Art. 27

“228, 132 V 121 E. 4.4 S. 125). Die Meldefrist ist für die Geltendmachung der kontrollfreien Tage keine für die Anspruchsberechtigung erhebliche Tatsache. Die Einhaltung der Frist ist für die Leistungsbemessung nicht von Bedeutung. Sie ist rein organisatorischer Art. Die Nichteinhaltung der Frist gemäss Art. 27 Abs. 3 AVIV wird deshalb - entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners im angefochtenen Einspracheentscheid (act. IIA 7) - nicht mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung, sondern mit der Verweigerung resp. Nichtanerkennung der geltend gemachten kontrollfreien Tage sanktioniert (Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 135), was unter Umständen zu einer Einstellung wegen verspäteter Meldung (Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG; vgl. E. 2.2 hiervor) bereits vorher bekannter Tatsachen (vgl. E. 3.3 hiernach) führen kann (vgl. Entscheid des BGer vom 19. September 2003, C 128/03, E. 2.1). Damit ist die Beschwerdeführerin nicht wegen Versäumnis der in Art. 27 Abs. 3 AVIV vorgesehenen Frist zur Geltendmachung der kontrollfreien Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen (vgl. Entscheid des BGer vom 29. Juni 2006, C 217/05, E. 2). Zudem hat der Beschwerdegegner die beantragten kontrollfreien Tage am 14. August 2020 anerkannt (act. IIA 26), mithin von deren Verweigerung resp. Nichtanerkennung abgesehen (vgl. E. 3.1 hiervor).”

“Die Beschwerdeführerin hat die in Art. 27 Abs. 3 AVIV vorgesehene Frist von vierzehn Tagen für die Geltendmachung der kontrollfreien Tage (vgl. E. 2.3 hiervor) nicht eingehalten, was denn von ihr auch nicht bestritten wird. Sinn und Zweck dieser Meldefrist ist, bei der Festlegung von Gesprächs- und Vorstellungsterminen oder bei der Zuweisung in eine arbeitsmarktliche Massnahme frühzeitig auf Ferienabwesenheiten Rücksicht nehmen zu können (vgl. AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [SECO], Rz. B372 [abrufbar unter www.arbeit.swiss]; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228, 132 V 121 E. 4.4 S. 125). Die Meldefrist ist für die Geltendmachung der kontrollfreien Tage keine für die Anspruchsberechtigung erhebliche Tatsache. Die Einhaltung der Frist ist für die Leistungsbemessung nicht von Bedeutung. Sie ist rein organisatorischer Art. Die Nichteinhaltung der Frist gemäss Art. 27 Abs. 3 AVIV wird deshalb - entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners im angefochtenen Einspracheentscheid (act. IIA 7) - nicht mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung, sondern mit der Verweigerung resp. Nichtanerkennung der geltend gemachten kontrollfreien Tage sanktioniert (Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 135), was unter Umständen zu einer Einstellung wegen verspäteter Meldung (Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG; vgl. E. 2.2 hiervor) bereits vorher bekannter Tatsachen (vgl. E. 3.3 hiernach) führen kann (vgl. Entscheid des BGer vom 19. September 2003, C 128/03, E. 2.1). Damit ist die Beschwerdeführerin nicht wegen Versäumnis der in Art. 27 Abs. 3 AVIV vorgesehenen Frist zur Geltendmachung der kontrollfreien Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen (vgl. Entscheid des BGer vom 29. Juni 2006, C 217/05, E. 2). Zudem hat der Beschwerdegegner die beantragten kontrollfreien Tage am 14. August 2020 anerkannt (act. IIA 26), mithin von deren Verweigerung resp.”

“Sinn und Zweck der in dieser Bestimmung statuierten Meldefrist besteht darin, dass bei der Festlegung von Gesprächs- und Vorstellungsterminen oder bei der Zuweisung in eine arbeitsmarktliche Massnahme frühzeitig auf Ferienabwesenheiten Rücksicht genommen werden können soll; das heisst, die Frist ist aus organisatorischen Gründen in die Verordnung aufgenommen worden. Daher ist die Meldefrist von Art. 27 Abs. 3 AVIV für die Geltendmachung der kontrollfreien Tage keine anspruchserhebliche Tatsache; die Einhaltung der Frist ist für die Leistungsbemessung mithin nicht von Bedeutung, was für die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG jedoch vorausgesetzt wird. Die Nichteinhaltung der Frist gemäss Art. 27 Abs. 3 AVIV wird deshalb nicht mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung, sondern mit der Verweigerung respektive Nichtanerkennung der geltend gemachten kontrollfreien Tage sanktioniert (Urteil des Bundesgerichts C 128/03 vom 19. September 2003 E. 2.1). Der Beschwerdeführer ist somit jedenfalls nicht wegen Versäumnis der in Art. 27 Abs. 3 AVIV vorgesehenen Frist zur Geltendmachung der kontrollfreien Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen.     Jedoch kann die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG unter Umständen dennoch wegen - unabhängig von der Frist des Art. 27 Abs. 3 AVIV - verspäteter oder unterlassener Meldung bereits vorher bekannter Tatsachen gerechtfertigt sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 128/03 vom 19. September 2003 E. 2.1-2).”

“Précisant cette notion, le Secrétariat d’Etat à l’économie [SECO] – autorité de surveillance en matière d’exécution de la LACI et d’application uniforme du droit – a exposé que l’élément essentiel pour déterminer la période à prendre en considération lors de l’examen des recherches d’emploi est le moment où la personne a connaissance du fait qu’elle est objectivement menacée de chômage. Lorsque ce moment remonte à plus de trois mois avant l’inscription au chômage, l’examen des recherches d’emploi porte seulement sur les trois derniers mois précédant l’annonce au chômage (Bulletin LACI IC [indemnité de chômage], chiffre B314). On ajoutera que l’on est en droit d’attendre des assurés une intensification croissante de leurs recherches à mesure que l’échéance du chômage se rapproche (ATF 139 V 524 consid. 2.1.2 ; TF 8C_737/2017 du 8 janvier 2018 consid. 2.1 et les références citées). Des difficultés personnelles particulières ne légitiment pas les assurés à s’abstenir de rechercher un emploi, l’obligation n’étant supprimée que lorsque les efforts déployés ne permettraient en principe plus de trouver un emploi, soit notamment pendant les jours sans contrôle (art. 27 OACI) ou durant une incapacité de travail au sens de l’art. 28 LACI, laquelle devra être dûment attestée (Boris Rubin, op. cit., nn. 22 s. ad art. 17 LACI). d) Lorsqu’un assuré ne sait pas à quel moment il va s’inscrire au chômage car sa décision dépend de facteurs divers (ressources financières, liquidation d’une société commerciale, opportunité de prolonger un séjour à l’étranger, etc.), il devra être sanctionné en cas d’absence ou d’insuffisance de recherches d’emploi avant l’inscription au chômage. En effet, même dans ce cas, l’assuré devra assumer une partie du dommage ainsi causé à l’assurance, soit celui qui résulte d’une sollicitation des prestations de celle-ci sans efforts préalables pour trouver un emploi. En revanche, lorsque l’inscription au chômage est intervenue précipitamment, sans que l’assuré n’ait pu jouer le moindre rôle quant au moment de cette inscription, et ce dans des circonstances qui étaient imprévisibles, aucune faute ne pourra être retenue (Boris Rubin, op. cit.”

“Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer am 6. Juni 2019, und damit grundsätzlich rechtzeitig im Sinne von Art. 27 Abs. 3 AVIV mehr als 14 Tage vor dem Kontroll- und Beratungstermin beim RAV vom 21. Juni 2019, eine E-Mail mit dem Formular seiner Ferienpläne vom 20. bis 26. Juni 2019 an seinen RAV-Berater senden wollte und dass er in dieser tatsächlich abgeschickten E-Mail die E-Mail-Adresse falsch geschrieben hat, so dass die E-Mail beim RAV-Berater nie ankam (Urk. 6/5).”

