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Die Nichtberufsunfalldeckung erfasst Unfälle während Pausen oder in der Freizeit (auch ausserhalb der Arbeitsstätte).
“Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 UVG). Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG). Als Berufsunfälle gelten gemäss Art. 7 Abs. 1 UVG Unfälle, die der versicherten Person entweder bei Arbeiten, die sie auf Anordnung des Arbeitgebers oder in dessen Interesse ausführt (lit. a), oder während der Arbeitspausen sowie vor und nach der Arbeit, wenn sie sich befugterweise auf der Arbeitsstätte oder im Bereich der mit seiner beruflichen Tätigkeit zusammenhängenden Gefahren aufhält (lit. b), zustossen. Als Nichtberufsunfälle gelten alle Unfälle, die nicht zu den Berufsunfällen zählen (Art. 8 Abs. 1 UVG).”
Die Gesetzesfassung von Art. 8 Abs. 3 UVG verzichtete bewusst auf eine ausdrückliche Klarstellung, weil die langjährige Praxis und die Auffassung des Bundesrats bzw. der parlamentarischen Beratungen die bestehende Deckung als bereits gegeben ansahen; die parlamentarische Revision strich eine Klarstellung aus Zweckmäßigkeit.
“Aus diesem Verzicht leitet die Vorinstanz ab, der Gesetzgeber habe Fälle wie den vorliegenden bewusst von einer Versicherungsdeckung ausnehmen wollen. Mit Blick auf die Ausführungen in der Botschaft, wonach es - unter den diversen vom Bundesrat BGE 150 V 391 S. 398 hervorgehobenen Aspekten - vernünftig sei, die bisherige Lösung der Praxis im Gesetz zu verankern, ist jedoch mit dem BAG vom Gegenteil auszugehen. Die langjährige Praxis wurde als angemessen beurteilt, weshalb es nahe liegt, dass der Verzicht auf einen entsprechenden Art. 8 Abs. 3 UVG auf den dem Bundesrat vom Parlament erteilten Auftrag zurückzuführen ist, die Revisionsvorlage auf das Notwendigste zu beschränken. Offenbar ging der Bundesrat davon aus, die Versicherungsdeckung sei bereits auf der Basis der bisherigen Rechtslage anerkannt, weshalb er eine gesetzliche Verdeutlichung der Leistungspflicht in solchen Fällen als überflüssig begriff.”
“Aus diesem Verzicht leitet die Vorinstanz ab, der Gesetzgeber habe Fälle wie den vorliegenden bewusst von einer Versicherungsdeckung ausnehmen wollen. Mit Blick auf die Ausführungen in der Botschaft, wonach es - unter den diversen vom Bundesrat hervorgehobenen Aspekten - vernünftig sei, die bisherige Lösung der Praxis im Gesetz zu verankern, ist jedoch mit dem BAG vom Gegenteil auszugehen. Die langjährige Praxis wurde als angemessen beurteilt, weshalb es nahe liegt, dass der Verzicht auf einen entsprechenden Art. 8 Abs. 3 UVG auf den dem Bundesrat vom Parlament erteilten Auftrag zurückzuführen ist, die Revisionsvorlage auf das Notwendigste zu beschränken. Offenbar ging der Bundesrat davon aus, die Versicherungsdeckung sei bereits auf der Basis der bisherigen Rechtslage anerkannt, weshalb er eine gesetzliche Verdeutlichung der Leistungspflicht in solchen Fällen als überflüssig begriff.”
Art. 8 Abs. 1 UVG ist als Auffangnorm/Auffangtatbestand zu verstehen: alle Ereignisse, die sich nicht unter Art. 7 UVG (Berufsunfälle) subsumieren lassen, sind Nichtberufsunfälle.
“Das UVG definiert Berufs- und Nichtberufsunfälle komplementär, indem Art. 8 Abs. 1 UVG alle Unfälle als Nichtberufsunfälle qualifiziert, die nicht zu den Berufsunfällen zählen (vgl. den in E. 4.2.2 hiervor zitierten Wortlaut der Bestimmung). Entweder liegt ein Berufsunfall im Sinne von Art. 7 UVG oder ein Nichtberufsunfall gemäss Art. 8 Abs. 1 UVG vor, wobei alle Ereignisse, die nicht Art. 7 UVG zugeordnet werden können, unter Art. 8 Abs. 1 UVG fallen.”
Bei Teilzeitbeschäftigten mit mehr als acht Wochenstunden können Unfälle, die sich ausserhalb der beruflichen Tätigkeit ereignen, als Nichtberufsunfall qualifiziert werden.
“Es steht fest und ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin 1 mit Blick auf ihr Pensum von über 8 Stunden pro Woche als angestellte Köchin nicht nur gegen die Folgen von Berufs-, sondern auch gegen diejenigen von Nichtberufsunfällen bei der Allianz versichert ist (Art. 1a Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 7 UVG und Art. 13 Abs. 1 UVV). Weil sich der Unfall vom 12. Juli 2020 nicht in Ausübung der Tätigkeit als angestellte Köchin im Sinne von Art. 7 Abs. 1 lit. a oder b UVG ereignet hat, handelt es sich dabei um einen Nichtberufsunfall gemäss Art. 8 Abs. 1 UVG.”
