31 commentaries
Der Bund bzw. der Bundesrat kann den Umfang, die Fristen und das Verfahren der Sanierungspflichten durch Verordnungen/Vollzugsvorschriften (z.B. LSV, BGLE/VLE) konkretisieren; in der Praxis erfolgt die Konkretisierung für bestimmte Bereiche (z.B. Bahnanlagen) durch Spezialrecht.
“Der Schutz vor übermässigen Lärmimmissionen (aus dem Betrieb einer Eisenbahnanlage) ist im Umweltschutzgesetz geregelt; das Gesetz bezweckt unter anderem den Schutz des Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen (Art. 1 Abs. 1 USG). Im Sinne der Vorsorge sind Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden könnten, frühzeitig zu begrenzen (Art. 1 Abs. 2 USG). Gemäss Art. 11 USG wird Lärm durch Massnahmen an der Quelle begrenzt (Abs. 1). Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Abs. 2). Steht fest oder ist zu erwarten, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden, sind die Emissionsbegrenzungen zu verschärfen (Abs. 3). Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat Immissionsgrenzwerte fest und berücksichtigt dabei auch die Wirkungen der Immissionen auf Personen mit erhöhter Empfindlichkeit (Art. 13 USG). Genügt eine Anlage den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht, muss sie saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG). Bezogen auf die Lärmemissionen erfolgt die Sanierung grundsätzlich so weit, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Art. 13 Abs. 2 LSV) Seit Oktober 2000 gilt zudem das Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE, SR 742.144). Es regelt in Ergänzung zum USG die Lärmsanierung der Eisenbahn mittels verschiedener Lärmschutzmassnahmen technischer und baulicher Art (Sanierung des bestehenden Rollmaterials, bauliche Massnahmen an bestehenden ortsfesten Eisenbahnanlagen, Schallschutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden; vgl. Art. 1 BGLE). Die Bestimmungen des BGLE werden in der Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (VLE, SR 742.144.1) konkretisiert. Die beiden Erlasse regeln als Spezialgesetzgebung die ordentliche Lärmsanierung der Eisenbahnen im Sinne von Art. 16 USG. Sie wurden - im Hinblick auf den Ablauf der Sanierungsfrist am 31. Dezember 2015 - grundlegend geändert. Die VLE gilt für bestehende, ortsfeste Eisenbahnanlagen, die bis zum 1.”
“Das primäre Ziel des Lärmschutzrechts besteht im Schutz des Menschen vor schädlichem und lästigem Lärm (vgl. Art. 1 USG[6], Art. 1 Abs. 1 LSV). Um dieses Ziel erreichen zu können, müssen gemäss Art. 16 Abs. 1 USG Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden. Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die Anlagen, den Umfang der zu treffenden Massnahmen, die Fristen und das Verfahren (Art. 16 Abs. 2 USG). Gestützt auf diese Bestimmung hat er in der LSV Vorschriften über Sanierungen und Schallschutzmassnahmen bei bestehenden ortsfesten Anlagen erlassen (Art. 13-20 LSV). Bei ortsfesten Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der IGW beitragen, ordnet die Vollzugsbehörde nach Anhören der Inhaberinnen und Inhaber der Anlagen die notwendigen Sanierungen an (Art. 13 Abs. 1 LSV). Die Anlagen müssen gemäss Art. 13 Abs. 2 LSV so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Bst.”
“Sie gewährleistet im Baurecht, dass nach früherem Recht erstellte Bauten unter neuem Recht fortbestehen dürfen. Werden an einer Anlage keine baulichen oder nutzungsmässigen Veränderungen vorgenommen, entfaltet die Besitzstandsgarantie nahezu absolute Wirkung. Anpassungen an geänderte Vorschriften müssen grundsätzlich nicht vorgenommen werden. (Urteil BVGer A-2940/2017 vom 26. November 2018 E. 6.2.3; Alain Griffel, Bauen im Spannungsfeld zwischen Eigentumsgarantie und Bauvorschriften, in: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht, Band 103/2002, S. 169, 181 f.). Die Anwendung neuer eigentumsbeschränkender Vorschriften auf bestehende, rechtmässig erstellte Bauten und Anlagen sind nur zulässig, wenn gewichtige öffentliche Interessen dies gebieten und das Verhältnismässigkeitsprinzip gewahrt bleibt (vgl. BGE 113 Ia 119 E. 2a; Urteil BGer 1P.418/2002 vom 16. Dezember 2002 E. 3.1.1). In diesem Sinne müssen Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG), wobei der Bundesrat den Umfang der zu treffenden Massnahmen definiert (vgl. Art. 16 Abs. 2 USG). Mit dieser Regelung hat der Bundesgesetzgeber den Grundsatz der Gleichbehandlung von neuen und alten Anlagen normiert und damit das Interesse an der Durchsetzung der Umweltschutzvorschriften im Grundsatz höher gewichtet als die Besitzstandsgarantie (Bernhard Waldmann, in: Griffel/Liniger/Rausch/Thurnherr [Hrsg.], Fachhandbuch Öffentliches Baurecht, 2016, Rz. 6.72). Bei alten, nicht geänderten Hochspannungsleitungen ist deshalb die Phasenbelegung, soweit dies technisch und betrieblich möglich ist, so zu optimieren, dass das Ausmass der Überschreitung minimiert wird, sofern die von ihr erzeugte Flussdichte im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert überschreitet (vgl. 2 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Ziff. 16 Anhang 1 der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vom 23. Dezember 1999 ([NISV, SR 814.710]). Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte beträgt 1 µT (Ziff.”
Die Sanierung muss darauf abzielen, grundsätzlich die Immissionsgrenzwerte (IGW) einzuhalten; bei Bestandesanlagen sind passive Schutzmassnahmen zu ergreifen, wenn Alarmwerte nicht unterschritten werden können.
“01) wird Lärm durch Massnahmen an der Quelle begrenzt (Emissionsbegrenzungen). Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Vorsorgeprinzip; Abs. 2). Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (Abs. 3). Als Massnahmen zur Emissionsbeschränkung fallen die in Art. 12 Abs. 1 USG genannten Vorschriften in Betracht, namentlich also alle Arten von Bau-, Ausrüstungs-, Verkehrs- und Betriebsvorschriften (Art. 12 Abs. 1 lit. b und c USG). Zu den Verkehrsvorschriften gehören u.a. Geschwindigkeitsreduktionen. Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat durch Verordnung Immissionsgrenzwerte (IGW) fest (Art. 13 Abs. 1 USG). Bestehende ortsfeste Anlagen, die den gesetzlichen Vorgaben nicht entsprechen, müssen saniert werden (Art. 16 USG), und zwar so weit, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist: dabei müssen grundsätzlich die IGW eingehalten werden (Art. 13 Abs. 2 der Lärmschutz-Verordnung [LSV; SR 814.41]). Nach der ausdrücklichen Bestimmung von Art. 13 Abs. 3 LSV gibt die Vollzugsbehörde den Massnahmen, welche die Lärmerzeugung verhindern oder verringern, den Vorzug gegenüber Massnahmen, die lediglich die Lärmausbreitung verhindern oder verringern, sofern keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. Würde die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen oder stehen ihr überwiegende Interessen entgegen, können Erleichterungen gewährt werden (Art. 17 USG; Art. 14 LSV). Dies setzt eine gesamthafte Interessenabwägung voraus (vgl. Schrade/Wiestner, in: Komm. zum Umweltschutzgesetz, Art. 17 N 19). Die Gewährung von Erleichterungen zur Überschreitung der IGW in einer bestimmten Situation ist eine Ausnahmebewilligung, deren Erteilung nur in Sonderfällen erfolgen soll und restriktiv gehandhabt werden muss (Schrade/Wiestner, a.”
“L'entrée en vigueur de la LPE le 1er janvier 1985 constitue la date de référence pour distinguer les installations fixes existantes et nouvelles (art. 47 al. 1 OPB ; ATF 141 II 483 consid. 3 traduit au JdT 2016 I 316, 123 II 325 consid. 4c/cc). Cela implique des conséquences juridiques différentes s'agissant des mesures passives de protection contre le bruit (cf. ATF 141 II 483 consid. 2 in fine et 3). En effet, en cas d'assainissement d'installations fixes existantes publiques, l'isolation acoustique des bâtiments existants est imposée en cas de dépassement des valeurs d'alarme seulement (art. 20 LPE et art. 15 al. 1 OPB) ; alors que lorsque l'installation fixe publique est notablement modifiée (art. 18 LPE et art. 8 al. 2 et 10 al. 1 OPB ; verschärfte Sanierungspflicht) ou lorsqu'elle est nouvelle (art. 25 al. 3 LPE et art. 7 al. 2 et 10 al. 1 OPB), l'isolation acoustique des bâtiments existants est imposée déjà en cas de dépassement des valeurs limites d'immissions. 9.4.1 Les installations existantes qui ne satisfont pas aux prescriptions légales doivent être assainies (art.16 LPE), dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable, et de telle façon que les valeurs limites d'immission ne soient plus dépassées (art. 13 al. 2 OPB). L'obligation d'assainir est concrétisée par l'OPB (art. 16 al. 2 LPE), qui prévoit en particulier des délais pour l'assainissement (art. 17 OPB). Ceux-ci ainsi que les mesures d'isolation acoustique ont été prolongés jusqu'au 31 mars 2015 pour les routes nationales (art. 17 al. 4 let. a OPB ; ATF 141 II 483 consid. 3.2 ; arrêt du TF 1C_339/2019 du 27 novembre 2020 consid. 5.2). Si l'assainissement entrave de manière excessive l'exploitation ou entraîne des frais disproportionnés ou encore se heurte à des intérêts prépondérants, des allégements peuvent être accordés ; les valeurs d'alarme ne doivent cependant pas être dépassées (art. 17 LPE et art. 14 OPB). Lorsque les mesures à la source ne permettent pas de ramener à un niveau inférieur à la valeur d'alarme les immissions provoquées par le bruit sur des immeubles déjà construits dans le voisinage de routes existantes, des mesures passives de protection contre le bruit doivent être ordonnées (art.”
Bei länger dauernden Sanierungsverfahren oder beim Ersatz bereits bewilligter Anlagen ist eine vorsorgliche Stilllegung nur in Ausnahmefällen zu prüfen; die Dauer und der laufende Sanierungsprozess sind zu berücksichtigen, und Stilllegungen sind nur bei akuter, nicht aufschiebbarer Gefährdung gerechtfertigt.
“________ SA à pouvoir continuer ses activités jusqu'à droit connu sur les mesures d'assainissement était très important dès lors qu'une interdiction d'utilisation pour une période prolongée, compte tenu des voies de recours disponibles, mettrait très vraisemblablement en péril la survie économique de l'entreprise. Il existait par ailleurs un intérêt public, qualifié de relatif, au maintien desdites activités qui participent à l'exploitation des forêts locales et au bon fonctionnement de la filière cantonale du bois. Il convenait de tenir compte, dans la pesée des intérêts, du comportement critiquable de l'intimée qui avait entrepris des travaux dans sa scierie sans requérir d'autorisation préalable, mettant ainsi les autorités devant le fait accompli. L'intérêt des recourants à être protégés contre le bruit en provenance de la scierie ne l'emportait pas automatiquement sur d'autres intérêts contraires auxquels il devait être mis en balance. L'interdiction de sciage, si elle était prononcée, entraînerait très vraisemblablement la fermeture définitive de la scierie. Or, la fermeture d'une installation ne devait intervenir qu'en cas d'impérieuse nécessité selon l'art. 16 al. 4 LPE. Par ailleurs, elle rendrait sans objet la procédure d'assainissement en cours. Il s'agissait ainsi d'une solution déraisonnable à l'opposé de la décision du Conseil d'Etat qui était proportionnée. La pesée des intérêts à laquelle s'est livrée l'instance précédente était soutenable, en sorte que celle-ci avait refusé à bon droit la mesure provisionnelle visant à interdire temporairement à E.________ SA de procéder à des sciages à l'intérieur ou à l'extérieur des locaux de l'entreprise.”
“________ SA à scier 15% des bois prélevés dans les forêts valaisannes et sur l'intérêt de l'intimée à poursuivre ses activités de sciage sur le site de Riddes. La prise de mesures provisionnelles fondée sur l'art. 16 al. 4 RPE requiert une situation d'urgence qui ne puisse pas attendre la décision finale. Quant à la fermeture complète de l'installation, elle présuppose une impérieuse nécessité. Une situation d'urgence suppose un danger qui, soit met directement en péril la vie des personnes concernées, soit les menace de graves atteintes à leur santé, soit est susceptible de porter gravement atteinte à des écosystèmes importants (SCHRADE/ WIESTNER, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2 ème éd., 2001, n. 100 ad art. 16 LPE). Lorsque les valeurs d'alarme en matière de bruit sont dépassées, la réalisation de l'assainissement nécessaire est considérée comme urgente par la loi (cf. art. 19 LPE; ATF 110 Ib 99 consid. 1b). Cela ne signifie pas pour autant que des mesures provisoires au sens de l'art. 16 al. 4 LPE impliquant l'arrêt complet de l'installation s'imposent dans tous les cas de dépassement de la valeur d'alarme. Lorsque l'assainissement peut être ordonné et réalisé rapidement, il convient de renoncer à de telles mesures. En revanche, si la procédure de décision d'assainissement se prolonge, il faut envisager des mesures préventives. Un dépassement des valeurs limites d'immissions, voire des valeurs d'alarme, n'exige pas de manière automatique l'adoption de telles mesures. Il s'agit plutôt d'examiner au cas par cas si les conditions générales - notamment la menace aiguë pour la santé d'un ou de plusieurs êtres humains ou le risque imminent de dommages irréversibles à un écosystème - sont remplies pour prononcer des mesures préventives (cf. CHRISTOPH SCHAUB, Der vorläufige Rechtsschutz im Anwendungsbereich des Umweltschutzgesetzes, 1990, p. 71). Comme l'a relevé la cour cantonale, l'intimée peut se prévaloir d'un intérêt économique très important à ne pas devoir interrompre complètement ses activités durant la procédure d'assainissement.”
“ATF 130 II 149 consid. 2.2; arrêt 2C_595/2021 du 30 septembre 2021 consid. 4.3 in SJ 2022 p. 369 et les références citées; CLÉA BOUCHAT, op. cit., p. 288). Elle n'a pas davantage adopté une attitude contradictoire avec la position exprimée dans un précédent arrêt rendu le 26 novembre 2021 opposant les mêmes parties, contrairement à ce que soutiennent les recourants dans leur réplique. La cause portait alors non pas sur une interdiction de procéder à des sciages à titre provisionnel, mais sur une requête d'interdiction fondée sur l'art. 56 al. 1 LC d'exploiter et d'utiliser une déligneuse et un dépileur installés sans autorisation sur le site de la scierie. On rappellera encore que la scierie est préexistante aux plans d'affectation successifs la classant en zone d'habitation collective de sorte qu'une interdiction totale de procéder au sciage à l'intérieur et à l'extérieur de ses locaux ne saurait se fonder sur l'art. 56 al. 1 LC et qu'une interdiction de procéder à des sciages fondée sur l'art. 16 al. 4 LPE ne doit intervenir qu'en cas d'impérieuse nécessité. Pour tenter de minimiser l'atteinte portée par une interdiction de sciage à l'intérieur ou à l'extérieur des locaux de l'entreprise, les recourants évoquent pour la première fois devant le Tribunal fédéral, sans l'étayer, le fait que E.________ SA pourrait disposer de capacités de sciage dans d'autres scieries, respectivement qu'elle n'aurait procédé à aucune recherche en ce sens.”