“Die Beschwerdeführerin hat vorliegend, als es feststand, dass sie die geplanten Ferien vom 17. bis 28. August 2020 nicht antreten wird, der Verwaltung nicht resp. nicht unverzüglich, sondern erst am 15. September 2020 und somit verspätet Meldung über den Nichtantritt erstattet (vgl. E. 3.3.1 hiervor). Mangels einer entsprechenden (rechtzeitigen) Meldung war es der Verwaltung nicht möglich zu prüfen, ob ein entschuldbarer Grund für den Nichtantritt vorlag oder nicht und damit, ob nach Art. 27 Abs. 3 AVIV die kontrollfreien Tage als bezogen gelten oder nicht (vgl. E. 2.3 hiervor). Dies führte dazu, dass seitens der Verwaltung keine Klarheit über den verbleibenden Anspruch der Beschwerdeführerin auf kontrollfreie Tage gemäss Art. 27 Abs. 1 AVIV (vgl. E. 2.3 hiervor) bestand. Indem es die Beschwerdeführerin unterliess, die Verwaltung rechtzeitig über den Nichtantritt der gemeldeten kontrollfreien Tag zu orientieren, hat sie nach dem Gesagten ihre Meldepflicht verletzt. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG ist daher dem Grundsatz nach zu Recht erfolgt. Nur nebenbei sei bemerkt, dass der für den Nichtantritt der Ferien angegebene Grund (vgl. E. 3.3.1 hiervor) vor der Tatsache, dass der erste Arbeitseinsatz bei der C.________ am 19. August 2020 stattgefunden hat (act. IIA 16 Ziff. 1), jedoch die vorgesehenen Ferien bereits am 17. August 2020 begonnen hätten (vgl. E. 3.3.1 hiervor), nicht ohne Weiteres zu überzeugen vermag.”

“Sinn und Zweck der in dieser Bestimmung statuierten Meldefrist besteht darin, dass bei der Festlegung von Gesprächs- und Vorstellungsterminen oder bei der Zuweisung in eine arbeitsmarktliche Massnahme frühzeitig auf Ferienabwesenheiten Rücksicht genommen werden können soll; das heisst, die Frist ist aus organisatorischen Gründen in die Verordnung aufgenommen worden. Daher ist die Meldefrist von Art. 27 Abs. 3 AVIV für die Geltendmachung der kontrollfreien Tage keine anspruchserhebliche Tatsache; die Einhaltung der Frist ist für die Leistungsbemessung mithin nicht von Bedeutung, was für die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG jedoch vorausgesetzt wird. Die Nichteinhaltung der Frist gemäss Art. 27 Abs. 3 AVIV wird deshalb nicht mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung, sondern mit der Verweigerung respektive Nichtanerkennung der geltend gemachten kontrollfreien Tage sanktioniert (Urteil des Bundesgerichts C 128/03 vom 19. September 2003 E. 2.1). Der Beschwerdeführer ist somit jedenfalls nicht wegen Versäumnis der in Art. 27 Abs. 3 AVIV vorgesehenen Frist zur Geltendmachung der kontrollfreien Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen.     Jedoch kann die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG unter Umständen dennoch wegen - unabhängig von der Frist des Art. 27 Abs. 3 AVIV - verspäteter oder unterlassener Meldung bereits vorher bekannter Tatsachen gerechtfertigt sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 128/03 vom 19. September 2003 E. 2.1-2).”

“Le non-respect du délai d’annonce de deux semaine pour la prise des jours sans contrôle ne peut dès lors en lui-même pas justifier la sanction litigieuse. Dans ces conditions, pour qu’une sanction puisse le cas échéant être prononcée, il faudrait que l’intéressé ait été au courant ou aurait dû avoir connaissance que les jours (du 28 août au 1er septembre 2023) qu’il avait annoncés le 23 août 2023 comme étant sans contrôle seraient considérés par l’ORP comme des jours avec une disponibilité ordinaire de sa part et qu’une absence à l’entretien de conseil fixé le 28 août 2023 constituerait un manquement à ses obligations envers l’assurance-chômage. Or on ne voit dans le dossier aucun document qui aurait été remis par l’OCE ou l’ORP à l’assuré et l’informant que d’éventuels jours sans contrôle devraient être annoncés au moins deux semaines à l’avance, et le journal de la conseillère intitulé « PV – Entretiens de conseil » produit avec la réponse au recours ne contient rien de pertinent à ce sujet, étant précisé que ce délai d’annonce de deux semaines au minimum (art. 27 al. 3 OACI) ne saurait être considéré comme d’évidence connu par l’ensemble des assurés sans qu’une information à ce sujet leur soit expressément communiquée au préalable. Surtout, dans les circonstances particulières, il n’apparaît pas que le recourant savait ou devait savoir que cette annonce le 23 août 2023 de jours sans contrôle et d’un empêchement en découlant pour une participation à l’entretien de conseil fixé la veille pour le 28 août 2023 ne seraient pas pris en considération par la conseillère. À cet égard, dans son recours, l’intéressé allègue : « […], en date du 23 août 2023, j’ai fait parvenir un courriel à ma conseillère lui indiquant que je souhaite prendre 5 jours (du 28 août au 1er septembre 2023) non indemnisés. N’ayant pas reçu de retour de message m’indiquant d’une quelconque manière le refus de l’OCE au fait que je prenne ces jours sans contrôle, j’ai considéré que tout était en ordre et ne me suis pas rendu au rendez-vous ». Rien ne permet de douter de l’exactitude de cette allégation, ni de la bonne foi – qui est présumée en règle générale (art.”

“Dans ces circonstances, il est impossible de définir des plages de disponibilités qui rendraient le placement possible et en définitive d’évaluer l’aptitude au placement et le taux d’occupation en fonction de la perte de travail résultant de la formation, à l’instar de ce qui peut être appliqué à un demandeur d’emploi exerçant une activité indépendante durable (comparer avec le chiffre B238 du Bulletin LACI-IC édité par le SECO). Pourtant, la division juridique des ORP avait demandé ces renseignements au recourant dans son questionnaire du 11 février 2022 auquel le recourant n’a pas daigné répondre complétement. Elle avait également averti l’intéressé des conséquences en cas de manquements (consid. 4b ci-dessus ; « Sans réponse écrite de votre part dans les dix jours dès réception de la présente, nous traiterons le dossier sur la seule base des pièces en notre possession. »). Quant à la durée de la formation, elle est de l’ordre de quatre à cinq mois, ce qui excède manifestement, même à raison de 25 heures par semaine (2 × 2 heures 30 de cours + 2 heures d’étude × 5 jours + 2 heures de conduite au quartier × 5 jours), le temps qu’un éventuel employeur accorderait au recourant pour ses vacances (cf. art. 329a CO) ou que l’assurance-chômage autoriserait au titre de jours sans contrôle (art. 27 OACI), si bien que le recourant ne démontre pas de disponibilité suffisante de ce point de vue également. Force est de constater, s’agissant de l’examen de la condition objective, que le recourant a failli à son devoir de collaboration dès lors qu’il n’est pas possible de reconstituer, au degré de la vraisemblance prépondérante, son planning de formation afin de définir des plages de disponibilités en faveur d’un potentiel employeur. bb) Sur le plan subjectif, il ressort du dossier que le recourant était déterminé à mener à terme sa formation de chauffeur de taxi au détriment de ses obligations de demandeur d’emploi, nonobstant les avertissements de sa conseillère en placement. Dans ses réponses du 22 février 2022 au questionnaire relatif à l’examen de son aptitude au placement, le recourant a fait part de son objectif professionnel de devenir chauffeur de taxi à 100 %. L’intéressé avait déjà débuté sa formation avant son inscription à l’assurance-chômage le 17 mai 2021 auprès de la société Z.”

“Gemäss Art. 17 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 AVIV haben versicherte Personen nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen können. Während der kontrollfreien Tage muss die versicherte Person nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen. Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen der Versicherte die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 27 Abs. 2 AVIV). Gemäss AVIG-Praxis ALE B365 gelten als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit: • Tage, für die eine versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt • Allgemeine und besondere Wartetage • Einstelltage • Tage, an denen die versicherte Person eine Zwischenverdiensttätigkeit mit Kompensations- oder Differenzzahlungen ausübt • Tage der Kontrollerleichterung • Tage, an denen die versicherte Person an einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilnimmt • Tage, an welchen Taggelder bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit nach Art.”