“Dabei bleibe aber der Verdienst aus dieser selbstständigen Tätigkeit bei der Bemessung der Geldleistungen unberücksichtigt und es empfehle sich der Abschluss einer separaten Unfallversicherung (Wegleitung zur obligatorischen Unfallversicherung UVG, 4. Aufl. 2017, S. 36 f. [abrufbar unter: www.svv.ch/de/newsroom/wegleitung-zur-obligatorischen-unfallversicherung-uvg]). Werde die von der Allianz angestrebte Praxisänderung umgesetzt, so habe dies auch Auswirkungen auf andere Fälle. Ein in einem 90%-Pensum angestellter Bauarbeiter, der noch zu 10 % als selbstständiger Versicherungsvertreter im Homeoffice tätig sei, während dieser Beschäftigung die Treppe hinunterstürze und sich dabei eine Tetraplegie zuziehe, würde zum Beispiel keine Leistungen der Unfallversicherung erhalten. Die Sichtweise der Vorinstanz führe zu einer unhaltbaren Ungleichbehandlung. Zudem widerspreche sie dem Willen des Gesetzgebers. Dieser habe in Art. 8 UVG festgeschrieben, dass der obligatorische Unfallversicherer auch Nichtberufsunfälle decke, unabhängig vom Freizeitverhalten der versicherten Person. Teilzeitbeschäftigte mit mehr als acht Arbeitsstunden in der Woche seien ebenfalls versichert (Art. 13 Abs. 1 UVV in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 UVG). Das Äquivalenzprinzip wäre nur dann verletzt, wenn das Einkommen aus der selbstständigen Tätigkeit beim versicherten Verdienst mitberücksichtigt würde. In diesem Fall würde die Prämie in einem offensichtlichen Missverhältnis zum Wert der Taggelder bzw. der Rente stehen.”
Die Nichtberufsunfallversicherung gilt grundsätzlich nur für Arbeitnehmer mit einer wöchentlichen Beschäftigung von mindestens acht Stunden beim betreffenden Arbeitgeber; Teilzeit unter acht Wochenstunden ist nicht obligatorisch gedeckt.
Bei nebenberuflicher, nicht freiwillig versicherter Selbständigkeit (Nebenerwerb) bleiben Unfälle als Nichtberufsunfälle gedeckt; dies gilt auch bei gleichzeitiger unselbständiger Haupt- bzw. teilzeitlicher Beschäftigung, wobei Verdienst aus Freizeit-Selbständigkeit bei Leistungen unberücksichtigt bleibt. In der Praxis kommt es dennoch häufig zu Streit oder irrtümlicher Zuordnung zu anderen Versicherungen.
“In der Lehre finden sich im Übrigen keine Stimmen, welche die Sichtweise der Allianz stützen würden. THOMAS FLÜCKIGER schreibt den Verzicht auf die Verankerung der Praxis der Versicherer im Gesetz ebenfalls der im Gesetzgebungsprozess geforderten "Verschlankung" der Neuauflage zu, welche am 1. Januar 2017 in Kraft trat. Er vertritt die Ansicht, dass ein Unfall, der einer Person, die aufgrund einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit obligatorisch gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle versichert ist, bei der Ausübung einer BGE 150 V 391 S. 400 nebenberuflichen, nicht freiwillig versicherten selbstständigen Erwerbstätigkeit zustösst, auch weiterhin im Rahmen der Versicherung für Nichtberufsunfälle gedeckt sei (THOMAS FLÜCKIGER, in: Kommentar zum Schweizerischen Sozialversicherungsrecht, UVG, 2018, N. 5 zu Art. 8 UVG). Nach ANDRÉ NABOLD folgt aus der Negativdefinition des Nichtberufsunfalls gemäss Art. 8 Abs. 1 UVG, dass auch ein Unfall, welcher einer versicherten Person bei der Ausübung einer (nicht freiwillig versicherten) selbstständigen Nebenerwerbstätigkeit zustösst, als Nichtberufsunfall zu qualifizieren sei (ANDRÉ NABOLD, in: Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz, 2019, N. 2 zu Art. 8 UVG).”
“THOMAS FLÜCKIGER schreibt den Verzicht auf die Verankerung der Praxis der Versicherer im Gesetz ebenfalls der im Gesetzgebungsprozess geforderten "Verschlankung" der Neuauflage zu, welche am 1. Januar 2017 in Kraft trat. Er vertritt die Ansicht, dass ein Unfall, der einer Person, die aufgrund einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit obligatorisch gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle versichert ist, bei der Ausübung einer BGE 150 V 391 S. 400 nebenberuflichen, nicht freiwillig versicherten selbstständigen Erwerbstätigkeit zustösst, auch weiterhin im Rahmen der Versicherung für Nichtberufsunfälle gedeckt sei (THOMAS FLÜCKIGER, in: Kommentar zum Schweizerischen Sozialversicherungsrecht, UVG, 2018, N. 5 zu Art. 8 UVG). Nach ANDRÉ NABOLD folgt aus der Negativdefinition des Nichtberufsunfalls gemäss Art. 8 Abs. 1 UVG, dass auch ein Unfall, welcher einer versicherten Person bei der Ausübung einer (nicht freiwillig versicherten) selbstständigen Nebenerwerbstätigkeit zustösst, als Nichtberufsunfall zu qualifizieren sei (ANDRÉ NABOLD, in: Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz, 2019, N. 2 zu Art. 8 UVG).”