Die kantonale DGE (Umweltbehörde) ist zuständig und hat die Befugnis, vorläufige Maßnahmen bis hin zur Stilllegung/Schliessung nach Art. 16 Abs. 4 USG anzuordnen.
“En l’occurrence, pour justifier l’assainissement de l’installation de chauffage du recourant au moyen de sa mise hors service, l’autorité intimée invoque une violation de l’OPair, puisque la cheminée du fourneau à bois du recourant ne permettrait pas d’évacuer les émissions de fumées au-dessus des toits (contrairement au principe prévu à l’art. 6 al. 2 OPair). Par ailleurs, il résulte du dossier que des voisines ont à plusieurs reprises attiré l’attention des autorités sur le fait que des fumées malodorantes émanaient de l’installation litigieuse. Il s’ensuit que la mise hors service de l’installation litigieuse relève ainsi de l’application de la LPE et de l’OPair. Or c’est la DGE qui est l’autorité compétente en matière de lutte contre de telles atteintes et qui dispose de la compétence pour ordonner des mesures d’assainissement, parmi lesquelles figurent notamment la fermeture de l’installation (cf. art. 16 al. 4 LPE). Partant, il s’impose de constater que la municipalité ne disposait pas de la compétence d’ordonner la mise hors service de l’installation.”
“L'art. 16 al. 1 LPE prévoit que les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de la loi fédérale sur la protection de l'environnement et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies. L'art. 16 al. 4 LPE permet aux autorités, en cas d'urgence, d'ordonner l'assainissement à titre préventif. En cas d'impérieuse nécessité, elles peuvent décider la fermeture de l'installation. Cette disposition fournit une base légale claire au prononcé de mesures provisionnelles avant la décision finale imposant, le cas échéant, au détenteur de l'installation la mise en oeuvre ou la réalisation des mesures destinées à garantir le respect des exigences des art. 11 ss LPE (ATF 120 Ib 89 consid. 4b; arrêt 1C_283/2007 du 20 février 2008 consid. 2.2 résumé in DEP 2008 p. 620, qui concernaient des restrictions d'horaire d'exploitation d'un stand de tir et d'une terrasse d'un restaurant). La fermeture de l'installation prévue à l'art. 16 al. 4 LPE ne doit toutefois intervenir qu'à titre exceptionnel (arrêt 1A.34/1997 du 18 mars 1998 consid. 3c in DEP 1998 p. 529). L'art. 56 al. 1 LC dispose que lorsqu'un projet est exécuté sans autorisation de construire ou contrairement à l'autorisation délivrée ou que des dispositions sont violées lors de l'exécution d'un projet autorisé, l'autorité compétente ordonne l'arrêt total ou partiel des travaux et le fait observer; lorsque les circonstances l'exigent, elle peut ordonner l'interdiction d'utiliser les bâtiments et installations illicites.”
“si elle omet de se prononcer sur des griefs qui présentent une certaine pertinence ou de prendre en considération des allégués et arguments importants pour la décision à rendre (arrêt 4A_266/2020 du 23 septembre 2020 consid. 4.1; ATF 141 V 557 consid. 3.2.1). La Cour de droit public a examiné l'interdiction d'utiliser le silo à sciure et le cône qui le surmonte exclusivement à l'aune de l'art. 56 al. 1 LC. Dans leur mémoire de recours du 7 avril 2023, les recourants ont précisé vouloir invoquer tant l'art. 56 al. 1 LC que la LPE en relation avec l'installation d'un nouveau cône sur le silo à sciure. Ils dénoncent ainsi à juste titre un déni de justice formel. Cela n'entraîne pas pour autant l'annulation de l'arrêt attaqué. Une interdiction d'utiliser le silo à sciure à titre provisionnel, qu'elle soit fondée sur l'art. 16 al. 4 LPE ou sur l'art. 56 al. 1 LC, suppose une pesée des intérêts en présence à laquelle la Cour de droit public s'est livrée. On voit au surplus mal que l'appréciation de la situation fondée sur l'art. 16 al. 4 LPE soit différente s'agissant de l'interdiction d'utiliser le silo à sciure que celle à laquelle elle a procédé pour l'interdiction de sciage à l'intérieur et à l'extérieur de la scierie. Un renvoi de la cause à la Cour de droit public constituerait une vaine formalité et serait contraire au principe de l'économie de la procédure (ATF 145 I 167 consid. 4.4; 143 IV 380 consid. 1.4.1 et les références citées).”
Die Sanierungspflicht ist an technische, betriebliche und wirtschaftliche Zumutbarkeit gekoppelt; Sanierungen müssen technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar sein, wobei die Immissionsgrenzwerte verbindlich bleiben.
“et des prescriptions en matière de trafic ou d'exploitation (let. c). Les limitations figurent dans des ordonnances ou, pour les cas que celles-ci n'ont pas visés, dans des décisions fondées directement sur la LPE (art. 12 al. 2 LPE). Selon l'art. 13 LPE, le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes (al. 1); ce faisant, il tient compte également de l'effet des immissions sur des catégories de personnes particulièrement sensibles, telles que les enfants, les malades, les personnes âgées et les femmes enceintes (al. 2). S'agissant des valeurs limites d'immissions s'appliquant au bruit et aux vibrations, elles sont fixées de manière que, selon l'état de la science et l'expérience, les immissions inférieures à ces valeurs ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être (art. 15 LPE). L'art. 16 LPE prévoit que les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de cette loi et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies (al. 1); le Conseil fédéral édicte des prescriptions sur les installations, l'ampleur des mesures à prendre, les délais et la manière de procéder (al. 2).”
“Celles-ci seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, dans la mesure où cela est réalisable sur le plan technique et de l'exploitation et économiquement supportable (art. 7 al. 1 let. a OPB) et de telle façon que les immissions de bruit dues exclusivement à l'installation en cause ne dépassent pas les valeurs de planification (art. 7 al. 1 let. b OPB). L'art. 8 OPB régit la limitation des émissions d'installations fixes modifiées: en cas de modification notable, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation devront au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission (art. 8 al. 2 OPB). Selon l'annexe 6 de l'OPB, les valeurs de planification en zone DS II sont de 55 dB(A) le jour et de 45 dB(A) de nuit. Quant aux valeurs limites d'immissions au bruit en zone DS II, elles sont de 60 dB(A) le jour et 50 dB(A) la nuit. Les valeurs d'alarme sont de 70 dB(A) le jour et de 65 dB(A) la nuit. En matière d'immissions de bruit, le système des art. 13 ss de l'OPB, applicable aux installations fixes existantes, prévoit que l'assainissement est ordonné lorsque les valeurs limites d'immission ne sont pas respectées (art. 16 LPE et 13 al. 1 et al. 2 let. b OPB). Il a lieu s'il répond au principe de la proportionnalité (art. 17 al. 1 LPE), en particulier s'il est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et s'il est économiquement supportable (art. 13 al. 2 let. a OPB). S'agissant des délais dans lesquels les assainissements doivent être réalisés, l'art. 17 OPB prévoit ce qui suit: "1 L'autorité d'exécution fixe les délais pour l'assainissement et les mesures d'isolation acoustique en fonction de l'urgence de chaque cas. 2 Sont déterminants pour évaluer l'urgence d'un cas: a. l'importance du dépassement des valeurs limites d'immission; b. le nombre des personnes touchées par le bruit; c. le rapport coût-utilité. 3 L'assainissement et les mesures d'isolation acoustique devront être exécutés au plus tard dans les quinze ans qui suivent l'entrée en vigueur de la présente ordonnance. [...]" L'art. 17 al. 1 OPB ne prévoit pas un délai fixe puisque le délai pour l'assainissement et les mesures d'isolation doit être fixé par l'autorité en fonction de l'urgence de chaque cas.”
Bei Anordnung einer Stilllegung sind die wirtschaftlichen Folgen für den Betrieb (mögliche Vernichtung des wirtschaftlichen Fortbestands, Existenzgefährdung, Zumutbarkeit) und die Verhältnismässigkeit der Massnahme zu prüfen; die kantonale Behörde darf die wirtschaftliche Zumutbarkeit in ihre Abwägung einbeziehen.
“________ SA à pouvoir continuer ses activités jusqu'à droit connu sur les mesures d'assainissement était très important dès lors qu'une interdiction d'utilisation pour une période prolongée, compte tenu des voies de recours disponibles, mettrait très vraisemblablement en péril la survie économique de l'entreprise. Il existait par ailleurs un intérêt public, qualifié de relatif, au maintien desdites activités qui participent à l'exploitation des forêts locales et au bon fonctionnement de la filière cantonale du bois. Il convenait de tenir compte, dans la pesée des intérêts, du comportement critiquable de l'intimée qui avait entrepris des travaux dans sa scierie sans requérir d'autorisation préalable, mettant ainsi les autorités devant le fait accompli. L'intérêt des recourants à être protégés contre le bruit en provenance de la scierie ne l'emportait pas automatiquement sur d'autres intérêts contraires auxquels il devait être mis en balance. L'interdiction de sciage, si elle était prononcée, entraînerait très vraisemblablement la fermeture définitive de la scierie. Or, la fermeture d'une installation ne devait intervenir qu'en cas d'impérieuse nécessité selon l'art. 16 al. 4 LPE. Par ailleurs, elle rendrait sans objet la procédure d'assainissement en cours. Il s'agissait ainsi d'une solution déraisonnable à l'opposé de la décision du Conseil d'Etat qui était proportionnée. La pesée des intérêts à laquelle s'est livrée l'instance précédente était soutenable, en sorte que celle-ci avait refusé à bon droit la mesure provisionnelle visant à interdire temporairement à E.________ SA de procéder à des sciages à l'intérieur ou à l'extérieur des locaux de l'entreprise.”
“Si le silo à sciure et le cône qui le surmonte ont été remplacés sans autorisation, la scierie a en revanche été construite à l'origine conformément au droit en sorte que le chiffre d'affaires que son exploitation génère ne saurait être considéré comme issu d'une utilisation d'une construction illicite. La Cour de droit public pouvait de manière soutenable accorder un certain poids au fait que ces ouvrages n'étaient pas des installations nouvelles mais qu'ils remplaçaient des installations existantes dument autorisées. Elle pouvait également sans arbitraire prendre en considération qu'une interdiction temporaire de les utiliser impliquerait soit de renoncer au sciage soit de trouver une autre solution pour l'évacuation et le stockage des sciures. En définitive, au vu de la retenue dont le Tribunal fédéral doit faire preuve, force est de constater que la Cour de droit public n'a pas fait une pondération arbitraire des éléments en présence en considérant qu'une interdiction d'utiliser le silo à sciure et le cône qui le surmonte ne s'imposait pas. Enfin, dans la mesure où elle a considéré que l'interdiction de sciage ne se justifiait pas au regard de l'art. 16 al. 4 LPE, force est d'admettre que la cour cantonale aurait également écarté l'interdiction d'utiliser le silo de sciure si elle avait examiné le bien-fondé de cette mesure provisionnelle sous cet angle. Les recourants dénoncent ainsi en vain une violation de l'art. 16 al. 4 LPE, respectivement le fait que la Cour de droit public n'aurait pas examiné leur requête d'interdiction sous cet angle spécifique.”
Konkrete Sanierungsmaßnahmen können – je nach Überschreitung von IGW/Alarmwerten und Verhältnismässigkeit – auch Tempoherabsetzungen umfassen; die Anordnung einer Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit kann als geeignete Maßnahme gelten.
“Eine übermässige Umweltbelastung im Sinn der Umweltschutzgesetzgebung, zu deren Verminderung die Höchstgeschwindigkeit herabgesetzt werden kann (Art. 108 Abs. 2 lit. d SSV) bzw. muss (Art. 16 USG), ist mit den überschrittenen IGW und teilweise überschrittenen Alarmwerten gutachterlich nachgewiesen und wird auch von den Beschwerdeführern nicht infrage gestellt. Die Reduktion der Lärmbelastung im betroffenen Perimeter ist daher von Gesetzes wegen notwendig. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt die Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit grundsätzlich eine geeignete Massnahme der Emissionsbegrenzung an der Quelle bei sanierungsbedürftigen Strassen dar (BGE 139 II 145 E. 4.2; BGer-Urteile 1C_574/2020 vom”
Bei spezifischen Schutzgebieten (z.B. Tanks in Wasserschutzzonen) sind Beurteilungspflichten vorgeschrieben; fehlende Prüfberichte können Sanierung oder Stilllegung zur Folge haben, und regelmäßige (z.B. zehnjährige) Revisionsberichte werden verlangt.
“En l'espèce, le DDP 620 est sis en zone S3 de protection des eaux souterraines et dans le périmètre de protection desdites eaux. La citerne disposant d'une contenance d'environ 1'500 litres, sa construction nécessitait une autorisation conformément à l'art. 19 al. 2 LEaux cum l'art. 32 al. 2 let. i OEaux. Dès lors, c'est à bon droit que les autorités ont exigé, tous les dix ans, la production d'un rapport de révision conformément à l'art. 22 al. 1 LEaux, rapport qui fait défaut en l'espèce. La citerne n'étant plus aux normes, comme l'admettent les recourants, les art. 16 al. 1 LPE, 19 al. 2 LEaux, 22 al. 1 LEaux et 32 al. 2 let. i OEaux imposent son assainissement ou sa mise hors service.”
Vorläufige/medelbare Schliessungen sind Ausnahmemassnahmen; eine Total- oder endgültige Untersagung ist nur bei dringender, imperativer Notwendigkeit ("impérieuse nécessité") zulässig.
“________ SA à scier 15% des bois prélevés dans les forêts valaisannes et sur l'intérêt de l'intimée à poursuivre ses activités de sciage sur le site de Riddes. La prise de mesures provisionnelles fondée sur l'art. 16 al. 4 RPE requiert une situation d'urgence qui ne puisse pas attendre la décision finale. Quant à la fermeture complète de l'installation, elle présuppose une impérieuse nécessité. Une situation d'urgence suppose un danger qui, soit met directement en péril la vie des personnes concernées, soit les menace de graves atteintes à leur santé, soit est susceptible de porter gravement atteinte à des écosystèmes importants (SCHRADE/ WIESTNER, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2 ème éd., 2001, n. 100 ad art. 16 LPE). Lorsque les valeurs d'alarme en matière de bruit sont dépassées, la réalisation de l'assainissement nécessaire est considérée comme urgente par la loi (cf. art. 19 LPE; ATF 110 Ib 99 consid. 1b). Cela ne signifie pas pour autant que des mesures provisoires au sens de l'art. 16 al. 4 LPE impliquant l'arrêt complet de l'installation s'imposent dans tous les cas de dépassement de la valeur d'alarme. Lorsque l'assainissement peut être ordonné et réalisé rapidement, il convient de renoncer à de telles mesures. En revanche, si la procédure de décision d'assainissement se prolonge, il faut envisager des mesures préventives. Un dépassement des valeurs limites d'immissions, voire des valeurs d'alarme, n'exige pas de manière automatique l'adoption de telles mesures. Il s'agit plutôt d'examiner au cas par cas si les conditions générales - notamment la menace aiguë pour la santé d'un ou de plusieurs êtres humains ou le risque imminent de dommages irréversibles à un écosystème - sont remplies pour prononcer des mesures préventives (cf. CHRISTOPH SCHAUB, Der vorläufige Rechtsschutz im Anwendungsbereich des Umweltschutzgesetzes, 1990, p. 71). Comme l'a relevé la cour cantonale, l'intimée peut se prévaloir d'un intérêt économique très important à ne pas devoir interrompre complètement ses activités durant la procédure d'assainissement.”
