Art. 53

“Die Beschwerdeführer bestreiten die im angefochtenen Entscheid dargelegten Arbeitsstunden für die C.________ GmbH (zu Recht, vgl. dazu act. II 10) nicht. Sie machen jedoch zunächst geltend, mit Blick auf frühere Beitragsverfügungen widerspreche das Vorgehen der Beschwerdegegnerin Treu und Glauben (Beschwerde, S. 3). Dem kann nicht gefolgt werden: Wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort richtig festhält (vgl. S. 4), wurde das Beitragsstatut betreffend den nämlichen Zeitraum für die Beschwerdeführer erstmals verfügt. Dass dem nicht so wäre, behaupten und belegen sie nicht. Damit liegt – anders als noch im Einspracheverfahren geltend gemacht (act. II 8 S. 3 Ziff. 5) – keine allein unter dem Blickwinkel von Art. 53 ATSG zulässige rückwirkende Änderung formell rechtskräftiger Verfügungen vor. Auch aus den im vorliegenden Beschwerdeverfahren aufgelegten Dokumenten können die Beschwerdeführer nichts zu ihren Gunsten ableiten, beschlagen diese doch ausnahmslos einen (mehrere Jahre) vor 2016 liegenden Zeitraum respektive beziehen sich die ins Recht gelegten Verfügungen ausdrücklich und ausschliesslich auf die Jahre 2000 bzw. 2002-2004 (Akten der Beschwerdeführer [act. I] 4), 2005-2006 (act. I 5) und 2006-2008 (act. I 6 f.). Die nach den Akten letzte Beitragsverfügung datiert vom 24. Februar 2011 und bezieht sich – ebenso explizit und exklusiv – auf das Jahr 2011 (act. II 11). Schliesslich stellt die Schlussrechnung vom 3. März 2021 (act. I 8) einerseits keine(Beitrags-)Verfügung dar; andererseits werden darin keine irreführenden oder falschen Angaben weder zum Beitragsstatut im Allgemeinen noch betreffend die Beschwerdeführer für den hier streitigen Zeitraum im Konkreten gemacht, so dass sich gestützt darauf ebenso wenig eine von der materiellen Rechtslage abweichende Behandlung rechtfertigen lässt.”

“Les indemnités journalières de l'assurance-accidents peuvent faire l'objet d'une telle procédure simplifiée (cf. art. 124 OLAA a contrario; SVR 2009 UV n° 21 p. 78 consid. 3.2 [arrêt du Tribunal fédéral 8C_99/2008 du 26 novembre 2008]). Une communication effectuée conformément au droit sous la forme simplifiée de l'art. 51 al. 1 LPGA peut produire les mêmes effets qu'une décision entrée en force si l'assuré n'a pas, dans un délai d'examen et de réflexion convenable, manifesté son désaccord avec la solution adoptée par l'assureur social et exprimé sa volonté que celui-ci statue sur ses droits dans un acte administratif susceptible de recours (cf. ATF 134 V 145 consid. 5.2 ; 129 V 110 consid. 1.2.2 voir également DEFAGO GAUDIN, in Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, n. 9 ad. art. 51 LPGA, n° 10). 11.2 Lorsque la prise de position de l’assureur prononcée en procédure simplifiée est entrée en force, elle ne peut être modifiée qu’aux conditions de la révision et de la reconsidération de l’art. 53 LPGA (voir DEFAGO GAUDIN, op. cit., n° 10). Selon l'art. 53 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient pas être produits auparavant (al. 1). L’assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (al. 2). Cela vaut aussi pour les prestations qui ont été accordées sans avoir fait l'objet d'une décision formelle, mais d'une décision implicite prise dans le cadre d'une procédure simplifiée au sens de l'art. 51 al. 1 LPGA (cf. arrêt du Tribunal fédéral 8C_434/2011 du 8 décembre 2011 consid. 3 et les références). 11.3   11.3.1 L'art. 25 al. 1, 1ère phrase, LPGA, auquel renvoie l'art. 1 al. 1 LAA, prévoit que les prestations indûment touchées doivent être restituées.”

“1 Unrechtmässig ausgerichtete Leistungen – worunter auch Corona-Erwerbsersatzentschädigungen fallen können – dürfen zurückgefordert werden, wenn die Voraussetzungen für ein wiedererwägungsoder revisionsweises Zurückkommen auf die formell rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung gegeben sind (Art. 53 ATSG). Da im gegebenen Fall keine neuen Tatsachen oder Beweismittel vorliegen, steht nicht eine Revision, sondern eine Wiedererwägung zur Diskussion. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden – im Nachhinein – zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138). Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt demnach in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich gegebenenfalls der Entscheid über die Rückforderung nach Art 25 Abs. 1 ATSG an, wonach unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind. 3.2 Gemäss Art. 15 Abs. 4 des Covid-19-Gesetzes vom 25. September 2020 (in Kraft bis 31. Dezember 2022) stellt der Bundesrat sicher, dass Entschädigungen auf der Grundlage des selbstdeklarierten Erwerbsausfalls ausgerichtet werden. Die Richtigkeit der Angaben wird insbesondere mittels Stichproben überprüft. Gemäss Art. 8a Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall werden in regelmässigen Zeitabständen die Anspruchsvoraussetzungen überprüft. Die Ausgleichskassen können zu diesem Zweck Stichproben selbst vornehmen oder durch externe Sachverständige vornehmen lassen. Bereits auf den Anmeldeformularen zum Bezug von Corona-Erwerbsersatzentschädigung wird vermerkt, dass mit Stichprobenkontrollen gerechnet werden müsse und allenfalls zu Unrecht bezogene Leistungen zurückzuerstatten seien. 3.3 Vorliegend zeigte die Ausgleichskasse der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 25.”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG], BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).     Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E.”

“Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).     Von erheblicher Bedeutung ist die Berichtigung von rechtskräftigen Verfügungen oder Einspracheentscheiden stets, wenn sie periodische Leistungen zum Gegenstand haben (vgl. BGE 140 V 85 E. 4.4). 1.5    Rechtsprechungsgemäss kann ein Vergleich grundsätzlich ebenso in Wiedererwägung gezogen werden wie eine Verfügung. Es sind jedoch im Rahmen von Art. 53 Abs. 2 ATSG höhere Anforderungen zu stellen, um dem Vergleichscharakter Rechnung zu tragen (BGE 138 V 147 E. 2.3).     Die Wiedererwägung ist zulässig, wenn der Vergleich zweifellos unrichtig war; das heisst, sie hängt entscheidend davon ab, was Gegenstand eines Vergleichs sein kann. Ein (öffentlich-rechtlicher) Vertrag bzw. Vergleich hat das Legalitätsprinzip zu beachten; es darf demnach keine vom Gesetzesrecht abweichende Regelung getroffen werden Die Befugnis zum Abschluss eines Vergleichs ermächtigt die Behörde somit nicht, bewusst eine gesetzwidrige Vereinbarung zu schliessen, also von einer von ihr als richtig erkannten Gesetzesanwendung im Sinne eines Kompromisses abzuweichen. Ist der Vergleich im Gesetzesrecht zugelassen, so wird aber damit den Parteien bei ungewisser Sach- oder Rechtslage die Befugnis eingeräumt, ein Rechtsverhältnis vertraglich zu ordnen, um die bestehende Rechtsunsicherheit zu beseitigen. Dabei und damit wird in Kauf genommen, dass der Vergleichsinhalt von der Regelung des Rechtsverhältnisses abweicht, zu der es bei umfassender Klärung des Sachverhalts und der Rechtslage allenfalls gekommen wäre.”

“Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig sind, und - was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c) - ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. In diesem Sinn dient die Wiedererwägung der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung bei der Würdigung des Sachverhalts, insbesondere bei klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 148 V 195 E. 5.3; 138 V 324 E. 3.3). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E.”

“Cela étant, on constate que le recourant était au bénéfice d’une autorisation de séjour B jusqu’en février 2021 et qu’il a toutefois quitté la Suisse à fin décembre 2019 pour des raisons médicales (selon ses indications dans l’opposition) pour vivre chez son père en France ; dès lors que, selon son médecin, il était déjà en incapacité de travail pour des raisons médicales en juin 2019 et que son suivi médical a été régulier depuis lors, on ne peut que constater que le recourant n’avait pas l’intention de rester en Suisse durablement lorsqu’il s’est inscrit au chômage le 11 juin 2019 et que l’intimée était fondée à considérer qu’il ne remplissait pas les conditions d’octroi d’indemnités. b) En l’occurrence, la caisse intimée n'a pu se rendre compte que le droit aux prestations de l’assurance-chômage ne pouvait potentiellement être reconnu depuis l’ouverture du délai-cadre d’indemnisation le 12 juin 2019 faute pour l’assuré d’en remplir la condition du domicile en Suisse (cf. art. 8 al. 1 let. c LACI), qu’au plus tôt à réception, le 7 novembre 2019, d’un formulaire d’arrêt de travail français du Dr P.________, sans que sa créance ne soit périmée dès lors qu'elle a exigé la restitution du montant versé à tort par décision du 27 février 2020. La condition de l'importance notable est également réalisée, eu égard au montant (12'875 fr. 50) soumis à restitution. Les conditions d'une reconsidération au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA sont dès lors réunies. 5. Dans son recours, l’intéressé se prévaut de sa situation financière difficile. Cette question ne doit toutefois pas être examinée dans le cadre du présent litige. Elle sera appréciée, le cas échéant, à l’occasion d’une demande de remise de la prestation à restituer au sens des art. 25 al. 1, deuxième phrase, LPGA et 4 OPGA (applicables par renvoi de l'art. 95 LACI) ; il sera loisible à l’intéressé de déposer une telle demande, au plus tard trente jours après l’entrée en force de la décision de restitution (cf. consid. 3c supra). 6. En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la procédure étant gratuite (art. 61 let. a LPGA), ni d’allouer de dépens, dès lors que le recourant n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 28 août 2020 par la Caisse cantonale de chômage, Division juridique, est confirmée.”

“Au contraire, lorsque les faits ou moyens de preuve nouveaux invoqués par le requérant mettent en évidence des indices suffisants en faveur d’un motif de révision, l’assureur social doit prendre les mesures d’instruction nécessaires pour acquérir une certitude suffisante à cet égard. Tel est le cas lorsqu’une observation de la personne assurée a été mise en place, les résultats de la surveillance devant en principe être appréciés par un médecin (arrêt du Tribunal fédéral 8C_434/2011 du 8 décembre 2011 consid. 4.2 ; SVR 2012 IV n.17 63). Le délai de 90 jours ne commence à courir que lorsque les pièces recueillies permettent d’examiner l’importance du motif de révision invoqué ou, si l’assureur social manque de prendre les mesures nécessaires, au moment où il aurait pu compléter l’état de fait en faisant preuve de l’engagement attendu et exigible de sa part (arrêt du Tribunal fédéral 9C_896/2011 du 31 janvier 2012 consid. 4.2 ; SVR 2012 IV n.36 140 ; Margit MOSER-SZELESS, op. cit., n. 62 ad art. 53 LPGA). Il ressort des termes de l'art. 53 al. 1 LPGA (« sont soumises à révision » « müssen in Revision gezogen werden », « devono essere sottoposte a revisione ») que l’assureur social est tenu d’initier d’office une procédure de révision s’il a connaissance de faits ou de moyens de preuve nouveaux, que ce soit en faveur ou en défaveur de la personne concernée. Une requête en ce sens de la part de l’assuré ou d’une autre partie n’est pas nécessaire, à la différence de ce qui vaut dans d’autres domaines du droit administratif (cf. art. 66 al. 2 let. a PA) ou pour la révision d’une décision judiciaire (cf. p. ex. art. 122 ss LTF) (Margit MOSER-SZELESS, op. cit., n. 58 ad art. 53 LPGA). 7.4 Aux termes de l’art. 5 al. 3 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst - RS 101), les organes de l’État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. Cela implique notamment qu’ils s’abstiennent d’adopter un comportement contradictoire ou abusif (ATF 136 I 254 consid. 5.3 et les arrêts cités).”

“Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung respektive des Einspracheentscheides zu laufen beginnt (vgl. Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG; BGE 143 V 105 E. 2.1 mit Hinweisen). Grundsätzlich bestimmt sich der Zeitpunkt, in welchem die Partei den angerufenen Revisionsgrund hätte entdecken können, nach dem Prinzip von Treu und Glauben. Die Revisionsfrist beginnt praxisgemäss zu laufen, sobald sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. Bei noch unvollständiger Kenntnis sind medizinische Abklärungen innert angemessener Frist anzuordnen (BGE 143 V 105 E. 2.4).”

“Les dispositions visées seront citées ci-après dans leur teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2016. 3. a) Selon l'art. 25 al. 1, première phrase, LPGA (dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020 applicable en l’espèce conformément à l’art. 83 LPGA), les prestations indûment touchées doivent être restituées. L’étendue de l’obligation de restituer est fixée par une décision dans laquelle l’assureur indique la possibilité d’une remise (art. 3 al. 1 et 2 OPGA). L'obligation de restituer suppose que soient remplies les conditions d'une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) ou d'une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) de la décision - formelle ou non - par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 142 V 259 consid. 3.2 p. 260; 130 V 380 consid. 2.3.1 p. 384; 318 consid. 5.2 p. 320). Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (art. 53 al. 1 LPGA). L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). b) Conformément à l'art. 25 al. 2, première phrase, LPGA, le droit de demander la restitution s'éteint un an après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Il s'agit là de délais (relatif et absolu) de péremption qui doivent être examinés d'office (ATF 140 V 521 consid. 2.1 p. 525). L'administration doit disposer de tous les éléments qui sont décisifs dans le cas concret et dont la connaissance fonde – quant à son principe et à son étendue – la créance en restitution à l'encontre de la personne tenue à restitution (ATF 140 V 521 consid. 2.1 ; 111 V 14 consid. 3). Si l'administration dispose d'indices laissant supposer l'existence d'une créance en restitution, mais que les éléments disponibles ne suffisent pas encore à en établir le bien-fondé, elle doit procéder, dans un délai raisonnable, aux investigations nécessaires.”

“Es ist fraglich, ob Verwaltung und Vorinstanz nach der Löschung des Einzelunternehmens B.________ vom 18. März 2020 im Handelsregister an ihrer Annahme eines Firmenkonglomerats mit einer verwobenen Beteiligungskonstruktion, welches es erlauben würde, die Beschwerdeführerin nach Belieben in einer weiteren Unternehmung ihres Ehemannes wieder zu beschäftigen, festhalten durften, indem sie weiterhin und ohne Analyse des konkreten Sachverhalts auf eine arbeitgeberähnliche Stellung des Ehemannes schlossen. Gemäss der zitierten Rechtsprechung (E. 5.1.2 hiervor) hätte jedenfalls für die Zeit ab 4. Mai 2020 (Einsetzung des Ehemannes als Liquidator der GmbH) Grund für eine Prüfung des Missbrauchsrisikos im Einzelfall bestanden. Denn ohne eine solche Prüfung lässt sich nicht feststellen, ob die Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung ab 23. März 2020 hier zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG war. Diese Beurteilung beinhaltet ermessensgeprägte Anteile (vgl. E. 5.1.1 hiervor). Indem das kantonale Gericht sich nicht mit der Frage befasst hat, ob die Leistungsausrichtung vor dem Hintergrund der konkreten Sachlage vertretbar war, hat es den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig festgestellt. Darin liegt - wie von der Beschwerdeführerin zu Recht geltend gemacht - eine Verletzung materiellen Rechts aufgrund einer fehlerhaften Sachverhaltsermittlung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG (MARKUS SCHOTT, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 19 zu Art. 97 BGG). Das Bundesgericht kann bei dieser Ausgangslage in der Sache selbst entscheiden (Art. 107 Abs. 2 BGG) und allenfalls zu diesem Zweck die notwendigen tatsächlichen Erhebungen durchführen (Art. 55 BGG; MARKUS SCHOTT, a.a.O., N. 15 zu Art. 97 BGG).”

“________ n’était pas en formation pendant le mois de janvier 2023, si bien que la recourante n’avait pas droit à une rente complémentaire pour enfant durant cette période. 7. Cela étant constaté, il convient d’examiner si l’office AI, par l’intermédiaire de la caisse, était en droit de réclamer à la recourante le montant de la rente pour enfant versée pour le mois de janvier 2023. a) L’art. 25 al. 1, première phrase, LPGA prévoit que les prestations indûment touchées doivent être restituées. L’obligation de restituer suppose que soient réalisées les conditions d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) ou d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 130 V 318 et les références). Aux termes de l’art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. L’art. 53 al. 2 LPGA énonce quant à lui que l’assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. b) La découverte par l’office AI de l’interruption des études suivies par la recourante auprès du Gymnase T.________ constitue à l’évidence un fait nouveau. En effet, cette formation devait durer jusqu’en juillet 2023 et l’office AI, respectivement la caisse, ont appris, sans en avoir été informés par l’intéressée, que celle-ci avait mis un terme à ses études en novembre 2022. Or, dans les communications des 5 et 14 octobre 2022 lui octroyant une rente extraordinaire pour enfant, la recourante avait été expressément rendue attentive à son obligation de renseigner et, en particulier, d’annoncer toute interruption de ses études. Il s’agit par ailleurs d’un élément important dans la mesure où il a pour conséquence que la recourante n’a pas droit à une rente extraordinaire pour enfant pendant la période d’interruption de la formation.”

“hiervor) und eine auf dem Privatgutachten basierende Argumentationslinie auch in einem zu erhebenden Beschwerdeverfahren hätte verfolgt werden können. Es obliegt den Prozessparteien, rechtzeitig und zur Klärung des Sachverhaltes entsprechend ihrer Beweispflicht beizutragen. Dass es ihnen unmöglich war, Tatsachen und Beweismittel im früheren Verfahren beizubringen, ist nur mit Zurückhaltung anzunehmen und vorliegend – wie dargestellt - zu verneinen. So vermag der Beschwerdeführer keine nachvollziehbare und überzeugende Begründung darzulegen, weshalb es ihm nicht möglich gewesen sein sollte, die entsprechenden Vorkehrungen zu treffen um das Gutachten der Universitätsklinik E____ bereits in das ursprüngliche Verfahren einzubringen. Die prozessuale Revision hat namentlich nicht den Zweck, die nachträgliche Korrektur einer prozessualen Nachlässigkeit zu ermöglichen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_523/2012 vom 7. November 2012 E.3.3; 8C_197/2013 vom 28. Mai 2013 E. 2.2). Dies käme einer nicht zulässigen Erweiterung der Beschwerdefrist gleich. Eine Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG scheidet daher vorliegend bereits unter diesem Gesichtspunkt aus. 5. 5.1. Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde abzuweisen. 5.2. Das Verfahren ist kostenlos. 5.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Das Verfahren ist kostenlos. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin Dr. A. Pfleiderer MLaw N. Marbot Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt. Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.”

“En raison de cette nouvelle situation, elle est d'avis que l'intimé aurait dû organiser une nouvelle enquête ménagère. Enfin, elle estime avoir droit à un abattement maximal de 25% sur son revenu d'invalide. 4. En préambule, il faut relever que l’intimé est entré en matière sur la demande de prestations du 8 mai 2019. Dans la mesure où cette question n’est pas litigieuse dans le cas présent, le TA n’a pas à revoir cet aspect de la procédure (ATF 109 V 108 c. 2b) et doit procéder à un examen matériel du cas d’espèce (ATF 141 V 9 c. 2.3, 117 V 198 c. 4b; SVR 2019 IV n° 39 c. 5). Dans ce contexte, il y a toutefois lieu de relever que, puisque la décision matérielle du 11 décembre 2012 est entrée en force, la recourante ne saurait la rediscuter (voir c. 2.5.2). En effet, la reconsidération d’une décision relève du seul pouvoir d'appréciation de l'intimé (art. 53 al. 2 LPGA) et ne peut lui être imposée par une autorité judiciaire (ATF 133 V 50 c. 4; SVR 2018 IV n° 33 c. 5.4, 2014 IV n° 7 c. 3.3). Quant à l'art. 53 al. 1 LPGA, cité par la recourante (p. 6 du recours), il se rapporte au cas où l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. Cette norme tend ainsi à corriger une constatation inexacte des faits, à savoir une inexactitude initiale sur les faits (ATF 146 V 364 c. 4.2, 135 V 215 c. 4.1). En l'espèce toutefois, contrairement à ce que la recourante évoque, on ne peut déduire de l'expertise du 4 août 2020, ou d'un autre document produit, que la première décision du 11 décembre 2012 était basée sur des faits erronés. Une révision procédurale, fondée sur l'art. 53 al. 1 LPGA, n'entre donc pas non plus en ligne de compte. Du reste, même s'il fallait suivre la recourante et admettre que l'expertise révèle que l'état de santé pris en compte dans la décision du 11 décembre 2012 était en réalité moins bon à cette époque (ce qu'on ne peut toutefois déduire de l'expertise, voir notamment c. 6.4), on devrait considérer qu'il ne s'agirait que d'une appréciation différente d'un même était de fait.”

“2), dass die Vorinstanz ein Eintreten auf das Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers in den erwähnten Schreiben offenkundig nicht nur nach dem Wortlaut, sondern auch gemäss dem tatsächlichen rechtlichen Bedeutungsgehalt nach einer summarischen Prüfung und mit kurzer Begründung formlos abgelehnt hat, weshalb hier kein anfechtbarer Sachentscheid vorliegt, dass das Nichteintreten auf das Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers nach dem Gesagten somit im Ermessen der Vorinstanz lag und deshalb kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch des Beschwerdeführers auf die ersuchte Wiedererwägung besteht, was vorliegend zu einem Nichteintretensentscheid führt, dass mit der Vorinstanz zu erwähnen bleibt, dass aufgrund des gerügten Fehlers (Datum des Eintritts der vollständigen Arbeitsunfähigkeit: 15.8.2012 anstatt 1.1.2013), bei welchem es sich um ein Element der Invaliditätsbemessung handelt, eine zweifellose Unrichtigkeit der rentenzusprechenden Verfügung(en) ohnehin zu verneinen ist (vgl. Urteil des BGer 9C_994/2010 vom 12. April 2011 E. 3), zudem für die IV-Stelle B._______ angesichts des Zeitpunkts der vorliegenden Rentenanmeldung kein Anlass bestand, den Verlauf der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Jahre 2012 zu prüfen bzw. zu bestimmen (vgl. Art. 29 Abs. 1 i.V.m. Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG), was für die Frage der Bindungswirkung der Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe von Bedeutung ist (vgl. statt vieler: Urteil des BGer 9C_896/2015 E. 4.2 m.H.), und die verlangte Korrektur deshalb auch nicht zu einem abweichenden Ergebnis führen würde (vgl. zum Ganzen: Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 49 Rz. 87 m.H., Art. 54 Rz. 64 f., je m.H.), dass Revisionsgründe im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG hier im Übrigen nicht vorliegen, da keine anfängliche Unrichtigkeit der Rentenzusprache(n) infolge eines unzutreffend festgestellten”

“Es überzeugt auch die vorinstanzliche Annahme nicht, die IV-Stelle habe die Verfügung vom 6. März 2017 widerrufen. Dass die Verwaltung offensichtlich von einer Neuanmeldung ausging und zu keinem Zeitpunkt eine in ihrem Ermessen liegende Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 3 ATSG beabsichtigte, erhellt bereits aus ihrer Nachfrage beim RAD betreffend eine relevante Veränderung seit dem 6. März 2017 (vgl. Stellungnahme des RAD vom 10. Juli 2018). Auch im Feststellungsblatt vom 13. Mai 2019 nahm die IV-Stelle Bezug auf eine Veränderung im Vergleich zur medizinischen Referenzsituation per 6. März 2017 und kam unter Hinweis auf das Gutachten der MEDAS Bern vom 15. April 2019 zum Schluss, eine solche Veränderung ergebe sich in erster Linie aus orthopädischer Sicht.”

“Es überzeugt auch die vorinstanzliche Annahme nicht, die IV-Stelle habe die Verfügung vom 6. März 2017 widerrufen. Dass die Verwaltung offensichtlich von einer Neuanmeldung ausging und zu keinem Zeitpunkt eine in ihrem Ermessen liegende Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 3 ATSG beabsichtigte, erhellt bereits aus ihrer Nachfrage beim RAD betreffend eine relevante Veränderung seit dem 6. März 2017 (vgl. Stellungnahme des RAD vom 10. Juli 2018). Auch im Feststellungsblatt vom 13. Mai 2019 nahm die IV-Stelle Bezug auf eine Veränderung im Vergleich zur medizinischen Referenzsituation per 6. März 2017 und kam unter Hinweis auf das Gutachten der MEDAS Bern vom 15. April 2019 zum Schluss, eine solche Veränderung ergebe sich in erster Linie aus orthopädischer Sicht.”

“25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent cependant être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). c) Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si la personne assurée ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision procédurale ; art. 53 al. 1 LPGA). L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). Les mêmes conditions s’appliquent pour le réexamen d’une décision rendue en procédure simplifiée (art. 51 LPGA) qui n’a pas été contestée dans un délai raisonnable (ATF 143 V 105 consid. 2.1 ; 138 V 324 consid. 3 ; 134 V 145 consid. 5.3.1 ; 129 V 110). La jurisprudence n’a pas fixé de valeur limite s’agissant de l’importance notable de la rectification. Il convient de se fonder sur l’ensemble des circonstances du cas particulier et notamment sur le laps de temps qui s’est écoulé depuis le moment où des prestations indues ont été allouées (ATF 107 V 180 consid. 2b). Le Tribunal fédéral a nié l’importance notable de la rectification s’agissant de la restitution de 601 fr. 20 intervenant deux ans plus tard, de 568 fr. 10 et de 494 fr. survenant respectivement plus d’un an et demi et quelques mois après le versement (TFA C 205/00 du 8 octobre 2002 consid. 5 non publié à l’ATF 129 V 110, avec la jurisprudence citée). En revanche, il a admis une reconsidération portant sur la restitution d’un montant de 706 fr.”

“On relèvera en particulier que le recourant n’a pas demandé la prise en compte d’un éventuel revenu viticole dans le cadre de la détermination de son revenu sans invalidité.                 c) Dans les faits, le recourant cherche, par le biais des démarches qu’il a entreprises auprès de l’office intimé, à remettre en cause la manière dont ce dernier a évalué son degré d’invalidité dans le cadre de l’examen de son droit à la rente. Or, à ce moment précis, le recourant ne pouvait raisonnablement ignorer qu’il avait réalisé, au cours des années qui avaient précédé la survenance de son atteinte à la santé, des revenus relativement importants – à tout le moins bien supérieurs au montant retenu par l’office intimé pour fixer le revenu sans invalidité – dans le cadre de son activité de viticulteur. Le fait que ses revenus d’indépendant entre 2010 et 2016 ont fait l’objet d’une taxation fiscale postérieurement à la décision du 28 janvier 2022 ne saurait, dans ce contexte, constituer un fait nouveau au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA. S’il n’était pas d’accord avec la méthode employée, pour fixer son revenu d’invalidité, singulièrement, avec le montant pris en compte au titre de revenu sans invalidité, il lui appartenait de recourir contre la décision du 28 janvier 2022. Dans la mesure où il ne l’a pas fait et que cette décision est entrée en force, il est forclos à en remettre en cause le bien-fondé.                 d) Sur le vu de ce qui précède, on ne peut que constater que les faits susmentionnés ne peuvent pas être pris en considération pour reconnaître l’existence d’un motif de révision procédurale. Cela étant, la question de savoir si la demande de révision procédurale est tardive peut demeurer indécise.   7.              En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée.   8.              a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr.”

“________, vu le recours interjeté le 7 novembre 2020 contre la décision sur opposition du 13 octobre 2020 devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, concluant principalement au versement de l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail et subsidiairement au renvoi de la cause au Service de l’emploi pour nouvelle décision au sens des considérants, vu la décision de reconsidération rendue le 16 février 2021 par le Service de l’emploi, annulant et remplaçant la décision du 13 octobre 2020, par laquelle ledit service a partiellement admis l’opposition et réformé la décision du 1er juillet 2020 en ce sens qu’il a reconnu le droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour la période du 26 juin 2020 au 31 août 2020, pour autant que les autres conditions du droit fussent remplies, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours, déposé en temps utile, est recevable à la forme (art. 60 et 61 let. b LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), qu’à teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé, qu’en l’espèce, l’intimé a fait usage de cette faculté en rendant le 16 février 2021 une décision de reconsidération, par laquelle il a annulé et remplacé la décision du 13 octobre 2020, que cette nouvelle décision fait droit aux conclusions du recourant, qu’il y a lieu de prendre acte de la reconsidération opérée par l’intimé et de constater que la cause est devenue sans objet, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art. 94 al. 1 let. c LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36) attribue à un membre de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, statuant en tant que juge unique ; attendu que la présente décision est rendue sans frais (art. 61 let. a LPGA), que, bien qu’obtenant gain de cause, le recourant n’a pas droit à l’octroi de dépens ou d’une indemnité de partie dès lors qu’il n’est pas représenté en justice et que les efforts déployés dans le cadre de la présente procédure ne dépassent pas la mesure de ce que tout un chacun consacre à la gestion courante de ses affaires personnelles (ATF 127 V 205 consid.”

“________ (ci-après : l’assuré ou le recourant) au motif qu’il ne remplissait pas les conditions relatives à la période de cotisation, celui-ci ne justifiant que de 11 mois et 16 jours d’activité soumise à cotisation, vu le recours interjeté le 29 décembre 2022 par l’assuré auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, dans lequel il a conclu principalement à la réforme de cette décision sur opposition en ce sens qu’il est constaté que la période de cotisation est de 18 mois et lui ouvre le droit au versement de 400 indemnités de chômage au maximum, subsidiairement à la réforme de cette décision en ce sens qu’il est constaté que la période de cotisation est de 14,24 mois et lui ouvre le droit au versement de 260 indemnités de chômage au maximum, plus subsidiairement à l’annulation de la décision entreprise et au renvoi du dossier à l’autorité intimée pour nouvelle décision dans le sens des considérants, vu la décision sur opposition rectificative rendue par l’intimée le 2 février 2023, admettant partiellement l’opposition de l’assuré et reconnaissant, compte tenu d’une période de cotisation de 14,380 mois, son droit à l’ouverture d’un délai-cadre d’indemnisation dès le 22 avril 2022 pour autant que les autres conditions posées par la LACI (loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0) soient réalisées, vu la réponse de l’intimée du même jour, qui renvoyait à la décision rectificative et concluait au rejet des conclusions auxquelles elle n’avait pas fait droit, sans suite de frais ni dépens, vu les déterminations du recourant du 21 février 2023, par lesquelles il a constaté que l’intimée admettait la conclusion subsidiaire de son recours, a retiré sa conclusion principale, ce qui rendait le recours sans objet, et a conclu à l’octroi de pleins dépens, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours a été déposé en temps utile (art. 60 LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]) et répond aux exigences de forme (art. 61 let. b LPGA notamment), de sorte qu'il est recevable, qu’à teneur de l'art. 53 al. 3 LPGA, l'assureur peut reconsidérer une décision contre laquelle un recours a été formé jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, que cette faculté est également prévue à l'art. 83 LPA-VD (applicable par renvoi de l’art. 99 LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) selon lequel, en lieu et place de ses déterminations, l'autorité intimée peut rendre une nouvelle décision partiellement ou totalement à l'avantage du recourant (al. 1), l'autorité poursuivant alors l'instruction du recours, dans la mesure où celui-ci n'est pas devenu sans objet (al. 2), qu’en l’espèce, l’intimée a fait usage de cette faculté en rendant une décision sur opposition rectificative le 2 février 2023, laquelle reconnaît le droit du recourant à l’ouverture d’un délai-cadre d’indemnisation dès le 22 avril 2022 pour autant que les autres conditions posées par la LACI soient réalisées, que dans cette décision, l’intimée a retenu que le recourant totalisait une période de cotisation de 14,38 mois, que cela lui permettrait de toucher un maximum de 260 indemnités journalières (art.”

“TRIBUNAL CANTONAL ACH 20/23 - 50/2023 ZQ23.008450 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 19 avril 2023 __________________ Composition : M. Neu, juge unique Greffière : Mme Mestre Carvalho ***** Cause pendante entre : C.________, à […], recourante, et Direction gÉnÉrale de l'emploi et du marchÉ du travail, à Lausanne, intimée. _______________ Art. 53 al. 3 LPGA ; art. 94 al. 1 let. c LPA-VD. E n f a i t e t e n d r o i t : Vu la décision du 24 octobre 2022, par laquelle l’Office régional de placement de [...] a suspendu le droit à l’indemnité de chômage de C.________ (ci-après : l’assurée ou la recourante) pour une durée de trente et un jours, au motif que l’intéressée avait refusé un emploi convenable, vu l’opposition formée par l’assurée contre cette décision le 11 novembre 2022, vu la décision sur opposition rendue le 2 février 2023 par la Direction générale de l'emploi et du marché du travail (ci-après : l’intimée), rejetant l’opposition de l’assurée et confirmant la décision du 24 octobre 2022, vu le recours déposé sous pli recommandé le 27 février 2023 par C.________, concluant implicitement à l’annulation de la décision sur opposition susdite et faisant plus particulièrement valoir qu’elle n’avait jamais reçu de proposition d’emploi dans le cas litigieux, vu la réponse de l’intimée du 6 avril 2023, indiquant qu’une décision sur opposition rectificative avait été rendue le même jour et que celle-ci annulait la décision sur opposition querellée, vu la décision sur opposition rectificative du 6 avril 2023 annexée à la réponse de l’intimée, exposant que la réception par l’assurée de l’assignation envoyée le 18 août 2022 par SMS ne pouvait pas être établie, qu’il y avait dès lors lieu de se fonder sur les déclarations de l’intéressée selon lesquelles elle n’avait pas reçu ladite assignation, qu’aucune faute ne pouvait en conséquence lui être imputée et que, partant, son opposition devait être admise et la décision contestée annulée, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours a été déposé en temps utile (art.”

“Au vu de l’objet de la contestation, le recours en tant qu’il est dirigé contre une autre décision est irrecevable. En particulier, la décision du 18 mars 2022 de la DGEM déclarant la recourante inapte au placement durant la période précitée est étrangère au cadre défini par la décision entreprise et, de surcroît, est entrée en force, de sorte qu’elle ne saurait être remise en cause dans le cadre de la présente procédure.   3.              a) Selon l’art. 95 al. 1 LACI, la demande de restitution est régie par l’art. 25 LPGA, à l’exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis al. 4 LACI, lesquels ne sont toutefois pas applicables en l’espèce.                 Aux termes de l’art. 25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2).                 b) Ce principe s’applique également lorsque les prestations à restituer n’ont pas été allouées par une décision formelle, mais par une décision traitée selon la procédure simplifiée prévue par l’art. 51 LPGA. Après un laps de temps correspondant au délai d’opposition contre une décision formelle, l’administration ne peut demander la restitution des prestations allouées par une décision selon l’art. 51 LPGA et non contestée qu’aux conditions de la reconsidération ou de la révision procédurale (ATF 129 V 110 consid. 1.1 ; voir à cet égard TF 8C_375/2020 du 2 février 2021 consid. 4.3).                 c) Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si la personne assurée ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision procédurale ; art.”

“a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur la question de savoir si l’intimée était fondée à demander au recourant la restitution d’un montant de 41'441 fr. 50, correspondant à 210 indemnités de chômage qu’il aurait perçues à tort. 3. a) Selon l’art. 95 al. 1 LACI, la demande de restitution est régie par l’art. 25 LPGA (applicable dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2020 [art. 82a LPGA]), à l’exception des cas relevant des art. 55 et 59c bis al. 4 LACI, lesquels ne sont toutefois pas applicables en l’espèce. Aux termes de l’art. 25 al. 1 première phrase LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). b) Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si la personne assurée ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision procédurale ; art. 53 al. 1 LPGA). L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). Les mêmes conditions s’appliquent pour le réexamen d’une décision rendue en procédure simplifiée (art. 51 LPGA) qui n’a pas été contestée dans un délai raisonnable (ATF 143 V 105 consid. 2.1 ; 138 V 324 consid. 3 ; 134 V 145 consid. 5.3.1 ; 129 V 110). c) Pour juger s’il est admissible de reconsidérer une décision, au motif qu’elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l’époque (ATF 147 V 167 consid.”

“Vu ces éléments, l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : l’OFAS) retient – dans ses directives sur les rentes (DR ; s’agissant de leur force contraignante, cf. ATF 129 V 204 consid. 3.2) – que les époux sont réputés ne plus vivre en ménage commun lorsque la séparation a été constatée par le juge ou que le couple est séparé temporairement ou pour une durée indéterminée suite à une constatation ou à une décision judiciaire dans le cadre des mesures protectrices de l’union conjugale. Les rentes doivent être plafonnées si les conjoints séparés continuent malgré tout à faire ménage commun ou s’ils reprennent la vie commune (ch. 5511 DR dans leur état au 1er juillet 2022). 5. a/aa) Aux termes de l’art. 25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). bb) Selon l’art. 53 al. 2 LPGA, l’assureur peut revenir sur les décisions formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. Pour juger s’il est admissible de reconsidérer une décision, au motif qu’elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l’époque (ATF 147 V 167 consid. 4.2 ; 140 V 77 consid. 3.1). Par le biais de la reconsidération, on corrigera une application initiale erronée du droit, de même qu’une constatation erronée résultant de l’appréciation des faits. Un changement de pratique ou de jurisprudence ne saurait en principe justifier une reconsidération (ATF 147 V 167 précité et les références). Pour des motifs de sécurité juridique, l’irrégularité doit être manifeste (« zweifellos unrichtig »), de manière à éviter que la reconsidération ne devienne un instrument autorisant sans autre limitation un nouvel examen des conditions à la base des prestations de longue durée.”

“La procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une seconde décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1 première phrase LPGA et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1 2ème phrase LPGA (cf. art. 3 et 4 de l'ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales, RS 830.11; arrêt TF 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.2). Selon la jurisprudence, l'obligation de restituer suppose que soient remplies les conditions d'une reconsidération ou d'une révision procédurale de la décision par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 129 V 110 consid. 1.1 et les références citées; DTA 2006 p. 218 et DTA 2006 p. 158). Toutes deux sont réglées à l'art. 53 LPGA. 10.2. Le droit de demander la restitution s'éteint un an après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation (art. 25 al. 2, première phrase, LPGA, dans sa version en vigueur jusqu'au 31 décembre 2020). Il s'agit de délais (relatif et absolu) de péremption, qui doivent être examinés d'office (ATF 133 V 579 consid. 4.1; 119 V 431 consid. 3a). Selon la jurisprudence, le délai de péremption relatif d'une année commence à courir dès le moment où l'administration aurait dû connaître les faits fondant l'obligation de restituer, en faisant preuve de l'attention que l'on pouvait raisonnablement exiger d'elle (ATF 122 V 270 consid. 5a). L'administration doit disposer de tous les éléments qui sont décisifs dans le cas concret et dont la connaissance fonde - quant à son principe et à son étendue - la créance en restitution à l'encontre de la personne tenue à restitution (ATF 111 V 14 consid. 3). Si l'administration dispose d'indices laissant supposer l'existence d'une créance en restitution, mais que les éléments disponibles ne suffisent pas encore à en établir le bien-fondé, elle doit procéder, dans un délai raisonnable, aux investigations nécessaires.”

“Ob es sich bei der nachträglich bekannt gewordenen Erwerbstätigkeit resp. höheren Arbeitsfähigkeit um eine erhebliche neue Tatsache (vgl. dazu BGE 143 V 105 E. 2.3) handelt, kann offenbleiben. Ebenso erübrigen sich Weiterungen zur Frage, ob für eine sichere Kenntnis ein neues medizinisches Gutachten unabdingbar war (analog BGE 143 V 105 E. 2.4 Abs. 2 in initio; vgl. aber Urteil 8C_658/2017 vom 23. Februar 2018 E. 5.1). Weiter ist auch nicht von entscheidender Bedeutung, ob die IV-Stelle die Revisionsfrist erst mit einer Verfügung oder bereits mit dem entsprechenden Vorbescheid wahren kann (vgl. THOMAS FLÜCKIGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 51 zu Art. 53 ATSG). Die IV-Stelle nahm am 15. September 2017 den Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) vom gleichen Tag, aus dem die hier interessierende Erwerbstätigkeit hervorging, zu ihren Unterlagen. Sodann gingen bei ihr am 28. September und 26. Oktober 2017 die einverlangten aktuellen Berichte der behandelnden Ärzte ein. Erst am 29. Mai 2019, mithin nach Sistierung der Rentenzahlungen vom 23. November 2018 und Erlass des Vorbescheids vom 18. Januar 2019, veranlasste sie das medaffairs-Gutachten. Dieses wurde rund sieben Monate später, d.h. am 6. Januar 2020 aktenkundig. Dementsprechend hätten die Resultate einer unverzüglich (d.h. Ende Oktober 2017) in Auftrag gegebenen Begutachtung schon Ende Mai 2018 vorliegen können. Mit anderen Worten: Die IV-Stelle hätte bei zumutbarem Einsatz ihre (allenfalls) unvollständige Kenntnis des (hier nicht näher zu prüfenden) Revisionstatbestands spätestens bis zum 4. Oktober 2018 ergänzen können. Demnach war die 90-tägige Revisionsfrist - unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes über den Jahreswechsel (vgl.”

“________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist, in Erwägung, dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt, dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (BGE 140 III 86 E. 2; 134 V 53 E. 3.3), wohingegen rein appellatorische Kritik nicht genügt (BGE 140 III 264 E. 2.3), dass das kantonale Gericht die für die Beurteilung wesentlichen rechtlichen Grundlagen, namentlich die Bestimmungen des ATSG zur Rückerstattung von bei zweifellos unrichtigen ursprünglichen Verfügungen respektive Einspracheentscheiden unrechtmässig erlangten Leistungen (Art. 25 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 53 Abs. 2 ATSG) sowie der bundesrätlichen Verordnung vom 20. März 2020 über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19; Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall; SR 830.31), wiedergegeben hat, dass es gestützt darauf zum Ergebnis gelangt ist, dem Beschwerdeführer, der bei der B.________ AG als alleiniger Verwaltungsrat eine arbeitgeberähnliche Stellung bekleide, sei seit Aufnahme der entsprechenden Tätigkeit Mitte April 2020 bis Ende September 2021 unbestrittenermassen kein Lohn ausbezahlt worden, weshalb er das für die Corona-Erwerbsausfallentschädigung gemäss Art. 2 Abs. 3bis Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall erforderliche Mindesteinkommen zu keinem Zeitpunkt erreicht und somit auch keinen Lohnausfall erlitten habe, dass dem Beschwerdeführer daher, so die Vorinstanz im Weiteren, zweifellos zu Unrecht für die Monate Januar bis Mai, Juli und September 2021 Taggelder im Betrag von insgesamt Fr. 33'203.60 ausgerichtet worden seien, welche die Beschwerdegegnerin zurückfordern könne, dass es sich vor diesem Hintergrund erübrige, die vom Beschwerdeführer gerügte Höhe des Taggeldansatzes zu prüfen, dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe nichts anführt, was darauf hindeuten würde, die vorinstanzlichen”

“ausserhalb des durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage ausgedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitgegenstand derart eng zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserklärung geäussert hat (BGE 130 V 501 E. 1.2, 122 V 34 E. 2a mit Hinweisen; BGer-Urteil 9C_309/2011 vom 12.12.2011 E. 5.1). 3.3. Die Voraussetzungen für eine Ausdehnung des Streitgegenstands sind vorliegend erfüllt: Die Frage nach dem Vorliegen eines Rückkommenstitels hängt mit dem bisherigen Streitgegenstand eng zusammen. Der Beschwerdeführer machte schon im Verfahren vor der Ausgleichskasse zumindest sinngemäss einen solchen geltend (E. 3.1); daran hält er im vorliegenden Verfahren fest. Die Ausgleichskasse stellt sich in ihrer Vernehmlassung – und damit in einer Prozesserklärung – auf den Standpunkt, ein Zurückkommen auf die Renteneinstellung stehe mit Blick auf die vom BSV formulierten Übergangsregelungen ausser Frage. Die Sache ist spruchreif. Unter diesen Umständen kann das Gericht vorliegend – nicht zuletzt aufgrund prozessökonomischer Überlegungen – (auch) über das Vorliegen eines Rückkommenstitels (Art. 17 Abs. 2, Art. 53 Abs. 1, Art. 53 Abs. 2 ATSG) befinden. Was insbesondere den Entscheid über die Vornahme einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) angeht, ist dieser zwar vollumfänglich in das Ermessen des Versicherungsträgers gestellt (Kieser, a.a.O., Art. 53 ATSG N 69); der Versicherungsträger kann weder von der betroffenen Person noch vom Gericht zu einem Eintreten auf ein entsprechendes Gesuch verhalten werden (BGE 133 V 50 E. 4). Tritt der Versicherungsträger aber auf ein entsprechendes Gesuch ein und lehnt er in der Folge die Wiedererwägung ab, hat das Gericht im nachfolgenden Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung gegeben sind (BGE 117 V 8 E. 2a). Nachdem sich die Verwaltung in ihrer Vernehmlassung zum Fehlen eines Wiedererwägungsgrunds sinngemäss geäussert und diesen verneint hat, steht der Ausdehnung des Streitgegenstands auch in dieser Hinsicht nichts entgegen (vgl. demgegenüber BGer-Urteil 9C_281/2022 vom 28.6.2023 E. 4.2). 4. 4.1. Die dem Beschwerdeführer seit 1. Juni 2008 ausgerichtete Witwerrente wurde gestützt auf Art.”

“25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si la personne assurée ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision procédurale ; art. 53 al. 1 LPGA). L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). Les mêmes conditions s’appliquent pour le réexamen d’une décision rendue en procédure simplifiée (art. 51 LPGA) qui n’a pas été contestée dans un délai raisonnable (ATF 143 V 105 consid. 2.1 ; 138 V 324 consid. 3 ; 134 V 145 consid. 5.3.1 ; 129 V 110). c) En vertu de l'art. 25 al. 2, première phrase, LPGA, le droit de demander la restitution s’éteint trois ans après le moment où l’institution d’assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Il s’agit de délais (relatif et absolu) de péremption, qui doivent être examinés d’office (ATF 146 V 217 consid. 2.1 ; 142 V 20 consid. 3.2.2 ; 140 V 521 consid. 2.1 ; Message du Conseil fédéral [Message du 2 mars 2018 concernant la modification de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, FF 2018 1597). d) Selon l’art. 30 al. 1 let. d LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci n’observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l’autorité compétente notamment en refusant un travail convenable.”

“Compte tenu de ce qui précède et comme allégué par l’intimé, l’objet du litige se réduit à la contestation de la décision de demande de remboursement du trop- perçu, datée du 26 mai 2023, prise par la CCGC au nom de l’OAI et correspondant au montant total de l'API versée à l’assuré, après la décision de suppression de cette dernière. 7.             En l’espèce, il sied tout d’abord de préciser qu’il n’est à aucun moment mentionné dans la décision de l’OAI du 19 mars 2019 que l’éventuel trop-perçu doit être restitué. Par conséquent, et à teneur des pièces du dossier, ce n’est que dans la décision de la CCGC du 26 mai 2023 que l’assuré a été informé, pour la première fois, de son obligation de restituer les montants de l'API versés après le 30 avril 2019. 7.1 Selon l’art. 25 al. 1 1re phr. LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Selon la jurisprudence, il faut pour cela que les conditions d'une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) ou d'une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) de la décision initiale soient remplies (ATF 130 V 380 consid. 2.3.1, ATF 130 V 318 consid. 5.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_469/2013 du 24 février 2014 consid. 2, non publié à l’ATF 140 V 70, mais in : SVR 2014 UV n° 14 p. 44 ; dans les deux cas avec références). En vertu de l’art. 53 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvrent subséquemment des faits nouveaux importants ou trouvent des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (al. 1). L’assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (al. 2). 7.2 La suppression ou la réduction d’une rente d’invalidité de l’assurance-accidents intervient avec effet rétroactif (« ex tunc ») et les mensualités perçues ainsi indûment doivent être restituées même s'il n'y a pas eu violation de l'obligation d'annoncer (ATF 142 V 259 consid.”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG], BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).     Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E.”

“Die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) setzt voraus, dass die Berichtigung der zweifellos unrichtigen Verfügung von erheblicher Bedeutung ist. Massgebend für die Beantwortung dieser Frage sind nach der Rechtsprechung die gesamten Umstände des Einzelfalls, zu denen auch die Zeitspanne gehört, die seit der zu Unrecht erfolgten Leistungsgewährung verstrichen ist. Eine allgemeingültige betragliche Grenze lässt sich allerdings nicht festlegen. Die Höhe des unrechtmässig ausbezahlten Betrages ist dabei insofern von Bedeutung, als das Interesse der Verwaltung an der richtigen Durchführung des objektiven Rechts gegenüber demjenigen an der Rechtssicherheit in der Regel umso weniger ins Gewicht fällt, je geringer die zu Unrecht ausgerichteten Leistungen sind. Bei periodischen Leistungen wird die Erheblichkeit praktisch immer bejaht, während bei punktuellen Leistungen die Grenze praxisgemäss bei einigen hundert Franken liegt. Die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung dient im Übrigen der Verwaltungs- und Prozessökonomie (BGE 107 V 180 E.”

“Cette dernière éventualité ne limite en rien le droit de l'intéressé au paiement de prestations arriérées lorsqu'il demande la rectification d'une décision passée en force de chose jugée ; l'intéressé dispose d'un droit à la rectification de la décision qui ne vise pas le réexamen de la décision dans son ensemble, mais permet simplement d'en obtenir la rectification – sur le plan mathématique – sans que l'administration soit liée par les conditions spécifiques de la reconsidération (ATF 138 V 298 consid. 5.2.1). La prise en compte des intérêts du produit de la vente de l’immeuble dans le calcul des PC plutôt que la valeur locative de ce bien ne constituait pas un élément nouveau (art. 53 al. 1 LPGA), ni une modification des circonstances personnelles ou économiques de l’assuré nécessitant d’adapter le montant de la prestation (art. 25 OPC-AVS/AI) ; il ne s’agissait pas non plus d’une simple correction sur le plan mathématique (ATF 138 V 298 consid. 5.2.1). En définitive, la décision sur opposition litigieuse ne peut être appréhendée que sous l’angle de la reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA ; voir dans le même sens TF 9C_836/2010 du 20 mai 2011 consid. 3.2), qui est soumise à deux conditions : la décision doit être entachée d’une erreur manifeste et sa rectification doit avoir une importance notable. L’exigence du caractère manifestement erroné de la décision est en règle générale réalisée lorsque le droit à la prestation d’assurance sociale a été admis en application des fausses bases légales ou que les normes déterminantes n’ont pas été appliquées ou l’ont été de manière incorrecte (ATF 140 V 77 consid. 3.1 ; 138 V 324 consid. 3.3). Ce n’est pas seulement l’application erronée d’une loi ou d’une ordonnance, mais aussi celle de la jurisprudence qui peut entraîner l’erreur de droit manifeste de la décision (ATF 117 V 8 consid. 2c ; Margit Moser-Szeless, in Dupont/Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n° 72 ad art. 53). Concernant la condition de l’importance notable, elle est généralement considérée comme de toute évidence réalisée lorsqu’il s’agit de prestations périodiques (ATF 119 V 475 consid.”

“Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig sind, und - was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c) - ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. In diesem Sinn dient die Wiedererwägung der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung bei der Würdigung des Sachverhalts, insbesondere bei klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 148 V 195 E. 5.3; 138 V 324 E. 3.3). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E.”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 148 V 195 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_335/2022 vom 2. März 2023 E. 2.2).     Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 148 V 195 E. 5.3). In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_343/2021 vom 26. Oktober 2021 E. 3.1 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 148 V 195 E.”

“Mit Blick auf die vorliegend zu beurteilende Rückforderung ergibt sich damit aber, dass die Zusprache von Familienzulagen für Selbständigerwerbende zweifellos unrichtig war. Daher und da die Berichtigung der unzutreffenden Leistungsausrichtung angesichts des – im masslicher Hinsicht unbestrittenen – Rückforderungsbetrags von Fr. 20‘400.-- von erheblicher Bedeutung war, ist der Rückkommenstitel der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG gegeben (E. 1.7 hiervor). Auch erging die Rückforderungsverfügung vom 5. November 2021 unbestritten innert der massgebenden Frist von Art. 25 Abs. 2 ATSG (E. 1.6), gilt doch als fristauslösender Moment nicht die erstmalige unzutreffende Leistungsausrichtung, sondern der sogenannte «zweite Anlass» (welcher vorliegend auf die Mitteilung der Beschwerdeführerin vom 10. Februar 2020 anzusetzen ist; vgl. statt vieler etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_328/2015 vom 23. September 2015 E. 2 [dort allerdings noch nach Massgabe der bis Ende 2020 gültig gewesenen einjährigen Frist). Die Leistungskorrektur bzw. Rückforderung der Zulagen für Selbständigerwerbende erweist sich somit im Grundsatz als korrekt.”

“Eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG wird vom Bundesgericht in erster Linie in solchen Fällen bejaht, in denen die ursprüngliche Rentenzusprechung etwa ohne gutachtliche Abklärung des Gesundheitszustands allein auf Grund der (haus-)ärztlichen Angaben, oder die Arbeitsfähigkeitsschätzung nur mit Bezug auf die angestammte Tätigkeit, nicht aber auf eine zumutbare Verweistätigkeit, mithin ausserhalb des Bereichs vertretbarer Ermessensausübung erfolgte (vgl. etwa Urteil I 64/06 vom 21. August 2006, E. 4.4.2). Bei Beschwerdebildern der hier vorliegenden Art, welche sich auf Grund ihrer Komplexität, Subjektivität, Unbestimmtheit und persönlichkeitsbedingten Einflüssen nur schwerlich erfassen lassen, bedeutet die Stellungnahme zur Arbeitsunfähigkeit immer einen Ermessensentscheid, der nur dann als qualifiziert, eben zweifellos unrichtig, bezeichnet werden kann, wenn die fachmedizinischen Abklärungen der beteiligten Disziplinen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt worden sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_307/2011 vom 23.”

“Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Die Wiedererwägung dient der nachträglichen Korrektur einer ursprünglich unrichtigen Rechtsanwendung oder Sachverhaltsfeststellung durch die Verwaltung (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17; SVR 2019 IV Nr. 47 S. 153 E. 2.1; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 30. Oktober 2012, 9C_396/2012, E. 2.1). Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn die notwendigen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden, oder wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414; SVR 2021 UV Nr. 1 S. 4 E. 6.1, 2019 IV Nr. 47 S. 153 E. 2.1).”

“Ob eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungszusprache im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG vorliegt, muss anhand der damaligen Rechtslage (einschliesslich der Rechtspraxis) beurteilt werden (BGE 141 V 405  E. 5.2 S. 414). So darf die Frage, ob nach Lage der Akten eine gutachterliche Abklärung notwendig gewesen wäre, nicht aufgrund der heute massgebenden Regeln beurteilt werden. Bereits zur Zeit der Leistungszusprechung am 16. Dezember 2015 galt aber, dass die Arbeitsunfähigkeit in komplexen Fällen fachärztlich eingeschätzt werden musste. Die Verfügung ist qualifiziert unrichtig, wenn solche Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137 E. 3.3.1 f.). Der Hausarzt Dr. G.___ schätzte die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin vornehmlich gestützt auf ihre eigenen Angaben auf lediglich 30 % ein, ohne dass hierfür jedwelche Anhaltspunkte in den Berichten der Fachärzte gegeben waren. Die Beschwerdegegnerin übernahm diese unbegründete und nicht im Einklang mit der übrigen Aktenlage stehende Einschätzung in der Folge und berücksichtigte ausserdem nicht, dass die korrigierende Double-Arthrodese im Zeitpunkt der regionalärztlichen Stellungnahme vom 11.”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 148 V 195 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_335/2022 vom 2. März 2023 E. 2.2).     Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 148 V 195 E. 5.3). In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_343/2021 vom 26.”

“Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG), und die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 138 V 324 E. 3.2 S. 328). Die prozessuale Revision kommt auch bei formlosen, rechtsbeständig gewordenen Leistungszusprechungen zur Anwendung (BGE 143 V 105 E. 2.1 S. 107). Neu sind Tatsachen, die sich vor Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung oder des Einspracheentscheides verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (BGE 144 V 245 E.”

“Gemäss Art. 53 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1, 138 V 324 E. 3.2). Der Begriff «neue Tatsachen oder Beweismittel» ist bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss Art. 61 lit. i ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG (BGE 144 V 245 E. 5.1 mit Hinweisen, 143 V 105 E. 2.3).     Im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind Tatsachen neu, wenn sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung oder des Einspracheentscheides verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (BGE 144 V 245 E. 5.2 und Urteil des Bundesgerichts 8C_210/2017 vom 22. August 2017 E. 7.1). Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Entscheid geführt, falls die Verwaltung im früheren Verfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient.”

“Gemäss Art. 53 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1, 138 V 324 E. 3.2). Der Begriff «neue Tatsachen oder Beweismittel» ist bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss Art. 61 lit. i ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG (BGE 144 V 245 E. 5.1 mit Hinweisen, 143 V 105 E. 2.3).     Im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind Tatsachen neu, wenn sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung oder des Einspracheentscheides verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (BGE 144 V 245 E. 5.2 und Urteil des Bundesgerichts 8C_210/2017 vom 22. August 2017 E. 7.1). Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind.”

“Weiter kritisiert die Swica, das Bundesverwaltungsgericht habe den Anspruch auf medizinische Massnahmen "wie bei einem erstmaligen Leistungsentscheid" überprüft. Es liege kein derart grober, ins Auge springender Fehler vor, dass die Unrichtigkeit offensichtlich sei. Das ergebe sich schon aus dem Umfang des angefochtenen Entscheids und aus der rechtlichen Komplexität aufgrund der internationalen Aspekte. Für die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit ist nicht erforderlich, dass sie einfach erkennbar ist; vielmehr genügt es, wenn sie eindeutig feststeht (vgl. vorangehende E. 4.1). Dies kann sich bei komplexen Verhältnissen auch erst nach näherer Prüfung ergeben (THOMAS FLÜCKIGER, a.a.O., N. 60 zu Art. 53 ATSG; vgl. auch UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, N. 58 f. zu Art. 53 ATSG). Weshalb im Rahmen einer Wiedererwägung nur eine Art summarische rechtliche Überprüfung zulässig oder eine leichte Erkennbarkeit der Unrichtigkeit gefordert sein soll, leuchtet nicht ein und legt die Swica auch nicht substanziiert dar.”

“Gemäss Aktenlage ist somit überwiegend wahrscheinlich erstellt, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Erlass der leistungsabweisenden Verfügungen vom Februar 2014 nicht wesentlich veränderte, weshalb die angefochtene Verfügung im Resultat nicht zu beanstanden ist. Daran ändert nichts, dass der Beschwerdegegnerin zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt war, dass der Beschwerdeführer unter einer beidseitigen Hippocampussklerose litt. Zum einen ist für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit nicht die Diagnose als solche, sondern deren konkrete funktionelle Auswirkungen auf das Leistungsvermögen der betroffenen Person entscheidend (Urteil des Bundesgerichts 9C_851/2018 vom 23. Mai 2019 E. 4.1.4 mit Hinweisen). Da der Beschwerdeführer schon seit seinem ersten epileptischen Anfall über Gedächtnisprobleme berichtete, wurden diese Einschränkungen berücksichtigt. Zum anderen wäre es dem Beschwerdeführer offen gestanden, eine prozessuale Revision oder Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 ATSG zu verlangen, als die Diagnose des amnestischen Syndroms mit beidseitiger Hippocampussklerose gestellt wurde. Bei einer Neuanmeldung müssen Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse ausgewiesen sein, was vorliegend gerade nicht der Fall ist, da die geltend gemachten Einschränkungen seit dem ersten epileptischen Anfall am 27. Januar 2012 konstant vorhanden sind.”

“Ausgangspunkt für die Beurteilung der hier massgeblichen Frage, ob eine wesentliche Tatsachenänderung seit Erlass der Verfügung vom 30. Dezember 2019 (vgl. Urk. 8/84) glaubhaft gemacht wurde, ist der jenem Entscheid zu Grunde gelegte Sachverhalt. Die Verfügung vom 30. Dezember 2019 blieb unangefochten und ist in Rechtskraft erwachsen. Die beschwerdeweise geltend gemachten Mängel an der Sachverhaltsabklärung vor Erlass der Verfügung vom 30. Dezember 2019 respektive am seinerzeitigen Entscheid sind verspätet. Auf die betreffenden Rügen in der Beschwerdeschrift ist demnach nicht einzugehen. Ebenso wenig sind die kritischen Äusserungen der Ärzte des Zentrums G.___ zur Expertise von Dr. A.___ in diesem Verfahren zu prüfen. Vorbehalten sind die gesetzlich vorgesehenen Rückkommensgründe der prozessualen Revision oder der Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 ATSG. Entsprechende Gesuche sind an die verfügende Behörde zu richten. Hier zu prüfen ist allein, ob mit der Neuanmeldung eine seit dem Erlass der Verfügung vom 30. Dezember 2019 eingetretene Sachverhaltsänderung glaubhaft gemacht wurde.”

“Il s'ensuit que les conditions d'une révision matérielle, au sens de l'art. 17 LPGA, du droit à la rente n'étaient pas remplies lorsque l'OAI a rendu, le 22 août 2019, sa décision de suppression du quart de rente. 6.3.7. Au demeurant, le rapport final du Dr F.________ du 30 janvier 2017 n'est pas un moyen de preuve nouveau qui n'aurait pu être produit avant la première décision du 24 mai 2017, étant donné que, depuis le 3 juillet 2014, une « procédure de communication AVS/AI-AA » a cours entre la Suva et l'OAI (cf. dossier AI, pièce 9), et étant précisé que cette procédure a été renouvelée pour la dernière fois le 22 août 2018, lorsque l'OAI a demandé à la Suva de lui transmettre les pièces postérieures au 22 juin 2016 (cf. dossier AI, pièce 174). De plus, le contenu du rapport du Dr F.________ ne consiste pas en des faits médicaux nouveaux qui auraient été découverts subséquemment mais, comme déjà expliqué, en une appréciation différente d'un état de fait resté essentiellement le même. Les conditions d'une révision procédurale au sens de l'art. 53 al. 1 LPGA ne sont donc pas remplies. 6.3.8. Enfin, il n'apparaît pas non plus que la décision du 24 mai 2017 soit manifestement erronée. En effet, cette première décision est non seulement le fruit d'une instruction médicale de prime abord complète, mais aussi d'un examen approfondi des conditions matérielles du droit aux prestations. Elle achève par ailleurs de donner sens aux mesures professionnelles entreprises et financées par l'assurance-invalidité, mesures que la décision querellée remet également implicitement en cause. Dans ce contexte, la seconde décision du 22 août 2019 semble avant tout résulter d'une nouvelle appréciation des faits – concomitante avec un changement de gestionnaire du dossier et avec la prise de connaissance de la solution adoptée entretemps par la Suva – d'une même situation, ce qui est insuffisant pour ouvrir la voie de la reconsidération (sur l'ensemble de la question, cf. notamment arrêt 9C_308/2018 du 17 août 2018 consid. 2.2 et les références citées). Les conditions d'une reconsidération au sens de l'art.”

“Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, die Beschwerdegegnerin sei gestützt auf die Feststellungen im Einspracheentscheid vom 22. November 2001 (Urk. 12/A17) weiterhin für das Knie links leistungspflichtig, da die Beschwerdegegnerin damit den Unfall vom 22. Januar 1999 als richtunggebend qualifiziert habe und dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen sei. Damit sei Art. 53 ATSG beachtlich. Das Gutachten von Dr. A.___ vom 23. August 2016 sei revisionsrechtlich indes nicht von Relevanz. Denn diese medizinische Einschätzung stelle weder eine neue Tatsache noch ein neues Beweismittel dar, welche die prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG rechtfertigen würde, sondern lediglich eine von der Beurteilung von Dr. D.___ vom 13. November 2001 abweichende medizinische Beurteilung eines gleichbleibenden Sachverhaltes. Auch müsse die Beurteilung von Dr. A.___ als unzulässige second opinion im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung qualifiziert werden; denn der rechtserhebliche Sachverhalt sei mit dem Erkenntnis des Einspracheentscheides vom 22. November 2001 bereits rechtskräftig geklärt gewesen. Ebenso wenig liege eine nachträgliche Unrichtigkeit dieses Entscheides vor, da sich seit dem 22. November 2001 weder die rechtlichen noch tatsächlichen Leistungsvoraussetzungen geändert hätten. Da die Zürich Versicherung gemäss dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich UV.2016.00289 vom 31. Januar 2018 für den Unfall vom 5. Juni 2014 ab dem 5. Juni 2015 zudem nicht mehr leistungspflichtig sei und bis heute keine kausalitätsunterbrechenden oder -überholenden Umstände respektive kein neuer Unfall mit richtunggebender Verschlimmerung des Vorzustandes eingetreten seien, sei die Beschwerdegegnerin für den richtunggebenden Unfall vom 22.”

“A cet égard, le psychiatre traitant a souligné les difficultés de la recourante à gérer ses émotions et à s’investir dans une relation de soins (à savoir qu’elle adhérait à une consultation mensuelle selon ses disponibilités financières et refusait la prise d’un traitement pharmacologique), indiquant qu’il ne s’agissait pas d’une mauvaise volonté de collaborer de sa patiente, mais bien d’une incapacité à faire confiance liée à ses difficultés psychiques. D’après ce médecin les symptômes de la recourante duraient déjà depuis longtemps et constituaient une défense inadéquate rigide, sans qu’il n’existe de solution thérapeutique à proposer hormis une aide pour prévenir les rechutes dépressives, diminuer l’amplitude des épisodes d’impulsivité et agressivité tout en poursuivant les tentatives pour établir un lien de confiance. Le pronostic était très mauvais en regard des investigations et traitements psychiatriques mis en œuvre depuis plusieurs années (« presque 10 ans ») sans amélioration. d) A la lumière des rapports médicaux versés au dossier, il y a lieu de constater au final que la situation ne s’est pas sensiblement modifiée sur le plan médical depuis 2016 et que, partant, l’existence d’un motif de révision au sens de l’art. 17 al. 1 LPGA doit être écartée. 5. a) Selon l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions formellement passées en force sont soumises à révision procédurale si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. Sont "nouveaux" au sens de cette disposition, les faits qui se sont produits jusqu'au moment où, dans la procédure principale, des allégations de faits étaient encore recevables, mais qui n'étaient pas connus du requérant malgré toute sa diligence. Les preuves, quant à elles, doivent servir à prouver soit les faits nouveaux importants, qui motivent la révision, soit des faits qui étaient certes connus lors de la procédure précédente, mais qui n'avaient pas pu être prouvés, au détriment du requérant. Ce qui est décisif, c'est que le moyen de preuve ne serve pas à l'appréciation des faits seulement, mais à l'établissement de ces derniers. Ainsi, il ne suffit pas qu'un nouveau rapport médical donne une appréciation différente des faits; il faut bien plutôt des éléments de fait nouveaux, dont il résulte que les bases de la décision entreprise comportaient des défauts objectifs.”

“Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich aus den drei neuen Berichten keine neuen Befunde ergeben, welche im ursprünglichen Verfahren zwingend zu einer anderen Ermessensausübung hätten führen müssen, sodass es an erheblichen neuen Tatsachen oder Beweismittel fehlt. Vielmehr sind die neuen Erkenntnisse auf der Ebene der medizinischen Beurteilung anzusiedeln.     Demnach ist kein Revisionstatbestand im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG gegeben und die Beschwerdegegnerin hat es zu Recht abgelehnt, ihren früheren Entscheid prozessual zu revidieren.     Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich daher als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.”

“Diesbezüglich sei zu beachten, dass die von den Gutachtern beurteilten Gesundheitsstörungen allesamt Folgen des bei der Gesuchsgegnerin versicherten Unfalls vom 11. September 2016 seien. Das Gutachten beziehe sich zudem auf den Zeitraum der mit dem erwähnten Urteil des Sozialversicherungsgerichts beurteilt worden sei. Diese Expertise stelle somit eine neue erhebliche Tatsache im Sinne von § 29 lit. a GSVGer dar (Urk. 1 S. 4). Dem kann nicht gefolgt werden, hat das Bundesgericht doch entschieden, dass keine im Revisionsverfahren zu beachtende «neue» Tatsache vorliege, wenn ein neues ärztliches Gutachten eine andere Beurteilung des (gleichen) Sachverhalts vornimmt. Es hat festgehalten, dass vielmehr neue Tatsachen erforderlich seien, aus denen folge, dass die Grundlagen der getroffenen Entscheidung objektive Mängel enthielten (BGE 127 V 353 E. 5b; vgl. dazu auch: Sabine Spross, in: Kommentar zum Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Aufl., 2009, N 8 zu § 29 GSVGer). Entsprechend entschied das Bundesgericht in einem jüngeren Urteil betreffend prozessualen Revisionsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG. Unter Hinweis auf BGE 127 V 353 E. 5b und weitere Urteile führte es in E. 4.3.4 des Urteils 8C_154/2021 vom 11. Mai 2021 aus, dass ein (prozessrechtlicher) Revisionsgrund nur in Betracht falle, wenn bereits im ursprünglichen Verfahren der untersuchende Arzt und die entscheidende Behörde das Ermessen wegen eines neu erhobenen Befundes zwingend anders hätten ausüben und infolgedessen zu einem anderen Ergebnis hätten gelangen müssen. An diesem prozessualrevisionsrechtlich verlangten Erfordernis fehle es, wenn sich das Neue im Wesentlichen in (differenzial-)diagnostischen Überlegungen erschöpft, mithin auf der Ebene der medizinischen Beurteilung anzusiedeln sei.     Entgegen der Ansicht des Gesuchstellers stellt somit der Umstand, dass die Y.___-Gutachter seine Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit anders als der Suva-Kreisarzt beurteilten, für sich allein noch keine neue Tatsache im Sinne von § 29 lit. a GSVGer dar. Andere Revisionsgründe sind vom Gesuchsteller nicht geltend gemacht worden.”

“Ainsi, il ne suffit pas qu'une nouvelle expertise donne une appréciation différente des faits ; il faut bien plutôt des éléments de fait nouveaux, dont il résulte que les bases de la décision entreprise comportaient des défauts objectifs. 7.3 Aux termes de l’art. 55 al. 1 LPGA, les points de procédure qui ne sont pas réglés de manière exhaustive aux art. 27 à 54 LPGA ou par les dispositions des lois spéciales sont régis par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA ; RS 172.021). Selon l’art. 67 al. 1 PA, la demande de révision doit être adressée par écrit à l’autorité qui a rendu la décision dans les 90 jours dès la découverte du motif de révision, mais au plus tard dans les dix ans dès la notification de la décision. La jurisprudence considère que les règles sur les délais prévues à l’art. 67 PA s’appliquent, en vertu de l’art. 55 al. 1 LPGA, à la révision procédurale d’une décision administrative selon l’art. 53 al. 1 LPGA (ATF U 561/06 du 28 mai 2007 consid. 4). 7.4 La notion de faits ou moyens de preuve nouveaux s'apprécie de la même manière en cas de révision (procédurale) d'une décision administrative (art. 53 al. 1 LPGA), de révision d'un jugement cantonal (art. 61 let. i LPGA) ou de révision d'un arrêt fondée sur l'ancien art. 137 lettre b OJ (ATFA non publié C 175/04 consid. 2.2 du 29 novembre 2005). 8.             Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 130 III 321 consid. 3.2 et 3.3, ATF 126 V 353 consid. 5b, ATF 125 V 193 consid. 2 et les références). Aussi n’existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l’administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l’assuré (ATF 126 V 319 consid.”

“Les preuves doivent servir à prouver soit les faits nouveaux importants, qui motivent la révision, soit des faits qui étaient certes connus lors de la procédure précédente, mais qui n'avaient pas pu être prouvés, au détriment du requérant. Ce qui est décisif, c'est que le moyen de preuve ne serve pas à l'appréciation des faits seulement, mais à l'établissement de ces derniers (ATF 127 V 353 consid. 5b et les références ; TF 9C_371/2008 du 2 février 2009 consid. 2.3 ; CASSO PC 30/19 - 1/2021 du 11 décembre 2020 consid. 7b/aa). Ainsi, il ne suffit pas qu'un nouveau rapport médical donne une appréciation différente des faits ; il faut des éléments de fait nouveaux, dont il résulte que les bases de la décision entreprise comportaient des défauts objectifs (TF 9C_226/2014 du 19 mai 2014 consid. 4.2). En outre, si la décision est fondée sur une application erronée du droit (application initiale erronée du droit) ou sur une constatation erronée résultant de l’appréciation des faits, il y a lieu d’envisager une révocation sous l’angle de la reconsidération selon l’art. 53 al. 2 LPGA. Une inexactitude manifeste ne saurait être admise lorsque l'octroi de la prestation dépend de conditions matérielles dont l'examen suppose un pouvoir d'appréciation, quant à certains de leurs aspects ou de leurs éléments, et que la décision initiale paraît admissible compte tenu de la situation antérieure de fait et de droit. S'il subsiste des doutes raisonnables sur le caractère erroné de la décision initiale, les conditions de la reconsidération ne sont pas remplies (TF 9C_575/2007 du 18 octobre 2007 consid. 2.2). 4.4 4.4.1 En l’espèce, il n’y a pas de circonstances nouvelles qui se seraient produites postérieurement à la décision de l’Office AI du 6 avril 2009, de sorte que la révision selon l’art. 17 LPGA est exclue. On ne saurait pas non plus envisager une reconsidération, dès lors que ce n’est pas une application erronée du droit qui est invoquée, ni une constatation erronée dans l’appréciation des faits. Il convient dès lors d’examiner si, comme l’ont retenu les premiers juges, une révision procédurale est envisageable au regard du rapport d’expertise produit le 27 février 2014 par le Dr S.”

“De jurisprudence en effet, le simple fait qu'un diagnostic ne soit plus retenu à la suite d'un examen ultérieur ne saurait justifier, à lui seul, la révision du droit à la rente, dans la mesure où un tel constat ne permet pas d'exclure l'existence d'une appréciation différente d'un état de fait qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé. Or, tel est précisément le cas en l'espèce, le Dr J._______ critiquant d'ailleurs expressément les conclusions de son confrère F._______ et son évaluation de la capacité de travail de l'assuré (s'agissant des traits d'appréciation inhérents aux expertises médicales, cf. ATF 148 V 49 consid. 6.2.1; pour le surplus, cf. arrêt du TF 9C_573/2019 du 20 décembre 2019 consid. 5.2.2 et réf. citées). 9.2 Indépendamment de leurs mérites, les expertises des Dr J._______ et I._______ ne constituent ainsi qu'une appréciation clinique différente de la situation médicale - demeurée inchangée - du recourant. Dans ces conditions, en l'absence d'un motif de révision, l'autorité précédente n'était pas en droit de revenir sur sa décision d'octroi de prestations (sur les règles en matière de fardeau de la preuve, cf. entre autres arrêt du TF 8C_2/2022 du 4 juillet 2022 consid. 6.4). La décision attaquée n'apparaitrait d'ailleurs pas davantage fondée si elle résultait d'une reconsidération au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA. La décision du 28 octobre 2003 ouvrant le droit à la rente d'invalidité n'a en effet pas lieu d'être qualifiée de manifestement erronée, mais apparait fondée sur une appréciation admissible des preuves compte tenu de la situation de fait et de droit prévalant au moment de son entrée en force (ATF 125 V 383 consid. 6a ; cf. également arrêt du TF 9C_212/2021 du 22 octobre 2021 consid. 4.5). 10. Dans ces conditions, le recours doit être admis et la décision attaquée doit être annulée sans qu'il soit nécessaire d'examiner les autres griefs du recourant ou de se prononcer sur le respect des principes prévalant en matière de révision de rentes allouées durant une période prolongée (à ce propos, cf. ATF 148 V 321 consid. 7 et réf. citées). 11. Etant donné l'issue du litige, il n'y a pas lieu de percevoir de frais de procédure (art. 63 PA). Partant, l'avance de frais versée sera restituée dès l'entrée en force du présent arrêt (TAF pces 3 et 4). Conformément aux art. 64 al. 1 PA et 7 ss du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF, RS 173.”

“________ und lic. phil. I.________ vom 5. Februar 2024 (act. II 80) wird auch nur ansatzweise aufgezeigt, inwiefern sich die objektive Befundlage oder die Beschwerdesymptomatik im Verlauf massgebend verändert haben soll. Die besagten Berichte erschöpfen sich im Wesentlichen in einer Kritik an den früheren Beurteilungen von Dr. med. E.________ und M.Sc. F.________ bzw. am Gutachten des Dr. med. Andreas Liesch, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. März 2018 (act. II 37.12/11-55), welches Grundlage der formlosen Mitteilung der C.________ vom 27. März 2018 (act. II 37.9) bildete. Auch die Beschwerdeführerin selbst hält die früheren Beurteilungen für unzutreffend (Beschwerde Rz. 15 f., 20). Der Beweiswert dieser früheren Einschätzungen ist hier angesichts der Beweiskraft der gestützt darauf erlassenen Verwaltungsakte (act. II 37.9, 66) indes von vornherein irrelevant, ist hier doch kein Rückkommenstitel im Sinne einer prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) zu beurteilen. Indem sowohl lic. phil. G.________ als auch Dr. med. H.________ und lic. phil. I.________ im Längsschnitt den Beginn der Störung in der frühen Entwicklungsphase verorteten (act. II 73/1, 80/1), machten sie klar, dass diese jedenfalls bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 28. Januar 2022 (act. II 66) vorlag. Bei dieser Ausgangslage stellen die neuen Berichte der behandelnden Fachpersonen eine unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel unerhebliche unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes dar (BGE 147 V 161 E. 4.2 S. 164, 144 I 103 E. 2.1 S. 105). Dass die Beschwerdesymptomatik nach einer langen und nicht adäquat behandelten Leidenszeit durch die postulierte ASS erklärbar wurde und nun eine zielgerichtete adäquate Behandlung aufgenommen werden kann (Beschwerde Rz. 30 f.; act. II 80/2), betrifft keine im Rahmen der Beurteilung der leistungsspezifischen Invalidität massgebende Sachverhaltsänderung. Zwar könnten im Falle eines bestehenden invalidisierenden Gesundheitsschadens neue therapeutische Optionen prospektiv allenfalls zu einer Gesundheitsverbesserung führen.”

“Die vorliegende Beschwerde wird den formellen Anforderungen offensichtlich nicht gerecht: Soweit die Beschwerdeführerin eine Wiedererwägung der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Juli 2021 anstrebt, ist ihr darin bereits auf den frühestmöglichen Zeitpunkt hin - sechs Monate nach Erhalt der (erneuten) IV-Anmeldung (Art. 29 Abs. 1 IVG) vom März 2019 - ab September 2019 eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden. Soweit überdies frühere negative Leistungsentscheide der Beschwerdegegnerin in Frage gestellt werden, hat das kantonale Gericht einlässlich ausgeführt, weshalb diese gestützt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) keiner gerichtlich durchsetzbaren Neuüberprüfung unterliegen. Warum dem nicht so sein sollte, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Hingegen beruft sie sich auf Art. 53 Abs. 1 ATSG, wonach formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden müssen, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (prozessuale Revision). Eine unterschiedliche Wertung bereits bekannter Tatsachen, wie sie vom Rechtsvertreter im psychotherapeutischen Gutachten vom 12. April 2019 für die fragliche Zeit selber vorgenommen und vor Vorinstanz wiederholt wurde, beschlägt indessen - wie vom kantonalen Gericht dargetan - allein Art. 53 Abs. 2 ATSG. Dennoch ohne Weiterungen auf einer Neuüberprüfung des bereits rechtskräftig Entschiedenen zu beharren, lässt die Prozessführung als querulatorisch erscheinen. Damit ist den Anforderungen an eine sachbezogene Begründung nicht Genüge getan.”

“En effet, elle invoquait seulement qu’elle avait, au plus tôt le 9 mars 2023, découvert l’erreur d’avoir procédé au virement de CHF 12'600.- le 14 juillet 2021. Il semblait que l’intimée essayait de procéder à une révision de sa prestation du 14 juillet 2021, au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, en invoquant son supposé constat du 9 mars 2023 comme une découverte subséquente de faits nouveaux importants ou de nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. Il était insoutenable de considérer que l’intimée n’aurait découvert que le 9 mars 2023 avoir elle-même effectué un virement erroné près de deux ans auparavant. Elle n’établissait pas pourquoi elle n’aurait pas pu ou dû se rendre compte plus tôt de son erreur, ne serait-ce qu’en recevant son relevé bancaire mensuel ou à la fin de l’année 2021, lors de l’établissement de sa comptabilité, qui faisait d’ailleurs l’objet d’une surveillance stricte de la part des autorités compétentes. En conséquence, il n’existait aucun fait nouveau permettant à l’intimée de procéder à une révision au sens de l’art. 53 LPGA et de rendre une décision de restitution selon l’art. 25 LPGA. Pour cette raison la décision sur opposition du 24 mai 2023 devait être annulée. Lorsque la restitution était fondée sur un motif de révision au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, la révision procédurale était soumise au délai prévu par l’art. 67 PA, applicable par renvoi de l’art. 55 al. 1 LPGA. L’art. 67 PA prévoyait un délai relatif de nonante jours dès la découverte du motif de révision et un délai absolu de dix ans dès la notification de la décision en cause. En l’espèce, même si l’assureur n’avait pas procédé à l’analyse des conditions de l’art. 53 LPGA, il semblait que la Bâloise estimait se trouver dans un cas de révision au sens de cette disposition. Aussi, le délai de nonante jours dès la découverte du motif de révision trouvait application. Ce délai commençait à courir dès le 16 juillet 2021, jour du virement par la Bâloise de CHF 12'600.-. L’intimée ne pouvait, si elle entendait se comporter avec un minimum de bonne foi, omettre le fait qu’elle avait elle-même sciemment procédé à ce virement.”

“Aussi, le délai commençait à courir le 16 juillet 2021 et se terminait le 14 septembre 2021. Quand bien même l’intimée ne se serait pas rendu compte de son erreur directement après avoir effectué ce paiement, elle aurait pu et dû s’en rendre compte en recevant son relevé bancaire mensuel, respectivement lorsqu’elle avait effectué sa comptabilité pour l’année 2021. Dans l’une ou l’autre de ces hypothèses, le délai de nonante jours était échu depuis longtemps au moment de sa demande de restitution. Le fait que, alors que cet argument avait été soulevé par la recourante dans son opposition du 8 mai 2023, l’intimée persistait estimer avoir découvert son erreur le 9 mars était arbitraire. Ainsi, la décision sur opposition du 24 mai 2023 et celle du 20 mars 2023 intervenaient au-delà du délai de l’art. 67 PA, qui était arrivé à échéance le 14 septembre 2021, et la décision sur opposition du 24 mai 2023 devait être annulée pour cette raison également. 4.1.2 Selon l’intimée, le renvoi à l’art. 53 LPGA n’avait pas lieu d’être, dès lors qu’elle n’avait prononcé aucune décision. En effet, suite aux messages du conseil de la recourante des 13 et 14 juillet 2021, l’intimée était censée lui verser CHF 215.- à titre de remboursement des frais de transport occasionnés par l’expertise. Or, l’intimée, au lieu de verser CHF 215.-, avait procédé par erreur au paiement de CHF 12'600.- le 16 juillet 2021 sur le compte bancaire de la recourante. Elle avait constaté cette erreur le 9 mars 2023 et, par décision du 20 mars suivant, avait réclamé à la recourante la restitution de ce montant versé à tort. En conséquence, tant le délai relatif que le délai absolu étaient respectés. 4.2   4.2.1 Selon l'art. 25 al. 1 phr. 1 LPGA, en relation avec l'art. 2 al. 1 let. a de l'ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA ; RS 830.11), les prestations indûment touchées doivent être restituées par le bénéficiaire ou par ses héritiers. Selon l'art. 3 al. 1 OPGA, l’étendue de l’obligation de restituer est fixée par une décision.”