“Inwiefern das kantonale Gericht hinsichtlich der Zeitpunkte der Ankündigung des beabsichtigten Bezugs der kontrollfreien Tage (18. Oktober 2019) sowie der Abmeldung bei der Arbeitslosenversicherung per 11. November 2019 offensichtlich unrichtige sachverhaltliche Feststellungen getroffen haben sollte, ist nicht erkennbar und wird auch nicht geltend gemacht. Es wird in der Beschwerde zudem nicht substanziiert dargetan, welche arbeitslosenversicherungsrechtlichen Bestimmungen die Vorinstanz verletzt haben sollte, indem sie einen Anspruch auf "Stempelferien" zufolge verspäteter Ankündigung gestützt auf Art. 27 Abs. 3 AVIV verneinte. Daran kann die Abmeldung des Beschwerdeführers per 11. November 2019 nichts ändern. Aus der von ihm angerufenen Praxis zum Bezug eines verbleibenden Ferienanspruchs in natura im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis nach dessen Kündigung (BGE 106 II 152) kann er mit Blick auf das im Bereich der Leistungsverwaltung geltende Legalitätsprinzip nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dass die Vorinstanz einen Anspruch auf "Stempelferien" ab 22. Oktober bis 11. November 2019 verneinte und den Beschwerdeführer aus diesem Grund vom verfügten Kursbesuch ab 22. Oktober 2019 nicht befreite, sondern die diesbezügliche Sanktionierung durch das AWA mittels Einstellung in der Anspruchsberechtigung bestätigte, ist daher nicht zu beanstanden.”

“Inwiefern das kantonale Gericht hinsichtlich der Zeitpunkte der Ankündigung des beabsichtigten Bezugs der kontrollfreien Tage (18. Oktober 2019) sowie der Abmeldung bei der Arbeitslosenversicherung per 11. November 2019 offensichtlich unrichtige sachverhaltliche Feststellungen getroffen haben sollte, ist nicht erkennbar und wird auch nicht geltend gemacht. Es wird in der Beschwerde zudem nicht substanziiert dargetan, welche arbeitslosenversicherungsrechtlichen Bestimmungen die Vorinstanz verletzt haben sollte, indem sie einen Anspruch auf "Stempelferien" zufolge verspäteter Ankündigung gestützt auf Art. 27 Abs. 3 AVIV verneinte. Daran kann die Abmeldung des Beschwerdeführers per 11. November 2019 nichts ändern. Aus der von ihm angerufenen Praxis zum Bezug eines verbleibenden Ferienanspruchs in natura im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis nach dessen Kündigung (BGE 106 II 152) kann er mit Blick auf das im Bereich der Leistungsverwaltung geltende Legalitätsprinzip nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dass die Vorinstanz einen Anspruch auf "Stempelferien" ab 22. Oktober bis 11. November 2019 verneinte und den Beschwerdeführer aus diesem Grund vom verfügten Kursbesuch ab 22. Oktober 2019 nicht befreite, sondern die diesbezügliche Sanktionierung durch das AWA mittels Einstellung in der Anspruchsberechtigung bestätigte, ist daher nicht zu beanstanden.”

“Gemäss Art. 17 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 AVIV haben versicherte Personen nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen können. Während der kontrollfreien Tage muss die versicherte Person nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen. Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen der Versicherte die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 27 Abs. 2 AVIV). Gemäss AVIG-Praxis ALE B365 gelten als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit: • Tage, für die eine versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt • Allgemeine und besondere Wartetage • Einstelltage • Tage, an denen die versicherte Person eine Zwischenverdiensttätigkeit mit Kompensations- oder Differenzzahlungen ausübt • Tage der Kontrollerleichterung • Tage, an denen die versicherte Person an einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilnimmt • Tage, an welchen Taggelder bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit nach Art. 28 AVIG ausgerichtet wurden • Kontrollfreie Tage Der Beschwerdeführer hat per Ende Juli 2020 unbestrittenermassen 158 Taggelder bezogen, womit er bis dahin 10 kontrollfreie Tage zugute hat. Da er ab 18. Mai 2020 bis Ende Juli 2020 einer zumutbaren Arbeit nachging und somit nicht arbeitslos war, sind in diesem Zeitraum keine weiteren Tage dazugekommen. Im Januar 2020 hat er fünf kontrollfreie Tage bezogen, womit noch fünf kontrollfreie Tage per Ende Juli 2020 verbleiben.”

“2L'assicurato deve annunciarsi personalmente per il collocamento al suo Comune di domicilio o al servizio competente designato dal Cantone il più presto possibile, ma al più tardi il primo giorno per il quale pretende l'indennità di disoccupazione, e osservare da quel momento le prescrizioni di controllo emanate dal Consiglio federale.2 3L’assicurato è tenuto ad accettare l'occupazione adeguata propostagli. È obbligato, su istruzione dell'ufficio del lavoro competente, a: a. partecipare a provvedimenti inerenti al mercato del lavoro atti a migliorare la sua idoneità al collocamento; b. partecipare a colloqui di consulenza e sedute informative nonché a consultazioni conformemente al capoverso 5; e c. fornire i documenti necessari per valutare l'idoneità al collocamento o l'adeguatezza di un'occupazione. 4Il Consiglio federale può esonerare parzialmente dai loro obblighi gli assicurati di lunga durata e di una certa età. 5L'ufficio del lavoro può, in singoli casi, indirizzare l'assicurato a istituzioni pubbliche o di pubblica utilità idonee per consultazioni di ordine professionale, sociale, psicologico o in materia di migrazione, se è accertato che questa misura è opportuna. Queste istituzioni ricevono un'indennità stabilita dall'ufficio di compensazione.”                                     L’art. 27 OADI prevede invece che:   " 1Dopo 60 giorni di disoccupazione controllata durante il termine quadro, l'assicurato ha diritto a cinque giorni consecutivi senza controllo, che può scegliere liberamente. Durante i giorni esenti dall'obbligo di controllo non deve necessariamente essere idoneo al collocamento, ma deve adempiere gli altri presupposti da cui dipende il diritto all'indennità (art. 8 LADI). 2Sono considerati giorni di disoccupazione controllata quelli durante i quali l'assicurato adempie i presupposti da cui dipende il diritto all'indennità. 3L'assicurato deve informare con almeno 14 giorni di anticipo il servizio competente della sua intenzione di prendere i giorni esenti dall'obbligo di controllo cui ha diritto. Se poi rinuncia ad avvalersene senza motivo scusabile, tali giorni sono nondimeno considerati presi. I giorni esenti dall'obbligo di controllo possono essere presi soltanto in blocchi settimanali. 4L'assicurato che, durante un guadagno intermedio, prende le vacanze cui ha diritto in virtù del contratto di lavoro conserva anche per questo periodo il diritto a pagamenti secondo l'articolo 41a.”

