Art. 95b

“Hat die Arbeitslosenkasse oder das RAV diesbezügliche Zweifel, so überweist sie den Fall an die kantonale Amtsstelle zum Entscheid (Weisung AVIG ALE, Direktion für Arbeit, Stand 1. Januar 2023 [Weisung ALE], Rz. B241 f.). 4.1 Sinn und Zweck der Arbeitslosenversicherung ist es primär, eine bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen (Art. 1a Abs. 2 AVIG). Darunter fällt auch die Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit gemäss Art. 71a ff. AVIG, wonach deren Planungsphase durch die Ausrichtung besonderer Taggelder unterstützt werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 26. Januar 2004, C 100/03, E. 4.2). Dies bedeutet aber, dass nur die allererste Phase des Beginns einer Selbständigkeit durch die Arbeitslosenversicherung unterstützt wird, nämlich diejenige Zeitspanne, in welcher die versicherte Person ihrer bisher als blosse Idee bestehenden Absicht einer selbständigen Erwerbstätigkeit konkrete Züge verleiht, indem sie sich ein die Grundlagen der Geschäftstätigkeit umfassendes Dossier zusammenstellt und die dafür notwendigen Abklärungsarbeiten vornimmt. Entsprechend ist die versicherte Person gemäss Art. 95b Abs. 1 lit. c AVIV bei der Gesuchseinreichung denn auch gehalten, lediglich ein Grobprojekt ihrer geplanten selbständigen Tätigkeit einzureichen (Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2003, C 160/02, E. 3.2). 4.2 Demgegenüber sollen keine besonderen Taggelder (mehr) während einer – an die Planungsphase anschliessenden – Anlaufphase eines selbständigen Geschäfts ausgerichtet werden, weil die Tatsache, wonach zu Beginn der Tätigkeit kein oder nur ein geringer Ertrag erwirtschaftet wird, zu dem durch die Arbeitslosenversicherung nicht gedeckten Unternehmerrisiko gehört und mit der Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit keine für den Schutz der Arbeitslosenversicherung notwendige Stellung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer mehr vorliegt. Das während der Anlaufphase für ein eigenes Geschäft (sowie für den eigenen Lebensunterhalt) benötigte Kapital ist demnach nicht von der Arbeitslosenkasse, sondern privat aufzubringen. Auch ist es nicht (mehr) Sache der Arbeitslosenversicherung, Personen, die eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen haben und damit zeitlich nicht ausgelastet sind oder einen nur geringen Verdienst erzielen, weiterhin allfällige Leistungen der Arbeitslosenversicherung auszurichten (Barbara Kupfer Bucher, a.”

“Hat die Arbeitslosenkasse oder das RAV diesbezügliche Zweifel, so überweist sie den Fall an die kantonale Amtsstelle zum Entscheid (Weisung AVIG ALE, Direktion für Arbeit, Stand 1. Januar 2023 [Weisung ALE], Rz. B241 f.). 4.1 Sinn und Zweck der Arbeitslosenversicherung ist es primär, eine bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen (Art. 1a Abs. 2 AVIG). Darunter fällt auch die Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit gemäss Art. 71a ff. AVIG, wonach deren Planungsphase durch die Ausrichtung besonderer Taggelder unterstützt werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 26. Januar 2004, C 100/03, E. 4.2). Dies bedeutet aber, dass nur die allererste Phase des Beginns einer Selbständigkeit durch die Arbeitslosenversicherung unterstützt wird, nämlich diejenige Zeitspanne, in welcher die versicherte Person ihrer bisher als blosse Idee bestehenden Absicht einer selbständigen Erwerbstätigkeit konkrete Züge verleiht, indem sie sich ein die Grundlagen der Geschäftstätigkeit umfassendes Dossier zusammenstellt und die dafür notwendigen Abklärungsarbeiten vornimmt. Entsprechend ist die versicherte Person gemäss Art. 95b Abs. 1 lit. c AVIV bei der Gesuchseinreichung denn auch gehalten, lediglich ein Grobprojekt ihrer geplanten selbständigen Tätigkeit einzureichen (Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2003, C 160/02, E. 3.2). 4.2 Demgegenüber sollen keine besonderen Taggelder (mehr) während einer – an die Planungsphase anschliessenden – Anlaufphase eines selbständigen Geschäfts ausgerichtet werden, weil die Tatsache, wonach zu Beginn der Tätigkeit kein oder nur ein geringer Ertrag erwirtschaftet wird, zu dem durch die Arbeitslosenversicherung nicht gedeckten Unternehmerrisiko gehört und mit der Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit keine für den Schutz der Arbeitslosenversicherung notwendige Stellung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer mehr vorliegt. Das während der Anlaufphase für ein eigenes Geschäft (sowie für den eigenen Lebensunterhalt) benötigte Kapital ist demnach nicht von der Arbeitslosenkasse, sondern privat aufzubringen. Auch ist es nicht (mehr) Sache der Arbeitslosenversicherung, Personen, die eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen haben und damit zeitlich nicht ausgelastet sind oder einen nur geringen Verdienst erzielen, weiterhin allfällige Leistungen der Arbeitslosenversicherung auszurichten (Barbara Kupfer Bucher, a.”

