17 commentaries
Arbeitnehmer müssen Schutzausrüstung/Schutzmittel mitführen, aber nicht dauerhaft bzw. ständig tragen; der Einsatz erfolgt je nach konkreter Gefährdungslage.
“Hingegen lässt sich aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer hinsicht- lich der Verwendung ihm zugewiesener Schutzausrüstung offenbar ausreichend in- struiert war, nicht etwa die Pflicht ableiten, dass er auf der Baustelle die mitgeführte Schutzbrille jederzeit bzw. in jeder Situation – unabhängig von der konkreten Ge- fahrenlage einer bestimmten Tätigkeit – hätte tragen müssen. Eine entsprechende (generelle) Pflicht ergibt sich soweit ersichtlich auch weder aus den weiteren Akten noch aus einschlägigen Schutznormen oder Vorschriften (vgl. hierzu etwa: Art. 328 Abs. 2 OR; Art. 82 Abs. 3 UVG; Art. 5 f. VUV, Verordnung über die Unfallverhü- tung). Der entsprechende Sackbefehl ist denn auch so zu verstehen, dass die Bau- arbeiter das Schutzmaterial zwar jederzeit dabeihaben müssen, um dieses in Si- - 12 - tuationen mit Gefahrenpotential gezielt einzusetzen (konkrete Gefahr für die Augen etwa bei Arbeiten mit Splittern, Staub, Funken, Chemikalien etc.). Eine Pflicht, sämtliches Schutzmaterial jederzeit zu tragen, ergibt sich daraus je- doch nicht und wäre – so auch im Fall der Schutzbrille – kaum sinnvoll.”
Fehlende Ausbildung des Personals bzw. mangelhafte Auswahl qualifizierten Personals begründet Arbeitgeberhaftung nach Art. 82 UVG wegen mangelhafter Arbeitssicherheit.
“ebenfalls fest, dass alle Personen, die Montage- oder Demontagearbeiten, Reparaturen oder lnstandhaltungsarbeiten ausführen, dafür ausgebildet sein müssen (vgl. BVGer-act. 10, Beilage). Der Bauführer hat den Polier und den Kranführer mit der Demontage der Druckstrebe betraut. Beide verfügen, was nicht bestritten wird, nicht über die entsprechende Ausbildung. Mithin liegt vorliegend auch eine Verletzung von Art. 4 Abs. 2 Kranverordnung vor. Ferner wurden, wie der Kransturz eindrücklich aufzeigt, weitere Vorschriften betreffend Arbeitssicherheit offensichtlich verletzt, insbesondere Art. 82 UVG, Art. 32a VUV und Art. 3 aBauAV.”
Bei Kranbetrieb liegt die Verantwortung für den sicheren Zustand (einschliesslich Vollständigkeit von Druckstreben) klar beim Arbeitgeber; das umfasst auch Sanktionen bei Demontage sicherheitsrelevanter Teile.
“Vor diesem Hintergrund habe sie, die Suva, die Strafakten nicht beiziehen müssen (S. 8), sondern davon ausgehen dürfen, dass die fehlende Druckstrebe den Unfall verursacht habe und dass die Entfernung nicht gestattet worden sei. Der Sachverhalt sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Für die Ermahnung der Beschwerdeführerin vom 1. April 2021 sei die abstrakte Gefährdung durch den Betrieb des Krans mit der fehlenden Druckstrebe Grund und Anlass genug gewesen, zumal der sichere Betrieb des Krans auf der fraglichen Baustelle gemäss Art. 82 UVG, Art. 32a VUV und Art. 4 der Kranverordnung stets in der Verantwortung der Beschwerdeführerin gelegen habe. Eine zusätzliche Befragung von H._______ und/oder der Beizug der Anfang Juli 2021 bereits vorhandenen Strafuntersuchungsakten der Staatsanwalt F._______ sei beim vorliegend anwendbaren Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht notwendig gewesen und hätte keine zusätzlichen Erkenntnisse zur Tatsache gebracht, dass auf der fraglichen Baustelle der Beschwerdeführerin in D._______ der Baukran mit nur drei statt vier Druckstreben, d.h. in einem nicht betriebssicheren, den Vorgaben der technischen Dokumentation nicht entsprechenden Zustand, betrieben worden sei. Dass die Beschwerdeführerin die technische Dokumentation des Kreuzrahmenelements KRE 138 erst von der Beschwerdegegnerin als Beilage zum Einspracheentscheid vom 8. Juli 2021 erhalten habe, sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren nicht von entscheidender Bedeutung (BVGer-act. 6, S. 3). Konkret gehe es vielmehr darum, dass die Beschwerdeführerin am umgestürzten Kran eine der vier Druckstreben demontiert habe, ohne dass die E.”
VUV, NIV sowie Ausführungsbestimmungen wie BauAV und KranV konkretisieren und sind kumulativ bei der Umsetzung der nach Art. 82 Abs. 1 UVG erforderlichen Schutzmaßnahmen zu beachten; in der praktischen Prüfung kann die NIV oder spezielle Verordnungen vorrangig zu prüfen sein.
“Sie kontrolliert in der Regel innerhalb eines Jahres nach der Fertigstellung, ob die Anlage vorschriftsgemäss und in Übereinstimmung mit den genehmigten Plänen erstellt worden ist und die zum Schutz der Umwelt verfügten Massnahmen umgesetzt worden sind (Art. 13 der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen vom 2. Februar 2000, VPeA, SR 734.25). Die Vorinstanz führt damit zu Recht aus, sie sei für die Aufsicht und die Kontrolle der Photovoltaikanlage auf dem Schulhaus Grünau zuständig: Sie ist befugt, elektrische Niederspannungsinstallationen auf ihre Konformität mit den einschlägigen rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen, namentlich auf die Einhaltung der Bestimmungen der NIV für die Sicherheit beim Arbeiten an elektrischen Installationen (Art. 3 Abs. 1 NIV sowie Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 Bst. a und f ESTI-Verordnung). Demgegenüber ist die Suva zuständig für den Vollzug der Bestimmungen über die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten, das heisst, der Arbeitssicherheit im Allgemeinen (Art. 85 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom 20. März 1981, UVG, SR 832.20). Ziel dieser Bestimmungen ist die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten (Art. 82 Abs. 1 UVG); einschlägig sind die Bestimmungen nach den Art. 3 ff. VUV. Bezüglich des Aufgangs zum Dach des Schulhauses Grünau finden im Grundsatz sowohl die Bestimmungen bezüglich Arbeitssicherheit gemäss VUV Anwendung als auch die Bestimmungen zur Sicherheit für das Arbeiten an elektrischen Installationen nach Art. 2 NIV. Die Bestimmungen sind grundsätzlich kumulativ zu berücksichtigen. Die Einhaltung der VUV steht hier jedoch nicht in Frage, weshalb auf die Bestimmungen der NIV zu fokussieren ist.”