“UVG-Revision ergibt sich, dass Art. 8 UVG durch einen dritten Absatz ergänzt werden sollte (vgl. Botschaft vom 30. Mai 2008 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung [Unfallversicherung und Unfallverhütung; Organisation und Nebentätigkeiten der Suva], BBl 2008 5395). In der Botschaft wird auf die zahlreichen Kontroversen zu Unfällen, die sich während der Ausübung einer nicht freiwillig versicherten selbstständigen Erwerbstätigkeit ereigneten, hingewiesen. Diese Unfälle würden praxisgemäss durch die Nichtberufsunfallversicherung übernommen, was bisweilen als dem System zuwiderlaufend beurteilt werde. Begründet werde dies mit dem Umstand, dass Personen, die zusätzlich zu ihrer unselbstständigen Erwerbstätigkeit eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausübten, die Möglichkeit hätten, sich freiwillig für letztere zu versichern und grundsätzlich die Folgen zu tragen hätten, wenn sie dies unterlassen würden. Es sei indessen festzuhalten, dass die Risiken bei der Ausübung einer Erwerbstätigkeit - sei diese nun selbstständiger oder unselbstständiger Art - in der Regel geringer seien als jene in der Freizeit.”
“Wer in seiner Freizeit einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nachgehe, sei somit auch für Unfälle im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit versichert. Dabei bleibe aber der Verdienst aus dieser selbstständigen Tätigkeit bei der Bemessung der Geldleistungen unberücksichtigt und es empfehle sich der Abschluss einer separaten Unfallversicherung (Wegleitung zur obligatorischen Unfallversicherung UVG, 4. Aufl. 2017, S. 36 f. [abrufbar unter: www.svv.ch/de/newsroom/wegleitung-zur-obligatorischen-unfallversicherung-uvg]). Werde die von der Allianz angestrebte Praxisänderung umgesetzt, so habe dies auch Auswirkungen auf andere Fälle. Ein in einem 90%-Pensum angestellter Bauarbeiter, der noch zu 10 % als selbstständiger Versicherungsvertreter im Homeoffice tätig sei, während dieser Beschäftigung die Treppe hinunterstürze und sich dabei eine Tetraplegie zuziehe, würde zum Beispiel keine Leistungen der Unfallversicherung erhalten. Die Sichtweise der Vorinstanz führe zu einer unhaltbaren Ungleichbehandlung. Zudem widerspreche sie dem Willen des Gesetzgebers. Dieser habe in Art. 8 UVG festgeschrieben, dass der obligatorische Unfallversicherer auch Nichtberufsunfälle decke, unabhängig vom Freizeitverhalten der versicherten Person. Teilzeitbeschäftigte mit mehr als acht Arbeitsstunden in der Woche seien ebenfalls versichert (Art. 13 Abs. 1 UVV in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 UVG). Das Äquivalenzprinzip wäre nur dann verletzt, wenn das Einkommen aus der selbstständigen Tätigkeit beim versicherten Verdienst mitberücksichtigt würde. In diesem Fall würde die Prämie in einem offensichtlichen Missverhältnis zum Wert der Taggelder bzw. der Rente stehen.”
Bei unregelmässig Beschäftigten entscheidet eine behördliche Empfehlung bzw. Praxis, ob die 8‑Stunden‑Grenze erreicht ist; der Versicherungsschutz gegen NBU erfordert mind. wöchentliche Arbeitszeit von acht Stunden beim selben Arbeitgeber.
“Selon la recommandation pour l'application de la LAA et de l'OLAA de la commission ad hoc no 2/12 (fin de l'assurance en cas de perte du salaire ; art. 3 al. 2 LAA et 7 al. 1 let b OLAA) du 28 juin 2012, révisée le 1er janvier 2017, le droit au demi-salaire ou à une demi-compensation du salaire au moins doit naître au plus tard le 32e jour après l'expiration du dernier jour de droit au salaire, sinon l'assurance prend fin à l'expiration du 31e jour. L'existence d'un droit au salaire est déterminante et non le versement effectif de salaires ou la résiliation des rapports de travail (n. 4 § 1). La couverture d'assurance éteinte ne redéploie pas automatiquement ses effets ultérieurement (par exemple en cas de rechute ou de droit ultérieur à une compensation de salaire à hauteur d'un demi-salaire au moins), mais uniquement le jour où le travailleur commence ou où il existe un droit au salaire (n. 4 § 3). 3.2 3.2.1 Les travailleurs occupés à temps partiel au sens de l’art. 7 al. 2 LAA ne sont pas assurés contre les accidents non professionnels (art. 8 al. 2 LAA). Les accidents qui se produisent sur le trajet que l’assuré doit emprunter pour se rendre au travail ou pour en revenir sont aussi réputés accidents professionnels pour les travailleurs occupés à temps partiel dont la durée de travail n’atteint pas un minimum qui sera fixé par le Conseil fédéral (art. 7 al. 2 LAA). Les travailleurs à temps partiel occupés chez un employeur au moins huit heures par semaine sont également assurés contre les accidents non professionnels (art. 13 al. 1 OLAA). 3.2.2 La recommandation pour l'application de la LAA et de l'OLAA de la commission ad hoc no 7/87 (employés occupés à temps irrégulier ; art. 8 al. 2 LAA et 13 al. 1 OLAA) du 4 septembre 1987, révisée les 17 novembre 2008 et 5 avril 2019, traite de la manière de déterminer si les employés occupés à temps irrégulier doivent être considérés comme travaillant au moins huit heures par semaine et sont partant également assurés contre les accidents professionnels. 3.3 3.3.1 Par le contrat individuel de travail, le travailleur s’engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l’employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d’après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche ; art.”