“L'art. 16 al. 1 LPE prévoit que les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de la loi fédérale sur la protection de l'environnement et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies. L'art. 16 al. 4 LPE permet aux autorités, en cas d'urgence, d'ordonner l'assainissement à titre préventif. En cas d'impérieuse nécessité, elles peuvent décider la fermeture de l'installation. Cette disposition fournit une base légale claire au prononcé de mesures provisionnelles avant la décision finale imposant, le cas échéant, au détenteur de l'installation la mise en oeuvre ou la réalisation des mesures destinées à garantir le respect des exigences des art. 11 ss LPE (ATF 120 Ib 89 consid. 4b; arrêt 1C_283/2007 du 20 février 2008 consid. 2.2 résumé in DEP 2008 p. 620, qui concernaient des restrictions d'horaire d'exploitation d'un stand de tir et d'une terrasse d'un restaurant). La fermeture de l'installation prévue à l'art. 16 al. 4 LPE ne doit toutefois intervenir qu'à titre exceptionnel (arrêt 1A.34/1997 du 18 mars 1998 consid. 3c in DEP 1998 p. 529). L'art. 56 al. 1 LC dispose que lorsqu'un projet est exécuté sans autorisation de construire ou contrairement à l'autorisation délivrée ou que des dispositions sont violées lors de l'exécution d'un projet autorisé, l'autorité compétente ordonne l'arrêt total ou partiel des travaux et le fait observer; lorsque les circonstances l'exigent, elle peut ordonner l'interdiction d'utiliser les bâtiments et installations illicites.”
Bei prognostizierter Überschreitung der Immissionsgrenzwerte innerhalb des Sanierungshorizonts besteht eine Sanierungspflicht für die betroffenen Anlagen (z. B. Kantonsstrassenabschnitte).
“Bestehende Anlagen, die den gesetzlichen Vorgaben nicht entsprechen, müssen saniert werden (Art. 16 USG), und zwar so weit, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Art. 13 Abs. 2 LSV).”
“Die Liegenschaften des Beschwerdeführers befinden sich an der F.________strasse 1.________ und liegen gemäss Art. 211 Abs. 2 GBR[9] in der Lärmempfindlichkeitsstufe (ES) II. Hier gelten gemäss Anhang 3 Ziff. 2 LSV folgende Belastungsgrenzwerte für den Strassenverkehrslärm: Ein IGW von 60 dB(A) tags bzw. 50 dB(A) nachts und ein Alarmwert von 70 dB(A) tags bzw. 65 dB(A) nachts. Gemäss Lärmsanierungsprojekt wurde für das Jahr 2033 ohne Lärmschutzmassnahmen eine Lärmbelastung von 66 dB(A) tags bzw. 48 dB(A) nachts ermittelt. Für den betroffenen Kantonsstrassenabschnitt besteht daher unbestritten eine Sanierungspflicht gemäss Art. 16 USG. Mit der geplanten Lärmschutzmassnahme an der Quelle (Einbau eines lärmmindernden Strassenbelags) kann die Lärmbelastung voraussichtlich um 2 dB(A) verringert werden, d. h. sie wird voraussichtlich 64 dB(A) am Tag und 46 dB(A) in der Nacht betragen. Somit wird der IGW im Sanierungshorizont 2033 am Tag voraussichtlich um 4 dB(A) überschritten sein.”
Nachbarn können bei Lärmproblemen die kantonalen Dienste zur Durchführung einer akustischen Untersuchung und gegebenenfalls zur Anordnung einer Sanierung anrufen.
“On souligne encore que si le chiffre n° 7 des conditions contractuelles de D.________ – qui font partie du permis de construire – prévoit certes que l'utilisateur d'un espace de stockage peut y accéder tous les jours et à toute heure, la même disposition indique que l'entreposant s'engage à éviter les nuisances sonores en particulier le soir et la nuit. Il résulte de ce qui précède que dans la mesure où l'activité envisagée n'entraînera aucune atteinte nuisible ou incommodante, respectivement aucun préjudice pour le voisinage, on ne saurait reprocher à l'autorité intimée de ne pas avoir imposé des modalités d'exploitation préventives du site sous la forme de limitations d'horaires, comme le souhaiteraient les recourants. Si l'utilisation des containers devait malgré tout entraîner à l'avenir des nuisances sonores dérangeantes pour le voisinage, les voisins pourraient toujours en tant que besoin s'adresser au service cantonal compétent afin qu'il procède, cas échéant, à une étude acoustique pouvant conduire à un assainissement de l'installation (cf. art. 16 LPE, 13 OPB et 16 du règlement d'application du 8 novembre 1989 de la LPE [RVLPE; BLV 814.01.1] s'agissant de la compétence du service cantonal). Les griefs relatifs au respect de la législation sur le bruit ne sont partant pas fondés.”
“Au demeurant, le projet de construction litigieux a été soumis en consultation auprès de la division de la Direction générale de l'environnement spécialisée en matière de protection contre le bruit, qui n'a émis aucune observation en lien avec l'emplacement prévu pour la pompe à chaleur. L'arrêt attaqué est d'autant moins critiquable que les pompes à chaleur à sondes géothermiques, à l'instar de celle prévue par l'intimée, n'émettent en principe pas de bruit extérieur (cf. Rapport explicatif concernant la modification de l'ordonnance sur la protection contre le bruit (OPB, RS 814.41) établi par l'Office fédéral de l'environnement le 29 septembre 2023, p. 5). La cour cantonale a pris soin de préciser que si, contre toute attente, l'utilisation de la pompe à chaleur en cause devait malgré tout une fois mise en service entraîner des nuisances acoustiques dérangeantes pour le voisinage, les voisins concernés pourraient s'adresser au service cantonal compétent afin qu'il procède, le cas échéant, à une étude acoustique pouvant conduire à un assainissement de l'installation (cf. art. 16 LPE, 13 OPB et 16 du règlement d'application de la LPE du 8 novembre 1989 [RVLPE; BLV 814.01.1]).”
“La loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01) a pour but de protéger les hommes, les animaux et les plantes, leurs biocénoses et leurs biotopes contre les atteintes nuisibles ou incommodantes, et de conserver durablement les ressources naturelles, en particulier la diversité biologique et la fertilité du sol (art. 1 al. 1 LPE). Les atteintes qui pourraient devenir nuisibles ou incommodantes seront réduites à titre préventif et assez tôt (art. 1 al. 2 LPE). Par atteintes, on entend notamment les pollutions des eaux et les autres interventions dont elles peuvent faire l'objet (art. 7 al. 1 LPE). La LPE fixe les principes à respecter dans le cadre de procédures d’assainissement pour tous les domaines du droit de la protection de l’environnement, et donc également pour celui de la protection des eaux. En effet, l’art. 16 LPE prévoit que les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de la LPE et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies (al. 1).”
Bei bestehenden Anlagen richtet sich die Sanierung primär auf die Quelle/Emissionsbegrenzung; Ausbreitungsmaßnahmen (z.B. Gebäudeisolation) sind nur zulässig, wenn überwiegende Interessen dies verlangen oder technische/ wirtschaftliche Grenzen eine Quellensanierung verhindern.
“Gemäss Art. 16 Abs. 1 USG[4] müssen Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden. Gestützt auf Art. 16 Abs. 2 USG hat der Bundesrat mit der LSV[5] Vorschriften über die Sanierung bestehender ortsfester Anlagen erlassen (Art. 13–20 LSV). Zweck der Sanierung ist der Schutz vor schädlichem und lästigem Lärm (Art. 1 USG, Art. 1 Abs. 1 LSV). Bestehende ortsfeste Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte (IGW) beitragen, sind nach Art. 13 Abs. 1 LSV zu sanieren. Sie müssen grundsätzlich so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und dass die IGW nicht überschritten werden (Art. 13 Abs. 2 LSV). Das Ziel der Sanierung besteht somit in der Beseitigung oder Verringerung übermässiger Immissionen mit Hilfe von Emissionsbegrenzungen (vgl. Art. 2 Abs. 4 LSV). Gemäss Art. 13 Abs. 3 LSV sind in einem ersten Schritt Massnahmen an der Quelle vorzusehen.[6] Stehen diesen Massnahmen überwiegende Interessen entgegen, sind Massnahmen im Ausbreitungsbereich des Lärms anzuordnen.”
“Gemäss Art. 16 Abs. 1 USG (SR 814.01) müssen Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden. Zu diesen Vorschriften zählen auch Art. 11 Abs. 2 und 3 USG. Demnach sind unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Vorsorgeprinzip; Abs. 2). Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (Abs. 3). Nach Art. 7 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41) müssen Lärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage nach den Anordnungen der Vollzugsbehörde zudem so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist, und dass die von der Anlage allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte nicht überschreiten (vgl.”
“2 LPE, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions nuisibles, dont le bruit, dans la mesure que permettent l'état de la technique ainsi que les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. Cette disposition peut notamment justifier de procéder à l'étude d'une autre variante d'un projet ou d'un site préférable et disponible en vue d'assurer une réduction des immissions (ATF 141 II 476 consid. 3.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_54/2019 du 11 novembre 2019 consid. 2.1.1 ; Anne-Christine FAVRE, la protection contre le bruit dans la LPE, 2002, p. 118). 4.4 Outre la réglementation des émissions, la LPE prévoit que le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes (art. 13 LPE), de façon à ne pas gêner de manière sensible la population dans son bien-être (art. 15 LPE). Les installations existantes qui ne satisfont pas aux prescriptions légales seront assainies (art. 16 al. 1 LPE). Des allégements peuvent être accordés lorsque l'assainissement ne répond pas au principe de la proportionnalité, pour autant que les valeurs d'alarme demeurent respectées (art. 17 LPE ; cf. également art. 14 OPB). 4.5 Conformément à ces prescription générales, l'art. 8 OPB exprime les conditions que doit respecter une installation qui serait modifiée : les émissions de bruit des éléments nouveaux doivent être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable (al. 1), respectivement, en cas de modification notable - à savoir lorsque la modification entraîne la perception d'immissions de bruit plus élevées (al. 3) -, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation doivent au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission (al. 2). L'impossibilité de respecter ces conditions dans le cadre d'installations publiques ou concessionnaires donne lieu à une obligation de procéder à l'isolation acoustique des bâtiments existants (art.”
Der Bundesrat kann den Sanierungsumfang, Fristen und das Verfahren konkret regeln und hat diese Ermächtigung insbesondere in der Lärm-Sanierungs-Verordnung (LSV) detailliert ausgeführt; die LSV konkretisiert Umfang, Fristen und Verfahren für die Sanierung lärmintensiver ortsfester Anlagen und legt in der Praxis Fristen/Verfahren auch für nicht-konforme Altanlagen bzw. bestimmte Anlagenkategorien fest.
“Gemäss Art. 16 Abs. 1 USG[4] müssen Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden. Gestützt auf Art. 16 Abs. 2 USG hat der Bundesrat mit der LSV[5] Vorschriften über die Sanierung bestehender ortsfester Anlagen erlassen (Art. 13–20 LSV). Zweck der Sanierung ist der Schutz vor schädlichem und lästigem Lärm (Art. 1 USG, Art. 1 Abs. 1 LSV). Bestehende ortsfeste Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte (IGW) beitragen, sind nach Art. 13 Abs. 1 LSV zu sanieren. Sie müssen grundsätzlich so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und dass die IGW nicht überschritten werden (Art. 13 Abs. 2 LSV). Das Ziel der Sanierung besteht somit in der Beseitigung oder Verringerung übermässiger Immissionen mit Hilfe von Emissionsbegrenzungen (vgl. Art. 2 Abs. 4 LSV). Gemäss Art. 13 Abs. 3 LSV sind in einem ersten Schritt Massnahmen an der Quelle vorzusehen.[6] Stehen diesen Massnahmen überwiegende Interessen entgegen, sind Massnahmen im Ausbreitungsbereich des Lärms anzuordnen.”
“Das primäre Ziel des Lärmschutzrechts besteht im Schutz des Menschen vor schädlichem und lästigem Lärm (vgl. Art. 1 USG[6], Art. 1 Abs. 1 LSV). Um dieses Ziel erreichen zu können, müssen gemäss Art. 16 Abs. 1 USG Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden. Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die Anlagen, den Umfang der zu treffenden Massnahmen, die Fristen und das Verfahren (Art. 16 Abs. 2 USG). Gestützt auf diese Bestimmung hat er in der LSV Vorschriften über Sanierungen und Schallschutzmassnahmen bei bestehenden ortsfesten Anlagen erlassen (Art. 13-20 LSV). Bei ortsfesten Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der IGW beitragen, ordnet die Vollzugsbehörde nach Anhören der Inhaberinnen und Inhaber der Anlagen die notwendigen Sanierungen an (Art. 13 Abs. 1 LSV). Die Anlagen müssen gemäss Art. 13 Abs. 2 LSV so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Bst.”
“Gemäss Art. 16 Abs. 1 USG müssen Anlagen, die den Vorschriften dieses Gesetzes oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden. Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die Anlagen, den Umfang der zu treffenden Massnahmen, die Fristen und das Verfahren (Art. 16 Abs. 2 USG). Gestützt darauf hat der Bundesrat in der LSV Vorschriften über Sanierungen und Schallschutzmassnahmen bei bestehenden ortsfesten Anlagen erlassen (Art. 13-20 LSV). Bei ortsfesten Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte beitragen, ordnet die Vollzugsbehörde nach Anhören der Inhaberinnen und Inhaber der Anlagen die notwendigen Sanierungen an (Art. 13 Abs. 1 LSV). Die Anlagen müssen gemäss Art. 13 Abs. 2 LSV so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Bst.”
“Werden an einer Anlage keine baulichen oder nutzungsmässigen Veränderungen vorgenommen, entfaltet die Besitzstandsgarantie nahezu absolute Wirkung. Anpassungen an geänderte Vorschriften müssen grundsätzlich nicht vorgenommen werden. (Urteil BVGer A-2940/2017 vom 26. November 2018 E. 6.2.3; Alain Griffel, Bauen im Spannungsfeld zwischen Eigentumsgarantie und Bauvorschriften, in: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht, Band 103/2002, S. 169, 181 f.). Die Anwendung neuer eigentumsbeschränkender Vorschriften auf bestehende, rechtmässig erstellte Bauten und Anlagen sind nur zulässig, wenn gewichtige öffentliche Interessen dies gebieten und das Verhältnismässigkeitsprinzip gewahrt bleibt (vgl. BGE 113 Ia 119 E. 2a; Urteil BGer 1P.418/2002 vom 16. Dezember 2002 E. 3.1.1). In diesem Sinne müssen Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG), wobei der Bundesrat den Umfang der zu treffenden Massnahmen definiert (vgl. Art. 16 Abs. 2 USG). Mit dieser Regelung hat der Bundesgesetzgeber den Grundsatz der Gleichbehandlung von neuen und alten Anlagen normiert und damit das Interesse an der Durchsetzung der Umweltschutzvorschriften im Grundsatz höher gewichtet als die Besitzstandsgarantie (Bernhard Waldmann, in: Griffel/Liniger/Rausch/Thurnherr [Hrsg.], Fachhandbuch Öffentliches Baurecht, 2016, Rz. 6.72). Bei alten, nicht geänderten Hochspannungsleitungen ist deshalb die Phasenbelegung, soweit dies technisch und betrieblich möglich ist, so zu optimieren, dass das Ausmass der Überschreitung minimiert wird, sofern die von ihr erzeugte Flussdichte im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert überschreitet (vgl. 2 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Ziff. 16 Anhang 1 der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vom 23. Dezember 1999 ([NISV, SR 814.710]). Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte beträgt 1 µT (Ziff. 14 Anhang 1 NISV). Er konkretisiert das Vorsorgeprinzip gemäss Art.”