“Gemäss Art. 82 Abs. 1 UVG ist der Arbeitgeber verpflichtet, zur Ver-hütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten alle Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den gegebenen Verhältnissen angemessen sind. Verfügt ein Arbeitgeber nicht über die entsprechende Erfahrung, hat er sie sich zu besorgen (Adrian von Kaenel, in: Hürzeler/Kieser [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, UVG, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 2018, Art. 82 N 3). Gestützt auf Art. 83 Abs. 1 UVG hat der Bundesrat Ausführungsbestimmungen erlassen, in welchen die Anforderungen an die Arbeitssicherheit für bestimmte Tätigkeiten konkretisiert werden. Dazu gehören namentlich die VUV, die BauAV und die Kranverordnung.”
“Gemäss Art. 82 Abs. 1 UVG ist der Arbeitgeber verpflichtet, zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten alle Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den gegebenen Verhältnissen angemessen sind. Gestützt auf Art. 83 Abs. 1 UVG hat der Bundesrat Ausführungsbestimmungen erlassen, in welchen die Anforderungen an die Arbeitssicherheit für bestimmte Tätigkeiten konkretisiert werden. Dazu gehört namentlich auch die BauAV und die Kranverordnung (KranV).”
Die Arbeitgeberpflichten umfassen ausdrücklich die Beachtung einschlägiger OPA-Vorschriften sowie anerkannter Sicherheitstechnik und Technik-/Medizinregeln.
“Cette disposition étend donc la qualité de lésé à d’autres personnes habilitées, soit les représentants légaux, les héritiers du lésé, ainsi que des autorités et organisations habilitées à porter plainte (TF 1B_507/2020 du 8 février 2021 consid. 3.1 ; TF 1B_40/2020 du 18 juin 2020 consid. 3 ; TF 1B_576/2018 du 26 juillet 2019 consid. 2.3). Selon la jurisprudence, celui qui entend se constituer partie plaignante doit toutefois rendre vraisemblable le préjudice et le lien de causalité entre celui-ci et l'infraction dénoncée (ATF 141 IV 1 consid. 3.1). Pour ce qui est des éléments définissant précisément les conclusions civiles (calcul et motivation), ils n’ont pas besoin d’être fournis à ce stade, mais peuvent encore être présentés durant les débats, au plus tard durant les plaidoiries (art. 123 al. 2 CPP). 3.2.2 Les obligations de l’employeur sont définies aux art. 82 LAA et 3 à 10 OPA (Ordonnance fédérale du 19 décembre 1983 sur la prévention des accidents et des maladies professionnelles ; RS 832.30). En vertu de l’art. 82 LAA, l’employeur est tenu de prendre, pour prévenir les accidents et maladies professionnels, toutes les mesures dont l’expérience a démontré la nécessité, que l’état de la technique permet d’appliquer et qui sont adaptées aux conditions données (al. 1). L’employeur doit faire collaborer les travailleurs aux mesures de prévention des accidents et maladies professionnels (al. 2). Les travailleurs sont tenus de seconder l’employeur dans l’application des prescriptions sur la prévention des accidents et maladies professionnels. Ils doivent en particulier utiliser les équipements individuels de protection et employer correctement les dispositifs de sécurité et s’abstenir de les enlever ou de les modifier sans autorisation de l’employeur (al. 3). Selon l’art. 3 OPA, l’employeur est tenu de prendre, pour assurer la sécurité au travail, toutes les dispositions et mesures de protection qui répondent aux prescriptions de la présente ordonnance, aux autres dispositions sur la sécurité au travail applicables à son entreprise et aux règles reconnues en matière de technique de sécurité et de médecine du travail (al.”
Mündliche oder schriftliche Zusagen Dritter (z. B. per E‑Mail) ersetzen keine verbindliche schriftliche Abmachung; der Arbeitgeber verbleibt in der Verantwortung, insbesondere bei Änderungen (z. B. Kranänderungen) die Kontrolle sicherzustellen.
“Mit Blick auf Art. 7 Kranverordnung war vorliegend die Arbeitgeberin dafür verantwortlich, dass die Bestimmungen der Kranverordnung eingehalten werden (vgl. auch Art. 82 Abs. 1 UVG, wonach der Arbeitgeber verpflichtet ist, zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten alle Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den gegebenen Verhältnissen angemessen sind). Es liegen keine Hinweise vor, dass eine davon abweichende Regelung schriftlich vereinbart wurde. Jedenfalls ergibt sich ohne weiteres, dass die per E-Mail erfolgte Zusage des Kranspezialisten, es dürfe am Baukran eine Klammer entfernt werden, weder einer schriftliche Abmachung entspricht noch einer Bewilligung, ein anderes Bauteil des Baukrans, nämlich eine Druckstrebe, zu entfernen (sofern eine solche Vereinbarung überhaupt zulässig wäre). Auch gemäss Art. 3 Abs. 2 VUV ist es der Arbeitgeber, der dafür sorgen muss, dass die Schutzmassnahmen und Schutzeinrichtungen in ihrer Wirksamkeit nicht beeinträchtigt werden. Er hat dies in angemessenen Zeitabständen zu überprüfen. Nach Art. 6 Abs. 3 VUV sorgt der Arbeitgeber sodann auch dafür, dass die Arbeitnehmer die Massnahmen der Arbeitssicherheit einhalten.”