“L'appréciation inexacte doit être, bien plutôt, la conséquence de l'ignorance ou de l'absence de preuve de faits essentiels pour la décision (ATF 127 V 353 consid. 5b p. 358 et les références ; arrêts TF 9C_589/2013 du 2 mai 2014 consid. 4.2 et 9C_371/2008 du 2 février 2009 consid. 2.3) 6.3. L'art. 53 LPGA ne prévoit pas de délai pour procéder à une révision procédurale ou à une reconsidération d'une décision. Dès lors, il convient de faire application des principes figurant à l'art. 67 al. 1 et 2 de la loi du 20 décembre 1986 sur la procédure administrative (PA, RS 172.021) en vertu du renvoi figurant à l'art. 55 al. 1 LPGA. Cette disposition correspond au demeurant à un principe général du droit. Par conséquent, un délai relatif de 90 jours doit être respecté, qui commence à courir à la découverte du motif de recours (arrêt TF I 8/05 du 31 janvier 2006 consid. 4.2 et les références citées). En outre, un délai absolu de dix ans s'applique, dont le cours commence à l'ouverture de la décision (Kieser, in: Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4e éd., 2020, n. 39 ad. art. 53 LPGA; Moser-Szeless, in: Dupont/Moser-Szeless, Commentaire Romand LPGA, 2018, n. 60ss ad art. 53). Néanmoins, des circonstances particulières peuvent survenir si les faits faisant l'objet du recours nécessitent des éclaircissements plus longs. Selon la jurisprudence, il suffit dans ce cas que l'assurance notifie à l'assuré les motifs de la révision et de la modification (probable) de sa décision en temps utile et que les éclaircissements nécessaires soient apportés dans un délai raisonnable. Il peut également arriver que le délai de 90 jours ne commence à courir que lorsque les clarifications nécessaires ont été effectuées ou auraient pu être effectuées avec les efforts nécessaires et raisonnables (Kieser, in: Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4e éd., 2020, n. 40 ad. art. 53 LPGA). Le moment à partir duquel la partie aurait pu découvrir le motif de révision invoqué se détermine selon le principe de la bonne foi. Le délai de 90 jours commence à courir dès le moment où la partie a une connaissance suffisamment sûre du fait nouveau ou du moyen de preuve déterminant pour pouvoir l'invoquer, même si elle n'est pas en mesure d'en apporter une preuve certaine ; une simple supposition ou voire même des rumeurs ne suffisent pas et ne sont pas susceptibles de faire débuter le délai de révision (Moser-Szeless, in: Dupont/Moser-Szeless, Commentaire Romand LPGA, 2018, n.”

“Damit ist es auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten. 2.1 Steht die Zusprechung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen mit den massgebenden rechtlichen oder tatsächlichen Grundlagen nicht mehr in Übereinstimmung, stellt sich die Frage ihrer Korrektur. Eine bereits erhaltene Leistung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung allerdings nur zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (prozessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1.1, 126 V 23 E. 4b). Diese sind in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben, wobei es sich im Wesentlichen um eine Kodifizierung der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Anforderungen an ein Zurückkommen auf eine rechtsbeständig gewordene Verfügung handelt. Was insbesondere die Wiedererwägung betrifft, so kann der Versicherungsträger gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide dann zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden - im Nachhinein - zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten dabei unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). 2.2 An den Entscheid betreffend die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungsausrichtung schliesst sich der Entscheid über die Rückerstattung an, ob bei einer einmal festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs eine rückwirkende Korrektur zu erfolgen hat. Grundlage dafür bildet Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Danach sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten.”

“Partant, il faut retenir ces déclarations de la première heure et admettre que l'intéressé a quitté le domicile conjugal en mai 2019. Ceci n'est par ailleurs pas en contradiction avec ce qui figure dans l'opposition d'avril 2020 dans laquelle il a déclaré être parti au plus tard le 1er septembre 2019. Dans ces circonstances, c'est la date de mai 2019, évoquée en premier lieu par le recourant et retenue par la Caisse, qui doit être confirmée. Or, pour ce mois-là, le recourant n'est pas en mesure d'apporter une quelconque preuve de paiement de loyer. Le calcul de la Caisse ne prête pour le surplus pas le flan à la critique. Le recourant ne conteste d'ailleurs pas la prise en compte ou non de ses enfants dans le calcul des prestations et le montant du loyer retenu. 5. 5.1 A teneur de l'art. 25 al. 1 1ère phr. LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. L'obligation de restituer suppose que soient réalisées les conditions d'une révision procédurale (voir art. 53 al. 1 LPGA ou d'une reconsidération (voir art. 53 al. 2 LPGA) de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 130 V 318 et les références). Aux termes de l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. L’art. 53 al. 2 LPGA énonce quant à lui que l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. 5.2. Il résulte du considérant 5 que les PC versées pour la période du 1er mai au 31 décembre 2019 qui tenaient encore compte du fait que le recourant vivait sous le même toit que sa femme et ses enfants l'ont été ainsi de manière partiellement erronée, au sens de l'art. 25 al. 1 LPGA. C'est dès lors à juste titre que la Caisse a effectué un nouveau calcul et réclamé au recourant la somme de CHF 20'544.”

“Unter der Wendung "nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat", ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs. Ist für die Leistungsfestsetzung (oder die Rückforderung) das Zusammenwirken mehrerer mit der Durchführung der Versicherung betrauter Behörden notwendig, genügt es für den Beginn des Fristenlaufs, dass die nach der Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zuständigen Verwaltungsstellen vorhanden ist (BGE 140 V 521 E. 2.1 mit Hinweisen). Bei den Fristen nach Art. 25 Abs. 2 ATSG handelt es sich um von Amtes wegen zu berücksichtigende Verwirkungsfristen. Diese sind gewahrt, wenn vor Ablauf der massgebenden Frist eine Rückerstattungsverfügung ergeht (Urteil BGer 8C_819/2018 vom 22. März 2019 E. 4.1. mit Hinweisen). Eine Rückforderung ist nur möglich, soweit die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder eine prozessuale Revision der leistungszusprechenden Verfügungen erfüllt sind (BGE 126 V 46 E. 2b mit Hinweisen). Diese beiden Rückkommenstitel sind explizit in Art. 53 ATSG geregelt, welcher die frühere Rechtsprechung kodifizierte. So kann die Verwaltung gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Von der Wiedererwägung ist die prozessuale Revision zu unterscheiden. Danach ist die Verwaltung verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen). Die prozessuale Revision von Verwaltungsverfügungen ist nur innerhalb der für die Revision von Beschwerdeentscheiden (Art. 67 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]) massgebenden Fristen zulässig. Danach gilt nebst der absoluten zehnjährigen Frist, welche mit der Eröffnung des Entscheids einsetzt, eine relative 90-tägige Frist, welche mit der Entdeckung des Revisionsgrundes zu laufen beginnt.”

“La procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une seconde décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1 1ère phrase LPGA et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1 2ème phrase LPGA (cf. art. 3 et 4 de l'ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales, RS 830.11; arrêt TF 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.2). Selon la jurisprudence, l'obligation de restituer suppose que soient remplies les conditions d'une reconsidération ou d'une révision procédurale de la décision par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 129 V 110 consid. 1.1 et les références; arrêts TF C 330/05 du 11 avril 2006 consid. 3 in DTA 2006 p. 218; C 80/05 du 3 février 2006 in DTA 2006 p. 158). Toutes deux sont réglées à l'art. 53 LPGA. 5.2. L'art. 25 al. 2 1ère phrase LPGA prescrit que le droit de demander la restitution s’éteint un an après le moment où l’institution d’assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Selon la jurisprudence, le délai de péremption relatif d'une année commence à courir dès le moment où l'administration aurait dû connaître les faits fondant l'obligation de restituer, en faisant preuve de l'attention que l'on pouvait raisonnablement exiger d'elle (ATF 122 V 270 consid. 5a). L'administration doit disposer de tous les éléments qui sont décisifs dans le cas concret et dont la connaissance fonde - quant à son principe et à son étendue - la créance en restitution à l'encontre de la personne tenue à restitution (ATF 111 V 14 consid. 3). Si l'administration dispose d'indices laissant supposer l'existence d'une créance en restitution, mais que les éléments disponibles ne suffisent pas encore à en établir le bien-fondé, elle doit procéder, dans un délai raisonnable, aux investigations nécessaires.”

“La procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une seconde décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1 première phrase LPGA et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1 2ème phrase LPGA (cf. art. 3 et 4 de l'ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales, RS 830.11; arrêt TF 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.2). Selon la jurisprudence, l'obligation de restituer suppose que soient remplies les conditions d'une reconsidération ou d'une révision procédurale de la décision par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 129 V 110 consid. 1.1 et les références citées; DTA 2006 p. 218 et DTA 2006 p. 158). Toutes deux sont réglées à l'art. 53 LPGA. 10.2. Le droit de demander la restitution s'éteint un an après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation (art. 25 al. 2, première phrase, LPGA, dans sa version en vigueur jusqu'au 31 décembre 2020). Il s'agit de délais (relatif et absolu) de péremption, qui doivent être examinés d'office (ATF 133 V 579 consid. 4.1; 119 V 431 consid. 3a). Selon la jurisprudence, le délai de péremption relatif d'une année commence à courir dès le moment où l'administration aurait dû connaître les faits fondant l'obligation de restituer, en faisant preuve de l'attention que l'on pouvait raisonnablement exiger d'elle (ATF 122 V 270 consid. 5a). L'administration doit disposer de tous les éléments qui sont décisifs dans le cas concret et dont la connaissance fonde - quant à son principe et à son étendue - la créance en restitution à l'encontre de la personne tenue à restitution (ATF 111 V 14 consid. 3). Si l'administration dispose d'indices laissant supposer l'existence d'une créance en restitution, mais que les éléments disponibles ne suffisent pas encore à en établir le bien-fondé, elle doit procéder, dans un délai raisonnable, aux investigations nécessaires.”

“Par les termes "après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait", il faut comprendre le moment auquel l'autorité, en faisant preuve de l'attention raisonnablement exigible, aurait dû s'apercevoir que les conditions en vue d'une restitution étaient réunies ou, en d'autres termes, le moment auquel l'assureur aurait dû se rendre compte du principe et de l'étendue de la créance en restitution et du débiteur de celle-ci. Cela présuppose l'existence d'une décision valable concernant l'irrégularité de la perception de la prestation (ou, en cas de recours, d'une décision judiciaire; ATF 146 V 217 c. 2.1 s., 140 V 521 c. 2.1; SVR 2017 BVG n° 7 c. 5.1, 2011 EL n° 7 c. 3.2.1). 3. 3.1 Dès l'abord, on précisera que les indemnités de chômage afférentes à la période de contrôle de septembre 2020 ont été payées au recourant sur la base d’un décompte établi le 25 septembre 2020 par sa caisse de chômage (dont les données ont été successivement revues par celle-ci; c. A supra). Compte tenu de ces modalités et de l'art. 51 LPGA, il y a lieu de considérer que l’acte administratif à la base de l'octroi et du versement des prestations dont la restitution est réclamée est à tout le moins susceptible d'être examiné sous l'angle d'une restitution (et des conditions de la reconsidération ou de la révision procédurale selon l’art. 53 LPGA) au même titre qu'une décision formelle. Par ailleurs, rien au dossier n'indique que cet acte administratif aurait fait l'objet d'une contestation et ne serait pas entré en force (SVR 2003 KV n° 11 c. 4.1 et 4.2; U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2020, art. 25 n. 28). 3.2 Il y a ensuite lieu de spécifier que le délai de péremption relatif de trois ans prévu à l’art. 25 al. 2 LPGA (c. 2.2 supra) a été introduit au 1er janvier 2021 (il était auparavant d’une année). En l’espèce, le montant global exigé en restitution porte sur deux versements intervenus, pour le premier, le 25 septembre 2020 (trois indemnités par Fr. 419.60 nets) et, quant au second, le 27 mai 2021 (sept indemnités à hauteur de Fr. 979.20 nets). Ces deux créances sont soumises au délai de péremption relatif de trois ans introduit par l’actuel art. 25 al. 2 LPGA. La première créance née et devenue exigible sous l’ancien droit n’était en effet ni prescrite ni périmée au moment de l’entrée en vigueur du nouveau droit (voir ATF 102 V 206 c.”

“Elle n’établissait pas pourquoi elle n’aurait pas pu ou dû se rendre compte plus tôt de son erreur, ne serait-ce qu’en recevant son relevé bancaire mensuel ou à la fin de l’année 2021, lors de l’établissement de sa comptabilité, qui faisait d’ailleurs l’objet d’une surveillance stricte de la part des autorités compétentes. En conséquence, il n’existait aucun fait nouveau permettant à l’intimée de procéder à une révision au sens de l’art. 53 LPGA et de rendre une décision de restitution selon l’art. 25 LPGA. Pour cette raison la décision sur opposition du 24 mai 2023 devait être annulée. Lorsque la restitution était fondée sur un motif de révision au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, la révision procédurale était soumise au délai prévu par l’art. 67 PA, applicable par renvoi de l’art. 55 al. 1 LPGA. L’art. 67 PA prévoyait un délai relatif de nonante jours dès la découverte du motif de révision et un délai absolu de dix ans dès la notification de la décision en cause. En l’espèce, même si l’assureur n’avait pas procédé à l’analyse des conditions de l’art. 53 LPGA, il semblait que la Bâloise estimait se trouver dans un cas de révision au sens de cette disposition. Aussi, le délai de nonante jours dès la découverte du motif de révision trouvait application. Ce délai commençait à courir dès le 16 juillet 2021, jour du virement par la Bâloise de CHF 12'600.-. L’intimée ne pouvait, si elle entendait se comporter avec un minimum de bonne foi, omettre le fait qu’elle avait elle-même sciemment procédé à ce virement. Aussi, le délai commençait à courir le 16 juillet 2021 et se terminait le 14 septembre 2021. Quand bien même l’intimée ne se serait pas rendu compte de son erreur directement après avoir effectué ce paiement, elle aurait pu et dû s’en rendre compte en recevant son relevé bancaire mensuel, respectivement lorsqu’elle avait effectué sa comptabilité pour l’année 2021. Dans l’une ou l’autre de ces hypothèses, le délai de nonante jours était échu depuis longtemps au moment de sa demande de restitution. Le fait que, alors que cet argument avait été soulevé par la recourante dans son opposition du 8 mai 2023, l’intimée persistait estimer avoir découvert son erreur le 9 mars était arbitraire.”

“En particulier, les organes d’application ne sauraient procéder en tout temps à une nouvelle appréciation de la situation après un examen plus approfondi des faits. Une inexactitude manifeste ne saurait être admise lorsque l’octroi de la prestation dépend de conditions matérielles dont l’examen suppose un pouvoir d’appréciation, quant à certains de leurs aspects ou de leurs éléments, et que la décision initiale paraît admissible compte tenu de la situation antérieure de fait et de droit. S’il subsiste des doutes raisonnables sur le caractère erroné de la décision initiale, les conditions de la reconsidération ne sont pas remplies (TF 9C_575/2007 du 18 octobre 2007 consid. 2.2 ; TF I 907/06 du 7 mai 2007 consid. 3.2.1). c) Ces dispositions sont aussi applicables lorsque des prestations ont été accordées sans avoir fait l'objet d'une décision formelle et que leur versement, néanmoins, a acquis force de chose décidée (TF 8C_434/2011 du 8 décembre 2011 consid. 3 ; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3ème éd., Zurich/Bâle/Genève 2015, n° 19 ad art. 53 LPGA). d) Par analogie avec la révision des décisions rendues par les autorités judiciaires, la révision procédurale est soumise aux délais prévus par l'art. 67 PA – applicable par renvoi de l'art. 55 al. 1 LPGA –, à savoir un délai relatif de nonante jours dès la découverte du motif de révision et un délai absolu de dix ans qui commence à courir avec la notification de la décision (TF 8C_207/2014 du 13 mars 2015 consid. 3 ; 8C_434/2011 du 8 décembre 2011 consid. 3 ; RAMA 1994 n° U 191 p. 145 ; Kieser, op. cit., n° 38 ad art. 53 LPGA). De simples suppositions ou même des rumeurs ne sont pas suffisants pour que ces délais commencent à courir (TF 8C_434/2011 du 8 décembre 2011 consid. 4). 6. Aux termes de l'art. 25 al. 2 phr. 1 LPGA, le droit de demander la restitution de prestations indûment touchées s'éteint un an après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du motif de restitution, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Il s’agit là de délais (relatif et absolu) de péremption qui doivent être examinés d'office (cf.”

“La nouvelle décision de refus étant susceptible d’être attaquée par la voie d’un recours, le contrôle juridictionnel de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal se limite en pareil cas au point de savoir si, au sens de cette disposition, les deux conditions d’une reconsidération (soit l’inexactitude manifeste de la décision initiale et l’importance notable de la rectification) sont réunies (ATF 119 V 475 consid. 1b/cc). 3. a) L’assureur peut revenir sur les décisions et les décisions formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (art. 53 al. 2 LPGA). Le second titre de révocation prévu par l’art. 53 LPGA, à son alinéa 2, permet de corriger la décision ou la décision sur opposition qui est entrée en force de chose décidée, alors qu’elle reposait d’emblée sur une application initiale erronée du droit (y compris une application insoutenable des faits). La reconsidération est soumise à deux conditions : la décision doit être entachée d’une erreur manifeste et sa rectification doit avoir une importance notable (Margit Moser-Szeless in : Commentaire romand Loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, nos 69 s. ad art. 53 LPGA). b) La notion d’erreur manifeste a été définie de manière restrictive par la jurisprudence, afin d’éviter que la reconsidération ne devienne un instrument autorisant sans autres limitations un nouvel examen (plus approfondi) des conditions à la base des prestations de longue durée. L’exigence du caractère manifestement erroné de la décision est en règle générale réalisée lorsque le droit à la prestation d’assurance sociale a été admis en application des fausses bases légales ou que les normes déterminantes n’ont pas été appliquées ou l’ont été de manière incorrecte (ATF 140 V 77 consid. 3.1 ; 138 V 324 consid. 3.3). Pour juger s’il est admissible de reconsidérer une décision, au motif qu’elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l’époque (ATF 140 V 77 consid. 3.1 ; 138 V 147 ; 119 V 475 consid. 5b/cc). En particulier, lorsque l’octroi de la prestation dépend de conditions matérielles dont l’examen suppose un pouvoir d’appréciation, comme c’est le cas, par exemple, pour le droit à une rente de l’assurance-invalidité, une inexactitude manifeste ne saurait être admise lorsque l’appréciation des différentes étapes pour établir les conditions du droit à la prestation (évaluation de l’incapacité de travail et de l’invalidité, appréciation des preuves, appréciation des questions relatives à l’exigibilité) apparaît admissible, compte tenu de la situation de fait et de droit telle qu’elle se présentait au moment de la décision entrée en force.”

“Wann die Unrichtigkeit zweifellos ist, beurteilt sich nicht nach der Grobheit des Fehlers. Massgebend muss vielmehr das Ausmass der Überzeugung sein, wonach die bisherige Entscheidung unrichtig war. Mit der Zweifellosigkeit wird dabei ein hoher Grad umschrieben. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass eine Unrichtigkeit vorliegt; es ist also nur ein einziger Schluss - eben derjenige auf eine Unrichtigkeit - möglich. Dies schliesst es etwa aus, bei einer hinreichenden Ermessensbetätigung eine zweifellose Unrichtigkeit anzunehmen. Die Frage der Unrichtigkeit beurteilt sich dabei nach dem im Zeitpunkt des Erlasses der fraglichen Verfügung herrschenden Rechtszustand; dieser Zustand schliesst auch die damalige Rechtspraxis ein. Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit also aus (vgl. Kieser, a.a.O, Art. 53 ATSG Rz. 59 ff. mit weiteren Hinweisen; BGE 141 V 405 E. 5.2). Bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit der Beurteilung von Leistungsvoraussetzungen ist daher Zurückhaltung geboten. Ansonsten würde die Wiedererwägung zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung des Anspruchs, was sich nicht mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener Leistungen verträgt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 17. August 2020, 8C_277/2020, E. 4.1).”

“Pour justifier la révision d’une décision, il ne suffit pas que le médecin ou l’expert tire ultérieurement, des faits connus au moment du prononcé initial, d’autres conclusions que l’administration (ATF 127 V 353 consid. 5b). L’application inexacte doit être, bien plutôt, la conséquence de l’ignorance ou de l’absence de preuve de faits essentiels pour la décision (idem et TF 9C_365/2015 du 6 janvier 2016 consid. 3.1). c) Si la décision est fondée sur une application erronée du droit (application initiale erronée du droit) ou sur une constatation erronée résultant de l’appréciation des faits, il y a lieu d’envisager une révocation sous l’angle de la reconsidération. La décision ou décision sur opposition formellement passée en force doit être manifestement erronée et sa rectification doit revêtir une importance notable (art. 53 al. 2 LPGA ; Margit Moser-Szeless, in : Dupont/Moser-Szeless [éd.], Commentaire romand de la loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 2 ss ad art. 53 LPGA). Pour juger s’il est admissible de reconsidérer une décision, au motif qu’elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l’époque (ATF 147 V 167 consid. 4.2 ; 140 V 77 consid. 3.1). Pour des motifs de sécurité juridique, l'irrégularité doit être manifeste, de manière à éviter que la reconsidération devienne un instrument autorisant sans autre limitation un nouvel examen des conditions à la base des prestations de longue durée. En particulier, les organes d'application ne sauraient procéder en tout temps à une nouvelle appréciation de la situation après un examen plus approfondi des faits. Ainsi, une inexactitude manifeste ne saurait être admise lorsque l'octroi de la prestation dépend de conditions matérielles dont l'examen suppose un pouvoir d'appréciation, quant à certains de leurs aspects ou de leurs éléments, et que la décision initiale paraît admissible compte tenu de la situation antérieure de fait et de droit.”

“In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn (in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes) die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden, oder wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde. Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405, 414 f. E. 5.2). Als nicht zweifellos unrichtig wurde eine Zusprache beurteilt, die gestützt auf ein Gutachten erfolgte, das eine verlässliche Beurteilung des Gesundheitszustandes erlaubte und bei der die gebotene eigenständige Adäquanzprüfung zumindest implizit und im Ergebnis vertretbar erfolgte (zum Ganzen Abschnitt: Frey Félix/Mosimann Hans-Jakob/Bollinger Susanne, AHVG/IVG Kommentar, Bundesgesetze über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, die Invalidenversicherung und den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] mit weiteren Erlassen, Zürich 2018, Art. 53 ATSG Rz. 3 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_425/2016 vom 16.12.2016 = SVR 2017 UV Nr. 16 E. 4.2 und 4.3.2). 4.6. Der Entscheid über die Vornahme der Wiedererwägung ist in das Ermessen des Versicherungsträgers gestellt (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich 2020, Art. 53 ATSG Rz. 1 mit Hinweis auf BBl 1991 II 262). Ein – gerichtlich durchsetzbarer – Anspruch auf eine Wiedererwägung besteht nicht. Als formaler Rechtsbehelf vermittelt die Wiedererwägung keinen Anspruch auf Behandlung. Vielmehr liegt das Zurückkommen im pflichtgemässen Ermessen der Verwaltungsbehörde. Die Praxis hat klargestellt, dass sofern die Verwaltung bzw. die Sozialversicherungsgerichte verpflichtet werden könnten, aufgrund eines Wiedererwägungsgesuchs die Gesetzmässigkeit einer früheren formell rechtskräftigen Verfügung zu überprüfen, "dies das Rechtsmittelsystem illusorisch machen" würde (vgl. BGE 106 V 78, 79 E. 2). Diese Auffassung wird auch in der neuesten Rechtsprechung vertreten (Ueli Kieser, a.”

“Vermutungen und Indizien würden keinen genügenden Beweis erbringen und die Vorinstanz müsste nicht nur nachweisen können, dass der Ehegatte seinen Wohnsitz in Deutschland aufgegeben, sondern auch, dass er einen neuen Wohnsitz ausserhalb der EU begründet habe. Denn erst die Begründung eines neuen Wohnsitzes lasse den bisherigen Wohnsitz wegfallen. Auch längere Abwesenheiten würden keinen Wohnsitz begründen. Über die von der Beschwerdeführerin eingereichten eindeutigen Beweismittel gehe die Vorinstanz grosszügig hinweg. Der gemeinsame Wohnsitz der Beschwerdeführerin und ihres Ehemanns in Deutschland sei aber eindeutig erstellt. Betont werden müsse zudem, dass sich die Verhältnisse in den letzten Jahren nicht verändert hätten (BVGer2-act. 1 Rz. 11-19). 4.2 Die Vorinstanz verweist in ihrer Vernehmlassung einerseits auf die prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG, wonach formell rechtskräftige Verfügungen in Revision gezogen werden müssten, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Andererseits sei gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG vorgesehen, dass der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen könne, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Versicherte hätten beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Komme die versicherte Person, die Leistungen beanspruche, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so könne der Versicherungsträger nach Art. 43 Abs. 3 ATSG auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Im Revisionsverfahren verfüge die IV-Stelle entweder eine Leistungseinstellung oder eine Leistungsaufhebung. Im vorliegenden Verfahren sei der Wohnsitz des Ehemannes der Beschwerdeführerin streitig. Beschwerdeweise werde vorgebracht, der gemeinsame Wohnsitz der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes in Deutschland sei eindeutig erstellt. Allerdings halte auch der Rechtsvertreter hierzu fest, dass leider ein offizieller, also ein behördlich gemeldeter Wohnsitz fehle.”

“Steht die Zusprechung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen mit den massgebenden rechtlichen oder tatsächlichen Grundlagen nicht mehr in Übereinstimmung, stellt sich die Frage ihrer Korrektur. Eine bereits erhaltene Leistung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung allerdings nur zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (prozessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1.1, 126 V 23 E. 4b). Diese sind in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben, wobei es sich im Wesentlichen um eine Kodifizierung der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Anforderungen an ein Zurückkommen auf eine rechtsbeständig gewordene Verfügung handelt. Was insbesondere die Wiedererwägung betrifft, so kann der Versicherungsträger gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide dann zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden - im Nachhinein - zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten dabei unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen).”

“________ qui n’auraient pas été prises en compte, la Caisse n’a pas précisé s’il s’agissait des heures de remplacement prévues en fonction du contrat de remplaçant du recourant ou s’il s’agirait d’heures faites en plus dans le cadre de son contrat de travail en tant qu’employé rémunéré au mois. A cet égard, on remarquera que l’attestation de gain intermédiaire de mars 2022 fait état de 51h50 à un tarif horaire de 36 fr. 16, ce qui implique que 51h50 ont bien été prises en compte à titre d’heures travaillées dans le cadre du contrat de travail payé à l’heure. De plus, on rappellera ici que la rétribution des heures supplémentaires ne sont pas prises en considération dans le calcul du gain assuré (cf. consid. 4e supra). c) Le 2 mai 2023, la Caisse a rejeté l’opposition du recourant en se fondant sur les mêmes tableaux que ceux présentés dans son courrier du 3 avril 2023 qui ne permettent cependant pas de comprendre la manière dont les gains intermédiaires ont été calculés par la Caisse pour parvenir au montant réclamé en restitution. On notera aussi que la Caisse a évoqué tant l’art. 53 al. 1 LPGA que l’art. 53 al. 2 LPGA dans la partie « en droit » de sa décision sur opposition sans expliciter sur quel alinéa elle se basait pour réclamer la restitution, se contentant d’indiquer que « les conditions de l’art. 53 LPGA étant remplies en l’espèce (la décision du 29.08.2022 étant intervenue sur la base de faits nouveaux postérieurs aux décomptes initiaux), il y a lieu de confirmer que les montants indûment versés doivent être remboursés ». Or, elle a invoqué tant le fait que les décomptes devaient être corrigés à la suite de la modification rétroactive du taux d’activité par la ville de K.________ que le fait que le droit aux vacances auprès de la Fondation G.________ et des heures supplémentaires auprès de la ville de K.________ n’avaient pas été pris en considération. Il s’agit là de motifs différents qui ne reposent pas sur la même base légale, ce que la Caisse n’a pas jugé utile de préciser. Sur ce point également, il faut constater que le recourant se retrouvait démuni d’explications et de calculs précis et ne pouvait attaquer la décision sur opposition en pleine connaissance de cause.”

“On notera toutefois que, bien que, dans son recours, l’assurée invoque des soucis privés importants avec sa mère pour expliquer l’annonce, qu’elle reconnaît tardive, de l’augmentation de sa masse salariale à l’AVS, le fait que cette annonce n’a eu lieu qu’en septembre 2021, de surcroît après que l’assurée a su que sa mère envisageait de la licencier, laisse la Cour dubitative. Cela étant, la Cour renonce à examiner le recours sous l’angle de la témérité. 6. Obligation de restitution des prestations perçues en trop Reste enfin à statuer sur la question de la restitution, que la Caisse exige de l’assurée, d’une somme de CHF 3'624.25 à titre de prestations perçues en trop par cette dernière. 6.1. Règles relatives à l’obligation de restitution 6.1.1 Aux termes de l'art. 25 al. 1, 1ère phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. L'obligation de restituer suppose que soient réunies les conditions d'une révision procédurale, au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, ou d'une reconsidération, au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA, de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (arrêts TF 8C_375/2020 du 2 février 2021 consid. 4.2; 8C_338/2019 du 8 mai 2020 consid. 5; et les références citées). 6.1.2. A teneur de l'art. 53 al. 2 LPGA, l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. Par le biais de la reconsidération, on corrigera (notamment) une application initiale erronée du droit (arrêts TF 8C_375/2020 du 2 février 2021 consid. 4.3; 8C_424/2019 du 3 juin 2020 consid. 5.1; et les références citées). D’après la jurisprudence, l'octroi illégal de prestations est réputé sans nul doute erroné. Quant à la condition de l'importance notable de la rectification, elle est de toute évidence réalisée lorsqu'on est en présence d'une prestation périodique (arrêt TF 8C_338/2019 du 8 mai 2020 consid. 5 et les références citées). 6.2.”

“Die Beschwerdegegnerin berechnet den Liegenschaftsertrag gemäss den vorliegenden Akten anhand des durchschnittlichen Liegenschaftsertrages während der Lebensdauer der auf dem Grundstück stehenden Baute unter Abzug der zulässigen Pauschale und des Hypothekarzinses. Im Lichte der vorab zitierten Rechtsprechung (vgl. Ziff. 6.1. hiervor) ist dieses Vorgehen nicht zu beanstanden und wird von der Beschwerdeführerin zu Recht auch nicht gerügt. 6. 6.1. Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG). 6.2. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellungen des Sachverhalts. Gemäss Art. 53 Abs. 3 ATSG ist sie jederzeit möglich (Urteil des Bundesgerichts vom 20. November 2008, 9C_342/208, E. 5.1 mit Hinweisen). Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für ursprünglich zugesprochene Leistungen. Diese werden – im Nachhinein – zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138). Unrechtmässige bezogene Leistungen sind in demjenigen Umfang zurückzuerstatten, in dem sie ausgerichtet wurden (Urteil des Bundesgerichts 9C_564/2009, E.6.5 vom 22. Januar 2010). 6.3. Die Beschwerdegegnerin fordert mit Verfügungen vom 19. März 2019 für den Zeitraum von Dezember 2017 bis Februar 2019 Ergänzungsleistungen in der Höhe von CHF 36'211.00 und kantonale Beihilfen über den Betrag von CHF 336.00 und mit Verfügung vom 24. April 2019 für den Zeitraum von Januar 2018 bis zum 23. Juli 2018 Krankheitskosten im Umfang von CHF 1'000.”

“Le calcul de la rente est déterminé par les années de cotisations, les revenus provenant d'une activité lucrative ainsi que les bonifications pour tâches éducatives ou pour tâches d'assistance entre le 1er janvier qui suit la date où l'ayant droit a eu 20 ans révolus et le 31 décembre qui précède la réalisation du risque assuré (art. 29bis al. 1 LAVS). En vertu de l’art. 35bis LAVS, les veuves et les veufs au bénéfice d’une rente de vieillesse ont droit à un supplément de 20 % sur leur rente, la rente et le supplément ne devant pas dépasser le montant maximal de la rente vieillesse. Le droit à ce supplément de veuvage présuppose l’état civil correspondant de l’ayant droit à la rente et ne doit plus être accordé en cas de remariage (cf. ATF 126 V 57 consid. 6 ; TFA H 79/00 du 25 septembre 2000 consid. 2b). b) Aux termes de l’art. 25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). En vertu de l'art. 53 al. 2 LPGA, l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. Ainsi, par le biais de la reconsidération, on corrigera une application initiale erronée du droit (TF 8C_658/2021 du 15 mars 2021 consid. 4.2.2 et les références citées). Tel est le cas lorsque le versement indu résulte d’une violation de l’obligation de renseigner au sens des art. 31 LPGA et 77 RAI et que cette violation est en relation de causalité avec la perception indue de prestations d’assurance. Dans ce cas, la modification de la prestation a un effet rétroactif (ex tunc), qui entraîne – sous réserve des autres conditions mises à la restitution – une obligation de restituer (art. 85 al. 2 et 88bis al. 2 let. b RAI ; TF 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.1.1). L’art. 88bis al. 2 let. b RAI prévoit que la diminution ou la suppression de la rente prend effet rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement selon l'art.”

“Nachdem sich die tatsächlichen Grundlagen des ursprünglichen Aufhebungsentscheids offensichtlich nicht (nachträglich) geändert haben, fällt eine Revision im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG ausser Betracht (vgl. Ueli Kieser, a.a.O., Art. 17 N 9 f.). Als mögliche Rückkommenstitel sind jedoch Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) und Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) ins Auge zu fassen. Beide Bestimmungen regeln die Abänderung von formell rechtskräftigen Entscheiden; erfasst werden sowohl formelle Verfügungen und Einspracheentscheide als auch rechtsbeständig gewordene Entscheide im formlosen Verfahren nach Art. 51 ATSG (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.1). Zu prüfen ist zunächst, ob die Beschwerdegegnerin verpflichtet gewesen wäre, die ursprüngliche Rentenaufhebung einer prozessualen Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG zu unterziehen.”

“Si les nouveaux moyens sont destinés à prouver des faits allégués antérieurement, le requérant doit aussi démontrer qu'il ne pouvait pas les invoquer dans la procédure précédente. Un moyen de preuve est considéré comme concluant lorsqu'il faut admettre qu'il aurait conduit l'autorité (administrative ou judiciaire) à statuer autrement si elle en avait eu connaissance dans la procédure principale (ATF 143 V 105 c. 2.3, 110 V 138 c. 2; SVR 2010 UV n° 22 c. 5.2). 6.1.3 Conformément à l'art. 55 al. 1 LPGA, la révision procédurale n'est admissible que dans les délais prévus à l'art. 67 al. 1 PA. Selon l’al. 1 de cette disposition, la demande doit être adressée par écrit à l’autorité de recours dans les 90 jours qui suivent la découverte du motif de révision, mais au plus tard dix ans après la notification de la décision sur recours (ATF 143 V 105 c. 2.1; SVR 2012 UV n° 17 c. 3). 6.2 L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (art. 53 al. 2 LPGA). La reconsidération sert de correctif postérieur à l'application du droit ou à la constatation de faits initialement erronée de l'administration (ATF 117 V 8 c. 2c; SVR 2019 IV n° 47 c. 2.1; TF 9C_396/2012 du 30 octobre 2012 c. 2.1). 6.3 6.3.1 En l'espèce, se pose la question de savoir si la réception de l'acte de défaut de biens le 18 février 2020 par la recourante donne matière à permettre une révision de la décision du 18 octobre 2019. Il sied tout d'abord de relever que la demande de révision explicite déposée le 16 novembre 2020 est de toute façon tardive. En tout état de cause, même à admettre une demande dans les délais, la révision aurait été exclue. En effet, l'exécution de la saisie réalisée le 14 janvier 2020 ne saurait être considérée comme un fait nouveau, dès lors qu'elle est postérieure à la décision du 18 octobre 2019. De plus, l'acte de défaut de biens ne démontre pas que l'ancienne employeuse de la recourante était insolvable à cette date. Pour le surplus, il appartenait à la recourante d'attaquer la décision du 18 octobre 2019, si elle considérait que le cas d'insolvabilité au sens de l'art.”

“3 LPGA prévoit que si l’assuré ou d’autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l’instruction, l’assureur peut se prononcer en l’état du dossier ou clore l’instruction et décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable. 13. a) En l’espèce, il est établi que la recourante a perçu, le 27 août 2019, le montant de 213'338 fr. 10, ce qui justifie une modification de son droit aux prestations complémentaires dès le 1er septembre 2019. Il n’est par ailleurs pas contesté qu’elle a immédiatement informé l’intimée de ce nouvel état de fait. Il convient à ce stade de déterminer comment qualifier le changement intervenu dans la situation économique de la recourante, à savoir s’il constitue un motif de révision au sens de l’art. 17 al. 2 LPGA, un motif de révision procédurale au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA ou un motif de reconsidération en vertu de l’art. 53 al. 2 LPGA. b) On peut d’emblée exclure que les conditions posées par l’art. 53 al. 1 et 2 LPGA soient remplies en l’occurrence, dans la mesure où ni la décision du 20 décembre 2019, ni celles du 29 janvier 2020 ne sont formellement entrées en force. La seule décision entrée en force portant sur le montant des prestations complémentaires pour l’année 2019 est celle du 31 décembre 2018. Or, à cette date, le « fait nouveau » (à savoir la modification de la fortune brute de la recourante) n’était pas encore survenu, de sorte qu’une révision procédurale de la décision du 31 décembre 2018 est exclue (cf. à titre d’exemple similaire : TF 9C_328/2014 du 6 août 2014). De même, on ne peut pas considérer qu’au moment de son établissement, dite décision aurait été manifestement erronée, alors que la modification de la fortune brute de la recourante est survenue postérieurement. c) Compte tenu des constats ci-dessus, force est de conclure que le changement de la situation économique de la recourante constitue un motif de révision au sens de l’art.”

“II A35) dargelegt, welche Vorbringen sie für erheblich hält und auf welche Überlegungen sich ihr Entscheid stützt. Den Bericht des Dr. med. G.________ vom 6. Februar 2020 (Anhang zu act. II A29) hat sie ihrem beratenden Arzt Dr. med. D.________ zur Stellungnahme unterbreitet, der die Ansicht des Dr. med. G.________ als nicht zutreffend erachtet hat (act. IIA M10 S. 2 Ziff. 5). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt insoweit nicht vor. Die Beschwerdegegnerin hat allerdings mit ihrer Beschwerdeantwort eine nach Erlass des Einspracheentscheids erstellte umfassende Aktenbeurteilung ihres beratenden Arztes Dr. med. E.________ vom 1. August 2020 (act. IIA M11) eingereicht. Dass die Beschwerdegegnerin zur fortlaufenden Beurteilung des Falls und zur Erarbeitung der von ihr als Partei im Gerichtsverfahren abzugebenden Stellungnahmen im Beschwerdeverfahren einen beratenden Arzt beizieht, ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Dies dient nicht zuletzt auch der Klärung der Frage, ob die Verwaltung aufgrund neuer Erkenntnisse gestützt auf Art. 53 Abs. 3 ATSG ihre Verfügung in Wiedererwägung ziehen soll (SVR 2019 IV Nr. 93 S. 316 E. 5.3.3.3 in fine). Zu solchen Konsultationen von beratenden Ärzten gehört der Auftrag zur Erstellung einer umfassenden Aktenbeurteilung hingegen nicht. Dies auf jeden Fall dann nicht, wenn wie hier seitens des Beschwerdeführers im Beschwerdeverfahren keinerlei neuen Arztberichte aufgelegt wurden (vgl. SVR 2019 IV Nr. 93 S.”

“3b/ee et la référence citée ; TF 8C_565/2008 du 27 janvier 2009 consid. 3.3.2). Il résulte de ce qui précède que les rapports des médecins employés de l’assurance sont à prendre en considération tant qu’il n’existe aucun doute, même minime, sur l’exactitude de leurs conclusions (ATF 135 V 465 consid. 4.7 ; TF 8C_615/2021 du 31 mars 2022 consid. 3.2).                 cc) Lorsqu'une décision administrative s'appuie exclusivement sur l'appréciation d'un médecin interne à l'assureur social et que l'avis d'un médecin traitant ou d'un expert privé auquel on peut également attribuer un caractère probant laisse subsister des doutes même faibles quant à la fiabilité et la pertinence de cette appréciation, la cause ne saurait être tranchée en se fondant sur l'un ou sur l'autre de ces avis et il y a lieu de mettre en oeuvre une expertise par un médecin indépendant selon la procédure de l'art. 44 LPGA ou une expertise judiciaire (ATF 135 V 465 consid. 4.6 et 4.7; voir aussi l'arrêt 8C_796/2016 du 14 juin 2017 consid. 3.3).    4.              a) Selon l’art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.                 La notion de faits ou moyens de preuve nouveaux s’apprécie de la même manière en cas de révision (procédurale) d’une décision administrative (art. 53 al. 1 LPGA), de révision d’un jugement cantonal (art. 61 let. i LPGA) ou de révision d’un arrêt fondée sur l’art. 123 al. 2 let. a LTF (qui correspond à l’ancien art. 137 let. b OJ et auquel s’applique la jurisprudence rendue à propos de cette norme, cf. ATF 144 V 245 consid. 5.1). La révision suppose ainsi la réalisation de cinq conditions : 1° le requérant invoque un ou des faits ; 2° ce ou ces faits sont « pertinents », dans le sens d’importants (« erhebliche »), c’est-à-dire qu’ils sont de nature à modifier l’état de fait qui est à la base du jugement et à conduire à un jugement différent en fonction d’une appréciation juridique correcte ; 3° ces faits existaient déjà lorsque le jugement a été rendu: il s'agit de pseudo-nova (« unechte Noven »), c’est-à-dire de faits antérieurs au jugement ou, plus précisément, de faits qui se sont produits jusqu’au moment où, dans la procédure principale, des allégations de faits étaient encore recevables ; 5° le requérant n’a pas pu, malgré toute sa diligence, invoquer ces faits dans la procédure précédente (ATF 143 III 272 consid.”

“27), dass der Versicherte an der G.___ als Wochenaufenthalter gemeldet sei und alleine im Haushalt wohne. Er beziehe keine Ergänzungsleistungen im Kanton Thurgau. Mit einer Verfügung vom 27. November 2019 hob die EL-Durchführungsstelle die Verfügung vom 3. Oktober 2019 auf, wies das Gesuch um Ergänzungsleistungen vom 22. Februar 2019 ab und entzog einer allfälligen Einsprache die aufschiebende Wirkung (EL-act. 26). Zur Begründung gab sie an, anlässlich einer persönlichen Vorsprache am 26. November 2019 bei der AHV-Zweigstelle C.___ und bei den Bevölkerungsdiensten C.___ habe D.___ angegeben, dass der Versicherte nie an der B.___ gewohnt habe. In der Folge sei dieser von den Bevölkerungsdiensten "nach unbekannt" abgemeldet worden. Eine Rückfrage beim Einwohneramt der Stadt E.___ habe ergeben, dass er an der G.___ mit Nebenniederlassung angemeldet sei. Die von D.___ zu Protokoll gebrachte Aussage habe die EL-Durchführungsstelle veranlasst, die Verfügung vom 3. Oktober 2019 prozessualrevisionsweise (Art. 53 Abs. 1 ATSG) aufzuheben. Im Anmeldeverfahren trage der EL-Ansprecher die Folgen der Beweislosigkeit. Es sei nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass ein EL-Anspruch in der geltend gemachten Höhe bestehe. Am 12. Dezember 2019 meldete die AHV-Zweigstelle C.___ (EL-act. 19), dass der Versicherte am 21. November 2019 "definitiv" an die G.___ in E.___ (gesetzlicher Wohnsitz) weggezogen sei. Gleichentags ging ein undatiertes Schreiben ein (EL-act. 18). Darin bestätigte D.___, dass der Versicherte an der B.___ gewohnt habe. Wegen Meinungsverschiedenheiten hätten sie sich getrennt und der Versicherte habe sich anschliessend in E.___ angemeldet. Der Versicherte erhob am 23. Dezember 2019 eine Einsprache gegen die Verfügung vom 27. November 2019 (EL-act. 15). Er machte im Wesentlichen geltend, dass er von Montag bis Freitag in E.___ und von Freitag bis Sonntag bei D.___ gewesen sei. Er habe mit D.___ Streit gehabt, weil dieser von ihm mehr Geld gewollt habe. Er habe sich nun in E.”

“Der Beschwerdeführer gesteht hinsichtlich der Forderungen der Firmen C____ GmbH, D____ AG und E____ AG ein, dass er diese wohl nicht angegeben habe. Das sei ein grosser Fehler, den er mit einer Ratenzahlung ausgleichen wolle. Hinsichtlich des Restbetrags führt er aus, er habe seine Zwischenverdienstbescheinigungen nach bestem Wissen und Gewissen eingereicht, in gutem Glauben gehandelt und sei sich keiner Schuld bewusst (Beschwerde, S. 1). 2.3. Strittig und im Folgenden zu prüfen ist, ob sich die Verfügung mit Blick auf die Beschwerde halten lässt. 3. 3.1. Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG). Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 1 ATSG). 3.2. Zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen sind die vom Versicherungsträger unentgeltlich abzugebenden Formulare von der einen Anspruch stellenden Person vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen (Art. 29 Abs. 2 ATSG). Zudem ist aufgrund der sog. Meldepflicht jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). 3.3. Meldepflichten haben im Sozialversicherungsrecht eine grosse Bedeutung. Dies gilt aufgrund der Tatsache, dass oft Dauerleistungen ausgerichtet werden. Hier ist die Veränderung der Verhältnisse (zum Beispiel die Aufnahme einer Teilerwerbstätigkeit) durch den Versicherungsträger nur schwer zu erfassen. Es sind vielmehr andere Personen und Stellen (v.a. die versicherten und leistungsbeziehenden Personen), welche über die entsprechenden Kenntnisse verfügen (Kieser, ATSG-Kommentar, 4.”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wie-dererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1).”

“24 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose versicherte Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Abs. 1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst und dem versicherten Verdienst. 3.2 Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die Rückerstattungspflicht knüpft an einen unrechtmässigen Leistungsbezug an, wobei sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung insbesondere aus einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision der leistungszusprechenden Verfügung ergeben kann. Für eine Rückerstattung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG gelten daher die gleichen Voraussetzungen wie für eine Wiedererwägung oder eine prozessuale Revision (BGE 142 V 259 E. 3.2, 130 V 318 E. 5. 2). Art. 53 Abs. 2 ATSG schreibt vor, dass ein Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung gemäss Art. 95 AVIG, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass geben-den Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juli 2019, 8C_366/2019, E. 3.1). 4.1. Die Beschwerdegegnerin führte in der Verfügung vom 24. September 2020 aus, der Versicherte habe auf den von ihm unterschriebenen Formularen "Angaben der versicherten Person" für die Monate September 2018 bis November 2018 das Arbeitsverhältnis bei der C. AG nicht deklariert. Der dort erzielte Zwischenverdienst habe für die drei Monate Fr. 4'570.-- betragen.”

“Art. 28 Abs. 2 AVIG legt fest, dass Krankentaggeldleistungen eines Versicherers nach dem VVG von der Arbeitslosenentschädigung abzuziehen sind. Um beim Zusammentreffen verschiedener sachlich kongruenter Leistungsansprüche eine Überentschädigung zu verhindern, kann grundsätzlich eine solche zu Unrecht erhaltene Leistung der Arbeitslosenversicherung aufgrund der im Nachhinein für denselben Zeitraum entrichteten Krankentaggelder nach dem VVG gestützt auf Art. 95 Abs. 1 AVIG in Kombination mit Art. 53 Abs. 1 ATSG) zurückgefordert werden (BGE 142 V 448). Nach Art. 28 Abs. 2 und 4 AVIG ist die Arbeitslosenversicherung subsidiär leistungspflichtig zur privaten Versicherung, die den Erwerbsausfall infolge Krankheit deckt (BGE 128 V 176 E. 5 S. 181; ARV 2017 S. 72, 8C_791/2016 E. 2.1.2 mit Hinweis). Der Privatversicherer ist nicht davon befreit, die vertraglich geschuldeten Leistungen zu erbringen, weil die Arbeitslosenversicherung der versicherten Person im Hinblick auf eine mögliche Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung provisorische Vorschüsse ausgerichtet hat (BGE 144 III 136 E. 4 S. 139 ff.).”

“Art. 28 Abs. 2 AVIG legt fest, dass Krankentaggeldleistungen eines Versicherers nach dem VVG von der Arbeitslosenentschädigung abzuziehen sind. Um beim Zusammentreffen verschiedener sachlich kongruenter Leistungsansprüche eine Überentschädigung zu verhindern, kann grundsätzlich eine solche zu Unrecht erhaltene Leistung der Arbeitslosenversicherung aufgrund der im Nachhinein für denselben Zeitraum entrichteten Krankentaggelder nach dem VVG gestützt auf Art. 95 Abs. 1 AVIG in Kombination mit Art. 53 Abs. 1 ATSG) zurückgefordert werden (BGE 142 V 448). Nach Art. 28 Abs. 2 und 4 AVIG ist die Arbeitslosenversicherung subsidiär leistungspflichtig zur privaten Versicherung, die den Erwerbsausfall infolge Krankheit deckt (BGE 128 V 176 E. 5 S. 181; ARV 2017 S. 72, 8C_791/2016 E. 2.1.2 mit Hinweis). Der Privatversicherer ist nicht davon befreit, die vertraglich geschuldeten Leistungen zu erbringen, weil die Arbeitslosenversicherung der versicherten Person im Hinblick auf eine mögliche Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung provisorische Vorschüsse ausgerichtet hat (BGE 144 III 136 E. 4 S. 139 ff.).” (sottolineature del redattore)                                     Nella già citata sentenza 4A_228/2019 del 2 settembre 2019, il TF ha affermato:   " (…)”

“Art. 28 Abs. 2 AVIG legt fest, dass Krankentaggeldleistungen eines Versicherers nach dem VVG von der Arbeitslosenentschädigung abzuziehen sind. Um beim Zusammentreffen verschiedener sachlich kongruenter Leistungsansprüche eine Überentschädigung zu verhindern, kann grundsätzlich eine solche zu Unrecht erhaltene Leistung der Arbeitslosenversicherung aufgrund der im Nachhinein für denselben Zeitraum entrichteten Krankentaggelder nach dem VVG gestützt auf Art. 95 Abs. 1 AVIG in Kombination mit Art. 53 Abs. 1 ATSG) zurückgefordert werden (BGE 142 V 448). Nach Art. 28 Abs. 2 und 4 AVIG ist die Arbeitslosenversicherung subsidiär leistungspflichtig zur privaten Versicherung, die den Erwerbsausfall infolge Krankheit deckt (BGE 128 V 176 E. 5 S. 181; ARV 2017 S. 72, 8C_791/2016 E. 2.1.2 mit Hinweis). Der Privatversicherer ist nicht davon befreit, die vertraglich geschuldeten Leistungen zu erbringen, weil die Arbeitslosenversicherung der versicherten Person im Hinblick auf eine mögliche Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung provisorische Vorschüsse ausgerichtet hat (BGE 144 III 136 E. 4 S. 139 ff.).” (sottolineature del redattore)                                     Nella già citata sentenza 4A_228/2019 del 2 settembre 2019, il TF ha affermato:   " (…)”

“1 Die Zusprechung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen erfolgt grundsätzlich durch eine Verfügung (vgl. Art. 49 Abs. 1 ATSG). Steht diese mit den massgebenden rechtlichen oder tatsächlichen Grundlagen nicht bzw. nicht mehr in Übereinstimmung, stellt sich die Frage einer Korrektur der Verfügung. In Betracht kommt eine rückwirkende oder eine sich nur auf die Zukunft auswirkende Korrektur. Ziel ist, die gesetzliche Ordnung (wieder-) herzustellen (BGE 147 V 417 E. 7.3.2, 122 V 227). Gemäss Art. 95 Abs. 1 Satz 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG ist die Arbeitslosenkasse verpflichtet, zu Unrecht ausbezahlte Versicherungsleistungen vom Empfänger zurückzufordern. Eine aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtete Leistung ist nur zurückzuerstatten, wenn entweder die für die Wiedererwägung oder für eine prozessuale Revision erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1, 126 V 399 E. 1, je mit Hinweisen, Urteil des Bundesgerichts vom 31. Oktober 2020, 8C_521/2020, E. 3). Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden - im Nachhinein - zu unrechtmässigen Leistungen (vgl. BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). Vorliegend geht es um eine rückwirkende Korrektur. 2.2 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art.”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1).”

“Dem massgebenden Ergänzungsleistungsrecht ist auch jede Form einer „Kulanz“ fremd, die es bei einer „existenzbedrohenden Notlage“ erlauben würde, praeter oder sogar contra legem Ergänzungsleistungen „vorzuschiessen“, denn solche „Kulanzleistungen“ liessen sich augenscheinlich weder mit dem Legalitätsprinzip noch mit dem Gleichbehandlungsgebot in Übereinstimmung bringen. Selbst wenn solche „Kulanzleistungen“ grundsätzlich ausgerichtet werden könnten, wäre dies vorliegend nicht zulässig, denn damit würde die Beschwerdegegnerin vorsätzlich eine von Beginn weg falsche Leistungsverfügung in Kauf nehmen, die sie später nicht mehr korrigieren könnte, weil die im ATSG geregelten Instrumente zur Korrektur einer formell rechtskräftigen Verfügung die Korrektur eines bei der ursprünglichen Leistungszusprache vorsätzlich in Kauf genommenen Fehlers nicht zulassen: Die Revision nach Art. 17 Abs. 2 ATSG kann gar keine bei der ursprünglichen Leistungszusprache begangenen Fehler korrigieren, die sogenannt prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG setzt voraus, dass die von Beginn weg bestehende Fehlerhaftigkeit einer formell rechtskräftigen Verfügung auf eine Tatsache zurückzuführen ist, die bei der ursprünglichen Leistungszusprache objektiv noch nicht hat bekannt sein können, und die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erfordert eine bereits bei der ursprünglichen Leistungszusprache bestehende zweifellose Unrichtigkeit mit Blick auf die damalige Sach- und Rechtslage, die nicht vorliegen kann, wenn erst später rückwirkend Rentenleistungen der Invalidenversicherung zugesprochen werden. Zudem fällt die Überbrückung einer „existenzbedrohenden Notlage“ in den Anwendungsbereich des Sozialhilferechts, so dass keine derartige Notlage eintreten kann. Der Beschwerdegegnerin bleibt also nichts anderes übrig, als den Abschluss des IV-Rentenverfahrens abzuwarten (vgl. zum Ganzen auch den Entscheid EL 2018/19 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 30. August 2018, E. 2.2). Die angefochtene Sistierungsverfügung erweist sich damit als rechtmässig.   Die Beschwerde ist abzuweisen. Gerichtskosten sind gemäss dem Art. 61 lit. fbis ATSG nicht zu erheben. Die unterliegenden Beschwerdeführer haben keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen.”

“Die Rechtskraft von Verfügungen und (Einsprache- oder Beschwerde-) Entscheiden über Dauerleistungen im Bereich der Sozialversicherung, unter anderem Renten der Alters- und Invalidenversicherung, ist grundsätzlich zeitlich unbeschränkt. Sie erfasst die Anspruchsvoraussetzungen ebenso wie die Faktoren der Leistungsbemessung, soweit sie im Entscheidzeitpunkt abgeschlossene Sachverhalte betreffen. Es liegt insofern eine abgeurteilte Sache (res iudicata) im Rechtssinne vor. Die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsbemessungsfaktoren können daher vorbehältlich einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung des rechtskräftigen Entscheids (Art. 53 Abs. 1 und Art. 61 lit. i bzw. Art. 53 Abs. 2 ATSG) nicht bei jeder neuen Bezugsperiode in Frage gestellt und geprüft werden, es sei denn, das Gesetz sehe ausdrücklich eine andere Regelung vor wie etwa im Bereich der Ergänzungsleistungen. Die vorstehenden Grundsätze gelten auch im Rahmen der Revision einer Dauerleistung im Sinne der Anpassung pro futuro an (nachträgliche) erhebliche Änderungen der tatsächlichen (und allenfalls rechtlichen) Grundlagen der ursprünglichen Leistungszusprechung. Damals bejahte Anspruchsvoraussetzungen und festgesetzte Leistungsbemessungsfaktoren, welche im Zeitpunkt der Verfügung oder des Einspracheentscheids abgeschlossene Sachverhalte betreffen, können zufolge Rechtskraft nicht erneut überprüft werden. Vorbehalten bleibt das Zurückkommen auf den ursprünglich leistungszusprechenden Entscheid unter dem Titel Wiedererwägung oder prozessuale Revision. Anders verhält es sich mangels sachlicher Identität bei einem neuen Versicherungsfall, d.h. bei Ablösung der bisherigen Rente durch eine neue Hauptrente, oder wenn zur ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträchtigung eine davon völlig verschiedene Gesundheitsstörung hinzugetreten ist und zu einer Erhöhung des Invaliditätsgrades geführt hat (vgl.”

“On notera toutefois que, bien que, dans son recours, l’assurée invoque des soucis privés importants avec sa mère pour expliquer l’annonce, qu’elle reconnaît tardive, de l’augmentation de sa masse salariale à l’AVS, le fait que cette annonce n’a eu lieu qu’en septembre 2021, de surcroît après que l’assurée a su que sa mère envisageait de la licencier, laisse la Cour dubitative. Cela étant, la Cour renonce à examiner le recours sous l’angle de la témérité. 6. Obligation de restitution des prestations perçues en trop Reste enfin à statuer sur la question de la restitution, que la Caisse exige de l’assurée, d’une somme de CHF 3'624.25 à titre de prestations perçues en trop par cette dernière. 6.1. Règles relatives à l’obligation de restitution 6.1.1 Aux termes de l'art. 25 al. 1, 1ère phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. L'obligation de restituer suppose que soient réunies les conditions d'une révision procédurale, au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, ou d'une reconsidération, au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA, de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (arrêts TF 8C_375/2020 du 2 février 2021 consid. 4.2; 8C_338/2019 du 8 mai 2020 consid. 5; et les références citées). 6.1.2. A teneur de l'art. 53 al. 2 LPGA, l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. Par le biais de la reconsidération, on corrigera (notamment) une application initiale erronée du droit (arrêts TF 8C_375/2020 du 2 février 2021 consid. 4.3; 8C_424/2019 du 3 juin 2020 consid. 5.1; et les références citées). D’après la jurisprudence, l'octroi illégal de prestations est réputé sans nul doute erroné. Quant à la condition de l'importance notable de la rectification, elle est de toute évidence réalisée lorsqu'on est en présence d'une prestation périodique (arrêt TF 8C_338/2019 du 8 mai 2020 consid. 5 et les références citées). 6.2. Discussion En l’espèce, du fait que, de janvier à avril 2022, la Caisse a versé à l’assurée des indemnités de chômage calculées sur la base d’un gain assuré fixé à CHF 5'289.-, qui n’était en réalité que de CHF 1'700.-, ses décomptes mensuels devaient être considérés comme étant sans nul doute erronés.”

“Si l'attitude de l'assuré - qui doit être qualifiée de participation à une rixe ou à une bagarre - n'apparaît pas comme une cause essentielle de l'accident, l'assureur-accidents n'est pas autorisé à réduire ses prestations d'assurance. Il faut que le comportement à sanctionner soit propre, selon le cours ordinaire des choses et l'expérience générale de la vie, à provoquer une atteinte à la santé du genre de celle qui s'est produite. A cet égard, les diverses phases d'une rixe, respectivement d'une bagarre, forment un tout et ne peuvent pas être considérées indépendamment l'une de l'autre (arrêt TF 8C_773/2021 précité consid. 3.2.2). 4. Règles relatives à la restitution de prestations versées à tort 4.1. Selon l'art. 25 al. 1 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1), les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. L'obligation de restituer suppose que soient réunies les conditions d'une révision procédurale, au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, ou d'une reconsidération, au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA, de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (arrêts TF 8C_375/2020 du 2 février 2021 consid. 4.2; 8C_338/2019 du 8 mai 2020 consid. 5; et les références citées). A teneur de l'art. 53 al. 2 LPGA, l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. D’après la jurisprudence, l'octroi illégal de prestations est réputé sans nul doute erroné. Quant à la condition de l'importance notable de la rectification, elle est de toute évidence réalisée lorsqu'on est en présence d'une prestation périodique (arrêt TF 8C_338/2019 du 8 mai 2020 consid. 5 et les références citées). 4.2. La procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes : une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une deuxième décision sur la restitution en tant que telle des prestations, au sens de l'art.”

“hiervor) und eine auf dem Privatgutachten basierende Argumentationslinie auch in einem zu erhebenden Beschwerdeverfahren hätte verfolgt werden können. Es obliegt den Prozessparteien, rechtzeitig und zur Klärung des Sachverhaltes entsprechend ihrer Beweispflicht beizutragen. Dass es ihnen unmöglich war, Tatsachen und Beweismittel im früheren Verfahren beizubringen, ist nur mit Zurückhaltung anzunehmen und vorliegend – wie dargestellt - zu verneinen. So vermag der Beschwerdeführer keine nachvollziehbare und überzeugende Begründung darzulegen, weshalb es ihm nicht möglich gewesen sein sollte, die entsprechenden Vorkehrungen zu treffen um das Gutachten der Universitätsklinik E____ bereits in das ursprüngliche Verfahren einzubringen. Die prozessuale Revision hat namentlich nicht den Zweck, die nachträgliche Korrektur einer prozessualen Nachlässigkeit zu ermöglichen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_523/2012 vom 7. November 2012 E.3.3; 8C_197/2013 vom 28. Mai 2013 E. 2.2). Dies käme einer nicht zulässigen Erweiterung der Beschwerdefrist gleich. Eine Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG scheidet daher vorliegend bereits unter diesem Gesichtspunkt aus. 5. 5.1. Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde abzuweisen. 5.2. Das Verfahren ist kostenlos. 5.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Das Verfahren ist kostenlos. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin Dr. A. Pfleiderer MLaw N. Marbot Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt. Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.”

“Aus dem Gesagten folgt, dass es sich bei der Stellungnahme des früheren psychiatrischen Gutachters Dr. O____ vom 26. April 2021 nicht um einen prozessualen Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG handelt, weshalb auf die Verfügungen vom 5. Juni 2012 und vom 24. Juli 2017, welche dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 13. März 2018 zugrunde liegen, weiterhin abgestellt werden kann. Da der prozessualen Revision nicht stattzugeben ist, erübrigen sich Ausführungen zur Frage nach der Verwirkung des Anspruchs (Art. 24 ATSG) in Bezug auf rückwirkende Rentenleistungen. Es bleibt lediglich festzustellen, dass die Stellungnahme des Gutachters Dr. O____ vom 26. April 2021 nur im Zusammenhang mit einem Wiedererwägungsgesuch beleuchtet werden könnte, was aber nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein kann.”

“Hiervon abgesehen hat die Vorinstanz einlässlich und schlüssig begründet, weshalb gestützt auf die Einschätzungen des Dr. med. D.________ vom 6. Oktober 2020 und 5. Mai 2021 kein Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG vorliege. Sie zeigte auch eingehend und nachvollziehbar auf, weshalb die Einwände der Beschwerdeführerin bzw. die von ihr angerufenen ärztlichen Berichte an diesem Ergebnis nichts zu ändern vermöchten. Mit diesen vorinstanzlichen Erwägungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht hinreichend substanziiert auseinander, sondern beruft sich erneut auf den Bericht des Dr. med. C.________ vom 25. Juni 2020 (inkl. Testresultate des Dr. med. G.________ vom 22. Juni 2020). Sie zeigt aber nicht auf und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern im Lichte der überzeugenden Beweiswürdigung der Vorinstanz dennoch auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Beurteilungen des Dr. med. D.________ bestehen sollen (BGE 145 V 97 E. 8.5). Sie gibt im Wesentlichen die eigene Sicht wieder, wie die medizinischen Akten zu würdigen und welche Schlüsse daraus zu ziehen seien. Dies genügt nicht, um das vorinstanzliche Ergebnis, dass kein Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG vorliege, in tatsächlicher Hinsicht als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen (Art.”

“Er zeigt nicht auf und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit dieser Stellungnahme bestehen (BGE 145 V 97 E. 8.5) und die darauf basierenden vorinstanzlichen Feststellungen offensichtlich unrichtig oder anderweitig bundesrechtswidrig sein sollen. Unbehelflich ist in diesem Lichte sein blosses Vorbringen, Prof. Dr. med. D.________ habe gerügt, dass die von der IV-Stelle beauftragten medizinischen Gutachter mangels eines hinreichenden Fachwissens einen qualifiziert unzutreffenden Sachverhalt festgestellt hätten. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass eine bloss neue Würdigung einer bereits bekannten Tatsache keine prozessuale Revision rechtfertigt (Urteil 8C_464/2016 vom 27. September 2016 E. 6.1). Insgesamt sind somit keine neuen Tatsachen erstellt, bei deren Kenntnis die BEGAZ-Gutachter am 7. Oktober 2019 bzw. am 27. April 2020 zwingend zu einer Ermessensausübung im Sinne der Einschätzung des Prof. Dr. med. D.________ vom 3. Oktober 2021 hätten gelangen müssen (vgl. E. 4.1.2 hiervor). Entsprechend stellte die Vorinstanz zutreffend fest, dass die Voraussetzungen von Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind.”

“Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 8. April 2020, 8C_641/2019, E. 3.3.1 und vom 28. Februar 2019, 8C_701/2018, E. 4.1). Die Verwaltung darf die für die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts notwendigen Abklärungen nicht in das Einspracheverfahren verschieben (BGE 132 V 374 E. 5; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 11. Februar 2019, 8C_755/2018, E. 4.2.1). Im Einspracheverfahren soll der Versicherungsträger jedoch als ungenügend erkannte Abklärungen, Fehlbeurteilungen oder Missverständnisse kostenlos und weitgehend formfrei ausräumen können, ohne dass ein Gericht angerufen werden muss (BGE 132 V 375 E. 6.1, 131 V 412 E. 2.1.2.1; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2009, 8C_528/2009, E. 4.1). Der Versicherungsträger kann zudem Verfügungen oder Einspracheentscheide, gegen welche Einsprache oder Beschwerde erhoben wurde, so lange in Wiedererwägung ziehen, bis er im Beschwerdeverfahren gegenüber der Beschwerdeinstanz Stellung nimmt (Art. 53 Abs. 3 ATSG; Thomas Flückiger, in: Steiger-Sackmann/Mosimann [Hrsg.], Recht der sozialen Sicherheit, Basel 2014, Rz. 4.297). Diesbezüglich kann der Versicherungsträger deshalb sogar im sozialversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren - im Sinne des durch die Wiedererwägungsmöglichkeit relativierten Devolutiveffekts (vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Auflage, Zürich/St. Gallen 2016, Rz. 1168) - noch punktuelle Abklärungen wie das Einholen von Arztzeugnissen oder Rückfragen bei Ärzten vornehmen (BGE 136 V 6 E. 2.7, 127 V 233 E. 2b/bb; Thomas Flückiger, Basler Kommentar ATSG, Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], Basel 2020, Art. 53, Rz. 101).”

“ein Status quo sine oder ante. Auch bei der Beschwerdegegnerin löste der Bericht von Dr. C.___ offenbar Zweifel an der Beurteilung von Dr. K.___ und Dr. L.___ aus. Die Beschwerdegegnerin bat darauf Dr. C.___ um eine "aktuelle Standortbestimmung" (Suva-act. 349) und legte den Fall sodann Dr. M.___ zur Beurteilung vor (vgl. Suva-act. 356). Als ordentlichem Rechtsmittel kommt der Beschwerde nach Art. 56 ATSG Devolu­tiveffekt zu. Der Devolutiveffekt besagt grundsätzlich, dass mit der Einreichung der Beschwerde die Entscheidzuständigkeit von der Vorinstanz auf die Beschwerdeinstanz übergeht (Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, N 1194). Eingeschränkt wird der Devolutiveffekt durch Art. 53 Abs. 3 ATSG, welcher bestimmt, der Versicherungsträger könne eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die bzw. gegen den Beschwerde erhoben wurde, solange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Das Bundesgericht bejaht - mit Hinweis auf Art. 53 Abs. 3 ATSG - die Befugnis des Versicherungsträgers, weitere Beurteilungen einzuholen, nachdem die Partei zusammen mit ihrer Beschwerde neue Beweismittel eingereicht hatte (Urteil vom 14. Juni 2017, 8C_67/2017, E. 5.6). Vorliegend holte die Beschwerdegegnerin während des laufenden Beschwerdeverfahrens, also pendente lite, einen Bericht von Dr. C.___ sowie Beurteilungen von Dr. M.___ ein (Suva-act. 349, 356, 369, act. G11.1). Eine versicherungsinterne ärztliche Überprüfung durch die Beschwerdegegnerin war jedoch angesichts des Inhalts der mit der Beschwerde eingereichten Stellungnahme von Dr. C.___ vom 20. Mai 2020 (act. G1.1.4) nach wie vor sachgerecht. Die interne versicherungsmedizinische Aktenbeurteilung durch Dr. M.___ wurde sodann ohne Mitwirkung der Beschwerdeführerin erstellt und hat keine namhafte zeitliche Verzögerung des Beschwerdeverfahrens verursacht (vgl. dazu Art. 61 lit. a ATSG; BGE 136 V 6 E. 2.7 mit Hinweis auf BGE 127 V 231 ff. E. 2b/aa und bb). Sie wurde der Beschwerdeführerin zusammen mit der Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin zugestellt und sie konnte sich im Rahmen der Replik dazu äussern (vgl.”

“In formeller Hinsicht beantragt die Beschwerdeführerin, die Kurzbeurteilung von Dr. med. C.________ vom 10. September 2021 (in den Gerichtsakten) sei aus den Akten zu weisen, da sie in Verletzung des Devolutiveffekts ergangen sei (Stellungnahme vom 4. Oktober 2021 S. 1 f.). Vorliegend beschränkte sich die Beschwerdegegnerin – nachdem in der Beschwerde (S. 5 Ziff. 12 ff.) unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich der konkreten Lokalisation des Ödems erwähnt worden waren (Beschwerde – einzig darauf, bei Dr. med. C.________ weitere Angaben zur Lokalisation des Ödems im MRI vom 27. November 2020 einzuholen. Es handelte sich somit um eine punktuelle Ergänzung, welche im Beschwerdeverfahren klarerweise vorgenommen werden darf. Dies gilt umso mehr, als Art. 53 Abs. 3 ATSG die Möglichkeit der Wiedererwägung des Einspracheentscheides bis zur Stellungnahme gegenüber der Beschwerdebehörde vorsieht und dabei auch Abklärungen möglich sind (Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 53 N. 89). Mithin durfte die Beschwerdegegnerin diese bloss punktuellen ergänzenden Angaben im Beschwerdeverfahren einholen. Die Beschwerdeführerin konnte sich zu dieser Ergänzung vom 10. September 2021 (in den Gerichtsakten) im Rahmen ihrer Stellungnahme vom 4. Oktober 2021 denn auch äussern, womit überdies eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu verneinen ist. Ob die Einschätzung in der Sache überzeugt, ist eine Frage der Beweiswürdigung (vgl. E. 4.4 hiernach).”

“Soweit der Beschwerdeführer im Übrigen im Zusammenhang mit der lite pendente eingereichten Beurteilung des beratenden Arztes vom 24. September 2023 (AB 35) bzw. der Bildanalyse vom 10. Oktober 2023 (AB 39) sinngemäss eine Missachtung des Devolutiveffekts rügt (Replik S. 5 Ziff. 3), ist dies nicht stichhaltig. Die Beschwerdegegnerin tätigte keine Rückfragen an einen verwaltungsexternen Sachverständigen (vgl. dazu SVR 2019 IV Nr. 93 S. 313 E. 5.3.3.3), sondern entgegnete lediglich mittels einer Beurteilung des beratenden Arztes einem vom Beschwerdeführer selbst ins Recht gelegten neuen Bericht des behandelnden Arztes (Akten des Beschwerdeführers, Beschwerdebeilage [BB] 3). Das Einholen derartiger punktueller Ergänzungen des beratenden Arztes während des Beschwerdeverfahrens sind durchaus zulässig (vgl. etwa Entscheid des BGer vom 19. August 2020, 8C_441/2020, E. 3.2.1). Dies gilt umso mehr, als Art. 53 Abs. 3 ATSG die Möglichkeit der Wiedererwägung des Einspracheentscheides bis zur Stellungnahme gegenüber der Beschwerdebehörde vorsieht und dabei auch Abklärungen möglich sind (Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 53 N. 89). Der Beschwerdeführer konnte sich zu dieser Beurteilung schliesslich im Rahmen der Replik äussern.”

“L'administration perd la maîtrise de l'objet du litige, en particulier celle des points de fait susceptibles de fonder la décision attaquée. Conformément à la maxime inquisitoire applicable, il appartient à l'autorité de recours d'établir d'office les faits déterminants pour la solution du litige et d'administrer les preuves nécessaires. Si l'état de fait doit être complété, elle est libre de procéder elle-même aux mesures d'instruction nécessaires ou d'annuler la décision attaquée et de renvoyer le dossier à l'administration pour qu'elle s'en charge. Après le dépôt d'un recours, il n'est en principe plus permis à l'administration d'ordonner de nouvelles mesures d'instruction qui concerneraient l'objet du litige et tendraient à une éventuelle modification de la décision attaquée (ATF 127 V 228 consid. 2b/aa et les références). b) Le principe de l'effet dévolutif du recours connaît une exception, en tant que l'administration peut reconsidérer sa décision jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours (art. 53 al. 3 LPGA). Pour des motifs liés à l'économie de procédure, il se justifie en effet de permettre à l'administration de revenir lite pendente sur sa décision, lorsque celle-ci s'avère, à la lecture de l'acte de recours, manifestement erronée. De fait, le droit fédéral n'exclut pas nécessairement la mise en œuvre par l'administration de mesures d'instruction lite pendente. Pour répondre à la question de savoir quels sont les actes encore admissibles à ce stade de la procédure, il convient d'examiner l'importance que revêt l'acte pour la solution du litige et le temps nécessaire pour y procéder. Des mesures d'instruction portant sur des aspects ponctuels, tels que le fait de requérir une attestation ou un certificat, ou de demander des précisions à un médecin ou une autre personne susceptible de fournir des renseignements sont en règle générale admissibles ; tel n'est en revanche pas le cas de la mise en œuvre d'une expertise médicale ou d'une mesure d'instruction similaire, compte tenu de leur portée sur l'état de fait à juger.”

“Wurde somit bei der Ergänzungsleistungsbemessung in den Verfügungen vom 6. Januar und vom 14. Mai 2020 ein deutlich zu niedriges Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers 2 einbezogen, so lässt dies diese beiden Verfügungen und die darauf basierende Ausrichtung von Ergänzungsleistungen in der berechneten Höhe als zweifellos unrichtig im Sinne der Voraussetzungen für eine Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG erscheinen.     Damit war die Grundlage für eine rückwirkende Neuberechnung und eine darauf basierende Rückforderung der zu viel bezahlten Ergänzungsleistungen grundsätzlich erfüllt, ohne dass es dafür einer Meldepflichtverletzung durch die Beschwerdeführerin 1 bedurft hätte. Mit der Erhebung der Rückforderung mit der Verfügung vom 19. Oktober 2020 und deren Erhöhung mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 18. November 2020 war sodann auch die einjährige Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG gewahrt. Denn entsprechend dem zutreffenden Hinweis der Beschwerdegegnerin (Urk. 7 S. 2) lagen die ursprünglichen, unrichtigen Berechnungen vom 6. Januar und vom 14. Mai 2020 im Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügung vom 19. Oktober 2020 noch kein Jahr zurück, und das Gleiche gilt immer noch für den Zeitpunkt der Erhebung der zusätzlichen Rückforderung mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 18. November”

“5 Ziffer 4 der Beschwerde eine Wiedererwägung im Hinblick auf die Rückforderung der zu viel ausgerichteten EO-Entschädigungen gleichwohl als unzulässig erachtet, ist Folgendes festzuhalten: Wie in E. 3.2.1 vorne dargelegt, ergibt sich die Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungszusprachen aus einer fehlerhaften Anwendung der Art. 5 f. EOV. Ob und wenn ja inwieweit dies auf eine unzulängliche Abklärung zurückzuführen ist, ist dabei ohne Belang. Entscheidend ist allein, dass die zweifellose Unrichtigkeit – wie hier – feststeht (vgl. Entscheid des BGer vom 17. Mai 2021, 9C_415/2020, E. 4.4). Selbst jedoch, wenn die ursprünglich unrichtige Leistungszusprechung die Folge einer in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) erfolgten unvollständigen Sachverhaltsabklärung gewesen wäre – was der Beschwerdeführer jedoch mit dem (zutreffenden) Hinweis, eine korrekte Berechnung wäre ursprünglich möglich gewesen, letztlich selber widerlegt (Beschwerde S. 5 Ziffer 4 Satz 5) – änderte sich nichts, wäre doch in Bezug auf die Berechnung des vordienstlichen Durchschnittseinkommens auch diesfalls die Voraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt (vgl. Entscheid des BGer vom 20. Januar 2020, 8C_235/2019, E. 2.2).”

“b) Le droit de demander la restitution s'éteint un an après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait fondant l’obligation de restituer, mais au plus tard 5 ans après le versement de la prestation (art. 25 al. 2 1re phrase LPGA dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31.12.2020 en relation avec l’art. 82a LPGA). Nonobstant la terminologie légale, il s'agit de délais (relatif et absolu) de péremption (ATF 142 V 20 cons. 3.2.2 et les références citées) qui doivent être examinés d'office (arrêt du TF du 11.03.2019 [8C_799/2017] cons. 5.1). Par ailleurs, lorsque la restitution est fondée sur l'existence d'un motif de révision (art. 53 al. 1 LPGA), la révision procédurale d'une décision est soumise au délai prévu par l'article 67 PA, applicable par renvoi de l'article 55 al. 1 LPGA, à savoir un délai (relatif) de 90 jours dès la découverte du motif de révision et un délai (absolu) de 10 ans dès la notification de la décision en cause (ATF 143 V 105 et les références citées; Moser-Szeless in: Commentaire romand de la loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, no 60 ad art. 53 LPGA). c) En l'espèce, l'intimé fonde sa demande de restitution sur l'existence d'un motif de révision procédurale (découverte d'un fait nouveau), à savoir la conclusion d'un partenariat enregistré. A cet égard, il ressort du dossier que l'OAI était informé dès le 25 mars 2020 que "A.________ vit en couple avec A.________, (partenariat enregistré dès 16.09.2015)" (cf. notice contribution d'assistance du 25.03.2020). Il avait ainsi une connaissance suffisamment sûre de ce fait nouveau dès cette date, et non pas seulement dès réception le 9 octobre 2020 de la demande de rente de vieillesse de l'assurée comportant les indications relatives à son partenariat enregistré. Cela étant, le délai de 90 jours dès la découverte du motif de révision était échu au moment du prononcé de la décision de restitution du 27 octobre 2020. Le non-respect de ce délai a pour conséquence qu'une des conditions formelles de la révision procédurale n'étant pas remplie, celle-ci était ici périmée, ce qui à son tour empêche la réalisation des conditions permettant la restitution, laquelle était derechef aussi périmée.”

“1), qu'en outre, les faits nouveaux doivent être importants, c’est-à-dire qu’ils doivent être de nature à modifier l’état de fait qui est à la base de l’arrêt attaqué et à conduire à un jugement différent en fonction d’une appréciation juridique correcte, que les preuves, quant à elles, doivent servir à prouver soit les faits nouveaux importants qui motivent la révision, soit des faits qui étaient certes connus lors de la procédure précédente, mais qui n’avaient pas été prouvés, au détriment de la partie requérante, que dans ce contexte, le moyen de preuve ne doit pas servir à l’appréciation des faits seulement, mais à l’établissement de ces derniers (ATF 144 V 245 consid. 5.1 ss ; 143 V 105 consid. 2.3) ; que sur le plan procédural, en vertu de l’art. 67 al. 1 PA (loi fédérale sur la procédure administrative ; RS 172.021), applicable en cas de demande de révision auprès de l’autorité de recours, ainsi que par analogie dans le cadre de l’art. 53 al. 1 LPGA (par renvoi de l’art. 55 al. 1 LPGA), la demande doit être adressé par écrit dans les nonante jours qui suivent la découverte du motif de révision (délai relatif), mais au plus tard dix ans après la notification de la décision sur recours (délai absolu), que le moment à partir duquel la personne assurée aurait pu découvrir le motif de révision invoqué se détermine selon le principe de la bonne foi, le délai de nonante jours commençant à courir dès le moment où elle a une connaissance suffisamment sûre du fait nouveau ou du moyen de preuve déterminant pour pouvoir l’invoquer, même si elle n’est pas en mesure d’en apporter une preuve certaine (Moser-Szeless op. cit. n° 61 ad. art. 53 LPGA), que l’assureur doit rendre une décision sur la requête de révision, qui peut à son tour être contestée par la voie de l’opposition, notamment en matière d’assurance-chômage (Moser-Szeless op. cit. n.° 65 ad. art. 53), qu’en revanche, l’assureur n’est pas tenu de revenir sur ses décisions qui réalisent les conditions de l’art. 53 al. 2 et le juge ne peut l’y contraindre, la reconsidération étant une faculté relevant de son pouvoir d’appréciation et non un droit de la personne assurée (ibid. n.° 88 à 90 ad. art. 53 LPGA), qu’aucune voie de droit n’est ouverte contre un refus d’entrer en matière sur une demande de reconsidération, qui ne peut faire l’objet d’une opposition ou d’un contrôle en justice, à moins qu’il ne ressorte des motifs de la décision que l’assureur a en réalité examiné les conditions de la reconsidération malgré son intitulé de non-entrée en matière (ibid. n.° 90 et 91 ad. art. 53 LPGA) ; attendu qu’en l’espèce, la décision sur opposition du 19 août 2015 n’a pas fait l’objet d’un recours, est entrée en force de chose décidée et devenue exécutoire, que cette décision est donc susceptible de révision ou de reconsidération ; attendu que la Caisse n’est en l’occurrence pas entrée en matière sur la demande du recourant en ce qu’elle portait sur une reconsidération, faisant usage de son pouvoir d’appréciation sur cette question, qu’il convient ainsi de déclarer irrecevable le recours du 11 septembre 2021 dans la mesure où il porte sur le refus de la Caisse d’entrer en matière sur sa demande de reconsidération, aucune voie de droit n’étant ouverte à cet égard in casu, conformément aux principes rappelés ci-avant ; attendu que s’agissant de la révision procédurale, le recourant a fait valoir comme motifs le fait que la société U.”

“53 LPGA con rinvii dottrinali; Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 2020, n. 36 ad art. 53 LPGA).                                     Per costante giurisprudenza, i fatti nuovi e nuovi mezzi di prova devono essere fatti valere, di principio, entro novanta giorni dalla loro scoperta (termine relativo), rispettivamente entro dieci anni dalla notifica della decisione (termine assoluto); trattasi di termini di perenzione. Il termine di novanta giorni inizia a decorrere con la conoscenza certa del fatto nuovo o del nuovo mezzo di prova secondo il principio della buona fede ed è salvaguardato se il richiedente presenta una richiesta di revisione processuale o se l’assicuratore emana una decisione entro tale termine (nell’assicurazione invalidità è sufficiente il preavviso) (STF 9C_457/2022 del 3 aprile 2023 consid. 3.2. e seg.; Forster, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrechts, in: RBS 2021, n. 14 e 16 ad art. 53 LPGA; Flückiger, op. cit., n. 47-54 ad art. 53 LPGA; Kieser, op. cit., n. 39 ad art. 53 LPGA e Mächler, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, n. 1 e seg. ad art. 67 PA).                             2.5.                         2.5.1.  In concreto, con giudizio dell’8 marzo 2024 il TCA aveva confermato la valutazione medica effettuata dall’Ufficio AI, conferendo piena valenza probatoria alla perizia pluridisciplinare che ha accertato un’incapacità lavorativa del 20% dal 2 ottobre 2019 ad agosto 2020 e del 30% da settembre 2020 (STCA 32.2023.109 consid. 1.3., 2.6.1.-2.6.3.). Il ricorso interposto dall’assicurata contro la citata sentenza cantonale è stato dichiarato inammissibile dal Tribunale federale (cfr. supra consid. 1.3.).                                     L’assicurata ha presentato un’istanza di revisione della pronunzia cantonale, adducendo circostanze e producendo mezzi di prova che, a mente sua, ne giustificano la correzione.                                     Questo Giudice, chiamato a verificare se con l’istanza del 12 giugno 2024 RI 1 ha provato l’esistenza di motivi di revisione, non ravvisa alcun motivo per mettere in dubbio la STCA 32.”

“Ebenso habe sich der psychische Gesundheitszustand bereits deutlich vor dem Zeitpunkt der Diagnosestellung verschlechtert, was durch den im April 2021 erfolgten Behandlungsbeginn bestätigt worden sei (Beschwerde, Rz. 4 mit Hinweis auf den Bericht des [...]spitals [...] vom 4. Mai 2021). Weiter verweist der Beschwerdeführer darauf, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage gewesen sei, die bisherige Leistung zu erbringen und dass der Arbeitgeber bereits anlässlich des Gesprächs vom 13. Februar 2020 ein Nachlassen der Leistung bemängelt habe. Schliesslich sei der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers der Grund für die arbeitgeberseitige Kündigung gewesen (Beschwerde, Rz. 6). 5. 5.1. Vorab ist festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 13. Juli 2021 einen Leistungsanspruch aufgrund fehlender Invalidität abgelehnt hat. Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Eine Wiedererwägung, auf die kein Rechtsanspruch besteht, hat die Beschwerdegegnerin vorliegend nicht gemacht und für eine prozessuale Revision nach Art. 53 ATSG ist die relative Frist von 90 Tagen (vgl. Art. 67 Abs. 1 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021]) nicht eingehalten. Bei dieser Ausgangslage besteht keine Möglichkeit auf die Verfügung vom 13. Juli 2021 zurückzukommen. Ein Rentenbeginn ab November 2020 fällt deshalb von vornherein ausser Betracht. 5.2. Der Beschwerdeführer meldete sich am 2. September 2021 (Datum des Einganges) (erneut) zum Leistungsbezug an (vgl. IV-Akte 22). Der IV-Rentenanspruch konnte daher frühestens am 1. März 2022 entstehen (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Für die einjährige Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG ist somit der Sachverhalt ab März 2021 bedeutsam, wobei es invalidenversicherungsrechtlich genügt, den letzten Tag des Monats zu berücksichtigen (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2014 vom 30. Mai 2014 E. 2.3. mit Verweis auf Art. 29 Abs. 3 IVG). Geprüft werden kann damit lediglich noch ein möglicher Rentenbeginn ab März 2022, d.h. sechs Monate nach der erfolgten zweiten Anmeldung im September 2021.”