“La couverture d'assurance éteinte ne redéploie pas automatiquement ses effets ultérieurement (par exemple en cas de rechute ou de droit ultérieur à une compensation de salaire à hauteur d'un demi-salaire au moins), mais uniquement le jour où le travailleur commence ou où il existe un droit au salaire (n. 4 § 3). 3.2 3.2.1 Les travailleurs occupés à temps partiel au sens de l’art. 7 al. 2 LAA ne sont pas assurés contre les accidents non professionnels (art. 8 al. 2 LAA). Les accidents qui se produisent sur le trajet que l’assuré doit emprunter pour se rendre au travail ou pour en revenir sont aussi réputés accidents professionnels pour les travailleurs occupés à temps partiel dont la durée de travail n’atteint pas un minimum qui sera fixé par le Conseil fédéral (art. 7 al. 2 LAA). Les travailleurs à temps partiel occupés chez un employeur au moins huit heures par semaine sont également assurés contre les accidents non professionnels (art. 13 al. 1 OLAA). 3.2.2 La recommandation pour l'application de la LAA et de l'OLAA de la commission ad hoc no 7/87 (employés occupés à temps irrégulier ; art. 8 al. 2 LAA et 13 al. 1 OLAA) du 4 septembre 1987, révisée les 17 novembre 2008 et 5 avril 2019, traite de la manière de déterminer si les employés occupés à temps irrégulier doivent être considérés comme travaillant au moins huit heures par semaine et sont partant également assurés contre les accidents professionnels. 3.3 3.3.1 Par le contrat individuel de travail, le travailleur s’engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l’employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d’après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche ; art. 319 al. 1 de la loi fédérale du 30 mars 1911 complétant le Code civil suisse - CO, Code des obligations - RS 220). Est aussi réputé contrat individuel de travail le contrat par lequel un travailleur s’engage à travailler régulièrement au service de l’employeur par heures, demi-journées ou journées (travail à temps partiel ; art. 319 al. 2 CO). Si l’employeur empêche par sa faute l’exécution du travail ou se trouve en demeure de l’accepter pour d’autres motifs, il reste tenu de payer le salaire sans que le travailleur doive encore fournir son travail (art.”
Auch bei Tätigkeiten ausserhalb des beruflichen Aufgabenkreises kann — selbst bei einem Arbeitspensum über acht Stunden pro Woche — der Unfall als Nichtberufsunfall gelten.
“Es steht fest und ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin 1 mit Blick auf ihr Pensum von über 8 Stunden pro Woche als angestellte Köchin nicht nur gegen die Folgen von Berufs-, sondern auch gegen diejenigen von Nichtberufsunfällen bei der Allianz versichert ist (Art. 1a Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 7 UVG und Art. 13 Abs. 1 UVV). Weil sich der Unfall vom 12. Juli 2020 nicht in Ausübung der Tätigkeit als angestellte Köchin im Sinne von Art. 7 Abs. 1 lit. a oder b UVG ereignet hat, handelt es sich dabei um einen Nichtberufsunfall gemäss Art. 8 Abs. 1 UVG.”
Bei der Zuständigkeitsklärung (bei mehreren Versicherern/Anbietern) ist auf das zuletzt ausgeübte Arbeitgeberverhältnis bzw. den tatsächlich zuletzt ausgeübten Arbeitgeber vor dem Unfall abzustellen.
“Aufgrund der Akten erstellt und zwischen den Parteien zu Recht unbestritten ist, dass das Ereignis vom 14. Juli 2018 einen Nichtbetriebsunfall im Sinne von Art. 8 Abs. 1 UVG darstellt (vgl. E. 2.1 hiervor) und im Zeitpunkt des Ereignisses eine Versicherungsdeckung für Nichtberufsunfälle sowohl bei der Beschwerdeführerin als auch bei der Beschwerdegegnerin gegeben war (AB 3, 913, 1667; Beschwerde S. 2 lit. A Ziff. 2). Umstritten ist hingegen, welcher Versicherer leistungspflichtig ist (vgl. hierzu E. 2.2 hiervor), wozu in sachverhaltlicher Hinsicht Beweis zu führen ist über die Frage, ob der Beigeladene vor dem Unfall zuletzt bei der D.________ oder der E.________ tätig gewesen war.”
Bei Sportfahrer-/Sportfahrtrainings auf Rennstrecken kann ein absolutes Wagnis zu Leistungskürzungen führen; in der Praxis ist strittig, ob solche Ereignisse dennoch als Nichtberufsunfall zu behandeln sind.