“Im Ergebnis handelt es sich beim Ausführungsprojekt aus Sicht der NISV nicht um eine Neuanlage. In diesem Zusammenhang äussern die Beschwerdeführenden ihr Unverständnis darüber, dass die Änderung zwar lärmrechtlich, jedoch nicht aus Sicht der NISV als Neuanlage gelten soll. Dies ist jedoch eine Folge von Art. 16 Abs. 2 USG, der den Bundesrat beauftragt, Ausführungsvorschriften über die Sanierung zu erlassen, in denen die Anlagen, der Umfang der zu treffenden Massnahmen, die Fristen und das Verfahren geregelt werden. Damit wird der Bundesrat ermächtigt, die Sanierungspflicht für gewisse Kategorien von Anlagen, deren Eigenarten und den gegebenen Verhältnissen entsprechend, speziell zu umschreiben (BGE 117 Ib 425 E. 5a; Urteil BGer 1A.184/2003 vom 9. Juni 2004 E. 4.1.2). Konsequenterweise wird im Ausführungsrecht zu Art. 18 USG zum Beispiel die Frage, was als wesentliche Änderung zu gelten hat, unterschiedlich beantwortet definiert, zumal den diesbezüglichen Kriterien je nach Rechtsgebiet eine andere Bedeutung zukommt (Schrade/Wiestner; in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl. 2004, Rz. 17 zu Art. 18 USG). Folglich kann die Qualifikation einer Anlage - je nach Emissionsart - unterschiedlich ausfallen. Das gilt auch für die Frage, ob eine übergewichtige Erweiterung vorliegt. Nachdem die unterschiedlichen Spannungen auf den beiden Leitungssträngen keine Veränderung des Magnetfeldes nach sich ziehen, besteht auch kein Grund, den UVB vom 31.”
Bei unverhältnismässiger Belastung können Erleichterungen vom Sanierungsgebot gewährt werden; die Besitzstandsgarantie gegenüber Altanlagen tritt zurück zugunsten des Umweltschutzinteresses.
“2 USG sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge durch Massnahmen an der Quelle so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (vorsorgliche Emissionsbegrenzung). Gemäss Art. 11 Abs. 3 USG werden die Emissionsbegrenzungen verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (verschärfte Emissionsbegrenzung). Als emissionsbegrenzende Massnahmen kommen die in Art. 12 USG genannten Massnahmen in Frage. Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat Immissionsgrenzwerte fest, wobei er auch die Wirkungen der Immissionen auf Personengruppen mit erhöhter Empfindlichkeit berücksichtigt (Art. 13 USG). Immissionsgrenzwerte für Lärm und Erschütterungen sind so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören (Art. 15 USG). Bestehende Anlagen, die den gesetzlichen Umweltvorschriften nicht genügen, müssen saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG). Ist eine Sanierung im Einzelfall unverhältnismässig, können Erleichterungen gewährt werden (Art. 17 Abs. 1 USG), wobei der über den Immissionsgrenzwerten liegende Alarmwert für Lärmimmissionen grundsätzlich nicht überschritten werden darf (Art. 17 Abs. 2 i.V.m. Art. 19 USG). Eine sanierungsbedürftige Anlage darf nur umgebaut oder erweitert werden, wenn sie gleichzeitig saniert wird (Art. 18 Abs. 1 USG), wobei diesfalls Erleichterungen nach Artikel 17 eingeschränkt oder aufgehoben werden können (Art. 18 Abs. 2 USG). Lassen sich die Lärmimmissionen auf bestehende Gebäude in der Umgebung von bestehenden Strassen, Flughäfen, Eisenbahnanlagen oder anderen öffentlichen oder konzessionierten ortsfesten Anlagen durch Massnahmen bei der Quelle nicht unter den Alarmwert herabsetzen, so werden die Eigentümerinnen und Eigentümer der betroffenen Gebäude verpflichtet, Räume, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, mit Schallschutzfenstern zu versehen oder durch ähnliche bauliche Massnahmen zu schützen (Art.”
“2 USG sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge durch Massnahmen an der Quelle so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (vorsorgliche Emissionsbegrenzung). Gemäss Art. 11 Abs. 3 USG werden die Emissionsbegrenzungen verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (verschärfte Emissionsbegrenzung). Als emissionsbegrenzende Massnahmen kommen die in Art. 12 USG genannten Massnahmen in Frage. Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat Immissionsgrenzwerte fest, wobei er auch die Wirkungen der Immissionen auf Personengruppen mit erhöhter Empfindlichkeit berücksichtigt (Art. 13 USG). Immissionsgrenzwerte für Lärm und Erschütterungen sind so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören (Art. 15 USG). BGE 150 II 547 S. 558 Bestehende Anlagen, die den gesetzlichen Umweltvorschriften nicht genügen, müssen saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG). Ist eine Sanierung im Einzelfall unverhältnismässig, können Erleichterungen gewährt werden (Art. 17 Abs. 1 USG), wobei der über den Immissionsgrenzwerten liegende Alarmwert für Lärmimmissionen grundsätzlich nicht überschritten werden darf (Art. 17 Abs. 2 i.V.m. Art. 19 USG). Eine sanierungsbedürftige Anlage darf nur umgebaut oder erweitert werden, wenn sie gleichzeitig saniert wird (Art. 18 Abs. 1 USG), wobei diesfalls Erleichterungen nach Artikel 17 eingeschränkt oder aufgehoben werden können (Art. 18 Abs. 2 USG). Lassen sich die Lärmimmissionen auf bestehende Gebäude in der Umgebung von bestehenden Strassen, Flughäfen, Eisenbahnanlagen oder anderen öffentlichen oder konzessionierten ortsfesten Anlagen durch Massnahmen bei der Quelle nicht unter den Alarmwert herabsetzen, so werden die Eigentümerinnen und Eigentümer der betroffenen Gebäude verpflichtet, Räume, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, mit Schallschutzfenstern zu versehen oder durch ähnliche bauliche Massnahmen zu schützen (Art.”
“Sie gewährleistet im Baurecht, dass nach früherem Recht erstellte Bauten unter neuem Recht fortbestehen dürfen. Werden an einer Anlage keine baulichen oder nutzungsmässigen Veränderungen vorgenommen, entfaltet die Besitzstandsgarantie nahezu absolute Wirkung. Anpassungen an geänderte Vorschriften müssen grundsätzlich nicht vorgenommen werden. (Urteil BVGer A-2940/2017 vom 26. November 2018 E. 6.2.3; Alain Griffel, Bauen im Spannungsfeld zwischen Eigentumsgarantie und Bauvorschriften, in: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht, Band 103/2002, S. 169, 181 f.). Die Anwendung neuer eigentumsbeschränkender Vorschriften auf bestehende, rechtmässig erstellte Bauten und Anlagen sind nur zulässig, wenn gewichtige öffentliche Interessen dies gebieten und das Verhältnismässigkeitsprinzip gewahrt bleibt (vgl. BGE 113 Ia 119 E. 2a; Urteil BGer 1P.418/2002 vom 16. Dezember 2002 E. 3.1.1). In diesem Sinne müssen Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG), wobei der Bundesrat den Umfang der zu treffenden Massnahmen definiert (vgl. Art. 16 Abs. 2 USG). Mit dieser Regelung hat der Bundesgesetzgeber den Grundsatz der Gleichbehandlung von neuen und alten Anlagen normiert und damit das Interesse an der Durchsetzung der Umweltschutzvorschriften im Grundsatz höher gewichtet als die Besitzstandsgarantie (Bernhard Waldmann, in: Griffel/Liniger/Rausch/Thurnherr [Hrsg.], Fachhandbuch Öffentliches Baurecht, 2016, Rz. 6.72). Bei alten, nicht geänderten Hochspannungsleitungen ist deshalb die Phasenbelegung, soweit dies technisch und betrieblich möglich ist, so zu optimieren, dass das Ausmass der Überschreitung minimiert wird, sofern die von ihr erzeugte Flussdichte im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert überschreitet (vgl. 2 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Ziff. 16 Anhang 1 der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vom 23. Dezember 1999 ([NISV, SR 814.710]). Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte beträgt 1 µT (Ziff.”
Anlagen sind nur zu sanieren, soweit dies technisch und betrieblich/organisatorisch möglich sowie wirtschaftlich zumutbar ist.
“Selon l'art. 16 al. 1 LPE, les installations fixes existantes, telles que les routes (cf. art. 2 al. 1 OPB), qui ne satisfont pas aux prescriptions légales applicables à la protection de l'environnement doivent être assainies. Selon l'art 13 al. 2 OPB, les installations seront assainies dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable (let.”
“L'OPB a pour but d'objectiver un effet (celui du bruit) qui par définition est ressenti de manière subjective ; c'est pourquoi on ne prend pas en considération le sentiment de l'un ou l'autre voisin, mais l'on fixe des valeurs reflétant la tolérance objectivée de l'ensemble de la population (cf. ATF 133 II 292 consid. 3.3 ; 126 II 300 consid. 4c/aa ; 123 II 325 consid. 4d/bb ; 115 Ib 446 consid. 3b ; arrêt du TAF A-566/2014 du 3 décembre 2015 consid. 4.2). Les valeurs limite d'immissions déterminantes pour le bruit routier sont fixées dans l'Annexe 3 OPB. S'agissant de zones à degré de sensibilité II et III, elles se présentent comme suit : Degré de sensibilité Valeur de planification Valeur limite d'immission Valeur d'alarme Jour Nuit Jour Nuit Jour Nuit II 55 45 60 50 70 65 III 60 50 65 55 70 65 6.4 Les installations fixes existantes, telles que les routes nationales (cf. art. 2 al. 1 OPB), qui ne satisfont pas aux prescriptions légales - dont les art. 11 al. 2 et 3 LPE ainsi que celles précisant les exigences en matière de protection contre le bruit - doivent être assainies (cf. art. 16 al. 1 LPE ; ATF 126 II 480 consid. 3a ; 126 II 366 consid. 2b ; arrêt du TF 1C_366/2017 du 21 novembre 2018 consid. 4.1 ; arrêt du TAF A-2786/2018 du 11 mai 2021 consid. 5.3 [confirmé par le TF dans l'arrêt 1C_207/2023 du 1er février 2024]), dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable, et de telle façon que les VLI ne soient plus dépassées (cf. art. 13 al. 2 OPB). Des allégements peuvent être accordés si l'assainissement entrave de manière excessive l'exploitation ou entraîne des frais disproportionnés ou si des intérêts prépondérants, notamment dans les domaines de la protection des sites, de la nature et du paysage, de la sécurité de la circulation et de l'exploitation ainsi que de la défense générale, s'opposent à l'assainissement (cf. art. 17 LPE et 14 OPB ; ATF 141 II 483 consid. 3.2 ; 138 II 379 consid. 5 ; arrêts du Tribunal fédéral 1C_183/2019 du 17 août 2020 consid. 4.1 et 4.2 ; 1C_54/2019 du 11 novembre 2019 consid.”
“Selon l'art. 11 al. 2 LPE, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions nuisibles, dont le bruit, dans la mesure que permettent l'état de la technique ainsi que les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. Outre la réglementation des émissions, la loi prévoit que le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions (VLI) applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes (art. 13 LPE), de façon à ne pas gêner de manière sensible la population dans son bien-être (art. 15 LPE). Les installations existantes qui ne satisfont pas aux prescriptions légales seront assainies (art. 16 al. 1 LPE). Conformément à ces prescriptions générales, l'art. 8 OPB exprime les conditions que doit respecter une installation qui serait modifiée : les émissions de bruit des éléments nouveaux doivent être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable (art. 8 al. 1 OPB), respectivement, en cas de modification notable - à savoir lorsque la modification entraîne la perception d'immissions de bruit plus élevées (art. 8 al. 3 OPB) -, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation doivent au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission (art. 8 al. 2 OPB). L'impossibilité de respecter ces conditions dans le cadre d'installations publiques ou concessionnaires donne lieu à une obligation de procéder à l'isolation acoustique des bâtiments existants (art. 10 et 11 OPB). En sus de ces dispositions régissant précisément les conditions à respecter pour la modification d'installations fixes existantes, l'art.”
“2 USG sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge durch Massnahmen an der Quelle so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (vorsorgliche Emissionsbegrenzung). Gemäss Art. 11 Abs. 3 USG werden die Emissionsbegrenzungen verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (verschärfte Emissionsbegrenzung). Als emissionsbegrenzende Massnahmen kommen die in Art. 12 USG genannten Massnahmen in Frage. Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat Immissionsgrenzwerte fest, wobei er auch die Wirkungen der Immissionen auf Personengruppen mit erhöhter Empfindlichkeit berücksichtigt (Art. 13 USG). Immissionsgrenzwerte für Lärm und Erschütterungen sind so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören (Art. 15 USG). Bestehende Anlagen, die den gesetzlichen Umweltvorschriften nicht genügen, müssen saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG). Ist eine Sanierung im Einzelfall unverhältnismässig, können Erleichterungen gewährt werden (Art. 17 Abs. 1 USG), wobei der über den Immissionsgrenzwerten liegende Alarmwert für Lärmimmissionen grundsätzlich nicht überschritten werden darf (Art. 17 Abs. 2 i.V.m. Art. 19 USG). Eine sanierungsbedürftige Anlage darf nur umgebaut oder erweitert werden, wenn sie gleichzeitig saniert wird (Art. 18 Abs. 1 USG), wobei diesfalls Erleichterungen nach Artikel 17 eingeschränkt oder aufgehoben werden können (Art. 18 Abs. 2 USG). Lassen sich die Lärmimmissionen auf bestehende Gebäude in der Umgebung von bestehenden Strassen, Flughäfen, Eisenbahnanlagen oder anderen öffentlichen oder konzessionierten ortsfesten Anlagen durch Massnahmen bei der Quelle nicht unter den Alarmwert herabsetzen, so werden die Eigentümerinnen und Eigentümer der betroffenen Gebäude verpflichtet, Räume, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, mit Schallschutzfenstern zu versehen oder durch ähnliche bauliche Massnahmen zu schützen (Art.”
“Art. 13 Abs. 1 LSV sieht in Konkretisierung von Art. 16 Abs. 1 USG vor, dass bestehende ortsfeste Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte beitragen, saniert werden müssen. Diese Anlagen müssen gemäss Art. 13 Abs. 2 LSV so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (lit.”