“5). Lorsque l'assuré ne demande pas qu'une décision formelle soit rendue ou ne respecte pas le délai prévu à cet effet, la prise de position de l'assureur prononcée en procédure simplifiée entre en force. Le moment de l'entrée en force de la prise de position de l'assureur est différent à l'égard de l'assureur et de l'assuré : pour le premier l'entrée en force intervient à l'échéance du délai qui serait d'opposition ou de recours, soit généralement un délai de 30 jours dès réception, alors que pour le second, en revanche, il s'agit de tenir compte du délai plus long qui vaut pour demande une décision formelle, à savoir une année. Cependant, s'agissant d'un délai fixé par la jurisprudence en référence au principe de la bonne foi, ce dernier délai pourrait être fixé différemment selon les circonstances. Lorsque la prise de position de l'assureur prononcée en procédure simplifiée est entrée en force, elle ne peut être modifiée qu'aux conditions de la révision et de la reconsidération de l'art. 53 LPGA (Défago Gaudin, in: Dupont/Moser-Szeless, Commentaire Romand LPGA, 2018, n. 10 et 11 ad art. 51). 6.2. Selon l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. L’al. 2 prévoit pour sa part que l’assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. Sont "nouveaux" au sens de cette disposition, les faits qui se sont produits jusqu'au moment où, dans la procédure principale, des allégations de faits étaient encore recevables, mais qui n'étaient pas connus du requérant malgré toute sa diligence. Les preuves, quant à elles, doivent servir à prouver soit les faits nouveaux importants, qui motivent la révision, soit des faits qui étaient certes connus lors de la procédure précédente, mais qui n'avaient pas pu être prouvés, au détriment du requérant.”

“Cet arrêt étant définitif, il aurait appartenu au recourant de faire valoir un éventuel motif de révision procédurale devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal. La CNA a également statué sur l’IPAI, certes de manière informelle, en mettant fin à ses prestations avec effet au 30 septembre 2001, à la suite d’un nouvel accident ayant entraîné des lésions du pied droit en mars 2000. Cette décision informelle est entrée en force au vu de l’absence de toute contestation de l’assuré dans un délai raisonnable. La CNA a enfin, une nouvelle fois, nié le droit à une IPAI par décision du 23 janvier 2013, également entrée en force. Le recourant ne peut prétendre de manière crédible ne pas avoir reçu cette décision alors qu’il l’avait expressément demandée à la CNA quelques semaines auparavant et qu’il ne s’est par la suite plus adressé à la CNA pendant près de cinq ans. c) La CNA a finalement admis la nouvelle demande d’octroi d’une IPAI formulée par le recourant en décembre 2017. Elle n’a cependant pas précisé dans sa décision si elle admettait un motif de révision procédurale au sens de l’art. 53 LPGA ou si elle reconnaissait l’existence de séquelles tardives. De son côté, le recourant n’a jamais indiqué clairement à partir de quelle date il sollicite le paiement d’intérêts moratoires. Dans son courrier du 6 juillet 2018, le recourant fait valoir que l’expertise J.________ constitue un motif de révision procédurale. Dans son recours, il laisse par ailleurs entendre que l’IPAI aurait dû lui être allouée en 2000 et que les intérêts devraient courir dès cette année-là, en raison de la stabilisation de son état de santé à l’époque, ce qui revient à faire valoir un motif de révision procédurale. Or, le droit à des prestations ou cotisations arriérées s’éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due (art. 24 al. 1 LPGA). Ainsi, la créance en paiement d’une IPAI, fondée sur un motif de révision procédurale, serait prescrite depuis de nombreuses années. On peut au demeurant relever que d’éventuels intérêts moratoires ne pouvaient en tous les cas être dus qu’à partir du 1er janvier 2003, date d’entrée en vigueur de la LPGA (ATF 131 V 358 consid.”

“Februar 2008 zurückzukommen will, nachdem sie 2006 die Weiterausrichtung der Rente zugesichert hatte, so stellt dies ein venire contra factum proprium dar und sie verletzt damit den Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. E. 4.1 hiervor). Es stellt einen Rechtsmissbrauch dar, wenn die Beschwerdegegnerin als Sozialversicherungsträgerin die Beschwerdeführerin, die gleichzeitig Versicherte und … war, in umfassender Darlegung der zweifellosen Unrichtigkeit ihrer eigenen Verfügung dazu anhält, die Einsprache zurückzuziehen und für diesen Fall im Schreiben vom 17. August 2006 den Weiterbestand der Leistung zusichert (vgl. auch act. II 1118, 1127, 1131), ohne auch nur mit einem Wort eine Wiedererwägung (in absehbarer Zeit) in Aussicht zu stellen und danach den (ihrer Ansicht nach) rechtsfehlerhaften Zustand während fünfzehn Jahren zu belassen. Die Beschwerdegegnerin sicherte zwar die Weiterausrichtung der Rente vom Wortlaut her ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu, dies begründete jedoch offensichtlich keinen Rechtsvorbehalt, zu jedem späteren Zeitpunkt, wie z.B. hier nach fünfzehn Jahren, dennoch unter Anwendung von Art. 53 Abs. 2 ATSG auf die Verfügung zurückzukommen. Vielmehr ging es der Beschwerdegegnerin gemäss dem vollständigen Wortlaut ihres Schreibens klarerweise einzig darum, spätere Erhöhungen auszuschliessen. Weil dieser Fall singulär ist und das öffentliche Interesse an der korrekten Rechtsanwendung ausnahmsweise geringer erscheint, als dass durch das treuwidrige Verhalten der Beschwerdegegnerin bei der Beschwerdeführerin geschaffene Vertrauen, war die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügungen vom 19. Mai 2006 und 25. Februar 2008 unzulässig und der Einspracheentscheid vom 11. Juli 2023 ist entsprechend aufzuheben.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten. Dazu bedarf es, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2; Urteil des BGer 8C_276/2019 vom 23. August 2019 E. 3.2). Die Rückerstattungsnorm von Art. 25 ATSG dient letztlich der Durchsetzung des Legalitätsprinzips (BGE 142 V 259 E. 3.2.2). Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die Auszahlungen sind, dass die formell rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte (vgl. Art. 100 Abs. 1 AVIG) Zusprache von Leistungen zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteil des BGer 8C_652/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 6). Die Abwägung zwischen der Durchsetzung des objektiven Rechts und dem Interesse an der Bestandeskraft der Verfügung ist damit durch den Gesetzgeber abstrakt und verbindlich vorgenommen worden (Urteil des BGer 8C_680/2017 vom 7. Mai 2018 E. 4.1.3.1). Der Gesetzgeber hat dem Interesse an einer richtigen Gesetzesanwendung gegenüber dem Interesse am Bestand einer Verfügung von vornherein das grössere Gewicht zugeordnet.”

“On rappellera que le recourant était assuré de manière obligatoire contre le risque d'accident auprès de l'intimée, de sorte que celle-ci ne pouvait pas "résilier l'assurance conclue" mais avait l'obligation d'allouer ses prestations selon les dispositions de la LAA (cf. notamment art. 1a, 3, 68 et 77 LAA). Par ailleurs, le fait d'allouer à un assuré des prestations d'assurance (en l'espèce: indemnités journalières et frais de traitement) ne signifie pas pour autant que l'assureur n'a pas le droit d'effectuer un réexamen du cas, et en particulier de revenir sur des décisions qui, rétrospectivement, se révèlent être manifestement erronées (cf. art. 53 al. 2 LPGA, consid. 4.2.2 supra). Le recourant ne saurait donc se prévaloir d'un droit acquis en raison des prestations d'assurance versées.”

“Voraussetzung einer Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG ist - nebst der erheblichen Bedeutung der Berichtigung -, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung (resp. des allfälligen Einspracheentscheids oder der formlosen Leistungszusprache [vgl. Art. 58 IVG i.V.m. Art. 74ter IVV; SVR 2020 UV Nr. 11 S. 39, 8C_383/2019 E. 4.3.1]) besteht, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist. Dieses Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Ob dies zutrifft, beurteilt sich nach der bei Erlass der Verfügung bestandenen Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis (BGE 141 V 405 E. 5.2; 140 V 77 E. 3.1; 138 V 324 E. 3.3).”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund (Art. 17 Abs. 1 ATSG) kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).     Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).     Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E.”

“1 ha rammentato che una comunicazione emanata in forma semplificata ai sensi dell’art. 51 cpv. 1 LPGA, può produrre i medesimi effetti di una decisione cresciuta in giudicato se l’assicurato non ha manifestato il suo disaccordo con la soluzione adottata dall’assicuratore sociale ed espresso la sua volontà di emanare una decisione formale, entro un termine di esame e riflessione ragionevole, (cfr. DTF 134 V 145 consid. 5.2; DTF 129 V 110 consid. 1.2.2).                                     Nell’ambito delle indennità giornaliere, la giurisprudenza del Tribunale federale ha fissato il termine di esame e di riflessione ragionevole in 3 mesi o 90 giorni a contare dalla comunicazione del conteggio dell’indennità giornaliera (STF 8C_82/2020 del 12 marzo 2021 consid. 3.1 con rinvio alla STF C 119/06 del 24 aprile 2007, consid. 3.2 = SVR 2007, AIV n. 24 [dove figura che invece per l’amministrazione la comunicazione cresce in giudicato dopo 30 giorni dalla notifica ed una sua modifica può avvenire solo alle condizioni della riconsiderazione o revisione ai sensi dell’art. 53 LPGA]; STF 8C_14/2011 del 13 aprile 2011, consid. 5).                                     Le contestazioni dei conteggi del 22 aprile 2020, 5 maggio 2020, 16 maggio 2020, 26 maggio 2020, 21 luglio 2020, 5 agosto 2020, 2 settembre 2020 e 21 settembre 2020 sono pertanto tardive, essendone stata chiesta la loro modifica solo in data 21 agosto 2021 (doc. 5). Da rilevare inoltre che i conteggi del 2 settembre 2020 e del 21 settembre 2020 sono stati emessi in seguito ad un’opposizione del ricorrente (cfr. doc. 6: “con il presente conteggio la sua opposizione è accolta e conseguentemente è da ritenersi stralciata dai ruoli”; cfr. anche doc. F).                                     Del resto al momento della loro emanazione erano corrette, non essendo ancora state emanate né la tassazione 2019, né la decisione definitiva di fissazione dei contributi 2019.                             2.8.  In queste condizioni la tassazione 2019 del 3 marzo 2021 (reddito da attività indipendente di fr. 56'500) e la decisione definitiva dei contributi del 2019 dell’11 agosto 2021 (reddito soggetto a contribuzione di fr.”

“En présence d'une telle réaction de l'assuré, l'assureur a l'obligation de statuer par une décision formelle selon l'art. 49 LPGA (cf. art. 51 al. 2 LPGA). Si ce dernier ne rend pas de décision, le recours pour déni de justice est ouvert (art. 56 al. 2 LPGA). En matière d'indemnités journalières, la jurisprudence du Tribunal fédéral a fixé le délai d'examen et de réflexion convenable à trois mois ou nonante jours à compter de la communication d'un décompte d'indemnité journalière (arrêts du Tribunal fédéral 8C_340/2018 précité consid. 4.2, 8C_14/2011 du 13 avril 2011 consid. 5 concernant l’assurance-accidents et C 119/06 du 24 avril 2007 portant sur l’assurance-chômage). Il est possible d'admettre des délais plus longs lorsque l'assuré pouvait croire de bonne foi que l'assureur en était encore au stade de l'instruction du cas, mais pour autant que l'assuré en question soit profane en droit et qu'il ne bénéficie pas de conseils juridiques (Boris RUBIN, op. cit., n. 18 ad 110 LACI et la référence citée). 6.               6.1 En vertu de l'art. 53 LPGA, intitulé « révision et reconsidération », les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (al. 1). L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (al. 2). Cette disposition de la LPGA consacrée à la « révision et reconsidération » s'inscrit dans la thématique de la modification des décisions entrées en force de chose décidée, soit celles qui ne sont plus susceptibles d'un recours ordinaire (Margit MOSER-SZELESS, in Commentaire romand, LPGA, 2018, n. 1 et 25 ss ad art. 53 LPGA et les références citées). Si la révision procédurale et la reconsidération ont pour point commun de remédier à l'inexactitude initiale d'une décision (" anfängliche tatsächliche Unrichtigkeit " ; Ueli KIESER/Gabriela RIEMER-KAFKA, Tafeln zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, 5ème éd.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 150 V 89 E. 3.1.4 S. 95, 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 9, 8C_121/2017 E. 3.1).”

“März 2003 gewährte Invalidenrente aufzuheben. 2.2.2. Die Begründungspflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt und dient so der Möglichkeit, eine Verfügung sachgerecht anzufechten (BGE 124 V 180, 181 E. 1a). Dafür muss eine Begründung wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sie ihren Entscheid stützt. (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich 2015, Art. 49 N 66 und BGE 124 V 180 E. 1a S. 181). Zwar erschliesst sich auch in Verbindung mit dieser Stellungnahme des Rechtsdienstes nicht, warum gemäss Verfügung vom 29. Juni 2020 die Invalidenrente nun gerade rückwirkend per 31. Dezember 2013 aufzuheben sei. Aufgrund der Stellungnahme war der Beschwerdeführer aber jedenfalls darüber ins Bild gesetzt, dass die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente gestützt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG in Revision ziehen und damit rückwirkend aufheben wolle. Der Beschwerdeführer war damit in die Lage versetzt, mit Blick auf Anwendbarkeit von Art. 53 Abs. 1 ATSG die Verfügung sachgerecht anzufechten. Folgerichtig hat sich die Beschwerde (S. 4 Ziff. 5 2. Abschnitt sowie S. 5 f. Ziff. 7) mit dieser Revisionsnorm befasst. Somit ist eine Verletzung des Rechtlichen Gehörs, die zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung führen müsste, zu verneinen. 3. 3.1. Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, vorliegend sei die Invalidenrente mit der angefochtenen Verfügung vom 29. Juni 2020 zu Recht im Rahmen einer prozessualen Revision im Sinne von Art. 53. Abs. 1 ATSG aufgehoben worden. Nach Massgabe von Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Die prozessuale Revision bezieht sich somit auf Konstellationen der anfänglichen tatsächlichen Unrichtigkeit eines Verwaltungsaktes (BSK ATSG-Flückiger, Art.”

“La motivation de la décision attaquée n’était à l’évidence pas suffisante pour que le recourant soit en mesure de comprendre les calculs effectués, malgré la bonne volonté qu’il y a déployée, celui-ci ayant par ailleurs procédé lui-même à ses propres calculs dans ses écritures. En omettant de motiver suffisamment sa décision en vue de permettre au recourant de l’attaquer – ou non – en pleine connaissance de cause, la Caisse a violé son droit d’être entendu. En effet, seule une connaissance spécifique des règles applicables en matière d’assurance-chômage permettait de comprendre les calculs effectués par la Caisse. Par ailleurs, la décision sur opposition n’expose pas sur quelle base légale la Caisse se fonde pour revenir sur des décomptes qui étaient, pour la plupart, entrés en force. Elle se limite à indiquer « qu’il n’était pas contesté que les conditions de l’art. 53 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) étaient manifestement remplies dans le cas d’espèce », ce qui ne permet pas de savoir si elle entendait se fonder sur l’existence d’un motif de révision au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, et le cas échéant lequel, ou si elle estimait que les décomptes étaient manifestement erronés au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA. Sur ce point également, le recourant se retrouvait démuni d’explications et ne pouvait attaquer la décision sur opposition en pleine connaissance de cause. La Cour, après hésitation, renonce finalement à annuler la décision sur opposition litigieuse en raison de la violation du droit d’être entendu du recourant pour défaut de motivation. Une telle annulation mènerait en effet à un allongement inutile de la procédure pour le recourant en retardant encore davantage le moment où il recevrait les explications qui lui sont dues (cf. ATF 142 II 218 consid. 2.8.1 ; 137 I 195 consid. 2.3.2 et les références citées). 6. a) Il convient donc, à titre préliminaire, de donner au recourant les explications quant à la manière dont le gain intermédiaire, respectivement les indemnités de chômage, ont été calculés par la Caisse, qu’il a vainement essayé d’obtenir auprès de cette dernière.”

“8/22/6), eine verlässliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit in diesem Zeitpunkt ist den Akten jedoch nicht zu entnehmen. Trotz dieser unklaren Situation diskutierte die beigezogene RAD-Ärztin Dr. F.___ die Frage der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit in ihrer Stellungnahme vom 23. Februar 2004 nicht weiter, sondern erklärte sich ohne Weiteres mit der Einschätzung der Beschwerdegegnerin einverstanden, es sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab dem 25. Oktober 2002 auszugehen (Urk. 8/23/2). Obwohl kein Arztbericht vorlag, welcher die für die Invaliditätsbemessung kardinale Frage nach der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten beantwortete, sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer in der Folge mit Verfügung vom 1. April 2004 mit Wirkung ab 1. Oktober 2003 eine unbefristete ganze Rente zu (Urk. 8/26). Die Abklärung des medizinischen Sachverhaltes erweist sich vor diesem Hintergrund offensichtlich als ungenügend und die Verfügung vom 1. April 2004 ist folglich zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_862/2015 vom 23. Februar 2016 E. 2.2). Ohne Weiteres ist mit Blick auf den Charakter der zugesprochenen Invalidenrente als periodische Dauerleistung die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung der Berichtigung zu bejahen. Der Umstand, dass eine Rentenverfügung anlässlich späterer Revisionen bestätigt worden ist, steht einer Wiedererwägung nicht entgegen. Die zwischenzeitliche Bestätigung der Rente ist wiedererwägungsrechtlich unerheblich (Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., Zürich 2014, Art. 30-31 Rz 83 mit Hinweisen). 4.4.3    Bei zweifelloser Unrichtigkeit wegen einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erübrigt es sich, den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzuklären und auf dieser nunmehr hinreichenden tatsächlichen Grundlage den Invaliditätsgrad zu ermitteln. Abgesehen davon, dass Abklärungen, welche einen weiter zurückliegenden Zeitraum betreffen, häufig keine verwertbaren Ergebnisse zu liefern vermögen, geht es im Kontext darum, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Urteile des Bundesgerichts 8C_789/2017 vom 30.”

“8/22/6), eine verlässliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit in diesem Zeitpunkt ist den Akten jedoch nicht zu entnehmen. Trotz dieser unklaren Situation diskutierte die beigezogene RAD-Ärztin Dr. F.___ die Frage der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit in ihrer Stellungnahme vom 23. Februar 2004 nicht weiter, sondern erklärte sich ohne Weiteres mit der Einschätzung der Beschwerdegegnerin einverstanden, es sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab dem 25. Oktober 2002 auszugehen (Urk. 8/23/2). Obwohl kein Arztbericht vorlag, welcher die für die Invaliditätsbemessung kardinale Frage nach der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten beantwortete, sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer in der Folge mit Verfügung vom 1. April 2004 mit Wirkung ab 1. Oktober 2003 eine unbefristete ganze Rente zu (Urk. 8/26). Die Abklärung des medizinischen Sachverhaltes erweist sich vor diesem Hintergrund offensichtlich als ungenügend und die Verfügung vom 1. April 2004 ist folglich zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_862/2015 vom 23. Februar 2016 E. 2.2). Ohne Weiteres ist mit Blick auf den Charakter der zugesprochenen Invalidenrente als periodische Dauerleistung die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung der Berichtigung zu bejahen. Der Umstand, dass eine Rentenverfügung anlässlich späterer Revisionen bestätigt worden ist, steht einer Wiedererwägung nicht entgegen. Die zwischenzeitliche Bestätigung der Rente ist wiedererwägungsrechtlich unerheblich (Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., Zürich 2014, Art. 30-31 Rz 83 mit Hinweisen). 4.4.3    Bei zweifelloser Unrichtigkeit wegen einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erübrigt es sich, den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzuklären und auf dieser nunmehr hinreichenden tatsächlichen Grundlage den Invaliditätsgrad zu ermitteln. Abgesehen davon, dass Abklärungen, welche einen weiter zurückliegenden Zeitraum betreffen, häufig keine verwertbaren Ergebnisse zu liefern vermögen, geht es im Kontext darum, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Urteile des Bundesgerichts 8C_789/2017 vom 30.”

“Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger - oder im Beschwerdefall das Gericht - auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts, insbesondere bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (BGE 148 V 195 E. 5.3). Es geht also um die Konstellation, in der die Leistung von Anfang an zu Unrecht zugesprochen wurde, jedenfalls sofern sich aufgrund der nachträglich korrekten Rechtsanwendung ergibt, dass die Leistung nicht geschuldet gewesen wäre (BGE 149 V 91 E. 7.7). Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 148 V 195 E. 5.3; 138 V 324 E.”

“Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie in Bestätigung des Einspracheentscheids der Beschwerdegegnerin vom 5. Dezember 2022 einen Wiedererwägungsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG bejahte und gestützt auf Art. 25 Abs. 1 ATSG erkannte, die unrechtmässig bezogenen Leistungen für die Monate September bis November 2021 seien von der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.”

“Der Beschwerde als ordentlichem Rechtsmittel kommt von Bundesrechts wegen Devolutiveffekt zu. Die formgültige Beschwerdeerhebung begründet die Zuständigkeit der kantonalen Rechtsmittelbehörde, über das in der angefochtenen Verfügung bzw. im angefochtenen Einspracheentscheid geregelte Rechtsverhältnis zu entscheiden. Der Devolutiveffekt bewirkt zudem, dass der Entscheid der Beschwerdeinstanz prozessual die angefochtene Verfügung bzw. den angefochtenen Einspracheentscheid ersetzt und damit alleiniger Anfechtungsgegenstand für einen nachfolgenden Instanzenzug bildet (BGE 130 V 138 E. 4.2, 127 V 228 E. 2b/aa, je mit weiteren Hinweisen). Somit verliert der Versicherungsträger die Herrschaft über den Streitgegenstand. Die gegenteilige Auffassung hat eine Vermengung von Administrativ- und erstinstanzlichem Beschwerdeverfahren zur Folge, was dem Gebot der Einfachheit des Prozesses (Art 61 lit. a ATSG) widerspricht (BGE 127 V 228 E. 2b/aa mit weiteren Hinweisen). Dieses Prinzip wird insofern durchbrochen, als gestützt auf Art. 53 Abs. 3 ATSG die Vorinstanz die angefochtene Verfügung oder den angefochtenen Einspracheentscheid bis zu ihrer Vernehmlassung in Wiedererwägung ziehen kann. Damit wird im Ergebnis der Eintritt der Devolutivwirkung der Beschwerde bis zur Einreichung der vorinstanzlichen Vernehmlassung aufgeschoben (vgl. BGE 127 V 228 ff.; Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 189 f.). Daraus folgt, dass vom Sozialversicherungsträger durchgeführte Abklärungsmassnahmen während des bereits hängigen verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens nicht von Vornherein ausgeschlossen sind. Insbesondere kann die Verwaltung bis zur Einreichung ihrer eigenen Vernehmlassung den Anträgen einer versicherten Person - beispielsweise auf Rückweisung der Streitsache zur ergänzenden medizinischen Abklärung - entsprechen und so den Prozess ohne gerichtliche Überprüfung der Streitsache zur Erledigung bringen. Eine rechtzeitig pendente lite erlassene Verfügung beendet den Streit aber nur insoweit, als sie den Anträgen der Beschwerde führenden Person entspricht.”

“Als ordentlichem Rechtsmittel kommt der Beschwerde nach Art. 56 ATSG Devolutiveffekt zu. Die formgültige Beschwerdeerhebung begründet die Zuständigkeit der kantonalen Rechtsmittelbehörde, über das in der angefochtenen Verfügung bzw. im angefochtenen Einspracheentscheid geregelte Rechtsverhältnis zu entscheiden. Der Devolutiveffekt bewirkt zudem, dass der Entscheid der Beschwerdeinstanz prozessual die angefochtene Verfügung bzw. den angefochtenen Einspracheentscheid ersetzt und damit alleiniger Anfechtungsgegenstand für einen nachfolgenden Instanzenzug bildet (BGE 130 V 138 E. 4.2, 127 V 228 E. 2b/aa, je mit weiteren Hinweisen). Somit verliert der Versicherungsträger die Herrschaft über den Streitgegenstand. Die gegenteilige Auffassung hat eine Vermengung von Administrativ- und erstinstanzlichem Beschwerdeverfahren zur Folge, was dem Gebot der Einfachheit des Prozesses (Art 61 lit. a ATSG) widerspricht (BGE 127 V 228 E. 2b/aa mit weiteren Hinweisen). Nach Art. 53 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger jedoch eine Verfügung bzw. einen Einspracheentscheid so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Hinter dieser Regelung steht der Gedanke der Prozessökonomie im Sinne der Vereinfachung des Verfahrens. Der Versicherungsträger soll lite pendente auf seinen Entscheid zurückkommen können, wenn sich dieser, allenfalls im Lichte der Vorbringen in der Beschwerde, als unrichtig erweist (BGE 127 V 228 E. 2b/bb mit Hinweisen). Nach Einreichung der Vernehmlassung ist dem Versicherungsträger jedoch die Wiedererwägung für die Folgezeit untersagt (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 53 Rz. 92). Einer nach diesem Zeitpunkt erlassenen Verfügung kommt immerhin der Charakter eines Antrags an das Gericht zu (BGE 109 V 234; Ueli Kieser, a.a.O., Art. 53 Rz. 92). Die Verfügung selbst wird jedoch von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als nichtig erachtet (SVR 2005 EL Nr. 3 S. 10 E. 3.2; Ueli Kieser, a.a.O., Art. 53 Rz.”

“Als ordentlichem Rechtsmittel kommt der Beschwerde nach Art. 56 ATSG Devolutiveffekt zu. Die formell gültige Beschwerdeerhebung begründet die Zuständigkeit der kantonalen Rechtsmittelbehörde, über das in der angefochtenen Verfügung bzw. im angefochtenen Einspracheentscheid geregelte Rechtsverhältnis zu entscheiden. Der Devolutiveffekt bewirkt zudem, dass der Entscheid der Beschwerdeinstanz prozessual die angefochtene Verfügung bzw. den angefochtenen Einspracheentscheid ersetzt und damit alleiniger Anfechtungsgegenstand für einen nachfolgenden Instanzenzug bildet (BGE 130 V 138 E. 4.2; 127 V 228 E. 2b/aa; je mit Hinweisen). Somit verliert der Versicherungsträger die Herrschaft über den Streitgegenstand. Die gegenteilige Auffassung hat eine Vermengung von Administrativ- und erstinstanzlichem Beschwerdeverfahren zur Folge, was dem Gebot der Einfachheit des Prozesses (Art. 61 lit. a ATSG) widerspricht (BGE 127 V 228 E. 2b/aa mit weiteren Hinweisen). Nach Art. 53 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger jedoch eine Verfügung bzw. einen Einspracheentscheid so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Hinter dieser Regelung steht der Gedanke der Prozessökonomie im Sinne der Vereinfachung des Verfahrens (BGE 127 V 228 E. 2b/bb). Nach Einreichung der Vernehmlassung ist dem Versicherungsträger jedoch die Wiedererwägung für die Folgezeit untersagt (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 53 N 92). Einer nach diesem Zeitpunkt erlassenen Verfügung kommt immerhin der Charakter eines Antrages an das Gericht zu (BGE 109 V 234; Ueli Kieser, a.a.O., Art. 53 N 92). Die Verfügung selbst wird jedoch von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als nichtig erachtet (SVR 2005 EL Nr. 3 S. 10; Ueli Kieser, a.a.O., Art. 53 N 92). Im Gegensatz dazu ist bei einer bis zur Einreichung der Vernehmlassung erlassenen Verfügung zu beachten, dass sie den Streit nur insoweit beendet, als damit dem Begehren der beschwerdeführenden Partei entsprochen wird.”

“Il sera fait état des arguments développés par les parties à l'appui de leurs conclusions dans les considérants de droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Interjeté en temps utile et dans les formes légales par une recourante, dûment représentée, directement touchée par la décision sur opposition attaquée, le recours est recevable. Ses conclusions tendant à l'annulation de la décision initiale sont toutefois irrecevables, dès lors que la décision sur opposition a remplacé cette dernière. 2. 2.1. L'obligation de restituer suppose que soient réalisées les conditions d'une révision procédurale (voir art. 53 al. 1 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales [LPGA; RS 830.1], applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 de la loi du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants; RS 831.10; LAVS) ou d'une reconsidération (voir art. 53 al. 2 LPGA) de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 130 V 318 et les références). Aux termes de l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. L’art. 53 al. 2 LPGA énonce quant à lui que l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. L'art. 25 al. 1 1ère ph. LPGA prévoit que les prestations indûment touchées doivent être restituées. 2.2. A teneur de l'art. 22ter al. 1 1ère ph. LAVS, les personnes auxquelles une rente de vieillesse a été allouée ont droit à une rente pour chacun des enfants qui, au décès de ces personnes, auraient droit à une rente d’orphelin. Selon l'art. 25 al. 5 1ère ph. LAVS, pour les enfants qui accomplissent une formation, le droit à la rente s’étend jusqu’au terme de cette formation, mais au plus jusqu’à l’âge de 25 ans révolus.”

“Laut Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Die Rückforderung zu Unrecht bezogener Geldleistungen ist in der Sozialversicherung jedoch nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 126 V 42 E. 2b S. 46; 110 V 176 E. 2a S. 178 f.). Unter dem Titel der prozessualen Revision (vgl. Art. 53 Abs. 1 ATSG) hat die Verwaltung auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel vorliegen, welche geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469 mit Hinweisen). So stellt (auch) die rückwirkende Zusprache einer Invalidenrente einen prozessualen Revisionsgrund dar, der Anlass für eine Neuberechnung des Anspruchs auf die ursprünglich gewährten Ergänzungsleistungen gibt, woraus sich entweder eine Rückforderung zu viel ausgerichteter Leistungen oder eine Nachzahlung ergeben kann (SVR 2018 EL Nr. 3 S. 7, 9C_341/2017 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 122 V 134 E. 2d S. 138). Bei der Neuberechnung der Ergänzungsleistungen zur Ermittlung eines allfälligen Rückerstattungsbetrags ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstattungszeitraum tatsächlich bestanden (zum Ganzen: SVR 2018 EL Nr. 20 S. 51, 9C_293/2018 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (zweifellose Unrichtigkeit und erhebliche Bedeutung der Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (neue Tatsachen oder Beweismittel) erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 130 V 380, 384 E. 2.3.1; BGE 129 V 110, 110 E. 1). Unter dem Titel der prozessualen Revision (vgl. Art. 53 Abs. 1 ATSG) hat die Verwaltung auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel vorliegen, welche geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466, 469 E. 2c mit Hinweisen). So stellt (auch) die rückwirkende Zusprache einer Invalidenrente einen prozessualen Revisionsgrund dar, der Anlass für eine Neuberechnung des Anspruchs auf die ursprünglich gewährten Ergänzungsleistungen gibt, woraus sich entweder eine Rückforderung zu viel ausgerichteter Leistungen oder eine Nachzahlung ergeben kann (SVR 2018 EL Nr. 3 S. 7, 9C_341/2017 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 122 V 134, 138 E. 2d). Die Nachzahlung von Dauerleistungen anderer Sozialversicherungen führt zwangsläufig zu einer Rückforderung von EL (vgl. Erwin Carigiet/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 107; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 9C_313/2020 vom 3. März 2021 E. 3.1.). Bei der Neuberechnung der Ergänzungsleistungen zur Ermittlung eines allfälligen Rückerstattungsbetrags ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstattungszeitraum tatsächlich bestanden (zum Ganzen: SVR 2018 EL Nr.”

“Dès 2014, le recourant a continué à développer des activités pour vingt-deux sociétés dans le domaine de la création et de la reprise d’entreprises et ce, postérieurement à sa demande de prestations complémentaires initiale. L’intéressé a été inscrit aux Registres du commerce des cantons de Vaud, [...], [...] et [...] pour onze sociétés en 2014, inscription qui a perduré pour huit d’entre elles en 2015. L’inscription a concerné six sociétés en 2016, trois en 2017 et deux sociétés en 2018. Ce n’est que dans le cadre de la révision quadriennale de son dossier, initiée au mois d’avril 2018, que ces faits ont été découverts, respectivement dans le cadre de l’instruction complémentaire menée par l’intimée à la suite de l’affirmation de l’intéressé qu’il n’avait réalisé aucun revenu provenant d’une activité lucrative indépendante depuis 2014 (cf. courrier du 28 août 2018 à l’intimée). Or, la dissimulation de ces éléments de revenus, voire de fortune, constitue indéniablement un fait nouveau important au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA. La fortune et les revenus de la personne assurée sont en effet des éléments qui influent de manière notable sur l’octroi – et le cas échéant le montant – des prestations complémentaires (art. 11 al. 1 let. a et c LPC). Au demeurant, comme relevé ci-avant, tout au long de la procédure administrative et judiciaire, le recourant n'a apporté aucun élément concret permettant d'établir précisément ses revenus et sa fortune de 2012 à 2018, manquant ainsi de se conformer à son obligation de collaborer à l'instruction. b) C’est donc à bon droit que l’intimée a, sur le principe, procédé à la révision procédurale des décisions d’octroi des prestations complémentaires erronées et, partant, exigé la restitution des prestations indûment perçues. C'est le lieu de préciser que le point de savoir si le recourant a violé son obligation de renseigner ne change rien à ce qui précède. En effet, s’agissant d’un cas de révision procédurale, l’obligation de restitution des prestations indûment touchées et son étendue dans le temps ne sont pas liées à une violation de l’obligation de renseigner (ATF 122 V 134 consid.”

“In masslicher Hinsicht ist die Rückforderung von insgesamt Fr. 5‘703.20 (Fr. 2'421.15 + Fr. 3'282.05) nicht zu beanstanden. Da der Beschwerdeführer in den Anmeldungen zum Bezug von Corona-Erwerbsersatzentschädigung der Monate September bis Dezember 2020 jeweils falsche Angaben hinsichtlich des Umsatzes machte (Urk. 5/42-43 und Urk. 5/50-51) und der Beschwerdegegnerin die tatsächlich erzielten Umsätze erst aufgrund des Berichts der Y.___ AG bekannt wurden, liegt für die Abrechnungen dieser Monate ein Rückkommenstitel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG vor (vgl. E. 1.6 ff.). Im Weiteren machte die Beschwerdegegnerin die Rückforderung mit Verfügungen vom 28. Juni 2022 (Urk. 5/80-82) rechtzeitig innert 90 Tagen seit Erhalt des Berichts der Y.___ AG vom 20. Mai 2022 (Urk. 5/88) geltend (vgl. E. 1.7.3). Offensichtlich gewahrt ist auch die dreijährige Frist zur Geltendmachung der Rückforderung seit Kenntnis des Anspruchs gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG.”

“] depuis septembre 2018 constitue un fait ignoré de l’intimée, mais qui existait déjà lorsqu’elle a accordé les allocations familiales en mars 2020 avec effet au 1er janvier 2019, et qui est de nature à modifier le droit auxdites prestations. Si l’intimée avait eu connaissance de ces circonstances en mars 2020, elle n’aurait pas alloué les allocations familiales litigieuses. Il existe donc un motif de révision procédurale, au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, qui permet de demander la restitution des prestations indues, sur la base de l’art. 25 al. 1 LPGA. La recourante ne conteste pas que les conditions de la restitution soient réalisées en l’espèce ni du reste le montant des prestations indues arrêté à 12'910 fr. par l’intimée. Par ailleurs, l’intimée a agi dans le délai de l’art. 25 al. 2 LPGA, ce qui n’est non plus pas remis en cause par la recourante. c) En définitive, les allocations familiales versées à la recourante en faveur de sa fille A.R.________ ayant été indûment versées et les conditions d’une révision au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA étant réalisées, c’est à juste titre que l’intimée a exigé leur restitution. Comme vu plus haut, une remise de l’obligation de restituer ne fait pas l’objet de la présente procédure. Il appartiendra le cas échéant à la recourante de présenter une demande de remise dans les forme et délai prescrits par la loi (cf. consid. 2 supra). 7. En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision sur opposition litigieuse confirmée. Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires (art. 61 let. f bis LPGA), ni d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 1er décembre 2022 par T.________ est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Guy Longchamp (pour la recourante), ‑ T.”

“De telles infractions ne peuvent toutefois entrer en ligne de compte que dans la mesure où interviennent des circonstances qui dépassent la simple violation du devoir d'annoncer, sans quoi les dispositions pénales spéciales s'avéreraient superflues si on pouvait qualifier d'escroquerie une simple violation du devoir d'annoncer (ATF 140 IV 206 consid. 6.3.2.2 ; 140 V 11 consid. 2.4.6). 8. En l’occurrence, il ressort aussi bien de la demande de prestations complémentaires déposée le 3 septembre 2007 que du questionnaire rempli le 28 novembre 2012 dans le cadre de la révision quadriennale de son dossier que la recourante n’a pas déclaré à l’intimée qu’elle était membre d’une succession non partagée depuis 1985, respectivement qu’elle avait hérité d’un montant important en 2011. Ce n’est que dans le cadre de la révision quadriennale de son dossier initiée au mois de mai 2017 que ces faits ont été découverts. Or la dissimulation de ces éléments de fortune constitue indéniablement un fait nouveau important au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA. La fortune de la personne assurée est en effet un élément qui influe de manière notable l’octroi – cas échéant le montant – des prestations complémentaires (art. 11 al. 1 let. c LPC ; cf. consid. 5c supra). C’est donc à bon droit que l’intimée a, sur le principe, procédé à la révision procédurale des décisions d’octroi des prestations complémentaires erronées et, partant, exigé la restitution des prestations indûment perçues. 9. a) N.________, mère de la recourante, a joui de l’usufruit viager sur la succession de son mari depuis le jour du décès de ce dernier, le 7 décembre 1984, jusqu’au jour de son propre décès, le 27 décembre 2007. L’usufruit confère à son titulaire le droit d’usage et de jouissance sur la chose grevée. Dans la mesure où celui-ci est toutefois limité à la jouissance, l’usufruitier ne peut pas, comme dans le cas de la propriété, disposer de la chose, ni en droit ni en fait (art. 745 ss CC). Il s’ensuit qu’un élément de fortune grevé d’un usufruit ne doit pas être pris en compte dans la fortune de l’usufruitier.”

“Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424, 428 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. sinngemäss auch BGE 141 V 9, 10 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_ 248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108, 114 E. 5.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2.1. und E. 3.3). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. sinngemäss BGE 141 V 9, 10 E. 2.3 und E. 6.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_72/2017 vom 23. Mai 2017 E. 1). 3.5. Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann ein Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung kann jederzeit, also ohne zeitliche Befristung, erfolgen und auf Gesuch hin oder von Amtes wegen vorgenommen werden (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich 2015, Art. 53 N 80; BGE 133 V 50, 55 E. 4.2.2) und dient der nachträglichen Korrektur einer ursprünglich unrichtigen Rechtsanwendung oder Sachverhaltsfeststellung durch die Verwaltung (Urteil des Bundesgerichts 8C_1012/2008 vom 17. August 2009 E. 2.1; vgl. auch BGE 117 V 8, 17 E 2c). Der Versicherungsträger hat den Entscheid willkürfrei und unter Beachtung des Rechtsgleichheitsgebots zu fällen (Ueli Kieser, Art. 53 N 70 mit Hinweisen). Zweifellos unrichtig ist eine Verfügung dann, wenn kein vernünftiger Zweifel an deren Unrichtigkeit möglich ist, wenn dies also der einzig denkbare Schluss ist der gezogen werden kann.”

“Es ist fraglich, ob Verwaltung und Vorinstanz nach der Löschung des Einzelunternehmens B.________ vom 18. März 2020 im Handelsregister an ihrer Annahme eines Firmenkonglomerats mit einer verwobenen Beteiligungskonstruktion, welches es erlauben würde, die Beschwerdeführerin nach Belieben in einer weiteren Unternehmung ihres Ehemannes wieder zu beschäftigen, festhalten durften, indem sie weiterhin und ohne Analyse des konkreten Sachverhalts auf eine arbeitgeberähnliche Stellung des Ehemannes schlossen. Gemäss der zitierten Rechtsprechung (E. 5.1.2 hiervor) hätte jedenfalls für die Zeit ab 4. Mai 2020 (Einsetzung des Ehemannes als Liquidator der GmbH) Grund für eine Prüfung des Missbrauchsrisikos im Einzelfall bestanden. Denn ohne eine solche Prüfung lässt sich nicht feststellen, ob die Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung ab 23. März 2020 hier zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG war. Diese Beurteilung beinhaltet ermessensgeprägte Anteile (vgl. E. 5.1.1 hiervor). Indem das kantonale Gericht sich nicht mit der Frage befasst hat, ob die Leistungsausrichtung vor dem Hintergrund der konkreten Sachlage vertretbar war, hat es den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig festgestellt. Darin liegt - wie von der Beschwerdeführerin zu Recht geltend gemacht - eine Verletzung materiellen Rechts aufgrund einer fehlerhaften Sachverhaltsermittlung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG (MARKUS SCHOTT, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 19 zu Art. 97 BGG). Das Bundesgericht kann bei dieser Ausgangslage in der Sache selbst entscheiden (Art. 107 Abs. 2 BGG) und allenfalls zu diesem Zweck die notwendigen tatsächlichen Erhebungen durchführen (Art. 55 BGG; MARKUS SCHOTT, a.a.O., N. 15 zu Art. 97 BGG).”

“2), sauf néanmoins des mesures d’instructions simples et ponctuelles (ATF 127 V 228 consid. 2b/bb ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_403/2010 du 31 décembre 2010 consid. 3.2 ; Margit MOSER-SZELESS, in Commentaire romand, LPGA, 2018, n. 103 ad art. 53 LPGA ; Jean MÉTRAL, in Commentaire romand, LPGA, 2018, n. 56 ad art. 56 LPGA). Que si le tribunal entre en matière et statue sur le fond, son jugement remplace la décision administrative et, en cas de recours, constitue l’objet de la contestation devant le Tribunal fédéral (ATF 111 V 58 consid. 1 ; Jean MÉTRAL, op. cit., n. 53 ad art. 56 LPGA) ; Que néanmoins, la portée de l’effet dévolutif est atténuée par l’art. 53 al. 3 LPGA – en vertu duquel, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé – (ATF 136 V 2 consid. 2.5), possibilité dont l’idée à l’origine est la simplification de la procédure (économie de procédure) et qui déroge aux conditions strictes d’une reconsidération au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA (ATF 127 V 228 consid. 2b/bb ; Margit MOSER-SZELESS, op. cit., n. 103 et 104 ad art. 53 LPGA) ; Que dans un arrêt de principe du 29 avril 2021 (ATAS/393/2021), la chambre de céans a modifié sa pratique et a considéré que l’autorité intimée pouvait rendre un préavis après sa première réponse – ou premier préavis –, mais dans le cadre d’un échange d’écritures prévu par le droit de procédure ou ordonné par la chambre des assurances sociales ; Qu’en l'espèce, l’intimée a procédé à l’annulation de la décision contestée dans le cadre d’un délai qui lui avait été octroyé par la chambre de céans pour se déterminer ; Qu’en ce qui concerne les conclusions constatatoires de la recourante, elles sont en principe irrecevables (cf. ATF 129 V 289 consid. 2.1) et n’ont pas de portée propre, puisqu’elles ne visent qu’à asseoir le fondement juridique des conclusions condamnatoires également formulées ; Que s’agissant des conclusions en annulation prises par la recourante, la détermination de l’intimée, datée du 28 mars 2025, correspond auxdites conclusions ; Qu’il y a lieu de constater que la recourante a ainsi obtenu satisfaction ; Que la recourante, qui n'est pas représentée en justice et n'a pas allégué ou démontré avoir déployé des efforts dépassant la mesure de ce que tout un chacun consacre à la gestion courante de ses affaires, qu’elle n’a pas droit à des dépens ; Que pour le surplus, la procédure est gratuite, (art.”

“Schliesslich bleibt darauf hinzuweisen, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung dem Vertrauensschutz mit der richtigen Anwendung von Art. 53 Abs. 2 ATSG Genüge getan ist (Urteil des Bundesgerichts vom 7. Mai 2018 [8C_680/2017] E. 4.1.3.1). Dies gilt vorbehältlich jener Situationen, in denen sämtliche Voraussetzungen für eine - gestützt auf den Vertrauensschutz - vom Gesetz abweichende Behandlung gegeben sind (BGE 116 V 298 ). Dass diese Voraussetzungen vorliegend erfüllt wären, legt der Beschwerdeführer indes nicht dar. Dabei ist zugleich in Erinnerung zu rufen, dass der blosse Verbrauch von Geldmitteln nach bisheriger Rechtsprechung zum Vertrauensschutz keine relevante Disposition darstellt (BGE 142 V 259 E. 3.2.2. mit Hinweisen). 4.4. Gesamthaft betrachtet erweist sich die Rentenzusprache an den Beschwerdeführer für die Monate Januar 2016 bis und mit Januar 2019 als zweifellos unrichtig. Da die Berichtigung bei einem Betrag von Fr. 27'256.05 von erheblicher Bedeutung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG ist, sind somit die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung gegeben. Die dem Beschwerdeführer zugesprochenen Rentenleistungen sind daher unrechtmässig ausgerichtet worden. Der Rückforderungsbetrag wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten und ist im Grundsatze auch nicht zu beanstanden. Die Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht mit Einspracheentscheid vom 27. September 2021 die Rückforderung in Höhe von Fr. 27'256.05 verfügt. 5. 5.1. Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung in Höhe von Fr. 27'256.05 verwirkt ist. Dabei ist insbesondere umstritten, ob die einjährige relative Verwirkungsfrist gemäss dem bis 31. Dezember 2020 in Kraft gestandenen Art. 25 Abs. 2 ATSG oder die ab 1. Januar 2021 geltende dreijährige relative Verwirkungsfrist gemäss dem ab 1. Januar 2021 geltenden Art. 25 Abs. 2 ATSG zur Anwendung gelangt. 5.2. Die relative Frist von einem respektive drei Jahren läuft ab Kenntnis des Rückforderungsanspruchs durch den Versicherungsträger. Unter der Wendung «nach dem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat» ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit anderen Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs (BGE 140 V 521, E.”

“In der Folge hat die IV-Stelle die Rente des Versicherten mit Verfügung vom 10. November 2016 rückwirkend aufgehoben. Damit hat die IV-Stelle die Rente innert 35 Tagen nach dem Abschluss ihrer Abklärungen zu den neuen erheblichen Tatsachen mittels Verfügung rückwirkend aufgehoben. Die 90tägige Frist ist demnach eingehalten. Somit hat die IV-Stelle die ganze Rente des Versicherten in der angefochtenen Verfügung vom 10. November 2016 zu Recht aufgehoben. Auch die rückwirkende Einstellung der Rente ist nicht zu beanstanden, zumal der Beschwerdeführer eine schuldhafte Meldepflichtverletzung begangen hat. Die dem Versicherten mit Verfügung vom 2. Oktober 2014 zugesprochene ganze Rente ist daher gestützt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 88bis Abs. 2 IVV rückwirkend ("ex tunc") ab Rentenbeginn, d.h. ab 1. September 2013, aufzuheben.”

“Le recourant ne produit au demeurant aucun justificatif à l’appui de l’allégation d’un revenu locatif de 7'000 fr., de sorte que son grief sera rejeté. Pour le surplus, le montant de 300'000 fr. pris en compte à titre de fortune, lequel n’est pas contesté, doit être confirmé. Celui-ci correspond à la valeur vénale de l’appartement en PPE, sis à A.________, telle que fixée par la DGCS le 17 décembre 2019, valeur qui fait foi en présence d’un bien immobilier ne servant pas d’habitation à l’assuré et à son épouse (cf. consid. 3b ci-dessus, art. 17 al. 4 OPC-AVS/AI et ch. 3444.02 DPC). 6. a) Les éléments de fortune et de revenu immobiliers de l’épouse constituent ainsi des faits nouveaux, découverts à la faveur de la révision périodique initiée le 3 avril 2019. Ils sont importants, ces éléments de fortune ayant une influence notable sur le droit aux prestations complémentaires du recourant, dans la mesure où ils modifient tant la fortune déterminante que les revenus déterminants à prendre en compte (art. 11 al. 1 let. b et c LPC). Les conditions d’une révision procédurale au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA sont donc réalisées. La Caisse était dès lors en droit de rendre de nouvelles décisions de prestations complémentaires et d’exiger la restitution des prestations indues, avec effet ex tunc en présence d’une violation de l’obligation de renseigner. Par ailleurs, en rendant ces décisions le 14 février 2020, l’intimée a agi dans le délai de péremption relatif d’une année, les faits lui ayant été connus au cours de la procédure de révision périodique débutée le 3 avril 2019. Le délai de péremption absolu de cinq n’est par ailleurs pas acquis. L’intimée était donc fondée à réclamer la restitution des prestations indûment versées pour la période du 1er février 2015 au 29 février 2020, soit un montant de 15'191 fr. 70. b) Les arguments du recourant relatifs à sa bonne foi et son insolvabilité relèvent de la procédure de remise au sens de l’art. 25 al. 1, deuxième phrase, LPGA, qui doit faire l’objet d’une procédure séparée (TF 9C_110/2019 consid. 6). Il appartiendra à l’assuré de réitérer ses arguments auprès de l’intimée dans le cadre d’une demande de remise de son obligation de restituer, une fois que la décision qui fait l’objet de la présente procédure sera entrée en force.”

“Un droit d’être entendu devait toutefois être accordé avant de rendre la décision finale au sens de l’article 42 LPGA. Quoi qu’il en soit, ce vice n’a pas porté préjudice au recourant puisque le procédure d’opposition vise à garantir le droit d’être entendu de l’assuré, de sorte que l’article 42 LPGA a été respecté, même si la voie choisie est erronée. Pour examiner les conditions relatives à la restitution des indemnités versées, il convient de se fonder sur la LPGA dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020. 3. Est en premier lieu litigieuse la question de savoir si l’OAI était fondé à rendre la décision de restitution du 25 mars 2021, laquelle comporte implicitement la révision de la décision d’octroi de rente du 10 juillet 2009, respectivement la suppression du droit à la rente avec effet rétroactif, à la lumière de l'article 25 LPGA. a) Selon l'article 25 al. 1 LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. L'obligation de restituer suppose que soient réunies les conditions d'une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d'une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) de la décision par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 130 V 318 cons. 5.2 et les références citées ; arrêt du TF du 22.02.2022 [9C_398/2021] cons. 5.1). Si l'erreur porte sur un aspect ayant spécifiquement trait au droit de l'assurance-invalidité – on pense en particulier à tous les facteurs qui régissent l'évaluation du degré d'invalidité –, la modification de la prestation d'assurance intervient en principe avec effet ex nunc et pro futuro, de sorte qu'il n'y a pas lieu à restitution. Autre est la situation lorsque le versement indu résulte d'une violation de l'obligation de renseigner au sens des article 31 LPGA et 77 RAI et que cette violation est en relation de causalité avec la perception indue de prestations d'assurance. Dans ce cas, la modification de la prestation a un effet rétroactif (ex tunc), qui entraîne – sous réserve de la réalisation des autres conditions mises à la restitution – une obligation de restituer (ATF 119 V 431 cons. 2 et cons. 4a ; Pétremand, in Commentaire romand LPGA, 2018, n.”

“Art. 25 Abs. 1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrechtmässigen Bezug der Leistung. Die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung kann sich aus verschiedenen Gründen ergeben (vgl. dazu Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, N. 27 zu Art. 25 ATSG). Die Beschwerdegegnerin stützt sich hierzu auf den Tatbestand der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG). Das Sozialversicherungsgericht hat diesen Grund verworfen und ihn durch einen Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG substituiert. Nach der konstanten Rechtsprechung ist beim Vorliegen einer Meldepflichtverletzung die rückwirkende Aufhebung der Rente im Revisionsverfahren möglich: Die Meldepflicht ist eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben, so dass die Rückerstattung der durch eine Pflichtwidrigkeit erwirkten Weiterausrichtung von unrechtmässigen Leistungen gerade eine Folge des treuwidrigen Verhaltens der versicherten Person ist und sie sich bezüglich der Rückwirkung nicht auf den Vertrauensschutz berufen kann, der einer sich korrekt verhaltenden Person bei einer Rentenrevision zusteht (Rentenaufhebung nur für die Zukunft) (BGE 145 V 141 E. 7.3.3-7.3.6 mit zahlreichen Hinweisen; E. 1.2.1 hiervor). Gemäss der Nebenstrafrechtsgesetzgebung wird eine Meldepflichtverletzung nach Art. 31 ATSG in verschiedenen Sozialversicherungszweigen (AHV, IV, EO, Familienzulagen, AV, KV, BV) explizit unter Strafe gestellt bei einer Sanktion von bis zu 180 Tagessätzen, was die Verpöntheit von Meldepflichtverletzungen unterstreicht (BGE 145 V 141 E.”

“Selon l'article 66 LACI, les AIT couvrent la différence entre le salaire effectif et le salaire normal auquel l’assuré peut prétendre au terme de sa mise au courant, compte tenu de sa capacité de travail, mais tout au plus 60 % du salaire normal (al. 1) ; pendant le délai-cadre, les allocations sont versées pour six mois au plus, dans des cas exceptionnels, pour douze mois au plus (al. 2). Aux termes de l'article 90 al. 3 OACI, l’autorité cantonale vérifie auprès de l’employeur si les conditions dont dépend l’octroi d'AIT sont remplies ; elle peut exiger que les conditions selon l’article 65 let. b et c LACI fasse l’objet d’un contrat écrit. 4. Selon l’article 25 al. 1 LPGA, auquel renvoie l’article 95 al. 1 LACI, les prestations indûment touchées doivent être restituées (1re phrase). La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile (2e phrase). L'obligation de restituer suppose que soient réunies les conditions d'une reconsidération (caractère sans nul doute erroné de la décision formellement passée en force et importance notable de la rectification ; cf. art. 53 al. 2 LPGA) ou d'une révision procédurale (cf. art. 53 al. 1 LPGA) de la décision par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 130 V 318 cons. 5.2). Au regard de l’article 25 LPGA et de la jurisprudence y relative, la procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes : une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d’une reconsidération ou d’une révision de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées ; une seconde décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l’examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l’article 25 al. 1 1re phrase LPGA et des dispositions particulières et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l’obligation de restituer au sens de l’article 25 al. 1 2e phrase LPGA (arrêt du TF du 04.01.2012 [9C_678/2011] cons.”

“Aus dem Gesagten folgt, dass es sich bei der Stellungnahme des früheren psychiatrischen Gutachters Dr. O____ vom 26. April 2021 nicht um einen prozessualen Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG handelt, weshalb auf die Verfügungen vom 5. Juni 2012 und vom 24. Juli 2017, welche dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 13. März 2018 zugrunde liegen, weiterhin abgestellt werden kann. Da der prozessualen Revision nicht stattzugeben ist, erübrigen sich Ausführungen zur Frage nach der Verwirkung des Anspruchs (Art. 24 ATSG) in Bezug auf rückwirkende Rentenleistungen. Es bleibt lediglich festzustellen, dass die Stellungnahme des Gutachters Dr. O____ vom 26. April 2021 nur im Zusammenhang mit einem Wiedererwägungsgesuch beleuchtet werden könnte, was aber nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein kann.”

“Erklärt sich die versicherte Person, nachdem ihr die IV-Stelle Leistungen wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht verweigert hat, später zur Mitwirkung bereit, so ist dies als Neuanmeldung zu betrachten und damit lediglich für die Zukunft zu prüfen, ob auf die bisherige Leistungsablehnung zurückzukommen ist (zum Ganzen vgl. Urteil 8C_404/2021 vom 22. März 2022 E. 5.2.1 mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdeführer diese Konsequenz seiner früheren Mitwirkungsverweigerung auf dem Weg der prozessualen Revision der Verfügung vom 6. August 2014 abzuwenden versucht, verkennt er, dass der Leistungsanspruch im Erstanmeldungsverfahren keiner materiellen Prüfung unterzogen wurde. Die neuen Gutachten mögen allenfalls belegen, dass er seit dem Unfalltag zu 100 % arbeitsunfähig war; sie beziehen sich damit aber von vornherein nicht auf die damalige Entscheidgrundlage - nämlich die Mitwirkungsverweigerung des Beschwerdeführers - und sind daher auch nicht geeignet, ihre eindeutige Fehlerhaftigkeit aufzuzeigen (vgl. BGE 144 V 245 E. 5.5.5; Urteil 8C_720/2009 vom 15. Februar 2010 E. 5.2). Lediglich der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass die neuen Gutachten selbst dann nicht zu einer prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG führen würden, wenn die leistungsverweigernde Verfügung der IV-Stelle vom 6. August 2014 auf einer Prüfung des Gesundheitszustands bzw. der Arbeitsfähigkeit gestützt auf die Aktenlage beruht hätte (vgl. Art. 43 Abs. 3 ATSG). Die Revision hat nicht den Zweck, die nachträgliche Korrektur einer prozessualen Nachlässigkeit zu ermöglichen (Urteil 8C_188/2023 vom 31. Mai 2024 E. 3.3 mit Hinweisen). Erst recht nicht vermag sie ein Versäumnis zu beheben, wie es hier mit der damaligen Mitwirkungsverweigerung des Beschwerdeführers offenkundig zu bejahen ist. Es wäre ihm unbenommen gewesen, sich der medizinischen Begutachtung zu unterziehen und der IV-Stelle damit die Abklärung seines Gesundheitszustands sowie seiner Arbeitsfähigkeit zu ermöglichen oder, falls notwendig, ergänzende Abklärungen bezüglich seiner Handbeschwerden zu verlangen.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG). Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1; Entscheid des BGer vom 2. Juli 2021, 9C_321/2020 [in BGE 147 V 417 nicht publizierte], E. 4.2).”

“Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie in Bestätigung des Einspracheentscheids der Beschwerdegegnerin vom 5. Dezember 2022 einen Wiedererwägungsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG bejahte und gestützt auf Art. 25 Abs. 1 ATSG erkannte, die unrechtmässig bezogenen Leistungen für die Monate September bis November 2021 seien von der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.”

“sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen. Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Entscheidend ist ein Beweismittel, wenn angenommen werden muss, es hätte zu einem anderen Urteil geführt, falls das Gericht im Hauptverfahren hievon Kenntnis gehabt hätte (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Januar 2007, U 68/06, E. 2.2 mit Hinweisen). Die neuen Tatsachen oder Beweismittel im oben umschriebenen Sinn sind innert 90 Tagen nach deren Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG; Urteil des Bundesgerichts vom 8. Dezember 2011, 8C_434/2011, E. 3 mit Hinweisen; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Rz. 38 ff. zu Art. 53 ATSG). Besonderheiten können sich ergeben, wenn der Revisionstatbestand länger dauernde Abklärungen erforderlich macht. Nach der Rechtsprechung reicht es hier aus, dass der Versicherungsträger der versicherten Person den Revisionsgrund und die (voraussichtliche) Abänderung der Verfügung fristgerecht anzeigt und die erforderlichen Abklärungen innert nützlicher Frist nachholt; es kann sich auch so verhalten, dass überhaupt die 90-tägige Frist erst zu laufen beginnt, wenn die erforderlichen Abklärungen (zielgerichtet) durchgeführt wurden bzw. mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz hätten vorgenommen werden können. Nach der Rechtsprechung bildet namentlich ein Observationsbericht für sich allein noch keine sichere Basis für”

“Nach der Rechtsprechung reicht es hier aus, dass der Versicherungsträger der versicherten Person den Revisionsgrund und die (voraussichtliche) Abänderung der Verfügung fristgerecht anzeigt und die erforderlichen Abklärungen innert nützlicher Frist nachholt; es kann sich auch so verhalten, dass überhaupt die 90-tägige Frist erst zu laufen beginnt, wenn die erforderlichen Abklärungen (zielgerichtet) durchgeführt wurden bzw. mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz hätten vorgenommen werden können. Nach der Rechtsprechung bildet namentlich ein Observationsbericht für sich allein noch keine sichere Basis für Sachverhaltsfeststellungen bezüglich des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person und kann insoweit die 90-tägige Revisionsfrist noch nicht auslösen; dies ist erst der Fall, wenn eine darauf bezogene ärztliche Beurteilung vorliegt. Die relative 90-tägige Frist beginnt nämlich erst zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Rz. 40 f. zu Art. 53 ATSG mit weiteren Hinweisen).”

“Dans un cas dans lequel la question déterminante sous l’angle de la révision était de savoir à partir de quand la personne assurée présentait ou ne présentait plus un trouble de stress post-traumatique, le Tribunal fédéral a considéré que l’assureur-accidents n’avait eu une connaissance suffisante de la réponse qu’après que cette question ait été tranchée en instance fédérale à l’issue de la procédure en matière d’assurance-invalidité. Aussi, le délai de 90 jours pour la révision de la décision de l’assurance-accidents ne pouvait courir qu’après que l’assureur-accidents ait pris connaissance de l’arrêt fédéral (ATF 143 V 105 consid. 2.5.2 ; Margit MOSER-SZELESS, in Commentaire romand, LPGA, 2018, n. 61 ad art. 53 LPGA). Par ailleurs, selon la jurisprudence, il appartient à la partie qui présente une requête de révision de rendre vraisemblable l’existence de faits ou moyens de preuve nouveaux (ATF 127 V 353 consid. 5b). Si elle n’y parvient pas, la demande de révision doit être rejetée par l’assureur social (arrêt du Tribunal fédéral 8C_797/2011 du 15 février 2012 consid. 5.2). En particulier, celui-ci n’est pas tenu d’établir à nouveau les faits de manière complète au sens de l’art. 43 LPGA et de rechercher de manière active des nouveaux faits ou moyens de preuve (arrêt du Tribunal fédéral 9C_955/2012 du 13 février 2013 consid. 3.2 ; Margit MOSER-SZELESS, op. cit., n. 62 ad art. 53 LPGA). Au contraire, lorsque les faits ou moyens de preuve nouveaux invoqués par le requérant mettent en évidence des indices suffisants en faveur d’un motif de révision, l’assureur social doit prendre les mesures d’instruction nécessaires pour acquérir une certitude suffisante à cet égard. Tel est le cas lorsqu’une observation de la personne assurée a été mise en place, les résultats de la surveillance devant en principe être appréciés par un médecin (arrêt du Tribunal fédéral 8C_434/2011 du 8 décembre 2011 consid. 4.2 ; SVR 2012 IV n.17 63). Le délai de 90 jours ne commence à courir que lorsque les pièces recueillies permettent d’examiner l’importance du motif de révision invoqué ou, si l’assureur social manque de prendre les mesures nécessaires, au moment où il aurait pu compléter l’état de fait en faisant preuve de l’engagement attendu et exigible de sa part (arrêt du Tribunal fédéral 9C_896/2011 du 31 janvier 2012 consid. 4.2 ; SVR 2012 IV n.36 140 ; Margit MOSER-SZELESS, op. cit., n.”

“Am 1. Januar 2022 traten im Zuge der Weiterentwicklung der IV revidierte Bestimmungen im IVG (SR 831.20) sowie im ATSG (SR 830.1) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535), dies mitsamt entsprechendem Verordnungsrecht. In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1; 144 V 210 E. 4.3.1; je mit Hinweisen). Die gesetzliche Regelung betreffend Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen oder Einspracheentscheide (Art. 53 Abs. 2 ATSG; hierzu vgl. E. 4.1 hiernach) ist im Rahmen der besagten Weiterentwicklung der IV nicht geändert worden, weshalb sich diesbezüglich keine intertemporalrechtlichen Fragen stellen.”

“Les deux recours ont été interjetés en temps utile et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente à raison du lieu ainsi que de la matière (cf. art. 39 al. 2 et art. 60 al. 2 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, LPGA; RS 830.1). Le recourant, dûment représenté, est en outre directement atteint par les décisions querellées et a dès lors un intérêt digne de protection à ce qu'elles soient, cas échéant, annulées ou modifiées. Partant, les recours sont recevables. 1.2. Dans le cadre du développement continu de l'AI, la loi du 19 juin 1959 sur l'assurance invalidité (LAI; RS 831.20), le règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité (RAI; RS 831.201) et la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1) ont été modifiés avec effet au 1er janvier 2022 (modification du 19 juin 2020; RO 2021 705; FF 2017 2363). A juste titre, le recourant n'invoque pas que les conditions pour revenir sur une décision formellement passée en force, au sens où cette dernière est manifestement erronée et revêt une importance notable (art. 53 al. 2 LPGA), sont en l'espèce réunies. De façon générale, le droit applicable est déterminé par les règles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits, étant précisé que le juge n'a pas à prendre en considération les modifications du droit ou de l'état de fait postérieurs à la date déterminante de la décision litigieuse (ATF 130 V 445 consid. 1.2.1 et les références citées). Compte tenu de ce qui précède, les nouvelles dispositions légales introduites dans le cadre du développement continu de l'AI et entrées en vigueur le 1er janvier 2022, ne sont ici pas applicables dans la mesure où le droit à la rente a débuté le 1er juin 2020. 2. Le quart de rente d'invalidité octroyé au recourant à partir du 1er juin 2020 et la rente entière dès le 1er mars 2021 ne sont pas contestés par les parties. Est seul litigieux le montant de la rente d'invalidité versée au recourant, plus particulièrement le fait que des bonifications pour tâches éducatives n'ont pas été comptabilisées dans la prise en compte du revenu annuel moyen.”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).     Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen).”

“Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen nur zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht die für die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Diese Voraussetzungen sind in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben, wobei es sich im Wesentlichen um eine Kodifizierung der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Anforderungen an ein Zurückkommen auf eine rechtsbeständig gewordene Verfügung handelt. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden im Nachhinein zu unrechtmässigen Leistungen. Diese für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1). Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen vorausgesetzte zweifellose Unrichtigkeit liegt praxisgemäss dann vor, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war (Urteil des EVG vom 23. April 2004, C 214/03, E. 3.1.”

“Nach dem Gesagten rügt die Beschwerdeführerin zu Recht eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz. Es ist davon auszugehen, dass sie spätestens für die Zeit ab Mai 2016 keinen Lohn mehr erhalten hat. Eine zweifellose Unrichtigkeit (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG) der seinerzeitigen Leistungsabrechnungen ist insoweit nicht ersichtlich. Wie sich aber aus dem Folgenden ergibt, bestand für den Monat Mai 2016 aus einem anderen Grund kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung.”

“Fest steht, dass innerhalb des massgebenden Vergleichszeitraums zwischen 21. Juni 2016 (rechtskräftig verfügter Fallabschluss) und 9. Mai 2019 (Einspracheentscheid; vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446 mit Hinweisen) laut angefochtenem Entscheid keine anspruchserhebliche Verschlechterung des Gesundheitsschadens eingetreten ist. Vielmehr stellte die Vorinstanz eine leichte Verbesserung fest. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was diese Sachverhaltsfeststellung in Frage zu stellen vermöchte. Ebenso wenig ist ersichtlich und wird sachbezogen substanziiert geltend gemacht, dass sich der am 21. Juni 2016 - abgesehen von der Zusprache einer Integritätsentschädigung von 7,5 % - folgenlos verfügte Fallabschluss als zweifellos unrichtig (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG) erweisen würde.”

“________, worin auf die gesetzlichen Formerfordnernisse von Beschwerden hinsichtlich eigenhändige Unterschrift, Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist, in die Eingabe des A.________ vom 4. März 2021 (Poststempel), in Erwägung, dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt, dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des betreffenden Entscheids massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sein sollen (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 V 286 E. 1.4), während rein appellatorische Kritik nicht genügt (BGE 145 I 26 E. 1.3; 140 III 264 E. 2.3), dass die Vorinstanz zum Schluss gelangt ist, es habe zu keinem Zeitpunkt eine zweifellose Unrichtigkeit der von der Verwaltung in den bisherigen rechtskräftigen Verfügungen vorgenommenen Rentenberechnungen vorgelegen, welche auf dem Weg der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen) zu korrigieren wäre, dass sich der Beschwerdeführer zwar auf gegenteilige Standpunkte stellt, indessen nicht darlegt, die vorinstanzliche Beweiswürdigung und”

“Voraussetzung dafür ist, dass die rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteile des EVG C 115/06 vom 4. September 2006 E. 1.2 und C 114/05 vom 26. Oktober 2005 E. 1, je m.H.; vgl. Urteil des BVGer B-801/2022 vom 18. September 2023 E. 6.1). Materiell erfolgte die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung an Q._______, wie oben (E. 4.7) dargelegt, für die Abrechnungsperioden ab Juni 2020 eindeutig zu Unrecht. Unbestrittenermassen erhielt die Beschwerdeführerin fälschlicherweise auch Kurzarbeitsentschädigungen aufgrund nicht korrekter Deklaration von Feiertagsabwesenheiten und Sollstunden. Daher erweist sich die streitige Rückforderung von Fr. [...] als rechtmässig. Nach Art. 95 Abs. 2 Satz 2 AVIG fordert die Kasse zu Unrecht ausbezahlte Kurzarbeitsentschädigungen vom Arbeitgeber zurück (vgl. auch Art. 83a Abs. 3 AVIG); die Berichtigung ist auch angesichts des Betrags von erheblicher Bedeutung (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG).”

“Le point de savoir si un tel changement s’est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu’ils se présentaient au moment de la dernière décision entrée en force – qui reposait sur un examen matériel du droit aux prestations, avec une appréciation des preuves et une constatation des faits pertinents – et les circonstances régnant à l’époque de la décision litigieuse (ATF 133 V 108 consid. 5.2 ; 130 V 71). Une simple appréciation différente d’un état de fait, qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé est sans pertinence de ce point de vue (ATF 141 V 9 consid. 2.3). c) Indépendamment de ce qui précède, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision procédurale ; art. 53 al. 1 LPGA). L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). Les mêmes conditions s’appliquent pour le réexamen d’une décision rendue en procédure simplifiée (art. 51 LPGA) qui n’a pas été contestée dans un délai raisonnable (ATF 134 V 145 consid. 5.3.1 ; 132 V 412 consid. 5 ; 129 V 110). Pour juger s'il est admissible de reconsidérer une décision pour le motif qu'elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur les faits et la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l'époque (ATF 125 V 383 consid. 3 et les références). Par le biais de la reconsidération, on corrigera une application initiale erronée du droit, de même qu'une constatation erronée résultant de l'appréciation des faits ; un changement de pratique ou de jurisprudence ne saurait en principe justifier une reconsidération (ATF 135 V 215 consid. 5 ; 119 V 410 consid. 3a ; 117 V 8 consid. 2c). Dans les limites posées par l'art. 53 al. 3 LPGA, une reconsidération est possible en tout temps, spécialement lorsque les conditions de la révision au sens de l'art.”

“Beide Bestimmungen regeln die Abänderung von formell rechtskräftigen Entscheiden; erfasst werden sowohl formelle Verfügungen und Einspracheentscheide als auch rechtsbeständig gewordene Entscheide im formlosen Verfahren nach Art. 51 ATSG (Flückiger, Basler Komm., Basel 2020, Art. 53 ATSG N 8 mit Verweis auf BGE 143 V 105 E. 2.1). 6. 6.1. Demnach stellt sich – unter Ausdehnung des Streitgegenstands (E. 3) – zunächst die Frage, ob die Beschwerdegegnerin verpflichtet gewesen wäre, die ursprüngliche Rentenaufhebung einer prozessualen Revision im Sinn von Art. 53 Abs. 1 ATSG zu unterziehen. 6.2. Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53 Abs.1 ATSG). Die prozessuale Revision bezieht sich mithin auf die Konstellation der anfänglichen tatsächlichen Unrichtigkeit eines Verwaltungsaktes. Die anfängliche Unrichtigkeit basiert in dieser Konstellation nicht auf einer fehlerhaften Rechtsanwendung (hier kann eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG infrage kommen; E. 7 hiernach), sondern darauf, dass bestimmte Tatsachen oder Beweismittel nicht bekannt waren und im früheren Verfahren trotz hinreichender Sorgfalt auch nicht vorgebracht werden konnten (Flückiger, a.a.O., Art. 53 ATSG N 18). 6.3. Dass ein Rückkommenstitel in diesem Sinn vorliegen würde, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Es sind keine neuen Tatsachen oder Beweismittel auszumachen, die als”

“Streitgegenstand resp. massgebliches Rechtsverhältnis (vgl. zu diesen Begriffen BGE 144 I 11 E. 4.3; 125 V 413 E. 1 und 2) war und ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente, insbesondere unter dem Teilaspekt des Rentenumfangs. Anders als die Vorinstanz anzunehmen scheint, führt dessen Beurteilung im Lichte unterschiedlicher Rechtsinstitute (z.B. materielle und prozessuale Revision), die grundsätzlich im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen zu berücksichtigen sind, nicht zu mehreren Streitgegenständen. Eine Rentenerhöhung bedarf mit Blick auf die unangefochten gebliebene Verfügung vom 4. August 2015 (Herabsetzung von einer ganzen auf eine halbe Invalidenrente) eines Rückkommenstitels. Dafür fallen alternativ die materielle Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (bei nachträglicher tatsächlicher Unrichtigkeit; dazu nachfolgende E. 3), die prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG (bei anfänglicher tat-sächlicher Unrichtigkeit; dazu nachfolgende E. 4) und die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG (bei anfänglicher rechtlicher Unrichtigkeit; dazu nachfolgende E. 5) in Betracht (vgl. Urteile 9C_73/2023 vom 21. November 2023 E. 3.2; 9C_212/2021 vom 22. Oktober 2021 E. 4.2; 8C_594/2019 vom 28. Mai 2020 E. 2.2).”

“Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 130 V 318 E. 5.2). Im Verfahren betreffend Rückforderung zu viel bezahlter Arbeitslosenentschädigung steht somit die Frage im Zentrum, ob die Beschwerdeführerin Leistungen zu Unrecht erhalten hat und bejahendenfalls, ob auf die bisherigen Leistungsabrechnungen aufgrund eines Rückkommenstitels zurückgekommen werden kann.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1; in BGE 147 V 417 nicht publ. E. 4.2).”

“Or ni lui, ni sa protection juridique, n’ont invoqué ce moyen au stade de la réplique. De plus, le recourant n’a jamais contesté les éléments de calcul retenus, pas plus que le montant des rentes accordé (cf. décisions de l’intimé des 16 juillet 2019 et 17 septembre 2019). Il ne conteste d’ailleurs pas non plus ces éléments dans son recours. Au regard de ces circonstances, il ne s’agit ainsi pas d’un cas susceptible de soulever de contestations particulières, justifiant l’envoi d’un projet de calcul préalable. C’est ainsi à juste titre que la Caisse de compensation N.________ n’a pas remis de préavis relatif au calcul de la rente avant de rendre la décision querellée. Il n’existe dès lors pas de violation du droit d’être entendu. La décision rendue par la Caisse de compensation N.________ le 27 août 2020 n’est ainsi pas non plus critiquable d’un point de vue formel. Pour le surplus, la Caisse de compensation N.________ a procédé, à bon droit, à une reconsidération en raison de faits nouveaux conformément à l’art. 53 al. 2 LPGA qui permet à l’assureur de revenir sur les décisions et les décisions formellement passée en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. 3. a) Compte tenu de ce qui précède, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestation portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis première phrase LAI). En l’espèce, les frais de justice doivent être fixés à 200 fr. et mis à la charge du recourant, qui succombe. c) Il n’y a par ailleurs pas lieu d’allouer de dépens, le recourant n’obtenant pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 27 août 2020 par la Caisse de compensation N.________, au nom de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, est confirmée.”

“Or ni lui, ni sa protection juridique, n’ont invoqué ce moyen au stade de la réplique. De plus, le recourant n’a jamais contesté les éléments de calcul retenus, pas plus que le montant des rentes accordé (cf. décisions de l’intimé des 16 juillet 2019 et 17 septembre 2019). Il ne conteste d’ailleurs pas non plus ces éléments dans son recours. Au regard de ces circonstances, il ne s’agit ainsi pas d’un cas susceptible de soulever de contestations particulières, justifiant l’envoi d’un projet de calcul préalable. C’est ainsi à juste titre que la Caisse de compensation N.________ n’a pas remis de préavis relatif au calcul de la rente avant de rendre la décision querellée. Il n’existe dès lors pas de violation du droit d’être entendu. La décision rendue par la Caisse de compensation N.________ le 27 août 2020 n’est ainsi pas non plus critiquable d’un point de vue formel. Pour le surplus, la Caisse de compensation N.________ a procédé, à bon droit, à une reconsidération en raison de faits nouveaux conformément à l’art. 53 al. 2 LPGA qui permet à l’assureur de revenir sur les décisions et les décisions formellement passée en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. 3. a) Compte tenu de ce qui précède, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestation portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis première phrase LAI). En l’espèce, les frais de justice doivent être fixés à 200 fr. et mis à la charge du recourant, qui succombe. c) Il n’y a par ailleurs pas lieu d’allouer de dépens, le recourant n’obtenant pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 27 août 2020 par la Caisse de compensation N.________, au nom de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, est confirmée.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 ATSG); die Kasse fordert sie vom Arbeitgeber zurück (Art. 95 Abs. 2 AVIG). Voraussetzung dafür ist, dass die rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteile des EVG C 115/06 vom 4. September 2006 E. 1.2; C 114/05 vom 26. Oktober 2005 E. 1, je m.H.; vgl. Urteil des BVGer B-664/2017 vom 7. März 2019 E. 2.5, bestätigt durch Urteil des BGer 8C_276/2019 vom 23. August 2019).”

“Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG können einzig formell rechtskräftige Einspracheentscheide in Wiedererwägung gezogen werden. Zieht der Versicherungsträger den Einspracheentscheid in Wiedererwägung, hat dies in Nachachtung von Art. 49 Abs. 1 ATSG aber nicht mittels eines neuen Einspracheentscheids, sondern durch eine neue Verfügung zu erfolgen, die ihrerseits wiederum der Einsprache unterliegt. Nicht anders verhält es sich im Rahmen einer Revision von Art. 53 Abs. 1 ATSG oder in jenen Fällen, in welchen das kantonale Versicherungsgericht in Aufhebung eines Einspracheentscheids die Streitsache an die Vorinstanz zur ergänzenden Abklärung des Sachverhalts und anschliessend zum Erlass einer neuen Verfügung zurückweist. Die Verwaltung ist in seinem solchen Fall nicht nur in Nachachtung von Art. 49 Abs. 1 ATSG zum Erlass einer Verfügung verpflichtet ist, sondern gar nicht erst befugt, einen zuvor durch das Gericht aufgehobenen Einspracheentscheid zu ersetzen. Hintergrund bildet der sogenannte Devolutiveffekt (BGE 136 V 5), wonach die Behandlung einer Streitsache mit der Einreichung einer Beschwerde stets auf die Beschwerdeinstanz übergeht.”

“Selon lui, l’addiction semblait "être à l’origine de ses problèmes psychiques". Cela étant, il estimait que, mis à part des problèmes cognitifs et émotionnels en lien avec le trouble de la personnalité, l'assuré n'était pas limité dans l'exercice d'une activité lucrative (dossier OAI, p. 44). A la même époque, les médecins en charge du recourant au sein de F.________ retenaient les mêmes diagnostics que le médecin du SMR. Ils avaient néanmoins une vision plus pessimiste de la capacité de travail, estimant qu'il n'était en mesure de travailler qu'à 50% à une "place de travail adaptée à sa situation, au calme, sans exigences trop importantes, avec une équipe éducative qui sache gérer ses difficultés émotionnelles". En d'autres termes, ils estimaient que leur patient n'était en mesure de travailler qu'au sein de l'atelier protégé dans lequel il était alors occupé dans le cadre de l'exécution d'un travail d'intérêt général (dossier OAI, p. 32). Sous l'angle des règles de la reconsidération (cf. art. 53 al. 2 LPGA et la jurisprudence y relative, en particulier les ATF 125 V 383; 119 V 475; 117 V 8 et 115 V 308), cette décision du 17 octobre 2017 n'est manifestement pas erronée. Le recourant ne la conteste, au demeurant, pas plus aujourd’hui qu’à l’époque. 6.2. Sur le vu de ce qui précède, il convient d'examiner si l'état de santé du recourant a évolué au point d'impacter sa capacité de gain. Dans le cadre de l'instruction du dossier, l'OAI a mandaté la Dre D.________ pour réaliser une expertise de l'assuré. Cette dernière s'est fondée sur le dossier assécurologique mis à sa disposition ainsi qu'un entretien avec l'assuré d'une durée de 1h30. Le recourant se plaint que cette durée soit insuffisante. Cependant, la jurisprudence a maintes fois confirmé que la durée de l'entretien n'est à elle seule pas déterminante pour juger de la valeur probante d'une expertise. C'est bien plus le contenu qui importe. Or, à cette occasion, l'assuré a été en mesure de décrire son épuisement complet, son découragement général ainsi que ses importantes baisses de moral.”

“Tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d'invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision selon l'art. 17 LPGA. La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important (ATF 130 V 343 consid. 3.5 et 126 V 75 consid. 1b). 4.2. Le point de savoir si un tel changement s'est produit doit être tranché en comparant les faits tels qu'ils se présentaient au moment de la décision initiale de rente et les circonstances régnant à l'époque de la décision litigieuse (ATF 126 V 75 consid. 1b / VSI 2000 p. 314 et les références citées), respectivement du dernier examen matériel du droit à la rente (ATF 133 V 108, 103 V 71). 4.3. Lorsque les conditions de la révision de la rente ne sont pas ouvertes, il reste encore, cas échéant, à examiner celles de la reconsidération de la décision d'octroi de la rente (ATF 119 V 475 consid. 1b/cc), reconsidération notamment prévue par l'art. 53 al. 2 LPGA. Par le biais de la reconsidération, on corrigera une application initiale erronée du droit, de même qu'une constatation erronée résultant de l'appréciation des faits (ATF 115 V 314 consid. 4a/cc). 5. Règles relatives à l’appréciation des documents médicaux En matière d'appréciation des preuves, le juge doit examiner objectivement tous les documents à disposition, quelle que soit leur provenance, puis décider s'ils permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux. Il ne peut écarter un rapport médical au seul motif qu'il est établi par le médecin interne d'un assureur social, respectivement par le médecin traitant (ou l'expert privé) de la personne assurée, sans examiner autrement sa valeur probante (arrêt TF 8C_456/2010 du 19 avril 2011 consid. 3 et la référence citée). En présence d’avis médicaux contradictoires, le juge doit apprécier l’ensemble des preuves à disposition et indiquer les motifs pour lesquels il se fonde sur une appréciation plutôt que sur une autre. Il importe, pour conférer pleine valeur probante à un rapport médical, que les points litigieux importants aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance de l’anamnèse, que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions de l’expert soient dûment motivées (ATF 125 V 351 consid.”

“Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 3.3. 3.3.1. Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Rentenverfügung lediglich nach den für die Wiedererwägung und Revision rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Art. 53 ATSG betrifft jene Entscheide des Verwaltungsverfahrens, die anfänglich unrichtig waren, wobei es sich um eine auf die tatsächlichen Verhältnisse oder auf die anzuwendenden Normen bezogene Unrichtigkeit handeln kann (SK ATSG-Kieser, 4. Aufl. 2020, Art. 53 Rz. 12). 3.3.2. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Während eines laufenden Beschwerdeverfahrens kann der Versicherungsträger seinen bisherigen Entscheid so lange in Wiedererwägung ziehen, bis er die Beschwerdeant­wort einreicht. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann der Versicherungsträger allerdings weder von der betroffenen Person noch vom Gericht zu einer Wiedererwägung verhalten werden (BGE 119 V 180 E. 3a). Es besteht darum kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung. Verfügungen, mit denen das Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch abgelehnt wird, sind demnach grundsätzlich nicht anfechtbar (BGE 117 V 8 E.”

“30 relatif à des indemnités journalières versées à tort en mai et juin 2022. 3. a) Selon l’art. 95 al. 1 LACI, la demande de restitution est régie par l’art. 25 LPGA, à l’exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis al. 4 LACI, lesquels ne sont toutefois pas applicables en l’espèce. Aux termes de l’art. 25 al. 1 première phrase LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). b) Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si la personne assurée ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision procédurale ; art. 53 al. 1 LPGA). L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). Les mêmes conditions s’appliquent pour le réexamen d’une décision rendue en procédure simplifiée (art. 51 LPGA) qui n’a pas été contestée dans un délai raisonnable (ATF 143 V 105 consid. 2.1 ; 138 V 324 consid. 3 ; 134 V 145 consid. 5.3.1 ; 129 V 110). c) En vertu de l'art. 25 al. 2 première phrase LPGA, le droit de demander la restitution s’éteint trois ans après le moment où l’institution d’assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Il s’agit de délais (relatif et absolu) de péremption, qui doivent être examinés d’office (ATF 146 V 217 consid. 2.1 ; 142 V 20 consid. 3.2.2 ; 140 V 521 consid. 2.1 ; Message du Conseil fédéral [Message du 2 mars 2018 concernant la modification de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales FF 2018 1597).”

