Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2015 5081, 2017 2703;BBl 2013 6205). ↩
Fassung des zweiten Satzes gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2015 5081, 2017 2703;BBl 2013 6205). ↩
SR 235.1 ↩
Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 71 des Datenschutzgesetzes vom 25. Sept. 2020, in Kraft seit 1. Sept. 2023 (AS 2022 491;BBl 2017 6941). ↩
SR 832.10 ↩
Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 2015 (AS 2015 5081;BBl 2013 6205). Aufgehoben durch Anhang Ziff. 23 des BG vom 18. Dez. 2020 (Systematische Verwendung der AHV-Nummer durch Behörden), mit Wirkung seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 758;BBl 2019 7359). ↩
8 commentaries
Gemäss der Übergangsbestimmung zur Änderung des MedBG vom 20. März 2015 mussten Personen, die ihre Tätigkeit vor Inkrafttreten dieser Änderung ausgeübt hatten, sich innerhalb von zwei Jahren ab Inkrafttreten in das Medizinalberuferegister eintragen lassen. Da die Änderung am 1. Januar 2018 in Kraft trat, müssen demnach ab dem 1. Januar 2020 sämtliche in der Schweiz tätigen universitären Medizinalpersonen im Register verzeichnet sein.
“Art. 33a Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die universitären Medizinalberufe (MedBG), in der Fassung gemäss der Änderung vom 20. März 2015, welche am 1. Januar 2018 in Kraft trat, bestimmt, dass Personen, welche einen universitären Medizinalberuf ausüben, im Medizinialberuferegister gemäss Art. 51 MedBG eingetragen sein müssen. Art. 51 Abs. 1 MedBG, in der ab 1. Januar 2018 in Kraft stehenden Fassung, bestimmt, dass das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) ein Register mit sämtlichen Personen führt, die einen universitären Medizinalberuf ausüben. Gemäss der Übergangsbestimmung zur Änderung des MedBG vom 20. März 2015 (Art. 67a Abs. 2 MedBG) müssen sich Personen, die ihre Tätigkeit vor Inkrafttreten dieser Änderung ausgeübt haben, ohne im Register eingetragen zu sein, innerhalb von zwei Jahren ab Inkrafttreten dieser Änderung in das Register eintragen lassen. Demzufolge müssen ab 1. Januar 2020 sämtliche in der Schweiz tätigen universitären Medizinalpersonen im Medizinalberuferegister verzeichnet sein.”
Die in Art. 2 Abs. 1 MedBG aufgeführten Berufe (Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte, Chiropraktorinnen und Chiropraktoren, Apothekerinnen und Apotheker sowie Tierärztinnen und Tierärzte) gelten als abschliessende Aufzählung der universitären Medizinalberufe. Der Bundesrat kann jedoch unter den in der Lehre und Rechtsprechung genannten Voraussetzungen weitere Berufe als universitäre Medizinalberufe bezeichnen und dem MedBG unterstellen.
“Gemäss Art. 51 Abs. 1 MedBG führt das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) ein Register mit sämtlichen Personen, die einen universitären Medizinalberuf ausüben. Als universitäre Medizinalberufe gelten Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte, Chiropraktorinnen und Chiropraktoren, Apothekerinnen und Apotheker sowie Tierärztinnen und Tierärzte (Art. 2 Abs. 1 MedBG). Diese Aufzählung ist abschliessend (vgl. BGE 143 I 352 E. 3.1; Urteil 2C_316/2018 vom 19. Dezember 2018 E. 5.1; vgl. auch BORIS ETTER, Handkommentar zum Medizinalberufegesetz MedBG, 2006, N. 1 zu Art. 2 MedBG). Für jeden universitären Medizinalberuf wird ein eidgenössisches Diplom erteilt (Art. 5 Abs. 1 MedBG). Der Bundesrat kann weitere Berufe im Bereich des Gesundheitswesens als universitäre Medizinalberufe bezeichnen und dem MedBG unterstellen, wenn diese Berufe eine wissenschaftliche Ausbildung und eine berufliche Kompetenz erfordern, die mit denen der universitären Medizinalberufe gemäss Art. 2 Abs. 1 MedBG vergleichbar sind und zur Sicherung der Qualität der medizinischen Versorgung erforderlich ist (Art.”
Personen, die einen universitären Medizinalberuf ausüben, müssen im Register nach Art. 51 MedBG eingetragen sein.
Ob eine bestimmte berufliche Tätigkeit ohne Eintragung zulässig ist (z. B. als medizinischer Sachverständiger oder Consultant) gehört nicht zum Streit über die Eintragung ins Register und ist in diesem Verfahren nicht zu prüfen.