“Es ist zu Recht unbestritten, dass in Bezug auf das Ereignis vom ... … 2022 die kumulativen Tatbestandselemente des Unfallbegriffs (Art. 4 ATSG) erfüllt sind. Ebenso ist die Versicherungsdeckung für den hier vorliegenden Nichtberufsunfall gegeben (Art. 8 UVG). Es besteht eine natürliche und adäquate Kausalität zwischen dem Motorradunfall vom .... … 2022 und dem Polytrauma mit Frakturen an der Tibia, dem Radius und der Clavikula links (act. II 6; vgl. E. 2.1 hiervor); die Beschwerdegegnerin anerkannte denn auch ihre Leistungspflicht (act. II 26 f.) und erbrachte vorübergehende Leistungen (Heilbehandlung und [gekürztes] Taggeld; vgl. E. 2.2 hiervor). Umstritten ist hingegen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die Kürzung der Geldleistungen um 50 % anordnete, wobei sie dies mit dem Vorliegen eines absoluten Wagnisses (Art. 39 UVG i.V.m. Art. 50 UVV; vgl. E. 2.3 f. hiervor) begründete, da sich der Unfall vom ... … 2022 anlässlich eines Sportfahrertrainings auf der Rennstrecke in … ereignet habe (act. II 330 f. Ziff. 7 f.). Der Beschwerdeführer macht dagegen zusammenfassend geltend, dass er am ... … 2022 an einem Fahrsicherheitskurs bzw. -training teilgenommen habe, mit dem ausschliesslichen Ziel der Steigerung der Sicherheit und Fahrzeugbeherrschung im Strassenverkehr, womit er eben gerade kein absolutes Wagnis eingegangen sei (Beschwerde S.”
Unfälle in einer nebenberuflichen, nicht freiwillig versicherten selbständigen Tätigkeit sind typischerweise bzw. obligatorisch als Nichtberufsunfälle gedeckt.
“Regeste Art. 8 Abs. 1 UVG; Nichtberufsunfälle. Die Nichtberufsunfalldeckung gemäss UVG erstreckt sich auch auf Unfälle einer obligatorisch UVG-versicherten teilzeitlich angestellten Person in ihrer nicht freiwillig versicherten selbstständigen Erwerbstätigkeit (E. 7).”
“In der Lehre finden sich im Übrigen keine Stimmen, welche die Sichtweise der Allianz stützen würden. THOMAS FLÜCKIGER schreibt den Verzicht auf die Verankerung der Praxis der Versicherer im Gesetz ebenfalls der im Gesetzgebungsprozess geforderten "Verschlankung" der Neuauflage zu, welche am 1. Januar 2017 in Kraft trat. Er vertritt die Ansicht, dass ein Unfall, der einer Person, die aufgrund einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit obligatorisch gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle versichert ist, bei der Ausübung einer BGE 150 V 391 S. 400 nebenberuflichen, nicht freiwillig versicherten selbstständigen Erwerbstätigkeit zustösst, auch weiterhin im Rahmen der Versicherung für Nichtberufsunfälle gedeckt sei (THOMAS FLÜCKIGER, in: Kommentar zum Schweizerischen Sozialversicherungsrecht, UVG, 2018, N. 5 zu Art. 8 UVG). Nach ANDRÉ NABOLD folgt aus der Negativdefinition des Nichtberufsunfalls gemäss Art. 8 Abs. 1 UVG, dass auch ein Unfall, welcher einer versicherten Person bei der Ausübung einer (nicht freiwillig versicherten) selbstständigen Nebenerwerbstätigkeit zustösst, als Nichtberufsunfall zu qualifizieren sei (ANDRÉ NABOLD, in: Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz, 2019, N. 2 zu Art. 8 UVG).”
“In der Lehre finden sich im Übrigen keine Stimmen, welche die Sichtweise der Allianz stützen würden. THOMAS FLÜCKIGER schreibt den Verzicht auf die Verankerung der Praxis der Versicherer im Gesetz ebenfalls der im Gesetzgebungsprozess geforderten "Verschlankung" der Neuauflage zu, welche am 1. Januar 2017 in Kraft trat. Er vertritt die Ansicht, dass ein Unfall, der einer Person, die aufgrund einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit obligatorisch gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle versichert ist, bei der Ausübung einer nebenberuflichen, nicht freiwillig versicherten selbstständigen Erwerbstätigkeit zustösst, auch weiterhin im Rahmen der Versicherung für Nichtberufsunfälle gedeckt sei (THOMAS FLÜCKIGER, in: Kommentar zum Schweizerischen Sozialversicherungsrecht, UVG, 2018, N. 5 zu Art. 8 UVG). Nach ANDRÉ NABOLD folgt aus der Negativdefinition des Nichtberufsunfalls gemäss Art. 8 Abs. 1 UVG, dass auch ein Unfall, welcher einer versicherten Person bei der Ausübung einer (nicht freiwillig versicherten) selbstständigen Nebenerwerbstätigkeit zustösst, als Nichtberufsunfall zu qualifizieren sei (ANDRÉ NABOLD, in: Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz, 2019, N. 2 zu Art. 8 UVG).”