“Hat die Arbeitslosenkasse oder das RAV diesbezügliche Zweifel, so überweist sie den Fall an die kantonale Amtsstelle zum Entscheid (Weisung AVIG ALE, Direktion für Arbeit, Stand 1. Januar 2023 [Weisung ALE], Rz. B241 f.). 4.1 Sinn und Zweck der Arbeitslosenversicherung ist es primär, eine bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen (Art. 1a Abs. 2 AVIG). Darunter fällt auch die Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit gemäss Art. 71a ff. AVIG, wonach deren Planungsphase durch die Ausrichtung besonderer Taggelder unterstützt werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 26. Januar 2004, C 100/03, E. 4.2). Dies bedeutet aber, dass nur die allererste Phase des Beginns einer Selbständigkeit durch die Arbeitslosenversicherung unterstützt wird, nämlich diejenige Zeitspanne, in welcher die versicherte Person ihrer bisher als blosse Idee bestehenden Absicht einer selbständigen Erwerbstätigkeit konkrete Züge verleiht, indem sie sich ein die Grundlagen der Geschäftstätigkeit umfassendes Dossier zusammenstellt und die dafür notwendigen Abklärungsarbeiten vornimmt. Entsprechend ist die versicherte Person gemäss Art. 95b Abs. 1 lit. c AVIV bei der Gesuchseinreichung denn auch gehalten, lediglich ein Grobprojekt ihrer geplanten selbständigen Tätigkeit einzureichen (Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2003, C 160/02, E. 3.2). 4.2 Demgegenüber sollen keine besonderen Taggelder (mehr) während einer – an die Planungsphase anschliessenden – Anlaufphase eines selbständigen Geschäfts ausgerichtet werden, weil die Tatsache, wonach zu Beginn der Tätigkeit kein oder nur ein geringer Ertrag erwirtschaftet wird, zu dem durch die Arbeitslosenversicherung nicht gedeckten Unternehmerrisiko gehört und mit der Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit keine für den Schutz der Arbeitslosenversicherung notwendige Stellung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer mehr vorliegt. Das während der Anlaufphase für ein eigenes Geschäft (sowie für den eigenen Lebensunterhalt) benötigte Kapital ist demnach nicht von der Arbeitslosenkasse, sondern privat aufzubringen. Auch ist es nicht (mehr) Sache der Arbeitslosenversicherung, Personen, die eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen haben und damit zeitlich nicht ausgelastet sind oder einen nur geringen Verdienst erzielen, weiterhin allfällige Leistungen der Arbeitslosenversicherung auszurichten (Barbara Kupfer Bucher, a.”

“Cette phase débute avec l’acceptation de la demande et prend fin lorsque l’assuré a perçu les indemnités journalières octroyées selon l’art. 95b. D’après l’art. 71b al. 1 LACI, l’assuré peut prétendre à un soutien en vertu de l’art. 71a al. 1 LACI aux conditions suivantes : a. il est au chômage sans faute de sa part ; c. il est âgé de 20 ans au moins ; et d. il présente une esquisse de projet d’activité indépendante économiquement viable. L’art. 95b al. 1 OACI précise que la demande doit contenir au moins : a. des informations sur les connaissances professionnelles de l’assuré ; b. une pièce justificative attestant qu’il possède des connaissances en gestion d’entreprise ou une attestation certifiant qu’il a acquis ces connaissances dans un cours ; et c. un descriptif du projet dans ses grandes lignes qui renseigne notamment sur la conception présidant à la future activité indépendante, sur le produit ou le service que l’assuré se propose d’offrir, sur ses débouchés et sur ses clients potentiels (ch. 1), sur le coût et le mode de financement du projet (ch. 2) et sur son état d’avancement (ch. 3). D’après l’art. 95b al. 2 OACI, l’autorité cantonale examine si l’assuré remplit les conditions ouvrant droit aux prestations et soumet la demande à un examen formel ainsi qu’à un examen matériel sommaire. b) En l’occurrence, la DGEM a estimé, sur la base de l’examen réalisé par Q.________, que le projet d’ouverture d’un salon de barbier/coiffure du recourant n’était pas économiquement viable. A cet égard, dans son rapport du 19 avril 2023, Q.________ a relevé que le recourant avait assumé un risque considérable en signant un bail de 5 ans, soit en contractant une dette à long terme de 84'000 fr. sans une réelle connaissance du potentiel de l’endroit et de la concurrence proche. A cela s’ajoutait que selon les premières projections financières faites par un fiduciaire, le bilan de l’entreprise sur trois ans montrait une fortune diminuant d’un facteur deux, même en incluant un paiement du chômage pendant deux ans et le versement des prestations complémentaires famille. Selon les dernières projections faites par le recourant, ses calculs laissaient prévoir un résultat de son exploitation négatif pendant au moins sept à neuf mois, sans qu’il puisse se verser un salaire.”