“In via subordinata, a titolo eventuale, il ricorrente chiede che, qualora non venga iscritto nel registro delle professioni mediche, egli sia comunque legittimato ad esercitare come medico consulente per l'assicurazione privata e sociale. Nelle sue conclusioni dinanzi al TAF, egli non ha tuttavia esplicitamente formulato una richiesta corrispondente: in quella sede ha infatti unicamente chiesto, in via principale, di essere iscritto nel registro. 1.4.2. Secondo l'art. 99 cpv. 2 LTF, dinanzi al Tribunale federale non sono ammissibili nuove conclusioni. Non è quindi possibile chiedere di più o una cosa diversa rispetto a quanto figura nelle conclusioni formulate dinanzi all'istanza precedente. È per contro lecito ridurre le proprie conclusioni (cfr. DTF 141 II 91 consid. 1.2; sentenze 5A_97/2017 del 23 agosto 2017 consid. 3.3.1; 5A_329/2016 del 6 dicembre 2016 consid. 2.3). In concreto, l'oggetto del litigio concerne l'iscrizione del diploma del ricorrente nel registro delle professioni mediche, ciò che rientra nella competenza dell'autorità federale (cfr. art. 50 cpv. 1 lett. d bise art. 51 LPMed, art. 3 cpv. 1 lett. k dell'ordinanza del 5 aprile 2017 sul registro delle professioni mediche universitarie [Ordinanza sul registro LPMed; RS 811.117.3]). La domanda di iscrizione è stata presentata dal ricorrente alla MEBEKO, la quale è competente per eseguire se del caso l'iscrizione (art. 3 cpv. 1 lett. k dell'Ordinanza sul registro LPMed). Il tema del contendere non riguarda per contro l'eventuale rilascio di un'autorizzazione ad esercitare una determinata professione, che non compete alla MEBEKO (cfr. art. 50 cpv. 1 LPMed). La questione di sapere quale specifica attività professionale il ricorrente può essere legittimato ad esercitare senza essere iscritto nel registro delle professioni mediche esula dall'oggetto del litigio e non deve quindi essere vagliata in questa sede. La sua domanda di essere legittimato ad esercitare l'attività di medico consulente in ambito assicurativo, non rientra nel tema dell'iscrizione del suo diploma nel registro delle professioni mediche ed è pertanto inammissibile in questa sede.”
Der Arbeitgeber ist zuständig, zu prüfen, ob universitäre Medizinalpersonen, die unter fachlicher Aufsicht tätig sind, im Register nach Art. 51 MedBG eingetragen sind (vgl. Art. 33a Abs. 3 MedBG).
“und über die notwendigen Sprachkenntnisse für die jeweilige Berufsausübung verfügen (lit. b). Wer einen universitären Medizinalberuf unter fachlicher Aufsicht ausüben möchte und weder ein eidgenössisches noch ein nach diesem Gesetz anerkanntes ausländisches Diplom besitzt, muss ein Diplom haben, das im Ausstellungsstaat zur Ausübung des universitären Medizinalberufs im Sinne dieses Gesetzes unter fachlicher Aufsicht berechtigt und bei der Medizinalberufekommission ein Gesuch um Eintragung ins Register stellen (vgl. Art. 33 Abs. 2 lit. a und lit. b MedBG). Gemäss Art. 33a Abs. 3 MedBG ist der Arbeitgeber zuständig für die Prüfung, ob eine universitäre Medizinalperson, die unter fachlicher Aufsicht tätig ist, im Register nach Art. 51 MedBG eingetragen ist (lit.”
“und über die notwendigen Sprachkenntnisse für die jeweilige Berufsausübung verfügen (lit. b). Wer einen universitären Medizinalberuf unter fachlicher Aufsicht ausüben möchte und weder ein eidgenössisches noch ein nach diesem Gesetz anerkanntes ausländisches Diplom besitzt, muss ein Diplom haben, das im Ausstellungsstaat zur Ausübung des universitären Medizinalberufs im Sinne dieses Gesetzes unter fachlicher Aufsicht berechtigt und bei der Medizinalberufekommission ein Gesuch um Eintragung ins Register stellen (vgl. Art. 33 Abs. 2 lit. a und lit. b MedBG). Gemäss Art. 33a Abs. 3 MedBG ist der Arbeitgeber zuständig für die Prüfung, ob eine universitäre Medizinalperson, die unter fachlicher Aufsicht tätig ist, im Register nach Art. 51 MedBG eingetragen ist (lit.”
In der zitierten Zwischenverfügung wurde erwogen, die damit verfügte Auflage gestützt auf Art. 51 Abs. 5 MedBG nach Eintritt der Rechtskraft in das Medizinalberuferegister einzutragen.