Der Arbeitgeber trägt die Verantwortung für die Umsetzung und Kontrolle der Wirksamkeit von Schutzmaßnahmen nach Art. 82 Abs. 1 UVG; fehlende eigene Erfahrung verpflichtet ihn, sich nötige Fachkenntnisse extern zu beschaffen.
“_______ SA, lors de son audition du 16 juillet 2022 (rapport de police du 31 octobre 2022 : TAF pce 18 annexe 2 p. 12). Celui-ci a affirmé avoir constaté que la zone où s'était produit l'événement était en travaux, alors que tel n'aurait pas dû être le cas compte tenu de ses instructions. Selon lui, ils auraient dû être exécutés au nord-est, au lieu du sud-est, en raison de la stabilité des structures. Il avait également constaté qu'il y avait plusieurs fouilles ouvertes pour effectuer les sous-murages, alors que les travaux devaient être faits « petites zones par petites zones ». A la fin de son interrogatoire, l'employé de l'entreprise N._______ SA a tenu à ajouter que si quelqu'un s'était rendu sur place le jour de l'accident, qu'il s'agisse des organes de l'entreprise recourante ou lui-même, il aurait constaté la dangerosité de la fouille sur le mur sis au sud et aurait stoppé les travaux (cf. dossier pénal, audition I._______ : TAF pce 29 annexe p. 39 ss). Or, il est indispensable de rappeler à ce stade que les art. 82 al. 1 LAA et 3 al. 1 OPA, imposent à l'employeur, et non à une tierce personne comme I._______, de prendre les mesures nécessaires pour protéger la sécurité et la santé de ses employés. L'art. 6 al. 3 OPA ajoute que l'employeur doit veiller à ce que les travailleurs observent les mesures relatives à la sécurité au travail. L'employeur demeure ainsi responsable en dernier ressort de l'application des mesures de sécurité. Dès lors, même à admettre que la victime aurait outrepassé les instructions données par l'architecte de ne pas travailler dans cette zone, l'absence de tout contrôle du respect de cette mesure par l'employeur doit conduire à retenir que les mesures de sécurité nécessaires n'ont pas été prises. 11.1.3.4 Enfin, quant à la longue expérience professionnelle de la victime alléguée par l'entreprise recourante, elle ne dispensait pas cette dernière de mettre en place les mesures nécessaires à assurer la sécurité sur le chantier et de s'assurer que ses travailleurs les appliquaient. L'entreprise ne pouvait simplement partir du principe que la sécurité serait assurée en présence d'un ouvrier expérimenté, qui n'avait aucune fonction de préposé à la sécurité dans l'entreprise.”
“Sur le plan formel, il convient de constater que la recourante fait implicitement grief à l'autorité inférieure d'avoir violé son droit d'être entendu, relevant que les mesures de sécurité à mettre en place n'ont pas été discutées - comme le prétend la Suva - avec le représentant de l'entreprise le 24 juin 2022, avant la suspension immédiate des travaux ordonnée le même jour, celui-ci ayant simplement pris acte de l'arrêt immédiat des travaux ordonné par l'inspecteur de la Suva (TAF pce 1 p. 4 ; dossier Suva pce 16). Cette critique peut être écartée. En effet, d'une part, la jurisprudence permet des dérogations au droit d'être entendu en cas de péril en la demeure, comme c'est le cas en l'espèce (arrêt du TAF C-7967/2010 du 3 décembre 2012 consid. 4.1 ; cf. Moor/Poltier, op. cit., p. 325). D'autre part, une éventuelle violation du droit d'être entendu est réparée lorsque la partie lésée a la possibilité de s'exprimer devant une autorité jouissant dans plein pouvoir d'examen (Jacques Olivier Piguet, Commentaire romand LPGA, 2018, art. 42 LPGA n° 21 ss), ce qui est le cas devant le Tribunal de céans. Dans ces circonstances, le grief portant violation du droit d'être entendu doit être rejeté. 9. 9.1 L'art. 3 al. 1 OPA complète l'art. 82 al. 1 LAA susmentionné (consid. 3.2.2.1), en ce sens qu'il impose à l'employeur, pour assurer et améliorer la sécurité au travail, de prendre toutes les dispositions et mesures de protection qui répondent aux prescriptions de l'ordonnance, aux autres dispositions sur la sécurité au travail applicables à son entreprise et aux règles reconnues en matière de technique de sécurité et de médecine du travail 9.2 Selon l'art. 4 OPA, si la sécurité des travailleurs ne peut plus être assurée d'une autre manière, l'employeur fera interrompre le travail dans les bâtiments ou les locaux concernés, aux emplacements de travail ou aux installations touchés jusqu'à ce que le dommage ait été réparé ou le défaut supprimé, à moins que l'interruption du travail n'accroisse le danger. 9.3 Aux termes de l'art. 6 al. 1 OPA, l'employeur veille à ce que tous les travailleurs occupés dans son entreprise, y compris ceux provenant d'une entreprise tierce, soient informés de manière suffisante et appropriée des risques auxquels ils sont exposés dans l'exercice de leur activité et instruits des mesures de sécurité au travail.”
Der Arbeitgeber haftet auch für Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter (z. B. unsachgemässes Anschlagen) und bleibt verantwortlich, wenn er Kontroll- und Durchsetzungsaufgaben (inkl. Durchführen von Kontrollen oder Sanktionen) nicht wahrnimmt.