Teilzeitbeschäftigte unter acht Wochenstunden gelten in der Praxis oft als nicht gegen Nichtberufsunfälle versichert; sie bleiben für ausserberufliche Unfälle (inkl. Wegeunfälle) grundsätzlich unversichert bzw. sind allenfalls nur für Wegeunfälle gedeckt.
“Selon la recommandation pour l'application de la LAA et de l'OLAA de la commission ad hoc no 2/12 (fin de l'assurance en cas de perte du salaire ; art. 3 al. 2 LAA et 7 al. 1 let b OLAA) du 28 juin 2012, révisée le 1er janvier 2017, le droit au demi-salaire ou à une demi-compensation du salaire au moins doit naître au plus tard le 32e jour après l'expiration du dernier jour de droit au salaire, sinon l'assurance prend fin à l'expiration du 31e jour. L'existence d'un droit au salaire est déterminante et non le versement effectif de salaires ou la résiliation des rapports de travail (n. 4 § 1). La couverture d'assurance éteinte ne redéploie pas automatiquement ses effets ultérieurement (par exemple en cas de rechute ou de droit ultérieur à une compensation de salaire à hauteur d'un demi-salaire au moins), mais uniquement le jour où le travailleur commence ou où il existe un droit au salaire (n. 4 § 3). 3.2 3.2.1 Les travailleurs occupés à temps partiel au sens de l’art. 7 al. 2 LAA ne sont pas assurés contre les accidents non professionnels (art. 8 al. 2 LAA). Les accidents qui se produisent sur le trajet que l’assuré doit emprunter pour se rendre au travail ou pour en revenir sont aussi réputés accidents professionnels pour les travailleurs occupés à temps partiel dont la durée de travail n’atteint pas un minimum qui sera fixé par le Conseil fédéral (art. 7 al. 2 LAA). Les travailleurs à temps partiel occupés chez un employeur au moins huit heures par semaine sont également assurés contre les accidents non professionnels (art. 13 al. 1 OLAA). 3.2.2 La recommandation pour l'application de la LAA et de l'OLAA de la commission ad hoc no 7/87 (employés occupés à temps irrégulier ; art. 8 al. 2 LAA et 13 al. 1 OLAA) du 4 septembre 1987, révisée les 17 novembre 2008 et 5 avril 2019, traite de la manière de déterminer si les employés occupés à temps irrégulier doivent être considérés comme travaillant au moins huit heures par semaine et sont partant également assurés contre les accidents professionnels. 3.3 3.3.1 Par le contrat individuel de travail, le travailleur s’engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l’employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d’après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche ; art.”
“La couverture d'assurance éteinte ne redéploie pas automatiquement ses effets ultérieurement (par exemple en cas de rechute ou de droit ultérieur à une compensation de salaire à hauteur d'un demi-salaire au moins), mais uniquement le jour où le travailleur commence ou où il existe un droit au salaire (n. 4 § 3). 3.2 3.2.1 Les travailleurs occupés à temps partiel au sens de l’art. 7 al. 2 LAA ne sont pas assurés contre les accidents non professionnels (art. 8 al. 2 LAA). Les accidents qui se produisent sur le trajet que l’assuré doit emprunter pour se rendre au travail ou pour en revenir sont aussi réputés accidents professionnels pour les travailleurs occupés à temps partiel dont la durée de travail n’atteint pas un minimum qui sera fixé par le Conseil fédéral (art. 7 al. 2 LAA). Les travailleurs à temps partiel occupés chez un employeur au moins huit heures par semaine sont également assurés contre les accidents non professionnels (art. 13 al. 1 OLAA). 3.2.2 La recommandation pour l'application de la LAA et de l'OLAA de la commission ad hoc no 7/87 (employés occupés à temps irrégulier ; art. 8 al. 2 LAA et 13 al. 1 OLAA) du 4 septembre 1987, révisée les 17 novembre 2008 et 5 avril 2019, traite de la manière de déterminer si les employés occupés à temps irrégulier doivent être considérés comme travaillant au moins huit heures par semaine et sont partant également assurés contre les accidents professionnels. 3.3 3.3.1 Par le contrat individuel de travail, le travailleur s’engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l’employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d’après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche ; art. 319 al. 1 de la loi fédérale du 30 mars 1911 complétant le Code civil suisse - CO, Code des obligations - RS 220). Est aussi réputé contrat individuel de travail le contrat par lequel un travailleur s’engage à travailler régulièrement au service de l’employeur par heures, demi-journées ou journées (travail à temps partiel ; art. 319 al. 2 CO). Si l’employeur empêche par sa faute l’exécution du travail ou se trouve en demeure de l’accepter pour d’autres motifs, il reste tenu de payer le salaire sans que le travailleur doive encore fournir son travail (art.”
“Als Nichtberufsunfälle gelten in Anwendung von Art. 8 Abs. 1 UVG alle Unfälle im Sinne von Art. 4 ATSG, die nicht zu den Berufsunfällen zählen. Für Teilzeitbeschäftigte, deren Arbeitsdauer das vom Bundesrat festzusetzende Mindestmass nicht erreicht, gelten auch Unfälle auf dem Arbeitsweg als Berufsunfälle (Art. 7 Abs. 2 UVG und Art. 13 Abs. 2 UVV). Teilzeitbeschäftigte nach Art. 7 Abs. 2 UVG sind gemäss Art. 8 Abs. 2 UVG gegen Nichtberufsunfälle nicht versichert. Der Versicherungsschutz gegen Nichtberufsunfälle setzt eine wöchentliche Arbeitszeit bei einem Arbeitgeber von mindestens acht Stunden voraus (Art. 13 Abs. 1 UVV).”
