Art. 13

“10]) klar sein, dass die Halbwaisenrente ihres Sohnes spätestens per 31. Mai 2020 aufgehoben würde. Aufgrund der absehbaren Aufhebung der Halbwaisenrente des Sohnes war die Beschwerdeführerin denn auch nicht gezwungen, wegen eines plötzlichen Wegfalls einer Einkommensquelle in verhältnismässig kurzer Zeit umzudisponieren (vgl. vorne E. 2.4.1). Ferner hinderte – anders als bei einer Invalidenrente zufolge einer (vollständigen) Arbeitsunfähigkeit – weder der Bezug der Witwenrente noch die vormals ausgerichtete Halbwaisenrente die Beschwerdeführerin daran, zumindest einer teilzeitlichen Erwerbtätigkeiten nachzugehen (vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 2019, Art. 14, S. 83 mit Hinweisen). Schliesslich kann der Wegfall der Halbwaisenrente – was kein unerwartetes, zeitlich nicht voraussehbares Ereignis darstellt (vgl. vorne E. 2.4.1; Rz. 196 AVIG-Praxis ALE) – auch inhaltlich nicht unter den unbestimmten Rechtsbegriff der "anderen Gründe" im Sinne von Art. 14 AVIG bzw. Art. 13 Abs. 1bis AVIV subsumiert werden. Eine allfällige Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit des Sohnes der Beschwerdeführerin ist weder ersichtlich noch wird eine solche geltend gemacht. Der Wegfall der Halbwaisenrente ist auch unter Berücksichtigung, dass er gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin einen nicht unerheblichen Teil des Haushaltsbudgets ausmachte (vgl. Beschwerde S. 2), hinsichtlich seiner Auswirkungen und Tragweite nicht mit den in Art. 14 Abs. 2 AVIG genannten Ereignisse (Trennung oder Scheidung der Ehe, Invalidität oder Tod des Ehegatten) vergleichbar (vgl. vorne E. 2.4.2). Den gesetzlich aufgezählten Vorkommnissen ist gemein, dass der bis anhin (mit-)versorgende Ehegatte in irgendeiner Weise für unabsehbare Zeit oder gar definitiv ausfällt (vgl. Kupfer Bucher, a.a.O., Art. 14 S. 85). Dies trifft auf den Sohn der Beschwerdeführerin augenscheinlich nicht zu, hat er doch gegenüber seiner Mutter keine mit einem Ehegatten vergleichbare Unterstützungspflicht. Der Wegfall der Halbwaisenrente des Sohnes der Beschwerdeführerin per 31.”

“Sie zielt mithin auf Versicherte ab, die nicht auf die Aufnahme, Wiederaufnahme oder die Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit vorbereitet sind und aus wirtschaftlicher Notwendigkeit in verhältnismässig kurzer Zeit neu disponieren müssen (BGE 137 V 133 E. 4.2). Art. 13 Abs. 1bis AVIV führt dazu aus, dass ein ähnlicher Grund im Sinne von Art. 14 Abs. 2 AVIG insbesondere dann vorliegt, wenn Personen, die wegen Wegfalls der Betreuung von Pflegebedürftigen gezwungen sind, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern, falls die pflegbedürftige Person dauernd auf Hilfe angewiesen war, die betreuende und die pflegebedürftige Person im gemeinsamen Haushalt gewohnt haben und die Betreuung mehr als ein Jahr gedauert hat. 3. Da der Beschwerdeführer angibt, seine betagten Eltern bis zu ihrem Tod betreut zu haben, liegt grundsätzlich ein möglicher Befreiungsgrund vor, unter der Voraussetzung, dass die Eltern tatsächlich auf dauernde Hilfe angewiesen waren und der Beschwerdeführer im selben Haushalt mit seinen Eltern gewohnt hat. Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist unklar, kann letztlich aber offenbleiben, da es an den weiteren Voraussetzungen gemäss Art. 14 AVIG bzw. Art. 13 Abs. 1bis AVIV fehlt, nämlich einerseits an der Voraussetzung, dass die Betreuung während der Rahmenfrist mindestens 12 Monate angedauert hat und die Betreuung im Zeitpunkt der Stellung des Gesuchs um Arbeitslosenentschädigung nicht mehr als ein Jahr zurückliegt. Beide Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall nicht erfüllt. Die Mutter des Beschwerdeführers ist am Y. 2021 gestorben, so dass der Beschwerdeführer innert der Rahmenfrist lediglich 3 Monate Betreuungsarbeit geleistet hat. Ferner hätte der Beschwerdeführer sein Gesuch spätestens ein Jahr nach dem Y. 2021, also spätestens am Y. 2022 stellen müssen. Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 3. Mai 2023 wurde somit klarerweise verspätet gestellt. 4. Der Beschwerdeführer macht des Weiteren geltend, dass er während Jahrzenten Arbeitslosenversicherungsbeiträge geleistet habe und dass er als Laie keine Kenntnis von der massgeblichen Antragsfrist gehabt habe. Aus diesen Vorbringen kann der Beschwerdeführer jedoch nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die Tatsache, dass dem Beschwerdeführer die obligatorischen ALV-Beiträge während Jahrzehnten vom Lohn abgezogen wurden, gibt ihm keinen Leistungsanspruch ausserhalb der oben aufgeführten gesetzlichen Vorgaben.”