“Le litige porte sur le point de savoir si l’intimée était fondée à demander au recourant la restitution du montant de 3'736 fr. 55. 3. a) Selon l’art. 95 al. 1 LACI, la demande de restitution est régie par l’art. 25 LPGA, à l’exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis al. 4 LACI, lesquels ne sont toutefois pas applicables en l’espèce. b) Aux termes de l’art. 25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si la personne assurée ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision procédurale ; art. 53 al. 1 LPGA). L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). Les mêmes conditions s’appliquent pour le réexamen d’une décision rendue en procédure simplifiée (art. 51 LPGA) qui n’a pas été contestée dans un délai raisonnable (ATF 143 V 105 consid. 2.1 ; 138 V 324 consid. 3 ; 134 V 145 consid. 5.3.1 ; 129 V 110). c) En vertu de l'art. 25 al. 2, première phrase, LPGA, le droit de demander la restitution s’éteint trois ans après le moment où l’institution d’assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Il s’agit de délais (relatif et absolu) de péremption, qui doivent être examinés d’office (ATF 146 V 217 consid. 2.1 ; 142 V 20 consid. 3.2.2 ; 140 V 521 consid. 2.1 ; Message du Conseil fédéral [Message du 2 mars 2018 concernant la modification de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, FF 2018 1597).”

“Ein Rückkommen auf den rechtskräftig abgeschlossenen Grundfall wäre, wie die Vorinstanz richtig darlegte, lediglich im Rahmen einer Wiedererwägung oder prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 oder 2 ATSG möglich. Auf das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 2. September 2017 um Wiedererwägung des informellen Bescheids vom 28. November 2012 trat die Suva mit Verfügung vom 5. Oktober 2017, bestätigt durch den Einspracheentscheid vom 25. Juni 2018, nicht ein. Da das Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG im Ermessen des Versicherungsträgers steht, ist das Nichteintreten gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung - wie die Vorinstanz zutreffend ausführte - weder mit Einsprache noch mit Beschwerde anfechtbar (BGE 133 V 50 E. 4.2.1 S. 54 ff.; vgl. auch MIRIAM LENDFERS, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 31 zu Art. 56 ATSG mit Hinweisen). Die Vorbringen der Versicherten gegen diese Praxis stellen keinen triftigen Grund für eine Rechtsprechungsänderung dar (zu den Voraussetzungen vgl. BGE 141 II 297 E. 5.5.1 S. 303 mit weiteren Hinweisen). Was sodann die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG anbelangt, zeigte das kantonale Gericht überzeugend auf, dass weder erhebliche neue Tatsachen noch neue Beweismittel vorgebracht worden waren. Die in diesem Zusammenhang vorgebrachte Rüge der ungenügenden Sachverhaltsabklärung ist nicht sachbezüglich, weshalb darauf nicht näher einzugehen ist. Das Bemühen der Suva, lediglich diejenigen Versicherungsleistungen zu erbringen, auf die ein gesetzlicher Anspruch besteht, stellt schliesslich entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin weder einen Verstoss gegen das öffentliche Interesse noch gegen das Verhältnismässigkeitsprinzip (Art.”

“Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 144 I 103 E. 2.2, 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1 mit Hinweis).     Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG «kann» der Versicherungsträger wiedererwägen, muss aber nicht. Ob er eine Verfügung in Wiedererwägung zieht, liegt in seinem Ermessen. Er kann hierzu weder von der betroffenen Person noch vom Gericht verhalten werden. Es besteht mithin kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung. Auf eine Beschwerde gegen ein Nichteintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch oder allenfalls gegen einen das Nichteintreten bestätigenden Einspracheentscheid (vgl. aber BGE 133 V 50 E. 4.2.2) kann das Gericht nicht eintreten (BGE 133 V 50 E. 4.2.1, 119 V 475 E. 1b/cc mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_210/2017 vom 22. August 2017 E. 8.2 mit weiteren Hinweisen).”

“Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 144 I 103 E. 2.2, 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1 mit Hinweis).     Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG «kann» der Versicherungsträger wiedererwägen, muss aber nicht. Ob er eine Verfügung in Wiedererwägung zieht, liegt in seinem Ermessen. Er kann hierzu weder von der betroffenen Person noch vom Gericht verhalten werden. Es besteht mithin kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung. Auf eine Beschwerde gegen ein Nichteintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch oder allenfalls gegen einen das Nichteintreten bestätigenden Einspracheentscheid (vgl. aber BGE 133 V 50 E. 4.2.2) kann das Gericht nicht eintreten (BGE 133 V 50 E. 4.2.1, 119 V 475 E. 1b/cc mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_210/2017 vom 22. August 2017 E. 8.2 mit weiteren Hinweisen).”

“Mai 2020 bildet, dass beide Parteien davon ausgehen, dass die SAK mit diesem Schreiben auf das Gesuch des Beschwerdeführers um eine Wiedererwägung des Einspracheentscheids vom 17. Juli 2013 nicht eingetreten ist, dass die Beschwerde sinngemäss dahingehend verstanden werden könnte, dass das Gericht die SAK - entgegen deren Schreiben vom 8. Mai 2020 - zur Wiedererwägung dieses Einspracheentscheids im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG verpflichte, damit diese die Rente unter Berücksichtigung einer Korrektur der Lohndaten/AHV-Beiträge für den Zeitraum vom 1. Januar 1986 bis 14. Juli 1988 gemäss den eingereichten Lohnausweisen neu berechne und wiedererwägungsweise neu verfüge, dass die SAK geltend macht, dass es sich beim Schreiben vom 8. Mai 2020 nicht um eine Verfügung handle und daher kein Beschwerdeobjekt vorliege, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten sei, dass der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG), dass es sich bei Art. 53 Abs. 2 ATSG um eine "Kann-Vorschrift" handelt und das wiedererwägungsweise Zurückkommen auf formell rechtskräftige Verfügungen im Ermessen des Versicherungsträgers liegt (vgl. BGE 133 V 50 E. 4.1 Ingress, E. 4.2.1; Urteil des BGer I 896/06 vom 19. März 2007 E. 3.2 m.H. auf BGE 133 V 50 E. 4.2.1; Urteil des BGer 9C_901/2007 vom 8. Oktober 2008 E. 3 [nicht publiziert in BGE 134 V 401]), dass das Nichteintreten des Versicherungsträgers auf ein Wiedererwägungsgesuch auch in einfacher Briefform ohne Rechtsmittelbelehrung zulässig ist und die versicherte Person somit keinen Anspruch auf eine formelle Verfügung hat (vgl. Urteil I 896/06 E. 4.1 m.H. auf BGE 133 V 50 E. 4.3), dass, wenn der Versicherungsträger mit formeller Verfügung auf ein Wiedererwägungsgesuch nicht eintritt, keine Einsprachemöglichkeit im Sinne von Art. 52 Abs. 1 ATSG besteht (vgl. BGE 133 V 50 E. 4.1.3, 4.2.2; Urteil I 896/06 E. 3.2), dass somit kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung besteht - unabhängig davon, ob das Nichteintreten des Versicherungsträgers mittels formlosem Schreiben, formeller Verfügung oder Einspracheentscheid erfolgt ist (vgl.”

“Le jugement de la cause incombe donc à un juge unique de la Cour des affaires de langue française du TA (art. 54 al. 1 let. c et art. 57 al. 1 de la loi cantonale du 11 juin 2009 sur l'organisation des autorités judiciaires et du Ministère public [LOJM, RSB 161.1]). 1.5 Le Tribunal examine librement la décision contestée et n'est pas lié par les conclusions des parties (art. 61 let. c et d LPGA; art. 80 let. c ch. 1 et art. 84 al. 3 LPJA). 2. 2.1 Les prestations indûment perçues doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque la personne intéressée était de bonne foi et qu’elle la mettrait dans une situation difficile (art. 95 al. 1 LACI en relation avec l'art. 25 al. 1 LPGA). Les prestations en espèces indûment perçues reposant sur une décision formellement passée en force ne peuvent, indépendamment du fait de savoir si les prestations qui donnent lieu à la restitution ont été octroyées de manière formelle ou non, être réclamées que si les conditions d'une reconsidération (en cas d'inexactitude manifeste dont la rectification revêt une importance notable; art. 53 al. 2 LPGA) ou d'une révision procédurale (en raison de faits nouveaux importants découverts subséquemment ou de la mise à jour de nouveaux moyens de preuves qui ne pouvaient être produits auparavant; art. 53 al. 1 LPGA) sont réalisées (ATF 147 V 417 c. 4.2, 142 V 259 c. 3.2, 130 V 318 c. 5.2; SVR 2019 UV n° 3 c. 3.1). 2.2 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits avant (art. 53 al. 1 LPGA) et qui sont aptes à conduire à une autre motivation juridique (ATF 127 V 466 c. 2c). Il faut que le moyen de preuve n'apporte pas uniquement une nouvelle appréciation de l'état de fait, mais qu'il serve à la détermination de cet état de fait. Il doit donc s'agir d'un élément de fait qui fasse paraître les bases de la décision comme objectivement insuffisantes (ATF 138 V 324 c. 3.2). Les faits et moyens de preuve nouveaux au sens de l'art.”

“Le 9 janvier 2025, se référant à l’avis du service médical régional (SMR) du 6 janvier 2025, l’intimé a conclu au renvoi du dossier pour instruction complémentaire. i. Le 23 janvier 2025, la recourante a conclu à l’admission du recours, à l’annulation de la décision litigieuse, au renvoi de la cause à l’OAI pour instruction complémentaire et nouvelle décision, et à ce qu’une indemnité lui soit accordée à titre de participation à ses frais et dépens. EN DROIT 1.               1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 2 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté en temps utile, le recours est recevable.   2.               2.1 En vertu de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut reconsidérer une décision contre laquelle un recours est formé jusqu’à l’envoi de son préavis. En l’occurrence, l’intimé a proposé le renvoi du dossier pour instruction complémentaire, sans rendre de nouvelle décision. Sa requête doit ainsi être considérée comme une proposition au juge. La recourante ayant acquiescé au renvoi de la cause à l’intimé, il convient d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision querellée et de renvoyer la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 2.2 Selon l'art. 61 let. g LPGA, le recourant, représenté, qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens. En l’occurrence, la recourante obtient partiellement gain de cause et est assistée d’un conseil, elle a ainsi droit à des dépens, qui seront fixés à CHF 800.- et mis à la charge de l’intimé. Il sera renoncé à la perception d’un émolument.     PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1.”

“In der Folge hat die IV-Stelle die Rente des Versicherten mit Verfügung vom 10. November 2016 rückwirkend aufgehoben. Damit hat die IV-Stelle die Rente innert 35 Tagen nach dem Abschluss ihrer Abklärungen zu den neuen erheblichen Tatsachen mittels Verfügung rückwirkend aufgehoben. Die 90tägige Frist ist demnach eingehalten. Somit hat die IV-Stelle die ganze Rente des Versicherten in der angefochtenen Verfügung vom 10. November 2016 zu Recht aufgehoben. Auch die rückwirkende Einstellung der Rente ist nicht zu beanstanden, zumal der Beschwerdeführer eine schuldhafte Meldepflichtverletzung begangen hat. Die dem Versicherten mit Verfügung vom 2. Oktober 2014 zugesprochene ganze Rente ist daher gestützt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 88bis Abs. 2 IVV rückwirkend ("ex tunc") ab Rentenbeginn, d.h. ab 1. September 2013, aufzuheben.”

“Eine Invalidenrente kann gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG (Anpassung an geänderte tatsächliche Verhältnisse), Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) oder Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) - mit Wirkung ex nunc et pro futuro oder allenfalls ex tunc (Art. 88bis Abs. 2 IVV) - herabgesetzt oder aufgehoben werden (vgl. Ulrich Meyer, Die Abänderung formell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994 S. 337 ff.). Die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV in der seit 1. Januar 2015 in Kraft stehenden Fassung erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger oder die Bezügerin die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm oder ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.”

“März 2020 zu erheben. Da er durch den abweisenden Einspracheentscheid vom 6. Mai 2020 berührt ist und an der Aufhebung des Einspracheentscheids ein schutzwürdiges Interesse hat (vgl. Art. 59 ATSG) – dieses besteht im Erlass der Rückforderung von Fr. 3'904.-- – ist er auch zur Erhebung der Beschwerde an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen legitimiert gewesen. Da die weiteren Eintretensvoraussetzungen offenkundig erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. Unrechtmässig bezogene Leistungen, das heisst Leistungen, auf die nach der mass­gebenden materiellen Rechtslage an sich kein Anspruch bestanden hat und die sich – in aller Regel nach einer Korrektur einer früheren Verfügung – nicht auf eine verfügungsmässige Grundlage stützen können, sind gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückzuerstatten. Zielt die (vorgängige) Korrektur einer früheren formell rechtskräftigen Verfügung mittels einer (rückwirkenden) Revision im Sinne von Art. 17 ATSG, einer sogenannt prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG oder einer Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf eine Herstellung eines der materiellen Sach- und Rechtslage entsprechenden verfügungsmässigen Zustandes ab, bezweckt die Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen die Herstellung eines wirtschaftlich rechtmässigen Zustandes. Der EL-Bezügerin respektive deren Erben sollen nach der Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen Leistungen "nur" jene Leistungen verbleiben, auf die die EL-Bezügerin angesichts der massgebenden Sach- und Rechtslage einen Anspruch gehabt hat. Dadurch wird dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung, BV, SR 101) und dem Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) zum Durchbruch verholfen. Die in Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG vorgesehene Möglichkeit des Erlasses einer Rück­forderung hebelt die für das Sozialversicherungsrecht elementare Verwirklichung des Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebotes im Einzelfall aus, denn der Erlass hat zur Folge, dass die EL-Bezügerin respektive deren Erben nicht "nur" jene Leistungen, auf die jede andere Person in derselben Lage von Gesetzes wegen einen Anspruch gehabt hätte, sondern darüber hinaus auch noch die unrechtmässig bezogenen Leistungen behalten können.”

“2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden - im Nachhinein - zu unrechtmässigen Leistungen (vgl. BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). Vorliegend geht es um eine rückwirkende Korrektur. 2.4 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich gegebenenfalls der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantworten ist, ob - bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs - eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht; rechtliche Grundlage dafür bildet - neben den einzelgesetzlichen Regelungen - Art 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. 2.5 Dem Kantonsgericht kommt in Sozialversicherungssachen eine vollständige Überprüfungsbefugnis zu. Es ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (vgl. René Rhinow/Heinrich Koller/Christina Kiss/Daniela Thurn-herr/Denise Brühl-Moser, Öffentliches Prozessrecht, 3. Auflage, Basel 2014, N 999). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen.”

“Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich gegebenenfalls der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantworten ist, ob - bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs - eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht; rechtliche Grundlage dafür bildet - neben den einzelgesetzlichen Regelungen - Art 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG.”

“Für die Festlegung einer (allfälligen) Rückerstattung von Leistungen ist in einem ersten Schritt über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezuges der Leistungen zu befinden (in der Regel mittels Wiedererwägung oder Revision, vgl. Art. 53 ATSG bzw. Art. 17 ATSG). Bei gegebener Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges schliesst sich daran der Entscheid über die Rückerstattung an, in dem zu klären ist, ob eine rückwirkende Korrektur gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG erfolgt, was zu verneinen ist, sofern die Leistungen in gutem Glauben empfangen wurden und wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, vgl. auch Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV] zum Ganzen: Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N 12 ff. zu Art. 25 ATSG).”

“2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden - im Nachhinein - zu unrechtmässigen Leistungen (vgl. BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). Vorliegend geht es um eine rückwirkende Korrektur. 2.2 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich gegebenenfalls der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantworten ist, ob - bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs - eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht; rechtliche Grundlage dafür bildet - neben den einzelgesetzlichen Regelungen - Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Schliesslich ist allenfalls über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung zu entscheiden; dafür ist auf Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG abzustellen. Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen vorausgesetzte zweifellose Unrichtigkeit liegt praxisgemäss dann vor, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss, derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung möglich (vgl. Urteil des EVG vom 23. April 2004, C 214/03, E. 3.1.1; vgl. auch Thomas Locher/Thomas Gächter, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Auflage, Bern 2014, S. 573, Rz 18; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4.”

“Diese für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten dabei auch in Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, und zwar unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen vorausgesetzte zweifellose Unrichtigkeit liegt praxisgemäss dann vor, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung bzw. die ursprünglich Leistungszusprache unrichtig war (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2008: Bundesgericht, öffentlichrechtliche Abteilungen] vom 23. April 2004, C 214/03, E. 3.1.3). 2.2 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt dabei in einem mehrstufigen Prüfungsverfahren. Zunächst ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu befinden; dabei ist auf Art. 53 ATSG (oben, Erwägung 2.1) abzustellen. Daran schliesst sich sodann der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantworten ist, ob – bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs – eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht; rechtliche Grundlage dafür bildet – neben den einzelgesetzlichen Regelungen – Art 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. 3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder die Beweisanträge der Parteien, für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen”

“Sind formell oder formlos zugesprochene Leistungen noch nicht rechtskräftig geworden, kann die Verwaltung innert der Rechtsmittelfrist (30 Tage) darauf zurückkommen, ohne dass – wie dies im Falle des Zurückkommens auf rechtskräftige Verfügungen der Fall ist – die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder Revision erfüllt sein müssen. Die Frist von 30 Tagen läuft ab Erlass der zu berichtigenden Verfügung oder ab Leistungsausrichtung (vgl. Kreisschreiben des Seco über Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso [AVIG-Praxis RVEI], Januar 2020, Rz A3). Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach das Zurückkommen auf eine faktische Verfügung, z.B. auf eine Taggeldabrechnung, eines Rückkommenstitels in Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision (Urteil C 7/02 E. 3.1; BGE 129 V 110 E. 1.2.1). Nachdem die Rückerstattung der für die Monate März 2016 bis Februar 2017 sowie November 2017 bis Februar 2018 ausgerichteten Taggelder am 7. Mai 2019 verfügt wurde (act. G5.1/87 ff.), ist die Beschwerdegegnerin offenkundig nicht innerhalb von 30 Tagen nach deren jeweiliger Auszahlung auf die Leistungsabrechnungen zurückgekommen. Demnach muss ein Rückkommenstitel gemäss Art. 53 ATSG gegeben sein. Mangels Vorliegens neuer Tatsachen oder Beweismittel kommt dafür einzig die Wiedererwägung in Frage. Ob die Unrichtigkeit im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zweifellos ist und zu einer Wiedererwägung rechtfertigt, beurteilt sich nicht nach der Grobheit des Fehlers. Massgebend muss vielmehr das Ausmass der Überzeugung sein, dass die bisherige Entscheidung unrichtig war. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass eine Unrichtigkeit vorliegt (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 53 N 59). Eine Wiedererwägung kann des Weiteren nur dann vorgenommen werden, wenn die infrage stehende Korrektur erheblich ist. Eine erhebliche Bedeutung ist nach der Rechtsprechung dann anzunehmen, wenn ein Betrag von mehr als einigen Hundert Franken auf dem Spiel steht (Ueli Kieser, a.a.O., Art. 53 N 65 f.). Die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung war zweifellos unrichtig, nachdem der Beschwerdeführer bei seiner vormaligen Arbeitgeberin eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte.”

“Die Rechtsbeständigkeit gilt bei zulässigerweise formlos ergangenen Entscheiden (vgl. Art. 51 Abs. 1 ATSG und betreffende spezialgesetzliche Bestimmungen) als eingetreten, wenn anzunehmen ist, die betroffene Person habe sich mit einer getroffenen Regelung abgefunden. Dies ist dann der Fall, wenn die nach den Umständen zu bemessende Überlegungs- und Prüfungsfrist abgelaufen ist, welche der betroffenen Person zusteht, um sich gegen den formlosen oder faktischen Verwaltungsentscheid zu verwahren (vgl. Art. 51 Abs. 2 ATSG; BGE 134 V 145 E. 5.3.1, 132 V 412 E. 5, 129 V 110 E. 1.2.2, je mit Hinweisen).     Nach Ablauf einer Zeitspanne, die der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht, darf hingegen der Versicherungsträger in einer unbeanstandet gebliebenen «formlosen Verfügung» oder «faktischen Verfügung» zugesprochene Leistungen nur unter den Voraussetzungen der Wiedererwägung oder prozessualen Revision (Art. 53 ATSG) zurückfordern (BGE 129 V 110 Regeste; vgl. zu den Rückerstattungsvoraussetzungen auch BGE 142 V 259 E. 3.2 mit Hinweisen).”

“1 Satz 2 ATSG ebenfalls nur die grosse Härte als Erlassvoraussetzung nennen, wäre es möglicherweise zulässig, zu seiner Interpretation mittels eines Analogieschlusses auf den Steuererlass zu verweisen, auch wenn der Erlass einer Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Sozialversicherungsleistungen nicht bezweckt, die wirtschaftliche Lage der rückerstattungspflichtigen Person zu sanieren. Sie dient nämlich dazu, diese Person davor zu bewahren, durch die Rückerstattung in eine existenzielle Notlage zu geraten. Die (kumulativ zu erfüllende) zweite Voraussetzung eines Rückerstattungserlasses, die Gutgläubigkeit beim Bezug der nun zurückgeforderten Sozialversicherungsleistungen, gibt dem Erlass aber eine Komponente, die dem Steuererlass vollständig fehlt. Der gutgläubige Bezug von Sozialversicherungsleistungen, auf die kein Anspruch besteht, ist nämlich nichts anderes als eine gesetzliche Konkretisierung des Anspruchs auf Vertrauensschutz. Ist einer Person mit einer Verfügung (oder einem Einspracheentscheid) eine Sozialversicherungsleistung zugesprochen worden, auf die kein (oder nur ein tieferer) Anspruch bestanden hat, muss diese Verfügung mittels einer prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder mittels einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG), allenfalls auch mittels einer rückwirkenden Revision (Art. 17 ATSG), korrigiert werden. Aus dieser Korrektur resultiert dann die Rückforderung. Keines dieser Korrekturverfahren beinhaltet eine Prüfung des schutzwürdigen Vertrauens in den Bestand der Verfügung, obwohl diese aus der Sicht des Verfügungsadressaten sogar eine höhere Verbindlichkeit aufweisen dürfte als eine nach der allgemeinen Rechtsauffassung verbindliche falsche Auskunft der Behörde. Da die Prüfung der Schutzwürdigkeit eines Vertrauens in den Bestand einer formell rechtskräftigen Verfügung nicht vollständig fehlen darf, bleibt nur das Erlassverfahren, um diese Prüfung durchzuführen und um gegebenenfalls das Vertrauen zu schützen. Der Anspruch auf diese Prüfung und gegebenenfalls auf den Schutz des Vertrauens durch den Erlass der Rückforderung ist ein Rechtsanspruch, der sich wesensmässig nicht von einem Anspruch auf eine Sozialversicherungsleistung unterscheidet.”

“25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si la personne assurée ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision procédurale ; art. 53 al. 1 LPGA). L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). Les mêmes conditions s’appliquent pour le réexamen d’une décision rendue en procédure simplifiée (art. 51 LPGA) qui n’a pas été contestée dans un délai raisonnable (ATF 143 V 105 consid. 2.1 ; 138 V 324 consid. 3 ; 134 V 145 consid. 5.3.1 ; 129 V 110). b) Le recourant ne conteste pas, sur le principe, que les prestations versées ont un caractère indu (cf. mémoire de recours du 12 juin 2023, p. 2), dès lors que, conformément à l’art. 42bis al. 4 LAI, il ne pouvait y prétendre pour les jours qu’il passait au sein de l’internat de l’Ecole O.________ à E.________. De même, l’office intimé ne conteste pas qu’il a eu connaissance du fait que le recourant ne passait plus toutes ses nuits à domicile depuis l’évaluation de l’impotence effectuée au mois de mai 2015 et, partant, que le droit de demander la restitution des prestations versées à tort jusqu’au 31 décembre 2019 est périmé. c) En vertu de l’art. 25 al. 2, première phrase, LPGA, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2020, le droit de demander la restitution s’éteint un an après le moment où l’institution a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.”

“Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, stellt die Nichtberücksichtigung der unverteilten Erbschaft eine zweifellos unrichtige Rechtsanwendung im Sinne der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG dar (Urteil 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.2.1). Art. 25 ELV hat hingegen - auch wenn diese Bestimmung zur Konkretisierung herangezogen wurde, wann eine Korrektur von erheblicher Bedeutung ist (Urteil 9C_321/2013 vom 19. September 2013 E. 4.4) - die Revision der Ergänzungsleistungen im Sinne der Anpassung an geänderte Verhältnisse zum Gegenstand (BGE 122 V 19 E. 3b; 119 V 189 E. 2c; UELI KIESER, a.a.O., N. 97 zu Art. 53 ATSG; RALPH JÖHL, SZS 2019, S. 357; URS MÜLLER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl. 2015, N. 21 zu Art. 25 ATSG; CARIGIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 68). Im Bereich der Ergänzungsleistungen gibt es somit keine eigene Regelung, welche eine Rückwirkung der Wiedererwägung ausschliesst oder an besondere Bedingungen knüpft (vgl. SVR 1998 EL Nr. 9 S. 21, P 66/94 E. 6a in fine).”

“Le Tribunal fédéral a notamment admis qu’il y avait erreur manifeste dans le cas où des indemnités de chômage ont été initialement fixées par la caisse de chômage sans appliquer les directives du SECO pertinentes qui reprenaient une jurisprudence constante, dans le cas où un calcul de rente AVS a été effectué de manière contraire au droit parce que les périodes de cotisations étrangères n’avaient pas été prises en considération conformément aux principes prévus par la convention bilatérale de sécurité sociale applicable, comme dans des circonstances inverses où une rente de l’assurance-invalidité avait à tort été calculée en fonction des périodes de cotisations accomplies non seulement en Suisse, mais également en France et au Portugal, ou encore dans le cas où l’assureur social a omis d’examiner l’éventualité d’une réduction des prestations selon l’art. 21 al. 4 LPGA malgré des indices suffisants et d’appliquer une disposition légale pertinente (Margit Moser-Szeless, in Dupont/Moser-Szeless [édit.], Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 74 ad art. 53 LPGA). Il apparait en l’occurrence que les indemnités de chômage en faveur de l’assuré ont été fixées par l’intimée sans tenir compte des dispositions légales du Règlement (CE) n° 883/2004 et que cela constitue une erreur manifeste de la part de la Caisse. En ne faisant pas application de ces dispositions ainsi qu’en ne suivant pas les directives émanant de la Circulaire IC 883 du SECO, la Caisse a ainsi accordé au recourant plus de prestations que celles auxquelles il avait droit. En vertu du principe de l’interdiction du cumul de prestations du même type, l’intimée devait prendre en compte les prestations versées par les autorités de chômage allemandes, les convertir en indemnités journalières selon le droit suisse avant de les déduire du nombre maximum d’indemnités journalières auxquelles l’assuré avait droit selon le droit suisse. C’est donc un nombre de 50 indemnités journalières qui pouvait être alloué au recourant en vertu du droit suisse. En se voyant allouer 260 indemnités, l’assuré a perçu 210 indemnités qui ne lui étaient pas dues.”

“Une décision est manifestement erronée lorsqu'il n'existe aucun doute, même futur, sur son inexactitude ; il peut en aller ainsi non seulement lorsqu'elle a été prise sur la base de règles de droit non correctes ou inappropriées, mais aussi lorsque des dispositions importantes n'ont pas été appliquées ou l'ont été de manière inappropriée ; de même, une constatation erronée des faits peut être corrigée par le biais de la reconsidération (arrêts du TF 9C_71/2008 du 14 mars 2008 ; 9C_215/2007 du 2 juillet 2007 consid. 3.1 ; ATF 126 V 399 consid. 2b/bb). Par ailleurs, pour qu'elle puisse donner lieu à reconsidération, il faut encore que la rectification de la décision revête une importance notable. Pour déterminer si elle présente ce caractère, il faut se fonder sur l'ensemble des circonstances du cas particulier, notamment sur le laps de temps qui s'est écoulé depuis le moment où des prestations indues ont été allouées ou sur le fait qu'il s'agit d'une prestation durable d'un montant important (Valterio, op. cit., n. m.°3133 à 3135 ; Margit Moser-Szeless, Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, n. 71 à 87 ad art. 53 LPGA ; arrêt du TF I 308/03 du 22 septembre 2003 consid. 2.1 ; ATF 119 V 475 consid. 1c ; 110 V 273 consid. 3b). 5.4 En l'espèce, dans le cadre du traitement, courant 2019, de la demande de rente de vieillesse de l'ex-époux de l'intéressée, B._______, lequel, né en octobre 1954, a atteint l'âge de la retraite en octobre 2019 (art. 21 al. 1 LAVS), la CSC a constaté d'une part que l'intéressée avait été mariée une première fois et que le partage des revenus suite au divorce d'avec B._______ n'avait pas été effectué lors du premier calcul de la rente de vieillesse ; et, d'autre part, que la recourante, que l'autorité inférieure avait considérée comme domiciliée en Suisse de janvier 1968 à décembre 2013, ne l'avait en fait jamais été, étant frontalière et son ex-époux, ressortissant suisse, ayant été assuré à l'assurance facultative (voir extraits du compte individuel des 7 août et 23 septembre 2019, et feuilles de calcul ACOR procédant au partage des revenus entre époux [CSC pces 27, 28, 31] ; notes internes des 18 septembre et 1er octobre 2019, et feuilles de calcul ACOR tenant compte du domicile à l'étranger de la recourante et procédant au partage des revenus entre époux [CSC pces 30, 32, 35]).”

“1, 1ère phrase, LPGA ; elle comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations et indique une somme déterminée. Le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1, 2e phrase, LPGA est rendue si une telle demande écrite et motivée a été présentée (cf. art. 4 OPGA). L'autorité administrative peut très bien regrouper les deux premières étapes dans une seule décision et statuer sur la question des prestations indues, la reconsidération ou révision d'une décision et ordonner simultanément la restitution de l'indu (arrêt du TF 9C_564/2009 du 22 janvier 2010 consid. 5.3 confirmé par arrêt 9C_23/2015 du 17 juin 2015 consid. 2). Dans la mesure où, en principe, la demande de remise ne peut être traitée sur le fond que si la décision en restitution est entrée en force, la remise et son étendue font l'objet d'une procédure distincte (arrêts du TF 8C_799/2017 ; 8C_814/2017 du 11 mars 2019 consid. 6). 5.3 La reconsidération et la révision sont explicitement réglées à l'art. 53 LPGA, qui codifie la jurisprudence antérieure à son entrée en vigueur. Selon un principe général du droit des assurances sociales, l'administration peut reconsidérer une décision formellement passée en force de chose jugée sur laquelle une autorité judiciaire ne s'est pas prononcée quant au fond, à condition qu'elle soit sans nul doute erronée et que sa rectification revête une importance notable (ATF 127 V 466 consid. 2c et les réf. cit. ; Pétremand, op. cit., n. 29 ad art. 25 LPGA ; Michel Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], 2011, n. m. 3125 ss). Au regard de la sécurité juridique, une décision administrative entrée en force ne peut ainsi être modifiée par le biais de la reconsidération que si elle se révèle manifestement erronée. Pour juger s'il est admissible de reconsidérer une décision pour le motif qu'elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur les faits et la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l'époque (ATF 125 V 383 consid.”

“Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) respektive seit der Auszahlung (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung) der einzelnen Leistung. Die Verwirkungsbestimmungen des neuen Rechts sind auf altrechtliche Ansprüche anwendbar, sofern diese vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts entstanden und fällig, aber vor diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt oder verwirkt sind (BGE 131 V 425 E. 5.2; vgl. auch IV-Rundschreiben Nr. 406 vom 22. Dezember 2020, angepasst am 31. März 2021). Die Rückforderung ist nur unter den Voraussetzungen zulässig, die für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebend sind. Die zuständige Behörde hat dabei materiell über zweierlei zu verfügen (bzw. einspracheweise zu entscheiden): einerseits über den "neuen" Leistungsanspruch an sich (Wiedererwägung oder prozessuale Revision, vgl. Art. 53 ATSG), anderseits über den Umfang der Rückforderung (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Es steht ihr grundsätzlich frei, formell beides in eine Verfügung zu verpacken oder in separaten Verfügungen zunächst über den neuen Anspruch auf Familienzulagen und in einem späteren Zeitpunkt über den Rückforderungsbetrag zu entscheiden (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Mai 2019, 9C_158/2019, E. 3.1 mit weiteren Hinweisen). Nachdem gestützt auf die vorstehenden Erwägungen feststeht, dass die Beschwerdeführerin vom 1. September 2018 bis 31. Oktober 2022 ohne Gesetzesgrundlage Kinderzulagen nach dem FamZG bezogen hat, erweist sich die ursprüngliche Zusprache der Zulagen als unrichtig. Eine gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig (BGE 126 V 399 E. 2bb mit Hinweis) und erfüllt daher die Voraussetzung für eine Wiedererwägung der seither verfügten und ausbezahlten Kinderzulagen durch die Beschwerdegegnerin.”

“La procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération ou d’une révision procédurale de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une deuxième décision sur la restitution en tant que telle des prestations, au sens de l'art. 25 al. 1, 1ère phrase LPGA et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1, 2ème phrase LPGA (voir art. 3 et 4 de l'ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales, OPGA; RS 830.11; arrêt TF 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.2; arrêt TC FR 608 2022 82 du 27 septembre 2022 consid. 4). 3.3. La première décision sur le caractère indu des prestations vise à déterminer si les conditions d'une reconsidération ou d'une révision procédurale des décisions par lesquelles les prestations litigieuses ont été allouées sont remplies (arrêt TC FR 608 2021 137 du 2 décembre 2021 consid. 3.3 et les références). La reconsidération et la révision sont explicitement réglées à l'art. 53 LPGA, qui codifie la jurisprudence antérieure à son entrée en vigueur: selon un principe général du droit des assurances sociales, l'administration peut reconsidérer une décision formellement passée en force de chose jugée sur laquelle une autorité judiciaire ne s'est pas prononcée quant au fond, à condition qu'elle soit sans nul doute erronée et que sa rectification revête une importance notable. En outre, par analogie avec la révision des décisions rendues par les autorités judiciaires, l'administration est tenue de procéder à la révision d'une décision entrée en force formelle lorsque sont découverts des faits nouveaux ou de nouveaux moyens de preuve, pouvant conduire à une appréciation juridique différente (arrêt TC FR 608 2021 137 du 2 décembre 2021 consid. 3.3 et les références). Pour juger s'il est admissible de reconsidérer une décision pour le motif qu'elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur les faits et la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l'époque (arrêt TC FR 608 2021 137 du 2 décembre 2021 consid.”

“Unabhängig vom ursprünglichen Valideneinkommen sei von einem lnvalideneinkommen von Null auszugehen, womit ein IV-Grad von 100 % resultierte. Die Vorinstanz setze sich in keiner Weise mit dem Gutachten auseinander. Vielmehr begnüge sich der RAD mit dem Hinweis, dass das Gutachten betone, dass sich der psychische Gesamtzustand seit 2012 nicht verändert habe, womit keine plausible Verschlechterung vorliege. Damit verkenne der RAD insbesondere, dass der Vergleichszeitraum 2010/2011 sei. Im Gutachten werde zudem klar ausgeführt, dass sich die Auswirkungen im weiteren zeitlichen Verlauf intensiviert und zu einer chronifizierten und schweren Beeinträchtigung geführt hätten. In formeller Hinsicht wurde zudem eine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die pauschalen, floskelhaften Begründungen gerügt. E.e Nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Vorinstanz zur Einreichung einer Duplik eingeladen hatte, teilte die Vorinstanz mit Schreiben vom 13. September 2021 mit, nach der Überprüfung des Sachverhalts und der Fassung eines neuen Beschlusses biete sich die Möglichkeit, in Anwendung von Art. 53 Abs. 3 ATSG eine neue Verfügung zu erlassen, weshalb um Erstreckung der Frist zur Einreichung einer Duplik ersucht werde (BVGer-act. 14 f.). E.f Mit Entscheid vom 5. Oktober 2021 zog die Vorinstanz die im Beschwerdeverfahren C-714/2021 angefochtene Verfügung vom 4. Februar 2021 in Wiedererwägung und sprach dem Beschwerdeführer ab 1. Dezember 2019 eine ordentliche ganze Invalidenrente in der Höhe von Fr. 179.- pro Monat zu. Der Rentenberechnung legte sie eine anrechenbare Beitragsdauer von drei Jahren, bei einer gesamten Beitragsdauer des Jahrganges von 35 Jahren, die Anwendung der Rentenskala 4 sowie ein massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 55'926.- zugrunde (BVGer-act. 17 Beilage 4; Akten im Beschwerdeverfahren C-4890/2021 [BVGer2-act.] 1 Beilage 2). E.g In ihrer Duplik vom 7. Oktober 2021 informierte die Vorinstanz im Beschwerdeverfahren C-714/2021 über die Wiedererwägung der angefochtenen Verfügung vom 4. Februar 2021 und reichte insbesondere die IV-ärztliche Stellungnahme von Dr.”

“La décision sur opposition du 5 février de la caisse fédérale de compensation CFC rejetant l’opposition des recourants et confirmant les décisions « cotisations personnelles » pour les périodes de cotisation du 01.01.2021 – 31.12.2021 et 01.01.2022 – 31.12.2022 du 21.11.2023 concernant les cotisations personnelles de B.C.________ et A.C.________ est annulée, la cause étant renvoyée à l’autorité intimée pour complément d’instruction et/ou nouvelle décision dans le sens des considérants. », vu la décision sur opposition du 2 avril 2024, par laquelle la caisse de compensation a admis l’opposition du 9 décembre 2023 et annulé les décisions du 21 novembre 2023 concernant les cotisations personnelles dues par B.C.________ et A.C.________ pour les années 2021 et 2022, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours, déposé en temps utile, est recevable à la forme (art. 60 et 61 let. b LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), qu’à teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé, qu’en l’espèce, l’intimée a fait usage de cette faculté en rendant pendente lite une nouvelle décision sur opposition le 2 avril 2024, par laquelle elle a annulé les décisions du 21 novembre 2023, renonçant ainsi à la perception des cotisations personnelles litigieuses, que cette nouvelle décision sur opposition fait ainsi droit aux conclusions des recourants, qu’il y a lieu de prendre acte de la reconsidération opérée par l’intimée et de constater que la cause est devenue sans objet, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art. 94 al. 1 let. c LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36) attribue à un membre de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, statuant en tant que juge unique ; attendu que la procédure ne porte pas sur l’octroi ou le refus de prestations d’assurance au sens de l’art.”

“-- x 13) und unter Berücksichtigung der Nominallohnindexierung per April 2012 von einem Invalideneinkommen von Fr. 38'521.-- aus, entsprechend der Hälfte des ohne gesundheitliche Einschränkungen erzielbaren Einkommens in der angestammten Tätigkeit. Dabei berücksichtigte sie offenkundig einzig den „festen“ Lohnanteil, während anderweitige Sitzungs- und Tagungsgelder unberücksichtigt blieben. Dies wird namentlich dadurch gestützt, als gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK) für die Jahre 2013 bis 2015 (vgl. AB 71/3) jeweils ein über Fr. 3'500.-- höherer AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen abgerechnet wurde, als von der Arbeitgeberin in der zusammenstellenden Lohnbescheinigung vom 14. Januar 2019 (AB 65/4) für die betreffenden Jahre ausgewiesen wurde. Dies bestätigte die Arbeitgeberin auch mit E-Mail vom 8. April 2019 (vgl. AB 80/1) ausdrücklich. Unbesehen der Frage, ob angesichts der unrichtigen Vergleichseinkommen anlässlich der ursprünglichen Rentenzusprache ein Wiedererwägungsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG vorliegt, ergibt sich gestützt auf den IK-Auszug für das Jahr 2016 sowie die Folgejahre ein sprunghafter Anstieg des AHV-pflichtigen Einkommens (vgl. AB 71/1), während die Festlohnanteile im gleichen Zeitraum – mit Ausnahme der im Jahr 2019 erfolgten Anpassung der Lohneinreihung des Beschwerdeführers (vgl. dazu AB 77/3 Ziff. 5) – in einem markant geringeren Umfang anstiegen (vgl. AB 65/4). Namentlich für das Jahr 2016 ist der Lohnanstieg auf eine in diesem Jahr erfolgte Projektmitarbeit zurückzuführen (vgl. AB 80/1) und im Jahr 2018 wurde ein zusätzliches Einkommen für ein … bei der … Gesellschaft D.________ AG erzielt (AB 71/3, vgl. dazu AB 76/2). Schliesslich ist im Jahr 2017 die Differenz zwischen dem von der Arbeitgeberin ausgewiesenen Festlohnanteil (AB 65/4) und dem tatsächlichen AHV-pflichtigen Lohn (AB 73/1) ebenfalls deutlich höher als in den Beitragsjahren 2013 bis”

“Februar 2016 und auch weiterhin getrennt zu leben, wobei die eheliche Wohnung während der Dauer der Trennung der Versicherten zugewiesen wurde (AB 80, S. 3 Ziff. 1) und die EL-Neuberechnung für die Versicherte in der Folge ab 1. Juni 2016 aufgrund einer gesonderten Berechnung erfolgte (AB 85 ff.). Ferner ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer nicht ausgezogen ist bzw. die Versicherte in der hier massgebenden Zeit vom 1. Juni 2016 bis 31. Januar 2018 die Mietwohnung weiterhin mit ihrem Ehegatten teilte (Schreiben der Versicherten vom 12. Januar 2021 [in den Gerichtsakten], Beschwerde, S. 2). Angesichts des Umstandes, dass infolge der Trennungsvereinbarung vom 24. Mai 2016 bei der EL-Berechnung der Versicherten ab 1. Juni 2016 von getrennten Haushalten ausgegangen wurde, der Ehegatte der Versicherten jedoch weiterhin in der gemeinsamen Wohnung lebt, waren die zwei ursprünglichen Verfügungen vom 29. September 2016 (AB 85 ff.) zweifellos unrichtig und deren Berichtigung ist betraglich von erheblicher Bedeutung. Damit sind die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) erfüllt und es liegt ein Rückkommenstitel vor. Darüber hinaus ist auch eine Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 24 ELV zu bejahen, da von der Versicherten bzw. dem Beschwerdeführer nicht gemeldet wurde, dass der gemeinsame Haushalt fortgeführt wird. Dies wurde erst im Februar 2018 durch die Meldung der AHV-Zweigstelle festgestellt (AB 91, S. 1). Die Rückforderung von zu viel bezogenen EL für die Zeit vom 1. Oktober 2016 bis zum 31. Januar 2018 ist daher grundsätzlich zulässig (vgl. E. 2.3.1 hiervor).”

“Dies berücksichtigte das ASB jedoch nicht, als sie den Ergänzungsleistungsanspruch des Beschwerdeführers (und seiner Familie) berechnete (vgl. Berechnungsblätter zur Verfügung vom 12. November 2019, AB 8). Auch bei der Neuberechnung im August 2020 berücksichtigte sie die bis zum 31. Mai 2020 erhaltenen Unfalltaggelder nicht – wenngleich die neu, ab dem 1. Juni 2020 ausgerichteten Invalidenrenten der Pensionskasse berücksichtigt wurden (vgl. Verfügung vom 25. August 2020 sowie das dazugehörige Berechnungsblatt, in den Vorakten). Erst nachdem es den Fehler festgestellt hatte berücksichtigte das ASB die Unfalltaggelder als Einkommen und erliess dann die Rückforderungsverfügungen vom 15. und 16. Dezember 2020 (AB 1 und 2). Die entsprechenden Berechnungen werden nicht in Frage gestellt und das Gericht hat auch ansonsten keine Veranlassung, diese zu kritisieren. Es steht somit unbestrittenermassen fest, dass die Verfügung vom 12. November 2019 und auch die Verfügung vom 25. August 2020 bzw. die ihnen zugrundeliegenden Berechnungen zweifellos unrichtig waren. Damit besteht ein Wiedererwägungsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG (vgl. E. 3.3.). Das ASB durfte somit auf seine vorangegangenen Verfügungen, namentlich jene vom 12. November 2019 und jene vom 25. August 2020, zurückkommen und demzufolge grundsätzlich auch zu Unrecht erbrachte Leistungen zurückfordern – sofern nicht bereits mindestens eine der Verwirkungsfristen nach Art. 25 Abs. 2 ATSG (vgl. E. 3.2.) verstrichen war. 4.3. Die Parteien sind sich sodann zu Recht darüber einig, dass die relative Verwirkungsfrist nicht bereits mit dem Erlass der Verfügung vom 12. November 2019 zu laufen begann, da das erstmalige unrichtige Handeln nicht fristauslösend sein kann (vgl. E. 3.2.1). Nur drei Tage nach dem Erlass dieser Verfügung, am 15. November 2019 (auch dieses Datum ist unumstritten; vgl. Beschwerde N 23 und Beschwerdeantwort, Ziff. 2b), ging jedoch ein auf den 13. November 2019 datiertes Schreiben der Pensionskasse des Beschwerdeführers beim ASB ein (vgl. AB 9). In diesem wies die Pensionskasse darauf hin, dass der Beschwerdeführer ab dem 1. Oktober 2016 auch einen Anspruch auf eine Invalidenrente der Pensionskasse habe.”

“Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, stellt die Nichtberücksichtigung der unverteilten Erbschaft eine zweifellos unrichtige Rechtsanwendung im Sinne der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG dar (Urteil 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.2.1). Art. 25 ELV hat hingegen - auch wenn diese Bestimmung zur Konkretisierung herangezogen wurde, wann eine Korrektur von erheblicher Bedeutung ist (Urteil 9C_321/2013 vom 19. September 2013 E. 4.4) - die Revision der Ergänzungsleistungen im Sinne der Anpassung an geänderte Verhältnisse zum Gegenstand (BGE 122 V 19 E. 3b; 119 V 189 E. 2c; UELI KIESER, a.a.O., N. 97 zu Art. 53 ATSG; RALPH JÖHL, SZS 2019, S. 357; URS MÜLLER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl. 2015, N. 21 zu Art. 25 ATSG; CARIGIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 68). Im Bereich der Ergänzungsleistungen gibt es somit keine eigene Regelung, welche eine Rückwirkung der Wiedererwägung ausschliesst oder an besondere Bedingungen knüpft (vgl. SVR 1998 EL Nr. 9 S. 21, P 66/94 E. 6a in fine).”

“Zwar ist der Versicherte in der körperlich belastenden Tätigkeit als Bauarbeiter aufgrund lumbaler Diskopathien (weiterhin) vollständig arbeitsunfähig. Nach einlässlicher persönlicher Untersuchung kamen die Dres. C.____ und D.____ aber zum überzeugenden Schluss, dass dem Versicherten (spätestens) im Zeitpunkt der Begutachtung angepasste Tätigkeiten ganztags zumutbar seien. Eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten enthält das Gutachten des ZMB vom 18. Dezember 2003 nicht, was einen validen Vergleich mit der früheren Begutachtung verunmöglicht. Daraus kann aber nicht geschlossen werden, in den aktuellen Expertisen seien die Auswirkungen eines gleichgebliebenen Gesundheitszustands auf die Leistungsfähigkeit neu beurteilt worden. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass der Zusprache einer Rente aufgrund eines Invaliditätsgrads von 100% ohne Prüfung der Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit ein rechtlich falscher Invaliditätsbegriff zu Grunde lag, womit sie zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG war (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 15. Februar 2018, 8C_2/2018, E. 5.1 mit weiterem Hinweis). Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die aktuelle klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung als wichtigste Grundlage gutachtlicher Feststellungen und Schlussfolgerungen nicht lege artis erfolgt wäre, sind nicht ersichtlich. Zudem liegen keine fachärztlichen Berichte vor, die Zweifel an der Zumutbarkeitsbeurteilung der Dres. C.____ und D.____ begründen könnten, oder die auf eine zwischenzeitliche Verschlechterung des Gesundheitszustands schliessen lassen. Vor diesem Hintergrund kann nicht gesagt werden, die Beurteilung des Gesundheitszustands und der Zumutbarkeit im aktuellen bidisziplinären Gutachten vom 15./16. August 2017 basiere auf einem unzutreffenden Sachverhalt. Bei dieser Sachlage und der Tatsache, dass es den beteiligten Fachärzten möglich war, eine zuverlässige Einschätzung des leistungsmässig Machbaren vorzunehmen, kann in antizipierter Beweiswürdigung (vgl.”

“Die von der Vorinstanz angeführte bundesgerichtliche Rechtsprechung sei hier so auszulegen, dass es nicht auf die Länge des Arbeitsverhältnisses ankomme, sondern nur darauf, dass der Versicherte sein Leistungspotenzial (zumindest teilweise) ausschöpfe. Zudem habe es die Vorinstanz versäumt, die grosse berufliche Führungserfahrung des Versicherten in die Waagschale zu werfen. Angesichts der geschäftlichen resp. beruflichen Aktivitäten, die sich nicht mit einem Invaliditätsgrad von 100 % vereinbaren liessen, sei zumindest von einer Angewöhnung oder Anpassung an die gesundheitlichen Einschränkungen auszugehen. Auf das 2017 tatsächlich erzielte Einkommen hätte abgestellt werden müssen. Ein Revisionsgrund liege aber auch darin, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten infolge einer bariatrischen Operation vom 15. November 2021 (recte: 2012) mit anschliessendem Gewichtsverlust von ca. 35 kg massiv verbessert habe. Ausserdem habe auch Anlass für eine Wiedererwägung der Verfügung vom 30. Oktober 2012 gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG bestanden. Die Rentenerhöhung sei zweifellos unrichtig gewesen, weil Dr. med. D.________ in seinem Bericht vom 12. Juli 2021 (recte: 2012) nur dann von einer Arbeitsunfähigkeit ausgegangen sei, wenn der Versicherte nicht mit teureren Hörgeräten ausgestattet worden wäre, weil weiter die vom Hausarzt med. pract. E.________ diagnostizierte Persönlichkeitsstörung bereits im Administrativgutachten vom 17. Dezember 2007 verworfen worden sei, und weil schliesslich das Valideneinkommen qualifiziert falsch auf Fr. 166'905.- festgesetzt worden sei.”

“Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestehender neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) geltenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 130 V 318 E. 5.2).”

“3), zielt sie insofern an der Sache vorbei, als vorliegend eine rückwirkende Änderung des Beitragsstatuts nicht im Rahmen einer materiell-rechtlichen Revision (Anpassung) gemäss Art. 17 ATSG, sondern einzig im Sinne einer prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG erfolgen könnte (vgl. E. 3.2 hiervor). Die beschwerdegegnerischen Parteien bringen demgegenüber weder vor, es sei eine erhebliche neue Tatsache entdeckt worden, welche sich vor Erlass der rechtsbeständigen Entscheidung vom 8. September 2016 (act. IIB 12) verwirklicht habe, noch, es seien Beweismittel aufgefunden worden, deren Beibringung zuvor nicht möglich gewesen sei (vgl. E. 2.2.1 hiervor). Solche sind denn auch nicht ersichtlich. Insbesondere musste der Beschwerdegegnerin 1 bereits bei der Beurteilung im Jahr 2016 bekannt sein, dass die Vertragspartner des Beschwerdegegners 2 die Materialkosten direkt vergüteten, lagen ihr doch die Abrechnungen mit dem Vermerk „das Material wurde von Ihnen direkt vergütet“ (act. IIB 11 S. 2 ff. und S. 7) vor. Demnach sind die Voraussetzungen, um im Rahmen einer prozessualen Revision i.S.v. Art. 53 Abs. 1 ATSG auf die rechtsbeständige Entscheidung vom 8. September 2016 (act. IIB 12) zurückzukommen, nicht erfüllt. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass auch die Argumentation der Beschwerdegegnerin 1 in Bezug auf die veränderten Verhältnisse (act. IIA 14 S. 4 f. E. 3.1; act. IIB 41 S. 2 E. 1.3) nicht überzeugt. Insbesondere bei einem sich in Aufbau befindenden Einzelunternehmen liegt es gerade in der Natur der Sache, dass sich die geschäftlichen Beziehungen erst mit einiger Zeit zu entwickeln beginnen. Zudem war der Beschwerdegegnerin 1 bekannt, dass der Beschwerdegegner 2 die Absicht hatte, während dem Aufbau seines eigenen Gewerbes weiterhin in ... in temporären Arbeitsverhältnissen zu arbeiten (act. IIB 1 S. 7 Ziff. 8), was zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz in der Aufbauphase denn auch Sinn macht. Hinsichtlich der Abwicklung der vertraglichen Verhältnisse lassen sich keine Veränderungen feststellen. So wurden insbesondere bereits im Jahr 2016 die Materialkosten durch den Beschwerdeführer – wie mehrheitlich auch durch die übrigen Vertragspartner – direkt bezahlt (act.”

“Diese betreffen nicht den hier fraglichen Zeitraum und die dadurch gewonnenen Erkenntnisse hatten keinen Einfluss auf das Verfahren betreffend Aberkennung der Versicherungsunterstellung des Beschwerdeführers. Indem die Beschwerdegegnerin trotz sicherer Kenntnis der neuen Tatsachen Ende Juli 2019 die Versicherungsunterstellung erst mit Verfügung vom 20. März 2020 (act. IIA 10) aberkannte, wahrte sie die relative 90-tägige Frist (vgl. hiervor) nicht. Nebenbei bemerkt sei, dass ein Grossteil des Zeitraums von Mai 2001 bis März 2012 ohnehin unter die 10-jährige Verwirkungsfrist (vgl. hiervor) fällt. Im Übrigen ist festzuhalten, dass bei der vorliegenden Aktenlage (vgl. E. 3.3 f. hiervor) nicht mit dem im Rahmen der prozessualen Revision erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (Kieser, Kommentar, Art. 53 N. 27) erstellt ist, dass die bisherige Versicherungsunterstellung des Beschwerdeführers unrichtig war. Demnach sind auch die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt.”

“Die Beschwerdegegnerin macht weiter geltend, da sie von der Tatsache, dass der Beschwerdeführer und seine Familie acht Monate im Jahr im … verbracht habe und die Kinder dort eingeschult gewesen seien, erst im Rahmen eines Verfahrens betreffend Familienzulagen Kenntnis erhalten habe, seien auch die Voraussetzungen einer prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG (vgl. E. 2.4 hiervor) erfüllt. Im Januar 2020 habe sie Kenntnis über die notwendigen Sachverhaltselemente erlangt (Beschwerdeantwort S. 2). Rechtsprechungsgemäss sind neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen respektive ist eine relative 90-tägige Frist zu beachten; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung respektive des Einspracheentscheides zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1 S. 107; Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, [nachfolgend: Kommentar], Art. 53 N. 39). Entgegen ihrer Ansicht (Beschwerdeantwort S. 2) hatte die Beschwerdegegnerin nicht erst im Januar 2020 sichere Kenntnis von sämtlichen Tatsachen, auf die sie sich bei der rückwirkenden Verneinung der Versicherungsunterstellung stützte. Spätestens mit Schreiben vom 6. Mai 2019 (act. IIA 41) orientierte der Beschwerdeführer bzw. dessen Rechtsvertreter die AHV-Zweigstelle insbesondere darüber, dass er in der Zeit vor April 2012 für Schweizer Unternehmen im … tätig war (act. IIA 41 S. 1) und er in dieser Zeit während acht Monaten im Jahr dort verweilte, jedoch den zivilrechtlichen Wohnsitz in der Schweiz gehabt habe (act.”

“17 Abs. 2 ATSG.     Der Versicherungsträger kann deshalb diese Leistungen ohne Berufung auf einen Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund „ex nunc et pro futuro“ einstellen etwa mit dem Argument, bei richtiger Betrachtung liege kein versichertes Ereignis vor (BGE 130 V 380 E. 2.3.1). Eine solche Einstellung kann auch rückwirkend erfolgen. Anderes gilt für jene Fälle, in denen der Versicherungsträger die zu Unrecht erbrachten Leistungen zurückfordert (BGE 133 V 57 E. 6.8). Eine Rückforderung bereits erbrachter Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen ist demnach an die Voraussetzung eines Rückkommenstitels (Wiedererwägung [wegen zweifelloser Unrichtigkeit der Leistungserbringung und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG] oder prozessuale Revision [wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG]) geknüpft (vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_987/2010 vom 24. August 2011 E. 3.3.1).     Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung respektive des Einspracheentscheides zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1). Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien für das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zusätzliche Abklärungen vorzunehmen, um diesbezüglich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen Fällen beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Prüfung der Erheblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben (Urteil des Bundesgerichts 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E. 4.2).”

“Der Begriff "jährlich" bezieht sich also nach der Intention des historischen Gesetzgebers nur auf die Art der Berechnung der Ergänzungsleistungen: Die Ergänzungsleistungen sind aufgrund von auf zwölf Monate umgerechneten anrechenbaren Einnahmen und anerkannten Ausgaben festzusetzen. Historisch betrachtet hat der Begriff "jährliche Ergänzungsleistung" also keine verfahrensrechtliche Bedeutung. Auch die systematische Interpretation spricht gegen eine Beschränkung der Wirksamkeit von EL-Verfügungen auf die Zeit bis zum Ende des entsprechenden Kalenderjahres, denn das Sozialversicherungsrecht sieht für Dauerleistungen, die auf einem auf unbestimmte Zeit anhaltenden anspruchsbegründenden Sachverhalt beruhen, immer eine unbefristete Leistungszusprache vor. Eine hiervon abweichende Ausnahme hätte daher explizit im ELG statuiert werden müssen. Zudem ist es aus systematischer Sicht nicht nachvollziehbar, weshalb das Wort "jährlich" bzw. der Wortteil "Jahres-" in den materiellen Normen des ELG eine rein verwaltungsverfahrensrechtliche Regelung beinhalten soll. Auch die teleologische Interpretation spricht gegen die sog. Kalenderjahr-Praxis, da mit der Revision (Art. 17 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 25 ELV), der sog. prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) und der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) ein umfassendes Instrumentarium zur Korrektur fehlerhafter Dauerverfügungen vorhanden ist, so dass offensichtlich keine verfahrensrechtliche Notwendigkeit für eine Beschränkung der Rechtsbeständigkeit einer EL-Verfügung bis zum Ablauf des Kalenderjahres besteht (zum Ganzen vgl. Ralph Jöhl/Patricia Usinger-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Ulrich Meyer (Hrsg.), Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel 2016, Rz. 15 ff.; vgl. auch den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2018, EL 2017/17 E. 2.2 [aufgehoben durch den Entscheid des Bundesgerichts vom 30. Januar 2019, 9C_480/2018]). Die Kalenderjahr-Praxis des Bundesgerichts ist somit gesetzwidrig. Die Rechtsbeständigkeit einer EL-Verfügung ist also nicht bis zum Ablauf des entsprechenden Kalenderjahres beschränkt.   Bei der Beurteilung der Einsprache des Beschwerdeführers hätte sich die Beschwerdegegnerin also darauf beschränken müssen zu prüfen, ob die angefochtene Revisionsverfügung rechtmässig war.”

“Der Begriff "jährlich" bezieht sich also nach der Intention des historischen Gesetzgebers nur auf die Art der Berechnung der Ergänzungsleistungen: Die Ergänzungsleistungen sind aufgrund von auf zwölf Monate umgerechneten anrechenbaren Einnahmen und anerkannten Ausgaben festzusetzen. Historisch betrachtet hat der Begriff "jährliche Ergänzungsleistung" also keine verfahrensrechtliche Bedeutung. Auch die systematische Interpretation spricht gegen eine Beschränkung der Wirksamkeit von EL-Verfügungen auf die Zeit bis zum Ende des entsprechenden Kalenderjahres, denn das Sozialversicherungsrecht sieht für Dauerleistungen, die auf einem auf unbestimmte Zeit anhaltenden anspruchsbegründenden Sachverhalt beruhen, immer eine unbefristete Leistungszusprache vor. Eine hiervon abweichende Ausnahme hätte daher explizit im ELG statuiert werden müssen. Zudem ist es aus systematischer Sicht nicht nachvollziehbar, weshalb das Wort "jährlich" bzw. der Wortteil "Jahres-" in den materiellen Normen des ELG eine rein verwaltungsverfahrensrechtliche Regelung beinhalten soll. Auch die teleologische Interpretation spricht gegen die sog. Kalenderjahr-Praxis, da mit der Revision (Art. 17 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 25 ELV), der sog. prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) und der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) ein umfassendes Instrumentarium zur Korrektur fehlerhafter Dauerverfügungen vorhanden ist, so dass offensichtlich keine verfahrensrechtliche Notwendigkeit für eine Beschränkung der Rechtsbeständigkeit einer EL-Verfügung bis zum Ablauf des Kalenderjahres besteht (zum Ganzen vgl. Ralph Jöhl/Patricia Usinger-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Ulrich Meyer (Hrsg.), Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel 2016, Rz. 15 ff.; vgl. auch den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2018, EL 2017/17 E. 2.2 [aufgehoben durch den Entscheid des Bundesgerichts vom 30. Januar 2019, 9C_480/2018]). Die Kalenderjahr-Praxis des Bundesgerichts ist somit gesetzwidrig. Die Rechtsbeständigkeit einer EL-Verfügung ist also nicht bis zum Ablauf des entsprechenden Kalenderjahres beschränkt.   Bei der Beurteilung der Einsprache des Beschwerdeführers hätte sich die Beschwerdegegnerin also darauf beschränken müssen zu prüfen, ob die angefochtene Revisionsverfügung rechtmässig war.”

“1 Die Zusprechung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen erfolgt grundsätzlich durch eine Verfügung (Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] vom 6. Oktober 2000). Steht diese mit den massgebenden rechtlichen oder tatsächlichen Grundlagen nicht bzw. nicht mehr in Übereinstimmung, stellt sich die Frage einer Korrektur derselben. In Betracht kommt eine rückwirkende oder eine sich nur auf die Zukunft auswirkende Korrektur. Ziel ist, die gesetzliche Ordnung wiederherzustellen (BGE 122 V 227). Gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind deshalb unrechtmässig bezogene Leistungen auch im Bereich der Arbeitslosenversicherung entsprechend zurückzuerstatten. 3.2 Eine Leistung in der Sozialversicherung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung indes nur dann zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (prozessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden - im Nachhinein - zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). 3.3 Eine rückwirkende Korrektur einer Leistungsausrichtung setzt nicht voraus, dass der Empfänger die fehlerhafte Leistungsausrichtung kausal zu verantworten hat. Selbst wenn der unrechtmässige Bezug auf das Verhalten der Verwaltung zurückzuführen ist, besteht eine Rückerstattungspflicht (Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, Zürich 2020, Art.”

“1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Rechtsprechungsgemäss gehören Heilbehandlungen und Taggelder nicht zu den Dauerleistungen nach Art. 17 Abs. 2 ATSG.     Der Versicherungsträger kann deshalb diese Leistungen ohne Berufung auf einen Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund „ex nunc et pro futuro“ einstellen etwa mit dem Argument, bei richtiger Betrachtung liege kein versichertes Ereignis vor (BGE 130 V 380 E. 2.3.1). Eine solche Einstellung kann auch rückwirkend erfolgen. Anderes gilt für jene Fälle, in denen der Versicherungsträger die zu Unrecht erbrachten Leistungen zurückfordert (BGE 133 V 57 E. 6.8). Eine Rückforderung bereits erbrachter Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen ist demnach an die Voraussetzung eines Rückkommenstitels (Wiedererwägung [wegen zweifelloser Unrichtigkeit der Leistungserbringung und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG] oder prozessuale Revision [wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG]) geknüpft (vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_987/2010 vom 24. August 2011 E. 3.3.1).     Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung respektive des Einspracheentscheides zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1). Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien für das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zusätzliche Abklärungen vorzunehmen, um diesbezüglich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen Fällen beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Prüfung der Erheblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben (Urteil des Bundesgerichts 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E. 4.2).”

“Wann diese Rechtskraft eintritt, ist im Verhältnis Versicherungsträger – Partei unterschiedlich zu beantworten. Während die Partei je nach den Umständen zwischen 30 bzw. 90 Tagen und einem Jahr Zeit hat, eine formelle Verfügung zu verlangen, kann der Versicherungsträger nur innerhalb von einer Frist von 30 Tagen ab Erlass des formlosen Entscheids voraussetzungslos auf diesen zurückkommen. Danach muss er sich dafür auf einen Rückkommenstitel nach Art. 53 ATSG berufen können (Kieser, a.a.O., Art. 51 N 20 ff., N 29 und N 31).   Unrechtmässig ausgerichtete Corona-Erwerbsausfallentschädigungen können zurückgefordert werden (Art. 1 Abs. 1 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG), falls die Voraussetzungen für ein revisions- oder wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die ursprüngliche Verfügung (oder formlose Leistungszusprechung; vgl. Art. 8 Abs. 5 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall) gemäss Art. 53 ATSG erfüllt sind (BGE 138 V 324 E. 3.1 mit Hinweisen). Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Mit Abrechnung vom 18. Januar 2021 sprach die Beschwerdegegnerin das Taggeld für die Zeit vom 17. September 2020 bis 31. Oktober 2020 aufgrund einer erheblichen Umsatzeinbusse bei einem Härtefall zu (act. G12.1/57). Am 10. Februar 2021 folgten die Zusprache für die Monate November und Dezember 2020 (act. G12.1/67 ff.), am 23. Februar 2021 jene für den Monat Januar 2021 (act. G12.1/75). Anschliessend verlangte die Beschwerdeführerin am 26. Mai 2021 telefonisch unter anderem eine Neuberechnung der Entschädigung und folgten diverse Kontakte, Zusendungen usw.”

“Februar 2021, womit er die Ausrichtung von Kurzarbeit - aufgrund einer prospektiven Beurteilung - für den Zeitraum vom 1. März bis 31. Mai 2021 grundsätzlich bewilligte, jedenfalls nicht als zweifellos unrichtig. Der Beschwerdegegner begründete die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 18. Februar 2021 insbesondere mit der erst im Juni 2021 ergangenen Weisung des SECO, die sich auf die hier nicht massgebenden Abrechnungsperioden ab Juni 2021 bezieht, sowie die im Juli 2021 eingeholten Unterlagen (Fragebogen vom 2. Juli 2021 und damit eingereichte Umsatzzahlen). Damit lässt sich eine zweifellose Unrichtigkeit (im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG) der Verfügung vom 18. Februar 2021 nicht begründen.     Soweit der Beschwerdegegner das Zurückkommen auf die Verfügung vom 18. Februar 2021 damit begründete, es sei nachträglich festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin ihren Personalbestand aufgestockt habe (vgl. Verfügung vom 3. August 2021, Urk. 7/4, vgl. E. 4.4), hat er nicht eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG), sondern eine sogenannte prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG vorgenommen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_677/2017 vom 23. Februar 2018 E. 5.3.2 und E. 6.1).”

“Mit Schreiben vom 14. Mai 2021 (act. IIA 108 S. 1 f.) informierte die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin erstmals darüber, dass sie seit September 2020 keine Ausbildungszulagen mehr erhalte. In diesem Zeitpunkt war – wie bereits dargelegt (vgl. E. 1.2.2 hiervor) – längst rechtskräftig über die EL September 2020 bis April 2021 verfügt worden. Demnach kann nur beim Vorliegen eines Rückkommenstitels (prozessuale Revision [Art. 53 Abs. 1 ATSG] oder Wiedererwägung [Art. 53 Abs. 2 ATSG]) auf diese EL-Berechnungen zurückgekommen werden, wobei vorliegend einzig die prozessuale Revision zu prüfen ist, da kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung besteht (vgl. E. 1.2.2 hiervor).”

“Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens setzt grundsätzlich eine lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar 2015 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Störungen definiert ein strukturiertes Beweisverfahren systematisierte Indikatoren, die - unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits - erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (sog. Indikatorenrechtsprechung BGE 143 V 418). 4. 4.1. Das Zurückkommen auf eine rechtskräftig zugesprochene Rente ist grundsätzlich unter den Titeln der Revision im Sinne der Anpassung an geänderte Verhältnisse (Art. 17 Abs. 1 ATSG), der prozessualen Revision wegen neu entdeckter und vorbestandener Tatsachen und Beweismittel (Art. 53 Abs. 1 ATSG) und der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) möglich. Eine zu Unrecht gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG erfolgte Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente kann im Beschwerdeverfahren geschützt werden, wenn die Voraussetzungen für die prozessuale Revision oder die Wiedererwägung der rentenzusprechenden Verfügung erfüllt sind (SVR 2012 IV Nr. 36, 9C_896/2011 E. 4 mit Hinweisen). 4.2. Gemäss Art. 17 ATSG wird eine Rente herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad des Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Rente kann deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes sondern auch dann revidiert werden, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343, 349 f. E. 3.5). Eine revisionsrechtlich relevante Tatsachenänderung stellt insbesondere eine - nicht notwendigerweise gesundheitlich bedingte - Reduktion oder Erhöhung des erwerblichen Arbeitspensums dar, was zu einem Wechsel der Invaliditätsbemessung führen kann.”

“Eine Rentenaufhebung oder -herabsetzung bedarf mit Blick auf die rentenzusprechende Verfügung vom 5. Dezember 2013 eines Rückkommenstitels. Alternativ fallen dafür die prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG (dazu nachfolgende E. 4.3), die materielle Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (dazu nachfolgende E. 4.4) und die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG (dazu nachfolgende E. 4.5) in Betracht (vgl. Urteile 8C_594/2019 vom 28. Mai 2020 E. 2.2; 8C_214/2019 vom 27. Juni 2019 E. 4.3).”

“Da der gesamte Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung mit der Wiederaufnahme der Parlamentstätigkeit per 28. April 2021 geendet hat (vgl. E. 3.4 hiervor), war die Ausrichtung von Taggeldern ab dem 28. April 2021 in der ausgewiesenen und nicht zu beanstandenden Höhe von Fr. 13'328.-- (vgl. AB 6, 9) zweifellos unrichtig und die Rückforderungssumme unbestrittenermassen erheblich (Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. E. 2.4.3 hiervor). Die Beschwerdegegnerin durfte daher auf die Leistungsabrechnungen für die Monate April bis Juli 2021 zurückkommen und diese nachträglich korrigieren.”

“Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen Rückkommensvoraussetzungen der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).”

“arrêts du TF 8C_469/2011 du 29 décembre 2011 consid. 5; 8C_731/2011 du 24 janvier 2012 consid. 2; arrêts du TAF B—3764/2023 du 3 avril 2024 consid. 5; B—1806/2021 du 22 février 2022 consid. 6.5; B—4559/2021 du 20 octobre 2022 consid. 2.3.1; B—5208/2017 du 14 janvier 2019 consid. 2.3 s.; B—2418/2012 du 15 novembre 2012 consid. 3.2). 3.7 En l'espèce, dès lors qu'il n'est plus contesté que les heures prétendument perdues ne sont pas suffisamment contrôlables, il y a lieu de retenir que les décisions par lesquelles les indemnités ont été versées à la recourante étaient entachées d'inexactitude manifeste. L'argumentation de la recourante selon laquelle seule la voie de révision était possible ne convainc pas. Par décision du 5 avril 2023, l'autorité inférieure a ainsi bel et bien procédé à une reconsidération de sa décision d'octroi d'indemnités au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA. 4. Dans un deuxième temps, il convient d'examiner si les autres conditions de la reconsidération au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA sont réunies, et, partant, si le titre de restitution des prestations est valable. 4.1 D'abord, il est évident que la rectification des décisions d'octroi d'indemnités en cas de réduction de l'horaire de travail revêt une importance notable (cf. dans le même sens: arrêt B—1806/2021 consid. 6.7). La recourante ne le conteste d'ailleurs pas. 4.2 La recourante prétend en revanche que l'autorité inférieure aurait agi de manière tardive. En d'autres termes, elle estime que la reconsidération est, comme la révision procédurale, soumise à délai et que celui-ci n'a pas été respecté en l'espèce. Elle se fonde notamment pour cela sur un arrêt du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg. L'autorité inférieure est quant à elle d'avis qu'une reconsidération au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA n'est soumise à aucun délai; seule l'est la restitution des prestations. 4.2.1 En cas de révision, les délais de la PA sont applicables dès lors que cette réglementation constitue un principe général. Il s'ensuit que la demande de révision doit être adressée à l'autorité qui a pris la décision dont le requérant souhaite la révision dans les 90 jours qui suivent la découverte du motif de révision, mais au plus tard dans les dix ans après la notification de la décision (cf.”

“), Verfahrensfragen in der Sozialversicherung, San Gallo 1996, pag. 291).                                   L’Alta Corte ha ripreso tale prassi in una sentenza U 325/02 del 24 ottobre 2003, in cui ha confermato la precedente sentenza di questa Corte che aveva respinto il ricorso di un assicurato inoltrato contro una decisione su opposizione di un assicuratore LAINF che, da un lato, aveva ritenuto tardive tre domande di revisione inoltrate dopo dieci anni dall'emissione di una decisione con cui l'Istituto assicuratore aveva dichiarato estinto il proprio obbligo contributivo e, dall'altro lato, aveva considerato che le domande di revisione interposte prima del termine di dieci anni erano state evase con delle decisioni informali le quali, in assenza di una reazione tempestiva da parte dell'assicurato, erano cresciute in giudicato.                                     I termini appena citati sono stati dichiarati applicabili anche successivamente all'entrata in vigore della LPGA.                                   Infatti, benché l'art. 53 LPGA non li preveda espressamente, resta determinante quanto stabilito dall'art. 67 cpv. 1 e 2 PA.                                   Alla PA rinvia, del resto, l'art. 55 cpv. 1 LPGA per quanto concerne le regole particolari di procedura non fissate in modo esaustivo nella LPGA o nelle singole leggi (cfr. STF 8C_756/2012 del 17 luglio 2013 consid. 4.3.; STF 8C_302/2010 del 25 agosto 2010 consid. 4.3.; STF 9C_1011/2008 del 9 marzo 2009; STF U 43/05 del 31 ottobre 2005 consid. 2).                                     Al riguardo cfr. pure STF 9C_622/2023 del 27 maggio 2024 consid. 3.2.; DTF 143 V 105; STCA 42.2017.11-15 del 10 aprile 2017 consid. 2.6.; STCA 39.2011.4 del 12 dicembre 2011.                             2.5.  Nella presente evenienza va, dapprima, rilevato che la decisione del 19 luglio 2023 con la quale la Cassa ha chiesto alla società ricorrente di restituire la somma di fr. 6'505.41, corrispondente a parte della indennità per lavoro ridotto percepite per i mesi da marzo a maggio 2020 (cfr.”

“), Verfahrensfragen in der Sozialversicherung, San Gallo 1996, pag. 291).                                   L’Alta Corte ha ripreso tale prassi in una sentenza U 325/02 del 24 ottobre 2003, in cui ha confermato la precedente sentenza di questa Corte che aveva respinto il ricorso di un assicurato inoltrato contro una decisione su opposizione di un assicuratore LAINF che, da un lato, aveva ritenuto tardive tre domande di revisione inoltrate dopo dieci anni dall'emissione di una decisione con cui l'Istituto assicuratore aveva dichiarato estinto il proprio obbligo contributivo e, dall'altro lato, aveva considerato che le domande di revisione interposte prima del termine di dieci anni erano state evase con delle decisioni informali le quali, in assenza di una reazione tempestiva da parte dell'assicurato, erano cresciute in giudicato.                                     I termini appena citati sono stati dichiarati applicabili anche successivamente all'entrata in vigore della LPGA.                                   Infatti, benché l'art. 53 LPGA non li preveda espressamente, resta determinante quanto stabilito dall'art. 67 cpv. 1 e 2 PA.                                   Alla PA rinvia, del resto, l'art. 55 cpv. 1 LPGA per quanto concerne le regole particolari di procedura non fissate in modo esaustivo nella LPGA o nelle singole leggi (cfr. STF 8C_756/2012 del 17 luglio 2013 consid. 4.3.; STF 8C_302/2010 del 25 agosto 2010 consid. 4.3.; STF 9C_1011/2008 del 9 marzo 2009; STF U 43/05 del 31 ottobre 2005 consid. 2).                                     Al riguardo cfr. pure STF 9C_622/2023 del 27 maggio 2024 consid. 3.2.; DTF 143 V 105; STCA 42.2017.11-15 del 10 aprile 2017 consid. 2.6.; STCA 39.2011.4 del 12 dicembre 2011.                             2.5.  Nella presente evenienza va, dapprima, rilevato che la decisione del 19 luglio 2023 con la quale la Cassa ha chiesto alla società ricorrente di restituire la somma di fr. 6'505.41, corrispondente a parte della indennità per lavoro ridotto percepite per i mesi da marzo a maggio 2020 (cfr.”

“141, 291 consid. 2a pag. 293; 108 V 170 consid. 1 pag. 171; cfr. pure DTF 118 II 199 consid. 5 pag. 205)."                                                                                            In proposito cfr. pure STF 8C_529/2020 del 3 maggio 2021 consid. 2.2.-2.3.; STF 8C_197/2020 dell’11 maggio 2020 consid. 3.2.-3.3.; STF 8C_244/2017 del 24 aprile 2017; STF 8C_120/2017 del 20 aprile 2017 consid. 2.                                            Con giudizio 8C_ 562/2020 del 14 aprile 2021 l’Alta Corte ha evidenziato:         "  (…) 3.1. Selon l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient pas être produits auparavant.     3.2. La notion de faits ou moyens de preuve nouveaux s'apprécie de la même manière en cas de révision (procédurale) d'une décision administrative (art. 53 al. 1 LPGA), de révision d'un jugement cantonal (art. 61 let. i LPGA) ou de révision d'un arrêt fondée sur l'art. 123 al. 2 let. a LTF (qui correspond à l'ancien art. 137 let. b OJ et auquel s'applique la jurisprudence rendue à propos de cette norme, cf. ATF 144 V 245 consid. 5.1 p. 248 s.). La révision suppose ainsi la réalisation de cinq conditions: 1° le requérant invoque un ou des faits; 2° ce ou ces faits sont "pertinents", dans le sens d'importants ("erhebliche"), c'est-à-dire qu'ils sont de nature à modifier l'état de fait qui est à la base du jugement et à conduire à un jugement différent en fonction d'une appréciation juridique correcte; 3° ces faits existaient déjà lorsque le jugement a été rendu: il s'agit de pseudo-nova (unechte Noven), c'est-à-dire de faits antérieurs au jugement ou, plus précisément, de faits qui se sont produits jusqu'au moment où, dans la procédure principale, des allégations de faits étaient encore recevables; 4° ces faits ont été découverts après coup (nachträglich), soit postérieurement au jugement, ou, plus précisément, après l'ultime moment auquel ils pouvaient encore être utilement invoqués dans la procédure principale; 5° le requérant n'a pas pu, malgré toute sa diligence, invoquer ces faits dans la procédure précédente (ATF 143 III 272 consid.”

“Diese betreffen nicht den hier fraglichen Zeitraum und die dadurch gewonnenen Erkenntnisse hatten keinen Einfluss auf das Verfahren betreffend Aberkennung der Versicherungsunterstellung des Beschwerdeführers. Indem die Beschwerdegegnerin trotz sicherer Kenntnis der neuen Tatsachen Ende Juli 2019 die Versicherungsunterstellung erst mit Verfügung vom 20. März 2020 (act. IIA 10) aberkannte, wahrte sie die relative 90-tägige Frist (vgl. hiervor) nicht. Nebenbei bemerkt sei, dass ein Grossteil des Zeitraums von Mai 2001 bis März 2012 ohnehin unter die 10-jährige Verwirkungsfrist (vgl. hiervor) fällt. Im Übrigen ist festzuhalten, dass bei der vorliegenden Aktenlage (vgl. E. 3.3 f. hiervor) nicht mit dem im Rahmen der prozessualen Revision erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (Kieser, Kommentar, Art. 53 N. 27) erstellt ist, dass die bisherige Versicherungsunterstellung des Beschwerdeführers unrichtig war. Demnach sind auch die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt.”

“Damit fehlt es hinsichtlich der in invalidenversicherungsrechtlicher Hinsicht massgebenden Arbeits- und Erwerbsfähigkeit des Versicherten im Umfang von 100% für eine abweichende Beurteilung der ab Mai 2021 massgebenden Vermittlungsfähigkeit in beweismässiger Hinsicht nicht nur an einer zuverlässigen Sachlage, sondern mit Blick auf das für eine rückwirkende Korrektur der Taggeldabrechnungen betreffend die Monate Mai bis Juli 2020 auch am hierfür vorausgesetzten Erfordernis einer prozessualen Revision oder einer Wiedererwägung, wie es gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG indes notwendig wäre (oben, E. 3.2 f.). Dem Versicherten steht damit in den strittigen Kontrollperioden Mai bis Juli 2020 (oben, E. 4) ein Taggeld auf der Basis eines Vollzeitpensums zu, weshalb sich die Kürzung seines versicherten Verdienstes um 80% als unrechtmässig erweist und die Beschwerdegegnerin verpflichtet ist, dem Beschwerdeführer über Mai 2020 hinaus die Arbeitslosentaggelder aufgrund eines ungekürzten versicherten Verdienstes auszurichten. Der angefochtene Einspracheentscheid der Kasse vom 23. April 2021 ist bei diesem Ergebnis in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.”

“Januar 2023 die Prämienpauschale für die Krankenversicherung und der anrechenbare Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf erhöht haben, weil die Renten der AHV per 1. Januar 2023 der Teuerung angepasst worden sind und weil das angerechnete hypothetische Vermögen in Anwendung von Art. 17a Abs. 1 ELV um Fr. 10'000.-- zu vermindern ist, wodurch sich auch der anrechenbare hypothetische Vermögensertrag reduziert. Bei der Verfügung vom 16. Dezember 2022 hat es sich also eindeutig um eine Anpassung einer Dauerleistung infolge einer nachträglichen Veränderung des massgebenden Sachverhalts für die Zukunft und damit um eine Revisionsverfügung im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG gehandelt. In Bezug auf das hypothetische Vermögen ist per 1. Januar 2023 − abgesehen von der jährlichen Amortisation um Fr. 10'000.-- − keine Veränderung eingetreten. Der Beschwerdeführer hat hingegen klar eine ursprüngliche Unrichtigkeit geltend gemacht. Die Behebung einer solchen ist jedoch der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) vorbehalten. Aus diesem Grund muss sich der Gegenstand des vorliegenden Revisionsverfahrens nach der ständigen Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen auf jene Gegenstände beschränken, die sich nachträglich verändert haben (vgl. zum Ganzen Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2017, EL 2016/31 E. 1.1 und vom 28. März 2023, EL 2022/36 E. 2.3). Im Einspracheentscheid hätte also untersucht werden müssen, ob alle Veränderungen von Ausgaben- und Einnahmenpositionen per 1. Januar 2023 richtig erfasst worden sind. Da dies nicht geschehen ist, ist es im Folgenden nachzuholen.   Auf den 1. Januar 2021 sind neue Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG, SR 831.30) in Kraft getreten (sog. EL-Reform). Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 22. März 2019 gilt für Bezüger von Ergänzungsleistungen, für die die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht.”

“En effet, née le 6 août 1960, elle était âgée de 60 ans révolus lorsque la décision sur opposition a été rendue le 3 décembre 2020 et a ainsi dépassé l'âge jusqu'auquel on peut présumer qu'elle aurait pu commencer à travailler. Le fait qu'elle ne maîtrise pas le français et l'absence de toute expérience professionnelle sont des facteurs défavorables qu'il y a également lieu de prendre en considération. Partant, la prise d'un emploi par l'épouse du recourant n'est pas exigible de sa part et il n'y a pas lieu de lui imputer un revenu hypothétique dans le calcul des PC. Il s'ensuit l'admission du recours sur ce point. Les questions d'un éventuel empêchement de travailler en raison de son état de santé et du montant du revenu hypothétique peuvent dès lors rester ouvertes. 6. 6.1. Finalement, en application de l'art. 25 al. 1, 1ère phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. L'obligation de restituer suppose que soient réalisées les conditions d'une révision procédurale (voir art. 53 al. 1 LPGA, applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 LPC) ou d'une reconsidération (voir art. 53 al. 2 LPGA) de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 130 V 318 et les références citées). Aux termes de l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. L'art. 53 al. 2 LPGA énonce quant à lui que l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. 6.2. Il résulte du considérant 4 que les PC versées dès le 1er novembre 2015 qui ne tenaient pas compte de l'immeuble au Kosovo dont le recourant est propriétaire l'ont été ainsi de manière partiellement erronée, au sens de l'art. 25 al. 1 LPGA. Les autres montants pris en compte dans la décision litigieuse ne sont pas contestés et aucun indice au dossier ne laisse penser qu'ils ne représentent pas la situation financière des intéressés, de sorte qu'ils ne souffrent pas la critique.”

