenza di una settimana. L'indomani, però, il 22 febbraio 2022, l'ufficio postale di __________ ha rinviato al mittente l'invio etichettandolo come "non ritirato" (doc. 67 e B), che è pervenuto alla Cassa mercoledì 23 febbraio 2022. Lo stesso giorno (doc. B1), la Cassa di compensazione ha scritto all'assicurata la seguente lettera: " in data 10 febbraio 2022 la nostra Cassa le ha notificato una decisione che, spedita per plico raccomandato non ritirato, è stata ritornata al mittente. Rileviamo che, a mente della giurisprudenza, l'invio raccomandato, in caso di mancato ritiro, è considerato notificato l'ultimo giorno del termine di ritiro alla Posta, che è di sette giorni (STCA 15.02.2007; inc. N. 39.2006.8). Giusta l'art. 38 LPGA il termine di 30 giorni per interporre reclamo/ opposizione inizia a decorrere da quella data di notificazione. In allegato le trasmettiamo copia della nostra decisione di non entrata in materia del 10 febbraio 2022, evidenziando che la stessa è da ritenersi validamente notificata il 18 febbraio 2022. In assenza di impugnazione, la citata decisione passerà in giudicato.". Il giorno seguente, il 24 febbraio 2022 (doc. B2), la Cassa l'ha spedita all'assicurata per raccomandata la quale, non avendola ritirata dalle mani del postino, quello stesso 25 febbraio 2022 è stata avvisata per il ritiro con scadenza il 4 marzo 2022 (doc. B1). Tuttavia, il 3 marzo 2022 la destinataria ha chiesto all'ufficio postale di prolungare il termine di giacenza fino al 20 marzo 2022 e poi il 18 marzo 2022 ha chiesto di prolungarlo fino al 22 marzo 2022. L'invio le è poi stato consegnato allo sportello postale lunedì 21 marzo 2022 (doc. A1 ed E2). Contrariamente a quanto sostiene la ricorrente, il recapito della decisione del 10 febbraio 2022, l'unica determinante contro cui l'assicurata poteva inoltrare opposizione, è quindi avvenuto, in virtù del principio della notificazione fittizia e in applicazione dell'art.”
“Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo riconosciuto dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente (art. 38 cpv. 3 LPGA [v. anche art. 20 cpv. 1 e 3 PA]). 8.2. L'art. 39 cpv. 1 LPGA (v. anche art. 21 cpv. 1 PA), precisa che le richieste scritte devono essere consegnate all'autorità oppure, all'indirizzo di questa, a un ufficio postale svizzero o una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. 8.3. A titolo abbondanziale, può dunque essere rilevato che il ricorso, qualora non fosse stato ritirato, avrebbe dovuto essere dichiarato siccome inammissibile, essendo stato inoltrato - tardivamente - il 12 luglio 2023, ossia due giorni dopo la scadenza del termine ricorsuale. Dall'attestato tracciamento degli invii della posta svizzera prodotto dell'autorità inferiore risulta difatti che la decisione dell'UAIE del 7 giugno 2023 è stata notificata il 9 giugno 2023 (cfr. doc. TAF 4), con la conseguenza che il termine di ricorso ha iniziato a decorrere il 10 giugno 2023 (art. 38 LPGA e 22a PA [cfr. DTF 131 V 305, 122 V 60]) ed è scaduto il 10 luglio 2023. Il ricorrente non ha peraltro dimostrato, nel termine di 5 giorni accordato con il provvedimento di questo Tribunale del 9 agosto 2023, la tempestività del proprio gravame. 9. Il giudice dell'istruzione decide quale giudice unico lo stralcio dal ruolo delle cause divenute prive d'oggetto (art. 23 cpv. 1 lett. a LTAF). 10. Per eccezione, non si prelevano spese processuali (art. 63 cpv. 1 e cpv. 5 PA nonché art. 6 lett. a del regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale [TS-TAF, RS 173.320.2]). 11. Visto quanto precede, non si giustifica l'attribuzione di spese ripetibili (art. 15 TS-TAF in combinazione con l'art. 7 TS-TAF; DTF 109 V 23 (dispositivo alla pagina seguente) Per questi motivi, il Tribunale amministrativo federale decide: 1. La causa C-3893/2023 è stralciata dai ruoli a seguito del ritiro del ricorso. 2. Non si prelevano spese processuali.”
“Secondo, l'art. 38 cpv. 1 LPGA, a cui rinvia l'art. 1 cpv. 1 LAI, se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione. Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo riconosciuto dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente (art. 38 cpv. 3 LPGA [v. anche art. 20 cpv. 1 e 3 PA]). 5.2. L'art. 39 cpv. 1 LPGA (anche art. 21 cpv. 1 PA) precisa che le richieste scritte devono essere consegnate all'autorità oppure, all'indirizzo di questa, a un ufficio postale svizzero o una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. 5.3. Nel caso concreto, dal tracciamento degli invii della posta svizzera prodotto dell'autorità inferiore, risulta che la decisione dell'UAIE del 2 febbraio 2024 è stata notificata il 20 febbraio 2024 (cfr. doc. TAF 3). Il termine di ricorso ha pertanto iniziato a decorrere il 21 febbraio 2024 (art. 38 LPGA e 22a PA [cfr. DTF 131 V 305, 122 V 60]) ed è scaduto giovedì 21 marzo 2024. In simili condizioni il ricorso - inoltrato 17 giugno 2024, ossia quasi tre mesi dopo la scadenza del termine ricorsuale, fatto peraltro riconosciuto dal ricorrente, che si è scusato per il ritardo dell'invio - va dichiarato inammissibile in quanto tardivo (v. doc. TAF 1). 5.4. 5.4.1. Secondo l'art. 24 cpv. 1 prima frase PA se il richiedente o il suo rappresentante è stato impedito senza sua colpa di agire nel termine stabilito, quest'ultimo è restituito in quanto, entro 30 giorni dalla cessazione dell'impedimento, ne sia fatta domanda motivata e sia compiuto l'atto omesso. 5.4.2. Nel caso in esame il ricorrente non ha presentato una domanda motivata di restituzione dei termini, né ha compiuto l'atto omesso, avendo semplicemente dichiarato di poter far compilare il formulario dell'AI al suo nuovo medico (doc. TAF 1). In simili condizioni non vi è necessità d'effettuare ulteriori accertamenti d'ufficio in merito alla possibilità di restituire il termine ricorsuale.”
“Secondo, l'art. 38 cpv. 1 LPGA, se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione. Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo riconosciuto dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente (art. 38 cpv. 3 LPGA [v. anche art. 20 cpv. 1 e 3 PA]). 5.2. L'art. 39 cpv. 1 LPGA (anche art. 21 cpv. 1 PA) precisa che le richieste scritte devono essere consegnate all'autorità oppure, all'indirizzo di questa, a un ufficio postale svizzero o una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. 5.3. Nel caso concreto, dal tracciamento degli invii della posta svizzera prodotto dall'autorità inferiore, risulta che la decisione su opposizione della CSC del 26 agosto 2024 è stata notificata all'assicurata il 7 settembre 2024 (cfr. doc. TAF 4). Il termine di ricorso ha pertanto iniziato a decorrere l'8 settembre 2024 (art. 38 LPGA e 22a PA [cfr. DTF 131 V 305, 122 V 60]) ed è scaduto il 7 ottobre 2024. In simili condizioni il ricorso - inoltrato il 9 ottobre 2024 alla posta canadese (si confronti a tal proposito anche l'art. 23 della Convenzione di sicurezza sociale del 24 febbraio 1994 tra la Confederazione Svizzera e il Canada con Protocollo finale [RS 0.831.109.232.1]), ossia 2 giorni dopo la scadenza del termine ricorsuale - va dichiarato inammissibile in quanto tardivo (v. doc. TAF 1). 6. 6.1. Secondo l'art. 24 cpv. 1 prima frase PA se il richiedente o il suo rappresentante è stato impedito senza sua colpa di agire nel termine stabilito, quest'ultimo è restituito in quanto, entro 30 giorni dalla cessazione dell'impedimento, ne sia fatta domanda motivata e sia compiuto l'atto omesso. 6.2. Nel caso in esame la ricorrente non ha presentato istanza motivata di restituzione dei termini. Non è pertanto necessario effettuare ulteriori accertamenti d'ufficio in merito alla possibilità di restituire il termine ricorsuale.”
Wird die anfechtbare Verfügung während einer gesetzlich geregelten Ferienperiode zugestellt, beginnt die Frist erst am Tag nach dem Ende dieser Ferienperiode. Als in den Quellen genannte Beispiele gelten die Sommerferien vom 15. Juli bis 15. August, die Osterferien (vom 7. Tag vor bis zum 7. Tag nach Ostern) sowie die Jahresendferien vom 18. Dezember bis 2. Januar; in diesen Fällen beginnt die Frist erst am ersten Tag nach dem jeweiligen Ende.
“________ contre cette décision sur opposition, concluant à son annulation, adressé au Service de l’emploi, Instance juridique chômage, vu la transmission de l’acte de recours précité, par l’intimé, à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal comme objet de sa compétence, par courrier du 21 décembre 2021, vu l’avis du 18 janvier 2022 de la juge instructrice au recourant, lui fixant un délai au 2 février 2022 pour qu’il se détermine sur le caractère apparemment tardif de son recours, respectivement qu’il rapporte la preuve de sa formation dans le délai légal, ou le cas échéant qu’il formule et motive une demande qui justifierait la restitution du délai de recours, vu l’absence de réaction du recourant, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours doit être déposé dans le délai légal non prolongeable de trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 40 al. 1 et 60 LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que ce délai commence à courir le lendemain de la communication de la décision attaquée (art. 38 al. 1 LPGA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur, respectivement au tribunal compétent, ou à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 cum 60 al. 2 LPGA), que si le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA, en relation avec l’art. 60 al. 2 LPGA), que lorsque l’acte attaqué est notifié pendant les féries, le délai commence à courir le premier jour suivant la fin de celles-ci (ATF 131 V 305), que le délai est tenu pour respecté lorsqu’un recours a été adressé en temps utile à une autorité incompétente (art. 39 al. 2 cum art. 60 al. 2 LPGA), que lorsqu’un recours paraît tardif, l’autorité interpelle le recourant en lui impartissant un bref délai pour se déterminer ou pour retirer son recours (art. 78 al. 1 par renvoi de l’art. 99 LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.”
“1 LAI), que sont également applicables les dispositions de l'Accord du 21 juin 1999 sur la libre circulation des personnes (ALCP, RS 0.142.112.681) conclu entre la Suisse et la Communauté européenne et ses Etats membres, du règlement (CE) n° 883/2004 du Parlement européen et du Conseil du 29 avril 2014 portant sur la coordination des systèmes de sécurité sociale (ci-après : règlement n° 883/2004, RS 0.831.109. 268.1) et du règlement (CE) n° 987/2009 du Parlement européen et du Conseil du 16 septembre 2009 fixant les modalités d'application du règlement (CE) n° 883/2004 (ci-après: règlement n° 987/2009, RS 0.831. 109.268.11 [cf. art. 80a al. 1 LAI]), que les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l'opposition n'est pas ouverte sont sujettes à recours (art. 56 al. 1 LPGA), que le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 60 al. 1 LPGA), que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 7ème jour avant Pâques au 7ème jour après Pâques inclusivement (art. 38 al. 4 let. a LPGA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA), que les écrits doivent parvenir le dernier jour du délai au plus tard, à l'autorité compétente ou avoir été remis, à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA) ou, si l'assuré est domicilié - comme en l'espèce - dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement n° 883/2004), qu'en l'espèce, la décision du 31 mars 2022 a été notifiée au recourant le lundi 18 avril 2022, soit pendant les féries de Pâques (cf. supra art. 38 al. 4 let. a LPGA), que le délai de recours de 30 jours pour recourir contre celle-ci a commencé à courir le lendemain de la fin des féries de Pâques, soit le lundi 25 avril 2022, et est arrivé à échéance le mardi 24 mai 2022, que pour être recevable, le mémoire de recours contre la décision du 31 mars 2022 - seul acte attaquable en l'espèce, le courrier du 30 mai 2022 de l'OAIE ne constituant pas une décision au sens de l'art.”
“2 et 3 PA), que l'envoi de la recourante du 4 mai 2022 ne contient ni conclusions ni motifs ni signature, de sorte qu'il n'exprime pas de manière reconnaissable la volonté de celle-ci de recourir contre la décision sur opposition du 2 mars 2022 (TAF pce 1), qu'en outre, il a été transmis par voie électronique alors que le dépôt d'un mémoire de recours par voie électronique n'est pas possible auprès des autorités d'assurances sociales (ATF 145 V 90 consid. 6.2.1 et 6.2.2 ab initio, 142 V 152 consid. 2.4 i.f.), que dans ces circonstances, le Tribunal a, par décision incidente du 9 août 2022, invité la recourante à régulariser son recours dans un délai de dix jours à compter de la réception de ladite décision, en la rendant attentive qu'à défaut, son écriture serait déclarée irrecevable, que les écrits doivent parvenir au plus tard le dernier jour du délai, soit à l'autorité compétente ou avoir été remis, à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA ; voir également art. 21 al. 1 PA), soit à l'institution compétente de l'autre Etat partie à la Convention bilatérale, en l'espèce à l'Institut national de sécurité sociale (INSS ; art. 1 al. 1 let. e et art. 28 al. 2 de la Convention bilatérale), que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA ; voir également art. 20 al. 3, 1ère phrase, PA), que les délais fixés en jours ou en mois par la loi ou l'autorité ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 let. a et c LPGA ; voir également art. 22a al. 1 let. c PA), qu'en l'espèce, la décision incidente du 9 août 2022 a été notifiée par voie diplomatique à la recourante le lundi 19 décembre 2022 (cf. TAF pce 25), que le délai pour régulariser l'écriture de la recourante a commencé à courir le mardi 3 janvier 2023 compte tenu des féries de fin d'année (cf. art. 38 al. 4 let. c LPGA) et a échu le jeudi 12 janvier 2023, qu'à cette échéance, l'invitation à régulariser le recours est demeurée sans suite, que la recourante n'a par conséquent par régularisé son écriture dans le délai imparti, pas plus qu'elle ne s'est prévalue d'un motif de restitution dudit délai au sens de l'art.”
“4 LPGA est une décision d’ordonnancement de la procédure au sens de l’art. 52 al. 1 LPGA (TF 9C_486/2013 du 2 décembre 2013 consid. 1.2, non publié à l’ATF 139 V 600) ; elle peut directement être attaquée par la voie du recours devant le tribunal cantonal des assurances (art. 56 al. 1 LPGA), dans la mesure où elle est de nature à causer un « préjudice irréparable » au sens de l’art. 46 al. 1 PA (loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative ; RS 172.021) (ATF 139 V 600 spéc. consid. 2.3). Le recours contre une telle décision incidente doit plus particulièrement être formé devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal (art. 74 al. 4 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36], par renvoi de l’art. 99 LPA-VD). Le recours doit être déposé dans le délai légal non prolongeable de trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 40 al. 1 et 60 al. 1 LPGA). Ce délai commence à courir le lendemain de la communication de la décision attaquée (art. 38 al. 1 LPGA), sans courir notamment durant les féries estivales, soit du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 38 al. 4 let. b LPGA, applicable par renvoi de l'art. 60 al. 2 LPGA). Lorsque l’acte attaqué est notifié pendant les féries, le délai commence à courir le premier jour suivant la fin de celles-ci (ATF 131 V 305). Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur, respectivement au tribunal compétent ou à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA cum 60 al. 2 LPGA). b) En l’espèce, la décision entreprise a été notifiée durant les féries estivales, de sorte que le délai de recours n’a commencé à courir que le 16 août 2022, pour arriver à échéance le 14 septembre 2022. Le recours est daté du 14 septembre 2022, mais le sceau postal indique la date du lendemain. Le conseil du recourant expose, dans le recours, avoir déposé l’acte à temps, le 14 septembre 2022, sans plus d’explication et sans en offrir la preuve.”
Bei strittiger Zustellung von unter einfachem Brief verschickten Schreiben ist der Beweis der Zustellung in der Praxis oft kaum zu erbringen. Bestehen Zweifel, ist auf die glaubhafte, verständliche und ausreichend wahrscheinliche Aussage des Empfängers abzustellen; deren Gutglaubensvermutung setzt verständliche und hinreichend plausible Angaben voraus. Empfangsindizien können zudem aus späterer Korrespondenz oder dem Verhalten des Empfängers erschlossen werden.
“En ce qui concerne plus particulièrement la notification d'une décision ou d'une communication de l'administration, elle doit au moins être établie au degré de la vraisemblance prépondérante requis en matière d'assurance sociale (ATF 121 V 5 consid. 3b). Il est en pratique difficile, pour ne pas dire impossible, d’établir la preuve qu’une communication est parvenue à son destinataire en cas d’envoi sous pli simple (voir Jean-Maurice Frésard, Commentaire de la LTF, 2e édition, Berne 2014, n° 29 ad art. 44 LTF). L'autorité supporte donc les conséquences de l'absence de preuve (ou de vraisemblance prépondérante), en ce sens que si la notification ou sa date sont contestées et qu'il existe effectivement un doute à ce sujet, il y a lieu de se fonder sur les déclarations du destinataire de l'envoi (ATF 142 IV 125 consid. 4.3 et les références citées), dont la bonne foi est présumée lorsque ses déclarations sont compréhensibles et suffisamment vraisemblables (ATF 142 III 599 consid. 2 ; Anne-Sylvie Dupont, in Dupont/Moser-Szeless [édit.], Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 10 ad art. 38 LPGA). La preuve de la notification peut toutefois résulter d'autres indices que des indications postales ou de l'ensemble des circonstances, par exemple d'un échange de correspondance ultérieur ou du comportement du destinataire (ATF 142 IV 125 consid. 4.3 ; TF 2C_523/2019 du 12 novembre 2019 consid. 3.5). La personne à qui l'acte n'a pas été notifié doit par ailleurs s'en prévaloir en temps utile, dès lors que, d'une manière ou d'une autre, elle est au courant de la situation ; attendre passivement serait contraire au principe de la bonne foi (TF 9C_202/2014 & 9C_209/2014 du 11 juillet 2014 consid. 4.2. et les références citées). 4. a) En l’espèce, la décision du 12 mars 2020 a été notifiée par courrier A, de sorte que la preuve stricte de la date de sa notification ne peut pas être apportée par l’autorité. Toutefois, la preuve de la réception de cette décision se déduit du courrier du 2 juin 2020, plus exactement de son contenu, puisque le recourant fait référence au point central de la motivation de la décision du 12 mars 2020, savoir son inscription au Registre du commerce.”
“En ce qui concerne plus particulièrement la notification d'une décision ou d'une communication de l'administration, elle doit au moins être établie au degré de la vraisemblance prépondérante requis en matière d'assurance sociale (ATF 121 V 5 consid. 3b). Il est en pratique difficile, pour ne pas dire impossible, d'établir la preuve qu'une communication est parvenue à son destinataire en cas d'envoi sous pli simple (voir Jean-Maurice Frésard, Commentaire de la LTF, 2e édition, Berne 2014, n° 29 ad art. 44 LTF). L'autorité supporte donc les conséquences de l'absence de preuve (ou de vraisemblance prépondérante), en ce sens que si la notification ou sa date sont contestées et qu'il existe effectivement un doute à ce sujet, il y a lieu de se fonder sur les déclarations du destinataire de l'envoi (ATF 142 IV 125 consid. 4.3 et les références citées), dont la bonne foi est présumée lorsque ses déclarations sont compréhensibles et suffisamment vraisemblables (ATF 142 III 599 consid. 2 ; Anne-Sylvie Dupont, in Dupont/Moser-Szeless [édit.], Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 10 ad art. 38 LPGA). La preuve de la notification peut toutefois résulter d'autres indices que des indications postales ou de l'ensemble des circonstances, par exemple d'un échange de correspondance ultérieur ou du comportement du destinataire (ATF 142 IV 125 consid. 4.3 ; TF 2C_523/2019 du 12 novembre 2019 consid. 3.5). La personne à qui l'acte n'a pas été notifié doit par ailleurs s'en prévaloir en temps utile, dès lors que, d'une manière ou d'une autre, elle est au courant de la situation ; attendre passivement serait contraire au principe de la bonne foi (TF 9C_202/2014 & 9C_209/2014 du 11 juillet 2014 consid. 4.2. et les références citées). d) En l'occurrence, le recourant ne s'est prévalu à aucun moment du fait que la décision de l’ORP du 31 mai 2021 ne lui aurait pas été notifiée ou de façon tardive. Sur son site Internet, la Poste indique que, s’agissant d’un courrier « B », il parvient à son destinataire au plus tard le troisième jour ouvrable suivant le jour du dépôt et qu’il n’est pas distribué le samedi.”
In den angeführten Entscheiden wurde Art. 38 Abs. 4 ATSG berücksichtigt; dabei sind sowohl die Frist- als auch die Formvorschriften (einschliesslich kantonlicher Bestimmungen) geprüft worden, weshalb die Beschwerden als form- und fristgerecht eingegangen beurteilt wurden.
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich (vgl. E. 1.2 hiernach) einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Eine nach Tagen oder Monaten bemessene Frist, die der Mitteilung an die Parteien bedarf, beginnt am Tag nach der Mitteilung zu laufen. Der Tag der Mitteilung wird damit nicht in die Frist eingerechnet.
“Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger oder im Beschwerdefall dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Dem Absender obliegt der Nachweis, dass er seine Eingabe bis um 24 Uhr des letzten Tages der laufenden Frist der Post übergeben hat. Die Aufgabe am Postschalter und der Einwurf in den Postbriefkasten sind einander gleichgestellt. Hier wie dort wird vermutet, dass das Datum des Poststempels mit demjenigen der Übergabe an die Post übereinstimmt. Wer behauptet, er habe einen Brief schon am Vortag seiner Abstempelung in einen Postbriefkasten eingeworfen, hat das Recht, die sich aus dem Poststempel ergebende Vermutung verspäteter Postaufgabe mit allen tauglichen Beweismitteln zu widerlegen. Der Absender kann den entsprechenden Nachweis insbesondere mit dem Vermerk auf dem Briefumschlag erbringen, wonach die Postsendung vor Fristablauf in Anwesenheit von Zeugen in einen Briefkasten gelegt worden ist (BGE 142 V 389 E.”
“Will eine versicherte Person Beschwerde erheben, so ist diese nach Art. 60 Abs. 1 ATSG innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheids einzureichen. Die Beschwerdefrist beginnt am ersten Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die Frist kann nicht erstreckt werden, da es sich um eine gesetzliche Frist handelt (Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 40 Abs. 1 ATSG). Sie wird gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim erstinstanzlichen Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird. Wenn die Frist unbenützt abläuft, erwächst der betreffende Verwaltungsentscheid in Rechtskraft. Dies hat die Wirkung, dass das erstinstanzliche Gericht auf eine verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann und darf (BGE 134 V 49, 50 f. E. 2., vgl. auch BGE 124 V 400, 401 E. 1a sowie Urteile des Bundesgerichts 9C_266/2020 vom 24. November 2020 E. 2.1., 9C_156/2014 vom 12. Juni 2014 E. 3. und 9C_525/2013 vom 23. September 2013 E.2.1, nicht publ. in: BGE 139 V 490, aber in: SVR 2014 AHV Nr. 3 S. 11).”
“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Eine gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG).”
Art. 38 ATSG kann bei einer mit eingeschriebener Post versandten Verfügung den Fristenstillstand auslösen und dadurch die 30‑tägige Einsprachefrist verlängern (vgl. Beispiel: Verlängerung der Frist bis 19. April).
“Die vorliegend angefochtene Verfügung vom 3. März 2021 wurde mit eingeschriebener Postsendung versandt und ging der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers am 4. März 2021 zu (vgl. act. 081). Unter Berücksichtigung des Fristenstillstands nach Art. 38 ATSG endete die 30-tägige Einsprachefrist gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG damit am 19. April”
Art. 38 Abs. 4 ATSG bewirkt einen Stillstand (Hemmung) des Laufes gesetzlicher oder behördlicher Fristen, die nach Tagen oder Monaten bemessen sind. Folglich setzt der weitere Fristenlauf erst mit dem Wegfall dieses Stillstands ein; dies ist bei der Berechnung der 30‑tägigen Beschwerdefrist zu beachten.
“Erwägungen Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist. Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Der angefochtene Einspracheentscheid datiert vom 18. April 2019 und ist am 20. April 2019 beim EL-Bezüger eingegangen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). Der Ostersonntag ist im Jahr 2019 auf den 21. April gefallen, d.h. die Fristen haben von Sonntag, 14. April bis Sonntag, 28. April 2019 stillgestanden. Die Beschwerdefrist hat vorliegend also erst am 29. April 2019 zu laufen begonnen. Der EL-Bezüger hat am 23. Mai 2019 (Postaufgabe), d.h. am”
“Januar 2021 hielt die Beschwerdegegnerin an den in der Beschwerdeantwort gestellten Anträgen fest und verzichtete auf die Erstattung einer ausführlichen Duplik (act. G 13). Erwägungen In formeller Hinsicht macht die Beschwerdegegnerin zunächst geltend, die Beschwerde des Beschwerdeführers sei möglicherweise nicht rechtzeitig erhoben worden (vgl. act. G 3 S. 3 und 13 S. 1). Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides einzureichen. Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 60 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 16. April 2020 (Suva-act. 342) ist dem Beschwerdeführer während des Fristenstillstandes nach Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG i.V.m. Art. 60 Abs. 2 ATSG bzw. nach Art. 1 der Verordnung über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19, SR 173.110.4) zugestellt worden (act. G 1.3; vgl. ferner act. G 1 S. 3 und 3 S. 3). Aufgrund des Fristenstillstandes hat die 30-tägige Beschwerdefrist am 20. April 2020 ihren Lauf genommen und am 19. Mai 2020 geendet. Zwar ist der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen (vgl. act. G 13 S. 1), dass nicht nachvollziehbar ist, weshalb die Beschwerde gemäss Sendungsnachweis der Post bereits am 26. Februar 2020 aufgegeben worden sein soll (vgl. act. G”
“Der Beschwerdeführer gab an, er habe diesen am 23. Juli 2020 erhalten (vgl. seine Eingabe vom 24. September 2020). Dieses Datum liegt im Fristenstillstand gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG. Das bedeutet, dass die Beschwerdefrist am 16. August 2020 zu laufen begann (vgl. E. 3.3.). Sie endete nach 30 Kalendertagen. Diese 30 Tage sind einzeln zu zählen, wobei der 16. August 2020 der erste zu zählende Tag war. Das Fristende lag somit auf Montag, dem 14. September 2020 (vgl. E. 3.3.). Die Eingabe von Dr. med. B____ an die Beschwerdegegnerin wurde einen Tag später, am 15. September 2020, der Post übergeben und erfolgte damit verspätet.”
Art. 38 Abs. 4 ist bei der Berechnung des Beginns und des Endes gesetzlicher oder behördlicher Fristen zu berücksichtigen. Massgeblich ist das Datum der Mitteilung bzw. der Entscheidung. Bei der Beurteilung, ob eine Frist eingehalten ist, sind ferner die konkrete Lage des Fristablaufs sowie allfällige Ferienunterbrüche (z. B. Feriensperren) zu berücksichtigen.
“Confirmant intégralement ses dernières conclusions, il a relevé que la question de savoir si des mesures professionnelles étaient envisagées par l’OAI devait être examinée à la date de la décision sur opposition, en l’occurrence au 8 juillet 2019. Or, le dossier de l’OAI contenait une note de la juriste datée du 4 juin 2019, indiquant qu’il convenait de mettre en œuvre un complément d’enquête économique et, en fonction du préjudice économique constaté, examiner s’il y avait lieu de mettre en place des mesures professionnelles. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-accidents (art. 1 al. 1 LAA [loi fédérale du 20 mars 1981 sur l’assurance-accidents ; RS 832.20]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 et 58 LPGA), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu des féries estivales (art. 38 al. 4 LPGA), auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision. La décision détermine ainsi l’objet de la contestation qui peut être déféré en justice par voie de recours. Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé. Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 144 II 359 consid. 4.3; 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.”
“________, spécialiste en neurochirurgie, afin de discuter de la mise en place d’une plaque chirurgicale. L’OAI s’est déterminé le 1er octobre 2024. Par courrier du 10 octobre 2024, le recourant a indiqué que la décision de la CNA du 5 juillet 2024 avait fait l’objet d’une opposition de sa part. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-invalidité (art. 1 al. 1 LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20]). Les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du siège de l’office concerné (art. 56 al. 1 LPGA et art. 69 al. 1 let. a LAI), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu des féries pascales (art. 38 al. 4 LPGA) auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. a) Dans le cadre du « développement continu de l'AI », la LAI, le RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201) et la LPGA – notamment – ont été modifiés avec effet au 1er janvier 2022 (RO 2021 705 ; FF 2017 2535). En l’absence de disposition transitoire spéciale, ce sont les principes généraux de droit intertemporel qui prévalent, à savoir l’application du droit en vigueur lorsque les faits déterminants se sont produits (ATF 148 V 21 consid. 5.3). Lors de l’examen d’une demande d’octroi de rente d’invalidité, le régime légal applicable ratione temporis dépend du moment de la naissance du droit éventuel à la rente. Si cette date est postérieure au 1er janvier 2022, la situation est régie par les nouvelles dispositions légales et réglementaires en vigueur dès le 1er janvier 2022.”
Rechtsmittel gegen Entscheide über die Durchführung einer Expertise müssen frist- und formgerecht erhoben werden. Art. 38 Abs. 3 ATSG ist dabei anzuwenden; in der Praxis kommt er in Verbindung mit den Zustellungsvorschriften (u. a. Art. 60 Abs. 2 LPGA) zur Anwendung, sodass ein Rechtsmittel als rechtzeitig gilt, wenn die gesetzlichen Form- und Fristvorschriften eingehalten sind.
“Dans un arrêt de principe portant notamment sur les droits de participation des assurés lors de la désignation d'un expert, le Tribunal fédéral a admis que selon une interprétation conforme à la Constitution fédérale et à la Convention de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950 (CEDH - RS 0.101) de la notion de préjudice irréparable en tant que condition de recevabilité d'un recours, cette condition doit être considérée comme réalisée s'agissant d'une décision incidente portant sur une expertise (ATF 137 V 210 consid. 3.4.2.7). Cet arrêt porte certes sur les expertises pluridisciplinaires confiées à des centres d’observation médicale de l’AI (COMAI). Les exigences qui s'en dégagent sont toutefois également applicables aux expertises mono- ou bi-disciplinaires (Ulrich KIESER, ATSG‑Kommentar, 3ème éd. 2015, n. 29 ad art. 44 LPGA ; ATF 139 V 349 consid. 3 à 5 ; ATAS/444/2019 du 21 mai 2019 consid. 2). 5.2 En l'espèce, le recours contre la décision incidente du 28 septembre 2023 portant sur la mise en œuvre d'une expertise bidisciplinaire a été interjeté dans la forme (art. 61 let. b LPGA) et le délai prévus par la loi (art. 38 al. 3 LPGA en lien avec l'art. 60 al. 2 LPGA). Le recourant satisfait par ailleurs à la condition du préjudice irréparable (dans ce sens : ATAS/444/2019 précité consid. 2). Partant, le recours est recevable. 6. Le litige, tel que circonscrit pas la décision querellée, porte uniquement sur le bien-fondé de la décision de l'intimé de mettre sur pied une expertise psychiatrique et neurologique. 7. 7.1 L'art. 43 LPGA dispose que l'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit (al. 1). L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux‑ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés (al. 2). 7.2 L'assuré peut faire valoir contre une décision incidente d'expertise médicale non seulement des motifs formels de récusation contre les experts, mais également des motifs matériels, tels que par exemple le grief que l'expertise constituerait une « second opinion » superflue, contre la forme ou l'étendue de l'expertise, par exemple le choix des disciplines médicales dans une expertise pluridisciplinaire, ou contre l'expert désigné, en ce qui concerne notamment sa compétence professionnelle (ATF 137 V 210 consid.”
Die Tatsache, dass das Verfahren kostenlos ist, ändert nicht die Berechnung oder den Lauf von Verfahrensfristen; diese sind weiterhin nach Art. 38 ATSG zu bestimmen (z. B. gilt die 30-Tage-Beschwerdefrist ohne Verlängerung oder Unterbruch).
“Gemäss dem hier zur Anwendung kommenden Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens werden keine Gerichtskosten erhoben. Der Hof erkennt: I. Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen. II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. III. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 5. Februar 2021/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2020 156 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 Bundesgesetzart. 1 Loi fédérale autorisant le Conseil fédéral à approuver des amendements à l’Accord européen du 1er juillet 1970 relatif au travail des équipages des véhicules effectuant des transports internationaux par route (AETR)art. 1 Legge federale che autorizza il Consiglio federale ad approvare emendamenti all’Accordo europeo del 1° luglio 1970 relativo alle prestazioni lavorative degli equipaggi dei veicoli addetti ai trasporti internazionali su strada (AETR) Art. 17 AVIGart. 17 LACIart. 17 LADI EVG C 234/04 Art. 17 AVIGart. 17 LACIart. 17 LADI Art. 17 AVIGart. 17 LACIart. 17 LADI Art. 30 AVIGart. 30 LACIart. 30 LADI EVG C 78/05 8C_583/2009 BGE 133 V 89ATF 133 V 89DTF 133 V 89 EVG C 6/04 BGE 124 V 233ATF 124 V 233DTF 124 V 233 BGE 130 V 385ATF 130 V 385DTF 130 V 385 Art. 27 ATSGart. 27 LPGAart. 27 LPGA Art. 19a AVIVart. 19a OACIart. 19a OADI Art. 76 AVIGart. 76 LACIart. 76 LADI Art. 81 AVIGart. 81 LACIart. 81 LADI Art. 85 AVIGart. 85 LACIart. 85 LADI Art. 85b AVIGart.”
“4 et 5 de l'ordonnance fédérale du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales [OPGA, RS 830.11]). 6.2 Conformément à l'art. 61 let. fbis LPGA (a contrario, voir aussi FF 2018 p. 1628), la procédure n'est pas soumise à des frais de justice. Il n'y a en outre pas lieu d'allouer de dépens à la recourante, qui succombe (art. 61 let. g LPGA a contrario), ni à l'intimé (art. 104 al. 1 et al. 3 LPJA). Par ces motifs: Le recours est rejeté. Il n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. Le présent jugement est notifié (R): - au mandataire de la recourante, - à l'intimé, - au Secrétariat d'Etat à l'économie (SECO). Le juge: Le greffier: Voie de recours Dans les 30 jours dès la notification de ses considérants, le présent jugement peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, au sens des art. 39 ss, 82 ss et 90 ss de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF, RS 173.110). Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 60 ATSGart. 60 LPGAart. 60 LPGA Art. 128 AVIVart. 128 OACIart. 128 OADI Art. 56 ATSGart. 56 LPGAart. 56 LPGA Art. 15 VRPGart. 15 LPJAart. 15 VRPG Art. 74 VRPGart. 74 LPJAart. 74 VRPG Art. 54 GSOGart. 54 LOJMart. 54 GSOG Art. 57 GSOGart. 57 LOJMart. 57 GSOG Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 80 VRPGart. 80 LPJAart. 80 VRPG Art. 84 VRPGart. 84 LPJAart. 84 VRPG Art. 29 ATSGart. 29 LPGAart. 29 LPGA Art. 31 ATSGart. 31 LPGAart. 31 LPGA Art. 24 AVIGart. 24 LACIart. 24 LADI Art. 10 AVIGart. 10 LACIart. 10 LADI BGE 141 V 426ATF 141 V 426DTF 141 V 426 BGE 127 V 479ATF 127 V 479DTF 127 V 479 Art. 24 AVIGart. 24 LACIart. 24 LADI Art. 16 AVIGart. 16 LACIart. 16 LADI Art. 41a AVIVart. 41a OACIart. 41a OADI BGE 127 V 479ATF 127 V 479DTF 127 V 479 Art. 95 AVIGart. 95 LACIart. 95 LADI Art. 25 ATSGart. 25 LPGAart. 25 LPGA Art. 25 ATSGart. 25 LPGAart. 25 LPGA Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA BGE 142 V 259ATF 142 V 259DTF 142 V 259 BGE 130 V 318ATF 130 V 318DTF 130 V 318 Art.”
Unter Anwendung von Art. 38 Abs. 3 ATSG können Einsprache‑/Rekursfristen ausserhalb der ursprünglich angenommenen Fristenden liegen, sodass Eingaben verspätet erfolgen können. Eine Wiederherstellung nach Art. 41 ATSG ist in solchen Fällen geltend zu machen; dies wurde im dargestellten Verfahren nicht vorgebracht.
“Uhr zugestellt wurden. Die 30-tägige Einsprachefrist begann folglich am 15. Oktober 2022 zu laufen und endete – unter Anwendung von Art. 38 Abs. 3 ATSG – am Montag, 14. November 2022 (vgl. E. 2.1 hiervor). Die hiergegen erhobenen Einsprachen, datiert je am 18. November 2022 (AB 34 ff.), wurden der Post am 22. November 2022 (vgl. Briefumschlag, AB 36 S. 5) übergeben. Diese erfolgten somit offensichtlich nach Ablauf der Einsprachefrist und damit verspätet. In der Beschwerde geht die Beschwerdeführerin auf die hier einzig interessierende Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprachen nicht ein. Erst mit der Stellungnahme vom 8. Mai 2023 (in den Gerichtsakten) äusserte sie sich dazu und räumt ein, verspätet auf die Ermessensverfügungen vom 11. Oktober 2022 reagiert zu haben (S. 1). Insofern sind die verspätet erhobenen Einsprachen und damit die verpasste Einsprachefrist erstellt und unbestritten. Ein Wiederherstellungsgrund i.S.v. Art. 41 ATSG (vgl. E. 2.3 hiervor) wird weder geltend gemacht noch ist ein solcher ersichtlich.”
Kurzfristige Stillstandszeiträume, namentlich der 18. Dezember bis 2. Januar, werden in der Praxis auf Fristen (insbesondere Rechtsmittel- bzw. Rekursfristen) angewendet und in der Rechtsprechung bestätigt.
“Il en déduisait que ces corrections avaient été apportées de manière opportune, alors que le recourant s’était plaint de ces incohérences dans ses précédentes écritures. Pour le surplus, il s’est référé à son recours et ses observations complémentaires et a confirmé l’indépendance de MM. R.________ et S.________ avec S.________ SA. Ces déterminations ont été transmises à l’intimée pour information. E n d r o i t : 1. a) Les dispositions de la LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) s'appliquent, sauf dérogation expresse, à l'assurance-vieillesse et survivants (art. 1 LAVS [loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l'opposition n'est pas ouverte sont sujettes à recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 et 58 LPGA). Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 60 al. 1 LPGA). Conformément à l’art. 38 al. 4 LPGA applicable par renvoi de l’art. 60 al. 2 LPGA, les délais ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. b) Compte tenu de ce qui précède, le présent recours a été interjeté en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 al. 1 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respecte pour le surplus les autres conditions de forme (art. 61 let. b LPGA notamment), de sorte qu'il est recevable. c) La valeur litigieuse étant inférieure à 30'000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur la responsabilité du recourant dans le préjudice causé à l’intimée en raison de l’absence de payement des cotisations paritaires dues par la société S.________ SA pour les années 2012 à 2015 sur les rémunérations versées à MM. R.________ et S.________ notamment. 3. a) L'art. 14 al. 1 LAVS prévoit que l’employeur doit déduire du salaire versé à l’employé la cotisation de ce dernier et la verser à la caisse de compensation en même temps que sa propre cotisation.”
“2 Les délais commencent à courir le lendemain de leur communication ou de l'événement qui les déclenche. Le délai fixé par semaines, par mois ou par années expire le jour qui correspond par son nom ou son quantième à celui duquel il court ; s'il n'y a pas de jour correspondant dans le dernier mois, le délai expire le dernier jour dudit mois. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou sur un jour légalement férié, le délai expire le premier jour utile. Les écrits doivent parvenir à l'autorité ou être mis à son adresse à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse au plus tard le dernier jour du délai avant minuit. Les délais sont réputés observés lorsqu'une partie s'adresse par erreur en temps utile à une autorité incompétente (cf. art. 38 à 39 LPGA et art. 17 LPA). Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas : a) du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement ; b) du 15 juillet au 15 août inclusivement ; c) du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 LPGA et art. 89C LPA). La suspension des délais vaut pour les délais comptés par jours ou par mois, mais non pour les délais fixés par date. L’événement qui fait courir le délai peut survenir pendant la durée de la suspension ; dans ce cas, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). 3.3 Le délai légal ne peut être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA et 16 al. 1 LPA). En effet, la sécurité du droit exige que certains actes ne puissent plus être accomplis passé un certain laps de temps : un terme est ainsi mis aux possibilités de contestation, de telle manière que les parties sachent avec certitude que l’acte qui est l’objet de la procédure est définitivement entré en force (Pierre MOOR, Droit administratif, vol. 2, Berne 1991, p. 181). 4. 4.1 Selon la jurisprudence, une décision ou une communication de procédure est considérée comme étant notifiée, non pas au moment où le justiciable en prend connaissance, mais le jour où elle est dûment communiquée ; s'agissant d'un acte soumis à réception, la notification est réputée parfaite au moment où l'envoi entre dans la sphère de puissance de son destinataire.”