“Sie zielt mithin auf Versicherte ab, die nicht auf die Aufnahme, Wiederaufnahme oder die Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit vorbereitet sind und aus wirtschaftlicher Notwendigkeit in verhältnismässig kurzer Zeit neu disponieren müssen (BGE 137 V 133 E. 4.2). Art. 13 Abs. 1bis AVIV führt dazu aus, dass ein ähnlicher Grund im Sinne von Art. 14 Abs. 2 AVIG insbesondere dann vorliegt, wenn Personen, die wegen Wegfalls der Betreuung von Pflegebedürftigen gezwungen sind, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern, falls die pflegbedürftige Person dauernd auf Hilfe angewiesen war, die betreuende und die pflegebedürftige Person im gemeinsamen Haushalt gewohnt haben und die Betreuung mehr als ein Jahr gedauert hat. 3. Da der Beschwerdeführer angibt, seine betagten Eltern bis zu ihrem Tod betreut zu haben, liegt grundsätzlich ein möglicher Befreiungsgrund vor, unter der Voraussetzung, dass die Eltern tatsächlich auf dauernde Hilfe angewiesen waren und der Beschwerdeführer im selben Haushalt mit seinen Eltern gewohnt hat. Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist unklar, kann letztlich aber offenbleiben, da es an den weiteren Voraussetzungen gemäss Art. 14 AVIG bzw. Art. 13 Abs. 1bis AVIV fehlt, nämlich einerseits an der Voraussetzung, dass die Betreuung während der Rahmenfrist mindestens 12 Monate angedauert hat und die Betreuung im Zeitpunkt der Stellung des Gesuchs um Arbeitslosenentschädigung nicht mehr als ein Jahr zurückliegt. Beide Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall nicht erfüllt. Die Mutter des Beschwerdeführers ist am Y. 2021 gestorben, so dass der Beschwerdeführer innert der Rahmenfrist lediglich 3 Monate Betreuungsarbeit geleistet hat. Ferner hätte der Beschwerdeführer sein Gesuch spätestens ein Jahr nach dem Y. 2021, also spätestens am Y. 2022 stellen müssen. Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 3. Mai 2023 wurde somit klarerweise verspätet gestellt. 4. Der Beschwerdeführer macht des Weiteren geltend, dass er während Jahrzenten Arbeitslosenversicherungsbeiträge geleistet habe und dass er als Laie keine Kenntnis von der massgeblichen Antragsfrist gehabt habe. Aus diesen Vorbringen kann der Beschwerdeführer jedoch nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die Tatsache, dass dem Beschwerdeführer die obligatorischen ALV-Beiträge während Jahrzehnten vom Lohn abgezogen wurden, gibt ihm keinen Leistungsanspruch ausserhalb der oben aufgeführten gesetzlichen Vorgaben.”

“Wie in der AVIG-Praxis präzisierend festgehalten wird, setzt Art. 14 Abs. 3 AVIG für die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit voraus, dass während der zweijährigen Rahmenfrist für die Beitragszeit eine Beschäftigung als Arbeitnehmer von mindestens zwölf Monaten im Drittstaat nachgewiesen werden kann und dass die Anmeldung zum Bezug von Leistungen innert einem Jahr nach der Rückkehr in die Schweiz erfolgt (AVIG-Praxis Randziffer B199). Ausserdem muss gemäss Art. 13 Abs. 2 AVIV die beitragspflichtige Beschäftigung während mindestens sechs Monaten nach Art. 14 Abs. 3 erster und zweiter Satz AVIG innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit ausgeübt worden sein.”