“Es ist diesbezüglich nicht relevant, aus welchen Gründen die Pflichtverletzung erfolgt ist (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Januar 2010, 8C_658/2009, E. 4.4.1). Die versicherte Person hat den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden (Art. 27 Abs. 3 Satz 1 AVIV). Mit der Durchführung der Versicherung sind unter anderem die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und öffentlichen Arbeitslosenkassen beauftragt (Art. 76 Abs. 1 lit. a und c AVIG). Organisatorisch gilt es jedoch zwischen den verschiedenen Durchführungsorganen zu unterscheiden, da diese beiden Stellen unterschiedliche Aufgaben haben. Das RAV ist unter anderem für das Erfassen und die Beratung von Stellensuchenden sowie die Durchführung der Kontrollvorschriften des Bundesrates zuständig (Art. 85b Abs. 1 in Verbindung mit Art. 85 Abs. 1 lit. a und f AVIG sowie Art. 4 Abs. 1 der kantonalen Verordnung über Arbeitslosenversicherung und Arbeitsvermittlung [sGS 361.11]). Zu den Kontrollvorschriften im Sinne von Art. 17 Abs. 2 AIVG gehört unter anderem die Meldung kontrollfreier Tage gemäss Art. 27 AVIV. Die Meldung der kontrollfreien Tage (14 Tage im Voraus) hat daher an das RAV zu erfolgen (<www.sg.ch> unter Alle Themen/Wirtschaft & Arbeit/Arbeitslos und Arbeit finden/Arbeitslos – So geht's weiter/Zuständigkeiten und Welche Ereignisse melde ich dem RAV; Broschüre "Was Sie als RAV-Kundin und RAV-Kunde wissen müssen." des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, S. 12). Die Arbeitslosenkasse ist demgegenüber zuständig für die Abklärung der Anspruchsberechtigung sowie die Leistungsausrichtung (namentlich Arbeitslosenentschädigung; vgl. Art. 81 AVIG). Da die versicherte Person während der kontrollfreien Tage nicht vermittlungsfähig sein muss, um einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu haben (Art. 27 Abs. 1 Satz 2 AVIV in Verbindung mit Art. 8 AVIG), ist es aus Sicht der Arbeitslosenkasse ausreichend, wenn sie im Rahmen der Abklärung der Anspruchsberechtigung im Folgemonat – und damit nach dem Bezug der kontrollfreien Tage – Kenntnis von diesen erhält. Dementsprechend wird auf dem der Arbeitslosenkasse monatlich einzureichenden Formular AvP explizit nach dem Bezug allfälliger Ferien in der Vergangenheitsform nachgefragt ("Waren Sie in den Ferien?”

“L’assuré ne peut prendre des jours sans contrôle avant de les avoir acquis (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n. 81 ad art. 17 LACI et les références citées). Il doit impérativement comptabiliser soixante jours de chômage contrôlés dans les limites du délai-cadre indemnisé avant d’avoir droit à cinq jours non soumis au contrôle (TFA C 91/05 du 28 avril 2005 consid. 2.1 in fine ; Rubin, op. cit., et loc. cit). L’absence d’entretien de contrôle durant la période du 24 décembre au 2 janvier (art. 21 al. 4 OACI) n’est pas assimilable à des jours sans contrôle supplémentaires. Durant cette période, l’obligation d’être apte au placement demeure. Cela n’empêche pas l’assuré qui veut effectivement prendre des vacances durant cette période d’annoncer des jours sans contrôle (Rubin, op. cit., et loc. cit). c) L’assuré doit aviser l’office compétent de son intention de prendre des jours sans contrôle au moins deux semaines à l’avance. S’il renonce ensuite à les prendre sans motif valable, il n’y aura pas droit (art. 27 al. 3 OACI). Le sens et le but de ce délai d’annonce est de permettre à l’autorité compétente de fixer les entretiens de conseil et de contrôle, les entrevues avec les employeurs ou encore les mesures de marché du travail en tenant compte des vacances de l’assuré. Son but étant de nature strictement organisationnelle, cette disposition ne constitue pas un fait déterminant pour le droit aux prestations. Une annonce tardive n’est dès lors pas en soi susceptible d’être sanctionnée. Dans ces cas, seule l’absence de prise en considération des jours sans contrôle entre en ligne de compte (TF C 217/05 du 29 juin 2006, consid. 2 ; Rubin, op. cit., n. 83 ad art. 17 LACI). 4. a) En vertu de la maxime inquisitoire inscrite à l’art. 61 let. c LPGA, il appartient au juge des assurances sociales d'établir d'office l'ensemble des faits déterminants pour la solution du litige et d'administrer, le cas échéant, les preuves nécessaires. En principe, les parties ne supportent ni le fardeau de l'allégation ni celui de l'administration des preuves.”

“Sinn und Zweck der in dieser Bestimmung statuierten Meldefrist besteht darin, dass bei der Festlegung von Gesprächs- und Vorstellungsterminen oder bei der Zuweisung in eine arbeitsmarktliche Massnahme frühzeitig auf Ferienabwesenheiten Rücksicht genommen werden können soll; das heisst, die Frist ist aus organisatorischen Gründen in die Verordnung aufgenommen worden. Daher ist die Meldefrist von Art. 27 Abs. 3 AVIV für die Geltendmachung der kontrollfreien Tage keine anspruchserhebliche Tatsache; die Einhaltung der Frist ist für die Leistungsbemessung mithin nicht von Bedeutung, was für die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG jedoch vorausgesetzt wird. Die Nichteinhaltung der Frist gemäss Art. 27 Abs. 3 AVIV wird deshalb nicht mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung, sondern mit der Verweigerung respektive Nichtanerkennung der geltend gemachten kontrollfreien Tage sanktioniert (Urteil des Bundesgerichts C 128/03 vom 19. September 2003 E. 2.1). Der Beschwerdeführer ist somit jedenfalls nicht wegen Versäumnis der in Art. 27 Abs. 3 AVIV vorgesehenen Frist zur Geltendmachung der kontrollfreien Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen.     Jedoch kann die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG unter Umständen dennoch wegen - unabhängig von der Frist des Art. 27 Abs. 3 AVIV - verspäteter oder unterlassener Meldung bereits vorher bekannter Tatsachen gerechtfertigt sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 128/03 vom 19. September 2003 E. 2.1-2).”

“Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2023 Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG. Art. 27 AVIV. Art. 45 Abs. 5 AVIV. Nichtmeldung kontrollfreie Tage. Einstellmass bei wiederholter Einstellung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2023, AVI 2023/7). Entscheid vom 23. November 2023 Besetzung Versicherungsrichterin Corinne Schambeck (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren Geschäftsnr. AVI 2023/7 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, gegen Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen, Beschwerdegegner, Gegenstand Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Meldepflicht)”

“Précisant cette notion, le Secrétariat d’Etat à l’économie [SECO] – autorité de surveillance en matière d’exécution de la LACI et d’application uniforme du droit – a exposé que l’élément essentiel pour déterminer la période à prendre en considération lors de l’examen des recherches d’emploi est le moment où la personne a connaissance du fait qu’elle est objectivement menacée de chômage. Lorsque ce moment remonte à plus de trois mois avant l’inscription au chômage, l’examen des recherches d’emploi porte seulement sur les trois derniers mois précédant l’annonce au chômage (Bulletin LACI IC [indemnité de chômage], chiffre B314). On ajoutera que l’on est en droit d’attendre des assurés une intensification croissante de leurs recherches à mesure que l’échéance du chômage se rapproche (ATF 139 V 524 consid. 2.1.2 ; TF 8C_737/2017 du 8 janvier 2018 consid. 2.1 et les références citées). Des difficultés personnelles particulières ne légitiment pas les assurés à s’abstenir de rechercher un emploi, l’obligation n’étant supprimée que lorsque les efforts déployés ne permettraient en principe plus de trouver un emploi, soit notamment pendant les jours sans contrôle (art. 27 OACI) ou durant une incapacité de travail au sens de l’art. 28 LACI, laquelle devra être dûment attestée (Boris Rubin, op. cit., nn. 22 s. ad art. 17 LACI). d) Lorsqu’un assuré ne sait pas à quel moment il va s’inscrire au chômage car sa décision dépend de facteurs divers (ressources financières, liquidation d’une société commerciale, opportunité de prolonger un séjour à l’étranger, etc.), il devra être sanctionné en cas d’absence ou d’insuffisance de recherches d’emploi avant l’inscription au chômage. En effet, même dans ce cas, l’assuré devra assumer une partie du dommage ainsi causé à l’assurance, soit celui qui résulte d’une sollicitation des prestations de celle-ci sans efforts préalables pour trouver un emploi. En revanche, lorsque l’inscription au chômage est intervenue précipitamment, sans que l’assuré n’ait pu jouer le moindre rôle quant au moment de cette inscription, et ce dans des circonstances qui étaient imprévisibles, aucune faute ne pourra être retenue (Boris Rubin, op. cit.”