“Gemäss Art. 16 Abs. 1 USG müssen Anlagen, die den Vorschriften dieses Gesetzes oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden. Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die Anlagen, den Umfang der zu treffenden Massnahmen, die Fristen und das Verfahren (Art. 16 Abs. 2 USG). Gestützt darauf hat der Bundesrat in der LSV Vorschriften über Sanierungen und Schallschutzmassnahmen bei bestehenden ortsfesten Anlagen erlassen (Art. 13-20 LSV). Bei ortsfesten Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte beitragen, ordnet die Vollzugsbehörde nach Anhören der Inhaberinnen und Inhaber der Anlagen die notwendigen Sanierungen an (Art. 13 Abs. 1 LSV). Die Anlagen müssen gemäss Art. 13 Abs. 2 LSV so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Bst.”
“2 LPE, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions nuisibles, dont le bruit, dans la mesure que permettent l'état de la technique ainsi que les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. Cette disposition peut notamment justifier de procéder à l'étude d'une autre variante d'un projet ou d'un site préférable et disponible en vue d'assurer une réduction des immissions (ATF 141 II 476 consid. 3.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_54/2019 du 11 novembre 2019 consid. 2.1.1 ; Anne-Christine FAVRE, la protection contre le bruit dans la LPE, 2002, p. 118). 4.4 Outre la réglementation des émissions, la LPE prévoit que le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes (art. 13 LPE), de façon à ne pas gêner de manière sensible la population dans son bien-être (art. 15 LPE). Les installations existantes qui ne satisfont pas aux prescriptions légales seront assainies (art. 16 al. 1 LPE). Des allégements peuvent être accordés lorsque l'assainissement ne répond pas au principe de la proportionnalité, pour autant que les valeurs d'alarme demeurent respectées (art. 17 LPE ; cf. également art. 14 OPB). 4.5 Conformément à ces prescription générales, l'art. 8 OPB exprime les conditions que doit respecter une installation qui serait modifiée : les émissions de bruit des éléments nouveaux doivent être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable (al. 1), respectivement, en cas de modification notable - à savoir lorsque la modification entraîne la perception d'immissions de bruit plus élevées (al. 3) -, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation doivent au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission (al. 2). L'impossibilité de respecter ces conditions dans le cadre d'installations publiques ou concessionnaires donne lieu à une obligation de procéder à l'isolation acoustique des bâtiments existants (art.”
“Sie gewährleistet im Baurecht, dass nach früherem Recht erstellte Bauten unter neuem Recht fortbestehen dürfen. Werden an einer Anlage keine baulichen oder nutzungsmässigen Veränderungen vorgenommen, entfaltet die Besitzstandsgarantie nahezu absolute Wirkung. Anpassungen an geänderte Vorschriften müssen grundsätzlich nicht vorgenommen werden. (Urteil BVGer A-2940/2017 vom 26. November 2018 E. 6.2.3; Alain Griffel, Bauen im Spannungsfeld zwischen Eigentumsgarantie und Bauvorschriften, in: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht, Band 103/2002, S. 169, 181 f.). Die Anwendung neuer eigentumsbeschränkender Vorschriften auf bestehende, rechtmässig erstellte Bauten und Anlagen sind nur zulässig, wenn gewichtige öffentliche Interessen dies gebieten und das Verhältnismässigkeitsprinzip gewahrt bleibt (vgl. BGE 113 Ia 119 E. 2a; Urteil BGer 1P.418/2002 vom 16. Dezember 2002 E. 3.1.1). In diesem Sinne müssen Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG), wobei der Bundesrat den Umfang der zu treffenden Massnahmen definiert (vgl. Art. 16 Abs. 2 USG). Mit dieser Regelung hat der Bundesgesetzgeber den Grundsatz der Gleichbehandlung von neuen und alten Anlagen normiert und damit das Interesse an der Durchsetzung der Umweltschutzvorschriften im Grundsatz höher gewichtet als die Besitzstandsgarantie (Bernhard Waldmann, in: Griffel/Liniger/Rausch/Thurnherr [Hrsg.], Fachhandbuch Öffentliches Baurecht, 2016, Rz. 6.72). Bei alten, nicht geänderten Hochspannungsleitungen ist deshalb die Phasenbelegung, soweit dies technisch und betrieblich möglich ist, so zu optimieren, dass das Ausmass der Überschreitung minimiert wird, sofern die von ihr erzeugte Flussdichte im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert überschreitet (vgl. 2 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Ziff. 16 Anhang 1 der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vom 23. Dezember 1999 ([NISV, SR 814.710]). Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte beträgt 1 µT (Ziff.”
Längeres Untätigbleiben der Behörden rechtfertigt die Anordnung einer zeitnahen Sanierung; bei über zehnjähriger Verzögerung ist eine Sanierung innerhalb vergleichsweise kurzer Frist (z. B. rund 5 Jahre) gerechtfertigt.
“SCHGUANIN/ZIEGLER, OFEV-OFROU, op. cit., p. 33 in fine). À cet égard, la DGMR a indiqué que, puisque la requalification de la route Suisse devait intervenir d'ici à 2027, et que celle-ci imposait une certaine synergie avec la pose d'un revêtement phono-absorbant, sa durée de vie s'en trouvait d'emblée réduite, laissant apparaître la mesure comme étant disproportionnée et contraire à une utilisation parcimonieuse des deniers publics. C'est toutefois perdre de vue, comme l'a souligné l'instance précédente, que le délai pour assainir fixé par l'art. 17 al. 4 let. b OPB au 31 mars 2018 est largement échu et que la décision d'assainissement a été prise il y a plus de 10 ans. Or, dans un tel contexte, la mesure d'assainissement validée doit en principe être réalisée dans un délai de cinq ans ou dans un temps raisonnable (cf. SCHGUANIN/ZIEGLER, OFEV-OFROU, op. cit., p. 23), respectivement dans un délai court (GRIFFEL/RAUSCH, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, 2011, n. 65 ad art. 16 LPE, p. 274). En outre, le planning pour la requalification de la route Suisse retenu dans l'arrêt attaqué fait état d'une fourchette entre 2027 et 2028 pour la réalisation des travaux, laissant planer une incertitude sur le temps encore nécessaire pour rétablir une situation conforme aux exigences en matière de protection contre le bruit. Au demeurant, se prévaloir de cette prochaine requalification de la route revient peu ou prou à se prévaloir de sa propre inaction - aucune mesure n'ayant été prise pendant plus de dix ans - pour refuser la mise en oeuvre d'une mesure d'assainissement validée, ce qui n'apparaît guère soutenable.”
Die Vorschrift erlaubt vorbeugende provisorische Massnahmen einschließlich befristeter Betriebsschliessungen vor der materiellen Endentscheidung, insbesondere bei drohenden irreversiblen Umweltschäden oder dringender Gefahr.
“________ SA à scier 15% des bois prélevés dans les forêts valaisannes et sur l'intérêt de l'intimée à poursuivre ses activités de sciage sur le site de Riddes. La prise de mesures provisionnelles fondée sur l'art. 16 al. 4 RPE requiert une situation d'urgence qui ne puisse pas attendre la décision finale. Quant à la fermeture complète de l'installation, elle présuppose une impérieuse nécessité. Une situation d'urgence suppose un danger qui, soit met directement en péril la vie des personnes concernées, soit les menace de graves atteintes à leur santé, soit est susceptible de porter gravement atteinte à des écosystèmes importants (SCHRADE/ WIESTNER, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2 ème éd., 2001, n. 100 ad art. 16 LPE). Lorsque les valeurs d'alarme en matière de bruit sont dépassées, la réalisation de l'assainissement nécessaire est considérée comme urgente par la loi (cf. art. 19 LPE; ATF 110 Ib 99 consid. 1b). Cela ne signifie pas pour autant que des mesures provisoires au sens de l'art. 16 al. 4 LPE impliquant l'arrêt complet de l'installation s'imposent dans tous les cas de dépassement de la valeur d'alarme. Lorsque l'assainissement peut être ordonné et réalisé rapidement, il convient de renoncer à de telles mesures. En revanche, si la procédure de décision d'assainissement se prolonge, il faut envisager des mesures préventives. Un dépassement des valeurs limites d'immissions, voire des valeurs d'alarme, n'exige pas de manière automatique l'adoption de telles mesures. Il s'agit plutôt d'examiner au cas par cas si les conditions générales - notamment la menace aiguë pour la santé d'un ou de plusieurs êtres humains ou le risque imminent de dommages irréversibles à un écosystème - sont remplies pour prononcer des mesures préventives (cf. CHRISTOPH SCHAUB, Der vorläufige Rechtsschutz im Anwendungsbereich des Umweltschutzgesetzes, 1990, p. 71). Comme l'a relevé la cour cantonale, l'intimée peut se prévaloir d'un intérêt économique très important à ne pas devoir interrompre complètement ses activités durant la procédure d'assainissement.”
“L'art. 16 al. 1 LPE prévoit que les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de la loi fédérale sur la protection de l'environnement et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies. L'art. 16 al. 4 LPE permet aux autorités, en cas d'urgence, d'ordonner l'assainissement à titre préventif. En cas d'impérieuse nécessité, elles peuvent décider la fermeture de l'installation. Cette disposition fournit une base légale claire au prononcé de mesures provisionnelles avant la décision finale imposant, le cas échéant, au détenteur de l'installation la mise en oeuvre ou la réalisation des mesures destinées à garantir le respect des exigences des art. 11 ss LPE (ATF 120 Ib 89 consid. 4b; arrêt 1C_283/2007 du 20 février 2008 consid. 2.2 résumé in DEP 2008 p. 620, qui concernaient des restrictions d'horaire d'exploitation d'un stand de tir et d'une terrasse d'un restaurant). La fermeture de l'installation prévue à l'art. 16 al. 4 LPE ne doit toutefois intervenir qu'à titre exceptionnel (arrêt 1A.34/1997 du 18 mars 1998 consid. 3c in DEP 1998 p. 529). L'art. 56 al. 1 LC dispose que lorsqu'un projet est exécuté sans autorisation de construire ou contrairement à l'autorisation délivrée ou que des dispositions sont violées lors de l'exécution d'un projet autorisé, l'autorité compétente ordonne l'arrêt total ou partiel des travaux et le fait observer; lorsque les circonstances l'exigent, elle peut ordonner l'interdiction d'utiliser les bâtiments et installations illicites.”
Die Sanierungspflicht nach Art. 16 USG umfasst ortsfeste Anlagen grundsätzlich (z. B. Flughäfen, Eisenbahn‑ und Kantonsstrassenabschnitte) und gilt auch bei Eingriffen in Gewässer; bei lärmintensiven Anlagen kann die Behörde eine akustische Untersuchung und Sanierung anordnen.
“Vorliegend ist unbestritten, dass das Umnutzungsprojekt als wesentliche (nicht aber neubauähnliche) Änderung einer bestehenden Anlage einzustufen ist, weshalb die Lärmimmissionen nach Art. 8 Abs. 2 LSV soweit zu begrenzen sind, dass die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. Unbestritten ist überdies, dass der gesamte Flughafen aufgrund der bestehenden Fluglärmbelastung als sanierungsbedürftige Anlage im Sinne von Art. 16 USG gilt, die nur erweitert oder geändert werden darf, wenn sie gleichzeitig saniert wird (Art. 18 Abs. 1 USG). Die ausschliesslich durch Fluglärmmissionen verursachte Belastung des Gemeindegebietes der Beschwerdeführerin respektive dadurch bedingte Sanierungsmassnahmen sind nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung und des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. zur Sanierungspflicht in Bezug auf den Fluglärm BGE 124 II 293 E. 16a, 16b und 17 [Rahmenkonzession für den Ausbau des Flughafens Zürich]; 137 II 58 E. 5.1 [vorläufiges Betriebsreglement für den Flughafen Zürich]). Laufende Sanierungsmassnahmen im Zusammenhang mit dem Fluglärm stehen der hier zur Diskussion stehenden Nutzungserweiterung nicht entgegen (vgl. dazu Urteil des BGer 1C_662/2017 vom 14. Mai 2019 E. 3.5).”
“01) wird Lärm durch Massnahmen an der Quelle begrenzt (Emissionsbegrenzungen). Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Vorsorgeprinzip; Abs. 2). Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (Abs. 3). Als Massnahmen zur Emissionsbeschränkung fallen die in Art. 12 Abs. 1 USG genannten Vorschriften in Betracht, namentlich also alle Arten von Bau-, Ausrüstungs-, Verkehrs- und Betriebsvorschriften (Art. 12 Abs. 1 lit. b und c USG). Zu den Verkehrsvorschriften gehören u.a. Geschwindigkeitsreduktionen. Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat durch Verordnung Immissionsgrenzwerte (IGW) fest (Art. 13 Abs. 1 USG). Bestehende ortsfeste Anlagen, die den gesetzlichen Vorgaben nicht entsprechen, müssen saniert werden (Art. 16 USG), und zwar so weit, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist: dabei müssen grundsätzlich die IGW eingehalten werden (Art. 13 Abs. 2 der Lärmschutz-Verordnung [LSV; SR 814.41]). Nach der ausdrücklichen Bestimmung von Art. 13 Abs. 3 LSV gibt die Vollzugsbehörde den Massnahmen, welche die Lärmerzeugung verhindern oder verringern, den Vorzug gegenüber Massnahmen, die lediglich die Lärmausbreitung verhindern oder verringern, sofern keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. Würde die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen oder stehen ihr überwiegende Interessen entgegen, können Erleichterungen gewährt werden (Art. 17 USG; Art. 14 LSV). Dies setzt eine gesamthafte Interessenabwägung voraus (vgl. Schrade/Wiestner, in: Komm. zum Umweltschutzgesetz, Art. 17 N 19). Die Gewährung von Erleichterungen zur Überschreitung der IGW in einer bestimmten Situation ist eine Ausnahmebewilligung, deren Erteilung nur in Sonderfällen erfolgen soll und restriktiv gehandhabt werden muss (Schrade/Wiestner, a.”
“Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, bei der Zufahrt handle es sich um eine sanierungspflichtige Anlage nach Art. 16 Abs. 1 USG[8]. Sanierungsbedürftig ist eine Anlage, wenn sie die anwendbaren Vorschriften zur Emissionsbegrenzung nicht einhält.[9] Dafür gibt es im vorliegenden Fall keine Anhaltspunkte. Die Beschwerdegegnerin reichte das Baugesuch ein, weil sie von der Gemeinde aufgefordert worden war, den Strassenanschluss an die Kantonsstrasse mängelfrei auszugestalten (vgl. Art. 73 Abs. 1 SG[10]). Veranlasst wurde die Einreichung des Baugesuchs somit nicht, weil eine Sanierungspflicht im Sinne von Art. 16 USG besteht, sondern weil aus strassenbaupolizeilicher Sicht eine Beeinträchtigung einer öffentlichen Strasse vorliegt, die aus Sicherheitsgründen so rasch wie möglich behoben werden muss. Anders als der Beschwerdeführer meint, steht im vorliegenden Baubewilligungs- bzw. Baubeschwerdeverfahren somit nicht der Umbau oder die Erweiterung einer sanierungsbedürftigen Anlage im Sinn von Art. 18 Abs. 1 USG zur Debatte. Soweit der Beschwerdeführer eine vollständige Erneuerung der Zufahrt mit Rasengittersteinen verlangt, gehen seine Anträge und Ausführungen über die Anfechtungsobjekte und damit auch über den Streitgegenstand hinaus. Ob sich die private Zufahrt in einem baurechtswidrigen Zustand befindet, der ein Einschreiten der Baupolizeibehörde gebieten würde, müsste in einem baupolizeilichen Verfahren geprüft werden (Art. 45 f. BauG). Nachbar- oder haftpflichtrechtliche Ansprüche müssten auf dem zivilrechtlichen Weg durchgesetzt werden. Gegenstand der angefochtenen Verfügungen und damit einzig möglicher Gegenstand des vorliegenden Baubeschwerdeverfahrens ist einzig die Frage, ob das Bauvorhaben der Beschwerdegegnerin, das eine Befestigung der privaten Grundstückzufahrt im Bereich der Kantonsstrasse umfasst, bewilligt werden kann.”