Art. 38 ATSG gilt ausschliesslich für Verfahren des Bundes-Sozialversicherungsrechts. Die Verfahrensbestimmungen des ATSG (Art. 34 ff., Art. 56 ff.), einschliesslich des Fristenstillstands nach Art. 38, finden daher in steuerrechtlichen Verfahren keine Anwendung; dort sind stattdessen das VRPG sowie die einschlägigen Bestimmungen des StG und DBG massgebend, die keine Gerichtsferien vorsehen.
“August 2023 geendet. Zur Wahrung der Rechtsmittelfrist hätte die Verwaltungsgerichtsbeschwerde spätestens an diesem Tag der (schweizerischen) Post übergeben werden müssen (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 VRPG). – Die Beschwerdeführenden haben, offenbar in der fälschlichen Annahme, es gälten Gerichtsferien, unstreitig nicht innert dieser Frist gehandelt, sondern erst Ende August. Sie sind jedoch der Auffassung, auf ihre Beschwerden sei dennoch einzutreten, weil es in der Sache um die steuerliche Behandlung von Leistungen der Invalidenversicherung gehe. Im Bereich der Sozialversicherungen gälten Gerichtsferien, die hier ebenfalls zu berücksichtigen seien. – Sie übersehen dabei, dass das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ausdrücklich nur das Sozialversicherungsrecht des Bundes koordiniert (vgl. Art. 1 ATSG) und die Verfahrensbestimmung von Art. 34 ff. und Art. 56 ff. ATSG, einschliesslich des Fristenstillstands gemäss Art. 38 ATSG, ausschliesslich für Verfahren des Sozialversicherungsrechts Geltung haben. In steuerrechtlichen Streitigkeiten sind das VRPG sowie die Spezialbestimmungen von Art. 151 ff. StG und Art. 109 ff. DBG massgebend, die keine Gerichtsferien kennen. – Die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführenden sind nicht geeignet, ihre Fristversäumnis zu entschuldigen. Hiefür wäre erforderlich, dass sie aus hinreichenden, objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden sind, fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen und ihnen auch keine Nachlässigkeit vorzuwerfen wäre (vgl. Art. 161 Abs. 3 StG; Art. 133 Abs. 3 DBG). – Zunächst können sie aus ihrem Irrtum über die Geltung von Gerichtsferien bzw. ihrer Rechtsunkenntnis als Laien nach ständiger Rechtsprechung von Verwaltungsgericht und Bundesgericht nichts zu ihren Gunsten ableiten (vgl. etwa BGer 2C_756/2017 vom”
Praxis: Eine nach Tagen oder Monaten berechnete und den Parteien mitzuteilende Frist beginnt am Kalendertag nach der Mitteilung; damit kann — wie in den Entscheiden dargelegt — der auf eine Zustellung folgende Samstag als erster Lauftag gelten.
“28 à 70 LAI), à moins que la LAI ne déroge à la LPGA, que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l'octroi ou le refus de prestations de l'AI devant le Tribunal administratif fédéral est soumise à des frais de justice, le montant de ceux-ci étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure - indépendamment de la valeur litigieuse - et devant se situer entre 200 et 1'000 francs (art. 69 al. 1bis et 2 LAI), que selon l'art. 63 al. 4 PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés et lui impartit pour ce faire un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement, il ne sera pas entré en matière, que le délai pour le versement d'une avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art. 21 al. 3 PA), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 let. c LPGA ; voir également art. 22a al. 1 let. c PA), que par décision incidente du 18 novembre 2022, le recourant a été invité à verser sur le compte du Tribunal une avance sur les frais de procédure présumés d'un montant de 800 francs dans les 30 jours dès réception de ladite décision incidente, sous peine d'irrecevabilité du recours (TAF pce 3), que la décision incidente précitée a été notifiée au recourant le vendredi 25 novembre 2022 (cf. avis de réception du pli recommandé RNXXXXXXXXXCH [TAF pce 4]), que le délai de 30 jours pour verser l'avance sur les frais de procédure présumés a commencé à courir le lendemain samedi 26 novembre 2022 et est arrivé à échéance, en prenant en compte les féries de Noël, le mardi 10 janvier 2023, sans qu'aucune suite ne soit donnée à la décision incidente du 18 novembre 2022, qu'en particulier, le recourant n'a pas versé l'avance de frais requise, ni demandé une prolongation du délai pour ce faire, ni déposé de demande d'assistance judiciaire dans le délai imparti, qu'à défaut de versement de l'avance de frais, le recours doit être déclaré irrecevable à l'issue d'une procédure à juge unique fondée sur l'art.”
“2 et 3 PA), qu'en l'espèce, le recours interjeté par l'assurée contre la décision de l'OAIE du 25 août 2023 a été déposé par voie électronique et n'est ainsi assorti d'aucune signature manuscrite, que dans ces circonstances, le Tribunal a invité l'assurée à régulariser son écriture dans un délai de cinq jours dès réception de la décision incidente du 27 septembre 2023, en déposant un mémoire écrit et signé de sa main contenant les conclusions et les motifs du recours, faute de quoi ce dernier serait déclaré irrecevable (TAF pce 3), que les écrits doivent parvenir le dernier jour du délai au plus tard, à l'autorité compétente ou avoir été remis, à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA) ou, si l'assuré est domicilié comme en l'espèce dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement n° 883/2004), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), qu'en l'occurrence, la décision incidente du 27 septembre 2023 a été distribuée à la recourante le vendredi 6 octobre 2023 (cf. avis de réception du pli recommandé (...) [TAF pce 4]), que le délai pour régulariser le recours a commencé à courir le lendemain samedi 7 octobre 2023 et a échu le mercredi 11 octobre 2023, qu'à cette échéance, l'invitation à régulariser le recours est demeurée sans suite, que la recourante n'a par conséquent pas régularisé son recours dans le délai imparti, qu'en outre, elle n'a déposé aucune requête de restitution de délai, que dans ces circonstances, le présent recours déposé par courriel et dépourvu de signature manuscrite ne satisfait pas aux exigences de recevabilité formelle susmentionnées (cf. art. 52 al. 1 PA), de sorte qu'il doit être déclaré irrecevable ainsi que la recourante en a été avisée par décision incidente du 27 septembre 2023 reçue le vendredi 6 octobre 2023 à l'issue d'une procédure à juge unique (art.”
“2 et 3 PA), qu'en l'espèce, le courriel du 6 novembre 2023 envoyé dans le cadre d'une procédure de demande d'extrait de compte individuel ne traduit pas clairement une volonté de l'assuré de faire recours contre la décision sur opposition du 11 octobre 2023, qu'en outre, l'éventuel recours de l'assuré a été envoyé par courriel, n'est pas signé et ne contient ni conclusions, ni motifs, que dans ces circonstances, le Tribunal a invité l'assuré, dans un délai de cinq jours, à manifester clairement son intention de recourir contre la décision sur opposition du 11 octobre 2023 et, cas échéant, à régulariser son recours, en adressant au Tribunal ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse ou à un bureau de poste au Portugal, un mémoire écrit, signé de sa main, indiquant les motifs et les conclusions de son recours, faute de quoi le recours serait déclaré irrecevable (cf. décision incidente du 8 février 2024 [TAF pce 3]), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), que les écrits doivent parvenir le dernier jour du délai au plus tard à l'autorité compétente ou avoir été remis, à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA ; voir également art. 21 al. 1 PA), ou, si l'assuré est domicilié comme en l'espèce dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement no 883/2004), qu'en l'occurrence, la décision incidente du 8 février 2024 a été notifiée à l'assuré le vendredi 16 février 2024 (cf. avis de réception du pli recommandé [...] [TAF pce 4]), de sorte que le délai de 5 jours imparti par celle-ci pour régulariser le recours a commencé à courir le lendemain, le samedi 17 février 2024, et a échu le mercredi 21 février 2024, qu'à cette échéance, l'invitation à régulariser le recours est demeurée sans suite, sans que l'assuré n'ait déposé de demande de restitution de délai, ni qu'il ne ressorte du dossier qu'il aurait été empêché, sans sa faute, d'agir dans le délai fixé (cf.”
Art. 38 ATSG gilt nur für Verfahren des Sozialversicherungsrechts des Bundes. In Steuerstreitigkeiten sind hingegen das VRPG und die spezialgesetzlichen Bestimmungen (z. B. StG, DBG) massgebend; diese kennen keine Gerichtsferien bzw. keinen Fristenstillstand nach Art. 38 ATSG. Ein Irrtum über das Vorliegen von Gerichtsferien entschuldigt nach der angeführten Rechtsprechung im konkreten Fall die Fristversäumnis grundsätzlich nicht.
“August 2023 geendet. Zur Wahrung der Rechtsmittelfrist hätte die Verwaltungsgerichtsbeschwerde spätestens an diesem Tag der (schweizerischen) Post übergeben werden müssen (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 VRPG). – Die Beschwerdeführenden haben, offenbar in der fälschlichen Annahme, es gälten Gerichtsferien, unstreitig nicht innert dieser Frist gehandelt, sondern erst Ende August. Sie sind jedoch der Auffassung, auf ihre Beschwerden sei dennoch einzutreten, weil es in der Sache um die steuerliche Behandlung von Leistungen der Invalidenversicherung gehe. Im Bereich der Sozialversicherungen gälten Gerichtsferien, die hier ebenfalls zu berücksichtigen seien. – Sie übersehen dabei, dass das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ausdrücklich nur das Sozialversicherungsrecht des Bundes koordiniert (vgl. Art. 1 ATSG) und die Verfahrensbestimmung von Art. 34 ff. und Art. 56 ff. ATSG, einschliesslich des Fristenstillstands gemäss Art. 38 ATSG, ausschliesslich für Verfahren des Sozialversicherungsrechts Geltung haben. In steuerrechtlichen Streitigkeiten sind das VRPG sowie die Spezialbestimmungen von Art. 151 ff. StG und Art. 109 ff. DBG massgebend, die keine Gerichtsferien kennen. – Die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführenden sind nicht geeignet, ihre Fristversäumnis zu entschuldigen. Hiefür wäre erforderlich, dass sie aus hinreichenden, objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden sind, fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen und ihnen auch keine Nachlässigkeit vorzuwerfen wäre (vgl. Art. 161 Abs. 3 StG; Art. 133 Abs. 3 DBG). – Zunächst können sie aus ihrem Irrtum über die Geltung von Gerichtsferien bzw. ihrer Rechtsunkenntnis als Laien nach ständiger Rechtsprechung von Verwaltungsgericht und Bundesgericht nichts zu ihren Gunsten ableiten (vgl. etwa BGer 2C_756/2017 vom”
Kantonale Gerichte wenden Art. 38 Abs. 3 an; in der Praxis werden Fristenden, die auf einen Samstag (oder Sonntag/Feiertag) fallen, regelmässig auf den nächstfolgenden Werktag (z. B. Montag) verschoben. Dies entspricht der Anwendung des in Art. 38 Abs. 3 vorgesehenen Anknüpfungsprinzips an das Recht des Wohnsitzkantons.
“Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Gemäss § 5 Abs. 1 und 2 VPO und § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG sind Beschwerden gegen einen Einspracheentscheid eines Unfallversicherers innert 30 Tagen seit dessen Eröffnung schriftlich beim Gericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheentscheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wurde. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann.”
“2) ; attendu qu’en l’occurrence, l’acte de recours déposé par M.________ est dépourvu de signature, qu’au surplus, la vague allégation par le recourant que son état de santé ne lui permet pas de travailler et l’affirmation qu’il produira des rapports de ses médecins qui attesteront son incapacité de travail et leur désaccord avec les conclusions de l’expertise, sans autre précision, ne constituent pas une motivation suffisante ; attendu que conformément aux art. 27 al. 5 LPA-VD et 61 let. b LPGA, la juge instructrice a imparti, par ordonnance du 9 novembre 2021, un délai au recourant pour réparer les vices susmentionnés, en le rendant attentif aux conséquences d’une éventuelle inobservation de la présente injonction, que l’ordonnance, adressée par courrier recommandé, a été retirée le 17 novembre 2021, que le délai de dix jours pour compléter le recours, y apposer sa signature et produire les documents nécessaires venait à échéance le 27 novembre 2021, soit un samedi, de sorte qu’il était reporté au lundi 29 novembre 2021 (cf. art. 38 al. 3 LPGA), que les conséquences en cas d’inobservation du délai ont été dûment exposées dans l’ordonnance précitée, que le recourant n’a pas procédé dans le délai imparti, si bien que son recours est manifestement irrecevable, qu’une décision d’irrecevabilité doit ainsi être rendue conformément à la procédure de l’art. 82 LPA-VD, compétence que l’art. 94 al. 1 let. d LPA-VD attribue à un membre de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique, qu’il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, ni d’allouer de dépens (art. 50, 91 et 99 LPA-VD, art. 61 let. g LPGA), que dans ces circonstances, la requête d’assistance judiciaire devient sans objet. Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est irrecevable. II. Il n’est pas perçu de frais de justice, ni alloué de dépens. III. La requête d’assistance judiciaire est sans objet. La juge unique : La greffière : Du L'arrêt qui précède est notifié à : ‑ M. M.________, ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“Le terme « communications » doit être interprété de manière large : il faut comprendre qu'il inclut toutes les correspondances intervenant dans le cadre du dossier, quelle que soit leur portée juridique pour l'assuré. Il s'agit ainsi en tout cas des décisions (art. 49 LPGA) et décisions sur opposition (art. 52 al. 2 LPGA), mais aussi des communications adressées dans le cadre d'une procédure simplifiée (art. 51 LPGA). Il s'agit également des mises en demeure ou de tout autre avertissement, ou encore de convocations pour des entretiens ou d'autres mesures d'instruction. L'art. 37 al. 3 LPGA n'exclut pas que la personne assurée reçoive également les communications de l'assureur social. En revanche, il ne peut s'agir que de copies, les originaux devant être destinés au représentant, tant que la révocation de la procuration n'a pas été communiquée. 10. Selon l'art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues. L’art. 38 al. 1er LPGA stipule que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. Selon l’art. 38 al. 3 LPGA, lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (cf. également art. 17 LPA). L’art. 38 al. 4 LPGA prévoit que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l’autorité ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (let. b). La suspension des délais selon la LPGA vaut pour les délais comptés par jours ou par mois, mais non pour les délais fixés par date. L’événement qui fait courir le délai peut survenir pendant la durée de la suspension ; dans ce cas, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). Conformément à l’art. 39 LPGA, les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (al.”
“8 de la loi sur l’organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l’art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Le délai de recours est de trente jours (art. 56 LPGA ; art. 62 al. 1 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (38 al. 1 LPGA). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA). Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours du 4 décembre 2023 contre la décision sur opposition du 31 octobre 2023, notifiée le 3 novembre 2023, est recevable. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision sur opposition du 31 octobre 2023, par laquelle l’intimée a fixé la période de cotisation à 16 mois durant le délai-cadre de cotisation, singulièrement sur la date à laquelle ont pris fin les rapports de travail entre la recourante et l’employeur. 3. Conformément à l’art. 8 al. 1 let. b, LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage si, entre autres conditions, il a subi une perte de travail à prendre en considération. L’art. 11 LACI prévoit qu’il y a lieu de prendre en considération la perte de travail lorsqu’elle se traduit par un manque à gagner et dure au moins deux journées de travail consécutives (al. 1). N'est pas prise en considération la perte de travail pour laquelle le chômeur a droit au salaire ou à une indemnité pour cause de résiliation anticipée des rapports de travail (al.”
“Ladite écriture a été transmise au recourant. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 2 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Le délai de recours est de trente jours (art. 56 LPGA ; art. 62 al. 1 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, compte tenu de la suspension des délais pendant la période du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 let. c LPGA et art. 89C let. c LPA) et du fait que le 20 janvier 2024 était un samedi (art. 38 al. 3 LPGA), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision du 4 décembre 2023 refusant d'augmenter la rente d'invalidité du recourant, en particulier sur l'évaluation de son invalidité dès le 1er juin 2021. 3. 3.1 Le 1er janvier 2022, les modifications de la LAI du 19 juin 2020 (développement continu de l’AI ; RO 2021 705) ainsi que celles du 3 novembre 2021 du règlement sur l’assurance-invalidité du 17 janvier 1961 (RAI - RS 831.201 ; RO 2021 706) sont entrées en vigueur. Dans le cadre de cette modification, l'art. 17 LPGA, portant sur la révision des rentes d'invalidité et applicable par renvoi de l'art. 1 al. 1 LAI, a également été adapté. Conformément à la let. c des dispositions transitoires de la modification du 19 juin 2020, l'ancien droit s'applique aux bénéficiaires de rente dont le droit à la rente a pris naissance avant l'entrée en vigueur de la modification et qui ont 55 ans révolus au moment de l'entrée en vigueur de la modification.”
Gerichte wenden die Zustellfiktion des Art. 38 Abs. 2bis ATSG bei der Berechnung von Rechtsmittelfristen an (beispielsweise der 30‑tägigen Beschwerdefrist). Dies kann dazu führen, dass Fristen ab einem früheren fiktiven Zustellungsdatum zu laufen beginnen und Eingaben als verspätet gelten.
“Die Vorinstanz erwog, die Verfügung der IV-Stelle vom 12. August 2022 sei dem Beschwerdeführer in Anwendung der Zustellfiktion nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG (SR 830.1) am 22. August 2022 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen nach Art. 60 Abs. 1 ATSG habe am 23. August 2022 zu laufen begonnen und am 21. September 2022 geendet. Die am 17. Dezember 2022 der Post übergebene Eingabe sei deshalb offensichtlich verspätet erfolgt.”
“Die Vorinstanz erwog, die Verfügung der IV-Stelle vom 12. August 2022 sei dem Beschwerdeführer in Anwendung der Zustellfiktion nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG (SR 830.1) am 22. August 2022 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen nach Art. 60 Abs. 1 ATSG habe am 23. August 2022 zu laufen begonnen und am 21. September 2022 geendet. Die am 17. Dezember 2022 der Post übergebene Eingabe sei deshalb offensichtlich verspätet erfolgt.”
Bei Streit über die Mitteilung (Zustellung) trifft die Behörde die objektive Beweislast für die Zustellung. Besteht Unsicherheit oder wird die Zustellung bestritten, ist — sofern die Angaben des Empfängers nachvollziehbar erscheinen — auf dessen Darlegung abzustellen. Massgeblicher Beweisstandard ist die überwiegende Wahrscheinlichkeit (vraisemblance prépondérante).
“und 12.2). Erwägungen Vorab ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einsprache vom 25. März 2020 gegen die Verfügung vom 11. Februar 2020 eingetreten ist. Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Verfügung gilt in dem Moment als zugestellt, in welchem sie dem Adressaten tatsächlich übergeben wird. Dabei genügt es, wenn sie in den Machtbereich der betreffenden Person gelangt ist, wenn sie also ordnungsgemäss zugestellt worden ist. Die tatsächliche Kenntnisnahme ist nicht erforderlich. Die objektive Beweislast betreffend die Zustellung einer Verfügung trägt die Behörde. Wird die Tatsache oder das Datum der Zustellung uneingeschriebener Sendungen bestritten, muss im Zweifel auf die Darstellung des Empfängers abgestellt werden, sofern seine Darlegung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspricht. Sein guter Glaube wird vermutet. Allerdings kann der Nachweis der Zustellung auch aufgrund von Indizien oder gestützt auf die gesamten Umstände erbracht werden (Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Auflage 2013, N 577 f., m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts vom 25. März 2015, 9C_282/2014 E.”
“________, interjette un recours de droit administratif auprès du Tribunal cantonal par acte daté du 12 juin 2023 et posté le 13 juin 2023; qu'il conclut à l'annulation de la décision de l'OAI et requiert la prise en charge de traitements dentaires en lien avec des dents surnuméraires; que C.________ a indiqué être conscient que "la date d'envoi du recours est dépassée de quelques jours", mais que cette situation est due au fait qu'il est agriculteur estivant son bétail à l'alpage, de sorte qu'il n'a pas eu un accès régulier à son courrier depuis le 1er mai 2023; que le courrier du 22 juin 2023 du Tribunal cantonal demandant à C.________ de préciser à quelle date la décision de l'OAI lui a été notifiée et qu'à défaut de se déterminer dans le délai imparti il statuerait en l'état du dossier est resté sans réponse; considérant que, selon l'art. 60 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1), applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 de la loi du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité (LAI; 831.20), le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (al. 1). Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie (al. 2); qu'à teneur de l'art. 38 al. 1 LPGA, si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication; que l'on considère que la décision est notifiée, non pas au moment où le destinataire en prend connaissance, mais le jour où elle est dûment communiquée; s'agissant d'un acte soumis à réception, la notification est réputée parfaite au moment où la décision entre dans la sphère de puissance de son destinataire (ATF 113 Ib 296 consid. 2a et les références citées); qu'en ce qui concerne plus particulièrement la notification d'une décision ou d'une communication de l'administration, elle doit au moins être établie au degré de la vraisemblance prépondérante requis en matière d'assurances sociales. S'il existe un doute quant à la date de la notification d'une décision, il y a lieu de se fonder sur les déclarations du destinataire de l'envoi (cf. arrêt TC FR 608 2016 186 du 4 janvier 2017); que, d'après l'art. 39 al. 1 LPGA, les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse; qu'en vertu de l'art.”
“3.4 Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 135 V 39 consid. 6.1 ; 126 V 353 consid. 5b et les références ; 125 V 193 consid. 2 et les références). Aussi n’existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l’administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l’assuré (ATF 135 V 39 consid. 6.1 et la référence). 4. 4.1 En l’espèce, le délai – légal – de recours de 30 jours a commencé à courir le lendemain de la réception de la décision querellée le 28 juin 2023 (cf. art. 38 al. 1 LPGA), donc le 29 juin 2023, et est arrivé à échéance le mardi 29 août 2023 après une suspension entre le 15 juillet et 15 août inclusivement (cf. art. 38 al. 3 et 4 let. b LPGA). Partant, le recours, posté le 4 septembre 2023, est tardif. 4.2 L’allégation du recourant selon laquelle il se serait fié au renseignement sur une échéance du délai au 4 septembre 2023 que lui aurait fourni une ou un collaborateur de l’intimé est vague, sans précision quant au moyen de la demande de renseignement ainsi qu’aux circonstances entourant celle-ci et la réponse du collaborateur ou de la collaboratrice, et ne repose sur aucun indice concret. Elle n’est ainsi pas démontrée au degré de la vraisemblance prépondérante applicable en droit des assurances sociales. Au demeurant, même dans l’hypothèse où un tel renseignement erroné avait été donné à l’intéressé, il incombait à ce dernier, compte tenu des circonstances particulières, d’en vérifier l’exactitude, ce à quoi s’ajoute le fait que la vérification du respect du délai de recours appartient à la seule chambre de céans, et non à l’OAI qui était incompétent à ce sujet.”
Beginnt eine nach Tagen oder Monaten berechnete Frist vor dem Fristenstillstand, so wird ihr Lauf während des Stillstands gehemmt. Bei Fristen, die durch Mitteilung oder Zustellung zu laufen beginnen, ist der konkrete Fristenbeginn und -endpunkt unter Berücksichtigung des Stillstands zu bestimmen (z. B. Beginn am Tag nach der Mitteilung; Ende entsprechend verlängert, soweit der Stillstand eintritt).
“sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (lit. c). Begann eine Frist bereits vor dem in Art. 38 Abs. 4 ATSG festgelegten Fristenstillstand zu laufen, wird ihr Lauf während des Fristenstillstandes gehemmt (Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 38 N. 38). Aufgrund der Akten (vgl. Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post [in den Gerichtsakten]) ist erstellt und auch unbestritten (Beschwerde S. 8), dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 26. November 2021 der Beschwerdeführerin am 27. November 2021 per eingeschriebener Postsendung zugestellt wurde. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann damit am 28. November 2021 zu laufen und endete – unter Beachtung des vom 18. Dezember 2021 bis 2. Januar 2022 geltenden Fristenstillstands (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) – am 12. Januar”
“- Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). - Der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Juni 2023 wurde der Beschwerdeführerin am 23. Juni 2023 zugestellt (vgl. Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post vom 19. September 2023; in den Gerichtsakten). Der Fristenlauf begann am 24. Juni 2023 und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 24. August”
Die Vermutung des Empfangs nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG kann auch im grenzüberschreitenden Kontext angewendet werden und wurde in der Praxis auf das Formular "G1" bezogen. Voraussetzung ist, dass der Adressat vernünftigerweise mit einer Mitteilung der Behörde rechnen musste.
“Certes, l'OAS ne s'est manifesté qu'en 2023, bien après la prise de l'activité lucrative en Suisse. Toutefois, il a indiqué, de manière favorable à l'assuré, que sa pratique consistait à retenir que les informations relatives à l'obligation d'affiliation au régime suisse de l'assurance-maladie obligatoire étaient réputées connues des assurés, au plus tard, après la transmission du formulaire "G1", soit le document au moyen duquel cette autorité informe pour la première fois les intéressés, de manière explicite, au sujet de l'obligation d'affiliation et du droit d'option (voir c. 3.1 de la décision sur opposition attaquée). Quoi qu'il en soit, il importe peu d'examiner, au cas particulier, si la façon de procéder de l'OAS peut être confirmée. En effet, même si tel était le cas, on devrait également reconnaître que la demande d'exemption remise par le recourant a été présentée tardivement (voir en ce sens: JTA CM/2021/49 du 26 avril 2021 c. 5.4). Ainsi que l'OAS l'a souligné à juste titre dans sa décision sur opposition du 11 octobre 2024, conformément à l'art. 38 al. 2bis LPGA, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. En l'occurrence, d'après l'enveloppe qui contenait le formulaire "G1", du 21 avril 2023, ce pli, envoyé en courrier recommandé, n'a pas été réclamé par le recourant, mais a fait l'objet d'un avis de retrait (voir à ce sujet: ATF 142 IV 201 c. 2.3), à tout le moins le 26 avril 2023 (dos. OAS p. 2). Ainsi, en vertu de l'art. 38 al. 2bis LPGA, ce document est présumé avoir été notifié le 3 mai 2023, soit sept jours plus tard. S'il est vrai que cette présomption (qui vaut également dans le contexte international; voir arrêt du Tribunal fédéral [TF] 9C_657/2008 du 9 décembre 2008 c. 2.1 s. ainsi que Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2024, art. 39 n. 17), ne s'applique qu'à la condition que l'on puisse admettre que l'administré devait s'attendre, avec une certaine vraisemblance, à recevoir une communication des autorités (ATF 134 V 49 c.”
“1 de la décision sur opposition attaquée). Quoi qu'il en soit, il importe peu d'examiner, au cas particulier, si la façon de procéder de l'OAS peut être confirmée. En effet, même si tel était le cas, on devrait également reconnaître que la demande d'exemption remise par le recourant a été présentée tardivement (voir en ce sens: JTA CM/2021/49 du 26 avril 2021 c. 5.4). Ainsi que l'OAS l'a souligné à juste titre dans sa décision sur opposition du 11 octobre 2024, conformément à l'art. 38 al. 2bis LPGA, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. En l'occurrence, d'après l'enveloppe qui contenait le formulaire "G1", du 21 avril 2023, ce pli, envoyé en courrier recommandé, n'a pas été réclamé par le recourant, mais a fait l'objet d'un avis de retrait (voir à ce sujet: ATF 142 IV 201 c. 2.3), à tout le moins le 26 avril 2023 (dos. OAS p. 2). Ainsi, en vertu de l'art. 38 al. 2bis LPGA, ce document est présumé avoir été notifié le 3 mai 2023, soit sept jours plus tard. S'il est vrai que cette présomption (qui vaut également dans le contexte international; voir arrêt du Tribunal fédéral [TF] 9C_657/2008 du 9 décembre 2008 c. 2.1 s. ainsi que Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2024, art. 39 n. 17), ne s'applique qu'à la condition que l'on puisse admettre que l'administré devait s'attendre, avec une certaine vraisemblance, à recevoir une communication des autorités (ATF 134 V 49 c. 4; TF 8C_727/2023 du 6 février 2024 c. 3.2). Tel était néanmoins bien le cas du recourant, puisqu'il avait non seulement déjà dû être informé à propos de l'obligation litigieuse avec la délivrance de son autorisation frontalière (voir c. 5.2), mais qu'il a en outre déclaré et établi, dans son envoi au Tribunal, du 15 novembre 2024, qu'il avait déjà eu à remplir le formulaire relatif au choix de l'assurance-maladie par le passé, de même qu'à le faire viser par la caisse française d'assurance-maladie.”
Für die Fristeinhaltung genügt die rechtzeitige Abgabe beim zuständigen Träger oder die Übergabe an die Schweizerische Post am letzten Tag der Frist. Bei Zustellungen, die durch Einwurf in Briefkasten/Postfach oder durch A‑Plus‑Versand erfolgen, gilt der Depot-/Zustellungstag als Zeitpunkt der Mitteilung; die Frist beginnt demnach am Tag nach diesem Zeitpunkt. Eine tatsächliche Kenntnisnahme durch den Empfänger ist hierfür nicht erforderlich; das Zustelldatum lässt sich häufig anhand der Sendungsverfolgung oder des Poststempels feststellen.
“Somit ist davon auszugehen, dass die Verfügungen der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin erst am 27. Januar 2023 zugegangen sind bzw. dass eine Beweislosigkeit der Zustellung bereits am 25. Januar 2023 zu Lasten der Beschwerdegegnerin vorliegt und deshalb im Zweifel von der Darstellung der Beschwerdeführerin auszugehen ist. Die Frist für die Einreichung einer Beschwerde an das Versicherungsgericht beträgt 30 Tage nach Eröffnung der Verfügung (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), wobei für Einhaltung, Berechnung, Stillstand, Erstreckung, Säumnisfolgen und Wiederherstellung der Frist die Art. 38 bis 41 ATSG zum allgemeinen Sozialversicherungsverfahren sinngemäss anwendbar sind (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Eine nach Tagen oder Monaten berechnete Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Die Mitteilung ist grundsätzlich dann erfolgt, wenn eine empfangsberechtigte Person die betreffende Postsendung in Empfang genommen hat (Art. 38 Abs. 1 ATSG; U. Kieser, Kommentar ATSG, 4. Aufl., 2020, N 14 zu Art. 38). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag oder ein Sonntag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Vorliegend erfolgte die Zustellung am 27. Januar 2023 (E. 1.1). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 28. Januar 2023 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG) und endete am Montag, 27. Februar 2023 (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Übergabe der Beschwerde an die Post am 27. Februar 2023 (act. G 1) erfolgte daher rechtzeitig. Die übrigen formellen und auch inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde (vgl. Art. 58 ff. ATSG) sind erfüllt. Auf die erhobene Beschwerde ist deshalb einzutreten. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der Erlass der Rückforderung der an die Beschwerdeführerin ausbezahlten Kinderrenten.”
“Cela se justifie par le fait que l'accès à une boîte aux lettres, même professionnelle, est garanti en tout temps. Le fait de ne pas relever son courrier le samedi – voire même le lundi – relève de la responsabilité du destinataire et de ses choix d'organisation. De ce fait, la recourante ne peut se prévaloir de son organisation professionnelle pour en déduire un report du point de départ du délai d'opposition. Qui plus est, la date de distribution d'un courrier A Plus est facilement déterminable au moyen du numéro apposé sur l'enveloppe (voir TF 8C_124/2019 du 23 avril 2019 c. 8.2.3, au sujet du dépôt d'un courrier A Plus dans une case postale un samedi). 4.4 Selon ce qui a été exposé, le moment de la notification de la décision de restitution coïncide en l'espèce avec celui du dépôt du pli expédié en courrier A Plus dans la boîte aux lettres de la recourante. Partant, la notification est valablement intervenue le 25 mai 2024. Ainsi le délai d'opposition a commencé à courir le dimanche 26 mai 2024 (art. 38 al. 1 LPGA) et a expiré après 30 jours (art. 52 al. 1 LPGA), soit le lundi 24 juin 2024. 5. Reste à examiner si, comme la recourante le prétend (voir p. 2 ch. 2 du recours), il peut être admis que celle-ci a posté son courrier d'opposition le 21 juin 2024 au soir, dans une boîte aux lettres. 5.1 Il incombe à l’expéditeur de prouver que son envoi a été expédié le dernier jour du délai à minuit au plus tard, peu importe que l'acte ait été remis au guichet de la poste ou déposé dans une boîte aux lettres. Dans l'un et l'autre cas, la date de la remise ou du dépôt est présumée coïncider avec celle du sceau postal. La partie qui prétend avoir déposé son acte la veille de la date attestée par le sceau postal a cependant le droit de renverser cette présomption par tous moyens de preuve appropriés. L’expéditeur peut en particulier apporter la preuve correspondante en apposant la mention sur l’enveloppe que l’envoi postal a été déposé dans une boîte aux lettres avant l’échéance du délai en présence de deux témoins (ATF 142 V 389 c.”
“31; en vigueur du 17 mars 2020 au 31 décembre 2022]; art. 15 al. 1 et 4 ainsi qu’art. 74 ss de la loi cantonale du 23 mai 1989 sur la procédure et la juridiction administratives [LPJA, RSB 155.21]). 1.3 Les membres de la Cour des affaires de langue française du TA connaissent, en qualité de juges uniques, des recours contre les décisions et décisions sur recours d'irrecevabilité (art. 54 al. 1 let. c et art. 57 al. 2 let. c de la loi cantonale du 11 juin 2009 sur l'organisation des autorités judiciaires et du Ministère public [LOJM, RSB 161.1]). 1.4 Le TA examine librement la décision contestée et n'est pas lié par les conclusions des parties (art. 61 let. c et d LPGA; art. 80 let. c ch. 1 et art. 84 al. 3 LPJA). 2. 2.1 Aux termes de l'art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues. Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (art. 38 al. 3 LPGA). Le respect de ce délai présuppose que l'opposition soit remise au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). Ce délai légal ne peut pas être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA). 2.2 Selon la jurisprudence constante du Tribunal fédéral [TF], la notification d'un courrier sous pli simple à partir de laquelle le délai court correspond au moment où celui-ci est déposé dans la boîte aux lettres ou la case postale du destinataire, soit lorsqu'il atteint sa sphère d'influence et de contrôle. Il n'est pas nécessaire que le destinataire ait effectivement réceptionné le courrier; il suffit que ce dernier soit parvenu dans sa sphère d'influence et que le destinataire soit en mesure d'en prendre connaissance (ATF 142 III 599 c.”
Sendungsverfolgungen der Schweizerischen Post sind in den Gerichtsakten aufgeführt und wurden von den Gerichten als Anhaltspunkt für die Zustellung herangezogen; sie flossen in die Prüfung der Einhaltung gesetzlicher Fristen nach Art. 38 Abs. 4 ATSG ein.
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG sowie Art. 38 Abs. 2bis ATSG; vgl. auch Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post [in den Gerichtsakten]) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG; vgl. auch Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post [in den Gerichtsakten]) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerden einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerinnen sind im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt sind (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]; vgl. auch Sendungsverfolgungen der Schweizerischen Post [in den Gerichtsakten]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Während der Gerichtsferien stehen gesetzliche Fristen still; liefen Fristen bereits vor Beginn der Ferien, so ruhen sie für die Dauer des Stillstands. Die Gerichtsferien umfassen nach den zitierten Entscheidungen u. a. den Zeitraum vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, den 15. Juli bis 15. August sowie den 18. Dezember bis und mit 2. Januar. Die Regelung wird in der Praxis auf Fristen wie die 30‑tägige Beschwerdefrist und auf Revisionsfristen angewendet.
“Juni 2016 lediglich das Einkommen aus der selbständigen Erwerbstätigkeit (und nicht ab 1. Juni 2016 hypothetische Arbeitslosentaggelder und ab 1. September 2017 ein hypothetisches Erwerbseinkommen aus einer unselbständigen Tätigkeit) hätte angerechnet werden dürfen. Würde der Argumentation des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin gefolgt, so könnten bei einer getrennten Beurteilung widersprüchliche Entscheide resultieren. Die Verfahrensvereinigung ist deshalb unerlässlich gewesen. Als Eintretensvoraussetzung zu prüfen ist, ob die 30-tägige Beschwerdefrist (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1) zur Anfechtung der beiden Einspracheentscheide eingehalten worden ist. Die Einspracheentscheide vom 14. Juni 2019 sind dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 19. Juni 2019 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist hat somit am 20. Juni 2019 zu laufen begonnen. Vom 15. Juli bis und mit dem 15. August hat die Frist stillgestanden (Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG). Bis zum Beginn der Gerichtsferien waren 25 Tage der Frist verstrichen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat die Beschwerden am 8. August 2019, das heisst noch während des Fristenstillstands, erhoben. Auf die beiden Beschwerden ist somit einzutreten. Mit der dem Einspracheentscheid 1 zugrundeliegenden Verfügung vom 6. Februar 2019 hat die Beschwerdegegnerin rückwirkend für die Zeit vom 1. Juni 2016 bis 31. August 2017 eine hypothetische Arbeitslosenentschädigung des Ehemannes in der Anspruchsberechnung angerechnet. Das Gericht hat in seinem Rückweisungsentscheid vom 18. Juli 2018 (EL 2017/13) festgehalten, dass der Entscheid des Ehemannes der Beschwerdeführerin, zu versuchen, eine selbständige Erwerbstätigkeit aufzubauen, betriebswirtschaftlich-ökonomisch nicht sinnvoll gewesen sei. Ergänzungsleistungsrechtlich sei dieser Entscheid deshalb als ein Verzicht auf die Arbeitslosenentschädigung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zu qualifizieren. Die Ergänzungsleistung müsse deshalb für die Zeit ab 1.”
“1 ATSG bestimmen sich in den Art. 27 bis 54 ATSG oder in den Einzelgesetzen nicht abschliessend geregelte Verfahrensbereiche jedoch grundsätzlich nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021). Gemäss diesem ist das Revisionsbegehren innert 90 Tagen nach Entdeckung des Revisionsgrundes, spätestens aber innert 10 Jahren nach Eröffnung des zu revidierenden Entscheides einzureichen (vgl. Art. 67 Abs. 1 VwVG). Das Revisionsverfahren richtet sich im Übrigen nach den allgemeinen Verfahrensbestimmungen der Art. 34 ff. ATSG. Zur Anwendung gelangen etwa die Bestimmungen über die Fristen (Art. 38 bis 41 ATSG; Kieser, a.a.O., Art. 53 N 39 und N 42). Als gesetzliche Fristen sind die Revisionsfristen zwar nicht erstreckbar, können jedoch stillstehen. Die relative Revisionsfrist steht während der Gerichtsferien, mithin vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 22a VwVG und Art. 38 Abs. 4 ATSG; vgl. auch Kieser, a.a.O., Art. 38 N 32 f., und August Mächler, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], VwVG-Kommentar, 2. Aufl., Art. 67 N 4 und Art. 22a N 1 f.). Nach dem Wortlaut der COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall in der Fassung vom 6. Juli 2020, gültig bis 16. September 2020, kann nach der Festlegung der Corona-Erwerbsausfallentschädigung eine Neuberechnung der Entschädigung nur vorgenommen werden, wenn eine aktuellere Steuerveranlagung bis zum 16. September 2020 der anspruchsberechtigten Person zugestellt wird und diese den Antrag zur Neuberechnung bis zu diesem Datum einreicht (Art. 5 Abs. 2 Satz 2 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). Das Bundesgericht hat in seinem zur Publikation vorgesehenen Grundsatzentscheid vom 6. November 2022, 9C_663/2021, E. 11.4, festgehalten, diese Regelung für den Zeitraum bis zum 16. September 2020 sei aufgrund der damaligen Dringlichkeit der Situation nicht zu beanstanden (vgl. Medienmitteilung des Bundesgerichts vom 13. Dezember 2022, https://www.bger.”
“und einen zeitlichen Aufwand von 4.05 Stunden geltend. Erwägungen Als Eintretensvoraussetzung zu prüfen ist, ob die 30-tägige Beschwerdefrist (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1) zur Anfechtung des Einspracheentscheides vom 6. Juli 2022 eingehalten worden ist. Der Rechtsvertreter hat den Einspracheentscheid am 7. Juli 2022 erhalten. Die Beschwerdefrist hat somit am 8. Juli 2022 zu laufen begonnen. Während der Gerichtsferien vom 15. Juli 2022 bis 15. August 2022 hat die Frist stillgestanden (Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG). Der”
Bei Hinterlegung einer Abholungsanzeige gilt die Mitteilung mit Ablauf der siebentägigen Abholfrist als erfolgt; längere, individuelle Aufbewahrungsvereinbarungen mit der Post verschieben diese Fiktion nicht.