“Gemäss Art. 27 Abs. 1 AVIV hat die versicherte Person nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen. Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 27 Abs. 2 AVIV) und nach Abs. 3 der genannten Bestimmung hat die versicherte Person den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden.”

“Nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist hat die versicherte Person Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Art. 27 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV, siehe auch AVIG Praxis ALE, Rz. B364).     Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen der Versicherte die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 27 Abs. 2 AVIV).”

“Die Beschwerdeführerin hat die in Art. 27 Abs. 3 AVIV vorgesehene Frist von vierzehn Tagen für die Geltendmachung der kontrollfreien Tage (vgl. E. 2.3 hiervor) nicht eingehalten, was denn von ihr auch nicht bestritten wird. Sinn und Zweck dieser Meldefrist ist, bei der Festlegung von Gesprächs- und Vorstellungsterminen oder bei der Zuweisung in eine arbeitsmarktliche Massnahme frühzeitig auf Ferienabwesenheiten Rücksicht nehmen zu können (vgl. AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [SECO], Rz. B372 [abrufbar unter www.arbeit.swiss]; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228, 132 V 121 E. 4.4 S. 125). Die Meldefrist ist für die Geltendmachung der kontrollfreien Tage keine für die Anspruchsberechtigung erhebliche Tatsache. Die Einhaltung der Frist ist für die Leistungsbemessung nicht von Bedeutung. Sie ist rein organisatorischer Art. Die Nichteinhaltung der Frist gemäss Art. 27 Abs. 3 AVIV wird deshalb - entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners im angefochtenen Einspracheentscheid (act.”

“Sinn und Zweck der in dieser Bestimmung statuierten Meldefrist besteht darin, dass bei der Festlegung von Gesprächs- und Vorstellungsterminen oder bei der Zuweisung in eine arbeitsmarktliche Massnahme frühzeitig auf Ferienabwesenheiten Rücksicht genommen werden können soll; das heisst, die Frist ist aus organisatorischen Gründen in die Verordnung aufgenommen worden. Daher ist die Meldefrist von Art. 27 Abs. 3 AVIV für die Geltendmachung der kontrollfreien Tage keine anspruchserhebliche Tatsache; die Einhaltung der Frist ist für die Leistungsbemessung mithin nicht von Bedeutung, was für die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG jedoch vorausgesetzt wird. Die Nichteinhaltung der Frist gemäss Art. 27 Abs. 3 AVIV wird deshalb nicht mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung, sondern mit der Verweigerung respektive Nichtanerkennung der geltend gemachten kontrollfreien Tage sanktioniert (Urteil des Bundesgerichts C 128/03 vom 19. September 2003 E. 2.1). Der Beschwerdeführer ist somit jedenfalls nicht wegen Versäumnis der in Art. 27 Abs. 3 AVIV vorgesehenen Frist zur Geltendmachung der kontrollfreien Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen.     Jedoch kann die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG unter Umständen dennoch wegen - unabhängig von der Frist des Art. 27 Abs. 3 AVIV - verspäteter oder unterlassener Meldung bereits vorher bekannter Tatsachen gerechtfertigt sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 128/03 vom 19. September 2003 E. 2.1-2).”

“En fonction des circonstances, il revient au conseiller en personnel de fixer à l'assuré des objectifs raisonnables, étant rappelé qu’en matière de contrôle des recherches d’emploi, il importe de tenir compte des efforts réalisés durant toute une période de contrôle (art. 27a OACI), c’est-à-dire du premier au dernier jour du mois concerné (Rubin, op. cit., n° 24 ad art. 17, p. 202). C’est ainsi que l’assuré devrait en principe déployer des efforts continus pour rechercher un emploi, à savoir sur l’ensemble de chaque période de contrôle (Rubin, op. cit., n° 25 ad art. 17, p. 203). Certes, selon un arrêt du 16 mars 2020 (TFA C 369/99), on ne devrait toutefois pas sanctionner un chômeur pour le seul motif qu’il a effectué ses recherches d’emploi sur une courte période. d) Sur un plan temporel, l’autorité compétente renoncera à la preuve des efforts entrepris pendant les deux mois qui précèdent l’accouchement, pendant les six mois qui précèdent l’âge de la retraite, lorsque l’assuré trouve un emploi convenable dont l’entrée en service est fixée dans un délai très court, pendant que l’assuré prend des jours non soumis au contrôle (art. 27 OACI) et pendant la phase de planification d’une activité indépendante durable qui a fait l’objet d’un soutien au sens des art. 71a et ss LACI (Rubin, op. cit., p. 390 et les réf. citées). De même, l’autorité compétente renoncera à la preuve des recherches d’emploi en cas d’incapacité de travail due à une maladie ou à un accident (SECO, Bulletin LACI – IC, B320). 4. Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c'est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu'un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 130 III 321 consid. 3.2 ; 126 V 353 consid. 5b ; 125 V 193 consid. 2 ; 121 V 45 consid. 2a et les références citées).”

“2 ; 8C_800/2008 du 8 avril 2009 consid. 2.1 ; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, Genève/Bâle/Zurich 2014, nn. 9 s. ad art. 17 LACI ; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Soziale Sicherheit, SBVR vol. XIV, 3e éd. 2016, n° 843). A cet égard, l’assuré ne peut se dispenser de rechercher régulièrement un emploi au motif qu’il n’y a que peu d’offres d’emploi dans son secteur ou en raison de la période de l’année (ATF 139 V 524 consid. 4.2). Il doit procéder selon les méthodes de postulation ordinaires et en apporter la preuve, ce qui n’est pas le cas de la seule allégation d’avoir procédé à des recherches par l’intermédiaire d’un réseau de connaissances (TFA C141/02 du 16 septembre 2002 consid. 3.1 et 3.3). De même, des difficultés personnelles particulières ne légitiment pas les assurés à s’abstenir de rechercher un emploi, l’obligation n’étant supprimée que lorsque les efforts déployés ne permettraient en principe plus de trouver un emploi, soit notamment pendant les jours sans contrôle (art. 27 OACI) ou durant une incapacité de travail au sens de l’art. 28 LACI, laquelle devra être dûment attestée (Boris Rubin, op. cit., nn. 22 s. ad art. 17 LACI). c) Selon l’art. 30 al. 1 let. c LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci ne fait pas tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour trouver un travail convenable. Une telle mesure est destinée à poser une limite à l’obligation de l’assurance-chômage d’allouer des prestations pour des dommages que l’assuré aurait pu éviter ou réduire. En tant que sanction administrative, elle a pour but de faire répondre l’assuré, d’une manière appropriée, du préjudice causé à l’assurance-chômage par son comportement fautif (ATF 133 V 89 consid. 6.2.2 ; 126 V 520 consid. 4 ; 125 V 97 consid. 6a). 4. Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c'est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”

“20 LACI – intitulé « Exercice du droit à l’indemnité » –, le chômeur exerce son droit à l’indemnité de chômage auprès d’une caisse qu’il choisit librement (al. 1, 1ère phr.). Il est tenu de présenter à la caisse une attestation de travail délivrée par son dernier employeur (al. 2, 1ère phr.). Le droit s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte. Les indemnités qui n’ont pas été perçues sont périmées trois ans après la fin de ladite période (al. 3). Selon l’art. 21 LACI, l’indemnité de chômage est versée sous forme d’indemnités journalières. Cinq indemnités journalières sont payées par semaine. L’art. 27 OACI – au titre « Jours sans contrôle » – se réfère à l’art. 17 al. 2 LACI, aux termes duquel – dans sa version en vigueur dès le 1er juillet 2021 –, en vue de son placement, l’assuré est tenu de s’inscrire personnellement aussitôt que possible, mais au plus tard le premier jour pour lequel il prétend à l’indemnité de chômage, et doit ensuite se conformer aux prescriptions de contrôle édictées par le Conseil fédéral. En vertu dudit art. 27 OACI, après 60 jours de chômage contrôlé dans les limites du délai-cadre, l’assuré a droit chaque fois à cinq jours consécutifs non soumis au contrôle qu’il peut choisir librement. Durant les jours sans contrôle, il n’a pas l’obligation d’être apte au placement, mais doit remplir les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité (art. 8 LACI ; al. 1). Comptent comme jours de chômage contrôlé les jours pendant lesquels l’assuré remplit les conditions du droit à l’indemnité (al. 2). L’assuré doit aviser l’office compétent de son intention de prendre des jours sans contrôle au moins deux semaines à l’avance. S’il renonce ensuite à les prendre sans motif valable, il n’y aura plus droit. Il ne peut prendre ses jours sans contrôle que par semaine entière (al. 3). À teneur de l’art. 29 al. 2 OACI – qui a trait à l’exercice du droit à l’indemnité de chômage (art. 20 al. 1 et 2 LACI) –, afin de faire valoir son droit à l’indemnité pour les périodes de contrôle qui suivent la première période de contrôle pendant le délai-cadre, l’assuré fournit à la caisse de chômage, notamment, le formulaire IPA (let.”