“_______ SA, lors de son audition du 16 juillet 2022 (rapport de police du 31 octobre 2022 : TAF pce 18 annexe 2 p. 12). Celui-ci a affirmé avoir constaté que la zone où s'était produit l'événement était en travaux, alors que tel n'aurait pas dû être le cas compte tenu de ses instructions. Selon lui, ils auraient dû être exécutés au nord-est, au lieu du sud-est, en raison de la stabilité des structures. Il avait également constaté qu'il y avait plusieurs fouilles ouvertes pour effectuer les sous-murages, alors que les travaux devaient être faits « petites zones par petites zones ». A la fin de son interrogatoire, l'employé de l'entreprise N._______ SA a tenu à ajouter que si quelqu'un s'était rendu sur place le jour de l'accident, qu'il s'agisse des organes de l'entreprise recourante ou lui-même, il aurait constaté la dangerosité de la fouille sur le mur sis au sud et aurait stoppé les travaux (cf. dossier pénal, audition I._______ : TAF pce 29 annexe p. 39 ss). Or, il est indispensable de rappeler à ce stade que les art. 82 al. 1 LAA et 3 al. 1 OPA, imposent à l'employeur, et non à une tierce personne comme I._______, de prendre les mesures nécessaires pour protéger la sécurité et la santé de ses employés. L'art. 6 al. 3 OPA ajoute que l'employeur doit veiller à ce que les travailleurs observent les mesures relatives à la sécurité au travail. L'employeur demeure ainsi responsable en dernier ressort de l'application des mesures de sécurité. Dès lors, même à admettre que la victime aurait outrepassé les instructions données par l'architecte de ne pas travailler dans cette zone, l'absence de tout contrôle du respect de cette mesure par l'employeur doit conduire à retenir que les mesures de sécurité nécessaires n'ont pas été prises. 11.1.3.4 Enfin, quant à la longue expérience professionnelle de la victime alléguée par l'entreprise recourante, elle ne dispensait pas cette dernière de mettre en place les mesures nécessaires à assurer la sécurité sur le chantier et de s'assurer que ses travailleurs les appliquaient. L'entreprise ne pouvait simplement partir du principe que la sécurité serait assurée en présence d'un ouvrier expérimenté, qui n'avait aucune fonction de préposé à la sécurité dans l'entreprise.”
“Sur le plan formel, il convient de constater que la recourante fait implicitement grief à l'autorité inférieure d'avoir violé son droit d'être entendu, relevant que les mesures de sécurité à mettre en place n'ont pas été discutées - comme le prétend la Suva - avec le représentant de l'entreprise le 24 juin 2022, avant la suspension immédiate des travaux ordonnée le même jour, celui-ci ayant simplement pris acte de l'arrêt immédiat des travaux ordonné par l'inspecteur de la Suva (TAF pce 1 p. 4 ; dossier Suva pce 16). Cette critique peut être écartée. En effet, d'une part, la jurisprudence permet des dérogations au droit d'être entendu en cas de péril en la demeure, comme c'est le cas en l'espèce (arrêt du TAF C-7967/2010 du 3 décembre 2012 consid. 4.1 ; cf. Moor/Poltier, op. cit., p. 325). D'autre part, une éventuelle violation du droit d'être entendu est réparée lorsque la partie lésée a la possibilité de s'exprimer devant une autorité jouissant dans plein pouvoir d'examen (Jacques Olivier Piguet, Commentaire romand LPGA, 2018, art. 42 LPGA n° 21 ss), ce qui est le cas devant le Tribunal de céans. Dans ces circonstances, le grief portant violation du droit d'être entendu doit être rejeté. 9. 9.1 L'art. 3 al. 1 OPA complète l'art. 82 al. 1 LAA susmentionné (consid. 3.2.2.1), en ce sens qu'il impose à l'employeur, pour assurer et améliorer la sécurité au travail, de prendre toutes les dispositions et mesures de protection qui répondent aux prescriptions de l'ordonnance, aux autres dispositions sur la sécurité au travail applicables à son entreprise et aux règles reconnues en matière de technique de sécurité et de médecine du travail 9.2 Selon l'art. 4 OPA, si la sécurité des travailleurs ne peut plus être assurée d'une autre manière, l'employeur fera interrompre le travail dans les bâtiments ou les locaux concernés, aux emplacements de travail ou aux installations touchés jusqu'à ce que le dommage ait été réparé ou le défaut supprimé, à moins que l'interruption du travail n'accroisse le danger. 9.3 Aux termes de l'art. 6 al. 1 OPA, l'employeur veille à ce que tous les travailleurs occupés dans son entreprise, y compris ceux provenant d'une entreprise tierce, soient informés de manière suffisante et appropriée des risques auxquels ils sont exposés dans l'exercice de leur activité et instruits des mesures de sécurité au travail.”
Die Suva als zuständige Aufsichtsbehörde überwacht bei Bauarbeiten die Umsetzung von Art. 82 UVG und kann spezifische Präventionsmaßnahmen anordnen.
“ATF 125 II 86 consid. 5b ; 120 Ia 165 consid. 1a), ou encore lorsque l'admission du recours ne permettrait pas la réparation du préjudice subi (cf. ATF 127 III 41 consid. 2b ; 118 Ia 488 consid. 1a ; 116 II 721 consid. 6). La jurisprudence renonce exceptionnellement à l'exigence d'un intérêt actuel lorsque la contestation peut se reproduire en tout temps dans des circonstances identiques ou analogues, que sa nature ne permet pas de la trancher avant qu'elle ne perde son actualité et que, en raison de sa portée de principe, il existe un intérêt public suffisamment important à la solution de la question litigieuse (cf. ATF 142 I 135 consid. 1.3.1 ; 139 I 206 consid. 1.1 ; 136 II 101 consid. 1.1 ; 131 II 670 consid. 1.2). 3.2.2 En l'espèce, le Tribunal constate que les travaux sur le chantier ont repris, de sorte que se pose la question de l'intérêt - actuel et pratique - à recourir contre la décision du 27 juin 2022. 3.2.2.1 La décision dont est recours s'inscrit dans le contexte de l'art. 82 LAA. Selon cette dernière disposition, l'employeur est tenu de prendre, pour prévenir les accidents et maladies professionnels, toutes les mesures dont l'expérience a démontré la nécessité, que l'état de la technique permet d'appliquer et qui sont adaptées aux conditions données. 3.2.2.2 Afin de surveiller l'application des prescriptions sur la prévention des accidents professionnels, la LAA et ses dispositions d'exécution prévoient que les organes d'exécution (art. 85 al. 1 LAA et 47 ss de l'ordonnance du 19 décembre 1983 sur la prévention des accidents et des maladies professionnelles [OPA ; RS 832.30], notamment en l'espèce l'art. 49 al. 1 ch. 11 OPA qui désigne la Suva comme autorité compétente pour la surveillance des entreprises du secteur principal de la construction, les entreprises du second oeuvre et des techniques du bâtiment, et les autres entreprises qui exécutent des travaux sur leurs chantier) peuvent ordonner certaines mesures visant à prévenir les accidents et maladies professionnels (art.”