Die Nichtberufsunfallversicherung deckt in der Praxis häufig Unfälle, die sich bei nebenberuflicher bzw. nicht freiwilliger selbständiger Tätigkeit ereignen; die Geldleistungen bemessen sich dabei jedoch nur nach dem Lohn bzw. Verdienst aus der unselbständigen Tätigkeit.
“In der Botschaft wird auf die zahlreichen Kontroversen zu Unfällen, die sich während der Ausübung einer nicht freiwillig versicherten selbstständigen Erwerbstätigkeit ereigneten, hingewiesen. Diese Unfälle würden praxisgemäss durch die Nichtberufsunfallversicherung übernommen, was bisweilen als dem System zuwiderlaufend beurteilt werde. Begründet werde dies mit dem Umstand, dass Personen, die zusätzlich zu ihrer unselbstständigen Erwerbstätigkeit eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausübten, die Möglichkeit hätten, sich freiwillig für letztere zu versichern und grundsätzlich die Folgen zu tragen hätten, wenn sie dies unterlassen würden. Es sei indessen festzuhalten, dass die Risiken bei der Ausübung einer Erwerbstätigkeit - sei diese nun selbstständiger oder unselbstständiger Art - in der Regel geringer seien als jene in der Freizeit. Zudem würden sich Leistungen allein auf dem Verdienst der versicherten unselbstständigen Tätigkeit berechnen. Deshalb sei es vernünftig, die bisherige Lösung der Praxis (in der Form eines Art. 8 Abs. 3 UVG) im Gesetz zu verankern (Botschaft, a.a.O., 5412 Ziff. 2.1.2). Es erscheine angemessen, die Nichtberufsunfallversicherung die Risiken tragen zu lassen, die mit der Ausübung einer nicht freiwillig versicherten selbstständigen Erwerbstätigkeit verbunden seien. Zudem seien die Kosten relativ beschränkt, da die Geldleistungen nur bis zur Höhe des versicherten Verdienstes ausgerichtet würden, während das Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit nicht berücksichtigt werde (Botschaft, a.a.O., 5425 Ziff. 2.2). Das Parlament hat die Vorlage 1 der”
Teilzeitbeschäftigte mit mindestens acht Wochenstunden sind nach Praxis/BGE auch gegen Nichtberufsunfälle (ausserberufliche Unfälle) versichert; eine Ausdehnung des Ausschlusses wäre gesetzeswidrig.
“Selon la recommandation pour l'application de la LAA et de l'OLAA de la commission ad hoc no 2/12 (fin de l'assurance en cas de perte du salaire ; art. 3 al. 2 LAA et 7 al. 1 let b OLAA) du 28 juin 2012, révisée le 1er janvier 2017, le droit au demi-salaire ou à une demi-compensation du salaire au moins doit naître au plus tard le 32e jour après l'expiration du dernier jour de droit au salaire, sinon l'assurance prend fin à l'expiration du 31e jour. L'existence d'un droit au salaire est déterminante et non le versement effectif de salaires ou la résiliation des rapports de travail (n. 4 § 1). La couverture d'assurance éteinte ne redéploie pas automatiquement ses effets ultérieurement (par exemple en cas de rechute ou de droit ultérieur à une compensation de salaire à hauteur d'un demi-salaire au moins), mais uniquement le jour où le travailleur commence ou où il existe un droit au salaire (n. 4 § 3). 3.2 3.2.1 Les travailleurs occupés à temps partiel au sens de l’art. 7 al. 2 LAA ne sont pas assurés contre les accidents non professionnels (art. 8 al. 2 LAA). Les accidents qui se produisent sur le trajet que l’assuré doit emprunter pour se rendre au travail ou pour en revenir sont aussi réputés accidents professionnels pour les travailleurs occupés à temps partiel dont la durée de travail n’atteint pas un minimum qui sera fixé par le Conseil fédéral (art. 7 al. 2 LAA). Les travailleurs à temps partiel occupés chez un employeur au moins huit heures par semaine sont également assurés contre les accidents non professionnels (art. 13 al. 1 OLAA). 3.2.2 La recommandation pour l'application de la LAA et de l'OLAA de la commission ad hoc no 7/87 (employés occupés à temps irrégulier ; art. 8 al. 2 LAA et 13 al. 1 OLAA) du 4 septembre 1987, révisée les 17 novembre 2008 et 5 avril 2019, traite de la manière de déterminer si les employés occupés à temps irrégulier doivent être considérés comme travaillant au moins huit heures par semaine et sont partant également assurés contre les accidents professionnels. 3.3 3.3.1 Par le contrat individuel de travail, le travailleur s’engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l’employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d’après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche ; art.”