“Gemäss Art. 27 AVIV hat der Versicherte nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die er frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss er nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Abs. 1). Der Versicherte hat den Bezug seiner kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden (Abs. 3).”

“1 LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail au besoin en dehors de la profession qu’il exerçait précédemment, et d’apporter la preuve des efforts qu’il a fournis. L’art. 26 al. 1 OACI prévoit que l’assuré doit cibler ses recherches d’emploi, en règle générale selon les méthodes de postulation ordinaires. b) En matière de contrôle des recherches d’emploi, la période déterminante s’entend par mois civil entier (art. 27a OACI), soit du premier au dernier jour du mois concerné (TF 8C_683/2021 du 13 juillet 2022 consid. 3.3.4). En cas de période de contrôle incomplète, les exigences quantitatives devront être revues proportionnellement à la baisse (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n. 24 ad art. 17 LACI). En vertu de l’art. 27 al. 3 OACI, l’assuré doit aviser l’office compétent de son intention de prendre des jours sans contrôle au moins deux semaines à l’avance. Une annonce tardive n’est pas en soi susceptible d’être sanctionnée. Dans ces cas, seule l’absence de prise en considération des jours sans contrôle entre en ligne de compte (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n. 83 ad art. 17 LACI). 4. a) En l’espèce, l’intimé a retenu que le recourant n’avait pas effectué suffisamment de recherches d’emploi au cours du mois de janvier 2022, à savoir les dix postulations convenues lors de l’entretien de conseil du 20 mai 2021 et rappelées régulièrement par sa conseillère lors des entretiens subséquents. Les sept postulations réalisées durant le mois de janvier 2022 ne remplissaient pas l’objectif fixé dont on observe qu’il se situe dans la fourchette basse des dix à douze postulations usuellement demandées (cf. ATF 139 V 524 consid. 2.1.4 ; TF 8C_744/2019 du 26 août 2020 consid.”

“So wurde gemäss Akten die besagte E-Mail mit dem Betreff "Wir benötigen weitere Informationen" nachweislich am 23. Juli 2024 um 09:52 Uhr an die zutreffende E-Mail-Adresse ("C. .") von den B. direkt an den Beschwerdeführer versandt (vgl. KIGA-act. 8 S. 2). Soweit der Beschwerdeführer im Weiteren geltend macht, er sei während der Stellenzuweisung in den Ferien gewesen, weshalb er sich gar nicht um eine Stelle hätte kümmern müssen (vgl. act. A.1 S. 1), ist zunächst festzuhalten, dass der Beschwerdeführer diesbezüglich widersprüchliche Angaben macht. In seiner Stellungnahme vom 10. September 2024 brachte er dies noch gar nicht vor (vgl. KIGA-act. 10). Erst in seiner Einsprache spricht er von einem Ferienbezug vom 13. Juli 2024 bis 3. August 2024 (vgl. KIGA-act. 12 S. 6), in seiner Beschwerde demgegenüber vom 15. Juli 2024 bis 28. Juli 2024 (vgl. act. A.1). Der Beschwerdegegner bestritt diese Angaben allerdings nicht. Folglich ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in dieser Zeit kontrollfreie Tage bezog, weshalb er in diesem Zeitraum nicht vermittlungsfähig sein musste (Art. 27 Abs. 1 AVIV) und von der Pflicht entbunden war, sich persönlich um Arbeit zu bemühen (KUPFER BUCHER, in: Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundesgesetz über die Arbeitslosenversicherung AVIG,”

“So wurde gemäss Akten die besagte E-Mail mit dem Betreff "Wir benötigen weitere Informationen" nachweislich am 23. Juli 2024 um 09:52 Uhr an die zutreffende E-Mail-Adresse ("C. .") von den B. direkt an den Beschwerdeführer versandt (vgl. KIGA-act. 8 S. 2). Soweit der Beschwerdeführer im Weiteren geltend macht, er sei während der Stellenzuweisung in den Ferien gewesen, weshalb er sich gar nicht um eine Stelle hätte kümmern müssen (vgl. act. A.1 S. 1), ist zunächst festzuhalten, dass der Beschwerdeführer diesbezüglich widersprüchliche Angaben macht. In seiner Stellungnahme vom 10. September 2024 brachte er dies noch gar nicht vor (vgl. KIGA-act. 10). Erst in seiner Einsprache spricht er von einem Ferienbezug vom 13. Juli 2024 bis 3. August 2024 (vgl. KIGA-act. 12 S. 6), in seiner Beschwerde demgegenüber vom 15. Juli 2024 bis 28. Juli 2024 (vgl. act. A.1). Der Beschwerdegegner bestritt diese Angaben allerdings nicht. Folglich ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in dieser Zeit kontrollfreie Tage bezog, weshalb er in diesem Zeitraum nicht vermittlungsfähig sein musste (Art. 27 Abs. 1 AVIV) und von der Pflicht entbunden war, sich persönlich um Arbeit zu bemühen (KUPFER BUCHER, in: Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundesgesetz über die Arbeitslosenversicherung AVIG,”

“c) Pour trancher le point de savoir si l’assuré a fait des efforts suffisants pour trouver un travail convenable, il faut tenir compte aussi bien de la quantité que de la qualité des démarches entreprises. Si dix à douze recherches d’emploi par mois sont en principe suffisantes, on ne peut cependant pas s’en tenir de manière schématique à une limite purement quantitative et il faut examiner la qualité des démarches de l’assuré au regard des circonstances concrètes (ATF 139 V 524 consid. 2.1.4 ; TF 8C_463/2018 du 14 mars 2019 consid. 3 ; Rubin, op. cit. n° 24 ad. art. 17 LACI). d) En matière de contrôle des recherches d’emploi, la période déterminante s’entend par mois civil entier (art. 27a OACI), soit du premier au dernier jour du mois concerné (Rubin, op. cit. n° 24 ad art. 17 LACI). Dans divers cas de figure, l’obligation de rechercher un travail est supprimée en raison du fait que les efforts déployés ne permettraient en principe plus de trouver un emploi. Il en va ainsi, entre autres, pendant les jours sans contrôle (art. 27 OACI) et durant une incapacité passagère de travail au sens de l’art. 28 LACI. Dite incapacité devra être dûment attestée et avoir été annoncée comme telle, à temps, dans les documents de contrôle ; si l’attestation médicale couvre une période précise, l’obligation n’est supprimée que pour la période en question (Rubin, op. cit., n° 23 ad art. 17 LACI, avec la référence à l’arrêt TF C 75/06 du 2 avril 2007). En cas de période de contrôle incomplète, les exigences quantitatives doivent être revues proportionnellement à la baisse, à hauteur de la durée de la période restante (Rubin, op. cit. n° 24 ad art. 17 LACI). e) L’assuré doit remettre à l’ORP la preuve de ses recherches d’emploi pour chaque période de contrôle au plus tard le cinq du mois suivant ou le premier jour ouvrable qui suit cette date. À l’expiration de ce délai, et en l’absence d’excuse valable, les recherches d’emploi ne sont plus prises en considération (art. 26 al. 2 OACI ; ATF 145 V 90 consid. 3.1). f) Le non-respect des devoirs prévus à l’art.”