Die Begründungspflicht der Administration ist relevant für die Beurteilung, ob Mängel im Entscheidend erquicklich geheilt werden können; umfangreicher Schriftverkehr kann in gewissen Fällen fehlende Entscheidsgründe ersetzen, und das Verwaltungsgericht kann bei voller Kognition Mängel ebenfalls heilen.
“wenn die Vorinstanz dort ihre Entscheidgründe darlegt und die Rechtsmittelinstanz der betroffenen Partei im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels die Möglichkeit einräumt, sich dazu zu äussern (BGE 145 I 167 E. 4.4; 127 V 431 E. 3d/aa); 126 V 130 E. 2b; Urteil des BGer 1C_39/2017 vom 13. November 2017 E. 2.1; Urteil C-4904/2011 E. 5.1). Selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs wäre aber von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2; 132 V 387 E. 5.1; Urteil des BVGer A-2884/2018 vom 23. Juli 2019 E. 6.1.3). Bezüglich der Begründungspflicht ist vorliegend festzustellen, dass die vor-instanzliche Verfügung vom 1. April 2021 (Suva-act. 108) nur rudimentär begründet wurde. Dem Einspracheentscheid vom 8. Juli 2021 (BVGer-act. 1, Beilage 1) ist demgegenüber klar zu entnehmen, gestützt auf welchen Sachverhalt die Vorinstanz von einer Verletzung von Art. 82 Abs. 1 UVG, Art. 32a VUV, Art. 4 und 7 Kranverordnung sowie von Art. 3 aBauAV ausging. Diese hat die Überlegungen, auf welche sie ihren Entscheid stützt, zureichend dargelegt. So umfasst die Begründung den relevanten Sachverhalt, die wichtigsten einschlägigen Rechtsnormen und die materiellen Erwägungen, welche den Entscheid der Vorinstanz für die Beschwerdeführerin nachvollziehbar machen. Der angefochtene Einspracheentscheid enthält deshalb hinsichtlich des vorliegend relevanten Streitgegenstandes alle Elemente, die für eine sachgerechte Anfechtung erforderlich sind. Die technische Krandokumentation war dem Einspracheentscheid beigelegt, was der Beschwerdeführerin ermöglichte, sie in die Begründung ihres Standpunktes einzubeziehen. Die Beschwerdeführerin konnte denn auch sachgerecht und mit ausreichender Begründung Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erheben. Ohnehin könnte, selbst wenn die Vorinstanz ihre Begründungspflicht als wesentlichen Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör verletzt hätte, dieser Mangel im vorliegenden Verfahren als geheilt gelten, zumal das Bundesverwaltungsgericht über volle Kognition verfügt.”
“Bezüglich der Begründungspflicht ist festzustellen, dass die vorinstanzliche Verfügung vom Mai 2018 nur rudimentär begründet wurde. Nachdem die Beschwerdeführerin in ihrer Einsprache vom 8. Juni 2018 (Suva-act. 4) um Begründung der Feststellungen 1 und 3 sowie um Konkretisierung der Feststellung 2 ersucht hatte, ist dem Einspracheentscheid vom 31. Juli 2018 zu entnehmen, gestützt auf welchen Sachverhalt die Vorinstanz von einer Verletzung von Art. 82 Abs. 1 UVG, Art. 6 Abs. 1 der Verordnung über die sichere Verwendung von Kranen (Kranverordnung [KranV]; SR 832.312.15), Art. 6 Abs. 3 und 9 Abs. 1 VUV sowie Art. 3 Abs. 1 aBauAV ausging. Sie hat damit die Überlegungen dargelegt, auf welche sie ihren Entscheid stützt. Die Begründung umfasst den relevanten Sachverhalt, die wichtigsten einschlägigen Rechtsnormen und materiellen Erwägungen, welche die Überlegungen der Vorinstanz für die Beschwerdeführer nachvollziehbar machen. Der angefochtene Einspracheentscheid enthält deshalb, wenn auch nur knapp, hinsichtlich des vorliegend relevanten Streitgegenstandes alle Elemente, die für eine sachgerechte Anfechtung erforderlich sind. Selbst bei einem Verstoss gegen die Begründungspflicht ist aufgrund des umfangreichen Schriftenwechsels im vorliegenden Beschwerdeverfahren davon auszugehen, dass die Vorinstanz ihre Entscheidgründe genüglich dargelegt hat und sich die Beschwerdeführerin mehrfach dazu äussern konnte. Eine allfällige Verletzung hätte damit als geheilt zu gelten.”
Bei akuter Gefahr (Gefahrenlage) kann die Suva bzw. die Behörde sofortige Arbeitsunterbrechungen anordnen, auch ohne vorgängige Anhörung.