“3), während rein appellatorische Kritik nicht genügt (BGE 140 III 264 E. 2.3), dass die Vorinstanz auf die gegen den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2021 (betreffend Befreiung von der schweizerischen Krankenpflegeversicherungspflicht) erhobene Beschwerde vom 16. September 2021 (Postaufgabe) infolge Verspätung nicht eingetreten ist, dass der Beschwerdeführer vor Bundesgericht geltend macht, bei Zustellung des Einspracheentscheids der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2021 im Ausland in den Ferien gewesen zu sein, weshalb er davon erst nach seiner Rückkehr am 20. August 2021 habe Kenntnis nehmen können, und die Person, welche den betreffenden Einspracheentscheid entgegen genommen habe, dazu nicht berechtigt gewesen sei, dass er dabei mit keinem Wort auf die (Eventual-) Begründung der Vorinstanz eingeht, wonach selbst für den Fall, die Sendung wäre nicht an eine Person an seiner Wohnadresse ausgehändigt und stattdessen eine Abholungseinladung im Briefkasten deponiert worden, der Einspracheentscheid laut Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 38 Abs. 2bis ATSG als am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist, d.h. ebenfalls noch während des vom 15. Juli bis und mit 15. August wegen Gerichtsferien dauernden Fristenstillstands (Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG), zugestellt gelten würde, dass, bei einem Fristbeginn am 16. August 2021 und -ablauf am 14. September 2021, die am 16. September 2021 der Post übergebene Beschwerde auch in dieser Konstellation als verspätet zu betrachten wäre, dass der Beschwerdeführer insbesondere nicht Bezug nimmt auf die Erwägungen im angefochtenen Beschluss, er habe auf Grund des pendenten Einspracheverfahrens mit der Zustellung der betreffenden Sendung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rechnen müssen, weshalb seine Ferienabwesenheit rechtsprechungsgemäss weder zu einem späteren Beginn der Beschwerdefrist noch zu einer Wiederherstellung derselben nach Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 41 ATSG führen könne, dass die Beschwerde den beschriebenen inhaltlichen Mindestanforderungen folglich nicht genügt, da den Ausführungen insgesamt nichts entnommen werden kann, was darauf hindeuten würde, dass und inwiefern die”
“Dès lors, en l’absence de directives contraires de la part du recourant, on ne saurait reprocher à la Caisse d’avoir adressé la décision du 3 février 2021 à l’adresse figurant alors dans son système, soit à M.________. Contrairement à ce que le recourant soutient, le suivi des envois relatif à la décision du 3 février 2021 démontre que la redirection de ce courrier auprès de la Poste a fonctionné correctement puisque cet envoi, arrivé à l’office de poste de [...], a été redirigé à l’office de poste de W.________ et a fait l’objet d’un avis de retrait en date du 8 février 2021, puis d’une distribution le 27 février 2021, dans le cadre d’un délai de garde prolongé. Comme mentionné par la jurisprudence citée plus haut (consid. 3c), le fait qu’un délai de garde plus long ait été convenu avec la Poste et que le pli n’ait été distribué que le 27 février 2021 n’est pas déterminant. Il s’agit en effet d’arrangements personnels avec les services postaux, qui ne sauraient retarder la notification d’un acte. En application de l’art. 38 al. 2bis LPGA, il faut considérer que la décision du 3 février 2021 a été valablement notifiée en date du 15 février 2021, soit à l’issue du délai de garde de 7 jours après l’avis de retrait. Par conséquent, le délai d’opposition de trente jours est arrivé à échéance le 17 mars 2021. En transmettant une opposition par courriel le 30 mars 2021, le recourant a manifestement agi tardivement. c) On peut au demeurant relever que le recourant indique à plusieurs reprises qu’il a reçu la décision du 3 février 2021 par courriel du 2 mars 2021. Il semble en effet que celle-ci lui ait été envoyée électroniquement par la Caisse, si l’on se réfère à la copie du courriel du 2 mars 2021 qui contient une pièce jointe intitulée « P.________-Restitution.pdf ». S’il avait fait preuve de diligence, le recourant aurait donc pu y faire opposition en temps utile, puisque le délai d’opposition courait jusqu’au 17 mars 2021, respectivement il aurait pu se renseigner sur la date d’échéance du délai d’opposition. d) Il ne ressort finalement pas du dossier que le recourant aurait été empêché d’agir dans le délai d’opposition, et celui-ci ne le fait d’ailleurs pas valoir.”
Der Fristenstillstand nach Art. 38 Abs. 4 ATSG kommt nur dann in Betracht, wenn die gesetzliche oder behördliche Frist noch während des (Weihnachts‑)Stillstands andauert. Ist die Frist bereits vor Beginn des Stillstands verstrichen, wirkt der Stillstand nicht zugunsten eines verspäteten Eingriffs.
“Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Soweit er überhaupt auf die Beschwerdefrist Bezug nimmt, rügt er pauschal, die Eingabe an die Vorinstanz sei fristgerecht erfolgt, und verweist dabei auf einen "Rechtsstillstand" vor Weihnachten, womit er wohl den Fristenstillstand vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar meint (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Nachdem er allerdings nicht bestreitet, dass ihm die Verfügung der IV-Stelle am 22. August 2022 zugestellt wurde, lief die Beschwerdefrist bereits am 21. September 2022 ab und spielt der Fristenstillstand über Weihnachten keine Rolle. Damit enthält die Beschwerde offensichtlich keine hinreichende Begründung; darauf ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).”
Art. 38 Abs. 3 ATSG ist auch dann massgeblich, wenn die Mitteilung durch eingeschriebene Post oder kraft Zustellfiktion (Art. 38 Abs. 2bis ATSG) als erfolgt gilt. Für das Ablaufdatum von Fristen ist in solchen Fällen das Feiertagsrecht des Kantons massgebend, in dem Partei oder ihr Vertreter Sitz bzw. Wohnsitz hat. Ebenso anerkannt ist die Möglichkeit der Zustellung/Benachrichtigung mittels A-Post/A‑Plus durch die Behörde.
“4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1 Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 ATSG). Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). 2.2 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49”
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49 Regeste bzw. E. 4, 127 I 31 E. 2a S. 34).”
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Eine Frist beginnt an dem auf die Mitteilung folgenden Tag zu laufen (vgl. Art. 38 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 VwVG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG, vgl. auch Art. 20 Abs. 2bis VwVG). Diese Regelung bezieht sich - über ihren Wortlaut hinaus - nicht nur auf die Briefkasten- und Postfachzustellung, sondern auch auf den Postrückbehaltungsauftrag (Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, N. 27 zu Art. 38; mit Hinweis auf BGE 134 V 49). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 3 VwVG).”
“4 Les membres de la Cour des affaires de langue française du TA connaissent, en qualité de juges uniques, des recours contre les décisions et décisions sur recours d'irrecevabilité (art. 54 al. 1 let. c et art. 57 al. 2 let. c de la loi cantonale du 11 juin 2009 sur l'organisation des autorités judiciaires et du Ministère public [LOJM, RSB 161.1]). 1.5 Le TA examine librement la décision contestée et n'est pas lié par les conclusions des parties (art. 61 let. c et d LPGA; art. 80 let. c ch. 1 et art. 84 al. 3 LPJA). 2. 2.1 Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure (art. 52 al. 1 LPGA). Si le délai, compté par jour ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (art. 38 al. 3 LPGA). Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). Ce délai légal ne peut pas être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA). 2.2 A l'instar d'autres domaines du droit administratif, le droit des assurances sociales ne comporte pas de prescription imposant à l'assureur de procéder à la notification de ses décisions selon un mode particulier. D'après le Tribunal fédéral, il s'ensuit que les autorités peuvent en principe choisir librement la manière de notifier leurs décisions. Elles peuvent en particulier aussi procéder à la notification par courrier A Plus. La notification doit uniquement avoir lieu de telle manière qu'elle permette au destinataire de prendre connaissance de la décision et de pouvoir, le cas échéant, attaquer celle-ci à bon escient (ATF 142 III 599 c. 2.4.1; TF 8C_586/2018 du 6 décembre 2018 c. 5, in SVR 2019 UV n° 24). 2.3 Selon le mode d'expédition A Plus, la lettre est numérotée et envoyée par courrier A de la même manière qu'une lettre recommandée.”
“Zum Zeitpunkt der erstmaligen erfolglosen Zustellung der Verfügung vom 27. Januar 2020 (Urk. 6/6) können den Akten keine Angaben entnommen werden. Ein entsprechender Vermerk im Verfügungsdokument fehlt und auch die Sendungsnummer ist nicht bekannt. Somit bleibt offen, wann die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 27. Januar 2020 als eingeschriebene Sendung der Post übergeben hatte. Unter der Annahme, der erste erfolglose Zustellversuch sei auf Freitag, den 7. Februar 2020 gefallen, was aufgrund der zeitlichen Nähe zum Erlass der Verfügung vom 27. Januar 2020 nicht von vornherein auszuschliessen ist, hätte die Zustellung aufgrund der Zustellfiktion gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG sieben Tage danach, das heisst am 14. Februar 2020 als erfolgt zu gelten. Die Einsprachefrist von 30 Tagen hätte diesfalls am Samstag, den 15. Februar 2020 zu laufen begonnen und hätte unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 3 ATSG bis zum Montag, den 16. März 2020 gedauert. Mit der Postaufgabe der Einsprache an diesem Tag (vgl. Anhang zu Urk. 6/9) hätte die Frist als gewahrt zu gelten mit der Folge, dass die Beschwerdegegnerin die Einsprache als rechtgültig erfolgt entgegenzunehmen und diese materiell zu beurteilen hätte. Da der Zeitpunkt der erstmaligen erfolglosen Zustellung der Verfügung vom 27. Januar 2020 den aufgelegten Akten nicht zu entnehmen ist, lässt sich nicht beurteilen, auf welchen Zeitpunkt die Zustellfiktion tatsächlich greift, weswegen sich auch nicht feststellen lässt, ob die Einsprache verspätet erfolgte. Letzteres ist indessen die Voraussetzung für ein Nichteintreten. Diesen Zeitpunkt wird die Beschwerdegegnerin mittels geeigneter Beweismittel wie etwa des postalischen Nachweises der erfolglosen Zustellung festzustellen und erneut über die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache zu befinden haben. Soweit sich die Beschwerde gegen den Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin richtet, ist sie in diesem Sinne gutzuheissen.”
Beginn der Frist: Eine nach Tagen oder Monaten zu berechnende Frist beginnt am Tag nach der Mitteilung/Eröffnung. Elektronische Mitteilungen begründen den Fristlauf nur, soweit sie tatsächlich zugegangen und als Mitteilung erkennbar sind bzw. die formellen Anforderungen erfüllen.
“29 und 30; Urteil des Bundesgerichts vom 21. März 2016, 9C_102/2016, E. 2). A.________ hat nach dem Dargelegten die Zustellung der prozessleitenden Verfügung vom 25. Juni 2021 – an die in seinen Beilagen, insbesondere auf seinen Eingaben, aufgeführte Adresse – als ihm gegenüber erfolgt gelten zu lassen und muss sich demnach den Empfang der Verbesserungsaufforderung entgegenhalten lassen. Überdies wurde ihm die prozessleitende Verfügung auch noch am 2. Juli 2021 per E-Mail zugestellt. Auf eine erneute postalische Zustellung der besagten prozessleitenden Verfügung ist mangels bekannter aktueller Adresse des Versicherten zu verzichten. Mit Blick darauf, dass A.________ gemäss dem ins Recht gelegten E-Mail-Verkehr am 7. Juni 2021 offenkundig über den angefochtenen Einspracheentscheid vom 4. Juni 2021 verfügte, begann die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag darauf zu laufen und endete (spätestens; die Zustellung des Einspracheentscheids erfolgte mittels A-Post Plus) am Mittwoch den 7. Juli 2021 (Art. 60 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 1 ATSG). Nachdem trotz entsprechender Aufforderung innert der Rechtsmittelfrist keine Verbesserung der Eingaben vom 24. Juni 2021 erfolgt ist, ist darauf – wie angekündigt – nicht einzutreten. Es sind weder Verfahrenskosten zu erheben noch ist eine Parteientschädigung zuzusprechen. Dieser Entscheid fällt in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 11. Juni 2009 [GSOG; BSG 161.1]). Das vorliegende Urteil ist infolge unbekannten Aufenthalts des Beschwerdeführers im Amtsblatt zu eröffnen (Art. 44 Abs. 5 lit. a VRPG). Demnach entscheidet der Einzelrichter: Auf die Eingaben vom 24. Juni 2021 wird nicht eingetreten. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung zugesprochen. Zu eröffnen (R): - A.________ (durch Publikation des Dispositivs im Amtsblatt Kanton Bern) - Ersatzkasse UVG - Bundesamt für Gesundheit Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art.”
“2 Im vorliegenden Verfahren (Nr. 745 24 40) stellt sich in formeller Hinsicht die Frage, ob die Versicherte fristgerecht Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Ausgleichskasse vom 11. April 2023 erhoben hat. 2.1 Nach Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) vom 6. Oktober 2006 auf die Leistungen nach dem 2. Kapitel des ELG anwendbar sind, ist eine Beschwerde gegen einen den EL-Anspruch der versicherten Person betreffenden Einspracheentscheid der Ausgleichskasse innerhalb von 30 Tagen seit dessen Eröffnung einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstandes, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Gelangt die Partei rechtzeitig an einen unzuständigen Versicherungsträger, so gilt die Frist als gewahrt (Art. 39 Abs. 2 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann. 2.2 Gemäss Art. 58 Abs. 3 ATSG hat die Behörde, die sich als unzuständig erachtet, eine bei ihr eingereichte Beschwerde ohne Verzug dem zuständigen Versicherungsgericht zu überwiesen. Falls die Partei rechtzeitig an einen unzuständigen Versicherungsträger gelangt ist, so gilt die 30-tägige Beschwerdefrist als gewahrt (Art.”
“1), qu'en l'espèce, le courriel du 3 mars 2024 adressé à la CSC ne manifeste pas clairement la volonté de l'assuré de recourir contre la décision sur opposition du 19 février 2024, puisque ce dernier y déclare que son courrier du 11 décembre 2023 ne constituait « pas une opposition » contre la décision du 4 décembre 2023 « mais plutôt une demande de compléter [s]on dossier pour l'analyse complète » (TAF pce 1), que de plus, son éventuel recours a été interjeté par le biais d'un courriel et ne contient ni signature manuscrite originale, ni conclusions, ni motifs clairs, que dans ces circonstances, le Tribunal a imparti au recourant, par décision incidente du 28 mars 2024, un délai de 5 jours dès la notification de celle-ci, afin de manifester clairement son intention de recourir contre la décision sur opposition du 19 février 2024 et, le cas échéant, de lui remettre un mémoire écrit, signé de sa main, indiquant les motifs et les conclusions de son recours, faute de quoi ce dernier serait déclaré irrecevable (TAF pce 3), que par la même occasion, le Tribunal a invité le recourant à lui communiquer, dans le même délai, l'adresse de son domicile à l'étranger et à lui confirmer qu'il élisait un domicile de notification en Suisse auprès de B._______ (cf. décision incidente du 28 mars 2024 [TAF pce 3]), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA ; voir également art. 20 al. 3, 1ère phrase, PA), que les écrits doivent parvenir le dernier jour du délai au plus tard à l'autorité compétente ou avoir été remis, à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA ; voir également art. 21 al. 1 PA), ou, si l'assuré est domicilié dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement no 883/2004), qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; voir également art. 20 al. 2bis PA), que la fiction de notification ne s'applique que dans la mesure où le destinataire devait s'attendre de bonne foi à recevoir l'acte en question avec un certain degré de vraisemblance (ATF 138 III 225 consid.”
“52 PA), qu'en cas de doute sur la volonté de recourir d'une partie, un bref délai est également imparti à la partie en cause afin qu'elle régularise son recours en exprimant clairement son intention de remettre en cause l'acte de l'autorité inférieure devant une autorité judiciaire, étant précisé qu'à défaut de régularisation, un arrêt de non entrée en matière serait rendu (ATF 102 Ib 365 consid. 6 ; Frank Seethaler / Fabia Portmann, in Waldmann/Weissenberger [éd.], VwVG Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2e éd. 2016, no 85 ad art. 52 PA), que lorsque le recours est interjeté par un particulier qui ne dispose pas de formation juridique, il convient de ne pas se montrer trop strict dans l'appréciation des conditions formelles posées à l'art. 52 al. 1 PA, l'intéressé qui dépose un recours étant néanmoins tenu d'y apporter un soin minimal (arrêt du Tribunal fédéral 2C_439/2011 du 4 novembre 2011 consid. 2.1 et les références citées), qu'un délai compté par jours ou par mois qui doit être communiqué aux parties commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 38 al. 4 let. b LPGA ; voir également art. 22a al. 1 let. b PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA ; voir également art. 20 al. 3 PA), que les écrits doivent parvenir le dernier jour du délai au plus tard à l'autorité compétente ou avoir été remis à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA ; voir également art. 21 al. 1 PA) ou, si l'assuré est domicilié - comme en l'espèce - dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement (CE) n° 883/2004 du 29 avril 2004 auquel renvoie l'art. 80a LAI), qu'en l'espèce, l'assurée a mis en cause la décision de l'autorité inférieure du 20 juin 2022 par le biais d'un courrier électronique du 7 juillet 2022, que cette écriture ne contient pas la signature manuscrite originale de l'assurée, qu'en outre, l'assurée, qui y demande à l'autorité inférieure de « revoir » la décision du 20 juin 2022, ne manifeste pas clairement sa volonté de faire recours auprès d'une autorité judiciaire, que le courrier électronique du 7 juillet 2022 ne répondant ainsi pas aux exigences formelles d'un recours, le Tribunal a fixé à l'assurée, par décision incidente du 22 juillet 2022, un délai de 10 jours à compter de la réception de la décision incidente afin qu'elle indique si son courriel devait être interprété comme un recours et, cas échéant, qu'elle transmette au Tribunal un mémoire écrit, signé de sa main, faute de quoi ce dernier serait déclaré irrecevable, que la décision incidente du 22 juillet 2022 a été notifiée à l'assurée le lundi 25 juillet 2022 (cf.”
Bei Fristen mit einem konkreten Enddatum kommt Art. 38 Abs. 3 ATSG nur sinngemäss in Betracht; wenn die Behörde einen festen Endtermin setzt, führt der Fristenstillstand nicht zu einer starren Verlängerung der Frist.
“Bei diesem Ergebnis durfte die Vorinstanz die Frage offen lassen, ob die Einspracheergänzung der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 1. November 2021 noch rechtzeitig erfolgte. Immerhin sei angemerkt, dass vorliegend höchstens eine sinngemässe Anwendung von Art. 38 Abs. 3 ATSG in Frage käme (vgl. UELI KIESER, a.a.o., N. 6 zu Art. 38 ATSG), nachdem die Suva mit der letztmals erstreckten Frist einen Endtermin, nämlich den 31. Oktober 2021 festsetzte, mithin keine Frist nach Tagen zur Diskussion steht (vgl. Urteil 9C_122/2016 vom 6. Juni 2016 E. 4.1, wonach eine an einem bestimmten Datum ablaufende Frist durch den Fristenstillstand gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG nicht verlängert wird).”
Verfahrensrechtliche Neuerungen gelten grundsätzlich für nach dem Inkrafttreten eingereichte Rechtsschriften. Soweit anwendbar, ist auch Art. 38 Abs. 3 (Regelung über den Fristablauf am nächsten Werktag) auf Beschwerden anzuwenden, die nach dem Stichtag eingereicht werden.
“1 LAMal, les dispositions de la LPGA s'appliquent à l'assurance-maladie, à moins que la loi n'y déroge expressément. Le 1er janvier 2021, est entrée en vigueur la modification du 21 juin 2019 de la LPGA. Sur le plan matériel, sont en principe applicables les règles de droit en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits (ATF 129 V 1 consid. 1 ; ATF 127 V 467 consid. 1 et les références). En ce qui concerne en revanche la procédure, et à défaut de règles transitoires contraires, le nouveau droit s'applique sans réserve dès le jour de son entrée en vigueur (ATF 117 V 93 consid. 6b ; ATF 112 V 360 consid. 4a ; RAMA 1998 KV 37 p. 316 consid. 3b). Déposé après le 1er janvier 2021, le recours sera donc traité sous l'angle du nouveau droit de la LPGA (cf. ATAS/360/2021 du 15 avril 2021 consid. 3). 2.2 Le délai de recours est de trente jours (art. 56 et 60 LPGA ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Interjeté dans le délai prévu par la loi, compte tenu du report au premier jour utile (art. 38 al. 3 LPGA), le recours sera déclaré recevable. 3. Le litige porte sur le point de savoir si, dans le cadre de l'assurance obligatoire des soins, l'intimée doit prendre en charge le traitement orthodontique et chirurgical maxillo-facial que préconise le Dr B______. 4. 4.1 Selon l'art. 25 LAMal, l'assurance obligatoire des soins prend en charge les coûts des prestations qui servent à diagnostiquer ou à traiter une maladie et ses séquelles (al. 1). Ces prestations comprennent notamment les examens et traitements dispensés sous forme ambulatoire, en milieu hospitalier ou dans un établissement médico-social, ainsi que les soins dispensés dans un hôpital par des médecins, des chiropraticiens et des personnes fournissant des prestations sur prescription ou sur mandat d'un médecin ou d'un chiropraticien (al. 2 let. a). 4.2 Selon l'art. 31 al. 1 LAMal, l'assurance obligatoire des soins prend en charge les coûts des soins dentaires s'ils sont occasionnés par une maladie grave et non évitable du système de la mastication (let.”
Die Frist beginnt mit Ablauf des Tages, der auf die ordnungsgemässe Mitteilung folgt; auf eine tatsächliche Kenntnisnahme durch die betroffene Person kommt es danach nicht an.
“Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die am 21. Oktober 2021 fristgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten. 2. Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet einzig die Frage, ob die Ausgleichskasse zu Recht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin gegen die Verfügungen vom 3. Februar 2021 und 7. April 2021 zufolge Fristversäumnisses nicht eingetreten ist. Kommt das Kantonsgericht zum Schluss, dass die Ausgleichskasse auf die Einsprache hätte eintreten und sich inhaltlich mit den Vorbringen der Versicherten befassen müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung der Einsprache an die Ausgleichskasse zurückzuweisen. Anderenfalls ist die Beschwerde der Versicherten abzuweisen und der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid zu bestätigen. 3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Frist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen von Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Läuft die Rechtsmittelfrist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass der Versicherungsträger auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten kann. 3.2 Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige einseitige Rechtshandlung. Sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an; ob die betroffene Person vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E.”
“Le recourant ne s'est pas déterminé dans le délai imparti. i. Le 6 mai 2024, la chambre de céans a transmis au recourant l'écriture de l'intimée du 24 avril 2024 et a informé les parties que la cause était gardée à juger. EN DROIT 1. Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. 2.1 Selon l’art. 60 al. 1 LPGA, le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. L’art. 38 al. 1 LPGA, applicable par analogie en vertu de l’art. 60 al. 2 LPGA, dispose que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. Le respect du délai de recours, qui doit être examiné d’office, constitue une condition dont la non réalisation est sanctionnée de plein droit par l’irrecevabilité du recours (cf. Suzanne BOLLINGER, in FRÉSARD-FELLAY, KLETT, LEUZINGER [éd.], Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, n. 3 ad art. 60 LPGA). La notification doit permettre au destinataire de prendre connaissance de la décision et, le cas échéant, de faire usage des voies de droit ouvertes à son encontre. On considère que la décision est notifiée, non pas au moment où le destinataire en prend connaissance, mais le jour où elle est dûment communiquée; s’agissant d’un acte soumis à réception, la notification est réputée parfaite au moment où la décision entre dans la sphère de puissance de son destinataire (ATF 113 Ib 296 consid.”
“Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, sei doch die Einsprache vom 30. März 2024 gegen die am 8. November 2023 zugestellte Verfügung vom 6. November 2023 nicht innerhalb der gesetzlichen Frist erfolgt. 2.3. Es ist im Folgenden zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit dem Einspracheentscheid vom 6. Mai 2024 auf die Einsprache vom 30. März 2024 nicht eingetreten ist. 3. 3.1. 3.1.1 In Bezug auf die Frage, ob der Beschwerdeführer die Einsprache gegen die Verfügung vom 6. November 2023 fristgerecht erhoben hat, hält Art. 52 Abs. 1 ATSG fest, dass gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden kann. Es handelt sich hierbei um eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckbar ist (vgl. Art. 40 Abs. 1 ATSG; vgl. Susanne Genner, in: Ghislaine Frésard-Fellay/Barbara Klett/Susanne Leuzinger, BSK ATSG, Basel 2020, Art. 52 N 29). 3.1.2 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die Frist für eine schriftliche Eingabe ist gewahrt, wenn sie spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 3.2. In Bezug auf die Frage, zu welchem Zeitpunkt die Einsprachefrist zu laufen begonnen hat, ist festzuhalten, dass nur ordnungsgemäss eröffnete Verfügungen in formelle Rechtskraft erwachsen können, andernfalls vermögen sie keinerlei Rechtswirkungen zu erzeugen (vgl. BGE 142 II 411 E. 4.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_721/2013 vom 4. März 2014 E. 3.1). Massgebend für die ordnungsgemässe Eröffnung ist das Datum der Zustellung, was von der Beschwerdegegnerin zu beweisen ist (BGE 136 V 295 E. 5.9). Rechtsprechungsgemäss gelten Verfügungen grundsätzlich in dem Moment als zugestellt, in welchem sie dem Adressaten tatsächlich übergeben wird und die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Eine tatsächliche Kenntnisnahme ist dabei nicht erforderlich (BGE 142 III 599 E.”
Die Übergabe der Eingabe an die Schweizerische Post am letzten Tag der Frist gilt als rechtzeitig. Der Poststempel begründet grundsätzlich eine vermutete Aufgabe am angegebenen Datum, diese Vermutung ist jedoch widerlegbar. Für den Nachweis der fristgerechten Aufgabe trägt die Partei die Beweislast; die Rechtsprechung verlangt dafür eine strenge Beweiswürdigung. Als Beweismittel kommen u. a. Zeugnisatteste über das Einlegen in eine Postfach- bzw. Einwurfbox in Betracht.
“________ (ci-après : le recourant), vu le recours adressé en courrier A, daté du 25 février 2023 et reçu le 1er mars suivant interjeté par le recourant à l’encontre de la décision sur opposition susmentionnée auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, vu l’enveloppe contenant le recours, portant le sceau postal du centre de courriers d’Eclépens du 28 février 2023, vu l’ordonnance du 10 mars 2023, par laquelle la juge instructrice a signifié au recourant que son recours paraissait tardif et imparti à ce dernier un délai au 24 mars 2023 pour se déterminer ou retirer son recours, vu le courrier du 20 mars 2023, par lequel le recourant a expliqué avoir déposé l’acte de recours le lundi 27 février 2023, aux alentours de 14 heures, dans une boîte postale située non loin de son domicile, sans se douter que l’heure de levée de celle-ci avait été avancée de 16 heures à 10 heures, à la suite des perturbations engendrées par la pandémie de COVID-19, vu les pièces au dossier ; attendu que, selon l'art. 60 LPGA (loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), applicable sauf dérogation expresse en matière d’assurance-vieillesse et survivants (art. 1 al. 1 LAVS [loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10]), le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours, qu'à teneur de l'art. 38 al. 1 LPGA, si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication, que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur, respectivement au tribunal compétent, ou à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 et 60 al. 2 LPGA), que le délai est sauvegardé si l’acte est remis le dernier jour du délai à minuit (ATF 142 V 389 consid. 2.2), que le recourant supporte le fardeau de la preuve du respect du délai de recours (ATF 142 V 389 précité ; TF C.285/03 du 5 juillet 2004 consid. 4.2), la jurisprudence exigeant à cet égard une preuve stricte (TF 9C_526/2022 du 1er février 2023 consid. 2), que le sceau postal fait en principe foi de la date d’expédition (ATF 147 IV 526 consid. 3.1 ; 142 V 389 consid. 2.2), que cette présomption est réfragable, la partie ayant le droit de prouver par tous les moyens utiles que le pli a été déposé en temps utile dans une boîte postale alors même qu’il n’a été oblitéré que le lendemain (ATF 124 V 372 consid. 3b), qu’est notamment admissible, à titre de preuve, l’attestation de la date de l’envoi par un ou plusieurs témoins mentionnés sur l’enveloppe concernée (ATF 142 V 389 consid.”
“1]), wobei für Einhaltung, Berechnung, Stillstand, Erstreckung, Säumnisfolgen und Wiederherstellung der Frist die Art. 38 bis 41 ATSG zum allgemeinen Sozialversicherungsverfahren sinngemäss anwendbar sind (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Eine nach Tagen oder Monaten berechnete Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Die Mitteilung ist grundsätzlich dann erfolgt, wenn eine empfangsberechtigte Person die betreffende Postsendung in Empfang genommen hat (Art. 38 Abs. 1 ATSG; U. Kieser, a.a.O., N 14 zu Art. 38). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag oder ein Sonntag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Vorliegend erfolgte die Zustellung am 27. Januar 2023 (E. 1.1). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 28. Januar 2023 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG) und endete am Montag, 27. Februar 2023 (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Übergabe der Beschwerde an die Post am 27. Februar 2023 (act. G 1) erfolgte daher rechtzeitig. Die übrigen formellen und auch inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde (vgl. Art. 58 ff. ATSG) sind erfüllt. Auf die erhobene Beschwerde ist deshalb einzutreten. Die vom Beschwerdeführer zurückgeforderten Rentenbezüge belaufen sich auf Fr. 82'350.-- der an ihn selber ausbezahlten Hauptrente (IV-act. 39), Fr. 131'760.-- für die an die Kindesmutter ausbezahlten Kinderrenten für E.___, H.___, G.___ und F.___ (IV-act. 44) sowie Fr. 32'940.-- für die Kinderrente für die Tochter B.___ (IV-act. 41). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet alleine der Erlass der Rückzahlung der an den Beschwerdeführer zu Unrecht ausbezahlten Stammrente im Betrag von Fr. 82'350.-- (Verfügung vom 20. Januar 2023, IV-act. 8). Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch des Beschwerdeführers zu Recht mangels guten Glaubens abgewiesen hat. Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten.”
Wird an einen Vertreter zugestellt, ist für die Anwendung von Art. 38 Abs. 3 ATSG auf das kantonale Recht des Sitzes bzw. Wohnsitzes des Vertreters abzustellen.
“Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Gemäss § 5 Abs. 1 und 2 VPO und § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG sind Beschwerden gegen einen Einspracheentscheid eines Unfallversicherers innert 30 Tagen seit dessen Eröffnung schriftlich beim Gericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheentscheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wurde. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann. 2.3 Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid der Suva trägt das Datum vom 7. Mai 2020. Er wurde gleichentags als A-Post-Plus-Sendung an den Rechtsvertreter der Versicherten verschickt und gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post am 8. Mai 2020 (Freitag) ins Postfach des Vertreters der Versicherten gelegt. Gemäss den Ausführungen des Rechtsvertreters hat er das Postfach sowohl am 8. Mai 2020 als auch am folgenden Montag, dem 11. Mai 2020, leeren lassen und den fraglichen Einspracheentscheid der Swica erst am 11. Mai 2020 in seinem Postfach vorgefunden. Demnach hat er die 30-tägige Beschwerdefrist ab dem Folgetag, dem 12. Mai 2020, berechnet. Die Swica geht davon aus, dass die Zustellung des Entscheids in das Postfach noch am 8.”
“Enfin, il était rappelé que la mère du recourant avait signalé des progrès, indiquant que son fils comprenait les consignes et était rarement récalcitrant. h. Le 6 juin 2024, la chambre de céans a communiqué aux parties leurs observations réciproques. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 2 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Le délai de recours est de trente jours (art. 56 LPGA ; art. 62 al. 1 de la loi sur la procédure administrative, du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA et 17 al. 3 LPA). En l’espèce, la décision litigieuse du 8 juin 2023 a été reçue le lendemain, de sorte que le délai de recours a commencé à courir le 10 juin 2023 et est arrivé à échéance le dimanche 9 juillet 2023, avec un report de son terme au lundi 10 juillet 2023. Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable. 2. 2.1 À teneur de l'art. 1 al. 1 LAI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l'assurance-invalidité, à moins que la loi n’y déroge expressément. Le 1er janvier 2021 est entrée en vigueur la modification du 21 juin 2019 de la LPGA. Dans la mesure où le recours a été interjeté postérieurement au 1er janvier 2021, il est soumis au nouveau droit (cf. art. 82a LPGA a contrario). 2.2 Le 1er janvier 2022, les modifications du 19 juin 2020 de la LAI sont entrées en vigueur (développement de l’AI ; RO 2021 705) ainsi que celles du 3 novembre 2021 du règlement sur l’assurance-invalidité du 17 janvier 1961 (RAI – RS 831.201 ; RO 2021 706).”
Wenn eine Partei sich auf eine Auskunft über die Frist beruft, reicht eine vage oder ungenügend belegte Behauptung hierzu nicht aus, um das im Sozialversicherungsrecht erforderliche Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu erfüllen. Soweit vorgetragen, oblag es der betroffenen Partei, die Richtigkeit solcher Angaben zu überprüfen. Ferner gilt: Selbst wenn dem Anspruchsberechtigten ein derart irreführender Auskunft erteilt worden wäre, hatte er angesichts der besonderen Umstände deren Richtigkeit zu verifizieren; hinzu kommt, dass die Überprüfung der Einhaltung der Beschwerdefrist ausschliesslich der zuständigen Kammer zusteht und nicht der (in dieser Hinsicht unzuständigen) Verwaltung (z. B. OAI).
“3.4 Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 135 V 39 consid. 6.1 ; 126 V 353 consid. 5b et les références ; 125 V 193 consid. 2 et les références). Aussi n’existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l’administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l’assuré (ATF 135 V 39 consid. 6.1 et la référence). 4. 4.1 En l’espèce, le délai – légal – de recours de 30 jours a commencé à courir le lendemain de la réception de la décision querellée le 28 juin 2023 (cf. art. 38 al. 1 LPGA), donc le 29 juin 2023, et est arrivé à échéance le mardi 29 août 2023 après une suspension entre le 15 juillet et 15 août inclusivement (cf. art. 38 al. 3 et 4 let. b LPGA). Partant, le recours, posté le 4 septembre 2023, est tardif. 4.2 L’allégation du recourant selon laquelle il se serait fié au renseignement sur une échéance du délai au 4 septembre 2023 que lui aurait fourni une ou un collaborateur de l’intimé est vague, sans précision quant au moyen de la demande de renseignement ainsi qu’aux circonstances entourant celle-ci et la réponse du collaborateur ou de la collaboratrice, et ne repose sur aucun indice concret. Elle n’est ainsi pas démontrée au degré de la vraisemblance prépondérante applicable en droit des assurances sociales. Au demeurant, même dans l’hypothèse où un tel renseignement erroné avait été donné à l’intéressé, il incombait à ce dernier, compte tenu des circonstances particulières, d’en vérifier l’exactitude, ce à quoi s’ajoute le fait que la vérification du respect du délai de recours appartient à la seule chambre de céans, et non à l’OAI qui était incompétent à ce sujet.”
Fristbeginn: Die Frist beginnt am Tag nach der Mitteilung. Als Zeitpunkt der Mitteilung gilt der Moment, in dem das Schriftstück in die Macht- bzw. Sphäre des Empfängers gelangt, sodass dieser zur Kenntnisnahme in der Lage ist (nicht das Erstellungs- oder Entscheidungsdatum).
“36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. En l’espèce, le recours fait suite à une décision sur opposition du 16 décembre 2020. Celle-ci constate uniquement l’irrecevabilité, pour cause de tardiveté, de l’opposition à la décision de suspension de l'indemnité de chômage. Est par conséquent seule litigieuse devant l'autorité de céans la question de savoir si cette décision d’irrecevabilité est bien-fondée. En revanche, le tribunal n’a pas à se prononcer sur le fond du litige. 3. a) A teneur de l’art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. b) Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA). Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). Lorsqu'une partie s'adresse en temps utile à un assureur incompétent, le délai est réputé observé (art. 39 al. 2 LPGA). c) La notification doit permettre au destinataire de prendre connaissance de la décision et, le cas échéant, de faire usage des voies de droit ouvertes à son encontre. On considère que la décision est notifiée, non pas au moment où le destinataire en prend connaissance, mais le jour où elle est dûment communiquée ; s’agissant d’un acte soumis à réception, la notification est réputée parfaite au moment où la décision entre dans la sphère de puissance de son destinataire (TF 9C_413/2011 du 15 mai 2012 consid. 4.2 et les références citées). La présomption de notification d’une décision quelques jours après son envoi sous pli simple est contraire au principe selon lequel le fardeau de la preuve de la notification et de la date de celle-ci incombe à l’autorité qui entend en tirer une conséquence juridique (ATF 136 V 295 consid.”
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Eine Frist beginnt an dem auf die Mitteilung folgenden Tag zu laufen (vgl. Art. 38 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 VwVG). Die Auslösung einer Frist setzt demnach voraus, dass diese ordnungsgemäss mitgeteilt, die Verfügung mithin ordnungsgemäss zugestellt wurde (Urteil des BVGer C-6317/2013 vom 1. September 2014 E. 3.1). Eine Verfügung gilt als mitgeteilt und eröffnet, wenn sie in den Machtbereich der betreffenden Person gelangt, so dass sie diese zur Kenntnis nehmen kann. Die tatsächliche Empfangs- oder Kenntnisnahme ist hingegen nicht erforderlich (BGE 142 III 599 E. 2.4.1; 122 I 139 E. 1). Für die Frage der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung einer Verfügung ist der Absender - somit die Behörde - in dem Sinn objektiv beweisbelastet, als dass diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erfolgt sein müssen (BGE 136 V 295 E. 5.9 mit Hinweisen; Urteil des BVGer C-6317/2013 vom 1. September 2014 E. 3.1). Die Einsprachefrist gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG gilt als gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der urteilenden Behörde eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art.”
“Gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach Eröffnung des Einspracheentscheids einzureichen. Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG und Art. 20 Abs. 2bis VwVG). Eine Verfügung gilt als mitgeteilt und eröffnet, wenn sie in den Machtbereich der betreffenden Person gelangt, so dass diese sie zur Kenntnis nehmen kann. Nicht erforderlich ist die tatsächliche Empfangs- oder Kenntnisnahme (BGE 142 III 599 E. 2.4.1; 122 I 139 E. 1). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Diese Zustellfiktion gemäss Art. 20 Abs. 2bis VwVG setzt somit einen erfolglosen Zustellversuch voraus, und es muss eine Abholeinladung in den Briefkasten oder das Postfach gelegt worden sein. Zudem musste der Empfänger mit der Mitteilung der Behörde nach Treu und Glauben rechnen. Dies ist der Fall, wenn der betroffenen Person die Einleitung eines Verfahrens rechtsgenüglich mitgeteilt wurde (BGE 141 II 429 E. 3.1; 134 V 49 E. 4; 127 I 31 E.”
“31; en vigueur du 17 mars 2020 au 31 décembre 2022]; art. 15 al. 1 et 4 ainsi qu’art. 74 ss de la loi cantonale du 23 mai 1989 sur la procédure et la juridiction administratives [LPJA, RSB 155.21]). 1.3 Les membres de la Cour des affaires de langue française du TA connaissent, en qualité de juges uniques, des recours contre les décisions et décisions sur recours d'irrecevabilité (art. 54 al. 1 let. c et art. 57 al. 2 let. c de la loi cantonale du 11 juin 2009 sur l'organisation des autorités judiciaires et du Ministère public [LOJM, RSB 161.1]). 1.4 Le TA examine librement la décision contestée et n'est pas lié par les conclusions des parties (art. 61 let. c et d LPGA; art. 80 let. c ch. 1 et art. 84 al. 3 LPJA). 2. 2.1 Aux termes de l'art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues. Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (art. 38 al. 3 LPGA). Le respect de ce délai présuppose que l'opposition soit remise au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). Ce délai légal ne peut pas être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA). 2.2 Selon la jurisprudence constante du Tribunal fédéral [TF], la notification d'un courrier sous pli simple à partir de laquelle le délai court correspond au moment où celui-ci est déposé dans la boîte aux lettres ou la case postale du destinataire, soit lorsqu'il atteint sa sphère d'influence et de contrôle. Il n'est pas nécessaire que le destinataire ait effectivement réceptionné le courrier; il suffit que ce dernier soit parvenu dans sa sphère d'influence et que le destinataire soit en mesure d'en prendre connaissance (ATF 142 III 599 c.”