“Il en va de même des ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l’AELE dont l’autorisation d’établissement n’est pas échue. Le Conseil fédéral détermine en outre à quelles conditions les étrangers non-ressortissants d’un État membre de la Communauté européenne ou de l’AELE dont l’autorisation d’établissement n’est pas échue sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation après un séjour à l’étranger de plus d’un an. Le Conseil fédéral a fait usage de cette compétence à l’art. 13 OACI. L’art. 13 al. 3 OACI prévoit que les étrangers titulaires d’un permis d’établissement non-ressortissants d’un État membre de l’Union européenne (UE) ou de l’AELE de retour en Suisse après un séjour à l’étranger de plus d’un an, sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation durant une année, à condition qu’ils justifient de l’exercice d’une activité salariée à l’étranger et qu’ils aient exercé un emploi soumis à cotisation durant au moins six mois en Suisse. L’art. 13 al. 2 OACI, qui dispose que l’activité soumise à cotisation exercée pendant six mois au moins, conformément à l’art. 14 al. 3, 1ère et 2ème phrase, LACI, doit avoir été accomplie durant le délai-cadre pour la période de cotisation, s’applique par analogie (cf. art. 13 al. 3, 2ème phrase OACI). Le Secrétariat d’État à l’économie a effectué une synthèse dans son Bulletin LACI IC (indemnité de chômage), indiquant que les Suisses et les ressortissants de l’UE/AELE titulaires d’un permis d’établissement de retour en Suisse après un séjour de plus d'un an dans un État non-membre de l'UE ou de l’AELE (État tiers) sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation si les conditions cumulatives suivantes sont remplies : 1) l’inscription en vue de l’octroi des prestations doit intervenir dans l'année qui suit leur retour en Suisse ; 2) durant le délai-cadre de cotisation, l’exercice d’une activité salariée de douze mois au minimum dans l’État tiers doit être établi ; 3) durant le délai-cadre de cotisation, une période de cotisation de six mois au minimum en Suisse doit être établie.”

“2 Gemäss Art. 14 Abs. 3 AVIG sind Schweizer, die nach einem Auslandaufenthalt von über einem Jahr in einem Staat, der sowohl ausserhalb der Europäischen Gemeinschaft als auch der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) liegt, in die Schweiz zurückkehren, während eines Jahres von der Erfüllung der Beitragszeit befreit, sofern sie sich über eine entsprechende Beschäftigung als Arbeitnehmer im Ausland ausweisen können und während mindestens sechs Monaten in der Schweiz eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt haben. 3.3 Wie in der AVIG-Praxis präzisierend festgehalten wird, setzt Art. 14 Abs. 3 AVIG für die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit voraus, dass während der zweijährigen Rahmenfrist für die Beitragszeit eine Beschäftigung als Arbeitnehmer von mindestens zwölf Monaten im Drittstaat nachgewiesen werden kann und dass die Anmeldung zum Bezug von Leistungen innert einem Jahr nach der Rückkehr in die Schweiz erfolgt (AVIG-Praxis Randziffer B199). Ausserdem muss gemäss Art. 13 Abs. 2 AVIV die beitragspflichtige Beschäftigung während mindestens sechs Monaten nach Art. 14 Abs. 3 erster und zweiter Satz AVIG innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit ausgeübt worden sein. 3.4 Die in Art. 14 Abs. 3 AVIG statuierte Voraussetzung der mindestens sechsmonatigen beitragspflichtigen Beschäftigung in der Schweiz ist per 1. Juli 2018 neu eingefügt worden. Mangels übergangsrechtlicher Ordnung kommt die allgemeine Regel zur Anwendung, wonach in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze relevant sind, die bei der Verwirklichung des zu den Rechtsfolgen führenden”