“Ebenso bezeichnete sich der Beschwerdeführer in den aufgelegten Steuererklärungen als Selbständigerwerbender (vgl. Urk. 3/4-6). Weiter wurden im Rahmen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur beitragsrechtlichen Qualifikation von Z.___-Fahrern resp. von an einer Taxizentrale angeschlossenen Taxifahrern auch für eine selbständige Erwerbstätigkeit sprechende Elemente genannt resp. diskutiert (vgl. BGE 149 V 57; Urteil des Bundesgerichts 8C_571/2017 vom 3. November 2017). Unter diesen Umständen kann nicht gesagt werden, die Beschwerdegegnerin habe den Beschwerdeführer offensichtlich zu Unrecht als Selbständigerwerbenden qualifiziert. Damit erweist sich das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, gestützt darauf und unter Berücksichtigung von Art. 2 Abs. 3bis Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall dem Beschwerdeführer die Taggelder auszubezahlen, jedenfalls nicht als zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne, die bedingen würde, dass kein anderer Schluss als derjenige der zweifellosen Unrichtigkeit möglich wäre. Damit fehlt es auch an der Voraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2 ATSG, so dass die Beschwerdegegnerin nicht auf die erfolgten Auszahlungen der Corona-Erwerbsausfallentschädigungen zurückkommen kann.”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1).”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (aArt. 25 Abs. 2 ATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fassung [vgl. Art. 83 ATSG]).”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG).     Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung [Art. 53 Abs. 2 ATSG]) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel [Art. 53 Abs. 1 ATSG]) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 130 V 318 E. 5.2, 129 V 110 E. 1.1). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann die Verwaltung allerdings während eines Zeitraumes, welcher der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht, voraussetzungslos, das heisst ohne Rechtstitel, auf ihren Entscheid zurückkommen (BGE 129 V 110 E. 1.2).”

“Die eine frühere Verfügung berichtigende Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zieht grundsätzlich die Pflicht zur Rückerstattung der von der Invalidenversicherung zu Unrecht bezogenen Leistung nach sich (Art. 25 ATSG; BGE 130 V 318 E. 5.2, 130 V 380 E. 2.3.1, 110 V 298 Regeste). Wenn die Verwaltung bei Erlass der ursprünglichen Verfügung einen spezifisch IV-rechtlichen Gesichtspunkt falsch beurteilt hat, kommt eine Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Leistungen jedoch nur im Fall einer unrechtmässigen Leistungserwirkung oder einer Verletzung der Meldepflicht (Art. 77 IVV) in Frage (vgl. Art. 85 Abs. 2 IVV und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). Per 1. Januar 2015 wurde Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV dahingehend ergänzt, dass bei verletzter Meldepflicht eine rückwirkende Herabsetzung unabhängig davon erfolgt, ob die Verletzung der Meldepflicht ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.”

“La jurisprudence considère qu'il existe des situations dans lesquelles il convient d'admettre que des mesures d'ordre professionnel sont nécessaires, malgré l'existence d'une capacité de travail médico-théorique. Il s'agit des cas dans lesquels la réduction ou la suppression, par révision (art. 17 al. 1 LPGA) ou reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA), du droit à la rente concerne une personne assurée qui est âgée de 55 ans révolus ou qui a bénéficié d'une rente pendant quinze ans au moins. Cette jurisprudence qui est également applicable lorsque l'on statue sur la limitation et/ou l'échelonnement en même temps que sur l'octroi de la rente (ATF 145 V 209 consid. 5), ne signifie pas que la personne assurée peut se prévaloir d'un droit acquis; il est seulement admis qu'une réadaptation par soi-même ne peut, sauf exception, être exigée d'elle en raison de son âge ou de la durée du versement de la rente. Dans de telles situations, l'office de l'assurance-invalidité doit vérifier dans quelle mesure l'assuré a besoin de la mise en oeuvre de mesures d'ordre professionnel, même si ce dernier a recouvré une capacité de travail et indépendamment du taux d'invalidité qui subsiste (cf. arrêts 9C_211/2021 du 5 novembre 2021 consid. 3.1; 9C_276/2020 du 18 décembre 2020 consid. 6 et les arrêts cités).”

“Selon la jurisprudence applicable en assurance-invalidité (cf. arrêt 9C_276/2020 du 18 décembre 2020 consid. 6 et les arrêts cités), il existe des situations dans lesquelles il convient d'admettre que des mesures d'ordre professionnel sont nécessaires, malgré l'existence d'une capacité de travail médico-théorique. Il s'agit des cas dans lesquels la réduction ou la suppression, par révision (art. 17 al. 1 LPGA) ou reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA), du droit à la rente concerne une personne assurée qui est âgée de 55 ans révolus ou qui a bénéficié d'une rente pendant quinze ans au moins. Cette jurisprudence, qui est également applicable lorsque l'on statue sur la limitation et/ou l'échelonnement en même temps que sur l'octroi de la rente (ATF 145 V 209 consid. 5), ne signifie pas que la personne assurée peut se prévaloir d'un droit acquis; il est seulement admis qu'une réadaptation par soi-même ne peut pas, sauf exception, être exigée d'elle en raison de son âge ou de la durée du versement de la rente. Dans de telles situations, l'office de l'assurance-invalidité doit vérifier dans quelle mesure l'assuré a besoin de la mise en oeuvre de mesures d'ordre professionnel, même si celui-ci a recouvré une capacité de travail et indépendamment du taux d'invalidité qui subsiste.”

“Selon la jurisprudence à laquelle se réfère l'assurée, il existe des situations dans lesquelles il convient d'admettre que des mesures d'ordre professionnel sont nécessaires, malgré l'existence d'une capacité de travail médico-théorique. Il s'agit des cas dans lesquels la réduction ou la suppression, par révision (art. 17 al. 1 LPGA) ou reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA), du droit à la rente concerne une personne assurée qui est âgée de 55 ans révolus ou qui a bénéficié d'une rente pendant quinze ans au moins. Cette jurisprudence qui est également applicable lorsque l'on statue sur la limitation et/ou l'échelonnement en même temps que sur l'octroi de la rente (ATF 145 V 209 consid. 5), ne signifie pas que la personne assurée peut se prévaloir d'un droit acquis; il est seulement admis qu'une réadaptation par soi-même ne peut, sauf exception, être exigée d'elle en raison de son âge ou de la durée du versement de la rente (arrêt 9C_291/2023 du 30 janvier 2024 consid. 7.2 et les références).”

“Selon la jurisprudence applicable en assurance-invalidité, il existe des situations dans lesquelles il convient d'admettre que des mesures d'ordre professionnel sont nécessaires, malgré l'existence d'une capacité de travail médico-théorique. Il s'agit des cas dans lesquels la réduction ou la suppression, par révision (art. 17 al. 1 LPGA) ou reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA), du droit à la rente concerne une personne assurée qui est âgée de 55 ans révolus ou qui a bénéficié d'une rente pendant quinze ans au moins. Cette jurisprudence, qui est également applicable lorsque l'on statue sur la limitation et/ou l'échelonnement en même temps que sur l'octroi de la rente (ATF 145 V 209 consid. 5), ne signifie pas que la personne assurée peut se prévaloir d'un droit acquis; il est seulement admis qu'une réadaptation par soi-même ne peut pas, sauf exception, être exigée d'elle en raison de son âge ou de la durée du versement de la rente. Dans de telles situations, l'office de l'assurance-invalidité doit vérifier dans quelle mesure l'assuré a besoin de la mise en oeuvre de mesures d'ordre professionnel, même si celui-ci a recouvré une capacité de travail et indépendamment du taux d'invalidité qui subsiste (arrêts 9C_670/2021 du 26 octobre 2022 consid. 4.1; 8C_50/2022 du 11 août 2022 consid. 4.1; 9C_276/2020 du 18 décembre 2020 consid. 6 et les arrêts cités).”

“Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung von Leistungen ausser in den Fällen nach den Art. 55 und 59cbis Abs. 4 nach Art. 25 ATSG. Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1).”

“25 LPGA et de la jurisprudence y relative, la procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une seconde décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1 première phrase LPGA et des dispositions particulières du RAI et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1 2ème phrase LPGA (cf. art. 3 et 4 OPGA; arrêt TF 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.2). L'obligation de restituer suppose que soient réalisées les conditions d'une révision procédurale (voir art. 53 al. 1 LPGA) ou d'une reconsidération (voir art. 53 al. 2 LPGA) de la décision - formelle ou non - par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 130 V 318 et les références). Aux termes de l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. L’art. 53 al. 2 LPGA énonce quant à lui que l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. 3.2. En l'espèce, les conditions d'une reconsidération sont clairement données, puisque la décision précédemment rendue le 16 août 2019 prévoyait l'octroi d'une prestation pour enfant en sus de l'indemnité journalière, alors que, dès le 1er octobre 2019, cette prestation n'était plus due, ce qui implique que la décision en question était manifestement erronée dès cette date. En outre, au vu du montant exigé en retour, on doit admettre que la rectification revêt une importance notable. Enfin, ce montant n'est nullement contesté par le recourant – ni d'ailleurs contestable. Il faut souligner que les arguments avancés dans le recours concernent en effet essentiellement les conditions de la remise, soit la bonne foi et la situation difficile. Or, ceux-ci n'ont pas à être examinés dans la présente procédure portant sur le principe même de l'obligation de restituer.”

“La rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l'état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important. En revanche, une simple appréciation différente d'un état de fait, qui, pour l'essentiel, est demeuré inchangé n'appelle pas à une révision au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA (arrêts TF 8C_139/2018 du 26 mars 2019 consid. 4.1, 8C_162/2016 du 2 mars 2017 consid. 3.1, et les références citées). Dans le cadre d’une révision comme d’une nouvelle demande, c'est la dernière décision entrée en force qui repose sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents, une appréciation des preuves et une comparaison des revenus conformes au droit qui constitue le point de départ temporel pour l'examen d'une modification du degré d'invalidité lors d'une révision de la rente (ATF 133 V 108 consid. 5.4 et 130 V 71 consid. 3.2.). 5. Aux termes de l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. Selon l'al. 2 de cette même disposition, l’assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. 6. Est litigieuse, en l'espèce, la question du maintien, à partir du 1er octobre 2019, du quart de rente d'invalidité dont bénéficiait l'assuré depuis le 1er juin 2016. Pour y répondre, il convient d'examiner en particulier si, et dans quelle mesure, la capacité de travail, respectivement de gain, de ce dernier a subi une modification notable depuis la première et précédente décision de l'OAI du 24 mai 2017, laquelle repose sur un examen matériel du droit aux prestations. 6.1. Situation au moment de la décision d'octroi du quart de rente du 24 mai 2017 En mai 2017, lorsque l'OAI a rendu sa décision octroyant à l'assuré une rente entière d'invalidité du 1er novembre 2014 au 31 mai 2016, puis un quart de rente dès le 1er juin 2016, la situation se résumait comme suit: 6.”

“IV-Revision) in viererlei Hinsicht durchbrochen werden: Einerseits kann sie es (rückwirkend) durch eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG oder Art. 61 lit. i ATSG, erster Grund) oder durch eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG, zweiter Grund) tun. Anderseits hat, wenn nach dem Erlass einer Verfügung eine anspruchsrelevante Änderung des Sachverhalts (nachträgliche tatsächliche Unrichtigkeit) eintritt, gegebenenfalls eine Anpassung im Rahmen einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (dritter Grund, vgl. unten E. 3.2 ff.) stattzufinden. Dazu kommen schliesslich Anpassungen an eine veränderte Rechtslage (vierter Grund, vgl. unten E. 3.5).  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Ob eine revisionsbegründende Änderung des Sachverhalts eingetreten ist, beurteilt sich nach der Rechtsprechung durch Vergleich des Zustands, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (vgl.”

“c) Tout changement important des circonstances propres à influencer le degré d’invalidité, et donc le droit à la rente, peut motiver une révision ; la rente peut être révisée non seulement en cas de modification sensible de l’état de santé, mais aussi lorsque celui-ci est resté en soi le même, mais que ses conséquences sur la capacité de gain ont subi un changement important (ATF 133 V 545 consid. 6.1 ; 130 V 343 consid. 3.5). Une appréciation différente d’une situation demeurée inchangée pour l’essentiel ne constitue pas un motif de révision (ATF 141 V 9 consid. 2.3 ; TF 8C_339/2017 du 1er février 2018 consid. 3 et les références citées). d) Selon la jurisprudence, l’autorité de la chose jugée (formelle et matérielle) de décisions portant sur des prestations durables d’assurance sociale, soit notamment des rentes de l’assurance-invalidité, n’est en principe pas limitée dans le temps. Pour autant que la situation de fait ne soit plus susceptible d’évoluer au moment de la décision, cette autorité s’étend aussi bien aux conditions du droit à la prestation qu’aux facteurs qui en fixent l’étendue. Sous réserve d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) ou d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA), lesdits éléments ne peuvent pas être remis en question et réexaminés à tout moment, sauf si la loi prévoit expressément une autre réglementation. Ces principes valent également dans le cadre d’une procédure de révision au sens de l’art. 17 LPGA ou de nouvelle demande (ATF 136 V 369 consid. 3.1 et les références citées). 5. Selon le principe de la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA), le tribunal apprécie librement les preuves médicales qu’il a recueillies, sans être lié par des règles formelles, en procédant à une appréciation complète et rigoureuse. Il doit examiner objectivement tous les documents à disposition, quelle que soit la provenance, puis décider s’ils permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux. En cas d’avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre. En ce qui concerne la valeur probante d’un rapport médical, il est déterminant que les points litigieux aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance de l’anamnèse, que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions de l’expert soient dûment motivées.”

“Les moyens de preuve en possession du (de la) recourant(e) doivent être joints au mémoire de même qu’une copie du jugement, avec l’enveloppe qui le contenait. La procédure devant le Tribunal fédéral n’est en principe pas gratuite. Fribourg, le 2 avril 2024/isc Le Président La Greffière-rapporteure 605 2023 56 Art. 41 AVIVart. 41 OACIart. 41 OADI Art. 23 AVIGart. 23 LACIart. 23 LADI Art. 9 AVIGart. 9 LACIart. 9 LADI Art. 13 AVIGart. 13 LACIart. 13 LADI BGE 133 V 515ATF 133 V 515DTF 133 V 515 Art. 14 AVIGart. 14 LACIart. 14 LADI Art. 3 ATSGart. 3 LPGAart. 3 LPGA Art. 4 ATSGart. 4 LPGAart. 4 LPGA Art. 5 ATSGart. 5 LPGAart. 5 LPGA Art. 13 AVIGart. 13 LACIart. 13 LADI Art. 40c ARAMISart. 40c ARAMISart. 40c ARAMIS Art. 40c RAUSart. 40c SRPAart. 40c URA Art. 14 AVIGart. 14 LACIart. 14 LADI Art. 23 AVIGart. 23 LACIart. 23 LADI Art. 23 AVIGart. 23 LACIart. 23 LADI Art. 23 AVIGart. 23 LACIart. 23 LADI Art. 41 AVIVart. 41 OACIart. 41 OADI Art. 23 AVIGart. 23 LACIart. 23 LADI Art. 40c AVIVart. 40c OACIart. 40c OADI Art. 95 AVIGart. 95 LACIart. 95 LADI Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA 8C_375/2020 8C_338/2019 Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA 8C_375/2020 8C_424/2019 8C_338/2019 8C_405/2020 8C_375/2020 Art. 25 ATSGart. 25 LPGAart. 25 LPGA 9C_86/2014 8C_203/2015 2C_951/2014 BGE 126 V 308ATF 126 V 308DTF 126 V 308 Art. 28 ATSGart. 28 LPGAart. 28 LPGA Art. 31 ATSGart. 31 LPGAart. 31 LPGA Art. 1 AVIGart. 1 LACIart. 1 LADI Art. 71d AVIGart. 71d LACIart. 71d LADI 8C_203/2015 8C_129/2015 8C_203/2015 8C_129/2015 Art. 95 AVIGart. 95 LACIart. 95 LADI Art. 119 AVIVart. 119 OACIart. 119 OADI Art. 95 AVIGart. 95 LACIart. 95 LADI Art. 41 AVIVart. 41 OACIart. 41 OADI Art. 25 ATSGart. 25 LPGAart. 25 LPGA Art. 41 AVIVart. 41 OACIart. 41 OADI Art. 23 AVIGart. 23 LACIart. 23 LADI Art. 41 AVIVart. 41 OACIart. 41 OADI Art. 53 ATSGart. 53 LPGAart. 53 LPGA Art. 25 ATSGart. 25 LPGAart. 25 LPGA Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA Art. 1 AVIGart. 1 LACIart. 1 LADI 8C_552/2009 9C_312/2008 erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2023 5602.”

“En cas d’absence de preuve, c’est à la partie qui voulait en déduire un droit d’en supporter les conséquences (ATF 117 V 264 consid. 3), sauf si l’impossibilité de prouver un fait peut être imputée à son adverse partie (ATF 124 V 375 consid. 3). Le juge apprécie librement les preuves administrées, sans être lié par des règles formelles (art. 61 let. c LPGA). Il lui faut examiner de manière objective tous les moyens de preuve, quelle qu'en soit la provenance, puis décider s’ils permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux (ATF 125 V 351 consid. 3a). Selon la jurisprudence, un document qui fait état d'un renseignement recueilli oralement ou par téléphone ne constitue un moyen de preuve recevable et fiable que s'il porte sur des éléments d’importance secondaire, tels que des indices ou des points accessoires. Si les renseignements portent sur des aspects essentiels de l'état de fait, ils doivent faire l'objet d'une demande écrite (ATF 117 V 282 consid. 4c). 5.             En vertu de l'art. 53 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (al. 1). L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (al. 2). Cette disposition de la LPGA consacrée à la « révision et reconsidération » s'inscrit dans la thématique de la modification des décisions entrées en force de chose décidée, soit celles qui ne sont plus susceptibles d'un recours ordinaire (Margit MOSER-SZELESS, in Commentaire romand, LPGA, 2018, n. 1 et 25 ss ad art. 53 LPGA et les références citées). Si la révision procédurale et la reconsidération ont pour point commun de remédier à l'inexactitude initiale d'une décision (« anfängliche tatsächliche Unrichtigkeit » ; Ueli KIESER/Gabriela RIEMER-KAFKA, Tafeln zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, 2013, p.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1; in BGE 147 V 417 nicht publ. E. 4.2).”

“2 ATSG ein Jahr, nachdem der Versicherungsträger Kenntnis davon erhalten hat, spätestens fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung oder, wenn sich der Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung herleitet, für die das Strafrecht eine längere Verwirkungsfrist vorsieht, mit dem Ablauf einer Frist, die so lange ist wie die strafrechtliche Verjährungsfrist. Der Art. 25 Abs. 2 ATSG unterscheidet also zwischen zwei Verwirkungsfristen, nämlich zwischen einer sogenannten relativen Verwirkungsfrist von einem Jahr und einer sogenannten absoluten Verwirkungsfrist von fünf Jahren (oder mehr, wenn eine strafrechtliche Verwirkungsfrist zur Anwendung kommt). Bezüglich der relativen, einjährigen Verwirkungsfrist stellt sich zunächst die Frage, wann diese Verwirkungsfrist zu laufen beginnt. Hat eine versicherte Person gestützt auf eine formell rechtskräftige und damit verbindliche, materiell-rechtlich aber unrichtige Verfügung zu hohe Leistungen bezogen, besteht zunächst ein materieller Korrekturbedarf. Die falsche Verfügung muss mittels einer rückwirkenden Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer sogenannt prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) sowohl für die Vergangenheit als auch für die Zukunft korrigiert werden. Erst die rückwirkende Korrektur lässt die Rückforderung entstehen. Schon in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherungsträger den Korrekturbedarf hinsichtlich einer formell rechtskräftigen Verfügung erkennt, muss er also regelmässig davon ausgehen, dass er später eine Rückforderungsverfügung wird erlassen müssen. Damit kann er aber noch keine sichere Kenntnis von der Rückforderung haben, weil diese Rückforderung noch gar nicht existiert. Folglich hat er erst dann eine sichere Kenntnis von der Rückforderung, wenn die diese auslösende Korrekturverfügung verbindlich geworden ist. Bis zu diesem Zeitpunkt muss der Versicherungsträger nur mit der Möglichkeit einer Rückforderung rechnen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die einjährige, relative Verwirkungsfrist bereits mit der Kenntnis vom Korrekturbedarf oder erst mit der Kenntnis der Rückforderung zu laufen beginnt. Der Wortlaut des Art. 25 Abs. 2 ATSG, wonach die relative, einjährige Frist zu laufen beginnt, sobald der Versicherungsträger „davon“ Kenntnis erhalten hat, erlaubt die Beantwortung dieser Frage nicht, denn er ist zweideutig.”

“La Caisse cantonale de chômage n’avait, dans un premier temps, retenu aucun gain intermédiaire, versant ainsi à l’assurée 18 jours d’indemnités journalières (après soustraction de cinq jours de délai d’attente). Avec le gain intermédiaire, l’assurée n’avait droit en réalité qu’à 14.1 indemnités journalières. La Caisse cantonale de chômage a ainsi versé un montant de 284 fr. 15 en trop pour le mois de mars 2016. Vérifiés d’office, les montants de gain intermédiaire pris en compte par la caisse pour les mois de mars 2016 à février 2018 sont corrects et c’est un montant de 32'182 fr. 10 qui a été versé en trop pour la période de mars 2016 à février 2018. 7. a) Selon l’art. 95 al. 1 LACI, la demande de restitution est régie par l’art. 25 LPGA. Aux termes de l’art. 25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. L’obligation de restituer suppose que soient remplies les conditions d’une révision procédurale (cf. art. 53 al. 1 LPGA) ou d’une reconsidération (cf. art. 53 al. 2 LPGA) de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 142 V 259 consid. 3.2 ; 138 V 426 consid. 5.2.1 ; 130 V 318 consid. 5.2 et références citées). Le droit de demander la restitution de prestations indûment touchées s’éteint un an après le moment où l’institution d’assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation (art. 25 al. 2 LPGA). Il s’agit là de délais (relatif et absolu) de péremption, qui doivent être examinés d’office (ATF 146 V 217 consid. 2.1 ; ATF 142 V 20 consid. 3.2.2 ; ATF 140 V 521 consid. 2.1). Selon la jurisprudence, le délai de péremption relatif d’une année commence à courir dès le moment où l’administration aurait dû connaître les faits fondant l’obligation de restituer, en faisant preuve de l’attention que l’on pouvait raisonnablement exiger d’elle (ATF 140 V 521 consid. 2.1 ; ATF 139 V 6 consid. 4.1 ; ATF 124 V 380 consid. 1). L’administration doit disposer de tous les éléments qui sont décisifs dans le cas concret et dont la connaissance fonde – quant à son principe et à son étendue – la créance en restitution à l’encontre de la personne tenue à restitution (ATF 140 V 521 consid.”

“Il résulte encore de la décision lui octroyant le revenu d’insertion rendue par le Centre social régional de son domicile qu’elle cohabitait avec cette personne. Certes, lorsqu’elle a complété le formulaire de demande des PC, la recourante a répondu « non » à la question de savoir si elle faisait ménage commun avec une tierce personne. Cependant, comme exposé ci-avant, lors de l’examen de cette demande, l’intimée disposait d’un dossier relativement mince, dont plusieurs pièces établissaient indubitablement que la recourante habitait avec un tiers. Dans ces conditions, les décisions d’allocation des prestations complémentaires des 6 avril 2018, 30 décembre 2020 et 30 décembre 2021 étaient manifestement erronées, puisque l’intimée a fondé ses calculs sur la base d’une personne vivant seule, imputant en particulier l’entier du loyer à la recourante, en violation de l’art. 16c OPC-AVS/AI. Leur rectification portait par ailleurs sur un montant important (31'404 fr. au total), de sorte qu’elles pouvaient faire l’objet d’une reconsidération au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA. b) La recourante soutient également que le délai relatif de péremption de l’art. 25 al. 2 LPGA était échu au moment de la reddition de la décision entreprise. Or, contrairement à ce qu’elle affirme, le point de départ du délai ne saurait être fixé au moment où l’intimée a commis une erreur dans ses calculs initiaux, ni lors du recalcul annuel du droit aux PC (cf. consid. 3.c ci-dessus). Le délai relatif d’une année n’a pu commencer à courir que lorsque l’intimée devait avoir raisonnablement connaissance de son erreur, lors du contrôle réalisé dans le courant de l’année 2022. En l’occurrence, la procédure de contrôle a été initiée au mois de mars 2022. Le délai d’un an a commencé à courir au plus tôt le 1er mars 2022, de sorte que moins d’une année s’était écoulée lorsque l’intimée a rendu sa décision le 22 novembre 2022, confirmée par décision sur opposition le 29 décembre 2022. Le droit de demander la restitution des prestations versées à tort n’était dès lors pas échu. Pour le surplus, le délai absolu de péremption de cinq ans est respecté, puisque la restitution porte sur la période de décembre 2017 à novembre 2022, ce qui n’est au demeurant pas contesté par la recourante.”

“erwähnt, ist zwischen der Korrekturverfügung, welche keinen Verwirkungsfristen unterliegt, und der Rückforderung an sich zu unterscheiden. Mit der Korrekturverfügung wird eine falsche EL-Verfügung mittels einer (rückwirkenden) Revision (Art. 17 Abs. 2 ATSG), einer sogenannten prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) für die Vergangenheit wie auch für die Zukunft korrigiert. Erst die rückwirkende Korrektur lässt die Rückforderung entstehen. Solange die Korrekturverfügung nicht verbindlich ist, kann also objektiv keine definitive Kenntnis aller Einzelheiten des Rückforderungsanspruchs bestehen. Der frühestmögliche Zeitpunkt, in dem eine Rückforderungsverfügung erlassen werden kann, muss demnach der Tag sein, an dem die der Rückforderung zugrundeliegende Korrekturverfügung formell rechtskräftig wird. Die relative Verwirkungsfrist kann deshalb frühestens an diesem Tag zu laufen beginnen. Die Korrektur- und die Rückforderungsverfügung sind in einer gemeinsamen Verfügung am 27. Februar 2023 ergangen. Nach der Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen ist die relative Verwirkungsfrist offensichtlich gewahrt, nachdem sie aufgrund der noch nicht formell rechtskräftigen Korrekturverfügung noch gar nicht zu laufen begonnen hat (siehe zum Ganzen: Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St.”

“53 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (al. 1). L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (al. 2). La jurisprudence constante distingue la révision d'une décision entrée en force formelle (art. 53 al. 1 LPGA), à laquelle l'administration est tenue de procéder lorsque sont découverts des faits nouveaux ou de nouveaux moyens de preuve susceptibles de conduire à une appréciation juridique différente (ATF 129 V 200 consid. 1.1 ; 127 V 466 consid. 2c et les références), de la reconsidération d'une décision formellement passée en force de chose décidée sur laquelle une autorité judiciaire ne s'est pas prononcée quant au fond (art. 53 al. 2 LPGA), à laquelle l'administration peut procéder pour autant que la décision soit sans nul doute erronée et que sa rectification revête une importance notable. Ainsi, par le biais d'une reconsidération, on corrigera une application initiale erronée du droit (ATF 147 V 167 consid. 4.2 et la référence). L'obligation de restituer des prestations complémentaires indûment touchées et son étendue dans le temps n’est pas liée à une violation de l'obligation de renseigner (ATF 122 V 134 consid. 2e). Il s'agit simplement de rétablir l'ordre légal après la découverte du fait nouveau (arrêt du Tribunal fédéral 9C_398/2021 du 22 février 2022 consid. 5.1). Lorsque le versement de prestations indues repose sur une erreur de l'administration, on ne saurait considérer comme point de départ du délai d'une année le moment où l'erreur a été commise par l'administration, mais le moment auquel celle-ci aurait dû, dans un deuxième temps (par exemple à l'occasion d'un contrôle) se rendre compte de son erreur en faisant preuve de l'attention requise.”

“4'858.55. En revanche, elle soutient que le montant à restituer pour le mois d'avril 2020 doit être réduit à Fr. 1'148.60, dans la mesure où les indemnités qui auraient dû être versées pour le mois litigieux, qu'elle a estimées sur la base d'une masse salariale totale de Fr. 23'280.-, s'élèvent à Fr. 13'409.60 (et non à Fr. 9'067.-). A l'appui de son recours, la société produit, entre autres, un (nouveau) formulaire de "demande et décompte d'indemnité" en cas de RHT, qu'elle a elle-même rempli, ainsi que des décomptes mensuels de salaires datés du 25 mars 2020, concernant ses trois salariés concernés par la RHT.   4. A titre liminaire, on précisera que les indemnités en cas de RHT afférentes aux mois de mars et avril 2020 ont été allouées sur la base de décomptes de la caisse de chômage (dossier [dos.] intimée [int.] 52, 73 et 75). De telles décisions informelles peuvent faire l'objet d'une reconsidération – telle qu'entreprise implicitement par l'intimée – aux conditions prescrites par l'art. 53 al. 2 LPGA (ATF 129 V 110 c. 1.1 ss; TF 8C_789/2014 du 7 septembre 2015 c. 2.2, in SVR 2015 ALV n° 15). Par ailleurs, il convient de relever que l'intimée a respecté les délais applicables en matière de restitution de prestations (art. 25 al. 2 LPGA), ce que la recourante ne conteste pas. En effet, dans le cas particulier, la restitution exigée par l'intimée résulte de la correction d'erreurs afférentes au calcul des indemnités en cas de RHT initialement accordées à la société (voir c. 5.2 et 5.4 ci‑dessous). Dans un tel cas de figure, le délai de péremption relatif de trois ans ne commence pas à courir dès que les erreurs ont été commises, mais dès le moment où l'intimée aurait dû s'en apercevoir dans un deuxième temps, en faisant preuve de l'attention requise (voir c. 2.5 ci‑dessus; voir également TF 8C_689/2016 du 5 juillet 2017 c. 5.1 s.). Or, ce n'est qu'au moment du contrôle des demandes de "paiement rétroactif […]" déposées par la société – vérification intervenue dans le courant du mois de novembre 2022 (dos.”

“Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision massgebenden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 46 E. 2b, je mit Hinweisen). Mit der Wiedererwägung kann die Verwaltung auf eine formell rechtskräftige Verfügung, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Sodann ist die Verwaltung im Rahmen einer prozessualen Revision verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt wurden, die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen. Unter diesen Voraussetzungen können zu Unrecht bezogene Ergänzungsleistungen zurückgefordert werden (vgl. auch Müller, a.a.O., S. 354 sowie Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 53 Rz 19 ff.).”

“L’ayant droit doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans sa situation matérielle (art. 24 OPC-AVS/AI ; art. 31 al. 1 LPGA). Pour qu’il y ait violation de l’obligation de renseigner, il faut qu’il y ait un comportement fautif ; une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a ; TF 9C_400/2016 du 2 novembre 2016 consid. 3.3). En dehors de l’éventualité de la violation de l’obligation de renseigner, la jurisprudence a admis que l’ayant droit est tenu à restitution lorsque les conditions de l’art. 25 LPGA sont réunies (TF 9C_328/2014 du 6 août 2014 consid. 5.3). c) Aux termes de l’art. 25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. aa) Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (art. 53 al. 1 LPGA). L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). bb) En vertu de l’art. 25 al. 2, première phrase, LPGA, le droit de demander la restitution s’éteint un an après le moment où l’institution a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Il s’agit de délais (relatif et absolu) de péremption, qui doivent être examinés d’office (ATF 140 V 521 consid. 2.1). Lorsqu’il statue sur la créance de l’institution d’assurance en restitution de prestations indûment versées, le juge doit examiner, à titre préjudiciel, si les circonstances correspondant à une infraction pénale sont réunies et, partant, si un délai de péremption plus long que les délais relatifs et absolus prévus par l’art.”

“Il existe différentes situations dans lesquelles le paiement de prestations complémentaires à titre rétroactif peut intervenir. En particulier, la modification peut avoir un effet ex tunc lorsque sont réalisées les conditions qui président à la révocation, par son auteur, d'une décision administrative (TFA P 26/02 du 20 janvier 2003 consid. 2.1). A cet égard, il y a lieu de distinguer la révision d'une décision entrée en force formelle, à laquelle l'administration est tenue de procéder lorsque sont découverts des faits nouveaux ou de nouveaux moyens de preuve susceptibles de conduire à une appréciation juridique différente (révision procédurale ; art. 53 al. 1 LPGA), d'avec la reconsidération d'une décision formellement passée en force de chose jugée et sur laquelle une autorité judiciaire ne s'est pas prononcée quant au fond, à laquelle l'administration peut procéder pour autant que la décision soit sans nul doute erronée et que sa rectification revête une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). Cette dernière éventualité ne limite en rien le droit de l'intéressé au paiement de prestations arriérées lorsqu'il demande la rectification d'une décision passée en force de chose jugée ; l'intéressé dispose d'un droit à la rectification de la décision qui ne vise pas le réexamen de la décision dans son ensemble, mais permet simplement d'en obtenir la rectification – sur le plan mathématique – sans que l'administration soit liée par les conditions spécifiques de la reconsidération (ATF 138 V 298 consid. 5.2.1). La prise en compte des intérêts du produit de la vente de l’immeuble dans le calcul des PC plutôt que la valeur locative de ce bien ne constituait pas un élément nouveau (art. 53 al. 1 LPGA), ni une modification des circonstances personnelles ou économiques de l’assuré nécessitant d’adapter le montant de la prestation (art. 25 OPC-AVS/AI) ; il ne s’agissait pas non plus d’une simple correction sur le plan mathématique (ATF 138 V 298 consid. 5.2.1). En définitive, la décision sur opposition litigieuse ne peut être appréhendée que sous l’angle de la reconsidération (art.”

“La restitution des prestations indûment touchées doit être exigée quel que soit le motif qui a donné lieu à leur versement et même si leur octroi résulte en partie d’une éventuelle faute de l’autorité (Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l’AVS et à l’AI, Genève/Zurich/Bâle 2015, n. 121 ad art. 21 LPC). aa) Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si la personne assurée ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision procédurale ; art. 53 al. 1 LPGA). L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). La notion de faits ou moyens de preuve nouveaux s’apprécie de la même manière en cas de révision (procédurale) d’une décision administrative (art. 53 al. 1 LPGA), de révision d’un jugement cantonal (art. 61 let. i LPGA) ou de révision d’un arrêt du Tribunal fédéral fondée sur l’art. 123 al. 2 let. a LTF. Sont nouveaux, au sens de ces dispositions, les faits qui se sont produits jusqu’au moment où des allégations de faits étaient encore recevables dans la procédure principale, mais qui n’étaient pas connus de la partie requérante malgré toute sa diligence. En outre, les faits nouveaux doivent être importants, c’est-à-dire qu’ils doivent être de nature à modifier l’état de fait qui est à la base de l’arrêt entrepris et à conduire à un jugement différent en fonction d’une appréciation juridique correcte. Les preuves, quant à elles, doivent servir à établir soit les faits nouveaux importants qui motivent la révision, soit des faits qui étaient certes connus lors de la procédure précédente, mais qui n’avaient pas pu être prouvés, au détriment de la partie requérante.”

“d) Le destinataire d’une décision de restitution qui entend la contester dispose en réalité de deux moyens qu’il convient de distinguer de façon claire : s’il prétend qu’il avait droit aux prestations en question ou conteste que les conditions d’une reconsidération ou d’une révision procédurale sont réunies, il doit s’opposer à la décision de restitution dans un délai de trente jours. En revanche, s’il admet avoir perçu indûment les prestations, mais qu’il invoque sa bonne foi et les difficultés économiques qu’il rencontrerait en cas de remboursement, il doit présenter une demande de remise au sens des art. 3 à 5 OPGA (ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11). L’art. 4 al. 4 OPGA prévoit que la demande de remise doit être présentée par écrit. Elle doit être motivée, accompagnée des pièces nécessaires et déposée au plus tard trente jours à compter de l’entrée en force de la décision de restitution. 5. a) En l'espèce, les conditions d'une reconsidération, au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA, sont remplies, ce qui n'est au demeurant pas remis en cause par les parties. En effet, la décision du 14 août 2018 d'octroi des allocations familiales est manifestement erronée, dans la mesure où l'intimée, d'une part, avait été informée que F.________ (soit le second parent) n'exerçait pas d'activité lucrative, alors qu'en réalité, celle-ci travaillait, à tout le moins, depuis le mois de juillet 2018. D'autre part, l'intimée ignorait que la garde des deux enfants avait été confiée à la mère et qu'ils étaient légalement domiciliés chez elle. De même, la rectification revêt une importance notable, s'agissant du droit au versement de prestations en espèce. Par conséquent, la voie de la restitution est ouverte à l'intimée. b) S'agissant de la détermination de l'ayant-droit des allocations familiales, les deux parents exercent en l'occurrence une activité lucrative et bénéficient de l'autorité parentale, de sorte que les art. 7 al. 1 let. a et let. b LAFam ne permettent pas de déterminer lequel des deux parents bénéficie d'un droit prioritaire.”

“1 LPCC, le revenu déterminant est calculé conformément aux règles fixées dans la loi fédérale et ses dispositions d'exécution, moyennant certaines adaptations, notamment : les prestations complémentaires fédérales sont ajoutées au revenu déterminant (let. a) et en dérogation à l'art. 11 al. 1 let. c LPC, la part de la fortune nette prise en compte dans le calcul du revenu déterminant est de un huitième, respectivement de un cinquième pour les bénéficiaires de rentes de vieillesse, et ce après déduction notamment des franchises prévues par cette disposition (let. c). 7.               7.1 S'agissant de la restitution de prestations complémentaires fédérales, l'art. 25 al. 1 1ère phr. LPGA, en relation avec l'art. 2 al. 1 let. a de l'ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA ‑ RS 830.11), énonce que les prestations indûment touchées doivent être restituées par le bénéficiaire ou par ses héritiers. Selon l'art. 3 al. 1 OPGA, l’étendue de l’obligation de restituer est fixée par une décision. L'obligation de restituer suppose que soient remplies les conditions d'une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) ou d'une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 142 V 259 consid. 3.2 et les références ; 138 V 426 consid. 5.2.1 et les références ; 130 V 318 consid. 5.2 et les références). À cet égard, la jurisprudence constante distingue la révision d'une décision entrée en force formelle, à laquelle l'administration est tenue de procéder lorsque sont découverts des faits nouveaux ou de nouveaux moyens de preuve susceptibles de conduire à une appréciation juridique différente (ATF 129 V 200 consid. 1.1 ; 127 V 466 consid. 2c et les références), de la reconsidération d'une décision formellement passée en force de chose décidée sur laquelle une autorité judiciaire ne s'est pas prononcée quant au fond, à laquelle l'administration peut procéder pour autant que la décision soit sans nul doute erronée et que sa rectification revête une importance notable. Ainsi, par le biais d'une reconsidération, on corrigera une application initiale erronée du droit (ATF 147 V 167 consid.”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestehender neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) geltenden Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. BGE 150 V 249 E. 3.2; 142 V 259 E. 3.2; 130 V 318 E. 5.2). Bildete jedoch ein nicht rechtskräftiger Entscheid Basis für die zu Unrecht ausbezahlte Invalidenrente, muss kein Grund für eine prozessuale Revision oder Wiedererwägung vorliegen, um die Rückerstattung zu verlangen (Urteile 8C_106/2024 vom 8. August 2024 E. 4.2; 9C_684/2023 vom 20. Juni 2024 E. 5.1.2; mit weiteren Hinweisen; 8C_468/2007 vom 6. Dezember 2007 E. 6.2.2).”

“Im Bereich der Wiedereingliederung nach langjährigem Rentenbezug wurden die beiden Abgrenzungskriterien (55+ und 15+) analog übernommen. Dies bedeutet nun allerdings nicht, dass die darunter fallenden Rentner/innen in dem revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) bzw. gegebenenfalls wiedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass - von Ausnahmen abgesehen - aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (SVR 2011 IV Nr. 73 E. 3.5).”

“La détermination du dies a quo est interprétée de manière restrictive ; le délai de trois ans commence à courir dès le moment où l'assureur aurait dû connaître les faits fondant l'obligation de restitution en faisant preuve de l'attention que l'on pouvait raisonnablement exiger de lui (cf. arrêt du TF 8C_677/2017 du 23 février 2018 consid. 7.1). Aussi, lorsque la restitution est imputable à une faute de l'administration, on ne saurait considérer comme point de départ du délai de l'art. 25 al. 2 LPGA le moment où l'erreur a été commise par l'administration, mais le moment auquel celle-ci aurait dû, dans un deuxième temps (par exemple à l'occasion d'un contrôle comptable) se rendre compte de son erreur en faisant preuve de l'attention requise (cf. ATF 148 V 217 consid. 5, 146 V 217 consid. 2.2 ; arrêt du TF 8C_652/2012 du 6 décembre 2012 consid. 6). 4.3 En l'occurrence, il a été démontré que, par décision du 5 avril 2023, l'autorité inférieure a reconsidéré sa décision d'octroi d'indemnités en application de l'art. 53 al. 2 LPGA (cf. supra consid. 3). Or, la reconsidération n'est soumise à aucun délai ; seuls s'appliquent les délais applicables à la restitution des prestations (cf. supra 4.2.2 s.). Sur ce point, il faut d'abord relever que la jurisprudence non publiée citée par la recourante - qui indique, en évoquant l'art. 67 PA, qu'une date limite à la reconsidération était souhaitable dans l'intérêt de la sécurité du droit (cf. arrêt du TF I 276/04 du 28 juillet 2004 consid. 2.1) - n'est plus d'actualité depuis l'arrêt publié aux ATF 140 V 514 consid. 3 qui tranche sans équivoque possible le point. De plus, même s'il n'est question dans cet arrêt que du seul délai absolu de dix ans de l'art. 67 PA, on ne saisit pas en quoi il pourrait en aller différemment pour le délai relatif de 90 jours. En effet, dans un cas comme dans l'autre, les délais de l'art. 25 al. 2 LPGA suffisent à satisfaire aux exigences du principe de la sécurité du droit (cf. ATF 140 V 514 consid. 3.5). En outre, le renvoi de l'art. 55 LPGA ne peut opérer puisque la PA ne traite pas de la reconsidération - à l'exclusion de l'art.”

“September 2020 materiell in der Sache entschieden hat, weitergeleitet worden ist (vgl. Art. 16 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]); dass gemäss Art. 61 lit. i des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), welches auch im Bereich der Corona-Erwerbsersatzentschädigung anwendbar ist (vgl. Art. 1 der Verordnung vom 20. März 2020 über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus [Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall; SR 830.31]), die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen gewährleistet sein muss, wobei die Ausgestaltung des Revisionsverfahrens dem kantonalen Recht überlassen ist (Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage 2020, Art. 61 N. 250); dass der Begriff «neue Tatsachen oder Beweismittel» gleich auszulegen ist wie bei der Revision formell rechtskräftiger Verfügungen und Einspracheentscheide nach Art. 53 Abs. 1 ATSG und der Revision eines Bundesgerichtsurteils nach Art. 123 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110); dass diejenigen Tatsachen «neu» sind, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren (unechte Noven); die Geltendmachung echter Noven, also von Tatsachen, die sich erst nach Ausfällung des Urteils, das revidiert werden soll, zugetragen haben, ist ausgeschlossen (Urteil BGer 8C_714/2016 vom 16. Dezember 2016 E. 2 mit weiteren Hinweisen); dass auch der in Art. 53 Abs. 1 ATSG verwendete Begriff «entdecken» betont, dass es sich um neue Tatsachen handeln muss, die im Zeitpunkt der Entscheidfällung bereits vorlagen, indessen (noch) nicht bekannt waren, womit der Gesetzgeber die allgemeine Auffassung übernommen hat, dass der Revisionsgrund voraussetzt, dass die «neue Tatsache» bei Fällung des Entscheids bereits bestanden haben musste (Kieser, Art.”

“Der Begriff «neue Tatsachen oder Beweismittel» bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss Art. 61 lit. i ATSG ist gleich auszulegen wie bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; vgl. SVR 2010 IV Nr. 55 S. 169, Urteile des Bundesgerichts 9C_764/2009 vom 26. März 2009 E. 3.1 mit Hinweisen, 8C_422/2011 vom 5. Juni 2012 E. 4 und 8C_152/2012 vom 3. August 2012 E. 5.1). «Neue» Tatsachen sind solche, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren; es handelt sich somit um unechte Noven. Die Geltendmachung echter Noven, also von Tatsachen, die sich erst nach Ausfällung des Urteils, das revidiert werden soll, zugetragen haben, ist ausgeschlossen. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, d.h., sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer andern Entscheidung zu führen.”

“Gemäss Art. 61 lit. i ATSG muss im Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel (oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen) gewährleistet sein. Der Begriff der neuen Tatsachen oder Beweismittel ist bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss Art. 61 lit. i ATSG gleich auszulegen wie bei der prozessualen Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG. Neu sind Tatsachen, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Ausgeschlossen ist demgegenüber eine Revision aufgrund echter Noven, mithin aufgrund von Tatsachen oder Beweisen, die erst zu einem Zeitpunkt eingetreten bzw. vorhanden waren, an welchen sie nach den damals anwendbaren Verfahrensregeln nicht mehr vorgebracht werden konnten (ELISABETH ESCHER, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 7 zu Art. 123 BGG; vgl. auch SUSANNE BOLLINGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 102 zu Art. 61 ATSG). Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst, sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen.”

“Wegen dieser Bindungswirkung der Gerichte ist es ihnen wie auch den Parteien, abgesehen von allenfalls zulässigen Noven, verwehrt, der Beurteilung des Rechtsstreits einen anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, die im Rückweisungsentscheid ausdrücklich abgelehnt oder überhaupt nicht in Erwägung gezogen worden sind. Dementsprechend hat die kantonale Instanz, die sich erneut mit der Sache auseinanderzusetzen hat, die rechtliche Einschätzung, mit der die Rückweisung begründet wird, ihrer Entscheidung zugrunde zu legen, ohne dass im Dispositiv ausdrücklich auf die Erwägungen verwiesen wird (vgl. Urteil des BGer 8C_571/2023 vom 29. Februar 2024 E. 5.1 m.w.H.). Die Bindungswirkung steht unter dem Vorbehalt, dass im wieder aufzunehmenden Abklärungsverfahren keine erheblichen neuen Tatsachen entdeckt oder Beweismittel aufgefunden werden, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (prozessuale Revision; vgl. Urteil des BGer 9C_185/2022 vom 2. Mai 2023 E. 3.2 in fine mit Hinweis auf Urteil 8C_152/2012 E. 4.2 m.H.). 5.1.3 Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind «neue Tatsachen» im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG, Art. 61 Bst. i ATSG und Art. 123 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG, SR 173.110) solche, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren, weshalb es sich somit um unechte Noven handelt. Die Geltendmachung echter Noven, also von Tatsachen, die sich erst nach Ausfällung des Urteils, das revidiert werden soll, zugetragen haben, ist ausgeschlossen. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind.”

“Der Begriff «neue Tatsachen oder Beweismittel» ist bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gleich auszulegen wie bei der Revision formell rechtskräftiger Verfügungen und Einspracheentscheide nach Art. 53 Abs. 1 ATSG und der Revision eines Bundesgerichtsurteils nach Art. 123 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) (Urteil des Bundesgerichts 8C_714/2016 vom 16. Dezember 2016 E. 2 m.w.H.).     «Neue» Tatsachen sind solche, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren; es handelt sich somit um unechte Noven. Die Geltendmachung echter Noven, also von Tatsachen, die sich erst nach Ausfällung des Urteils, das revidiert werden soll, zugetragen haben, ist ausgeschlossen (Urteil des Bundesgerichts 9F_3/2020 vom 11. März 2020 E. 1.2 mit Hinweisen).     Neu sind demnach Tatsachen, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch der das Revisionsgesuch stellenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des zur Revision beantragten Urteils zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (BGE 143 V 105 E.”

“Nach Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt (vgl. Art. 58 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren [VwVG]).     Die – nicht an die Voraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG gebundene (vgl. BGE 107 V 191) – Wiedererwägung der angefochtenen Verfügung beziehungsweise des angefochtenen Einspracheentscheides während eines hängigen Verfahrens führt nur dann zu dessen Gegenstandslosigkeit, wenn mit der Wiedererwägung den im Beschwerdeverfahren gestellten Rechtsbegehren vollumfänglich entsprochen worden ist. Entspricht die nach Wiedererwägung erlassene Verfügung indessen nur teilweise den gestellten Begehren, darf die Beschwerde nicht insgesamt als gegenstandslos betrachten werden; in diesem Fall ist das Beschwerdeverfahren weiterzuführen, soweit es durch die neue Verfügung nicht hinfällig geworden ist (Urteile des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.3 und 8C_526/2012 vom 19. September 2012 E. 4.2 mit Hinweis; vgl. BGE 127 V 228 E. 2b/bb mit Hinweisen).”

“Die Feststellungen, die der Beurteilung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zweifellosen Unrichtigkeit zugrunde liegen, sind tatsächlicher Natur und folglich nur auf offensichtliche Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit hin überprüfbar (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Dagegen ist die Auslegung (Konkretisierung) des Begriffs der zweifellosen Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2 ATSG eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei beurteilt. Ob die Verwaltung im Rahmen der ursprünglichen Verfügung den Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) und andere bundesrechtliche Vorschriften beachtet hat, ist eine frei überprüfbare Rechtsfrage (Urteile 8C_597/2019 vom 12. Dezember 2019 E. 3.2 und 8C_111/2019 vom 14. Juni 2019 E. 2 mit Hinweisen).”

“Die Feststellungen, die der Beurteilung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zweifellosen Unrichtigkeit zugrunde liegen, sind tatsächlicher Natur und folglich nur auf offensichtliche Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit hin überprüfbar (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Dagegen ist die Auslegung (Konkretisierung) des Begriffs der zweifellosen Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2 ATSG eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei beurteilt. Ob die Verwaltung im Rahmen der ursprünglichen Verfügung den Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) und andere bundesrechtliche Vorschriften beachtet hat, ist eine frei überprüfbare Rechtsfrage (Urteile 8C_597/2019 vom 12. Dezember 2019 E. 3.2; 8C_111/2019 vom 14. Juni 2019 E. 2 mit Hinweisen). Sodann beziehen sich die gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit auf eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2). Ebenso betrifft die konkrete Beweiswürdigung eine Tatfrage. Um frei überprüfbare Rechtsfragen geht es hingegen, soweit die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen, die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes und die Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten beanstandet werden (statt vieler: Urteil 8C_153/2021 vom 10. August 2021 E. 1.3).”

“Die Feststellungen, die der Beurteilung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zweifellosen Unrichtigkeit zugrunde liegen, sind tatsächlicher Natur und folglich nur auf offensichtliche Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit hin überprüfbar (E. 2 vorne). Dagegen ist die Auslegung (Konkretisierung) des Begriffs der zweifellosen Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2 ATSG eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei beurteilt. Ob die Verwaltung im Rahmen der ursprünglichen Verfügung den Untersuchungsgrundsatz und andere bundesrechtliche Vorschriften beachtet hat, ist eine frei überprüfbare Rechtsfrage (Urteile 8C_426/2023 vom 16. April 2024 E. 3.4; 8C_597/2019 vom 12. Dezember 2019 E. 3.2; 8C_111/2019 vom 14. Juni 2019 E. 2 mit Hinweisen).”

“sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen. Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Entscheidend ist ein Beweismittel, wenn angenommen werden muss, es hätte zu einem anderen Urteil geführt, falls das Gericht im Hauptverfahren hievon Kenntnis gehabt hätte (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Januar 2007, U 68/06, E. 2.2 mit Hinweisen). Die neuen Tatsachen oder Beweismittel im oben umschriebenen Sinn sind innert 90 Tagen nach deren Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG; Urteil des Bundesgerichts vom 8. Dezember 2011, 8C_434/2011, E. 3 mit Hinweisen; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Rz. 38 ff. zu Art. 53 ATSG). Besonderheiten können sich ergeben, wenn der Revisionstatbestand länger dauernde Abklärungen erforderlich macht. Nach der Rechtsprechung reicht es hier aus, dass der Versicherungsträger der versicherten Person den Revisionsgrund und die (voraussichtliche) Abänderung der Verfügung fristgerecht anzeigt und die erforderlichen Abklärungen innert nützlicher Frist nachholt; es kann sich auch so verhalten, dass überhaupt die 90-tägige Frist erst zu laufen beginnt, wenn die erforderlichen Abklärungen (zielgerichtet) durchgeführt wurden bzw. mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz hätten vorgenommen werden können. Nach der Rechtsprechung bildet namentlich ein Observationsbericht für sich allein noch keine sichere Basis für”

“Ce qui est décisif, c'est que le moyen de preuve ne serve pas à l'appréciation des faits seulement, mais à l'établissement de ces derniers. Ainsi, il ne suffit pas qu'un nouveau rapport médical donne une appréciation différente des faits. Il faut bien plutôt des éléments de fait nouveaux, dont il résulte que les bases de la décision entreprise comportaient des défauts objectifs. Pour justifier la révision d'une décision, il ne suffit pas que le médecin ou l'expert tire ultérieurement, des faits connus au moment du jugement principal, d'autres conclusions que l'administration ou le tribunal. Il n'y a pas non plus motif à révision du seul fait que l'administration ou le tribunal paraît avoir mal interprété des faits connus déjà lors de la procédure principale. L'appréciation inexacte doit être, bien plutôt, la conséquence de l'ignorance ou de l'absence de preuve de faits essentiels pour la décision (ATF 127 V 353 consid. 5b p. 358 et les références ; arrêts TF 9C_589/2013 du 2 mai 2014 consid. 4.2 et 9C_371/2008 du 2 février 2009 consid. 2.3) 6.3. L'art. 53 LPGA ne prévoit pas de délai pour procéder à une révision procédurale ou à une reconsidération d'une décision. Dès lors, il convient de faire application des principes figurant à l'art. 67 al. 1 et 2 de la loi du 20 décembre 1986 sur la procédure administrative (PA, RS 172.021) en vertu du renvoi figurant à l'art. 55 al. 1 LPGA. Cette disposition correspond au demeurant à un principe général du droit. Par conséquent, un délai relatif de 90 jours doit être respecté, qui commence à courir à la découverte du motif de recours (arrêt TF I 8/05 du 31 janvier 2006 consid. 4.2 et les références citées). En outre, un délai absolu de dix ans s'applique, dont le cours commence à l'ouverture de la décision (Kieser, in: Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4e éd., 2020, n. 39 ad. art. 53 LPGA; Moser-Szeless, in: Dupont/Moser-Szeless, Commentaire Romand LPGA, 2018, n. 60ss ad art. 53). Néanmoins, des circonstances particulières peuvent survenir si les faits faisant l'objet du recours nécessitent des éclaircissements plus longs.”

“Februar 2013, 9C_955/2012, E. 3.1 mit Hinweisen). Entscheidend ist ein Beweismittel, wenn angenommen werden muss, es hätte zu einem anderen Urteil geführt, falls das Gericht im Hauptverfahren hievon Kenntnis gehabt hätte (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Januar 2007, U 68/06, E. 2.2 mit Hinweisen). 4.2 Die neuen Tatsachen oder Beweismittel im oben umschriebenen Sinn sind innert 90 Tagen nach deren Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren [VwVG] vom 20. Dezember 1968 in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG; Urteil des Bundesgerichts vom 8. Dezember 2011, 8C_434/2011, E. 3 mit Hinweisen; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Rz. 38 ff. zu Art. 53 ATSG). Die relative 90-tägige Frist beginnt erst zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist (Kieser, a.a.O., Rz. 40 f. zu Art. 53 ATSG mit weiteren Hinweisen). 5.1 In ihrer leistungsablehnenden Mitteilung vom 4. Januar 2011 stützte sich die IV-Stelle bei der Beurteilung des medizinischen”

“53 LPGA con rinvii dottrinali; Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 2020, n. 36 ad art. 53 LPGA).                                     Per costante giurisprudenza, i fatti nuovi e nuovi mezzi di prova devono essere fatti valere, di principio, entro novanta giorni dalla loro scoperta (termine relativo), rispettivamente entro dieci anni dalla notifica della decisione (termine assoluto); trattasi di termini di perenzione. Il termine di novanta giorni inizia a decorrere con la conoscenza certa del fatto nuovo o del nuovo mezzo di prova secondo il principio della buona fede ed è salvaguardato se il richiedente presenta una richiesta di revisione processuale o se l’assicuratore emana una decisione entro tale termine (nell’assicurazione invalidità è sufficiente il preavviso) (STF 9C_457/2022 del 3 aprile 2023 consid. 3.2. e seg.; Forster, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrechts, in: RBS 2021, n. 14 e 16 ad art. 53 LPGA; Flückiger, op. cit., n. 47-54 ad art. 53 LPGA; Kieser, op. cit., n. 39 ad art. 53 LPGA e Mächler, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, n. 1 e seg. ad art. 67 PA).                             2.5.                         2.5.1.  In concreto, con giudizio dell’8 marzo 2024 il TCA aveva confermato la valutazione medica effettuata dall’Ufficio AI, conferendo piena valenza probatoria alla perizia pluridisciplinare che ha accertato un’incapacità lavorativa del 20% dal 2 ottobre 2019 ad agosto 2020 e del 30% da settembre 2020 (STCA 32.2023.109 consid. 1.3., 2.6.1.-2.6.3.). Il ricorso interposto dall’assicurata contro la citata sentenza cantonale è stato dichiarato inammissibile dal Tribunale federale (cfr. supra consid. 1.3.).                                     L’assicurata ha presentato un’istanza di revisione della pronunzia cantonale, adducendo circostanze e producendo mezzi di prova che, a mente sua, ne giustificano la correzione.                                     Questo Giudice, chiamato a verificare se con l’istanza del 12 giugno 2024 RI 1 ha provato l’esistenza di motivi di revisione, non ravvisa alcun motivo per mettere in dubbio la STCA 32.”

“L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). Les mêmes conditions s’appliquent pour le réexamen d’une décision rendue en procédure simplifiée (art. 51 LPGA) qui n’a pas été contestée dans un délai raisonnable (ATF 143 V 105 consid. 2.1 ; 138 V 324 consid. 3 ; 134 V 145 consid. 5.3.1 ; 129 V 110).                 b) En l’occurrence, il résulte du considérant précédent que c’est de manière manifestement erronée que la Caisse a alloué des prestations complémentaires à A.H.________ de mai 2022 à août 2023, étant donné que la fortune de sa mère dépassait 100'000 fr. et excluait dès lors un éventuel droit à des prestations complémentaires. La rectification des décisions d’octroi de prestations complémentaires à A.H.________ revêt en outre une importance notable au vu des montants touchés, lesquels s’élèvent à un total de 9'384 francs. Les conditions d’une reconsidération au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA sont par conséquent remplies en l’occurrence.   6.              a) Au vu de ce qui précède, le recours doit être rejeté et la décision sur opposition litigieuse confirmée.                 b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires (art. 61 let. f bis LPGA), ni d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b).   Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce :                 I.              Le recours est rejeté.                 II.              La décision sur opposition rendue le 17 octobre 2023 est confirmée.                 III.              Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens.   La présidente :               La greffière :       Du                 L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à :   ‑              M. B.H.________ (pour A.H.________) ‑              Caisse cantonale vaudoise de compensation AVS, -              Office fédéral des assurances sociales,   par l'envoi de photocopies.”

“Die Befugnis zum Abschluss eines Vergleichs ermächtigt die Behörde nicht, bewusst eine gesetzwidrige Vereinbarung zu schliessen, also von einer von ihr als richtig erkannten Gesetzesanwendung im Sinne eines Kompromisses abzuweichen. Ist der Vergleich im Gesetzesrecht zugelassen, so wird aber damit den Parteien bei ungewisser Sach- oder Rechtslage die Befugnis eingeräumt, ein Rechtsverhältnis vertraglich zu ordnen, um die bestehende Rechtsunsicherheit zu beseitigen. Dabei und damit wird in Kauf genommen, dass der Vergleichsinhalt von der Regelung des Rechtsverhältnisses abweicht, zu der es bei umfassender Klärung des Sachverhalts und der Rechtslage allenfalls gekommen wäre. Ein Vergleich ist somit zulässig, soweit der Verwaltung ein Ermessensspielraum zukommt sowie zur Beseitigung rechtlicher und/oder tatsächlicher Unklarheiten (BGE 140 V 77 E. 3.2.1 S. 80). Rechtsprechungsgemäss kann ein Vergleich grundsätzlich ebenso in Wiedererwägung gezogen werden wie eine Verfügung. Es sind jedoch im Rahmen von Art. 53 Abs. 2 ATSG höhere Anforderungen zu stellen, um dem Vergleichscharakter Rechnung zu tragen (BGE 140 V 77 E. 3.2.2 S. 81).”

“Nach Lage der Akten belegt und unbestritten (Urk. 2 S. 7) ist, dass die Rentenzusprechung materiell vergleichsweise erfolgte, sie wurde jedoch in die Form einer Verfügung gekleidet (Urk. 8/1042). Der Umstand, dass sich die Verfügung auf einen Vergleich stützte, ändert nichts daran, dass die Voraussetzungen der Wiedererwägung hinsichtlich der rentenzusprechenden Verfügung erfüllt sind, da die Verwaltung im Rahmen eines Vergleichs keine rechtswidrige Vereinbarung abschliessen darf. Eine unterbliebene Prüfung des adäquaten Kausalzusammenhangs der Beschwerden zum Unfallereignis nach dem damals massgebenden BGE 117 V 359 basiert nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf einer falschen Rechtsanwendung und ist als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zu qualifizieren ist, selbst wenn die Verfügung auf einem Vergleichsvorschlag beruhte (in BGE 149 V 91 nicht publizierte E. 6.3 des Urteils des Bundesgerichts 8C_616/2022 vom 15. März 2023; E. 1.9.2 vorstehend).”

“Gleich zu behandeln sind die Geschäftsführenden einer GmbH, besteht doch für diese eine praktisch identische Regelung der unübertragbaren und unentziehbaren Aufgaben wie für die Verwaltungsräte einer Aktiengesellschaft (Art. 810 OR; Urteile des Ver­sicherungsgerichts vom 31. Oktober 2011, AVI 2010/94, E. 1.2, und des Bundesgerichts vom 8. Dezember 2010, 8C_1000/2010).  Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach Entrichtung der einzelnen Leistung (aArt. 25 Abs. 2 ATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültigen und vorliegend anwendbaren Fassung). Die mit einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichteten Leistungen sind nach ständiger bundes­gerichtlicher Rechtsprechung nur zurückzuerstatten, wenn die für eine Wiedererwägung oder eine prozessuale Revision erforderlichen Voraussetzungen gegeben sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweis). Diese Voraus­setzungen sind in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben. Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Den formell rechtskräftigen Verfügungen gleichgestellt sind auch die im formlosen Verfahren ergangenen Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der Beschwerdefrist bei formellen Verfügungen vergleichbare Rechtsbeständigkeit erreicht haben (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Art. 53 N 52). Leistungsabrechnungen der Arbeitslosenversicherung, die – wie im vorliegenden Fall – nicht in die Form einer formellen Verfügung gekleidet werden, weisen materiellen Verfügungscharakter auf (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit dem 1.”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1).”

“Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen Rückkommensvoraussetzungen der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).”

“Im Wesentlichen dasselbe gilt für das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin habe eine Revision der Verfügung vom 19. September 2011 nach Art. 53 Abs. 1 ATSG zu Unrecht verweigert sowie das Begehren um Feststellung des Rentenbeginns. Da die Beschwerdeführerin – wie ausgeführt – ohnehin keinen Anspruch auf eine ordentliche oder ausserordentliche Rente hat, würde auch eine Revision Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG nichts ändern. Dass sich die Festlegung eines Rentenbeginns bei fehlendem Anspruch erübrigt, ist selbsterklärend.”

“Nach dem Gesagten hat die Beschwerdeführerin keine Revisionsgründe im Sinne neuer Tatsachen oder Beweismittel gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG beigebracht. Die prozessuale Revision des Einspracheentscheides vom 11. August 2017, mit dem der Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin aus der Unfallversicherung bereits rechtskräftig abgeurteilt wurde, ist damit ausgeschlossen.     Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. Das Gericht erkennt:”

“4 et 5 OPGA traitent respectivement de la remise et de la situation difficile. Au regard de l'art. 25 LPGA et de la jurisprudence y relative, la procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une seconde décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1 première phrase LPGA et des dispositions particulières du RAI et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1 2ème phrase LPGA (cf. art. 3 et 4 OPGA; arrêt TF 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.2). L'obligation de restituer suppose que soient réalisées les conditions d'une révision procédurale (voir art. 53 al. 1 LPGA) ou d'une reconsidération (voir art. 53 al. 2 LPGA) de la décision - formelle ou non - par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 130 V 318 et les références). Aux termes de l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. L’art. 53 al. 2 LPGA énonce quant à lui que l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. 3.2. En l'espèce, les conditions d'une reconsidération sont clairement données, puisque la décision précédemment rendue le 16 août 2019 prévoyait l'octroi d'une prestation pour enfant en sus de l'indemnité journalière, alors que, dès le 1er octobre 2019, cette prestation n'était plus due, ce qui implique que la décision en question était manifestement erronée dès cette date.”

“Le grief d’une "constatation inexacte de l’absence de couverture du cas d’assurance", formulé par l’assuré, selon lequel Generali, en l’absence d’une couverture d’assurance-accidents, aurait dû lui accorder sa couverture d’assurance perte de gain maladie en vertu de l’art. 70 LPGA, tombe dès lors à faux, étant précisé qu’un éventuel litige portant sur les prétentions de l’assuré découlant de cette dernière police LCA ne serait au demeurant pas du ressort de la Cour de céans. 10.4. C’est dès lors à bon droit que Generali a considéré que, bien qu’ayant déjà avancé à tort (cf. supra) des prestations LAA à titre provisoire, elle n’aurait en définitive pas été tenue de le faire. Sa décision sur opposition attaquée doit ainsi être confirmée sur ce point également. 11. Reste enfin à statuer sur la question de savoir si l’avance des prestations LAA qu’a faite Generali était manifestement erronée et dès lors sujette à reconsidération. 11.1. Aux termes de l'art. 25 al. 1, 1ère phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. L'obligation de restituer suppose que soient réunies les conditions d'une révision procédurale, au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, ou d'une reconsidération, au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA, de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (arrêts TF 8C_375/2020 du 2 février 2021 consid. 4.2; 8C_338/2019 du 8 mai 2020 consid. 5; et les références citées). A teneur de l'art. 53 al. 2 LPGA, l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. Par le biais de la reconsidération, on corrigera (notamment) une application initiale erronée du droit (arrêts TF 8C_375/2020 du 2 février 2021 consid. 4.3; 8C_424/2019 du 3 juin 2020 consid. 5.1; et les références citées). D’après la jurisprudence, l'octroi illégal de prestations est réputé sans nul doute erroné. Quant à la condition de l'importance notable de la rectification, elle est de toute évidence réalisée lorsqu'on est en présence d'une prestation périodique (arrêt TF 8C_338/2019 du 8 mai 2020 consid.”

“Si l'attitude de l'assuré - qui doit être qualifiée de participation à une rixe ou à une bagarre - n'apparaît pas comme une cause essentielle de l'accident, l'assureur-accidents n'est pas autorisé à réduire ses prestations d'assurance. Il faut que le comportement à sanctionner soit propre, selon le cours ordinaire des choses et l'expérience générale de la vie, à provoquer une atteinte à la santé du genre de celle qui s'est produite. A cet égard, les diverses phases d'une rixe, respectivement d'une bagarre, forment un tout et ne peuvent pas être considérées indépendamment l'une de l'autre (arrêt TF 8C_773/2021 précité consid. 3.2.2). 4. Règles relatives à la restitution de prestations versées à tort 4.1. Selon l'art. 25 al. 1 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1), les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. L'obligation de restituer suppose que soient réunies les conditions d'une révision procédurale, au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, ou d'une reconsidération, au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA, de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (arrêts TF 8C_375/2020 du 2 février 2021 consid. 4.2; 8C_338/2019 du 8 mai 2020 consid. 5; et les références citées). A teneur de l'art. 53 al. 2 LPGA, l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. D’après la jurisprudence, l'octroi illégal de prestations est réputé sans nul doute erroné. Quant à la condition de l'importance notable de la rectification, elle est de toute évidence réalisée lorsqu'on est en présence d'une prestation périodique (arrêt TF 8C_338/2019 du 8 mai 2020 consid. 5 et les références citées). 4.2. La procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes : une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une deuxième décision sur la restitution en tant que telle des prestations, au sens de l'art.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten. Dazu bedarf es, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2; Urteil des BGer 8C_276/2019 vom 23. August 2019 E. 3.2). Die Rückerstattungsnorm von Art. 25 ATSG dient letztlich der Durchsetzung des Legalitätsprinzips (BGE 142 V 259 E. 3.2.2). Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die Auszahlungen sind, dass die formell rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte (vgl. Art. 100 Abs. 1 AVIG) Zusprache von Leistungen zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteil des BGer 8C_652/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 6). Die Abwägung zwischen der Durchsetzung des objektiven Rechts und dem Interesse an der Bestandeskraft der Verfügung ist damit durch den Gesetzgeber abstrakt und verbindlich vorgenommen worden (Urteil des BGer 8C_680/2017 vom 7. Mai 2018 E. 4.1.3.1). Der Gesetzgeber hat dem Interesse an einer richtigen Gesetzesanwendung gegenüber dem Interesse am Bestand einer Verfügung von vornherein das grössere Gewicht zugeordnet.”

“2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden - im Nachhinein - zu unrechtmässigen Leistungen (vgl. BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). Vorliegend geht es um eine rückwirkende Korrektur. 2.4 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich gegebenenfalls der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantworten ist, ob - bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs - eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht; rechtliche Grundlage dafür bildet - neben den einzelgesetzlichen Regelungen - Art 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. 2.5 Dem Kantonsgericht kommt in Sozialversicherungssachen eine vollständige Überprüfungsbefugnis zu. Es ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (vgl. René Rhinow/Heinrich Koller/Christina Kiss/Daniela Thurn-herr/Denise Brühl-Moser, Öffentliches Prozessrecht, 3. Auflage, Basel 2014, N 999). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen.”

“La procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération ou d’une révision procédurale de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une deuxième décision sur la restitution en tant que telle des prestations, au sens de l'art. 25 al. 1, 1ère phrase de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1) et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1, 2ème phrase, LPGA (voir art. 3 et 4 de l'ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales, OPGA; RS 830.11; arrêt TC FR 608 2021 137 du 2 décembre 2021 consid. 3.2 et les références). La première décision sur le caractère indu des prestations vise à déterminer si les conditions d'une reconsidération ou d'une révision procédurale des décisions par lesquelles les prestations litigieuses ont été allouées sont remplies (arrêt TC FR 608 2021 137 du 2 décembre 2021 consid. 3.3 et les références). La reconsidération et la révision sont explicitement réglées à l'art. 53 LPGA, qui codifie la jurisprudence antérieure à son entrée en vigueur: selon un principe général du droit des assurances sociales, l'administration peut reconsidérer une décision formellement passée en force de chose jugée sur laquelle une autorité judiciaire ne s'est pas prononcée quant au fond, à condition qu'elle soit sans nul doute erronée et que sa rectification revête une importance notable. En outre, par analogie avec la révision des décisions rendues par les autorités judiciaires, l'administration est tenue de procéder à la révision d'une décision entrée en force formelle lorsque sont découverts des faits nouveaux ou de nouveaux moyens de preuve, pouvant conduire à une appréciation juridique différente (arrêt TC FR 608 2021 137 du 2 décembre 2021 consid. 3.3 et les références). 3. Question litigieuse Se fondant sur de nouveaux éléments portés à sa connaissance, la Caisse a d’abord procédé à un nouveau calcul des PC en tenant compte d’un revenu supplémentaire à celui déclaré pour les années 2018 à 2021 et exigé sur cette base la restitution d’une partie des montants versés durant ces quatre années.”

“Le droit de demander la restitution s’éteint trois ans après le moment où l’institution d’assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Si la créance naît d’un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant (al. 2). L'obligation de restituer des prestations indûment touchées et son étendue dans le temps a pour but simplement de rétablir l'ordre légal après la découverte du motif justifiant la reconsidération ou la révision procédurale de la décision initiale d'octroi de prestations (ATF 122 V 134 consid. 2 d-e ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_398/2021 du 22 février 2022 consid. 5.1). L'obligation de restituer suppose que soient réunies les conditions d'une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) ou d'une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) de la décision par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 142 V 259 consid. 3.2 ; 138 V 426 consid. 5.2.1 ; 130 V 318 consid. 5.2 et les références). En vertu de l'art. 53 LPGA, intitulé « révision et reconsidération », les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (al. 1). L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (al. 2). Cette disposition de la LPGA consacrée à la « révision et reconsidération » s'inscrit dans la thématique de la modification des décisions entrées en force de chose décidée, soit celles qui ne sont plus susceptibles d'un recours ordinaire (Margit MOSER-SZELESS, in Commentaire romand, LPGA, 2018, n° 1 et 25 ss ad art. 53 LPGA et les références citées). Si la révision procédurale et la reconsidération ont pour point commun de remédier à l'inexactitude initiale d'une décision (« anfängliche tatsächliche Unrichtigkeit » ; Ueli KIESER / Gabriela RIEMER-KAFKA, Tafeln zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, 5e éd.”

“hiervor ausgeführt, ist für die vorsorgliche Einstellung von Sozialversicherungsleistungen vorausgesetzt, dass der begründete Verdacht einer unrechtmässigen Erwirkung besteht. Ob ein solcher Verdacht bereits angenommen werden kann, wenn die Aufhebung einer akzessorischen Leistung in einem Vorbescheid in Aussicht gestellt wird, ist fraglich. Indem sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung darauf beschränkte, auf den Vorbescheid vom 6. September 2023 hinzuweisen, ist sie jedenfalls ihrer Pflicht, aufzuzeigen, ob die Voraussetzungen für eine vorsorgliche Leistungseinstellung im konkreten Fall erfüllt sind, nicht nachgekommen. Der angefochtenen Verfügung selbst sind keinerlei diesbezüglichen Ausführungen zu entnehmen. Erst in ihrer Vernehmlassung vom 23. November 2023 erläuterte die Beschwerdegegnerin ihren Standpunkt, dass aufgrund der Ausführungen der IV-Stelle im Vorbescheid ein Rückkommenstitel gemäss Art. 53 ATSG im Raum stehe, weshalb der Verdacht der unrechtmässigen Erwirkung begründet sei.”

“4 La capacité de gain suit les mêmes fluctuations de taux que le revenu avec handicap, si bien qu’elle s’élève à 0% du 1er février 2017 au 20 avril 2018, à 50% du 21 avril 2018 au 1er septembre 2019 et à 70% à partir du 2 septembre 2019. Il en résulte ainsi le droit à une rente entière du 1er mai 2017 au 31 juillet 2018, puis à une demi-rente du 1er août 2018 jusqu’à la cessation de cette prestation au 1er janvier 2023. 7. Il convient enfin de se prononcer sur la demande de restitution formulée dans la seconde décision contestée du 13 janvier 2023. 7.1 Les prestations indûment perçues doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque la personne intéressée était de bonne foi et qu’elle la mettrait dans une situation difficile (art. 25 al. 1 LPGA). Les prestations en espèces indûment perçues reposant sur une décision formellement passée en force ne peuvent, indépendamment du fait de savoir si les prestations qui donnent lieu à la restitution ont été octroyées de manière formelle ou non, être réclamées que si les conditions d'une reconsidération (en cas d'inexactitude manifeste dont la rectification revêt une importance notable; art. 53 al. 2 LPGA) ou d'une révision procédurale (en raison de faits nouveaux importants découverts subséquemment ou de la mise à jour de nouveaux moyens de preuves qui ne pouvaient être produits auparavant; art. 53 al. 1 LPGA) sont réalisées (ATF 147 V 417 c. 4.2, 142 V 259 c. 3.2, 130 V 318 c. 5.2; SVR 2019 UV n° 3 c. 3.1). 7.2 En l’espèce, les conditions posées à une reconsidération du versement de la rente pour janvier 2023 sont réunies, puisque ce paiement est manifestement erroné au vu de la suppression de la rente au 1er janvier 2023 et de l’importance notable que revêt cette rectification d'une prestation périodique (Fr. 818.- alloués pour ledit mois; voir ATF 119 V 475 c. 1c; TF 8C_338/2019 du 8 mai 2020 c. 5). L’assurée ne contestait au reste cette restitution que parce qu’elle s’estimait en droit de prétendre à la poursuite du versement d’une rente entière au-delà du 1er août 2018 ou, à tout le moins, à ce que sa cause continue d’être instruite par l’intimé. A mesure qu’elle succombe dans les conclusions prises dans son recours contre la décision de rente du 21 novembre 2022, elle échoue donc également à faire aboutir celles formulées à l’appui de son second recours dirigé contre la décision de restitution du 13 janvier 2023.”

“Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Rechtsprechungsgemäss gehören Heilbehandlungen und Taggelder nicht zu den Dauerleistungen nach Art. 17 Abs. 2 ATSG. Der Versicherungsträger kann deshalb diese Leistungen ohne Berufung auf einen Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund „ex nunc et pro futuro“ einstellen etwa mit dem Argument, bei richtiger Betrachtung liege kein versichertes Ereignis vor (BGE 130 V 380 E. 2.3.1). Eine solche Einstellung kann auch rückwirkend erfolgen; etwas Anderes gilt für jene Fälle, in denen der Versicherungsträger die zu Unrecht erbrachten Leistungen zurückfordert (BGE 133 V 57 E. 6.8). Eine Rückforderung bereits erbrachter Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen ist demnach an die Voraussetzung eines Rückkommenstitels (Wiedererwägung [wegen zweifelloser Unrichtigkeit der Leistungserbringung und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 1 ATSG] oder prozessuale Revision [wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 2 ATSG]) geknüpft (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 8C_987/2010 vom 24. August 2011 E. 3.3.1). Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung respektive des Einspracheentscheides zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1). Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien für das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zusätzliche Abklärungen vorzunehmen, um diesbezüglich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen Fällen beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Prüfung der Erheblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben (Urteil des Bundesgerichts 9C_896/2011 vom 31.”

“Nach Art. 67 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG) ist das Revisionsbegehren im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG der Beschwerdeinstanz innert 90 Tagen nach Entdeckung des Revisionsgrundes, spätestens aber innert 10 Jahren nach Eröffnung des Beschwerdeentscheides schriftlich einzureichen. Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts ist diese zehnjährige Frist auf die prozessuale Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG anwendbar (Urteil 8C_718/2016 vom 21. August 2017 E. 2.2 mit Hinweisen). Ganz allgemein werden in der sozialversicherungsrechtlichen Rechtsprechung die Fristen, die Art. 67 VwVG für die Revision von Beschwerdeentscheiden vorsieht, auch auf erstinstanzliche Verfügungen angewendet (Urteil des Bundesgerichts 8C_302/2010 vom 25. August 2010 E. 4.1 mit Hinweis). Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen (BGE 143 V 105 E.”

“Nach Art. 67 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG) ist das Revisionsbegehren im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG der Beschwerdeinstanz innert 90 Tagen nach Entdeckung des Revisionsgrundes, spätestens aber innert 10 Jahren nach Eröffnung des Beschwerdeentscheides schriftlich einzureichen. Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts ist diese zehnjährige Frist auf die prozessuale Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG anwendbar (Urteil 8C_718/2016 vom 21. August 2017 E. 2.2 mit Hinweisen). Ganz allgemein werden in der sozialversicherungsrechtlichen Rechtsprechung die Fristen, die Art. 67 VwVG für die Revision von Beschwerdeentscheiden vorsieht, auch auf erstinstanzliche Verfügungen angewendet (Urteil des Bundesgerichts 8C_302/2010 vom 25. August 2010 E. 4.1 mit Hinweis).     Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen (BGE 143 V 105 E.”

“-, le jugement de la cause incombe à la Cour des affaires de langue française du TA, dans sa composition ordinaire de trois juges (art. 54 al. 1 let. c et art. 56 al. 1 de la loi cantonale du 11 juin 2009 sur l'organisation des autorités judiciaires et du Ministère public [LOJM, RSB 161.1]). 1.5 Le TA examine librement la décision sur opposition et n'est pas lié par les conclusions des parties (art. 61 let. c et d LPGA; art. 80 let. c ch. 1 et art. 84 al. 3 LPJA).   2. 2.1 Les prestations indûment perçues doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque la personne intéressée était de bonne foi et qu’elle la mettrait dans une situation difficile (art. 25 al. 1 LPGA). Les prestations en espèces indûment perçues reposant sur une décision formellement passée en force ne peuvent, indépendamment du fait de savoir si les prestations qui donnent lieu à la restitution ont été octroyées de manière formelle ou non, être réclamées que si les conditions d'une reconsidération (en cas d'inexactitude manifeste dont la rectification revêt une importance notable; art. 53 al. 2 LPGA) ou d'une révision procédurale (en raison de faits nouveaux importants découverts subséquemment ou de la mise à jour de nouveaux moyens de preuves qui ne pouvaient être produits auparavant; art. 53 al. 1 LPGA) sont réalisées (ATF 147 V 417 c. 4.2, 142 V 259 c. 3.2, 130 V 318 c. 5.2; SVR 2019 UV n° 3 c. 3.1). 2.2 Le droit de demander la restitution s’éteint trois ans après le moment où l’institution d’assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Si la créance naît d’un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant (art. 25 al. 2 LPGA). Le délai de péremption relatif de trois ans ne commence pas à courir dès le premier versement erroné d'une prestation. Par les termes "après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait", il faut comprendre le moment où celle-ci aurait dû se rendre compte, en faisant preuve de l’attention raisonnablement exigible, que les conditions en vue d'une restitution étaient réunies ou, en d'autres termes, le moment auquel l'assureur aurait dû se rendre compte du principe, de l'étendue et du destinataire de la créance en restitution (ATF 148 V 217 c.”

“Als die Beschwerdegegnerin (respektive die intern zuständige Ausgleichskasse) gegen Ende des Jahres 2018 festgestellt hat, dass die (längst aufgehobene) Rentenverfügung vom 10. September 2015 in ihrem „AHV-rechtlichen Teil“ an einem Fehler gelitten hatte und dass damit auch die stillschweigende Vollzugsanordnung, laut der jene Rentenleistungen auf Zusehen hin im vollen Umfang auszurichten seien, und die Verfügung vom 13. September 2017 am selben Fehler litten, hat sie deshalb nicht formlos die Rentenzahlungen (rückwirkend) reduziert, sondern sie hat zu Recht eine förmliche Korrekturverfügung erlassen. Weil es sich um einen beim konkludenten „Erlass" der stillschweigenden Vollzugsanordnung begangenen und beim Erlass der Verfügung vom 13. September 2017 wiederholten Fehler gehandelt hat, die stillschweigende Vollzugsanordnung und die diese Anordnung ergänzende Verfügung vom 13. September 2017 also von Beginn weg fehlerhaft gewesen sind, ist als Korrekturinstrument nur eine sogenannt prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Frage gekommen. Die Beschwerdegegnerin hat sich sinngemäss auf den Standpunkt gestellt (vgl. IV-act. 190), dass es sich bei der angefochtenen Korrekturverfügung vom 31. Januar 2019 um eine sogenannt prozessuale Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG aufgrund einer „neuen“ (eigentlich: neu entdeckten) Tatsache handle. Da dieses Beschwerdeverfahren eine Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen, was bedeutet, dass sich der Inhalt dieses Beschwerdeverfahrens auf die Frage beschränkt, ob die Korrektur der ursprünglichen stillschweigenden Vollzugsanordnung und der Verfügung vom 13. September 2017 mittels einer sogenannt prozessualen Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG rechtmässig gewesen ist. Auf die über diesen Gegenstand hinausgehenden, den materiellen Rentenanspruch (insbesondere den Invaliditätsgrad) betreffenden Beschwerdeanträge kann folglich nicht eingetreten werden, weil es diesbezüglich an einem Anfechtungsgegenstand fehlt, da die Beschwerdegegnerin ja noch gar nicht abschliessend über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verfügt hat.”

“September 2017 wiederholten Fehler gehandelt hat, die stillschweigende Vollzugsanordnung und die diese Anordnung ergänzende Verfügung vom 13. September 2017 also von Beginn weg fehlerhaft gewesen sind, ist als Korrekturinstrument nur eine sogenannt prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Frage gekommen. Die Beschwerdegegnerin hat sich sinngemäss auf den Standpunkt gestellt (vgl. IV-act. 190), dass es sich bei der angefochtenen Korrekturverfügung vom 31. Januar 2019 um eine sogenannt prozessuale Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG aufgrund einer „neuen“ (eigentlich: neu entdeckten) Tatsache handle. Da dieses Beschwerdeverfahren eine Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen, was bedeutet, dass sich der Inhalt dieses Beschwerdeverfahrens auf die Frage beschränkt, ob die Korrektur der ursprünglichen stillschweigenden Vollzugsanordnung und der Verfügung vom 13. September 2017 mittels einer sogenannt prozessualen Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG rechtmässig gewesen ist. Auf die über diesen Gegenstand hinausgehenden, den materiellen Rentenanspruch (insbesondere den Invaliditätsgrad) betreffenden Beschwerdeanträge kann folglich nicht eingetreten werden, weil es diesbezüglich an einem Anfechtungsgegenstand fehlt, da die Beschwerdegegnerin ja noch gar nicht abschliessend über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verfügt hat.   Zunächst ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 1 ATSG erfüllt gewesen sind. Aus den Akten geht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit hervor, dass die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin im Herkunftsland länger gewesen ist, als die Beschwerdegegnerin respektive die intern zuständige Ausgleichskasse zunächst angenommen hat, und dass folglich von einer kürzeren schweizerischen Beitragsdauer ausgegangen werden muss. Die Vollzugsanordnung hat also von Beginn weg auf der falschen Sachverhaltsannahme beruht, dass die Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum keine ausländischen Beitragszeiten erfüllt habe.”