Bei postalischer Zustellung dienen Sendungsverfolgungsdaten bzw. Poststempel (z. B. Track & Trace) regelmässig als entscheidungsrelevantes Indiz für den Zeitpunkt der Zustellung und damit für den Beginn der Frist nach Art. 38 Abs. 1 ATSG. Die blosse Aufgabe des Schriftsatzes bei einem ausländischen Postamt gilt nicht als Übergabe an die Schweizerische Post; für die Wahrung der Frist ist massgeblich, dass das Schriftstück spätestens am letzten Fristtag bei der zuständigen Behörde eintrifft oder zu deren Handen der Schweizerischen Post übergeben worden ist. Entsprechendes gilt bei Fristen zur Zahlung: Die Leistung gilt als fristgerecht erbracht, sofern sie vor Fristablauf in der in den Entscheiden genannten Weise in der Schweiz entrichtet bzw. einem in der Schweiz belasteten Konto gutgeschrieben wurde.
“Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger oder im Beschwerdefall dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Dem Absender obliegt der Nachweis, dass er seine Eingabe bis um 24 Uhr des letzten Tages der laufenden Frist der Post übergeben hat. Die Aufgabe am Postschalter und der Einwurf in den Postbriefkasten sind einander gleichgestellt. Hier wie dort wird vermutet, dass das Datum des Poststempels mit demjenigen der Übergabe an die Post übereinstimmt. Wer behauptet, er habe einen Brief schon am Vortag seiner Abstempelung in einen Postbriefkasten eingeworfen, hat das Recht, die sich aus dem Poststempel ergebende Vermutung verspäteter Postaufgabe mit allen tauglichen Beweismitteln zu widerlegen. Der Absender kann den entsprechenden Nachweis insbesondere mit dem Vermerk auf dem Briefumschlag erbringen, wonach die Postsendung vor Fristablauf in Anwesenheit von Zeugen in einen Briefkasten gelegt worden ist (BGE 142 V 389 E.”
“Auf diese Weise ist es möglich, mit Hilfe des von der Post zur Verfügung gestellten elektronischen Suchsystems «Track&Trace» die Sendung bis zum Empfangsbereich des Empfängers zu verfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2019 vom 18. Oktober 2019 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen). 3.6. Stellt der Krankenversicherer seine Verfügung mit A-Post Plus zu und legt er den entsprechenden "Track & Trace"-Auszug dem Betreibungsamt vor, aus dem die Zustellung an den Schuldner ersichtlich ist, so ist daraus im Sinne eines Indizes auf die ordnungsgemässe Zustellung zu schliessen (BGE 142 III 599 E. 2.2). Eines weitergehenden Nachweises bedarf das Betreibungsamt nicht. Es liegt alsdann am Schuldner, sich gegen die Fortsetzung der Betreibung zu wehren, wenn er geltend machen will, die fragliche Verfügung nicht erhalten zu haben (BGE 142 III 599 E. 2.5 in fine). 4. 4.1. Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung vom 30. Dezember 2020 am 18. Januar 2021 der Post zum Versand mittels A-Post Plus übergeben. Die Post stellte diese der Beschwerdeführerin am 19. Januar 2021 zu (Track&Trace Post, AB 6). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG begann die Rechtsmittelfrist am 20. Januar 2021 zu laufen und endete nach 30 Tagen am 18. Februar 2021 (vgl. Art. 52 Abs. 1 ATSG). In dieser Zeit stand weder die Frist nach Art. 38 Abs. 4 ATSG und § 3 Abs. 1 SVGG still, noch war der letzte Tag der Frist nach Art. 38 Abs. 3 ATSG ein Samstag oder Sonntag, sondern es war ein Donnerstag. Somit hätte die Beschwerdeführerin die Einsprache spätestens am 18. Februar 2021 dem Versicherungsträger einreichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben müssen (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 4.2. Die Einsprache datiert jedoch vom 22. Februar 2021 und ist bei der Beschwerdegegnerin am 24. Februar 2021 eingegangen. Dies wird denn auch von der Beschwerdeführerin nicht bestritten, denn sie gibt in ihrer Beschwerde vom 3. Juli 2021 an, dass sie die Verfügung am 19. Januar 2021 erhalten habe und dass sie sich dieselbe Verzögerung wie die Beschwerdegegnerin zugestanden habe, indem sie ihre Einsprache auch erst per 22.”
“________ (ci-après : la recourante) à sa décision du 25 août 2023, vu le recours, daté du 15 mai 2024, déposé auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal contre la décision sur opposition du 11 avril 2024 par la recourante, remis le 13 mai 2024 à un bureau de poste en France, et reçu le 21 mai 2024 au greffe de la Cour précitée, vu l’ordonnance du 24 mai 2024, par laquelle la juge instructrice a informé la recourante que son recours paraissait tardif, et lui a imparti un délai de dix jours pour se déterminer à cet égard, vu l’écriture de la recourante du 29 mai 2024, par laquelle elle a exposé qu’elle avait téléphoné à la CNA le 13 mai [2024] pour avoir la confirmation du lieu où poster son recours, et qu’à cette occasion, un collaborateur lui avait confirmé que son recours devait partir le jour en question ; or comme elle était en France pour le week-end et devait attendre le lundi pour parler à l’avocat de la CNA, elle avait préféré poster le courrier d’opposition (sic) le lundi-même depuis la France, afin d’être sûre de la date d’envoi et de ne pas être dépendante de la circulation, précisant que normalement, un recommandé devait arriver le lendemain ou sous deux jours au maximum, vu les pièces du dossier ; attendu que selon l'art. 60 LPGA (loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours, qu'à teneur de l'art. 38 al. 1 LPGA, si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication, que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA, en corrélation avec l’art. 60 al. 2 LPGA), que la remise à un bureau de poste étranger n'est pas assimilée à la remise à un bureau de poste suisse (ATF 125 V 65 consid. 1 ; TF 6B_350/2023 du 28 juin 2023 consid. 3 ; 6B_39/2023 du 13 février 2023 consid. 2 ; 6B_590/2021 du 29 septembre 2021 consid. 4 ; 6B_225/2021 du 15 juillet 2021 consid. 3 et les arrêts cités), que pour que le délai de recours soit sauvegardé en pareil cas, il faut que le pli contenant le mémoire arrive le dernier jour du délai au plus tard au greffe du Tribunal fédéral ou que La Poste suisse en prenne possession avant l'expiration du délai (TF 6B_39/2023 précité consid.”
“2 et 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS, RS 831.10) s'applique par analogie aux recours formés devant le Tribunal administratif fédéral contre les décisions de l'Institution commune LAMal fondées sur les al. 2bis, 2ter et 2quinquies de l'art. 18 LAMal, qu'en application de l'art. 85bis al. 2 LAVS, la procédure est gratuite pour les parties si le litige porte sur des prestations, que a contrario, les litiges ne portant pas sur des prestations sont soumis à des frais judiciaires, eux-mêmes régis par l'art. 63 PA, que selon l'art. 63 al. 4, 1ère et 2ème phrases, PA, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés et lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière, que si un délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA ; voir également art. 20 al. 3, 1ère phrase, PA), que les délais fixés en jours par la loi ou l'autorité ne courent notamment pas du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 22a al. 1 let. b PA), qu'en application de l'art. 21 al. 3 PA, le délai pour le versement d'une avance de frais est observé, si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité, que le moment déterminant pour constater l'observation ou l'inobservation du délai est celui auquel la somme a été versée en faveur de l'autorité à La Poste Suisse ou celui auquel l'ordre de paiement en faveur de l'autorité a été débité du compte postal ou bancaire du recourant ou de son mandataire (ATF 139 III 364 consid. 3.2.1; arrêt du Tribunal fédéral [TF] 9C_40/2024 du 13 juin 2024 consid.”
Bei nach Tagen oder Monaten berechneten Fristen beginnt die Frist am Tag nach der Mitteilung. Eine nachträgliche Aufgabe zur Post nach Fristablauf macht die Eingabe nicht fristgerecht; massgeblich ist der Zeitpunkt der Mitteilung/Zustellung, nicht der Zeitpunkt der späteren Postaufgabe.
“Der Instruktionsrichter gab der Beschwerdeführerin Gelegenheit, zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde Stellung zu nehmen. Der Rechtsvertreter könne sich innert gleicher Frist zum Umstand äussern, dass er – worauf der von der Beschwerdegegnerin eingereichte Einspracheentscheid hinweise – diesen als in Teilen abgedeckte Kopie eingereicht habe. Er habe zudem mitzuteilen, ob und gegebenenfalls in welchem Kanton er im Anwaltsregister eingetragen sei. - In der Folge liessen sich weder die Beschwerdeführerin noch deren Rechtsvertreter vernehmen. - Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). - Der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Juni 2023 wurde der Beschwerdeführerin am 23. Juni 2023 zugestellt (vgl. Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post vom 19. September 2023; in den Gerichtsakten). Der Fristenlauf begann am 24. Juni 2023 und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 24. August 2023. Mit der Postaufgabe der Beschwerde am 13. September 2023 (Eingang beim Gericht am 14. September 2023) wurde die Beschwerdefrist offensichtlich nicht eingehalten. Daran vermag die von der Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde eingereichte Kopie eines mit A-Post+ versandten Briefumschlags der Beschwerdegegnerin (vgl. BB 3) nichts zu ändern. Zunächst wurde der hier angefochtene Einspracheentscheid gemäss Adresse per Einschreiben (R) versandt.”
“Der Beschwerdeführer hat die Zwischenverfügung vom 4. Juni 2024 betreffend Beschwerdeverbesserung nicht wie behauptet am 27. Juni 2024 empfangen, sondern bereits am 26. Juni 2024 (Erwägung 4 vorstehend). Die Frist von fünf Tagen hat daher am Donnerstag, 27. Juni 2024, zu laufen begonnen (Art. 20 Abs. 1 VwVG; Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 1 ATSG) und ist am Montag, 1. Juli 2024, abgelaufen. Eine fristgerechte Eingabe hätte spätestens am 1. Juli 2024 dem Gericht eingereicht oder der Post übergeben werden müssen (Art. 21 Abs. 1 VwVG; Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 39 Abs. 1 ATSG; Art. 81 VO Nr. 883/2004). Gemäss Poststempeln, Rückschein und Sendungsverfolgung ist die Eingabe jedoch erst am 2. Juli 2024 einer Poststelle in Frankreich übergeben worden (Erwägung 5 vorstehend).”
Die Behörde trägt nach der Rechtsprechung die Beweislast für die Tatsache der Zustellung und für das Zustelldatum der Verfügung. Fristen beginnen damit nur zu laufen, wenn die Verfügung ordnungsgemäss eröffnet (zugestellt) worden ist.
“Beschwerden gegen Einspracheentscheide sind gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), welches im Bereich der EL anwendbar ist (Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30]), innert 30 Tagen nach Eröffnung beim zuständigen Gericht einzureichen. Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Sie gilt als eingehalten, wenn eine schriftliche Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist bei der Behörde eingereicht oder zu deren Handen der schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Die Beweislast für die Einhaltung der Frist trägt die versicherte Person. Ihr obliegt der Nachweis dafür, dass sie die Frist eingehalten hat (Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2020, Art. 39 N. 10). Der Beweis der Zustellung und des Zustelldatums der Verfügung bzw. des Entscheids obliegt jedoch rechtsprechungsgemäss der Verwaltung. Wird die Tatsache oder das Datum der Zustellung uneingeschriebener Sendungen bestritten, muss daher im Zweifel auf die Darstellung des Empfängers abgestellt werden (vgl. Urteil BGer 9C_791/2010 vom 10. November 2010 E. 4.1).”
“Die Einsprachefrist beginnt am Tag nach der Mitteilung, d.h. der Eröffnung, an die Parteien (Art. 38 Abs. 1 ATSG; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 52 N 34). Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige (nicht jedoch eine annahmebedürftige) einseitige Rechtshandlung (Kieser, a.a.O., Art. 49 N 70). Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu erlangen. Bei uneingeschriebenem Brief erfolgt die Zustellung bereits dadurch, dass er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den Macht- bzw. Verfügungsbereich des Empfängers gelangt. Dass der Empfänger vom Entscheid tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (Urteil des Bundesgerichts vom 18. Oktober 2019, 8C_604/2019, E. 5.2 mit Hinweisen). Indessen trägt die Behörde die Beweislast im Sinne des soeben unter E. 3.2 hiervor Ausgeführten dafür, dass es überhaupt oder im geltend gemachten Zeitpunkt zur Zustellung der Verfügung kam, da sie eine allfällige Beweislosigkeit mit dem uneingeschriebenen Versand verursacht hat (BGE 114 III 51 E.”
“Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheids einzureichen (Art. 60 Abs. 1 ATSG; Art. 50 Abs. 1 VwVG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Partei, beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG; Art. 20 Abs. 1 VwVG). Schriftliche Eingaben sind spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde einzureichen oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu übergeben (Art. 39 Abs. 1 ATSG, Art. 21 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeführerin trägt die Beweislast für die rechtzeitig erhobene Beschwerde (vgl. Urteil des BGer 6B_99/2017 vom 27. April 2017 E. 3.6). Gemäss Rechtsprechung obliegt es demgegenüber grundsätzlich der Vorinstanz, den Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung des Einspracheentscheids zu erbringen (BGE 136 V 295 E. 5.9; 124 V 400 E. 2a; 117 V 261 E. 3b und 103 V 65 E. 2a; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Rz. 10 zu Art. 39 ATSG).”
“Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, sei doch die Einsprache vom 30. März 2024 gegen die am 8. November 2023 zugestellte Verfügung vom 6. November 2023 nicht innerhalb der gesetzlichen Frist erfolgt. 2.3. Es ist im Folgenden zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit dem Einspracheentscheid vom 6. Mai 2024 auf die Einsprache vom 30. März 2024 nicht eingetreten ist. 3. 3.1. 3.1.1 In Bezug auf die Frage, ob der Beschwerdeführer die Einsprache gegen die Verfügung vom 6. November 2023 fristgerecht erhoben hat, hält Art. 52 Abs. 1 ATSG fest, dass gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden kann. Es handelt sich hierbei um eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckbar ist (vgl. Art. 40 Abs. 1 ATSG; vgl. Susanne Genner, in: Ghislaine Frésard-Fellay/Barbara Klett/Susanne Leuzinger, BSK ATSG, Basel 2020, Art. 52 N 29). 3.1.2 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die Frist für eine schriftliche Eingabe ist gewahrt, wenn sie spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 3.2. In Bezug auf die Frage, zu welchem Zeitpunkt die Einsprachefrist zu laufen begonnen hat, ist festzuhalten, dass nur ordnungsgemäss eröffnete Verfügungen in formelle Rechtskraft erwachsen können, andernfalls vermögen sie keinerlei Rechtswirkungen zu erzeugen (vgl. BGE 142 II 411 E. 4.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_721/2013 vom 4. März 2014 E. 3.1). Massgebend für die ordnungsgemässe Eröffnung ist das Datum der Zustellung, was von der Beschwerdegegnerin zu beweisen ist (BGE 136 V 295 E. 5.9). Rechtsprechungsgemäss gelten Verfügungen grundsätzlich in dem Moment als zugestellt, in welchem sie dem Adressaten tatsächlich übergeben wird und die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Eine tatsächliche Kenntnisnahme ist dabei nicht erforderlich (BGE 142 III 599 E.”
Bei per «Courrier A Plus»/A-Post versandten Schriftstücken gilt der Zeitpunkt der Verteilung bzw. des Einwurfs in die Briefkastenstelle als Mitteilungszeitpunkt im Sinn von Art. 38 Abs. 1 ATSG; die Verteilungsbestätigung / das Track-&-Trace-Protokoll bestimmt in der Praxis diesen Zugangstag. Ebenso wird der tatsächliche Zustellungsakt an eine empfangsberechtigte Person bzw. der Einwurf in das Postfach als Zugang angesehen.
“10), le recours en matière d’assurance-maladie doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours, que chaque canton institue un tribunal des assurances, qui statue en instance unique sur les recours dans le domaine des assurances sociales (art. 57 LPGA), que le tribunal des assurances compétent est celui du canton de domicile de l'assuré ou d'une autre partie au moment du dépôt du recours (art. 58 al. 1 LPGA), que dans le canton de Vaud, la LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 18 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36) s’applique aux recours et contestations par voie d’action dans le domaine des assurances sociales (art. 2 al. 1 let. c LPA-VD) et prévoit la compétence de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal pour statuer (art. 93 let. a LPA-VD), que le recours doit être déposé dans le délai légal non prolongeable (art. 40 al. 1 LPGA) de trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 60 al. 1 LPGA), ce délai commençant à courir le lendemain de la communication de la décision attaquée (art. 38 al. 1 LPGA, applicable par renvoi de l'art. 60 al. 2 LPGA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA, en corrélation avec l’art. 60 al. 2 LPGA), que les écrits expédiés en « Courrier A Plus » sont directement distribués dans la boîte aux lettres ou dans la case postale du destinataire et font l’objet, via le numéro d’envoi dont ils sont munis, d’une information de dépôt, de tri et de distribution par voie électronique via le service de suivi des envois (« Track & Trace ») de La Poste suisse (ATF 142 III 599 consid. 2.2) ; attendu que la décision sur opposition du 15 septembre 2020 a été envoyée le 16 septembre 2020 à la recourante par « Courrier A Plus », qu’il ressort de l’attestation de suivi des envois de La Poste suisse que la décision litigieuse a été distribuée le vendredi 18 septembre 2020 à la recourante, que le délai de recours de trente jours a conséquemment commencé à courir le samedi 19 septembre 2020 pour arriver à échéance le lundi 19 octobre 2020, que, partant, le recours daté du 23 octobre 2020 et remis à La Poste suisse le 25 octobre 2020 est manifestement tardif, que la recourante n’a pas contesté le caractère tardif de l’acte de recours dans son écriture du 24 novembre 2020 ; attendu que l’art.”
“Cela se justifie par le fait que l'accès à une boîte aux lettres, même professionnelle, est garanti en tout temps. Le fait de ne pas relever son courrier le samedi – voire même le lundi – relève de la responsabilité du destinataire et de ses choix d'organisation. De ce fait, la recourante ne peut se prévaloir de son organisation professionnelle pour en déduire un report du point de départ du délai d'opposition. Qui plus est, la date de distribution d'un courrier A Plus est facilement déterminable au moyen du numéro apposé sur l'enveloppe (voir TF 8C_124/2019 du 23 avril 2019 c. 8.2.3, au sujet du dépôt d'un courrier A Plus dans une case postale un samedi). 4.4 Selon ce qui a été exposé, le moment de la notification de la décision de restitution coïncide en l'espèce avec celui du dépôt du pli expédié en courrier A Plus dans la boîte aux lettres de la recourante. Partant, la notification est valablement intervenue le 25 mai 2024. Ainsi le délai d'opposition a commencé à courir le dimanche 26 mai 2024 (art. 38 al. 1 LPGA) et a expiré après 30 jours (art. 52 al. 1 LPGA), soit le lundi 24 juin 2024. 5. Reste à examiner si, comme la recourante le prétend (voir p. 2 ch. 2 du recours), il peut être admis que celle-ci a posté son courrier d'opposition le 21 juin 2024 au soir, dans une boîte aux lettres. 5.1 Il incombe à l’expéditeur de prouver que son envoi a été expédié le dernier jour du délai à minuit au plus tard, peu importe que l'acte ait été remis au guichet de la poste ou déposé dans une boîte aux lettres. Dans l'un et l'autre cas, la date de la remise ou du dépôt est présumée coïncider avec celle du sceau postal. La partie qui prétend avoir déposé son acte la veille de la date attestée par le sceau postal a cependant le droit de renverser cette présomption par tous moyens de preuve appropriés. L’expéditeur peut en particulier apporter la preuve correspondante en apposant la mention sur l’enveloppe que l’envoi postal a été déposé dans une boîte aux lettres avant l’échéance du délai en présence de deux témoins (ATF 142 V 389 c.”
Bei Anwendung von Art. 38 Abs. 3 ATSG ist zusätzlich zu beachten, dass bestimmte Stillstandszeiten (vgl. Art. 38 Abs. 4 ATSG) die Frist beeinflussen können und gesetzliche Fristen grundsätzlich nicht verlängerbar sind. Die Rechtsprechung verlangt zudem in der Praxis konkrete Nachweise zur Zustellung bzw. Rechtzeitigkeit der Eingaben (z. B. Track-&-Trace als Indiz; vor Gericht teilweise strengerer Beweisbedarf).
“Unter Berücksichtigung der maximalen Zustelldauer von drei Werktagen war die Verfügung demnach mit überwiegender Wahrscheinlichkeit spätestens am 5. März 2021 im Zugriffsbereich des Beschwerdeführers. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 6. März 2021 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). 2.3. Die vorliegend angefochtene Verfügung war mit einer entsprechenden Rechtsmittelbelehrung versehen, sodass dem Beschwerdeführer hätte bekannt sein müssen, dass eine Beschwerde dagegen innert 30 Tagen zu erheben ist. Er hätte seine schriftliche Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger einreichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben müssen (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der Beschwerdeführer hat jedoch erst am 21. Mai 2021 Beschwerde erhoben (und diese am 25. Mai der Post übergeben). Zwischen Zustellung und Beschwerdeerhebung liegen somit mindestens 77 Tage. Selbst wenn man berücksichtigt, dass die Frist über Ostern während 15 Tagen stillstand (Art. 38 Abs. 3 lit. a ATSG), hat er damit die dreissigtägige Frist klar nicht eingehalten. 3. 3.1. Infolge versäumter Frist ist demnach auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten. 3.2. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. Das Verfahren ist kostenlos. Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT Der Präsident Die Gerichtsschreiberin Dr. G. Thomi lic. iur. H. Hofer Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt. Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art.”
“Stellt der Krankenversicherer seine Verfügung mit A-Post Plus zu und legt er den entsprechenden "Track & Trace"-Auszug dem Betreibungsamt vor, aus dem die Zustellung an den Schuldner ersichtlich ist, so ist daraus im Sinne eines Indizes auf die ordnungsgemässe Zustellung zu schliessen (BGE 142 III 599 E. 2.2). Eines weitergehenden Nachweises bedarf das Betreibungsamt nicht. Es liegt alsdann am Schuldner, sich gegen die Fortsetzung der Betreibung zu wehren, wenn er geltend machen will, die fragliche Verfügung nicht erhalten zu haben (BGE 142 III 599 E. 2.5 in fine). 4. 4.1. Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung vom 30. Dezember 2020 am 18. Januar 2021 der Post zum Versand mittels A-Post Plus übergeben. Die Post stellte diese der Beschwerdeführerin am 19. Januar 2021 zu (Track&Trace Post, AB 6). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG begann die Rechtsmittelfrist am 20. Januar 2021 zu laufen und endete nach 30 Tagen am 18. Februar 2021 (vgl. Art. 52 Abs. 1 ATSG). In dieser Zeit stand weder die Frist nach Art. 38 Abs. 4 ATSG und § 3 Abs. 1 SVGG still, noch war der letzte Tag der Frist nach Art. 38 Abs. 3 ATSG ein Samstag oder Sonntag, sondern es war ein Donnerstag. Somit hätte die Beschwerdeführerin die Einsprache spätestens am 18. Februar 2021 dem Versicherungsträger einreichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben müssen (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 4.2. Die Einsprache datiert jedoch vom 22. Februar 2021 und ist bei der Beschwerdegegnerin am 24. Februar 2021 eingegangen. Dies wird denn auch von der Beschwerdeführerin nicht bestritten, denn sie gibt in ihrer Beschwerde vom 3. Juli 2021 an, dass sie die Verfügung am 19. Januar 2021 erhalten habe und dass sie sich dieselbe Verzögerung wie die Beschwerdegegnerin zugestanden habe, indem sie ihre Einsprache auch erst per 22. Februar 2021, also mit vier Tagen Verzögerung erhoben habe. Die Einsprachefrist ist in 52 Abs. 1 ATSG festgelegt, somit handelt es sich um eine gesetzliche Frist. Eine solche kann nicht verlängert werden. Dass die Beschwerdegegnerin ihre Verfügung vom 30.”
“Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger gemäss Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial-versicherungsrechts (ATSG) schriftlich eine Verfügung zu erlassen. Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen ab deren Eröffnung bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die Frist, die der Mitteilung bedarf, einen Tag nach ihrer Mitteilung an zu laufen. Erfolgt die Mitteilung nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin, gilt sie spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Wohnsitz oder Sitz der Partei oder ihrer Vertretung vom kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endet die Frist am nächsten Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Die Regel des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ist eine sozialversicherungsrechtliche Eigenheit. Durchführungsorgane wie auch Sozialversicherungsgerichte wären überfordert, wenn sie im Rahmen der Massenverwaltung die für die Leistungsverhältnisse erheblichen Tatsachen in zivil- oder strafprozessualer Weise zum vollen Beweis erstellen müssten. Dieser Beweisgrad des Zivilrechts kann im Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen nicht durchgehend verwirklicht werden. Geht es um den Nachweis von Tatsachen über die rechtzeitige Ausübung eines fristgebundenen Rechts im Prozess, muss hingegen auch im Sozialversicherungsrecht der volle Beweis dafür erbracht werden. Die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels im gerichtlichen Verfahren darf nicht nur wahrscheinlich sein, sondern die ihr zugrundeliegenden Tatsachen müssen mit Gewissheit feststehen (BGE 119 V 7 E.”
“Die dreissigtägige Beschwerdefrist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die Frist gilt als gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim kantonalen Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (vgl. Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Beschwerdefrist steht unter anderem vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG).”
“4 Les membres de la Cour des affaires de langue française du TA connaissent, en qualité de juges uniques, des recours contre les décisions et décisions sur recours d'irrecevabilité (art. 54 al. 1 let. c et art. 57 al. 2 let. c de la loi cantonale du 11 juin 2009 sur l'organisation des autorités judiciaires et du Ministère public [LOJM, RSB 161.1]). 1.5 Le TA examine librement la décision contestée et n'est pas lié par les conclusions des parties (art. 61 let. c et d LPGA; art. 80 let. c ch. 1 et art. 84 al. 3 LPJA). 2. 2.1 Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure (art. 52 al. 1 LPGA). Si le délai, compté par jour ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (art. 38 al. 3 LPGA). Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). Ce délai légal ne peut pas être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA). 2.2 A l'instar d'autres domaines du droit administratif, le droit des assurances sociales ne comporte pas de prescription imposant à l'assureur de procéder à la notification de ses décisions selon un mode particulier. D'après le Tribunal fédéral, il s'ensuit que les autorités peuvent en principe choisir librement la manière de notifier leurs décisions. Elles peuvent en particulier aussi procéder à la notification par courrier A Plus. La notification doit uniquement avoir lieu de telle manière qu'elle permette au destinataire de prendre connaissance de la décision et de pouvoir, le cas échéant, attaquer celle-ci à bon escient (ATF 142 III 599 c. 2.4.1; TF 8C_586/2018 du 6 décembre 2018 c. 5, in SVR 2019 UV n° 24). 2.3 Selon le mode d'expédition A Plus, la lettre est numérotée et envoyée par courrier A de la même manière qu'une lettre recommandée.”
Bei einem hängigen Verfahren ist die betroffene Person verpflichtet, mit Mitteilungen zu rechnen, ihre Post zu kontrollieren und bei längerer Abwesenheit Vorkehrungen zu treffen (z. B. Nachsendung, Bestellung eines Vertreters oder Mitteilung einer anderen Zustelladresse). Unterlässt sie dies und war mit einer Zustellung zu rechnen, kann eine am früheren Wohnsitz versuchte Zustellung nach Ablauf der siebentägigen Aufbewahrungsfrist als erfolgt gelten.
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Nach der Rechtsprechung hat eine Person, welche sich während eines hängigen Verfahrens für längere Zeit von dem den Behörden bekanntgegebenen Adressenort entfernt, ohne für die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Behörde zu melden, wo sie nunmehr zu erreichen ist, bzw. ohne einen Vertreter zu beauftragen, nötigenfalls während ihrer Abwesenheit für sie zu handeln, eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Zustellung eines behördlichen Aktes während der Abwesenheit mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (BGE 117 V 131 E. 4a S. 132) und ein Prozessrechtsverhältnis besteht, welches die Parteien verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.”
“60, vu l’acte de recours adressé le 31 mars 2023 à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal par H.________ (ci-après : le recourant) à l’encontre de la décision sur opposition rendue le 31 janvier 2023, vu la réponse de L.________ du 12 juin 2023, vu la réplique de H.________ du 14 août 2023, vu l’ordonnance du 17 août 2023 par laquelle le juge instructeur a signifié à H.________ que son recours paraissait tardif et imparti à ce dernier un délai au 1er septembre 2023 pour se déterminer ou retirer son recours, vu l’écriture du 1er septembre 2023, par laquelle H.________ a expliqué ne pas être en mesure de prouver la date de réception de la décision sur opposition précitée, qu’il estimait avoir retirée le 2 mars 2023, vu les pièces du dossier ; attendu que, selon l'art. 60 LPGA (loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours, qu'à teneur de l'art. 38 al. 1 LPGA, si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication, que, celui qui est partie à une procédure administrative, notamment parce qu’il a fait opposition, et qui doit dès lors s’attendre à recevoir notification d’actes de l’autorité, est tenu de relever son courrier ou, s’il s’absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins (TF 8C_53/2017 du 2 mars 2017 consid. 4.2 et les références citées), qu’à défaut, il est réputé avoir eu, à l’échéance du délai de garde postal de sept jours, connaissance du contenu des plis recommandés que l’autorité lui adresse (art. 38 al. 2bis LPGA), que le destinataire doit, le cas échéant, désigner un représentant, faire suivre son courrier, informer les autorités de son absence ou leur indiquer une adresse de notification (ATF 141 II 429 consid. 3.1 ; 139 IV 228 consid. 1.1 ; 117 V 131 consid. 4a), que lorsqu’un recours paraît tardif, l’autorité interpelle le recourant en lui impartissant un bref délai pour se déterminer ou pour retirer son recours (art.”
“61 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vom 20. Dezember 1946 im Bereich der Alters- und Hinterlassenenversicherung grundsätzlich anwendbar sind, bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht unter Vorbehalt von Art. 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht, wobei dieses einer Reihe von Anforderungen zu genügen hat, die in Art. 61 lit. a-i ATSG aufgeführt werden. 2.2 Nach § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG ist eine Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung des Einspracheentscheids beim Kantonsgericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 – 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheeentscheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben wurde. Gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG gilt eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Zustellfiktion), sofern die Adressatin oder der Adressat ernsthaft mit einer Zustellung rechnen musste (BGE 134 V 49 E. 4). Mit Zustellungen hat eine Partei immer dann zu rechnen, wenn ein Verfahrens- oder Prozessrechtsverhältnis besteht. Ein solches verpflichtet die Beteiligten, sich so zu verhalten, dass ihnen zum Beispiel alle Verwaltungsakte zugestellt werden können (BGE 130 III 396 E. 1.2.3). Bei einem hängigen Verfahren muss die betroffene Person deshalb regelmässig ihre Post kontrollieren und allfällige längere Abwesenheiten oder Adressänderungen von sich aus melden.”
Art. 38 Abs. 4 ATSG hat zur Folge, dass Gerichte den Fristenstillstand bei der Berechnung von Fristen (insbesondere Einsprache- und Beschwerdefristen) berücksichtigen; die Rechtsprechung wendet diesen Stillstand an, um zu beurteilen, ob Fristen als eingehalten gelten und ob auf eine Beschwerde einzutreten ist.
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheentscheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend befindet sich dieser in C. , weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerden zuständig. Auf die unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG frist- und im Übrigen formgerecht eingereichte Beschwerde vom 22. August 2022 ist demnach einzutreten. 2. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Versicherungsleistungen – namentlich die Übernahme der Heilbehandlungskosten – zu Recht per 30. Juni 2021 einstellte. In diesem Zusammenhang ist insbesondere zu prüfen, ob die vom Beschwerdeführer in diesem Zeitpunkt geklagten Schulterbeschwerden mit dem Unfall vom 20. November 2020 in einem rechtsgenüglichen Kausalzusammenhang stehen. 3.1 Nach Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer in der obligatorischen Unfallversicherung, soweit das Gesetz nichts Anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Art. 10 Abs. 1 UVG gewährt der versicherten Person Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen (Heilbehandlung). 3.2 Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers gemäss UVG setzt unter anderem voraus, dass zwischen dem versicherten Ereignis und dem eingetretenen Schaden ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht (BGE 129 V 177 E.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Bei Anwendung von Art. 38 Abs. 4 ATSG ist der Fristenstillstand bei der Berechnung von Rechtsmittelfristen zu berücksichtigen. Aus den Entscheidungen ergibt sich insbesondere der Stillstand vom 15. Juli bis und mit 15. August; fällt das fristauslösende Ereignis in diese Stillstandszeit, beginnt die Rechtsmittelfrist am ersten Tag nach deren Ende (z. B. Fristbeginn 16. August).
“Gemäss Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG stehen Beschwerdefristen (mitunter) vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still. Fällt das fristauslösende Ereignis, wie die Zustellung eines Einspracheentscheids, in die Zeit des Fristenstillstands, beginnt die Rechtsmittelfrist am ersten Tag nach Ablauf des Fristenstillstands zu laufen. Bezogen auf den Fristenstillstand vom 15. Juli bis und mit dem 15. August bedeutet dies, dass die Frist am 16. August zu laufen beginnt und am 14. September endet (vgl. BGE 131 V 305, 311 f. E. 4.4.).”
“Februar 2024 auf Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 5. April 2024 hält der Beschwerdeführer an seiner Beschwerde und den darin gestellten Anträgen fest. III. Innert Frist hat keine der Parteien die Durchführung einer mündlichen Parteiverhandlung beantragt. Am 16. Mai 2024 findet die Urteilsberatung durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt statt. Entscheidungsgründe 1. 1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale Instanz zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit zuständig (§ 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 1.2. Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die - unter Berücksichtigung des Fristenstillstands gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG (Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, SR 830.1) - rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 1.3. In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 2. 2.1. Die Beschwerdegegnerin ist auf die Wiederanmeldung zum Leistungsbezug eingetreten und lehnt einen Umschulungsanspruch des Beschwerdeführers im Wesentlichen mit der Begründung ab, er erreiche trotz verändertem Gesundheitszustand die Erheblichkeitsschwelle eines invaliditätsbedingten Minderverdienstes von 20% nicht. Nach Einschätzung des RAD sei der Beschwerdeführer nach wie vor in der Lage, eine leidensangepasste Tätigkeit vollschichtig auszuüben (vgl. IV-Akte 207). Selbst wenn man die vorausgesetzte invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse nur als Richtwert betrachte, so sei es nicht sachgerecht, diese Schwelle zu extensiv zu interpretieren.”
Hat eine Eingabe noch laufende Fristen, hat die Behörde den Betroffenen auf erkennbare Formmängel und auf die Möglichkeit der Korrektur während der laufenden Frist hinzuweisen, damit diese die Frist wahren können. Eine solche Unterlassung darf den Betroffenen grundsätzlich nicht zum Nachteil gereichen, sofern die Unterlassung unfreiwillig erfolgt ist und weder Rechtsmissbrauch noch ein freiwilliger Verzicht vorliegt.
“Die Unterlassung muss jedoch unfreiwillig erfolgt sein (BGE 142 V 152, 160 E. 4.6); ein Rechtsmissbrauch ist nicht zu schützen (vgl. BGE 142 V 152, 159 E. 4.5). 1.2.2. Im vorliegenden Fall war die Einsprachefrist noch nicht abgelaufen, als die Beschwerdeführerin am 5. Mai 2023 ihre Einsprache per E-Mail erhob. Aufgrund ihres Aufenthalts in [...] hat sie auch nicht freiwillig auf eine fristgerechte unterschriebene förmliche Einsprache verzichtet; ein rechtsmissbräuchliches Verhalten kann ihr daher praxisgemäss nicht vorgeworfen werden (vgl. die obigen Ausführungen; siehe auch das Urteil des Bundesgerichts 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2.2). Die Beschwerdegegnerin hätte die Beschwerdeführerin daher auf den Formfehler aufmerksam machen müssen, damit sie den Fehler vor Ablauf der Einsprachefrist hätte verbessern und eine korrigierte Eingabe innert der dreissigtägigen Frist (vgl. Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG) einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung hätte übergeben können (vgl. dazu Art. 38 Abs. 1 ATSG). Dass sie dies nicht getan hat, darf der Beschwerdeführerin zwar grundsätzlich nicht zum Nachteil gereichen. Eine Wiederherstellung der damals noch laufenden Einsprachefrist (vgl. in diesem Sinne das Urteil des Bundesgerichts 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2.7) und eine damit einhergehende Wiederholung des Verfahrens würde jedoch unter den vorliegenden Umständen (eindeutige Nichterfüllung der Mindestbeitragszeit; vgl. dazu die nachstehenden Überlegungen) zu einem verfahrensmässigen Leerlauf führen. 1.3. Auf die rechtzeitig innert der 30-tägigen Frist nach Eröffnung des Einspracheentscheides (Art. 60 ATSG) erhobene Beschwerde ist daher einzutreten. 2. 2.1. Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom 19. April 2023, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 16. Mai 2023, wegen Nichterfüllung der Beitragszeit einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung abgelehnt hat. 2.2. 2.2.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat (Art.”
“Die Unterlassung muss jedoch unfreiwillig erfolgt sein (BGE 142 V 152, 160 E. 4.6); ein Rechtsmissbrauch ist nicht zu schützen (vgl. BGE 142 V 152, 159 E. 4.5). 1.2.2. Im vorliegenden Fall war die Einsprachefrist noch nicht abgelaufen, als die Beschwerdeführerin am 5. Mai 2023 ihre Einsprache per E-Mail erhob. Aufgrund ihres Aufenthalts in [...] hat sie auch nicht freiwillig auf eine fristgerechte unterschriebene förmliche Einsprache verzichtet; ein rechtsmissbräuchliches Verhalten kann ihr daher praxisgemäss nicht vorgeworfen werden (vgl. die obigen Ausführungen; siehe auch das Urteil des Bundesgerichts 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2.2). Die Beschwerdegegnerin hätte die Beschwerdeführerin daher auf den Formfehler aufmerksam machen müssen, damit sie den Fehler vor Ablauf der Einsprachefrist hätte verbessern und eine korrigierte Eingabe innert der dreissigtägigen Frist (vgl. Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG) einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung hätte übergeben können (vgl. dazu Art. 38 Abs. 1 ATSG). Dass sie dies nicht getan hat, darf der Beschwerdeführerin zwar grundsätzlich nicht zum Nachteil gereichen. Eine Wiederherstellung der damals noch laufenden Einsprachefrist (vgl. in diesem Sinne das Urteil des Bundesgerichts 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2.7) und eine damit einhergehende Wiederholung des Verfahrens würde jedoch unter den vorliegenden Umständen (eindeutige Nichterfüllung der Mindestbeitragszeit; vgl. dazu die nachstehenden Überlegungen) zu einem verfahrensmässigen Leerlauf führen. 1.3. Auf die rechtzeitig innert der 30-tägigen Frist nach Eröffnung des Einspracheentscheides (Art. 60 ATSG) erhobene Beschwerde ist daher einzutreten. 2. 2.1. Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom 19. April 2023, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 16. Mai 2023, wegen Nichterfüllung der Beitragszeit einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung abgelehnt hat. 2.2. 2.2.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat (Art.”
Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, laufen vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar nicht; dies ist beim Fristenlauf und der Beurteilung der Rechtzeitigkeit zu berücksichtigen.
“Spätestmögliches Zustelldatum ist der 18. Dezember 2020, zumal an jenem Tag die Rechtsschutzversicherung der Beschwerdeführerin per E-Mail unter Hinweis auf die Verfügung vom 30. November 2020 an die Beschwerdegegnerin gelangte (Urk. 8/101/1). Unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember bis zum 2. Januar (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) und des Umstands, dass eine Einsprachefrist, die sonntags ablaufen würden, am nächstfolgenden Werktag endet (Art. 38 Abs. 3 ATSG), lief die 30-tägige Einsprachefrist daher frühestens am 18. Januar 2021 bzw. spätestens am 1. Februar 2021 ab. Die vorsorgliche Einsprache vom 18. Januar 2021 (Urk. 8/104) wurde somit fristgerecht eingereicht.”
“An jenem Tag sei die Rechtsschutzversicherung der Beschwerdeführerin per E-Mail unter Hinweis auf die Verfügung vom 30. November 2020 an die Suva gelangt. Unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember bis zum 2. Januar (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) und des Umstands, dass eine Einsprachefrist, die an einem Sonntag abläuft, am nächstfolgenden Werktag endet (Art. 38 Abs. 3 ATSG), lief die 30-tägige Einsprachefrist daher frühestens am 18. Januar 2021 und spätestens am 1. Februar 2021 ab. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die vorsorgliche Einsprache vom 18. Januar 2021 damit fristgerecht eingereicht worden sei.”
“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 ATSG beginnt die Einsprachefrist am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 Satz 1 ATSG). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen unter anderem vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Nach Art. 39 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 ATSG ist die 30-tägige Frist zur Einsprache gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird.”