“Au demeurant, le projet de construction litigieux a été soumis en consultation auprès de la division de la Direction générale de l'environnement spécialisée en matière de protection contre le bruit, qui n'a émis aucune observation en lien avec l'emplacement prévu pour la pompe à chaleur. L'arrêt attaqué est d'autant moins critiquable que les pompes à chaleur à sondes géothermiques, à l'instar de celle prévue par l'intimée, n'émettent en principe pas de bruit extérieur (cf. Rapport explicatif concernant la modification de l'ordonnance sur la protection contre le bruit (OPB, RS 814.41) établi par l'Office fédéral de l'environnement le 29 septembre 2023, p. 5). La cour cantonale a pris soin de préciser que si, contre toute attente, l'utilisation de la pompe à chaleur en cause devait malgré tout une fois mise en service entraîner des nuisances acoustiques dérangeantes pour le voisinage, les voisins concernés pourraient s'adresser au service cantonal compétent afin qu'il procède, le cas échéant, à une étude acoustique pouvant conduire à un assainissement de l'installation (cf. art. 16 LPE, 13 OPB et 16 du règlement d'application de la LPE du 8 novembre 1989 [RVLPE; BLV 814.01.1]).”
“Au demeurant, le projet de construction litigieux a été soumis en consultation auprès de la division de la Direction générale de l'environnement spécialisée en matière de protection contre le bruit, qui n'a émis aucune observation en lien avec l'emplacement prévu pour la pompe à chaleur. L'arrêt attaqué est d'autant moins critiquable que les pompes à chaleur à sondes géothermiques, à l'instar de celle prévue par l'intimée, n'émettent en principe pas de bruit extérieur (cf. Rapport explicatif concernant la modification de l'ordonnance sur la protection contre le bruit (OPB, RS 814.41) établi par l'Office fédéral de l'environnement le 29 septembre 2023, p. 5). La cour cantonale a pris soin de préciser que si, contre toute attente, l'utilisation de la pompe à chaleur en cause devait malgré tout une fois mise en service entraîner des nuisances acoustiques dérangeantes pour le voisinage, les voisins concernés pourraient s'adresser au service cantonal compétent afin qu'il procède, le cas échéant, à une étude acoustique pouvant conduire à un assainissement de l'installation (cf. art. 16 LPE, 13 OPB et 16 du règlement d'application de la LPE du 8 novembre 1989 [RVLPE; BLV 814.01.1]).”
“La loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01) a pour but de protéger les hommes, les animaux et les plantes, leurs biocénoses et leurs biotopes contre les atteintes nuisibles ou incommodantes, et de conserver durablement les ressources naturelles, en particulier la diversité biologique et la fertilité du sol (art. 1 al. 1 LPE). Les atteintes qui pourraient devenir nuisibles ou incommodantes seront réduites à titre préventif et assez tôt (art. 1 al. 2 LPE). Par atteintes, on entend notamment les pollutions des eaux et les autres interventions dont elles peuvent faire l'objet (art. 7 al. 1 LPE). La LPE fixe les principes à respecter dans le cadre de procédures d’assainissement pour tous les domaines du droit de la protection de l’environnement, et donc également pour celui de la protection des eaux. En effet, l’art. 16 LPE prévoit que les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de la LPE et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies (al. 1).”
“Die Liegenschaften des Beschwerdeführers befinden sich an der F.________strasse 1.________ und liegen gemäss Art. 211 Abs. 2 GBR[9] in der Lärmempfindlichkeitsstufe (ES) II. Hier gelten gemäss Anhang 3 Ziff. 2 LSV folgende Belastungsgrenzwerte für den Strassenverkehrslärm: Ein IGW von 60 dB(A) tags bzw. 50 dB(A) nachts und ein Alarmwert von 70 dB(A) tags bzw. 65 dB(A) nachts. Gemäss Lärmsanierungsprojekt wurde für das Jahr 2033 ohne Lärmschutzmassnahmen eine Lärmbelastung von 66 dB(A) tags bzw. 48 dB(A) nachts ermittelt. Für den betroffenen Kantonsstrassenabschnitt besteht daher unbestritten eine Sanierungspflicht gemäss Art. 16 USG. Mit der geplanten Lärmschutzmassnahme an der Quelle (Einbau eines lärmmindernden Strassenbelags) kann die Lärmbelastung voraussichtlich um 2 dB(A) verringert werden, d. h. sie wird voraussichtlich 64 dB(A) am Tag und 46 dB(A) in der Nacht betragen. Somit wird der IGW im Sanierungshorizont 2033 am Tag voraussichtlich um 4 dB(A) überschritten sein.”
Die LPE/OPair verdrängen kantonale und kommunale Regelungen zur Luftreinhaltung (insbesondere bei Schornstein‑Emissionen).
“En effet, l’installation de chauffage de la grange, à savoir le fourneau à bois avec le conduit d’évacuation des fumées, est une installation qui cause des pollutions atmosphériques, à laquelle s’appliquent les dispositions du droit fédéral de la protection de l’environnement relatives à la protection de l’air (cf. arrêt TF 1C_506/2016 du 6 juin 2017 consid. 6.3; arrêt CDAP AC.2018.0095 du 18 février 2019 consid. 2a). Or, depuis l’entrée en vigueur de la loi fédérale sur la protection de l’environnement (LPE; RS 814.01), le 1er janvier 1985, et de l’ordonnance du 16 décembre 1985 sur la protection de l’air (OPair; RS 814.318.142.1), le 1er mars 1986, la protection des personnes contre les atteintes nuisibles ou incommodantes – notamment contre la poussière – est réglée par le droit fédéral. Cette législation l’emporte sur les règles de droit cantonal ou communal limitant quantitativement les nuisances telles que les dispositions des plans et règlements d’affectation (art. 65 LPE; arrêt CDAP AC.2018.0084 du 20 septembre 2018 consid. 2a et les réf. citées). Ensuite, l'art. 16 LPE prévoit que les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de cette loi et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies (al. 1). L'assainissement relève de la compétence du Service de lutte contre les nuisances, actuellement la Direction générale de l’environnement (DGE; cf. art. 16 let. b du règlement vaudois d'application de la LPE du 8 novembre 1989 [RVLPE; BLV 814.01.1]).”
Bei dringender Gefahr oder dringenden Fällen können Behörden nach Art. 16 Abs. 1 USG vorsorgliche Massnahmen bis hin zu vorläufigen/einstweiligen Schliessungen anordnen; Schliessungen sind jedoch Ausnahmefälle.
“L'art. 16 al. 1 LPE prévoit que les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de la loi fédérale sur la protection de l'environnement et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies. L'art. 16 al. 4 LPE permet aux autorités, en cas d'urgence, d'ordonner l'assainissement à titre préventif. En cas d'impérieuse nécessité, elles peuvent décider la fermeture de l'installation. Cette disposition fournit une base légale claire au prononcé de mesures provisionnelles avant la décision finale imposant, le cas échéant, au détenteur de l'installation la mise en oeuvre ou la réalisation des mesures destinées à garantir le respect des exigences des art. 11 ss LPE (ATF 120 Ib 89 consid. 4b; arrêt 1C_283/2007 du 20 février 2008 consid. 2.2 résumé in DEP 2008 p. 620, qui concernaient des restrictions d'horaire d'exploitation d'un stand de tir et d'une terrasse d'un restaurant). La fermeture de l'installation prévue à l'art. 16 al. 4 LPE ne doit toutefois intervenir qu'à titre exceptionnel (arrêt 1A.”
Erleichterungen nach Art. 16 Abs. 2 USG sind Ausnahmen und sind eng am Zweck bzw. der Verhältnismässigkeit bemessen; sie sind restriktiv und nur in Sonderfällen bzw. soweit nötig zum Ausgleich unverhältnismässiger Sanierungskosten zu gewähren, wobei der Umfang der Erleichterungen sich an geprüften Sanierungsmassnahmen orientiert.
“Ist eine Sanierung nach Art. 16 Abs. 2 USG im Einzelfall unverhältnismässig, gewähren die Behörden Erleichterungen (Art. 17 Abs. 1 USG). Bei dieser Regelung handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die Gewährung von Erleichterungen ist Sonderfällen vorbehalten.[7] Laut Art. 14 Abs. 1 LSV gewährt die Vollzugsbehörde Erleichterungen, wenn die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde (Bst. a), oder wenn überwiegende Interessen, namentlich des Ortsbild-, Natur- und Landschaftsschutzes, der Verkehrs- und Betriebssicherheit sowie der Gesamtverteidigung, einer Sanierung entgegenstehen (Bst. b). Der richtige Umfang der Erleichterungen ergibt sich aus ihrem Zweck. Es dürfen weder mehr noch weniger Erleichterungen gewährt werden als nötig sind, damit im Einzelfall die Sanierung für den Anlageninhaber verhältnismässig ist und die öffentlichen Interessen berücksichtigt werden. Die Bestimmung von Form und Umfang der Erleichterung ist Teil einer umfassenden Interessenabwägung im Einzelfall.[8] Die Gewährung von Erleichterungen, die eine Überschreitung der IGW in einer konkreten Situation erlauben, hat zur Folge, dass die Anwohnerinnen und Anwohner auch in Zukunft auf unbestimmte Zeit mit gesundheitsschädigendem Lärm leben müssen und stellt die ultima ratio dar.”
“Ist eine Sanierung nach Art. 16 Abs. 2 USG im Einzelfall unverhältnismässig, gewähren die Behörden Erleichterungen (Art. 17 Abs. 1 USG). Bei dieser Regelung handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die Gewährung von Erleichterungen ist Sonderfällen vorbehalten.[8] Laut Art. 14 Abs. 1 LSV gewährt die Vollzugsbehörde Erleichterungen, wenn die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde (Bst. a), oder wenn überwiegende Interessen, namentlich des Ortsbild-, Natur- und Landschaftsschutzes, der Verkehrs- und Betriebssicherheit sowie der Gesamtverteidigung, einer Sanierung entgegenstehen (Bst. b). Der richtige Umfang der Erleichterungen ergibt sich aus ihrem Zweck. Es dürfen weder mehr noch weniger Erleichterungen gewährt werden als nötig sind, damit im Einzelfall die Sanierung für den Anlageninhaber verhältnismässig ist und die öffentlichen Interessen berücksichtigt werden. Die Bestimmung von Form und Umfang der Erleichterung ist Teil einer umfassenden Interessenabwägung im Einzelfall.[9] Die Gewährung von Erleichterungen zur Überschreitung der IGW setzt voraus, dass die in Betracht kommenden Sanierungsmassnahmen und ihre Auswirkungen hinreichend geprüft wurden.”
Eine Sanierungspflicht besteht nur bei nachweisbaren, konkreten Überschreitungen von Emissions-/Immissionsgrenzwerten; ohne Emissionsverstösse besteht keine Pflicht nach Art. 16 Abs. 1 USG.
“Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, bei der Zufahrt handle es sich um eine sanierungspflichtige Anlage nach Art. 16 Abs. 1 USG[8]. Sanierungsbedürftig ist eine Anlage, wenn sie die anwendbaren Vorschriften zur Emissionsbegrenzung nicht einhält.[9] Dafür gibt es im vorliegenden Fall keine Anhaltspunkte. Die Beschwerdegegnerin reichte das Baugesuch ein, weil sie von der Gemeinde aufgefordert worden war, den Strassenanschluss an die Kantonsstrasse mängelfrei auszugestalten (vgl. Art. 73 Abs. 1 SG[10]). Veranlasst wurde die Einreichung des Baugesuchs somit nicht, weil eine Sanierungspflicht im Sinne von Art. 16 USG besteht, sondern weil aus strassenbaupolizeilicher Sicht eine Beeinträchtigung einer öffentlichen Strasse vorliegt, die aus Sicherheitsgründen so rasch wie möglich behoben werden muss. Anders als der Beschwerdeführer meint, steht im vorliegenden Baubewilligungs- bzw. Baubeschwerdeverfahren somit nicht der Umbau oder die Erweiterung einer sanierungsbedürftigen Anlage im Sinn von Art. 18 Abs. 1 USG zur Debatte. Soweit der Beschwerdeführer eine vollständige Erneuerung der Zufahrt mit Rasengittersteinen verlangt, gehen seine Anträge und Ausführungen über die Anfechtungsobjekte und damit auch über den Streitgegenstand hinaus.”
Ortsfeste Anlagen sind sanierungspflichtig, wenn sie wesentlich zur Überschreitung von Immissionsgrenzwerten beitragen; die Behörde ordnet nach Anhörung Sanierungen an und kann Fristen/Umfang nach Vollzugsvorschriften/Verordnung konkretisieren.
“7 Abs. 1 USG). Lärm wird durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt (Emissionsbegrenzungen). Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (Art. 11 USG). Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat durch Verordnung Immissionsgrenzwerte fest (Art. 13 Abs. 1 USG). Die Immissionsgrenzwerte für Lärm und Erschütterungen sind so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören (Art. 15 USG). Anlagen, die den Vorschriften dieses Gesetzes oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, müssen saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG). Bei ortsfesten Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte beitragen, ordnet die Vollzugsbehörde nach Anhören der Inhaber der Anlagen die notwendigen Sanierungen an. Die Anlagen müssen so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und dass die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Art. 13 Abs. 1 und 2 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 [LSV, SR 814.41]). Die Vollzugsbehörden gewähren Erleichterungen, soweit die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde (Art. 17 Abs. 1 USG i.V.m. Art. 14 Abs. 1 Bst. a LSV).”
