Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 3 nov. 2021, en vigueur depuis le 1erjanv. 2022 (RO 2021 706). ↩
Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 28 sept. 2007, en vigueur depuis le 1erjanv. 2008 (RO 2007 5155). ↩
Abrogé par le ch. I de l’O du 16 nov. 2011, avec effet au 1erjanv. 2012 (RO 2011 5679). ↩
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Liegt die erforderliche ärztliche Auskunft wegen Nichtbefolgung durch den Arzt nicht vor, ist ein Aktenentscheid unzulässig; die IV‑Stelle hat stattdessen weitere Abklärungen vorzunehmen. Zu diesen Abklärungen kann namentlich das Aufbieten zu einer fachärztlichen Untersuchung gehören (vgl. Art. 43 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVV).
“Wird die Auskunftspflicht durch einen Arzt nicht befolgt, kann dies insbesondere auch nicht zum Vorgehen führen, welches in Art. 43 Abs. 3 ATSG festgelegt ist, mithin ist ein Aktenentscheid in einer derartigen Konstellation nicht zulässig (BGE 134 V 189 E. 3.1 ff.; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 43 N 100). Es war dem Beschwerdeführer denn auch gar nicht möglich, den Bericht einzureichen, da dieser zuerst von Dr. Z.___ selbst ausgefüllt werden musste. Dem Beschwerdeführer darf es somit nicht zum Nachteil gereichen, dass von anderer Seite die gewünschten Unterlagen nicht zur Verfügung gestellt wurden. Infolgedessen durfte die IV-Stelle das Leistungsbegehren nicht gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG abweisen. In solchen Fällen ist vielmehr mittels sonstiger Abklärungsmassnahmen anzustreben, den massgebenden Sachverhalt abzuklären (Kieser, a.a.O., Art. 43 N 100). Namentlich hätte die Beschwerdegegnerin den medizinischen Sachverhalt durch Aufbietung zu einer fachärztlichen Untersuchung (vgl. Art. 43 Abs. 2 ATSG, Art. 69 Abs. 2 IVV) abklären können. Derartige Bemühungen lassen sich den Akten jedoch nicht entnehmen. Kommt schliesslich hinzu, dass im Schreiben vom 30. April 2020 «Wahrnehmung der Mitwirkungspflicht» fälschlicherweise auf Art. 21 Abs. 4 ATSG (statt Art. 28 Abs. 2 ATSG) hingewiesen wurde (vgl. Urk. 6/127). Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin zu Unrecht einen Aktenentscheid gefällt hat. Vielmehr sind weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen. Zu diesem Zweck ist die angefochtene Verfügung aufzuheben, die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und die Beschwerde gutzuheissen.”
Bei der Beurteilung von Gutachten ist auf die sozialversicherungsrechtliche Fragestellung abzustellen. Gemäss Untersuchungsgrundsatz hat die IV‑Stelle den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären und kann sich dabei unter anderem auf externe (medizinische) Sachverständige stützen.
“1 ATSG weist das Gesetz dem Durchführungsorgan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem Untersuchungsgrundsatz abzuklären, und zwar richtig und vollständig, so dass gestützt darauf die Verfügung über die jeweils in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 ATSG). Auf dem Gebiet der Invalidenversicherung obliegen diese Pflichten der (örtlich zuständigen) IV-Stelle (Art. 54-56 in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c-g IVG). Was den für die Invaliditätsbemessung (Art. 16 ATSG und Art. 28 ff. IVG) erforderlichen medizinischen Sachverstand angeht, kann die IV-Stelle sich hierfür unter anderem auf die externen medizinischen Sachverständigen (Art. 59 Abs. 3 IVG) stützen (BGE 136 V 376 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). 3.5. Nach dem Untersuchungsgrundsatz hat die Verwaltung den rechtserheblichen Sachverhalt von sich aus abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. Sie bestimmt daher von sich aus, wie der Beweis zu führen ist. Die Begutachtung bildet Teil dieses Abklärungsverfahrens, wobei dieser im sozialversicherungsrechtlichen Leistungsverfahren, insbesondere bei der Feststellung einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, eine überaus grosse Bedeutung zukommt (vgl. auch Art. 69 IVV, BGE 132 V 93 E. 5.2.8). 4. 4.1. Der Beschwerdeführer beruft sich zunächst darauf, dass ein sozialversicherungsrechtliches Gutachten keine hinreichende Grundlage für ein zivilrechtliches Haftpflichtverfahren bilden könne, da ein solches die Frage der Kausalität nicht beantworte. Dem ist entgegen zu halten, dass im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren in erster Linie sozialversicherungsrechtliche Fragen zu klären sind. Auch ist es fraglich, ob ein im Rahmen eines zivilrechtlichen Haftpflichtverfahrens erstelltes Gutachten eine geeignete Grundlage für einen invalidenversicherungsrechtlichen Rentenentscheid bildet. Die Anspruchsvoraussetzungen sind im Haftpflichtrecht und im Sozialversicherungsrecht nicht dieselben, weshalb trotz Überschneidungen die Fragestellung im Sozialversicherungsrecht von derjenigen im Haftpflichtrecht abweichen kann, so dass im Einzelfall zu beurteilen ist, ob die massgebenden Fragen im Gutachten überzeugend beantwortet werden (Urteil des Bundesgerichts vom 29.”
“1 ATSG weist das Gesetz dem Durchführungsorgan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem Untersuchungsgrundsatz abzuklären, und zwar richtig und vollständig, so dass gestützt darauf die Verfügung über die jeweils in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 ATSG). Auf dem Gebiet der Invalidenversicherung obliegen diese Pflichten der (örtlich zuständigen) IV-Stelle (Art. 54-56 in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c-g IVG). Was den für die Invaliditätsbemessung (Art. 16 ATSG und Art. 28 ff. IVG) erforderlichen medizinischen Sachverstand angeht, kann die IV-Stelle sich hierfür unter anderem auf die externen medizinischen Sachverständigen (Art. 59 Abs. 3 IVG) stützen (BGE 136 V 376 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). 3.5. Nach dem Untersuchungsgrundsatz hat die Verwaltung den rechtserheblichen Sachverhalt von sich aus abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. Sie bestimmt daher von sich aus, wie der Beweis zu führen ist. Die Begutachtung bildet Teil dieses Abklärungsverfahrens, wobei dieser im sozialversicherungsrechtlichen Leistungsverfahren, insbesondere bei der Feststellung einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, eine überaus grosse Bedeutung zukommt (vgl. auch Art. 69 IVV, BGE 132 V 93 E. 5.2.8). 4. 4.1. Der Beschwerdeführer beruft sich zunächst darauf, dass ein sozialversicherungsrechtliches Gutachten keine hinreichende Grundlage für ein zivilrechtliches Haftpflichtverfahren bilden könne, da ein solches die Frage der Kausalität nicht beantworte. Dem ist entgegen zu halten, dass im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren in erster Linie sozialversicherungsrechtliche Fragen zu klären sind. Auch ist es fraglich, ob ein im Rahmen eines zivilrechtlichen Haftpflichtverfahrens erstelltes Gutachten eine geeignete Grundlage für einen invalidenversicherungsrechtlichen Rentenentscheid bildet. Die Anspruchsvoraussetzungen sind im Haftpflichtrecht und im Sozialversicherungsrecht nicht dieselben, weshalb trotz Überschneidungen die Fragestellung im Sozialversicherungsrecht von derjenigen im Haftpflichtrecht abweichen kann, so dass im Einzelfall zu beurteilen ist, ob die massgebenden Fragen im Gutachten überzeugend beantwortet werden (Urteil des Bundesgerichts vom 29.”
Nach Art. 69 Abs. 2 IVV können Hausbesuche in Abklärungsberichten Lebensverrichtungen detailliert erfassen und einen quantifizierten anrechenbaren Mehraufwand ausweisen. Solche Berichte können die Zeiten nach Verrichtungen (z. B. An‑/Auskleiden, Essen) aufschlüsseln und gegenüber altersentsprechender Hilfe abgrenzen (vgl. Beispiel: Ermittlung eines anrechenbaren Mehraufwands von 161 Minuten mit Ausweis von 50 Minuten für An‑/Auskleiden und dem entsprechenden Abzug für altersentsprechende Zeit).
“So erging der Abklärungsbericht auf der Grundlage von Art. 69 Abs. 2 IVV als Ermittlungsmassnahme im Rahmen eines Hausbesuches. Der Bericht würdigte die Aussagen der Mutter und erfasste im Detail die für die Beurteilung der Hilflosigkeit zu prüfenden Lebensverrichtungen. Die Abklärungsbeauftrage ermittelte im Ergebnis einen anrechenbaren Mehraufwand von 161 Minuten und grenzte diesen gegenüber den Zeitwerten für altersentsprechende Hilfe ab, was im angefochtenen Entscheid ebenfalls detailliert aufgezeigt wurde. So wurde namentlich erörtert, dass der Mehraufwand im Bereich "An- und Auskleiden" gemäss den Angaben der Mutter bei der Abklärung und gemäss dem Tagesablauf, der dem Einwand beigelegt wurde, 50 Minuten betrage. Maximal anrechenbar für ein Kind in diesem Alter seien 25 Minuten, weshalb nach Abzug des Zeitaufwandes für ein nicht behindertes Kind im selben Alter (15 Minuten) ein anrechenbarer Aufwand von 10 Minuten verbleibe. Ein Oppositionsverhalten beim Kleider wechseln, welches einen weiteren Mehraufwand rechtfertigen könnte, wurde nicht bekundet. Im Bereich "Essen" sei ein anrechenbarer Aufwand von 5 Minuten festzuhalten.”
Fehlende Unterlagen sind durch die IV‑Stelle aktiv zu ergänzen; sie hat hierzu Dritte (z. B. USSI, Ausgleichskasse, behandelnde Fachpersonen) anzufragen und kann den Versicherten zu einem Gespräch aufbieten. Ein sofortiger Abweisungsentscheid ist bei bloss formalen, das Gesundheitsbild oder die Arbeitsfähigkeit nicht betreffenden Unterlagen tendenziell verfrüht.
“In effetti, conformemente al dianzi richiamato principio inquisitorio, incombe primariamente all’amministrazione di determinare, in base allo stato dei fatti da chiarire, quali sono le più opportune misure istruttorie da mettere in pratica, ritenuto che “se elle estime que l'état de fait déterminant n'est pas suffisamment établi, ou qu'il existe des doutes sérieux quant à la valeur probante des éléments recueillis, l'administration doit mettre en oeuvre les mesures nécessaires au complément de l'instruction“ (cfr. STFA U 316/06 del 6 luglio 2007 consid. 3.1.1). Per venire alla fattispecie qui in oggetto, vista la giurisprudenza menzionata sopra, l’Ufficio AI, confrontato con il mancato invio, da parte dell’assicurato, dei documenti richiesti (ovvero copia della sentenza di divorzio, del certificato di famiglia o dei documenti d'identità dei figli e della decisione rilasciata dall'USSI), avrebbe potuto e dovuto, a mente di questo TCA, tentare di acquisire i dati richiesti direttamente, segnatamente richiedendoli presso l’USSI - il quale eroga all’assicurato prestazioni di sostegno sociale almeno a far tempo dal mese di ottobre 2020, come si evince dallo scritto inviato dal medesimo USSI all’Ufficio AI il 15 aprile 2021; doc. AI pag. 171 - o presso la Cassa di compensazione (cfr. l’art. 43 cpv. 1 LPGA in relazione all’art. 28 cpv. 3 LPGA, all’art. 32 LPGA (Assistenza giudiziaria e amministrativa) e agli art. 6 a LAI e art. 69 OAI), o ancora, presso i responsabili del __________ che già avevano preso contatto con l’Ufficio AI (doc. AI pag. 147) o eventualmente anche tramite lo psichiatra curante. Avrebbe pure potuto tentare di convocare l’assicurato per un colloquio (art. 69 OAI). Dall’incarto si evince tra l’altro come l’USSI avesse nel luglio 2015 provveduto ad acquisire dall’assicurato parte dei documenti richiesti dall’Ufficio AI (doc. AI pag. 129). Tali passi istruttori non avrebbero in effetti presentato particolari difficoltà o complicazioni. Sia peraltro sottolineato che la sanzione dell’amministrazione, consistente nel rigetto della richiesta di prestazioni, appare in ogni modo a maggior ragione affrettata e non condivisibile ove si osservi che la documentazione richiesta e non prodotta dall’assicurato non riguarda l’accertamento del suo stato di salute e della sua abilità lavorativa e, quindi, i presupposti materiali del diritto ad una rendita d’invalidità (cfr. consid. 2.3), ma questioni meramente formali tutt’al più rilevanti solo in fase di calcolo della prestazione dovuta.”
Die IV‑Stelle kann zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit und der Eignung für eine berufliche Wiedereingliederung praktische Massnahmen wie Beobachtungspraktika/Arbeitsversuche (z. B. in externen sozialen Betrieben) durchführen. Ein derartiges Beobachtungspraktikum wurde in den Quellen ausdrücklich als Mittel zur Prüfung der Aptitude zur beruflichen Wiedereingliederung und der Arbeitsfähigkeit gemäss Art. 69 umgesetzt.
“Selon le rapport de réadaptation professionnelle du 4 janvier 2005, le service médical régional (SMR) a confirmé le 15 mars 2004 que l'assuré devait changer de métier en raison de son atteinte aux épaules mais il n'a pas pu déterminer avec précision sa capacité de travail, respectivement son rendement, ayant noté à ce sujet « 50% ? » (AI pce 131 p. 2). L'Office AI a également appris que l'assuré touchait auprès de son employeur dès le début de son engagement un salaire social, celui-ci ayant travaillé d'abord à 75% et ensuite à 50%, avec un rendement de 50%, et que l'employeur estimait qu'il fallait trouver pour l'assuré une solution dans un atelier protégé (AI pce 131 p. 5). Par communication du 4 janvier 2005 (AI pce 132), l'Office AI cantonal de l'assurance-invalidité a informé que pour « examiner les aptitudes à la réadaptation professionnelle et la capacité de travail de l'assuré » il mettait en oeuvre un stage d'observation professionnelle d'un mois chez J._______ en vertu de l'art. 69 RAI (AI pce 132) dont l'al. 2, dans sa version en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021 (RO 2002 3721), stipulait que si les conditions sont remplies, l'office AI réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. Des rapports ou des renseignements, des expertises ou une enquête sur place peuvent être exigés ou effectués ; il peut être fait appel aux spécialistes de l'aide publique ou privée aux invalides. Lors de cette nouvelle révision de la rente de l'assuré, l'Office AI a donc expressément examiné la capacité de travail de l'assuré par la mise en oeuvre du stage d'observation professionnel notamment. Au regard de l'activité exercée par l'assuré auprès d'I._______ depuis le 1er octobre 1984, pendant presque 20 ans, faisant preuve d'une certaine capacité de travail de se part, ce nouvel examen était d'ailleurs indiqué. La capacité de travail de l'assuré a ensuite été établie par l'Office AI dans son rapport du 3 mai 2005 de réadaptation professionnelle, examen final (AI pce 140), l'office ayant confirmé l'appréciation de J.”
“questionnaire pour l'employeur, rempli et signé le 23 janvier 2004 et certificat de travail du 18 novembre 2004 ; AI pces 116 et 128). A.d La rente d'invalidité de l'assuré a été révisée d'office en 1994 et 1998 (cf. notamment AI pces 94 et 99). A.e Le 27 novembre 2003, l'assuré, souffrant nouvellement d'une atteinte aux épaules, a déposé sur conseil de son employeur une troisième demande de prestations AI pour une reconversion et réinsertion professionnelle (AI pces 105 et 106). L'Office AI qui a instruit cette nouvelle demande a recueilli des rapports médicaux et des attestations de l'employeur (cf. rapports médicaux des 22 décembre 2000, 14 mars 2001, 1er septembre 2003 et 10 septembre 2004 [AI pce 123 p. 3 ss] ; questionnaire pour l'employeur du 23 janvier 2004, courrier de l'employeur du 15 octobre 2004 et certificat de travail du 18 novembre 2004 [AI pces 116, 123 p. 2 et 128] ; rapport de réadaptation professionnelle du 4 janvier 2005 [AI pce 131]) et mis en oeuvre, en vertu de l'art. 69 RAI, un stage d'observation professionnelle chez J._______, une entreprise sociale privée, du 28 février au 27 mars 2005 (cf. communication du 4 janvier 2005 ; AI pce 132). L'Office AI a ensuite déterminé un taux d'invalidité de 73% (cf. rapport de réadaptation professionnelle, examen final, du 3 mai 2005 ; AI pce 140). Par décision du 3 juin 2005, la demande de mesures professionnelles a été rejetée et l'octroi d'une rente entière maintenu (AI pce 146). Le mandat de placement que l'office avait ouvert le 3 mai 2005, a été fermé le 5 octobre 2005 (cf. rapports des 3 mai, 20 mai et 5 octobre 2005 ; AI pces 141, 145 et 147). A.f Depuis juillet 2005, l'assuré a travaillé au Centre K._______ (K._______ ; cf. extraits du compte individuel du 21 janvier 2010 [AI pce 156]). A.g Après une révision de la rente introduite d'office en 2009 (AI pce 154), l'Office cantonal des assurances sociales (ci-après : OCAS) a confirmé le maintien de la rente par communication du 19 avril 2010 (AI pce 157). A.”
Die IV‑Stelle verfügt über einen weiten Beurteilungsspielraum bezüglich der Notwendigkeit, des Umfangs und der Angemessenheit medizinischer Abklärungen sowie beim Einholen und bei der Würdigung der hierfür erhobenen Unterlagen.
“Il ne suffit donc pas qu'un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 130 III 321 consid. 3.2 et 3.3). Aussi n'existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l'administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l'assuré (ATF 126 V 319 consid. 5a). 3.2. La procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par l'assureur. Selon l'art. 43 LPGA, il examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin (al. 1). L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés (al. 2). En matière d'assurance‑invalidité (cf. ATF 132 V 93 consid. 4), l'art. 69 al. 2 RAI précise que si les conditions sont remplies, l'office AI réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. Conformément à l'art. 44 LPGA, si l'assureur doit recourir aux services d'un expert indépendant pour élucider les faits, il donne connaissance du nom de celui‑ci aux parties. Celles-ci peuvent récuser l'expert pour des raisons pertinentes et présenter des contre-propositions. Dans la conduite de la procédure, l'assureur dispose d'un large pouvoir d'appréciation en ce qui concerne la nécessité, l'étendue et l'adéquation de recueillir des données médicales. Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (arrêt TF 8C_364/2007 du 19 novembre 2007 consid. 3.2). Le principe inquisitoire n'est en outre pas absolu dans la mesure où sa portée est restreinte par le devoir des parties de collaborer à l'instruction de l'affaire (ATF 122 V 158 consid.”
“Il ne suffit donc pas qu'un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 130 III 321 consid. 3.2 et 3.3). Aussi n'existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l'administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l'assuré (ATF 126 V 319 consid. 5a). 4.2. La procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par l'assureur. Selon l'art. 43 LPGA, il examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin (al. 1). L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés (al. 2). En matière d'assurance-invalidité (cf. ATF 132 V 93 consid. 4), l'art. 69 al. 2 RAI précise que si les conditions sont remplies, l'office AI réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. Dans la conduite de la procédure, l'assureur dispose d'un large pouvoir d'appréciation en ce qui concerne la nécessité, l'étendue et l'adéquation de recueillir des données médicales. Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (arrêt TF 8C_364/2007 du 19 novembre 2007 consid. 3.2). Le principe inquisitoire n'est en outre pas absolu dans la mesure où sa portée est restreinte par le devoir des parties de collaborer à l'instruction de l'affaire (ATF 122 V 158 consid. 1a; 121 V 210 consid. 6c et les références). Celui-ci comprend en particulier l'obligation des parties d'apporter, dans la mesure où cela peut être raisonnablement exigé d'elles, les preuves commandées par la nature du litige et des faits invoqués, faute de quoi elles risquent de devoir supporter les conséquences de l'absence de preuves (ATF 117 V 264 consid.”
“2 LAI (dans sa teneur en vigueur au 31 décembre 2021), un taux d’invalidité de 40 % donne droit à un quart de rente, un taux d’invalidité de 50 % au moins donne droit à une demi-rente, un taux d’invalidité de 60 % au moins donne droit à trois-quarts de rente et un taux d’invalidité de 70 % au moins donne droit à une rente entière. Pour évaluer le taux d’invalidité, le revenu que l’assuré aurait pu obtenir s’il n’était pas atteint dans sa santé (revenu sans invalidité) est comparé à celui qu’il pourrait obtenir en exerçant l’activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré (revenu avec invalidité ; art. 16 LPGA). 5. Dans le domaine des assurances sociales notamment, la procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d’office par l’assureur, qui prend les mesures d’instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. L’art. 43 al. 1 LPGA prévoit en effet que l’assureur examine les demandes, prend d’office les mesures d’instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin ; les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. En matière d’assurance-invalidité, l’art. 69 al. 2 RAI (dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2021) précise que si les conditions d’assurance sont remplies, l’office Al réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l’état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l’indication de mesures déterminées de réadaptation. Des rapports ou des renseignements, des expertises ou une enquête sur place peuvent être exigés ou effectués ; il peut être fait appel aux spécialistes de l’aide publique ou privée aux invalides. L’office AI dispose à cet égard d’une grande liberté d’appréciation (TF I 906/05 du 23 janvier 2007 consid. 6). 6. Pour fixer le degré d’invalidité, l’administration – en cas de recours, le juge – se fonde sur des documents médicaux, ainsi que, le cas échéant, des documents émanant d’autres spécialistes pour prendre position. La tâche du médecin consiste à évaluer l’état de santé de la personne assurée et à indiquer dans quelle mesure et dans quelles activités elle est incapable de travailler.”
Im Rahmen der vor Ort nach Art. 69 Abs. 2 IVV vorzunehmenden Abklärung ist auch der zumutbare Umfang der Mithilfe von Familienangehörigen im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu prüfen.
“Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch Rz. 1058 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH; in der bis Ende 2021 geltenden Fassung]; Rz. 2114 des Kreisschreibens über das Verfahren in der Invalidenversicherung [KSVI; in der ab dem 1. Januar 2018 geltenden Fassung]; vgl. zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen: BGE 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar (Entscheid des BGer vom 12. Juli 2018, 9C_671/2017, E. 4.2). Die Abklärung erstreckt sich im Haushalt - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde, S. 11 Ziff. 2 N. 35 f.) - auch auf den zumutbaren Umfang der Mithilfe von Familienangehörigen, welche im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen ist und weiter geht als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (vgl. BGE 133 V 504 E. 4.”
Die IV-Stelle trägt die primäre Verantwortung für die Durchführung der erforderlichen Instruktionsmassnahmen und dafür, die medizinischen Unterlagen zusammenzustellen, um den Gesundheitszustand und die Eingliederungsfähigkeit zu klären. Diese Pflicht der Abklärung besteht so lange, bis die für die Beurteilung notwendigen Tatsachen ausreichend geklärt sind.
“Dans le domaine des assurances sociales, la procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par l'assureur, qui prend les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin (art. 43 al. 1 LPGA). Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (TF 9C_88/2013 du 4 septembre 2013 consid. 4.1.2). En matière d’assurance-invalidité, il revient au premier chef à l’office AI de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles il se doit de procéder afin de constituer un dossier complet sur le plan médical (art. 57 al. 1 let. f LAI et art. 69 RAI [règlement fédéral du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]).”
“Dans le domaine des assurances sociales, la procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par l'assureur, qui prend les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin (art. 43 al. 1 LPGA). Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (TF 9C_88/2013 du 4 septembre 2013 consid. 4.1.2). En matière d’assurance-invalidité, il revient au premier chef à l’office AI de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles il se doit de procéder afin de constituer un dossier complet sur le plan médical (art. 57 al. 1 let. f LAI et art. 69 RAI [règlement fédéral du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]).”
Gemäss dem seit dem 1. Januar 2022 geltenden KSH ist eine Abklärung an Ort und Stelle nicht mehr in allen Fällen zwingend. Insbesondere kann die IV‑Stelle bei Revisionsfällen darüber entscheiden, auf eine Abklärung an Ort und Stelle zu verzichten.
“Bis zum 31. Dezember 2021 galt, dass die Abklärung der Hilflosigkeit in der Regel mittels einer Abklärung an Ort und Stelle im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV erfolgt (vgl. Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit [KSIH], gültig ab dem 1. Januar 2015, Stand 1. Januar 2021, N 1058; Download unter https://sozialversicherungen.admin.ch/de/f/5664; zuletzt eingesehen am 8. Mai 2024; vgl. sinngemäss auch BGE 140 V 543, 546 E. 3.2.1). Gemäss dem seit dem 1. Januar 2022 in Kraft stehenden KSH ist eine Abklärung an Ort und Stelle nicht mehr in jedem Fall zwingend. So wird bei der Ablösung der Hilflosenentschädigung zu einer Invalidenrente durch eine solche zur Altersrente (KSH, N 7015) ausser in bestimmten Ausnahmefällen immer eine Abklärung an Ort und Stelle verlangt. In den übrigen Fällen wird der IV-Stelle der Entscheid darüber, ob auf eine Abklärung an Ort und Stelle verzichtet werden kann, überlassen. Insbesondere soll auf die Abklärung an Ort und Stelle insbesondere bei Revisionsfällen verzichtet werden können, die eine Hilflosenentschädigung schwer aufgrund einer chronischen oder degenerativen Erkrankung oder eine Hilflosenentschädigung der AHV bei Heimaufenthalt betreffen (vgl.”
Die IV-Stelle/UAIE hat gemäss Art. 43 LPGA i.V.m. Art. 69 IVV/OAI den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen zu klären. Ergibt sich aus der Aktenlage, dass medizinische Fragen nicht ausreichend aufgeklärt sind, sind ergänzende fachärztliche oder andere spezialisierte Abklärungen (z. B. in den einschlägigen Fachgebieten) anzuordnen oder die Sache zur Ergänzung der Instruktion an die Verwaltung zurückzuweisen. Ob und welche Spezialabklärungen nötig sind, richtet sich nach der jeweiligen Fragestellung und dem Erfordernis, einen vollständigen medizinischen Dossierstand für die Entscheidfindung zu erreichen.
“1 Ogni richiedente, per avere diritto ad una rendita dell'assicurazione invalidità svizzera, deve adempiere cumulativamente le seguenti condizioni: essere invalido ai sensi della LPGA e della LAI (art. 8 LPGA nonché art. 4, 28 cpv. 1 e 29 cpv. 1 LAI) ed aver pagato i contributi all'AVS/AI svizzera o ad un'assicurazione sociale assimilata (art. 6 e 45 del regolamento [CE] n. 883/2004) di uno Stato membro dell'Unione europea (UE) o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS), durante tre anni (art. 36 cpv. 1 LAI), fermo restando la necessità di un periodo contributivo minimo in Svizzera di un anno (art. 36 cpv. 2 LAI in combinazione con l'art. 29 cpv. 1 LAVS; DTF 131 V 390; 130 V 335 consid. 3 e 4). 3.4.2 Il ricorrente, oltre ad aver versato i contributi in Italia per svariati anni (doc. UAIE 345) ha versato contributi all'AVS/AI svizzera per più di 3 anni (doc. UAIE 354, si confronti anche art. 6 cpv. 2 lett. b OAVS) e, pertanto, adempie la condizione della durata minima di contribuzione. 4. 4.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI, l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 4.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 5. 5.1 In seguito alla proposta dell'UAIE formulata con la duplica, tendente al rinvio della causa all'amministrazione per ulteriori approfondimenti, in particolare in medicina interna, psichiatria e psicoterapia, reumatologia, neurologia e neuropsicologia come proposto dal Servizio medico in data 27 agosto 2024 (doc. TAF e allegati), occorre esaminare se prima della pronuncia della decisione impugnata l'UAIE avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante sull'evoluzione dello stato di salute e della capacità lavorativa dell'insorgente.”
“2 Il 1° gennaio 2022, sono entrate in vigore le modifiche del 19 giugno 2020 della LAI e della LPGA (Ulteriore sviluppo dell'AI; RU 2021 705; FF 2017 2191) e le modifiche del 3 novembre 2021 dell'Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI, RS 831.201; RU 2021 706). Queste disposizioni sono applicabili a tutte le rendite il cui diritto, ai sensi dell'art. 29 LAI, è nato a partire dal 1° gennaio 2022, anche se l'invalidità è insorta prima di questa data (Circolare dell'UFAS sull'invalidità e sulla rendita nell'assicurazione per l'invalidità [CIRAI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° luglio 2022], cifra marginale 9100; Circolare dell'UFAS concernente le disposizioni transitorie della riforma Ulteriore sviluppo dell'AI sul sistema di rendite lineare [Circ DT US AI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° gennaio 2022] cifre marginali 1007 a 1010). 3.3 Nel caso in esame, potendo il diritto alla rendita nascere al più presto il 1° settembre 2023 (cfr. art. 29 LAI), si applicano di principio le disposizioni legali in vigore dopo il 1° gennaio 2022. 4. 4.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI, l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 4.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 5. 5.1 Oggetto del contendere prima della risposta di causa era il diritto dell'assicurato di percepire una rendita di invalidità, tenuto conto di un grado di incapacità lavorativa di almeno il 60%, rigettato dall'amministrazione con la decisione impugnata. 5.2 In seguito alla proposta dell'UAIE tendente all'ammissione del ricorso, con annullamento della decisione impugnata e rinvio della causa all'amministrazione affinché proceda ad ulteriori approfondimenti medici, in particolare in ambio cardiologico e ortopedico (doc. TAF 10), nel caso in esame, occorre quindi esaminare se prima della pronuncia della decisione impugnata, l'UAIE avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sull'evoluzione dello stato di salute e della residua capacità lavorativa dell'insorgente.”
“29 LAI, è nato a partire dal 1° gennaio 2022 (Circolare dell'UFAS sull'invalidità e sulla rendita nell'assicurazione per l'invalidità [CIRAI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° luglio 2022], cifre marginali 9100 e 9102 in combinazione con le cifre marginali 5500 a 5505; Circolare dell'UFAS concernente le disposizioni transitorie della riforma Ulteriore sviluppo dell'AI sul sistema di rendite lineare [C DT US AI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° gennaio 2022] cifre marginali 1007 a 1010). 2.3 Quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ai sensi dell'art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; sentenza del TF 9C_362/2014 del 19 agosto 2014 consid. 3 con rinvii). 2.4 Trattandosi in concreto della revisione di una rendita il cui diritto è nato dopo il 1° gennaio 2022, al caso in esame si applicano le disposizioni in vigore da tale data. 3. 3.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI, l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 3.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 4. 4.1 Nel caso in esame, occorre esaminare se prima della pronuncia della decisione impugnata, l'UAIE, rispettivamente l'UAI-E._______, competente ad istruire il caso giusta l'art. 40 cpv. 2 OAI, avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sull'evoluzione dello stato di salute e della residua capacità lavorativa dell'insorgente, in particolare a far tempo dalla soppressione della rendita.”
“29 LAI, è nato a partire dal 1° gennaio 2022, anche se l'invalidità è insorta prima di questa data (Circolare dell'UFAS sull'invalidità e sulla rendita nell'assicurazione per l'invalidità [CIRAI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° luglio 2022], cifra marginale 9100; Circolare dell'UFAS concernente le disposizioni transitorie della riforma Ulteriore sviluppo dell'AI sul sistema di rendite lineare [C DT US AI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° gennaio 2022] cifre marginali 1007 a 1010). 2.3 Se la decisione sulla prima concessione di una rendita è emanata dopo il 1° gennaio 2022, ma il diritto alla rendita è nato prima di questa data, sono applicabili le disposizioni della LAI e dell'OAI nel tenore in vigore fino al 31 dicembre 2021 (Circolare dell'UFAS sull'invalidità e sulla rendita nell'assicurazione per l'invalidità [CIRAI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° luglio 2022], cifra marginale 9101; Circolare dell'UFAS concernente le disposizioni transitorie della riforma Ulteriore sviluppo dell'AI sul sistema di rendite lineare [C DT US AI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° gennaio 2022], cifra marginale 1007). 2.4 Nel caso in esame, potendo il diritto alla rendita nascere al più presto il 1° marzo 2023 (cfr. art. 29 LAI), si applicano le disposizioni legali in vigore al 1° gennaio 2022. 3. 3.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI (RS 831.201), l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 3.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 4. 4.1 Nel caso in esame, occorre esaminare se prima della resa della decisione impugnata, l'UAIE, rispettivamente l'UAI-E._______, competente ad istruire il caso giusta l'art. 40 cpv. 2 OAI, avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico o economico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sullo stato di salute e sulla residua capacità lavorativa dell'insorgente.”
“29 LAI, è nato a partire dal 1° gennaio 2022, anche se l'invalidità è insorta prima di questa data (Circolare dell'UFAS sull'invalidità e sulla rendita nell'assicurazione per l'invalidità [CIRAI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° luglio 2022], cifra marginale 9100; Circolare dell'UFAS concernente le disposizioni transitorie della riforma Ulteriore sviluppo dell'AI sul sistema di rendite lineare [Circ DT US AI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° gennaio 2022] cifre marginali 1007 a 1010). 3.3 Pertanto - nel caso concreto - qualora l'autorità dovesse constatare il diritto del ricorrente di beneficiare di una rendita d'invalidità già prima del 1° gennaio 2022 (la domanda di rendita è stata fatta il 16 aprile 2020 e quindi il diritto potrebbe sorgere al più presto il 1 ottobre 2020; v. art. 29 cpv. 1 e 3 LAI) sarebbero di principio ancora applicabili le disposizioni della LAI e dell'OAI nel tenore in vigore fino al 31 dicembre 2021 (CIRAI; cifra marginale 9101; Circ DT US AI;, cifra marginale 1007). 4. 4.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI (RS 831.201), l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 4.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 5. 5.1 Oggetto del contendere prima della risposta di causa era il diritto dell'assicurato di percepire una rendita di invalidità. 5.2 Dopo la proposta dell'amministrazione di rinviare gli atti di causa occorre esaminare se prima della pronuncia della decisione impugnata, l'UAIE, rispettivamente l'UAI-B._______, competente ad istruire il caso giusta l'art. 40 cpv. 2 OAI, avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sullo stato di salute e sulla residua capacità lavorativa dell'insorgente.”
“32 LTAF, questo Tribunale giudica, in virtù dell'art. 31 LTAF in combinazione con l'art. 33 lett. d LTAF e l'art. 69 cpv. 1 lett. b LAI (RS 831.20), i ricorsi contro le decisioni, ai sensi dell'art. 5 PA, rese dall'Ufficio dell'assicurazione per l'invalidità per le persone residenti all'estero (UAIE). 1.3 In virtù dell'art. 3 lett. dbis PA, la procedura in materia di assicurazioni sociali non è disciplinata dalla PA nella misura in cui è applicabile la LPGA (RS 830.1). Giusta l'art. 1 cpv. 1 LAI, le disposizioni della LPGA sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70), sempre che la LAI non deroghi alla LPGA. 1.4 Presentato da una parte direttamente toccata dalla decisione e avente un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modifica (art. 59 LPGA e art. 48 cpv. 1 PA), il ricorso è stato interposto tempestivamente (art. 60 LPGA e art. 50 cpv. 1 PA) e rispetta i requisiti previsti dalla legge (art. 52 cpv. 1 PA). Il ricorso è pertanto ammissibile. 2. Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI (RS 831.201), l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 2.1 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 3. 3.1 Nel caso in esame, occorre esaminare se prima dell'emanazione della decisione impugnata, l'UAIE, rispettivamente l'Ufficio AI del Cantone C._______, competente ad istruire il caso giusta l'art. 40 cpv. 2 OAI, avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sullo stato di salute e sull'evoluzione nel tempo della residua capacità lavorativa dell'insorgente.”
“b LAI (RS 831.20), i ricorsi contro le decisioni, ai sensi dell'art. 5 PA, rese dall'Ufficio dell'assicurazione per l'invalidità per le persone residenti all'estero (UAIE). 1.3 In virtù dell'art. 3 lett. dbis PA, la procedura in materia di assicurazioni sociali non è disciplinata dalla PA nella misura in cui è applicabile la LPGA (RS 830.1). Giusta l'art. 1 cpv. 1 LAI, le disposizioni della LPGA sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70), sempre che la LAI non deroghi alla LPGA. 1.4 Presentato da una parte direttamente toccata dalla decisione e avente un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modifica (art. 59 LPGA e art. 48 cpv. 1 PA), il ricorso è stato interposto tempestivamente (art. 60 LPGA e art. 50 cpv. 1 PA) e rispetta i requisiti previsti dalla legge (art. 52 cpv. 1 PA). L'anticipo spese è stato corrisposto entro il termine impartito (art. 63 cpv. 4 PA). Il ricorso è pertanto ammissibile. 2. 2.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI (RS 831.201), l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 2.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 3. 3.1 Nel caso in esame, occorre esaminare se prima della resa delle decisioni impugnate, l'UAIE, rispettivamente l'Ufficio AI del Cantone C._______, competente ad istruire il caso giusta l'art. 40 cpv. 2 OAI, avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sullo stato di salute e sulla residua capacità lavorativa dell'insorgente.”