Eine nach Tagen oder Monaten berechnete Frist (Art. 38 Abs. 1 ATSG) beginnt, wenn die Mitteilung den Parteien zugegangen ist. Nach der Rechtsprechung gilt eine eingeschriebene Postsendung grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in dem die angeschriebene Person sie tatsächlich empfängt. Wird eine Abholungseinladung hinterlegt, gilt die Sendung als zugestellt, wenn sie an der Poststelle abgeholt wird; wird sie innerhalb der siebentägigen Abholfrist nicht abgeholt, gilt sie unter den in den Entscheidungen genannten Voraussetzungen (insbesondere wenn der Adressat mit der Zustellung rechnen musste) spätestens am letzten Tag dieser Frist als zugestellt (Zustellfiktion).
“Nicht Anfechtungs- und Streitgegenstand bilden demgegenüber die Einstellung der Beschwerdeführerin in der Anspruchsberechtigung sowie die Rechtmässigkeit der Rückforderung von Taggeldleistungen; soweit in diesem Zusammenhang sinngemäss materielle Anträge gestellt werden, ist darauf nicht einzutreten. 1.3 Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichterin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder -entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG). 1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1 Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). 2.2 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49”
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49 Regeste bzw. E. 4, 127 I 31 E. 2a S. 34).”
“Somit ist davon auszugehen, dass die Verfügungen der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin erst am 27. Januar 2023 zugegangen sind bzw. dass eine Beweislosigkeit der Zustellung bereits am 25. Januar 2023 zu Lasten der Beschwerdegegnerin vorliegt und deshalb im Zweifel von der Darstellung der Beschwerdeführerin auszugehen ist. Die Frist für die Einreichung einer Beschwerde an das Versicherungsgericht beträgt 30 Tage nach Eröffnung der Verfügung (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), wobei für Einhaltung, Berechnung, Stillstand, Erstreckung, Säumnisfolgen und Wiederherstellung der Frist die Art. 38 bis 41 ATSG zum allgemeinen Sozialversicherungsverfahren sinngemäss anwendbar sind (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Eine nach Tagen oder Monaten berechnete Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Die Mitteilung ist grundsätzlich dann erfolgt, wenn eine empfangsberechtigte Person die betreffende Postsendung in Empfang genommen hat (Art. 38 Abs. 1 ATSG; U. Kieser, Kommentar ATSG, 4. Aufl., 2020, N 14 zu Art. 38). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag oder ein Sonntag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Vorliegend erfolgte die Zustellung am 27. Januar 2023 (E. 1.1). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 28. Januar 2023 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG) und endete am Montag, 27. Februar 2023 (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Übergabe der Beschwerde an die Post am 27. Februar 2023 (act. G 1) erfolgte daher rechtzeitig. Die übrigen formellen und auch inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde (vgl. Art. 58 ff. ATSG) sind erfüllt. Auf die erhobene Beschwerde ist deshalb einzutreten. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der Erlass der Rückforderung der an die Beschwerdeführerin ausbezahlten Kinderrenten.”
“a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist in den vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20). Soweit das Verfahren IV/2023/593 bzw. die Verfügung vom 13. Juni 2023 (act. II 73) betreffend, erhielt die Beschwerdeführerin gemäss der Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (in den Gerichtsakten) am 14. Juni 2023 eine Abholungseinladung. Die Sendung wurde am letzten Tag der ab dem 15. Juni 2023 laufenden siebentägigen Abholfrist am 21. Juni 2023 am Schalter zugestellt. Die 30-tägige (Art. 60 Abs. 1 ATSG) Frist begann unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 1 ATSG am 22. Juni 2023 zu laufen und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 15. Juli bis zum 15. August 2023 (vgl. Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 22. August 2023 und nicht wie von der Beschwerdegegnerin vertreten (Eingabe vom 25. August 2023), am 21. August”
Art. 38 Abs. 4 LPGA (ATSG) wird in der Praxis insbesondere zur Berücksichtigung der Sommerferien herangezogen. Bei der Beurteilung, ob Rechtsmittel (z. B. Einsprache oder Rekurs) fristgerecht eingereicht wurden, kann die Fristwahrung unter Berücksichtigung der Ferienzeit als gegeben angesehen werden.
“Sa valeur probante devait ainsi être remise en cause et une expertise judiciaire mise en œuvre. Elle a enfin répété ses griefs relatifs au calcul du degré d’invalidité et requis derechef la mise en œuvre d’une expertise judiciaire. Les parties ont maintenu leur position dans leurs écritures ultérieures, l’intimé ayant encore produit une communication interne du 23 novembre 2021 qui renvoyait à son calcul du salaire exigible du 20 avril 2021. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-invalidité (art. 1 al. 1 LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20]). Les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du siège de l’office concerné (art. 56 al. 1 LPGA et art. 69 al. 1 let. a LAI), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu des féries estivales (art. 38 al. 4 LPGA), auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. a) Est litigieux le point de savoir si la recourante présente, en raison d’une atteinte à sa santé, une diminution de sa capacité de travail et de gain susceptible de lui ouvrir le droit à des prestations de l’assurance-invalidité, singulièrement à une rente d’invalidité. b) Des modifications législatives et réglementaires sont entrées en vigueur au 1er janvier 2022 dans le cadre du « développement continu de l'AI » (loi fédérale sur l’assurance-invalidité [LAI] [Développement continu de l’AI], modification du 19 juin 2020, RO 2021 705, et règlement sur l’assurance-invalidité [RAI], modification du 3 novembre 2021, RO 2021 706). Conformément aux principes généraux en matière de droit transitoire, l'ancien droit reste en l'espèce applicable, au vu de la date de la décision litigieuse rendue le 16 juillet 2021 (ATF 144 V 210 consid.”
“________, par lequel ce médecin attestait que sa patiente avait présenté un retard de consolidation d’une fracture du 5e métatarsien du pied droit nécessitant un arrêt de travail du 27 décembre 2019 au 22 février 2021 en raison d’une impotence fonctionnelle, des œdèmes transitoires et de la douleur résiduelle, puis une reprise à mi-temps thérapeutique du 22 février au 25 avril 2021 pour un reconditionnement à l’effort avec poursuite de séances de kinésithérapie. L’intimée a dupliqué le 23 novembre 2021. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-accidents (art. 1 al. 1 LAA [loi fédérale du 20 mars 1981 sur l’assurance-accidents ; RS 832.20]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 et 58 LPGA), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu des féries estivales (art. 38 al. 4 LPGA), auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit de la recourante aux prestations de l’assurance-accidents au-delà du 24 janvier 2021, en relation avec l’événement du 26 décembre 2019. 3. a) Aux termes de l’art. 6 al. 1 LAA, les prestations d’assurance sont allouées en cas d’accident professionnel, d’accident non professionnel et de maladie professionnelle. b) Aux termes de l'art. 10 al. 1 LAA, l'assuré a droit au traitement médical approprié des lésions résultant de l'accident. Par ailleurs, l’assuré totalement ou partiellement incapable de travailler au sens de l’art. 6 LPGA à la suite de l'accident a droit à une indemnité journalière (art. 16 al. 1 LAA). Le droit à l’indemnité journalière naît le troisième jour qui suit celui de l’accident et s’éteint dès que l’assuré a recouvré sa pleine capacité de travail, dès qu’une rente est versée ou dès que l’assuré décède (art.”
“Répliquant le 12 janvier 2023, la recourante a réitéré sa réquisition tendant à la mise en œuvre d’une expertise psychiatrique judiciaire, dès lors qu’il existait d’importantes divergences entre les conclusions de l’expert psychiatre du B.________ et celles du Prof. F.________. L’intimé a déclaré maintenir sa position le 2 février 2023, en rappelant que l’expert du B.________ a rendu ses conclusions en ayant connaissance du point de vue du Prof. F.________. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-invalidité (art. 1 al. 1 LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20]). Les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du siège de l’office concerné (art. 56 al. 1 LPGA et art. 69 al. 1 let. a LAI), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu des féries estivales (art. 38 al. 4 LPGA), auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. a) Le litige porte sur le droit de la recourante à des prestations de l’assurance-invalidité, singulièrement à une rente d’invalidité. b) Dans le cadre du « développement continu de l'AI », la LAI, le RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201) et la LPGA – notamment – ont été modifiés avec effet au 1er janvier 2022 (RO 2021 705 ; FF 2017 2535). En l’absence de disposition transitoire spéciale, ce sont les principes généraux de droit intertemporel qui prévalent, à savoir l’application du droit en vigueur lorsque les faits déterminants se sont produits (ATF 148 V 21 consid. 5.3). Lors de l’examen d’une demande d’octroi de rente d’invalidité, le régime légal applicable ratione temporis dépend du moment de la naissance du droit éventuel à la rente.”
“Cette fermeture datait de février 2023 et, jusqu’à son inscription au chômage, il avait effectué plus de recherches d’emploi que le nombre requis par sa conseillère en placement durant sa précédente inscription à l’ORP. E n d r o i t : 1. a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-chômage (art. 1 al. 1 LACI [loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI et 128 al. 2 OACI [ordonnance fédérale du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu des féries estivales (art. 38 al. 4 LPGA), auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Conformément à l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut reconsidérer une décision contre laquelle un recours a été formé jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours. Cette faculté est également prévue à l’art. 83 LPA-VD (applicable par renvoi de l’art. 99 LPA-VD) selon lequel, en lieu et place de ses déterminations, l’autorité intimée peut rendre une nouvelle décision partiellement ou totalement à l’avantage du recourant (al. 1), l’autorité poursuivant alors l’instruction du recours dans la mesure où celui-ci n’est pas devenu sans objet (al. 2). En l’occurrence, l’intimée a rendu une décision sur opposition rectificative le 13 septembre 2023, par laquelle elle est entrée en matière sur l’opposition et a partiellement réformé la décision litigieuse.”
Für die Fristberechnung ist der konkrete Zustellungstag des Behördenakts massgeblich, auch soweit dieser in den Fristenstillstand nach Art. 38 Abs. 4 ATSG fällt; davon hängt der Fristbeginn und damit die Frage der Rechtzeitigkeit ab. Zudem ist auf die Einhaltung der einschlägigen Frist- und Formvorschriften (Art. 60 ff. und Art. 61 ATSG) zu achten.
“Man werde jedoch am vorgesehen Entscheid festhalten und eine entsprechende Verfügung erlassen (vgl. IV-Akte 67). Es kann daher nicht nachvollzogen werden, weshalb sich der Rechtsvertreter nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt mit der Beschwerdegegnerin in Verbindung gesetzt und sich nach dem Stand des Verfahrens erkundigt hat. Denn die Beschwerdegegnerin hatte überdies mit Verfügung vom 7. November 2018 auch das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung im Vorbescheidverfahren abschlägig beurteilt (vgl. IV-Akte 69). 1.3.3. Ungeachtet dieser Zweifel an der Darstellung des Beschwerdeführers gelingt der Beschwerdegegnerin jedoch der Beweis der Zustellung der nicht eingeschrieben verschickten Verfügung vom 13. Februar 2019 nicht. Es ist daher seiner Darstellung zu folgen und davon auszugehen, dass ihm diese am 31. Juli 2020 zugestellt wurde. Folglich ist die Beschwerde vom 14. September 2020 unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (15. Juli 2020 bis 15. August 2020; vgl. Art. 60 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) als rechtzeitig erfolgt anzusehen. 1.4. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden. 2. 2.1. In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör. Er macht geltend, die Verfügung vom 13. Februar 2019 sei nicht hinreichend begründet worden (vgl. S. 7 f. der Beschwerde). 2.2. 2.2.1. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV]; SR 101) folgt unter anderem die Pflicht der Behörden, ihre Entscheide zu begründen (ausdrücklich auch Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG), und zwar so, dass sie von den Betroffenen gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden können. Die Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder Tatsachenbehauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten (vgl. E. 1.2 hiernach).”
Verfahrensunterbrüche wie etwa Vorbescheidverfahren, Gesuche um unentgeltliche Verbeiständung oder die Einholung von Begutachtungen können nach Art. 38 Abs. 4 ATSG zu einem Fristenstillstand führen. Die Rechtsprechung berücksichtigt solche Stillstandszeiträume bei der Fristberechnung und hat unter diesen Voraussetzungen Beschwerden bzw. Eingaben als rechtzeitig eingereicht angesehen.
“Man werde jedoch am vorgesehen Entscheid festhalten und eine entsprechende Verfügung erlassen (vgl. IV-Akte 67). Es kann daher nicht nachvollzogen werden, weshalb sich der Rechtsvertreter nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt mit der Beschwerdegegnerin in Verbindung gesetzt und sich nach dem Stand des Verfahrens erkundigt hat. Denn die Beschwerdegegnerin hatte überdies mit Verfügung vom 7. November 2018 auch das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung im Vorbescheidverfahren abschlägig beurteilt (vgl. IV-Akte 69). 1.3.3. Ungeachtet dieser Zweifel an der Darstellung des Beschwerdeführers gelingt der Beschwerdegegnerin jedoch der Beweis der Zustellung der nicht eingeschrieben verschickten Verfügung vom 13. Februar 2019 nicht. Es ist daher seiner Darstellung zu folgen und davon auszugehen, dass ihm diese am 31. Juli 2020 zugestellt wurde. Folglich ist die Beschwerde vom 14. September 2020 unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (15. Juli 2020 bis 15. August 2020; vgl. Art. 60 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) als rechtzeitig erfolgt anzusehen. 1.4. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden. 2. 2.1. In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör. Er macht geltend, die Verfügung vom 13. Februar 2019 sei nicht hinreichend begründet worden (vgl. S. 7 f. der Beschwerde). 2.2. 2.2.1. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV]; SR 101) folgt unter anderem die Pflicht der Behörden, ihre Entscheide zu begründen (ausdrücklich auch Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG), und zwar so, dass sie von den Betroffenen gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden können. Die Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder Tatsachenbehauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss.”
“IV. Nachdem keine der Parteien die Durchführung einer mündlichen Parteiverhandlung verlangt hat, findet am 16. März 2023 die Urteilsberatung durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt. Entscheidungsgründe 1. 1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale Instanz zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit zuständig (§ 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Der Beschwerdeführer ist in [...] wohnhaft, sein letzter Schweizerischer Arbeitgeber hat seinen Sitz in Basel-Stadt, weshalb sich die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts aus Art. 58 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ergibt. 1.2. Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die - unter Berücksichtigung des Fristenstillstands gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG - rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 2. 2.1. 2.1.1. Gestützt auf die von ihr aufgrund der Einsprache intern veranlassten versicherungsmedizinischen Beurteilungen der Dres. med. J____ (Chirurgie) und K____ (Neurologie) vom 14. Mai 2021 (SUVA-Akte 336) und vom 6. April 2022 (SUVA-Akte 354) stellt sich die Beschwerdegegnerin mit dem vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid vom 20. Juli 2022 auf den Standpunkt, beim Unfall vom 2. August 2017 sei es nicht zu einer Quetschverletzung des linken Unterschenkels gekommen und dementsprechend könne aus neurologisch-versicherungs-medizinischer Sicht kein neuropathisches Schmerzsyndrom vorliegen. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seien bereits am 11. Januar 2018 keine Unfallfolgen mehr vorhanden gewesen. 2.2. 2.2.1. Der Beschwerdeführer hatte mit seiner Einsprache im Wesentlichen gerügt, den chronifizierten neuropathischen und nozizeptiven Schmerzen und der damit zusammenhängenden, hoch dosierten Schmerzmedikation werde bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit und der Integritätsentschädigung zu wenig Gewicht beigemessen.”
“1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale Instanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde in sachlicher Hinsicht zuständig (Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes vom 6. Oktober 2000 [ATSG; SR 830.1] in Verbindung mit § 82a Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes vom 3. Juni 2015 [GOG; SG 154.100] und § 1 Abs. 1 des Sozialversicherungsgerichtsgesetzes vom 9. Mai 2001 [SVGG; SG 154.200]). 1.2. 1.2. Bei der strittigen Begutachtungsanordnung handelt es sich um eine direkt mit Beschwerde anfechtbare Zwischenverfügung (vgl. Art. 52 Abs. 1 zweiter Satzteil ATSG in Verbindung mit Art. 56 Abs. 1 ATSG; BGE 137 V 210 E. 3.4.2.8 in fine, 138 V 318 E. 6.1.4 für die Unfallversicherung). Die sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ist damit gegeben. Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 58 Abs. 1 ATSG. 1.3. 1.3. Da die Beschwerde unter Berücksichtigung des Fristenstillstands gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG rechtzeitig erhoben worden ist und auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 1.4. Was die Einholung von ärztlichen Gutachten betrifft, so sind die einschlägigen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) und der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) per 1. Januar 2022 revidiert worden. Nach der Rechtsprechung sind neue Verfahrensvorschriften vorbehältlich abweichender Übergangsbestimmungen in der Regel mit dem Tag des Inkrafttretens sofort und in vollem Umfang anwendbar. Im Zusammenhang mit der Gesetzesänderung per 1. Januar 2022 sind keine Übergangsbestimmungen erlassen worden, welche die Vergabe von Begutachtungsaufträgen betreffen. Da die Begutachtung hier nach dem 1. Januar 2022 in Auftrag gegeben wurde, sind somit nach den allgemeinen Grundsätzen die neuen Verfahrensbestimmungen anwendbar, zumal diese die Art des Verfahrens nicht grundlegend ändern.”
Eröffnungsmängel und die tatsächliche Zustellung an die Rechtsvertretung können den Beginn der Frist nach Treu und Glauben verschieben; die Frist beginnt in solchen Fällen erst mit dem Zeitpunkt, in dem die Verfügung fehlerfrei in die Sphäre der Partei bzw. ihres Vertreters gelangt (vgl. Praxis).
“Von der Rechtsvertreterin zu verlangen, sie hätte "jedenfalls bemerken müssen, dass inzwischen in irgendeiner Form über das Rentenerhöhungsgesuch verfügt worden war" (so die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid), hiesse die im vorliegenden Fall vernünftigerweise zu verlangende Sorgfalt zu überspannen. Unter dem Blickwinkel von Treu und Glauben (E. 2.3 hievor) darf nicht aus den Augen verloren werden, dass das Missverständnis, dem die beiden Beteiligten unterlagen, auf den von der IV-Stelle zu verantwortenden Eröffnungsmangel zurückging. Nach dem Gesagten wurde die Beschwerdeführerin durch die mangelhaft eröffneten Rentenverfügungen im Sinne der angeführten Rechtsprechung tatsächlich irregeführt. Um eine Benachteiligung zu verhindern, ist als Zeitpunkt der korrekten Verfügungseröffnung auf den 9. Dezember 2019 abzustellen, als die Rechtsvertreterin die beiden Rentenverfügungen vom 23. Juli 2019 gemäss ihren unwiderlegbaren Angaben erstmals in Händen hielt. Dies nachdem die IV-Stelle die Rechtsanwältin mit Schreiben vom 5. Dezember 2019 mit je einer Kopie der beiden Verfügungen bedient hatte. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 10. Dezember 2019 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die bereits am 11. Dezember 2019 erhobene Beschwerde an das kantonale Gericht erfolgte somit innert Frist.”
“Im Schreiben an die Vorinstanz vom 14. Juni 2023 legten die Sozialen Dienste dar, sie wüssten leider nicht, wann die strittige Verfügung vom 27. April 2023 zugestellt worden sei. Dies müsste von der IV-Stelle belegt werden. In dem vom Beschwerdeführer angerufenen Brief an die Vorinstanz vom 29. Juni 2023 gab die IV-Stelle an, aufgrund der Beratungsgespräche im Mai habe der Beschwerdeführer den Inhalt der Verfügung spätestens am 15. Mai 2023 via die Sozialen Dienste zur Kenntnis genommen, weshalb die Beschwerdefrist bis 14. Juni 2023 gelaufen sei. Eine Eröffnung der strittigen Verfügung der IV-Stelle vom 27. April 2023 an den Beschwerdeführer vor dem 15. Mai 2023 wird von der Vorinstanz nicht dargetan und ist auch nicht erstellt. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 16. Mai 2023 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG), weshalb die Erhebung der Beschwerde am 5. Juni 2023 (Postaufgabe) rechtzeitig erfolgte.”
Die Einsprachefrist beginnt gemäss Art. 38 ATSG am Tag nach der Mitteilung. Nach Art. 39 Abs. 1 i.V.m. Art. 52 Abs. 1 ATSG ist die dreissigtägige Frist zur Einsprache nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Fristtag bei der verfügenden Stelle eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird. Läuft die Frist unbenutzt ab, erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft, sodass die verfügende Stelle auf eine verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf.
“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Gegen Einspracheentscheide oder gegen Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 38 ATSG beginnt die Einsprachefrist von Art. 52 Abs. 1 ATSG am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Abs. 1). Nach Art. 39 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 ATSG ist die dreissigtägige Frist zur Einsprache nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der verfügenden Stelle eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird. Läuft die Frist unbenützt ab, so erwächst die Verfügung in (formelle) Rechtskraft mit der Wirkung, dass die verfügende Stelle auf eine verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf (vgl. BGE 124 V 401 E. 1a).”
“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Gegen Einspracheentscheide oder gegen Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 38 ATSG beginnt die Einsprachefrist von Art. 52 Abs. 1 ATSG am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Abs. 1). Nach Art. 39 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 ATSG ist die dreissigtägige Frist zur Einsprache nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der verfügenden Stelle eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird. Läuft die Frist unbenützt ab, so erwächst die Verfügung in (formelle) Rechtskraft mit der Wirkung, dass die verfügende Stelle auf eine verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf (vgl. BGE 124 V 401 E. 1a). Richtet sich die Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid, hat das Gericht, ungeachtet der Vorbringen der beschwerdeführenden Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Leistungs- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situation den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand.”
“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Gegen Einspracheentscheide oder gegen Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 38 ATSG beginnt die Einsprachefrist von Art. 52 Abs. 1 ATSG am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Abs. 1). Nach Art. 39 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 ATSG ist die dreissigtägige Frist zur Einsprache nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der verfügenden Stelle eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird. Läuft die Frist unbenützt ab, so erwächst die Verfügung in (formelle) Rechtskraft mit der Wirkung, dass die verfügende Stelle auf eine verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf (vgl. BGE 124 V 401 E. 1a).”
“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Gegen Einspracheentscheide oder gegen Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 38 ATSG beginnt die Einsprachefrist von Art. 52 Abs. 1 ATSG am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Abs. 1). Nach Art. 39 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 ATSG ist die dreissigtägige Frist zur Einsprache nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der verfügenden Stelle eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird. Läuft die Frist unbenützt ab, so erwächst die Verfügung in (formelle) Rechtskraft mit der Wirkung, dass die verfügende Stelle auf eine verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf (vgl. BGE 124 V 401 E. 1a).”
Eine eingeschriebene Sendung, die nicht abgeholt worden ist, gilt unter der in den Quellen genannten Praxis spätestens am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist als zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung rechnen musste (sog. Zustellfiktion).
“2 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49”
“2 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49”
“März 2023 erneut auf, innerhalb der nächsten zehn Tage eine Grundversicherung abzuschliessen oder Angaben bzw. Unterlagen über eine ausländische Krankenkasse einzureichen, unter Hinweis auf die Folgen im Unterlassungsfall (Zuweisung an eine schweizerische Krankenkasse; act. II 2). Dieser gleichentags versandte Brief wurde von der Beschwerdeführerin innert der postalischen Abholfrist bis zum 27. März 2023 nicht abgeholt und an den Beschwerdegegner zurückgesandt (act. II 3). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 127 I 31 E. 2a aa S. 34). Das Schreiben vom 17. März 2023 (act. II 2) galt damit spätestens am letzten Tag der siebentätigen Abholfrist als zugestellt; die Beschwerdeführerin wusste denn auch aufgrund des Schreibens vom 10. Februar 2023 (act. II 1), dass ein Verfahren am Laufen war. Zur Information stellte der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin das Schreiben vom 17. März 2023 am 3. April 2023 noch mit normaler Postsendung zu, unter Hinweis auf die Zustellfiktion ("Sieben-Tage-Regel").”
“Eine Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der angefochtenen Verfügung einzureichen (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 50 Abs. 1 VwVG). Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 20 Abs. 1 VwVG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG i.V.m. Art. 20 Abs. 2bis VwVG), sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (sog. 'Zustellfiktion'; BGE 142 III 599 E. 2.4.1; 141 II 429 E. 3.1; 134 V 49 E. 4; 130 III 396 E. 1.2.3; Urteil des BVGer C-1914/2024 vom 2. Mai 2024 S. 3). Eine eingeschriebene Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, gilt entsprechend am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als abgeholt. Schriftliche Eingaben sind spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde einzureichen oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu übergeben (Art. 21 Abs. 1 VwVG).”
Die Aufgabe bei einer ausländischen Poststelle gilt nicht als Aufgabe bei der Schweizerischen Post. Daher ist die Frist nur gewahrt, wenn das Schriftstück spätestens am letzten Tag der Frist beim zuständigen Gericht eingetroffen ist oder die Schweizerische Post es vor Ablauf der Frist übernommen hat. Wer eine ausländische Post wählt, muss deshalb rechtzeitig absenden.
“________ (ci-après : la recourante) à sa décision du 25 août 2023, vu le recours, daté du 15 mai 2024, déposé auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal contre la décision sur opposition du 11 avril 2024 par la recourante, remis le 13 mai 2024 à un bureau de poste en France, et reçu le 21 mai 2024 au greffe de la Cour précitée, vu l’ordonnance du 24 mai 2024, par laquelle la juge instructrice a informé la recourante que son recours paraissait tardif, et lui a imparti un délai de dix jours pour se déterminer à cet égard, vu l’écriture de la recourante du 29 mai 2024, par laquelle elle a exposé qu’elle avait téléphoné à la CNA le 13 mai [2024] pour avoir la confirmation du lieu où poster son recours, et qu’à cette occasion, un collaborateur lui avait confirmé que son recours devait partir le jour en question ; or comme elle était en France pour le week-end et devait attendre le lundi pour parler à l’avocat de la CNA, elle avait préféré poster le courrier d’opposition (sic) le lundi-même depuis la France, afin d’être sûre de la date d’envoi et de ne pas être dépendante de la circulation, précisant que normalement, un recommandé devait arriver le lendemain ou sous deux jours au maximum, vu les pièces du dossier ; attendu que selon l'art. 60 LPGA (loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours, qu'à teneur de l'art. 38 al. 1 LPGA, si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication, que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA, en corrélation avec l’art. 60 al. 2 LPGA), que la remise à un bureau de poste étranger n'est pas assimilée à la remise à un bureau de poste suisse (ATF 125 V 65 consid. 1 ; TF 6B_350/2023 du 28 juin 2023 consid. 3 ; 6B_39/2023 du 13 février 2023 consid. 2 ; 6B_590/2021 du 29 septembre 2021 consid. 4 ; 6B_225/2021 du 15 juillet 2021 consid. 3 et les arrêts cités), que pour que le délai de recours soit sauvegardé en pareil cas, il faut que le pli contenant le mémoire arrive le dernier jour du délai au plus tard au greffe du Tribunal fédéral ou que La Poste suisse en prenne possession avant l'expiration du délai (TF 6B_39/2023 précité consid. 2 ; 6B_590/2021 précité consid. 4 ; 6B_225/2021 précité consid. 3 et les références citées), que la partie recourante qui choisit de transmettre son recours par une poste étrangère doit ainsi faire en sorte que celui-ci soit reçu à temps en le postant suffisamment tôt (TF 6B_39/2023 précité consid.”
Die Zustellfiktion des Art. 38 Abs. 2bis gilt nur, wenn der Adressat mit der Zustellung rechnen musste; dies ist typischerweise der Fall, wenn er Partei eines hängigen Verfahrens ist und daher mit Mitteilungen der Behörde rechnen muss.
“Gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG gelten Mitteilungen, die nur gegen Unterschrift des Adressaten bzw. der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht werden, spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt. Nach der Rechtsprechung kommt diese sogenannte Zustellfiktion nur zur Anwendung, wenn der Adressat mit der fraglichen Zustellung rechnen musste (BGE 134 V 49 E. 4; 130 II 396 E. 1.2.3; 127 I 31 E. 2a/aa). Nach der ständigen Rechtsprechung entsteht ein Prozessrechtsverhältnis, das die Parteien verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akte zugestellt werden können, die das Verfahren betreffen, erst mit der Rechtshängigkeit. Diese prozessuale Pflicht entsteht folglich mit der Begründung eines Verfahrensverhältnisses und gilt insoweit, als während des hängigen Verfahrens mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit mit der Zustellung eines behördlichen Aktes gerechnet werden muss (BGE 138 III 225 E. 3.”
“3, 1ère phrase, LPGA ; voir également art. 20 al. 3, 1ère phrase, PA), que les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas a) du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement, b) du 15 juillet au 15 août inclusivement et c) du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 LPGA ; voir également art. 22a al. 1 PA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'autorité ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA ; voir également art. 21 al. 1 PA) ou, si l'assuré est domicilié comme en l'espèce dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement (CE) no 883/2004), qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; voir également art. 20 al. 2bis PA), que cette disposition est opposable à un ressortissant néerlandais domicilié aux Pays-Bas en vertu du principe de l'égalité de traitement découlant de l'art. 4 du règlement (CE) no 883/2004 (cf. arrêts du TAF C-710/2021 du 3 décembre 2021 et C-7701/2006 du 25 juillet 2008 consid. 6.2), que la fiction de notification suppose que le recourant ait reçu dans sa boîte aux lettres une invitation à retirer l'envoi postal recommandé (cf. arrêt du TF 5A_454/2012 du 22 août 2012 consid. 4.2 ; arrêts du TAF C-921/2020 du 10 novembre 2020 consid. 4.1.1 et A-7242/2010 du 10 juin 2011 consid. 1.2.3 et réf. cit.), qu'elle n'est applicable que lorsque la communication d'un acte officiel doit être attendue avec une certaine vraisemblance (ATF 139 IV 228 consid. 1.1, 138 III 225 consid. 3.1 et 130 III 396 consid. 1.2.3 ; arrêt du TF 9C_481/2007 du 7 janvier 2008 consid. 4), que de jurisprudence constante, celui qui se sait partie à une procédure et qui doit dès lors s'attendre à recevoir notification d'actes, est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins (cf.”
“L'autorité supporte donc les conséquences de l'absence de preuve (ou de vraisemblance prépondérante) en ce sens que si la notification ou sa date sont contestées et qu'il existe effectivement un doute à ce sujet, il y a lieu de se fonder sur les déclarations du destinataire de l'envoi (ATF 129 I 8 consid. 2.2 ; 124 V 400 consid. 2a et les références). La seule présence au dossier de la copie d'une lettre n'autorise pas à conclure avec un degré de vraisemblance prépondérante que cette lettre a été effectivement envoyée par son expéditeur et qu'elle a été reçue par le destinataire (ATF 101 Ia 7 consid. 1). La preuve de la notification d'un acte peut néanmoins résulter d'autres indices ou de l'ensemble des circonstances, en particulier de la correspondance échangée ou de l'absence de protestation de la part d'une personne qui reçoit des rappels (voir TF 9C_433/2015 du 1er février 2016 consid. 4.1 et les références citées). La présomption de notification d’une décision quelques jours après son envoi sous pli simple est contraire au principe selon lequel le fardeau de la preuve de la notification et de la date de celle-ci incombe à l’autorité qui entend en tirer une conséquence juridique (ATF 136 V 295 consid. 5.9 ; CASSO 1er mai 2019 ACH 35/19 – 75/19). f) En vertu de l'art. 38 al. 2bis LPGA, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. Conformément à la jurisprudence constante du Tribunal fédéral, un acte judiciaire, notifié par pli postal recommandé, est tenu pour remis à son destinataire non seulement au moment où celui-ci le reçoit effectivement, mais déjà lorsque cet envoi se trouve dans sa sphère d'influence et qu'il est à même d'en prendre connaissance. Ainsi, un envoi recommandé qui n'a pas pu être distribué est réputé notifié (fiction), avec les conséquences procédurales que cela implique, le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la remise de l'avis d'arrivée dans la boîte aux lettres ou la case postale de son destinataire. Cette fiction de notification ne s'applique cependant que si son destinataire devait s'attendre, avec une certaine vraisemblance, à recevoir une communication des autorités, ce qui est le cas chaque fois qu'il est partie à une procédure pendante (TF 5A 454/2012 du 22 août 2012 consid.”
Beginnt am Tag nach dem Auslösetag der behördlichen Handlung, sofern keine Mitteilung an die Parteien erforderlich ist.
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 VwVG). Bedarf sie nicht der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Auslösung zu laufen (Art. 38 Abs. 2 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 2 VwVG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 2bis VwVG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 3 VwVG). Gemäss Art. 38 Abs. 4 ATSG (vgl. hierzu auch Art. 22a Abs. 1 Bst. a bis c VwVG) stehen gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern (Bst. a.), vom 15. Juli bis und mit dem 15. August (Bst. b.) und vom 18. Dezember bis und mit dem 2.”
Bei einem hängigen Verfahren müssen die Beteiligten regelmässig ihre Post kontrollieren und längere Abwesenheiten oder Adressänderungen von sich aus melden. Rechnet die Adressatin oder der Adressat ernsthaft mit einer Zustellung, tritt die in Art. 38 Abs. 2bis ATSG vorgesehene Zustellfiktion ein; in diesem Fall ist kein zweiter Zustellversuch erforderlich.
“Dezember 1946 im Bereich der Alters- und Hinterlassenenversicherung grundsätzlich anwendbar sind, bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht unter Vorbehalt von Art. 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht, wobei dieses einer Reihe von Anforderungen zu genügen hat, die in Art. 61 lit. a-i ATSG aufgeführt werden. 2.2 Nach § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG ist eine Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung des Einspracheentscheids beim Kantonsgericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 – 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheeentscheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben wurde. Gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG gilt eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Zustellfiktion), sofern die Adressatin oder der Adressat ernsthaft mit einer Zustellung rechnen musste (BGE 134 V 49 E. 4). Mit Zustellungen hat eine Partei immer dann zu rechnen, wenn ein Verfahrens- oder Prozessrechtsverhältnis besteht. Ein solches verpflichtet die Beteiligten, sich so zu verhalten, dass ihnen zum Beispiel alle Verwaltungsakte zugestellt werden können (BGE 130 III 396 E. 1.2.3). Bei einem hängigen Verfahren muss die betroffene Person deshalb regelmässig ihre Post kontrollieren und allfällige längere Abwesenheiten oder Adressänderungen von sich aus melden. Greift die Zustellfiktion, braucht es keinen zweiten Zustellversuch. Die Frage, wie lange eine Sendung bei der Schweizerischen Post abgeholt werden kann, hat keinen Einfluss auf den Zeitpunkt des Eintritts der gesetzlichen Zustellfiktion.”
“Dezember 1946 im Bereich der Alters- und Hinterlassenenversicherung grundsätzlich anwendbar sind, bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht unter Vorbehalt von Art. 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht, wobei dieses einer Reihe von Anforderungen zu genügen hat, die in Art. 61 lit. a-i ATSG aufgeführt werden. 2.2 Nach § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG ist eine Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung des Einspracheentscheids beim Kantonsgericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 – 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheeentscheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben wurde. Gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG gilt eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Zustellfiktion), sofern die Adressatin oder der Adressat ernsthaft mit einer Zustellung rechnen musste (BGE 134 V 49 E. 4). Mit Zustellungen hat eine Partei immer dann zu rechnen, wenn ein Verfahrens- oder Prozessrechtsverhältnis besteht. Ein solches verpflichtet die Beteiligten, sich so zu verhalten, dass ihnen zum Beispiel alle Verwaltungsakte zugestellt werden können (BGE 130 III 396 E. 1.2.3). Bei einem hängigen Verfahren muss die betroffene Person deshalb regelmässig ihre Post kontrollieren und allfällige längere Abwesenheiten oder Adressänderungen von sich aus melden. Greift die Zustellfiktion, braucht es keinen zweiten Zustellversuch. Die Frage, wie lange eine Sendung bei der Schweizerischen Post abgeholt werden kann, hat keinen Einfluss auf den Zeitpunkt des Eintritts der gesetzlichen Zustellfiktion.”
Die Zustellfiktion des Art. 38 Abs. 2bis ATSG kommt nur zur Anwendung, wenn die Sendung von der Adressatin mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erwartet werden musste. In den vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fällen wurde als Eintrittszeitpunkt der Fiktion der siebte Tag nach Zustellung der Abholungseinladung angesetzt.
“März 2024 zudem weder Rechtsbegehren noch eine Begründung enthält, weshalb die angefochtene Verfügung vom 22. März 2024 zu Unrecht ergangen sein soll, dass das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerdeführerin deshalb ausserdem aufgefordert hat, innert fünf Tagen ab Zustellung der Zwischenverfügung vom 5. April 2024 eine entsprechende Beschwerdeverbesserung (mit Rechtsbegehren und Begründung) einzureichen, dass das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerdeführerin angedroht hat, im Unterlassungsfall werde auf die Beschwerde nicht eingetreten, dass das Bundesverwaltungsgericht die Verfügung vom 5. April 2024 der Beschwerdeführerin per Einschreiben mit elektronischem Rückschein an ihr Domizil gemäss Handelsregister gesandt hat, dass die Verfügung gemäss Sendungsnachverfolgung (BVGer act. 3) nach erfolglosem Zustellversuch am 8. April 2024 zur Abholung gemeldet wurde (Abholungseinladung), dass die Sendung, enthaltend die Verfügung vom 5. April 2024, dem Bundesverwaltungsgericht am 17. April 2024 mit dem Vermerk «nicht abgeholt» retourniert wurde, dass gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG (SR 830.1) und Art. 20 Abs. 2bis VwVG eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person übergeben wird und innert der siebentägigen Frist nicht abgeholt wird, am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt (Zustellfiktion), dass die Zustellfiktion nur gilt, wenn die Sendung von der betreffenden Person mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erwartet werden musste (vgl. BGE 141 II 429 E. 3.1; 134 V 49 E. 4; 130 III 396 E. 1.2.3; je mit weiteren Hinweisen), dass die Beschwerdeführerin nach ihrer Eingabe vom 25. März 2024 an das Bundesverwaltungsgericht mit weiteren Verfahrensschritten und entsprechender Korrespondenz des Gerichts rechnen musste, dass damit die Zustellfiktion greift und die Zwischenverfügung vom 5. April 2024 am siebten Tag nach Zustellung der Abholungseinladung am 8. April 2024 und somit am 15. April 2024 als zugestellt gilt und der Beschwerdeführerin damit eröffnet wurde, dass die Beschwerdeführerin innert der angesetzten Frist dem Bundesverwaltungsgericht weder erklärt hat, ob sie gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 22.”
“September 2008 E. 1.3 m.H. [publ. in SVR 2009 AHV Nr. 2]), dass somit das Bundesverwaltungsgericht vorliegend zur Beurteilung der Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Vorinstanz aufgrund von Art. 33 Bst. i VGG i.V.m. Art. 85bis AHVG zuständig ist, dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 27. August 2024 zur Leistung eines Kostenvorschusses innert 30 Tagen nach Empfang aufgefordert wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (BVGer-act. 8), dass die Zwischenverfügung vom 27. August 2024 dem Beschwerdefüh-rer per Einschreiben mit Rückschein an seine Wohnadresse in Deutsch-land geschickt wurde, dass die Zwischenverfügung gemäss Sendungsverfolgung (BVGer-act. 9) nach erfolglosem Zustellversuch an den Beschwerdeführer am 29. August 2024 zur Abholung gemeldet (Abholungseinladung), die Sendung aber nicht abgeholt und in der Folge am 15. Oktober 2024 mit dem Vermerk «nicht abgeholt» dem Bundesverwaltungsgericht retourniert wurde (BVGer-act. 11), dass gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG und Art. 20 Abs. 2bis VwVG eine Mit-teilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen be-rechtigten Person übergeben wird und innert der siebentägigen Frist nicht abgeholt wird, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt (vgl. dazu auch Urteil des BVGer C-2865/2021 vom 26. August 2021 S. 2 f.), dass diese Zustellfiktion nur gilt, wenn die Sendung von der betreffenden Person mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erwartet werden musste (vgl. BGE 141 II 429 E. 3.1; 134 V 49 E. 4; 130 III 396 E. 1.2.3; je mit weiteren Hinweisen; Urteil des BVGer C-1914/2024 vom 2. Mai 2024), dass der Beschwerdeführer, nach seiner Eingabe vom 23. Februar 2024 bei der Vorinstanz sowie der Zustellung der Schreiben des Kantonsgerichtes B._______ an das Bundesverwaltungsgericht vom 15. Juli 2024 (BVGer-act. 2) und des Bundesverwaltungsgerichtes an das Kantons-gericht vom 24. Juli 2024 (BVGer-act. 3), mit weiteren Verfahrensschritten und Korrespondenz rechnen musste, dass die Zustellfiktion damit greift, und die Zwischenverfügung vom 27.”
Ist die Zustellung bestritten und gelingt der Behörde der Zustellnachweis nicht, kann — unter Beachtung des Fristenstillstands nach Art. 38 Abs. 4 ATSG — die Eingabe als rechtzeitig gelten.