“September 2015 in ihrem „AHV-rechtlichen Teil“ an einem Fehler gelitten hatte und dass damit auch die stillschweigende Vollzugsanordnung, laut der jene Rentenleistungen auf Zusehen hin im vollen Umfang auszurichten seien, und die Verfügung vom 13. September 2017 am selben Fehler litten, hat sie deshalb nicht formlos die Rentenzahlungen (rückwirkend) reduziert, sondern sie hat zu Recht eine förmliche Korrekturverfügung erlassen. Weil es sich um einen beim konkludenten „Erlass" der stillschweigenden Vollzugsanordnung begangenen und beim Erlass der Verfügung vom 13. September 2017 wiederholten Fehler gehandelt hat, die stillschweigende Vollzugsanordnung und die diese Anordnung ergänzende Verfügung vom 13. September 2017 also von Beginn weg fehlerhaft gewesen sind, ist als Korrekturinstrument nur eine sogenannt prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Frage gekommen. Die Beschwerdegegnerin hat sich sinngemäss auf den Standpunkt gestellt (vgl. IV-act. 190), dass es sich bei der angefochtenen Korrekturverfügung vom 31. Januar 2019 um eine sogenannt prozessuale Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG aufgrund einer „neuen“ (eigentlich: neu entdeckten) Tatsache handle. Da dieses Beschwerdeverfahren eine Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen, was bedeutet, dass sich der Inhalt dieses Beschwerdeverfahrens auf die Frage beschränkt, ob die Korrektur der ursprünglichen stillschweigenden Vollzugsanordnung und der Verfügung vom 13. September 2017 mittels einer sogenannt prozessualen Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG rechtmässig gewesen ist. Auf die über diesen Gegenstand hinausgehenden, den materiellen Rentenanspruch (insbesondere den Invaliditätsgrad) betreffenden Beschwerdeanträge kann folglich nicht eingetreten werden, weil es diesbezüglich an einem Anfechtungsgegenstand fehlt, da die Beschwerdegegnerin ja noch gar nicht abschliessend über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verfügt hat.   Zunächst ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 1 ATSG erfüllt gewesen sind.”

“Als die Beschwerdegegnerin (respektive die intern zuständige Ausgleichskasse) gegen Ende des Jahres 2018 festgestellt hat, dass die (längst aufgehobene) Rentenverfügung vom 10. September 2015 in ihrem „AHV-rechtlichen Teil“ an einem Fehler gelitten hatte und dass damit auch die stillschweigende Vollzugsanordnung, laut der jene Rentenleistungen auf Zusehen hin im vollen Umfang auszurichten seien, und die Verfügung vom 13. September 2017 am selben Fehler litten, hat sie deshalb nicht formlos die Rentenzahlungen (rückwirkend) reduziert, sondern sie hat zu Recht eine förmliche Korrekturverfügung erlassen. Weil es sich um einen beim konkludenten „Erlass" der stillschweigenden Vollzugsanordnung begangenen und beim Erlass der Verfügung vom 13. September 2017 wiederholten Fehler gehandelt hat, die stillschweigende Vollzugsanordnung und die diese Anordnung ergänzende Verfügung vom 13. September 2017 also von Beginn weg fehlerhaft gewesen sind, ist als Korrekturinstrument nur eine sogenannt prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Frage gekommen. Die Beschwerdegegnerin hat sich sinngemäss auf den Standpunkt gestellt (vgl. IV-act. 190), dass es sich bei der angefochtenen Korrekturverfügung vom 31. Januar 2019 um eine sogenannt prozessuale Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG aufgrund einer „neuen“ (eigentlich: neu entdeckten) Tatsache handle. Da dieses Beschwerdeverfahren eine Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen, was bedeutet, dass sich der Inhalt dieses Beschwerdeverfahrens auf die Frage beschränkt, ob die Korrektur der ursprünglichen stillschweigenden Vollzugsanordnung und der Verfügung vom 13. September 2017 mittels einer sogenannt prozessualen Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG rechtmässig gewesen ist. Auf die über diesen Gegenstand hinausgehenden, den materiellen Rentenanspruch (insbesondere den Invaliditätsgrad) betreffenden Beschwerdeanträge kann folglich nicht eingetreten werden, weil es diesbezüglich an einem Anfechtungsgegenstand fehlt, da die Beschwerdegegnerin ja noch gar nicht abschliessend über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verfügt hat.”

“La procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une seconde décision sur la restitution en tant que telle des prestations, qui comprend en particulier l'examen des effets rétroactifs ou non de la correction à opérer en raison du caractère indu des prestations, à la lumière de l'art. 25 al. 1 première phrase LPGA et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1 deuxième phrase LPGA (cf. art. 3 et 4 OPGA; arrêt TF 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.2). Selon la jurisprudence, l'obligation de restituer suppose que soient remplies les conditions d'une reconsidération ou d'une révision procédurale de la décision par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 129 V 110 consid. 1.1 et les références; arrêts TF C 330/05 du 11 avril 2006 in DTA 2006 p. 218 consid. 3 et C 80/05 du 3 février 2006 in DTA 2006 p. 158). Toutes deux sont réglées à l'art. 53 LPGA. Selon l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. En vertu de l'art. 53 al. 2 LPGA, l’assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. 4. Est en l'espèce litigieuse la question de savoir si la recourante doit restituer un montant de CHF 2'008.30, au motif que la Caisse a recalculé à la baisse le montant des allocations de maternité sur la base de la communication fiscale du revenu effectivement réalisé en 2018. 4.1. Il convient tout d'abord d'examiner la procédure suivie par la Caisse. 4.1.1. Dans un précédent arrêt, la Cour de céans avait retenu que le calcul des allocations de maternité repose, par la volonté clairement exprimée du législateur, sur la LAVS, en particulier sur le système de fixation des cotisations personnelles des indépendants (arrêt TC 605 2012 36 du 12 février 2014 consid.”

“Ce n'était dès lors qu'à partir de la communication par l'autorité fiscale des taxations définitives en novembre 2018 que la caisse de compensation avait été en mesure de réclamer, conformément à l'art. 39 RAVS, l'arriéré des cotisations sociales dues. Le recourant admettait par ailleurs la réalisation des conditions d'une révision (procédurale) au sens de l'art. 53 al. 1 LPGA. Dans la même logique, dès lors qu'elle était fondée à réclamer les cotisations sociales sur l'ensemble des revenus du recourant des années 2005 à 2007, la juridiction cantonale a considéré que c'est à bon droit que la caisse de compensation avait facturé des intérêts moratoires.”

“Le formulaire de demande de soutien à l’activité indépendante est en effet daté du 18 août 2020. Le dossier ne comportait par ailleurs aucun indice qui aurait pu ou dû inciter la CCNAC à procéder à des vérifications au sujet de cette activité indépendante. Dans ces circonstances, on ne peut considérer que l’octroi des prestations jusqu’au 13 juillet 2020 était manifestement erroné au sens de l’article 53 al. 2 LPGA. Les conditions pour une reconsidération ne sont donc pas réunies et ne peuvent justifier la restitution des prestations indûment versées. En revanche, la volonté de développer une activité indépendante, constitue un élément qui a pour effet de modifier son aptitude au placement et partant, son droit à l’indemnité de chômage pour la période du 24 avril au 13 juillet 2020. Il s’agissait indéniablement d’un fait nouveau – c’est-à-dire un fait déterminant qui existait au moment de la décision, le bail commercial pour le restaurant ayant été signé le 6 juillet 2020, mais que la caisse ignorait – justifiant la révision des décisions matérielles d’octroi de prestations (art. 53 al. 1 LPGA) et, par conséquent la restitution des prestations perçues en trop. La décision de restitution est dès lors fondée. 4. Le recourant invoque sa bonne foi, faisant valoir qu’il est dans l’incapacité de rembourser le montant réclamé cela d’autant plus que l’établissement public qu’il avait voulu ouvrir a été fermé pendant plusieurs mois en raison des mesures sanitaires. Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile (art. 25 al. 1 1ère phrase LPGA; 4 al. 1 OPGA). Dans une telle situation, l'assuré peut demander la remise de l'obligation de restituer au plus tard 30 jours à compter de l’entrée en force de la décision de restitution (art. 4 al. 4 OPGA). L’assureur indique la possibilité d’une remise dans la décision en restitution (art. 3 al. 2 OPGA). Ainsi, lorsque le destinataire d'une décision de restitution admet avoir perçu indûment les prestations, mais qu'il invoque sa bonne foi et les difficultés économiques qu'il rencontrerait en cas d'un remboursement, il doit présenter une demande de remise.”

“Februar 2021, womit er die Ausrichtung von Kurzarbeit - aufgrund einer prospektiven Beurteilung - für den Zeitraum vom 1. März bis 31. Mai 2021 grundsätzlich bewilligte, jedenfalls nicht als zweifellos unrichtig. Der Beschwerdegegner begründete die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 18. Februar 2021 insbesondere mit der erst im Juni 2021 ergangenen Weisung des SECO, die sich auf die hier nicht massgebenden Abrechnungsperioden ab Juni 2021 bezieht, sowie die im Juli 2021 eingeholten Unterlagen (Fragebogen vom 2. Juli 2021 und damit eingereichte Umsatzzahlen). Damit lässt sich eine zweifellose Unrichtigkeit (im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG) der Verfügung vom 18. Februar 2021 nicht begründen.     Soweit der Beschwerdegegner das Zurückkommen auf die Verfügung vom 18. Februar 2021 damit begründete, es sei nachträglich festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin ihren Personalbestand aufgestockt habe (vgl. Verfügung vom 3. August 2021, Urk. 7/4, vgl. E. 4.4), hat er nicht eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG), sondern eine sogenannte prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG vorgenommen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_677/2017 vom 23. Februar 2018 E. 5.3.2 und E. 6.1).”

“Il convient dès lors, dans un premier temps, d'examiner si l'autorité inférieure était fondée à rejeter la demande de révision de la décision de suppression de rente du 6 septembre 2013, l'application de l'art. 53 al. 1 LPGA au cas d'espèce étant au demeurant incontestée, dans la mesure où la décision du 6 septembre 2013 se fondait sur une expertise effectuée en 2012 par la Clinique X._______ (à propos de l'art. 53 al. 1 LPGA : Margit Moser-Szeless, Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, art. 53 LPGA n° 42 ss, 51 et 52, 62 à 66 ; Michel Valterio, Commentaire, Loi fédérale sur l'assurance-invalidité [LAI], 2018, art. 31 n. 50 et 51 ; ATF 143 V 105 consid. 2.3 ; 127 V 353 consid. 5b et les réf. cit. ; 143 III 272 consid. 2.2 ; arrêts du TF 8C_501/2014 du 5 août 2015 consid. 2 ; 9C_226/2014 du 19 mai 2014 consid. 4 et les réf. citées ; 8C_368/2013 du 25 février 2014 consid. 5.1 ; 9C_371/2008 du 2 février 2009 consid. 2.3). En effet, la question de la force probante des expertises réalisées par la Clinique X._______ a donné lieu à l'arrêt 2C_32/2017 relatif au retrait de l'autorisation d'exploitation de la clinique, puis à l'ATF 144 V 258, dans lequel le Tribunal fédéral a admis que la problématique liée au retrait de l'autorisation d'exploiter le « département expertise » de la Clinique X._______ constituait un motif de révision d'un arrêt, qu'il a par conséquent annulé, dans lequel il avait statué en se fondant uniquement sur une expertise émanant de cette institution.”

“Il convient dès lors, dans un premier temps, d'examiner si l'autorité inférieure était fondée à rejeter la demande de révision de la décision de suppression de rente du 6 septembre 2013, l'application de l'art. 53 al. 1 LPGA au cas d'espèce étant au demeurant incontestée, dans la mesure où la décision du 6 septembre 2013 se fondait sur une expertise effectuée en 2012 par la Clinique X._______ (à propos de l'art. 53 al. 1 LPGA : Margit Moser-Szeless, Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, art. 53 LPGA n° 42 ss, 51 et 52, 62 à 66 ; Michel Valterio, Commentaire, Loi fédérale sur l'assurance-invalidité [LAI], 2018, art. 31 n. 50 et 51 ; ATF 143 V 105 consid. 2.3 ; 127 V 353 consid. 5b et les réf. cit. ; 143 III 272 consid. 2.2 ; arrêts du TF 8C_501/2014 du 5 août 2015 consid. 2 ; 9C_226/2014 du 19 mai 2014 consid. 4 et les réf. citées ; 8C_368/2013 du 25 février 2014 consid. 5.1 ; 9C_371/2008 du 2 février 2009 consid. 2.3). En effet, la question de la force probante des expertises réalisées par la Clinique X._______ a donné lieu à l'arrêt 2C_32/2017 relatif au retrait de l'autorisation d'exploitation de la clinique, puis à l'ATF 144 V 258, dans lequel le Tribunal fédéral a admis que la problématique liée au retrait de l'autorisation d'exploiter le « département expertise » de la Clinique X._______ constituait un motif de révision d'un arrêt, qu'il a par conséquent annulé, dans lequel il avait statué en se fondant uniquement sur une expertise émanant de cette institution.”

“Le fait qu'elle ne maîtrise pas le français et l'absence de toute expérience professionnelle sont des facteurs défavorables qu'il y a également lieu de prendre en considération. Partant, la prise d'un emploi par l'épouse du recourant n'est pas exigible de sa part et il n'y a pas lieu de lui imputer un revenu hypothétique dans le calcul des PC. Il s'ensuit l'admission du recours sur ce point. Les questions d'un éventuel empêchement de travailler en raison de son état de santé et du montant du revenu hypothétique peuvent dès lors rester ouvertes. 6. 6.1. Finalement, en application de l'art. 25 al. 1, 1ère phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. L'obligation de restituer suppose que soient réalisées les conditions d'une révision procédurale (voir art. 53 al. 1 LPGA, applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 LPC) ou d'une reconsidération (voir art. 53 al. 2 LPGA) de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 130 V 318 et les références citées). Aux termes de l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. L'art. 53 al. 2 LPGA énonce quant à lui que l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. 6.2. Il résulte du considérant 4 que les PC versées dès le 1er novembre 2015 qui ne tenaient pas compte de l'immeuble au Kosovo dont le recourant est propriétaire l'ont été ainsi de manière partiellement erronée, au sens de l'art. 25 al. 1 LPGA. Les autres montants pris en compte dans la décision litigieuse ne sont pas contestés et aucun indice au dossier ne laisse penser qu'ils ne représentent pas la situation financière des intéressés, de sorte qu'ils ne souffrent pas la critique. C'est dès lors à juste titre que la Caisse a effectué un nouveau calcul et réclamé au recourant la somme de CHF 4'430.”

“Bei einer in unzulässiger Weise per E-Mail eingereichten Einsprache kann eine Verbesserung des Formmangels gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung nur innerhalb der ordentlichen Rechtsmittelfrist vorgenommen werden (vgl. E. 2.3 hiervor), welche – wie vorstehend erwähnt – bereits am 11. Mai 2021 abgelaufen war. Hinzu kommt, dass mit dieser Eingabe das Formerfordernis der eigenhändigen Unterschrift weiterhin nicht erfüllt war. Dementsprechend hätte die Beschwerdegegnerin mangels innert Einsprachefrist formgültig erhobener Einsprache einen formellen Entscheid fällen müssen und auf die E-Mail-Eingabe vom 30. April 2021 (act. II 26) nicht eintreten dürfen (vgl. dazu Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 52 N. 72). Es steht nicht im Belieben der Verwaltung, den Ablauf der Rechtsmittelfrist unbeachtet zu lassen. Wurde innerhalb der Rechtsmittel keine formgültige Einsprache eingereicht, so wird dieser Mangel auch nicht etwa durch den Erlass eines materiellen Einspracheentscheids geheilt. Ebenso führt die der Verwaltung gestützt auf Art. 53 Abs. 3 ATSG zur Verfügung stehende Möglichkeit, einen Einspracheentscheid in Wiedererwägung zu ziehen, entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin in der Stellungnahme vom 2. November 2021 (in den Gerichtsakten) nicht dazu, dass sie damit eine abgelaufene Einsprachefrist heilen könnte.”

“Bei einer in unzulässiger Weise per E-Mail eingereichten Einsprache kann eine Verbesserung des Formmangels gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung nur innerhalb der ordentlichen Rechtsmittelfrist vorgenommen werden (vgl. E. 2.3 hiervor), welche – wie vorstehend erwähnt – bereits am 11. Mai 2021 abgelaufen war. Hinzu kommt, dass mit dieser Eingabe das Formerfordernis der eigenhändigen Unterschrift weiterhin nicht erfüllt war. Dementsprechend hätte die Beschwerdegegnerin mangels innert Einsprachefrist formgültig erhobener Einsprache einen formellen Entscheid fällen müssen und auf die E-Mail-Eingabe vom 30. April 2021 (act. II 26) nicht eintreten dürfen (vgl. dazu Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 52 N. 72). Es steht nicht im Belieben der Verwaltung, den Ablauf der Rechtsmittelfrist unbeachtet zu lassen. Wurde innerhalb der Rechtsmittel keine formgültige Einsprache eingereicht, so wird dieser Mangel auch nicht etwa durch den Erlass eines materiellen Einspracheentscheids geheilt. Ebenso führt die der Verwaltung gestützt auf Art. 53 Abs. 3 ATSG zur Verfügung stehende Möglichkeit, einen Einspracheentscheid in Wiedererwägung zu ziehen, entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin in der Stellungnahme vom 2. November 2021 (in den Gerichtsakten) nicht dazu, dass sie damit eine abgelaufene Einsprachefrist heilen könnte.”

“L’ayant droit doit communiquer sans retard à l’organe cantonal compétent tout changement dans la situation personnelle et toute modification sensible dans sa situation matérielle (art. 24 OPC-AVS/AI ; art. 31 al. 1 LPGA). Pour qu’il y ait violation de l’obligation de renseigner, il faut qu’il y ait un comportement fautif ; une légère négligence suffit déjà (ATF 112 V 97 consid. 2a ; TF 9C_400/2016 du 2 novembre 2016 consid. 3.3). En dehors de l’éventualité de la violation de l’obligation de renseigner, la jurisprudence a admis que l’ayant droit est tenu à restitution lorsque les conditions de l’art. 25 LPGA sont réunies (TF 9C_328/2014 du 6 août 2014 consid. 5.3). b) Aux termes de l’art. 25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. aa) Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (art. 53 al. 1 LPGA). L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). bb) En vertu de l’art. 25 al. 2, première phrase, LPGA, le droit de demander la restitution s’éteint un an après le moment où l’institution a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Si la créance naît d’un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. Il s’agit de délais (relatif et absolu) de péremption, qui doivent être examinés d’office (ATF 140 V 521 consid.”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1; Entscheid des BGer vom 2. Juli 2021, 9C_321/2020, E. 4.2, nicht publiziert in: BGE 147 V 417).”

“_______ contre cette décision devant le Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal), aux termes duquel il a requis, en substance, l'octroi d'une rente entière illimitée, les deux échanges d'écritures intervenus depuis lors, l'ordonnance du Tribunal du 1er novembre 2023, par laquelle il a ordonné formellement un nouvel échange d'écritures et invité l'OAIE à procéder à un nouvel examen du dossier sur la base des considérants, la décision du 18 janvier 2024, par laquelle l'OAIE a reconsidéré sa décision du 29 novembre 2019 et alloué une rente entière illimitée au recourant à compter du 1er mai 2018, et considérant que, sous réserve des exceptions prévues à l'art. 32 LTAF (RS 173.32), le Tribunal connaît, selon l'art. 31 LTAF en relation avec l'art. 33 let. d de cette même loi et l'art. 69 al. 1 let. b LAI (RS 831.20), des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger contre les décisions au sens de l'art. 5 PA (RS 172.021) prises par l'OAIE, que la procédure est régie par PA, sous réserve de dispositions particulières de la LPGA (RS 830.1 ; art. 3 let. dbis PA), qu'à teneur de l'art. 53 al. 3 LPGA, l'assureur peut jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé (reconsidération pendente lite ; cf. également l'art. 58 al. 1 PA), que, selon une pratique bien établie, une nouvelle décision prise pendente lite par l'autorité inférieure après sa réponse au recours peut encore être rendue si l'autorité de recours avait invité l'autorité inférieure à nouveau à un échange d'écritures (arrêts du TAF B-2583/2019 du 27 août 2020 consid. 3.1 et les réf. cit. et C-1945/2015 du 21 mars 2016 consid. 2.1 ; August Machler, in : Auer/Müller/Schindler [éd.], VwVg-Kommentar, 2e éd., 2019, art. 58 n° 16), que cette nouvelle décision ne met fin au litige qu'à la condition qu'elle corresponde aux conclusions de l'assuré, le litige subsistant dans la mesure où elle ne règle pas toutes les questions à satisfaction de la partie recourante (arrêt du TAF C-2868/2020 du 24 septembre 2020 et les réf. cit.”

“Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt (Art. 53 Abs. 3 ATSG). Nach der Rechtsprechung kommt diese Bestimmung nur zum Tragen, wenn die Behörde zu Gunsten der Beschwerde führenden Partei verfügt. Denn ein lite pendente erlassener Entscheid beendet den Streit nur insoweit, als damit den Begehren der Beschwerde führenden Partei entsprochen wird. Soweit im neuen Entscheid Streitfragen ungelöst bleiben, besteht der Streit über die nichterfüllten Begehren weiter. In diesem Falle muss die Beschwerdeinstanz auf die Sache eintreten, soweit darüber im neuen Entscheid nicht befunden worden ist, ohne dass die Beschwerde führende Person diese ebenfalls anzufechten braucht. Ist mit dem nach Rechtshängigkeit erlassenen Entscheid eine Schlechterstellung (reformatio in peius) der versicherten Person verbunden, kommt dieser lediglich der Charakter eines Antrages an das Gericht zu (BGE 127 V 228 E. 2b bb S. 233, 113 V 237 E. 1a S. 238; ZAK 1992 S. 117 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts [BGer] 9C_22/2019 vom 7. Mai 2019 E. 3.1).”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten. Dazu bedarf es, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2; Urteil des BGer 8C_276/2019 vom 23. August 2019 E. 3.2). Die Rückerstattungsnorm von Art. 25 ATSG dient letztlich der Durchsetzung des Legalitätsprinzips (BGE 142 V 259 E. 3.2.2). Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die Auszahlungen sind, dass die formell rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte (vgl. Art. 100 Abs. 1 AVIG) Zusprache von Leistungen zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteil des BGer 8C_652/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 6). Die Abwägung zwischen der Durchsetzung des objektiven Rechts und dem Interesse an der Bestandeskraft der Verfügung ist damit durch den Gesetzgeber abstrakt und verbindlich vorgenommen worden (Urteil des BGer 8C_680/2017 vom 7. Mai 2018 E. 4.1.3.1). Der Gesetzgeber hat dem Interesse an einer richtigen Gesetzesanwendung gegenüber dem Interesse am Bestand einer Verfügung von vornherein das grössere Gewicht zugeordnet.”

“-, correspondant aux prestations complémentaires fédérales et cantonales versées à tort au recourant entre le 1er mars 2022 et le 31 août 2023. 3.             Dans le cadre de la réforme de la LPC, entrée en vigueur le 1er janvier 2021, de nombreuses dispositions ont été modifiées (FF 2016 7249 ; RO 2020 585). En l'occurrence, le recours porte sur le droit aux prestations complémentaires entre le 1er mars 2022 et le 31 août 2023, soit une période postérieure au 1er janvier 2021. Le présent litige est donc soumis au nouveau droit, de sorte que les dispositions légales seront citées ci-après dans leur teneur en vigueur dès le 1er janvier 2021. 4.               4.1 S'agissant des prestations complémentaires fédérales, l'art. 25 al. 1 LPGA prévoit, en relation avec l'art. 2 al. 1 let. a de l'ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA ; RS 830.11), que les prestations indûment touchées doivent être restituées par le bénéficiaire ou par ses héritiers. L'obligation de restituer suppose que soient remplies les conditions d'une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) ou d'une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) de la décision - formelle ou non - par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 142 V 259 consid. 3.2 et les références ; 138 V 426 consid. 5.2.1 et les références ; 130 V 318 consid. 5.2 et les références). À cet égard, la jurisprudence constante distingue la révision d'une décision entrée en force formelle, à laquelle l'administration est tenue de procéder lorsque sont découverts des faits nouveaux ou de nouveaux moyens de preuve susceptibles de conduire à une appréciation juridique différente (ATF 129 V 200 consid. 1.1 ; 127 V 466 consid. 2c et les références), de la reconsidération d'une décision formellement passée en force de chose décidée sur laquelle une autorité judiciaire ne s'est pas prononcée quant au fond, à laquelle l'administration peut procéder pour autant que la décision soit sans nul doute erronée et que sa rectification revête une importance notable. Ainsi, par le biais d'une reconsidération, on corrigera une application initiale erronée du droit (ATF 147 V 167 consid.”

“La décision sur opposition du 14 juin 2019 (suspension de 7 jours en raison d’un entretien manqué) a ainsi été confirmée, de même que les nouvelles décisions sur opposition rendues le 16 janvier 2020 (suspension réduite à 5 jours en raison de recherches insuffisantes avant l’inscription au chômage et suspension réduite à 6 jours en raison de recherches insuffisantes pour le mois de janvier 2019); que par courrier du 28 juillet 2020, le recourant a sollicité la reprise de la présente procédure de recours et demandé que la Caisse publique de chômage établisse de nouveaux décomptes quant aux montants à restituer, en prenant en considération la réduction des jours de suspension (18 jours au total au lieu de 23 jours au total); que par détermination du 21 août 2020, prenant acte que le recourant n’entendait pas contester l’arrêt précité du 17 juin 2020 dans la cause 605 2019 189, la Caisse de chômage a confirmé que le montant à restituer était réduit à CHF 2'612.95 (pour 18 jours de suspension) au lieu de CHF 3'338.75 (pour 23 jours de suspension). Estimant que la présente procédure de recours était devenue sans objet, elle a par ailleurs demandé que la cause soit rayée du rôle, sans allocation de dépens au recourant; que par détermination du 16 septembre 2020, le recourant a indiqué que la réduction du montant à restituer intervenait alors que la Caisse de chômage avait déjà déposé ses observations sur le recours, de telle sorte qu’il ne pouvait pas être simplement pris acte de cette reconsidération en application de l’art. 53 al. 3 LPGA; le recours devait ainsi être partiellement admis et une indemnité de partie allouée au recourant qui n’avait pas d’autre choix que de contester la décision sur opposition du 17 octobre 2020 par le dépôt d’un recours; que par détermination déposée spontanément le 23 septembre 2020, la Caisse de chômage a confirmé sa position selon laquelle le recourant n’avait pas droit à une indemnité de partie; considérant que le recours auprès du Tribunal cantonal contre une décision ou une décision sur opposition d’un assureur a effet dévolutif (Moser-Szeless in Commentaire romand, LPGA, 2018, art. 56 n. 53; voir également l’art. 85 al. 1 du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative, CPJA, RSF 150.1, à teneur duquel, dès le dépôt du recours, le pouvoir de traiter l’affaire qui en est l’objet passe à l’autorité de recours); que l’art. 53 al. 3 de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1) prévoit toutefois que, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.”

“________, vu le recours interjeté le 7 novembre 2020 contre la décision sur opposition du 13 octobre 2020 devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, concluant principalement au versement de l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail et subsidiairement au renvoi de la cause au Service de l’emploi pour nouvelle décision au sens des considérants, vu la décision de reconsidération rendue le 16 février 2021 par le Service de l’emploi, annulant et remplaçant la décision du 13 octobre 2020, par laquelle ledit service a partiellement admis l’opposition et réformé la décision du 1er juillet 2020 en ce sens qu’il a reconnu le droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour la période du 26 juin 2020 au 31 août 2020, pour autant que les autres conditions du droit fussent remplies, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours, déposé en temps utile, est recevable à la forme (art. 60 et 61 let. b LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), qu’à teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé, qu’en l’espèce, l’intimé a fait usage de cette faculté en rendant le 16 février 2021 une décision de reconsidération, par laquelle il a annulé et remplacé la décision du 13 octobre 2020, que cette nouvelle décision fait droit aux conclusions du recourant, qu’il y a lieu de prendre acte de la reconsidération opérée par l’intimé et de constater que la cause est devenue sans objet, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art. 94 al. 1 let. c LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36) attribue à un membre de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, statuant en tant que juge unique ; attendu que la présente décision est rendue sans frais (art. 61 let. a LPGA), que, bien qu’obtenant gain de cause, le recourant n’a pas droit à l’octroi de dépens ou d’une indemnité de partie dès lors qu’il n’est pas représenté en justice et que les efforts déployés dans le cadre de la présente procédure ne dépassent pas la mesure de ce que tout un chacun consacre à la gestion courante de ses affaires personnelles (ATF 127 V 205 consid.”

“________ (ci-après : l’assurée ou la recourante) à l’allocation de prestations complémentaires, avec effet au 1er janvier 2024, vu le recours interjeté par l’assurée le 6 mars 2024, concluant, sous suite de dépens, à l’annulation de la décision entreprise, la cause étant renvoyée à la Caisse pour nouvelle décision sans prendre en compte l’assurance rente viagère dans la fortune déterminante, vu la décision sur opposition rendue le 15 avril 2024 par l’intimée, annulant et remplaçant la décision sur opposition du 8 février 2024, par laquelle elle a admis l’opposition formée par l’assurée, annulé la décision du 11 décembre 2023 et annoncé la reddition prochaine d’une décision ouvrant un nouveau droit aux prestations complémentaires dès le 1er janvier 2024, vu le courrier de l’intimée du même jour, indiquant que le recours semblait désormais être sans objet, vu le courrier de la recourante du 23 avril 2024, sollicitant l’allocation de dépens en sa faveur, vu les déterminations de l’intimée du 2 mai 2024, s’en remettant à justice s’agissant des dépens, soulignant cependant la difficulté toute relative de la cause et la rapidité avec laquelle il avait pu être mis fin au litige, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours a été déposé en temps utile (art. 60 LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]) et répond aux exigences de forme (art. 61 let. b LPGA notamment), de sorte qu'il est recevable, qu’à teneur de l'art. 53 al. 3 LPGA, l'assureur peut reconsidérer une décision contre laquelle un recours a été formé jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, que cette faculté est également prévue à l'art. 83 LPA-VD (applicable par renvoi de l’art. 99 LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) selon lequel, en lieu et place de ses déterminations, l'autorité intimée peut rendre une nouvelle décision partiellement ou totalement à l'avantage du recourant (al. 1), l'autorité poursuivant alors l'instruction du recours, dans la mesure où celui-ci n'est pas devenu sans objet (al. 2), qu’en l’espèce, l’intimée a fait usage de cette faculté en rendant une nouvelle décision sur opposition le 15 avril 2024, laquelle annule la suppression du droit de la recourante à l’allocation de prestations complémentaires et informe qu’une décision ouvrant à nouveau un droit à de telles prestations dès le 1er janvier 2024 serait prochainement rendue, qu’avec cette décision rectificative, l’intimée a fait droit aux conclusions de la recourante et rend par conséquent son recours sans objet, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art.”

“a) La LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-maladie (art. 1 al. 1 LAMal [loi fédérale du 18 mars 1994 sur l’assurance-maladie ; RS 832.10]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 et 58 LPGA), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige tient au respect des conditions relatives à la révision procédurale de la décision du 14 octobre 2021, singulièrement celle du respect du délai relatif de 90 jours dès la découverte du motif de révision. 3. a) Selon l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. b) Sont nouveaux les faits qui se sont produits jusqu’au moment où, dans la procédure principale, des allégations de faits étaient encore recevables, mais qui n’étaient pas connus du requérant malgré toute sa diligence (ATF 144 V 245 consid. 5.2 et les références citées). La nouveauté se rapporte ainsi à la découverte et non au fait lui-même, lequel doit avoir existé avant l'arrêt dont la révision est demandée (TF 1F_12/2014 et 1F_13/2014 du 22 mai 2014 consid. 3.1). Il y a manque de diligence lorsque la découverte de faits résulte de recherches qui auraient pu et dû être effectuées dans la procédure précédente (TF 2F_3/2019 du 23 juillet 2019 consid. 2.1 et les références citées) En outre, les faits nouveaux doivent être importants, c’est-à-dire qu’ils doivent être de nature à modifier l’état de fait qui est à la base de l’arrêt entrepris et à conduire à un jugement différent en fonction d’une appréciation juridique correcte.”

“Lorsque l’autorité constate que le moyen allégué à l’appui de la demande de révision aurait pu être invoqué à un stade antérieur de la procédure, on peut hésiter sur la question de savoir si elle doit refuser d’entrer en matière ou rejeter la demande (cf. TF 1P.320/1996 du 24 janvier 1997 consid. 1c ; cf. Benoît Bovay/Thibault Blanchard/Clémence Grisel Rapin, Procédure administrative vaudoise, LPA-VD annotée, Bâle 2012 n° 2 ad art. 105 LPA-VD, p. 460). e) La présente procédure porte sur la révision de l’arrêt de la CASSO rendu le 24 juin 2019. La demande de révision de l’arrêt cantonal a été déposée le 2 novembre 2020 auprès de la cour compétente (cf. art. 102 LPA-VD). Cette demande fait suite à la réception, le 17 juillet 2020, du rapport d’expertise des Hôpitaux R.________ du 7 juillet 2020. La demande de révision a dès lors été déposée dans le délai légal de nonante jours dès la réception de l’expertise des Hôpitaux R.________ (cf. art. 101 LPA-VD), compte tenu des féries d’été, art. 96 al. 1 let. a LPA-VD et 105 al. 1 LPA-VD). 3. a) La notion de faits ou moyens de preuve nouveaux s’apprécie de la même manière en cas de révision (procédurale) d’une décision administrative au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, de révision d’un jugement cantonal conformément à l’art. 61 let. i LPGA ou de révision d’un arrêt du Tribunal fédéral fondée sur l’art. 123 al. 2 let. a LTF (loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral ; RS 173.110 ; TF 8C_120/2017 du 20 avril 2017 consid. 2). b) Sont « nouveaux », au sens de ces dispositions, les faits qui se sont produits jusqu’au moment où, dans la procédure principale, des allégations de faits étaient encore recevables, mais qui n’étaient pas connus du requérant malgré toute sa diligence (ATF 144 V 245 consid. 5.2 et les références citées). La nouveauté se rapporte ainsi à la découverte et non au fait lui-même, lequel doit avoir existé avant l'arrêt dont la révision est demandée (TF 1F_12/2014 & 1F_13/2014 du 22 mai 2014 consid. 3.1). Il y a manque de diligence lorsque la découverte de faits résulte de recherches qui auraient pu et dû être effectuées dans la procédure précédente (TF 2F_3/2019 du 23 juillet 2019 consid. 2.1 et les références citées). En outre, les faits nouveaux doivent être importants, c’est-à-dire qu’ils doivent être de nature à modifier l’état de fait qui est à la base de l’arrêt entrepris et à conduire à un jugement différent en fonction d’une appréciation juridique correcte (TF 8C_824/2014 du 29 décembre 2014, consid.”

“Entsprechend hat die gesuchstellende Person im Revisionsgesuch darzutun, dass sie die Beweismittel im früheren Verfahren trotz hinreichender Sorgfalt nicht beibringen konnte (BGE 138 II 386 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_644/2022 vom 8. Februar 2023 E. 4.1.1 mit weiteren Hinweisen).     Die Beschwerdeführerin machte weder im Revisionsgesuch vom 16. September 2020 (Urk. 7/109) noch mit der Beschwerde in diesem Verfahren geltend, die Beibringung der Tatsachen und Beweismittel, die sie nunmehr anruft, sei ihr im ursprünglichen Verfahren nicht möglich gewesen. Insbesondere legte sie nicht dar, weshalb sie mittels Anfechtung der Verfügung vom 11. September 2015 die Beweiskraft der Expertise von Dr. A.___ nicht hätte in Zweifel ziehen und dabei die nunmehr geltend gemachte ungenügende Erhebung und Berücksichtigung ihrer traumatischen Kindheitserlebnisse respektive ihrer Psychostruktur bei der Beurteilung ihres Gesundheitszustandes hätte monieren können. Bereits in formeller Hinsicht erfüllt das Revisionsgesuch folglich die gesetzlichen Voraussetzungen von Art. 53 Abs. 1 ATSG (E. 1.3.2) nicht.”

“Sodann setze das Vorliegen eines Revisionsgrundes voraus, dass es sich um ein Beweismittel handle, das bei zumutbarer Sorgfalt vor der Entscheidfällung nicht hätte beigebracht werden können. Bei den nach Erlass der Verfügung vom 10. Juni 2020 eingegangenen Unterlagen (Arbeitgeberbescheinigung, Lohnquittungen, Sozialversicherungsbeitragsrechnungen) handle es sich entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht um Unterlagen, welche sie nicht vor Erlass der Verfügung hätte beibringen können. Es seien keine Unterlagen in den Akten, welche ein Bemühen der Beschwerdeführerin gegenüber der Arbeitgeberin vor Erlass der Verfügung belegen würden. Es sei sodann aufgrund der als «Receipt» bezeichneten Lohnquittungen der Monate Mai und Juni nicht nachvollziehbar, weshalb der Barlohnbezug samt unterschriftlicher Bestätigung auf der Quittung ohne weiteres möglich gewesen war, im gleichen Zeitraum die Ausstellung respektive Einforderung der Arbeitgeberbescheinigung (allenfalls unter Zuhilfenahme der lohnauszahlenden Hilfsperson der Y.___ AG) dagegen nicht möglich gewesen sein sollte. Die revisionsrechtlichen Rückkommensvoraussetzungen von Art. 53 Abs. 1 ATSG seien nicht erfüllt (Urk. 2 S. 3-4).”

“Ob dieser Bericht vorliegend zu beachten sei, könne offen bleiben, da er ohnehin keinen Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG darstelle. Soweit Dr. med. C.________ darin Berichte und Befunde interpretiere, die bereits im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 22. August 2011 bestanden hätten, sei darauf hinzuweisen, dass eine andere medizinische Beurteilung an sich keinen Revisionsgrund bilde. Weiter habe Dr. med. C.________ im letztgenannten Bericht auf Untersuchungen der Neurologen Dres. med. E.________ vom 2. Juli 2008 und F.________ vom 11. März 2009 verwiesen. Entsprechende Berichte seien in den Akten weder vorhanden noch erwähnt, weshalb davon auszugehen sei, dass sie der Suva nicht vorgelegt worden seien. Die Beschwerdeführerin äussere sich nicht dazu, weshalb sie diese von Dr. med. C.________ angeführten Berichte nicht rechtzeitig habe vorlegen können. Sie sei bereits im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 22. August 2011 anwaltlich vertreten gewesen. Somit könnten die Berichte der Dres. med. E.________ und F.________ sowie die diesbezüglichen Ausführungen des Dr. med. C.________ auch keinen Revisionsgrund nach Art.”

“Die Vorinstanz verneinte die Voraussetzungen der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG im Wesentlichen mit der Begründung, es wäre dem Beschwerdeführer resp. dessen Eltern möglich gewesen, die erforderlichen Beweise schon früher beizubringen. Ausserdem wäre es ihm unbenommen gewesen, im Vorbescheidverfahren gegen den vorgesehenen zweifellos unrichtigen Entscheid zu opponieren resp. die entsprechende Verfügung mittels Beschwerde anzufechten, was er indessen nicht getan habe.”

“26 Laps, concernente la restituzione di prestazioni percepite indebitamente e il relativo condono, è applicabile la consolidata giurisprudenza del TCA e del Tribunale federale delle assicurazioni (TFA; dal 1° gennaio 2007 Tribunale federale) in materia di prestazioni complementari (cfr. Messaggio N. 4773, p.to 12 ad art. 26).                                     Secondo la giurisprudenza in vigore in materia di restituzione in ambito LAVS che rimane applicabile anche sotto l’egida della LPGA, applicabile alla LPC e quindi, secondo il tenore del Messaggio del 1° luglio 1998 menzionato sopra, anche alla Laps, la richiesta di rimborso è subordinata ai presupposti della revisione processuale o del riesame. In effetti l’amministrazione può riesaminare una decisione cresciuta in giudicato formale, che non è stata oggetto di un controllo giudiziario, nel caso in cui è senza dubbio errata e la correzione ha un’importanza rilevante oppure deve procedervi se si manifestano nuovi elementi o nuovi mezzi di prova atti a indurre ad una conclusione giuridica differente. Solo in tali casi può richiedere una restituzione (cfr. art. 53 LPGA; STF 8C_366 del 19 ottobre 2022 consid. 5.2.; STF 8C_562/2020 del 14 aprile 2021 consid. 3; STF 8C_294/2018 del 28 giugno 2018 consid. 3.1.; STF 8C_549/2015 del 28 ottobre 2015 consid. 4; STFA C 25/00 del 20 ottobre 2000; DTF 122 V 21; RCC 1989 p. 547; RCC 1985 p. 63; Rumo-Jungo, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Zurigo 1994, ad art. 3 pag. 68).                                     Giova ricordare che è tenuto alla restituzione ogni assicurato che ha beneficiato di una prestazione, alla quale, da un profilo oggettivo, non aveva diritto. Un assicurato deve restituire la prestazione che gli è stata erogata in contrasto con la legge. Infatti è determinante la necessità di ristabilire l’ordine legale dopo la scoperta del fatto nuovo. A questo stadio non è rilevante sapere se l'assicurato fosse in buona fede oppure no quando ha ricevuto l'indebita prestazione. La questione della buona fede è infatti oggetto di esame nell'ambito della procedura successiva di condono (cfr.”

“26 Laps, concernente la restituzione di prestazioni percepite indebitamente e il relativo condono, è applicabile la consolidata giurisprudenza del TCA e del Tribunale federale (TF) in materia di prestazioni complementari (cfr. Messaggio N. 4773, p.to 12 ad art. 26).                                     Secondo la giurisprudenza in vigore in materia di restituzione in ambito LAVS che rimane applicabile anche sotto l’egida della LPGA, applicabile alla LPC e quindi, secondo il tenore del Messaggio del 1° luglio 1998 menzionato sopra, anche alla Laps, la richiesta di rimborso è subordinata ai presupposti della revisione processuale o del riesame. In effetti l’amministrazione può riesaminare una decisione cresciuta in giudicato formale, che non è stata oggetto di un controllo giudiziario, nel caso in cui è senza dubbio errata e la correzione ha un’importanza rilevante oppure deve procedervi se si manifestano nuovi elementi o nuovi mezzi di prova atti a indurre ad una conclusione giuridica differente. Solo in tali casi può richiedere una restituzione (cfr. art. 53 LPGA; STF 8C_294/2018 del 28 giugno 2018 consid. 3.1.; STF C 25/00 del 20 ottobre 2000; DTF 122 V 21; RCC 1989 p. 547; RCC 1985 p. 63; Rumo-Jungo, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Zurigo 1994, ad art. 3 pag. 68).                                   Per quel che concerne l’importanza della correzione non è possibile fissare un ammontare limite generalmente valido. È infatti determinante l’insieme delle circostanze del singolo caso (RCC 1989 p. 547).                                     Giova ricordare che è tenuto alla restituzione ogni assicurato che ha beneficiato di una prestazione, alla quale, da un profilo oggettivo, non aveva diritto. Un assicurato deve restituire la prestazione che gli è stata erogata in contrasto con la legge. Infatti è determinante la necessità di ristabilire l’ordine legale dopo la scoperta del fatto nuovo. A questo stadio non è rilevante sapere se l'assicurato fosse in buona fede oppure no quando ha ricevuto l'indebita prestazione. La questione della buona fede è infatti oggetto di esame nell'ambito della procedura successiva di condono (cfr.”

“26 Laps, concernente la restituzione di prestazioni percepite indebitamente e il relativo condono, è applicabile la consolidata giurisprudenza del TCA e del Tribunale federale delle assicurazioni (TFA; dal 1° gennaio 2007 Tribunale federale) in materia di prestazioni complementari (cfr. Messaggio N. 4773, p.to 12 ad art. 26).                                     Secondo la giurisprudenza in vigore in materia di restituzione in ambito LAVS che rimane applicabile anche sotto l’egida della LPGA, applicabile alla LPC e quindi, secondo il tenore del Messaggio del 1° luglio 1998 menzionato sopra, anche alla Laps, la richiesta di rimborso è subordinata ai presupposti della revisione processuale o del riesame. In effetti l’amministrazione può riesaminare una decisione cresciuta in giudicato formale, che non è stata oggetto di un controllo giudiziario, nel caso in cui è senza dubbio errata e la correzione ha un’importanza rilevante oppure deve procedervi se si manifestano nuovi elementi o nuovi mezzi di prova atti a indurre ad una conclusione giuridica differente. Solo in tali casi può richiedere una restituzione (cfr. art. 53 LPGA; STF 8C_793/2023 del 5 dicembre 2024; STF 9C_528/2023 del 9 ottobre 2024 consid. 3; STF 8C_366/2022 del 19 ottobre 2022 consid. 5.2.; STF 8C_562/2020 del 14 aprile 2021 consid. 3; STF 8C_294/2018 del 28 giugno 2018 consid. 3.1.; STF 8C_549/2015 del 28 ottobre 2015 consid. 4; STFA C 25/00 del 20 ottobre 2000; DTF 122 V 21; RCC 1989 p. 547; RCC 1985 p. 63; Rumo-Jungo, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Zurigo 1994, ad art. 3 pag. 68).                                     Giova ricordare che è tenuta alla restituzione ogni persona che ha beneficiato di una prestazione, alla quale, da un profilo oggettivo, non aveva diritto. La prestazione è, quindi, stata erogata in contrasto con la legge. Infatti è determinante la necessità di ristabilire l’ordine legale dopo la scoperta del fatto nuovo. A questo stadio è irrilevante sapere se l’interessato fosse in buona fede oppure no quando ha ricevuto l'indebita prestazione. Il problema della buona fede è oggetto di esame nell'ambito della procedura successiva di condono (cfr.”

“1); que, si l'état de fait doit être complété sur le plan médical, un renvoi de la cause à l'assureur peut intervenir, par exemple, s'il est justifié par une question nécessaire demeurée jusqu’ici non éclaircie ou lorsque certaines affirmations d’experts nécessitent des éclaircissements, des précisions ou des compléments (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.4); qu'après le dépôt d'un recours, il n'est en principe plus permis à l'administration d'ordonner de nouvelles mesures d'instruction qui concerneraient l'objet du litige et tendraient à une éventuelle modification de la décision attaquée (arrêts TF 8C_410/2013 du 15 janvier 2014 consid. 5.2 et 9C_598/2011 précité consid. 5.2.1; ATF 127 V 228 consid. 2b/aa et les références citées); qu'en effet, la procédure de recours n'a pas pour fonction de pallier des lacunes de l'instruction menée par l'administration; que ce principe de l'effet dévolutif du recours connaît une exception en tant que l'administration peut reconsidérer sa décision jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours (art. 53 al. 3 LPGA). Pour des motifs liés à l'économie de procédure, il se justifie en effet de permettre à l'administration de revenir lite pendente sur sa décision, lorsque celle-ci s'avère, à la lecture de l'acte de recours, manifestement erronée (arrêt TF 9C_403/2010 du 31 décembre 2010 consid. 3.2); que, de fait, le droit fédéral n'exclut pas nécessairement la mise en œuvre par l'administration de mesures d'instruction lite pendente. Pour répondre à la question de savoir quels sont les actes encore admissibles au stade de la procédure de recours, il convient d'examiner l'importance que revêt l'acte pour la solution du litige et le temps nécessaire pour y procéder (arrêt TF 9C_403/2010 précité consid. 3.2); que des mesures d'instruction portant sur des aspects ponctuels, tels que le fait de requérir une attestation ou un certificat, ou de demander des précisions à un médecin ou une autre personne susceptible de fournir des renseignements sont en règle générale admissibles (arrêts TF 8C_410/2013 précité consid.”

“), en particulier, le droit pour le justiciable de s'expliquer avant qu'une décision ne soit prise à son détriment, celui de fournir des preuves quant aux faits de nature à influer sur le sort de la décision, celui d'avoir accès au dossier, celui de participer à l'administration des preuves, d'en prendre connaissance et de se déterminer à leur propos (ATF 142 II 218 consid. 2.3; 142 III 48 consid. 4.1.1; 141 V 557 consid. 3; 135 I 279 consid. 2.3; arrêt du TAF A-8271/2015 du 29 août 2016 consid. 3.1.2). Le droit d'être entendu impose en outre à l'autorité de motiver clairement sa décision (ATF 134 I 83 consid. 4.1; 133 III 439 consid. 3.3; arrêt du TF 4A_408/2010 du 7 octobre 2010 consid. 2.1; arrêt du TAF A-5228/2016 du 25 avril 2017 consid. 3.2.1). Le droit d'être entendu doit être reconnu et respecté lorsqu'une autorité envisage de fonder sa décision sur une norme ou un motif juridique non évoqué dans la procédure antérieure et dont aucune des parties en présence ne s'est prévalue et ne pouvait supputer la pertinence in casu (ATF 128 V 272 consid. 5b/bb et les références). Dans le contexte d'une reconsidération au sens de l'art. 53 al. 2 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1), qui est possible en tout temps (dans les limites de l'art. 53 al. 3 LPGA), soit également au stade de la procédure judiciaire au terme de laquelle le tribunal peut confirmer par substitution de motif la suppression de la rente prononcée sur la base d'une révision au sens de l'art. 17 al. 1 LPGA (ATF 125 V 368 consid. 2; arrêt TF 9C_11/2008 du 29 avril 2008 consid. 2), la garantie du droit d'être entendu de l'assuré exige que celui-ci soit informé préalablement de la substitution de motif envisagée (ATF 125 V 368 consid. 4a et b; cf. aussi ATF 128 V 272 consid. 5b/bb). 2.2. Le droit de consulter le dossier s'étend à toutes les pièces décisives figurant au dossier et garantit que les parties puissent prendre connaissance des éléments fondant la décision et s'exprimer à leur sujet (ATF 132 II 485 consid. 3.2; 129 I 85 consid. 4.1; 125 II 473 consid. 4c/cc; 121 I 225 consid. 2a). La garantie constitutionnelle de l'accès au dossier comprend le droit de consulter des pièces au siège de l'autorité, de prendre des notes et de faire des photocopies, pour autant qu'il n'en résulte pas un surcroît de travail excessif pour l'autorité (ATF 126 I 7 consid.”

“Ainsi, le fait de revenir sur la décision du 21 février 2023 revêtait une importance particulière sur le plan financier. A cet égard, le recourant fait valoir que les conditions d’une reconsidération au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA ne seraient pas remplies. C’est exact dans la mesure où la première décision n’était ni entrée en force (art. 53 al. 1 et 2 LPGA), ni n’avait fait l’objet d’un recours (art 53 al. 3 LPGA). Néanmoins, doctrine et jurisprudence s’accordent pour reconnaître que, pendant le délai de recours – comme c’est en l’espèce le cas –, l’autorité de décision peut librement révoquer sa décision, laquelle n’est pas définitive puisqu’un recours est précisément encore possible (Margit Moser-Szeless, in Commentaire romand de la loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, nos 101 ss ad art. 53 LPGA ; ATF 122 V 367). La possibilité de révoquer appartenant à l’autorité dont la décision est attaquée jusqu’au moment où elle aurait à déposer sa réponse en cas de recours (art. 54 et 58 PA [loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative ; RS 172.021] ; art. 53 al. 3 LPGA), force est de constater qu’elle a en l’occurrence agi en temps utile en rendant le 21 février 2023, à savoir le même jour que la décision erronée, dès qu’elle s’est aperçue de l’erreur manifeste, une nouvelle décision conforme au prononcé du 13 février 2023. 7. Cela étant, il convient d’éprouver la position de l’intimé sur le fond. a) A cet égard, ne sont à juste titre pas contestés le droit à une allocation pour impotent de degré moyen, ni le fait que la demande, datée du 25 mars 2022, ait été tardivement déposée, à savoir plus de douze mois après la naissance du droit (cf. considérants 5a et 5b supra). Apparaît ainsi seule litigieuse la question du droit à des prestations rétroactives, singulièrement la durée de la période d’octroi de ces dernières, au regard de l’art. 48 LAI. b) En application de l’art. 48 al. 1 LAI, l’intimée n’entend reconnaître le droit à des arriérés de prestations que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande, estimant par ailleurs que les conditions d’octroi pour une période plus longue telles que prévues aux lettres a et b de l’alinéa 2 ne sont pas remplies, faute pour les intéressés d’avoir fait valoir le droit aux prestations dans le délai de douze mois dès la connaissance des faits établissant ce droit, ayant de surcroît manqué à leur devoir de se renseigner à ce propos lors de leur arrivée en Suisse.”

“Da die Beschwerdeführerin im Betrag von Fr. 9'894.-- rückerstattungspflichtig ist, ist das Erlassgesuch unabhängig von den Beweggründen der Gemeinde E.___ zur Bezahlung der Fr. 2'584.-- im Umfang dieses Betrags nicht gegenstandslos geworden. Im Beschwerdeverfahren ist somit zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen im Umfang von Fr. 9'894.-- zu erlassen ist. Unrechtmässig bezogene Leistungen, das heisst Leistungen, auf die nach der massgebenden materiellen Rechtslage an sich kein Anspruch bestanden hat und die sich – in aller Regel nach einer Korrektur einer früheren Verfügung – nicht auf eine verfügungsmässige Grundlage stützen können, sind gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückzuerstatten. Zielt die (vorgängige) Korrektur einer früheren formell rechtskräftigen Verfügung mittels einer (rückwirkenden) Revision im Sinne von Art. 17 ATSG, einer sogenannt prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG oder einer Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf eine Herstellung eines der materiellen Sach- und Rechtslage entsprechenden verfügungsmässigen Zustandes ab, bezweckt die Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen die Herstellung eines wirtschaftlich rechtmässigen Zustandes. Der betroffenen Person sollen nach der Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen Leistungen "nur" jene Leistungen verbleiben, auf die sie angesichts der massgebenden Sach- und Rechtslage einen Anspruch gehabt hat. Dadurch wird dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung, BV, SR 101) und dem Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) zum Durchbruch verholfen. Die in Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG vorgesehene Möglichkeit des Erlasses einer Rückforderung hebelt die für das Sozialversicherungsrecht elementare Verwirklichung des Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebotes im Einzelfall aus, denn der Erlass hat zur Folge, dass die betroffene Person nicht "nur" jene Leistungen, auf die jede andere Person in derselben Lage von Gesetzes wegen einen Anspruch gehabt hätte, sondern darüber hinaus auch noch die unrechtmässig bezogenen Leistungen behalten kann.”

“Savoir si l'événement assuré et l'atteinte à la santé sont liés par un rapport de causalité naturelle est une question de fait, que l'administration ou, le cas échéant, le juge examine en se fondant essentiellement sur des renseignements d'ordre médical, et qui doit être tranchée en se conformant à la règle du degré de vraisemblance prépondérante, appliquée généralement à l'appréciation des preuves dans l'assurance sociale. Ainsi, lorsque l'existence d'un rapport de cause à effet entre l'accident et le dommage paraît possible, mais qu'elle ne peut pas être qualifiée de probable dans le cas particulier, le droit à des prestations fondées sur l'accident assuré doit être nié (ATF 129 V 177 consid. 3.1, ATF 119 V 335 consid. 1 et ATF 118 V 286 consid. 1b et les références). Le fait que des symptômes douloureux ne se sont manifestés qu'après la survenance d'un accident ne suffit pas à établir un rapport de causalité naturelle avec cet accident (raisonnement «post hoc, ergo propter hoc»; ATF 119 V 335 consid. 2b/bb; RAMA 1999 n° U 341 p. 408, consid. 3b). Il convient en principe d'en rechercher l'étiologie et de vérifier, sur cette base, l'existence du rapport de causalité avec l'événement assuré. 8.               8.1 En vertu de l’art. 53 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (al. 1). L’assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (al. 2). Cette disposition de la LPGA consacrée à la « révision et reconsidération » s’inscrit dans la thématique de la modification des décisions entrées en force de chose décidée, soit celles qui ne sont plus susceptibles d’un recours ordinaire (Margit MOSER-SZELESS, in Commentaire romand, LPGA, 2018, n. 1 et 25 ss ad art. 53 LPGA et les références citées). Si la révision procédurale et la reconsidération ont pour point commun de remédier à l’inexactitude initiale d’une décision (« anfängliche tatsächliche Unrichtigkeit »; cf.”

“Savoir si l'événement assuré et l'atteinte à la santé sont liés par un rapport de causalité naturelle est une question de fait, que l'administration ou, le cas échéant, le juge examine en se fondant essentiellement sur des renseignements d'ordre médical, et qui doit être tranchée en se conformant à la règle du degré de vraisemblance prépondérante, appliquée généralement à l'appréciation des preuves dans l'assurance sociale. Ainsi, lorsque l'existence d'un rapport de cause à effet entre l'accident et le dommage paraît possible, mais qu'elle ne peut pas être qualifiée de probable dans le cas particulier, le droit à des prestations fondées sur l'accident assuré doit être nié (ATF 129 V 177 consid. 3.1, ATF 119 V 335 consid. 1 et ATF 118 V 286 consid. 1b et les références). Le fait que des symptômes douloureux ne se sont manifestés qu'après la survenance d'un accident ne suffit pas à établir un rapport de causalité naturelle avec cet accident (raisonnement «post hoc, ergo propter hoc»; ATF 119 V 335 consid. 2b/bb; RAMA 1999 n° U 341 p. 408, consid. 3b). Il convient en principe d'en rechercher l'étiologie et de vérifier, sur cette base, l'existence du rapport de causalité avec l'événement assuré. 8.               8.1 En vertu de l’art. 53 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (al. 1). L’assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (al. 2). Cette disposition de la LPGA consacrée à la « révision et reconsidération » s’inscrit dans la thématique de la modification des décisions entrées en force de chose décidée, soit celles qui ne sont plus susceptibles d’un recours ordinaire (Margit MOSER-SZELESS, in Commentaire romand, LPGA, 2018, n. 1 et 25 ss ad art. 53 LPGA et les références citées). Si la révision procédurale et la reconsidération ont pour point commun de remédier à l’inexactitude initiale d’une décision (« anfängliche tatsächliche Unrichtigkeit »; cf.”

“Au contraire, lorsque les faits ou moyens de preuve nouveaux invoqués par le requérant mettent en évidence des indices suffisants en faveur d’un motif de révision, l’assureur social doit prendre les mesures d’instruction nécessaires pour acquérir une certitude suffisante à cet égard. Tel est le cas lorsqu’une observation de la personne assurée a été mise en place, les résultats de la surveillance devant en principe être appréciés par un médecin (arrêt du Tribunal fédéral 8C_434/2011 du 8 décembre 2011 consid. 4.2 ; SVR 2012 IV n.17 63). Le délai de 90 jours ne commence à courir que lorsque les pièces recueillies permettent d’examiner l’importance du motif de révision invoqué ou, si l’assureur social manque de prendre les mesures nécessaires, au moment où il aurait pu compléter l’état de fait en faisant preuve de l’engagement attendu et exigible de sa part (arrêt du Tribunal fédéral 9C_896/2011 du 31 janvier 2012 consid. 4.2 ; SVR 2012 IV n.36 140 ; Margit MOSER-SZELESS, op. cit., n. 62 ad art. 53 LPGA). Il ressort des termes de l'art. 53 al. 1 LPGA (« sont soumises à révision » « müssen in Revision gezogen werden », « devono essere sottoposte a revisione ») que l’assureur social est tenu d’initier d’office une procédure de révision s’il a connaissance de faits ou de moyens de preuve nouveaux, que ce soit en faveur ou en défaveur de la personne concernée. Une requête en ce sens de la part de l’assuré ou d’une autre partie n’est pas nécessaire, à la différence de ce qui vaut dans d’autres domaines du droit administratif (cf. art. 66 al. 2 let. a PA) ou pour la révision d’une décision judiciaire (cf. p. ex. art. 122 ss LTF) (Margit MOSER-SZELESS, op. cit., n. 58 ad art. 53 LPGA). 7.4 Aux termes de l’art. 5 al. 3 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst - RS 101), les organes de l’État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. Cela implique notamment qu’ils s’abstiennent d’adopter un comportement contradictoire ou abusif (ATF 136 I 254 consid. 5.3 et les arrêts cités).”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten. Dazu bedarf es, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2; Urteil des BGer 8C_276/2019 vom 23. August 2019 E. 3.2). Die Rückerstattungsnorm von Art. 25 ATSG dient letztlich der Durchsetzung des Legalitätsprinzips (BGE 142 V 259 E. 3.2.2). Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die Auszahlungen sind, dass die formell rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte (vgl. Art. 100 Abs. 1 AVIG) Zusprache von Leistungen zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteil des BGer 8C_652/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 6). Die Abwägung zwischen der Durchsetzung des objektiven Rechts und dem Interesse an der Bestandeskraft der Verfügung ist damit durch den Gesetzgeber abstrakt und verbindlich vorgenommen worden (Urteil des BGer 8C_680/2017 vom 7. Mai 2018 E. 4.1.3.1). Der Gesetzgeber hat dem Interesse an einer richtigen Gesetzesanwendung gegenüber dem Interesse am Bestand einer Verfügung von vornherein das grössere Gewicht zugeordnet.”

“aa) Selon l'art. 53 al. 1 LPGA, les décisions formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nou­veaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. Sont "nouveaux" au sens de cette disposition, les faits qui se sont produits jusqu'au moment où, dans la procédure principale, des allégations de faits étaient encore recevables, mais qui n'étaient pas connus du requérant malgré toute sa diligence. Les preuves, quant à elles, doivent servir à prouver soit les faits nouveaux importants, qui motivent la révision, soit des faits qui étaient certes connus lors de la procédure précédente, mais qui n'avaient pas pu être prouvés, au détriment du requérant. Ce qui est décisif, c'est que le moyen de preuve ne serve pas à l'appréciation des faits seulement, mais à l'établissement de ces derniers (ATF 127 V 353 consid. 5b et les références ; TF 9C_371/2008 du 2 février 2009 consid. 2.3). bb) Selon l'art. 53 al. 2 LPGA, l'assureur peut revenir sur les décisions formellement passées en force lorsqu'elles sont manifeste­ment erronées et que leur rectification revêt une importance notable. Pour juger s'il est admissible de reconsidérer une décision pour le motif qu'elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur les faits et la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l'époque (ATF 125 V 383 consid. 3 et les références). Par le biais de la reconsi­dération, on corrigera une application initiale erronée du droit, de même qu'une constatation erronée résultant de l'appréciation des faits. Un changement de pratique ou de jurisprudence ne saurait en principe justifier une reconsidération (ATF 117 V 8 consid. 2c ; 115 V 308 consid. 4a/cc). Pour des motifs de sécurité juridique, l'irrégularité doit être manifeste (« zweifellos unrichtig »), de manière à éviter que la reconsidération devienne un instrument autorisant sans autre limitation un nouvel examen des conditions à la base des prestations de longue durée.”

“des Leitentscheids). Trotzdem ist im Zusammenhang mit der Praxisänderung ein Wiedererwägungsgrund gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG zu verneinen (BGE 141 V 585 E. 5.4 mit Hinweis, vgl. auch E. 5.3). Daran ändern die Ausführungen der Beschwerdeführerin nichts. Inwiefern der vorliegende Fall ein Abweichen rechtfertigen sollte, ist nicht ersichtlich, war die (nicht selten grosse) Divergenz zwischen dem medizinischen Beweisergebnis und der Verfügung doch geradezu die Standardkonstellation einer Abweisung des Rentenanspruchs aus rechtlichen Gründen. Der Einwand, die Rechtsprechungsänderung sei ein "Beleg für die zweifellose Unrichtigkeit im Sinne der ausserordentlichen Rechtsmittel" zielt daher ins Leere. Die Beschwerdeführerin scheint zu verkennen, dass es somit einzig darum geht, ob das Recht aus damaliger Sicht, unter der damaligen Sach- und Rechtslage, falsch angewendet worden ist oder nicht. Durch die Verneinung dieser Frage findet - entgegen ihrer Ansicht - keine Übertragung der alten Rechtsprechung ins neue Recht statt, sondern es wird eine Korrektur unter Berücksichtigung der damaligen Gesichtspunkte abgelehnt. Die Rügen betreffend die Verletzung von Art.”

“La décision attaquée ne fait du reste pas état d’une obtention irrégulière de ces prestations, ni encore d’une violation de l’obligation de renseigner, lesquelles seraient susceptibles de justifier un effet rétroactif à la reconsidération (cf. art. 88bis al. 2 let. b RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]).   2.               Le litige porte sur le droit du recourant à la prise en charge financière de chaussures orthopédiques sur mesure à titre de moyen auxiliaire, respectivement sur la reconsidération de la décision du 8 mai 2014 qui lui reconnaissait un tel droit du 24 février 2014 au 23 février 2024.   3.              L’entrée en vigueur le 1er janvier 2022 des modifications législatives et réglementaires dans le cadre du « développement continu de l'AI » (loi fédérale sur l’assurance-invalidité [LAI] [Développement continu de l’AI], modification du 19 juin 2020, RO 2021 705, et règlement sur l’assurance-invalidité [RAI], modification du 3 novembre 2021, RO 2021 706) n’a pas modifié les conditions du droit aux moyens auxiliaires de l’assurance-invalidité.   4.              Selon l’art. 53 al. 2 LPGA, l’assureur peut revenir sur les décisions formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. Pour juger s’il est admissible de reconsidérer une décision pour le motif qu’elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur les faits et la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l’époque (ATF 125 V 383 consid. 3 et les références citées). Par le biais de la reconsidération, on corrigera une application initiale erronée du droit, de même qu’une constatation erronée résultant de l’appréciation des faits. Un changement de pratique ou de jurisprudence ne saurait en principe justifier une reconsidération (ATF 117 V 8 consid. 2c ; 115 V 308 consid. 4a/cc).                 Pour des motifs de sécurité juridique, l’irrégularité doit être manifeste (« zweifellos unrichtig »), de manière à éviter que la reconsidération devienne un instrument autorisant sans autre limitation un nouvel examen des conditions à la base des prestations de longue durée.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG).     Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung [Art. 53 Abs. 2 ATSG]) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel [Art. 53 Abs. 1 ATSG]) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 130 V 318 E. 5.2, 129 V 110 E. 1.1). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann die Verwaltung allerdings während eines Zeitraumes, welcher der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht, voraussetzungslos, das heisst ohne Rechtstitel, auf ihren Entscheid zurückkommen (BGE 129 V 110 E. 1.2).”

“f) Un changement de statut de cotisant, impliquant la remise en cause de décisions de cotisations antérieures entrées en force, est soumis aux conditions d’une révision procédurale ou d’une reconsidération posées par l’art. 53 LPGA (ATF 143 V 177 consid. 3.5 et les références). Si le changement de statut n’est pas de nature à produire ses effets dans le passé, mais au contraire dans le futur, il convient, en principe, d’examiner librement la question du statut de cotisant, tout en observant une certaine retenue dans les cas limites (ATF 122 V 169 consid. 4b ; 121 V 4 ; TFA H 74/01 du 20 août 2002 consid. 3.1).                 aa) Aux termes de l’art. 53 al. 1 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision procédurale). La notion de faits ou moyens de preuve nouveaux s’apprécie de la même manière en cas de révision (procédurale) d’une décision administrative (art. 53 al. 1 LPGA), de révision d’un jugement cantonal (art. 61 let. i LPGA) ou de révision d’un arrêt du Tribunal fédéral fondée sur l’art. 123 al. 2 let. a LTF. Sont nouveaux, au sens de ces dispositions, les faits qui se sont produits jusqu’au moment où des allégations de faits étaient encore recevables dans la procédure principale, mais qui n’étaient pas connus de la partie requérante malgré toute sa diligence. En outre, les faits nouveaux doivent être importants, c’est-à-dire qu’ils doivent être de nature à modifier l’état de fait qui est à la base de l’arrêt entrepris et à conduire à un jugement différent en fonction d’une appréciation juridique correcte. Les preuves, quant à elles, doivent servir à établir soit les faits nouveaux importants qui motivent la révision, soit des faits qui étaient certes connus lors de la procédure précédente, mais qui n’avaient pas pu être prouvés, au détriment de la partie requérante. Dans ce contexte, le moyen de preuve ne doit pas servir à l’appréciation des faits seulement, mais à l’établissement de ces derniers (ATF 144 V 245 consid.”

“Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sog. prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_206/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1, je m.w.H.). Diese sogenannte prozessuale Revision kommt auch bei formlosen, rechtsbeständig gewordenen Leistungszusprachen zur Anwendung (Urteil 8C_469/2013 vom 24. Februar 2014 E. 2). Die Revisionsverfügung ist reformatorischer Natur und ersetzt den ursprünglichen Entscheid. Die Neubeurteilung wirkt ex tunc und beinhaltet eine rückwirkende Korrektur der Anspruchsbeurteilung für den durch die revidierte Verfügung geregelten Zeitraum. In der Invalidenversicherung schreibt Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 2 IVV bei einer Rentenreduktion oder Aufhebung zufolge "Überprüfung der invaliditätsmässigen Voraussetzungen" allerdings grundsätzlich die Wirkung ex nunc vor.”

“Selon l'art. 53 al. 1 LPGA (RS 830.1), les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient pas être produits auparavant. Cela vaut aussi lorsque les prestations ont été accordées sans avoir fait l'objet d'une décision formelle mais que leur versement a acquis force de chose décidée (ATF 130 V 380 consid. 2.1; 129 V 110 consid. 1.1; arrêt 8C_39/2019 du 10 juillet 2019 consid. 4.2).”

“Diese Einsprachen werden von der Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid zu beurteilen sein (Art. 52 Abs. 2 ATSG). Bis anhin hat die Beschwerdegegnerin über die gegen die Verfügung vom 16. Januar 2024 (betreffend den EL-Anspruch im Januar 2024 [act. II 105]) erhobene Einsprache vom 26. Januar 2024 (act. II 107) nicht entschieden. Indem die Beschwerdegegnerin diesbezüglich nun während rund acht Monaten untätig geblieben ist und im Rahmen der Verfügung vom 6. September 2024 (act. II 120) einzig den EL-Anspruch ab Februar 2024 neu geregelt hat, gelangt sie mit ihrem Vorgehen an die Grenze dessen, was bei einem weiteren Zuwarten bzw. Untätigbleiben als Rechtsverzögerung zu betrachten wäre. Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdegegnerin dabei insbesondere, wenn sie ihr Untätigbleiben mit Verweis auf das – beim Verwaltungsgericht hängige – Verfahren bezüglich des IV-Rentenanspruchs begründet. Sollte das IV-Verfahren eine Veränderung hinsichtlich des IV-Grads ergeben, so wird es an der Beschwerdegegnerin sein, dies zu gegebener Zeit im Rahmen einer prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG rückwirkend in die Berechnung einfliessen zu lassen. Hinsichtlich weiterer vom Beschwerdeführer zur Diskussion gestellter Parameter kann ein Entscheid jedoch gefällt werden. Entsprechend hat die Beschwerdegegnerin darüber zu befinden. Dies gilt insbesondere für die seitens des Beschwerdeführers gerügte zu tiefe Anrechnung der Krankenkassenprämien (vgl. z.B. act. II 126 S. 8), welche die Beschwerdegegnerin im hiesigen Verfahren selbst als fehlerhaft bezeichnet und eine diesbezügliche Korrektur der EL-Berechnung in Aussicht gestellt hat (Beschwerdeant­wort S. 5 Ziff. 2.4). Entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin erfolgen entsprechende Berechnungen und Korrekturen von Amtes wegen im automatisierten Verfahren (vgl. Art. 54a der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]). Die Fragen betreffend die Krankenkassenprämien, deren Beantwortung eine Änderung des EL-Anspruch zur Folge haben können, sind demnach vorweg zu entscheiden.”

“Eine rechtskräftig verfügte Leistung in der Sozialversicherung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (prozessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. statt vieler etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015 vom 9. August 2016 E. 2.1).”

“En effet, en droit des assurances sociales, la procédure doit être simple et rapide; bon nombre de cotisations sont ainsi fixées dans des relevés et de nombreuses indemnités sont versées sur la base de simples décomptes. Avec cette procédure, le formalisme imposé à l'assureur pour la mise en œuvre de la loi en est réduit à son minimum, puisque seul un support écrit est exigé. Malgré son formalisme restreint, la procédure simplifiée demeure une procédure de type décisionnel. La prise de position de l'assureur selon la procédure simplifiée revêt en règle générale les qualités matérielles de la décision. De plus, l'assuré peut prétendre à la prise d'une décision formelle, qu'il peut ensuite contester. Enfin, si une décision formelle n'est pas demandée, le prononcé de l'assureur selon la procédure simplifiée entre en force et déploie ses effets au même titre qu'une décision. Dans ce cas, la prise de position de l'assureur ne peut être modifiée qu'aux conditions de la révision et de la reconsidération de l'art. 53 LPGA (cf. Défago Gaudin in Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, art. 51 n. 1, 2 et 10). La prise de position de l'assureur selon cette procédure informelle n'est pas susceptible d'opposition ou de recours. Les droits de l'assuré sont garantis par la possibilité d'exiger qu'une décision formelle soit rendue (art. 51 al. 2 LPGA). La loi ne prévoit pas le délai dans lequel l'assuré peut former la demande tendant à obtenir une décision rendue conformément à l'art. 49 LPGA. Le législateur a renoncé à fixer un délai, tout en indiquant qu'il ne devrait pas excéder une année (cf. Défago Gaudin, art. 51 n. 9 et 13). 2.2. Conformément au chiffre 1089 de la Circulaire de l'OFAS sur l’allocation de maternité (ci-après: CAMat), dans sa version valable dès le 1er juillet 2005, pour les travailleuses indépendantes, est déterminant pour le calcul de l’allocation qui leur est due le revenu, converti en gain journalier, qui a été retenu pour fixer la dernière cotisation personnelle AVS avant l’accouchement.”

“Les indemnités journalières de l'assurance-accidents peuvent faire l'objet d'une telle procédure simplifiée (cf. art. 124 OLAA a contrario; SVR 2009 UV n° 21 p. 78 consid. 3.2 [arrêt du Tribunal fédéral 8C_99/2008 du 26 novembre 2008]). Une communication effectuée conformément au droit sous la forme simplifiée de l'art. 51 al. 1 LPGA peut produire les mêmes effets qu'une décision entrée en force si l'assuré n'a pas, dans un délai d'examen et de réflexion convenable, manifesté son désaccord avec la solution adoptée par l'assureur social et exprimé sa volonté que celui-ci statue sur ses droits dans un acte administratif susceptible de recours (cf. ATF 134 V 145 consid. 5.2 ; 129 V 110 consid. 1.2.2 voir également DEFAGO GAUDIN, in Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, n. 9 ad. art. 51 LPGA, n° 10). 11.2 Lorsque la prise de position de l’assureur prononcée en procédure simplifiée est entrée en force, elle ne peut être modifiée qu’aux conditions de la révision et de la reconsidération de l’art. 53 LPGA (voir DEFAGO GAUDIN, op. cit., n° 10). Selon l'art. 53 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient pas être produits auparavant (al. 1). L’assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (al. 2). Cela vaut aussi pour les prestations qui ont été accordées sans avoir fait l'objet d'une décision formelle, mais d'une décision implicite prise dans le cadre d'une procédure simplifiée au sens de l'art. 51 al. 1 LPGA (cf. arrêt du Tribunal fédéral 8C_434/2011 du 8 décembre 2011 consid. 3 et les références). 11.3   11.3.1 L'art. 25 al. 1, 1ère phrase, LPGA, auquel renvoie l'art. 1 al. 1 LAA, prévoit que les prestations indûment touchées doivent être restituées. L'obligation de restituer suppose que soient remplies les conditions d'une révision procédurale (art.”

“Oktober 2020 aufgehoben werden und neue Abklärungen getroffen werden müssen, was einem gänzlichen Obsiegen des Beschwerdeführers entspricht.     Der Beschwerdeführer hat am 16. September 2020 Beschwerde gegen die Verfügung vom 21. August 2020 erhoben, worauf die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 18. September 2020 zur Einreichung der Beschwerdeantwort aufgefordert worden war (Urk. 4). Obwohl ihr somit bekannt war, dass hinsichtlich des gesamten, in der Verfügung vom 21. August 2020 geregelten Leistungsanspruchs - mithin auch den Auszahlungsmodalitäten - ein Rechtsmittelverfahren hängig war, zog sie diese während des laufenden Beschwerdeverfahrens mit Verfügung vom 28. Oktober 2020 (Urk. 11/2) in Wiedererwägung. Da die Beschwerdegegnerin damit den Anträgen des Beschwerdeführers jedoch nicht entsprach und die neu erlassene Verfügung in der Beschwerdeantwort vom 23. November 2020 mit keinem Wort erwähnte (vgl. Urk. 7), war der Beschwerdeführer zur Klärung der Sache gezwungen, dagegen Beschwerde einzureichen. Zwar war die Beschwerdegegnerin gemäss Art. 53 Abs. 3 ATSG grundsätzlich berechtigt, die Verfügung vom 21. August 2020 in Wiedererwägung zu ziehen. Da dies im vorliegenden Fall eine Schlechterstellung des Beschwerdeführers zur Folge hatte, hätte sie indessen im gerichtlichen Verfahren Anträge auf Abänderung der Verfügung vom 21. August 2020 stellen müssen. Hätte sie dies getan, wäre dem Beschwerdeführer vom Gericht Frist zur Stellungnahme zu den Anträgen der Beschwerdegegnerin angesetzt beziehungsweise ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet worden, im Rahmen dessen sich der Beschwerdeführer zu den Anträgen der Beschwerdegegnerin zu äussern gehabt hätte, wodurch ihm der für das Verfassen der Beschwerden aufgewendete Aufwand ebenfalls entstanden wäre. Richtig ist jedoch, dass er durch das Vorgehen der Beschwerdegegnerin nach der Vereinigung der Verfahren zu einer zusätzlichen Eingabe aufgefordert wurde (Urk. 24), die andernfalls nicht notwendig gewesen wäre. Es ist ihm somit der gerechtfertigte, gesamte Aufwand für das Verfahren betreffend die beiden Rentenverfügungen zu entschädigen.”

“La recourante ne saurait dès lors remettre en cause la quotité de cette suspension infligée dans l’exercice de son droit à l’indemnité journalière de chômage dans le cadre de la présente procédure qui ne porte que sur la restitution des prestations versées à tort par l’intimée. Les critiques de la recourante à cet égard excédent l’objet du litige et sont partant irrecevables.                 c) Cela étant, le litige porte sur l’obligation de la recourante de restituer la somme de 1'231 fr. 95 versée à tort, correspondant à cinq indemnités journalières de chômage.   3.              a) Selon l’art. 95 LACI, la demande de restitution est régie par l’art. 25 LPGA, à l’exception des cas relevant des art. 55 et 59c bis al. 4 LACI, lesquels ne sont toutefois pas applicables en l’espèce.                 Aux termes de l’art. 25 al. 1, première phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent toutefois être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). Ce principe s’applique également lorsque les prestations à restituer n’ont pas été allouées par une décision formelle, mais par une décision traitée selon la procédure simplifiée prévue par l’art. 51 LPGA. Tant que la décision n’est pas formellement entrée en force, soit durant le délai pour former opposition ou recours, l’assureur peut la modifier, sans que les conditions d’une reconsidération ou d’une révision procédurale ne soient réalisées (ATF 129 V 110 consid. 1.2.1 et la référence ; voir également ATF 121 II 273 consid. 1a/aa p. 276 ; TF 9C_172/2011 du 22 août 2011 consid. 3 ; TFA C 196/03 du 26 août 2004 consid. 2).                 b) La procédure de restitution d’une prestation versée à tort implique en principe trois étapes distinctes (Sylvie Pétremand, in Dupont/Moser-Szeless [édit.], Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, n. 30 ad art. 25 LPGA).”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 ATSG) und werden durch die Kasse vom Arbeitgeber zurückgefordert (Art. 95 Abs. 2 AVIG). Voraussetzung dafür ist, dass die rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteile EVG C 115/06 vom 4. September 2006 E. 1.2; C 114/05 vom 26. Oktober 2005 E. 1, je m.H.).”

“Ce n’est au demeurant que par lettre du 17 juin 2019, soit près d’une année après la déclaration d’accident-bagatelle du 28 juin 2018, que Generali a informé l’assuré qu’elle continuerait de prester, dorénavant à titre provisoire et en sa qualité d’assureur-accidents LAA. L’on peut dès lors partir du principe que, durant cet intervalle, l’assuré ne pouvait se douter que le nombre d’indemnités journalières auquel il avait droit serait en définitive calculé selon la police d’assurance perte de gain maladie et, semble-t-il, inférieur à celui prévu par la police d’assurance-accidents obligatoire. 11.6. Cela étant, la rectification de cette erreur revêt par ailleurs une importance notable puisqu’elle porte sur des prestations représentant la somme de CHF 180'436.05, dont CHF 167'706.70 d’indemnités journalières que le recourant ne conteste pas avoir perçues, soit en très grande partie sur des prestations périodiques. 11.7. Par conséquent, Generali était en droit de revenir sur sa décision du 17 juin 2019 dont les conditions d’une reconsidération au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA étaient en l’espèce remplies. 11.8. Il s’agit là de la première des trois étapes distinctes – décrites ci-dessus – de la procédure de restitution de l’art. 25 LPGA, Generali ayant d’ores et déjà annoncé que la deuxième étape serait réalisée ultérieurement par le biais d’une procédure séparée. C’est pourquoi la Cour peine à saisir en quoi la décision querellée ne permettrait pas à l’assuré de comprendre si Generali entend se conformer à la procédure de restitution en trois étapes exigée par la jurisprudence, ce à quoi cette dernière a répondu par l’affirmative. Le grief d’"arbitraire, violation de la LPGA et des dispositions légales connexes" dirigé à ce sujet par l’assuré à l’encontre de Generali est ainsi infondé. 11.9. Il s’ensuit que la décision sur opposition attaquée doit aussi être confirmée en tant qu’elle retient que les prestations déjà versées par Generali en sa qualité d’assureur-accidents l’ont été indument et que les conditions d’une reconsidération sont remplies. 11.10. Sur ce dernier point, il y a lieu de préciser que, dans ses observations du 22 octobre 2022, Generali a expliqué avoir avancé 885 indemnités journalières LAA sur la période du 15 septembre 2017 au 31 mars 2020 alors que, dans le cadre du contrat d’assurance perte de gain maladie, l’assuré aurait eu droit à un maximum de 730 indemnités par cas d'assurance.”

“correspondait à une compensation pour des prestations déjà versées à l’épouse de l’assuré, ensuite d’une modification du plafonnement des rentes, que les rentes complémentaires pour enfant dès le 1er avril 2019 faisaient l’objet de décisions séparées directement notifiées à leur mère et que la rente était réduite par plafonnement en application des art. 35 ou 37bis LAVS (loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10), que le 12 août 2020, Me Adrienne Favre a demandé à la Caisse cantonale de compensation AVS de lui indiquer pour quelles raisons la rente entière allouée à son mandant passait d’un montant de 1'703 fr. à 1'717 fr., puis à 2'161 fr., selon les différentes périodes prises en considérations, qu’elle a réitéré sa demande le 7 septembre 2020, que par acte du 14 septembre 2020, D.________, toujours représenté par Me Adrienne Favre, a recouru contre la décision du 10 juillet 2020 en soulevant le grief de défaut de motivation de cette décision et en concluant à l’octroi d’une rente entière d’un montant de 2'161 fr. par mois dès le 1er décembre 2016, ainsi qu’à l’octroi de rentes pour enfant « adaptées en conséquence », qu’aux termes de l’art. 53 al. 3 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), l’assureur peut, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, reconsidérer une décision contre laquelle un recours a été formé, que dans la mesure où la nouvelle décision fait entièrement droit aux conclusions de la partie recourante, elle rend le recours sans objet, ce qui entraîne la radiation de la cause du rôle, que dans le cas contraire, la procédure de recours reste pendante pour les objets encore litigieux, la décision rendue pendente lite ne constituant, sur ces objets, qu’une proposition de la partie intimée au tribunal, que ce dernier doit ainsi continuer à traiter le recours dans la mesure où il n’est pas devenu sans objet, sans que l’intéressé soit obligé d’attaquer la nouvelle décision (Margit Moser-Szeless, in Dupont/Moser-Szeless [édit.], Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n. 106 ad art. 53 ; Jean Métral, in Dupont/Moser-Szeless [édit.”