“________, le SMR a admis comme étant plausible, dans son avis du 25 octobre 2021, l’existence d’une aggravation de son état de santé depuis 2020, avec la réapparition d’une fatigue majeure et des troubles moteurs et de l’équilibre, corrélés à une augmentation de la charge lésionnelle clairement documentée par l’imagerie, que le SMR évoque également une éventuelle nouvelle aggravation au vu de l’échec de la mesure proposée en juin 2021, estimant nécessaire d’obtenir un nouveau rapport médical du Dr M.________ pour connaître l’évolution de l’état de santé de la recourante depuis son dernier rapport médical de mai 2021, qu’un complément d’instruction s’avère effectivement nécessaire ; attendu que selon le principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales, il revient au premier chef à l’autorité intimée de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles elle se doit de procéder afin de constituer un dossier complet sur le plan médical (art. 43 al. 1 LPGA, art. 57 al. 1 let. f LAI et art. 69 RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]), qu’un renvoi à l’administration est en principe possible lorsqu’il s’agit de trancher une question qui n’a jusqu’alors fait l’objet d’aucun éclaircissement, ou lorsqu’il s’agit d’obtenir une clarification, une précision ou un complément quant à l’avis des experts interpellés par l’autorité administrative (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.4 et 4.4.1.5), que tel est le cas en l’occurrence, ce que l’intimé ne conteste au demeurant pas, puisqu’il propose précisément un tel renvoi, qu’au vu de l’issue du litige, la question du statut de la recourante peut en l’état demeurer indécise, que le recours se révèle manifestement bien fondé, les faits pertinents n’ayant pas été constatés de manière complète (art. 98 let. b LPA-VD), qu’il convient par conséquent d’annuler la décision querellée et de renvoyer la cause à l’OAI, afin qu’il en complète l’instruction et statue à nouveau ; attendu que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l'octroi ou le refus de prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art.”
“________ fait état d’une aggravation significative de la BPCO en une année, soit depuis le mois de mai 2019, qu’aucun rapport médical émanant de ce spécialiste ne figure toutefois dans le dossier constitué par l’intimé, alors qu’il semble s’occuper du suivi de l’assuré depuis le mois de mai 2019, à tout le moins, qu’il apparaît en effet que l’intimé n’a pas procédé à des mesures d’instruction au cours de l’année 2019 afin de s’enquérir de l’évolution de l’état de santé de l’assuré, avant de rendre sa décision, le 13 décembre 2019, qu’une évaluation par un pneumologue s’avère dès lors également nécessaire, qu’il est donc opportun de mener des mesures d’instruction supplémentaires, tant sur le plan rhumatologique que pneumologique, aux fins de déterminer la capacité de travail réelle de l’intéressé ; attendu que, selon le principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales, il revient au premier chef à l’autorité intimée de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles elle se doit de procéder afin de constituer un dossier complet, notamment sur le plan médical (art. 43 al. 1 et 2 LPGA ; art. 57 al. 1 let. f LAI ; art. 69 RAI [règlement fédéral du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]), qu’un renvoi à l’administration est en principe possible lorsqu’il s’agit de trancher une question qui n’a jusqu’alors fait l’objet d’aucun éclaircissement, ou lorsqu’il s’agit d’obtenir une clarification, une précision ou un complément quant à l’avis des experts interpellés par l’autorité administrative (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.4 et 4.4.1.5), que tel est le cas en l’occurrence, que le recours se révèle ainsi bien fondé, les faits pertinents n’ayant pas été constatés de manière complète (art. 98 let. b LPA-VD), que la décision litigieuse doit en conséquence être annulée et la cause renvoyée à l'intimé pour nouvelle décision, après complément d’instruction conformément à l'art. 44 LPGA, sous la forme d’une expertise bidisciplinaire comprenant un volet rhumatologique et pneumologique ; attendu qu’en dérogation à l’art. 61 al. a LPGA, la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art.”
Für die Beweiskraft von Berichten und Gutachten nach Art. 69 Abs. 2 IVV kommt es auf deren Inhalt an. Massgeblich sind insbesondere, dass die streitigen Punkte eingehend untersucht wurden, die Untersuchung auf vollständigen und sachgerechten Untersuchungen sowie Kenntnis der Akten (Anamnese) beruht, die Beschwerden des Versicherten berücksichtigt sind, die medizinischen Folgen klar beschrieben werden und die Schlussfolgerungen des Spezialisten nachvollziehbar und gut begründet sind.
“2 de l'arrêt cité) et « contexte social » (consid. 4.3.3) alors que la seconde catégorie "cohérence (point de vue du comportement)" considère la limitation uniforme du niveau des activités dans tous les domaines comparables de la vie (consid. 4.4.1) et le poids des souffrances révélées par l'anamnèse établie en vue du traitement et de la réadaptation (consid. 4.4.2). 7.3 En outre, le Tribunal fédéral a remarqué que le suivi (et l'évolution) d'une thérapie adéquate de psychothérapie constitue un indicateur de la gravité de l'affection et est exigible compte tenu de l'obligation de réduire le dommage de la personne assurée (ATF 143 V 409 consid 4.4 et 4.5.2). Il a également souligné que le catalogue d'indicateurs n'est pas immuable, devant au contraire évoluer avec les connaissances scientifiques médicales et juridiques, et qu'il sied de toujours tenir compte des circonstances du cas concret, le catalogue n'ayant pas la fonction d'une simple check-list (ATF 141 V 281 consid. 4.1.1). 8. 8.1 Selon l'art. 69 al. 2 RAI, l'office de l'assurance-invalidité compétent réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. A cet effet peuvent être exigés ou effectués des rapports ou des renseignements, des expertises ou des enquêtes sur place ; il peut être fait appel aux spécialistes de l'aide publique ou privée aux invalides. 8.2 Ainsi, le point de départ de l'examen du droit aux prestations est l'ensemble des éléments et constatations médicales. L'élément déterminant pour reconnaître pleine valeur probante à un rapport médical n'est ni son origine, ni sa désignation, mais son contenu (ATF 125 V 351 consid. 3a ; 135 V 465 consid. 4.4). A cet égard, il importe que les points litigieux importants aient fait l'objet d'une étude fouillée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu'il prenne également en considération les plaintes exprimées, qu'il ait été établi en pleine connaissance du dossier, que la description des conséquences médicales soit claire et, enfin, que les conclusions du spécialiste soient bien motivées (ATF 134 V 231 consid.”
“Il faut se demander ce que la personne assurée aurait fait si l'atteinte à la santé n'était pas survenue (cf. arrêt du TF 9C_250/2021 du 24 mars 2022 consid. 2.2). S'agissant d'une personne exerçant une activité lucrative à temps complet, le taux d'invalidité est fixé d'après la méthode ordinaire de comparaison des revenus. Conformément à l'art. 16 LPGA, applicable par le renvoi de l'art. 28a al. 1 LAI, le revenu que la personne assurée aurait pu obtenir si elle n'était pas invalide (revenu sans invalidité) est comparé avec celui qu'elle pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut être raisonnablement exigée d'elle après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré (revenu d'invalide). La différence entre ces deux revenus permet de calculer le taux d'invalidité (cf. notamment ATF 137 V 334 consid. 3.1.1 ; arrêt du TF 9C_250/2021 du 24 mars 2022 consid. 2.2). En l'espèce, le recourant travaillait à plein temps avant la survenance de l'atteinte à la santé. 5.6 5.6.1 Selon l'art. 69 al. 2 RAI (RS 831.201), l'office de l'assurance-invalidité compétent réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. 5.6.2 Ainsi, le point de départ de l'examen du droit aux prestations est l'ensemble des éléments et constatations médicales. L'élément déterminant pour reconnaître pleine valeur probante à un rapport médical n'est ni son origine, ni sa désignation, mais son contenu (ATF 125 V 351 consid. 3a ; 135 V 465 consid. 4.4). A cet égard, il importe que les points litigieux importants aient fait l'objet d'une étude fouillée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu'il prenne également en considération les plaintes exprimées, qu'il ait été établi en pleine connaissance du dossier, que la description des conséquences médicales soit claire et, enfin, que les conclusions du spécialiste soient bien motivées (ATF 134 V 231 consid.”
Bei widersprüchlichen oder unklaren Feststellungen sind im Abklärungsbericht abweichende Meinungen und Angaben Dritter aufzuzeigen. Bestehen Unklarheiten über physische oder psychische Störungen oder deren Auswirkungen, sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen vorzunehmen. Das Gericht greift in das Ermessen der die Abklärung tätigen Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen.
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz 8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
“Ein Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) unter dem Aspekt der Hilflosigkeit hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der weiteren tatbestandsmässigen Erfordernisse (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen.”
“Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der weiteren tatbestandsmässigen Erfordernisse (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen.”
“Im Zusammenhang mit den Einschränkungen im Haushalt ist nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit ausschlaggebend, sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) zu erheben ist. Die Abklärung erstreckt sich im Haushalt auch auf den zumutbaren Umfang der Mithilfe von Familienangehörigen, die im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen ist und weiter geht als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil 8C_269/2024 vom 28. November 2024 E. 5.2). Ein Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen (und Hilfsbedürftigkeiten) hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
Bei psychischen Störungen ist in der Regel eine strukturierte probatorische Abklärung vorzunehmen. Weichen Ergebnisse einer Haushaltsuntersuchung und medizinische Feststellungen voneinander ab, haben die medizinischen Feststellungen grundsätzlich ein höheres Gewicht. Bei Unklarheiten sind Rückfragen bzw. weitergehende medizinische Abklärungen mit Fachpersonen vorzunehmen; die Beurteilungen müssen auf einer umfassenden, gut begründeten Untersuchung beruhen.
“Au demeurant, l’élément déterminant pour la valeur probante, n’est ni l’origine du moyen de preuve, ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1 ; 125 V 351 consid. 3a ; TF 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.4). c) Les affections psychiques, les affections psychosomatiques et les syndromes de dépendance à des substances psychotropes doivent en principe faire l’objet d’une procédure probatoire structurée (ATF 145 V 215 ; 143 V 418 consid. 6 et 7 ; 141 V 281 et les références citées). Ainsi, le caractère invalidant de telles atteintes doit être établi dans le cadre d’un examen global, en tenant compte de différents indicateurs, au sein desquels figurent notamment les limitations fonctionnelles et les ressources de la personne assurée, de même que le critère de la résistance à un traitement conduit dans les règles de l’art (ATF 141 V 281 consid. 4.3 et 4.4). d) Une évaluation économique sur le ménage effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI [dans sa teneur en vigueur au 31 décembre 2021]) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid.”
“S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre. En ce qui concerne la valeur probante d’un rapport médical, il est déterminant que les points litigieux aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance du dossier (anamnèse), que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions soient bien motivées. Au demeurant, l’élément déterminant pour la valeur probante, n’est ni l’origine du moyen de preuve, ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1 ; 125 V 351 consid. 3a ; TF 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.4). c) Une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 ; 130 V 61 consid. 6 et les références citées ; TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
“En pratique, on tiendra compte de l’évolution de la situation jusqu'au prononcé de la décision administrative litigieuse, en admettant la reprise hypothétique d’une activité lucrative partielle ou complète, si cette éventualité présente un degré de vraisemblance prépondérante (cf. ATF 137 V 334 consid. 3.2 et les références). 4.2. Chez les assurés qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une, il y a lieu d'effectuer une comparaison des activités, en cherchant à établir dans quelle mesure l'assuré est empêché d'accomplir ses travaux habituels; c'est la méthode spécifique d'évaluation de l'invalidité (art. 28a al. 2 LAI). Par travaux habituels, il faut notamment entendre l'activité usuelle dans le ménage, l'éducation des enfants ainsi que toute activité artistique ou d'utilité publique (cf. art. 27 al. 1 RAI). 4.2.1. Selon la jurisprudence, une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 et les références citées). 4.2.2. Par ailleurs, en présence de troubles psychiques et en cas de divergence entre les résultats de l’enquête économique sur le ménage et les constatations d’ordre médical relatives à la capacité d’accomplir les travaux habituels, celles-ci ont en règle générale plus de poids que l’enquête à domicile.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz. 8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
Ergeben sich die medizinischen Verhältnisse aus dem Aktenstand nicht hinreichend, hat die IV-Stelle die für die Beurteilung nötigen ergänzenden medizinischen Abklärungen zu veranlassen (beispielsweise durch fachärztliche Untersuchungen). Ist auf Grund der vorhandenen Aktenlage eine abschliessende Beurteilung nicht möglich, kommt — soweit nötig — eine Rückweisung an die Verwaltung zur Vervollständigung der medizinischen Abklärung in Betracht.
“2 Il 1° gennaio 2022, sono entrate in vigore le modifiche del 19 giugno 2020 della LAI e della LPGA (Ulteriore sviluppo dell'AI; RU 2021 705; FF 2017 2191) e le modifiche del 3 novembre 2021 dell'Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI, RS 831.201; RU 2021 706). Queste disposizioni sono applicabili a tutte le rendite il cui diritto, ai sensi dell'art. 29 LAI, è nato a partire dal 1° gennaio 2022, anche se l'invalidità è insorta prima di questa data (Circolare dell'UFAS sull'invalidità e sulla rendita nell'assicurazione per l'invalidità [CIRAI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° luglio 2022], cifra marginale 9100; Circolare dell'UFAS concernente le disposizioni transitorie della riforma Ulteriore sviluppo dell'AI sul sistema di rendite lineare [Circ DT US AI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° gennaio 2022] cifre marginali 1007 a 1010). 3.3 Nel caso in esame, potendo il diritto alla rendita nascere al più presto il 1° settembre 2023 (cfr. art. 29 LAI), si applicano di principio le disposizioni legali in vigore dopo il 1° gennaio 2022. 4. 4.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI, l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 4.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 5. 5.1 Oggetto del contendere prima della risposta di causa era il diritto dell'assicurato di percepire una rendita di invalidità, tenuto conto di un grado di incapacità lavorativa di almeno il 60%, rigettato dall'amministrazione con la decisione impugnata. 5.2 In seguito alla proposta dell'UAIE tendente all'ammissione del ricorso, con annullamento della decisione impugnata e rinvio della causa all'amministrazione affinché proceda ad ulteriori approfondimenti medici, in particolare in ambio cardiologico e ortopedico (doc. TAF 10), nel caso in esame, occorre quindi esaminare se prima della pronuncia della decisione impugnata, l'UAIE avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sull'evoluzione dello stato di salute e della residua capacità lavorativa dell'insorgente.”
“avis du 22 mars 2021) paraît également opportune, que l’instruction menée par l’intimé ne permet dès lors pas d’établir de manière probante les atteintes présentées par le recourant et leur influence sur sa capacité de travail, que le juge cantonal qui estime que les faits ne sont pas suffisamment élucidés a en principe le choix entre deux solutions : soit renvoyer la cause à l’assureur pour complément d’instruction, soit procéder lui-même à une telle instruction complémentaire, qu’un renvoi à l’administration est en principe possible lorsqu’il s’agit de trancher une question qui n’a jusqu’alors fait l’objet d’aucun éclaircissement, ou lorsqu’il s’agit d’obtenir une clarification, une précision ou un complément quant à l’avis des experts interpellés par l’autorité administrative (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.4 et 4.4.1.5), que tel est le cas en l’espèce, le diagnostic de TSA, respectivement de syndrome d’Asperger, n’ayant pas été évoqué durant la procédure administrative, qu’en outre, selon le principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales, il revient au premier chef à l’autorité intimée de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles elle se doit de procéder afin de constituer un dossier complet sur le plan médical (art. 43 al. 1 LPGA, art. 57 al. 1 let. f LAI et art. 69 RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]), qu’il convient par conséquent d’annuler la décision querellée et de renvoyer la cause à l’OAI, afin qu’il en complète l’instruction et statue à nouveau, que le complément d’instruction devra porter sur l’ensemble de la problématique psychiatrique et son évolution depuis le dépôt de la demande de prestations, à savoir depuis le mois de juin 2015 avec la mise en œuvre, comme l’a préconisé le SMR (cf. avis médical du 22 mars 2021) d’une expertise auprès d’un spécialiste en psychiatrie familiarisé au domaine des TSA, et si possible auprès d’un psychiatre possédant la double formation de pédopsychiatrie et de psychiatrie pour adulte, qu’il appartiendra en outre à l’intimé de déterminer s’il y a lieu d’attendre un rapport du Centre N.________ ou de requérir des renseignements complémentaires auprès des médecins traitants du recourant avant de mettre en œuvre l’expertise, que la décision litigieuse du 13 novembre 2020 doit en conséquence être annulée et la cause renvoyée à l’OAI pour nouvelle décision, après complément d’instruction sur le plan médical, que l’intimé qui succombe supportera les frais judiciaires, arrêtés à 400 fr.”
Die IV‑Stelle kann eine Hausvisite (Vor‑Ort‑Abklärung) anordnen; diese stellt nach Rechtsprechung in der Regel eine geeignete und ausreichende Massnahme dar, um bei Widersprüchen zwischen ärztlichen Berichten die tatsächlichen Einschränkungen zu klären. In solchen Fällen sind auch Abklärungen, Nachfragen beim Arzt und die Einbeziehung des SMR möglich.
“Lorsqu'il s'agit d'examiner la valeur probante d'un rapport médical, ce qui est déterminant, c'est que les points litigieux aient fait l'objet d'une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu'il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu'il ait été établi en pleine connaissance de l'anamnèse, que la description du contexte médical et l'appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions de l'expert soient dûment motivées. Ce qui en définitive constitue l'élément déterminant pour la valeur probante n'est ni l'origine du moyen de preuve ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1; 133 V 450 consid. 11.1.3; 125 V 351 consid. 3a). S'agissant des rapports médicaux des médecins traitants, le juge peut et doit même tenir compte du fait que ceux-ci, dans le cadre d'une relation de confiance issue du mandat qui leur a été confié, s'expriment, dans les cas douteux, plutôt dans un sens favorable à leurs patients (ATF 125 V 351 consid. 3b/cc et les références citées). 3.2. L'art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d'instruction, la possibilité pour l'autorité de réaliser une visite domiciliaire. Celle-ci doit porter, s'il s'agit d'une demande d'une allocation pour impotent, sur l'impotence et sur le lieu de séjour des intéressés. Les indications de la personne assurée, de ses parents ou de son représentant légal doivent être appréciées de façon critique. En cas de divergences importantes entre le médecin traitant et le rapport d'enquête, l'office AI éclaircit la situation en demandant des précisions et en faisant appel au SMR (CIIAI, ch. 8133). Selon la jurisprudence, une telle visite est en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l'accomplissement des travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé. Sa valeur probante se mesure par analogie aux critères appliqués aux expertises médicales. Il est notamment essentiel que le rapport ait été établi par une personne qualifiée ayant connaissance de la situation locale et des limitations et handicaps résultant des diagnostics médicaux.”
“Le médecin doit indiquer dans quelle mesure l'assuré est limité dans ses fonctions psychiques et physiques par son handicap. Quant à l'autorité, elle procède à des examens sur place. Elle doit tenir compte de toutes les particularités du cas, ce qui implique nécessairement la prise de connaissance des avis des médecins (arrêt TF I 54/00 du 7 mai 2001 consid. 2). Selon le principe de la libre appréciation des preuves, l'administration ou le juge apprécie librement les preuves, sans être lié par des règles formelles, en procédant à une appréciation complète et rigoureuse. Dès lors, le juge doit examiner de manière objective tous les moyens de preuve, quelle qu'en soit la provenance, puis décider si les documents à disposition permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux. Si les rapports médicaux sont contradictoires, il ne peut trancher l'affaire sans apprécier l'ensemble des preuves et sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion médicale et non pas sur une autre (ATF 125 V 351). 4.2. L'art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d'instruction, la possibilité pour l'autorité de réaliser une visite domiciliaire. Celle-ci doit porter, s'il s'agit d'une demande d'une allocation pour impotent, sur l'impotence et sur le lieu de séjour des intéressés. Les indications de la personne assurée, de ses parents ou de son représentant légal doivent être appréciées de façon critique. En cas de divergences importantes entre le médecin traitant et le rapport d'instruction, l'office AI éclaircit la situation en demandant des précisions et en faisant appel au SMR (CSI, ch. 8014). Selon la jurisprudence, une telle visite est en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l'accomplissement des travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé. Sa valeur probante se mesure par analogie aux critères appliqués aux expertises médicales. Il est notamment essentiel que le rapport ait été établi par une personne qualifiée ayant connaissance de la situation locale et des limitations et handicaps résultant des diagnostics médicaux.”
“Ce statut apparaît d'ailleurs justifié dès lors que l'intéressée n'a jamais exercé d'activité lucrative depuis son arrivée en Suisse en 2015, tel que l'atteste l'extrait de son compte individuel AVS. Selon la recourante, le rapport d'enquête ménagère du 26 juin 2023 ne saurait se voir reconnaître valeur probante, dans la mesure où il ne tient pas compte de son état de santé, démontré par les rapports médicaux versés au dossier, qui l'empêche totalement de réaliser les tâches du ménage. Il s'agit donc d'examiner ci-après la valeur probante du rapport d'enquête ménagère du 26 juin 2023, dans sa dernière version modifiée, sur lequel s'est fondé l'intimé pour retenir un taux d'invalidité de 26.4% compte tenu d'une aide exigible de la part de son époux et de trois de ses enfants qui partagent son logement. 8.6.1 En premier lieu, la chambre de céans relève que l'intimé était fondé à mettre en œuvre une enquête ménagère dès lors que, selon la jurisprudence fédérale, cette mesure d'instruction constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans le cas d'une incapacité d'accomplir les travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé (art. 69 al. 2 RAI ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_625/2017 du 26 mars 2018 consid. 6.2). 8.6.2 Dans sa prise de position du 10 octobre 2023, l'enquêtrice ayant établi le rapport d'enquête ménagère du 26 juin 2023 a expliqué, pour chacune des activités relatives à la tenue du ménage, les tâches raisonnablement exigibles de la part de la recourante en fonction des limitations fonctionnelles retenues par le SMR, à savoir : le port de charges de maximum 5 kg, pas de position en porte-à-faux du rachis lombaire, l'alternance des positions, pas de vibrations et pas de flexion/extension/rotations répétées du rachis lombaire. Les limitations fonctionnelles ainsi retenues par l'intimé, qui ne ressortent au demeurant d'aucun rapport médical produit au dossier, ne sont manifestement pas compatibles avec les appréciations médicales des médecins traitants de la recourante. Ainsi, dans leur rapport du 25 octobre 2021, les Drs I______ et J______ ont relevé que les douleurs étaient permanentes, de jour comme de nuit, sans position antalgique et ne pouvaient être soulagées que par la prise de médicaments.”
Bei weiterem Abklärungsbedarf ist eine polydisziplinäre (interdisziplinäre) Begutachtung erforderlich. In den vom Bundesverwaltungsgericht genannten Fällen sind die Fachärzte/-ärztinnen für Allgemeine (Innere) Medizin, Neurologie und Orthopädie einzubeziehen; die Gutachtensstelle kann weitere Disziplinen bestimmen.
“noch entsprechender Klärungsbedarf besteht, ist die von der Vorinstanz in die Wege zu leitende umfassende administrative Erstbegutachtung in der Schweiz polydisziplinär anzulegen (vgl. hierzu BGE 142 V 58 E. 5.1; 135 V 465 E. 4.4 bis E. 4.6; zum Zweck eines interdisziplinären Gutachtens vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.4; SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1); dabei ist das Verfahren gemäss Art. 44 ATSG in der neuen, seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden Fassung in Verbindung mit (seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden) Art. 7j ff. der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV; SR 830.11) durchzuführen. Mit Blick auf diese bundesgerichtliche Rechtsprechung, die vorinstanzlichen Akten und die den Beschwerdeführer bisher behandelnden Medizinerinnen und Mediziner ist das Gutachten von Fachärzten und/oder Fachärztinnen für Allgemeine (Innere) Medizin, Neurologie und Orthopädie abzufassen, wobei die Gutachtensstelle allenfalls die weiteren Disziplinen zu bestimmen hat (vgl. BGE 139 V 349 E. 3.3); Anhaltspunkte für ein psychisches Leiden mit Krankheitswert lassen sich keine finden (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 117 V 287). 4.4 Im Rahmen dieser notwendigen medizinischen Begutachtung, welche (entgegen der vom Beschwerdeführers vorgeschlagenen im I._______) bei einer Gutachterstelle nach dem Zufallsprinzip zu erfolgen hat, mit welcher das Bundesamt für Sozialversicherungen eine Vereinbarung getroffen hat (vgl. hierzu Art. 59 Abs. 3 IVG i.V.m. Art. 72bis Abs. 1 und 2 IVV; BGE 140 V 507 E. 3.1 und E. 3.2.1; BGE 139 V 349 E. 2.2 und E. 3.2), sind sämtliche bisher verfassten ärztlichen Berichte - auch den nach Verfügungserlass vom 15. Dezember 2022 von Dr. med. F._______ erstellten vom 5. Januar 2023 (Eingangsstempel: BVGer-act. 1 Beilage 3) - von den Expertinnen und/oder Experten zu würdigen. Da Diagnosen unerlässliche Voraussetzung für eine abschliessende Beurteilung bilden, hat sich die Gutachterin oder der Gutachter zudem auch mit den Diagnosestellungen auseinanderzusetzen und sich - nach feststehenden Diagnosen - zur (abgestuften) Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu äussern.”
“noch entsprechender Klärungsbedarf besteht, ist die von der Vorinstanz in die Wege zu leitende umfassende administrative Erstbegutachtung in der Schweiz polydisziplinär anzulegen (vgl. hierzu BGE 142 V 58 E. 5.1; 135 V 465 E. 4.4 bis E. 4.6; zum Zweck eines interdisziplinären Gutachtens vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.4; SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1); dabei ist das Verfahren gemäss Art. 44 ATSG in der neuen, seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden Fassung in Verbindung mit (seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden) Art. 7j ff. der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV; SR 830.11) durchzuführen. Mit Blick auf diese bundesgerichtliche Rechtsprechung, die vorinstanzlichen Akten und die den Beschwerdeführer bisher behandelnden Medizinerinnen und Mediziner ist das Gutachten von Fachärzten und/oder Fachärztinnen für Allgemeine (Innere) Medizin, Neurologie und Orthopädie abzufassen, wobei die Gutachtensstelle allenfalls die weiteren Disziplinen zu bestimmen hat (vgl. BGE 139 V 349 E. 3.3); Anhaltspunkte für ein psychisches Leiden mit Krankheitswert lassen sich keine finden (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 117 V 287).”
Bei gleichzeitigen psychiatrischen und physischen Beeinträchtigungen, die sich gemeinsam auf die Arbeitsfähigkeit auswirken, ist in der Regel eine multidisziplinäre Expertise mit psychiatrischem Anteil zu veranlassen. Ergibt die medizinische Aktenlage Lücken, hat die IV-Stelle die zur Abklärung notwendigen Instruktionsmassnahmen von sich aus zu treffen und kann den Fall zur Durchführung entsprechender (multidisziplinärer) Abklärungen an die Verwaltung zurückweisen.
“d) Au surplus, on est en présence de plusieurs atteintes à la santé d’origine psychiatrique et physique. Or, celles-ci semblent exercer des effets conjoints sur la capacité de travail, notamment en termes de fatigabilité. C’est pourquoi, dans une telle situation, le degré d’invalidité doit être déterminé sur la base d’une évaluation médicale globale portant sur toutes les atteintes (cf consid. 5a supra), ce qui n’a pas été fait en l’espèce. 7. Vu ce qui précède, des lacunes affectent la pertinence et la fiabilité des constatations effectuées par le SMR, sans que les rapports médicaux au dossier ne permettent de les combler. Une expertise pluridisciplinaire, avec notamment un volet psychiatrique, doit donc être diligentée, afin de déterminer la gravité des atteintes et leur incidence sur la capacité de travail de la recourante. La cause est renvoyée à l’intimé pour qu’il mette en œuvre une telle expertise, étant donné qu’il lui appartient au premier chef d’instruire (art. 43 al. 1 et 2 LPGA ; art. 57 al. 1 let. f LAI ; art. 69 RAI ; ATF 137 V 210 ; ainsi que la note de Bettina Kahil-Wolff, in : JdT 2011 I 215 à propos de cet arrêt). 8. a) En conséquence, le recours est admis et la décision rendue le 23 juillet 2021 par l’OAI annulée, la cause étant renvoyée à cet office pour mise en œuvre d’une expertise, puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Après examen de la liste des opérations déposée le 12 juillet 2022 par Me Alexandre Lehmann, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité de dépens à 4’360 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de l’intimé (art.”
“rapport du 24 novembre 2021) la supervision de 80 séances de psychothérapie, qu’à la lumière des pièces versées au dossier, il n’est pas possible d’établir, au degré de la vraisemblance prépondérante (ATF 144 V 427 consid. 3.2 ; 139 V 176 consid. 5.3 et les références citées), que la recourante présente depuis toujours une pleine capacité de travail, qu’il apparaît opportun de diligenter des mesures d’instruction complémentaires aux fins de déterminer la capacité de travail réelle de l’intéressée dans sa profession habituelle, respectivement dans une activité adaptée, que l’intimé, se ralliant à l’avis du SMR du 13 janvier 2022, admet lui-même qu’il convient de procéder à un complément d’instruction (cf. déterminations du 19 janvier 2022) ; attendu que, selon le principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales, il revient au premier chef à l’autorité intimée de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles elle se doit de procéder afin de constituer un dossier complet, notamment sur le plan médical (art. 43 al. 1 et 2 LPGA ; art. 57 al. 1 let. f LAI ; art. 69 RAI ; ATF 137 V 210 ; ainsi que la note de Bettina Kahil-Wolff, in : JdT 2011 I 215 à propos de cet arrêt), qu’un renvoi à l’administration est en principe possible lorsqu’il s’agit de trancher une question qui n’a jusqu’alors fait l’objet d’aucun éclaircissement, ou lorsqu’il s’agit d’obtenir une clarification, une précision ou un complément quant à l’avis des experts interpellés par l’autorité administrative (ATF 139 V 99 consid. 1.1 et la référence citée), qu’il s’ensuit que le renvoi du dossier à l’intimé – auquel il appartient au premier chef d’instruire – pour une instruction complémentaire apparaît comme étant in casu la solution la plus opportune, vu les carences constatées, qu’il appartiendra à l’intimé de mettre en œuvre une expertise pluridisciplinaire, notamment rhumatologique, neurologique et psychiatrique ainsi que toutes autres mesures utiles si nécessaire, que cette expertise devra être effectuée conformément à l’art. 44 LPGA ; attendu que le recours s’avère dès lors manifestement bien fondé, les faits pertinents n’ayant pas été constatés de manière complète et exacte sur le plan médical (art.”
Ärztliche Berichte sind für die Instruktion nach Art. 69 Abs. 2 IVV zentral: Ärzte beurteilen den Gesundheitszustand und beschreiben die daraus resultierenden funktionellen Einschränkungen sowie für welche Tätigkeiten diese gelten. Solche Stellungnahmen sollten so substanziiert und nachvollziehbar wie möglich begründet werden, da sie eine wesentliche Grundlage für die anschliessende rechtliche Beurteilung der Erwerbs- bzw. Arbeitsfähigkeit darstellen; die endgültige Bewertung der zumutbaren Tätigkeit obliegt jedoch den zuständigen Rechtsanwendungsorganen.
“3 En conclusion, selon la situation prévalant le 2 décembre 2015, l'assuré souffrait de lombo-pseudo-sciatalgies gauches chroniques, de discopathies lombaires, de hernie inguinale bilatérale, d'un traumatisme de la cheville gauche, d'inguinalgies, de la maladie de Verneuil ainsi que d'une obésité morbide et en raison des atteintes rhumatologiques, il ne pouvait plus exercer son activité habituelle, mais dans une activité adaptée aux limitations décrites par l'expert rhumatologue sa capacité de travail était dès le 25 juin 2011 de 90%. Enfin, malgré ses atteintes à la santé, l'assuré ne subissait aucun préjudice économique et, partant, n'avait pas droit à une prestation de l'assurance-invalidité. 8. Il sied d'examiner la situation au 6 novembre 2019, lorsque la décision querellée a été rendue (cf. consid. 6.4). 8.1 Conformément à la maxime inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (cf. art. 43 LPGA mais aussi art. 12 PA) - aussi celle devant le Tribunal de céans (cf. consid. 2.2 ci-dessus) - l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., p. 255). Concrètement, afin d'instruire une demande de prestations AI, l'art. 69 al. 2 RAI, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021 (RO 2002 3721), prescrit que l'Office AI réunit, lorsque les conditions d'assurance sont remplies - comme en l'occurrence (cf. consid. 4 ci-dessus) - les pièces nécessaires pour évaluer le droit aux prestations. L'Office AI récolte en particulier des rapports médicaux bien que la notion d'invalidité soit de nature économique/juridique et non médicale (cf. consid. 5.1). Précisément, la tâche des médecins consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités la personne concernée est incapable de travailler compte tenu de ses limitations (notamment : ATF 143 V 418 consid. 6; 132 V 93 consid. 4; 125 V 256 consid. 4; voir également ATF 140 V 193 consid. 3.2 et les références). Il revient ensuite aux organes chargés de l'application du droit (soit à l'administration ou au tribunal en cas de litige) de procéder à l'appréciation définitive de la capacité de travail résiduelle de la personne assurée (ATF 144 V 50 consid.”
“Dès lors, le Tribunal examinera le bienfondé de la décision attaquée du 20 mars 2019 (AI pce 272) en se prononçant sur les questions de savoir si le recourant a subi une modification notable de sa situation depuis le 16 septembre 2009 et si cette modification est propre à influer sur son droit à une rente d'invalidité. Ceci est incontesté entre les parties. Concrètement, dans un premier temps, le TAF déterminera la situation prévalant le 16 septembre 2009 (cf. consid. 8). Il examinera ensuite celle du 20 mars 2019 (consid. 9 à 10) et la comparera à la situation antérieure (consid. 10.2). 7. 7.1 Conformément à la maxime inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (cf. art. 43 LPGA mais aussi art. 12 PA) - aussi celle devant le Tribunal de céans (cf. consid. 2.2 ci-dessus) - l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., p. 255). Concrètement, afin d'instruire une demande de prestations AI, l'art. 69 al. 2 RAI, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021 (RO 2002 3721), prescrit que l'Office AI réunit, lorsque les conditions d'assurance sont remplies - comme en l'occurrence (cf. consid. 4 ci-dessus) - les pièces nécessaires pour évaluer le droit aux prestations. L'Office AI récolte en particulier des rapports médicaux bien que la notion d'invalidité soit de nature économique/juridique et non médicale (cf. consid. 5.1). Précisément, la tâche des médecins consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités la personne concernée est incapable de travailler compte tenu de ses limitations (notamment : ATF 143 V 418 consid. 6; 132 V 93 consid. 4; 125 V 256 consid. 4; voir également ATF 140 V 193 consid. 3.2 et les références). La compétence des médecins consiste donc à motiver aussi substantiellement que possible leur point de vue, qui constitue un élément important de l'appréciation juridique visant à évaluer quels travaux sont encore exigibles de la personne assurée.”
“1 RAI dispose que s'il y a amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d'accomplir les travaux habituels, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintient durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. 6.5 A la teneur de l'art. 88bis al. 2 let. a RAI, la diminution ou la suppression de la rente d'invalidité prend, de règle générale, effet au plus tôt, le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision. 7. 7.1 Conformément à la maxime inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (cf. art. 43 LPGA mais aussi art. 12 PA), l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (cf. art. Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., p. 255). Concrètement, afin d'instruire une demande de prestations AI, l'art. 69 al. 2 RAI prescrit que l'Office AI réunit lorsque les conditions d'assurance sont remplies les pièces nécessaires pour évaluer le droit aux prestations. En effet, bien que l'invalidité soit une notion juridique et économique (cf. consid. 6.1), les données fournies par les médecins constituent un élément utile pour apprécier les conséquences fonctionnelles de l'atteinte à la santé (ATF 143 V 418 consid. 6). Précisément, la tâche des médecins consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités la personne assurée est incapable de travailler au vu de ses limitations (ATF 125 V 256 consid. 4; 115 V 133 consid. 2 et 114 V 310 consid. 3c; RCC 1991 p. 329 consid. 1c). L'évaluation finale des conséquences fonctionnelles d'une atteinte à la santé, voire le point de savoir quelle capacité de travail peut être exigée de la personne assurée constitue toutefois une question de droit et il appartient à l'administration et, cas échéant, au tribunal de la pratiquer (ATF 144 V 50 consid.”
“Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVV fest, dass die IV-Stellen, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen können.”
Abklärungsberichte im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV haben abweichende beziehungsweise divergierende Angaben Dritter (z. B. Hilfe leistende Personen, Angehörige, Behandelnde) zu berücksichtigen. Solche Meinungsverschiedenheiten sind im Bericht darzustellen; bei Widersprüchen soll der Bericht dies aufzeigen und nachvollziehbar behandeln.
“Enfin, l’al. 4 prévoit les quotités de la rente lorsque le taux d’invalidité est inférieur à 50%. 4.2. Selon la méthode dite mixte, il faut évaluer d'une part l'invalidité dans les travaux habituels par comparaison des activités (méthode spécifique) et d'autre part l'invalidité dans une activité lucrative par comparaison des revenus (méthode ordinaire); on pourra alors déterminer l'invalidité globale d'après le temps consacré à ces deux champs d'activités. La part de l'activité professionnelle dans l'ensemble des travaux de l'assuré est déterminée en comparant l'horaire de travail usuel dans la profession en question et l'horaire accompli par l'assuré valide; on calcule donc le rapport en pourcent entre ces deux valeurs. La part de l'autre travail habituel constitue le reste du pourcentage (SVR 1996 IV n. 76 p. 221; RCC 1992 p. 136 consid. 1a et les références citées). La durée de travail effectivement accomplie dans le ménage et la profession est ici sans importance (RCC 1980 p. 564). 4.3. L'art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d'instruction, la possibilité pour l'autorité de réaliser une visite domiciliaire. Telle est la possibilité, notamment, lorsqu'il s'agit d’indépendants, d’agriculteurs ou d’agricultrices, d’assurés qui s’occupent du ménage, ainsi que pour déterminer le droit à des allocations pour impotent (cf. Circulaire de l'OFAS sur l’invalidité et l’impotence dans l’assurance-invalidité, ci-après: CIIAI, ch. 1058). Selon la jurisprudence, une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d'un tel rapport d'enquête, il est essentiel qu'il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s'agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants.”
“Ein Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) unter dem Aspekt der Hilflosigkeit hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der weiteren tatbestandsmässigen Erfordernisse (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen.”
“Ein Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) unter dem Aspekt der Hilflosigkeit hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der weiteren tatbestandsmässigen Erfordernisse (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz. 8011 KSH). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein.”
“Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch Rz. 3081 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar. Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19.”
Während der Pandemie kann — sofern die versicherte Person einverstanden ist — auf eine Abklärung an Ort und Stelle verzichtet werden, wenn die persönlichen Verhältnisse bereits genügend bekannt sind (z. B. durch ergänzende Angaben Dritter wie Psychiatriespitex) und der Abklärungsbericht inhaltlich plausibel begründet ist.
“Der Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb (Abklärungsberichte Haushalt/Erwerb vom 17. April 2020 [act. II 60]) erfüllt die Voraussetzungen der Rechtsprechung an derartige Berichte (vgl. E. 5.1 hiervor) und überzeugt. Der Bericht basiert denn auch auf den (telefonischen) Aussagen der Beschwerdeführerin in Anwesenheit von Frau E.________ von der Psychiatriespitex (act. II 60 S. 2). Dass aufgrund der Pandemie im Einverständnis der Beschwerdeführerin auf eine Erhebung an Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV) verzichtet wurde, ist nicht zu beanstanden. So war keine Erstanmeldung zu beurteilen und die persönlichen Verhältnisse waren, insbesondere auch durch die ergänzenden Angaben der Psychiatriespitex (vgl. act. II 59 f.), genügend bekannt (Rz. 1058 KSIH; Rz. 2114 Kreisschreiben des BSV über das Verfahren in der Invalidenversicherung [KSVI]). Die Gewichtung der einzelnen Aufgabenbereiche hält sich sodann innerhalb der dort angegeben Bandbreiten und ist in Anbetracht der konkreten Umstände nicht zu beanstanden. Schliesslich ist der Berichtstext plausibel begründet und bezüglich der Einschränkungen angemessen detailliert. Diesen Einschränkungen sowie den Angaben der Beschwerdeführerin wurde angemessen Rechnung getragen, so hat diese in ihrer Beschwerde (Abs. 2) denn auch eingeräumt, mit geringen Einschränkungen und Unterstützung durch Fachpersonen die Aufgaben als Mutter und Hausfrau erledigen zu können, was auch bereits durch die Psychiatriespitex bestätigt worden war (act. II 59 S. 1). Ein gerichtliches Eingreifen in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person verbietet sich, zumal keine klar feststellbaren Fehleinschätzungen vorliegen (vgl.”
“Der Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb (Abklärungsberichte Haushalt/Erwerb vom 17. April 2020 [act. II 60]) erfüllt die Voraussetzungen der Rechtsprechung an derartige Berichte (vgl. E. 5.1 hiervor) und überzeugt. Der Bericht basiert denn auch auf den (telefonischen) Aussagen der Beschwerdeführerin in Anwesenheit von Frau E.________ von der Psychiatriespitex (act. II 60 S. 2). Dass aufgrund der Pandemie im Einverständnis der Beschwerdeführerin auf eine Erhebung an Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV) verzichtet wurde, ist nicht zu beanstanden. So war keine Erstanmeldung zu beurteilen und die persönlichen Verhältnisse waren, insbesondere auch durch die ergänzenden Angaben der Psychiatriespitex (vgl. act. II 59 f.), genügend bekannt (Rz. 1058 KSIH; Rz. 2114 Kreisschreiben des BSV über das Verfahren in der Invalidenversicherung [KSVI]). Die Gewichtung der einzelnen Aufgabenbereiche hält sich sodann innerhalb der dort angegeben Bandbreiten und ist in Anbetracht der konkreten Umstände nicht zu beanstanden. Schliesslich ist der Berichtstext plausibel begründet und bezüglich der Einschränkungen angemessen detailliert. Diesen Einschränkungen sowie den Angaben der Beschwerdeführerin wurde angemessen Rechnung getragen, so hat diese in ihrer Beschwerde (Abs. 2) denn auch eingeräumt, mit geringen Einschränkungen und Unterstützung durch Fachpersonen die Aufgaben als Mutter und Hausfrau erledigen zu können, was auch bereits durch die Psychiatriespitex bestätigt worden war (act. II 59 S. 1). Ein gerichtliches Eingreifen in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person verbietet sich, zumal keine klar feststellbaren Fehleinschätzungen vorliegen (vgl.”
Abklärungs‑/Hausbesuchsberichte im Sinn von Art. 69 Abs. 2 IVV müssen von einer fachlich qualifizierten Person erstellt werden, die die örtlichen/ räumlichen Verhältnisse kennt. Der Bericht ist in Kenntnis der medizinischen Befunde abzufassen; er muss plausibel, begründet und hinreichend detailliert sein und die Angaben der versicherten Person sowie allenfalls abweichende Meinungen berücksichtigen.
“S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre. En ce qui concerne la valeur probante d’un rapport médical, il est déterminant que les points litigieux aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance du dossier (anamnèse), que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions soient bien motivées. Au demeurant, l’élément déterminant pour la valeur probante, n’est ni l’origine du moyen de preuve, ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1 ; 125 V 351 consid. 3a ; TF 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.4). 6. a) Une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 ; 130 V 61 consid. 6 et les références citées ; TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz. 8011 KSH). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein.”
“Zu wiederholen ist, dass für den Beweiswert des Berichts über die in Art. 69 Abs. 2 IVV vorgesehene betriebswirtschaftliche Abklärung an Ort und Stelle die Grundsätze zur Beweiskraft von Arztberichten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a analog gelten. Es sind verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Die Abklärungsperson muss fachlich qualifiziert sein und die örtlichen Verhältnisse kennen; weiter muss der Bericht in Kenntnis der medizinisch indizierten Einschränkungen und Behinderungen verfasst worden sein. Der Experte hat die Angaben des Betroffenen zu berücksichtigen, wobei abweichende Meinungen im Bericht aufzuzeigen sind. Der Abklärungsbericht muss schliesslich umfassend und einleuchtend sein sowie begründete, mit den Abklärungen übereinstimmende Schlussfolgerungen aufweisen. Sind diese Anforderungen erfüllt, greift das Gericht nur dann in das Ermessen des Gutachters ein, wenn klare und offensichtliche Fehleinschätzungen oder Widersprüche vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das Gericht (BGE 140 V 543 E.”
“Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch Rz. 3081 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar. Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19.”
Um die in Art. 69 Abs. 2 IVV genannten Abklärungen kann die IV‑Stelle auch konkrete Erhebungen vor Ort, telefonische Abklärungen, Gespräche und sonstige fachliche Auskünfte vornehmen. Die Praxis umfasst dementsprechend Berichte und Interviews zu sozialen und erwerblichen Verhältnissen. Nach der Rechtsprechung besteht bei Hausbesuchen keine Verpflichtung, die vor Ort gewonnenen Daten der versicherten Person zur Bestätigung vorzulegen.
“Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVV fest, dass die IV-Stellen, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen können.”
“Der Abklärungsbericht vom 16. August 2024 (act. II 283) samt Stellungnahme vom 13. November 2024 (act. II 294) wurde vom spezialisierten Abklärungsdienst der Beschwerdegegnerin gestützt auf telefonische Abklärungen mit der Beschwerdeführerin am 16. Mai 2024 sowie mit der Mutter der Beschwerdeführerin am 16. August 2024 verfasst (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV). Er enthält eine eingehende Abklärung der sozialen, erwerblichen und räumlichen Verhältnisse sowie der im Haushalt anfallenden Tätigkeiten. Sodann wurde er in Kenntnis der sich aus den medizinischen Akten ergebenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen erstellt (vgl. act. II 283 S. 2 Ziff. 1.1). Die im Abklärungsbericht enthaltene Umschreibung der Haushaltsaufgaben entspricht den Vorgaben gemäss Rz. 3609 KSIR. Die Gewichtung der einzelnen Aufgabenbereiche hält sich sodann innerhalb der dort angegebenen Bandbreiten und ist in Anbetracht der konkreten Umstände nicht zu beanstanden. Was die Gewichtung der einzelnen Einschränkungen angeht, ist der Betätigungsvergleich nachvollziehbar begründet und hinreichend detailliert. Klare Fehleinschätzungen der Abklärungsfachperson, welche einen Eingriff des Gerichts in deren Ermessen rechtfertigen würden (vgl. E. 5.2 hiervor), sind nicht ersichtlich. Gegenteiliges wird seitens der Beschwerdeführerin denn auch nicht gerügt. Der Abklärungsbericht vom 16.”
“(Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101), le droit d’être entendu garantit notamment à chacun le droit de s’expliquer avant qu’une décision ne soit prise à son détriment, d’avoir accès au dossier, de prendre connaissance de toute argumentation présentée à l’autorité et de se déterminer à son propos, dans la mesure où il l’estime nécessaire, que celle-ci contienne ou non de nouveaux éléments de fait ou de droit, et qu’elle soit ou non concrètement susceptible d’influer sur la décision à rendre (ATF 142 III 48 consid. 4.1.1 ; 139 I 189 consid. 3.2 et références citées). Le droit d'être entendu est une garantie constitutionnelle de caractère formel, dont la violation doit en principe entraîner l'annulation de la décision attaquée indépendamment des chances de succès du recourant sur le fond. Selon la jurisprudence, toutefois, la violation du droit d'être entendu est réparée – à titre exceptionnel et pour autant qu'elle ne soit pas d'une gravité particulière – lorsque la partie lésée a la possibilité de s'exprimer devant une autorité de recours jouissant d'un plein pouvoir d'examen (ATF 127 V 431 consid. 3d/aa ; TF 8C_1001/2008 du 31 juillet 2009 consid. 2.2 et les références citées). L’art. 69 al. 2 RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201) prévoit, comme mesure d’instruction, la possibilité pour l’office AI de réaliser une enquête sur place. Celle-ci portera sur l’impotence, sur un éventuel besoin d’assistance supplémentaire dans le cas des mineurs et sur le lieu de séjour des intéressés (chez eux ou dans un home). Les indications de l’assuré, de ses parents ou de son représentant légal seront appréciées de façon critique. Le début de l’impotence et, le cas échéant, du besoin d’assistance supplémentaire sera fixé aussi précisément que possible (ch. 8131 de la Circulaire sur l’invalidité et l’impotence dans l’assurance-invalidité [CIIAI] édictée par l’Office fédéral des assurances sociales [OFAS]). En ce qui concerne ces enquêtes menées à domicile, la jurisprudence a souligné qu’il n’y avait aucune obligation de soumettre les données recueillies à la personne assurée ou à son représentant pour examen et confirmation (ATF 128 V 93 consid. 4). bb) L’obligation d’organiser des débats publics conformément à l’art.”
Bei psychischen Störungen bleibt die Haushaltserhebung gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV grundsätzlich verwertbar. Weichen jedoch die Ergebnisse der Haushaltserhebung von medizinischen Feststellungen ab, haben die medizinischen Befunde in der Regel grösseres Gewicht, weil es der Person, die die Hausuntersuchung durchführt, oft schwerfällt, das Ausmass psychischer Beeinträchtigungen und die daraus folgenden Einschränkungen zuverlässig zu erkennen und einzuschätzen.
“L'arrêt entrepris expose de manière complète les dispositions légales et les principes jurisprudentiels relatifs à la notion d'invalidité (art. 7 et 8 al. 1 LPGA, en lien avec l'art. 4 al. 1 LAI), à la méthode mixte d'évaluation de l'invalidité (art. 28a al. 3 LAI en corrélation avec l'art. 27 bis RAI), à la révision de rentes (art. 17 al. 1 LPGA), ainsi qu'au caractère invalidant de troubles psychiques et psychosomatiques (ATF 141 V 281). L'instance précédente a également rappelé que la tâche du médecin consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités l'assuré est incapable de travailler (cf. ATF 141 V 281 consid. 5.2.1 et les références); elle a aussi précisé les règles applicables à la valeur probante d'une enquête économique sur le ménage (ATF 128 V 93; arrêt 9C_658/2020 du 5 février 2021 consid. 3.2). Il suffit de renvoyer à l'arrêt attaqué. En ce qui concerne l'incapacité d'accomplir les travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé, on rappellera qu'une enquête économique sur le ménage effectuée au domicile de l'assuré (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans ce domaine. Même si, compte tenu de sa nature, l'enquête économique sur le ménage est en premier lieu un moyen approprié pour évaluer l'étendue d'empêchements dus à des limitations physiques, elle garde cependant valeur probante lorsqu'il s'agit d'estimer les empêchements que l'assuré rencontre dans ses activités habituelles en raison de troubles d'ordre psychique. Toutefois, en présence de tels troubles, et en cas de divergences entre les résultats de l'enquête économique sur le ménage et les constatations d'ordre médical relatives à la capacité d'accomplir les travaux habituels, celles-ci ont, en règle générale, plus de poids que l'enquête à domicile. Une telle priorité de principe est justifiée par le fait qu'il est souvent difficile pour la personne chargée de l'enquête à domicile de reconnaître et d'apprécier l'ampleur de l'atteinte psychique et les empêchements en résultant (arrêt 9C_925/2013 du 1 er avril 2014 consid.”
“En ce qui concerne l'incapacité d'accomplir les travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé, on rappellera, à la suite de la juridiction de première instance, qu'une enquête économique sur le ménage effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans ce domaine. Même si, compte tenu de sa nature, l'enquête économique sur le ménage est en premier lieu un moyen approprié pour évaluer l'étendue d'empêchements dus à des limitations physiques, elle garde cependant valeur probante lorsqu'il s'agit d'estimer les empêchements que l'assuré rencontre dans ses activités habituelles en raison de troubles d'ordre psychique. Toutefois, en présence de tels troubles, et en cas de divergences entre les résultats de l'enquête économique sur le ménage et les constatations d'ordre médical relatives à la capacité d'accomplir les travaux habituels, celles-ci ont, en règle générale, plus de poids que l'enquête à domicile. Une telle priorité de principe est justifiée par le fait qu'il est souvent difficile pour la personne chargée de l'enquête à domicile de reconnaître et d'apprécier l'ampleur de l'atteinte psychique et les empêchements en résultant (arrêt 9C_39/2021 du 6 décembre 2021 consid.”
“En effet, en procédant à la comparaison des revenus de valide (CHF 54'677.-) et d'invalide (CHF 43'741.50), on obtient un taux d'invalidité de 20 % (et non 16 % comme figurant dans la décision querellée) et ce n'est que lors de l'application de ce taux à la partie lucrative, qui représente 80 %, que l'on obtient un degré d'invalidité de 16 %. 5.3.2. En outre, bien qu'elle ait appliqué la méthode mixte de l'évaluation de l'invalidité avec une répartition de 80 % pour l'activité lucrative et de 20 % pour l'activité ménagère, l'autorité intimée a renoncé à procéder à une enquête ménagère, au motif que l'incapacité de travail de la recourante n'avait été que transitoire et au regard de la constitution de la famille de cette dernière et n'a retenu, de ce fait, aucun empêchement dans la partie ménagère. Toutefois, en ce qui concerne l'incapacité d'accomplir les travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé, on rappellera qu'une enquête économique sur le ménage effectuée au domicile de l'assuré (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans ce domaine. Même si, compte tenu de sa nature, l'enquête économique sur le ménage est en premier lieu un moyen approprié pour évaluer l'étendue d'empêchements dus à des limitations physiques, elle garde cependant valeur probante lorsqu'il s'agit d'estimer les empêchements que l'assuré rencontre dans ses activités habituelles en raison de troubles d'ordre psychique. Toutefois, en présence de tels troubles, et en cas de divergences entre les résultats de l'enquête économique sur le ménage et les constatations d'ordre médical relatives à la capacité d'accomplir les travaux habituels, celles-ci ont, en règle générale, plus de poids que l'enquête à domicile. Une telle priorité de principe est justifiée par le fait qu'il est souvent difficile pour la personne chargée de l'enquête à domicile de reconnaître et d'apprécier l'ampleur de l'atteinte psychique et les empêchements en résultant (arrêts TF 9C_39/2021 du 6 décembre 2021 consid.”
Bei unvollständiger medizinischer Abklärung kann die Behörde die Verfügung aufheben und die Sache zur Ergänzung der Instruktion an die Verwaltung zurückweisen. Dies entspricht der im Verfahren der sozialen Versicherungen geltenden inquisitorischen Ermittlungspflicht und der Praxis, für nicht geklärte medizinische Fragen ein ergänzendes Gutachten oder eine Rückweisung an die Verwaltung anzuordnen.
“________, le SMR a admis comme étant plausible, dans son avis du 25 octobre 2021, l’existence d’une aggravation de son état de santé depuis 2020, avec la réapparition d’une fatigue majeure et des troubles moteurs et de l’équilibre, corrélés à une augmentation de la charge lésionnelle clairement documentée par l’imagerie, que le SMR évoque également une éventuelle nouvelle aggravation au vu de l’échec de la mesure proposée en juin 2021, estimant nécessaire d’obtenir un nouveau rapport médical du Dr M.________ pour connaître l’évolution de l’état de santé de la recourante depuis son dernier rapport médical de mai 2021, qu’un complément d’instruction s’avère effectivement nécessaire ; attendu que selon le principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales, il revient au premier chef à l’autorité intimée de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles elle se doit de procéder afin de constituer un dossier complet sur le plan médical (art. 43 al. 1 LPGA, art. 57 al. 1 let. f LAI et art. 69 RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]), qu’un renvoi à l’administration est en principe possible lorsqu’il s’agit de trancher une question qui n’a jusqu’alors fait l’objet d’aucun éclaircissement, ou lorsqu’il s’agit d’obtenir une clarification, une précision ou un complément quant à l’avis des experts interpellés par l’autorité administrative (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.4 et 4.4.1.5), que tel est le cas en l’occurrence, ce que l’intimé ne conteste au demeurant pas, puisqu’il propose précisément un tel renvoi, qu’au vu de l’issue du litige, la question du statut de la recourante peut en l’état demeurer indécise, que le recours se révèle manifestement bien fondé, les faits pertinents n’ayant pas été constatés de manière complète (art. 98 let. b LPA-VD), qu’il convient par conséquent d’annuler la décision querellée et de renvoyer la cause à l’OAI, afin qu’il en complète l’instruction et statue à nouveau ; attendu que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l'octroi ou le refus de prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art.”
Abklärungen vor Ort können in Anwesenheit erwachsener Familienmitglieder oder nahestehender Personen (z. B. Tochter, Ehefrau, Sozialarbeiterin) erfolgen; die daraus erstellten Abklärungsberichte können sich insoweit auf deren Angaben stützen.
“Der Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb vom 14. März 2024 (act. II 290 S. 2 ff.) wurde vom spezialisierten Abklärungsdienst der Beschwerdegegnerin gestützt auf Abklärungen bei der Beschwerdeführerin zu Hause vom 25. August 2016 (act. II 56 S. 2) und 28. Januar 2020 (act. II 190 S. 2) – in Anwesenheit einer ihrer erwachsenen, damals im gleichen Haushalt lebenden Töchter (Jg. 1992 und 1996; act. II 56 S. 2 f. Ziff. 2.1, 190 S. 2 f. Ziff. 2.1) – verfasst (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) sowie am”
“Der Abklärungsbericht vom 6. Dezember 2021 (act. II 72) wurde vom spezialisierten Abklärungsdienst der Beschwerdegegnerin gestützt auf eine Abklärung beim Beschwerdeführer zu Hause – und in Anwesenheit seiner erwachsenen Tochter, seiner Ehefrau sowie von Frau M.________ (Sozialarbeiterin [act. II 72 S. 2]) – verfasst (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV). Das Ergebnis stützt sich auf die Angaben des Beschwerdeführers zu den sozialen und erwerblichen Verhältnissen und zum Haushalt. Die im Abklärungsbericht enthaltene Umschreibung der Haushaltsaufgaben entspricht den Vorgaben gemäss Rz. 3087 des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH; gültig bis 31. Dezember 2021; vgl. zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen: BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228). Die Gewichtung der einzelnen Aufgabenbereiche hält sich sodann innerhalb der dort angegebenen Bandbreiten und ist in Anbetracht der konkreten Umstände nicht zu beanstanden. Was die Ausführungen zu den einzelnen Haushaltsarbeiten anbelangt, ist der Betätigungsvergleich nachvollziehbar begründet und hinreichend detailliert. Klare Fehleinschätzungen der Abklärungsfachperson, welche einen Eingriff des Gerichts in deren Ermessen rechtfertigen würden (vgl. E. 7.2 hiervor), sind nicht ersichtlich. Gegenteiliges wird seitens des Beschwerdeführers denn auch nicht gerügt.”
Bei erheblichen Divergenzen zwischen dem ärztlichen Bericht (z. B. Hausarzt) und dem Erhebungsbericht vor Ort hat die IV‑Stelle die Sachlage zu klären; sie kann dazu Nachfragen stellen und das SMR (Sachverständigen- bzw. medizinische Referat) hinzuziehen.
“Elle doit tenir compte de toutes les particularités du cas, ce qui implique nécessairement la prise de connaissance des avis des médecins (arrêt TF I 54/00 du 7 mai 2001 consid. 2). 4.1. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 126 V 360 consid. 5b; 125 V 195 consid. 2 et les références citées; cf. également ATF 130 III 324 consid. 3.2 et 3.3). Aussi n’existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l’administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l’assuré (ATF 126 V 322 consid. 5a). 4.2. L'art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d'instruction, la possibilité pour l'autorité de réaliser une visite domiciliaire. Celle-ci doit porter, s'il s'agit d'une demande d'une allocation pour impotent, sur l'impotence et sur le lieu de séjour des intéressés. Les indications de la personne assurée, de ses parents ou de son représentant légal doivent être appréciées de façon critique. En cas de divergences importantes entre le médecin traitant et le rapport d'enquête, l'office AI éclaircit la situation en demandant des précisions et en faisant appel au SMR (CIIAI, ch. 8133). Selon la jurisprudence, une telle visite est en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l'accomplissement des travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé. Sa valeur probante se mesure par analogie aux critères appliqués aux expertises médicales. Il est notamment essentiel que le rapport ait été établi par une personne qualifiée ayant connaissance de la situation locale et des limitations et handicaps résultant des diagnostics médicaux.”
“Lorsqu'il s'agit d'examiner la valeur probante d'un rapport médical, ce qui est déterminant, c'est que les points litigieux aient fait l'objet d'une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu'il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu'il ait été établi en pleine connaissance de l'anamnèse, que la description du contexte médical et l'appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions de l'expert soient dûment motivées. Ce qui en définitive constitue l'élément déterminant pour la valeur probante n'est ni l'origine du moyen de preuve ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1; 133 V 450 consid. 11.1.3; 125 V 351 consid. 3a). S'agissant des rapports médicaux des médecins traitants, le juge peut et doit même tenir compte du fait que ceux-ci, dans le cadre d'une relation de confiance issue du mandat qui leur a été confié, s'expriment, dans les cas douteux, plutôt dans un sens favorable à leurs patients (ATF 125 V 351 consid. 3b/cc et les références citées). 3.2. L'art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d'instruction, la possibilité pour l'autorité de réaliser une visite domiciliaire. Celle-ci doit porter, s'il s'agit d'une demande d'une allocation pour impotent, sur l'impotence et sur le lieu de séjour des intéressés. Les indications de la personne assurée, de ses parents ou de son représentant légal doivent être appréciées de façon critique. En cas de divergences importantes entre le médecin traitant et le rapport d'enquête, l'office AI éclaircit la situation en demandant des précisions et en faisant appel au SMR (CIIAI, ch. 8133). Selon la jurisprudence, une telle visite est en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l'accomplissement des travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé. Sa valeur probante se mesure par analogie aux critères appliqués aux expertises médicales. Il est notamment essentiel que le rapport ait été établi par une personne qualifiée ayant connaissance de la situation locale et des limitations et handicaps résultant des diagnostics médicaux.”
“Elle doit tenir compte de toutes les particularités du cas, ce qui implique nécessairement la prise de connaissance des avis des médecins (arrêt TF I 54/00 du 7 mai 2001 consid. 2). 4.1. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 126 V 360 consid. 5b; 125 V 195 consid. 2 et les références citées; cf. également ATF 130 III 324 consid. 3.2 et 3.3). Aussi n’existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l’administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l’assuré (ATF 126 V 322 consid. 5a). 4.2. L'art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d'instruction, la possibilité pour l'autorité de réaliser une visite domiciliaire. Celle-ci doit porter, s'il s'agit d'une demande d'une allocation pour impotent, sur l'impotence et sur le lieu de séjour des intéressés. Les indications de la personne assurée, de ses parents ou de son représentant légal doivent être appréciées de façon critique. En cas de divergences importantes entre le médecin traitant et le rapport d'enquête, l'office AI éclaircit la situation en demandant des précisions et en faisant appel au SMR (CIIAI, ch. 8133). Selon la jurisprudence, une telle visite est en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l'accomplissement des travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé. Sa valeur probante se mesure par analogie aux critères appliqués aux expertises médicales. Il est notamment essentiel que le rapport ait été établi par une personne qualifiée ayant connaissance de la situation locale et des limitations et handicaps résultant des diagnostics médicaux.”
Ein Abklärungsbericht nach Art. 69 Abs. 2 IVV hat nur dann überzeugenden Beweiswert, wenn er von einer qualifizierten Person mit Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse erstellt wurde. Der Berichtstext muss plausibel, hinreichend begründet und ausreichend detailliert sein, mit den vor Ort erhobenen Angaben übereinstimmen sowie die Angaben der versicherten Person berücksichtigen und allenfalls divergierende Meinungen der Beteiligten ausweisen.
“Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch Rz. 3600 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], Stand: 1. Januar 2024) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar. Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_258/2022 vom 14. Dezember 2022 E. 3.”
“Ein Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) unter dem Aspekt der Hilflosigkeit hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der weiteren tatbestandsmässigen Erfordernisse (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen.”
“Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der weiteren tatbestandsmässigen Erfordernisse (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen.”
“Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch Rz. 3081 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar. Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19.”
Ein Bericht nach Art. 69 Abs. 2 IVV (Abklärungen an Ort und Stelle / Haushaltsabklärung) hat nur dann überzeugenden Beweiswert, wenn er von einer qualifizierten Person verfasst wurde, die mit den örtlichen und räumlichen Verhältnissen vertraut ist und die sich auf die aus den medizinischen Diagnosen hervorgehenden Beeinträchtigungen stützt. Der Inhalt muss plausibel, schlüssig begründet und in Bezug auf die einzelnen Einschränkungen hinreichend detailliert sein und mit den vor Ort erhobenen Feststellungen übereinstimmen. Im Bericht sind die Angaben der versicherten Person sowie abweichende Auffassungen der Beteiligten zu berücksichtigen und zu dokumentieren. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen bzw. deren Auswirkungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen geboten.
“Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (teilweisen) Erwerbstätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich. Zu berücksichtigen sind namentlich allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen. Massgebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung entwickelt haben (BGE 141 V 15, 20 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen sowie Urteil des Bundesgerichts 9C_565/2015 vom 29. Januar 2016 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). Ein starkes Indiz ist dabei die Tätigkeit, welche bei Eintritt der invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträchtigung tatsächlich und unter Umständen seit längerer Zeit ausgeübt wurde, vor allem bei sonst im Wesentlichen unveränderten Verhältnissen bis zur Entstehung des Rentenanspruches (Urteil des Bundesgerichts 9C_565/2015 vom 29. Januar 2016 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). 5.3. Die IV-Stelle kann zur Abklärung der Verhältnisse eine Haushaltsabklärung veranlassen (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV). Für den Beweiswert eines Berichtes über eine Haushaltsabklärung (welche als Abklärung an Ort und Stelle im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV zu verstehen ist) gelten, gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, die genannten Voraussetzungen für ein medizinisches Gutachten analog (BGE 128 V 93, 93 E. 4). So ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen der betreffenden Person hat. Der Bericht muss plausibel, begründet und hinsichtlich der einzelnen Einschränkungen angemessen detailliert sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (BGE 130 V 61, 61 ff. E. 6, BGE 128 V 93, 93 f. E. 4 und Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 90/02 vom 30. Dezember 2002 E. 2.3.2, nicht veröffentlicht in BGE 129 V 67, sowie Urteile des Bundesgerichts 9C_671/2017 vom 12.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz. 8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
“S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre. En ce qui concerne la valeur probante d’un rapport médical, il est déterminant que les points litigieux aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance du dossier (anamnèse), que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions soient bien motivées. Au demeurant, l’élément déterminant pour la valeur probante, n’est ni l’origine du moyen de preuve, ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1 ; 125 V 351 consid. 3a ; TF 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.4). c) Une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 ; 130 V 61 consid. 6 et les références citées ; TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
“Enfin, l’al. 4 prévoit les quotités de la rente lorsque le taux d’invalidité est inférieur à 50%. 4.2. Selon la méthode dite mixte, il faut évaluer d'une part l'invalidité dans les travaux habituels par comparaison des activités (méthode spécifique) et d'autre part l'invalidité dans une activité lucrative par comparaison des revenus (méthode ordinaire); on pourra alors déterminer l'invalidité globale d'après le temps consacré à ces deux champs d'activités. La part de l'activité professionnelle dans l'ensemble des travaux de l'assuré est déterminée en comparant l'horaire de travail usuel dans la profession en question et l'horaire accompli par l'assuré valide; on calcule donc le rapport en pourcent entre ces deux valeurs. La part de l'autre travail habituel constitue le reste du pourcentage (SVR 1996 IV n. 76 p. 221; RCC 1992 p. 136 consid. 1a et les références citées). La durée de travail effectivement accomplie dans le ménage et la profession est ici sans importance (RCC 1980 p. 564). 4.3. L'art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d'instruction, la possibilité pour l'autorité de réaliser une visite domiciliaire. Telle est la possibilité, notamment, lorsqu'il s'agit d’indépendants, d’agriculteurs ou d’agricultrices, d’assurés qui s’occupent du ménage, ainsi que pour déterminer le droit à des allocations pour impotent (cf. Circulaire de l'OFAS sur l’invalidité et l’impotence dans l’assurance-invalidité, ci-après: CIIAI, ch. 1058). Selon la jurisprudence, une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d'un tel rapport d'enquête, il est essentiel qu'il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s'agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants.”
Eine vor Ort durchgeführte Haushaltsabklärung im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV bildet in der Regel eine geeignete und genügende Entscheidungsgrundlage zur Beurteilung von Einschränkungen bei den Arbeiten im Haushalt. Der Bericht muss jedoch von einer qualifizierten Person stammen, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen folgenden Beeinträchtigungen hat; sein Inhalt muss plausibel, hinreichend begründet und ausreichend detailliert sein.
“Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch Rz. 3600 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar. Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_258/2022 vom 14. Dezember 2022 E.”
“2 RAI) ; en raison de leurs fonctionnalités différentes, ces différents documents ne sont d’ailleurs pas soumis aux mêmes exigences formelles. On ne saurait toutefois dénier toute valeur probante aux avis de synthèse du SMR, dès lors qu’ils contiennent des informations utiles à la prise de décision pour l’administration ou les tribunaux, sous forme d’un résumé de la situation médicale et d’une appréciation de celle-ci (ATF 142 V 58 consid. 5.1 ; TF 9C_10/2017 du 27 mars 2017 consid. 5.1 et les références citées ; TF 9C_542/2011 du 26 janvier 2012 consid. 4.1 et les références citées). Il convient cependant de poser des exigences strictes en matière de preuve ; une expertise devra être ordonnée si des doutes, même faibles, subsistent quant à la fiabilité ou à la pertinence des constatations effectuées par le SMR (ATF 135 V 465 consid. 4.6 ; TF 9C_10/2017 précité consid. 5.1 et les références citées). bb) Une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 ; 130 V 61 consid. 6 et les références citées ; TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
“Enfin, la capacité de travail de l'assurée a été appréciée en considération des diagnostics retenus, du succès des traitement suivis, de la structure et du développement de la personnalité de l'assurée, de ses ressources personnelles, du contexte social ainsi que de la cohérence comportementale au regard de la limitation uniforme des activités dans tous les domaines comparables de la vie, ainsi que du poids des souffrances révélé par l'anamnèse. Elle a ainsi été évaluée en application des indicateurs standards jurisprudentiels (cf. supra consid. 9.2.2). 9.5 Partant, c'est à juste titre que l'autorité inférieure s'est fondée sur le rapport d'expertise J._______. 10. La recourante fait également valoir que l'autorité d'instruction ne pouvait faire l'économie d'une enquête sur le ménage à son domicile aux fins de dûment évaluer ses empêchements ménagers au regard des limitations ressortant du rapport de neuropsychologie établi le 17 décembre 2018 par M._______. 10.1 La détermination du taux d'invalidité concernant l'activité dans le ménage implique, en règle générale, la mise en oeuvre d'une enquête de ménage menée sur place par une personne qualifiée (cf. art. 69 al. 2 RAI) qui a connaissance de la situation locale et spatiale ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux (arrêts du TF 9C_907/2011 du 21 mai 2012 consid. 2, 9C_406/2008 du 22 juillet 2008 consid. 4.2 et 9C_313/2007du 8 janvier 2008 consid. 4.1). L'appréciation des limitations intervient, de plus, sur la base d'un tableau correspondant à la Circulaire concernant l'invalidité et l'impotence dans l'assurance-invalidité (ci-après : CIIAI [version 17 en vigueur au moment du prononcé de la décision contestée]), établie par l'Office fédéral des assurances sociales. Le contenu du rapport d'enquête doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le tribunal ne saurait remettre en cause l'appréciation de l'auteur de l'enquête que s'il est évident qu'elle repose sur des erreurs manifestes (arrêts du TF 9C_907/2011 du 21 mai 2012 consid.”
“Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (teilweisen) Erwerbstätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich. Zu berücksichtigen sind namentlich allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen. Massgebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung entwickelt haben (BGE 141 V 15, 20 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen sowie Urteil des Bundesgerichts 9C_565/2015 vom 29. Januar 2016 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). Ein starkes Indiz ist dabei die Tätigkeit, welche bei Eintritt der invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträchtigung tatsächlich und unter Umständen seit längerer Zeit ausgeübt wurde, vor allem bei sonst im Wesentlichen unveränderten Verhältnissen bis zur Entstehung des Rentenanspruches (Urteil des Bundesgerichts 9C_565/2015 vom 29. Januar 2016 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). 5.3. Die IV-Stelle kann zur Abklärung der Verhältnisse eine Haushaltsabklärung veranlassen (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV). Für den Beweiswert eines Berichtes über eine Haushaltsabklärung (welche als Abklärung an Ort und Stelle im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV zu verstehen ist) gelten, gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, die genannten Voraussetzungen für ein medizinisches Gutachten analog (BGE 128 V 93, 93 E. 4). So ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen der betreffenden Person hat. Der Bericht muss plausibel, begründet und hinsichtlich der einzelnen Einschränkungen angemessen detailliert sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (BGE 130 V 61, 61 ff. E. 6, BGE 128 V 93, 93 f. E. 4 und Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 90/02 vom 30. Dezember 2002 E. 2.3.2, nicht veröffentlicht in BGE 129 V 67, sowie Urteile des Bundesgerichts 9C_671/2017 vom 12.”
Bei medizinischen Unklarheiten hat die IV-Stelle die erforderlichen Instruktionsmassnahmen zu treffen; die Beurteilung stützt sich auf medizinische Unterlagen und Gutachten, welche von Verwaltung und Gericht im Rahmen der freien Beweiswürdigung umfassend zu würdigen sind.
“3 et 4.4 ; 143 V 409 consid. 4.4 ; TF 9C_115/2018 du 5 juillet 2018 consid. 4.1 et les références citées) et suppose en premier lieu que celles-ci soient diagnostiquées par l’expert selon les règles de l’art (ATF 141 V 281 précité, consid. 2.1.2 et 2.2). 4. Dans le domaine des assurances sociales, la procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par l'assureur, qui prend les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin (art. 43 al. 1 LPGA). Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (TF 9C_88/2013 du 4 septembre 2013 consid. 4.1.2). En matière d’assurance-invalidité, il revient au premier chef à l’office AI de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles il se doit de procéder afin de constituer un dossier complet sur le plan médical (art. 57 al. 1 let. f LAI et art. 69 RAI [règlement fédéral du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]). 5. a) Pour pouvoir fixer le degré d’invalidité, l’administration – en cas de recours, le juge – se fonde sur des documents médicaux, ainsi que, le cas échéant, des documents émanant d’autres spécialistes pour prendre position. La tâche du médecin consiste à évaluer l’état de santé de la personne assurée et à indiquer dans quelle mesure et dans quelles activités elle est incapable de travailler. En outre, les renseignements fournis par les médecins constituent un élément important pour apprécier la question de savoir quelle activité peut encore être raisonnablement exigée de la part de la personne assurée (ATF 132 V 93 consid. 4 et les références citées ; TF 8C_160/2016 du 2 mars 2017 consid. 4.1 ; TF 8C_862/2008 du 19 août 2009 consid. 4.2). b) Selon le principe de la libre appréciation des preuves (art. 61 let. c LPGA), le juge apprécie librement les preuves médicales qu’il a recueillies, sans être lié par des règles formelles, en procédant à une appréciation complète et rigoureuse des preuves.”
Bei Haushaltspersonen wird der Invaliditätsgrad in der Regel mittels einer wirtschaftlichen Ortsbesichtigung ermittelt.
“2 LAI, le taux d’invalidité de l’assuré qui n’exerce pas d’activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu’il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l’art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels. Aux termes de l'art. 28b LAI, la quotité de la rente est fixée en pourcentage d'une rente entière (al. 1). Pour un taux d'invalidité compris entre 50 et 69%, la quotité de la rente correspond au taux d'invalidité (al. 2). Pour un taux d'invalidité supérieur ou égal à 70%, l'assuré a droit à une rente entière (al. 3). L'al. 4 dispose les quotités de la rente pour les taux d'invalidité inférieurs à 50%. L'art. 29 LAI prévoit que le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d’une période de six mois à compter de la date à laquelle l’assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l’art. 29 al. 1 LPGA, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l’assuré (al. 1). La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance (al. 3). Selon l'art. 69 RAI, l’office AI examine, au besoin en liaison avec la caisse de compensation compétente en vertu de l’art. 44, si l’assuré remplit les conditions de la demande de droit aux prestations de l'assurance (al. 1). Si ces conditions sont remplies, l’office AI réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l’état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l’indication de mesures déterminées de réadaptation. Des rapports ou des renseignements, des expertises ou une instruction sur place peuvent être exigés ou effectués ; il peut être fait appel aux spécialistes de l’aide publique ou privée aux invalides (al. 2). 7.3 Chez les assurés travaillant dans le ménage, le degré d'invalidité se détermine, en règle générale, au moyen d'une enquête économique sur place, alors que l'incapacité de travail correspond à la diminution - attestée médicalement - du rendement fonctionnel dans l'accomplissement des travaux habituels (ATF 130 V 97 consid.”
Bei Haushaltsabklärungen im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV kommt es nicht auf eine rein medizinisch‑theoretische Arbeitsunfähigkeitsbeurteilung an, sondern auf die konkreten Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die alltäglichen Haushaltsverrichtungen. Die Abklärung an Ort und Stelle hat die tatsächlich bestehenden Einschränkungen sowie den zumutbaren Umfang der Mithilfe Dritter (Schadenminderungspflicht) zu erheben. Der Abklärungsbericht muss hierzu plausibel, nachvollziehbar und in Kenntnis der medizinischen Situation erstellt sein und abweichende Angaben der Beteiligten ausweisen.
“Im Zusammenhang mit den Einschränkungen im Haushalt ist nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit ausschlaggebend, sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) zu erheben ist. Die Abklärung erstreckt sich im Haushalt auch auf den zumutbaren Umfang der Mithilfe von Familienangehörigen, die im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen ist und weiter geht als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil 8C_269/2024 vom 28. November 2024 E. 5.2). Ein Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen (und Hilfsbedürftigkeiten) hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
“[Anteil Haushalt; vgl. E. 4.3 hiervor]) entspricht. Der Bericht wurde vom spezialisierten Abklärungsdienst der Beschwerdegegnerin gestützt auf zwei Abklärungen bei der Beschwerdeführerin zu Hause (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) verfasst. Das Ergebnis stützt sich auf die Angaben der Beschwerdeführerin zu den sozialen und erwerblichen Verhältnissen und zum Haushalt. Die im Abklärungsbericht enthaltene Umschreibung der Haushaltsaufgaben entspricht den Vorgaben gemäss Rz. 3087 des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]; gültig bis 31. Dezember 2021) bzw. Rz. 3609 KSIR. Die Gewichtung der einzelnen Aufgabenbereiche hält sich sodann innerhalb der dort angegebenen Bandbreiten und ist in Anbetracht der konkreten Umstände nicht zu beanstanden. Was die Gewichtung der einzelnen Einschränkungen anbelangt, ist der Betätigungsvergleich nachvollziehbar begründet und hinreichend detailliert. Zu Recht hat die Beschwerdegegnerin des Weiteren die Bemessung der Einschränkungen im Haushalt unter Berücksichtigung der Schadenminderung in Form der Mithilfe des Ehemannes und der beiden Söhne der Beschwerdeführerin vorgenommen (vgl. Rz 3090 KSIH, Rz. 3612 ff. KSIR), welche weiter geht als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E.”
“La tâche de ce dernier consiste à porter un jugement sur l’état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités l’assuré est capable ou incapable de travailler (ATF 125 V 256 consid. 4; 115 V 133 consid. 2; 114 V 310 consid. 3c). En présence d’avis médicaux contradictoires, le juge doit apprécier l’ensemble des preuves à disposition et indiquer les motifs pour lesquels il se fonde sur une appréciation plutôt que sur une autre. Il importe, pour conférer pleine valeur probante à un rapport médical, que les points litigieux importants aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance de l’anamnèse, que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions de l’expert soient dûment motivées (ATF 125 V 351 consid. 3a; 122 V 157). 7.4. L’art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d’instruction, la possibilité pour l’autorité de réaliser une visite domiciliaire. Telle est la possibilité, notamment, lorsqu’il s’agit d’assurés qui s’occupent du ménage (cf. Circulaire de l’Office fédéral des assurances sociales sur l’invalidité et l’impotence dans l’assurance-invalidité [CIIAI] ch. 1058). La fixation de l’invalidité dans les travaux habituels ne saurait reposer sur une évaluation médico-théorique. En effet, le facteur déterminant pour évaluer l’invalidité des assurés n’exerçant pas d’activité lucrative consiste dans l’empêchement d’accomplir les travaux habituels, lequel est déterminé compte tenu des circonstances concrètes du cas particulier. C’est pourquoi il n’existe pas de principe selon lequel l’évaluation médicale de la capacité de travail l’emporte d’une manière générale sur les résultats de l’enquête ménagère (VSI 2001 p. 158 consid. 3c; arrêts TF I 308/04 du 14 janvier 2005 consid. 6.2; I 249/04 du 6 septembre 2004 consid. 5.1.1; I 155/04 du 26 juillet 2004 consid.”
“Diese Sonderregelung trägt dem Umstand Rechnung, dass bei minderjährigen Kindern eine gewisse Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit besteht. 2.5 Nach Art. 42ter Abs. 3 IVG wird die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, um einen Intensivpflegezuschlag erhöht; dieser Zuschlag wird nicht gewährt bei einem Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens 8 Stunden pro Tag 100 %, bei einem solchen von mindestens 6 Stunden pro Tag 70 % und bei einem solchen von mindestens 4 Stunden pro Tag 40 % des Höchstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vom 20. Dezember 1946. Der Zuschlag berechnet sich pro Tag. 2.6 Für die Bemessung der Hilflosigkeit der versicherten Person ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle (Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVV) erforderlich. Rechtsprechungsgemäss muss ein Abklärungsbericht folgenden Anforderungen genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1). Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen.”
Bei Abklärungen im Haushalt (Art. 69 Abs. 2 IVV) ist zu erfassen, in welchem Umfang Familienangehörige zumutbar mithelfen können. Diese Mithilfe ist im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen; zu prüfen ist insbesondere, ob und inwiefern sie zu einer tatsächlichen Entlastung führt und über die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung hinausgeht.
“Im Zusammenhang mit den Einschränkungen im Haushalt ist nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit ausschlaggebend, sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) zu erheben ist. Die Abklärung erstreckt sich im Haushalt auch auf den zumutbaren Umfang der Mithilfe von Familienangehörigen, die im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen ist und weiter geht als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil 8C_269/2024 vom 28. November 2024 E. 5.2). Ein Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen (und Hilfsbedürftigkeiten) hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
“[Anteil Haushalt; vgl. E. 4.3 hiervor]) entspricht. Der Bericht wurde vom spezialisierten Abklärungsdienst der Beschwerdegegnerin gestützt auf zwei Abklärungen bei der Beschwerdeführerin zu Hause (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) verfasst. Das Ergebnis stützt sich auf die Angaben der Beschwerdeführerin zu den sozialen und erwerblichen Verhältnissen und zum Haushalt. Die im Abklärungsbericht enthaltene Umschreibung der Haushaltsaufgaben entspricht den Vorgaben gemäss Rz. 3087 des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]; gültig bis 31. Dezember 2021) bzw. Rz. 3609 KSIR. Die Gewichtung der einzelnen Aufgabenbereiche hält sich sodann innerhalb der dort angegebenen Bandbreiten und ist in Anbetracht der konkreten Umstände nicht zu beanstanden. Was die Gewichtung der einzelnen Einschränkungen anbelangt, ist der Betätigungsvergleich nachvollziehbar begründet und hinreichend detailliert. Zu Recht hat die Beschwerdegegnerin des Weiteren die Bemessung der Einschränkungen im Haushalt unter Berücksichtigung der Schadenminderung in Form der Mithilfe des Ehemannes und der beiden Söhne der Beschwerdeführerin vorgenommen (vgl. Rz 3090 KSIH, Rz. 3612 ff. KSIR), welche weiter geht als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E.”
“[Anteil Haushalt; vgl. E. 4.4 hiervor]) entspricht. Der Bericht wurde vom spezialisierten Abklärungsdienst der Beschwerdegegnerin gestützt auf eine Erhebung vom 22. September 2022 bei der Beschwerdeführerin zu Hause (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) verfasst. Das Ergebnis stützt sich auf die Angaben der Beschwerdeführerin zu den sozialen und erwerblichen Verhältnissen und zum Haushalt. Die im Abklärungsbericht enthaltene Umschreibung der Haushaltsaufgaben entspricht den Vorgaben gemäss Rz. 3609 KSIR. Die Gewichtung der einzelnen Aufgabenbereiche hält sich sodann innerhalb der dort angegebenen Bandbreiten und ist in Anbetracht der konkreten Umstände nicht zu beanstanden. Was die Gewichtung der einzelnen Einschränkungen anbelangt, ist der Betätigungsvergleich nachvollziehbar begründet und hinreichend detailliert. Zu Recht hat die Beschwerdegegnerin des Weiteren die Bemessung der Einschränkungen im Haushalt unter Berücksichtigung der Schadenminderung in Form der Mithilfe des Lebenspartners vorgenommen (vgl. Rz. 3612 ff. KSIR), welche weiter geht als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509). Klare Fehleinschätzungen der Abklärungsfachperson, welche einen Eingriff des Gerichts in deren Ermessen rechtfertigen würden (vgl.”
“Ainsi, en prenant le salaire susmentionné comme référence et en l'adaptant à la durée de travail hebdomadaire usuelle de 41,7 heures, son revenu annuel avec invalidité correspond à CHF 48'889.20, respectivement à CHF 44'000.30 en tenant compte de la déduction forfaitaire de 10 %. En les comparant au salaire sans invalidité non contesté et non contestable de CHF 70'861.35, on obtient un taux d'invalidité pour la partie lucrative de 31 %, respectivement 37,91 %, qui doit encore être pris en compte au taux de 90 % dans le calcul du taux d'invalidité global. 5.3. Enfin, bien qu'elle ait appliqué la méthode mixte de l'évaluation de l'invalidité avec une répartition de 90 % pour l'activité lucrative et de 10 % pour l'activité ménagère, l'autorité intimée a renoncé à procéder à une enquête ménagère. Elle a considéré que, sur la base du dossier médical et compte tenu de l'obligation de réduire le dommage, aucun empêchement dans la partie ménagère ne devait être retenu. Toutefois, en ce qui concerne l'incapacité d'accomplir les travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé, on rappellera qu'une enquête économique sur le ménage effectuée au domicile de l'assuré (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans ce domaine. On doit dès lors constater que l'autorité intimée aurait dû procéder à une enquête économique sur le ménage pour déterminer le degré de l'incapacité d'accomplir les travaux habituels en tenant compte de l'aide des membres de la famille en tant qu'obligation de diminuer le dommage. Cependant, dans le cas particulier, compte tenu du très faible taux d'activité pour la partie ménagère (10 %), du fait que la recourante vit avec son fils majeur qui peut a priori la soutenir dans la tenue du ménage et du fait qu'elle a une capacité de travail totale dans une activité adaptée, on peut néanmoins confirmer le fait qu'il n'y a pas d'empêchement dans la partie ménagère, dans la mesure également où un renvoi de la cause à l'autorité intimée uniquement pour ce point serait contraire au principe de célérité de la procédure. En effet, on peut constater que la recourante peut répartir les tâches ménagères sur plusieurs jours et demander de l'aide à son fils pour porter les charges ou effectuer les activités trop lourdes.”
Abklärungsberichte im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV müssen plausibel, begründet und detailliert zu den einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen und zum Pflegebedarf Auskunft geben. Sie sollen die örtlichen Verhältnisse berücksichtigen und – soweit relevant – Zeitwerte (z. B. Minutenangaben) erfassen sowie eine Abgrenzung gegenüber altersentsprechender Hilfe vornehmen.
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz. 8011 ff. KSH, stand 1. Januar 2024). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein.”
“So erging der Abklärungsbericht auf der Grundlage von Art. 69 Abs. 2 IVV als Ermittlungsmassnahme im Rahmen eines Hausbesuches. Der Bericht würdigte die Aussagen der Mutter und erfasste im Detail die für die Beurteilung der Hilflosigkeit zu prüfenden Lebensverrichtungen. Die Abklärungsbeauftrage ermittelte im Ergebnis einen anrechenbaren Mehraufwand von 161 Minuten und grenzte diesen gegenüber den Zeitwerten für altersentsprechende Hilfe ab, was im angefochtenen Entscheid ebenfalls detailliert aufgezeigt wurde. So wurde namentlich erörtert, dass der Mehraufwand im Bereich "An- und Auskleiden" gemäss den Angaben der Mutter bei der Abklärung und gemäss dem Tagesablauf, der dem Einwand beigelegt wurde, 50 Minuten betrage. Maximal anrechenbar für ein Kind in diesem Alter seien 25 Minuten, weshalb nach Abzug des Zeitaufwandes für ein nicht behindertes Kind im selben Alter (15 Minuten) ein anrechenbarer Aufwand von 10 Minuten verbleibe. Ein Oppositionsverhalten beim Kleider wechseln, welches einen weiteren Mehraufwand rechtfertigen könnte, wurde nicht bekundet. Im Bereich "Essen" sei ein anrechenbarer Aufwand von 5 Minuten festzuhalten.”
Sozialversicherungsrechtliche Gutachten haben im Rahmen von Art. 69 IVV eine grosse Bedeutung bei der Abklärung des medizinischen Sachverhalts und bilden häufig eine wichtige Grundlage für Rentenentscheide. Ob ein Gutachten für den Entscheid ausreichend ist, hängt jedoch von der konkreten Fragestellung und den im Einzelfall beantworteten Punkten ab.
“1 ATSG weist das Gesetz dem Durchführungsorgan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem Untersuchungsgrundsatz abzuklären, und zwar richtig und vollständig, so dass gestützt darauf die Verfügung über die jeweils in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 ATSG). Auf dem Gebiet der Invalidenversicherung obliegen diese Pflichten der (örtlich zuständigen) IV-Stelle (Art. 54-56 in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c-g IVG). Was den für die Invaliditätsbemessung (Art. 16 ATSG und Art. 28 ff. IVG) erforderlichen medizinischen Sachverstand angeht, kann die IV-Stelle sich hierfür unter anderem auf die externen medizinischen Sachverständigen (Art. 59 Abs. 3 IVG) stützen (BGE 136 V 376 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). 3.5. Nach dem Untersuchungsgrundsatz hat die Verwaltung den rechtserheblichen Sachverhalt von sich aus abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. Sie bestimmt daher von sich aus, wie der Beweis zu führen ist. Die Begutachtung bildet Teil dieses Abklärungsverfahrens, wobei dieser im sozialversicherungsrechtlichen Leistungsverfahren, insbesondere bei der Feststellung einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, eine überaus grosse Bedeutung zukommt (vgl. auch Art. 69 IVV, BGE 132 V 93 E. 5.2.8). 4. 4.1. Der Beschwerdeführer beruft sich zunächst darauf, dass ein sozialversicherungsrechtliches Gutachten keine hinreichende Grundlage für ein zivilrechtliches Haftpflichtverfahren bilden könne, da ein solches die Frage der Kausalität nicht beantworte. Dem ist entgegen zu halten, dass im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren in erster Linie sozialversicherungsrechtliche Fragen zu klären sind. Auch ist es fraglich, ob ein im Rahmen eines zivilrechtlichen Haftpflichtverfahrens erstelltes Gutachten eine geeignete Grundlage für einen invalidenversicherungsrechtlichen Rentenentscheid bildet. Die Anspruchsvoraussetzungen sind im Haftpflichtrecht und im Sozialversicherungsrecht nicht dieselben, weshalb trotz Überschneidungen die Fragestellung im Sozialversicherungsrecht von derjenigen im Haftpflichtrecht abweichen kann, so dass im Einzelfall zu beurteilen ist, ob die massgebenden Fragen im Gutachten überzeugend beantwortet werden (Urteil des Bundesgerichts vom 29.”
“Les motifs doivent exposer succinctement en quoi le jugement attaqué viole le droit. Les moyens de preuve en possession du (de la) recourant(e) doivent être joints au mémoire de même qu’une copie du jugement, avec l’enveloppe qui le contenait. La procédure devant le Tribunal fédéral n’est en principe pas gratuite. Fribourg, le 31 janvier 2023/obl Le Président : La Greffière : 605 2021 47 BGE 130 V 445ATF 130 V 445DTF 130 V 445 Art. 17 ATSGart. 17 LPGAart. 17 LPGA Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 1 IVGart. 1 LAIart. 1 LAI Art. 7 ATSGart. 7 LPGAart. 7 LPGA Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA BGE 114 V 310ATF 114 V 310DTF 114 V 310 BGE 137 V 334ATF 137 V 334DTF 137 V 334 Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA Art. 5 IVGart. 5 LAIart. 5 LAI Art. 27 IVVart. 27 RAIart. 27 OAI BGE 137 V 334ATF 137 V 334DTF 137 V 334 Art. 7 IVGart. 7 LAIart. 7 LAI Art. 27 IVVart. 27 RAIart. 27 OAI Art. 69 IVVart. 69 RAIart. 69 OAI BGE 140 V 543ATF 140 V 543DTF 140 V 543 9C_687/2014 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI Art. 8 EMRKart. 8 CEDHart. 8 EMRK Art. 14 EMRKart. 14 CEDHart. 14 EMRK Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA BGE 147 V 124ATF 147 V 124DTF 147 V 124 Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI Art. 8 ATSGart. 8 LPGAart. 8 LPGA BGE 141 V 15ATF 141 V 15DTF 141 V 15 BGE 130 V 393ATF 130 V 393DTF 130 V 393 9C_64/2012 BGE 137 V 334ATF 137 V 334DTF 137 V 334 BGE 114 V 310ATF 114 V 310DTF 114 V 310 9C_260/2013 BGE 122 V 418ATF 122 V 418DTF 122 V 418 BGE 141 V 281ATF 141 V 281DTF 141 V 281 Art. 29 IVGart. 29 LAIart. 29 LAI Art. 88a IVVart. 88a RAIart. 88a OAI Art. 28 IVGart. 28 LAIart. 28 LAI Art. 88 IVVart. 88 RAIart. 88 OAI Art. 43 ATSGart. 43 LPGAart. 43 LPGA Art. 44 ATSGart.”
“28 LAI BGE 130 V 97ATF 130 V 97DTF 130 V 97 Art. 29 IVGart. 29 LAIart. 29 LAI Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI 8C_669/2021 Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI BGE 145 V 370ATF 145 V 370DTF 145 V 370 BGE 144 I 21ATF 144 I 21DTF 144 I 21 Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA BGE 144 I 103ATF 144 I 103DTF 144 I 103 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 BGE 148 V 174ATF 148 V 174DTF 148 V 174 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 BGE 148 V 174ATF 148 V 174DTF 148 V 174 BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 Art. 7 IVGart. 7 LAIart. 7 LAI Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA BGE 145 V 370ATF 145 V 370DTF 145 V 370 Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI BGE 143 V 295ATF 143 V 295DTF 143 V 295 BGE 134 V 322ATF 134 V 322DTF 134 V 322 BGE 129 V 472ATF 129 V 472DTF 129 V 472 Art. 69 IVVart. 69 RAIart. 69 OAI BGE 130 V 121ATF 130 V 121DTF 130 V 121 Art. 69 IVGart. 69 LAIart. 69 LAI Art. 108 VRPGart. 108 LPJAart. 108 VRPG Art. 1 IVGart. 1 LAIart. 1 LAI Art. 61 ATSGart. 61 LPGAart. 61 LPGA BGE 128 V 124ATF 128 V 124DTF 128 V 124 Art. 39 BGGart. 39 LTFart. 39 LTF Art. 82 BGGart. 82 LTFart. 82 LTF Art. 90 BGGart. 90 LTFart. 90 LTF erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos200 2023 62705.02.2024Verfügung vom 10. Juli 2023Normen BundArt. 6 ATSGArt. 7 ATSGArt. 8 ATSGRechtsprechung BundBGE 148 V 174BGE 147 V 79BGE 146 V 3648C_230/20228C_669/20219C_554/2018Normen KantonArt. 54 GSOGArt. 56 GSOGArt. 32 VRPGRechtsprechung KantonVGE 5VGE IV/2022/103Normen Bund/Kanton”
In der Entscheidung (Arrêt 2022/661) wurden gesundheitlich bedingte Verzögerungen der Schullaufbahn und körperliche Entwicklungsstörungen (z. B. verlangsamtes Körperwachstum, Lern‑ und Sprachschwierigkeiten) bei der Festlegung von Eingliederungsmassnahmen berücksichtigt. Konkret führten diese Umstände zur Verlängerung eines Schuljahres, zu Praktikumsversuchen und zur Anordnung einer Eignungsabklärung gemäss Art. 69 RAI.
“En décembre 2003, en raison des atteintes à la santé de l’assurée qui l'ont particulièrement freinée dans sa scolarité obligatoire, une dixième année lui a été proposée en classe de développement pour compléter ses lacunes scolaires et obtenir si possible son certificat. Elle avait alors une croissance physique ralentie qui lui donnait l'aspect d'un enfant de dix ans ; la tentative d'organisation de stage avait été vaine. Par décision du 2 avril 2004, l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI ou l’intimé) lui a octroyé des mesures de formation scolaire spéciale, l’enfant connaissant des difficultés d’audition, d’élocution et d’apprentissage. Parallèlement à une onzième année d’école, elle a effectué des stages d’employée de commerce et vendeuse qui se sont révélés non concluants compte tenu de sa petite taille et de ses difficultés d’élocution. Après la fin de sa scolarité, l’assurée n’a pas trouvé de place d’apprentissage et s’est vue accorder une évaluation de ses aptitudes à la réadaptation professionnelle (art. 69 RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]) par décision du 31 mars 2006 de l’OAI, concrétisée par un stage au centre [...] prévu entre le 10 avril et le 14 juillet 2006 mais qui a été interrompu le 5 mai 2006. Les cinq journées de stage effectives ont permis d’observer que l’assurée possédait une bonne mobilité, mais disposait de peu de force et de résistance physique. Malgré une bonne compréhension des consignes, elle éprouvait des difficultés de mémorisation et d’attention ; elle n’évoluait pas de manière autonome et son bagage scolaire était insuffisant, notamment en français (lecture) et en calcul. Elle a ensuite obtenu un contrat de stage de transition du 1er septembre 2006 au 30 juin 2007 avec la [...], puis un contrat d’apprentissage de formation initiale avec attestation fédérale d’assistante du commerce de détail qui devait se dérouler d’août 2007 à juillet 2009 auprès de la même entreprise, prise en charge par l’AI à titre de mesures professionnelles (art.”
Im Rahmen von Art. 69 Abs. 2 IVV sind durch die beauftragten Expertinnen und Experten sämtliche bisher verfassten ärztlichen Berichte zu würdigen; dies umfasst ausdrücklich auch Berichte, die nach dem Verfügungserlass erstellt worden sind.
“noch entsprechender Klärungsbedarf besteht, ist die von der Vorinstanz in die Wege zu leitende umfassende administrative Erstbegutachtung in der Schweiz polydisziplinär anzulegen (vgl. hierzu BGE 142 V 58 E. 5.1; 135 V 465 E. 4.4 bis E. 4.6; zum Zweck eines interdisziplinären Gutachtens vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.4; SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1); dabei ist das Verfahren gemäss Art. 44 ATSG in der neuen, seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden Fassung in Verbindung mit (seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden) Art. 7j ff. der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV; SR 830.11) durchzuführen. Mit Blick auf diese bundesgerichtliche Rechtsprechung, die vorinstanzlichen Akten und die den Beschwerdeführer bisher behandelnden Medizinerinnen und Mediziner ist das Gutachten von Fachärzten und/oder Fachärztinnen für Allgemeine (Innere) Medizin, Neurologie und Orthopädie abzufassen, wobei die Gutachtensstelle allenfalls die weiteren Disziplinen zu bestimmen hat (vgl. BGE 139 V 349 E. 3.3); Anhaltspunkte für ein psychisches Leiden mit Krankheitswert lassen sich keine finden (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 117 V 287). 4.4 Im Rahmen dieser notwendigen medizinischen Begutachtung, welche (entgegen der vom Beschwerdeführers vorgeschlagenen im I._______) bei einer Gutachterstelle nach dem Zufallsprinzip zu erfolgen hat, mit welcher das Bundesamt für Sozialversicherungen eine Vereinbarung getroffen hat (vgl. hierzu Art. 59 Abs. 3 IVG i.V.m. Art. 72bis Abs. 1 und 2 IVV; BGE 140 V 507 E. 3.1 und E. 3.2.1; BGE 139 V 349 E. 2.2 und E. 3.2), sind sämtliche bisher verfassten ärztlichen Berichte - auch den nach Verfügungserlass vom 15. Dezember 2022 von Dr. med. F._______ erstellten vom 5. Januar 2023 (Eingangsstempel: BVGer-act. 1 Beilage 3) - von den Expertinnen und/oder Experten zu würdigen. Da Diagnosen unerlässliche Voraussetzung für eine abschliessende Beurteilung bilden, hat sich die Gutachterin oder der Gutachter zudem auch mit den Diagnosestellungen auseinanderzusetzen und sich - nach feststehenden Diagnosen - zur (abgestuften) Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu äussern.”
“noch entsprechender Klärungsbedarf besteht, ist die von der Vorinstanz in die Wege zu leitende umfassende administrative Erstbegutachtung in der Schweiz polydisziplinär anzulegen (vgl. hierzu BGE 142 V 58 E. 5.1; 135 V 465 E. 4.4 bis E. 4.6; zum Zweck eines interdisziplinären Gutachtens vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.4; SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1); dabei ist das Verfahren gemäss Art. 44 ATSG in der neuen, seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden Fassung in Verbindung mit (seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden) Art. 7j ff. der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV; SR 830.11) durchzuführen. Mit Blick auf diese bundesgerichtliche Rechtsprechung, die vorinstanzlichen Akten und die den Beschwerdeführer bisher behandelnden Medizinerinnen und Mediziner ist das Gutachten von Fachärzten und/oder Fachärztinnen für Allgemeine (Innere) Medizin, Neurologie und Orthopädie abzufassen, wobei die Gutachtensstelle allenfalls die weiteren Disziplinen zu bestimmen hat (vgl. BGE 139 V 349 E. 3.3); Anhaltspunkte für ein psychisches Leiden mit Krankheitswert lassen sich keine finden (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 117 V 287). 4.4 Im Rahmen dieser notwendigen medizinischen Begutachtung, welche (entgegen der vom Beschwerdeführers vorgeschlagenen im I._______) bei einer Gutachterstelle nach dem Zufallsprinzip zu erfolgen hat, mit welcher das Bundesamt für Sozialversicherungen eine Vereinbarung getroffen hat (vgl. hierzu Art. 59 Abs. 3 IVG i.V.m. Art. 72bis Abs. 1 und 2 IVV; BGE 140 V 507 E. 3.1 und E. 3.2.1; BGE 139 V 349 E. 2.2 und E. 3.2), sind sämtliche bisher verfassten ärztlichen Berichte - auch den nach Verfügungserlass vom 15. Dezember 2022 von Dr. med. F._______ erstellten vom 5. Januar 2023 (Eingangsstempel: BVGer-act. 1 Beilage 3) - von den Expertinnen und/oder Experten zu würdigen. Da Diagnosen unerlässliche Voraussetzung für eine abschliessende Beurteilung bilden, hat sich die Gutachterin oder der Gutachter zudem auch mit den Diagnosestellungen auseinanderzusetzen und sich - nach feststehenden Diagnosen - zur (abgestuften) Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu äussern.”
Bei Abklärungen vor Ort muss der Bericht plausibel und nachvollziehbar begründet sein und mit den vor Ort erhobenen Angaben übereinstimmen. Angaben der beteiligten Personen sind zu berücksichtigen; abweichende Auffassungen sind im Bericht auszuweisen. Bestehen Unklarheiten über physische oder psychische Störungen bzw. deren Auswirkungen, sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen erforderlich.
“Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so wird die Hilflosenentschädigung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 ATSG i.V.m. Art. 35 Abs. 2 IVV). Anlass zur Revision einer Hilflosenentschädigung gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Anspruch auf Hilflosenentschädigung zu beeinflussen. 3.2.2. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Verfügung (BGE 133 V 108, E. 5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. 3.3. Die IV-Stelle kann zur Prüfung eines Anspruches auf Leistungen unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (Art. 69 Abs. 2 IVV). Damit einem Bericht über die Abklärung der Hilflosigkeit Beweiswert zukommen kann, muss er gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 128 V 93) den folgenden Anforderungen genügen: Die Person, welche den Bericht verfasst, muss qualifiziert sein und Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse, sowie der Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten haben, welche sich aus den medizinischen Diagnosen ergeben. Im Falle von Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinische Fachperson notwendig (BGE 133 V 450, 468 E. 11.1.1). Zudem sind auch Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss plausibel begründet, bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden persönlichen Überwachung und Pflege detailliert sein und muss mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben in Übereinstimmung stehen.”
“Für die Bemessung der Hilflosigkeit der versicherten Person veranlasst die IV-Stelle in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle (Art. 43bis Abs. 5 Satz 1 AHVG in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG und Art. 69 Abs. 2 IVV). Die Ergebnisse der Abklärung werden in einem Abklärungsbericht erfasst, wobei dieser - unter dem Aspekt der Hilflosigkeit - folgenden Anforderungen zu genügen hat: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen (BGE 140 V 543 E. 3.”
“Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar. Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19.”
“S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre. En ce qui concerne la valeur probante d’un rapport médical, il est déterminant que les points litigieux aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance du dossier (anamnèse), que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions de l’expert soient bien motivées. Au demeurant, l’élément déterminant pour la valeur probante, n’est ni l’origine du moyen de preuve, ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1 ; 125 V 351 consid. 3a ; TF 8C_75/2017 du 24 octobre 2017 consid. 3.4). b) Selon la jurisprudence, une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 et les références citées ; TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
Bei Gesuchen um in der OMAV aufgelistete Hilfsmittel (z. B. Hörgeräte gem. Ziff. 5.57 der OMAV) kann die IV-Stelle die zur Instruktion notwendigen Berichte, Auskünfte oder Expertisen verlangen. Die OMAV verweist diesbezüglich auf die Verfahrensregeln des RAI, namentlich Art. 69 Abs. 2, wonach die zuständige Stelle die erforderlichen Unterlagen zusammentragen und entsprechende Nachweise einfordern kann.
“b) Le DFI a satisfait à cette délégation de compétence réglementaire en adoptant l’Ordonnance concernant la remise de moyens auxiliaires par l’assurance-vieillesse (ci-après : OMAV). L’OMAV contient une annexe dressant la liste des moyens auxiliaires et définissant exhaustivement le genre et l’ampleur des prestations afférentes à chaque moyen auxiliaire (art. 2 al. 1 OMAV). La question des appareils auditifs est réglée au chiffre 5.57 de l’annexe. Pour la procédure, l’OMAV prévoit une application par analogie des règles des articles 65 à 79bis RAI et donne à l'OAI la compétence d'examiner le droit aux prestations. Si la demande est traitée selon la procédure simplifiée prévue par l’article 51 LPGA, il adresse une communication. Si une décision doit être notifiée, cette tâche est du ressort de la caisse de compensation du canton où l’OAI a son siège (art. 6 al. 1 et al. 3 OMAV). Le renvoi aux dispositions du RAI signifie notamment que, dans le cadre de l'instruction de la demande, l'OAI doit réunir les pièces nécessaires et peut exiger des rapports, des renseignements ou des expertises (art. 69 al. 2 RAI). c) Dans sa teneur jusqu’au 30 juin 2018, le chiffre 5.57 de l’annexe à l’OMAV stipulait que les appareils acoustiques pour une oreille font partie des moyens auxiliaires auxquels un bénéficiaire d'une rente de vieillesse peut avoir droit lorsqu'il souffre de surdité grave, que la pose d'un appareil permet d'améliorer notablement la capacité auditive et que les contacts de l'assuré avec son entourage sont ainsi considérablement facilités. La prestation de l’assurance peut être demandée tous les cinq ans au maximum, à moins qu’une modification notable de l’acuité auditive exige le remplacement des appareils avant l’expiration de ce délai. Les appareils auditifs doivent être remis par une personne qualifiée. Le forfait se monte à 630 francs. L’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : OFAS) dresse une liste des appareils satisfaisant aux exigences de l’assurance et pour lesquels le versement d’un forfait est admis. Si l’assuré avait déjà droit à un appareillage dans l’assurance-invalidité (ci-après : AI), ce droit est maintenu au moins dans la même mesure dans l’AVS, pour autant que les conditions d’octroi soient toujours remplies.”