“_______ SA, lors de son audition du 16 juillet 2022 (rapport de police du 31 octobre 2022 : TAF pce 18 annexe 2 p. 12). Celui-ci a affirmé avoir constaté que la zone où s'était produit l'événement était en travaux, alors que tel n'aurait pas dû être le cas compte tenu de ses instructions. Selon lui, ils auraient dû être exécutés au nord-est, au lieu du sud-est, en raison de la stabilité des structures. Il avait également constaté qu'il y avait plusieurs fouilles ouvertes pour effectuer les sous-murages, alors que les travaux devaient être faits « petites zones par petites zones ». A la fin de son interrogatoire, l'employé de l'entreprise N._______ SA a tenu à ajouter que si quelqu'un s'était rendu sur place le jour de l'accident, qu'il s'agisse des organes de l'entreprise recourante ou lui-même, il aurait constaté la dangerosité de la fouille sur le mur sis au sud et aurait stoppé les travaux (cf. dossier pénal, audition I._______ : TAF pce 29 annexe p. 39 ss). Or, il est indispensable de rappeler à ce stade que les art. 82 al. 1 LAA et 3 al. 1 OPA, imposent à l'employeur, et non à une tierce personne comme I._______, de prendre les mesures nécessaires pour protéger la sécurité et la santé de ses employés. L'art. 6 al. 3 OPA ajoute que l'employeur doit veiller à ce que les travailleurs observent les mesures relatives à la sécurité au travail. L'employeur demeure ainsi responsable en dernier ressort de l'application des mesures de sécurité. Dès lors, même à admettre que la victime aurait outrepassé les instructions données par l'architecte de ne pas travailler dans cette zone, l'absence de tout contrôle du respect de cette mesure par l'employeur doit conduire à retenir que les mesures de sécurité nécessaires n'ont pas été prises. 11.1.3.4 Enfin, quant à la longue expérience professionnelle de la victime alléguée par l'entreprise recourante, elle ne dispensait pas cette dernière de mettre en place les mesures nécessaires à assurer la sécurité sur le chantier et de s'assurer que ses travailleurs les appliquaient. L'entreprise ne pouvait simplement partir du principe que la sécurité serait assurée en présence d'un ouvrier expérimenté, qui n'avait aucune fonction de préposé à la sécurité dans l'entreprise.”
Der Arbeitgeber trägt letztlich die Verantwortung für Umsetzung und Kontrolle der Arbeitssicherheit; Delegation entbindet ihn nicht von Überwachungs- und Kontrollpflichten.
“_______ bei seinem Telefonat G._______ bezüglich der Entfernung einer der vier Druckstreben angefragt habe, wobei er mangels Kenntnis des Fachbegriffs nicht von einer Druckstrebe gesprochen habe (BVGer-act. 8, S. 4). Es sei naheliegend, dass es diesbezüglich zu einem verhängnisvollen Missverständnis gekommen sei, welches von G._______ als Fachmann hätte verhindert werden müssen (S. 5). Dem hält die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung insbesondere entgegen, dass weder der Kranführer noch der Polier die zur Demontage notwendige Ausbildung aufgewiesen hätten (BVGer-act. 10, S. 3). Dem Bauführer, dem Kranführer sowie der Geschäftsführung der Beschwerdeführerin hätte die Bestimmung in Art. 4 Abs. 1 und 2 Kranverordnung (Betrieb des Krans in sicherem Zustand; Demontage nur durch ausgebildete Personen) bekannt sein müssen, dem Bauführer wegen seiner Verantwortung für die Baustelle in D._______ und der Beschwerdeführerin selber wegen ihrer letztlichen Gesamtverantwortung für die dortige Arbeitssicherheit gemäss Art. 82 UVG. Es werde daran erinnert, dass jede der vier Druckstreben an der Basis des Krans, d.h. am Kreuzrahmen, in einem Sektor von 90 Grad den entsprechenden Eckdruck des Krans zu tragen habe, so dass der Kran über seinen gesamten Schwenkbereich hinweg abgestützt sei. Führe man sich die Umstände des Kransturzes vom 18. Februar 2021, d.h. die Aufbauhöhe des Krans von”
“Angesichts des schwerwiegenden Ereignisses trifft die Arbeitgeberin die gesetzliche Pflicht, in ihrem Betrieb nachdrücklich für die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften zu sorgen und ihre bisherigen Massnahmen, die zur Vermeidung des tragischen Ereignisses offensichtlich nicht genügt haben, zu verschärfen. Gemäss Art. 3 Abs. 2 VUV muss die Arbeitgeberin dafür sorgen, dass die Schutzmassnahmen und Schutzeinrichtungen in ihrer Wirksamkeit nicht beeinträchtigt werden. Sie hat dies in angemessenen Zeitabständen zu überprüfen. Nach Art. 6 Abs. 3 VUV sorgt die Arbeitgeberin dafür, dass die Arbeitnehmer die Massnahmen der Arbeitssicherheit einhalten. Dokumentierte Schulungen, schriftliche Bestätigungen der Fahrzeugüberprüfungen und eine Einarbeitung der Mitarbeitenden reichen nicht aus, um die konkrete Umsetzung der Massnahmen der Arbeitssicherheit sicherzustellen (vgl. auch BGE 109 IV 15 E. 2a; Hans-Jakob Mosimann in: Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz, 2019, N 7 zu Art. 82 UVG). Letztlich trifft die Arbeitgeberin die Verantwortung für die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften - selbst die Übertragung von Aufgaben an einen Arbeitnehmer entbindet die Arbeitgeberin nicht von ihren Verpflichtungen zur Gewährleistung der Arbeitssicherheit (Art. 7 Abs. 2 VUV). Daher ist auch ihr Hinweis auf den Ausgang des Strafverfahrens in Bezug auf einen betroffenen Mitarbeiter für das vorliegende Verfahren nicht von Belang und unbehelflich (vgl. BVGer-act. 5 samt Beilage 9).”
Bei festgestelltem Verstoss gegen Art. 82 Abs. 1 UVG sind behördliche Ermahnungen (Stufe 1 oder bei wiederholtem bzw. unbeachtetem Ermahnungsbedarf Stufe 2) eine angemessene, praxisgerechte Sanktion; die Ermahnungen können durch die Akten gestützt werden.
