Art. 30

“Da die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nur zulässig ist, wenn der ordentliche Beschwerdeweg ausgeschlossen ist (vgl. Art. 113 BGG), ist zunächst die Zulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zu prüfen. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist unzulässig gegen Entscheide, welche die Wegweisung (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG) und Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundes- noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Zu Letzteren gehören namentlich Bewilligungen, welche unter Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen wie gestützt auf einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall (Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG) oder den Aufenthalt von Pflegekindern (Art. 30 Abs. 1 lit. c AIG) beantragt werden (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG; Urteil 2D_22/2023 vom 9. Januar 2024 E. 1.3). Nachdem die Beschwerdeführer um Erteilung einer Bewilligung für den Aufenthalt eines Pflegekindes insbesondere gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AIG ersuchen, steht ihnen die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zur Verfügung. Mangels Rechtsanspruchs unzulässig ist ebenfalls der eventualiter gestellte Antrag der Beschwerdeführer, die Vorinstanz sei anzuweisen, beim SEM eine vorläufige Aufnahme zu beantragen (BGE 137 II 305 E. 3.2; Urteil 2C_330/2023 vom 2. April 2024 E. 1.4 mit Hinweis).”

“Da die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nur zulässig ist, wenn der ordentliche Beschwerdeweg ausgeschlossen ist (vgl. Art. 113 BGG), ist zunächst die Zulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zu prüfen. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist unzulässig gegen Entscheide, welche die Wegweisung (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG) und Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundes- noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Zu Letzteren gehören namentlich Bewilligungen, welche unter Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen wie gestützt auf einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall (Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG) oder den Aufenthalt von Pflegekindern (Art. 30 Abs. 1 lit. c AIG) beantragt werden (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG; Urteil 2D_22/2023 vom 9. Januar 2024 E. 1.3). Nachdem die Beschwerdeführer um Erteilung einer Bewilligung für den Aufenthalt eines Pflegekindes insbesondere gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AIG ersuchen, steht ihnen die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zur Verfügung. Mangels Rechtsanspruchs unzulässig ist ebenfalls der eventualiter gestellte Antrag der Beschwerdeführer, die Vorinstanz sei anzuweisen, beim SEM eine vorläufige Aufnahme zu beantragen (BGE 137 II 305 E. 3.2; Urteil 2C_330/2023 vom 2. April 2024 E. 1.4 mit Hinweis).”

“16 und 26). Das JSD macht geltend, auf diesen Antrag sei nicht einzutreten, weil er eine unzulässige Erweiterung des Streitgegenstands darstelle (Vernehmlassung Rz. 8 und 13). Es erscheint fraglich, ob die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG tatsächlich ausserhalb des bisherigen Streitgegenstands liegt, oder ob die Rekurrentin mit der Berufung auf diese Rechtsgrundlagen bloss eine andere Begründung vorbringt für ein Rechtsverhältnis, das bereits zum bisherigen Streitgegenstand gehört (vgl. dazu BGE 131 II 200 E. 3.3 S. 203 f.). Die Frage kann offenbleiben, weil diesbezüglich aus den nachstehenden Gründen die Voraussetzungen für eine Ausweitung des verwaltungsgerichtlichen Rekursverfahrens auf eine ausserhalb des bisherigen Streitgegenstands liegende Frage erfüllt wären. Abgesehen von der auf Art. 50 AIG gestützten Argumentation hat die Rekurrentin die Umstände, mit denen sie ihren Eventualantrag auf Erteilung einer Härtefallbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG begründet, im Wesentlichen bereits im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren und im verwaltungsinternen Rekursverfahren vorgebracht und haben sich die Vor­instanzen damit im Rahmen der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und der Wegweisung bereits auseinandergesetzt (vgl. Verfügung vom 29. April 2022 [Akten BdM S. 138 ff.] E. 3.2 f. und 4; angefochtener Entscheid E. 17–22). In seiner Vernehmlassung (Rz. 8) hat das JSD erklärt, es wäre auch nicht ersichtlich, worin bei der Rückkehr der Rekurrentin zu ihrem Ehemann ins gemeinsame Heimatland eine besondere Härte zu erblicken wäre. Damit sind die Voraussetzungen der Tatbestandsgesamtheit und der Äusserung der Verwaltung erfüllt. Die Frage, ob der Rekurrentin eine Härtefallbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, ist spruchreif. Wenn auf den diesbezüglichen Eventualantrag nicht eingetreten würde, stünde es der Rekurrentin frei, beim Migrationsamt ein neues Gesuch um Erteilung einer Härtefallbewilligung gemäss Art.”