“Oktober 2011 E. 2.3). 1.3. 1.3.1. Im vorliegenden Fall wurde die Verfügung vom 5. November 2021 an die Beschwerdeführerin persönlich adressiert (vgl. IV-Akte 123), obgleich sie zu diesem Zeitpunkt bereits anwaltlich vertreten war. In der Beschwerde finden sich keine Angaben dazu, ob die fragliche Verfügung der Beschwerdeführerin eröffnet wurde. In der Beschwerde wird die Zustellung an sie explizit bestritten (vgl. S. 7 der Beschwerde). 1.3.2. Ungeachtet allfälliger Zweifel an der Darstellung der Beschwerdeführerin gelingt der Beschwerdegegnerin der Beweis der Zustellung der nicht eingeschrieben verschickten Verfügung vom 5. November 2021 nicht. Es ist daher der Darstellung der Beschwerdeführerin zu folgen und davon auszugehen, dass ihr die Verfügung am 3. Januar 2022 zugestellt wurde (vgl. S. 3 der Beschwerde). Folglich ist die Beschwerde vom 2. Februar 2022 unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (18. Dezember 2021 bis 2. Januar 2022; vgl. Art. 60 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) als rechtzeitig erfolgt anzusehen. 1.4. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden. 2. 2.1. Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, es sprächen gesundheitliche Gründe gegen die Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen. Dies ergebe sich namentlich aus dem Bericht von Dr. M____ vom 21. Januar 2021. Allenfalls bedürfe es diesbezüglich weiterer Abklärungen. Auf die Einschätzung des RAD (Dr. O____) könne jedenfalls nicht ohne Weiteres abgestellt werden (vgl. S. 8 ff. der Beschwerde). 2.2. Die Beschwerdegegnerin wendet hiergegen zur Hauptsache ein, der medizinische”
Nach der Rechtsprechung beginnt die Frist nach Art. 38 Abs. 1 LPGA zu laufen, auch wenn die Partei Mitteilungen nicht entgegennimmt. Wer als Verfahrenspartei mit Mitteilungen rechnen muss, ist verpflichtet, bei seiner Abwesenheit Vorkehrungen zu treffen (z. B. einen Vertreter zu bestellen, die Post nachsenden zu lassen) oder die Behörde über seine Abwesenheit bzw. eine abweichende Zustelladresse zu informieren. Kommt eine formlos zurückgesandte Mitteilung mit dem Vermerk «non réclamé» zurück und legt die Partei keine genügende Erklärung vor, hat die Behörde in der Praxis daraus geschlossen, dass die Mitteilung erfolgt ist und die Fristen entsprechend als gewahrt oder versäumt zu beurteilen sind.
“________ (ci-après : l’assuré ou le recourant) à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, aux termes duquel l’intéressé a déclaré « faire opposition » à une décision prise par l’assurance-invalidité, vu l’ordonnance du 30 mars 2021 envoyée sous pli recommandé, non réclamée et renvoyée sous pli simple le 13 avril 2021, par laquelle la juge instructrice a invité le recourant à produire la décision attaquée, vu le dossier de l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI ou l’intimé) transmis le 6 mai 2021, dont il ressort que cet office a rendu le 11 janvier 2021 une décision déniant le droit de l’assuré à des mesures professionnelles ainsi qu’à une rente d’invalidité, vu l’avis de la juge instructrice du 11 mai 2021, envoyé sous pli recommandé, constatant que le recours déposé le 26 mars 2021 contre la décision du 11 janvier 2021 paraissait tardif et impartissant au recourant un délai au 26 mai 2021 pour se déterminer sur le sujet, vu le retour de ce courrier à l’expéditeur avec la mention « non réclamé », vu le courriel du 2 juin 2021, par lequel le recourant demande que la Cour de céans lui retourne un courrier sans en mentionner la date, vu les pièces du dossier ; attendu que le recours doit être déposé dans le délai légal non prolongeable de trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 40 al. 1 et 60 al. 1 LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que ce délai commence à courir le lendemain de la communication de la décision attaquée (art. 38 al. 1 LPGA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA) ; attendu qu’en l’espèce, par écriture déposée le 26 mars 2021, le recourant a manifesté son intention de recourir contre la décision rendue le 11 janvier 2021 par l’intimé, que le recours apparaît manifestement tardif, que, bien que dûment interpellé par la juge instructrice, le recourant ne s’est pas déterminé sur les raisons de la tardiveté de son recours, qu’en effet, l’avis de la juge instructrice du 11 mai 2011 est revenu avec la mention « non réclamé », qu’à ce égard, il incombait au recourant, en tant que partie à une procédure judiciaire, de prendre, en cas d’absence, des dispositions pour que les communications du juge lui parviennent, ou à tout le moins d’informer l’autorité de son absence (ATF 141 II 429 consid. 3.1), qu’au surplus, rien au dossier ne laisse à penser que la décision attaquée n’aurait pas été adressée à l’intéressé le 11 janvier 2021, ou au plus tard le lendemain, par voie postale en courrier B, comme le sont notoirement tous les envois de l'OAI, que le recourant n’invoque par ailleurs aucune circonstance pouvant être considérée comme un motif légitime de restitution du délai de recours (art.”
“8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. Est au préalable litigieuse la question de savoir si le recours interjeté contre la décision sur opposition querellée est ou non recevable sous l'angle du respect du délai de recours. 3. 3.1 À teneur de l’art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la LACI ne déroge expressément à la LPGA. Aux termes de l'art. 60 al. 1 LPGA, le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. L'art. 38 al. 1 LPGA, applicable par analogie en vertu de l'art. 60 al. 2 LPGA, dispose que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. En vertu de l'art. 39 al. 1 LPGA, également applicable par analogie (art. 60 al. 2 LPGA), les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (al. 1). Lorsqu'une partie s'adresse en temps utile à un assureur incompétent, le délai est réputé observé (al. 2). 3.2 De jurisprudence constante, celui qui se sait partie à une procédure administrative ou judiciaire et qui doit dès lors s'attendre, selon une certaine vraisemblance, à recevoir des actes de l'autorité, est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins. Une telle obligation signifie que le destinataire doit, le cas échéant, désigner un représentant, faire suivre son courrier, informer les autorités de son absence ou leur indiquer une adresse de notification (ATF 141 II 429 consid.”
“] puis transféré le 1er juillet 2024 par Direction générale de l'emploi et du marché du travail, avant d’être transmis le 2 juillet 2024 à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal comme objet de sa compétence, vu l’avis de la juge instructrice du 9 juillet 2024, envoyé sous pli recommandé, impartissant à Z.________ un délai au 16 juillet 2024 pour se déterminer sur l’apparente tardiveté de son recours et l’avertissant que, sans réponse de sa part dans le délai précité, le recours pourrait être déclaré irrecevable, vu le retour de ce courrier à l’expéditeur avec la mention « non réclamé », vu l’absence de réaction du recourant, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours doit être déposé dans le délai légal non prolongeable de trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (art. 40 al. 1 et 60 al. 1 LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que ce délai commence à courir le lendemain de la communication de la décision attaquée (art. 38 al. 1 LPGA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA), que lorsqu’un recours paraît tardif, l’autorité interpelle le recourant en lui impartissant un bref délai pour se déterminer ou pour retirer son recours (art. 78 al. 1 sur renvoi de l’art. 99 LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]), que si le recours n’est pas retiré, l’autorité peut rendre une décision d’irrecevabilité sommairement motivée et statuer sur les frais et dépens (art. 78 al. 3 et 99 LPA-VD) ; attendu qu’il convient en l’espèce d’admettre que, par écriture non datée réceptionnée le 26 juin 2024 par l’Office régional de placement [...] et transmise le 2 juillet 2024 pour raison de compétence à la Cour de céans (art. 7 al. 1 et 20 al. 2 LPA-VD), le recourant a manifesté son intention de recourir contre la décision sur opposition du 23 janvier 2024, que le recours apparaît manifestement tardif, qu’en particulier, même à admettre un temps de latence d’une à deux semaines entre l’établissement de la décision sur opposition du 23 janvier 2024 et sa réception par le recourant, il demeure que le délai de recours était en tout état de cause largement échu lorsque l’intéressé a contesté la position de l’administration près de cinq mois plus tard, à la fin du mois de juin 2024, que, bien que dûment interpellé par la juge instructrice, le recourant ne s’est pas déterminé sur les raisons de la tardiveté de son recours, qu’en particulier, l’avis de la juge instructrice du 9 juillet 2024 est revenu avec la mention « non réclamé », qu’à ce égard, il incombait au recourant, en tant que partie à une procédure judiciaire, de prendre, en cas d’absence, des dispositions pour que les communications du juge lui parviennent, ou à tout le moins d’informer l’autorité de son absence (ATF 141 II 429 consid.”
Schriftsätze oder Rügen, die binnen der Beschwerdefrist an die Behörde gerichtet werden und die Rechtsbegehren beziehungsweise die Rechtmässigkeit der angefochtenen Entscheide beanstanden, können als fristwahrend gewertet werden und zur Zulassung später formell eingereichter Beschwerden führen.
“und 13. April 2023 zugestellt (vgl. Urk. 8/1-2), weshalb die 30tägige Beschwerdefrist am 26. Mai 2023 trotz des Fristenstillstandes über Ostern (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) an sich abgelaufen gewesen wäre. Da die Beschwerdeführer jedoch innert Beschwerdefrist bereits mit Schreiben vom 18. April 2023 an die Beschwerdegegnerin die Rechtmässigkeit der Einspracheentscheide monierten (Urk. 4/9; vgl. auch Schreiben vom 30. April 2023, Urk. 4/11), ist auf die Beschwerden einzutreten.”
Bei Versand mittels A-Post Plus oder Einschreiben kann der Track-&-Trace-/Sendungsverfolgungs-Auszug der Post als Index für die ordnungsgemässe Mitteilung und damit für den Fristbeginn nach Art. 38 Abs. 1 ATSG angesehen werden.
“Damit war die Androhung verbunden, dass bei Säumnis gestützt auf den Track & Trace-Auszug von der Zustellung des angefochtenen Entscheids am 31. Oktober 2020 ausgegangen und demnach mangels Rechtzeitigkeit auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (Urk. 5). Mit Eingabe vom 22. Dezember 2020 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers seine Stellungnahme ein (Urk. 7). 2. 2.1 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einsprache-entscheides einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Was die Berechnung und die Einhaltung der Beschwerdefrist betrifft, sind die Art. 38-41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Frist unbenützt ab, so erwächst der Einspracheentscheid in formelle Rechtskraft, mit der Wirkung, dass das kantonale Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht mehr eintreten kann. Die 30-tägige Beschwerdefrist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die Frist gilt als gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim kantonalen Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen unter anderem der Schweizerischen Post übergeben worden ist (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). 2.2 Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung erfolgt die fristauslösende Zustellung einer uneingeschriebenen Sendung (A- oder B-Post) bereits dadurch, dass sie in den Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelegt wird und sich damit in dessen Verfügungsbereich befindet. Nicht erforderlich ist, dass der Adressat sie tatsächlich in Empfang nimmt; es genügt, wenn sie in seinen Machtbereich gelangt und er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen kann. 2.3 A-Post Plus Sendungen entsprechen grundsätzlich A-Post Sendungen. Im Unterschied zu diesen sind sie mit einer Nummer versehen, welche die elektronische Sendungsverfolgung im Internet («Track & Trace») ermöglicht; daraus ist unter anderem ersichtlich, wann dem Empfänger die Sendung durch die Post zugestellt wurde.”
“Auf diese Weise ist es möglich, mit Hilfe des von der Post zur Verfügung gestellten elektronischen Suchsystems «Track&Trace» die Sendung bis zum Empfangsbereich des Empfängers zu verfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2019 vom 18. Oktober 2019 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen). 3.6. Stellt der Krankenversicherer seine Verfügung mit A-Post Plus zu und legt er den entsprechenden "Track & Trace"-Auszug dem Betreibungsamt vor, aus dem die Zustellung an den Schuldner ersichtlich ist, so ist daraus im Sinne eines Indizes auf die ordnungsgemässe Zustellung zu schliessen (BGE 142 III 599 E. 2.2). Eines weitergehenden Nachweises bedarf das Betreibungsamt nicht. Es liegt alsdann am Schuldner, sich gegen die Fortsetzung der Betreibung zu wehren, wenn er geltend machen will, die fragliche Verfügung nicht erhalten zu haben (BGE 142 III 599 E. 2.5 in fine). 4. 4.1. Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung vom 30. Dezember 2020 am 18. Januar 2021 der Post zum Versand mittels A-Post Plus übergeben. Die Post stellte diese der Beschwerdeführerin am 19. Januar 2021 zu (Track&Trace Post, AB 6). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG begann die Rechtsmittelfrist am 20. Januar 2021 zu laufen und endete nach 30 Tagen am 18. Februar 2021 (vgl. Art. 52 Abs. 1 ATSG). In dieser Zeit stand weder die Frist nach Art. 38 Abs. 4 ATSG und § 3 Abs. 1 SVGG still, noch war der letzte Tag der Frist nach Art. 38 Abs. 3 ATSG ein Samstag oder Sonntag, sondern es war ein Donnerstag. Somit hätte die Beschwerdeführerin die Einsprache spätestens am 18. Februar 2021 dem Versicherungsträger einreichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben müssen (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 4.2. Die Einsprache datiert jedoch vom 22. Februar 2021 und ist bei der Beschwerdegegnerin am 24. Februar 2021 eingegangen. Dies wird denn auch von der Beschwerdeführerin nicht bestritten, denn sie gibt in ihrer Beschwerde vom 3. Juli 2021 an, dass sie die Verfügung am 19. Januar 2021 erhalten habe und dass sie sich dieselbe Verzögerung wie die Beschwerdegegnerin zugestanden habe, indem sie ihre Einsprache auch erst per 22.”
“Zu den Prozessvoraussetzungen, die allesamt erfüllt sein müssen, damit das Gericht zur Begründetheit oder Unbegründetheit der Rechtsbegehren Stellung nehmen kann, gehört unter anderem die fristgerechte Einreichung des Rechtsmittels (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 61 N 143). 2.2 Nach Art. 61 Satz 1 ATSG, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung grundsätzlich anwendbar sind, bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht unter Vorbehalt von Art. 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Gemäss § 5 Abs. 1 und 2 VPO und § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG sind Beschwerden gegen einen Einspracheentscheid eines Unfallversicherers innert 30 Tagen seit dessen Eröffnung schriftlich beim Gericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheentscheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wurde. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann. 3. Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid der Solida wurde am 19. August 2021 per Einschreiben an die Versicherte verschickt und der Versicherten gemäss Sendungsverfolgung der schweizerischen Post tags darauf am 20.”
Der Fristenstillstand nach Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG gilt vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar. Damit ruhen auch bereits laufende Fristen während dieses Zeitraums; das bewirkt eine Verschiebung des Fristendes und kann die Beurteilung der Rechtzeitigkeit beeinflussen.
“sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (lit. c). Begann eine Frist bereits vor dem in Art. 38 Abs. 4 ATSG festgelegten Fristenstillstand zu laufen, wird ihr Lauf während des Fristenstillstandes gehemmt (Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 38 N. 38). Aufgrund der Akten (vgl. Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post [in den Gerichtsakten]) ist erstellt und auch unbestritten (Beschwerde S. 8), dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 26. November 2021 der Beschwerdeführerin am 27. November 2021 per eingeschriebener Postsendung zugestellt wurde. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann damit am 28. November 2021 zu laufen und endete – unter Beachtung des vom 18. Dezember 2021 bis 2. Januar 2022 geltenden Fristenstillstands (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) – am 12. Januar”
“Februar 2022 reichte der Beschwerdeführer die unterzeichnete Beschwerdeschrift ein (Urk. 8). Mit Verfügung vom 28. Februar 2022 setzte ihm das Gericht Frist an, um sich zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde zu äussern (Urk. 9). Der Beschwerdeführer liess sich mit Eingabe vom 10. März 2022 (Eingangsstempel) vernehmen (Urk. 11). 2. Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Art. 38-41 ATSG sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 3. Gemäss der Sendungsverfolgung der Post (Urk. 7) wurde dem Beschwerdeführer der angefochtene Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2021 (Urk. 2) am 16. Dezember 2021 per A-Post Plus zugestellt. Damit endete die 30-tägige Beschwerdefrist unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember 2021 bis zum 2. Januar 2022 (vgl. E. 2) am 31. Januar 2022. Die Beschwerde, welche am 3. Februar 2022 versandt wurde (vgl. Urk. 1 und dazugehöriger Briefumschlag), erfolgte somit verspätet. Einen Fristwiederherstellungsgrund hat der Beschwerdeführer nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Dass er den seinem damaligen Rechtsvertreter zugestellten Einspracheentscheid gemäss eigenen Angaben erst am 21. Dezember 2021 in der Hand gehabt bzw.”
“Oktober 2011 E. 2.3). 1.3. 1.3.1. Im vorliegenden Fall wurde die Verfügung vom 5. November 2021 an die Beschwerdeführerin persönlich adressiert (vgl. IV-Akte 123), obgleich sie zu diesem Zeitpunkt bereits anwaltlich vertreten war. In der Beschwerde finden sich keine Angaben dazu, ob die fragliche Verfügung der Beschwerdeführerin eröffnet wurde. In der Beschwerde wird die Zustellung an sie explizit bestritten (vgl. S. 7 der Beschwerde). 1.3.2. Ungeachtet allfälliger Zweifel an der Darstellung der Beschwerdeführerin gelingt der Beschwerdegegnerin der Beweis der Zustellung der nicht eingeschrieben verschickten Verfügung vom 5. November 2021 nicht. Es ist daher der Darstellung der Beschwerdeführerin zu folgen und davon auszugehen, dass ihr die Verfügung am 3. Januar 2022 zugestellt wurde (vgl. S. 3 der Beschwerde). Folglich ist die Beschwerde vom 2. Februar 2022 unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (18. Dezember 2021 bis 2. Januar 2022; vgl. Art. 60 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) als rechtzeitig erfolgt anzusehen. 1.4. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden. 2. 2.1. Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, es sprächen gesundheitliche Gründe gegen die Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen. Dies ergebe sich namentlich aus dem Bericht von Dr. M____ vom 21. Januar 2021. Allenfalls bedürfe es diesbezüglich weiterer Abklärungen. Auf die Einschätzung des RAD (Dr. O____) könne jedenfalls nicht ohne Weiteres abgestellt werden (vgl. S. 8 ff. der Beschwerde). 2.2. Die Beschwerdegegnerin wendet hiergegen zur Hauptsache ein, der medizinische”
“Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Soweit er überhaupt auf die Beschwerdefrist Bezug nimmt, rügt er pauschal, die Eingabe an die Vorinstanz sei fristgerecht erfolgt, und verweist dabei auf einen "Rechtsstillstand" vor Weihnachten, womit er wohl den Fristenstillstand vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar meint (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Nachdem er allerdings nicht bestreitet, dass ihm die Verfügung der IV-Stelle am 22. August 2022 zugestellt wurde, lief die Beschwerdefrist bereits am 21. September 2022 ab und spielt der Fristenstillstand über Weihnachten keine Rolle. Damit enthält die Beschwerde offensichtlich keine hinreichende Begründung; darauf ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).”
“Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Die Frist hat also erst am 3. Januar 2023 zu laufen begonnen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 1. Februar 2023 und damit am letzten Tag der Frist Beschwerde erhoben. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat sich in seinem Rechtsbegehren mit der Zusprache einer befristeten ganzen Rente vom 1. Oktober 2020 bis 31. Mai 2021 einverstanden erklärt. Nicht einverstanden ist er mit der Aufhebung der Rente per 31. Mai 2021 gewesen. Er hat verlangt, dass dem Beschwerdeführer ab dem 1. Juni 2021 weiterhin eine Rente, und zwar mindestens eine halbe, zugesprochen wird. Der Rechtsvertreter hat mit seinem Rechtsbegehren wohl geltend machen wollen, dass die Verfügung vom 21. Dezember 2022, soweit sie für die Periode vom 1. Oktober 2020 bis zum 31. Mai 2021 eine ganze Rente zugesprochen hat, unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist. Könnte eine Verfügung teilweise in Rechtskraft erwachsen, würde dies die Gefahr widersprüchlicher Entscheide in derselben Sache bergen.”
Wird eine eingeschriebene Sendung nach einem erfolglosen Zustellversuch mit einer Abholungseinladung (Abholfrist: sieben Tage) deponiert und konnte der Adressat mit einer Zustellung rechnen, gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist als zugestellt (Zustellfiktion), auch wenn sie nicht abgeholt wurde.
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49 Regeste bzw. E. 4, 127 I 33 E. 2a S. 34; vgl. auch AVIG-Praxis RVEI [Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso] Rz. A22).”
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 127 I 31 E. 2a aa S. 34).”
“IIB 4) erneut auf, eine Grundversicherung abzuschliessen oder Angaben respektive Unterlagen über eine ausländische Krankenkasse einzureichen. Dieses Schreiben übergab der Beschwerdegegner gleichentags der Schweizerischen Post. Der Meldung zur Abholung vom 13. Juni 2022 folgte die Beschwerdeführerin jedoch nicht. Nach erfolgloser Zustellung sandte die Post am 21. Juni 2022 das Schreiben vom 10. Juni 2022 an den Beschwerdegegner zurück (act. IIB 7). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49 E. 4 S. 52, 127 I 31 E. 2a S. 34). Nach dem Gesagten gilt aufgrund der Zustellfiktion das Schreiben vom 10. Juni 2022 am 20. Juni 2022 als zugestellt (Sieben-Tage-Regel); die Beschwerdeführerin wusste denn auch aufgrund des ersten Schreibens vom 13. Mai 2022, dass ein Verfahren am Laufen war. Die Beschwerdeführerin hat innert Frist keinen Abschluss einer obligatorischen Krankenversicherung nachgewiesen. Demzufolge war sie nicht im Rahmen des Obligatoriums versichert, weshalb die Verwaltung sie zu Recht einer Krankenkasse zugewiesen hat (vgl. E. 2.1 hiervor). Umstände, die gegen die D.________, …, als zugewiesenen Versicherer sprechen und die Zuweisung insofern in Frage stellen könnten, werden nicht geltend gemacht und sind auch nicht ersichtlich. Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Zuweisung zur D.________, …, führe zu einer unzulässigen Doppelversicherung (vgl. Beschwerde S. 1), kann nicht gefolgt werden. Denn es ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin allein bei der D.”
“Die Vorinstanz trat auf die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 23. Juni 2023 mit der Begründung nicht ein, dass diese verspätet erfolgt sei. Die Revisionsverfügung vom 10. Mai 2023 sei gleichentags mit eingeschriebener Post versendet worden und am 11. Mai 2023 sei der erste Zustellversuch erfolgt. Die Beschwerdeführerin habe eine Abholungseinladung mit siebentägiger Frist erhalten, welche am 18. Mai 2023 geendet habe. Da die Beschwerdeführerin infolge der zuvor durchgeführten Arbeitgeberkontrolle mit behördlicher Post habe rechnen müssen, gelte die Verfügung gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG am letzten Tag dieser Frist als zugestellt. Die Einsprachefrist habe daher am 19. Juni 2023 geendet und die Einsprache vom 23. Juni 2023 sei verspätet erfolgt.”
“Eine Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der angefochtenen Verfügung einzureichen (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 50 Abs. 1 VwVG). Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 20 Abs. 1 VwVG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG i.V.m. Art. 20 Abs. 2bis VwVG), sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (sog. 'Zustellfiktion'; BGE 142 III 599 E. 2.4.1; 141 II 429 E. 3.1; 134 V 49 E. 4; 130 III 396 E. 1.2.3; Urteil des BVGer C-1914/2024 vom 2. Mai 2024 S. 3). Eine eingeschriebene Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, gilt entsprechend am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als abgeholt. Schriftliche Eingaben sind spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde einzureichen oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu übergeben (Art. 21 Abs. 1 VwVG).”
“Selon la jurisprudence, une communication officielle ou une décision d'une autorité dans une procédure est réputée notifiée et déploie ses effets (notamment le déclenchement d'un délai de recours) lorsqu'elle est remise à son destinataire. La notification n'intervient pas lorsque le destinataire prend concrètement connaissance du contenu de l'acte en question mais se produit lorsque ce dernier parvient dans la sphère d'influence du destinataire. Ce qui est déterminant, ce n'est pas que le destinataire prenne effectivement connaissance de l'acte mais que l'on puisse attendre de lui qu'il en prenne connaissance selon les règles de la bonne foi. Une exception à ces principes est faite pour les envois recommandés qui n'ont pas pu être directement délivrés à leur destinataire. Un avis de retrait de l'envoi dans le délai postal de garde de sept jours est alors déposé dans la boîte aux lettres ou la boîte postale du destinataire. L'envoi est réputé notifié lorsqu'il est retiré au guichet postal ou, à défaut, le dernier jour du délai de garde. Cette fiction de la notification à l'échéance du délai de garde, qui est d'ailleurs codifiée à l'art. 38 al. 2bis LPGA susmentionné, est opposable au justiciable si celui-ci devait s'attendre, avec une certaine vraisemblance, à recevoir une communication des autorités, ce qui est en principe le cas dès qu'il est partie à une procédure pendante, qu'elle soit judiciaire ou administrative (cf. arrêt TF 9C_415/2024 du 5 novembre 2024 consid. 6.2 et les références citées). 2.3. En l'espèce, la décision du 3 mai 2024 a été envoyée au recourant par courrier recommandé du même jour. Le recourant n'étant pas allé le chercher, la décision lui a été renvoyée en date du 16 mai 2024 sous pli simple. Dans la décision querellée, l'autorité intimée a estimé qu'on pouvait appliquer au recourant la fiction de notification à l'échéance du délai de garde de 7 jours, à savoir le 13 mai 2024, de sorte que le délai légal pour faire opposition était arrivé à échéance le 12 juin 2024. Or, conformément à la jurisprudence susmentionnée, cette fiction de notification ne peut être opposable au recourant que si celui-ci pouvait s'attendre, avec une certaine vraisemblance, à recevoir une communication des autorités.”
Bei hängigen Verfahren haben die Parteien ihre Post regelmässig zu kontrollieren und sind längere Abwesenheiten oder Adressänderungen der Behörde mitzuteilen. Andernfalls kann mit Zustellungen gerechnet werden, die den Fristlauf gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG auslösen bzw. durch Zustellfiktionen als erfolgt gelten.
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Nach der Rechtsprechung hat eine Person, welche sich während eines hängigen Verfahrens für längere Zeit von dem den Behörden bekanntgegebenen Adressenort entfernt, ohne für die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Behörde zu melden, wo sie nunmehr zu erreichen ist, bzw. ohne einen Vertreter zu beauftragen, nötigenfalls während ihrer Abwesenheit für sie zu handeln, eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Zustellung eines behördlichen Aktes während der Abwesenheit mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (BGE 117 V 131 E. 4a S. 132) und ein Prozessrechtsverhältnis besteht, welches die Parteien verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.”
“61 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vom 20. Dezember 1946 im Bereich der Alters- und Hinterlassenenversicherung grundsätzlich anwendbar sind, bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht unter Vorbehalt von Art. 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht, wobei dieses einer Reihe von Anforderungen zu genügen hat, die in Art. 61 lit. a-i ATSG aufgeführt werden. 2.2 Nach § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG ist eine Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung des Einspracheentscheids beim Kantonsgericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 – 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheeentscheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben wurde. Gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG gilt eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Zustellfiktion), sofern die Adressatin oder der Adressat ernsthaft mit einer Zustellung rechnen musste (BGE 134 V 49 E. 4). Mit Zustellungen hat eine Partei immer dann zu rechnen, wenn ein Verfahrens- oder Prozessrechtsverhältnis besteht. Ein solches verpflichtet die Beteiligten, sich so zu verhalten, dass ihnen zum Beispiel alle Verwaltungsakte zugestellt werden können (BGE 130 III 396 E. 1.2.3). Bei einem hängigen Verfahren muss die betroffene Person deshalb regelmässig ihre Post kontrollieren und allfällige längere Abwesenheiten oder Adressänderungen von sich aus melden.”
Fällt der letzte Tag einer nach Tagen oder Monaten berechneten Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen vom Bundes‑ oder kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endet die Frist erst am nächstfolgenden Werktag. Schriftliche Eingaben müssen in diesem Zusammenhang spätestens am (verschobenen) letzten Fristtag dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (vgl. Art. 39 ATSG).
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Frist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen von Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Läuft die Rechtsmittelfrist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass der Versicherungsträger auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten kann.”
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Festgehalten ist in dieser Bestimmung eine gesetzliche Frist, die gemäss Art. 40 Abs. 1 ATSG nicht verlängert werden kann. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Frist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Läuft die Rechtsmittelfrist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass der Versicherungsträger auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten kann (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).”
“Die Frist für die Einreichung einer Beschwerde an das Versicherungsgericht beträgt 30 Tage nach Eröffnung der Verfügung (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), wobei für Einhaltung, Berechnung, Stillstand, Erstreckung, Säumnisfolgen und Wiederherstellung der Frist die Art. 38 bis 41 ATSG zum allgemeinen Sozialversicherungsverfahren sinngemäss anwendbar sind (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Eine nach Tagen oder Monaten berechnete Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Die Mitteilung ist grundsätzlich dann erfolgt, wenn eine empfangsberechtigte Person die betreffende Postsendung in Empfang genommen hat (Art. 38 Abs. 1 ATSG; U. Kieser, a.a.O., N 14 zu Art. 38). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag oder ein Sonntag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Vorliegend erfolgte die Zustellung am 27. Januar 2023 (E. 1.1). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am 28. Januar 2023 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG) und endete am Montag, 27. Februar 2023 (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Übergabe der Beschwerde an die Post am 27. Februar 2023 (act. G 1) erfolgte daher rechtzeitig. Die übrigen formellen und auch inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde (vgl. Art. 58 ff. ATSG) sind erfüllt. Auf die erhobene Beschwerde ist deshalb einzutreten. Die vom Beschwerdeführer zurückgeforderten Rentenbezüge belaufen sich auf Fr. 82'350.-- der an ihn selber ausbezahlten Hauptrente (IV-act. 39), Fr. 131'760.-- für die an die Kindesmutter ausbezahlten Kinderrenten für E.___, H.___, G.___ und F.___ (IV-act. 44) sowie Fr. 32'940.-- für die Kinderrente für die Tochter B.___ (IV-act. 41). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet alleine der Erlass der Rückzahlung der an den Beschwerdeführer zu Unrecht ausbezahlten Stammrente im Betrag von Fr. 82'350.-- (Verfügung vom 20.”
“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Läuft die Frist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in (formelle) Rechtskraft mit der Wirkung, dass die Einspracheinstanz auf eine verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf (vgl. analog BGE 134 V 49 E. 2 S. 51).”
Die Zustellfiktion des Art. 38 Abs. 2bis ATSG bewirkt, dass eine gegen Unterschrift zu übergebende Mitteilung spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt gilt; damit beginnt der Fristenlauf nach Art. 38 Abs. 1 ATSG (etwa die 30‑tägige Einsprachefrist).
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49 Regeste bzw. E. 4, 127 I 33 E. 2a S. 34; vgl. auch AVIG-Praxis RVEI [Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso] Rz. A22).”
“Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger gemäss Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial-versicherungsrechts (ATSG) schriftlich eine Verfügung zu erlassen. Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen ab deren Eröffnung bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die Frist, die der Mitteilung bedarf, einen Tag nach ihrer Mitteilung an zu laufen. Erfolgt die Mitteilung nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin, gilt sie spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Wohnsitz oder Sitz der Partei oder ihrer Vertretung vom kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endet die Frist am nächsten Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Die Regel des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ist eine sozialversicherungsrechtliche Eigenheit. Durchführungsorgane wie auch Sozialversicherungsgerichte wären überfordert, wenn sie im Rahmen der Massenverwaltung die für die Leistungsverhältnisse erheblichen Tatsachen in zivil- oder strafprozessualer Weise zum vollen Beweis erstellen müssten. Dieser Beweisgrad des Zivilrechts kann im Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen nicht durchgehend verwirklicht werden. Geht es um den Nachweis von Tatsachen über die rechtzeitige Ausübung eines fristgebundenen Rechts im Prozess, muss hingegen auch im Sozialversicherungsrecht der volle Beweis dafür erbracht werden.”
“Die Vorinstanz erwog, die Verfügung der IV-Stelle vom 12. August 2022 sei dem Beschwerdeführer in Anwendung der Zustellfiktion nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG (SR 830.1) am 22. August 2022 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen nach Art. 60 Abs. 1 ATSG habe am 23. August 2022 zu laufen begonnen und am 21. September 2022 geendet. Die am 17. Dezember 2022 der Post übergebene Eingabe sei deshalb offensichtlich verspätet erfolgt.”
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Eine Frist beginnt an dem auf die Mitteilung folgenden Tag zu laufen (vgl. Art. 38 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 VwVG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG, vgl. auch Art. 20 Abs. 2bis VwVG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 3 VwVG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 21 Abs. 1 VwVG). Als gesetzliche Frist kann die Einsprachefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Frist unbenützt ab, erwächst der Verwaltungsentscheid in Rechtskraft mit der Wirkung, dass auf ein verspätet eingereichtes Rechtsmittel nicht eingetreten wird (vgl. BGE 134 V 49 E. 2).”
Das Deponieren einer Sendung in einem MyPost24-Automaten kann als Übergabe an die Schweizerische Post gelten und damit die Fristeinhaltung nach Art. 38 Abs. 3 ATSG erfüllen; so wurde es in den zugrunde liegenden Akten entschieden (Beschwerde deponiert/am 27. Mai 2024 um 23:45 Uhr).
“Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die Beschwerde wurde vorliegend mittels Dienstleistung MyPost24 der Schweizerischen Post versendet. Mittels dieser können Sendungen in automatisierte Postfächer der Post, die rund um die Uhr in Betrieb sind, deponiert bzw. versendet werden (www.post.ch/Mypost24). Das Deponieren einer Sendung in einen MyPost24 Automaten stellt eine Übergabe an die Schweizerische Post im Sinne von Art. 60 Abs. 2 i.V.m. 39 Abs. 1 ATSG dar (vgl. auch Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 5. Februar 2019, 5A_972/2018, E. 4.2). Die Beschwerde ist vorliegend gemäss Auskunft der Schweizerischen Post AG (in den Gerichtsakten) am 27. Mai 2024 um 23:45 Uhr in das Ablagefach eines MyPost24 Automaten deponiert bzw. der Post übergeben worden, womit die Beschwerde fristgerecht eingereicht worden ist (vgl. Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 3 ATSG). Da auch die Bestimmungen über die Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten sind, ist grundsätzlich (vgl. E. 1.2 hiernach) auf die Beschwerde einzutreten.”
“Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die Beschwerde wurde vorliegend mittels Dienstleistung MyPost24 der Schweizerischen Post versendet. Mittels dieser können Sendungen in automatisierte Postfächer der Post, die rund um die Uhr in Betrieb sind, deponiert bzw. versendet werden (www.post.ch/Mypost24). Das Deponieren einer Sendung in einen MyPost24 Automaten stellt eine Übergabe an die Schweizerische Post im Sinne von Art. 60 Abs. 2 i.V.m. 39 Abs. 1 ATSG dar (vgl. auch Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 5. Februar 2019, 5A_972/2018, E. 4.2). Die Beschwerde ist vorliegend gemäss Auskunft der Schweizerischen Post AG (in den Gerichtsakten) am 27. Mai 2024 um 23:45 Uhr in das Ablagefach eines MyPost24 Automaten deponiert bzw. der Post übergeben worden, womit die Beschwerde fristgerecht eingereicht worden ist (vgl. Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 3 ATSG). Da auch die Bestimmungen über die Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten sind, ist grundsätzlich (vgl. E. 1.2 hiernach) auf die Beschwerde einzutreten.”
Wird eine Mitteilung nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer berechtigten dritten Person überbracht, gilt sie spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt. Diese Regelung bezieht sich auf die Zustellung per Post (z. B. Einschreiben mit Abholaufforderung) und umfasst den Zeitpunkt, ab dem die Frist zu laufen beginnt.
“Partant, les arguments du recourant, qui conclut implicitement à l'annulation de la décision du 5 janvier 2022, concernant le fond du litige relatif au fait que la Caisse et les autres créanciers n'ont pas attaqué le débiteur-actionnaire qui aurait vidé le compte de la société avant de s'en prendre à lui, ne seront pas examinés ici. 4. Il convient d'examiner si la Caisse était en droit de déclarer irrecevable car tardive l'opposition formulée le 3 mars 2022 par le recourant, étant précisé – au vu de ce qui suit – que la question de savoir si le courriel du 23 février 2022 du recourant aurait dû être considéré comme tel peut rester ouverte. 4.1. Le recourant ne conteste pas le fait que la Caisse a retenu que le délai pour faire opposition était échu le 14 février 2022. Celui-ci a au demeurant été calculé correctement: la décision du 5 janvier 2022 a en effet été postée le 6 janvier 2022 (dossier de la Caisse, pièce 29), et le délai de garde de sept jours, qui a commencé à courir le lendemain 7 janvier 2022, est échu le 14 janvier 2022. Partant, le délai d'opposition a bien pris fin le 14 février 2022 (cf. art. 38 LPGA; ATF141 II 429 consid. 3.1; 134 V 49 consid. 4). En particulier, une communication qui n’est remise que contre la signature du destinataire ou d’un tiers habilité est réputée notifiée au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, soit dès réception du courrier à la Poste, et ce même en cas de demande de garde (en l'espèce délai prolongé au 4 février 2022). Partant, l'opposition du 3 mars 2022 était bel et bien irrecevable. 4.2. L'intéressé remet en cause la validité de la notification de la décision en soutenant que la décision du 5 janvier 2022 a été envoyée à son ancienne adresse à D.________ alors que la Caisse savait qu'il avait déménagé à B.________. Celle-ci allègue en substance avoir dû faire elle-même les recherches pour trouver l'adresse du recourant, à D.________, que les déclarations de salaire de la société jusqu'en 2021 et l'opposition du 3 mars 2022 mentionnent comme lieu cette même localité et que l'intéressé ne l'a pas informée de son départ à B.”
“Nel caso in cui il destinatario non è reperibile e perciò un invito di ritiro è stato depositato nella sua buca delle lettere o nella sua casella postale, l’invio raccomandato è considerato notificato al momento in cui avviene il ritiro; se ciò non avviene entro la scadenza del termine di ritiro, che è di sette giorni, l’invio si considera notificato allo scadere di questo periodo (STF K 125/00 del 13 settembre 2000; DTF 119 V 94 consid. 4b/aa con riferimenti; Condizioni generali della Posta "Servizi postali", cifra 2.3.7. dell'edizione dell’aprile 2008). La notifica di una decisione, come ogni altra comunicazione, avviene in forma corretta se è fatta al rappresentante dell’assicurato fintanto che il potere di rappresentanza non venga revocato (art. 37 cpv. 3 LPGA; STFA I 565/02 del 6 maggio 2003) Il termine di ricorso decorre il giorno che segue la notifica della decisione. Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo del Cantone in cui ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante, il termine scade il primo giorno feriale seguente. I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni o in mesi non decorrono dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso, dal 15 luglio al 15 agosto incluso, dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso (art. 60 cpv. 2 LPGA in relazione con art. 38 LPGA; DTF 119 V p. 8 = Pratique VSI 1993 p. 117 consid. 3a); Se il termine di ricorso è spirato, il giudice non entra nel merito di un ricorso tardivo, per cui la decisione contestata cresce in giudicato (DTF 110 V 37 consid. 2; Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 2003, § 73 Nr. 9, p. 479). L'onere della prova circa l'atto e il momento della notifica di una decisione amministrativa incombe, di principio, all'autorità che intende trarne conseguenze giuridiche (DTF 124 V 402 consid. 2a). La prova della notifica di un atto deve essere determinata con il grado della verosimiglianza preponderante richiesto in materia di assicurazioni sociali (DTF 124 V 402 consid. 2b, 121 V 6 consid. 3). Il giudice delle assicurazioni sociali fonda infatti il proprio giudizio, salvo disposizione contraria della legge, sui fatti che, non essendo stabiliti in modo irrefutabile, paiono come i più verosimili, vale a dire che presentano un grado di verosimiglianza preponderante.”
Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, laufen nach der Rechtsprechung vom 18. Dezember bis und mit den 2. Januar nicht; der Lauf der Frist setzt sich folglich erst am 3. Januar fort.
“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 ATSG beginnt die Einsprachefrist am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 Satz 1 ATSG). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen unter anderem vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Nach Art. 39 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 ATSG ist die 30-tägige Frist zur Einsprache gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird.”
“Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Die Frist hat also erst am 3. Januar 2023 zu laufen begonnen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 1. Februar 2023 und damit am letzten Tag der Frist Beschwerde erhoben. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat sich in seinem Rechtsbegehren mit der Zusprache einer befristeten ganzen Rente vom 1. Oktober 2020 bis 31. Mai 2021 einverstanden erklärt. Nicht einverstanden ist er mit der Aufhebung der Rente per 31. Mai 2021 gewesen. Er hat verlangt, dass dem Beschwerdeführer ab dem 1. Juni 2021 weiterhin eine Rente, und zwar mindestens eine halbe, zugesprochen wird. Der Rechtsvertreter hat mit seinem Rechtsbegehren wohl geltend machen wollen, dass die Verfügung vom 21. Dezember 2022, soweit sie für die Periode vom 1. Oktober 2020 bis zum 31. Mai 2021 eine ganze Rente zugesprochen hat, unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist. Könnte eine Verfügung teilweise in Rechtskraft erwachsen, würde dies die Gefahr widersprüchlicher Entscheide in derselben Sache bergen.”
“Die Verfügung ist frühestens am 14. Dezember 2023 bei der Beschwerdeführerin eingegangen. Die Beschwerdefrist hat somit frühestens am 15. Dezember 2023 zu laufen begonnen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 60 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 ATSG). Der”
“Die dreissigtägige Beschwerdefrist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die Frist gilt als gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim kantonalen Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (vgl. Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Beschwerdefrist steht unter anderem vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG).”
Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt eine nach Tagen oder Monaten bemessene Frist, die der Mitteilung an die Parteien bedarf, am Tag nach der Mitteilung zu laufen. In der Praxis kann dies dazu führen, dass eine zuvor gesetzte (längere) Frist bereits vor Zustellung einer späteren Verfügung abgelaufen ist und an deren Stelle eine kürzere Nachfrist (z. B. 5 Tage) ab Zustellung gilt (vgl. BVGer C‑5631/2023, wo die 5‑Tage‑Frist ab 29.5. lief und am 3.6. abgelaufen war).
“- aus dem Verfahren C-5594/2019 (BVGer-act. 9) daran anzurechnen sei, weshalb sich der von ihm noch zu leistende Betrag auf Fr. 788.- reduziere (BVGer-act. 10), dass der Beschwerdeführer entsprechend mit Zwischenverfügung vom 25. April 2024 aufgefordert wurde, den Restbetrag von Fr. 788.- innert der derzeit noch laufenden Frist von 30 Tagen seit der Zustellung der Zwischenverfügung vom 15. Februar 2024 oder - sofern diese Frist bei Zustellung dieser Verfügung bereits abgelaufen sein sollte - innert 5 Tagen ab Zustellung der vorliegenden Zwischenverfügung auf das Konto des Bundesverwaltungsgerichts einzuzahlen, andernfalls nicht auf die Beschwerde eingetreten werde (BVGer-act. 10 Dispositiv-Ziffern 1 und 2), dass dem Beschwerdeführer die Zwischenverfügung vom 25. April 2024 mit der Sendungsnummer (...) nachweislich am 28. Mai 2024 zugestellt worden ist (BVGer-act. 12), dass eine Frist, die sich nach Tagen oder Monaten berechnet und der Mitteilung an die Parteien bedarf, am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen beginnt (Art. 38 Abs. 1 ATSG), dass vorliegend die 30-tägige Frist seit der Zustellung der Zwischenverfügung vom 15. Februar 2024 am 28. März 2024 - unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss Art. 38 Abs. 1 Bst. a ATSG - bereits am 7. Mai 2024 und damit vor der Zustellung der Zwischenverfügung vom 25. April 2024 am 28. Mai 2024 abgelaufen ist, dass somit vorliegend die 5-tägige Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses ab Zustellung der Zwischenverfügung vom 25. April 2024 relevant ist, dass diese Frist am 29. Mai 2024 zu laufen begonnen hat und - unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 3 ATSG - am Montag, 3. Juni 2024, abgelaufen ist, dass der Beschwerdeführer den Vorschuss innert dieser Frist nicht geleistet hat (BVGer-act. 13), dass sich der Beschwerdeführer bis dato auch nicht mehr anderweitig an das Bundesverwaltungsgericht gewandt hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei aufzuerlegen wären (Art.”
Den Behörden ist die Wahl der Zustellart grundsätzlich freigestellt. Entscheidend ist, dass die Eröffnung so erfolgt, dass der Adressat von der Verfügung Kenntnis erlangen und diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann; Art. 38 Abs. 2bis ATSG regelt dabei die Zustellfiktion für Mitteilungen, die nur gegen Unterschrift überbracht werden.
“Die Eröffnung der Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber annahmebedürftige einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an. Ob die betroffene Person vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c). Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen. In Art. 49 Abs. 3 ATSG ist lediglich vorgeschrieben, dass Verfügungen eine Rechtsmittelbelehrung enthalten müssen, dass sie zu begründen sind, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, und dass der betroffenen Person aus mangelhafter Eröffnung kein Nachteil erwachsen darf (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Art. 38 Abs. 2bis ATSG regelt die Zustellfiktion und sieht vor, dass eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten überbracht wird, spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt, ohne jedoch vorzuschreiben, wann eine Mitteilung nur gegen Unterschrift zu versenden ist. Schliesslich enthält auch das gemäss Art. 55 Abs. 1 ATSG subsidiär anwendbare VwVG insoweit keine weitergehenden Be-stimmungen (vgl. Art. 20 Abs. 2bis und Art. 34 ff. VwVG). Aus dem Schweigen des Gesetzes in diesen und anderen verwaltungsrechtlichen Materien über die Art der Zustellung leitet das Bundesgericht grundsätzlich ab, dass es den Behörden freigestellt ist, auf welche Art sie ihre Verfügungen versenden. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 142 III 599 E. 2.4.1).”
“Die Eröffnung der Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber annahmebedürftige einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an. Ob die betroffene Person vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c). Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen. In Art. 49 Abs. 3 ATSG ist lediglich vorgeschrieben, dass Verfügungen eine Rechtsmittelbelehrung enthalten müssen, dass sie zu begründen sind, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, und dass der betroffenen Person aus mangelhafter Eröffnung kein Nachteil erwachsen darf (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Art. 38 Abs. 2bis ATSG regelt die Zustellfiktion und sieht vor, dass eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten überbracht wird, spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt, ohne jedoch vorzuschreiben, wann eine Mitteilung nur gegen Unterschrift zu versenden ist. Schliesslich enthält auch das gemäss Art. 55 Abs. 1 ATSG subsidiär anwendbare VwVG insoweit keine weitergehenden Be-stimmungen (vgl. Art. 20 Abs. 2bis und Art. 34 ff. VwVG). Aus dem Schweigen des Gesetzes in diesen und anderen verwaltungsrechtlichen Materien über die Art der Zustellung leitet das Bundesgericht grundsätzlich ab, dass es den Behörden freigestellt ist, auf welche Art sie ihre Verfügungen versenden. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 142 III 599 E. 2.4.1).”
Der Adressat, der sich auf fristgerechte Zustellung beruft, trägt die Beweislast für die Einhaltung der Frist. Ein postamtlicher Stempel spricht grundsätzlich für das Versand- bzw. Aufgabedatum und begründet eine widerlegbare Vermutung zugunsten der postalischen Versendung; diese Vermutung kann mit allen geeigneten Beweismitteln (z. B. Zeuginnen und Zeugen) erschüttert werden. Dagegen begründen das Datum einer Privatfrankatur oder ein maschinell erzeugter Frankier- oder Barcodestrand nicht zwingend den Beweis der Einlieferung bei der Post.
“________ qui dispose d’une imprimante et avons imprimé le recours là-bas. Au retour, après avoir fait tamponné l’enveloppe, ma fille, Mme B.Z.________ et cette dernière l’ont déposée dans la boîte aux lettres de l’avenue du [...] à [...] le lundi 14 septembre 2019 à 19h30. Je n’ai pas envoyé le recours en recommandé parce qu’il aurait fallu attendre le lendemain en raison du problème informatique mais surtout parce que le délai était plusieurs jours plus tard et il me semblait qu’il y avait une marge. On ne m’y reprendra plus. […] » vu les pièces au dossier ; considérant que, selon l'art. 60 LPGA (loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), applicable sauf dérogation expresse en matière d’assurance-vieillesse et survivants (art. 1 al. 1 LAVS [loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10], le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours, qu'à teneur de l'art. 38 al. 1 LPGA, si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication, que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur, respectivement au tribunal compétent, ou à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 et 60 al. 2 LPGA), que le délai est sauvegardé si l’acte est remis le dernier jour du délai à minuit (ATF 142 V 389 consid. 2.2), que le recourant supporte le fardeau de la preuve du respect du délai de recours (ATF 142 V 389 précité ; TF C.285/03 du 5 juillet 2004 consid. 4.2); que la date d'affranchissement postal ou le code à barres pour lettres avec justificatif de distribution imprimés au moyen d'une machine privée ne constituent pas la preuve de la remise de l'envoi à la poste (TF 5A_972/2018 du 7 février 2020 consid. 2.3 ; JEAN-MAURICE FRÉSARD, in Commentaire de la LTF, 2ème éd. 2014, n° 33 ad art. 48 LTF). qu’en revanche, le sceau postal fait en principe foi de la date d’expédition, que cette présomption est réfragable, la partie ayant le droit de prouver par tous les moyens utiles – en particulier par témoins – que le pli a été déposé en temps utile dans une boîte postale alors même qu’il n’a été oblitéré que le lendemain (ATF 124 V 372 consid.”
Bei Arbeitgeberkontrollen ist zu prüfen, ob die betroffene Partei mit einer Zustellung rechnen musste. Ist dies der Fall, kann die Zustellfiktion nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG den Beginn der 30‑tägigen Einsprachefrist auslösen.
“Unbestritten ist in sachverhaltlicher Hinsicht, dass die Schweizerische Post der Beschwerdeführerin am 11. Mai 2023 eine Abholungseinladung für die Sendung mit der Revisionsverfügung mit einer Abholfrist bis zum 18. Mai 2023 zustellte, dass die Beschwerdeführerin die Abholfrist am 17. Mai 2023 bis zum 8. Juni 2023 verlängerte und sie die Sendung sodann am 24. Mai 2023 abholte. Strittig ist hingegen, ob die Beschwerdeführerin aufgrund der bei ihr durchgeführten Arbeitgeberkontrolle mit der Zustellung einer Verfügung durch die Vorinstanz hat rechnen müssen und der Beginn der 30-tägigen Einsprachefrist gegen die Revisionsverfügung daher unter Berücksichtigung der Zustellfiktion nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG zu berechnen ist.”
“Unbestritten ist in sachverhaltlicher Hinsicht, dass die Schweizerische Post der Beschwerdeführerin am 11. Mai 2023 eine Abholungseinladung für die Sendung mit der Revisionsverfügung mit einer Abholfrist bis zum 18. Mai 2023 zustellte, dass die Beschwerdeführerin die Abholfrist am 17. Mai 2023 bis zum 8. Juni 2023 verlängerte und sie die Sendung sodann am 24. Mai 2023 abholte. Strittig ist hingegen, ob die Beschwerdeführerin aufgrund der bei ihr durchgeführten Arbeitgeberkontrolle mit der Zustellung einer Verfügung durch die Vorinstanz hat rechnen müssen und der Beginn der 30-tägigen Einsprachefrist gegen die Revisionsverfügung daher unter Berücksichtigung der Zustellfiktion nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG zu berechnen ist.”
Die in Art. 38 Abs. 2bis ATSG vorgesehene Zustellfiktion greift bei erfolgloser Übergabe oder Abholung; die Mitteilung gilt demnach spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt.
“Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger gemäss Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial-versicherungsrechts (ATSG) schriftlich eine Verfügung zu erlassen. Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen ab deren Eröffnung bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die Frist, die der Mitteilung bedarf, einen Tag nach ihrer Mitteilung an zu laufen. Erfolgt die Mitteilung nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin, gilt sie spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Wohnsitz oder Sitz der Partei oder ihrer Vertretung vom kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endet die Frist am nächsten Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Die Regel des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ist eine sozialversicherungsrechtliche Eigenheit. Durchführungsorgane wie auch Sozialversicherungsgerichte wären überfordert, wenn sie im Rahmen der Massenverwaltung die für die Leistungsverhältnisse erheblichen Tatsachen in zivil- oder strafprozessualer Weise zum vollen Beweis erstellen müssten. Dieser Beweisgrad des Zivilrechts kann im Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen nicht durchgehend verwirklicht werden. Geht es um den Nachweis von Tatsachen über die rechtzeitige Ausübung eines fristgebundenen Rechts im Prozess, muss hingegen auch im Sozialversicherungsrecht der volle Beweis dafür erbracht werden.”
“Dès lors, le recourant ne pouvait en tout état de cause pas en ignorer l’existence au-delà de ces dates puisqu’à réception de ces courriers il aurait dû demander la communication de cette décision s’il ne l’avait vraiment pas reçue. Il est encore une fois ici improbable que des problèmes dans la distribution postale l’aient empêché de recevoir au moins un desdits courriers, qui ont tous été envoyés à la bonne adresse. Le recourant n’a manifestement pas fait preuve de la diligence requise puisque, malgré la décision de retenue, les rappels et les sommations, ce n’est qu’en novembre 2021, lorsque sa rente d’invalidité a fait l’objet de la première retenue, qu’il a contacté le BCMA. Au vu de ce qui précède, il peut donc être constaté, au degré de la vraisemblance prépondérante, que le recourant avait connaissance de la décision du 11 janvier 2021 déjà plusieurs mois avant son entretien avec le BCMA du 10 novembre 2021, de sorte que son opposition du 19 novembre 2021 est tardive. c) La décision de retenue sur rente, quant à elle, a été transmise par courrier recommandé le 25 août 2021, mais n’a pas été retirée par le recourant dans le délai de garde de sept jours à la Poste. Ainsi, conformément à l'art. 38 al. 2bis LPGA et la jurisprudence du Tribunal fédéral précitée (cf. supra consid. 3f), elle est réputée notifiée à l'échéance de ce délai, à savoir le 2 septembre 2021, si bien que l’opposition, qui a été interjetée le 6 décembre 2021, soit au-delà du délai de trente jours de l’art. 52 al. 1 LPGA, est également tardive. Le recourant devait au demeurant s’attendre à recevoir une communication de la part de l’intimée. Cette dernière l’a en effet contacté à plusieurs reprises à compter du mois d’avril 2020 au sujet de son droit aux prestations complémentaires. Dans ce cadre, elle lui a notamment demandé de livrer des informations sur son épouse. Lors de l’entretien du 19 novembre 2020 avec l’AAS, l’assuré a finalement reconnu que celle-ci et leurs deux enfants ne vivaient plus avec lui depuis 2014. Sur la base de cette déclaration, l’intimée a exigé, par décision du 11 janvier 2021, la restitution des prestations complémentaires indûment versées. Aussi, malgré les rappels et les sommations de payer expédiés les 12 et 30 mars 2021, le recourant ne s’est pas acquitté des montants réclamés.”
Der Fristenstillstand nach Art. 38 Abs. 4 ATSG betrifft verfahrensrechtliche Fristen und nicht materiell-rechtliche Pflichten. Materielle Obliegenheiten (z. B. Schadenminderungspflichten, Arbeitsbemühungen) laufen während des Stillstands weiter und sind weiterhin einzuhalten.
“Schliesslich ist auch der vom Beschwerdeführer erwähnte Fristenstillstand vom 18. Dezember 2023 bis 2. Januar 2024 (vgl. Beschwerde S. 3) unbeachtlich: Bei dieser Frist handelt es sich um den in Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG normierten (und entsprechend im angefochtenen Einspracheentscheid [act. II 19] erwähnten) Fristenstillstand, der sich auf verfahrensrechtliche Fristen – vorliegend auf die 30-tägige Rechtsmittelfrist – und nicht auf materiell-rechtliche Fristen bezieht (vgl. hierzu Urteile des BGer vom 19. November 2009, 8C_541/2009, E. 5 sowie vom 14. August 2006, C 108/06, E. 4.2). Der Beschwerdeführer war folglich auch innerhalb dieses Zeitraums verpflichtet, seiner Schadenminderungspflicht nachzukommen und entsprechende Arbeitsbemühungen vorzunehmen.”
“Schliesslich ist auch der vom Beschwerdeführer erwähnte Fristenstillstand vom 18. Dezember 2023 bis 2. Januar 2024 (vgl. Beschwerde S. 3) unbeachtlich: Bei dieser Frist handelt es sich um den in Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG normierten (und entsprechend im angefochtenen Einspracheentscheid [act. II 19] erwähnten) Fristenstillstand, der sich auf verfahrensrechtliche Fristen – vorliegend auf die 30-tägige Rechtsmittelfrist – und nicht auf materiell-rechtliche Fristen bezieht (vgl. hierzu Urteile des BGer vom 19. November 2009, 8C_541/2009, E. 5 sowie vom 14. August 2006, C 108/06, E. 4.2). Der Beschwerdeführer war folglich auch innerhalb dieses Zeitraums verpflichtet, seiner Schadenminderungspflicht nachzukommen und entsprechende Arbeitsbemühungen vorzunehmen.”
Die Regel sieht eine Zustellfiktion vor: Bei eingeschriebenen Sendungen, für die eine Abholungseinladung in den Briefkasten gelegt wird, gilt die Mitteilung als am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist als zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung habe rechnen müssen.
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49 Regeste bzw. E. 4, 127 I 31 E. 2a S. 34).”
Erfolgt der im Verfahrensrecht angeordnete Kostenvorschuss fristgerecht, wird auf die Beschwerde eingetreten; bleibt die Leistung innerhalb der gesetzten Frist aus, kann die Beschwerde in der Regel als irrecevable erklärt bzw. es wird nicht eingetreten. Für den Fristenbeginn der Zahlungsfristen gilt Art. 38 Abs. 1 ATSG (Beginn am Tag nach der Mitteilung), wodurch sich in der Praxis auch entscheidet, welche konkrete Frist (z. B. 30 Tage oder eine anschliessend verkürzte Frist von 5 Tagen) anzuwenden ist.
“Bei der in Anwendung von Art. 62 Abs. 1 der Verordnung über die Unfallverhütung vom 19. Dezember 1983 (VUV; SR 832.30) verfügten Ermahnung Stufe 1 vom 12. Dezember 2019 handelt es sich um eine Anordnung zur Verhütung von Berufskrankheiten, welcher Sanktionscharakter zukommt (vgl. BVGE 2010/37 E. 2.4.3). Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. e VGG, Art. 109 Bst. c UVG [SR 832.20]). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Nachdem der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten (Art. 38 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 50 Abs. 1, 52 Abs. 1 und 63 Abs. 4 VwVG).”
“- aus dem Verfahren C-5594/2019 (BVGer-act. 9) daran anzurechnen sei, weshalb sich der von ihm noch zu leistende Betrag auf Fr. 788.- reduziere (BVGer-act. 10), dass der Beschwerdeführer entsprechend mit Zwischenverfügung vom 25. April 2024 aufgefordert wurde, den Restbetrag von Fr. 788.- innert der derzeit noch laufenden Frist von 30 Tagen seit der Zustellung der Zwischenverfügung vom 15. Februar 2024 oder - sofern diese Frist bei Zustellung dieser Verfügung bereits abgelaufen sein sollte - innert 5 Tagen ab Zustellung der vorliegenden Zwischenverfügung auf das Konto des Bundesverwaltungsgerichts einzuzahlen, andernfalls nicht auf die Beschwerde eingetreten werde (BVGer-act. 10 Dispositiv-Ziffern 1 und 2), dass dem Beschwerdeführer die Zwischenverfügung vom 25. April 2024 mit der Sendungsnummer (...) nachweislich am 28. Mai 2024 zugestellt worden ist (BVGer-act. 12), dass eine Frist, die sich nach Tagen oder Monaten berechnet und der Mitteilung an die Parteien bedarf, am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen beginnt (Art. 38 Abs. 1 ATSG), dass vorliegend die 30-tägige Frist seit der Zustellung der Zwischenverfügung vom 15. Februar 2024 am 28. März 2024 - unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss Art. 38 Abs. 1 Bst. a ATSG - bereits am 7. Mai 2024 und damit vor der Zustellung der Zwischenverfügung vom 25. April 2024 am 28. Mai 2024 abgelaufen ist, dass somit vorliegend die 5-tägige Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses ab Zustellung der Zwischenverfügung vom 25. April 2024 relevant ist, dass diese Frist am 29. Mai 2024 zu laufen begonnen hat und - unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 3 ATSG - am Montag, 3. Juni 2024, abgelaufen ist, dass der Beschwerdeführer den Vorschuss innert dieser Frist nicht geleistet hat (BVGer-act. 13), dass sich der Beschwerdeführer bis dato auch nicht mehr anderweitig an das Bundesverwaltungsgericht gewandt hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei aufzuerlegen wären (Art.”
“021) dans la mesure où la LTAF, la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA, RS 830.1) et la LAI ne sont pas applicables (cf. art. 37 LTAF, art. 3 let. dbis PA, art. 2 LPGA et art. 1 al. 1 LAI), que selon l'art. 63 al. 4 PA, l'autorité de recours perçoit du recourant une avance de frais équivalent aux frais de procédure présumés, qu'aux termes de l'art. 63 al. 4, 2ème phrase PA, le tribunal impartit au recourant pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement il n'entrera pas en matière sur le recours, qu'en l'occurrence, le TAF a invité le recourant par décision incidente du 21 octobre 2020 à verser une avance de frais de procédure de 800 francs dans un délai de 30 jours et l'a averti qu'à défaut de versement, le recours sera déclaré irrecevable (TAF pce 4), que cette décision incidente a été notifiée au recourant le 26 octobre 2020 (TAF pce 5), que, dès lors, le délai de 30 jours pour verser l'avance de frais de procédure est échu le mercredi 25 novembre 2020 (cf. art. 38 al. 1 LPGA), qu'aucune avance de frais n'a pas été versée jusqu'à ce jour, qu'en outre, conformément à l'art. 63 al. 4 PA, le recourant a été averti des conséquences du non-paiement de l'avance de frais de procédure (TAF pce 11), que, par conséquent, faute de paiement de l'avance de frais de procédure, le recours doit être déclaré irrecevable dans une procédure à juge unique (cf. art. 23 al. 1 let. b LTAF), qu'il n'est pas perçu de frais de procédure conformément à l'art. 6 let. b du règlement concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF, RS 173.320.2), que, de plus, vu l'issue du litige, il n'est pas alloué de dépens (cf. art. 7 al. 1 et 3 FITAF), le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. 3. Le présent arrêt est adressé : - au recourant (Recommandé avec accusé de réception) - à l'autorité inférieure (n° de réf. [...] ; Recommandé) - à l'Office fédéral des assurances sociales (Recommandé) L'indication des voies de droit se trouve à la page suivante.”
Die Rechtsprechung hat Art. 38 Abs. 4 ATSG wiederholt praktisch angewendet: Gerichte sind auf Beschwerden eingetreten, weil der Fristenstillstand bei der Fristberechnung berücksichtigt wurde. Zur Feststellung des Zustellungstags und damit zur konkreten Berechnung der Frist ziehen die Gerichte praktische Postnachweise heran (z. B. Track-&-Trace‑Angaben, Postaufgabe/Poststempel, Zustellfiktion) und stützen sich auf die sich daraus ergebenden Zustellzeitpunkte.
“Dezember 2020, es sei ihm gestützt auf das Obergutachten in Aufhebung der Verfügung vom 23. November 2018 ab November 2015 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Die Beschwerdegegnerin hält mit Vernehmlassung vom 18. November 2020 an ihrem bisherigen Standpunkt fest. VI. Am 9. Februar 2021 findet eine weitere Urteilsberatung durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt. Entscheidungsgründe 1. 1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale Instanz zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit zuständig (§ 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 1.2. Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die - unter Berücksichtigung des Fristenstillstands gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG (Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) - rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 2. 2.1. Die Beschwerdegegnerin ging, gestützt auf das von ihr eingeholte bidisziplinäre Gutachten davon aus, dem Beschwerdeführer sei aus neurologischer Sicht bei Diagnose einer radikulären Ausfallssymptomatik C5/C6 und einer beginnenden Myopathie die angestammte Arbeit seit Juni 2014 nicht mehr zumutbar. Eine leidensangepasste Arbeit sei ihm jedoch seither aus somatischer Sicht im Umfang von 75% zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht habe bis Ende August 2015 eine 60%ige Arbeitsfähigkeit vorgelegen, womit sich ein Invaliditätsgrad von 44% ergäbe. Der Beschwerdeführer habe sich im Mai 2015 zum Leistungsbezug angemeldet, ein Rentenanspruch könne daher frühestens ab November 2015 entstehen. Ab September 2015 habe keine über die somatisch bedingte Einschränkung hinausgehende psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit mehr bestanden, sodass ab dann von einer 75%igen Leistungsfähigkeit auszugehen sei und ein nicht mehr rentenbegründender Invaliditätsgrad von 30% vorliege.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten (vgl. E. 1.2 hiernach).”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Januar 2021 stellt die Instruktionsrichterin die Gutachten vom 5. Januar 2021 den Parteien zu und gibt ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme. Mit Stellungnahmen vom 9. Februar 2021 halten die Parteien jeweils an ihren eingangs gestellten Begehren fest. IX. Am 23. Juni 2021 findet die zweite Urteilsberatung der Kammer des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt statt. 1. 1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale Instanz zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit zuständig (§ 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 1.2. Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die - unter Berücksichtigung des Fristenstillstands gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG (Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) - rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 2. 2.1. Die Beschwerdegegnerin sprach der Beschwerdeführerin in der angefochtenen Verfügung vom 1. August 2014 bis zum 31. März 2016 eine ganze Rente (IV-Grad 74%), vom 1. April 2016 bis zum 31. Juli 2016 keine Rente (IV-Grad 16%), vom 1. August 2017 bis zum 31. März 2019 eine ganze Rente (IV-Grad 74%) und ab dem 1. April 2019 keine Rente (IV-Grad 35%) mehr zu. Sie brachte hierbei die gemischte Methode zur Anwendung mit einem Anteil von 60% Erwerb und 40% Haushalt. Sie stützt sich hierbei im Wesentlichen auf den Abklärungsbericht Haushalt vom 13. April 2017 und das bidisziplinäre Gutachten vom 10. September 2018. 2.2. Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen die Anwendung der gemischten Methode und ist der Ansicht, dass unter Berücksichtigung ihrer Erwerbsbiographie und ihrer Angaben anlässlich der Haushaltsabklärung die Einkommensvergleichsmethode zur Anwendung gelangen müsste.”
“ohne einen Vertreter zu beauftragen, nötigenfalls während seiner Abwesenheit für ihn zu handeln, hat eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten zu lassen. Zusätzlich ist Voraussetzung, dass ein Prozessrechtsverhältnis besteht, welches die Parteien verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen Entscheide, welche das Verfahren betreffen, zugestellt werden können (BGE 119 V 89 4b.aa, 115 Ia 15 E. 3a mit Hinweisen). 2.5. Die Beschwerdegegnerin hat den Einspracheentscheid vom 30. Juni 2021 per Einschreiben versandt. Am 1. Juli 2021 ist der Beschwerdeführerin gemäss Track & Trace das Schreiben zur Abholung am Schalter avisiert worden. Die Beschwerdeführerin hat das Schreiben nicht innerhalb der Frist abgeholt. Der Einspracheentscheid gilt damit gemäss Zustellfiktion als spätestens am 8. Juli 2021 zugestellt und die Beschwerdefrist von 30 Tagen ist damit unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 15. Juli bis und mit dem 15. August (Art. 38 Abs. 4 ATSG; § 3 Abs. 1 SVGG) am 8. September 2021 abgelaufen. Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe ihre Beschwerde noch am 8. September 2021 um 23.45 Uhr in den Briefkasten geworfen und benennt zwei Personen, die dies bezeugen können. Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerde per «Einschreiben prepaid» versandt, dieses aber nicht am Postschalter aufgegeben, weswegen das genaue Aufgabedatum und die genaue Aufgabezeit nicht im Sendungsverlauf der Post erfasst sind. Die Beschwerdeführerin hat auf dem Beschwerde-Couvert zwei Zeugen für die Einwurfzeit in den Briefkasten vermerkt. 2.6. Dem Absender obliegt der Nachweis, dass er seine Eingabe bis um 24 Uhr des letzten Tages der laufenden Frist der Post übergeben hat. Die Aufgabe am Postschalter und der Einwurf in den Postbriefkasten sind einander gleichgestellt. Hier wie dort wird vermutet, dass das Datum des Poststempels mit demjenigen der Übergabe an die Post übereinstimmt. Wer behauptet, er habe einen Brief schon am Vortag seiner Abstempelung in einen Postbriefkasten eingeworfen, hat das Recht, die sich aus dem Poststempel ergebende Vermutung verspäteter Postaufgabe mit allen tauglichen Beweismitteln zu widerlegen.”
“Die Beschwerde ging am 23. August 2023 beim Gericht ein. Die Beschwerde wurde dem Gericht von der Post zugestellt und nicht etwa in den Briefkasten gelegt, womit die Postaufgabe spätestens per 22. August 2023 erstellt ist. Unter diesen Umständen ist die Beschwerdefrist eingehalten. Soweit das Verfahren IV/2024/284 bzw. die Verfügung vom 11. März 2024 (act. II 114) betreffend, erfolgte die Beschwerde unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes sieben Tage vor und nach Ostern (vgl. Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) offensichtlich und von den Parteien zu Recht nicht bestritten fristgerecht. Da auch die Bestimmungen über die Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten sind, ist auf die Beschwerden einzutreten.”
Vereinbarungen mit der Post oder verlängerte Abholfristen führen nicht zu einer Verschiebung der in Art. 38 Abs. 2bis ATSG vorgesehenen Sieben‑Tage‑Fiktion. Die gesetzliche Empfangsvermutung bleibt unabhängig von tatsächlich von der Post gewährten längeren Abholfristen bestehen.
“Erwägung: Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Art. 38-41 sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. September 2020 wurde gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post («Track & Trace»; in den Gerichtsakten) am 16. September 2020 mit einer Frist bis 23. September 2020 zur Abholung gemeldet (Abholeinladung). Im Auftrag des Empfängers wurde die Abholfrist verlängert und die Briefsendung schliesslich am 28. September 2020 am Schalter zugestellt. Weil eine Vereinbarung mit der Post betreffend Verlängerung der Abholfrist bzw. ein Postrückbehaltungsauftrag das Wirksamwerden der Zustellfiktion nicht verhindert (vgl. BGE 141 II 429 E. 3.1 S. 432, 134 V 49 E. 4 S. 52; siehe auch BGE 123 III 492; Randacher/Weber, in Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], Basler Kommentar zum Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, Art.”
“Selon l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète. Les délais dont le début dépend d'une communication - comme en l'espèce - courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Le mémoire de recours doit être remis au plus tard le dernier jour du délai soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). L'art. 44 al. 2 LTF dispose qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (cf. également art. 38 al. 2bis LPGA). Selon la jurisprudence, le délai de garde de sept jours n'est pas prolongé lorsque La Poste Suisse permet de retirer le courrier dans un délai plus long, par exemple à la suite d'une demande de garde voire de prolongation du délai de retrait. En effet, des accords particuliers avec La Poste Suisse ne permettent pas de repousser l'échéance de la notification, réputée intervenue à l'échéance du délai de sept jours (ATF 141 II 429 consid. 3.1 et”
“Il suffit ainsi que la communication soit entrée dans sa sphère de puissance de manière qu'il puisse en prendre connaissance (ATF 122 III 319 consid. 4 et les références ; GRISEL, Traité de droit administratif, p. 876 et la jurisprudence citée ; KNAPP, Précis de droit administratif, 4ème éd., n° 704 p. 153 ; KÖLZ/HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2ème éd., n°341 p. 123). Lorsque la notification intervient par pli recommandé, elle est réputée parfaite lorsque l'intéressé ou toute personne qui le représente ou dont on peut légitimement penser qu'elle le représente (cf. ATF 110 V 37 consid. 3) a reçu le pli ou l'a retiré au guichet postal en cas d'absence lors du passage du facteur (ATFA non publié du 11 avril 2005, C 24/05 consid. 4.1). 4.2 Le délai commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; art. 62 al. 3 LPA). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue, au plus tard, sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; art. 62 al. 4 LPA). La règle de la fiction de la notification à l’échéance du délai de garde a été constamment confirmée par le Tribunal fédéral (ATF 137 III 208 consid. 3.1.3 ; 134 V 49 consid. 4 p. 51 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_679/2012 du 12 février 2013 consid. 2.2 ; 1C_549/2009 du 1er mars 2010). 4.3 Étant encore précisé que cette fiction légale n'est pas influencée par le délai de retrait fixé par la Poste : que ce délai soit plus long ou ait été prolongé ne modifie pas l'échéance légale des 7 jours (Y. DONZALLAZ, Loi sur le Tribunal fédéral, commentaire, n. 1089 ad art. 44 et la référence sous note n° 2553). Les actes de procédure étant soumis à réception, il s’agit d’éviter qu’un justiciable repousse à son gré le début d’un délai de recours en prenant connaissance, quand il lui plaît, d’un acte de procédure (cf. R. JEANPRETRE, L’expédition et la réception des actes de procédure et des actes juridiques, in RSJ, 69/1973, p. 349 ss). 4.4 La règle de la fiction de la notification se veut ainsi d’être autonome de la durée du délai de retrait effective d’un envoi recommandé.”
“décision incidente du 28 mars 2024 [TAF pce 3]), que si le délai compté par jours ou par mois doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3 LPGA ; voir également art. 20 al. 3, 1ère phrase, PA), que les écrits doivent parvenir le dernier jour du délai au plus tard à l'autorité compétente ou avoir été remis, à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA ; voir également art. 21 al. 1 PA), ou, si l'assuré est domicilié dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement no 883/2004), qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; voir également art. 20 al. 2bis PA), que la fiction de notification ne s'applique que dans la mesure où le destinataire devait s'attendre de bonne foi à recevoir l'acte en question avec un certain degré de vraisemblance (ATF 138 III 225 consid. 3.1 et réf. cit. ; Patricia Egli in : Waldmann/Weissenberger [édit.], Praxiskommentar VwVG, 3e éd. 2023, art. 20 n° 51 et réf. cit.) que le délai de sept jours est un délai légal fixé par la loi qui ne peut être prolongé, même lorsque la poste permet de retirer le courrier dans un délai plus long, par exemple à la suite d'une demande de garde (ATF 141 II 429 consid. 3.1 et 3.2 ; Patricia Egli op. cit., art. 20 n° 52 et réf. cit.), qu'ainsi, lorsque le destinataire donne l'ordre au bureau de poste de conserver son courrier, l'envoi recommandé est réputé notifié non pas au moment de son retrait effectif, mais le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la réception du pli par l'office de poste du lieu de domicile du destinataire (ATF 114 II 429 consid.”
“März 2025, worin diese sich erkundigt, ob die zwei Einschreiben, welche während ihrer reisebedingten Abwesenheit vom 8. Februar bis 18. März (2025) nicht hätten zugestellt werden können, von der Vorinstanz stammen würden und ihr gegebenenfalls nochmals zugesendet werden könnten (BVGer-act. 6/1), zum anderen das entsprechende Antwortschreiben der Vorinstanz vom 26. März 2025 (BVGer-act. 6/2), worin auf das - beigelegte - Einschreiben vom 6. Februar 2025 verwiesen wird, welches der Beschwerdeführerin nicht habe zugestellt werden können und mit dem Vermerk «nicht abgeholt» retourniert worden sei, und zudem mitgeteilt wird, dass das andere Einschreiben allenfalls vom Bundesverwaltungsgericht stammen könnte, weshalb die Beschwerdeführerin sich an dieses zu wenden habe, dass eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten bzw. der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt (vgl. Art. 38 Abs. 2bis ATSG und Art. 20 Abs. 2bis VwVG), dass die siebentägige Frist - als gesetzliche Frist - nicht verlängerbar ist und unabhängig von einer von der Post angesetzten Abholfrist gilt (vgl. BGE 141 II 429 E. 3.1; Patricia Egli, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar zum VwVG, 3. Aufl. 2023, Art. 20 Rz. 52 m.w.H.), dass die genannte Verfügung vom 26. Februar 2025 betreffend Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung - wie dargelegt - der Beschwerdeführerin am 28. Februar 2025 an ihrer deutschen Wohnadresse nicht gegen Unterschrift übergeben werden konnte, die Sendung während der siebentätigen Frist nicht abgeholt wurde und selbst die von der Deutschen Post bis zum 12. März 2025 angesetzte Abholfrist (BVGer-act. 7) ungenutzt verstrich, dass eine entsprechende Abholeinladung am 28. Februar 2025 unbestrittenermassen deponiert wurde (vgl. BVGer-act. 5, 6/1), dass die Beschwerdeführerin mit der Zustellung der erwähnten Sendung nach Treu und Glauben rechnen musste (vgl. dazu BGE 138 III 225 E. 3.1; 130 III 396 E.”
Gerichte und Verwaltungsbehörden berücksichtigen den Fristenstillstand bei der Zulässigkeitsprüfung. Sind unter Berücksichtigung des Stillstands die Vorschriften über Frist und Form gewahrt, wird auf die Beschwerde eingetreten.
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG und Art. 1 der Verordnung vom 20. März 2020 über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus [COVID-19; SR 173.110.4]) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den an gefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Die in Art. 38 Abs. 4 ATSG genannten Sperrfristen gelten nur für Fristen, die nach Tagen oder nach Monaten bemessen sind, nicht jedoch für Fristen, die durch ein konkretes Datum bestimmt sind. Wenn das Ereignis, das den Fristlauf auslöst, während einer solchen Sperrfrist eintritt, beginnt der Fristlauf erst am ersten Tag nach deren Ende. Bei der Berechnung einer Frist, die in Tagen bemessen ist (z. B. eine 30‑Tage‑Frist), ist die Dauer der Sperrfrist entsprechend zu berücksichtigen.
“À ce stade de la procédure, le litige porte exclusivement sur la question de savoir si c'est à juste titre que l'intimé a qualifié l'opposition formée par l'assuré de tardive et l'a déclarée irrecevable. 3. En vertu de l'art. 1 al. 1 et 2 LACI, les dispositions de la LPGA, à l'exclusion de ses art. 21 et 24 al. 1, s'appliquent à l'assurance-chômage obligatoire et à l'indemnité en cas d'insolvabilité. Selon l'art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les 30 jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues. L’art. 38 al. 1er LPGA stipule que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. Selon l’art. 38 al. 3 LPGA, lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (cf. également art. 17 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). L’art. 38 al. 4 LPGA prévoit que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l’autorité ne courent pas du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement (let. a), du 15 juillet au 15 août inclusivement (let. b), du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (let. c). La suspension des délais selon la LPGA vaut pour les délais comptés par jours ou par mois, mais non pour les délais fixés par date. L’événement qui fait courir le délai peut survenir pendant la durée de la suspension ; dans ce cas, le délai commence à courir le premier jour qui suit la fin de la suspension. Pour calculer l’échéance du délai, on détermine d’abord la fin du délai en partant du jour de la communication, puis on ajoute le nombre de jours de suspension écoulés (ATF 131 V 314 consid. 4.6). Conformément à l’art. 39 LPGA, les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (al. 1er). Lorsqu’une partie s’adresse en temps utile à un assureur incompétent, le délai est réputé observé (al.”
“Cette exigence de signature (manuscrite) doit avant tout permettre la réparation d'inadvertances, de sorte que l'obligation d'accorder un délai à l'opposant pour une rectification du défaut de signature ne vaut pas lorsque l'opposition a été adressée par courrier électronique, l'opposant sachant alors qu'avec ce mode de transmission sa signature fera défaut; toutefois, si le délai d'opposition n'est pas encore échu, l'assureur devra en principe attirer l'attention de l'opposant sur ce défaut de signature et l'inviter à procéder par écrit avant l'échéance du délai (cf. Défago-Gaudin, CR LPGA art. 52 n. 20). De même, si l'opposition ne contient pas de conclusions et de motivation, l'assureur doit impartir un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (Défago-Gaudin, CR LPGA art. 52 n. 21). 3. Doit être déterminé en l'espèce si l'assureur a, à bon droit, déclaré irrecevable l'opposition de l'assuré. 3.1. L'assuré devait remettre en cause la décision du 26 juin 2024 par la voie de l'opposition. Dite décision a été notifiée le lendemain (27 juin 2024). Compte tenu de la suspension des délais notamment fixés en jours par la loi, du 15 juillet au 15 août inclusivement (cf. art. 38 al. 4 LPGA), le délai légal de 30 jours pour déposer opposition est échu le 28 août 2024. S'agissant d'un délai légal, il ne pouvait être prolongé. 3.2. En outre, force est de constater, au vu de ce qui a été rappelé ci-dessus (cf. consid. 2), que les courriels de l'assuré des 23 juillet et 6 août 2024 ne pouvaient pas constituer une opposition écrite munie d'une signature manuscrite ainsi que l'exige l'art. 10 al. 4 OPGA. Peu importe que la personne ayant répondu par téléphone le 23 juillet 2024 pour l'assureur ait demandé l'envoi par courriel d'une procuration et de la lettre de licenciement, et que l'assuré l'ait fait, le même jour, par le même canal, en demandant que des indemnités journalières soient versées jusqu'au 30 septembre 2024: il n'en demeure pas moins que ce courriel ne peut être rapproché d'une opposition écrite munie d'une signature manuscrite. En d'autres termes, il ne s'agissait pas d'une opposition recevable. Il en est allé de même du courriel du 6 août 2024, pour les mêmes motifs.”