“Zusammenfassend ist festzuhalten, dass vorliegend ein Verstoss gegen Art. 82 Abs. 1 UVG, Art. 4 Kranverordnung, Art. 6 Abs. 3, Art. 9 Abs. 1 und Art. 32a VUV sowie Art. 3 aBauAV aufgrund der vorliegenden, vollständigen Akten erstellt ist. Die Vorinstanz hat mithin zu Recht eine Ermahnung Stufe 2 ausgesprochen, nachdem die Ermahnung Stufe 1 vom 27. Juli 2020 (Suva-act. 91) unangefochten bzw. unbestritten geblieben war. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 8. Juli 2021, welcher die Ermahnung Stufe 2 bzw. die Verfügung vom 21. April 2021 bestätigte, erweist sich mithin als korrekt, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. Bei diesem Ergebnis braucht der Eventualantrag der Beschwerdeführerin nicht näher geprüft zu werden.”
“Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Verstoss gegen Art. 82 Abs. 1 UVG, Art. 6 Abs. 1 KranV sowie Art. 6 Abs. 3 und Art. 9 Abs. 1 VUV aufgrund der vorliegenden Akten erstellt ist. Damit erweist sich die am 24. Mai 2018 verfügte (Suva-act. 6) und mit angefochtenem Einspracheentscheid vom 31. Juli 2018 (Suva-act. 21) bestätigte Ermahnung Stufe 1 als korrekt, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde vom 30. August 2018, soweit darauf einzutreten ist (vgl. E. 1.5.7 hiervor), als unbegründet abzuweisen ist.”
“Damit ist der Unfallverlauf beziehungsweise der rechtserhebliche Sachverhalt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Mit dem erforderlichen Beweismass steht vorliegend fest, dass die Last nicht richtig angeschlagen wurde und es der Mitarbeiter der Beschwerdeführerin als Anschläger unterliess, das erforderliche Stoppzeichen zu geben. Damit ist ein Verstoss gegen Art. 82 Abs. 1 UVG, Art. 6 Abs. 1 KranV sowie Art. 6 Abs. 3 und Art. 9 Abs. 1 VUV aufgrund der vorliegenden, vollständigen Akten erstellt und die Vorinstanz hat zu Recht eine Ermahnung Stufe 1 ausgesprochen:”
Fehlende oder fehlerhafte Montageanleitungen, die zur unvollständigen Umsetzung technischer Schutzvorrichtungen führen, können Arbeitgeberhaftung nach Art. 82 UVG begründen.
“April 2021 (Auftrag 0028421604 betreffend die Einsprecherin) sei aufzuheben und es seien insbesondere die Ermahnung Stufe 2 sowie die Feststellung 1 gemäss dieser Verfügung aufzuheben. - Eventuell sei das vorliegende Einspracheverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des den Kranunfall vom 18. Februar 2021 in D._______ betreffenden Strafverfahrens zu sistieren. - Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Einsprachegegnerin. Die Arbeitgeberin machte insbesondere geltend, dass der Kraninverkehrbringer, die E._______ AG, bzw. ihr Mitarbeiter G._______, dem zuständigen Bauführer der Arbeitgeberin, H._______, am 21. Januar 2021 telefonisch versichert habe, dass das entsprechende Bauteil des Krans entfernt werden dürfe. B.g Die Vorinstanz wies die Einsprache mit Einspracheentscheid vom 8. Juli 2021 ab (Suva-act. 114). Sie begründete dies namentlich damit, der Kraninverkehrbringer bzw. der zuständige Mitarbeiter G._______ habe lediglich die Erlaubnis zum Entfernen einer Klammer, nicht aber zum Entfernen einer Druckstrebe, gegeben. Die Arbeitgeberin habe mit ihrem Verhalten ihre Pflichten gemäss Art. 82 UVG verletzt, indem sie offenkundig nicht alle Massnahmen zur Unfallverhütung getroffen habe, die vorliegend nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den gegebenen Verhältnissen angepasst waren. Die Arbeitgeberin habe insbesondere Art. 32a der Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Unfallverhütung (SR 823.30, VUV) nicht nachgelebt: Einerseits machten die technische Dokumentation des Kreuzrahmenelements KRE 138 und nicht zuletzt der Montageplan des fraglichen Krans klare Aussagen über Zweck und Verwendung der vier Druckstützen. Anderseits sei der Kran als Arbeitsmittel vorliegend nicht so aufgestellt und in die Arbeitsumgebung integriert worden, dass die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer gewährleistet gewesen seien, wobei von einer korrekten Montage nicht (mehr) die Rede habe sein können. Indem vorliegend der Kran mit lediglich drei Druckstützen, und damit ganz offensichtlich nicht mehr in sicherem Zustand gehalten und betrieben worden sei, habe die Arbeitgeberin darüber hinaus Art.”
Arbeitsschutzmassnahmen wirken sich nicht unmittelbar in Form von Prämienreduktionen aus; sie beeinflussen jedoch künftige Prämien indirekt über die Schadensentwicklung und -statistik.
“En effet, si on réduisait les primes de la recourante sans tenir compte de son risque et de son classement dans le tarif des primes, le principe de l'égalité de traitement serait violé. 12.3.4 En outre, comme le fait remarquer la SUVA, la recourante - qui présente un malus de quatre degrés par rapport au collectif de référence (cf. feuille de base AAP 2020 [SUVA p. 189 p. 7 ch. 4]) et qui fait valoir que ses efforts pour réduire les risques n'ont pas été pris en compte (cf. notamment par. III E 18 p. 9 du mémoire de recours) - ne saurait perdre de vue que c'est la statistique des risques de la période d'observation concernée qui est déterminante pour la détermination des primes. Par conséquent, comme le relève justement la SUVA, les efforts en matière de sécurité au travail et de sécurité durant les loisirs sont pris en compte dans la mesure où ils se répercutent sur le nombre des accidents (cf. par. III p. 4 du mémoire de réponse). Le Tribunal de céans relève par ailleurs, à ce sujet, que l'art. 82 al. 1 LAA impose à l'employeur de prendre, pour prévenir les accidents et maladies professionnels, toutes les mesures dont l'expérience a démontré la nécessité, que l'état de la technique permet d'appliquer et qui sont adaptées aux conditions données. Ces mesures ne justifient pas en tant que telles une réduction des primes, mais elles peuvent avoir un impact positif sur les primes futures en fonction de l'évolution des sinistres (cf. arrêts du TAF C-1206/2009 du 6 juillet 2011 consid. 6.4 et C-2789/2010 du 16 mai 2011 consid. 11.2). 12.4 Il convient également de souligner que l'intéressée reconnaît que sa situation (changement du modèle et augmentation des primes) pourrait se reproduire dans d'autres cas que celui de la recourante et qu'elle n'entend pas remettre en cause la légalité générale du système, mais bien plutôt attirer l'attention du tribunal sur le fait que les entreprises actives dans le domaine de la construction sont « captives » de la SUVA, ce qui mérite, aux yeux de la recourante, une analyse attentive des atteintes aux intérêts protégés par la Constitution (cf.”