“, versées pour les mois de mai à juillet 2020, au motif de l’interruption de la formation professionnelle du recourant, que, par acte du 3 septembre 2020, reçu le 7 septembre 2020, le recourant, agissant par sa mère, a recouru à l’encontre de cette décision auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, concluant implicitement à son annulation, que, par réponse du 14 octobre 2020, l’intimé a indiqué qu’après examen de la situation, il avait procédé à l’annulation de la décision de restitution litigieuse du 6 août 2020 et avait rendu en place une nouvelle décision 8 octobre 2020 qui remplaçait la précédente et prévoyait le versement ininterrompu de la rente pour enfant à compter du 1er mai 2020, donnant ainsi entièrement raison à la partie recourante, que l’intéressé proposait dès lors de considérer que le recours était devenu sans objet ; attendu qu’aux termes de l’art. 56 al. 1 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), applicable par renvoi de l’art. 1 LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances compétent les décisions rendues sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte, que le recours, interjeté dans le respect du délai légal de trente jours - compte tenu de la suspension du délai durant les féries estivales (art. 38 al. 4 let. b LPGA) - suivant la notification de la décision entreprise (art. 60 al. 1 LPGA) a été déposé en temps utile, qu’il satisfait en outre aux autres conditions de recevabilité (art. 61 let. b LPGA notamment) ; attendu que selon l’art. 53 al. 3 LPGA, un assureur social peut, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé, que lorsque cette reconsidération fait entièrement droit aux conclusions du recourant, elle rend le litige sans objet, ce qui entraîne la radiation de la cause du rôle, qu’en l’occurrence, la nouvelle décision pendente lite de l’intimé du 8 octobre 2020 donne entièrement droit aux conclusions du recourant, tel qu’indiqué d’ailleurs par l’intimé dans sa réponse du 14 octobre 2020, que, partant, il convient de constater que cette reconsidération vide effectivement le litige de son objet et que la cause doit être radiée du rôle ; que le présent arrêt est rendu selon la procédure prévue par les art. 82 et 94 al. 1 let. d LPA-VD (loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), qu’un juge unique du tribunal cantonal est compétent pour statuer (art. 94 al. 1 let. c LPA-VD), qu’il se prononce également sur les frais et dépens (art.”

“________, représenté par Me Rébecca Grand, auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, par lequel il a conclu, à titre principal, à l’annulation de la décision sur opposition du 16 juillet 2020 et, à titre subsidiaire, à son renvoi à l’intimée pour complément d’instruction et nouvelle décision, le tout sous suite de dépens, vu la décision de reconsidération rendue par l’intimée le 13 novembre 2020, par laquelle elle a annulé sa décision du 21 avril 2020, vu l’écriture du même jour de l’intimée par laquelle elle a transmis à la Cour de céans cette nouvelle décision et requis que la cause soit rayée du rôle, vu l’avis de la juge instructrice du 18 novembre 2020 impartissant à l’avocate du recourant un délai au 30 novembre 2020 pour se déterminer sur l’allocation de dépens, vu le courrier de l’avocate du recourant du 23 novembre 2020, par lequel elle a requis l’allocation de dépens dès lors que la décision de reconsidération du 13 novembre 2020 faisait droit à l’intégralité de ses prétentions, vu les pièces du dossier ; attendu que le recours, déposé en temps utile compte tenu des féries estivales, est recevable à la forme (art. 38 al. 4 let. b, 60 et 61 let. b LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), qu’à teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. qu’en l’espèce, l’intimée a fait usage de cette faculté en revenant sur la décision attaquée par une nouvelle décision du 13 novembre 2020, que cette nouvelle décision fait droit à l’intégralité des prétentions du recourant, qu’il y a lieu d’en prendre acte et de constater que la cause est devenue sans objet par suite de la reconsidération opérée par l’intimée, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art. 94 al. 1 let. c LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2000 sur la procédure administrative ; BLV 173.36) attribue à un membre de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, statuant en tant que juge unique ; attendu qu’il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la procédure étant gratuite (art. 61 let. a LPGA), que le recourant, qui obtient gain de cause avec le concours d’un mandataire professionnel, a droit à une indemnité à titre de dépens à charge de l’intimée qu’il convient, compte tenu de la complexité du litige et des opérations effectuées, d’arrêter à 1'000 fr.”

“[…]”, vu la réponse de l’intimé du 15 janvier 2021 produisant en annexe une décision sur opposition du 15 janvier 2021 admettant l’opposition et annulant la décision du 7 juillet 2020 de l’ORP, vu les pièces au dossier ; attendu que, selon l’art. 56 al. 1 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), applicable par renvoi de l’art. 1 al. 1 LACI (loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0), peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances compétent les décisions rendues sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte, que le recours, interjeté dans le respect du délai légal de trente jours suivant la notification de la décision entreprise (art. 60 al. 1 LPGA), a été déposé en temps utile, qu’il satisfait en outre aux autres conditions de recevabilité (art. 61 let. b LPGA notamment) ; attendu que, à teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, qu’en l’espèce, l’intimé a fait usage de cette faculté en procédant à une reconsidération pendente lite de la décision sur opposition du 13 novembre 2020, en admettant l’opposition de l’assurée et annulant la décision du 7 juillet 2020 de l’ORP, que si la nouvelle décision fait entièrement droit aux conclusions de la partie recourante, elle rend la procédure sans objet, ce qui entraîne la radiation de la cause du rôle, que la décision sur opposition rectificative de l’intimé du 15 janvier 2021 fait entièrement droit aux conclusions de la recourante, qu’il y a lieu de prendre acte de cette décision de reconsidération et de constater que le recours interjeté contre la décision sur opposition du 13 novembre 2020 est devenu sans objet, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art. 94 al. 1 let.”

“Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Einspracheentscheid aus, mit der rückwirkenden Zusprechung einer höheren Invalidenrente, neu basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 %, bestehe eine nachträgliche Unrichtigkeit der zugrundeliegenden Berechnungen und folglich der bereits bezogenen Zusatzleistungen. Die rückwirkend höheren Invalidenleistungen würden erhebliche neue Tatsachen darstellen, die zu einer anderen Berechnungsgrundlage führen würden. Es sei damit geboten gewesen, im Rahmen der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG auf die rechtskräftigen Verfügungen für die Zeit vom 1. Mai 2018 bis 31. Oktober 2019 zurückzukommen, diese neu zu beurteilen und die zu viel ausbezahlten Leistungen zurückzufordern. Nachträglich ausbezahlte Invalidenleistungen seien dabei direkt mit der Rückforderung der Ergänzungsleistungen zu verrechnen, wenn sie den gleichen Zeitraum beträfen. Insofern habe sie mit der Rückforderung in der Höhe von Fr. 5'824.-- eine Überentschädigung in der Zeitspanne vom 1. Mai 2018 bis 31. Oktober 2019 korrekterweise verhindert (Urk. 2 S. 3).     Der Mietzins in der Ergänzungsleistungsberechnung vom 25. November 2019 liege zugegebenermassen unter dem maximal anrechenbaren Betrag von Fr. 1'100.--. Aus dem Mietvertrag gehe jedoch klar hervor, dass es sich beim Mietobjekt an der A.___-Strasse um ein möbliertes Zimmer handle. Nach gängiger Praxis, die vom kantonalen Sozialamt des Kantons Zürich bestätigt worden sei, werde hierfür ein Abzug von 20 % der Grundmiete - in diesem Fall von Fr. 196.-- pro Monat - berücksichtigt.”

“37 LTAF, la procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA, RS 172.021), pour autant que la LTAF n'en dispose pas autrement, qu'en vertu de l'art. 3 let. dbis PA, la procédure en matière d'assurances sociales n'est pas régie par la PA dans la mesure où est applicable la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA, RS 830.1), qu'à cet égard, aux termes de l'art. 2 LPGA en relation avec l'art. 1 al. 1 LAI, les dispositions de la LPGA s'appliquent à l'assurance-invalidité (art. 1a à 26bis et art. 28 à 70 LAI), à moins que la LAI ne déroge expressément à la LPGA, que les conditions de l'art. 59 LPGA, qui prévoit que quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir, sont remplies en l'espèce, que, déposé en temps utile et dans les formes requises par la loi (art. 60 LPGA et art. 52 PA), le recours est recevable, que selon l'art. 53 al. 3 LPGA, l'assureur peut, jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé, que l'autorité de recours continue à traiter le recours, dans la mesure où la nouvelle décision de l'autorité inférieure ne l'a pas rendu sans objet (art. 58 al. 3 PA), que, par décision du 17 décembre 2020, l'OAIE a reconsidéré et annulé sa décision du 15 octobre 2020 rejetant la demande de prestation de l'assurance-invalidité de la recourante, et déclaré que l'OAI complétera l'instruction de la demande, sur la base des nouveaux éléments qui sont apparus et qu'une nouvelle décision sera notifiée à la recourante, qu'en conséquence, le recours est devenu sans objet et l'affaire doit être radiée du rôle, dans une procédure à juge unique (art. 23 al. 1 let. a LTAF), que lorsqu'une procédure devient sans objet, les frais sont en règle générale mis à la charge de la partie dont le comportement a occasionné cette issue (art.”

“lui est allouée dès le 1er octobre 2020, en précisant que l’OAI devait encore rendre une décision relative à l’octroi d’une rente entière d’invalidité pour la période du 1er mars 2019 au 30 septembre 2020, vu la décision rendue le 11 décembre 2020 par l’OAI, annulant et remplaçant la précédente, par laquelle une rente ordinaire mensuelle d’un montant de 1820 fr. a été octroyé à l’assurée dès le 1er mars 2019, vu le courrier du 18 décembre 2020, par lequel la recourante a produit la décision du 11 décembre 2020 précitée et requis l’allocation de dépens, dans la mesure où l’intimé avait fait droit à l’intégralité de ses prétentions, vu l’avis de la juge instructrice du 22 décembre 2020, impartissant à l’intimé un délai au 15 janvier 2021 pour indiquer si sa décision du 11 décembre 2020 était constitutive de sa réponse au recours, vu le courrier de l’intimé du 6 janvier 2021, par lequel il a notamment remis une prise de position de la K.________ du 11 décembre 2020 et déclaré qu’il avait fait usage de la possibilité prévue à l’art. 53 al. 3 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), vu la prise de position de la K.________ du 11 décembre 2020, dans laquelle elle exposait que les pièces produites par le conseil de la recourante avaient permis de corriger une erreur dans l’enregistrement de ses revenus auprès d’une autre caisse et que la nouvelle décision rendue sur cette base rendait le recours sans objet, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours a été déposé en temps utile (art. 60 LPGA) et répond aux exigences de forme (art. 61 let. b LPGA notamment), de sorte qu'il est recevable, qu'à teneur de l'art. 53 al. 3 LPGA, l'assureur peut, jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé, qu’en l’espèce, l’intimé a fait usage de cette faculté en revenant sur la décision attaquée par une nouvelle décision le 11 décembre 2020, que cette nouvelle décision fait entièrement droit aux conclusions de la recourante, qu’il y a lieu d’en prendre acte et de constater que le recours est ainsi devenu sans objet, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art.”

“Dès le dépôt du recours, l’administration perd ainsi la maîtrise sur l’objet du litige, qui passe au tribunal (ATF 136 V 2 consid. 2.5 ; ATF 130 V 138 consid. 4.2), ce dont il découle notamment en principe qu’elle n’a plus, dès ce moment, la faculté de procéder à des mesures d’instruction nouvelles ou complémentaires (ATF 127 V 228 consid. 2b/aa ; arrêt du Tribunal fédéral 5A_923/2018 du 6 mai 2019 consid. 3.2), sauf néanmoins des mesures d’instructions simples et ponctuelles (ATF 127 V 228 consid. 2b/bb ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_403/2010 du 31 décembre 2010 consid. 3.2 ; Margit MOSER-SZELESS, in Commentaire romand, LPGA, 2018, n. 103 ad art. 53 LPGA ; Jean MÉTRAL, in Commentaire romand, LPGA, 2018, n. 56 ad art. 56 LPGA). Si le tribunal entre en matière et statue sur le fond, son jugement remplace la décision administrative et, en cas de recours, constitue l’objet de la contestation devant le Tribunal fédéral (ATF 111 V 58 consid. 1 ; Jean MÉTRAL, op. cit., n. 53 ad art. 56 LPGA). La portée de l’effet dévolutif est atténuée par l’art. 53 al. 3 LPGA – en vertu duquel, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé – (ATF 136 V 2 consid. 2.5), possibilité dont l’idée à l’origine est la simplification de la procédure (économie de procédure) et qui déroge aux conditions strictes d’une reconsidération au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA (ATF 127 V 228 consid. 2b/bb ; Margit MOSER-SZELESS, op. cit., n. 103 et 104 ad art. 53 LPGA). Dans le cadre de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’autorité peut revoir librement sa décision, en faveur du recourant, sans être liée par les conditions restrictives de la reconsidération d’une décision entrée en force (cf. art. 53 al. 2 LPGA). Si la nouvelle décision rendue pendente lite fait entièrement droit aux conclusions du recourant, le recours devient sans objet et la cause doit être radiée du rôle, la décision y afférente de l’autorité de recours devant au surplus statuer sur les frais et dépens en tenant compte de l’intervention des deux parties.”

“Als ordentlichem Rechtsmittel kommt der Beschwerde nach Art. 56 ATSG Devolutiveffekt zu. Die formell gültige Beschwerdeerhebung begründet die Zuständigkeit der kantonalen Rechtsmittelbehörde, über das in der angefochtenen Verfügung bzw. im angefochtenen Einspracheentscheid geregelte Rechtsverhältnis zu entscheiden. Der Devolutiveffekt bewirkt zudem, dass der Entscheid der Beschwerdeinstanz prozessual die angefochtene Verfügung bzw. den angefochtenen Einspracheentscheid ersetzt und damit alleiniger Anfechtungsgegenstand für einen nachfolgenden Instanzenzug bildet (BGE 130 V 138 E. 4.2; 127 V 228 E. 2b/aa; je mit Hinweisen). Somit verliert der Versicherungsträger die Herrschaft über den Streitgegenstand. Die gegenteilige Auffassung hat eine Vermengung von Administrativ- und erstinstanzlichem Beschwerdeverfahren zur Folge, was dem Gebot der Einfachheit des Prozesses (Art. 61 lit. a ATSG) widerspricht (BGE 127 V 228 E. 2b/aa mit weiteren Hinweisen). Nach Art. 53 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger jedoch eine Verfügung bzw. einen Einspracheentscheid so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Hinter dieser Regelung steht der Gedanke der Prozessökonomie im Sinne der Vereinfachung des Verfahrens (BGE 127 V 228 E. 2b/bb). Nach Einreichung der Vernehmlassung ist dem Versicherungsträger jedoch die Wiedererwägung für die Folgezeit untersagt (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 53 N 92). Einer nach diesem Zeitpunkt erlassenen Verfügung kommt immerhin der Charakter eines Antrages an das Gericht zu (BGE 109 V 234; Ueli Kieser, a.a.O., Art. 53 N 92). Die Verfügung selbst wird jedoch von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als nichtig erachtet (SVR 2005 EL Nr. 3 S. 10; Ueli Kieser, a.a.O., Art. 53 N 92). Im Gegensatz dazu ist bei einer bis zur Einreichung der Vernehmlassung erlassenen Verfügung zu beachten, dass sie den Streit nur insoweit beendet, als damit dem Begehren der beschwerdeführenden Partei entsprochen wird.”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann der Versicherungsträger nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Eine unvollständige Sachverhaltsabklärung fällt als Wiedererwägungsgrund nur bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) in Betracht (vgl. E. 3.2 hievor; vgl. auch Urteil 8C_277/2020 vom 17. August 2020 E. 4.1 mit Hinweisen). Vorausgesetzt wird, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (Urteil 9C_427/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 2.2 mit Hinweisen), oder wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde.”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann der Versicherungsträger nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Eine unvollständige Sachverhaltsabklärung fällt als Wiedererwägungsgrund nur bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) in Betracht (vgl. E. 3.2 hievor; vgl. auch Urteil 8C_277/2020 vom 17. August 2020 E. 4.1 mit Hinweisen). Vorausgesetzt wird, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (Urteil 9C_427/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 2.2 mit Hinweisen), oder wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde.”

“Der Versicherungsträger kann nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 138 V 328 E. 3.3). Dies ist dann der Fall, wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (BGE 141 V 414 E. 5.2). Die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ist im Bereich der invaliditätsmässigen Leistungsvoraussetzungen - insbesondere hinsichtlich der ermessensgeprägten Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (BGE 140 V 195 E. 3.1, 137 V 253 E. 3.4.2.3) - nur unter Vornahme der gebotenen Zurückhaltung zulässig (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 20. April 2018, 9C_886/2017, E. 3.2 und vom 13. Juli 2017, 9C_309/2017, E. 3.2 in fine). Das Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Verfügung liegt dabei grundsätzlich im Ermessen des Versicherungsträgers (BGE 133 V 54 E.”

“Aux termes de l'art. 53 al. 2 LPGA, l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. Ces principes sont aussi applicables lorsque des prestations ont été accordées sans avoir fait l'objet d'une décision formelle et que leur versement, néanmoins, a acquis force de chose décidée (ATF 130 V 380 consid. 2.1 p. 381 s.; 129 V 110 consid. 1.1 p. 110, arrêt 8C_39/2019 du 10 juillet 2019 consid. 4.2). Par le biais de la reconsidération, on corrigera une application initiale erronée du droit (arrêt 8C_706/2019 du 28 août 2020 consid. 4.2, destiné à la publication). Selon la jurisprudence, la condition du caractère manifestement erroné est ainsi réalisée lorsque la décision a été rendue en violation manifeste du principe inquisitoire (cf. art. 43 al. 1 LPGA) sur la base d'un état de fait établi de manière incomplète. L'exigence du caractère manifestement erroné de la décision est également réalisée lorsque le droit à des prestations d'assurance a été admis en application des fausses bases légales ou que les normes déterminantes n'ont pas été appliquées ou l'ont été de manière incorrecte (ATF 140 V 77 précité consid.”

“Den formell rechtskräftigen Verfügungen gleichgestellt sind auch die im formlosen Verfahren ergangenen Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der Beschwerdefrist bei formellen Verfügungen vergleichbare Rechtsbeständigkeit erreicht haben (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Art. 53 N 52). Leistungsabrechnungen der Arbeitslosenversicherung, die – wie im vorliegenden Fall – nicht in die Form einer formellen Verfügung gekleidet werden, weisen materiellen Verfügungscharakter auf (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit dem 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] C 7/02 vom 14. Juli 2003 E. 3; BGE 125 V 475 E. 1; BGE 122 V 367 E. 2 mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann der Versicherungsträger, der einen formlosen Entscheid erlassen hat, diesen (von sich aus) nur innerhalb einer Frist von 30 Tagen voraussetzungslos abändern. Ist diese Frist verstrichen, muss sich der Versicherungsträger auf einen Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund nach Art. 53 ATSG berufen (BGE 129 V 110 E. 1.2). Die Beschwerdegegnerin forderte mit Verfügung vom 11. Dezember 2019 Leistungen zurück, die sie dem Beschwerdeführer mit Abrechnung vom 24. Juli 2019 bereits ausgerichtet hatte (act. G 7.1/11 und 21). Dabei ist davon auszugehen, dass die als "Teilzahlung”

“Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung). 1.5    Die Rechtsbeständigkeit gilt bei zulässigerweise formlos ergangenen Entscheiden (vgl. Art. 51 Abs. 1 ATSG und betreffende spezialgesetzliche Bestimmungen) als eingetreten, wenn anzunehmen ist, die betroffene Person habe sich mit einer getroffenen Regelung abgefunden. Dies ist dann der Fall, wenn die nach den Umständen zu bemessende Überlegungs- und Prüfungsfrist abgelaufen ist, welche der betroffenen Person zusteht, um sich gegen den formlosen oder faktischen Verwaltungsentscheid zu verwahren (vgl. Art. 51 Abs. 2 ATSG; BGE 134 V 145 E. 5.3.1, 132 V 412 E. 5, 129 V 110 E. 1.2.2, je mit Hinweisen).     Nach Ablauf einer Zeitspanne, die der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht, darf hingegen der Versicherungsträger in einer unbeanstandet gebliebenen «formlosen Verfügung» oder «faktischen Verfügung» zugesprochene Leistungen nur unter den Voraussetzungen der Wiedererwägung oder prozessualen Revision (Art. 53 ATSG) zurückfordern (BGE 129 V 110”

“86% – telle qu'annoncée dans la demande de RHT du 18 mai 2020 (dos. int. 89) – alors que cette perte s'élève en réalité à 27.76%, comme cela résulte des justificatifs figurant au dossier (143.64 heures de travail perdues, par rapport à un total de 517.44 heures à "effectuer normalement"; dos. int. 75 et 94-96). Dans son recours, la société ne soulève aucun grief contre le décompte rectificatif afférent au mois de mars 2020, auquel elle se rallie, tout en annonçant qu'elle procédera au remboursement du montant de Fr. 4'858.55 exigé en restitution. Aucun élément au dossier ne permet par ailleurs de mettre en doute le décompte précité. Le montant à restituer de Fr. 4'858.55 n'étant au demeurant pas contesté, il n'y a pas lieu de l'examiner plus avant (Rügeprinzip, ATF 125 V 413 c. 2c). 5.5 En conclusion, il faut tenir pour établi que l'octroi d'indemnités en cas de RHT à hauteur de 9'226.05 pour le mois de mars 2020, respectivement de Fr. 14'253.75 pour le mois d'avril 2020, était manifestement erroné au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA. En outre, la rectification de cette erreur revêtait une importance notable au regard de l'ampleur du montant à restituer, totalisant Fr. 10'045.30 (Fr. 5'186.75 + Fr. 4'858.55) pour l'ensemble de la période couverte par la décision sur opposition (en ce sens, voir TF 8C_18/2017 du 4 mai 2017 c. 4.3). Partant, c'est à bon droit que l'intimée, dans le prononcé attaqué, a exigé la restitution d'une partie des prestations accordées pour la période du 19 mars au 30 avril 2020, à concurrence de Fr. 10'045.30.   6. 6.1 Il s'ensuit que le recours s'avère mal fondé et doit être rejeté. A toutes fins utiles, on rappellera qu’il est loisible à la recourante, si elle estime avoir reçu de bonne foi les prestations litigieuses et que leur remboursement la mettrait dans une situation difficile, de présenter par écrit, en l'adressant à la caisse de chômage (qui la soumettra au service juridique de l'OAC; art. 95 al. 3 LACI), une demande de remise de l'obligation de restituer. Cette requête devra être motivée et déposée au plus tard dans les 30 jours à compter de l’entrée en force du présent jugement (art.”

“Die Bestimmbarkeit und ausreichende Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls nach Art. 31 Abs. 3 Bst. a AVIG ist eine materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzung (vgl. Urteile des BVGer B-5851/2020 vom 12. Dezember 2022 E. 2.2.6; B-4559/2021 vom 20. Oktober 2022 E. 7.2.1; B-2480/2020 vom 9. November 2021 E. 5.1). Gebricht es an ihr, gelten zugesprochene Leistungen als unrichtig und sind erfolgte Leistungen aufgrund unrechtmässigen Bezugs grundsätzlich zurückzurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1 und 2 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG; vgl. Urteil des BVGer B-664/2017 vom 7. März 2019 E. 2.5). Schliesslich setzt die Rückforderung voraus, dass eine rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprache zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. Urteil des BVGer B-5851/2020 vom 12. Dezember 2022 E. 2.2.6). Zweifellos unrichtig ist eine Leistungszusprache, wenn sie erwiesenermassen gesetzeswidrig ist, sodass an ihrer Unrichtigkeit kein vernünftiger Zweifel besteht (vgl. BGE 126 V 399 E. 2b/bb; Urteil des BVGer B-5851/2020 vom 12. Dezember 2022 E. 2.2.6).”

“Die Vorinstanz verneinte die Voraussetzungen der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG im Wesentlichen mit der Begründung, es wäre dem Beschwerdeführer resp. dessen Eltern möglich gewesen, die erforderlichen Beweise schon früher beizubringen. Ausserdem wäre es ihm unbenommen gewesen, im Vorbescheidverfahren gegen den vorgesehenen zweifellos unrichtigen Entscheid zu opponieren resp. die entsprechende Verfügung mittels Beschwerde anzufechten, was er indessen nicht getan habe.”

“Der Beschwerdeführer gesteht hinsichtlich der Forderungen der Firmen C____ GmbH, D____ AG und E____ AG ein, dass er diese wohl nicht angegeben habe. Das sei ein grosser Fehler, den er mit einer Ratenzahlung ausgleichen wolle. Hinsichtlich des Restbetrags führt er aus, er habe seine Zwischenverdienstbescheinigungen nach bestem Wissen und Gewissen eingereicht, in gutem Glauben gehandelt und sei sich keiner Schuld bewusst (Beschwerde, S. 1). 2.3. Strittig und im Folgenden zu prüfen ist, ob sich die Verfügung mit Blick auf die Beschwerde halten lässt. 3. 3.1. Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG). Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 1 ATSG). 3.2. Zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen sind die vom Versicherungsträger unentgeltlich abzugebenden Formulare von der einen Anspruch stellenden Person vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen (Art. 29 Abs. 2 ATSG). Zudem ist aufgrund der sog. Meldepflicht jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). 3.3. Meldepflichten haben im Sozialversicherungsrecht eine grosse Bedeutung. Dies gilt aufgrund der Tatsache, dass oft Dauerleistungen ausgerichtet werden. Hier ist die Veränderung der Verhältnisse (zum Beispiel die Aufnahme einer Teilerwerbstätigkeit) durch den Versicherungsträger nur schwer zu erfassen. Es sind vielmehr andere Personen und Stellen (v.a. die versicherten und leistungsbeziehenden Personen), welche über die entsprechenden Kenntnisse verfügen (Kieser, ATSG-Kommentar, 4.”

“Unter Würdigung aller Umstände fehlte es offenkundig an hinreichenden Anhaltspunkten dafür, dass die Beschwerdeführerin ohne das Schädelhirntrauma effektiv ein Medizinstudium abgeschlossen hätte. Der aufgrund des Einkommensvergleichs ermittelte Invaliditätsgrad war damit zu hoch. Die Verfügung vom 27. Mai 2016 erweist sich somit als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG. Ebenso ist die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt (E. 1.3). Die Beschwerdegegnerin hat ihren Entscheid vom 27. Mai 2016 demnach berechtigterweise in Wiedererwägung gezogen.”

“Les preuves doivent servir à prouver soit les faits nouveaux importants, qui motivent la révision, soit des faits qui étaient certes connus lors de la procédure précédente, mais qui n'avaient pas pu être prouvés, au détriment du requérant. Ce qui est décisif, c'est que le moyen de preuve ne serve pas à l'appréciation des faits seulement, mais à l'établissement de ces derniers (ATF 127 V 353 consid. 5b et les références ; TF 9C_371/2008 du 2 février 2009 consid. 2.3 ; CASSO PC 30/19 - 1/2021 du 11 décembre 2020 consid. 7b/aa). Ainsi, il ne suffit pas qu'un nouveau rapport médical donne une appréciation différente des faits ; il faut des éléments de fait nouveaux, dont il résulte que les bases de la décision entreprise comportaient des défauts objectifs (TF 9C_226/2014 du 19 mai 2014 consid. 4.2). En outre, si la décision est fondée sur une application erronée du droit (application initiale erronée du droit) ou sur une constatation erronée résultant de l’appréciation des faits, il y a lieu d’envisager une révocation sous l’angle de la reconsidération selon l’art. 53 al. 2 LPGA. Une inexactitude manifeste ne saurait être admise lorsque l'octroi de la prestation dépend de conditions matérielles dont l'examen suppose un pouvoir d'appréciation, quant à certains de leurs aspects ou de leurs éléments, et que la décision initiale paraît admissible compte tenu de la situation antérieure de fait et de droit. S'il subsiste des doutes raisonnables sur le caractère erroné de la décision initiale, les conditions de la reconsidération ne sont pas remplies (TF 9C_575/2007 du 18 octobre 2007 consid. 2.2). 4.4 4.4.1 En l’espèce, il n’y a pas de circonstances nouvelles qui se seraient produites postérieurement à la décision de l’Office AI du 6 avril 2009, de sorte que la révision selon l’art. 17 LPGA est exclue. On ne saurait pas non plus envisager une reconsidération, dès lors que ce n’est pas une application erronée du droit qui est invoquée, ni une constatation erronée dans l’appréciation des faits. Il convient dès lors d’examiner si, comme l’ont retenu les premiers juges, une révision procédurale est envisageable au regard du rapport d’expertise produit le 27 février 2014 par le Dr S.”

“1 LACI, les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile (al. 1). Le droit de demander la restitution s’éteint trois ans après le moment où l’institution d’assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. Si la créance naît d’un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant (al. 2). L'obligation de restituer des prestations indûment touchées et son étendue dans le temps a pour but simplement de rétablir l'ordre légal après la découverte du motif justifiant la reconsidération ou la révision procédurale de la décision initiale d'octroi de prestations (ATF 122 V 134 consid. 2 d-e ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_398/2021 du 22 février 2022 consid. 5.1). L'obligation de restituer suppose que soient réunies les conditions d'une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) ou d'une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) de la décision par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 142 V 259 consid. 3.2 ; 138 V 426 consid. 5.2.1 ; 130 V 318 consid. 5.2 et les références). 4.1 Conformément à l’art. 53 LPGA, les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l’assuré ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (al. 1). L’assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (al. 2). Sont « nouveaux » au sens de l'art. 53 al. 1 LPGA, les faits qui se sont produits jusqu'au moment où, dans la procédure principale, des allégations de faits étaient encore recevables, mais qui n'étaient pas connus du requérant malgré toute sa diligence. En outre, les faits nouveaux doivent être importants, c'est-à-dire qu'ils doivent être de nature à modifier l'état de fait qui est à la base de la décision dont la révision est demandée et conduire à une solution différente en fonction d'une appréciation juridique correcte.”

“Ainsi, il ne suffit pas qu'un nouveau rapport médical donne une appréciation différente des faits ; il faut bien plutôt des éléments de fait nouveaux, dont il résulte que les bases de la décision entreprise comportaient des défauts objectifs. Pour justifier la révision d'une décision, il ne suffit pas que le médecin ou l'expert tire ultérieurement, des faits connus au moment de la décision principale, d'autres conclusions que l'administration ou le tribunal. Il n'y a pas non plus motif à révision du seul fait que l'administration ou le tribunal paraît avoir mal interprété des faits connus déjà lors de la décision principale. L'appréciation inexacte doit être, bien plutôt, la conséquence de l'ignorance ou de l'absence de preuve de faits essentiels pour la décision (ATF 127 V 353 consid. 5b p. 358 et les références ; TF 8C_687/2017 du 24 octobre 2018 consid. 3).                b) L’assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (art. 53 al. 2 LPGA).   5.                            a) En l’occurrence, l’intimée est entrée en matière sur la demande de révision du 18 décembre 2020, quand bien même la recourante n’y a fait état d’aucun moyen de preuve ni faits nouveaux importants qui ne pouvaient pas être produits auparavant.                 Dans le rapport du 4 septembre 2020 de la Dre G.________, joint à la demande de révision du 18 décembre 2020, il est en effet fait état d’une patiente vue pour la première fois en 2018, soit postérieurement à la décision du 23 mai 2017. Les faits que cette médecin relate n’étaient donc pas connus au moment où l’intimée a rendu sa décision et ne constituent ainsi pas des faits nouveaux au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA.                 b) Par ailleurs, les avis médicaux dont se prévaut la recourante ne font pas apparaître la décision du 23 mai 2017 comme manifestement erronée au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA.                 c) Il apparaît ainsi que les conditions d’une révision (procédurale) de la décision du 23 mai 2017, entrée en force, n’étaient, au moment de la demande, pas remplies.”

“Voraussetzung dafür ist, dass die rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteile des EVG C 115/06 vom 4. September 2006 E. 1.2 und C 114/05 vom 26. Oktober 2005 E. 1, je m.H.; vgl. Urteil des BVGer B-801/2022 vom 18. September 2023 E. 6.1). Materiell erfolgte die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung an Q._______, wie oben (E. 4.7) dargelegt, für die Abrechnungsperioden ab Juni 2020 eindeutig zu Unrecht. Unbestrittenermassen erhielt die Beschwerdeführerin fälschlicherweise auch Kurzarbeitsentschädigungen aufgrund nicht korrekter Deklaration von Feiertagsabwesenheiten und Sollstunden. Daher erweist sich die streitige Rückforderung von Fr. [...] als rechtmässig. Nach Art. 95 Abs. 2 Satz 2 AVIG fordert die Kasse zu Unrecht ausbezahlte Kurzarbeitsentschädigungen vom Arbeitgeber zurück (vgl. auch Art. 83a Abs. 3 AVIG); die Berichtigung ist auch angesichts des Betrags von erheblicher Bedeutung (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG).”

“Damit ist es auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten. 2.1 Steht die Zusprechung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen mit den massgebenden rechtlichen oder tatsächlichen Grundlagen nicht mehr in Übereinstimmung, stellt sich die Frage ihrer Korrektur. Eine bereits erhaltene Leistung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung allerdings nur zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (prozessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1.1, 126 V 23 E. 4b). Diese sind in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben, wobei es sich im Wesentlichen um eine Kodifizierung der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Anforderungen an ein Zurückkommen auf eine rechtsbeständig gewordene Verfügung handelt. Was insbesondere die Wiedererwägung betrifft, so kann der Versicherungsträger gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide dann zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden - im Nachhinein - zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten dabei unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). 2.2 An den Entscheid betreffend die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungsausrichtung schliesst sich der Entscheid über die Rückerstattung an, ob bei einer einmal festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs eine rückwirkende Korrektur zu erfolgen hat. Grundlage dafür bildet Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Danach sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten.”

“Ainsi, il ne suffit pas qu’un nouveau rapport médical donne une appréciation différente des faits ; il faut bien plutôt des éléments de fait nouveaux, dont il résulte que les bases de la décision entreprise comportaient des défauts objectifs. Pour justifier la révision d’une décision, il ne suffit pas que le médecin ou l’expert tire ultérieurement, des faits connus au moment du prononcé initial, d’autres conclusions que l’administration (ATF 127 V 353 consid. 5b). L’application inexacte doit être, bien plutôt, la conséquence de l’ignorance ou de l’absence de preuve de faits essentiels pour la décision (idem et TF 9C_365/2015 du 6 janvier 2016 consid. 3.1). c) Si la décision est fondée sur une application erronée du droit (application initiale erronée du droit) ou sur une constatation erronée résultant de l’appréciation des faits, il y a lieu d’envisager une révocation sous l’angle de la reconsidération. La décision ou décision sur opposition formellement passée en force doit être manifestement erronée et sa rectification doit revêtir une importance notable (art. 53 al. 2 LPGA ; Margit Moser-Szeless, in : Dupont/Moser-Szeless [éd.], Commentaire romand de la loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 2 ss ad art. 53 LPGA). Pour juger s’il est admissible de reconsidérer une décision, au motif qu’elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l’époque (ATF 147 V 167 consid. 4.2 ; 140 V 77 consid. 3.1). Pour des motifs de sécurité juridique, l'irrégularité doit être manifeste, de manière à éviter que la reconsidération devienne un instrument autorisant sans autre limitation un nouvel examen des conditions à la base des prestations de longue durée. En particulier, les organes d'application ne sauraient procéder en tout temps à une nouvelle appréciation de la situation après un examen plus approfondi des faits. Ainsi, une inexactitude manifeste ne saurait être admise lorsque l'octroi de la prestation dépend de conditions matérielles dont l'examen suppose un pouvoir d'appréciation, quant à certains de leurs aspects ou de leurs éléments, et que la décision initiale paraît admissible compte tenu de la situation antérieure de fait et de droit.”

“Die Beschwerdeführerin beruft sich denn auch letztinstanzlich vielmehr darauf, dass das Gutachten der MEDAS Neurologie Toggenburg vom 11. September 2019 demjenigen der MEDAS Zentralschweiz, auf das sich die ursprüngliche Rentenverfügung stützte, diametral widerspreche. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin lässt sich damit jedoch kein Rückkommen auf die ursprüngliche Verfügung begründen. Die Voraussetzungen für ein Rückkommen gestützt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG sind nur dann gegeben, wenn jene Verfügung von Beginn weg unrichtig war. Wie die Beschwerdeführerin jedoch selber einräumt, liess erst das spätere Gutachten der MEDAS Neurologie Toggenburg die ursprüngliche Rentenverfügung als fehlerhaft erscheinen. Dies genügt nicht für die Annahme der ursprünglichen zweifellosen Unrichtigkeit. Inwiefern bereits bei der ursprünglichen Rentenzusprechung der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden sein sollte, vermag die Beschwerdeführerin damit nicht aufzuzeigen. Jene Verfügung vom 21. August 2018 stützte sich ihrerseits auf eine gutachtliche Einschätzung, die auch nach Rückfrage durch die Beschwerdeführerin bestätigt wurde. Inwiefern bereits damals Indizien vorgelegen haben sollten, die Zweifel nicht nur am nunmehr beanstandeten orthopädischen Teilgutachten des Prof. Dr. med. C.________, sondern auch an der interdisziplinär von allen beteiligten Gutachtern der MEDAS Zentralschweiz bestätigten Beurteilung der Arbeitsfähigkeit hätten erwecken können, wird beschwerdeweise nicht dargelegt und ist nicht erkennbar.”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).     Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen).”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 150 V 89 E. 3.1.4 S. 95, 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 9, 8C_121/2017 E. 3.1).”

“Ob das kantonale Gericht vor diesem Hintergrund, namentlich mit Blick auf die berufliche Neuausrichtung beider Ehepartner, in Bezug auf die Beschwerdeführerin gleichwohl ein über den 18. März 2020 hinaus, bis zur Löschung der GmbH im Handelsregister weiter bestehendes Missbrauchsrisiko durch die arbeitgeberähnliche Stellung des Ehemannes in der GmbH annehmen durfte, ist - wie bereits erwähnt - fraglich. Wie es sich damit verhält, kann offen bleiben. Denn die Bejahung eines Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung ab 23. März 2020 und die entsprechende Ausrichtung von Taggeldern bis Ende Juli 2020 durch die Arbeitslosenkasse lässt sich aufgrund einer Würdigung der gesamten Umstände in diesem konkreten Fall jedenfalls nicht als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG qualifizieren. Für die Rückforderung der Leistungen fehlt damit ein Rückkommenstitel.”

“Nachdem die IV-Stelle ihre Kostengutsprache für die medizinischen Massnahmen (Art. 12 ff. IVG) in Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) gezogen hat (vgl. Sachverhalt lit. A), sind die unrechtmässig bezogenen Leistungen zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 ATSG; Urteil 8C_512/2008 vom 14. Januar 2009 E. 3.3).”

“Il s'ensuit que les conditions d'une révision matérielle, au sens de l'art. 17 LPGA, du droit à la rente n'étaient pas remplies lorsque l'OAI a rendu, le 22 août 2019, sa décision de suppression du quart de rente. 6.3.7. Au demeurant, le rapport final du Dr F.________ du 30 janvier 2017 n'est pas un moyen de preuve nouveau qui n'aurait pu être produit avant la première décision du 24 mai 2017, étant donné que, depuis le 3 juillet 2014, une « procédure de communication AVS/AI-AA » a cours entre la Suva et l'OAI (cf. dossier AI, pièce 9), et étant précisé que cette procédure a été renouvelée pour la dernière fois le 22 août 2018, lorsque l'OAI a demandé à la Suva de lui transmettre les pièces postérieures au 22 juin 2016 (cf. dossier AI, pièce 174). De plus, le contenu du rapport du Dr F.________ ne consiste pas en des faits médicaux nouveaux qui auraient été découverts subséquemment mais, comme déjà expliqué, en une appréciation différente d'un état de fait resté essentiellement le même. Les conditions d'une révision procédurale au sens de l'art. 53 al. 1 LPGA ne sont donc pas remplies. 6.3.8. Enfin, il n'apparaît pas non plus que la décision du 24 mai 2017 soit manifestement erronée. En effet, cette première décision est non seulement le fruit d'une instruction médicale de prime abord complète, mais aussi d'un examen approfondi des conditions matérielles du droit aux prestations. Elle achève par ailleurs de donner sens aux mesures professionnelles entreprises et financées par l'assurance-invalidité, mesures que la décision querellée remet également implicitement en cause. Dans ce contexte, la seconde décision du 22 août 2019 semble avant tout résulter d'une nouvelle appréciation des faits – concomitante avec un changement de gestionnaire du dossier et avec la prise de connaissance de la solution adoptée entretemps par la Suva – d'une même situation, ce qui est insuffisant pour ouvrir la voie de la reconsidération (sur l'ensemble de la question, cf. notamment arrêt 9C_308/2018 du 17 août 2018 consid. 2.2 et les références citées). Les conditions d'une reconsidération au sens de l'art.”

“Auch sei es ihm nicht möglich, alleine öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen, Auto zu fahren oder sich in grösseren Menschenansammlungen aufzuhalten. 5.1 Streitig ist, ob die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 10. November 2016 die ganze Rente des Versicherten zu Recht rückwirkend per 1. September 2013 aufgehoben hat. 5.2 Ein Zurückkommen der IV-Stelle auf eine rechtskräftig zugesprochene Rente ist grundsätzlich unter den Titeln der Revision im Sinne der Anpassung an geänderte Verhältnisse (Art. 17 Abs. 1 ATSG), der prozessualen Revision wegen neu entdeckter und vorbestandener Tatsachen und Beweismittel (Art. 53 Abs. 1 ATSG) und der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung ihrer Berichtigung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) - mit Wirkung ex nunc et pro futuro oder allenfalls ex tunc (Art. 88bis Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]) - möglich (vgl. Ulrich Meyer, Die Abänderung formell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994 S. 337 ff.). 5.3 Was die prozessuale Revision betrifft, müssen formell rechtskräftige Verfügungen gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG dann in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Als "neu" gelten Tatsachen, welche sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch der um Revision ersuchenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen. Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Entscheidend ist ein Beweismittel, wenn angenommen werden muss, es hätte zu einem anderen Urteil geführt, falls das Gericht im Hauptverfahren hievon Kenntnis gehabt hätte (Urteil des Bundesgerichts vom 4.”

“Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits avant (art. 53 al. 1 LPGA) et qui sont aptes à conduire à une autre motivation juridique (ATF 127 V 466 c. 2c). Il faut que le moyen de preuve n'apporte pas uniquement une nouvelle appréciation de l'état de fait, mais qu'il serve à la détermination de cet état de fait. Il doit donc s'agir d'un élément de fait qui fasse paraître les bases de la décision comme objectivement insuffisantes (ATF 138 V 324 c. 3.2).”

“Formell rechtskräftige Verfügungen müssen gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG dann in prozessuale Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder neue Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Neu entdeckt sind Tatsachen, wenn sie sich vor Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung bereits verwirklicht haben, indessen noch nicht bekannt waren. Neue Beweismittel haben dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind (BGE 144 V 249 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. auch Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4. Aufl. Bern 2020, Art. 53, Rz. 24 ff.). Betrifft der Revisionsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung - vorliegend die wartefristbezogene Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers -, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzung und Beweiswürdigung beruht und damit notwendigerweise Ermessenszüge aufweist, so ist eine vorgebrachte neue Tatsache als solche in der Regel nicht erheblich.”

“Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG), und die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 138 V 324 E. 3.2 S. 328). Die prozessuale Revision kommt auch bei formlosen, rechtsbeständig gewordenen Leistungszusprechungen zur Anwendung (BGE 143 V 105 E. 2.1 S. 107). Neu sind Tatsachen, die sich vor Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung oder des Einspracheentscheides verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (BGE 144 V 245 E.”

“Selon l'art. 25 al. 1, 1re phrase, LPGA (RS 830.1), auquel renvoie l'art. 95 al. 1 LACI, les prestations indûment touchées doivent être restituées (première phrase). L'obligation de restituer suppose que soient réunies les conditions d'une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) ou d'une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) de la décision par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 142 V 259 consid. 3.2; 138 V 426 consid. 5.2.1; 130 V 318 consid. 5.2 et les références citées).”

“Mai 2016 dokumentiert sind, kann der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung frühestens ab dem 2. Juni 2016 entstehen. Die Beschwerdeführerin selber machte denn auch erst ab Juni 2016 einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung geltend. Für die Zeit vor der Meldung liegt keine Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 10 Abs. 1 und 2 AVIG vor. Eine verspätete Anmeldung führt damit grundsätzlich zum Anspruchsverlust für die vor der kontrollierten Arbeitslosigkeit liegenden Tage (BGE 124 V 215 E. 2. S. 218; Urteil 8C_496/2017 vom 5. Februar 2018 E. 5.3.1; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2309 Rz. 148 und FN 326). Soweit die Arbeitslosenkasse die Rahmenfrist für den Leistungsbezug bereits ab 1. Mai 2016 eröffnete und der Beschwerdeführerin ab diesem Zeitpunkt Arbeitslosenentschädigung ausrichtete, fehlte es dafür an einer Rechtsgrundlage, weshalb die entsprechenden Leistungsabrechnungen zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Art. 53 Abs. 2 ATSG) sind. Da die Korrektur zudem von erheblicher Bedeutung ist, sind die Voraussetzungen der Wiedererwägung erfüllt und die unrechtmässig bezogenen Leistungen - unter Vorbehalt der Verwirkung (vgl. E. 6.3 hiernach) - zurückzuerstatten (vgl. E. 3 hiervor; vgl. auch Urteil 8C_617/2017 vom 12. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).”

“Was die Beschwerdeführerin dagegen einwendet, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Soweit sie eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) im Sinne der Begründungspflicht rügt, weil die Vorinstanz nicht auf die Voraussetzungen der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG eingegangen sei, ist dies nicht stichhaltig. Zwar verpflichtet der Gehörsanspruch die Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Die Begründung muss daher die wesentlichen Überlegungen enthalten, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie ihren Entscheid stützt. Dagegen wird nicht verlangt, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 142 II 49 E. 9.2; 137 II 226 E. 3.2 mit Hinweisen). Im angefochtenen Urteil werden die entscheidwesentlichen Faktoren hinlänglich festgestellt und gewürdigt, weshalb sich die Beschwerdeführerin über dessen Tragweite ein Bild machen und dieses sachgerecht anfechten konnte.”

“Dans le cas contraire, la procédure se poursuit à propos de ce qui reste litigieux, sans qu’il soit nécessaire de recourir contre la nouvelle décision (ATF 113 V 238). En l’occurrence, le certificat émis par la Dre D.________, lequel atteste des douleurs aux deux seins et de lombalgies sévères, qui ont conduit la médecin à référer la recourante à un chirurgien plastique, date du 16 août 2019. Ce rapport a donc été établi postérieurement à la période déterminante pour la prise de décision d’A.________. Pour autant, le rapport se réfère à la période qui a précédé l’intervention chirurgicale, la Dre D.________ s’appuyant sur son système de prise de notes informatisé. Ainsi, il sied d’en tenir compte et l’intimée aurait dû revenir formellement sur sa décision, en modifiant ses conclusions en procédure. Or, l’intimée s’est contentée de reconnaître la valeur de maladie aux gestes chirurgicaux en question dans sa réponse, mais a maintenu ses conclusions s’agissant du bien-fondé de sa décision sur opposition. Ce faisant, elle n’a, à tort, pas fait usage de l’outil prévu à l’art. 53 LPGA, soit la reconsidération, avant ou avec l’envoi de son préavis à l’autorité de céans. Il y a donc lieu de donner gain de cause à la recourante sur ce point et de réformer la décision attaquée en ce sens que l’ablation de prothèses et la capsulectomie bilatérales sont prises en charges par l’AOS. 7. Demeure litigieuse la question de l’indemnisation du troisième geste chirurgical, soit la mastopexie bilatérale. La mastopexie est une intervention permettant de modifier la forme du sein en le remontant (Brigitte Pittet in Rev Med Suisse 2008, vol. 4, p. 253). Eu égard aux principes jurisprudentiels rappelés ci-avant, il convient de déterminer dans le cas d’espèce si la mastopexie a été pratiquée pour des raisons esthétiques ou pour des raisons médicalement justifiées. Dans le cas de motifs esthétiques, il s’agira encore d’établir si le défaut était tout à fait hors du commun, ou si les motifs esthétiques découlaient d’un état maladif. In casu, aucun élément au dossier ne permet de retenir que la pose initiale d’implants mammaires, en 2000, aurait était motivée par des raisons médicales.”

“17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder -herabsetzung gegebenenfalls mit der (substituierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche (bzw. die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhende, vgl. BGE 140 V 514, 133 V 108) Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2; vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, Rn 77 zu Art. 30–31).      1.6    Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). 1.7    Die eine frühere Verfügung berichtigende Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zieht grundsätzlich die Pflicht zur Rückerstattung der von der Invalidenversicherung zu Unrecht bezogenen Leistung nach sich (Art. 25 ATSG; BGE 130 V 318 E. 5.2, 130 V 380 E. 2.3.1, 110 V 298”

“31 LTAF en relation avec l'art. 33 let. d LTAF et l'art. 69 al. 1 let. b de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI ; RS 831.20), connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger contre les décisions prises par l'OAIE, que la procédure devant le Tribunal administratif fédéral est en principe régie par la PA (art. 37 LTAF), sous réserve des dispositions particulières de la LPGA (RS 830.1 ; art. 3 let. dbis PA) ; selon les principes généraux du droit intertemporel, les règles de procédure s'appliquent dans leur version en vigueur au moment de l'examen du recours (ATF 130 V 1 consid. 3.2), que les conditions découlant des art. 48 PA et 59 LPGA, qui prévoient que quiconque est touché par la décision et a un intérêt digne de protection à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir, sont remplies en l'espèce, que, déposé en temps utile et dans les formes requises par la loi (art. 60 LPGA et 52 PA), le recours est recevable, que selon l'art. 53 al. 3 LPGA, l'autorité inférieure peut reconsidérer une décision contre laquelle un recours a été formé ; l'autorité de recours continue à traiter le recours, dans la mesure où la nouvelle décision de l'autorité inférieure ne l'a pas rendue sans objet, qu'en l'espèce, dans sa correspondance du 8 novembre 2023 (TAF pce 4), soit avant même qu'un délai ne lui soit imparti pour répondre au recours, l'autorité inférieure a reconsidéré la décision querellée et procédé à son annulation, tout en informant le recourant que l'instruction devait reprendre et qu'une nouvelle décision sera alors rendue à l'issue de celle-ci, qu'en procédant à l'annulation de la décision du 15 septembre 2023 (TAF pce 1 annexe au recours 3), l'autorité inférieure a fait droit à la conclusion subsidiaire du recourant dans son recours du 16 octobre 2023 (TAF pce 1), que pour le surplus, dans son courrier du 13 novembre 2023 (TAF pce 5), le recourant a, tout en se référant à l'annulation de la décision du 15 septembre 2023, transmis sa liste de frais afin que le TAF alloue à son client une indemnité de dépens de CHF 1'719.”

“1 RAVS lorsque l'activité (indépendante ou salariée) occupe une partie importante du temps de travail usuel dans la branche d'activité concernée. Selon la pratique administrative et la jurisprudence, cette condition est remplie lorsque la personne tenue de payer des cotisations exerce son activité pendant au moins la moitié du temps de travail habituel (ATF 140 V 338 consid. 1.2). Pour que les activités qui reposent à la fois sur une motivation bénévole et sur une motivation professionnelle puissent être considérées comme une activité lucrative à part entière au sens de l’art. 28bis al. 1 RAVS, il faut que l'intention d'exercer une activité lucrative s'exprime pour une partie correspondant au moins à la moitié du temps de travail habituel. Cela se fait sous la forme d'un rapport raisonnable entre la prestation et la rémunération (ATF 140 V 338 consid. 2.2.3). L’art. 28bis al. 1 RAVS a pour but d’empêcher les assurés d'éluder l'obligation de cotiser en tant que personnes non actives en exerçant une activité lucrative mineure ou simplement sporadique (ATF 115 V 161 consid. 8).                 b) A teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours. Par « envoi de son préavis », la loi entend l’envoi de déterminations dans un délai fixé à cet effet par le juge, à quelque stade de la procédure que ce soit (Moser-Szeless, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n. 101 ad art. 53).                 Lorsque cette reconsidération fait entièrement droit aux conclusions du recourant, elle rend le litige sans objet, ce qui entraîne la radiation de la cause du rôle (Moser-Szeless, op. cit. n. 106 ad art. 53).                 c) Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”

“________ auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal contre la décision sur opposition du 25 janvier 2024, concluant à son annulation et au renvoi de la cause à l’intimée pour nouvelle décision,                 vu la réponse déposée le 27 mai 2024 par l’intimée, au terme de laquelle elle s’est prévalue d’une décision de reconsidération rendue le même jour qui annulait la décision du 1er février 2023 et la décision sur opposition du 25 janvier 2024 et prévoyait de retourner le dossier pour instruction complémentaire et nouvelle décision, et a sollicité que la cause soit rayée du rôle, le procès étant devenu sans objet,                 vu la réplique du 27 juin 2024 de la recourante, concluant en substance à l’irrecevabilité de la décision de reconsidération du 27 mai 2024 au motif que les conditions d’une reconsidération n’étaient pas réalisées,                 vu les pièces au dossier ;                 attendu que le recours, interjeté dans le délai légal de trente jours dès la notification de la décision attaquée, est déposé en temps utile (art. 60 al. 1 LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]),                 qu'il satisfait en outre aux autres conditions légales (art. 61 let. b LPGA), de sorte qu'il est recevable à la forme ;                 attendu que, à teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours,                 que la possibilité de reconsidérer s’étend jusqu’à l’échéance du délai dans lequel l’assureur social a été appelé à se déterminer pour la dernière fois, respectivement, en l’absence de délai déterminé, jusqu’à la fin de l’échange d’écriture (Margit Moser-Szeless, in Dupont/Moser Szeless (éd.), Commentaire romand de la loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 101 ad art. 53 LPGA),                 que lorsque cette reconsidération fait entièrement droit aux conclusions du recourant, elle rend le recours sans objet, ce qui entraîne la radiation de la cause du rôle,                 qu’en l’espèce, l’intimée a fait usage de cette faculté en rendant une décision de reconsidération le 17 mai 2024, en parallèle du dépôt de sa réponse,                 que cette décision annule la décision du 1er février 2023 et la décision sur opposition du 25 janvier 2024 dont il est fait recours,                 qu’en procédant à l’annulation de la décision sur opposition litigieuse pour complément d’instruction, la décision de reconsidération fait entièrement droit aux conclusions de la recourante,                 qu’en effet, cette dernière avait conclu à l’annulation de la décision sur opposition entreprise et au renvoi de la cause à l’intimée pour complément d’instruction,                 que la recourante se méprend lorsque, dans sa réplique, elle soutient que les conditions d’une reconsidération ne sont pas remplies, en particulier le caractère manifestement erroné de la décision initiale,                 qu’en effet, les conditions strictes de la reconsidération prévue par l’art.”

“Bezüglich der unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 21. Juni 2016 prüfte und verneinte das kantonale Gericht nach nicht zu beanstandender Würdigung der medizinischen Aktenlage bundesrechtskonform einen prozessualen Revisionsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG. Es erkannte zutreffend, dass verschiedene neue (ärtzliche) Tatsachen bzw. Beweismittel, auf welche die Beschwerdeführerin als Revisionsgründe nach Art. 53 Abs. 1 ATSG verwies, praxisgemäss verspätet nach Ablauf von 90 Tagen seit deren Entdeckung (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.1 i.f. S. 107 mit Hinweisen) geltend gemacht wurden; so auch das zweite, im Auftrag der Invalidenversicherung vom 26. August 2019 erstellte und am 24. Oktober 2019 versandte interdisziplinäre Gutachten der Medexperts AG in St. Gallen (nachfolgend: zweites Medexperts-Gutachten). Als fristgerecht eingereicht anerkannte und prüfte das kantonale Gericht einzig den Bericht vom 2. Februar 2018 der Neurologin Dr. med. G.________. Es verneinte diesbezüglich jedoch eine neue erhebliche Tatsache bzw. ein neues erhebliches Beweismittel. Einerseits sei ein unfallkausales CRPS schon vor dem 21. Juni 2016 eingehend diskutiert, jedoch verworfen worden, weshalb es sich bei den Diagnosen der Dr. med. G.________ lediglich um eine abweichende Würdigung bereits bekannter Tatsachen handle.”

“Was die Beschwerdeführerin hiegegen vorbringt, ist offensichtlich unbegründet, soweit sie sich überhaupt mit den einschlägigen Erwägungen des angefochtenen Entscheids sachbezüglich auseinander setzt (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Ohne auf den angefochtenen Entscheid Bezug zu nehmen, zitiert die Beschwerdeführerin über mehrere Seiten hinweg aus dem zweiten Medexperts-Gutachten, obwohl die Vorinstanz darlegte, dass darauf infolge versäumter 90-Tage-Frist nicht weiter einzugehen sei. Überdies bemass sich die - trotz unfall- und krankheitsbedingt verbleibender Einschränkungen - medizinisch zumutbare Leistungsfähigkeit nach dem Verlust der angestammten Arbeitsstelle infolge Reorganisation schon vor Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 21. Juni 2016 mit Blick auf eine leidensadaptierte Tätigkeit. Soweit sich das kantonale Gericht mit dem als Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG angerufenen Bericht der Dr. med. G.________ vom 2. Februar 2018 ausführlich auseinandersetzte, erhebt die Beschwerdeführerin keine sachbezogenen Einwände.”

“Fondée sur l'art. 53 al. 1 LPGA et sur la situation médicale décrite par la doctoresse G.________ dans son rapport du 20 août 2018, la demande de révision de la décision du 9 février 2018 était à l'évidence tardive, à supposer de surcroît (ce qu'il n'y a pas lieu de trancher) que les faits invoqués puissent être qualifiés de nouveaux.”

“September 2020 (Urk. 8/105/1) und dem Schreiben vom 23. April 2021 (Urk. 8/105/2) komplett unterschiedlich aussieht, und es damit als fraglich erscheint, ob er letzteres Schreiben überhaupt selbst unterzeichnet hat. Selbst wenn dem so wäre, stellt das Schreiben vom 23. April 2021 (Urk. 8/105/2) aus verschiedenen Gründen keine erhebliche neue Tatsache oder ein neues Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG dar.     Darauf hinzuweisen ist vorab, dass die Beschwerdeführerin das Schreiben von Z.___ vom 23. April 2021 (Urk. 8/105/2) erst im Rahmen ihrer erneuten Anmeldung vom Juli 2023 einreichte, mithin die Frist von 90 Tagen nach Entdeckung des neuen Beweismittels (vorstehend E. 5.3.2) wohl nicht eingehalten wurde. Sodann merkte die Beschwerdegegnerin zu Recht an (vorstehend E. 2.1), dass das Schreiben vom 23. April 2021 erst gut einen Monat nach Erlass des Einspracheentscheides vom 15. März 2021 (Urk. 8/V/2) erstellt worden ist. Voraussetzung für eine Revision eines Entscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG wäre jedoch, dass das Beweismittel respektive die erhebliche Tatsache schon im Zeitpunkt des Entscheides bestanden hat, deren Beibringung jedoch zuvor nicht möglich war. Selbst wenn man davon ausginge, dass die erhebliche neue Tatsache respektive das Beweismittel der bereits zum Zeitpunkt des Entscheides bestehende Wille von Z.___ gewesen wäre, sich im Sinne des Schreiben vom 23. April 2021 (Urk. 8/105/2) abweichend zu seinem Bestätigungsschreiben vom 15. September 2020 (Urk. 8/105/1) zu äussern, muss hierzu ausgeführt werden, dass das Schreiben vom 15. September 2020 an die Beschwerdeführerin direkt adressiert war. Wäre sie mit dem Inhalt nicht einverstanden gewesen, hätte es ihr freigestanden, direkt mit Z.___ Kontakt aufzunehmen und um eine Präzisierung zu beten, zumal er klar ausführte, dass seine Unterstützung als Geschenk gedacht gewesen sei. Dies erfolgte aber nicht. Damit muss auch verneint werden, dass der Beschwerdeführerin trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt gewesen ist, dass Z.”

“September 2020 (Urk. 8/105/1) und dem Schreiben vom 23. April 2021 (Urk. 8/105/2) komplett unterschiedlich aussieht, und es damit als fraglich erscheint, ob er letzteres Schreiben überhaupt selbst unterzeichnet hat. Selbst wenn dem so wäre, stellt das Schreiben vom 23. April 2021 (Urk. 8/105/2) aus verschiedenen Gründen keine erhebliche neue Tatsache oder ein neues Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG dar.     Darauf hinzuweisen ist vorab, dass die Beschwerdeführerin das Schreiben von Z.___ vom 23. April 2021 (Urk. 8/105/2) erst im Rahmen ihrer erneuten Anmeldung vom Juli 2023 einreichte, mithin die Frist von 90 Tagen nach Entdeckung des neuen Beweismittels (vorstehend E. 5.3.2) wohl nicht eingehalten wurde. Sodann merkte die Beschwerdegegnerin zu Recht an (vorstehend E. 2.1), dass das Schreiben vom 23. April 2021 erst gut einen Monat nach Erlass des Einspracheentscheides vom 15. März 2021 (Urk. 8/V/2) erstellt worden ist. Voraussetzung für eine Revision eines Entscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG wäre jedoch, dass das Beweismittel respektive die erhebliche Tatsache schon im Zeitpunkt des Entscheides bestanden hat, deren Beibringung jedoch zuvor nicht möglich war. Selbst wenn man davon ausginge, dass die erhebliche neue Tatsache respektive das Beweismittel der bereits zum Zeitpunkt des Entscheides bestehende Wille von Z.___ gewesen wäre, sich im Sinne des Schreiben vom 23. April 2021 (Urk. 8/105/2) abweichend zu seinem Bestätigungsschreiben vom 15. September 2020 (Urk. 8/105/1) zu äussern, muss hierzu ausgeführt werden, dass das Schreiben vom 15. September 2020 an die Beschwerdeführerin direkt adressiert war. Wäre sie mit dem Inhalt nicht einverstanden gewesen, hätte es ihr freigestanden, direkt mit Z.___ Kontakt aufzunehmen und um eine Präzisierung zu beten, zumal er klar ausführte, dass seine Unterstützung als Geschenk gedacht gewesen sei. Dies erfolgte aber nicht. Damit muss auch verneint werden, dass der Beschwerdeführerin trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt gewesen ist, dass Z.”

“Il résulte de ce qui précède que le législateur fédéral a maintenu une règle spéciale permettant à l'organe d'exécution de la LAVS, dans les situations mentionnées par l'art. 16 al. 1, 2e phrase, LAVS, de fixer les cotisations devant être déterminées en fonction de la taxation fiscale dans un délai qui dépend de la date de l'entrée en force de cette taxation. Comme le fait valoir la recourante, ce délai peut excéder dix années, compte tenu du délai de 15 ans prévu par l'art. 152 al. 3 LIFD. Or le délai de l'art. 16 al. 1, 2 e phrase, LAVS ne saurait être en quelque sorte raccourci par le délai prévu en matière de révision procédurale au sens de l'art. 53 al. 1 LPGA en relation avec l'art. 67 PA. Rien ne permet en effet de retenir qu'en considérant que les conditions d'une révision procédurale doivent être réalisées pour revenir sur une décision de cotisations entrée en force, le Tribunal fédéral a voulu modifier ou rendre inopérant le délai de fixation des cotisations à la suite d'une taxation fiscale (voir p. ex. ATF 115 V 183). Il s'agissait de reconnaître que l'administration ne peut pas modifier une décision de cotisations entrée en force sans disposer d'un titre particulier lui permettant d'y revenir et non de modifier le droit matériel concernant la péremption de la fixation des cotisations; ainsi, lorsque cette condition est réalisée, il est admissible de modifier de manière rétroactive la dette de cotisations concernant les mêmes rémunérations (cf. arrêt H 184/95 du 4 juillet 1997 consid. 5b et la référence; voir aussi ATF 115 V 183). Une telle intention ne peut pas non plus être imputée au législateur fédéral lors de l'adoption de la LPGA (consid.”

“S’agissant des arguments du recourant quant à l’inutilisation d’un montant de CHF 31'368.- reçu par l’OAI, la chambre de céans constate que la décision contestée ne retient pas ce montant dans les éléments annoncés et dans les calculs des droits du recourant. Quant au bien immobilier du recourant, force est de constater que l’intimé a toujours retenu la valeur actualisée de ce bien telle qu’annoncée par le recourant. En tout état, la valeur de ce bien, même entière, additionnée à l’épargne du recourant (CHF 4'809.65) étant largement inférieure aux deniers de nécessité, aucun élément de fortune immobilière ou mobilière n’est pris en considération dans le calcul des droits du recourant. Seule se pose désormais la question de la prise en compte des rentes de prévoyance. 3.               3.1 Aux termes de l'art. 25 al. 1, 1ère phrase, LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Selon la jurisprudence, cela implique que soient réunies les conditions d'une reconsidération (cf. art. 53 al. 2 LPGA) ou d'une révision procédurale (cf. art. 53 al. 1 LPGA) de la décision par laquelle les prestations ont été accordées (ATF 130 V 318 consid. 5.2). 3.2 Le Tribunal fédéral a, dans un cas similaire au présent litige, rappelé que l'obligation de restituer des prestations complémentaires en cas de versement ultérieur d'une prestation arriérée (dans les deux cas, la rente d'invalidité de la prévoyance professionnelle) n'est pas liée à une violation de l'obligation de renseigner. La restitution doit simplement permettre de rétablir l'ordre légal, après la découverte du fait nouveau, soit l'existence d'un élément de revenu inconnu au moment de la décision de prestations complémentaires, mais qui aurait dû être pris en compte parce qu'il existait déjà, du moins sous forme de créance ou de prétention (cf. arrêt du Tribunal fédéral 9C_398/2021 du 22 février 2022 citant les ATF 146 V 331 consid. 5.4 ; 122 V 134 consid. 2 ; cf. aussi 9C_200/2021 du 1er juillet 2021 consid. 5.3). 3.3 Il en va de même s’agissant des prestations complémentaires cantonales (art.”

“Substanzkonsumstörungen zum Vornherein keine invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschäden darstellen können und ihre funktionellen Auswirkungen deshalb keiner näheren Abklärung bedürfen, fallen gelassen. Das Bundesgericht hat entschieden, dass fortan - gleich wie bei allen anderen psychischen Erkrankungen (vgl. BGE 143 V 409 und 418) - auf der Grundlage eines strukturierten Beweisverfahrens (Standardindikatorenprüfung) nach BGE 141 V 281 zu ermitteln ist, ob und gegebenenfalls inwieweit sich ein fachärztlich diagnostiziertes Abhängigkeitssyndrom im Einzelfall auf die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person auswirkt. Dabei kann und muss im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens insbesondere dem Schweregrad der Abhängigkeit im konkreten Einzelfall Rechnung getragen werden (BGE 145 V 215 E. 6.3 und E. 7). Diese neue Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. September 2019, 8C_245/2019, E. 5 mit Hinweis). Hingegen bildet die neue Rechtsprechung per se keinen Grund für ein Zurückkommen auf rechtskräftig entschiedene Fälle, weder unter dem Titel der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG noch unter dem Titel der Anpassung an eine geänderte Gerichtspraxis (BGE 135 V 201). Auf eine allfällige Neuanmeldung kann daher nur eingetreten werden, wenn die versicherte Person eine anspruchsrelevante Änderung des Gesundheitszustandes oder des Sachverhalts glaubhaft machen kann (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV, Art. 17 ATSG; vgl. IV-Rundschreiben Nr. 395 des BSV vom 28. November 2019).”

“Der Beschwerdeführer verkennt, dass die Praxisänderung zu den somatoformen Schmerzstörungen sowie deren Ausdehnung auf sämtliche psychischen Erkrankungen für sich allein keinen Neuanmeldungs- bzw. Revisionsgrund darstellt und auch nicht Anlass zu einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG gibt (vgl. vorstehende E. 1.3).”

“Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG). Mit der Praxisänderung zu den somatoformen Schmerzstörungen wurde ein strukturiertes, ergebnisoffenes Beweisverfahren unter Berücksichtigung von Indikatoren zur Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit geschaffen (BGE 141 V 281), welches mit BGE 143 V 409 und 418 auf sämtliche psychischen Erkrankungen ausgedehnt wurde (E. 7.2; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1). Die Abklärungen im Rahmen des Beweisverfahrens enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 143 V 418 E. 7.1; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3). Diese Praxisänderung für sich allein stellt keinen Neuanmeldungs- bzw. Revisionsgrund dar und gibt auch nicht Anlass zu einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG (Urteil des Bundesgerichts 8C_541/2019 vom 23. Dezember 2019 E. 5.4 mit Hinweisen).”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (aArt. 25 Abs. 2 ATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fassung [vgl. Art. 83 ATSG]).”

“lui est allouée dès le 1er octobre 2020, en précisant que l’OAI devait encore rendre une décision relative à l’octroi d’une rente entière d’invalidité pour la période du 1er mars 2019 au 30 septembre 2020, vu la décision rendue le 11 décembre 2020 par l’OAI, annulant et remplaçant la précédente, par laquelle une rente ordinaire mensuelle d’un montant de 1820 fr. a été octroyé à l’assurée dès le 1er mars 2019, vu le courrier du 18 décembre 2020, par lequel la recourante a produit la décision du 11 décembre 2020 précitée et requis l’allocation de dépens, dans la mesure où l’intimé avait fait droit à l’intégralité de ses prétentions, vu l’avis de la juge instructrice du 22 décembre 2020, impartissant à l’intimé un délai au 15 janvier 2021 pour indiquer si sa décision du 11 décembre 2020 était constitutive de sa réponse au recours, vu le courrier de l’intimé du 6 janvier 2021, par lequel il a notamment remis une prise de position de la K.________ du 11 décembre 2020 et déclaré qu’il avait fait usage de la possibilité prévue à l’art. 53 al. 3 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), vu la prise de position de la K.________ du 11 décembre 2020, dans laquelle elle exposait que les pièces produites par le conseil de la recourante avaient permis de corriger une erreur dans l’enregistrement de ses revenus auprès d’une autre caisse et que la nouvelle décision rendue sur cette base rendait le recours sans objet, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours a été déposé en temps utile (art. 60 LPGA) et répond aux exigences de forme (art. 61 let. b LPGA notamment), de sorte qu'il est recevable, qu'à teneur de l'art. 53 al. 3 LPGA, l'assureur peut, jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé, qu’en l’espèce, l’intimé a fait usage de cette faculté en revenant sur la décision attaquée par une nouvelle décision le 11 décembre 2020, que cette nouvelle décision fait entièrement droit aux conclusions de la recourante, qu’il y a lieu d’en prendre acte et de constater que le recours est ainsi devenu sans objet, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art.”

“Par réplique du 19 août 2024, la recourante a persisté dans sa motivation. d. La chambre de céans a entendu les parties en audience de comparution personnelle le 20 janvier 2025. L’assurance a déclaré qu’elle était d’accord de solder le litige si l’assurée payait les primes de janvier à novembre 2023, soit un montant de CHF 5'329.50, ce qu’elle a confirmé le 23 janvier 2025. e. Le 14 mars 2025, l’assurance a informé la chambre de céans que la recourante avait versé le montant de CHF 5'329.50, de sorte qu’elle retirait les poursuites et que le litige était sans objet.   EN DROIT   1.             Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 4 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît en instance unique des contestations prévues à l’art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la LAMal. Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2.             Selon l’art. 53 al. 3 LPGA, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. La reconsidération peut être prononcée dans le cadre de tous échanges d’écritures ordonnés par la chambre de céans (ATAS/393/2021). 3.             En l’occurrence, l’intimée, dans sa dernière écriture du 14 mars 2025, en renonçant à toute poursuite à l’encontre de la recourante, a reconsidéré la décision litigieuse, de telle sorte que le présent recours n’a plus d’objet. Il sera en conséquence dit que le recours n’a plus d’objet et la cause sera rayée du rôle. Pour le surplus, la procédure est gratuite.   PAR CES MOTIFS, LA PRÉSIDENTE : 1.        Dit que le recours est sans objet. 2.        Raye la cause du rôle. 3.        Dit que la procédure est gratuite. 4.        Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art.”

“»; que par détermination du 30 juin 2021, le recourant admet implicitement le renvoi de la cause à l’Office de l’assurance-invalidité, mais il requiert la mise en œuvre par celui-ci d’une expertise bidisciplinaire psychiatrique et orthopédique, conformément aux conclusions de son recours; qu’il ajoute d’une part qu’aucune faute ne peut lui être imputée, pas plus qu’à son psychiatre traitant, et d’autre part que le renvoi de la cause à l’autorité intimée équivaut à un gain de cause, de telle sorte que les frais de la procédure et une indemnité de dépens doivent être mis à la charge de celle-ci; qu’invité à déposer d’ultimes remarques, l’Office de l’assurance-invalidité n’a pas fait usage de cette possibilité. que par détermination du 3 septembre 2021, le recourant produit un rapport médical établi le 13 juillet 2021 par son chirurgien orthopédique traitant. Il précise que l’état de son genou droit s’est aggravé depuis lors et que des examens sont actuellement en cours. que cette détermination a été transmise à l’Office de l’assurance-invalidité pour information; considérant qu'en vertu de l'art. 53 al. 3 LPGA, jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision contre laquelle un recours a été formé; que la conclusion formulée par l’OAI dans ses observations du 19 avril 2021, tendant à ce que la cause lui soit renvoyée pour mise sur pied d’une expertise psychiatrique, peut être comprise comme une décision de reconsidération au sens de l’art. 53 al. 3 LPGA; qu’il ressort de la détermination du 30 juin 2021 que le recourant admet cette reconsidération, sous réserve de la nature de l’expertise à ordonner, qui devrait être selon lui une expertise bidisciplinaire en psychiatrie et en orthopédie, en lieu et place d’une expertise uniquement psychiatrique comme le propose l’Office de l’assurance-invalidité; qu’il en résulte que le recours est devenu pour l’essentiel sans objet, le litige subsistant uniquement sur la question de l’éventuel ajout d’un volet de chirurgie orthopédique à l’expertise psychiatrique qui devra en tout état de cause être mise en œuvre; qu’en matière d’assurances sociales, la procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel il appartient à l’assureur d’établir d’office l’ensemble des faits déterminants et d’administrer, le cas échéant, les preuve nécessaires (voir art.”

“Nach dem allgemeinen Grundsatz in Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Nach der Rechtsprechung zu diesem Grundsatz dürfen jedoch formell rechtskräftig ausgerichtete Leistungen nur dann zurückgefordert werden, wenn ein Titel für das Zurückkommen auf eine ursprünglich unrichtige Leistungszusprechung besteht, wenn also entweder die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) des formell rechtskräftigen Entscheids erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015 vom 9. August 2016 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 380 E. 2.3.1 und auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_792/2015 vom 31. Mai 2016 E. 3.2, publiziert in BGE 142 V 259). Sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt, so besteht die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen unabhängig davon, ob die Bezügerin oder der Bezüger sich eine Meldepflichtverletzung haben zuschulden kommen lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.3 und E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage, Zürich 2021, S. 134 N 345 ff.).     Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung erlischt der Rückforderungsanspruch mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Satz 1).”

“________ devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, concluant implicitement à la réforme de la décision sur opposition du 10 septembre 2020, en ce sens que l’allocation perte de gain lui soit octroyée, et invoquant pour justifier sa baisse de revenus ses graves problèmes de santé, vu la décision de reconsidération rendue le 12 novembre 2020 par la Caisse, annulant et remplaçant implicitement la décision sur opposition du 10 septembre 2020, par laquelle elle a mis M.________ au bénéfice d’une allocation perte de gain fondée sur l’atténuation de cas de rigueur, pour la période du 17 mars au 16 septembre 2020, d’un montant journalier de 56 fr. 80, soit au total 10'451 fr. 20, sous déduction des cotisations AVS/AI/APG, vu le courrier du recourant du 24 novembre 2020, informant la Cour de céans qu’il acceptait la proposition de l’intimée, vu les pièces du dossier ; attendu que le recours, déposé en temps utile, est recevable à la forme (art. 60 et 61 let. b LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), qu'à teneur de l'art. 53 al. 3 LPGA, l'assureur peut, jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé, qu'en l'espèce, l'intimée a fait usage de cette faculté en rendant le 12 novembre 2020 une décision de reconsidération, par laquelle elle a annulé et remplacé la décision sur opposition du 10 septembre 2020, que cette nouvelle décision fait droit aux conclusions du recourant, qu’il y a lieu d’en prendre acte et de constater que la cause est devenue sans objet par suite de la reconsidération opérée par l’intimée, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art. 94 al. 1 let. c LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36) attribue à un membre de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, statuant en tant que juge unique ; attendu que la présente décision est rendue sans frais (art. 61 let. a LPGA), qu’il n’y a pas lieu d’allouer de dépens, le recourant ayant agi sans le concours d’un mandataire (art.”

“________, vu le recours interjeté le 9 novembre 2020 contre la décision sur opposition du 12 octobre 2020 devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, concluant principalement au versement de l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail et subsidiairement au renvoi de la cause au Service de l’emploi pour nouvelle décision au sens des considérants, vu la décision de reconsidération rendue le 16 février 2021 par le Service de l’emploi, annulant et remplaçant la décision sur opposition du 12 octobre 2020, par laquelle ledit service a admis l’opposition et réformé la décision du 28 mai 2020 en ce sens qu’il a reconnu le droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour la période du 19 mars au 31 août 2020, pour autant que les autres conditions du droit fussent remplies, vu le courrier du Choeur L.________ daté du 1er mars 2021 informant la Cour de céans que le recours était devenu sans objet, vu les pièces au dossier ; attendu que le recours, déposé en temps utile, est recevable à la forme (art. 60 et 61 let. b LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), qu’à teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé, qu’en l’espèce, l’intimé a fait usage de cette faculté en rendant le 16 février 2021 une décision de reconsidération, par laquelle il a annulé et remplacé la décision du 12 octobre 2020, que cette nouvelle décision fait droit aux conclusions du recourant, qu’il y a lieu de prendre acte de la reconsidération opérée par l’intimé et de constater que la cause est devenue sans objet, qu’il se justifie de rayer la cause du rôle, compétence que l’art. 94 al. 1 let. c LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36) attribue à un membre de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, statuant en tant que juge unique ; attendu que la présente décision est rendue sans frais (art. 61 let. a LPGA), que, bien qu’obtenant gain de cause, le recourant n’a pas droit à l’octroi de dépens ou d’une indemnité de partie dès lors qu’il n’est pas représenté en justice et que les efforts déployés dans le cadre de la présente procédure ne dépassent pas la mesure de ce que tout un chacun consacre à la gestion courante de ses affaires personnelles (ATF 127 V 205 consid.”

“, subsidiairement à l’annulation de la décision sur opposition du 13 août 2021 et au renvoi de la cause à la caisse de compensation pour complément d’instruction et nouvelle décision au sens des considérants, vu les décisions rendues le 25 août 2021 par la caisse de compensation, annulant et remplaçant les décisions du 7 juillet 2021, par lesquelles ladite caisse a fixé à 1'832 fr. 15 (plus 205 fr. 40 d’intérêts moratoires), respectivement 1'918 fr. 80 (plus 119 fr. 10 d’intérêts moratoires) le montant des cotisations personnelles AVS/AI/APG dues par A.____________ pour les années 2018 et 2019, vu le courrier d’A.____________ du 4 avril 2022 informant la Cour de céans qu’elle retirait son pourvoi et concluant à l’octroi de dépens en sa faveur, vu les pièces au dossier, attendu que le recours, déposé en temps utile, est recevable à la forme (art. 60 et 61 let. b de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales [LPGA ; RS 830.1]), qu’à teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé, qu’en l’espèce, l’intimée a fait usage de cette faculté en rendant le 25 août 2021 deux décisions de reconsidération, par lesquelles elle a annulé et remplacé les décisions du 7 juillet 2021, que ces nouvelles décisions font droit aux conclusions de la recourante, qu’il y a lieu de prendre acte des reconsidérations opérées par l’intimée et de constater que la cause est devenue sans objet, qu’il se justifie dès lors de rayer la cause du rôle, compétence que l’art. 94 al. 1 let. c LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2000 sur la procédure administrative ; BLV 173.36) attribue à un membre de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, statuant en tant que juge unique, attendu que la procédure de recours en matière de cotisations d’assurance est soumise à des frais de justice (art. 61 let. fbis LPGA a contrario et art.”

“TRIBUNAL CANTONAL AA 74/23 - 111/2023 ZA23.036626 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 24 octobre 2023 __________________ Composition : Mme Gauron-Carlin, juge unique Greffière : Mme Tagliani ***** Cause pendante entre : J.________, à [...], recourant, représenté par Swiss Claims Network SA, à Fribourg, et Z.________ SA, à [...], intimée. _______________ Art. 53 al. 3 LPGA et 94 al. 1 let. c LPA-VD E n f a i t e t e n d r o i t : Vu le recours interjeté le 28 août 2023 par J.________ (ci-après : le recourant), représenté par Swiss Claims Network SA, par-devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, à l’encontre de la décision sur opposition rendue le 29 juin 2023 par Z.________ SA (ci-après : l’intimée), qui confirmait la décision du 20 mars 2023, laquelle refusait la prise en charge d’un événement au titre de l’assurance-accidents obligatoire, vu la réponse du 5 octobre 2023, par laquelle l’intimée a exposé qu’elle avait décidé de reconsidérer sa position, de sorte que le recours était devenu sans objet et qu’elle proposait de le rayer du rôle, sans frais ni dépens, vu la décision de reconsidération du 5 octobre 2023, jointe à la réponse, par laquelle l’intimée a annulé sa décision du 20 mars 2023, ainsi que sa décision sur opposition du 29 juin 2023, et a ordonné la reprise de l’instruction du cas, vu le courrier du 10 octobre 2023 du recourant, prenant acte de la décision de reconsidération et se ralliant à la conclusion de radiation du rôle formulée par l’intimée, tout en requérant que les frais et dépens soient mis à la charge de cette dernière, vu les pièces au dossier ; attendu que la LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.”

“»,                 vu les pièces au dossier ;                 attendu que la LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-invalidité (art. 1 al. 1 LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20]),                 que les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du siège de l’office concerné (art. 56 al. 1 LPGA et art. 69 al. 1 let. a LAI) dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA),                 que, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le présent recours est recevable,                 attendu qu’à teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé,                 que la possibilité de reconsidérer s'étend jusqu'à l'échéance du délai dans lequel l'assureur social a été appeler à se déterminer pour la dernière fois, respectivement, en l'absence de délai déterminé, jusqu'à la fin de l'échange d'écritures (Margit Moser-Szeless, in Dupont/Moser-Szeless [édit.], Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 101 ad art. 53 LPGA) ;                 attendu qu’en l’espèce, l’intimé a fait usage de cette faculté en rendant, le 15 août 2024, une décision de reconsidération, par laquelle il a annulé et remplacé la décision du 19 décembre 2023 et a procédé au versement des prestations pour la période du 1er octobre 2022 au 30 septembre 2023,                 qu’il a ainsi fait entièrement droit aux conclusions de la partie recourante en la présente cause, en ce sens qu’il lui a alloué un montant de 6'057 fr.”

“1 RAVS lorsque l'activité (indépendante ou salariée) occupe une partie importante du temps de travail usuel dans la branche d'activité concernée. Selon la pratique administrative et la jurisprudence, cette condition est remplie lorsque la personne tenue de payer des cotisations exerce son activité pendant au moins la moitié du temps de travail habituel (ATF 140 V 338 consid. 1.2). Pour que les activités qui reposent à la fois sur une motivation bénévole et sur une motivation professionnelle puissent être considérées comme une activité lucrative à part entière au sens de l’art. 28bis al. 1 RAVS, il faut que l'intention d'exercer une activité lucrative s'exprime pour une partie correspondant au moins à la moitié du temps de travail habituel. Cela se fait sous la forme d'un rapport raisonnable entre la prestation et la rémunération (ATF 140 V 338 consid. 2.2.3). L’art. 28bis al. 1 RAVS a pour but d’empêcher les assurés d'éluder l'obligation de cotiser en tant que personnes non actives en exerçant une activité lucrative mineure ou simplement sporadique (ATF 115 V 161 consid. 8).                 b) A teneur de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours. Par « envoi de son préavis », la loi entend l’envoi de déterminations dans un délai fixé à cet effet par le juge, à quelque stade de la procédure que ce soit (Moser-Szeless, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n. 101 ad art. 53).                 Lorsque cette reconsidération fait entièrement droit aux conclusions du recourant, elle rend le litige sans objet, ce qui entraîne la radiation de la cause du rôle (Moser-Szeless, op. cit. n. 106 ad art. 53).                 c) Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”

“Contrairement à ce que soutient l'office recourant, la juridiction cantonale ne s'est pas prononcée sur le point de savoir si les conditions d'une révision (art. 17 al. 1 LPGA) ou d'une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) étaient en l'espèce remplies. Elle a examiné et jugé que la suppression de la rente ne pouvait pas intervenir en application des règles sur la reconsidération des décisions formellement entrées en force (art. 53 al. 2 LPGA). Si elle a envisagé une substitution de motifs, en rappelant notamment la règle posée par l'art. 31 al. 1 LAI, selon laquelle une amélioration du revenu dépassant 1500 fr. par an permet une révision de la rente conformément à l'art. 17 al. 1 LPGA, elle n'a cependant pas examiné si les conditions de ces dispositions étaient réalisées, ni partant constaté les faits y relatifs. Elle a retenu que l'office AI n'avait pas soutenu que l'éventualité d'une révision était réalisée, ni ne s'était prévalu d'une révision procédurale. A cet égard, l'office AI a motivé sa réponse au recours du 8 octobre 2019 en se référant uniquement aux conditions de la reconsidération, sans invoquer la possibilité d'une révision au sens de l'art. 17 LPGA. Aussi, les premiers juges n'ont-ils pas examiné la suppression de la rente en substituant une autre motivation à celle de l'administration, ce qui aurait au demeurant exigé, le cas échéant, d'entendre les parties sur ce point (cf. ATF 125 V 368 consid. 4 p. 370).”