“Gemäss Art. 17 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 AVIV haben versicherte Personen nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen können. Während der kontrollfreien Tage muss die versicherte Person nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen. Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen der Versicherte die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 27 Abs. 2 AVIV). Gemäss AVIG-Praxis ALE B365 gelten als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit: • Tage, für die eine versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt • Allgemeine und besondere Wartetage • Einstelltage • Tage, an denen die versicherte Person eine Zwischenverdiensttätigkeit mit Kompensations- oder Differenzzahlungen ausübt • Tage der Kontrollerleichterung • Tage, an denen die versicherte Person an einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilnimmt • Tage, an welchen Taggelder bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit nach Art. 28 AVIG ausgerichtet wurden • Kontrollfreie Tage Der Beschwerdeführer hat per Ende Juli 2020 unbestrittenermassen 158 Taggelder bezogen, womit er bis dahin 10 kontrollfreie Tage zugute hat. Da er ab 18. Mai 2020 bis Ende Juli 2020 einer zumutbaren Arbeit nachging und somit nicht arbeitslos war, sind in diesem Zeitraum keine weiteren Tage dazugekommen. Im Januar 2020 hat er fünf kontrollfreie Tage bezogen, womit noch fünf kontrollfreie Tage per Ende Juli 2020 verbleiben.”

“Die dargelegte Lösung gilt auch für den Ferienanteil, der während der hypothetischen Kündigungsfrist zusätzlich anwächst (Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., N 18 zu Art. 337c OR). Gemäss Art. 17 Abs. 2 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) muss sich die versicherte Person möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich zur Arbeitsvermittlung anmelden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen. Die Anspruchsberechtigung wird nur für jene Tage anerkannt, an denen die versicher- te Person der Kontrollpflicht nachgekommen und vermittelbar ist (Barbara Kupfer Bucher, in: Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, Ziff. 2 zu Art. 17AVIG). Erst nach 60 Ar- beitstagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist (was nach Ka- lendertagen drei Monaten entspricht) hat der Versicherte Anspruch auf fünf auf- einander folgende kontrollfreie Tage, die er frei wählen kann (Art. 27 Abs. 1 AVIV). Während der kontrollfreien Bezugstage ist die Person von der Pflicht entbunden, sich persönlich um Arbeit zu bemühen und muss nicht vermittlungsfähig sein, wo- mit ein Ferienbezug möglich wäre. Der Bezug von Ferien während den ersten drei Monaten nach der Anmeldung beim RAV war für den Arbeitnehmer somit ausge- schlossen. Ab Mai 2021 bis zum Ende der Kündigungsfrist ging er sodann einem Zwischenverdienst nach, was einen Ferienbezug ebenfalls verunmöglichte. Dass die Voraussetzungen zum Bezug der Arbeitslosenentschädigung erfüllt sind, kann nicht nur ein Anliegen des Arbeitsnehmers sein, sondern liegt letztlich auch im Interesse der Arbeitgeberin, weil das, was der Arbeitnehmer auf diese Weise oder mit Zwischenverdiensten erhältlich machen kann, auch der Arbeitgeberin zugute- kommt, indem sich ihre Lohnfortzahlungspflicht entsprechend reduziert (Art. 337c Abs. 2 OR). Dass die Bestimmungen des Arbeitslosenrechts befolgt werden müs- sen und die Bemühungen, eine neue Stelle zu finden, Zeit in Anspruch nehmen, ist offensichtlich, ebenso wie Arbeitsbemühungen, für die das Bereithalten auf Ab- ruf erforderlich ist.”

“À cet égard, dans son recours, l’intéressé allègue : « […], en date du 23 août 2023, j’ai fait parvenir un courriel à ma conseillère lui indiquant que je souhaite prendre 5 jours (du 28 août au 1er septembre 2023) non indemnisés. N’ayant pas reçu de retour de message m’indiquant d’une quelconque manière le refus de l’OCE au fait que je prenne ces jours sans contrôle, j’ai considéré que tout était en ordre et ne me suis pas rendu au rendez-vous ». Rien ne permet de douter de l’exactitude de cette allégation, ni de la bonne foi – qui est présumée en règle générale (art. 3 du Code civil suisse, du 10 décembre 1907 [CC - RS 210]) – du recourant concernant ces faits allégués, lesquels ne montrent par surabondance pas non plus une légèreté, de l'indifférence ou un manque d'intérêt par rapport à ses obligations de chômeur ou de bénéficiaire de prestations (cf. jurisprudence citée plus haut). La bonne foi de l’assuré doit ici d’autant plus être retenue que celui-ci pouvait en principe choisir librement les cinq jours consécutifs non soumis au contrôle (cf. art. 27 al. 1 OACI). Partant, vu la tardiveté de l’annonce des cinq jours sans contrôle par l’intéressé le 23 août 2023, soit seulement cinq jours avant leur début projeté (28 août 2023, également date de l’entretien de conseil agendé), il incombait à l’ORP, par l’intermédiaire de la conseillère, d’informer rapidement l’assuré de ce caractère tardif avant tout prononcé de sanction, ce conformément au devoir de « renseignements et conseils » des art. 27 LPGA et 22 OACI comme au principe de la bonne foi, ce qui n’a pas été fait. Ceci vaut même si l’intéressé avait été informé auparavant, d’une manière générale, du délai de deux semaine d’annonce des jours sans contrôle. La conseillère avait en tout état de cause l'obligation d'attirer l'attention de l’intéressé sur le fait que son comportement annoncé (absence non justifiée à l’entretien de conseil vu la non-prise en compte de jours sans contrôle) pourrait mettre en péril la réalisation de l'une des conditions du droit aux prestations en ce sens qu’il serait susceptible de faire l’objet d’une suspension de son droit à l’indemnité de chômage (cf.”

“Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer am 6. Juni 2019, und damit grundsätzlich rechtzeitig im Sinne von Art. 27 Abs. 3 AVIV mehr als 14 Tage vor dem Kontroll- und Beratungstermin beim RAV vom 21. Juni 2019, eine E-Mail mit dem Formular seiner Ferienpläne vom 20. bis 26. Juni 2019 an seinen RAV-Berater senden wollte und dass er in dieser tatsächlich abgeschickten E-Mail die E-Mail-Adresse falsch geschrieben hat, so dass die E-Mail beim RAV-Berater nie ankam (Urk. 6/5).”

“2 ; 8C_800/2008 du 8 avril 2009 consid. 2.1 ; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, Genève/Bâle/Zurich 2014, nn. 9 s. ad art. 17 LACI ; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Soziale Sicherheit, SBVR vol. XIV, 3e éd. 2016, n° 843). A cet égard, l’assuré ne peut se dispenser de rechercher régulièrement un emploi au motif qu’il n’y a que peu d’offres d’emploi dans son secteur ou en raison de la période de l’année (ATF 139 V 524 consid. 4.2). Il doit procéder selon les méthodes de postulation ordinaires et en apporter la preuve, ce qui n’est pas le cas de la seule allégation d’avoir procédé à des recherches par l’intermédiaire d’un réseau de connaissances (TFA C 141/02 du 16 septembre 2002 consid. 3.1 et 3.3). De même, des difficultés personnelles particulières ne légitiment pas les assurés à s’abstenir de rechercher un emploi, l’obligation n’étant supprimée que lorsque les efforts déployés ne permettraient en principe plus de trouver un emploi, soit notamment pendant les jours sans contrôle (art. 27 OACI) ou durant une incapacité de travail au sens de l’art. 28 LACI, laquelle devra être dûment attestée (Boris Rubin, op. cit., nn. 22 s. ad art. 17 LACI). c) Pour trancher le point de savoir si l’assuré a fait des efforts suffisants pour trouver un travail convenable, il faut tenir compte aussi bien de la quantité que de la qualité des démarches entreprises. Si dix à douze recherches d’emploi par mois sont en principe suffisantes, on ne peut cependant pas s’en tenir de manière schématique à une limite purement quantitative et il faut examiner la qualité des démarches de l’assuré au regard des circonstances concrètes (ATF 139 V 524 consid. 2.1.4 ; TF 8C_744/2019 du 26 août 2020 consid. 3.2 ; 8C_463/2018 du 14 mars 2019 consid. 3). 4. a) En l’espèce, ayant appris son licenciement le 30 novembre 2020 pour le 31 décembre 2020, l’assurée était tenue d’effectuer des recherches d’emploi durant tout le mois de décembre 2020. Outre le fait qu’il s’agit d’une règle élémentaire de comportement qui prévaut même si la personne licenciée n’a pas été spécialement informée avant son inscription au chômage, il faut encore constater que la recourante avait déjà eu recours à l’assurance-chômage précédemment.”