“c) Selon l’art. 14 al. 3 LACI, les ressortissants suisses de retour au pays après un séjour de plus d’un an dans un pays non membre de la Communauté européenne ou de l’Association européenne de libre-échange (AELE) sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation durant une année, à condition qu’ils justifient de l’exercice d’une activité salariée à l’étranger et qu’ils aient exercé pendant au moins six mois une activité salariée soumise à cotisation en Suisse. Il en va de même des ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l’AELE dont l’autorisation d’établissement n’est pas échue. Le Conseil fédéral détermine en outre à quelles conditions les étrangers non-ressortissants d’un État membre de la Communauté européenne ou de l’AELE dont l’autorisation d’établissement n’est pas échue sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation après un séjour à l’étranger de plus d’un an. Le Conseil fédéral a fait usage de cette compétence à l’art. 13 OACI. L’art. 13 al. 3 OACI prévoit que les étrangers titulaires d’un permis d’établissement non-ressortissants d’un État membre de l’Union européenne (UE) ou de l’AELE de retour en Suisse après un séjour à l’étranger de plus d’un an, sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation durant une année, à condition qu’ils justifient de l’exercice d’une activité salariée à l’étranger et qu’ils aient exercé un emploi soumis à cotisation durant au moins six mois en Suisse. L’art. 13 al. 2 OACI, qui dispose que l’activité soumise à cotisation exercée pendant six mois au moins, conformément à l’art. 14 al. 3, 1ère et 2ème phrase, LACI, doit avoir été accomplie durant le délai-cadre pour la période de cotisation, s’applique par analogie (cf. art. 13 al. 3, 2ème phrase OACI). Le Secrétariat d’État à l’économie a effectué une synthèse dans son Bulletin LACI IC (indemnité de chômage), indiquant que les Suisses et les ressortissants de l’UE/AELE titulaires d’un permis d’établissement de retour en Suisse après un séjour de plus d'un an dans un État non-membre de l'UE ou de l’AELE (État tiers) sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation si les conditions cumulatives suivantes sont remplies : 1) l’inscription en vue de l’octroi des prestations doit intervenir dans l'année qui suit leur retour en Suisse ; 2) durant le délai-cadre de cotisation, l’exercice d’une activité salariée de douze mois au minimum dans l’État tiers doit être établi ; 3) durant le délai-cadre de cotisation, une période de cotisation de six mois au minimum en Suisse doit être établie.”

“1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist während insgesamt mehr als 12 Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragspflicht nicht erfüllen konnten wegen einer Ausoder Weiterbildung, wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft oder wegen Aufenthalts in einer Haft- oder Arbeitserziehungsanstalt. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung sind von der Erfüllung der Beitragszeit ebenfalls Personen befreit, die wegen Trennung oder Scheidung ihrer Ehe, wegen Invalidität oder wegen Todes des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen gezwungen sind, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern (Satz 1). Diese Regel gilt nur dann, wenn das betreffende Ereignis nicht mehr als ein Jahr zurückliegt und die betroffene Person beim Eintritt dieses Ereignisses ihren Wohnsitz in der Schweiz hatte (Satz 2). Diese Bestimmung ist für jene Fälle vorgesehen, in denen einer Personen unvermittelt eine Erwerbsquelle aus- oder weggefallen ist. Sie zielt mithin auf Versicherte ab, die nicht auf die Aufnahme, Wiederaufnahme oder die Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit vorbereitet sind und aus wirtschaftlicher Notwendigkeit in verhältnismässig kurzer Zeit neu disponieren müssen (BGE 137 V 133 E. 4.2). Art. 13 Abs. 1bis AVIV führt dazu aus, dass ein ähnlicher Grund im Sinne von Art. 14 Abs. 2 AVIG insbesondere dann vorliegt, wenn Personen, die wegen Wegfalls der Betreuung von Pflegebedürftigen gezwungen sind, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern, falls die pflegbedürftige Person dauernd auf Hilfe angewiesen war, die betreuende und die pflegebedürftige Person im gemeinsamen Haushalt gewohnt haben und die Betreuung mehr als ein Jahr gedauert hat. 3. Da der Beschwerdeführer angibt, seine betagten Eltern bis zu ihrem Tod betreut zu haben, liegt grundsätzlich ein möglicher Befreiungsgrund vor, unter der Voraussetzung, dass die Eltern tatsächlich auf dauernde Hilfe angewiesen waren und der Beschwerdeführer im selben Haushalt mit seinen Eltern gewohnt hat. Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist unklar, kann letztlich aber offenbleiben, da es an den weiteren Voraussetzungen gemäss Art. 14 AVIG bzw. Art. 13 Abs. 1bis AVIV fehlt, nämlich einerseits an der Voraussetzung, dass die Betreuung während der Rahmenfrist mindestens 12 Monate angedauert hat und die Betreuung im Zeitpunkt der Stellung des Gesuchs um Arbeitslosenentschädigung nicht mehr als ein Jahr zurückliegt.”