“Der Schutz vor übermässigen Lärmimmissionen (aus dem Betrieb einer Eisenbahnanlage) ist im Umweltschutzgesetz geregelt; das Gesetz bezweckt unter anderem den Schutz des Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen (Art. 1 Abs. 1 USG). Im Sinne der Vorsorge sind Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden könnten, frühzeitig zu begrenzen (Art. 1 Abs. 2 USG). Gemäss Art. 11 USG wird Lärm durch Massnahmen an der Quelle begrenzt (Abs. 1). Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Abs. 2). Steht fest oder ist zu erwarten, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden, sind die Emissionsbegrenzungen zu verschärfen (Abs. 3). Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat Immissionsgrenzwerte fest und berücksichtigt dabei auch die Wirkungen der Immissionen auf Personen mit erhöhter Empfindlichkeit (Art. 13 USG). Genügt eine Anlage den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht, muss sie saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG). Bezogen auf die Lärmemissionen erfolgt die Sanierung grundsätzlich so weit, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Art. 13 Abs. 2 LSV) Seit Oktober 2000 gilt zudem das Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE, SR 742.144). Es regelt in Ergänzung zum USG die Lärmsanierung der Eisenbahn mittels verschiedener Lärmschutzmassnahmen technischer und baulicher Art (Sanierung des bestehenden Rollmaterials, bauliche Massnahmen an bestehenden ortsfesten Eisenbahnanlagen, Schallschutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden; vgl. Art. 1 BGLE). Die Bestimmungen des BGLE werden in der Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (VLE, SR 742.144.1) konkretisiert. Die beiden Erlasse regeln als Spezialgesetzgebung die ordentliche Lärmsanierung der Eisenbahnen im Sinne von Art. 16 USG. Sie wurden - im Hinblick auf den Ablauf der Sanierungsfrist am 31. Dezember 2015 - grundlegend geändert. Die VLE gilt für bestehende, ortsfeste Eisenbahnanlagen, die bis zum 1.”
“Das primäre Ziel des Lärmschutzrechts besteht im Schutz des Menschen vor schädlichem und lästigem Lärm (vgl. Art. 1 USG[6], Art. 1 Abs. 1 LSV). Um dieses Ziel erreichen zu können, müssen gemäss Art. 16 Abs. 1 USG Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden. Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die Anlagen, den Umfang der zu treffenden Massnahmen, die Fristen und das Verfahren (Art. 16 Abs. 2 USG). Gestützt auf diese Bestimmung hat er in der LSV Vorschriften über Sanierungen und Schallschutzmassnahmen bei bestehenden ortsfesten Anlagen erlassen (Art. 13-20 LSV). Bei ortsfesten Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der IGW beitragen, ordnet die Vollzugsbehörde nach Anhören der Inhaberinnen und Inhaber der Anlagen die notwendigen Sanierungen an (Art. 13 Abs. 1 LSV). Die Anlagen müssen gemäss Art. 13 Abs. 2 LSV so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Bst.”
“Gemäss Art. 16 Abs. 1 USG müssen Anlagen, die den Vorschriften dieses Gesetzes oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden. Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die Anlagen, den Umfang der zu treffenden Massnahmen, die Fristen und das Verfahren (Art. 16 Abs. 2 USG). Gestützt darauf hat der Bundesrat in der LSV Vorschriften über Sanierungen und Schallschutzmassnahmen bei bestehenden ortsfesten Anlagen erlassen (Art. 13-20 LSV). Bei ortsfesten Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte beitragen, ordnet die Vollzugsbehörde nach Anhören der Inhaberinnen und Inhaber der Anlagen die notwendigen Sanierungen an (Art. 13 Abs. 1 LSV). Die Anlagen müssen gemäss Art. 13 Abs. 2 LSV so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Bst.”
“Sie gewährleistet im Baurecht, dass nach früherem Recht erstellte Bauten unter neuem Recht fortbestehen dürfen. Werden an einer Anlage keine baulichen oder nutzungsmässigen Veränderungen vorgenommen, entfaltet die Besitzstandsgarantie nahezu absolute Wirkung. Anpassungen an geänderte Vorschriften müssen grundsätzlich nicht vorgenommen werden. (Urteil BVGer A-2940/2017 vom 26. November 2018 E. 6.2.3; Alain Griffel, Bauen im Spannungsfeld zwischen Eigentumsgarantie und Bauvorschriften, in: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht, Band 103/2002, S. 169, 181 f.). Die Anwendung neuer eigentumsbeschränkender Vorschriften auf bestehende, rechtmässig erstellte Bauten und Anlagen sind nur zulässig, wenn gewichtige öffentliche Interessen dies gebieten und das Verhältnismässigkeitsprinzip gewahrt bleibt (vgl. BGE 113 Ia 119 E. 2a; Urteil BGer 1P.418/2002 vom 16. Dezember 2002 E. 3.1.1). In diesem Sinne müssen Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG), wobei der Bundesrat den Umfang der zu treffenden Massnahmen definiert (vgl. Art. 16 Abs. 2 USG). Mit dieser Regelung hat der Bundesgesetzgeber den Grundsatz der Gleichbehandlung von neuen und alten Anlagen normiert und damit das Interesse an der Durchsetzung der Umweltschutzvorschriften im Grundsatz höher gewichtet als die Besitzstandsgarantie (Bernhard Waldmann, in: Griffel/Liniger/Rausch/Thurnherr [Hrsg.], Fachhandbuch Öffentliches Baurecht, 2016, Rz. 6.72). Bei alten, nicht geänderten Hochspannungsleitungen ist deshalb die Phasenbelegung, soweit dies technisch und betrieblich möglich ist, so zu optimieren, dass das Ausmass der Überschreitung minimiert wird, sofern die von ihr erzeugte Flussdichte im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert überschreitet (vgl. 2 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Ziff. 16 Anhang 1 der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vom 23. Dezember 1999 ([NISV, SR 814.710]). Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte beträgt 1 µT (Ziff.”
Der Bundesrat kann Fristen verlängern; in einem konkreten Fall wurden Massnahmen und Fristen für Nationalstrassen bis 31. März 2015 verlängert.
“ATF 141 II 483 consid. 2 in fine et 3). En effet, en cas d'assainissement d'installations fixes existantes publiques, l'isolation acoustique des bâtiments existants est imposée en cas de dépassement des valeurs d'alarme seulement (art. 20 LPE et art. 15 al. 1 OPB) ; alors que lorsque l'installation fixe publique est notablement modifiée (art. 18 LPE et art. 8 al. 2 et 10 al. 1 OPB ; verschärfte Sanierungspflicht) ou lorsqu'elle est nouvelle (art. 25 al. 3 LPE et art. 7 al. 2 et 10 al. 1 OPB), l'isolation acoustique des bâtiments existants est imposée déjà en cas de dépassement des valeurs limites d'immissions. 9.4.1 Les installations existantes qui ne satisfont pas aux prescriptions légales doivent être assainies (art.16 LPE), dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable, et de telle façon que les valeurs limites d'immission ne soient plus dépassées (art. 13 al. 2 OPB). L'obligation d'assainir est concrétisée par l'OPB (art. 16 al. 2 LPE), qui prévoit en particulier des délais pour l'assainissement (art. 17 OPB). Ceux-ci ainsi que les mesures d'isolation acoustique ont été prolongés jusqu'au 31 mars 2015 pour les routes nationales (art. 17 al. 4 let. a OPB ; ATF 141 II 483 consid. 3.2 ; arrêt du TF 1C_339/2019 du 27 novembre 2020 consid. 5.2). Si l'assainissement entrave de manière excessive l'exploitation ou entraîne des frais disproportionnés ou encore se heurte à des intérêts prépondérants, des allégements peuvent être accordés ; les valeurs d'alarme ne doivent cependant pas être dépassées (art. 17 LPE et art. 14 OPB). Lorsque les mesures à la source ne permettent pas de ramener à un niveau inférieur à la valeur d'alarme les immissions provoquées par le bruit sur des immeubles déjà construits dans le voisinage de routes existantes, des mesures passives de protection contre le bruit doivent être ordonnées (art. 20 al. 1 LPE et art. 15 OPB) ; en principe aux frais du détenteur de l'installation fixe bruyante (art. 20 al.”
Bei länger andauernder oder andauernder Überschreitung von Immissionsgrenzwerten kann und darf die Behörde letztlich Stilllegungen anordnen; vorläufige Massnahmen verlieren mit fortdauernder Überschreitung an Rechtfertigung.
“En refusant d'accorder des mesures provisionnelles tendant à faire interdiction à l'intimée de procéder à tout sciage à l'intérieur ou à l'extérieur de son installation, la cour cantonale a pris en compte tous les éléments pertinents. En regard des intérêts des recourants à être protégés dans leur santé, l'interruption complète des activités de l'intimée apparaît lourde de conséquence pour l'entreprise elle-même et pour la filière valaisanne du bois: dans cette mesure, faire prévaloir l'intérêt économique à la survie de l'intimée sur celui particulier des recourants peut encore - dans le cadre d'un examen restreint par l'art. 98 LTF - être considéré comme n'étant pas absolument déraisonnable ou choquant. Pour les mêmes motifs, une fermeture de l'installation fondée sur l'art. 16 al. 4 LPE pouvait encore, sans arbitraire, être écartée. Dans le cadre de l'examen du présent cas particulier, on ne saurait néanmoins faire complètement abstraction du fait que, de l'aveu même de la cour cantonale, la présente situation de gêne des voisins remonte à près de vingt ans et que la procédure d'assainissement en cours est destinée à s'étendre sur une longue période. Certes, la pondération des intérêts entre, d'une part, l'interruption complète des activités d'une entreprise installée depuis plusieurs dizaines d'années et, d'autre part, la santé des voisins peut encore pencher en faveur de l'activité économique locale pendant une brève période nécessaire à un assainissement. En revanche, tel ne peut plus être le cas si cette dernière procédure tend à perdurer (cf. SCHAUB, op. cit, p. 71). Dans une telle situation, et eu égard au dépassement manifeste des valeurs limites d'immission, il appartient à l'autorité d'examiner d'office, dans le cadre du pouvoir de décision que lui reconnaît l'art.”
Bei Lärmreduktionen (z.B. Temporeduktionen) sind Sanierungsauflagen relevant, und Alarmwerte bleiben verbindlich; bestehende Anlagen können vorrangig an der Quelle saniert werden, um Lärmgrenzwerte einzuhalten.
“a) ; lorsque la sécurité des usagers ou la vitesse des transports publics l’exigent, des aménagements propres et séparés pour chacun des modes de transport sont prévus sur ces axes. En dehors de ces axes, le trafic de transit est fortement dissuadé (al. 6 let. b) ; une limitation à 30 km/h sur les axes primaires et secondaires traversant les localités est favorisée, dans le respect des conditions prescrites par le droit fédéral (al. 6 let. c). L’accessibilité des résidents, du transport professionnel de personnes, de marchandises et de services est garantie dans les zones I et II, sous réserve des réglementations particulières prises en application de l’art. 3 al. 4 LCR (al. 7). 31. Avant de se déterminer sur le grief du recourant, le tribunal tient à relever un certain nombre d’éléments : Il n’est pas contesté que l’objectif de l’arrêté initial était d’abaisser, sur les tronçons pour lesquels, à teneur du cadastre du bruit routier, les VLI étaient dépassées ou les VA atteintes, la vitesse maximale autorisée et d’obtenir ainsi une réduction du bruit généré par le trafic routier, afin de se conformer aux exigences découlant des art. 16 al. 1 LPE ainsi que 2 al. 1 et 13 al. 2 OPB et protéger la santé des riverains de ces tronçons. L’arrêté reconsidéré poursuit le même but et le fait que plusieurs tronçons ne sont plus concernés, ou seulement dans une moindre mesure par les abaissements de la vitesse envisagés, suite à l’accord intervenu entre le département et diverses associations actives dans les domaines de la circulation routière et de la mobilité le 13 octobre 2023, n’y change rien. L’arrêté litigieux prévoit l’abaissement de la vitesse générale à 50 km/h voire à 30 km/h sur divers tronçons de circulation. Il ne s’agit à l’évidence pas de la création de zones 30, pour lesquelles des règles particulières s’appliquent (cf. art. 108 al. 4bis OSR ; ATF 150 II 444 consid. 3.3 et 4.1). L’arrêté ne fournit aucune indication sur la qualification des près de 280 tronçons en cause, en particulier s’il s’agit de routes « non orientées vers le trafic » sises à l’intérieur d’une localité au sens de l’art. 1 al. 9 OSR, pour lesquelles une expertise ne serait pas nécessaire avant de réduire la vitesse autorisée selon la jurisprudence du Tribunal fédéral citée plus haut.”
“Gemäss Art. 16 Abs. 1 USG[4] müssen Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden. Gestützt auf Art. 16 Abs. 2 USG hat der Bundesrat mit der LSV[5] Vorschriften über die Sanierung bestehender ortsfester Anlagen erlassen (Art. 13–20 LSV). Zweck der Sanierung ist der Schutz vor schädlichem und lästigem Lärm (Art. 1 USG, Art. 1 Abs. 1 LSV). Bestehende ortsfeste Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte (IGW) beitragen, sind nach Art. 13 Abs. 1 LSV zu sanieren. Sie müssen grundsätzlich so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und dass die IGW nicht überschritten werden (Art. 13 Abs. 2 LSV). Das Ziel der Sanierung besteht somit in der Beseitigung oder Verringerung übermässiger Immissionen mit Hilfe von Emissionsbegrenzungen (vgl. Art. 2 Abs. 4 LSV). Gemäss Art. 13 Abs. 3 LSV sind in einem ersten Schritt Massnahmen an der Quelle vorzusehen.[6] Stehen diesen Massnahmen überwiegende Interessen entgegen, sind Massnahmen im Ausbreitungsbereich des Lärms anzuordnen.”
“2 USG sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge durch Massnahmen an der Quelle so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (vorsorgliche Emissionsbegrenzung). Gemäss Art. 11 Abs. 3 USG werden die Emissionsbegrenzungen verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (verschärfte Emissionsbegrenzung). Als emissionsbegrenzende Massnahmen kommen die in Art. 12 USG genannten Massnahmen in Frage. Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat Immissionsgrenzwerte fest, wobei er auch die Wirkungen der Immissionen auf Personengruppen mit erhöhter Empfindlichkeit berücksichtigt (Art. 13 USG). Immissionsgrenzwerte für Lärm und Erschütterungen sind so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören (Art. 15 USG). BGE 150 II 547 S. 558 Bestehende Anlagen, die den gesetzlichen Umweltvorschriften nicht genügen, müssen saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG). Ist eine Sanierung im Einzelfall unverhältnismässig, können Erleichterungen gewährt werden (Art. 17 Abs. 1 USG), wobei der über den Immissionsgrenzwerten liegende Alarmwert für Lärmimmissionen grundsätzlich nicht überschritten werden darf (Art. 17 Abs. 2 i.V.m. Art. 19 USG). Eine sanierungsbedürftige Anlage darf nur umgebaut oder erweitert werden, wenn sie gleichzeitig saniert wird (Art. 18 Abs. 1 USG), wobei diesfalls Erleichterungen nach Artikel 17 eingeschränkt oder aufgehoben werden können (Art. 18 Abs. 2 USG). Lassen sich die Lärmimmissionen auf bestehende Gebäude in der Umgebung von bestehenden Strassen, Flughäfen, Eisenbahnanlagen oder anderen öffentlichen oder konzessionierten ortsfesten Anlagen durch Massnahmen bei der Quelle nicht unter den Alarmwert herabsetzen, so werden die Eigentümerinnen und Eigentümer der betroffenen Gebäude verpflichtet, Räume, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, mit Schallschutzfenstern zu versehen oder durch ähnliche bauliche Massnahmen zu schützen (Art.”
Bei Überschreitung von Alarmwerten ist nicht automatisch eine sofortige Stilllegung erforderlich; eine Stilllegung kann nur bei besonderer Dringlichkeit bzw. bei prolongierter Entscheidungsverzögerung gerechtfertigt sein.