Der Umfang der medizinischen Instruktion richtet sich nach dem klinischen Bild, der Komplexität des Falls und der angestrebten Leistung. Dementsprechend sind Umfang und Inhalt der Abklärungen auf Aspekte wie Gesundheitszustand/Diagnose, funktionelle Einschränkungen und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, Therapie und Behandlungsverlauf, Angaben zum Alltag sowie Möglichkeiten der Rehabilitation bzw. Wiedereingliederung auszurichten.
“3 Dans le domaine des assurances sociales, la procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par l'assureur, qui prend les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (arrêt du Tribunal fédéral 8C_364/2007 du 19 novembre 2007 consid. 3.2). Dans la conduite de la procédure, l'assureur dispose d'un large pouvoir d'appréciation en ce qui concerne la nécessité, l'étendue et l'adéquation de recueillir des données médicales (arrêt du Tribunal fédéral 8C_667/2012 du 12 juin 2013 consid. 4.1). À ce titre, l'art. 43 LPGA énonce que l'assureur examine les demandes, prend d’office les mesures d’instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit (al. 1). L’assureur détermine la nature et l’étendue de l’instruction nécessaire (al. 1bis). Selon l'art. 69 al. 2 RAI, l’office AI réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l’état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l’indication de mesures déterminées de réadaptation. Des rapports ou des renseignements, des expertises ou une instruction sur place peuvent être exigés ou effectués. Il revient aux services médicaux régionaux d'évaluer les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'Office fédéral des assurances sociales (ci-après : OFAS) (art. 49 al. 1 RAI). Selon la circulaire sur la procédure dans l'assurance-invalidité (ci-après : CPAI) établie par l'OFAS, la portée de l’instruction médicale dépend du tableau clinique, de la complexité du cas et du type de prestation AI envisagée. L’instruction porte en principe sur les aspects suivants : atteinte à la santé (expression des symptômes, gravité, facteurs non pris en considération par l’assurance) ; diagnostic ; limitations fonctionnelles et impact sur la capacité de travail (en fonction du taux d’occupation et des tâches de l’assuré, mais aussi des éventuelles possibilités d’adaptation du poste de travail) ; ressources de l’assuré ; possibilités éventuelles de réadaptation ou d’exercice d’une activité adaptée ; anamnèse succincte ; informations sur le quotidien de l’assuré ; description du traitement et du plan de traitement (date de début, thérapie suivie jusque-là, pronostic, type et fréquence du traitement, médicaments et dosages prescrits, prise des médicaments, efficacité, changements de thérapie prévus ou opérés, objectifs thérapeutiques) ; thérapies et traitements médicaux suivis ; incapacités de travail (ch.”
Bei Abklärungen an Ort und Stelle ist nach der Rechtsprechung sicherzustellen, dass der Bericht von einer qualifizierten Person erstellt wird, die mit den örtlichen bzw. räumlichen Verhältnissen vertraut ist und die aus den medizinischen Diagnosen resultierenden Beeinträchtigungen einschätzen kann. Der Bericht muss inhaltlich plausibel und nachvollziehbar begründet sein sowie die verschiedenen festgestellten Einschränkungen ausreichend detailliert beschreiben. Zudem sind die Angaben der versicherten Person und der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen; abweichende Meinungen der Beteiligten sollen im Bericht ausgewiesen werden.
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz. 8011 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Hilflosigkeit [KSH], Stand: 1. Januar 2024). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei diver-gierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
“Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich. Ersterer hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist (BGE 133 V 450 E. 11.1.1). Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz. 8011 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Hilflosigkeit [KSH], Stand: 1. Januar 2024). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
“Au demeurant, l’élément déterminant pour la valeur probante, n’est ni l’origine du moyen de preuve, ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1 ; 125 V 351 consid. 3a ; TF 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.4). c) S’agissant des rapports établis par les médecins traitants, le juge peut et doit tenir compte du fait que, selon l’expérience, la relation thérapeutique et le rapport de confiance qui les lient à leur patient les placent dans une situation délicate pour constater les faits dans un contexte assécurologique. Ce constat ne libère cependant pas le tribunal de procéder à une appréciation complète des preuves et de prendre en considération les rapports produits par la personne assurée, afin de voir s’ils sont de nature à éveiller des doutes sur la fiabilité et la validité des constatations du médecin de l’assurance (ATF 135 V 465 consid. 4.5 et 4.6 et les références citées ; TF 8C_281/2019 du 19 mai 2020 consid. 5.1). d) Une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 ; 130 V 61 consid. 6 et les références citées ; TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
Bei Abklärungen im Sinne von Art. 69 IVV können praktische, leistungsbezogene Beobachtungen herangezogen werden (z. B. berufliche Beobachtungsmassnahmen/Praktika, Haushaltserhebungen, wirtschaftliche Bewertungen). Solche Befunde sind praxisrelevant für die Beurteilung der Arbeits‑ und Eingliederungsfähigkeit sowie der daraus folgenden Einschränkungen.
“De leur côté, les oncologues du CHUV ont attesté d’une incapacité de travail de 100 % du 21 novembre 2012 au 31 décembre 2013, puis de 50 % depuis une date non précisée et nulle au moins depuis la fin du mois de mars 2014 (rapports des 10 juin et 9 décembre 2013 ainsi que des 26 avril et 9 septembre 2014). Sur le plan psychiatrique, l’assurée a débuté le 11 mars 2014 un suivi (à la fréquence d’une séance par semaine) auprès de la Consultation Psychothérapeutique [...] ([...]) d'[...] à [...], avec l’introduction d’un traitement médicamenteux le 20 mai 2014 (Paroxétine® 20 mg [1-0-0-0]). Selon les psychiatres traitants, l’incapacité de travail de l’intéressée était totale dans sa profession habituelle de « vendeuse F.________ [...] », à tout le moins depuis le début de la prise en charge. Les limitations fonctionnelles étaient une diminution des capacités de concentration, d’attention, d’organisation, une thymie abaissée et des difficultés mnésiques (rapports des 5 juin 2014 et 16 février 2015 de la Dre E.________, cheffe de clinique, et de la psychologue-psychothérapeute FSP K.________). L’assurée a bénéficié, de la part de l’OAI, d’une mesure d’observation professionnelle (au sens de l’art. 69 RAI [règlement sur l’assurance-invalidité du 17 janvier 1961 ; RS 831.201]) de type stage COPAI auprès du Centre Orif de [...] (communication du 2 juin 2015). Au terme de quatre semaines de stage, le médecin-conseil de l’Orif a évalué le rendement de l’assurée entre 25 et 50 % dans des travaux simples ne nécessitant que des consignes faciles (rapport du 7 septembre 2015 du Dr I.__________). Une évaluation économique sur le ménage a été réalisée le 30 septembre 2015 au domicile de l'assurée. Dans son rapport du 2 octobre 2015, l’enquêtrice a retenu un statut de 80 % active et 20 % ménagère. Au total, l’enquête a mis en évidence une entrave de 37.2 % (1 % [conduite du ménage] + 19.2 % [alimentation] + 8 % [entretien du logement] + 1 % [emplettes et courses diverses] + 8 % [lessive et entretien des vêtements]) dans l’accomplissement des travaux habituels. Après avoir obtenu des renseignements complémentaires (rapports des 7 juin et 13 décembre 2016 de la [...] d’[...] ; rapport du 12 juin 2017 du Dr A.”
Die vor Ort erfolgte Haushaltsabklärung ist grundsätzlich ein geeignetes und beweiskräftiges Mittel zur Beurteilung von Einschränkungen bei den üblichen Haushaltsarbeiten. Sie ist aufgrund ihrer Natur vorrangig für physisch bedingte Beeinträchtigungen geeignet, kann jedoch auch bei psychisch bedingten Einschränkungen verwertbar sein, sofern der Bericht zuverlässig ist. Kommt es zu Widersprüchen zwischen den Ergebnissen der Haushaltsabklärung und medizinischen Befunden, haben die ärztlichen Feststellungen in der Regel stärkere Bedeutung.
“En effet, en procédant à la comparaison des revenus de valide (CHF 54'677.-) et d'invalide (CHF 43'741.50), on obtient un taux d'invalidité de 20 % (et non 16 % comme figurant dans la décision querellée) et ce n'est que lors de l'application de ce taux à la partie lucrative, qui représente 80 %, que l'on obtient un degré d'invalidité de 16 %. 5.3.2. En outre, bien qu'elle ait appliqué la méthode mixte de l'évaluation de l'invalidité avec une répartition de 80 % pour l'activité lucrative et de 20 % pour l'activité ménagère, l'autorité intimée a renoncé à procéder à une enquête ménagère, au motif que l'incapacité de travail de la recourante n'avait été que transitoire et au regard de la constitution de la famille de cette dernière et n'a retenu, de ce fait, aucun empêchement dans la partie ménagère. Toutefois, en ce qui concerne l'incapacité d'accomplir les travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé, on rappellera qu'une enquête économique sur le ménage effectuée au domicile de l'assuré (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans ce domaine. Même si, compte tenu de sa nature, l'enquête économique sur le ménage est en premier lieu un moyen approprié pour évaluer l'étendue d'empêchements dus à des limitations physiques, elle garde cependant valeur probante lorsqu'il s'agit d'estimer les empêchements que l'assuré rencontre dans ses activités habituelles en raison de troubles d'ordre psychique. Toutefois, en présence de tels troubles, et en cas de divergences entre les résultats de l'enquête économique sur le ménage et les constatations d'ordre médical relatives à la capacité d'accomplir les travaux habituels, celles-ci ont, en règle générale, plus de poids que l'enquête à domicile. Une telle priorité de principe est justifiée par le fait qu'il est souvent difficile pour la personne chargée de l'enquête à domicile de reconnaître et d'apprécier l'ampleur de l'atteinte psychique et les empêchements en résultant (arrêts TF 9C_39/2021 du 6 décembre 2021 consid.”
“Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch Rz. 3600 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], Stand: 1. Januar 2024) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar. Einer ärztlichen Fachperson, die sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu äussern hat, bedarf es nur in Ausnahmefällen, namentlich bei unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen. Zwar ist der Abklärungsbericht seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfahren kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Prinzipiell jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, das heisst wenn die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht.”
“Il s’agit plutôt de déterminer si cette personne exercerait une telle activité et à quel taux, dans des circonstances semblables, mais en l’absence d’atteinte à la santé (ATF 133 V 504 consid. 3.3 ; 125 V 146 consid. 2c ; 117 V 194). Pour déterminer voire circonscrire le champ d’activité probable de l’assuré, il faut notamment tenir compte d’éléments tels que la situation financière du ménage, l’éducation des enfants, l’âge de l’assuré, ses qualifications professionnelles, sa formation ainsi que ses affinités et talents personnels. Selon la pratique, la question du statut doit être tranchée sur la base de l’évolution de la situation jusqu’au prononcé de la décision administrative litigieuse, encore que, pour admettre l’éventualité de l’exercice d’une activité lucrative partielle ou complète, il faut que la force probatoire reconnue habituellement en droit des assurances sociales atteigne le degré de la vraisemblance prépondérante (ATF 137 V 334 consid. 3.2). 6. Selon la jurisprudence, une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 et les références citées ; TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
Bei im Ausland wohnenden Versicherten kann auf die Haushalts-/Vor-Ort-Abklärung verzichtet werden. Die Beurteilung der Invalidität im gewohnten Aufgabenbereich hat in diesem Fall unter Mitwirkung eines mandatieren Arztes zu erfolgen; dieser hat sich ausführlich und detailliert zu den von der versicherten Person angegebenen Einschränkungen zu äussern. In der Praxis werden dazu die tatsächlichen Verhältnisse häufig mittels schriftlichem Fragebogen erhoben und anschliessend ärztlich beurteilt.
“Il s'agira pour l'OAIE de procéder à une nouvelle évaluation de l'invalidité, en application de la méthode qu'elle déterminera. Il conviendra en particulier que l'évaluation de l'invalidité dans les travaux habituels soit effectuée avec le concours d'un médecin mandaté, qui se déterminera de manière circonstanciée et détaillée sur les limitations alléguées par la personne concernée, en principe après un entretien avec cette dernière. En effet, l'incapacité à accomplir les travaux habituels, tels les tâches ménagères, est évaluée en comparant les activités que la personne exerçait avant la survenance de son invalidité ou qu'elle exercerait sans elle, avec l'ensemble des tâches que l'on peut encore raisonnablement exiger d'elle, malgré l'invalidité. L'incapacité de travail correspond alors à la diminution du rendement fonctionnel dans l'accomplissement des travaux habituels. Pratiquement, l'évaluation implique la mise en oeuvre d'une enquête de ménage menée sur place par une personne qualifiée (art. 69 al. 2 RAI ; arrêts du TF 9C_907/2011 du 21 mai 2012 consid. 2 et 9C_406/2008 du 22 juillet 2008 consid. 4.2). De plus, l'appréciation des limitations intervient sur la base d'un tableau établi par l'Office fédéral des assurances sociales (OFAS ; ch. 3087 de la Circulaire concernant l'invalidité et l'impotence de l'assurance-invalidité, CIIAI). S'agissant de l'appréciation de l'incapacité d'une personne assurée résidant à l'étranger, on peut admettre qu'en raison de circonstances liées au domicile à l'étranger, l'évaluation de l'invalidité soit effectuée avec le concours d'un médecin et non d'un enquêteur qualifié. Encore faut-il que le praticien mandaté se détermine de manière circonstanciée et détaillée sur les limitations alléguées par la personne concernée, en principe après entretien avec cette dernière (arrêts du TAF C-3657/2018 du 3 mai 2022 consid. 8.2 et C-4872/2017 du 16 octobre 2019 consid. 6.3.3 et les réf. cit.). 8.5 Il s'agit en outre de tenir compte de la jurisprudence du Tribunal fédéral sur l'âge avancé, dans la mesure où l'intéressée est née le (.”
“Für die Beurteilung der verbliebenen Leistungsfähigkeit im Aufgabenbereich bedarf es grundsätzlich einer Haushaltsabklärung vor Ort (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 130 V 97 E. 3.3.1). Bei im Ausland wohnenden Versicherten kann auf eine Haushaltabklärung an Ort und Stelle verzichtet werden. Diesfalls hat die Einschätzung der Invalidität im gewohnten Aufgabenbereich unter Mitwirkung eines Arztes zu erfolgen und dieser hat sich ausführlich und detailliert zu den von der versicherten Person angegebenen Einschränkungen zu äussern (vgl. Urteil BGer I 733/06 vom 16. Juli 2007 E. 4.2.2; Urteil des BVGer C-3269/2016 vom 30. Januar 2018 E. 3.3.1). Nach der einheitlichen Praxis der Vorinstanz werden bei Versicherten im Ausland die erforderlichen Informationen über die tatsächlichen Verhältnisse an Ort und Stelle mit einem entsprechenden Fragebogen erhoben. Daran schliesst sich eine Beurteilung der eingeholten Auskünfte durch die Ärzte des medizinischen Dienstes an. Diese Praxis wird vom Bundesverwaltungsgericht im Grundsatz geschützt (vgl. Urteil des BVGer C-3905/2016 vom 20. Oktober 2017 E. 4.1 mit Hinweisen).”
Bleiben medizinische Fragen oder Zweifel an Befunden bestehen, ist nach der Rechtsprechung eine Expertise anzuordnen; die Gerichte verlangen strenge Beweisanforderungen und empfehlen die Anordnung einer Expertise auch bei nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit oder Relevanz vorliegender medizinischer Feststellungen.
“Il convient toutefois de poser des exigences strictes en matière de preuve ; une expertise devra être ordonnée si des doutes, même faibles, subsistent quant à la fiabilité ou à la pertinence des constatations effectuées par le SMR (ATF 142 V 58 consid. 5.1 ; TF 9C_371/2018 du 16 août 2018 consid. 4.3.1 et les références citées). 5. Dans le domaine des assurances sociales, la procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par l'assureur, qui prend les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin (art. 43 al. 1 LPGA). Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (TF 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.3). En matière d’assurance-invalidité, il revient au premier chef à l’office AI de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles il se doit de procéder afin de constituer un dossier complet sur le plan médical (art. 57 al. 1 let. f LAI et art. 69 RAI). 6. a) En l’occurrence, il y a lieu d’examiner si l’état de santé du recourant s’est péjoré, dans une mesure susceptible de modifier son droit à la demi-rente d’invalidité depuis la précédente décision au fond, datée du 7 novembre 2018, confirmée par arrêt du 23 février 2022 de la Cour de céans (CASSO AI 387/18 – 68/2022) entré en force (cf. ATF 133 V 108 consid. 5.4 ; 130 V 71). b) Dans le rapport d’expertise judiciaire pluridisciplinaire du 1er septembre 2021, les experts ont constaté un syndrome lombo-spondylogène (avec arthrose facettaire L4-S1 bilatérale, statut post décompression de L4 à S1 avec spino-laminectomie L4-L5 pour lipomatose et discarthrose étagée [M54.4]), une tendinopathie calcifiante des épaules avec arthrose acromio-claviculaire importante à droite (M75.1), des gonalgies droites (avec status post déchirure complète de la corne postérieure du ménisque médial [chondropathie de grade 1 avec légère synovite réactionnelle et kyste de Baker] et signes d’arthrose rétropatellaire [M25.”
“28a LAI BGE 129 V 222ATF 129 V 222DTF 129 V 222 9C_247/2015 9C_212/2015 BGE 126 V 75ATF 126 V 75DTF 126 V 75 BGE 117 V 8ATF 117 V 8DTF 117 V 8 9C_25/2011 BGE 126 V 75ATF 126 V 75DTF 126 V 75 Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI Art. 27 IVVart. 27 RAIart. 27 OAI 9C_22/2010 EVG I 288/06 BGE 133 V 504ATF 133 V 504DTF 133 V 504 Art. 28a IVGart. 28a LAIart. 28a LAI 9C_713/2007 Art. 8 EMRKart. 8 CEDHart. 8 EMRK Art. 14 EMRKart. 14 CEDHart. 14 EMRK 9F_8/2016 Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI Art. 16 ATSGart. 16 LPGAart. 16 LPGA Art. 27bis IVVart. 27bis RAIart. 27bis OAI 8C_462/2017 9C_553/2017 BGE 126 V 353ATF 126 V 353DTF 126 V 353 BGE 125 V 193ATF 125 V 193DTF 125 V 193 8C_704/2007 BGE 130 III 321ATF 130 III 321DTF 130 III 321 BGE 126 V 319ATF 126 V 319DTF 126 V 319 BGE 115 V 113ATF 115 V 113DTF 115 V 113 BGE 125 V 256ATF 125 V 256DTF 125 V 256 BGE 115 V 133ATF 115 V 133DTF 115 V 133 BGE 114 V 310ATF 114 V 310DTF 114 V 310 BGE 125 V 351ATF 125 V 351DTF 125 V 351 BGE 122 V 157ATF 122 V 157DTF 122 V 157 Art. 69 IVVart. 69 RAIart. 69 OAI EVG I 308/04 EVG I 249/04 EVG I 155/04 EVG I 685/02 BGE 128 V 93ATF 128 V 93DTF 128 V 93 BGE 133 V 504ATF 133 V 504DTF 133 V 504 BGE 138 I 205ATF 138 I 205DTF 138 I 205 9C_785/2014 BGE 133 V 504ATF 133 V 504DTF 133 V 504 9C_568/2017 erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos605 2020 2621.10.2020Arrêt de la Ie Cour des assurances sociales du Tribunal cantonalNormen BundArt. 6 ATSGArt. 7 ATSGArt. 8 ATSGRechtsprechung BundBGE 138 I 205BGE 133 V 504BGE 130 III 3218C_462/20179C_568/20179C_553/2017EVG I 288/06EVG I 308/04EVG I 249/04Normen KantonRechtsprechung Kanton605 2020 26Normen Bund/Kanton”
Fehlt eine haushaltliche Untersuchung, ist in der Regel eine haushaltliche Untersuchung am Wohnort vorzunehmen.
“Ainsi, en prenant le salaire susmentionné comme référence et en l'adaptant à la durée de travail hebdomadaire usuelle de 41,7 heures, son revenu annuel avec invalidité correspond à CHF 48'889.20, respectivement à CHF 44'000.30 en tenant compte de la déduction forfaitaire de 10 %. En les comparant au salaire sans invalidité non contesté et non contestable de CHF 70'861.35, on obtient un taux d'invalidité pour la partie lucrative de 31 %, respectivement 37,91 %, qui doit encore être pris en compte au taux de 90 % dans le calcul du taux d'invalidité global. 5.3. Enfin, bien qu'elle ait appliqué la méthode mixte de l'évaluation de l'invalidité avec une répartition de 90 % pour l'activité lucrative et de 10 % pour l'activité ménagère, l'autorité intimée a renoncé à procéder à une enquête ménagère. Elle a considéré que, sur la base du dossier médical et compte tenu de l'obligation de réduire le dommage, aucun empêchement dans la partie ménagère ne devait être retenu. Toutefois, en ce qui concerne l'incapacité d'accomplir les travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé, on rappellera qu'une enquête économique sur le ménage effectuée au domicile de l'assuré (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans ce domaine. On doit dès lors constater que l'autorité intimée aurait dû procéder à une enquête économique sur le ménage pour déterminer le degré de l'incapacité d'accomplir les travaux habituels en tenant compte de l'aide des membres de la famille en tant qu'obligation de diminuer le dommage. Cependant, dans le cas particulier, compte tenu du très faible taux d'activité pour la partie ménagère (10 %), du fait que la recourante vit avec son fils majeur qui peut a priori la soutenir dans la tenue du ménage et du fait qu'elle a une capacité de travail totale dans une activité adaptée, on peut néanmoins confirmer le fait qu'il n'y a pas d'empêchement dans la partie ménagère, dans la mesure également où un renvoi de la cause à l'autorité intimée uniquement pour ce point serait contraire au principe de célérité de la procédure. En effet, on peut constater que la recourante peut répartir les tâches ménagères sur plusieurs jours et demander de l'aide à son fils pour porter les charges ou effectuer les activités trop lourdes.”
Ein durch einen anerkannten Spezialisten erstelltes Gutachten oder ärztlicher Bericht kann nach Art. 69 Abs. 2 IVV volle Beweiskraft erhalten, sofern es die streitigen medizinisch-relevanten Punkte vertieft untersucht, auf umfassenden Untersuchungen und Kenntnis der Vorakten beruht und die Schlussfolgerungen klar und motiviert darlegt. Volle Beweiskraft besteht nur so lange, als keine konkreten Anhaltspunkte (z. B. manifeste Widersprüche oder wesentliche, unbeachtete Tatsachen) die Zuverlässigkeit des Berichts in Frage stellen.
“La Haute Cour a encore précisé que pour des raisons de proportionnalité, il n'est pas nécessaire de procéder à un examen normatif selon l'ATF 141 V 281 lorsque des médecins spécialisés nient, d'une manière fondée et avec motivation, la présence d'une incapacité de travail, que leurs rapports médicaux répondent aux exigences jurisprudentielles et que des éventuels avis contradictoires n'ont pas de force probante notamment parce qu'ils proviennent de médecins qui ne sont pas spécialisés ou pour d'autres raisons (ATF 143 V 418 consid. 7.1 ; 143 V 409 consid. 4.5). A titre d'exemple, il n'y a en principe pas besoin de réaliser un examen de preuve structurée dans les cas où il est établi à la vraisemblance prépondérante que la personne assurée ne souffre que d'un trouble dépressif léger qui n'est pas encore chronique et que, de plus, elle ne présente pas de comorbidités (ATF 143 V 409 consid. 4.5.3 ; arrêt du TF 9C_580/2017 du 16 janvier 2018 consid. 3.1). Il ne faut pas non plus procéder à un examen normatif structuré lorsque l'assuré présente notamment une dysthymie ainsi qu'un trouble dépressif en rémission (arrêt du TF 8C_341/2018 du 13 août 2018). 7. 7.1 Selon l'art. 69 al. 2 RAI, l'office de l'assurance-invalidité compétent réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. A cet effet peuvent être exigés ou effectués des rapports ou des renseignements, des expertises ou des enquêtes sur place ; il peut être fait appel aux spécialistes de l'aide publique ou privée aux invalides. 7.2 Ainsi, le point de départ de l'examen du droit aux prestations est l'ensemble des éléments et constations médicales. L'élément déterminant pour reconnaître pleine valeur probante à un rapport médical n'est ni son origine, ni sa désignation, mais son contenu (ATF 125 V 351 consid. 3a ; 135 V 465 consid. 4.4). A cet égard, il importe que les points litigieux importants aient fait l'objet d'une étude fouillée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu'il prenne également en considération les plaintes exprimées, qu'il ait été établi en pleine connaissance du dossier, que la description des conséquences médicales soit claire et, enfin, que les conclusions du spécialiste soient bien motivées (ATF 134 V 231 consid.”
“1 et les réf. cit. et 9C_745/2010 du 30 mars 2011 consid. 3.2). 5.3 Lorsqu'au stade de la procédure administrative, une expertise confiée par un assureur à un médecin indépendant en application de l'art. 44 LPGA est établie par un spécialiste reconnu, sur la base d'observations approfondies et d'investigations complètes, de même qu'en pleine connaissance du dossier, et que l'expert aboutit à des résultats convaincants, il y a lieu de reconnaître pleine valeur probante à ces résultats, aussi longtemps qu'aucun indice concret, tel que des contradictions manifestes ou des éléments essentiels ignorés, ne permet de douter de leur bien-fondé et fiabilité (ATF 137 V 210 consid. 2.2.2, 135 V 465 consid. 4.4 et 125 V 351 consid. 3b/bb). 5.4 Conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 LPGA), l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (cf. art. 69 al. 2 RAI). Elle dispose, dans la conduite de la procédure, d'un large pouvoir d'appréciation en ce qui concerne la nécessité, l'étendue et l'adéquation des investigations médicales (ATF 147 V 79 consid. 7.4.2). Le devoir d'instruction de l'office AI s'étend de toutes les manières jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (arrêts du TF 9C_259/2022 du 20 septembre 2022 consid. 5.1.1 et 9C_1012/2008 du 30 juin 2009 consid. 3.2.1). Le principe inquisitoire est néanmoins tempéré par l'obligation de collaborer de la personne assurée, qui est tenue de se conformer à son obligation de renseigner et de collaborer à l'instruction (art. 43 al. 2 LPGA). Si elle s'y refuse de manière inexcusable, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et décider de ne pas entrer en matière, pourvu qu'il l'ait préalablement mis en demeure (art. 43 al. 3 LPGA ; arrêt du TAF C-1396/2021 du 17 novembre 2021 consid. 6). 6. 6.1 En l'espèce, la décision d'octroi d'une rente entière d'invalidité du 1er octobre 2019 au 30 avril 2020 est fondée sur le rapport d'expertise bi-disciplinaire en angiologie et neurologie du 8 février 2021 (dossier AI pce 63).”
“Das Gutachten zeichnet sich dadurch aus, dass es auf Kenntnis der systematisch erschlossenen Vorakten beruht, eigene Erhebungen der Gutachterperson auswertet sowie eine inhaltlich qualifizierte, umfassende, auf medizinischem Fachwissen basierende Einschätzung eines komplexen Sachverhalts abgibt. Der ärztliche Bericht hingegen beantwortet in der Regel summarisch punktuelle Fragen auf der Grundlage einer sachlich beschränkten Anamnese (dazu etwa MASSIMO ALIOTTA, in: Basler Kommentar zum Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 6 zu Art. 44 ATSG; RUDOLF RÜEDI, Das medizinische Gutachten - Erwartungen des Sozialversicherungsrichters an den Arzt, in: Medizinische Gutachten, 2005, S. 69 ff., S. 73; URS MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 2010, N. 1522; ULRICH MEYER, Die Beweisführung im Sozialversicherungsrecht, in: Ausgewählte Schriften, 2013, S. 363 ff., S. 373). Die rechtsanwendenden Behörden können ärztliche Berichte auf allen Stufen des Verfahrens einholen, um den Sachverhalt abzuklären (siehe Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG, Art. 69 Abs. 2 IVV). Das Verfahren ist wenig formalisiert (vgl. BGE 122 V 157 E. 1b) und untersteht nicht Art. 44 ATSG (vgl. Urteil I 598/06 vom 7. März 2007 E. 5.2). Parteirechte ergeben sich vorab aus den verfassungsrechtlichen Fairnessgarantien (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV). Überdies sind die allgemeinen Regeln des Beweisrechts auf ärztliche Berichte anwendbar, namentlich das Gebot der Schriftlichkeit (LUCREZIA GLANZMANN, Der Beweiswert medizinischer Erhebungen im Zivil-, Straf- und Sozialversicherungsprozess, AJP 2005, S. 73 ff., S. 78 f.)”
Ein Abklärungsbericht im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV muss plausibel, begründet und in ausreichender Detailtiefe zu den einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen, den festgestellten Einschränkungen sowie dem Pflegebedarf und den daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen Auskunft geben. Sind diese Anforderungen erfüllt, bildet der Bericht in der Regel eine verlässliche Grundlage für die Entscheidfindung; er ist nur bei klaren, offensichtlichen Fehleinschätzungen oder Widersprüchen zu beanstanden.
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz. 8011 KSH). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein.”
“Zu wiederholen ist, dass für den Beweiswert des Berichts über die in Art. 69 Abs. 2 IVV vorgesehene betriebswirtschaftliche Abklärung an Ort und Stelle die Grundsätze zur Beweiskraft von Arztberichten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a analog gelten. Es sind verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Die Abklärungsperson muss fachlich qualifiziert sein und die örtlichen Verhältnisse kennen; weiter muss der Bericht in Kenntnis der medizinisch indizierten Einschränkungen und Behinderungen verfasst worden sein. Der Experte hat die Angaben des Betroffenen zu berücksichtigen, wobei abweichende Meinungen im Bericht aufzuzeigen sind. Der Abklärungsbericht muss schliesslich umfassend und einleuchtend sein sowie begründete, mit den Abklärungen übereinstimmende Schlussfolgerungen aufweisen. Sind diese Anforderungen erfüllt, greift das Gericht nur dann in das Ermessen des Gutachters ein, wenn klare und offensichtliche Fehleinschätzungen oder Widersprüche vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das Gericht (BGE 140 V 543 E.”
“Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch Rz. 3081 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar. Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19.”
“f) Le Tribunal fédéral a souligné que le droit à un moyen auxiliaire pour l’accomplissement des travaux habituels n’implique pas que l’assuré soit à même, pour l’essentiel, de tenir un ménage de façon indépendante ; il suffit que les travaux habituels soient d’une certaine importance. Savoir ce qui doit être considéré comme important se détermine en fonction des travaux habituels dans le cas concret, eu égard aux possibilités d’améliorer l’aptitude au travail grâce au moyen auxiliaire (ATF 117 V 271 ; TF 9C_514/2019 du 6 décembre 2019 consid. 3.2.2). A cet égard, l’exigence d’efficacité postulée à hauteur de 10 % en cas d’application d’un chiffre avec astérisque de l’annexe à l’OMAI doit être interprétée largement. Il s’agit d’un taux indicatif duquel on peut s’écarter lorsque les circonstances le justifient et non d’un minimum absolu (ATF 129 V 67 consid. 2.2 ; TF 9C_514/2019 précité consid. 3.2.2 et référence citée). 4. a) Une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 ; 130 V 61 consid. 6 et les références citées ; TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
Eine Abklärung an Ort und Stelle nach Art. 69 Abs. 2 IVV bildet in der Praxis grundsätzlich eine geeignete und in der Regel genügende Grundlage zur Beurteilung von Einschränkungen im Haushalt und damit zur Feststellung des Hilfebedarfs bzw. des Invaliditätsgrades. Voraussetzung ist, dass die Abklärung durch eine qualifizierte Person erfolgt und der Bericht plausible, hinreichend motivierte und detaillierte Angaben enthält, die mit den vor Ort festgestellten Verhältnissen übereinstimmen sowie allfällige abweichende Angaben oder Meinungen vermerken. Nur bei gewichtigen Zweifeln an der Verlässlichkeit der Feststellungen (z. B. eindeutige Fehler, unklare medizinische Sachlage) sind ergänzende medizinische Gutachten oder weitere Abklärungen erforderlich; Gerichte greifen eine verlässliche, den Anforderungen genügende Vor-Ort-Abklärung nur bei offensichtlichen Fehlern an.
“La part de l'activité professionnelle dans l'ensemble des travaux de l'assuré est déterminée en comparant l'horaire de travail usuel dans la profession en question et l'horaire accompli par l'assuré valide; on calcule donc le rapport en pourcent entre ces deux valeurs. La part de l'autre travail habituel constitue le reste du pourcentage (SVR 1996 IV n. 76 p. 221; RCC 1992 p. 136 consid. 1a et les références citées). La durée de travail effectivement accomplie dans le ménage et la profession est ici sans importance (RCC 1980 p. 564). 4.3. L'art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d'instruction, la possibilité pour l'autorité de réaliser une visite domiciliaire. Telle est la possibilité, notamment, lorsqu'il s'agit d’indépendants, d’agriculteurs ou d’agricultrices, d’assurés qui s’occupent du ménage, ainsi que pour déterminer le droit à des allocations pour impotent (cf. Circulaire de l'OFAS sur l’invalidité et l’impotence dans l’assurance-invalidité, ci-après: CIIAI, ch. 1058). Selon la jurisprudence, une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d'un tel rapport d'enquête, il est essentiel qu'il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s'agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l'appréciation de l'auteur de l'enquête que s'il est évident qu'elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 et les références citées; arrêt du TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
“Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung des Invaliditätsgrades in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Art. 7 Abs. 2 ATSG ist sinngemäss anwendbar (Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG; spezifische Methode der Invaliditätsbemessung [Betätigungsvergleich]; vgl. statt vieler: BGE 142 V 290 E. 4). Als Aufgabenbereich nach Art. 7 Abs. 2 IVG der im Haushalt tätigen Versicherten gilt die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Pflege und Betreuung von Angehörigen (Art. 27 Abs. 1 IVV). Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch Rz. 3600 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], Stand: 1. Januar 2024) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar. Bei der spezifischen Methode der Invaliditätsbemessung ist mithin nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit ausschlaggebend, sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt, was durch eine Abklärung an Ort und Stelle zu erheben ist (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen). Dagegen kann zur Bestimmung des Begriffs der Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG im sogenannten Wartejahr nicht von den Ergebnissen der Haushaltsabklärung ausgegangen werden, um die diesbezügliche Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Aufgabenbereich zu beurteilen. Der Beginn des Rentenanspruches ist vielmehr auch bei nichterwerbstätigen Versicherten - analog zur Arbeitsunfähigkeit bei Erwerbstätigen – auf der Basis medizinischer Stellungnahmen zu beurteilen.”
“Lorsqu'il accomplit ses travaux habituels, il convient d'examiner, à la lumière de sa situation personnelle, familiale, sociale et professionnelle, s'il aurait consacré, étant valide, l'essentiel de son activité à son ménage ou s'il aurait vaqué à une occupation lucrative. Pour déterminer, voire circonscrire, le champ d'activité probable de l'assuré, il faut notamment tenir compte d'éléments tels que la situation financière du ménage, l'éducation des enfants, l'âge de l'assuré, ses qualifications professionnelles, sa formation ainsi que ses affinités et talents personnels. Selon la pratique, la question du statut doit être tranchée sur la base de l'évolution de la situation jusqu'au prononcé de la décision administrative litigieuse, encore que, pour admettre l'éventualité de l'exercice d'une activité lucrative partielle ou complète, il faut que la force probatoire, reconnue habituellement en droit des assurances sociales, atteigne le degré de la vraisemblance prépondérante (ATF 137 V 334 consid. 3.2 et les références). c) Une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 ; 130 V 61 consid. 6 et les références citées ; TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
“En outre, l'on ne saurait remettre en cause une expertise ordonnée par l'administration ou un juge et procéder à de nouvelles investigations du seul fait qu'un ou plusieurs médecins traitants ont une opinion contradictoire (arrêt TF 9C_201/2007 du 29 janvier 2008). Le caractère ponctuel d'une expertise ne saurait lui enlever toute valeur dans la mesure où le rôle d'un expert consiste justement à apporter un regard neutre et autorisé sur un cas particulier. Au demeurant, l'appréciation de l'expert ne repose pas uniquement sur les observations qu'il a directement effectuées mais tient compte de l'intégralité du dossier médical mis à sa disposition, ce qui permet au praticien d'avoir une représentation complète de l'évolution de la situation médicale (arrêt TF 9C_844/2009 du 29 mars 2010 consid. 4.3). 2.6. Pour évaluer l'invalidité des assurés travaillant dans le ménage, l'administration procède à une enquête sur les activités ménagères et fixe l'empêchement dans chacune des activités habituelles conformément à la Circulaire concernant l'invalidité et l'impotence de l'assurance-invalidité établie par l'OFAS (CIIAI; ATF 121 V 366 consid. 1b). Cette enquête économique sur le ménage effectuée au domicile de l'assuré (voir art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans ce domaine (arrêt TF 9C_925/2013 du 1er avril 2014 consid. 2.2). La valeur probante d’une visite domiciliaire se mesure par analogie aux critères appliqués aux expertises médicales. Il est notamment essentiel que le rapport ait été établi par une personne qualifiée ayant connaissance de la situation locale et des limitations et handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il y a par ailleurs lieu de tenir compte des indications de l'assuré et de consigner dans le rapport les éventuelles opinions divergentes des participants. Enfin, le texte du rapport doit apparaître plausible, être motivé et rédigé de manière suffisamment détaillée au regard des différentes limitations, de même qu'il doit correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l'appréciation de l'auteur de l'enquête que s'il est évident qu'elle repose sur des erreurs manifestes.”
“Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch Rz. 3081 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar (Urteil des Bundesgerichts 9C_373/2017 vom 6. September 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_258/2022 vom 14.”
Seit dem 1. Januar 2022 ist eine Abklärung an Ort und Stelle nicht in jedem Fall zwingend. In den meisten Fällen liegt die Entscheidbefugnis, ob auf eine solche Abklärung verzichtet werden kann, bei der IV‑Stelle. Bei der Ablösung der Hilflosenentschädigung durch eine Altersrente wird jedoch — ausser in bestimmten Ausnahmefällen — weiterhin grundsätzlich eine Abklärung an Ort und Stelle verlangt. Insbesondere kann bei Revisionsfällen auf eine Abklärung an Ort und Stelle verzichtet werden, wenn es sich etwa um eine Hilflosenentschädigung wegen schwerer Hilflosigkeit infolge einer chronischen oder degenerativen Erkrankung oder um eine AHV‑Hilflosenentschädigung bei Heimaufenthalt handelt.
“Bis zum 31. Dezember 2021 galt, dass die Abklärung der Hilflosigkeit in der Regel mittels einer Abklärung an Ort und Stelle im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV erfolgt (vgl. Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit [KSIH], gültig ab dem 1. Januar 2015, Stand 1. Januar 2021, N 1058; Download unter https://sozialversicherungen.admin.ch/de/f/5664; zuletzt eingesehen am 8. Mai 2024; vgl. sinngemäss auch BGE 140 V 543, 546 E. 3.2.1). Gemäss dem seit dem 1. Januar 2022 in Kraft stehenden KSH ist eine Abklärung an Ort und Stelle nicht mehr in jedem Fall zwingend. So wird bei der Ablösung der Hilflosenentschädigung zu einer Invalidenrente durch eine solche zur Altersrente (KSH, N 7015) ausser in bestimmten Ausnahmefällen immer eine Abklärung an Ort und Stelle verlangt. In den übrigen Fällen wird der IV-Stelle der Entscheid darüber, ob auf eine Abklärung an Ort und Stelle verzichtet werden kann, überlassen. Insbesondere soll auf die Abklärung an Ort und Stelle insbesondere bei Revisionsfällen verzichtet werden können, die eine Hilflosenentschädigung schwer aufgrund einer chronischen oder degenerativen Erkrankung oder eine Hilflosenentschädigung der AHV bei Heimaufenthalt betreffen (vgl.”
“1 mit Hinweis; vgl. sinngemäss auch BGE 141 V 9, 10 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_ 248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108, 114 E. 5.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2.1. und E. 3.3). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. sinngemäss BGE 141 V 9, 10 E. 2.3 und E. 6.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_72/2017 vom 23. Mai 2017 E. 1). 3.5. Bis zum 31. Dezember 2021 galt, dass die Abklärung der Hilflosigkeit in der Regel mittels einer Abklärung an Ort und Stelle im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IV Art. 69 Abs. 2 IVV erfolgt (vgl. Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit [KSIH], gültig ab dem 1. Januar 2015, Stand 1. Januar 2021, N 8056; Download unter https://sozialversicherungen.admin.ch/de/f/5664; zuletzt eingesehen am 20. Dezember 2022, N 1058; vgl. sinngemäss auch BGE 140 V 543, 546 E. 3.2.1). Gemäss dem seit dem 1. Januar 2022 in Kraft stehenden KSH ist eine Abklärung an Ort und Stelle nicht mehr in jedem Fall zwingend. So wird bei der Ablösung der Hilflosenentschädigung zu einer Invalidenrente durch eine solche zur Altersrente (KSH, N 7015) immer eine Abklärung an Ort und Stelle ausser in bestimmten Ausnahmefällen verlangt. In den übrigen Fällen wird der IV-Stelle der Entscheid darüber, ob auf eine Abklärung an Ort und Stelle verzichtet werden kann, überlassen. Insbesondere soll auf die Abklärung an Ort und Stelle insbesondere bei Revisionsfällen verzichtet werden können, die eine Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit schweren Grades aufgrund einer chronischen oder degenerativen Erkrankung oder eine Hilflosenentschädigung der AHV bei Heimaufenthalt betreffen (vgl.”
Ändert sich der Invaliditätsgrad um weniger als fünf Prozent, bleibt der bisherige Grad — und damit die bisherige Rente — nach Art. 17 Abs. 1 LPGA grundsätzlich bestehen. Unabhängig davon verpflichtet Art. 69 IVV die IV-Stelle, bei Revisionen die zur Beurteilung nötigen Abklärungen zu treffen; hierzu kann das Einholen weiterer medizinischer Gutachten oder die Durchführung von Ortabklärungen gehören, wenn dies zur sachgerechten Entscheidfindung erforderlich ist.
“1 delle disposizioni transitorie della modifica del 19 giugno 2020 della LAI (Ulteriore sviluppo dell'AI), i beneficiari di rendita il cui diritto è nato prima dell'entrata in vigore di questa modifica e che all'entrata in vigore della modifica stessa non hanno ancora 55 anni compiuti, come nel caso in esame - essendo l'assicurato nato nel 1974 e il diritto alla rendita sorto il 1° maggio 2019 - continuano ad avere diritto alla rendita precedente fintantoché il loro grado d'invalidità non subisce una modificazione secondo l'art. 17 cpv. 1 LPGA. 2.3 Pertanto, se il grado d'invalidità subisce una modifica inferiore a cinque punti percentuali, ai sensi dell'art. 17 cpv. 1 LPGA, il grado d'invalidità rimane invariato e il ricorrente continua ad avere diritto alla rendita ricevuta fino a quel momento. Per contro, se il grado d'invalidità subisce una modifica di almeno cinque punti percentuali, ai sensi dell'art. 17 cpv. 1 LPGA, la quota di rendita cui ha diritto il ricorrente viene calcolata in base al nuovo sistema di rendite lineare (FF 2017 2191, 2335). 3. 3.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI, l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 3.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 4. 4.1 Nel caso in esame, occorre esaminare se prima della resa della decisione impugnata, l'UAIE, rispettivamente l'UAI-C._______, competente ad istruire il caso giusta l'art. 40 cpv. 2 OAI, avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sull'evoluzione dello stato di salute e della residua capacità lavorativa dell'insorgente rispettivamente sulla fondatezza della revisione della rendita posta in atto.”
“29 LAI, è nato a partire dal 1° gennaio 2022 (Circolare dell'UFAS sull'invalidità e sulla rendita nell'assicurazione per l'invalidità [CIRAI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° luglio 2022], cifre marginali 9100 e 9102 in combinazione con le cifre marginali 5500 a 5505; Circolare dell'UFAS concernente le disposizioni transitorie della riforma Ulteriore sviluppo dell'AI sul sistema di rendite lineare [C DT US AI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° gennaio 2022] cifre marginali 1007 a 1010). 2.3 Quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ai sensi dell'art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; sentenza del TF 9C_362/2014 del 19 agosto 2014 consid. 3 con rinvii). 2.4 Trattandosi in concreto della revisione di una rendita il cui diritto è nato dopo il 1° gennaio 2022, al caso in esame si applicano le disposizioni in vigore da tale data. 3. 3.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI, l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 3.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 4. 4.1 Nel caso in esame, occorre esaminare se prima della pronuncia della decisione impugnata, l'UAIE, rispettivamente l'UAI-E._______, competente ad istruire il caso giusta l'art. 40 cpv. 2 OAI, avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sull'evoluzione dello stato di salute e della residua capacità lavorativa dell'insorgente, in particolare a far tempo dalla soppressione della rendita.”
Kann die versicherte Person eine anspruchserhebliche Änderung glaubhaft machen, genügen in der Regel Arztberichte; ein medizinisches Gutachten ist nicht stets erforderlich. Zutreffend bleibt jedoch, dass die IV‑Stelle das Gesuch dann materiell zu prüfen hat und bei Bedarf weitere Abklärungen veranlassen kann.
“Das Sozialversicherungsgericht erwog, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft habe machen können, dass sich sein Invaliditätsgrad seit der letztmaligen Rentenprüfung in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe; insbesondere der Bericht des Hausarzts sei nicht geeignet, eine relevante Veränderung in Bezug auf die Festsetzung des Invaliditätsgrads glaubhaft zu machen. 4.2.1 Eine Neuanmeldung bei der Invalidenversicherung wird, wie auch das Gesuch um Leistungsrevision, nur materiell geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten, rechtskräftigen Entscheidung in einem für den Rentenanspruch erheblichen Mass verändert haben (vgl. Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV]; BGr, 19. Februar 2020, 8C_29/2020, E. 3.1). Dazu hat die versicherte Person Beweismittel, insbesondere Arztberichte, einzureichen (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Ist die anspruchserhebliche Änderung glaubhaft gemacht, hat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (BGr, 19. Februar 2020, 8C_29/2020, E. 3.1). Die umfassende Prüfung beinhaltet die Beschaffung aller erforderlichen Unterlagen, insbesondere auch Berichte, Auskünfte und Gutachten (Art. 69 Abs. 2 IVV). 4.2.2 Der Beschwerdeführer beruft sich darauf, dass zahlreiche neuere Dokumente einen neuen Antrag stützen würden. Gestützt auf diese neuen Dokumente wäre es ihm unbenommen, ein erneutes Gesuch an die IV-Stelle zu richten und diese Dokumente einzureichen. Die SVA Zürich wies den Beschwerdeführer am 19. Februar 2020 sodann auch darauf hin, dass er gestützt auf seine Vorbringen betreffend Arbeitsweg ein Zusatzgesuch stellen könne, wobei er mittels Arztberichten die veränderte medizinische Situation zu belegen habe. Dazu braucht es angesichts des herabgesetzten Beweismasses der Glaubhaftmachung keine medizinischen Gutachten, vielmehr reichen entsprechende Arztberichte aus (oben, E. 4.2.1; BGE 130 V 64 E. 5.2.5 f.). Dies gilt auch für die vom Beschwerdeführer angeführte Fahrfähigkeitsabklärung: Gelingt es dem Beschwerdeführer, mittels Arztberichten eine veränderte medizinische Situation glaubhaft zu machen, hat die IV-Stelle sein Gesuch zu behandeln und soweit sie die Fährfähigkeit als relevant erachtet, diese abzuklären.”
Nach der Rechtsprechung kann es im Rahmen von Art. 69 Abs. 2 IVV aus Gründen der Verhältnismässigkeit entbehrlich sein, ein zusätzliches normprüfendes (strukturiertes) Untersuchungsverfahren durchzuführen, wenn fachärztliche Spezialistenberichte die strittigen medizinischen Fragen gründlich und nachvollziehbar prüfen, die Anforderungen der Rechtsprechung an Gutachten erfüllen und entgegenstehende Gutachten keine durchschlagende Beweiskraft aufweisen.
“La Haute Cour a encore précisé que pour des raisons de proportionnalité, il n'est pas nécessaire de procéder à un examen normatif selon l'ATF 141 V 281 lorsque des médecins spécialisés nient, d'une manière fondée et avec motivation, la présence d'une incapacité de travail, que leurs rapports médicaux répondent aux exigences jurisprudentielles et que des éventuels avis contradictoires n'ont pas de force probante notamment parce qu'ils proviennent de médecins qui ne sont pas spécialisés ou pour d'autres raisons (ATF 143 V 418 consid. 7.1 ; 143 V 409 consid. 4.5). A titre d'exemple, il n'y a en principe pas besoin de réaliser un examen de preuve structurée dans les cas où il est établi à la vraisemblance prépondérante que la personne assurée ne souffre que d'un trouble dépressif léger qui n'est pas encore chronique et que, de plus, elle ne présente pas de comorbidités (ATF 143 V 409 consid. 4.5.3 ; arrêt du TF 9C_580/2017 du 16 janvier 2018 consid. 3.1). Il ne faut pas non plus procéder à un examen normatif structuré lorsque l'assuré présente notamment une dysthymie ainsi qu'un trouble dépressif en rémission (arrêt du TF 8C_341/2018 du 13 août 2018). 7. 7.1 Selon l'art. 69 al. 2 RAI, l'office de l'assurance-invalidité compétent réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. A cet effet peuvent être exigés ou effectués des rapports ou des renseignements, des expertises ou des enquêtes sur place ; il peut être fait appel aux spécialistes de l'aide publique ou privée aux invalides. 7.2 Ainsi, le point de départ de l'examen du droit aux prestations est l'ensemble des éléments et constations médicales. L'élément déterminant pour reconnaître pleine valeur probante à un rapport médical n'est ni son origine, ni sa désignation, mais son contenu (ATF 125 V 351 consid. 3a ; 135 V 465 consid. 4.4). A cet égard, il importe que les points litigieux importants aient fait l'objet d'une étude fouillée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu'il prenne également en considération les plaintes exprimées, qu'il ait été établi en pleine connaissance du dossier, que la description des conséquences médicales soit claire et, enfin, que les conclusions du spécialiste soient bien motivées (ATF 134 V 231 consid.”
“Le Tribunal fédéral a encore précisé que pour des raisons de proportionnalité, il n'est pas nécessaire de procéder à un examen normatif selon l'ATF 141 V 281 lorsque des médecins spécialisés nient, d'une manière fondée et avec motivation, la présence d'une incapacité de travail, que leurs rapports médicaux répondent aux exigences jurisprudentielles et que des éventuels avis contradictoires n'ont pas de force probante notamment parce qu'ils proviennent de médecins qui ne sont pas spécialisés ou pour d'autres raisons (ATF 143 V 418 consid. 7.1 ; 143 V 409 consid. 4.5). A titre d'exemple, il n'y a en principe pas besoin de réaliser un examen de preuve structurée dans les cas où il est établi à la vraisemblance prépondérante que la personne assurée ne souffre que d'un trouble dépressif léger qui n'est pas encore chronique et que, de plus, elle ne présente pas de comorbidités (ATF 143 V 409 consid. 4.5.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_580/2017 du 16 janvier 2018 consid. 3.1). Il ne faut pas non plus procéder à un examen normatif structuré lorsque l'assuré présente notamment une dysthymie ainsi qu'un trouble dépressif en rémission (arrêt du Tribunal fédéral 8C_341/2018 du 13 août 2018). 8. 8.1 Selon l'art. 69 al. 2 RAI, l'office de l'assurance-invalidité compétent réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. A cet effet peuvent être exigés ou effectués des rapports ou des renseignements, des expertises ou des enquêtes sur place ; il peut être fait appel aux spécialistes de l'aide publique ou privée aux invalides. 8.2 Ainsi, le point de départ de l'examen du droit aux prestations est l'ensemble des éléments et constations médicales. L'élément déterminant pour reconnaître pleine valeur probante à un rapport médical n'est ni son origine, ni sa désignation, mais son contenu (ATF 125 V 351 consid. 3a ; 135 V 465 consid. 4.4). A cet égard, il importe que les points litigieux importants aient fait l'objet d'une étude fouillée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu'il prenne également en considération les plaintes exprimées, qu'il ait été établi en pleine connaissance du dossier, que la description des conséquences médicales soit claire et, enfin, que les conclusions du spécialiste soient bien motivées (ATF 134 V 231 consid.”
Zur Ermittlung des Assistenzbeitrags ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle erforderlich (vgl. Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG i.V.m. Art. 69 IVV), um die gesamthaft für Hilfeleistungen benötigte Zeit festzustellen.
Die IV‑Stelle darf nicht dazu verwendet werden, durch Einholung eines zweiten Gutachtens eine bereits getroffene fachärztliche Beurteilung lediglich zu beseitigen, weil diese ihr nicht zusagt. Hingegen sind Ergänzungs- oder weitergehende Abklärungen gestattet, wenn medizinische Zweifel bestehen oder wesentliche Auskünfte fehlen, damit der feststellungsrelevante Sachverhalt hinreichend geklärt wird.
“Il appartient en effet à un médecin de porter un jugement sur l'état de santé d'un assuré et d'indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités celui-ci est incapable de travailler, les données médicales l'emportant au demeurant sur les constatations qui peuvent être faites à l'occasion d'un stage d'observation professionnelle. Le rôle d'un centre d'observation professionnelle n'est en effet pas de se prononcer sur l'état de santé de la personne concernée et des répercussions d'une éventuelle atteinte à la santé sur l'aptitude au travail (arrêt TF 9C_631/2007 du 4 juillet 2008 consid. 4.1 et la référence citée). 3. Dans la conduite de la procédure, l'assureur dispose d'un large pouvoir d'appréciation en ce qui concerne la nécessité, l'étendue et l'adéquation de recueillir des données médicales. Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (arrêt TC FR 605 2022 17 du 11 juillet 2022 consid. 4 et la référence citée). Selon la jurisprudence, le devoir de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires à l'appréciation du cas au sens de l'art. 43 al. 1 LPGA et de l’art. 69 al. 2 RAI ne comprend toutefois pas le droit de l'assureur de recueillir un second avis médical (second opinion) sur les faits déjà établis par une expertise, lorsque celle-ci ne lui convient pas. L'assuré ne dispose d'ailleurs pas non plus d'une telle possibilité. Si l'assureur n'est donc pas autorisé à remettre en question le bien-fondé d'une évaluation médicale au moyen d'un second avis médical, il est néanmoins tenu d'examiner si et dans quelle mesure il convient de compléter l'instruction, afin que l'état de fait déterminant pour la solution du litige soit établi au degré de la vraisemblance prépondérante (arrêt TF 8C_592/2021 du 4 mai 2022 consid. 7.1.2 et la référence citée). 4. En vertu de l’art. 28 al. 1 LPGA, les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l’exécution des différentes lois sur les assurances sociales. Selon l’art. 43 al. 2 LPGA, l’assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l’appréciation du cas et qu’ils peuvent être raisonnablement exigés.”
“3 En conclusion, selon la situation prévalant le 2 décembre 2015, l'assuré souffrait de lombo-pseudo-sciatalgies gauches chroniques, de discopathies lombaires, de hernie inguinale bilatérale, d'un traumatisme de la cheville gauche, d'inguinalgies, de la maladie de Verneuil ainsi que d'une obésité morbide et en raison des atteintes rhumatologiques, il ne pouvait plus exercer son activité habituelle, mais dans une activité adaptée aux limitations décrites par l'expert rhumatologue sa capacité de travail était dès le 25 juin 2011 de 90%. Enfin, malgré ses atteintes à la santé, l'assuré ne subissait aucun préjudice économique et, partant, n'avait pas droit à une prestation de l'assurance-invalidité. 8. Il sied d'examiner la situation au 6 novembre 2019, lorsque la décision querellée a été rendue (cf. consid. 6.4). 8.1 Conformément à la maxime inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (cf. art. 43 LPGA mais aussi art. 12 PA) - aussi celle devant le Tribunal de céans (cf. consid. 2.2 ci-dessus) - l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., p. 255). Concrètement, afin d'instruire une demande de prestations AI, l'art. 69 al. 2 RAI, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021 (RO 2002 3721), prescrit que l'Office AI réunit, lorsque les conditions d'assurance sont remplies - comme en l'occurrence (cf. consid. 4 ci-dessus) - les pièces nécessaires pour évaluer le droit aux prestations. L'Office AI récolte en particulier des rapports médicaux bien que la notion d'invalidité soit de nature économique/juridique et non médicale (cf. consid. 5.1). Précisément, la tâche des médecins consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités la personne concernée est incapable de travailler compte tenu de ses limitations (notamment : ATF 143 V 418 consid. 6; 132 V 93 consid. 4; 125 V 256 consid. 4; voir également ATF 140 V 193 consid. 3.2 et les références). Il revient ensuite aux organes chargés de l'application du droit (soit à l'administration ou au tribunal en cas de litige) de procéder à l'appréciation définitive de la capacité de travail résiduelle de la personne assurée (ATF 144 V 50 consid.”
Abklärungs- und Betriebsberichte im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV sind dann beweiskräftig, wenn die abklärende Person fachlich qualifiziert ist und die örtlichen Verhältnisse kennt. Weiter muss der Bericht in Kenntnis der medizinisch indizierten Einschränkungen erstellt sein und die Angaben der versicherten Person berücksichtigen. Sodann sind die Schlussfolgerungen schlüssig und nachvollziehbar zu begründen; der Bericht muss sich in seinen Feststellungen und Ergebnissen ausreichend detailliert darstellen.
“Generation von seinem Vater übernommen hat (Beschwerde S. 2; AB 7 S. 2). Seither ist er als selbstständigerwerbender Landwirt tätig (AB 134 S. 2). Zur Ermittlung des IV-Grades führte der Abklärungsdienst am 2. Juni 2023 eine Abklärung auf seinem landwirtschaftlichen Betrieb durch (AB 134; Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. BSV, Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 3323; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228). Der hierauf erstellte Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 7. Juni 2023 (AB 134) bildet integrierender Bestandteil der angefochtenen Verfügung vom 18. Dezember 2023 (AB 141) und ist – zusammen mit der Stellungnahme des Bereichs Abklärungen vom 15. November 2023 (AB 140) – beweiskräftig. Er wurde von einer qualifizierten Person verfasst, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der sich aus den medizinischen Diagnosen ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen des Beschwerdeführers hatte. Die Angaben des Beschwerdeführers wurden berücksichtigt, der Berichtstext plausibel begründet und die einzelnen Einschränkungen angemessen detailliert berücksichtigt (vgl. E. 4.3.2 hiervor). Auf den Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 7.”
“Zu wiederholen ist, dass für den Beweiswert des Berichts über die in Art. 69 Abs. 2 IVV vorgesehene betriebswirtschaftliche Abklärung an Ort und Stelle die Grundsätze zur Beweiskraft von Arztberichten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a analog gelten. Es sind verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Die Abklärungsperson muss fachlich qualifiziert sein und die örtlichen Verhältnisse kennen; weiter muss der Bericht in Kenntnis der medizinisch indizierten Einschränkungen und Behinderungen verfasst worden sein. Der Experte hat die Angaben des Betroffenen zu berücksichtigen, wobei abweichende Meinungen im Bericht aufzuzeigen sind. Der Abklärungsbericht muss schliesslich umfassend und einleuchtend sein sowie begründete, mit den Abklärungen übereinstimmende Schlussfolgerungen aufweisen. Sind diese Anforderungen erfüllt, greift das Gericht nur dann in das Ermessen des Gutachters ein, wenn klare und offensichtliche Fehleinschätzungen oder Widersprüche vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das Gericht (BGE 140 V 543 E.”
Liegen keine Anhaltspunkte für ein psychisches Leiden vor, ist das Gutachten nach Art. 69 Abs. 2 IVV in der Regel auf die einschlägigen Fachdisziplinen zu beschränken; das BVGer nennt insb. Allgemeine (Innere) Medizin, Neurologie und Orthopädie. Ergibt sich weiterer Klärungsbedarf, ist eine polydisziplinäre Begutachtung vorzusehen.
“noch entsprechender Klärungsbedarf besteht, ist die von der Vorinstanz in die Wege zu leitende umfassende administrative Erstbegutachtung in der Schweiz polydisziplinär anzulegen (vgl. hierzu BGE 142 V 58 E. 5.1; 135 V 465 E. 4.4 bis E. 4.6; zum Zweck eines interdisziplinären Gutachtens vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.4; SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1); dabei ist das Verfahren gemäss Art. 44 ATSG in der neuen, seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden Fassung in Verbindung mit (seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden) Art. 7j ff. der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV; SR 830.11) durchzuführen. Mit Blick auf diese bundesgerichtliche Rechtsprechung, die vorinstanzlichen Akten und die den Beschwerdeführer bisher behandelnden Medizinerinnen und Mediziner ist das Gutachten von Fachärzten und/oder Fachärztinnen für Allgemeine (Innere) Medizin, Neurologie und Orthopädie abzufassen, wobei die Gutachtensstelle allenfalls die weiteren Disziplinen zu bestimmen hat (vgl. BGE 139 V 349 E. 3.3); Anhaltspunkte für ein psychisches Leiden mit Krankheitswert lassen sich keine finden (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 117 V 287).”
Für die Festlegung des Rentenbeginns ist zwischen Abklärungsmassnahmen, die die Frage der (Rest‑)Eingliederungsfähigkeit klären sollen, und tatsächlichen Integrations‑/Eingliederungsmassnahmen zu unterscheiden. Eine rückwirkende Rentenzusprache kommt demnach nur in Betracht, wenn es sich um Abklärungen handelt. Praxisbezogene Abklärungen (z. B. in einer BEFAS) dienen der berufsberaterischen und medizinischen Beurteilung der (Rest‑)Eingliederungsfähigkeit.
“Der vorstehend zitierten Rechtsprechung zufolge bildet für die Frage des Rentenbeginns somit ein entscheidendes Abgrenzungskriterium, ob es sich bei den durchgeführten Massnahmen um Abklärungsmassnahmen handelt, die zeigen sollen, ob die versicherte Person überhaupt eingliederungsfähig ist, oder ob Integrations- bzw. Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden. Eine rückwirkende Rentenzusprache kommt nur im ersten Fall infrage. Die rechtlichen Grundlagen betreffend die Abklärung der beruflichen Eingliederungsfähigkeit finden sich in Art. 43 ATSG, Art. 69 IVV und Art. 78 IVV. Ziel der Massnahme ist die berufsberaterische und medizinische Beurteilung der (Rest-)Eingliederungsfähigkeit einer versicherten Person. Dies kann in einer beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS), in einer Institution oder auf andere Weise erfolgen, um die Möglichkeiten der versicherten Person in praktischen Situationen und gegebenenfalls interdisziplinär zu überprüfen. Zielgruppe sind versicherte Personen, bei denen die berufliche Eingliederungsfähigkeit in Zusammenhang mit berufsberaterischen, medizinischen und funktionellen Fragestellungen mittels praktischer Überprüfung bzw. möglichst praxisbezogen beurteilt werden muss (Kreisschreiben über die beruflichen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung [KSBEM], gültig ab 1. Januar 2022, Ziff. 7.1). Die berufliche und medizinische Abklärung nach Art. 43 ATSG umfasst die folgenden Leistungen: Praxisbezogene, berufsberaterische, medizinische und funktionelle Abklärungen in einer beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) oder in einer anderen Institution (beruflichmedizinische Abklärungen zur Eingliederungsfähigkeit, KSBEM, Rz.”
“Der vorstehend zitierten Rechtsprechung zufolge bildet für die Frage des Rentenbeginns somit ein entscheidendes Abgrenzungskriterium, ob es sich bei den durchgeführten Massnahmen um Abklärungsmassnahmen handelt, die zeigen sollen, ob die versicherte Person überhaupt eingliederungsfähig ist, oder ob Integrations- bzw. Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden. Eine rückwirkende Rentenzusprache kommt nur im ersten Fall infrage. Die rechtlichen Grundlagen betreffend die Abklärung der beruflichen Eingliederungsfähigkeit finden sich in Art. 43 ATSG, Art. 69 IVV und Art. 78 IVV. Ziel der Massnahme ist die berufsberaterische und medizinische Beurteilung der (Rest-)Eingliederungsfähigkeit einer versicherten Person. Dies kann in einer beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS), in einer Institution oder auf andere Weise erfolgen, um die Möglichkeiten der versicherten Person in praktischen Situationen und gegebenenfalls interdisziplinär zu überprüfen. Zielgruppe sind versicherte Personen, bei denen die berufliche Eingliederungsfähigkeit in Zusammenhang mit berufsberaterischen, medizinischen und funktionellen Fragestellungen mittels praktischer Überprüfung bzw. möglichst praxisbezogen beurteilt werden muss (Kreisschreiben über die beruflichen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung [KSBEM], gültig ab 1. Januar 2022, Ziff. 7.1). Die berufliche und medizinische Abklärung nach Art. 43 ATSG umfasst die folgenden Leistungen: Praxisbezogene, berufsberaterische, medizinische und funktionelle Abklärungen in einer beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) oder in einer anderen Institution (beruflichmedizinische Abklärungen zur Eingliederungsfähigkeit, KSBEM, Rz.”
Bei medizinischer Unsicherheit oder ungenügender Abklärung hat die IV‑Stelle nach der in der Rechtsprechung bekräftigten Maxime inquisitoire von Amtes wegen die erforderlichen Abklärungen zu treffen. Sie kann insbesondere Berichte und Gutachten einholen sowie externe medizinische Sachverständige oder Fachärzte und Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen. Die Maxime inquisitoire ist jedoch nicht uneingeschränkt; die versicherten Personen sind ihrerseits zur Mitwirkung verpflichtet.
“Sur le plan rhumatologique, l'assuré souffrait de plus principalement de cervico-scapulalgies chroniques non spécifiques avec spondylarthrose C5-C6. Cette dernière était responsable d'une incapacité de travail de 30% dans l'activité habituelle de maçon mais permettait une capacité de travail entière dans une activité légère adaptée aux limitations observées (pas de mouvements de rotation ou de flexion-extension continues de la colonne cervicale). 9. 9.1 Il sied d'examiner la situation au 10 octobre 2019 lorsque la décision querellée a été prise (cf. consid. 7). 9.2 Conformément à la maxime inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (cf. art. 43 LPGA mais aussi art. 12 PA) - aussi celle devant le Tribunal de céans (cf. consid. 3.2 ci-dessus) - l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., p. 255). Concrètement, afin d'instruire une demande de prestations AI, l'art. 69 al. 2 RAI, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021 (RO 2002 3721), prescrit que l'Office AI réunit, lorsque les conditions d'assurance sont remplies les pièces nécessaires pour évaluer le droit aux prestations. L'Office AI récolte en particulier des rapports médicaux bien que la notion d'invalidité soit de nature économique/juridique et non médicale (cf. consid. 5.1). Précisément, la tâche des médecins consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités la personne concernée est incapable de travailler compte tenu de ses limitations (notamment : ATF 143 V 418 consid. 6; 132 V 93 consid. 4; 125 V 256 consid. 4; voir également ATF 140 V 193 consid. 3.2 et les références). Il revient ensuite aux organes chargés de l'application du droit (soit à l'administration ou au tribunal en cas de litige) de procéder à l'appréciation définitive de la capacité de travail résiduelle de la personne assurée (ATF 144 V 50 consid. 4.3; 140 V 193 consid.”
“Nach Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVV fest, dass die IV-Stellen, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen können.”
“September 2015, 9C_167/2015, E. 3.4.4.; Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, N. 3 zu Art. 53-57 IVG; siehe auch BGE 136 V 376 E. 4.1). 2.4. Mit Art. 43 Abs. 1 ATSG weist das Gesetz dem Durchführungsorgan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem Untersuchungsgrundsatz abzuklären, und zwar richtig und vollständig, so dass gestützt darauf die Verfügung über die jeweils in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 ATSG). Auf dem Gebiet der Invalidenversicherung obliegen diese Pflichten der (örtlich zuständigen) IV-Stelle (Art. 54-56 in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c-g IVG). Was den für die Invaliditätsbemessung (Art. 16 ATSG und Art. 28 ff. IVG) erforderlichen medizinischen Sachverstand angeht, kann die IV-Stelle sich hierfür unter anderem auf die externen medizinischen Sachverständigen (Art. 59 Abs. 3 IVG) stützen (BGE 136 V 376 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). 2.5. In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 IVV (in Verbindung mit Art. 1 und Art. 57 Abs. 2 IVG) fest, dass die IV-Stelle, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen, beschafft und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen kann (BGE 132 V 93 E. 4. mit weiteren Hinweisen). 2.6. Nach dem Untersuchungsgrundsatz hat die Verwaltung den rechtserheblichen Sachverhalt von sich aus abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. Sie bestimmt daher von sich aus, wie der Beweis zu führen ist. Die Begutachtung bildet Teil dieses Abklärungsverfahrens, wobei dieser im sozialversicherungsrechtlichen Leistungsverfahren, insbesondere bei der Feststellung einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, eine überaus grosse Bedeutung zukommt (vgl.”
“L'orientation professionnelle doit guider l'assuré vers l'activité dans laquelle il aura le plus de chances de succès, compte tenu de ses dispositions et de ses aptitudes. Parmi les mesures qui peuvent entrer en ligne de compte figurent notamment les entretiens d'orientation, les tests d'aptitudes ou encore les stages d'observation en milieu ou hors milieu professionnel (TFA I 552/86 du 27 novembre 1987 consid. 4a, in RCC 1988 p. 191). b) Selon un principe général du droit des assurances sociales, l’assureur doit, après avoir préalablement défini quels étaient les faits pertinents pour la solution du litige, établir avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige (maxime inquisitoire). Aussi, conformément à l’art. 43 al. 1, 1ère phrase, LPGA, l’assureur examine les demandes, prend d’office les mesures d’instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Dans le domaine de l’assurance-invalidité, l’art. 57 al. 3 LAI rappelle que, avant qu’une décision ne soit rendue, les offices AI fixent les mesures d’instruction déterminantes et nécessaires. Selon l’art. 69 al. 2 RAI (règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201), il s’agit de réunir les pièces nécessaires, en particulier sur l’état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l’indication de mesures déterminées de réadaptation; des rapports ou des renseignements, des expertises ou une enquête sur place peuvent être exigés ou effectués; il peut être fait appel aux spécialistes de l’aide publique ou privée aux invalides. Le principe de la maxime inquisitoire n’est cependant pas absolu. Il ne dispense en particulier pas les parties de collaborer à l’établissement des faits ; il leur incombe d’étayer leurs propres thèses, de renseigner l’autorité sur les faits de la cause et de lui indiquer les moyens de preuves disponibles, spécialement lorsqu’il s’agit d’élucider des faits qu’elles sont le mieux à même de connaître (cf. ATF 140 I 285 consid. 6.3.1). L’assuré doit de plus, selon un principe général en droit des assurances sociales, entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de sa part pour réduire la durée et l’étendue de l’incapacité de travail et pour empêcher la survenance d’une invalidité (art.”
Für die Beurteilung der Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit ist die Verwaltung auf ärztliche und gegebenenfalls andere fachliche Unterlagen angewiesen. Ärztinnen und Ärzte haben insbesondere die Aufgabe, den Gesundheitszustand zu beurteilen und auszusagen, in welchem Umfang und für welche Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Fehlen solche Unterlagen, kann dies — gestützt auf die Rechtsprechung — das Untersuchungsprinzip der Verwaltung verletzen.
“2d ; arrêt du TF I 21/05 du 12 octobre 2005 consid. 3.3 ; voir aussi Michel Valterio, Commentaire, Loi fédérale sur l'assurance-invalidité [LAI], 2018, art. 31 n° 32), dont l'al. 1 prévoit que s'il y a amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d'accomplir les travaux habituels, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. Selon son alinéa 2, si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. 8. 8.1 Selon l'art. 69 al. 2 RAI, l'office AI compétent réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté. A cet effet peuvent être exigés ou effectués des rapports ou des renseignements, des expertises ou des enquêtes sur place. Pour pouvoir déterminer la capacité de travail médico-théorique et évaluer l'invalidité de la personne concernée, l'administration, ou le tribunal en cas de recours, a donc besoin de documents que le médecin ou éventuellement d'autres spécialistes doivent lui fournir (ATF 117 V 282 consid. 4a) et sur lesquels elle s'appuiera, sous peine de violer le principe inquisitoire (arrêt du TF 8C_623/2012 du 6 décembre 2012 consid. 1). Le Tribunal fédéral a jugé que les données fournies par les médecins constituent un élément utile pour apprécier les conséquences fonctionnelles de l'atteinte à la santé, quand bien même la notion d'invalidité est de nature économique/juridique et non médicale. Précisément, la tâche des médecins consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités la personne concernée est incapable de travailler, compte tenu de ses limitations (ATF 143 V 418 consid.”