Die Haftung für Verstösse gegen Art. 82 UVG kann mehrere Beteiligte treffen; sie kann zugleich mehreren Akteuren wegen ihrer jeweiligen Zuständigkeitsbereiche zukommen (z.B. Bauleiter bei Unterlassung der Überwachung).
“La responsabilité pénale d'un participant à la construction se détermine sur la base des prescriptions légales, des accords contractuels ou des fonctions exercées, ainsi que des circonstances concrètes. Chacun est tenu, dans son domaine de compétence, de déployer la diligence que l'on peut attendre de lui pour veiller au respect des règles de sécurité. Certes, la règle doit, de manière générale, être respectée par celui qui accomplit l'activité qu'elle régit ; toutefois, il existe aussi, pour ceux qui dirigent les travaux, le devoir de donner les instructions nécessaires et de surveiller l'exécution. Il est donc fréquent que plusieurs personnes, compte tenu de leur domaine de compétence respectif, soient responsables d'une seule et même violation des règles de l'art. Le directeur des travaux est tenu de veiller au respect des règles de l'art de construire et répond aussi bien d'une action que d'une omission. L'omission peut consister à ne pas surveiller, à ne pas contrôler le travail ou à tolérer une exécution dangereuse (TF 6B_145/2015 du 29 janvier 2016 consid. 2.1.1. et les réf. cit.). 5.2.2 Aux termes de l’art. 82 LAA (Loi fédérale sur l'assurance-accidents du 20 mars 1981 ; RS 832.20), l’employeur est tenu de prendre, pour prévenir les accidents et maladies professionnels, toutes les mesures dont l’expérience a démontré la nécessité, que l’état de la technique permet d’appliquer et qui sont adaptées aux conditions données (al. 1). L’employeur doit faire collaborer les travailleurs aux mesures de prévention des accidents et maladies professionnels (al. 2). Les travailleurs sont tenus de seconder l’employeur dans l’application des prescriptions sur la prévention des accidents et maladies professionnels. Ils doivent en particulier utiliser les équipements individuels de protection et employer correctement les dispositifs de sécurité et s’abstenir de les enlever ou de les modifier sans autorisation de l’employeur (al. 3). Conformément à l’art. 3 OPA (Ordonnance sur la prévention des accidents du 19 décembre 1983 ; RS 832.30), l’employeur est tenu, pour assurer et améliorer la sécurité au travail, de prendre toutes les dispositions et mesures de protection qui répondent aux prescriptions de la présente ordonnance, aux autres dispositions sur la sécurité au travail applicables à son entreprise et aux règles reconnues en matière de technique de sécurité et de médecine du travail (al.”
Bei präventiven oder wiederkehrenden Gefährdungsfragen kann ein Öffentlichkeits- bzw. Feststellungsinteresse die Zulässigkeit des Rechtsmittels begründen, auch ohne aktuelles persönliches Schadeninteresse.
“1 et les références citées). Un intérêt actuel et pratique fait en particulier défaut lorsque l'acte de l'autorité a été exécuté ou a perdu son objet (cf. ATF 125 II 86 consid. 5b ; 120 Ia 165 consid. 1a), ou encore lorsque l'admission du recours ne permettrait pas la réparation du préjudice subi (cf. ATF 127 III 41 consid. 2b ; 118 Ia 488 consid. 1a ; 116 II 721 consid. 6). 3.3 La jurisprudence renonce exceptionnellement à l'exigence d'un intérêt actuel lorsque la contestation peut se reproduire en tout temps dans des circonstances identiques ou analogues, que sa nature ne permet pas de la trancher avant qu'elle ne perde son actualité et que, en raison de sa portée de principe, il existe un intérêt public suffisamment important à la solution de la question litigieuse (cf. ATF 142 I 135 consid. 1.3.1 ; 139 I 206 consid. 1.1 ; 136 II 101 consid. 1.1 ; 131 II 670 consid. 1.2). 3.4 En matière de prévention des accidents, la problématique de l'intérêt au recours se présente de façon récurrente. 3.4.1 Selon l'art. 82 al. 1 LAA, l'employeur est tenu de prendre, pour prévenir les accidents et maladies professionnels, toutes les mesures dont l'expérience a démontré la nécessité, que l'état de la technique permet d'appliquer et qui sont adaptées aux conditions données. Après avoir entendu l'employeur et les assurés directement concernés, les organes d'exécution (art. 85 LAA et 47 ss de l'ordonnance du 19 décembre 1983 sur la prévention des accidents et des maladies professionnelles [OPA, RS 832.30]) peuvent ordonner certaines mesures visant à prévenir les accidents et maladies professionnels, l'employeur devant permettre à ces organes d'accéder à tous les locaux et emplacements de travail de l'entreprise et les autoriser à effectuer des vérifications et à prélever des échantillons (art. 84 al. 1 LAA). Aux termes de l'art. 62 al. 1 OPA, l'organe d'exécution compétent (art. 47 ss OPA) - en notifiant des avertissements - attire l'attention de l'employeur sur les infractions aux prescriptions sur la sécurité au travail révélées à l'occasion d'une visite d'entreprise et lui fixe un délai convenable pour y remédier.”
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