“Oktober 2022 betroffen ist – ein zulässiges Minus gegenüber seinem fristgerecht gestellten ursprünglichen Rechtsbegehren Ziff. 2 erblickt werden kann. Mit letzterem hatte er noch die Anweisung der Gesundheitsdirektion beantragt, die bei ihm im Medizinalberuferegister eingetragene Auflage ("Auflage 13. Oktober 2022") zu löschen bzw. deren Löschung beim Bundesamt für Gesundheit zu beantragen. 5.3 Zu berücksichtigen ist allerdings auch, dass die Frage der Eintragung der umstrittenen vorsorglichen Auflage in das Medizinalberuferegister weder Teil des Dispositivs der streitgegenständlichen Zwischenverfügung des Beschwerdegegners vom 13. Oktober 2022, noch Gegenstand des angefochtenen Rekursentscheids vom 22. Dezember 2022 bildete. Erst recht nicht trifft dies hinsichtlich der Eintragung der definitiven Auflagen zu, welche der Beschwerdegegner erst mit Verfügung vom 3. Mai 2023 anordnete (oben IV.B). Dass der Beschwerdegegner in seiner Zwischenverfügung vom 13. Oktober 2022 erwog, der Kanton habe die damit verfügte Auflage gestützt auf Art. 51 Abs. 5 MedBG und Art. 7 Abs. 1 lit. l Registerverordnung MedBG nach Eintritt der Rechtskraft in das Medizinalberuferegister einzutragen, vermag daran nichts zu ändern. 5.4 Im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht können keine neuen Sachbegehren gestellt werden (§ 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 20a Abs. 1 VRG). Dies folgt aus dem Begriff und der Funktion des Streitgegenstands, welcher sich für das Rechtsmittelverfahren einerseits durch das Thema der erstinstanzlichen Verfügung und den zugrundeliegenden”
“Oktober 2022 betroffen ist – ein zulässiges Minus gegenüber seinem fristgerecht gestellten ursprünglichen Rechtsbegehren Ziff. 2 erblickt werden kann. Mit letzterem hatte er noch die Anweisung der Gesundheitsdirektion beantragt, die bei ihm im Medizinalberuferegister eingetragene Auflage ("Auflage 13. Oktober 2022") zu löschen bzw. deren Löschung beim Bundesamt für Gesundheit zu beantragen. 5.3 Zu berücksichtigen ist allerdings auch, dass die Frage der Eintragung der umstrittenen vorsorglichen Auflage in das Medizinalberuferegister weder Teil des Dispositivs der streitgegenständlichen Zwischenverfügung des Beschwerdegegners vom 13. Oktober 2022, noch Gegenstand des angefochtenen Rekursentscheids vom 22. Dezember 2022 bildete. Erst recht nicht trifft dies hinsichtlich der Eintragung der definitiven Auflagen zu, welche der Beschwerdegegner erst mit Verfügung vom 3. Mai 2023 anordnete (oben IV.B). Dass der Beschwerdegegner in seiner Zwischenverfügung vom 13. Oktober 2022 erwog, der Kanton habe die damit verfügte Auflage gestützt auf Art. 51 Abs. 5 MedBG und Art. 7 Abs. 1 lit. l Registerverordnung MedBG nach Eintritt der Rechtskraft in das Medizinalberuferegister einzutragen, vermag daran nichts zu ändern. 5.4 Im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht können keine neuen Sachbegehren gestellt werden (§ 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 20a Abs. 1 VRG). Dies folgt aus dem Begriff und der Funktion des Streitgegenstands, welcher sich für das Rechtsmittelverfahren einerseits durch das Thema der erstinstanzlichen Verfügung und den zugrundeliegenden”
Die MEBEKO ist für die Durchführung der Eintragung im Register zuständig und nimmt Einträge auf Gesuch vor. Fragen nach einer Bewilligung zur Ausübung einer bestimmten beruflichen Tätigkeit bzw. die Frage, ob eine bestimmte Tätigkeit auch ohne Eintrag ausgeübt werden darf, gehören nicht zum Registerverfahren und sind in diesem Verfahren nicht zu prüfen bzw. als in diesem Verfahren unzulässig zu behandeln.