“1 LAI, la personne assurée a droit à une rente d'invalidité aux conditions suivantes : sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles (let. a) ; elle a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable (let. b) ; au terme de cette année, elle est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins (let. c). 6.3 Un assuré a droit à un quart de rente s'il est invalide à 40 % au moins, à une demi-rente s'il est invalide à 50 % au moins, à trois quarts de rente s'il est invalide à 60 % au moins et à une rente entière s'il est invalide à 70 % au moins (art. 28 al. 2 LAI). Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % sont versées aux ressortissants suisses et aux ressortissants d'un Etat membre de l'Union européenne s'ils ont leur domicile et leur résidence habituelle sur le sol de l'un d'eux (art. 29 al. 4 LAI ; art. 4 et 7 du règlement n° 883/2004). 7. 7.1 Selon l'art. 69 al. 2 RAI, l'office de l'assurance-invalidité compétent réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. A cet effet peuvent être exigés ou effectués des rapports ou des renseignements, des expertises ou des enquêtes sur place ; il peut être fait appel aux spécialistes de l'aide publique ou privée aux invalides. 7.2 Pour pouvoir déterminer la capacité de travail médico-théorique et évaluer l'invalidité de la personne concernée, l'administration, ou le tribunal en cas de recours, a besoin de documents que le médecin ou éventuellement d'autres spécialistes doivent lui fournir (ATF 117 V 282 consid. 4a) et sur lesquels elle s'appuiera, sous peine de violer le principe inquisitoire (arrêt du TF 8C_623/2012 du 6 décembre 2012 consid. 1.3). Le Tribunal fédéral a jugé que les données fournies par les médecins constituent un élément utile pour apprécier les conséquences fonctionnelles de l'atteinte à la santé, quand bien même la notion d'invalidité est de nature économique/juridique et non médicale.”
“Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Auch unter der Herrschaft des ATSG fällt es der IV-Stelle zu, nach Eingang der Anmeldung zum Leistungsbezug die Verhältnisse abzuklären (Art. 57 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, in Verbindung mit Art. 69 ff. der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 IVV (in der seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Fassung in Verbindung mit Art. 1 und Art. 57 Abs. 2 IVG) fest, dass die IV-Stelle, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen, beschafft und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen kann. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist.”
Liegt die medizinische Aktenlage unklar oder unvollständig vor, sind ergänzende medizinische Abklärungen (z. B. fachärztliche Untersuchungen oder medizinische Gutachten) in der Regel geboten. Insbesondere vor einer Rentensuppression oder -revision kann es oft angemessen sein, ein zusätzliches medizinisches Gutachten anzuordnen, damit die IV-Stelle den entscheidrelevanten Gesundheitszustand und die verbleibende Arbeitsfähigkeit mit der gebotenen Überzeugung feststellen kann.
“29 LAI, è nato a partire dal 1° gennaio 2022 (Circolare dell'UFAS sull'invalidità e sulla rendita nell'assicurazione per l'invalidità [CIRAI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° luglio 2022], cifre marginali 9100 e 9102 in combinazione con le cifre marginali 5500 a 5505; Circolare dell'UFAS concernente le disposizioni transitorie della riforma Ulteriore sviluppo dell'AI sul sistema di rendite lineare [C DT US AI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° gennaio 2022] cifre marginali 1007 a 1010). 2.3 Quando l'amministrazione con un'unica decisione attribuisce una rendita per un certo periodo e, contemporaneamente, la riduce o la sopprime per un periodo successivo, devono essere applicate per analogia le regole sulla revisione di decisioni amministrative ai sensi dell'art. 17 LPGA (DTF 131 V 164, 131 V 120, 125 V 143; sentenza del TF 9C_362/2014 del 19 agosto 2014 consid. 3 con rinvii). 2.4 Trattandosi in concreto della revisione di una rendita il cui diritto è nato dopo il 1° gennaio 2022, al caso in esame si applicano le disposizioni in vigore da tale data. 3. 3.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI, l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 3.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 4. 4.1 Nel caso in esame, occorre esaminare se prima della pronuncia della decisione impugnata, l'UAIE, rispettivamente l'UAI-E._______, competente ad istruire il caso giusta l'art. 40 cpv. 2 OAI, avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sull'evoluzione dello stato di salute e della residua capacità lavorativa dell'insorgente, in particolare a far tempo dalla soppressione della rendita.”
“29 LAI, è nato a partire dal 1° gennaio 2022, anche se l'invalidità è insorta prima di questa data (Circolare dell'UFAS sull'invalidità e sulla rendita nell'assicurazione per l'invalidità [CIRAI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° luglio 2022], cifra marginale 9100; Circolare dell'UFAS concernente le disposizioni transitorie della riforma Ulteriore sviluppo dell'AI sul sistema di rendite lineare [Circ DT US AI; valida dal 1° gennaio 2022, stato al 1° gennaio 2022] cifre marginali 1007 a 1010). 3.3 Pertanto - nel caso concreto - qualora l'autorità dovesse constatare il diritto del ricorrente di beneficiare di una rendita d'invalidità già prima del 1° gennaio 2022 (la domanda di rendita è stata fatta il 16 aprile 2020 e quindi il diritto potrebbe sorgere al più presto il 1 ottobre 2020; v. art. 29 cpv. 1 e 3 LAI) sarebbero di principio ancora applicabili le disposizioni della LAI e dell'OAI nel tenore in vigore fino al 31 dicembre 2021 (CIRAI; cifra marginale 9101; Circ DT US AI;, cifra marginale 1007). 4. 4.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI (RS 831.201), l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 4.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 5. 5.1 Oggetto del contendere prima della risposta di causa era il diritto dell'assicurato di percepire una rendita di invalidità. 5.2 Dopo la proposta dell'amministrazione di rinviare gli atti di causa occorre esaminare se prima della pronuncia della decisione impugnata, l'UAIE, rispettivamente l'UAI-B._______, competente ad istruire il caso giusta l'art. 40 cpv. 2 OAI, avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sullo stato di salute e sulla residua capacità lavorativa dell'insorgente.”
“32 LTAF, questo Tribunale giudica, in virtù dell'art. 31 LTAF in combinazione con l'art. 33 lett. d LTAF e l'art. 69 cpv. 1 lett. b LAI (RS 831.20), i ricorsi contro le decisioni, ai sensi dell'art. 5 PA, rese dall'Ufficio dell'assicurazione per l'invalidità per le persone residenti all'estero (UAIE). 1.3 In virtù dell'art. 3 lett. dbis PA, la procedura in materia di assicurazioni sociali non è disciplinata dalla PA nella misura in cui è applicabile la LPGA (RS 830.1). Giusta l'art. 1 cpv. 1 LAI, le disposizioni della LPGA sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70), sempre che la LAI non deroghi alla LPGA. 1.4 Presentato da una parte direttamente toccata dalla decisione e avente un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modifica (art. 59 LPGA e art. 48 cpv. 1 PA), il ricorso è stato interposto tempestivamente (art. 60 LPGA e art. 50 cpv. 1 PA) e rispetta i requisiti previsti dalla legge (art. 52 cpv. 1 PA). Il ricorso è pertanto ammissibile. 2. Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI (RS 831.201), l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 2.1 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 3. 3.1 Nel caso in esame, occorre esaminare se prima dell'emanazione della decisione impugnata, l'UAIE, rispettivamente l'Ufficio AI del Cantone C._______, competente ad istruire il caso giusta l'art. 40 cpv. 2 OAI, avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sullo stato di salute e sull'evoluzione nel tempo della residua capacità lavorativa dell'insorgente.”
“b LAI (RS 831.20), i ricorsi contro le decisioni, ai sensi dell'art. 5 PA, rese dall'Ufficio dell'assicurazione per l'invalidità per le persone residenti all'estero (UAIE). 1.3 In virtù dell'art. 3 lett. dbis PA, la procedura in materia di assicurazioni sociali non è disciplinata dalla PA nella misura in cui è applicabile la LPGA (RS 830.1). Giusta l'art. 1 cpv. 1 LAI, le disposizioni della LPGA sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70), sempre che la LAI non deroghi alla LPGA. 1.4 Presentato da una parte direttamente toccata dalla decisione e avente un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modifica (art. 59 LPGA e art. 48 cpv. 1 PA), il ricorso è stato interposto tempestivamente (art. 60 LPGA e art. 50 cpv. 1 PA) e rispetta i requisiti previsti dalla legge (art. 52 cpv. 1 PA). L'anticipo spese è stato corrisposto entro il termine impartito (art. 63 cpv. 4 PA). Il ricorso è pertanto ammissibile. 2. 2.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI (RS 831.201), l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 2.2 Inoltre, giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 3. 3.1 Nel caso in esame, occorre esaminare se prima della resa delle decisioni impugnate, l'UAIE, rispettivamente l'Ufficio AI del Cantone C._______, competente ad istruire il caso giusta l'art. 40 cpv. 2 OAI, avrebbe dovuto procedere ad ulteriori misure istruttorie, segnatamente ordinare ulteriori accertamenti specialistici in ambito medico, per potersi determinare con cognizione di causa ed il necessario grado della verosimiglianza preponderante valido nel diritto delle assicurazioni sociali, sullo stato di salute e sulla residua capacità lavorativa dell'insorgente.”
“________ fait état d’une aggravation significative de la BPCO en une année, soit depuis le mois de mai 2019, qu’aucun rapport médical émanant de ce spécialiste ne figure toutefois dans le dossier constitué par l’intimé, alors qu’il semble s’occuper du suivi de l’assuré depuis le mois de mai 2019, à tout le moins, qu’il apparaît en effet que l’intimé n’a pas procédé à des mesures d’instruction au cours de l’année 2019 afin de s’enquérir de l’évolution de l’état de santé de l’assuré, avant de rendre sa décision, le 13 décembre 2019, qu’une évaluation par un pneumologue s’avère dès lors également nécessaire, qu’il est donc opportun de mener des mesures d’instruction supplémentaires, tant sur le plan rhumatologique que pneumologique, aux fins de déterminer la capacité de travail réelle de l’intéressé ; attendu que, selon le principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales, il revient au premier chef à l’autorité intimée de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles elle se doit de procéder afin de constituer un dossier complet, notamment sur le plan médical (art. 43 al. 1 et 2 LPGA ; art. 57 al. 1 let. f LAI ; art. 69 RAI [règlement fédéral du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]), qu’un renvoi à l’administration est en principe possible lorsqu’il s’agit de trancher une question qui n’a jusqu’alors fait l’objet d’aucun éclaircissement, ou lorsqu’il s’agit d’obtenir une clarification, une précision ou un complément quant à l’avis des experts interpellés par l’autorité administrative (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.4 et 4.4.1.5), que tel est le cas en l’occurrence, que le recours se révèle ainsi bien fondé, les faits pertinents n’ayant pas été constatés de manière complète (art. 98 let. b LPA-VD), que la décision litigieuse doit en conséquence être annulée et la cause renvoyée à l'intimé pour nouvelle décision, après complément d’instruction conformément à l'art. 44 LPGA, sous la forme d’une expertise bidisciplinaire comprenant un volet rhumatologique et pneumologique ; attendu qu’en dérogation à l’art. 61 al. a LPGA, la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art.”
Die IV‑Stelle hat nach dem ihr zukommenden Untersuchungsauftrag fehlende medizinische oder wirtschaftliche Unterlagen aktiv zu beschaffen; hierzu gehört die Einholung von Auskünften oder Berichten bei Dritten (z. B. USSI, Ausgleichskasse, beteiligte Stellen) und die Anforderung ergänzender ärztlicher Berichte. Die IV‑Stelle kann erforderlichenfalls den Versicherten zu einer Besprechung aufbieten.
“In effetti, conformemente al dianzi richiamato principio inquisitorio, incombe primariamente all’amministrazione di determinare, in base allo stato dei fatti da chiarire, quali sono le più opportune misure istruttorie da mettere in pratica, ritenuto che “se elle estime que l'état de fait déterminant n'est pas suffisamment établi, ou qu'il existe des doutes sérieux quant à la valeur probante des éléments recueillis, l'administration doit mettre en oeuvre les mesures nécessaires au complément de l'instruction“ (cfr. STFA U 316/06 del 6 luglio 2007 consid. 3.1.1). Per venire alla fattispecie qui in oggetto, vista la giurisprudenza menzionata sopra, l’Ufficio AI, confrontato con il mancato invio, da parte dell’assicurato, dei documenti richiesti (ovvero copia della sentenza di divorzio, del certificato di famiglia o dei documenti d'identità dei figli e della decisione rilasciata dall'USSI), avrebbe potuto e dovuto, a mente di questo TCA, tentare di acquisire i dati richiesti direttamente, segnatamente richiedendoli presso l’USSI - il quale eroga all’assicurato prestazioni di sostegno sociale almeno a far tempo dal mese di ottobre 2020, come si evince dallo scritto inviato dal medesimo USSI all’Ufficio AI il 15 aprile 2021; doc. AI pag. 171 - o presso la Cassa di compensazione (cfr. l’art. 43 cpv. 1 LPGA in relazione all’art. 28 cpv. 3 LPGA, all’art. 32 LPGA (Assistenza giudiziaria e amministrativa) e agli art. 6 a LAI e art. 69 OAI), o ancora, presso i responsabili del __________ che già avevano preso contatto con l’Ufficio AI (doc. AI pag. 147) o eventualmente anche tramite lo psichiatra curante. Avrebbe pure potuto tentare di convocare l’assicurato per un colloquio (art. 69 OAI). Dall’incarto si evince tra l’altro come l’USSI avesse nel luglio 2015 provveduto ad acquisire dall’assicurato parte dei documenti richiesti dall’Ufficio AI (doc. AI pag. 129). Tali passi istruttori non avrebbero in effetti presentato particolari difficoltà o complicazioni. Sia peraltro sottolineato che la sanzione dell’amministrazione, consistente nel rigetto della richiesta di prestazioni, appare in ogni modo a maggior ragione affrettata e non condivisibile ove si osservi che la documentazione richiesta e non prodotta dall’assicurato non riguarda l’accertamento del suo stato di salute e della sua abilità lavorativa e, quindi, i presupposti materiali del diritto ad una rendita d’invalidità (cfr. consid. 2.3), ma questioni meramente formali tutt’al più rilevanti solo in fase di calcolo della prestazione dovuta.”
“99 LPA-VD, l’autorité peut renoncer à l’échange d’écritures ou, après celui-ci, à toute autre mesure d’instruction, lorsque le recours paraît manifestement irrecevable, bien ou mal fondé (al. 1), que, dans ces cas, elle rend à bref délai une décision d’irrecevabilité, d’admission ou de rejet sommairement motivée (art. 82 al. 2 LPA-VD), attendu que, selon l’art. 43 al. 1 LPGA, l’assureur – en l’espèce l’OAI – examine les demandes, prend d’office les mesures d’instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin, qu’il peut recourir aux services d’un expert indépendant pour élucider les faits (art. 44 al. 1 LPGA), que, selon le principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales, il revient au premier chef à l’autorité intimée de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles elle se doit de procéder afin de constituer un dossier complet sur le plan médical (art. 43 al. 1 et 2 LPGA ; art. 57 al. 1 let. f LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20] ; art. 69 RAI [règlement du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201] ; ATF 137 V 210 ; cf. aussi la note de Bettina Kahil-Wolff, in : JdT 2011 I 215 à propos de cet arrêt), qu’un renvoi à l’administration est en principe possible lorsqu’il s’agit de trancher une question qui n’a jusqu’alors fait l’objet d’aucun éclaircissement, ou lorsqu’il s’agit d’obtenir une clarification, une précision ou un complément quant à l’avis des experts interpellés par l’autorité administrative (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.4 et 4.4.1.5), qu’en l’espèce, l’intimé, respectivement le SMR, a lui-même estimé que l’état du poignet droit du recourant devait faire l’objet d’un rapport d’un spécialiste en chirurgie et d’une évaluation des capacités fonctionnelles, afin de déterminer sa capacité résiduelle de travail depuis l’opération du 20 novembre 2017, que le volet médical du dossier doit ainsi faire l’objet d’une instruction complémentaire, que le dossier du recourant, à compter de la demande de prestations déposée auprès de l’intimé le 23 avril 2014, s’avère de toute façon incomplet, tant du point de vue médical que sur le plan économique, que l’on ignore, en l’état, durant quelles périodes précises le recourant a été en incapacité de travail, notamment depuis la rechute annoncée à la CNA le 27 juillet 2013 et quelles sont les périodes exactes pendant lesquelles il a exercé une activité lucrative, respectivement perçu des indemnités de l’assurance-chômage, qu’il appartient dès lors à l’intimé d’actualiser son dossier, tant en sollicitant des rapports détaillés auprès des médecins du recourant, qu’en requérant la production des informations utiles auprès de la CNA, des organes de l’assurance-chômage et du recourant lui-même, qu’il incombera ensuite à l’intimé de déterminer s’il convient de procéder à un examen ou à une expertise du recourant, ainsi qu’à une évaluation de ses capacités fonctionnelles, qu’à l’issue de l’instruction complémentaire, l’intimé devra examiner précisément les périodes d’incapacité de travail déterminantes, la capacité résiduelle de travail dans l’activité habituelle de technicien en installations électriques et dans une activité adaptée, avant de fixer le degré d’invalidité, qu’il y a dès lors lieu renvoyer la cause à l’intimé, le dossier se trouvant manifestement incomplet en l’état, que le recours se révèle ainsi bien-fondé, les faits pertinents n’ayant pas été constatés de manière exhaustive sur les plans médical et économique (art.”
“On notera encore que l’âge de la recourante, qui n’a pas encore 50 ans, le fait que l’OAI lui a reconnu le statut de personne active à 100%, son environnement familial désormais stable, sa forte volonté à s’imposer un rythme journalier, à sortir marcher chaque jour, à s’occuper de ses enfants et à garder des contacts réguliers avec son entourage, la stabilité au plan psychique constatée par sa psychiatre (malgré une fragilité certes toujours marquée), notamment, sont autant d’éléments qui plaident en faveur d’un potentiel réinsertion, qui pourra possiblement conduire l’intéressée à prendre confiance en elle, améliorer sa capacité à interagir avec les tiers et à augmenter progressivement son taux d’activité dans une activité adaptée (cf. à cet égard le rapport du 30 novembre 2018 du Dr G.________). Un examen détaillé de ces différentes circonstances doit intervenir avant qu’une décision puisse valablement être rendue. Le dossier de la cause étant insuffisamment instruit sur ce point, il convient de le renvoyer à l’intimé, à qui il incombe en premier lieu de mettre en œuvre les mesures d’instruction nécessaires auxquelles il se doit de procéder afin de constituer un dossier complet (cf. art. 57 al. 1 let. f LAI et art. 69 RAI ; ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.4 et 4.4.1.5). Il appartiendra dès lors à l’OAI d’instruire sur les conditions subjectives et objectives du droit de la recourante à une mesure de réinsertion au sens de l’art. 14a LAI ; de même, il examinera le droit de l’intéressée aux autres mesures de réadaptation, en particulier à l’orientation professionnelle (art. 15 LAI), au reclassement (art. 17 LAI ) et à l’aide au placement (art. 18 LAI). 6. a) Au vu des éléments précités, le recours est partiellement admis et la décision du 26 février 2020 est annulée en ce qu’elle a trait au droit aux mesures de réadaptation, ce volet de la cause étant renvoyé à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. La décision entreprise est confirmée pour le surplus, en ce qu’elle nie le droit de la recourante à une rente d’invalidité. b) En dérogation à l’art. 61 let. a LPGA, la procédure de recours en matière de contestation portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art.”
Die IV‑Stelle ist nach Art. 69 Abs. 2 IVV zur Amtsermittlung verpflichtet und muss insbesondere medizinische Berichte aktiv einholen. Medizinische Auskünfte und Gutachten sind typische Beweismittel, die die Verwaltung für die Beurteilung der Gesundheitsfolgen und der Arbeitsfähigkeit heranzuziehen hat. Dies gilt bei der Prüfung von Neuanträgen sowie bei Neu- oder Wiedererwägungen/Revisionsprüfungen gleichermassen; die abschliessende rechtliche Bewertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit obliegt indes der Verwaltung oder, im Streitfall, dem Gericht.
“1 stipule que s'il y a amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d'accomplir les travaux habituels, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintient durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. L'al. 2 de la disposition prévoit que si la capacité de gain se dégrade, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis RAI est toutefois applicable par analogie. 7. 7.1 Conformément à la maxime inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales, l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., p. 255). Concrètement, afin d'instruire une demande de prestations AI, l'art. 69 al. 2 RAI, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021 (RO 2002 3721), prescrit que l'office AI réunit, lorsque les conditions d'assurance sont remplies - comme en l'occurrence - les pièces nécessaires pour évaluer le droit aux prestations. L'office AI récolte en particulier des rapports médicaux sur lesquels il s'appuiera, sous peine de violer le principe inquisitoire (TF 8C_623/2012 du 6 décembre 2012 consid. 1). Le Tribunal fédéral a jugé que les données fournies par les médecins constituent un élément utile pour apprécier les conséquences fonctionnelles de l'atteinte à la santé, quand bien même la notion d'invalidité est de nature économique/juridique et non médicale. Précisément, la tâche des médecins consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités la personne concernée est incapable de travailler, compte tenu de ses limitations (notamment : ATF 143 V 418 consid. 6 ; 132 V 93 consid. 4). Il revient ensuite aux organes chargés de l'application du droit (soit à l'administration ou au tribunal en cas de litige) de procéder à l'appréciation définitive et libre de la capacité de travail résiduelle de la personne assurée (ATF 145 V 361 consid.”
“88a RAI (par analogie : ATF 125 V 417 consid. 2d ; TF I 21/05 du 12 octobre 2005 consid. 3.3 ; voir aussi Michel Valterio, op. cit., art. 31 n° 32). L'al. 1 de cette disposition prévoit que s'il y a amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d'accomplir les travaux habituels, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintient durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. 7. Conformément à la maxime inquisitoire (cf. art. 43 LPGA mais aussi art. 12 PA ; cf. consid. 3.2 ci-dessus), l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (Moor/Poltier, op. cit., p. 255). Concrètement, afin d'instruire une demande de prestations AI, l'art. 69 al. 2 RAI, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021 (RO 2002 3721), prescrit que l'Office AI réunit, lorsque les conditions d'assurance sont remplies, les pièces nécessaires pour évaluer le droit aux prestations. 8. 8.1 En l'espèce, la recourante ne critique que la fixation économique de son degré d'invalidité à compter de décembre 2019. 8.2 En particulier, la recourante ne s'en prend pas aux conclusions de l'expertise médicale polydisciplinaire du SMEX dont le rapport du 11 novembre 2020 (AI pce 74.1 ss) remplit en effet les exigences jurisprudentielles en la matière (ATF 143 V 124 consid. 2.2.2 ; 134 V 231 consid. 5.1 ; 125 V 351 consid. 3a et références ; TF 9C_555/2017 du 22 novembre 2017 consid. 3.1 ; 9C_745/2010 du 30 mars 2011 consid. 3.2 et 9C_59/2010 du 11 juin 2010 consid. 4.1) ; singulièrement, le volet psychiatrique du rapport répond aux réquisits de la procédure probatoire au sens de l'ATF 141 V 281 (cf. pour toutes les affections psychiques : ATF 143 V 418, aussi les troubles dépressifs de degré moyen ou léger : ATF 148 V 49 ; 143 V 409).”
“De plus, elle devait éviter le port de charges et le travail lourd ainsi que la marche, notamment sur le terrain irrégulier et les escaliers. S'agissant de la capacité de travail résiduelle de l'assurée, le médecin de l'OAIE a conclu qu'elle présentait dans son activité habituelle d'agricultrice une incapacité de travail de 60% dès le 21 février 2009 et de 70% dès le 25 mai 2013 mais que dans une activité adaptée aux limitations décrites, sa capacité de travail restait entière. D'autre part, sur le volet économique, l'OAIE a déterminé un degré d'invalidité de 10% qui ne donnait pas droit à une rente (AI pce 54). 9. 9.1 Il sied d'examiner la situation au 20 octobre 2020 lorsque la décision querellée a été rendue (cf. consid. 7.4). 9.2 Conformément à la maxime inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (cf. consid. 2.2 ci-dessus), l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., p. 255). Concrètement, afin d'instruire une demande de prestations AI, l'art. 69 al. 2 RAI, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021 (RO 2002 3721), prescrit que l'Office AI réunit, lorsque les conditions d'assurance sont remplies - comme en l'occurrence - les pièces nécessaires pour évaluer le droit aux prestations. L'Office AI récolte en particulier des rapports médicaux sur lesquels il s'appuiera, sous peine de violer le principe inquisitoire (TF 8C_623/2012 du 6 décembre 2012 consid. 1). Le Tribunal fédéral a jugé que les données fournies par les médecins constituent un élément utile pour apprécier les conséquences fonctionnelles de l'atteinte à la santé, quand bien même la notion d'invalidité est de nature économique/juridique et non médicale. Précisément, la tâche des médecins consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités la personne concernée est incapable de travailler, compte tenu de ses limitations (notamment : ATF 143 V 418 consid. 6 ; 132 V 93 consid. 4). Il revient ensuite aux organes chargés de l'application du droit (soit à l'administration ou au tribunal en cas de litige) de procéder à l'appréciation définitive et libre de la capacité de travail résiduelle de la personne assurée (ATF 145 V 361 consid.”
“Selon cette disposition, l'ancien droit reste applicable aux bénéficiaires de rente dont le droit est né avant l'entrée en vigueur de la modification et qui avaient au moins 55 ans à l'entrée en vigueur de celle-ci. 3.2.2 S'agissant des nouvelles règles de procédure, celles-ci s'appliquent de règle générale pleinement dès leur entrée en vigueur aux causes qui sont encore pendantes, sous réserve de dispositions particulières du droit transitoire (ATF 137 II consid. 7.4.5; 130 V 1 consid. 3.2; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8e édition, 2020, n° 296 s., Moor/Flückiger/Martenet, Droit administratif, Vol. I: Les fondements généraux, 2012, p. 186 s.). 4. Conformément à la maxime inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (cf. art. 43 LPGA mais aussi art. 12 PA) - aussi celle devant le Tribunal de céans (cf. consid. 2.2 ci-dessus) - l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., p. 255). Concrètement, afin d'instruire une demande de prestations AI, l'art. 69 al. 2 RAI, dans sa teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2022 (RO 2021 706), prescrit que l'office AI réunit, lorsque les conditions d'assurance sont remplies, les pièces nécessaires pour évaluer le droit aux prestations. L'office AI récolte en particulier des rapports médicaux. Précisément, la tâche des médecins consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités la personne concernée est incapable de travailler compte tenu de ses limitations (notamment : ATF 143 V 418 consid. 6; 132 V 93 consid. 4; 125 V 256 consid. 4; voir également ATF 140 V 193 consid. 3.2 et les références). 5. 5.1 Par la décision contestée, l'OAIE a rejeté la cinquième demande de prestations de l'assuré. 5.2 Selon la jurisprudence, lorsque - comme en l'espèce - l'administration entre en matière sur une nouvelle demande de prestations et examine l'affaire au fond, elle doit analyser si une modification du degré d'invalidité est intervenue. Elle doit procéder de la même manière qu'en cas de révision au sens de l'art.”
Seit der Aufhebung von Anhang V Ende Dezember 2007 liegt es im Ermessen und in der Verantwortung der IV‑Stellen, welche (ganz oder teilweise) medizinischen Dossiers sie dem zuständigen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) zur Prüfung der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen vorlegen. Ein gesetzlicher Anspruch auf die Vorlage ganzer Dossiers besteht nicht. Die RAD spielen eine wichtige Rolle bei der medizinischen Beurteilung; ihre Stellungnahmen sind für den abschliessenden Entscheid der IV‑Stelle jedoch nicht bindend. Mit der Revision Weiterentwicklung der IV wurde den RAD in Art. 54a IVG eine gesetzliche Grundlagenbestimmung gewidmet, ohne dass sich dadurch materielle Änderungen in diesem Punkt ergeben hätten.
“3.3.1 darauf hin, dass aArt. 69 Abs. 4 IVV (in Kraft gestanden vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2011; AS 2003 3859 und 2011 5679) vorsah, dass die IV-Stellen zur Prüfung der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen die notwendigen Akten dem zuständigen regionalen ärztlichen Dienst unterbreiten (Satz 1). Nach Rz. 2038 und Anhang V des Kreisschreibens über das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI), in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung, sei namentlich im Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG das (gesamte medizinische) Dossier obligatorisch dem RAD vorzulegen gewesen. Anhang V sei aufgrund der praktischen Erfahrungen und im Hinblick auf eine möglichst effiziente Nutzung der Ressourcen der RAD auf Ende Dezember 2007 aufgehoben worden. Seither liege es im Ermessen und in der Verantwortung der IV-Stellen, welche Dossiers sie zur Prüfung der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen dem RAD unterbreiten will. Um diesbezügliche rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden, sei auch aArt. 69 Abs. 4 IVV auf Ende 2011 aufgehoben worden (IV-Rundschreiben Nr. 296 vom 5. Januar 2011). Den regionalen ärztlichen Diensten komme unstrittig grosse Bedeutung zu für die Beurteilung der Anspruchsvoraussetzungen aus medizinischer Sicht. Der abschliessende Entscheid darüber liege indessen bei der IV-Stelle. Dementsprechend stünden die regionalen ärztlichen Dienste den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung (E. 3.3.3). Es möge zwar wünschenswert erscheinen, dass fachärztliche Berichte, deren Relevanz nicht von vornherein verneint werden könne, dem RAD zur Stellungnahme vorgelegt werden; ein unbedingter gesetzlicher Anspruch darauf besteht indessen nicht (E. 3.3.3). Mit der Revision Weiterentwicklung der IV (WEIV, 2022) ist den RAD mit Art. 54a IVG schliesslich eine eigene Gesetzesbestimmung gewidmet worden, um ihrer Bedeutung gerecht zu werden (vgl. vorstehend E. 1.5); damit sind jedoch keine materiellen Änderungen verbunden (BBl 2017 2670; Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4.”
“aArt. 69 Abs. 4 IVV (in Kraft stehend vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2011; AS 2003 3859 und 2011 5679) sah vor, dass die IV-Stellen zur Prüfung der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen die notwendigen Akten dem zuständigen RAD unterbreiten (Satz 1). Nach Rz. 2038 und Anhang V des KSVI in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung war namentlich im Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG das (gesamte medizinische) Dossier obligatorisch dem RAD vorzulegen. Anhang V wurde auf Grund der praktischen Erfahrungen und im Hinblick auf eine möglichst effiziente Nutzung der Ressourcen der RAD auf Ende Dezember 2007 aufgehoben. Seither lag es im Ermessen und in der Verantwortung der IV-Stellen, welche Dossiers sie zur Prüfung der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen dem RAD unterbreiten wollte. Um diesbezügliche rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden, wurde auch aArt. 69 Abs. 4 IVV auf Ende 2011 aufgehoben (IV-Rundschreiben Nr. 296 vom 5. Januar 2011; vgl. Urteil 9C_858/2014 vom 3. September 2015 E. 3.3.1).”
Art. 69 Abs. 2 IVV erlaubt der IV-Stelle, für Abklärungen auch eine Untersuchung vor Ort (Hausbesuch) vorzunehmen. Solche Hausbesuche sind insbesondere angezeigt, wenn es um die Feststellung der Leistungsfähigkeit in Haushalts- oder überwiegend häuslichen Tätigkeiten geht.
“1 ; arrêt du TF 8C_536/2017 du 5 mars 2018 consid. 5.1). 6.4.2 Selon l'art. 28a al. 2 LAI, l'invalidité de la personne assurée qui n'exerçait pas d'activité lucrative avant d'être atteinte dans sa santé et de laquelle on ne peut raisonnablement exiger qu'elle en entreprenne une est évaluée en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels. Il s'agit de la méthode spécifique d'évaluation de l'invalidité. On compare alors les activités que la personne exerçait avant la survenance de son invalidité ou qu'elle exercerait sans elle, avec l'ensemble des tâches que l'on peut encore raisonnablement exiger d'elle, malgré l'invalidité. L'incapacité de travail correspond à la diminution du rendement fonctionnel dans l'accomplissement des travaux habituels (voir art. 27 RAI s'agissant de la définition des travaux habituels). Concrètement, la détermination du taux d'invalidité selon la méthode spécifique résulte souvent d'une enquête ménagère menée sur place par une personne qualifiée (art. 69 al. 2 RAI) laquelle a connaissance de la situation locale et spatiale ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux (arrêts du TF 9C_907/2011 du 21 mai 2012 consid. 2 ; 9C_406/2008 du 22 juillet 2008 consid. 4.2 ; 9C_313/2007 du 8 janvier 2008 consid. 4.1). Afin de garantir un traitement égal des personnes assurées, l'appréciation des limitations intervient sur la base d'un tableau établi par l'Office fédéral des assurances sociales (OFAS) qui tient compte des différents domaines de la gestion du ménage et fixe leur part maximale à prendre en considération dans le cas concret, dont le total doit correspondre à une valeur de 100 %. Ce tableau a été modifié en 2018 et ne distingue désormais plus que 5 domaines partiels, soit l'alimentation, l'entretien du logement ou de la maison et la garde des animaux domestiques, les achats et courses diverses, la lessive et l'entretien des vêtements ainsi que les soins et l'assistance aux enfants et aux proches (cf. ch. 3087 1/2018 de la Circulaire sur l'invalidité et l'impotence dans l'assurance-invalidité [CIIAI], dans sa version en vigueur au 8 juillet 2020).”
“LAI, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide (revenu sans invalidité) est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut être raisonnablement exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré (revenu avec invalidité). La différence entre ces deux revenus détermine alors le degré d'invalidité (cf. ATF 137 V 334 consid. 3.1.1 ; arrêt du TF 8C_536/2017 du 5 mars 2018 consid. 5.1). 4.2.2 Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leur travaux habituels (art. 8 al. 3 LPGA et 5 al. 1 LAI). A teneur de l'art. 28a al. 2 LAI, le taux d'invalidité de tels assurés est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de leur incapacité à accomplir leurs travaux habituels, à savoir, pour les assurés travaillant dans le ménage, l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches (art. 7 al. 2 LAI et art. 27 al. 1 RAI). Concrètement, la détermination du taux d'invalidité résulte en règle générale d'une enquête de ménage menée sur place par une personne qualifiée (cf. art. 69 al. 2 RAI), sur la base d'un tableau établi par l'Office fédéral des assurances sociales (cf. notamment l'arrêt du TAF C-6040/2017 du 16 novembre 2021 consid. 17.1.1). 4.2.3 Quant à l'invalidité de la personne qui à la fois exerce une activité lucrative à temps partiel et accomplit des travaux habituels, elle est en règle générale évaluée sur la base de la méthode mixte (cf. art. 28a al. 3 LAI et art. 27bis RAI). Les parts respectives de l'activité lucrative et de l'accomplissement des travaux habituels sont tout d'abord déterminées ; le taux d'invalidité est ensuite calculé dans les deux domaines d'activité suivant les deux méthodes susmentionnées (cf. ATF 141 V 15 consid. 3.2 et 137 V 334 consid. 3.1.3), étant précisé que le calcul du taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative se base sur l'hypothèse d'une activité lucrative exercée à plein temps (cf. arrêt du TAF C-4452/2020 du 13 février 2023 consid. 6.4.3). Les taux ainsi obtenus sont ensuite additionnés en tenant compte de la pondération.”
“La tâche de ce dernier consiste à porter un jugement sur l’état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités l’assuré est capable ou incapable de travailler (ATF 125 V 256 consid. 4; 115 V 133 consid. 2; 114 V 310 consid. 3c). En présence d’avis médicaux contradictoires, le juge doit apprécier l’ensemble des preuves à disposition et indiquer les motifs pour lesquels il se fonde sur une appréciation plutôt que sur une autre. Il importe, pour conférer pleine valeur probante à un rapport médical, que les points litigieux importants aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance de l’anamnèse, que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions de l’expert soient dûment motivées (ATF 125 V 351 consid. 3a; 122 V 157). 7.4. L’art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d’instruction, la possibilité pour l’autorité de réaliser une visite domiciliaire. Telle est la possibilité, notamment, lorsqu’il s’agit d’assurés qui s’occupent du ménage (cf. Circulaire de l’Office fédéral des assurances sociales sur l’invalidité et l’impotence dans l’assurance-invalidité [CIIAI] ch. 1058). La fixation de l’invalidité dans les travaux habituels ne saurait reposer sur une évaluation médico-théorique. En effet, le facteur déterminant pour évaluer l’invalidité des assurés n’exerçant pas d’activité lucrative consiste dans l’empêchement d’accomplir les travaux habituels, lequel est déterminé compte tenu des circonstances concrètes du cas particulier. C’est pourquoi il n’existe pas de principe selon lequel l’évaluation médicale de la capacité de travail l’emporte d’une manière générale sur les résultats de l’enquête ménagère (VSI 2001 p. 158 consid. 3c; arrêts TF I 308/04 du 14 janvier 2005 consid. 6.2; I 249/04 du 6 septembre 2004 consid. 5.1.1; I 155/04 du 26 juillet 2004 consid.”