“SCHGUANIN/ZIEGLER, OFEV-OFROU, op. cit., p. 33 in fine). À cet égard, la DGMR a indiqué que, puisque la requalification de la route Suisse devait intervenir d'ici à 2027, et que celle-ci imposait une certaine synergie avec la pose d'un revêtement phono-absorbant, sa durée de vie s'en trouvait d'emblée réduite, laissant apparaître la mesure comme étant disproportionnée et contraire à une utilisation parcimonieuse des deniers publics. C'est toutefois perdre de vue, comme l'a souligné l'instance précédente, que le délai pour assainir fixé par l'art. 17 al. 4 let. b OPB au 31 mars 2018 est largement échu et que la décision d'assainissement a été prise il y a plus de 10 ans. Or, dans un tel contexte, la mesure d'assainissement validée doit en principe être réalisée dans un délai de cinq ans ou dans un temps raisonnable (cf. SCHGUANIN/ZIEGLER, OFEV-OFROU, op. cit., p. 23), respectivement dans un délai court (GRIFFEL/RAUSCH, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, 2011, n. 65 ad art. 16 LPE, p. 274). En outre, le planning pour la requalification de la route Suisse retenu dans l'arrêt attaqué fait état d'une fourchette entre 2027 et 2028 pour la réalisation des travaux, laissant planer une incertitude sur le temps encore nécessaire pour rétablir une situation conforme aux exigences en matière de protection contre le bruit. Au demeurant, se prévaloir de cette prochaine requalification de la route revient peu ou prou à se prévaloir de sa propre inaction - aucune mesure n'ayant été prise pendant plus de dix ans - pour refuser la mise en oeuvre d'une mesure d'assainissement validée, ce qui n'apparaît guère soutenable.”
“16 al. 4 LPE. A les suivre, dès lors que les risques d'atteinte à la santé étaient en l'occurrence particulièrement importants, elle devait, à peine de verser dans l'arbitraire, admettre que la protection de la santé primait sur l'intérêt public qualifié de relatif consistant pour E.________ SA à scier 15% des bois prélevés dans les forêts valaisannes et sur l'intérêt de l'intimée à poursuivre ses activités de sciage sur le site de Riddes. La prise de mesures provisionnelles fondée sur l'art. 16 al. 4 RPE requiert une situation d'urgence qui ne puisse pas attendre la décision finale. Quant à la fermeture complète de l'installation, elle présuppose une impérieuse nécessité. Une situation d'urgence suppose un danger qui, soit met directement en péril la vie des personnes concernées, soit les menace de graves atteintes à leur santé, soit est susceptible de porter gravement atteinte à des écosystèmes importants (SCHRADE/ WIESTNER, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2 ème éd., 2001, n. 100 ad art. 16 LPE). Lorsque les valeurs d'alarme en matière de bruit sont dépassées, la réalisation de l'assainissement nécessaire est considérée comme urgente par la loi (cf. art. 19 LPE; ATF 110 Ib 99 consid. 1b). Cela ne signifie pas pour autant que des mesures provisoires au sens de l'art. 16 al. 4 LPE impliquant l'arrêt complet de l'installation s'imposent dans tous les cas de dépassement de la valeur d'alarme. Lorsque l'assainissement peut être ordonné et réalisé rapidement, il convient de renoncer à de telles mesures. En revanche, si la procédure de décision d'assainissement se prolonge, il faut envisager des mesures préventives. Un dépassement des valeurs limites d'immissions, voire des valeurs d'alarme, n'exige pas de manière automatique l'adoption de telles mesures. Il s'agit plutôt d'examiner au cas par cas si les conditions générales - notamment la menace aiguë pour la santé d'un ou de plusieurs êtres humains ou le risque imminent de dommages irréversibles à un écosystème - sont remplies pour prononcer des mesures préventives (cf.”
Bei akuter Gefährdung von Gesundheit oder Ökosystemen können Behörden auch vorläufige Massnahmen anordnen; dies kann Betriebseinschränkungen (z. B. Beschränkung der Betriebszeiten) oder vorläufige Schliessungen umfassen.
“________ SA à scier 15% des bois prélevés dans les forêts valaisannes et sur l'intérêt de l'intimée à poursuivre ses activités de sciage sur le site de Riddes. La prise de mesures provisionnelles fondée sur l'art. 16 al. 4 RPE requiert une situation d'urgence qui ne puisse pas attendre la décision finale. Quant à la fermeture complète de l'installation, elle présuppose une impérieuse nécessité. Une situation d'urgence suppose un danger qui, soit met directement en péril la vie des personnes concernées, soit les menace de graves atteintes à leur santé, soit est susceptible de porter gravement atteinte à des écosystèmes importants (SCHRADE/ WIESTNER, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2 ème éd., 2001, n. 100 ad art. 16 LPE). Lorsque les valeurs d'alarme en matière de bruit sont dépassées, la réalisation de l'assainissement nécessaire est considérée comme urgente par la loi (cf. art. 19 LPE; ATF 110 Ib 99 consid. 1b). Cela ne signifie pas pour autant que des mesures provisoires au sens de l'art. 16 al. 4 LPE impliquant l'arrêt complet de l'installation s'imposent dans tous les cas de dépassement de la valeur d'alarme. Lorsque l'assainissement peut être ordonné et réalisé rapidement, il convient de renoncer à de telles mesures. En revanche, si la procédure de décision d'assainissement se prolonge, il faut envisager des mesures préventives. Un dépassement des valeurs limites d'immissions, voire des valeurs d'alarme, n'exige pas de manière automatique l'adoption de telles mesures. Il s'agit plutôt d'examiner au cas par cas si les conditions générales - notamment la menace aiguë pour la santé d'un ou de plusieurs êtres humains ou le risque imminent de dommages irréversibles à un écosystème - sont remplies pour prononcer des mesures préventives (cf. CHRISTOPH SCHAUB, Der vorläufige Rechtsschutz im Anwendungsbereich des Umweltschutzgesetzes, 1990, p. 71). Comme l'a relevé la cour cantonale, l'intimée peut se prévaloir d'un intérêt économique très important à ne pas devoir interrompre complètement ses activités durant la procédure d'assainissement.”
“L'art. 16 al. 1 LPE prévoit que les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de la loi fédérale sur la protection de l'environnement et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies. L'art. 16 al. 4 LPE permet aux autorités, en cas d'urgence, d'ordonner l'assainissement à titre préventif. En cas d'impérieuse nécessité, elles peuvent décider la fermeture de l'installation. Cette disposition fournit une base légale claire au prononcé de mesures provisionnelles avant la décision finale imposant, le cas échéant, au détenteur de l'installation la mise en oeuvre ou la réalisation des mesures destinées à garantir le respect des exigences des art. 11 ss LPE (ATF 120 Ib 89 consid. 4b; arrêt 1C_283/2007 du 20 février 2008 consid. 2.2 résumé in DEP 2008 p. 620, qui concernaient des restrictions d'horaire d'exploitation d'un stand de tir et d'une terrasse d'un restaurant). La fermeture de l'installation prévue à l'art. 16 al. 4 LPE ne doit toutefois intervenir qu'à titre exceptionnel (arrêt 1A.34/1997 du 18 mars 1998 consid. 3c in DEP 1998 p. 529). L'art. 56 al. 1 LC dispose que lorsqu'un projet est exécuté sans autorisation de construire ou contrairement à l'autorisation délivrée ou que des dispositions sont violées lors de l'exécution d'un projet autorisé, l'autorité compétente ordonne l'arrêt total ou partiel des travaux et le fait observer; lorsque les circonstances l'exigent, elle peut ordonner l'interdiction d'utiliser les bâtiments et installations illicites.”
Für Eisenbahnanlagen richtet sich die Sanierung nach vorgängigen Emissionsplänen (z. B. Emissionsplan 2015) und nicht isoliert nach der damaligen Lärmbelastung.
“Genügt eine Anlage den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht, muss sie saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG). Bezogen auf die Lärmemissionen erfolgt die Sanierung grundsätzlich so weit, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Art. 13 Abs. 2 LSV) Seit Oktober 2000 gilt zudem das Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE, SR 742.144). Es regelt in Ergänzung zum USG die Lärmsanierung der Eisenbahn mittels verschiedener Lärmschutzmassnahmen technischer und baulicher Art (Sanierung des bestehenden Rollmaterials, bauliche Massnahmen an bestehenden ortsfesten Eisenbahnanlagen, Schallschutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden; vgl. Art. 1 BGLE). Die Bestimmungen des BGLE werden in der Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (VLE, SR 742.144.1) konkretisiert. Die beiden Erlasse regeln als Spezialgesetzgebung die ordentliche Lärmsanierung der Eisenbahnen im Sinne von Art. 16 USG. Sie wurden - im Hinblick auf den Ablauf der Sanierungsfrist am 31. Dezember 2015 - grundlegend geändert. Die VLE gilt für bestehende, ortsfeste Eisenbahnanlagen, die bis zum 1. Januar 1985 rechtskräftig bewilligt worden waren (Art. 1 Bst. b VLE; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 14. November 2001 über die Lärmsanierung der Eisenbahnen [AS 2001 2990; nachfolgend: aVLE]). Zur Sanierung der betreffenden Eisenbahnanlagen war nicht auf die damalige Lärmbelastung abzustellen, sondern auf eine Lärmprognose, den sogenannten Emissionsplan 2015 (Art. 6 BGLE, Art. 18 Abs. 1 aVLE). Dieser Plan enthielt für jeden Streckenabschnitt die bis Ende 2015 zu erwartenden Lärmemissionen bestehender ortsfester Eisenbahnanlagen (Art. 6 Abs. 2 BGLE; Art. 17 Abs. 1 und Abs. 2 aVLE). Mit der Festlegung des Emissionsplans und damit dem Einbezug der bis Ende 2015 voraussehbaren Entwicklung im Bereich des Eisenbahnverkehrs blieben Veränderungen im Betrieb (beispielsweise der Verkehrsmenge) oder an der Infrastruktur ohne Weiteres zulässig, solange der im Emissionsplan festgelegte Wert nicht überschritten wurde.”
Erweiterungen, Umbauten oder sonstige Änderungen an bestehenden Anlagen sind nur zulässig, wenn gleichzeitig eine Sanierung durchgeführt wird; bei Um‑/Erweiterungsarbeiten ist stets zugleich eine Sanierung zu prüfen und durchzuführen.
“Vorliegend ist unbestritten, dass das Umnutzungsprojekt als wesentliche (nicht aber neubauähnliche) Änderung einer bestehenden Anlage einzustufen ist, weshalb die Lärmimmissionen nach Art. 8 Abs. 2 LSV soweit zu begrenzen sind, dass die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. Unbestritten ist überdies, dass der gesamte Flughafen aufgrund der bestehenden Fluglärmbelastung als sanierungsbedürftige Anlage im Sinne von Art. 16 USG gilt, die nur erweitert oder geändert werden darf, wenn sie gleichzeitig saniert wird (Art. 18 Abs. 1 USG). Die ausschliesslich durch Fluglärmmissionen verursachte Belastung des Gemeindegebietes der Beschwerdeführerin respektive dadurch bedingte Sanierungsmassnahmen sind nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung und des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. zur Sanierungspflicht in Bezug auf den Fluglärm BGE 124 II 293 E. 16a, 16b und 17 [Rahmenkonzession für den Ausbau des Flughafens Zürich]; 137 II 58 E. 5.1 [vorläufiges Betriebsreglement für den Flughafen Zürich]). Laufende Sanierungsmassnahmen im Zusammenhang mit dem Fluglärm stehen der hier zur Diskussion stehenden Nutzungserweiterung nicht entgegen (vgl. dazu Urteil des BGer 1C_662/2017 vom 14. Mai 2019 E. 3.5).”
“Lärm und andere Emissionen werden durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt (Art. 11 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz [USG, SR 814.01]). Gestützt auf Art. 16 USG müssen Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden. Gemäss Art. 18 Abs. 1 USG darf eine sanierungsbedürftige Anlage nur umgebaut oder erweitert werden, wenn sie gleichzeitig saniert wird, und gemäss Art. 25 Abs. 1 USG dürfen ortsfeste Anlagen nur errichtet werden, wenn die durch diese Anlagen allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte in der Umgebung nicht überschreiten. Die Lärmschutz-Verordnung unterscheidet zwischen neuen und geänderten ortsfesten Anlagen (Art. 7 ff. LSV) sowie bestehenden ortsfesten Anlagen (Art. 13 ff. LSV). Wird eine bestehende ortsfeste Anlage geändert, so müssen gestützt auf Art. 8 Abs. 1 LSV die Lärmemissionen der neuen oder geänderten Anlageteile nach den Anordnungen der Vollzugsbehörde so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Wird die Anlage wesentlich geändert, so müssen die Lärmemissionen der gesamten Anlage mindestens so weit begrenzt werden, dass die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Abs.”
Bei dringenden Umweltrisiken können Behörden vorsorglich sofortige Sanierungs‑ oder sogar Stilllegungsmaßnahmen anordnen; die Fristen und Maßnahmenbemessung richten sich nach Dringlichkeit und Kosten‑Nutzen; dabei sind technische Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit zu berücksichtigen und besonders schutzbedürftige Personengruppen zu beachten.
“On souligne encore que si le chiffre n° 7 des conditions contractuelles de D.________ – qui font partie du permis de construire – prévoit certes que l'utilisateur d'un espace de stockage peut y accéder tous les jours et à toute heure, la même disposition indique que l'entreposant s'engage à éviter les nuisances sonores en particulier le soir et la nuit. Il résulte de ce qui précède que dans la mesure où l'activité envisagée n'entraînera aucune atteinte nuisible ou incommodante, respectivement aucun préjudice pour le voisinage, on ne saurait reprocher à l'autorité intimée de ne pas avoir imposé des modalités d'exploitation préventives du site sous la forme de limitations d'horaires, comme le souhaiteraient les recourants. Si l'utilisation des containers devait malgré tout entraîner à l'avenir des nuisances sonores dérangeantes pour le voisinage, les voisins pourraient toujours en tant que besoin s'adresser au service cantonal compétent afin qu'il procède, cas échéant, à une étude acoustique pouvant conduire à un assainissement de l'installation (cf. art. 16 LPE, 13 OPB et 16 du règlement d'application du 8 novembre 1989 de la LPE [RVLPE; BLV 814.01.1] s'agissant de la compétence du service cantonal). Les griefs relatifs au respect de la législation sur le bruit ne sont partant pas fondés.”
“et des prescriptions en matière de trafic ou d'exploitation (let. c). Les limitations figurent dans des ordonnances ou, pour les cas que celles-ci n'ont pas visés, dans des décisions fondées directement sur la LPE (art. 12 al. 2 LPE). Selon l'art. 13 LPE, le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes (al. 1); ce faisant, il tient compte également de l'effet des immissions sur des catégories de personnes particulièrement sensibles, telles que les enfants, les malades, les personnes âgées et les femmes enceintes (al. 2). S'agissant des valeurs limites d'immissions s'appliquant au bruit et aux vibrations, elles sont fixées de manière que, selon l'état de la science et l'expérience, les immissions inférieures à ces valeurs ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être (art. 15 LPE). L'art. 16 LPE prévoit que les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de cette loi et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies (al. 1); le Conseil fédéral édicte des prescriptions sur les installations, l'ampleur des mesures à prendre, les délais et la manière de procéder (al. 2).”
Nutzen Sie die aktuelle Seite als Kontext für Recherche, Zusammenfassungen, Vergleiche und Entwürfe.