“In via subordinata, a titolo eventuale, il ricorrente chiede che, qualora non venga iscritto nel registro delle professioni mediche, egli sia comunque legittimato ad esercitare come medico consulente per l'assicurazione privata e sociale. Nelle sue conclusioni dinanzi al TAF, egli non ha tuttavia esplicitamente formulato una richiesta corrispondente: in quella sede ha infatti unicamente chiesto, in via principale, di essere iscritto nel registro. 1.4.2. Secondo l'art. 99 cpv. 2 LTF, dinanzi al Tribunale federale non sono ammissibili nuove conclusioni. Non è quindi possibile chiedere di più o una cosa diversa rispetto a quanto figura nelle conclusioni formulate dinanzi all'istanza precedente. È per contro lecito ridurre le proprie conclusioni (cfr. DTF 141 II 91 consid. 1.2; sentenze 5A_97/2017 del 23 agosto 2017 consid. 3.3.1; 5A_329/2016 del 6 dicembre 2016 consid. 2.3). In concreto, l'oggetto del litigio concerne l'iscrizione del diploma del ricorrente nel registro delle professioni mediche, ciò che rientra nella competenza dell'autorità federale (cfr. art. 50 cpv. 1 lett. d bise art. 51 LPMed, art. 3 cpv. 1 lett. k dell'ordinanza del 5 aprile 2017 sul registro delle professioni mediche universitarie [Ordinanza sul registro LPMed; RS 811.117.3]). La domanda di iscrizione è stata presentata dal ricorrente alla MEBEKO, la quale è competente per eseguire se del caso l'iscrizione (art. 3 cpv. 1 lett. k dell'Ordinanza sul registro LPMed). Il tema del contendere non riguarda per contro l'eventuale rilascio di un'autorizzazione ad esercitare una determinata professione, che non compete alla MEBEKO (cfr. art. 50 cpv. 1 LPMed). La questione di sapere quale specifica attività professionale il ricorrente può essere legittimato ad esercitare senza essere iscritto nel registro delle professioni mediche esula dall'oggetto del litigio e non deve quindi essere vagliata in questa sede. La sua domanda di essere legittimato ad esercitare l'attività di medico consulente in ambito assicurativo, non rientra nel tema dell'iscrizione del suo diploma nel registro delle professioni mediche ed è pertanto inammissibile in questa sede.”
“In via subordinata, a titolo eventuale, il ricorrente chiede che, qualora non venga iscritto nel registro delle professioni mediche, egli sia comunque legittimato ad esercitare come medico consulente per l'assicurazione privata e sociale. Nelle sue conclusioni dinanzi al TAF, egli non ha tuttavia esplicitamente formulato una richiesta corrispondente: in quella sede ha infatti unicamente chiesto, in via principale, di essere iscritto nel registro. 1.4.2. Secondo l'art. 99 cpv. 2 LTF, dinanzi al Tribunale federale non sono ammissibili nuove conclusioni. Non è quindi possibile chiedere di più o una cosa diversa rispetto a quanto figura nelle conclusioni formulate dinanzi all'istanza precedente. È per contro lecito ridurre le proprie conclusioni (cfr. DTF 141 II 91 consid. 1.2; sentenze 5A_97/2017 del 23 agosto 2017 consid. 3.3.1; 5A_329/2016 del 6 dicembre 2016 consid. 2.3). In concreto, l'oggetto del litigio concerne l'iscrizione del diploma del ricorrente nel registro delle professioni mediche, ciò che rientra nella competenza dell'autorità federale (cfr. art. 50 cpv. 1 lett. d bise art. 51 LPMed, art. 3 cpv. 1 lett. k dell'ordinanza del 5 aprile 2017 sul registro delle professioni mediche universitarie [Ordinanza sul registro LPMed; RS 811.117.3]). La domanda di iscrizione è stata presentata dal ricorrente alla MEBEKO, la quale è competente per eseguire se del caso l'iscrizione (art. 3 cpv. 1 lett. k dell'Ordinanza sul registro LPMed). Il tema del contendere non riguarda per contro l'eventuale rilascio di un'autorizzazione ad esercitare una determinata professione, che non compete alla MEBEKO (cfr. art. 50 cpv. 1 LPMed). La questione di sapere quale specifica attività professionale il ricorrente può essere legittimato ad esercitare senza essere iscritto nel registro delle professioni mediche esula dall'oggetto del litigio e non deve quindi essere vagliata in questa sede. La sua domanda di essere legittimato ad esercitare l'attività di medico consulente in ambito assicurativo, non rientra nel tema dell'iscrizione del suo diploma nel registro delle professioni mediche ed è pertanto inammissibile in questa sede.”
Nach Rechtsprechung ist die Eintragung im Register nach Art. 51 MedBG Voraussetzung zur Ausübung eines universitären Medizinalberufs; Personen, die einen solchen Beruf ausüben, müssen im Register eingetragen sein.
“und die Anforderungen an das Register der Inhaberinnen und Inhaber von Diplomen und Weiterbildungstiteln (lit. f). Wer einen universitären Medizinalberuf ausübt, muss laut Art. 33a Abs. 1 MedBG im Register nach Art. 51 MedBG eingetragen sein (lit.”