Telefonische Abklärungen sind zulässig, wenn die persönlichen Verhältnisse sowie die Auswirkungen des Gesundheitszustands bereits genügend aktenmässig belegt sind (vgl. Rz. 3042 KSVI). Bei einer komplexen oder unvollständigen Aktenlage — etwa bei multiplen Geburtsgebrechen mit vielfachen Auswirkungen oder wenn sich aus den Akten keine verlässlichen Rückschlüsse auf aktuellen Gesundheits‑ und Pflegebedarf ziehen lassen — rechtfertigt die Aktenlage den Verzicht auf eine Vor‑Ort‑Abklärung in der Regel nicht; in solchen Fällen ist eine Abklärung an Ort und Stelle angezeigt. (vgl. [0], [1], [3])
“Der Abklärungsbericht vom 16. August 2024 (act. II 283) samt Stellungnahme vom 13. November 2024 (act. II 294) wurde vom spezialisierten Abklärungsdienst der Beschwerdegegnerin gestützt auf telefonische Abklärungen mit der Beschwerdeführerin am 16. Mai 2024 sowie mit der Mutter der Beschwerdeführerin am 16. August 2024 verfasst (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV). Er enthält eine eingehende Abklärung der sozialen, erwerblichen und räumlichen Verhältnisse sowie der im Haushalt anfallenden Tätigkeiten. Sodann wurde er in Kenntnis der sich aus den medizinischen Akten ergebenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen erstellt (vgl. act. II 283 S. 2 Ziff. 1.1). Die im Abklärungsbericht enthaltene Umschreibung der Haushaltsaufgaben entspricht den Vorgaben gemäss Rz. 3609 KSIR. Die Gewichtung der einzelnen Aufgabenbereiche hält sich sodann innerhalb der dort angegebenen Bandbreiten und ist in Anbetracht der konkreten Umstände nicht zu beanstanden. Was die Gewichtung der einzelnen Einschränkungen angeht, ist der Betätigungsvergleich nachvollziehbar begründet und hinreichend detailliert. Klare Fehleinschätzungen der Abklärungsfachperson, welche einen Eingriff des Gerichts in deren Ermessen rechtfertigen würden (vgl. E. 5.2 hiervor), sind nicht ersichtlich. Gegenteiliges wird seitens der Beschwerdeführerin denn auch nicht gerügt. Der Abklärungsbericht vom 16.”
“In der angefochtenen Verfügung vom 30. April 2024 (act. II 336) stützte sich die Beschwerdegegnerin für die Verneinung einer höheren Hilflosenentschädigung sowie eines Anspruchs auf einen Intensivpflegezuschlag auf den Abklärungsbericht vom 13. Februar 2024 (act. II 323) sowie die Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 18. April 2024 (act. II 335). Der Abklärungsbericht vom 13. Februar 2024 (act. II 323) basiert auf einem Telefonat mit der Mutter der Beschwerdeführerin vom 5. Februar 2024; auf eine Abklärung an Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV) verzichtete die zuständige Abklärungsfachperson. Dies ist gemäss Rz. 3042 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) herausgegebenen Kreisschreibens über das Verfahren in der Invalidenversicherung [KSVI]) zulässig, wenn die persönlichen Verhältnisse der versicherten Person sowie die Auswirkungen des Gesundheitszustandes bereits genügend bekannt und aktenmässig belegt sind. Diese Voraussetzung ist hier nicht erfüllt: Im zu beurteilenden Fall werden die Abklärungen dadurch erschwert, dass multiple Geburtsgebrechen mit mannigfaltigen Auswirkungen auf das funktionelle Leistungsvermögen bestehen und die medizinische Aktenlage nur ein unvollständiges Bild in Bezug darauf zu zeichnen vermag, mit welchen spezifischen Herausforderungen sich die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Gesundheitszustandes im Alltag konfrontiert sieht. Insbesondere lassen sich gestützt auf die Aktenlage allein keine exakten Rückschlüsse auf den aktuellsten Gesundheits- und Entwicklungszustand sowie den quantitativen und inhaltlichen Umfang der Intensivpflege ziehen.”
“Bis zum 31. Dezember 2021 galt, dass die Abklärung der Hilflosigkeit in der Regel mittels einer Abklärung an Ort und Stelle im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV erfolgt (vgl. Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit [KSIH], gültig ab dem 1. Januar 2015, Stand 1. Januar 2021, N 1058; Download unter https://sozialversicherungen.admin.ch/de/f/5664; zuletzt eingesehen am 8. Mai 2024; vgl. sinngemäss auch BGE 140 V 543, 546 E. 3.2.1). Gemäss dem seit dem 1. Januar 2022 in Kraft stehenden KSH ist eine Abklärung an Ort und Stelle nicht mehr in jedem Fall zwingend. So wird bei der Ablösung der Hilflosenentschädigung zu einer Invalidenrente durch eine solche zur Altersrente (KSH, N 7015) ausser in bestimmten Ausnahmefällen immer eine Abklärung an Ort und Stelle verlangt. In den übrigen Fällen wird der IV-Stelle der Entscheid darüber, ob auf eine Abklärung an Ort und Stelle verzichtet werden kann, überlassen. Insbesondere soll auf die Abklärung an Ort und Stelle insbesondere bei Revisionsfällen verzichtet werden können, die eine Hilflosenentschädigung schwer aufgrund einer chronischen oder degenerativen Erkrankung oder eine Hilflosenentschädigung der AHV bei Heimaufenthalt betreffen (vgl.”
Ein Abklärungsbericht nach Art. 69 Abs. 2 IVV ist von einer qualifizierten Person zu erstellen, die mit den örtlichen/ räumlichen Verhältnissen sowie den medizinischen Diagnosen und den daraus folgenden Beeinträchtigungen vertraut ist. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen oder deren Auswirkungen sind Rückfragen an die behandelnden medizinischen Fachpersonen erforderlich. Die Angaben der Hilfe leistenden Personen sind zu berücksichtigen; divergierende Meinungen der Beteiligten sind im Bericht darzustellen. Der Berichtstext muss plausibel, begründet und hinsichtlich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der relevanten tatbestandsmässigen Erfordernisse detailliert sein.
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz 8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
“Der Bundesrat legt insbesondere die Bereiche und die minimale und maximale Anzahl Stunden, für die ein Assistenzbeitrag ausgerichtet wird, fest (Art. 42sexies Abs. 4 IVG; BGE 148 V 408 E. 2.1). In den folgenden Bereichen kann Hilfebedarf anerkannt werden: (a) alltägliche Lebensverrichtungen, (b) Haushaltsführung, (c) gesellschaftliche Teilhabe und Freizeitgestaltung, (d) Erziehung und Kinderbetreuung, (e) Ausübung einer gemeinnützigen oder ehrenamtlichen Tätigkeit, (f) berufliche Aus- und Weiterbildung, (g) Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem regulären Arbeitsmarkt, (h) Überwachung während des Tages und (i) Nachtdienst (Art. 39c IVV). Die IV-Stelle bestimmt den anerkannten monatlichen Hilfebedarf in Stunden (Art. 39e Abs. 1 IVV). 1.8 Nach dem Wortlaut von Art. 42sexies Abs. 1 IVG ist die Grundlage für die Berechnung des Assistenzbeitrages die gesamthaft für Hilfeleistungen benötigte Zeit. Dazu ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle (Art. 57 Abs. 1 lit. i IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVV) erforderlich. Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art.”
“Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der weiteren tatbestandsmässigen Erfordernisse (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen.”
“Für die Bemessung der Hilflosigkeit der versicherten Person ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle (Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVV) erforderlich. Rechtsprechungsgemäss muss ein Abklärungsbericht folgenden Anforderungen genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1). Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen.”
Für bestimmte Bereiche (z. B. Landwirtschaft sowie die Abklärung des Assistenzbeitrags bzw. der Hilflosigkeit/Pflegebedürftigkeit) sind Vor‑Ort‑Abklärungen in der Regel erforderlich. Solche Abklärungen müssen von qualifizierten Personen vorgenommen werden, die die örtlichen Verhältnisse kennen; der Berichtstext muss plausibel, begründet und ausreichend detailliert sein. Vor‑Ort‑Abklärungsberichte können integraler und beweiskräftiger Bestandteil der Verfügung sein.
“Generation von seinem Vater übernommen hat (Beschwerde S. 2; AB 7 S. 2). Seither ist er als selbstständigerwerbender Landwirt tätig (AB 134 S. 2). Zur Ermittlung des IV-Grades führte der Abklärungsdienst am 2. Juni 2023 eine Abklärung auf seinem landwirtschaftlichen Betrieb durch (AB 134; Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. BSV, Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 3323; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228). Der hierauf erstellte Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 7. Juni 2023 (AB 134) bildet integrierender Bestandteil der angefochtenen Verfügung vom 18. Dezember 2023 (AB 141) und ist – zusammen mit der Stellungnahme des Bereichs Abklärungen vom 15. November 2023 (AB 140) – beweiskräftig. Er wurde von einer qualifizierten Person verfasst, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der sich aus den medizinischen Diagnosen ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen des Beschwerdeführers hatte. Die Angaben des Beschwerdeführers wurden berücksichtigt, der Berichtstext plausibel begründet und die einzelnen Einschränkungen angemessen detailliert berücksichtigt (vgl. E. 4.3.2 hiervor). Auf den Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 7.”
“Der Bundesrat legt insbesondere die Bereiche und die minimale und maximale Anzahl Stunden, für die ein Assistenzbeitrag ausgerichtet wird, fest (Art. 42sexies Abs. 4 IVG; BGE 148 V 408 E. 2.1). In den folgenden Bereichen kann Hilfebedarf anerkannt werden: (a) alltägliche Lebensverrichtungen, (b) Haushaltsführung, (c) gesellschaftliche Teilhabe und Freizeitgestaltung, (d) Erziehung und Kinderbetreuung, (e) Ausübung einer gemeinnützigen oder ehrenamtlichen Tätigkeit, (f) berufliche Aus- und Weiterbildung, (g) Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem regulären Arbeitsmarkt, (h) Überwachung während des Tages und (i) Nachtdienst (Art. 39c IVV). Die IV-Stelle bestimmt den anerkannten monatlichen Hilfebedarf in Stunden (Art. 39e Abs. 1 IVV). 1.8 Nach dem Wortlaut von Art. 42sexies Abs. 1 IVG ist die Grundlage für die Berechnung des Assistenzbeitrages die gesamthaft für Hilfeleistungen benötigte Zeit. Dazu ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle (Art. 57 Abs. 1 lit. i IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVV) erforderlich. Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art.”
“Nach dem Wortlaut von Art. 42sexies Abs. 1 IVG ist die Grundlage für die Berechnung des Assistenzbeitrages die gesamthaft für Hilfeleistungen benötigte Zeit. Dazu ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle (Art. 57 Abs. 1 lit. i IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVV) erforderlich, welche denselben Anforderungen zu genügen hat wie jene für die Erhebung der Hilflosigkeit.”
Gemäss Art. 6 HVA in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1 IVV prüft die IV‑Stelle auch bei AHV‑Rentnern den Anspruch auf Hilfsmittel. Ein allfälliger Besitzstand bezieht sich allenfalls lediglich auf die Abgabe des bisherigen Hilfsmittels, nicht hingegen auf die Anwendung der sonstigen Anspruchsvoraussetzungen nach schweizerischem Recht.
“der Beschwerdeführer sich auf eine Besitzstandsgarantie berufen könne, weil er als ... IV-Rentner mit einer Hilfsmittelverfügung in die Schweiz eingereist sei (vgl. AB 64), erweist sich dieses Argument als unbegründet. So bezieht sich doch ein allfälliger Besitzstand einzig auf die Abgabe des erwähnten Hilfsmittels, welches ihm – mangels Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen nach schweizerischem Recht – allenfalls im Rahmen der Sachleistungshilfen zu Lasten des ... Versicherungsträgers abzugeben wäre. Daran ändert indessen nichts, dass für den Mietzinszuschlag die Rollstuhlversorgung nach schweizerischem Recht beurteilt wird. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, für die Zusprache eines Hilfsmittels der AHV – er sei AHV-Rentner – müssten die Voraussetzungen der IV nicht erfüllt sein (Beschwerde S. 1). Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend festhält (Beschwerdeantwort S. 4 Ziff. 2.4), wird gemäss Art. 6 Abs. 3 HVA allerdings auch bei AHV-Rentnern der Anspruch auf Hilfsmittel durch die IV-Stelle geprüft (vgl. E. 2.4.2 hiervor; Art. 6 Abs. 1 HVA i.V.m. Art. 69 Abs. 1 IVV). Aufgrund der abschlägigen Bescheide durch die IVB, wovon die letzte Verfügung vom 2. September 2019 letztinstanzlich mit Entscheid des BGer, 9C_445/2020, bestätigt wurde, ist eine Rollstuhlbedürftigkeit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Demnach erfüllt der Beschwerdeführer die Voraussetzungen gemäss aArt. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 ELG (in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung) nicht.”
“der Beschwerdeführer sich auf eine Besitzstandsgarantie berufen könne, weil er als ... IV-Rentner mit einer Hilfsmittelverfügung in die Schweiz eingereist sei (vgl. AB 64), erweist sich dieses Argument als unbegründet. So bezieht sich doch ein allfälliger Besitzstand einzig auf die Abgabe des erwähnten Hilfsmittels, welches ihm – mangels Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen nach schweizerischem Recht – allenfalls im Rahmen der Sachleistungshilfen zu Lasten des ... Versicherungsträgers abzugeben wäre. Daran ändert indessen nichts, dass für den Mietzinszuschlag die Rollstuhlversorgung nach schweizerischem Recht beurteilt wird. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, für die Zusprache eines Hilfsmittels der AHV – er sei AHV-Rentner – müssten die Voraussetzungen der IV nicht erfüllt sein (Beschwerde S. 1). Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend festhält (Beschwerdeantwort S. 4 Ziff. 2.4), wird gemäss Art. 6 Abs. 3 HVA allerdings auch bei AHV-Rentnern der Anspruch auf Hilfsmittel durch die IV-Stelle geprüft (vgl. E. 2.4.2 hiervor; Art. 6 Abs. 1 HVA i.V.m. Art. 69 Abs. 1 IVV). Aufgrund der abschlägigen Bescheide durch die IVB, wovon die letzte Verfügung vom 2. September 2019 letztinstanzlich mit Entscheid des BGer, 9C_445/2020, bestätigt wurde, ist eine Rollstuhlbedürftigkeit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Demnach erfüllt der Beschwerdeführer die Voraussetzungen gemäss aArt. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 ELG (in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung) nicht.”
Für Gesuche, deren Beurteilung ab dem 1.1.2022 in Frage kommt, sind die seit diesem Datum bis zum Entscheid eintretenden Gesetzesänderungen zu berücksichtigen; anwendbar sind die jeweils zum massgeblichen Zeitpunkt geltenden Bestimmungen. Tatsachen, die nach dem angefochtenen Entscheid eintreten, können dann berücksichtigt werden, wenn sie sich retrospektiv auf die vorherige Lage auswirken. Die IV‑Stelle hat im Rahmen von Art. 69 IVV die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen; unvollständige oder ungenügende Instruktionen können einen Beschwerdegrund bilden.
“1 Il 1° gennaio 2022 sono entrate in vigore le modifiche del 19 giugno 2020 della LAI e della LPGA (Ulteriore sviluppo dell'AI; RU 2021 705; FF 2017 2191) e le modifiche del 3 novembre 2021 dell'OAI (RU 2021 706). Dal profilo temporale, con riserva di disposizioni particolari di diritto transitorio, sono applicabili le disposizioni in vigore al momento della realizzazione dello stato di fatto che deve essere valutato giuridicamente o che produce conseguenze giuridiche (DTF 146 V 364 consid. 7.1; 144 V 210 consid. 4.3.1; 143 V 446 consid. 3.3; 139 V 335 consid. 6.2; 138 V 475 consid. 3.1). 2.2 Nel caso in esame, si applicano le disposizioni legali nella loro versione in vigore al 1° gennaio 2022, data a partire dalla quale potrebbe sorgere al più presto il diritto alla rendita (consid. D.d e 5.3.3), nella misura in cui sono adempiuti i presupposti dell'art. 28 LAI, così come le ulteriori modifiche entrate in vigore successivamente e fino alla data della decisione impugnata (19 giugno 2023). 3. 3.1 Secondo l'art. 43 LPGA e l'art. 69 OAI, l'UAIE esamina le domande concernenti le prestazioni d'invalidità, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno, in particolare circa lo stato di salute del richiedente, la sua attività, la sua capacità di lavoro e la sua idoneità all'integrazione. 3.2 Giusta l'art. 49 lett. b PA, l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti è un motivo di ricorso. 3.3 Il potere cognitivo di questo Tribunale è delimitato dalla data della decisione impugnata. Il giudice delle assicurazioni sociali esamina infatti la decisione impugnata sulla base della situazione di fatto esistente al momento in cui essa è stata resa (DTF 132 V 215 consid. 3.1.1; 130 V 445 consid. 1.2). Tiene tuttavia conto dei fatti verificatisi dopo tale data quando essi possano imporsi quali elementi d'accertamento retrospettivo della situazione anteriore alla decisione stessa (DTF 129 V 1 consid. 1.2; 121 V 362 consid. 1b), in altri termini se gli stessi sono strettamente connessi all'oggetto litigioso e se sono suscettibili di influire sull'apprezzamento del giudice al momento in cui detta decisione litigiosa è stata resa (sentenze del TF 8C_278/2011 del 26 luglio 2011 consid.”
Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen oder deren Auswirkungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen (z. B. behandelnde Ärztinnen/Ärzte, SMR) geboten; bei erheblichen Widersprüchen zwischen ärztlichen Angaben ist die IV‑Stelle verpflichtet, die Situation durch Präzisierungs‑ oder weitere Abklärungen zu klären.
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz. 8011 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Hilflosigkeit [KSH], Stand: 1. Januar 2024). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei diver-gierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
“Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich. Ersterer hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist (BGE 133 V 450 E. 11.1.1). Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz. 8011 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Hilflosigkeit [KSH], Stand: 1. Januar 2024). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz. 8011 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Hilflosigkeit [KSH], Stand: 1. Januar 2024). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
“Lorsqu'il s'agit d'examiner la valeur probante d'un rapport médical, ce qui est déterminant, c'est que les points litigieux aient fait l'objet d'une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu'il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu'il ait été établi en pleine connaissance de l'anamnèse, que la description du contexte médical et l'appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions de l'expert soient dûment motivées. Ce qui en définitive constitue l'élément déterminant pour la valeur probante n'est ni l'origine du moyen de preuve ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1; 133 V 450 consid. 11.1.3; 125 V 351 consid. 3a). S'agissant des rapports médicaux des médecins traitants, le juge peut et doit même tenir compte du fait que ceux-ci, dans le cadre d'une relation de confiance issue du mandat qui leur a été confié, s'expriment, dans les cas douteux, plutôt dans un sens favorable à leurs patients (ATF 125 V 351 consid. 3b/cc et les références citées). 3.2. L'art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d'instruction, la possibilité pour l'autorité de réaliser une visite domiciliaire. Celle-ci doit porter, s'il s'agit d'une demande d'une allocation pour impotent, sur l'impotence et sur le lieu de séjour des intéressés. Les indications de la personne assurée, de ses parents ou de son représentant légal doivent être appréciées de façon critique. En cas de divergences importantes entre le médecin traitant et le rapport d'enquête, l'office AI éclaircit la situation en demandant des précisions et en faisant appel au SMR (CIIAI, ch. 8133). Selon la jurisprudence, une telle visite est en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l'accomplissement des travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé. Sa valeur probante se mesure par analogie aux critères appliqués aux expertises médicales. Il est notamment essentiel que le rapport ait été établi par une personne qualifiée ayant connaissance de la situation locale et des limitations et handicaps résultant des diagnostics médicaux.”
“Dans ce contexte également, un comportement incohérent est un indice que la limitation invoquée serait due à d’autres raisons qu’à une atteinte à la santé assurée (ATF 141 V 281 consid. 4.4 et les références citées). Fondés sur l’art. 59 al. 2bis LAI (dans sa teneur en vigueur au 31 décembre 2021), en corrélation avec l’art. 49 al. 1 RAI, les avis médicaux du SMR se distinguent des expertises ou des examens médicaux auxquels le SMR peut également procéder (art. 49 al. 2 RAI). De par leur nature, ils n’impliquent pas d’examen clinique. Ils ont seulement pour fonction d’opérer la synthèse des renseignements médicaux recueillis, de prendre position à leur sujet et de prodiguer des recommandations quant à la suite à donner au dossier sur le plan médical. Il est admissible de se fonder de manière déterminante sur leur contenu, sauf s’ils sont sérieusement contredits par d’autres rapports médicaux que les médecins du SMR auraient ignorés (ATF 142 V 58 consid. 5.1 ; TF 9C_10/2017 du 27 mars 2017 consid. 5.1 et les références citées). e) Une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 ; 130 V 61 consid. 6 et les références citées ; TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz 8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch Rz 8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.”
Nach Art. 69 Abs. 2 IVV obliegt der IV‑Stelle eine aktive Instruktions- und Aufklärungspflicht: Sie hat die zur Entscheidfindung erforderlichen Unterlagen zu beschaffen, insbesondere medizinische Berichte, und vor Ort Abklärungen oder Gutachten einzuholen. Die Verfahrensführung folgt dem inquisitorischen Prinzip; die Behörde muss die für die Entscheidung am wahrscheinlichsten erscheinenden Tatsachen ermitteln und darf nicht im Zweifel zugunsten der Versicherten entscheiden.
“Il ne suffit donc pas qu'un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 130 III 321 consid. 3.2 et 3.3). Aussi n'existe-t-il pas, en droit des assurances sociales, un principe selon lequel l'administration ou le juge devrait statuer, dans le doute, en faveur de l'assuré (ATF 126 V 319 consid. 5a). 7.2. La procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par l'assureur. Selon l'art. 43 LPGA, il examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin (al. 1). L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés (al. 2). En matière d'assurance-invalidité (cf. ATF 132 V 93 consid. 4), l'art. 69 al. 2 RAI précise que si les conditions sont remplies, l'office AI réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. Conformément à l'art. 44 LPGA, si l'assureur doit recourir aux services d'un expert indépendant pour élucider les faits, il donne connaissance du nom de celui-ci aux parties. Celles-ci peuvent récuser l'expert pour des raisons pertinentes et présenter des contre-propositions. Dans la conduite de la procédure, l'assureur dispose d'un large pouvoir d'appréciation en ce qui concerne la nécessité, l'étendue et l'adéquation de recueillir des données médicales. Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (arrêt TF 8C_364/2007 du 19 novembre 2007 consid. 3.2). Le principe inquisitoire n'est en outre pas absolu dans la mesure où sa portée est restreinte par le devoir des parties de collaborer à l'instruction de l'affaire (ATF 122 V 158 consid.”
“Sur le plan rhumatologique, l'assuré souffrait de plus principalement de cervico-scapulalgies chroniques non spécifiques avec spondylarthrose C5-C6. Cette dernière était responsable d'une incapacité de travail de 30% dans l'activité habituelle de maçon mais permettait une capacité de travail entière dans une activité légère adaptée aux limitations observées (pas de mouvements de rotation ou de flexion-extension continues de la colonne cervicale). 9. 9.1 Il sied d'examiner la situation au 10 octobre 2019 lorsque la décision querellée a été prise (cf. consid. 7). 9.2 Conformément à la maxime inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (cf. art. 43 LPGA mais aussi art. 12 PA) - aussi celle devant le Tribunal de céans (cf. consid. 3.2 ci-dessus) - l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., p. 255). Concrètement, afin d'instruire une demande de prestations AI, l'art. 69 al. 2 RAI, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021 (RO 2002 3721), prescrit que l'Office AI réunit, lorsque les conditions d'assurance sont remplies les pièces nécessaires pour évaluer le droit aux prestations. L'Office AI récolte en particulier des rapports médicaux bien que la notion d'invalidité soit de nature économique/juridique et non médicale (cf. consid. 5.1). Précisément, la tâche des médecins consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités la personne concernée est incapable de travailler compte tenu de ses limitations (notamment : ATF 143 V 418 consid. 6; 132 V 93 consid. 4; 125 V 256 consid. 4; voir également ATF 140 V 193 consid. 3.2 et les références). Il revient ensuite aux organes chargés de l'application du droit (soit à l'administration ou au tribunal en cas de litige) de procéder à l'appréciation définitive de la capacité de travail résiduelle de la personne assurée (ATF 144 V 50 consid. 4.3; 140 V 193 consid.”
Für den Beweiswert eines nach Art. 69 Abs. 2 IVV durchgeführten Hausbesuchsberichts ist wesentlich, dass er von einer qualifizierten, ortskundigen Person erstellt wurde. Der Bericht muss die örtlichen Verhältnisse wiedergeben, die aus den medizinischen Diagnosen resultierenden Einschränkungen plausibel und ausreichend detailliert darstellen sowie abweichende Angaben oder Meinungen der Beteiligten vermerken.
“Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV, vgl. auch Rz. 3081 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar. Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versicherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhältnissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen.”
“S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre. En ce qui concerne la valeur probante d’un rapport médical, il est déterminant que les points litigieux aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance du dossier (anamnèse), que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions soient bien motivées. Au demeurant, l’élément déterminant pour la valeur probante, n’est ni l’origine du moyen de preuve, ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1 ; 125 V 351 consid. 3a ; TF 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.4). c) Une enquête ménagère effectuée au domicile de la personne assurée (cf. art. 69 al. 2 RAI) constitue en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l’accomplissement des travaux habituels. En ce qui concerne la valeur probante d’un tel rapport d’enquête, il est essentiel qu’il ait été élaboré par une personne qualifiée qui a connaissance de la situation locale et spatiale, ainsi que des empêchements et des handicaps résultant des diagnostics médicaux. Il s’agit en outre de tenir compte des indications de la personne assurée et de consigner les opinions divergentes des participants. Enfin, le contenu du rapport doit être plausible, motivé et rédigé de façon suffisamment détaillée en ce qui concerne les diverses limitations et correspondre aux indications relevées sur place. Lorsque le rapport constitue une base fiable de décision, le juge ne saurait remettre en cause l’appréciation de l’auteur de l’enquête que s’il est évident qu’elle repose sur des erreurs manifestes (ATF 140 V 543 consid. 3.2.1 ; 130 V 61 consid. 6 et les références citées ; TF 9C_687/2014 du 30 mars 2015 consid.”
“Lorsqu'il s'agit d'examiner la valeur probante d'un rapport médical, ce qui est déterminant, c'est que les points litigieux aient fait l'objet d'une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu'il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu'il ait été établi en pleine connaissance de l'anamnèse, que la description du contexte médical et l'appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions de l'expert soient dûment motivées. Ce qui en définitive constitue l'élément déterminant pour la valeur probante n'est ni l'origine du moyen de preuve ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1; 133 V 450 consid. 11.1.3; 125 V 351 consid. 3a). S'agissant des rapports médicaux des médecins traitants, le juge peut et doit même tenir compte du fait que ceux-ci, dans le cadre d'une relation de confiance issue du mandat qui leur a été confié, s'expriment, dans les cas douteux, plutôt dans un sens favorable à leurs patients (ATF 125 V 351 consid. 3b/cc et les références citées). 3.2. L'art. 69 al. 2 RAI prévoit, comme mesure d'instruction, la possibilité pour l'autorité de réaliser une visite domiciliaire. Celle-ci doit porter, s'il s'agit d'une demande d'une allocation pour impotent, sur l'impotence et sur le lieu de séjour des intéressés. Les indications de la personne assurée, de ses parents ou de son représentant légal doivent être appréciées de façon critique. En cas de divergences importantes entre le médecin traitant et le rapport d'enquête, l'office AI éclaircit la situation en demandant des précisions et en faisant appel au SMR (CIIAI, ch. 8133). Selon la jurisprudence, une telle visite est en règle générale une base appropriée et suffisante pour évaluer les empêchements dans l'accomplissement des travaux habituels en raison d'une atteinte à la santé. Sa valeur probante se mesure par analogie aux critères appliqués aux expertises médicales. Il est notamment essentiel que le rapport ait été établi par une personne qualifiée ayant connaissance de la situation locale et des limitations et handicaps résultant des diagnostics médicaux.”
Unterlässt die IV-Stelle die Beschaffung wesentlicher ärztlicher Unterlagen oder bleiben von Dritten verlangte Auskünfte aus, verletzt sie das Untersuchungsprinzip nach Art. 69 Abs. 2 IVV (in Verbindung mit Art. 43 ATSG). In solchen Fällen ist ein Aktenentscheid in der Regel nicht zulässig; vielmehr können die Verfügung aufgehoben und weitere medizinische Abklärungen (z. B. fachärztliche Untersuchung, Gutachten) anzuordnen sein.
“1 stipule que s'il y a amélioration de la capacité de gain ou de la capacité d'accomplir les travaux habituels, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintient durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. L'al. 2 de la disposition prévoit que si la capacité de gain se dégrade, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis RAI est toutefois applicable par analogie. 7. 7.1 Conformément à la maxime inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales, l'administration est tenue de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires et de recueillir les renseignements dont elle a besoin (Pierre Moor/Etienne Poltier, op. cit., p. 255). Concrètement, afin d'instruire une demande de prestations AI, l'art. 69 al. 2 RAI, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021 (RO 2002 3721), prescrit que l'office AI réunit, lorsque les conditions d'assurance sont remplies - comme en l'occurrence - les pièces nécessaires pour évaluer le droit aux prestations. L'office AI récolte en particulier des rapports médicaux sur lesquels il s'appuiera, sous peine de violer le principe inquisitoire (TF 8C_623/2012 du 6 décembre 2012 consid. 1). Le Tribunal fédéral a jugé que les données fournies par les médecins constituent un élément utile pour apprécier les conséquences fonctionnelles de l'atteinte à la santé, quand bien même la notion d'invalidité est de nature économique/juridique et non médicale. Précisément, la tâche des médecins consiste à porter un jugement sur l'état de santé et à indiquer dans quelle mesure et pour quelles activités la personne concernée est incapable de travailler, compte tenu de ses limitations (notamment : ATF 143 V 418 consid. 6 ; 132 V 93 consid. 4). Il revient ensuite aux organes chargés de l'application du droit (soit à l'administration ou au tribunal en cas de litige) de procéder à l'appréciation définitive et libre de la capacité de travail résiduelle de la personne assurée (ATF 145 V 361 consid.”
“Wird die Auskunftspflicht durch einen Arzt nicht befolgt, kann dies insbesondere auch nicht zum Vorgehen führen, welches in Art. 43 Abs. 3 ATSG festgelegt ist, mithin ist ein Aktenentscheid in einer derartigen Konstellation nicht zulässig (BGE 134 V 189 E. 3.1 ff.; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 43 N 100). Es war dem Beschwerdeführer denn auch gar nicht möglich, den Bericht einzureichen, da dieser zuerst von Dr. Z.___ selbst ausgefüllt werden musste. Dem Beschwerdeführer darf es somit nicht zum Nachteil gereichen, dass von anderer Seite die gewünschten Unterlagen nicht zur Verfügung gestellt wurden. Infolgedessen durfte die IV-Stelle das Leistungsbegehren nicht gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG abweisen. In solchen Fällen ist vielmehr mittels sonstiger Abklärungsmassnahmen anzustreben, den massgebenden Sachverhalt abzuklären (Kieser, a.a.O., Art. 43 N 100). Namentlich hätte die Beschwerdegegnerin den medizinischen Sachverhalt durch Aufbietung zu einer fachärztlichen Untersuchung (vgl. Art. 43 Abs. 2 ATSG, Art. 69 Abs. 2 IVV) abklären können. Derartige Bemühungen lassen sich den Akten jedoch nicht entnehmen. Kommt schliesslich hinzu, dass im Schreiben vom 30. April 2020 «Wahrnehmung der Mitwirkungspflicht» fälschlicherweise auf Art. 21 Abs. 4 ATSG (statt Art. 28 Abs. 2 ATSG) hingewiesen wurde (vgl. Urk. 6/127). Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin zu Unrecht einen Aktenentscheid gefällt hat. Vielmehr sind weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen. Zu diesem Zweck ist die angefochtene Verfügung aufzuheben, die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und die Beschwerde gutzuheissen.”
“Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Auch unter der Herrschaft des ATSG fällt es der IV-Stelle zu, nach Eingang der Anmeldung zum Leistungsbezug die Verhältnisse abzuklären (Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 IVV (in der seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Fassung in Verbindung mit Art. 1 und Art. 57 Abs. 2 IVG) fest, dass die IV-Stelle, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen, beschafft und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen kann. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist.”
“Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Auch unter der Herrschaft des ATSG fällt es der IV-Stelle zu, nach Eingang der Anmeldung zum Leistungsbezug die Verhältnisse abzuklären (Art. 57 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, in Verbindung mit Art. 69 ff. der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 IVV (in der seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Fassung in Verbindung mit Art. 1 und Art. 57 Abs. 2 IVG) fest, dass die IV-Stelle, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen, beschafft und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen kann. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist.”
In der Regel ist eine Abklärung an Ort und Stelle durchzuführen, namentlich bei erstmaligen Gesuchen, bei Gesuchen um Erhöhung infolge Verschlimmerung, bei von Amtes wegen angeordneten Revisionen sowie bei Minderjährigen. In den übrigen Fällen entscheidet die IV‑Stelle, ob auf eine Abklärung an Ort und Stelle verzichtet werden kann.
“Für die Bemessung der Hilflosigkeit der versicherten Person ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle (Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVV) erforderlich, wenn es sich um eine erstmalige Anmeldung für eine Hilflosenentschädigung, um ein Gesuch um Erhöhung der Hilflosenentschädigung infolge Verschlimmerung der Hilflosigkeit handelt oder bei Revisionen von Amtes wegen, wenn sich der Grad der Hilflosigkeit oder die Höhe des Betreuungsaufwandes ändern. In den übrigen Fällen entscheidet die IV-Stelle, ob auf eine Abklärung an Ort und Stelle verzichtet werden kann (KSIH Rz. 8131 in Verbindung mit Rz. 8130). Rechtsprechungsgemäss muss ein Abklärungsbericht folgenden Anforderungen genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Medizin gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E.”
“Art. 69 Abs. 2 IVV sieht als Ermittlungsmassnahme die Möglichkeit vor, dass die Behörde einen Hausbesuch durchführt. Eine Abklärung an Ort und Stelle ist immer durchzuführen 1) bei erstmaligen Anmeldungen um eine Hilflosenentschädigung, bei Minderjährigen allenfalls mit Intensivpflegezuschlag; 2) bei einer Erhöhung der Hilflosenentschädigung infolge Verschlimmerung der Hilflosigkeit und bei Gesuchen um zusätzliche Gewährung eines Intensivpflegezuschlags oder um Erhöhung eines solchen infolge eines erhöhten Betreuungsaufwandes; und 3) bei Revisionen von Amtes wegen, wenn sich der Grad der Hilflosigkeit oder die Höhe des Betreuungsaufwandes ändern. Die Angaben der versicherten Person, der Eltern oder der gesetzlichen Vertreter sind kritisch zu würdigen. Der Beginn der Hilflosigkeit und allenfalls des zusätzlichen Betreuungsaufwandes wird so genau wie möglich festgelegt. Bei wesentlichen Abweichungen zwischen den Angaben des behandelnden Arztes und dem Abklärungsbericht hat die IV-Stelle durch gezielte Rückfragen und unter Einbezug des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) eine Klärung herbeizuführen (KSIH Rz.”
“Für die Bestimmung der Hilflosigkeit Minderjähriger dienen die im Anhang III des KSIH enthaltenen Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen (Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2019, 8C_533/2019, E. 3.2.4 mit Hinweis; KSIH Rz. 8086). 3.7 Verwaltungsweisungen, zu welchen auch das KSIH zählt, richten sich primär an die Durchführungsstellen und sind für das Kantonsgericht somit nicht verbindlich. Deren Regeln werden vom Kantonsgericht dennoch berücksichtigt, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht daher nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 140 V 543 E. 3.3.2.2.1 mit Hinweisen). 4. Für die Bemessung der Hilflosigkeit der versicherten Person ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle (Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVV) erforderlich. Rechtsprechungsgemäss muss ein Abklärungsbericht folgenden Anforderungen genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1). Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen.”