“14 al. 3 LACI, les ressortissants suisses de retour au pays après un séjour de plus d’un an dans un pays non membre de la Communauté européenne ou de l’Association européenne de libre-échange (AELE) sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation durant une année, à condition qu’ils justifient de l’exercice d’une activité salariée à l’étranger et qu’ils aient exercé pendant au moins six mois une activité salariée soumise à cotisation en Suisse. Il en va de même des ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l’AELE dont l’autorisation d’établissement n’est pas échue. Le Conseil fédéral détermine en outre à quelles conditions les étrangers non-ressortissants d’un État membre de la Communauté européenne ou de l’AELE dont l’autorisation d’établissement n’est pas échue sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation après un séjour à l’étranger de plus d’un an. Le Conseil fédéral a fait usage de cette compétence à l’art. 13 OACI. L’art. 13 al. 3 OACI prévoit que les étrangers titulaires d’un permis d’établissement non-ressortissants d’un État membre de l’Union européenne (UE) ou de l’AELE de retour en Suisse après un séjour à l’étranger de plus d’un an, sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation durant une année, à condition qu’ils justifient de l’exercice d’une activité salariée à l’étranger et qu’ils aient exercé un emploi soumis à cotisation durant au moins six mois en Suisse. L’art. 13 al. 2 OACI, qui dispose que l’activité soumise à cotisation exercée pendant six mois au moins, conformément à l’art. 14 al. 3, 1ère et 2ème phrase, LACI, doit avoir été accomplie durant le délai-cadre pour la période de cotisation, s’applique par analogie (cf. art. 13 al. 3, 2ème phrase OACI). Le Secrétariat d’État à l’économie a effectué une synthèse dans son Bulletin LACI IC (indemnité de chômage), indiquant que les Suisses et les ressortissants de l’UE/AELE titulaires d’un permis d’établissement de retour en Suisse après un séjour de plus d'un an dans un État non-membre de l'UE ou de l’AELE (État tiers) sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation si les conditions cumulatives suivantes sont remplies : 1) l’inscription en vue de l’octroi des prestations doit intervenir dans l'année qui suit leur retour en Suisse ; 2) durant le délai-cadre de cotisation, l’exercice d’une activité salariée de douze mois au minimum dans l’État tiers doit être établi ; 3) durant le délai-cadre de cotisation, une période de cotisation de six mois au minimum en Suisse doit être établie.”

“1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist während insgesamt mehr als 12 Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragspflicht nicht erfüllen konnten wegen einer Ausoder Weiterbildung, wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft oder wegen Aufenthalts in einer Haft- oder Arbeitserziehungsanstalt. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung sind von der Erfüllung der Beitragszeit ebenfalls Personen befreit, die wegen Trennung oder Scheidung ihrer Ehe, wegen Invalidität oder wegen Todes des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen gezwungen sind, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern (Satz 1). Diese Regel gilt nur dann, wenn das betreffende Ereignis nicht mehr als ein Jahr zurückliegt und die betroffene Person beim Eintritt dieses Ereignisses ihren Wohnsitz in der Schweiz hatte (Satz 2). Diese Bestimmung ist für jene Fälle vorgesehen, in denen einer Personen unvermittelt eine Erwerbsquelle aus- oder weggefallen ist. Sie zielt mithin auf Versicherte ab, die nicht auf die Aufnahme, Wiederaufnahme oder die Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit vorbereitet sind und aus wirtschaftlicher Notwendigkeit in verhältnismässig kurzer Zeit neu disponieren müssen (BGE 137 V 133 E. 4.2). Art. 13 Abs. 1bis AVIV führt dazu aus, dass ein ähnlicher Grund im Sinne von Art. 14 Abs. 2 AVIG insbesondere dann vorliegt, wenn Personen, die wegen Wegfalls der Betreuung von Pflegebedürftigen gezwungen sind, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern, falls die pflegbedürftige Person dauernd auf Hilfe angewiesen war, die betreuende und die pflegebedürftige Person im gemeinsamen Haushalt gewohnt haben und die Betreuung mehr als ein Jahr gedauert hat. 3. Da der Beschwerdeführer angibt, seine betagten Eltern bis zu ihrem Tod betreut zu haben, liegt grundsätzlich ein möglicher Befreiungsgrund vor, unter der Voraussetzung, dass die Eltern tatsächlich auf dauernde Hilfe angewiesen waren und der Beschwerdeführer im selben Haushalt mit seinen Eltern gewohnt hat. Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist unklar, kann letztlich aber offenbleiben, da es an den weiteren Voraussetzungen gemäss Art. 14 AVIG bzw. Art. 13 Abs. 1bis AVIV fehlt, nämlich einerseits an der Voraussetzung, dass die Betreuung während der Rahmenfrist mindestens 12 Monate angedauert hat und die Betreuung im Zeitpunkt der Stellung des Gesuchs um Arbeitslosenentschädigung nicht mehr als ein Jahr zurückliegt.”