“Si tratta di un aiuto finanziario che ha lo scopo di motivare i giovani e che copre – analogamente al salario d’apprendista – le eventuali spese di viaggio, vitto e alloggio. Oltre a questo contributo, tali assicurati non percepiscono alcuna indennità. H9 Se, dopo il periodo di attesa speciale, questi assicurati continuano il SEMO per al massimo 90 giorni, verrà versata loro un’indennità giornaliera in base all’art. 41 OADI. Oltre all’indennità giornaliera, queste persone ricevono un forfait per le spese di CHF 7 al giorno, purché continuino a partecipare al SEMO.   Partecipanti secondo l’art. 59d LADI H10 Gli assicurati che partecipano a un SEMO ricevono un contributo mensile di CHF 450, finanziato per metà dall’assicurazione contro la disoccupazione e per metà dai Cantoni (art. 59d LADI in relazione con l’art. 59cbis cpv. 3 LADI). Si tratta di un aiuto finanziario che ha lo scopo di motivare i giovani e che copre le eventuali spese di viaggio, vitto e alloggio. Oltre a questo contributo, tali assicurati non percepiscono alcuna indennità. H11 Come avviene per i giorni esenti dall’obbligo di controllo (art. 27 OADI), colui che beneficia di un SEMO ha diritto a 5 giorni consecutivi di «congedo pagato» dopo 60 giorni di partecipazione al provvedimento. Il fatto di prendere tali giorni di congedo non deve compromettere lo scopo del provvedimento. (…)”                                     Sulla portata delle direttive amministrative, cfr. STF 8C_425/2023 del 21 maggio 2024 consid. 4.3.; STF 8C_532/2023 del 17 aprile 2024 consid. 4.4.; STF 8C_ 228/2023 del 6 ottobre 2023 consid. 3.2.; STF 8C_141/2023 del 2 maggio 2023 consid. 4.1.; STF 8C_322/2022 del 30 gennaio 2023 consid. 4.3.1.; STF 8C_73/2022 del 26 gennaio 2023 consid. 4.3.2.-4.3.3.; STF 8C_769/2021 del 3 maggio 2022 consid. 3.3.; STF 9C_270/2021 del 30 dicembre 2021 consid. 3.5.; DTF 147 V 79 consid. 7.3.2.; DTF 146 V 224; DTF 146 V 104; STF 9C_631/2019 del 19 giugno 2020 consid. 2.3.; STF 8C_331/2019 del 18 settembre 2019 consid. 4.3.; STF 8C_405/2018 del 22 gennaio 2019 consid. 6.1.1.; STF 8C_902/2017 del 12 giugno 2018 consid. 4.2., pubblicata in DTF 144 V 195 e in DLA 2018 N.”

“Si tratta di un aiuto finanziario che ha lo scopo di motivare i giovani e che copre – analogamente al salario d’apprendista – le eventuali spese di viaggio, vitto e alloggio. Oltre a questo contributo, tali assicurati non percepiscono alcuna indennità. H9 Se, dopo il periodo di attesa speciale, questi assicurati continuano il SEMO per al massimo 90 giorni, verrà versata loro un’indennità giornaliera in base all’art. 41 OADI. Oltre all’indennità giornaliera, queste persone ricevono un forfait per le spese di CHF 7 al giorno, purché continuino a partecipare al SEMO.   Partecipanti secondo l’art. 59d LADI H10 Gli assicurati che partecipano a un SEMO ricevono un contributo mensile di CHF 450, finanziato per metà dall’assicurazione contro la disoccupazione e per metà dai Cantoni (art. 59d LADI in relazione con l’art. 59cbis cpv. 3 LADI). Si tratta di un aiuto finanziario che ha lo scopo di motivare i giovani e che copre le eventuali spese di viaggio, vitto e alloggio. Oltre a questo contributo, tali assicurati non percepiscono alcuna indennità. H11 Come avviene per i giorni esenti dall’obbligo di controllo (art. 27 OADI), colui che beneficia di un SEMO ha diritto a 5 giorni consecutivi di «congedo pagato» dopo 60 giorni di partecipazione al provvedimento. Il fatto di prendere tali giorni di congedo non deve compromettere lo scopo del provvedimento. (…)”                                     Sulla portata delle direttive amministrative, cfr. STF 8C_425/2023 del 21 maggio 2024 consid. 4.3.; STF 8C_532/2023 del 17 aprile 2024 consid. 4.4.; STF 8C_ 228/2023 del 6 ottobre 2023 consid. 3.2.; STF 8C_141/2023 del 2 maggio 2023 consid. 4.1.; STF 8C_322/2022 del 30 gennaio 2023 consid. 4.3.1.; STF 8C_73/2022 del 26 gennaio 2023 consid. 4.3.2.-4.3.3.; STF 8C_769/2021 del 3 maggio 2022 consid. 3.3.; STF 9C_270/2021 del 30 dicembre 2021 consid. 3.5.; DTF 147 V 79 consid. 7.3.2.; DTF 146 V 224; DTF 146 V 104; STF 9C_631/2019 del 19 giugno 2020 consid. 2.3.; STF 8C_331/2019 del 18 settembre 2019 consid. 4.3.; STF 8C_405/2018 del 22 gennaio 2019 consid. 6.1.1.; STF 8C_902/2017 del 12 giugno 2018 consid. 4.2., pubblicata in DTF 144 V 195 e in DLA 2018 N.”

“On est en droit d’attendre des assurés une intensification croissante de leurs recherches à mesure que l’échéance du chômage se rapproche (ATF 139 V 524 consid. 2.1.2 ; TF 8C_406/2020 du 28 avril 2021 consid. 4.2 et les références). A cet égard, l’assuré ne peut se dispenser de rechercher régulièrement un emploi au motif qu’il n’y a que peu d’offres d’emploi dans son secteur ou en raison de la période de l’année (ATF 139 V 524 consid. 4.2). En particulier, l’absence de places vacantes, une période de vacances de certaines entreprises (vacances horlogères) ou des difficultés personnelles particulières ne légitiment pas les assurés à s’abstenir de rechercher un emploi. Au contraire, plus les perspectives d’être engagé sont minces, plus les démarches de recherches d’emploi doivent s’intensifier (Boris Rubin, op. cit., n. 22 ad art. 17 LACI). De même, des difficultés personnelles particulières ne légitiment pas les assurés à s’abstenir de rechercher un emploi, l’obligation n’étant supprimée que lorsque les efforts déployés ne permettraient en principe plus de trouver un emploi, soit notamment pendant les jours sans contrôle (art. 27 OACI) ou durant une incapacité de travail au sens de l’art. 28 LACI, laquelle devra être dûment attestée (Boris Rubin, op. cit., nn. 22 s. ad art. 17 LACI). c) Pour trancher le point de savoir si l’assuré a fait des efforts suffisants pour trouver un travail convenable, il faut tenir compte aussi bien de la quantité que de la qualité des démarches entreprises. Si dix à douze recherches d’emploi par mois sont en principe suffisantes, on ne peut cependant pas s’en tenir de manière schématique à une limite purement quantitative et il faut examiner la qualité des démarches de l’assuré au regard des circonstances concrètes (ATF 139 V 524 consid. 2.1.4 ; TF 8C_744/2019 du 26 août 2020 consid. 3.2 ; 8C_463/2018 du 14 mars 2019 consid. 3). 4. Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”