“En omettant de motiver suffisamment sa décision en vue de permettre au recourant de l’attaquer – ou non – en pleine connaissance de cause, la Caisse a violé son droit d’être entendu. En effet, seule une connaissance spécifique des règles applicables en matière d’assurance-chômage permettait de comprendre les calculs effectués par la Caisse. Par ailleurs, la décision sur opposition n’expose pas sur quelle base légale la Caisse se fonde pour revenir sur des décomptes qui étaient, pour la plupart, entrés en force. Elle se limite à indiquer « qu’il n’était pas contesté que les conditions de l’art. 53 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) étaient manifestement remplies dans le cas d’espèce », ce qui ne permet pas de savoir si elle entendait se fonder sur l’existence d’un motif de révision au sens de l’art. 53 al. 1 LPGA, et le cas échéant lequel, ou si elle estimait que les décomptes étaient manifestement erronés au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA. Sur ce point également, le recourant se retrouvait démuni d’explications et ne pouvait attaquer la décision sur opposition en pleine connaissance de cause. La Cour, après hésitation, renonce finalement à annuler la décision sur opposition litigieuse en raison de la violation du droit d’être entendu du recourant pour défaut de motivation. Une telle annulation mènerait en effet à un allongement inutile de la procédure pour le recourant en retardant encore davantage le moment où il recevrait les explications qui lui sont dues (cf. ATF 142 II 218 consid. 2.8.1 ; 137 I 195 consid. 2.3.2 et les références citées). 6. a) Il convient donc, à titre préliminaire, de donner au recourant les explications quant à la manière dont le gain intermédiaire, respectivement les indemnités de chômage, ont été calculés par la Caisse, qu’il a vainement essayé d’obtenir auprès de cette dernière. Pour chacun des mois en question, la Caisse a tenu compte du salaire fixe du recourant, à savoir 2'300 fr., auquel elle a rajouté la part afférent au treizième salaire, soit 191 fr.”

“2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden - im Nachhinein - zu unrechtmässigen Leistungen (vgl. BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). Vorliegend geht es um eine rückwirkende Korrektur. 2.4 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich gegebenenfalls der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantworten ist, ob - bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs - eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht; rechtliche Grundlage dafür bildet - neben den einzelgesetzlichen Regelungen - Art 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. 2.5 Dem Kantonsgericht kommt in Sozialversicherungssachen eine vollständige Überprüfungsbefugnis zu. Es ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (vgl. René Rhinow/Heinrich Koller/Christina Kiss/Daniela Thurn-herr/Denise Brühl-Moser, Öffentliches Prozessrecht, 3. Auflage, Basel 2014, N 999). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen.”

“2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden - im Nachhinein - zu unrechtmässigen Leistungen (vgl. BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). Vorliegend geht es um eine rückwirkende Korrektur. 2.2 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich gegebenenfalls der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantworten ist, ob - bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs - eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht; rechtliche Grundlage dafür bildet - neben den einzelgesetzlichen Regelungen - Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Schliesslich ist allenfalls über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung zu entscheiden; dafür ist auf Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG abzustellen. Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen vorausgesetzte zweifellose Unrichtigkeit liegt praxisgemäss dann vor, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss, derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung möglich (vgl. Urteil des EVG vom 23. April 2004, C 214/03, E. 3.1.1; vgl. auch Thomas Locher/Thomas Gächter, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Auflage, Bern 2014, S. 573, Rz 18; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4.”

“Juni 1982 kann der Bundesrat die örtliche Zuständigkeit in Abweichung von Art. 58 ATSG regeln. Auf der Grundlage dieser Delegationsnorm hat der Bundesrat Art. 128 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 erlassen, wonach sich die Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts nach Art. 119 AVIV richtet. Dieser bestimmt für die Kurzarbeitsentschädigung die örtliche Zuständigkeit nach dem Ort des Betriebes (vgl. Art. 119 Abs. 1 lit. b AVIV), im vorliegenden Fall D. , Kanton Basel-Landschaft. Auf die beim örtlich und sachlich zuständigen Gericht form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten. 2.1 Unrechtmässig ausgerichtete Leistungen der Arbeitslosenversicherung können zurückgefordert werden (Art. 95 Abs. 1 Satz 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG), sofern die Voraussetzungen für ein wiedererwägungsoder revisionsweises Zurückkommen auf die formell rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung gegeben sind (Art. 53 ATSG; BGE 130 V 318 E. 5.2 und 129 V 110 mit Hinweisen). 2.2 Vorliegend steht die Wiedererwägung zur Diskussion. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden – im Nachhinein – zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138). 2.3 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt demnach in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich gegebenenfalls der Entscheid über die Rückerstattung an (Art. 95 AVIG i.V.m. Art. 25 ATSG). 3. Als Erstes ist zu prüfen, ob ein Rückkommenstitel gegeben ist, mithin, ob rückwirkend betrachtet, ein Anspruch von C.”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1).”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 ATSG); die Kasse fordert sie vom Arbeitgeber zurück (Art. 95 Abs. 2 AVIG). Voraussetzung dafür ist, dass die rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteile des EVG C 115/06 vom 4. September 2006 E. 1.2; C 114/05 vom 26. Oktober 2005 E. 1, je m.H.; vgl. Urteil des BVGer B-664/2017 vom 7. März 2019 E. 2.5, bestätigt durch Urteil des BGer 8C_276/2019 vom 23. August 2019).”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1).”

“Cette constatation par l'autorité inférieure ouvre donc bien en principe la voie de la reconsidération de l'art. 53 al. 2 LPGA et non de la révision procédurale au sens de l'art. 53 al. 1 LPGA (cf. arrêts du TF 8C_469/2011 du 29 décembre 2011 consid. 5, 8C_731/2011 du 24 janvier 2012 consid. 2 ; arrêts du TAF B-3764/2023 du 3 avril 2024 consid. 5, B-1806/2021 du 22 février 2022 consid. 6.5, B-4559/2021 du 20 octobre 2022 consid. 2.3.1, B-5208/2017 du 14 janvier 2019 consid. 2.3 s. et B-2418/2012 du 15 novembre 2012 consid. 3.2). 3.7 En l'espèce, dès lors qu'il n'est plus contesté que les heures prétendument perdues ne sont pas suffisamment contrôlables, il y a lieu de retenir que les décisions par lesquelles les indemnités ont été versées à la recourante étaient entachées d'inexactitude manifeste. L'argumentation de la recourante selon laquelle seule la voie de révision était possible ne convainc pas. Par décision du 5 avril 2023, l'autorité inférieure a ainsi bel et bien procédé à une reconsidération de sa décision d'octroi d'indemnités au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA. 4. Dans un deuxième temps, il convient d'examiner si les autres conditions de la reconsidération au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA sont réunies, et partant si le titre de restitution des prestations est valable. 4.1 D'abord, il est évident que la rectification des décisions d'octroi d'indemnités en cas de réduction de l'horaire de travail revêt une importance notable (cf. dans le même sens : arrêt du TAF B-1806/2021 du 22 février 2022 consid. 6.7). La recourante ne le conteste d'ailleurs pas. 4.2 La recourante prétend en revanche que l'autorité inférieure aurait agi de manière tardive. En d'autres termes, elle estime que la reconsidération est, comme la révision procédurale, soumise à délai et que celui-ci n'a pas été respecté en l'espèce. Elle se fonde notamment pour cela sur un arrêt du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg. L'autorité inférieure est quant à elle d'avis qu'une reconsidération au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA n'est soumise à aucun délai ; seule l'est la restitution des prestations.”

“Dès lors que l'intimée, sise dans le canton de Genève, a rendu la décision litigieuse de restitution en matière d'allocations en cas de perte de gain COVID-19, la chambre de céans est compétente à raison du lieu et de la matière pour juger du cas d’espèce. 1.2 Interjeté dans la forme (art. 61 let. b LPGA) et le délai de 30 jours (art. 60 al. 1 LPGA ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]) prévus par la loi, le recours est recevable. 2.             Le litige porte sur une demande de restitution d'un montant de CHF 14'360.55 qui a été versé par l'intimée à la recourante à titre d'allocation pour perte de gain COVID-19 en faveur des trois associés de celle-ci pour la période du 17 septembre au 30 novembre 2020. 3.             Aux termes de l'art. 25 al. 1 1re phrase LPGA, applicable par le renvoi de l'art. 1 de l'ordonnance sur les pertes de gain COVID-19, les prestations indûment touchées doivent être restituées. Selon la jurisprudence, cela implique que soient réunies les conditions d'une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d'une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) de la décision par laquelle les prestations ont été accordées (ATF 130 V 318 consid. 5.2). Selon l'art. 25 al. 2 1re phrase LPGA, le droit de demander la restitution s’éteint trois ans après le moment où l’institution d’assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation. 4.               4.1 L’ordonnance sur les pertes de gain COVID-19 a été adoptée le 20 mars 2020 dans le cadre des mesures prises pour lutter contre la pandémie liée au coronavirus, laquelle est entrée en vigueur rétroactivement au 17 mars 2020 (art. 11 al. 1). Selon son art. 2 al. 3 (dans sa teneur du 17 septembre 2020 au 16 février 2022 [RO 2020 4574 ; RO 2022 97]), ont droit à l'allocation, pour autant qu'elles remplissent la condition prévue à l'al. 1bis let. c – à savoir qu'elles soient assurées obligatoirement au sens de la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants du 20 décembre 1946 (LAVS - RS 831.”

“La fortune est évaluée selon les règles de la loi sur l’imposition des personnes physiques, du 27 septembre 2009, à l’exception des règles concernant les diminutions de la valeur des immeubles et les déductions sociales sur la fortune, prévues aux art. 50 let. e et 58 de ladite loi, qui ne sont pas applicables. Les règles d’évaluation prévues par la loi fédérale et ses dispositions d’exécution sont réservées (al. 2). 4.               4.1 S’agissant des prestations complémentaires fédérales, selon l’art. 25 al. 1, 1ère phr. LPGA, en relation avec l’art. 2 al. 1 let. a de l’ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA – RS 830.11), les prestations indûment touchées doivent être restituées par le bénéficiaire ou par ses héritiers. Selon l’art. 3 al. 1 OPGA, l’étendue de l’obligation de restituer est fixée par une décision. L’obligation de restituer suppose que soient remplies les conditions d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) ou d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) de la décision – formelle ou non – par laquelle les prestations en cause ont été allouées (ATF 142 V 259 consid. 3.2 et les références ; 138 V 426 consid. 5.2.1 et les références ; 130 V 318 consid. 5.2 et les références). La révision procédurale et la reconsidération ont pour point commun de remédier à l’inexactitude initiale d’une décision (anfängliche tatsächliche Unrichtigkeit ; cf. Ueli KIESER, Gabriela RIEMER-KAFKA, Tafeln zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, 5e éd., 2013, p. 140). La révision est la modification d’une décision correcte au moment où elle a été prise, compte tenu des éléments connus à ce moment, mais qui apparaît ensuite dépassée en raison d’un élément nouveau. L’administration est ainsi tenue de procéder à la révision d’une décision entrée en force lorsque sont découverts des faits nouveaux ou de nouveaux moyens de preuve susceptibles de conduire à une appréciation juridique différente (ATF 129 V 200 consid. 1.1 ; 127 V 466 consid. 2c et les références).”

“Formell rechtskräftige Verfügungen müssen gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG dann in prozessuale Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder neue Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Neu entdeckt sind Tatsachen, wenn sie sich vor Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung bereits verwirklicht haben, indessen noch nicht bekannt waren. Neue Beweismittel haben dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind (BGE 144 V 249 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. auch Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4. Aufl. Bern 2020, Art. 53, Rz. 24 ff.). Betrifft der Revisionsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung - vorliegend die wartefristbezogene Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers -, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzung und Beweiswürdigung beruht und damit notwendigerweise Ermessenszüge aufweist, so ist eine vorgebrachte neue Tatsache als solche in der Regel nicht erheblich.”

“Formell rechtskräftige Verfügungen müssen gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG dann in prozessuale Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder neue Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Neu entdeckt sind Tatsachen, wenn sie sich vor Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung bereits verwirklicht haben, indessen noch nicht bekannt waren. Neue Beweismittel haben dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind (BGE 144 V 249 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. auch Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4. Aufl. Bern 2020, Art. 53, Rz. 24 ff.). Betrifft der Revisionsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung - vorliegend die wartefristbezogene Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers -, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzung und Beweiswürdigung beruht und damit notwendigerweise Ermessenszüge aufweist, so ist eine vorgebrachte neue Tatsache als solche in der Regel nicht erheblich.”

“Unrechtmässig bezogene Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten. Dazu bedarf es, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2; Urteil des BGer 8C_276/2019 vom 23. August 2019 E. 3.2). Die Rückerstattungsnorm von Art. 25 ATSG dient letztlich der Durchsetzung des Legalitätsprinzips (BGE 142 V 259 E. 3.2.2). Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die Auszahlungen sind, dass die formell rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte (vgl. Art. 100 Abs. 1 AVIG) Zusprache von Leistungen zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteil des BGer 8C_652/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 6). Die Abwägung zwischen der Durchsetzung des objektiven Rechts und dem Interesse an der Bestandeskraft der Verfügung ist damit durch den Gesetzgeber abstrakt und verbindlich vorgenommen worden (Urteil des BGer 8C_680/2017 vom 7. Mai 2018 E. 4.1.3.1). Der Gesetzgeber hat dem Interesse an einer richtigen Gesetzesanwendung gegenüber dem Interesse am Bestand einer Verfügung von vornherein das grössere Gewicht zugeordnet.”

“Sind die Wiedererwägungsvoraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt, ist auf die entsprechende Entscheidung zurückzukommen und es ist unter Berücksichtigung der massgebenden Umstände ein neuer Entscheid zu fällen. Mit anderen Worten ist der Rentenanspruch ex nunc et pro futuro ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in all seinen Teilen neu zu beurteilen (BGE 140 V 514 E. 5.2). Konkret steht dabei die Frage im Vordergrund, ob die vom Beschwerdeführer nach wie vor geklagten Beschwerden kausal auf das Unfallereignis vom 18. September 1994 zurückzuführen sind.”

“Dans ce cas, les troubles sont alors examinés comme s'il s'agissait d'évaluer une première demande de prestations, indépendamment des appréciations précédentes (cf. ATF 140 V 197 consid. 6.2.3; 139 V 547 consid. 10.1.2; TF 9C_688/2016 du 16 février 2017 consid. 3.2; TAF C-2820/2019 du 18 janvier 2021 consid. 5). En revanche, contrairement à l'avis de l'Office AI, ce réexamen est exclu pour les troubles psychiatriques ; leur examen est soumis aux conditions de la révision selon l'art. 17 LPGA, dépendant d'une modification de la situation depuis le 1er juin 2007 (cf. consid. 8.5.4). 9. 9.1 Dans la mesure où l'Office AI a appliqué à tort les dispositions finales sur le volet psychiatrique dont l'examen est limité par l'art. 17 LPGA (consid. 8.6), il se pose la question de savoir si la décision du 3 mai 2018 peut être entérinée par un autre motif permettant un examen plus étendu du droit à la rente (cf. consid. 6.4). 9.2 9.2.1 Ainsi, il convient de soulever que la reconsidération d'une décision de rente en vertu de l'art. 53 al. 2 LPGA (cf. consid. 6.3) l'emporte sur la procédure de révision selon l'art. 17 LPGA (consid. 6.1). En effet, lors d'une reconsidération, l'administration peut examiner librement le droit à la rente pour le futur sans tenir compte des appréciations précédentes (cf. ATF 125 V 368 consid. 2; TF 8C_846/2010 consid. 1.4; notamment : TAF C-4199/2019 du 20 mai 2021 consid. 4.1; C-4032/2014 du 13 mars 2018 consid. 6; voir aussi TAF C-2926/2018 du 29 septembre 2020 consid. 7.1; Michel Valterio, op. cit., art. 31 n° 56 s.). Par ailleurs, la jurisprudence a précisé que l'administration peut revenir sur une décision manifestement erronée par la voie de la reconsidération même dix ans après son prononcé (ATF 140 V 514 consid. 3). 9.2.2 Dans le cas concret, se pose donc la question de savoir si la communication du 1er juin 2007 qui a remplacé la décision initiale (cf. consid. 8.5.1) était au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA manifestement erronée (consid. 6.3) - ce que l'Office cantonal a d'ailleurs laissé sous-entendre - étant précisé que dans la mesure où une rente d'invalidité est en cause, la condition de l'importance notable d'une éventuelle reconsidération est remplie (cf.”

“Die Vorbringen des Beschwerdeführers zielen zunächst darauf ab, die Vorinstanz hätte den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 22. April 2013 im Rahmen der revisionsrechtlichen Beurteilung auf dessen zweifellose Unrichtigkeit prüfen müssen. Eine solche Pflicht ergibt sich indessen weder aus Art. 53 Abs. 2 ATSG noch aus der Rechtsprechung. Im zitierten BGE 141 V 9 wird einzig die langjährige Praxis bestätigt und präzisiert, dass dort, wo eine anspruchsrelevante Veränderung des Sachverhalts im Sinne einer revisionsbegründenden erheblichen Gesundheitsveränderung bejaht werden muss, der Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln ist (E. 5 und 6). Daraus ist einzig abzuleiten, dass der Rentenanspruch für die Zukunft (ex nunc et pro futuro) neu zu prüfen ist. Ob die erstmalige Rentenfestsetzung zweifellos unrichtig gewesen war, bildet nicht Gegenstand des Revisionsverfahrens nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Wohl kann das kantonale Gericht eine die Rente aufhebende Revisionsverfügung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung schützen, die ursprüngliche Rentenzusprache sei zweifellos unrichtig gewesen (vgl. dazu BGE 125 V 368). Ein solcher Fall liegt indes hier offensichtlich nicht vor.”

“Bei Vorliegen der Voraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Verfügung (oder einen formell rechtskräftigen Einspracheentscheid) gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Art. 85 Abs. 2, Art. 88bis Abs. 2 IVV). Dabei ist – wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung zu ermitteln (BGE 144 I 103 E. 4.4.1 mit Hinweisen, 141 V 9 E. 2.3).     Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion (vgl. dazu etwa BGE 119 V 431 E. 2, 110 V 298 E. 2, je mit Hinweisen), erfolgt die wiedererwägungsweise Rentenaufhebung oder -herabsetzung in der Regel vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV; vgl. BGE 142 V 259 E. 3.2.1 mit Hinweisen; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_880/2015 vom 21.”

“Dass die Berichtigung der Verfügung vom 21. November 2016 von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 140 V 85 E. 4.4; 119 V 475 E. 1c), wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Insgesamt verstösst es somit nicht gegen Bundesrecht, wenn die Vorinstanz die Voraussetzungen der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG bejaht und den Rentenanspruch ex nunc et pro futuro einer allseitigen Prüfung unterzogen hat.”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).     Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen).”

“Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (SR 830.1) kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Diese Bestimmung wurde in Anlehnung an die Kriterien erlassen, welche die Rechtsprechung bis zum Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 entwickelt hatte (BGE 140 V 77 E. 3.1, 133 V 50 E. 4.1; vgl. auch BGE 138 V 147 E. 2.1). Voraussetzung einer Wiedererwägung ist - nebst der erheblichen Bedeutung der Berichtigung -, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung besteht, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist. Dieses Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 138 V 324 E. 3.3). Ob dies zutrifft, beurteilt sich nach der bei Erlass der Verfügung bestandenen Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis (vgl.”

“Die Vorinstanz kam nach Würdigung der in den Zeitpunkten der Verfügungen vom 7. Februar 2002 und 10. August 2006 vorhandenen medizinischen Akten zum Schluss, dass das der Rentenzusprechung zu Grunde gelegene Beschwerdebild als typisch im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gemäss BGE 117 V 359 E. 6a S. 366 und 117 V 369 E. 4b S. 382 f. zu qualifizieren sei. Den geltend gemachten Beschwerden sowohl nach dem Unfallereignis vom 7. Dezember 1995 als auch nach jenem vom 7. Februar 2002 habe es an einer objektivierbaren, bildgebend ausgewiesenen organischen Grundlage gefehlt. Damit hätte klarerweise eine separate Adäquanzprüfung erfolgen müssen. Eine solche sei aber weder im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung noch in demjenigen der Verfügung vom 10. August 2006 - auch nicht konkludent - erfolgt. Damit sei die zweifellose Unrichtigkeit im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG gegeben.”

“nicht einschlägig. Nichterwerbstätige seien laut Art. 1b IVG i.V.m. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG der Invalidenversicherung unterstellt, wenn sie in der Schweiz Wohnsitz (im Sinne von Art. 13 ATSG) haben. Sodann hat das Bundesverwaltungsgericht mit der Begründung, dass A.________ gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ZGB den Wohnsitz mit seinen Eltern resp. seiner Mutter teile, deren Wohnsitz im Zeitpunkt der Geburt überprüft. Es kam zum Schluss, dass die Eltern während ihres rund sechs Monate dauernden Aufenthaltes keinen Wohnsitz in der Schweiz begründet hätten. A.________ habe somit ebenfalls keinen schweizerischen Wohnsitz und deshalb auch keine Versicherteneigenschaft gehabt. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen habe aber hinsichtlich der Versicherungsunterstellung keine Abklärungen getroffen. Ihre Leistungszusprachen hätten demnach auf einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes von Art. 43 Abs. 1 ATSG beruht, weshalb sie gesetzeswidrig und zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG seien.”

“Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).     Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen).”

“Der Versicherungsträger kann nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die vor dem Inkrafttreten des ATSG ergangene Rechtsprechung, wonach kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung besteht (BGE 117 V 8 E. 2a), wurde in Art. 53 Abs. 2 ATSG ("Kann-Vorschrift") gesetzlich verankert. Damit liegt das Zurückkommen auf formell rechtskräftige Verfügungen beim Fehlen eigentlicher Revisionsgründe (weiterhin) im alleinigen Ermessen des Versicherungsträgers (statt vieler: BGE 133 V 50 E. 4.1). Vorausgesetzt wird, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (Urteil 9C_427/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 2.2 mit Hinweisen), oder wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde. Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt des Verfügungserlasses (BGE 125 V 383 E. 3) in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E.”

“Zwar bestätigte die Basler im hier streitigen Einspracheentscheid hauptsächlich die mit Verfügung vom 20. Januar 2021 (UV-Akten S. 1130 ff.) vorgenommene Rentenaufhebung mittels Revision, sie hielt aber ebenso fest, bei der ursprünglichen Rentenzusprache habe sie auf die Prüfung der Adäquanz verzichtet. Eine separate Adäquanzprüfung hätte jedoch in keiner Weise fehlen dürfen. Damit sei eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung i. S. v. Art. 53 Abs. 2 ATSG gegeben. Die Basler ging somit auch von der Möglichkeit der Rentenaufhebung mittels der Wiedererwägung aus. Es stellt sich die Frage, ob die Voraussetzungen hierfür gegeben sind oder nicht. Die Beschwerdeführerin ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht in seinem Urteil vom 8. November 2016 diese Frage explizit offengelassen hat, weil der damals streitige Einspracheentscheid bereits aus einem anderen Grund aufgehoben werden musste. Wie oben dargestellt, stellen Verfügungen der Unfallversicherer, bei welchen eine Rentenzusprechung ohne explizite oder wenigstens implizite Prüfung der Adäquanz erfolgte, eine Leistungszusprechung auf Grund falscher Rechtsanwendung und damit eine zweifellos rechtsfehlerhafte Verfügung dar, so dass der Unfallversicherer berechtigt ist, darauf zurückzukommen. Die Basler geht zu Recht von der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenzusprache mit Einspracheentscheid vom 29. November 2004 aus, da darin weder explizit noch implizit eine separate Adäquanzprüfung vorgenommen wurde.”

“Ob eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungszusprache im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG vorliegt, muss anhand der damaligen Rechtslage (einschliesslich der Rechtspraxis) beurteilt werden (BGE 141 V 405  E. 5.2 S. 414). So darf die Frage, ob nach Lage der Akten eine gutachterliche Abklärung notwendig gewesen wäre, nicht aufgrund der heute massgebenden Regeln beurteilt werden. Bereits zur Zeit der Leistungszusprechung am 16. Dezember 2015 galt aber, dass die Arbeitsunfähigkeit in komplexen Fällen fachärztlich eingeschätzt werden musste. Die Verfügung ist qualifiziert unrichtig, wenn solche Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137 E. 3.3.1 f.). Der Hausarzt Dr. G.___ schätzte die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin vornehmlich gestützt auf ihre eigenen Angaben auf lediglich 30 % ein, ohne dass hierfür jedwelche Anhaltspunkte in den Berichten der Fachärzte gegeben waren. Die Beschwerdegegnerin übernahm diese unbegründete und nicht im Einklang mit der übrigen Aktenlage stehende Einschätzung in der Folge und berücksichtigte ausserdem nicht, dass die korrigierende Double-Arthrodese im Zeitpunkt der regionalärztlichen Stellungnahme vom 11.”

“September 2017 wiederholten Fehler gehandelt hat, die stillschweigende Vollzugsanordnung und die diese Anordnung ergänzende Verfügung vom 13. September 2017 also von Beginn weg fehlerhaft gewesen sind, ist als Korrekturinstrument nur eine sogenannt prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Frage gekommen. Die Beschwerdegegnerin hat sich sinngemäss auf den Standpunkt gestellt (vgl. IV-act. 190), dass es sich bei der angefochtenen Korrekturverfügung vom 31. Januar 2019 um eine sogenannt prozessuale Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG aufgrund einer „neuen“ (eigentlich: neu entdeckten) Tatsache handle. Da dieses Beschwerdeverfahren eine Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen, was bedeutet, dass sich der Inhalt dieses Beschwerdeverfahrens auf die Frage beschränkt, ob die Korrektur der ursprünglichen stillschweigenden Vollzugsanordnung und der Verfügung vom 13. September 2017 mittels einer sogenannt prozessualen Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG rechtmässig gewesen ist. Auf die über diesen Gegenstand hinausgehenden, den materiellen Rentenanspruch (insbesondere den Invaliditätsgrad) betreffenden Beschwerdeanträge kann folglich nicht eingetreten werden, weil es diesbezüglich an einem Anfechtungsgegenstand fehlt, da die Beschwerdegegnerin ja noch gar nicht abschliessend über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verfügt hat.   Zunächst ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 1 ATSG erfüllt gewesen sind. Aus den Akten geht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit hervor, dass die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin im Herkunftsland länger gewesen ist, als die Beschwerdegegnerin respektive die intern zuständige Ausgleichskasse zunächst angenommen hat, und dass folglich von einer kürzeren schweizerischen Beitragsdauer ausgegangen werden muss. Die Vollzugsanordnung hat also von Beginn weg auf der falschen Sachverhaltsannahme beruht, dass die Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum keine ausländischen Beitragszeiten erfüllt habe.”

“September 2017 wiederholten Fehler gehandelt hat, die stillschweigende Vollzugsanordnung und die diese Anordnung ergänzende Verfügung vom 13. September 2017 also von Beginn weg fehlerhaft gewesen sind, ist als Korrekturinstrument nur eine sogenannt prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Frage gekommen. Die Beschwerdegegnerin hat sich sinngemäss auf den Standpunkt gestellt (vgl. IV-act. 190), dass es sich bei der angefochtenen Korrekturverfügung vom 31. Januar 2019 um eine sogenannt prozessuale Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG aufgrund einer „neuen“ (eigentlich: neu entdeckten) Tatsache handle. Da dieses Beschwerdeverfahren eine Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen, was bedeutet, dass sich der Inhalt dieses Beschwerdeverfahrens auf die Frage beschränkt, ob die Korrektur der ursprünglichen stillschweigenden Vollzugsanordnung und der Verfügung vom 13. September 2017 mittels einer sogenannt prozessualen Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG rechtmässig gewesen ist. Auf die über diesen Gegenstand hinausgehenden, den materiellen Rentenanspruch (insbesondere den Invaliditätsgrad) betreffenden Beschwerdeanträge kann folglich nicht eingetreten werden, weil es diesbezüglich an einem Anfechtungsgegenstand fehlt, da die Beschwerdegegnerin ja noch gar nicht abschliessend über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verfügt hat.   Zunächst ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 1 ATSG erfüllt gewesen sind. Aus den Akten geht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit hervor, dass die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin im Herkunftsland länger gewesen ist, als die Beschwerdegegnerin respektive die intern zuständige Ausgleichskasse zunächst angenommen hat, und dass folglich von einer kürzeren schweizerischen Beitragsdauer ausgegangen werden muss. Die Vollzugsanordnung hat also von Beginn weg auf der falschen Sachverhaltsannahme beruht, dass die Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum keine ausländischen Beitragszeiten erfüllt habe.”

“März 2016) bis zur neuerlichen Rentenablehnung (Verfügung vom 4. September 2019) eine erhebliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen stattgefunden hat, welche den Anspruch auf eine Invalidenrente begründet (E. 3.1 hiervor), ist auf die Einwände der Beschwerdeführerin gegen das Gutachten der Dres. A.___ und B.___ vom 12. März 2015 nicht näher einzugehen (Urk. 1 S. 2, Urk. 26 S. 1). Mit Urteil vom 17. Oktober 2017 wurde rechtskräftig entschieden, dass diesem Gutachten voller Beweiswert zukommt. Die nun geäusserte Kritik am Gutachten erschöpft sich im Wesentlichen in der angeblichen Versicherungsfreundlichkeit der beiden Gutachter (Urk. 1 S. 2, Urk. 26 S. 1). Dazu reichte die Beschwerdeführerin einen Artikel aus der Zeitschrift Plädoyer aus dem Jahre 2015 ein (Urk. 27/2). Abgesehen davon, dass damit eine fehlende Unparteilichkeit der beiden Gutachter nicht bewiesen ist, wäre dessen Beibringung bereits im ersten Verfahren möglich gewesen. Damit sind auch die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG, die ein Zurückkommen auf das rechtskräftige Urteil ermöglicht hätte, nicht gegeben.”

“Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwieweit die von der Vorinstanz dabei getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - mithin willkürlich (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 f. und 140 III 115 E. 2; je mit Hinweisen) - oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen. Ebenso wenig tut er dar, weshalb die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl. Art. 95 lit. a-e BGG) gesetzt haben könnten. Insbesondere soweit er das Zusprechen einer höheren Hilflosenentschädigung wegen ursprünglicher Fehlerhaftigkeit der ihm erstmals am 23. Juli 2021 zugesprochenen Hilflosenentschädigung fordert, müsste er dies mit Tatsachen und Beweismitteln untermauern, die neu zum Vorschein gekommen sind oder früher nicht beigebracht werden konnten (Art. 53 Abs. 1 ATSG).”

“Die von der Gerichtsgutachterin gezogenen Schlüsse sind nachvollziehbar in mit den Qualitätsleitlinien zu vereinbarender Weise begründet und beruhen auf einer unvoreingenommenen Konsistenz- und Ressourcenbeurteilung im Kontext des Krankheitsbilds, wie es sowohl von der Gerichtsgutachterin als auch vor der Rentenzusprache durch die medizinischen Fachpersonen der Klinik G.___ erkannt wurde. Die Gerichtsgutachterin übte das ihr zustehende Ermessen bei der Verlaufsbeurteilung folglich rechtskonform bzw. in Nachachtung der aus Art. 7 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) fliessenden normativen Vorgaben aus, weshalb kein Platz für eine juristische Parallelüberprüfung bleibt. Mit der Gerichtsgutachterin ist folglich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der ursprünglichen Rentenzusprache nicht in revisionsrechtlich wesentlicher Weise verändert hat und weiterhin von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen ist. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass die ursprüngliche Rentenzusprache auf einem Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Appenzell-Ausserrhoden beruht, womit ein Rückkommen gestützt auf die Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG oder die prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG ausgeschlossen ist. Bezüglich der Einstellung der Hilflosenentschädigung kann in tatsächlicher Hinsicht auf die beweiskräftige gerichtsgutachterliche Verlaufsbeurteilung (siehe hierzu vorstehende E. 2.2 f.) verwiesen werden. Die Gerichtsgutachterin legte schlüssig dar (act. G 39, S. 66), dass seit dem massgebenden Zeitpunkt (Verfügung vom 22. März 2013, IV-act. 67) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine revisionsrelevante Veränderung der Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin eingetreten ist. Weder aus der Kritik der Beschwerdegegnerin (act. G 43, Rz 22) noch der Aktenlage ergibt sich etwas Gegenteiliges. Vielmehr zielt auch hier die Kritik der Beschwerdegegnerin auf eine im vorliegenden Revisionsverfahren unzulässige Neubeurteilung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung ab. Die revisionsweise Einstellung der Hilflosenentschädigung erweist sich damit ebenfalls als rechtswidrig. Schliesslich bleiben die Gesuche der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtsverbeiständung in beiden Verwaltungsverfahren betreffend die Einstellung der Rente und der Hilflosenentschädigung zu prüfen.”

“Die Beschwerde richtet sich gegen alle vier Streitgegenstände des Einspracheentscheids. Die gemeinsame Behandlung im Beschwerdeverfahren hat nur verfahrensökonomische Gründe. Den Parteien steht es frei, dieses Urteil nur bezüglich eines Streitgegenstands oder bezüglich mehrerer der Streitgegenstände beim Bundesgericht anzufechten. Diesem Umstand wird mit einer entsprechenden Aufteilung des Dispositivs Rechnung getragen. Die Beschwerdegegnerin hat mit der Verfügung vom 17. Juni 2020 den EL-Anspruch aufgrund einer Veränderung des Erwerbseinkommens der Beschwerdeführerin rückwirkend ab 1. Januar 2017 korrigiert. Eine Verfügung betreffend den EL-Anspruch mit Wirkungszeitpunkt ab 1. Januar 2017 hat bereits existiert, nämlich die Revisionsverfügung vom 19. Dezember 2016, mit der die laufende Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2017 einer Erhöhung des Betrags für die obligatorische Krankenpflegeversicherung angepasst worden war (act. G 3.1.96). Die Verfügung vom 19. Dezember 2016 ist formell rechtskräftig gewesen. Sie hat deshalb nur mit einer prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder mit einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) aufgehoben und durch eine korrigierte Revisionsverfügung ersetzt werden können. Eine prozessuale Revision fällt vorliegend ausser Betracht, da es sich bei der Veränderung des Erwerbseinkommens der Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2017 nicht um eine erhebliche neue Tatsache im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG gehandelt hat, denn beiden Parteien ist bewusst gewesen, dass sich das Erwerbseinkommen infolge der Kündigung der Arbeitsstelle per 31. Dezember 2016 verändern würde. Bei der Verfügung vom 17. Juni 2020 kann es sich deshalb nur um eine Wiedererwägung der Verfügung vom 19. Dezember 2016 gehandelt haben. Die Verfügung vom 19. Dezember 2016 ist aufgehoben worden, weshalb alle später ergangenen Revisionsverfügungen (Verfügungen vom 14. August 2017, 18. Dezember 2017, 14. Februar 2018, 20. Dezember 2018, 7. März 2019 und 19. Dezember 2019) sowie die Mitteilung vom 9. Mai 2018 ohne weiteres dahingefallen sind. Die Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Einspracheentscheid die Korrekturverfügung vom 17.”

“Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4a edizione, Zurigo, Basilea, Ginevra 2020, n. 80 ad art. 53; con riferimento anche alla DTF 140 V 514, consid. 3, secondo cui l’amministrazione ha il diritto di riconsiderare una decisione manifestamente errata anche dopo dieci anni dalla sua emanazione [nel caso giudicato si trattava di una prestazione]).   Cfr. anche SVR 2009, AHV n. 1, sentenza del Tribunale amministrativo federale, C-3839/2008 del 17 settembre 2008, consid. 3.4.2 (“Da die Rechtzeitigkeit der Gesuchseinreichung aus den genannten Gründen zu bejahen ist, brauchen die rechtlichen Konsequenzen dessen, dass die Vorinstanz einerseits auf das Gesuch 1995 - 2002 wegen Nichteinhaltens der für die Revision geltenden Frist von 90 Tagen nicht eintrat, anderseits ihre Eintretenspflicht mit dem Hinweis darauf verneinte, es handle sich um ein Wiedererwägungsgesuch, das keinen Anspruch auf Behandlung begründe (und sie damit übersah, dass Wiedererwägungsgesuche keinen Fristen für deren Einreichung unterliegen (Ueli Kieser, a.a.O. Kommentar zu Art. 53 ATSG N 26)), nicht weiter erörtert zu werden.”).                             2.5.  In concreto, con le decisioni formali del 7 aprile 2022 (doc. 8 e 9), confermate dalle decisioni su opposizione del 20 maggio 2022 (doc. 12 e 13), la Cassa CO 1, pur facendo riferimento al provvedimento del 18 agosto 2020 (doc. 7/2e), ha in realtà riconsiderato la decisione, informale (cfr. U. Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4a edizione, Zurigo, Basilea, Ginevra 2020, n. 52 ad art. 53), del 9 gennaio 2020 (doc. 3) con la quale, sulla base della dichiarazione dei salari e degli assegni famigliari per l’anno 2019 sottoscritta il 19 dicembre 2019 (doc. 2), aveva fissato i contributi paritetici del 2019 ed aveva dedotto dall’importo dovuto, l’ammontare di fr. 3'600.--, pari agli assegni familiari che la datrice di lavoro aveva anticipato alla propria dipendente (cfr. infatti pag. 2 delle decisioni formali: “ […] Gli stessi sono stati tuttavia dedotti in favore della signora __________ dalla somma che ella doveva corrispondere alla Cassa (cfr.”

“Ainsi, selon que l’on retienne un gain intermédiaire, erroné, de CHF 4'640.- ou, justement recalculé, de CHF 5'026.50, la perte de gain dépasse ou non le seuil des 30% du gain assuré. La rectification de l’erreur de calcul du gain intermédiaire a dès lors conduit la Caisse à constater que son assurée aurait dû être considérée comme sortie du chômage puisque son nouvel emploi était conforme aux normes du travail dit convenable selon l'art. 16 LACI, d’où son importance notable. La rectification de cette erreur porte par ailleurs sur des prestations périodiques représentant une somme de CHF 9'621.55 que la recourante ne conteste pas avoir perçue, d’où son importance notable pour ce motif également. 9.4. De ce qui précède, la Cour de céans retient que la Caisse était en droit de revenir sur sa décision (ressortant des décomptes mensuels d’indemnités selon la procédure simplifiée de l’art. 51 LPGA) de continuer de prester au-delà de la mi-janvier 2020, décision dont les conditions d’une reconsidération au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA étaient remplies. Le caractère indu des prestations versées par la Caisse à l’assurée durant la période de janvier à juin 2020 est ainsi confirmé à hauteur de CHF 9'621.55, montant dont la Caisse est dès lors en droit d’exiger de son assurée, rétroactivement, le remboursement. Et ce, indépendamment du fait que la Caisse soit seule à l’origine de cette erreur. 10. Il s’agit là des deux premières étapes – décrites ci-dessus – de la procédure de restitution de l’art. 25 LPGA. Quant à la troisième étape, relative à une remise de l’obligation de restituer la somme de CHF 9'621.55, elle sera mise œuvre, le cas échéant, par le biais d’une procédure ultérieure séparée conduite par l’administration. 10.1. En effet, aux termes de l'art. 25 al. 1, 2ème phrase, LPGA, la restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile. Ces deux conditions matérielles – bonne foi et situation (financière) difficile – sont cumulatives et leur réalisation est nécessaire pour que la remise de l'obligation de restituer soit accordée (arrêt TF 8C_203/2015 du 23 septembre 2015 consid.”

“La procédure de restitution de prestations implique trois étapes en principe distinctes: une première décision sur le caractère indu des prestations, soit sur le point de savoir si les conditions d'une reconsidération de la décision par laquelle celles-ci étaient allouées sont réalisées; une deuxième décision sur la restitution en tant que telle des prestations, au sens de l'art. 25 al. 1, 1ère phrase, LPGA et, le cas échéant, une troisième décision sur la remise de l'obligation de restituer au sens de l'art. 25 al. 1, 2ème phrase, LPGA (voir art. 3 et 4 de l'ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales, OPGA; RS 830.11; arrêt TF 9C_678/2011 du 4 janvier 2012 consid. 5.2). 3.3. La première décision sur le caractère indu des prestations vise à déterminer si les conditions d'une reconsidération ou d'une révision procédurale des décisions par lesquelles les prestations litigieuses ont été allouées sont remplies (ATF 126 V 46 consid. 2b et les références citées). La reconsidération et la révision sont désormais explicitement réglées à l'art. 53 LPGA, qui codifie la jurisprudence antérieure à son entrée en vigueur: selon un principe général du droit des assurances sociales, l'administration peut reconsidérer une décision formellement passée en force de chose jugée sur laquelle une autorité judiciaire ne s'est pas prononcée quant au fond, à condition qu'elle soit sans nul doute erronée et que sa rectification revête une importance notable. En outre, par analogie avec la révision des décisions rendues par les autorités judiciaires, l'administration est tenue de procéder à la révision d'une décision entrée en force formelle lorsque sont découverts des faits nouveaux ou de nouveaux moyens de preuve, pouvant conduire à une appréciation juridique différente (ATF 127 V 466 consid. 2c et les références citées). Pour juger s'il est admissible de reconsidérer une décision pour le motif qu'elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur les faits et la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l'époque (ATF 125 V 383 consid.”

“De par sa nature, la décision de révision a un effet réformateur; elle modifie en règle générale le prononcé précédent, en principe avec effet ex tunc, pour le passé (Moser-Szeless, op. cit., n. 65 ss ad art. 53 LPGA et les références citées). c) Selon un principe général du droit des assurances sociales, l'administration peut reconsidérer une décision formellement passée en force de chose décidée et sur laquelle une autorité judiciaire ne s'est pas prononcée quant au fond, à condition qu'elle soit sans nul doute erronée et que sa rectification revête une importance notable (ATF 127 V 466 cons. 2c). Ce principe est consacré à l’article 53 al. 2 LPGA. La jurisprudence a expressément admis qu’il trouve application lorsque le statut de l’assuré en matière de cotisations, fixé par une décision formelle en force, est modifié rétroactivement (ATF 143 V 177 cons. 3.5 et les références citées). Une décision est sans nul doute erronée lorsqu'il n'existe aucun doute raisonnable sur le fait qu'elle était erronée, la seule conclusion possible étant que tel est le cas (ATF 125 V 383 ; arrêt du TF du 07.11.2006 [C 269/05] cons. 3 ; Kieser, ATSG-Kommentar, 3e éd., 2015, n. 52 ad art. 53 LPGA). Pour juger s'il est admissible de reconsidérer une décision, pour le motif qu’elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur les faits et la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l'époque (ATF 138 V 147 cons. 2.1, 125 V 383 cons. 3, 119 V 475 cons. 1b/cc). Par le biais de la reconsidération, on corrigera une application initiale erronée du droit, de même qu'une constatation erronée résultant de l'appréciation des preuves. Un changement de pratique ou de jurisprudence ne saurait en principe justifier une reconsidération (ATF 117 V 8 cons. 2c, 115 V 308 cons. 4a/cc). Une décision est sans nul doute erronée non seulement lorsqu'elle a été prise sur la base de règles de droit non correctes ou inappropriées, mais aussi lorsque des dispositions importantes n'ont pas été appliquées ou l'ont été de manière inappropriée. A l'inverse, une inexactitude manifeste ne saurait être admise lorsque l'octroi de la prestation dépend de conditions matérielles dont l'examen suppose un pouvoir d'appréciation, quant à certains de leurs aspects ou de leurs éléments, et que la décision paraît admissible compte tenu de la situation de fait et de droit (arrêt du TF du 30.”

“________, il va de soi qu’il était dans l’impossibilité d’invoquer ce moyen de preuve nouveau précédemment. En outre, si l’intimé avait eu connaissance du rapport du Dr M.________ au cours de la procédure initiale, il est évident que cela aurait conduit à une décision différente, de sorte que ce nouveau moyen de preuve établit de manière indiscutable que l’état de fait retenu était erroné. Ces conditions supplémentaires d’application de l’art. 53 al. 1 sont ainsi également remplies. Partant, il y a lieu de procéder à une révision procédurale de la décision du 7 octobre 2013. 10. Il s’agit dès lors de déterminer la date du début du droit à la rente, compte tenu de la révision procédurale. a) Dès lors qu’un motif de révision procédurale est admis, les parties se trouvent replacées dans la situation existant lorsque la première décision a été rendue, sous réserve de l’état de fait corrigé ou complété. La décision de révision a un effet réformateur, elle modifie en règle générale le prononcé précédent, avec effet ex tunc, pour le passé (Moser-Szeless, op. cit. n° 66-67 ad art. 53 LPGA). La décision sur révision, qui repose sur un examen matériel du droit à la rente avec une constatation des faits pertinents et une appréciation des preuves, se substitue à la décision initiale (ATF 147 V 167 consid. 6.2 ; voir aussi TF 9C_371/2008 du 2 février 2009, confirmant l’arrêt du Tribunal cantonal genevois des assurances sociales ATAS/331/2008 du 19 mars 2008). S’agissant du droit à une rente, la survenance de l’invalidité se situe au plus tôt à la date dès laquelle la personne assurée a présenté, en moyenne, une incapacité de travail de 40 % au moins pendant une année sans interruption notable (art. 28 al. 1 let. b LAI). Aux termes de l’art. 29 al. 1 LAI, le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l’échéance d’une période de six mois à compter de la date à laquelle l’assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l’art. 29 al. 1 LPGA, mais pas avant le mois qui suit son dix-huitième anniversaire. b) En ce que le recourant doit être replacé dans la situation qui aurait dû être la sienne si la décision du 7 octobre 2013 avait été basée sur le complexe de faits mis en lumière lors de la présente révision, il convient de déterminer la date d’ouverture de son droit à la rente si l’instruction d’alors avait révélé ce que l’on sait désormais.”

“Die Beschwerdegegnerin berechnet den Liegenschaftsertrag gemäss den vorliegenden Akten anhand des durchschnittlichen Liegenschaftsertrages während der Lebensdauer der auf dem Grundstück stehenden Baute unter Abzug der zulässigen Pauschale und des Hypothekarzinses. Im Lichte der vorab zitierten Rechtsprechung (vgl. Ziff. 6.1. hiervor) ist dieses Vorgehen nicht zu beanstanden und wird von der Beschwerdeführerin zu Recht auch nicht gerügt. 6. 6.1. Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG). 6.2. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellungen des Sachverhalts. Gemäss Art. 53 Abs. 3 ATSG ist sie jederzeit möglich (Urteil des Bundesgerichts vom 20. November 2008, 9C_342/208, E. 5.1 mit Hinweisen). Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für ursprünglich zugesprochene Leistungen. Diese werden – im Nachhinein – zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138). Unrechtmässige bezogene Leistungen sind in demjenigen Umfang zurückzuerstatten, in dem sie ausgerichtet wurden (Urteil des Bundesgerichts 9C_564/2009, E.6.5 vom 22. Januar 2010). 6.3. Die Beschwerdegegnerin fordert mit Verfügungen vom 19. März 2019 für den Zeitraum von Dezember 2017 bis Februar 2019 Ergänzungsleistungen in der Höhe von CHF 36'211.00 und kantonale Beihilfen über den Betrag von CHF 336.00 und mit Verfügung vom 24. April 2019 für den Zeitraum von Januar 2018 bis zum 23. Juli 2018 Krankheitskosten im Umfang von CHF 1'000.00 zurück. Die Neuberechnung erfolgte aufgrund der nun vorliegenden Verkehrswertschätzung vom 30. Januar 2019, welche einen Liegenschaftswert von EUR 217'440.”

“Was zunächst die generellen Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die ursprüngliche Verfügung der IV-Stelle vom 26. September 2016 und der damit verbundenen Leistungszusprache einer leichten HE per 1. Januar 2016 betrifft, ist auf Art. 53 Abs. 2 ATSG zu verweisen. Demnach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sie zweifellos von Anfang an unrichtig war und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 115 V 314 E. 4a/cc, 112 V 373 E. 2c mit weiteren Hinweisen; Ueli Kieser, ATSG Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 53 N 42 ff.). Die Wiedererwägung dient somit der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts. Sie ist grundsätzlich jederzeit möglich (Art. 53 Abs. 3 ATSG), insbesondere auch, wenn die Voraussetzungen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts vom 20. November 2008, 9C_342/2008, E. 5.1 mit Hinweisen). Die Frage nach der zweifellosen Unrichtigkeit ist gemäss ständiger Praxis nach der Sach- und Rechtslage zu beurteilen, welche bestand, als die ursprüngliche Verfügung erging (BGE 125 V 389 f. E. 3 mit Hinweisen; Rudolf Rüedi, Die Verfügungsanpassung als Grundfigur von Invalidenrentenrevisionen, in: Schaffhauser/Schlauri, Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 22 f.). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist - als Schranke für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Leistungszusprechung - rechtsprechungsgemäss so zu handhaben, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglich besserer Einsicht der Durchführungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können.”

“Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen für eine revisionsweise Änderung der IV-Rente, so kann die Rentenverfügung allenfalls nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln aufgehoben werden. Demnach ist die Verwaltung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG befugt, auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts. Sie ist jederzeit möglich (Art. 53 Abs. 3 ATSG), insbesondere auch wenn die Voraussetzungen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts vom 20. November 2008, 9C_342/208, E. 5.1 mit Hinweisen). Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die in einem Revisionsverfahren verfügte Aufhebung der Rente mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 369 E. 2).”

“L’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération ; art. 53 al. 2 LPGA). Les mêmes conditions s’appliquent pour le réexamen d’une décision rendue en procédure simplifiée (art. 51 LPGA) qui n’a pas été contestée dans un délai raisonnable (ATF 134 V 145 consid. 5.3.1 ; 132 V 412 consid. 5 ; 129 V 110). Pour juger s'il est admissible de reconsidérer une décision pour le motif qu'elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur les faits et la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l'époque (ATF 125 V 383 consid. 3 et les références). Par le biais de la reconsidération, on corrigera une application initiale erronée du droit, de même qu'une constatation erronée résultant de l'appréciation des faits ; un changement de pratique ou de jurisprudence ne saurait en principe justifier une reconsidération (ATF 135 V 215 consid. 5 ; 119 V 410 consid. 3a ; 117 V 8 consid. 2c). Dans les limites posées par l'art. 53 al. 3 LPGA, une reconsidération est possible en tout temps, spécialement lorsque les conditions de la révision au sens de l'art. 17 LPGA ne sont pas réalisées. Dans l'éventualité où l'erreur manifeste de la décision initiale de rente n'est constatée qu'au stade de la procédure judiciaire, le tribunal peut confirmer, par substitution de motifs, la suppression de la rente prononcée sur la base d'une révision (ATF 125 V 368 consid. 2 ; TF 9C_361/2015 du 17 juillet 2015 consid. 5.1 ; 9C_11/2008 du 29 avril 2008 consid. 2). En vertu du droit d'être entendu, l'assuré doit, dans ce dernier cas, être informé préalablement de la substitution de motifs envisagée (ATF 125 V 368 consid. 4a et b ; cf. également ATF 128 V 272 consid. 5b/bb et les références). 4. a) En l’espèce, lors de l’octroi du moyen auxiliaire litigieux, l’intimé s’était principalement fondé sur un rapport de la FSCMA du 21 février 2018 et des rapports du Dr D.________ des 27 juillet, 24 octobre 2017 et 13 mars 2018. Ce médecin constatait une axonotmèse de la branche secondaire antérieure et interne du plexus brachial, lié à l’utilisation de cannes sous-axillaires par l’assuré.”

“5723 del 25 ottobre 2005 relativo alla Modifica della legge sull’armonizzazione e il coordinamento delle prestazioni sociali del 5 giugno 2000 (Laps) p.to 2.5.7.).                                            L'art. 53 LPGA prevede che:   " Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l’assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. (cpv. 1) L'assicuratore può tornare sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza. (cpv. 2) L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso. (cpv. 3)"                                            I principi relativi alla riconsiderazione e alla revisione processuale sviluppati dalla giurisprudenza precedentemente all'entrata in vigore della LPGA, sono stati concretizzati all'art. 53 LPGA (cfr. sentenza del TF I 206/06 del 13 marzo 2007; sentenza del TF K 147/03 del 12 marzo 2004n consid. 5.3 in fine; sentenza del TF U 149/03 del 22 marzo 2004, consid. 1.2; sentenza del TF I 133/04 dell’8 febbraio 2005, consid. 1.2.).                                            In una sentenza U 397/05 del 24 gennaio 2007 il Tribunale federale ha sviluppato le seguenti considerazioni:   " 4.2 La nozione di fatti o mezzi di prova nuovi si apprezza allo stesso modo in caso di revisione (processuale) di una decisione amministrativa (art. 53 cpv. 1 LPGA), di revisione di un giudizio cantonale (art. 61 lett. i LPGA) o di revisione di una sentenza fondata sull'art. 137 lett. b OG (cfr. sentenza citata del 6 dicembre 2005 in re P., consid. 2.2). Sono nuovi ai sensi di queste disposizioni solo i fatti già esistenti all'epoca della procedura precedente, ma che non erano stati allegati poiché non ancora noti nonostante tutta la diligenza del caso; i fatti verificatisi dopo la fine del processo, e comunque dopo il momento in cui, secondo le regole di procedura applicabili, potevano ancora essere addotti, non vanno invece considerati e non possono quindi fondare una domanda di revisione (DTF 121 IV 317 consid.”

“94 al. 1 let. a LPA-VD) ; attendu que les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si la personne assurée ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve de nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient pas être produits auparavant (révision dite procédurale ; art. 53 al. 1 LPGA), que l’assureur peut également revenir sur de telles décisions, indépendamment des conditions mentionnées ci-avant, lorsqu’elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération, art. 53 al. 2 LPGA), que la révision procédurale tend à corriger une constatation initiale inexacte des faits alors que la reconsidération permet de corriger une décision ou une décision sur opposition reposant sur une application initiale erronée du droit (Margit Moser-Szeless, in : Dupont/Moser-Szeless [éd.], Commentaire romand de la loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n.° 2 ad art. 53 LPGA), que sont "nouveaux", au sens de la révision procédurale, les faits qui se sont produits jusqu’au moment où, dans la procédure principale, des allégations de faits étaient encore recevables mais n’étaient pas connues du requérant malgré toute sa diligence, qu’il s’agit donc de faits antérieurs à la décision sur lesquels celle-ci se fonde, qui sont découverts après coup, que la nouveauté se rapporte ainsi à la découverte et non au fait lui-même, les faits postérieurs, soit les véritables nova, étant exclus, conformément au principe selon lequel le juge apprécie la légalité des décisions attaquées d’après l’état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1), qu'en outre, les faits nouveaux doivent être importants, c’est-à-dire qu’ils doivent être de nature à modifier l’état de fait qui est à la base de l’arrêt attaqué et à conduire à un jugement différent en fonction d’une appréciation juridique correcte, que les preuves, quant à elles, doivent servir à prouver soit les faits nouveaux importants qui motivent la révision, soit des faits qui étaient certes connus lors de la procédure précédente, mais qui n’avaient pas été prouvés, au détriment de la partie requérante, que dans ce contexte, le moyen de preuve ne doit pas servir à l’appréciation des faits seulement, mais à l’établissement de ces derniers (ATF 144 V 245 consid.”

“Per quanto riguarda i nuovi mezzi di prova, essi devono servire a dimostrare nuovi fatti rilevanti in grado di giustificare la revisione oppure fatti che già erano conosciuti in precedenza, ma che però non avevano potuto essere stabiliti con certezza, a pregiudizio del ricorrente (STF 9C_589/2013 del 2 maggio 2014, consid. 4.2.). Anche in quest'ultimo caso l'istante deve dimostrare che tale circostanza non sia stata cagionata dalla sua negligenza (cfr. STF 8C_549/2015 del 28 ottobre 2015 consid. 4.3.; DTF 127 V 353 consid. 5b). In effetti, la revisione non può servire a sopperire ad una precedente omissione riconducibile ad una negligenza evitabile (STF 8F_9/2013 del 15 ottobre 2013, consid. 1.1. con rinvii dottrinali e giurisprudenziali, U 561/06 del 28 maggio 2007, consid. 6.1.; STFA I 183/02 del 18 settembre 2002, consid. 2.2.; Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4a ed., 2020, n. 33 ad art. 53 LPGA).   Costituisce, dunque, fatto nuovo o nuovo mezzo di prova soltanto il fatto o il mezzo di prova che non era già conosciuto nella precedente procedura o che non avrebbe potuto venir prodotto dall'interessato anche qualora quest'ultimo avesse dato prova della necessaria diligenza (cfr. STF 8C_273/2016 del 7 giugno 2016 consid. 3; STFA C 175/04 del 29 novembre 2005 consid. 2.2.).   La diligenza necessaria è valutata in modo meno severo in caso di ignoranza dei fatti nuovi, giacché la loro scoperta è spesso dovuta al caso, mentre una valutazione più severa si impone in caso di nuove prove relative a fatti noti, incombendo alla parte il dovere di fare tutto il possibile per provarli nel procedimento principale (cfr. la citata STF U 561/06, consid. 6.1. con rinvii dottrinali; Moser-Szeless, op. cit., n. 54 ad art. 53 LPGA con rinvii giurisprudenziali).                                          In una sentenza C 223/06 del 16 gennaio 2008 il Tribunale federale ha così illustrato i principi che stanno alla base della revisione di una sentenza:   "  3.”

“Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen Rückkommensvoraussetzungen der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je m.w.H.; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1).”

“Da weder die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG noch jene für eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt sind, muss sich der Beschwerdeführer die in der Verfügung vom 6. Juni 2016 vorgenommene rechtskräftige Feststellung des Grades der Arbeits(un)fähigkeit für den Zeitraum bis zum 6. Juni 2016 entgegenhalten lassen. Damit ist eine Arbeitsunfähigkeit von 100% vom 13. Juli 2014 bis zum 19. September 2014, eine Arbeitsunfähigkeit von 50% vom 20. September 2014 bis zum 20. Oktober 2014 sowie eine Arbeitsunfähigkeit von 0% vom 21. Oktober 2014 bis zum 6. Juni 2016 erstellt.”

“Die Rückerstattungspflicht knüpft an einen unrechtmässigen Leistungsbezug an, wobei sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung insbesondere aus einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision der leistungszusprechenden Verfügung ergeben kann. Für eine Rückerstattung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG gelten daher die gleichen Voraussetzungen wie für eine Wiedererwägung oder eine prozessuale Revision (Urteil des Bundesgerichts vom 31. Mai 2010, 8C_207/2010, E. 2). Art. 53 Abs. 2 ATSG schreibt vor, dass ein Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung gemäss Art. 95 AVIG, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen).”

“Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision massgebenden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 42 E. 2b, je mit Hinweisen). Mit der Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Bei der prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG sind formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision zu ziehen, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringen zuvor nicht möglich gewesen war.”

“S. 373 ff.; vgl. zur Invalidenversicherung BGE 147 V 133 , sowie MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, N. 134 zu Art. 30-31 IVG und URS MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Invalidenversicherung, 2003, S. 78 Rz. 281; allgemein vgl. sodann THOMAS FLÜCKIGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 56 zu Art. 17 ATSG). Als Möglichkeit verbliebe hier lediglich der Weg der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder derjenige der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der Verfügung vom 22. Juni 2011, wobei die Beschwerdeführerin zu letzterer vom Gericht - und zwar auch vom Bundesgericht - nicht verhalten werden kann ( BGE 133 V 50 E. 4.1 S. 52; Urteil 9C_671/2015 vom 3. Mai 2016 E. 4; je mit Hinweisen).”

“Für die dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts zu Grunde liegenden Unfallereignisse bestehe auch eine Versicherungsdeckung nach UVG bei der Beschwerdegegnerin. Damit liessen sich die vom Gericht gezogenen Schlussfolgerungen nahtlos auch auf die UVG-Verwaltungsverfahren zu den jeweiligen Unfallereignissen übertragen. Auch wenn sie, die Beschwerdegegnerin, zum Zeitpunkt ihres Akteneinsichtsgesuchs an die IV-Stelle vom 22. April 2020 kein formelles Rentenrevisionsverfahren eingeleitet und deshalb auch keinen entsprechenden, vom Beschwerdeführer ausgefüllten Fragebogen zu seinen Beschwerden und beruflichen Aktivitäten eingeholt habe, stehe auch in Bezug auf das vorliegende UVG-Verfahren fest, dass die Beschwerdegegnerin bei einem früheren Vorliegen der durch die Observation aufgedeckten, beim Beschwerdeführer effektiv vorhandenen funktionellen Möglichkeiten veranlasst worden wäre, eine Begutachtung anzuordnen, und diese dann in schlüssiger Weise ergeben hätte, dass sich die bis anhin angenommene medizinische Einschränkung nicht nachvollziehen lasse. Somit sei ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG klar gegeben. Da zudem die 90-tägige Frist mit dem Erhalt der IV-Akten am 18. Mai 2020 und dem Erlass der Revisionsverfügung vom 30. Juni 2020 eingehalten worden sei, erweise sich das Rückkommen der Beschwerdegegnerin auf die ursprüngliche Rentenverfügung vom 17. Oktober 2003 als rechtens. Gemäss Y.___-Gutachten bestehe beim Beschwerdeführer eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit. Im vorliegenden Verfahren könne von einem Einkommensvergleich abgesehen werden, da die gutachterlich als einzig invalidisierend angesehenen Beschwerden im Bereich der beiden Schultern und des rechten Kniegelenks nicht auf die Unfallereignisse zurückzuführen seien. Eine unfallbedingte Invalidität liege mithin nicht vor. Des Weiteren hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass der Beschwerdeführer spätestens seit 1. Oktober 2005 mangels unfallbedingter Invalidität keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe und die vom 1. Juli 2015 bis 31. Oktober 2017 zu Unrecht ausgerichteten Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr.”

“Für die dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts zu Grunde liegenden Unfallereignisse bestehe auch eine Versicherungsdeckung nach UVG bei der Beschwerdegegnerin. Damit liessen sich die vom Gericht gezogenen Schlussfolgerungen nahtlos auch auf die UVG-Verwaltungsverfahren zu den jeweiligen Unfallereignissen übertragen. Auch wenn sie, die Beschwerdegegnerin, zum Zeitpunkt ihres Akteneinsichtsgesuchs an die IV-Stelle vom 22. April 2020 kein formelles Rentenrevisionsverfahren eingeleitet und deshalb auch keinen entsprechenden, vom Beschwerdeführer ausgefüllten Fragebogen zu seinen Beschwerden und beruflichen Aktivitäten eingeholt habe, stehe auch in Bezug auf das vorliegende UVG-Verfahren fest, dass die Beschwerdegegnerin bei einem früheren Vorliegen der durch die Observation aufgedeckten, beim Beschwerdeführer effektiv vorhandenen funktionellen Möglichkeiten veranlasst worden wäre, eine Begutachtung anzuordnen, und diese dann in schlüssiger Weise ergeben hätte, dass sich die bis anhin angenommene medizinische Einschränkung nicht nachvollziehen lasse. Somit sei ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG klar gegeben. Da zudem die 90-tägige Frist mit dem Erhalt der IV-Akten am 18. Mai 2020 und dem Erlass der Revisionsverfügung vom 30. Juni 2020 eingehalten worden sei, erweise sich das Rückkommen der Beschwerdegegnerin auf die ursprüngliche Rentenverfügung vom 17. Oktober 2003 als rechtens. Gemäss Y.___-Gutachten bestehe beim Beschwerdeführer eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit. Im vorliegenden Verfahren könne von einem Einkommensvergleich abgesehen werden, da die gutachterlich als einzig invalidisierend angesehenen Beschwerden im Bereich der beiden Schultern und des rechten Kniegelenks nicht auf die Unfallereignisse zurückzuführen seien. Eine unfallbedingte Invalidität liege mithin nicht vor. Des Weiteren hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass der Beschwerdeführer spätestens seit 1. Oktober 2005 mangels unfallbedingter Invalidität keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe und die vom 1. Juli 2015 bis 31. Oktober 2017 zu Unrecht ausgerichteten Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr.”

“Für die dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts zu Grunde liegenden Unfallereignisse bestehe auch eine Versicherungsdeckung nach UVG bei der Beschwerdegegnerin. Damit liessen sich die vom Gericht gezogenen Schlussfolgerungen nahtlos auch auf die UVG-Verwaltungsverfahren zu den jeweiligen Unfallereignissen übertragen. Auch wenn sie, die Beschwerdegegnerin, zum Zeitpunkt ihres Akteneinsichtsgesuchs an die IV-Stelle vom 22. April 2020 kein formelles Rentenrevisionsverfahren eingeleitet und deshalb auch keinen entsprechenden, vom Beschwerdeführer ausgefüllten Fragebogen zu seinen Beschwerden und beruflichen Aktivitäten eingeholt habe, stehe auch in Bezug auf das vorliegende UVG-Verfahren fest, dass die Beschwerdegegnerin bei einem früheren Vorliegen der durch die Observation aufgedeckten, beim Beschwerdeführer effektiv vorhandenen funktionellen Möglichkeiten veranlasst worden wäre, eine Begutachtung anzuordnen, und diese dann in schlüssiger Weise ergeben hätte, dass sich die bis anhin angenommene medizinische Einschränkung nicht nachvollziehen lasse. Somit sei ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG klar gegeben. Da zudem die 90-tägige Frist mit dem Erhalt der IV-Akten am 18. Mai 2020 und dem Erlass der Revisionsverfügung vom 30. Juni 2020 eingehalten worden sei, erweise sich das Rückkommen der Beschwerdegegnerin auf die ursprüngliche Rentenverfügung vom 17. Oktober 2003 als rechtens. Gemäss Y.___-Gutachten bestehe beim Beschwerdeführer eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit. Im vorliegenden Verfahren könne von einem Einkommensvergleich abgesehen werden, da die gutachterlich als einzig invalidisierend angesehenen Beschwerden im Bereich der beiden Schultern und des rechten Kniegelenks nicht auf die Unfallereignisse zurückzuführen seien. Eine unfallbedingte Invalidität liege mithin nicht vor. Des Weiteren hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass der Beschwerdeführer spätestens seit 1. Oktober 2005 mangels unfallbedingter Invalidität keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe und die vom 1. Juli 2015 bis 31. Oktober 2017 zu Unrecht ausgerichteten Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr.”

“7.3). Im Weiteren ist auch nicht ersichtlich, dass sich in der Annahme, dass bereits im Verfügungszeitpunkt ein CRPS Typ I vorlag (was durch die medizinischen Akten indes nachvollziehbar verneint wurde [vgl. vorstehende E. 2.2 und 3.4.1]), eine relevant andere Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ergeben hätte. Dies lässt sich dem Bericht von Dr. K.___ nicht entnehmen und ist aus ihm auch nicht herzuleiten. Letztlich ist damit auch nicht rechtsgenüglich erstellt, dass der Bericht von Dr. K.___, würde er denn als neue Tatsache bzw. Beweismittel anerkannt, zu einer anderen Einschätzung der Lage geführt hätte. Anders gesagt könnte nicht als überwiegend wahrscheinlich erstellt gelten, ein bereits im Zeitpunkt der Verfügung diagnostiziertes CRPS Typ I hätte dazu geführt, dass von einer anderen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hätte ausgegangen werden müssen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aufgrund der obigen Erwägungen keine Möglichkeit einer prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG besteht und die Beschwerde auch diesbezüglich abzuweisen ist.   Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid im Ergebnis nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.”

“und 25. Juni 2020 ergäben sich betreffend Unfallfolgen auf neurologischem Fachgebiet betreffend neuropathische Schmerzen keine neuen Erkenntnisse. Insbesondere unter Berücksichtigung des zeitlichen Verlaufs der Beschwerden und der erhobenen Befunde könnten sie nur möglicherweise in einem kausalen Zusammenhang mit dem Unfall vom 2. Juli 2005 stehen. Nachdem die Beschwerdeführerin einen weiteren Bericht des Dr. med. C.________ vom 2. Februar 2021 eingereicht habe, habe Dr. med. D.________ am 5. Mai 2021 an seiner Einschätzung vom 6. Oktober 2020 festgehalten. Die Beurteilungen des Dr. med. D.________ erfüllten die Kriterien an beweiskräftige Berichte, weshalb darauf abgestellt werden könne. Die Berichte des Dr. med. C.________ vom 25. Juni 2020 und 2. Februar 2021 bildeten somit keinen Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdeführerin habe vor Gericht einen weiteren Bericht des Dr. med. C.________ vom 15. August 2021 eingereicht. Dieser datiere nach dem strittigen Einspracheentscheid vom 30. Juli”

“dargestellten Beweislastverteilung nichts. Im vorliegenden Fall ist die Frage der Rechtmässigkeit der Leistungseinstellung per 31. Dezember 2018 zu prüfen, womit die Beschwerdegegnerin beweisbelastet ist (vgl. dazu SZS 2017, S. 658). Gemäss BGE 130 V 380 hat der Unfallversicherer bei Leistungseinstellungen die Möglichkeit, die durch Ausrichtung von Heilbehandlung und Taggeldern anerkannte Leistungspflicht mit Wirkung ex nunc et pro futuro ohne Berufung auf den Rückkommenstitel der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) einzustellen, da eine solche Leistungseinstellung kein Zurückkommen auf die bisher gewährten Versicherungsleistungen bedeutet. Die Beschwerdegegnerin kann also auf ihren Entscheid der Anerkennung einer Unfallkausalität einer Schulterproblematik links ex nunc et pro futuro ohne Berufung auf einen Rückkommenstitel zurückzukommen, dies mit der Begründung, es habe in Bezug auf diese gar nie eine Unfallkausalität vorgelegen. Nur im Rahmen einer allfälligen Leistungsrückerstattung sind die Rückkommensvoraussetzungen zu beachten (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 6. Mai 2003, U 6/03, E. 4.2.1). Dies bedeutet, die Beschwerdegegnerin ist frei, für die Zukunft eine nochmalige materiellrechtliche Kausalitätsprüfung vorzunehmen und gestützt darauf zu einem anderen Schluss zu gelangen. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren gilt es also die Frage zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin über den 31. Dezember 2018 hinaus für die Schulterbeschwerden links leistungspflichtig ist (vgl.”

“dargestellten Beweislastverteilung nichts ändern. Im vorliegenden Fall ist die Frage der Rechtmässigkeit der Leistungseinstellung ab dem 17. Oktober 2019 zu prüfen, womit die Beschwerdegegnerin beweisbelastet ist (vgl. Erwägung 1.3; vgl. dazu SZS 2017, S. 658). Gemäss BGE 130 V 380 hat der Unfallversicherer bei Leistungseinstellungen die Möglichkeit, die durch Ausrichtung von Heilbehandlung und Taggeld anerkannte Leistungspflicht mit Wirkung ex nunc et pro futuro ohne Berufung auf den Rückkommenstitel der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) einzustellen, da eine solche Leistungseinstellung kein Zurückkommen auf die bisher gewährten Versicherungsleistungen bedeutet. Die Beschwerdegegnerin darf also grundsätzlich auf ihren Entscheid der Anerkennung einer unfallkausalen vorübergehenden Knieverletzung rechts ex nunc et pro futuro ohne Berufung auf einen Rückkommenstitel zurückkommen, dies mit der Begründung, es habe gar nie eine solche vorgelegen. Nur im Rahmen einer allfälligen Leistungsrückerstattung sind die Rückkommensvoraussetzungen zu beachten (Urteil des EVG vom 6. Mai 2003, U 6/03, E. 4.2.1). Dies bedeutet, dass die Beschwerdegegnerin frei sei, für die Zukunft eine nochmalige materiellrechtliche Kausalitätsprüfung vorzunehmen und gestützt darauf zu einem anderen Schluss zu gelangen. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren gilt es also die Frage zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin über den 16. Oktober 2019 hinaus für die Kniebeschwerden rechts leistungspflichtig ist (vgl. dazu nachfolgende Erwägung 5).”

“Unter Würdigung aller Umstände fehlte es offenkundig an hinreichenden Anhaltspunkten dafür, dass die Beschwerdeführerin ohne das Schädelhirntrauma effektiv ein Medizinstudium abgeschlossen hätte. Der aufgrund des Einkommensvergleichs ermittelte Invaliditätsgrad war damit zu hoch. Die Verfügung vom 27. Mai 2016 erweist sich somit als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG. Ebenso ist die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt (E. 1.3). Die Beschwerdegegnerin hat ihren Entscheid vom 27. Mai 2016 demnach berechtigterweise in Wiedererwägung gezogen.”

“BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar 2015 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Störungen definiert ein strukturiertes Beweisverfahren systematisierte Indikatoren, die - unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits - erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (sog. Indikatorenrechtsprechung BGE 143 V 418). 4. 4.1. Das Zurückkommen auf eine rechtskräftig zugesprochene Rente ist grundsätzlich unter den Titeln der Revision im Sinne der Anpassung an geänderte Verhältnisse (Art. 17 Abs. 1 ATSG), der prozessualen Revision wegen neu entdeckter und vorbestandener Tatsachen und Beweismittel (Art. 53 Abs. 1 ATSG) und der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) möglich. Eine zu Unrecht gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG erfolgte Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente kann im Beschwerdeverfahren geschützt werden, wenn die Voraussetzungen für die prozessuale Revision oder die Wiedererwägung der rentenzusprechenden Verfügung erfüllt sind (SVR 2012 IV Nr. 36, 9C_896/2011 E. 4 mit Hinweisen). 4.2. Gemäss Art. 17 ATSG wird eine Rente herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad des Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Rente kann deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes sondern auch dann revidiert werden, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343, 349 f. E. 3.5). Eine revisionsrechtlich relevante Tatsachenänderung stellt insbesondere eine - nicht notwendigerweise gesundheitlich bedingte - Reduktion oder Erhöhung des erwerblichen Arbeitspensums dar, was zu einem Wechsel der Invaliditätsbemessung führen kann.”

“Damit die IV für die Versicherungsfälle einsteht, braucht es die Erfüllung bestimmter formeller Voraussetzungen, welche die Inanspruchnahme der Versicherung rechtfertigen. Dazu zählen hauptsächlich die Staatsangehörigkeit, der Wohnsitz und der gewöhnliche Aufenthalt, vor Eintritt der Invalidität geleistete Beitragszahlungen u. a. m. (Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung IVG, Art. 6 N1). Das IVG folgt dem System des leistungsspezifischen Versicherungsfalles, der im Rahmen jeder gesetzlichen Leistungsnorm autonom bestimmt werden muss (Urteil BGer 9C_782/2009 vom 16. April 2010 E. 3.2 mit Hinweisen). Die Rechtskraft von Verfügungen über Dauerleistungen ist grundsätzlich zeitlich unbeschränkt. Sie erfasst die Anspruchsvoraussetzungen ebenso wie die Faktoren der Leistungsbemessung, soweit diese im Entscheidzeitpunkt zeitlich abgeschlossene Sachverhalte betreffen. Es liegt insofern eine abgeurteilte Sache (res iudicata) vor. Die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsbemessungsfaktoren können daher, vorbehältlich einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung des rechtskräftigen Entscheids (Art. 53 Abs. 1 und Art. 61 lit. i bzw. Art. 53 Abs. 2 ATSG), nicht bei jeder neuen Bezugsperiode in Frage gestellt und geprüft werden. Vorbehalten bleibt eine Änderung der rechtlichen Grundlagen, welche den leistungsablehnenden Entscheid tragen, oder der Eintritt eines neuen Versicherungsfalles im Sinne einer Erhöhung des Invaliditätsgrades aufgrund einer von der ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträchtigung völlig verschiedenen Gesundheitsstörung. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustands begründet grundsätzlich keinen neuen Versicherungsfall. Indessen entsteht ein solcher bei materieller Verschiedenheit der Invaliditätsursachen mit der Folge, dass die der ersten Ablehnungsverfügung zugrunde liegende fehlende Versicherteneigenschaft das neue Leistungsgesuch nicht präjudiziert (Urteil BGer 8C_388/2021 vom 16. August 2021 E. 4.1 mit Hinweisen).”

“Die Vorinstanz hat im hier interessierenden Zusammenhang zutreffend erkannt, dass die Entstehung eines Rentenanspruchs gegenüber der Auffangeinrichtung (im Rahmen der dem Versicherten verbliebenen Erwerbsfähigkeit) voraussetzt, dass er auf einem neuen, aber noch während des Versicherungsverhältnisses eingetretenen Gesundheitsschaden des Beschwerdeführers beruht. Bei "blosser" Verschlechterung des schon zuvor bestandenen Gesundheitsschadens ist die Leistungspflicht der Auffangeinrichtung zufolge der anhaltenden sachlichen und zeitlichen Konnexität zur vor dem Versicherungsverhältnis eingetretenen Arbeitsunfähigkeit ausgeschlossen. Weil die Art des Gesundheitsschadens nur in der beruflichen Vorsorge, nicht aber in der Invalidenversicherung von Belang ist, fällt eine Bindung (vgl. den Hinweis in vorangehender E. 3.1) an die invalidenversicherungsrechtliche Rentenerhöhung ausser Betracht. Entscheidend ist somit (vgl. vorangehende E. 2.3), ob die ab August 2017 erfolgte Ausrichtung der Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge zweifellos unrichtig (analog Art. 53 Abs. 2 ATSG) war. Das Fehlen einer neuen, insbesondere neurodegenerativen Erkrankung ergab sich bereits aus dem Bericht des Dr. med. G.________ vom 27. Oktober”

“Wie beschwerdeweise treffend vorgebracht wird, kann dies freilich nicht dahin missverstanden werden, dass der Verwaltung die Befugnis zukäme, sich über geltendes Recht hinwegzusetzen. Vielmehr bleibt für derartiges Ermessen nur dort Raum, wo eine positivrechtliche Vorgabe fehlt (vgl. Urteile 9C_836/2010 vom 20. Mai 2011 E. 3.2; 8C_516/2008 vom 8. Dezember 2008 E. 5.2: "à defaut d'une règle positive"; vgl. bereits BGE 119 V 180 E. 3b: "in difetto di una norma positiva" sowie BGE 110 V 291 zur zeitlichen Wirkung einer Wiedererwägung: "mangels eines gegenteiligen allgemeinen Rechtsgrundsatzes"). Wo eine solche Norm besteht, zählt sie fraglos zu den "massgebenden Umständen", die es bei der neuen Entscheidung zu berücksichtigen gilt (vgl. am Ende von E. 2.3 oben). Auch der vorinstanzlich angerufene Autor selbst verweist ausdrücklich darauf, dass BGE 119 V 180 betreffend Verzugszins unter Berücksichtigung des nunmehr geltenden Art. 26 ATSG nicht weitergeführt werden könnte (Kieser, a.a.O., N. 71 zu Art. 53 ATSG). Ebenso vermerkt er an anderer Stelle nach Hinweis auf das Verwaltungsermessen hinsichtlich der zeitlichen Wirkung einer Wiedererwägung (a.a.O., N. 77 zu Art. 53 ATSG), dass dafür in weiten Bereichen positivrechtliche Regelungen bestehen, so unter anderem auch in Art. 88bis Abs. 1 lit. c IVV (a.a.O., N. 78 f. zu Art. 53 ATSG; vgl. ferner BGE 110 V 291 E. 3c+d).”

“2 IVV schliesse eine rückwirkende Korrektur aus, da kein Anwendungsfall der lit. b (Meldepflichtverletzung oder unrechtmässige Einwirkung) vorliege. Diese Argumentation widerspricht zwar der bundesgerichtlichen Auffassung, laut der bei einer Herabsetzung oder einer Aufhebung einer Invalidenrente aufgrund des AHV-rechtlichen Teils eines Rentenanspruchs immer eine rückwirkende Korrektur zu erfolgen hat (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichtes 9C_216/2007 vom 1. Oktober 2007, E. 3.2, mit Hinweisen). Da das Bundesgericht diese Beschränkung in der Anwendbarkeit des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV aber nie überzeugend hat begründet hat, ist eine Auseinandersetzung mit der korrekten Auslegung des Art. 88bis IVV unerlässlich. Dabei ist ausschlaggebend, ob der Art. 88bis Abs. 2 IVV die ihm zugrundeliegende Gesetzesbestimmung im Rahmen der Vollzugskompetenz des Verordnungsgebers (Art. 86 Abs. 2 Satz 1 IVG) richtig umsetzt. Beim Art. 88bis IVV handelt es sich offensichtlich um eine Ausführungsbestimmung zum Art. 17 ATSG und nicht auch um eine Ausführungsbestimmung zum Art. 53 ATSG. Das ergibt sich nicht nur aus der systematischen Stellung des Art. 88bis IVV, sondern auch aus dem Umstand, dass der Art. 88bis Abs. 1 lit. c IVV eine explizite Ausnahme von diesem Grundsatz vorsieht, nämlich die Anwendung des Art. 88bis IVV bei einer wiedererwägungsweisen Korrektur zugunsten der versicherten Person. Würde es sich beim Art. 88bis IVV um eine Ausführungsbestimmung sowohl des Art. 17 ATSG als auch des Art. 53 ATSG handeln, hätte die Anwendbarkeit des Art. 88bis IVV auf Wiedererwägungsfälle offensichtlich nicht explizit festgehalten werden müssen. Indem der Verordnungsgeber die Anwendung des Art. 88bis IVV auf die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen zugunsten der versicherten Person explizit erwähnt hat, hat er unmissverständlich klar gemacht, dass ausserhalb dieses Ausnahmefalles eine Anwendung des Art. 88bis IVV auf rückwirkende Korrekturen in Anwendung von Art. 53 ATSG nicht in Frage kommt. Selbst wenn man dieser Argumentation nicht folgen würde, wäre eine Anwendung des Art.”

“Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass den Leistungsabrechnungen der Arbeitslosenkasse – aufgrund welcher die Arbeitslosenentschädigung ursprünglich ausbezahlt worden waren (vgl. Urk. 7/337-338) - materieller Verfügungscharakter zukommt (BGE 129 V 110 E. 1.2.1). Voraussetzung für ein Zurückkommen auf eine Verfügung bildet das Vorliegen eines Rückkommenstitels. Als solcher kommen die prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder die Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG in Frage (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_294/2018 vom 28. Juni 2018 E. 4.1).     Die Beschwerdegegnerin äusserte sich in ihrem Einspracheentscheid vom 15. Juni 2020 (Urk. 2) nicht zu einem allfälligen Rückkommenstitel. Ebenso wenig finden sich in der ursprünglichen Verfügung vom 27. November 2019 (Urk. 7/152-156) Ausführungen dazu. Es ist unklar, auf welchen Rückkommenstitel sich die Beschwerdegegnerin tatsächlich stützte. Sollten ihre Abklärungen sie dahin führen, dass eine Rückforderung weiterhin angezeigt ist, wird sie sich deshalb auch zum Rückkommenstitel und dessen Voraussetzungen zu äussern haben.”

“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 150 V 89 E. 3.1.4 S. 95, 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 9, 8C_121/2017 E. 3.1).”

“Es ist im jeweils konkreten Fall zu eruieren, welche Methode zu einem realistischeren Ergebnis führt (Urteil des Bundesgerichts vom 16. April 2019, 9C_751/2018, E. 7.2; Urteil des EVG vom 8. November 2005, P 33/05, E. 4). Die Beschwerdegegnerin berechnet den Liegenschaftsertrag gemäss den vorliegenden Akten anhand des durchschnittlichen Liegenschaftsertrages während der Lebensdauer der auf dem Grundstück stehenden Baute unter Abzug der zulässigen Pauschale und des Hypothekarzinses. Im Lichte der vorab zitierten Rechtsprechung (vgl. Ziff. 6.1. hiervor) ist dieses Vorgehen nicht zu beanstanden und wird von der Beschwerdeführerin zu Recht auch nicht gerügt. 6. 6.1. Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG). 6.2. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellungen des Sachverhalts. Gemäss Art. 53 Abs. 3 ATSG ist sie jederzeit möglich (Urteil des Bundesgerichts vom 20. November 2008, 9C_342/208, E. 5.1 mit Hinweisen). Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für ursprünglich zugesprochene Leistungen. Diese werden – im Nachhinein – zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138). Unrechtmässige bezogene Leistungen sind in demjenigen Umfang zurückzuerstatten, in dem sie ausgerichtet wurden (Urteil des Bundesgerichts 9C_564/2009, E.6.5 vom 22. Januar 2010). 6.3. Die Beschwerdegegnerin fordert mit Verfügungen vom 19.”

“Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient pas être produits auparavant (révision procédurale; art. 53 al. 1 LPGA). Par ailleurs, l'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable (reconsidération; art. 53 al. 2 LPGA). Cela vaut aussi pour les prestations qui ont été accordées sans avoir fait l'objet d'une décision formelle, mais d'une décision implicite prise dans le cadre d'une procédure simplifiée au sens de l'art. 51 al. 1 LPGA (cf. arrêt 8C_434/2011 du 8 décembre 2011 consid. 3 et les références).”