“1), ainsi que du règlement (CE) no 987/2009 du Parlement européen et du Conseil du 16 septembre 2009 fixant les modalités d'application du règlement (CE) no 883/2004 (RS 0.831.109.268.11), qu'aux termes de l'art. 60 al. 1 LPGA, le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours (voir également art. 50 al. 1 PA), que le délai légal ne peut pas être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA ; voir également art. 22 al. 1 PA), que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA), que lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit (art. 38 al. 3, 1ère phrase, LPGA ; voir également art. 20 al. 3, 1ère phrase, PA), que les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas a) du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement, b) du 15 juillet au 15 août inclusivement et c) du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 LPGA ; voir également art. 22a al. 1 PA), que les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'autorité ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA ; voir également art. 21 al. 1 PA) ou, si l'assuré est domicilié comme en l'espèce dans un Etat membre de l'UE, à un bureau de poste de son Etat de domicile ou auprès de l'organisme de sécurité sociale de liaison (art. 81 du règlement (CE) no 883/2004), qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 38 al. 2bis LPGA ; voir également art. 20 al. 2bis PA), que cette disposition est opposable à un ressortissant néerlandais domicilié aux Pays-Bas en vertu du principe de l'égalité de traitement découlant de l'art. 4 du règlement (CE) no 883/2004 (cf. arrêts du TAF C-710/2021 du 3 décembre 2021 et C-7701/2006 du 25 juillet 2008 consid.”
Individuelle Absprachen mit der Post (z. B. verlängerte Aufbewahrung oder Nachsendung) verhindern nicht die Wirksamkeit der Zustellung nach Art. 38 Abs. 2bis; für den Zeitpunkt der Kenntnisnahme ist der Ablauf der siebentägigen Ablagefrist massgeblich.
“Dès lors, en l’absence de directives contraires de la part du recourant, on ne saurait reprocher à la Caisse d’avoir adressé la décision du 3 février 2021 à l’adresse figurant alors dans son système, soit à M.________. Contrairement à ce que le recourant soutient, le suivi des envois relatif à la décision du 3 février 2021 démontre que la redirection de ce courrier auprès de la Poste a fonctionné correctement puisque cet envoi, arrivé à l’office de poste de [...], a été redirigé à l’office de poste de W.________ et a fait l’objet d’un avis de retrait en date du 8 février 2021, puis d’une distribution le 27 février 2021, dans le cadre d’un délai de garde prolongé. Comme mentionné par la jurisprudence citée plus haut (consid. 3c), le fait qu’un délai de garde plus long ait été convenu avec la Poste et que le pli n’ait été distribué que le 27 février 2021 n’est pas déterminant. Il s’agit en effet d’arrangements personnels avec les services postaux, qui ne sauraient retarder la notification d’un acte. En application de l’art. 38 al. 2bis LPGA, il faut considérer que la décision du 3 février 2021 a été valablement notifiée en date du 15 février 2021, soit à l’issue du délai de garde de 7 jours après l’avis de retrait. Par conséquent, le délai d’opposition de trente jours est arrivé à échéance le 17 mars 2021. En transmettant une opposition par courriel le 30 mars 2021, le recourant a manifestement agi tardivement. c) On peut au demeurant relever que le recourant indique à plusieurs reprises qu’il a reçu la décision du 3 février 2021 par courriel du 2 mars 2021. Il semble en effet que celle-ci lui ait été envoyée électroniquement par la Caisse, si l’on se réfère à la copie du courriel du 2 mars 2021 qui contient une pièce jointe intitulée « P.________-Restitution.pdf ». S’il avait fait preuve de diligence, le recourant aurait donc pu y faire opposition en temps utile, puisque le délai d’opposition courait jusqu’au 17 mars 2021, respectivement il aurait pu se renseigner sur la date d’échéance du délai d’opposition. d) Il ne ressort finalement pas du dossier que le recourant aurait été empêché d’agir dans le délai d’opposition, et celui-ci ne le fait d’ailleurs pas valoir.”
“________ a expliqué ne pas être en mesure de prouver la date de réception de la décision sur opposition précitée, qu’il estimait avoir retirée le 2 mars 2023, vu les pièces du dossier ; attendu que, selon l'art. 60 LPGA (loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours, qu'à teneur de l'art. 38 al. 1 LPGA, si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication, que, celui qui est partie à une procédure administrative, notamment parce qu’il a fait opposition, et qui doit dès lors s’attendre à recevoir notification d’actes de l’autorité, est tenu de relever son courrier ou, s’il s’absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins (TF 8C_53/2017 du 2 mars 2017 consid. 4.2 et les références citées), qu’à défaut, il est réputé avoir eu, à l’échéance du délai de garde postal de sept jours, connaissance du contenu des plis recommandés que l’autorité lui adresse (art. 38 al. 2bis LPGA), que le destinataire doit, le cas échéant, désigner un représentant, faire suivre son courrier, informer les autorités de son absence ou leur indiquer une adresse de notification (ATF 141 II 429 consid. 3.1 ; 139 IV 228 consid. 1.1 ; 117 V 131 consid. 4a), que lorsqu’un recours paraît tardif, l’autorité interpelle le recourant en lui impartissant un bref délai pour se déterminer ou pour retirer son recours (art. 78 al. 1 par renvoi de l’art. 99 LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]), que si le recours n’est pas retiré, l’autorité peut rendre une décision d’irrecevabilité sommairement motivée et statue sur les frais et dépens (art. 78 al. 3 et 99 LPA-VD) ; attendu qu’en l’occurence, la décision sur opposition litigieuse du 31 janvier 2023 a été envoyée en courrier recommandé et est réputée avoir été valablement notifiée au recourant à l’issue du délai de garde à la Poste de sept jours, que, interpellé par le juge instructeur, le recourant a expliqué avoir probablement retiré l’envoi le 2 mars 2023, que, partant, réputé tardif sans qu'une restitution de délai (art.”
Wird eine Zustellung so behandelt, dass eine Abholungseinladung deponiert wurde, gilt die Sendung nach Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 ATSG als am letzten Tag der (sieben-)tägigen Abholfrist zugestellt; die Frist kann demnach ab diesem Tag zu laufen beginnen bzw. als begonnen gelten.
“September 2021 (Postaufgabe) infolge Verspätung nicht eingetreten ist, dass der Beschwerdeführer vor Bundesgericht geltend macht, bei Zustellung des Einspracheentscheids der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2021 im Ausland in den Ferien gewesen zu sein, weshalb er davon erst nach seiner Rückkehr am 20. August 2021 habe Kenntnis nehmen können, und die Person, welche den betreffenden Einspracheentscheid entgegen genommen habe, dazu nicht berechtigt gewesen sei, dass er dabei mit keinem Wort auf die (Eventual-) Begründung der Vorinstanz eingeht, wonach selbst für den Fall, die Sendung wäre nicht an eine Person an seiner Wohnadresse ausgehändigt und stattdessen eine Abholungseinladung im Briefkasten deponiert worden, der Einspracheentscheid laut Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 38 Abs. 2bis ATSG als am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist, d.h. ebenfalls noch während des vom 15. Juli bis und mit 15. August wegen Gerichtsferien dauernden Fristenstillstands (Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG), zugestellt gelten würde, dass, bei einem Fristbeginn am 16. August 2021 und -ablauf am 14. September 2021, die am 16. September 2021 der Post übergebene Beschwerde auch in dieser Konstellation als verspätet zu betrachten wäre, dass der Beschwerdeführer insbesondere nicht Bezug nimmt auf die Erwägungen im angefochtenen Beschluss, er habe auf Grund des pendenten Einspracheverfahrens mit der Zustellung der betreffenden Sendung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rechnen müssen, weshalb seine Ferienabwesenheit rechtsprechungsgemäss weder zu einem späteren Beginn der Beschwerdefrist noch zu einer Wiederherstellung derselben nach Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 41 ATSG führen könne, dass die Beschwerde den beschriebenen inhaltlichen Mindestanforderungen folglich nicht genügt, da den Ausführungen insgesamt nichts entnommen werden kann, was darauf hindeuten würde, dass und inwiefern die”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Auch wenn mit Fristablauf Rechtskraft eintritt, kann das Fristversäumnis prozessuale Folgen haben (z. B. Nichteintreten). In bestimmten Konstellationen — etwa beim Erlassgesuch — sind materielle Ansprüche an die Frist nicht stets als Verwirkungsregel zu verstehen; eine nachträgliche materiellrechtliche Prüfung kann daher zulässig sein.
“Nachdem die Beschwerdeführerin die Verfügung unbestrittenermassen nicht innert Frist angefochten hatte, erwuchs sie in Rechtskraft. Mit dem Erlassgesuch vom 18. März 2021 hat sie die 30-tägige Frist gemäss Art. 4 Abs. 4 ATSV, welche nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung vom 1. Juli 2020, nämlich am 4. September 2020, zu laufen begann und am 5. Oktober 2020 endete (gemäss Art. 38 Abs. 3 ATSG endet eine Frist, die an einem Samstag oder Sonntag abläuft, am nächstfolgenden Werktag), nicht gewahrt. Die 30-tägige Frist in Art. 4 Abs. 4 ATSV ist indes nicht eine Verwirkungsfrist, sondern lediglich eine Ordnungsvorschrift, die sich nicht auf ein Gesetz im formellen Sinne zu stützen vermag (BGE 132 V 42 E. 3.4). Demzufolge kann auch nach Ablauf dieser Frist noch der Erlass einer Rückforderung verlangt werden. Der Beschwerdegegner hätte auf das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 18. März 2021 deshalb eintreten und dieses materiell prüfen müssen. Dass die ALK betreffend die Rückforderung in der Höhe von Fr. 34'208.40 bereits einen rechtskräftigen Rechtsöffnungsentscheid erwirkt hat, vermag daran nichts zu ändern. Denn sollte das Erlassgesuch abgewiesen werden, steht es der ALK offen, erneut Betreibung einzuleiten. Ein geordneter Verfahrensablauf wäre diesfalls nach wie vor möglich.”
“Februar 2024 oder - sofern diese Frist bei Zustellung dieser Verfügung bereits abgelaufen sein sollte - innert 5 Tagen ab Zustellung der vorliegenden Zwischenverfügung auf das Konto des Bundesverwaltungsgerichts einzuzahlen, andernfalls nicht auf die Beschwerde eingetreten werde (BVGer-act. 10 Dispositiv-Ziffern 1 und 2), dass dem Beschwerdeführer die Zwischenverfügung vom 25. April 2024 mit der Sendungsnummer (...) nachweislich am 28. Mai 2024 zugestellt worden ist (BVGer-act. 12), dass eine Frist, die sich nach Tagen oder Monaten berechnet und der Mitteilung an die Parteien bedarf, am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen beginnt (Art. 38 Abs. 1 ATSG), dass vorliegend die 30-tägige Frist seit der Zustellung der Zwischenverfügung vom 15. Februar 2024 am 28. März 2024 - unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss Art. 38 Abs. 1 Bst. a ATSG - bereits am 7. Mai 2024 und damit vor der Zustellung der Zwischenverfügung vom 25. April 2024 am 28. Mai 2024 abgelaufen ist, dass somit vorliegend die 5-tägige Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses ab Zustellung der Zwischenverfügung vom 25. April 2024 relevant ist, dass diese Frist am 29. Mai 2024 zu laufen begonnen hat und - unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 3 ATSG - am Montag, 3. Juni 2024, abgelaufen ist, dass der Beschwerdeführer den Vorschuss innert dieser Frist nicht geleistet hat (BVGer-act. 13), dass sich der Beschwerdeführer bis dato auch nicht mehr anderweitig an das Bundesverwaltungsgericht gewandt hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), dass indes in der vorliegenden Konstellation auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist (Art. 6 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass dem Beschwerdeführer daher sein «Guthaben» aus dem Verfahren C-5594/2019 in der Höhe von Fr. 12.- zurückzuerstatten ist, dass bei diesem Verfahrensausgang zudem keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art.”
“Pour ces motifs, il demandait à l'intimé de bien vouloir lui « accorder la remise de la somme de CHF 1'384.- ». La chambre de céans constate que le courrier du 13 mars 2023 ne contient aucun argument quant au fond de la décision, ni de grief portant sur les calculs opérés par le SPC. En effet, seule la question de la remise est abordée par le recourant qui invoque sa situation financière difficile et sa bonne foi. Par ailleurs, le courrier susvisé ne contient ni conclusions, ni motivation topique, ni allusion quant au caractère éventuellement erroné de la décision de restitution du 22 février 2023, étant précisé que cette décision est clairement rédigée et motivée, et aucunement de nature à induire en erreur ou à semer le doute dans l'esprit du récipiendaire, sur sa nature ou sur ses conséquences. La chambre de céans retiendra donc que la décision de restitution n'a pas été contestée, de sorte qu'elle est entrée en force le 31ème jour après sa notification, soit vraisemblablement le 28 mars 2023 (en application de l'art. 38 al. 3 LPGA, dès lors que le 30ème jour était le samedi 25 mars 2023). Au vu de ces éléments, l'écriture du recourant du 13 mars 2023, exempte d'ambiguïté, bien qu'intervenue pendant le délai d'opposition de 30 jours, ne saurait être considérée, selon le principe de la vraisemblance prépondérante, comme une opposition à la décision rendue par l'intimé le 22 février 2023 ayant pour objet le remboursement du montant de CHF 1'384.-. 5.2.3 Par conséquent, l'intimé pouvait en toute bonne foi admettre que le courrier du recourant du 13 mars 2023 était une demande de remise, communiquée avant la fin du délai d'opposition, et non pas une opposition à la décision du 22 février 2023. Cela est d'autant plus vrai que, dans son mémoire de recours, le recourant a expressément indiqué que le litige portait « sur le bien-fondé du refus de remise par l'intimé au motif que la condition de la bonne foi n'était pas remplie du fait que le recourant [avait] omis d'annoncer sans retard le montant des rentes AVS », sans contester le fond de la décision du 22 février 2023.”
“An jenem Tag sei die Rechtsschutzversicherung der Beschwerdeführerin per E-Mail unter Hinweis auf die Verfügung vom 30. November 2020 an die Suva gelangt. Unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember bis zum 2. Januar (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) und des Umstands, dass eine Einsprachefrist, die an einem Sonntag abläuft, am nächstfolgenden Werktag endet (Art. 38 Abs. 3 ATSG), lief die 30-tägige Einsprachefrist daher frühestens am 18. Januar 2021 und spätestens am 1. Februar 2021 ab. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die vorsorgliche Einsprache vom 18. Januar 2021 damit fristgerecht eingereicht worden sei.”
Verfahrens- und Formhinweis: In den Entscheiden wird regelmässig auf die 30-tägige Beschwerdefrist zum Bundesgericht sowie auf deren Nichtverlängerbarkeit hingewiesen. Ebenfalls üblich sind Hinweise, dass das Beschwerdeschrift in drei Exemplaren einzureichen und zu unterzeichnen ist sowie Angaben zu Begründung, Beweismitteln und Kosten der Verfahren.
“Es werden keine Gerichtskosten erhoben. III. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 7. Januar 2021/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2020 112 8C_592/2012 BGE 123 V 335ATF 123 V 335DTF 123 V 335 Art. 52 ATSGart. 52 LPGAart. 52 LPGA Art. 1 UVGart. 1 LAAart. 1 LAINF Art. 40 ATSGart. 40 LPGAart. 40 LPGA Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 39 ATSGart. 39 LPGAart. 39 LPGA Art. 52 ATSGart. 52 LPGAart. 52 LPGA BGE 124 V 400ATF 124 V 400DTF 124 V 400 8C_604/2019 Art. 41 ATSGart. 41 LPGAart. 41 LPGA Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2020 11207.01.2021Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des KantonsgerichtsNormen BundArt. 38 ATSGArt. 39 ATSGArt. 40 ATSGRechtsprechung BundBGE 124 V 400BGE 123 V 3358C_604/20198C_592/2012Normen KantonRechtsprechung Kanton605 2020 112Normen Bund/Kanton”
“Partant, la décision sur opposition du 7 avril 2020 est confirmée. II. Il n'est pas perçu de frais de justice ni octroyé de dépens. III. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi le jugement attaqué viole le droit. Les moyens de preuve en possession du (de la) recourant(e) doivent être joints au mémoire de même qu’une copie du jugement, avec l’enveloppe qui le contenait. La procédure devant le Tribunal fédéral n’est en principe pas gratuite. Fribourg, le 11 janvier 2021/msu Le Président : La Greffière-stagiaire : 605 2020 80 Art. 52 ATSGart. 52 LPGAart. 52 LPGA Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 52 ATSGart. 52 LPGAart. 52 LPGA Art. 40 ATSGart. 40 LPGAart. 40 LPGA Art. 39 ATSGart. 39 LPGAart. 39 LPGA BGE 122 V 158ATF 122 V 158DTF 122 V 158 BGE 121 V 210ATF 121 V 210DTF 121 V 210 BGE 139 V 176ATF 139 V 176DTF 139 V 176 Art. 8 ZGBart. 8 CCart. 8 Codice civile svizzero BGE 121 V 5ATF 121 V 5DTF 121 V 5 9C_791/2015 BGE 124 V 372ATF 124 V 372DTF 124 V 372 9C_791/2015 erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2020 8011.01.2021Arrêt de la Ie Cour des assurances sociales du Tribunal cantonalNormen BundArt. 38 ATSGArt. 39 ATSGArt. 40 ATSGRechtsprechung BundBGE 139 V 176BGE 124 V 372BGE 122 V 1589C_791/2015Normen KantonRechtsprechung Kanton605 2020 80Normen Bund/Kanton”
“und damit insgesamt CHF 3'053.50 gewährt. IV. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 2. November 2021/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2021 10 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 IVGart. 1 LAIart. 1 LAI Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 4 IVGart. 4 LAIart. 4 LAI Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI 8C_347/2015 BGE 140 V 193ATF 140 V 193DTF 140 V 193 BGE 132 V 93ATF 132 V 93DTF 132 V 93 BGE 114 V 281ATF 114 V 281DTF 114 V 281 BGE 115 V 404ATF 115 V 404DTF 115 V 404 BGE 114 V 281ATF 114 V 281DTF 114 V 281 BGE 107 V 20ATF 107 V 20DTF 107 V 20 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA BGE 129 V 222ATF 129 V 222DTF 129 V 222 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 9C_5/2009 9C_769/2016 8C_382/2017 8C_382/2017 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 8C_913/2013 Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 29 IVGart. 29 LAIart. 29 LAI 9C_288/2015 9C_178/2011 Art. 146 VRGart. 146 CPJAart. 146 VRG erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2021 1002.11.2021Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des KantonsgerichtsNormen BundArt.”
“und damit insgesamt CHF 3'743.90 gewährt. IV. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 24. Mai 2022/bsc Der Präsident: Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: 605 2021 138 605 2021 184 605 2021 138 605 2021 184 605 2021 138 605 2021 184 Art. 69 IVGart. 69 LAIart. 69 LAI Art. 58 ATSGart. 58 LPGAart. 58 LPGA Art. 1 IVGart. 1 LAIart. 1 LAI Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA BGE 130 V 445ATF 130 V 445DTF 130 V 445 BGE 132 V 215ATF 132 V 215DTF 132 V 215 Art. 22 IVGart. 22 LAIart. 22 LAI Art. 8 IVGart. 8 LAIart. 8 LAI Art. 6 ATSGart. 6 LPGAart. 6 LPGA Art. 23 IVGart. 23 LAIart. 23 LAI Art. 24 IVGart. 24 LAIart. 24 LAI Art. 24 IVGart. 24 LAIart. 24 LAI Art. 15 UVGart. 15 LAAart. 15 UVG Art. 15 UVGart. 15 LAAart. 15 LAINF Art. 22 UVVart. 22 OLAAart. 22 OAINF Art. 21 IVVart. 21 RAIart. 21 OAI Art. 23 IVGart. 23 LAIart. 23 LAI Art. 21 IVVart. 21 RAIart. 21 OAI EVG I 732/06 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 9C_5/2009 9C_769/2016 8C_111/2021 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 21 IVVart. 21 RAIart. 21 OAI Art. 21 IVVart. 21 RAIart. 21 OAI Art. 23 IVGart. 23 LAIart. 23 LAI Art. 21 IVVart. 21 RAIart. 21 OAI 8C_72/2019 BGE 129 V 408ATF 129 V 408DTF 129 V 408 9C_288/2015 9C_178/2011 Art. 146 VRGart. 146 CPJAart. 146 VRG erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2021 13824.05.2022Urteil des I.”
“________ wird der geleistete Kostenvorschuss von CHF 800.- zurückerstattet. V. Es besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung. VI. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 21. Dezember 2023/bsc Der Präsident Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter 605 2023 42 605 2023 43 605 2023 51 605 2023 52 605 2023 42 605 2023 43 605 2022 51 605 2023 43 605 2023 42 605 2023 51 Art. 38 ATSGart. 38 LPGAart. 38 LPGA Art. 1 IVGart. 1 LAIart. 1 LAI 8C_126/2022 BGE 110 V 48ATF 110 V 48DTF 110 V 48 Art. 4 IVGart. 4 LAIart. 4 LAI 9C_782/2009 Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA 8C_388/2021 Art. 29ter AHVGart. 29ter LAVSart. 29ter LAVS Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 4 IVGart. 4 LAIart. 4 LAI Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA 8C_347/2015 BGE 140 V 193ATF 140 V 193DTF 140 V 193 BGE 132 V 93ATF 132 V 93DTF 132 V 93 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 37 ATSGart. 37 LPGAart. 37 LPGA 8C_149/2021 BGE 132 V 200ATF 132 V 200DTF 132 V 200 605 2023 43 605 2023 42 605 2023 51 Art. 1 VwVGart. 1 PAart. 1 PA Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 142 VRGart. 142 CPJAart. 142 VRG BGE 129 I 129ATF 129 I 129DTF 129 I 129 BGE 128 I 225ATF 128 I 225DTF 128 I 225 605 2023 51 Art. 129 VRGart. 129 CPJAart. 129 VRG 605 2023 42 605 2023 51 erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2023 4221.”
“Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi le jugement attaqué viole le droit. Les moyens de preuve en possession du (de la) recourant(e) doivent être joints au mémoire de même qu’une copie du jugement, avec l’enveloppe qui le contenait. La procédure devant le Tribunal fédéral n’est en principe pas gratuite. Fribourg, le 15 octobre 2024/avi Le Président Le Greffier-rapporteur Dokument im Originalformat anzeigen Dossierinfos 605 2023 192 15.10.2024 Arrêt de la Ie Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal Normen Bund Art. 38 ATSG Art. 4 ATSV Art. 1 AVIG Rechtsprechung Bund BGE 132 V 42 9C_795/2020 8C_602/2007 Rechtsprechung Kanton 605 2023 192 605 2021 185”
Die Vorinstanz/Behörde hat zu prüfen, ob der Fristenstillstand gemäss Art. 38 Abs. 4 ATSG (z.B. im Zusammenhang mit der Covid‑Fristenstillstandsverordnung) die Beurteilung der Einhaltung der Einsprachefrist beeinflusst, und die Akten unter entsprechender Berücksichtigung dieser Prüfung weiterzuverfolgen.
“Die Akten des vorliegenden Verfahrens sind demnach gemäss Art. 30 ATSG nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils an die Vorinstanz zum Erlass eines Einspracheentscheides weiter zu leiten. Die Vorinstanz wird in diesem Zusammenhang in erster Linie unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG i.V.m. Art. 1 der Verordnung über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) vom 20 März 2020 (Covid-Fristenstillstandsverordnung; SR 173.110.4) zu prüfen haben, ob die Einsprachefrist gegen die Verfügung vom 6. März 2020 mit Eingabe vom 24. August 2020 gewahrt wurde.”
“IV. Nachdem keine der Parteien die Durchführung einer mündlichen Parteiverhandlung verlangt hat, findet am 16. März 2023 die Urteilsberatung durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt. Entscheidungsgründe 1. 1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale Instanz zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit zuständig (§ 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Der Beschwerdeführer ist in [...] wohnhaft, sein letzter Schweizerischer Arbeitgeber hat seinen Sitz in Basel-Stadt, weshalb sich die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts aus Art. 58 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ergibt. 1.2. Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die - unter Berücksichtigung des Fristenstillstands gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG - rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 2. 2.1. 2.1.1. Gestützt auf die von ihr aufgrund der Einsprache intern veranlassten versicherungsmedizinischen Beurteilungen der Dres. med. J____ (Chirurgie) und K____ (Neurologie) vom 14. Mai 2021 (SUVA-Akte 336) und vom 6. April 2022 (SUVA-Akte 354) stellt sich die Beschwerdegegnerin mit dem vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid vom 20. Juli 2022 auf den Standpunkt, beim Unfall vom 2. August 2017 sei es nicht zu einer Quetschverletzung des linken Unterschenkels gekommen und dementsprechend könne aus neurologisch-versicherungs-medizinischer Sicht kein neuropathisches Schmerzsyndrom vorliegen. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seien bereits am 11. Januar 2018 keine Unfallfolgen mehr vorhanden gewesen. 2.2. 2.2.1. Der Beschwerdeführer hatte mit seiner Einsprache im Wesentlichen gerügt, den chronifizierten neuropathischen und nozizeptiven Schmerzen und der damit zusammenhängenden, hoch dosierten Schmerzmedikation werde bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit und der Integritätsentschädigung zu wenig Gewicht beigemessen.”
In den Gerichtsakten kann die Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post als Beleg für erfolglose Zustellversuche berücksichtigt werden und somit bei der Anwendung von Art. 38 Abs. 2bis ATSG in die Fristberechnung einfliessen.
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG sowie Art. 38 Abs. 2bis ATSG; vgl. auch Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post [in den Gerichtsakten]) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG sowie Art. 38 Abs. 2bis ATSG; vgl. auch Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post [in den Gerichtsakten]) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
Bei Fristen, die nach Tagen oder Monaten berechnet werden und der Mitteilung bedürfen, beginnt die Frist am Tag nach der Mitteilung (Art. 38 Abs. 1 ATSG); die Zustellung kann etwa mittels Sendungsverfolgung festgestellt werden. Ein Fristenstillstand nach Art. 38 Abs. 4 ATSG führt dazu, dass die Frist während des Stillstands nicht läuft und damit entsprechend verlängert wird.
“57a IVG dient in Verwaltungsverfahren, in welchen keine Einsprachemöglichkeit besteht, der Gewährung des rechtlichen Gehörs bereits vor Erlass der endgültigen Verfügung; dies im Interesse einer verbesserten Akzeptanz bei den Betroffenen (vgl. BGE 134 V 97 E. 2.6 f.; Urteile des Bundesgerichts 8C_607/2011 vom 16. März 2012 E. 4.1; 2C_733/2010 vom 16. Februar 2011 E. 2.2). Nach der Rechtsprechung liegt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, wenn die IV-Stelle verfügt, bevor die der versicherten Person gesetzte Frist, sich zum Vorbescheid zu äussern, abgelaufen ist (Ulrich Meyer, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 2. Aufl. 2011, S. 477, vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_526/2012 vom 19. September 2012). Mit Schreiben vom 9. Dezember 2020 setzte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin nach erhobenem Einwand eine weitere Frist von 15 Tagen an, um eine Stellungnahme zu den neuen Abklärungsergebnissen einzureichen (Urk. 7/212). Diese Frist endete in Folge des Fristenstillstandes gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG frühestens am 11. Januar”
“- Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). - Der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Juni 2023 wurde der Beschwerdeführerin am 23. Juni 2023 zugestellt (vgl. Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post vom 19. September 2023; in den Gerichtsakten). Der Fristenlauf begann am 24. Juni 2023 und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) am 24. August”
Grenzüberschreitende Mitteilungen müssen den völkerrechtlichen Bestimmungen und den zwischenstaatlichen Abkommen entsprechen. Erlauben diese Abkommen keine direkte Postzustellung, ist – soweit erforderlich – ein Zustellungsdomizil in der Schweiz zu wählen oder die Mitteilung über diplomatische bzw. konsularische Wege (oder – in den vorgesehenen Fällen – durch Publikation) vorzunehmen. Die Rechtsprechung lässt offen, welche konkreten Rechtsfolgen eine direkte Postzustellung in Verletzung des Völkerrechts hat; in der Vergangenheit wurde eine solche Zustellung mitunter als nicht erfolgt angesehen, die konkreten Konsequenzen hängen jedoch von den Umständen ab.
“1 Aux termes de la loi, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure (art. 52 al. 1 LPGA). Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (art. 38 al. 1 LPGA ; voir également art. 20 al. 1 PA). 3.1.1 Une communication doit intervenir dans le respect des règles de droit international public, singulièrement des accords passés entre la Suisse et l'Etat concerné. Si ces accords ne permettent pas une communication par voie postale, la partie est tenue d'élire un domicile de notification en Suisse (cf. art. 11b al. 1 PA). A défaut, lorsque la communication représente un acte de puissance publique (par exemple la notification d'une décision), elle doit intervenir par la voie diplomatique ou consulaire (ATF 124 V 47 consid. 3a et références ; arrêts du TAF C-770/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.1 et C-5332/2020 du 7 mai 2021 consid. 4.2 ; Anne-Sylvie Dupont, in Dupont/Moser-Szeless (édit.), Loi sur la partie générale du droit des assurances sociales, Commentaire romand, 2018, art. 38 LPGA no 11) ou par publication dans une feuille officielle (art. 36 let. b PA). Il y a lieu de préciser qu'il n'existe pas de base légale relative à la communication électronique entre les administrés et les autorités applicable dans le cadre de la procédure administrative régie par la LPGA permettant aux autorités d'assurances sociales de notifier leurs décisions par voie électronique (cf. ATF 145 V 90 consid. 6.2.1, 142 V 152 consid. 2.4 ; Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, Schulthess Kommentar, 4e éd., 2020, art. 55 LPGA nos 28, 29 ; Peter Forster, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ATSG, RBS, 2021, art. 55 LPGA no 21). 3.1.2 S'agissant des conséquences juridiques sanctionnant une notification postale directe effectuée en violation du droit international, la jurisprudence du Tribunal fédéral n'est pas constante (cf. arrêt du TAF C-770/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3). 3.1.2.1 Dans des arrêts rendus en 2016 et 2017, une notification postale directe d'une décision ne reposant pas sur une base conventionnelle interétatique a été considérée comme constitutive d'un défaut de notification, dont les conséquences juridiques dépendaient des circonstances concrètes.”
Der Versand einer Verfügung mit der Versandart «B-Post» ist im Sozialversicherungsverfahren grundsätzlich zulässig. Eine Mitteilung gilt als erfolgt, wenn die Sendung in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wurde (Zugriffsbereich), eine tatsächliche Kenntnisnahme ist nicht erforderlich. Allerdings ist der Beweis der erfolgten Zustellung bei unversichertem Versand nicht so stark wie bei einer eingeschriebenen Sendung.
“1 des basel-städtischen Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 1.2. Damit das Gericht auf eine Beschwerde eintritt, wird formell vorausgesetzt, dass diese fristgerecht erhoben wurde. Gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen. 1.3. Die angefochtene Verfügung datiert vom 26. Februar 2021, die vorliegende Beschwerde wurde am 25. Mai 2021 der Schweizerischen Post übergeben. Zu klären ist demnach in formeller Hinsicht vorweg, ob die 30tägige Beschwerdefrist eingehalten wurde. 2. 2.1. 2.1.1. Eine Frist, die sich nach Tagen oder Monaten berechnet und der Mitteilung an die Parteien bedarf, beginnt gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG am Tag nach der Mitteilung zu laufen. 2.1.2. Eine Mitteilung ist dann erfolgt, wenn sie sich im Zugriffsbereich der Partei befindet, wobei eine effektive Kenntnisnahme nicht erforderlich ist (SK ATSG-Kieser, Art. 38 N 14, Zürich 2020). Im Sozialversicherungsverfahren bestehen nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine Vorschriften darüber, wie Versicherungsträger ihre Verfügungen zuzustellen haben. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (Kieser a.a.O., N 16). Daher ist der Versand einer Verfügung mit der Versandart «B-Post» grundsätzlich zulässig, wenn auch der Nachweis der erfolgten Zustellung dadurch nicht mit derselben Beweiskraft zu erbringen ist, wie das bei einer eingeschriebenen Sendung der Fall wäre. Ein uneingeschriebener Brief gilt demnach als zugestellt, wenn er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den Macht- bzw.”
“1 des basel-städtischen Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 1.2. Damit das Gericht auf eine Beschwerde eintritt, wird formell vorausgesetzt, dass diese fristgerecht erhoben wurde. Gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen. 1.3. Die angefochtene Verfügung datiert vom 26. Februar 2021, die vorliegende Beschwerde wurde am 25. Mai 2021 der Schweizerischen Post übergeben. Zu klären ist demnach in formeller Hinsicht vorweg, ob die 30tägige Beschwerdefrist eingehalten wurde. 2. 2.1. 2.1.1. Eine Frist, die sich nach Tagen oder Monaten berechnet und der Mitteilung an die Parteien bedarf, beginnt gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG am Tag nach der Mitteilung zu laufen. 2.1.2. Eine Mitteilung ist dann erfolgt, wenn sie sich im Zugriffsbereich der Partei befindet, wobei eine effektive Kenntnisnahme nicht erforderlich ist (SK ATSG-Kieser, Art. 38 N 14, Zürich 2020). Im Sozialversicherungsverfahren bestehen nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine Vorschriften darüber, wie Versicherungsträger ihre Verfügungen zuzustellen haben. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (Kieser a.a.O., N 16). Daher ist der Versand einer Verfügung mit der Versandart «B-Post» grundsätzlich zulässig, wenn auch der Nachweis der erfolgten Zustellung dadurch nicht mit derselben Beweiskraft zu erbringen ist, wie das bei einer eingeschriebenen Sendung der Fall wäre. Ein uneingeschriebener Brief gilt demnach als zugestellt, wenn er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den Macht- bzw.”
Gilt eine Mitteilung nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG als erfolgt (spätestens am siebenten Tag nach der ersten erfolglosen Zustellung), so beginnt eine nach Tagen oder Monaten bemessene Frist, die von dieser Mitteilung abhängt, ab diesem Zeitpunkt zu laufen. Fällt der letzte Fristtag auf einen Samstag, Sonntag oder einen nach Bundes- oder kantonalem Recht anerkannten Feiertag, verschiebt sich das Fristende auf den nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG).
“Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 VwVG). Bedarf sie nicht der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Auslösung zu laufen (Art. 38 Abs. 2 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 2 VwVG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 2bis VwVG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 3 VwVG). Gemäss Art. 38 Abs. 4 ATSG (vgl. hierzu auch Art. 22a Abs. 1 Bst. a bis c VwVG) stehen gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern (Bst. a.), vom 15. Juli bis und mit dem 15. August (Bst. b.) und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Bst. c.).”
“Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen eine Verfügung innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag, wobei das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat, massgebend ist (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Genannte Bestimmungen sind sinngemäss auch im kantonalen Rechtspflegeverfahren anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG).”
Fehlt bei Einreichung per Fax oder E‑Mail die Unterschrift, gilt dies nach der zitierten Rechtsprechung grundsätzlich nicht als unbeabsichtigter Mangel. Ist die Frist noch nicht verstrichen, ist der Einreicher in der Regel darauf hinzuweisen und aufzufordern, die Unterzeichnung vor Ablauf der Frist nachzureichen; ist die Frist bereits verstrichen, rechtfertigt das Fehlen der Unterschrift nach dieser Erwägung im Regelfall keine zusätzliche Fristgewährung.
“4, première phrase, OPGA). Si elle ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Un délai supplémentaire ne doit être octroyé que si l’omission est involontaire, ce qui n’est pas le cas lorsque l’assuré forme opposition par télécopie ou par courrier électronique. Dans un tel cas en effet, l’opposant sait qu’avec ce mode de transmission, sa signature fera défaut. Toutefois, si le délai pour former opposition n’est pas encore échu, l’assureur doit en principe attirer l’attention de l’opposant sur le défaut de signature et l’inviter à procéder par écrit avant l’échéance du délai (ATF 142 V 152 consid. 4.6 et 4.7 ; Valérie Défago Gaudin, in : Dupont/Moser-Szeless [éd.], Commentaire romand de la loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 20 ad art. 52 LPGA). b) Concernant le délai pour former opposition, l’art. 38 LPGA prévoit que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (al. 1). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit ; le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (al. 3). L’acte d’opposition doit être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). c) S’agissant d’un acte soumis à réception, la décision est considérée comme valablement notifiée au moment où elle entre dans la sphère de puissance de l’assuré et que ce dernier est à même d’en prendre connaissance. Il n’est en revanche pas nécessaire qu’il en ait effectivement pris connaissance (ATF 142 III 599 consid. 2.4.1 ; 117 V 131 consid. 4a ; TF 8C_124/2019 du 23 avril 2019 consid.”
“4, première phrase, OPGA). Si elle ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Un délai supplémentaire ne doit être octroyé que si l’omission est involontaire, ce qui n’est pas le cas lorsque l’assuré forme opposition par télécopie ou par courrier électronique. Dans un tel cas en effet, l’opposant sait qu’avec ce mode de transmission, sa signature fera défaut. Toutefois, si le délai pour former opposition n’est pas encore échu, l’assureur doit en principe attirer l’attention de l’opposant sur le défaut de signature et l’inviter à procéder par écrit avant l’échéance du délai (ATF 142 V 152 consid. 4.6 et 4.7 ; Valérie Défago Gaudin, in : Dupont/Moser-Szeless [éd.], Commentaire romand de la loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 20 ad art. 52 LPGA). b) Concernant le délai pour former opposition, l’art. 38 LPGA prévoit que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (al. 1). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit ; le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (al. 3). L’acte d’opposition doit être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). c) S’agissant d’un acte soumis à réception, la décision est considérée comme valablement notifiée au moment où elle entre dans la sphère de puissance de l’assuré et que ce dernier est à même d’en prendre connaissance. Il n’est en revanche pas nécessaire qu’il en ait effectivement pris connaissance (ATF 142 III 599 consid. 2.4.1 ; 117 V 131 consid. 4a ; TF 8C_124/2019 du 23 avril 2019 consid.”
Art. 38 Abs. 3 ATSG wird in der Rechtsprechung regelmässig bei der Berechnung von Fristen (insbesondere der 30‑tägigen Beschwerde‑/Einsprachefristen) angewandt. Für die Frage, ob der Fristablauf auf einen Feiertag fällt, ist das kantonale Recht des Wohnsitz‑ bzw. Sitzkantons der Partei massgeblich; trifft der letzte Fristentag auf einen Samstag, Sonntag oder einen nach diesem kantonalen Recht anerkannten Feiertag, verschiebt sich die Frist auf den nächstfolgenden Werktag.
“3 Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichterin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder -entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG). 1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1 Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). 2.2 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen (sog. Zustellfiktion; Art. 38 Abs. 2bis ATSG; BGE 134 V 49”
“1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 22. Juni 1982 im Bereich der obligatorischen Arbeitslosenversicherung anwendbar sind, ist eine Beschwerde gegen einen Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse innert 30 Tagen seit dessen Eröffnung einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheentscheids zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann.”
“Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger gemäss Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial-versicherungsrechts (ATSG) schriftlich eine Verfügung zu erlassen. Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen ab deren Eröffnung bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die Frist, die der Mitteilung bedarf, einen Tag nach ihrer Mitteilung an zu laufen. Erfolgt die Mitteilung nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin, gilt sie spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Wohnsitz oder Sitz der Partei oder ihrer Vertretung vom kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endet die Frist am nächsten Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Die Regel des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ist eine sozialversicherungsrechtliche Eigenheit. Durchführungsorgane wie auch Sozialversicherungsgerichte wären überfordert, wenn sie im Rahmen der Massenverwaltung die für die Leistungsverhältnisse erheblichen Tatsachen in zivil- oder strafprozessualer Weise zum vollen Beweis erstellen müssten. Dieser Beweisgrad des Zivilrechts kann im Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen nicht durchgehend verwirklicht werden. Geht es um den Nachweis von Tatsachen über die rechtzeitige Ausübung eines fristgebundenen Rechts im Prozess, muss hingegen auch im Sozialversicherungsrecht der volle Beweis dafür erbracht werden. Die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels im gerichtlichen Verfahren darf nicht nur wahrscheinlich sein, sondern die ihr zugrundeliegenden Tatsachen müssen mit Gewissheit feststehen (BGE 119 V 7 E.”
“Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG; Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 3 ATSG; Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist daher einzutreten, nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde (Art. 63 Abs. 4 i.V.m. Art. 21 Abs. 3 VwVG).”