“La couverture d'assurance éteinte ne redéploie pas automatiquement ses effets ultérieurement (par exemple en cas de rechute ou de droit ultérieur à une compensation de salaire à hauteur d'un demi-salaire au moins), mais uniquement le jour où le travailleur commence ou où il existe un droit au salaire (n. 4 § 3). 3.2 3.2.1 Les travailleurs occupés à temps partiel au sens de l’art. 7 al. 2 LAA ne sont pas assurés contre les accidents non professionnels (art. 8 al. 2 LAA). Les accidents qui se produisent sur le trajet que l’assuré doit emprunter pour se rendre au travail ou pour en revenir sont aussi réputés accidents professionnels pour les travailleurs occupés à temps partiel dont la durée de travail n’atteint pas un minimum qui sera fixé par le Conseil fédéral (art. 7 al. 2 LAA). Les travailleurs à temps partiel occupés chez un employeur au moins huit heures par semaine sont également assurés contre les accidents non professionnels (art. 13 al. 1 OLAA). 3.2.2 La recommandation pour l'application de la LAA et de l'OLAA de la commission ad hoc no 7/87 (employés occupés à temps irrégulier ; art. 8 al. 2 LAA et 13 al. 1 OLAA) du 4 septembre 1987, révisée les 17 novembre 2008 et 5 avril 2019, traite de la manière de déterminer si les employés occupés à temps irrégulier doivent être considérés comme travaillant au moins huit heures par semaine et sont partant également assurés contre les accidents professionnels. 3.3 3.3.1 Par le contrat individuel de travail, le travailleur s’engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l’employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d’après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche ; art. 319 al. 1 de la loi fédérale du 30 mars 1911 complétant le Code civil suisse - CO, Code des obligations - RS 220). Est aussi réputé contrat individuel de travail le contrat par lequel un travailleur s’engage à travailler régulièrement au service de l’employeur par heures, demi-journées ou journées (travail à temps partiel ; art. 319 al. 2 CO). Si l’employeur empêche par sa faute l’exécution du travail ou se trouve en demeure de l’accepter pour d’autres motifs, il reste tenu de payer le salaire sans que le travailleur doive encore fournir son travail (art.”
“Die abweichende Interpretation des Gesetzes durch das kantonale Gericht liesse sich im Übrigen auch vor dem Hintergrund des Art. 8 Abs. 2 UVG nicht halten. Denn diese Bestimmung, konkretisiert in Art. 13 UVV, definiert unter Hinweis auf Art. 7 Abs. 2 UVG eine Ausnahme von der Versicherungsdeckung nur bei Nichtberufsunfällen für teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, deren wöchentliche Arbeitszeit bei einem Arbeitgeber unter acht Stunden liegt. Die vorinstanzliche Verneinung einer Versicherungsdeckung für Unfälle, die teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmenden mit einer Wochenarbeitszeit von mindestens acht Wochenstunden ausserhalb ihrer Angestelltenarbeit zustossen, würde somit eine vom Gesetz nicht vorgesehene Ausweitung dieser Ausnahmeregelung beinhalten. Deshalb lässt sich ein solcher Deckungsausschluss grundsätzlich nicht begründen.”
Die Revision 2017 hat den früher vorgesehenen dritten Absatz ausdrücklich gestrichen; die Gründe für dessen Wegfall sind in den Materialien bzw. der Praxis unklar und lassen Abgrenzungsfragen offen.
“UVG-Revision (Unfallversicherung und Unfallverhütung) im Frühling 2011 mit dem Auftrag an den Bundesrat zurückgewiesen, den Umfang der Revision noch einmal zu überprüfen und allenfalls die Revisionsvorlage auf das Notwendigste zu beschränken (Zusatzbotschaft vom 19. September 2014 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung [Unfallversicherung und Unfallverhütung; Organisation und Nebentätigkeiten der Suva], BBl 2014 7911). Die Version des UVG, die am 1. Januar 2017 in Kraft trat, enthielt schliesslich keinen dritten Absatz des Art. 8 UVG mehr. Die Hintergründe des Verzichts auf die Regelung im Gesetz wurden nicht weiter erläutert.”
“UVG-Revision ergibt sich, dass Art. 8 UVG durch einen dritten Absatz ergänzt werden sollte (vgl. Botschaft vom 30. Mai 2008 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung [Unfallversicherung und Unfallverhütung; BGE 150 V 391 S. 397 Organisation und Nebentätigkeiten der Suva], BBl 2008 5395). In der Botschaft wird auf die zahlreichen Kontroversen zu Unfällen, die sich während der Ausübung einer nicht freiwillig versicherten selbstständigen Erwerbstätigkeit ereigneten, hingewiesen. Diese Unfälle würden praxisgemäss durch die Nichtberufsunfallversicherung übernommen, was bisweilen als dem System zuwiderlaufend beurteilt werde. Begründet werde dies mit dem Umstand, dass Personen, die zusätzlich zu ihrer unselbstständigen Erwerbstätigkeit eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausübten, die Möglichkeit hätten, sich freiwillig für letztere zu versichern und grundsätzlich die Folgen zu tragen hätten, wenn sie dies unterlassen würden. Es sei indessen festzuhalten, dass die Risiken bei der Ausübung einer Erwerbstätigkeit - sei diese nun selbstständiger oder unselbstständiger Art - in der Regel geringer seien als jene in der Freizeit.”
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