“Unzulässig ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten jedoch, soweit die Beschwerdeführer um die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ersuchen. Diese Bestimmung vermittelt keinen Bewilligungsanspruch, sondern bildet Grundlage für kantonale Ermessensbewilligungen im Rahmen von Art. 96 AIG (vgl. BGE 149 I 66 E. 4.9; 137 II 345 E. 3.2.1; Urteil 2C_447/2023 vom 11. Juni 2024 E. 1.3). Ob die kantonalen Behörden dem Beschwerdeführer 1 gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG eine Bewilligung hätten erteilen müssen, kann das Bundesgericht nicht prüfen, da seine Zuständigkeit auf Anspruchsbewilligungen beschränkt ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; vgl. 137 II 305 E. 2; Urteil 2C_691/2023 vom 8. August 2024 E. 1.2). Diesbezüglich können (im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde) ausschliesslich Rügen bezüglich verfahrensrechtlicher Punkte geltend gemacht werden, soweit das Gericht diese losgelöst von der Frage in der Sache selbst beurteilen kann ("Star"-Praxis; BGE 149 I 72 E. 3.1; 137 II 305 E. 2 und E. 4). Solche Rügen bringen die Beschwerdeführer nicht vor. Für die hilfsweise erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde bleibt bei dieser Ausgangslage kein Raum (Art.”

“1 AIG, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen (Art. 31 Abs. 1 Bst. a-g VZAE). Ein Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn sich die betreffende ausländische Person in einer persönlichen Notlage befindet bzw. ihre Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen in einer vergleichbaren Situation, in gesteigertem Mass in Frage gestellt sind und die Verweigerung einer Ausnahme für sie schwere Nachteile zur Folge hätte. Die Ausländerbehörden dürfen diese Voraussetzungen zur Anerkennung eines Härtefalls grundsätzlich streng handhaben (vgl. BVR 2020 S. 443 E. 4.5, 2016 S. 369 E. 3.3, 2013 S. 73 E. 3.4, u.a. mit Hinweis auf BGE 137 II 1 E. 4.1, 130 II 39 E. 3 [Pra 93/2004 Nr. 140]). Der Bewilligungsbehörde kommt in der Frage, ob ein Härtefall im Sinn von Art. 84 Abs. 5 i.V.m. Art. 30 Abs. 1 AIG vorliegt, grundsätzlich ein grosser Ermessensspielraum zu. Sie hat diesen Spielraum pflichtgemäss auszufüllen, d.h. im Rahmen von Verfassung und Gesetz nach sachlichen Grundsätzen. Namentlich sind die gesetzlichen Vorgaben und die dort angelegten öffentlichen Interessen, das Gebot der rechtsgleichen Behandlung, die Verhältnismässigkeit und das Willkürverbot zu beachten (vgl. BVR 2020 S. 443 E. 4.4 mit Hinweis auf BVR 2015 S. 105 E. 2.2, 2013 S. 73 E. 3.1, 2010 S. 481 E. 6.1).”

“Sachverhalts gerügt werden (§ 20 in Verbindung mit § 50 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]). 1.2 Die seitens des Beschwerdeführers beantragten vorsorglichen Massnahmen wurden mit Präsidialverfügung vom 15. Juli 2024 bewilligt, weshalb sich nähere Ausführungen hierzu im vorliegenden Entscheid erübrigen. 2.   2.1 Der Beschwerdeführer ist aktuell 17 Jahre alt und ersucht um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zur Ermöglichung einer beruflichen Grundbildung gestützt auf Art. 30a Abs. 1 VZAE. 2.2 Zur Ermöglichung einer beruflichen Grundbildung kann Personen mit rechtswidrigem Aufenthalt für die Dauer der Ausbildung in Abweichung von den allgemeinen Zulassungsvorschriften unter gewissen Voraussetzungen eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden (Art. 30a VZAE). Hierbei handelt es sich nach dem Wortlaut ("Kann"-Bestimmung) (1), den Materialien (2), der Rechtsprechung (3) und der Doktrin (4) um eine Ermessensbewilligung im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG. Es besteht auch bei Erfüllen sämtlicher Voraussetzungen von Art. 30a VZAE (berufliche Grundbildung) - obwohl diese enger umschrieben sind als jene von Art. 31 VZAE (allgemeiner Härtefall) - kein Anspruch darauf, dass die zuständige kantonale Behörde die entsprechende Bewilligung in Aussicht stellt und das Staatssekretariat für Migration um Zustimmung zu dieser ersucht (BGr, 17. August 2022, 2C_5/2022, E. 2 mit Hinweisen]). Die Migrationsbehörden haben das ihnen damit eingeräumte Ermessen pflichtgemäss auszuüben (Art. 96 AIG). Bleibt eine Behörde zwar im Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens, lässt sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden”

“Wie die Rekurrentin grundsätzlich zu Recht geltend macht, kann auch bei Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls von den Zulassungsvoraussetzungen gemäss Art. 18-29 AIG abgewichen und gestützt auf die Härtefallbestimmung im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden (Rekursbegründung Rz. 19). Dabei handelt es sich um eine Ermessensbewilligung, auf deren Erteilung gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts grundsätzlich kein Anspruch besteht (BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348; BGer 2C_373/2013 vom 8. Mai 2013 E. 3.1, ferner BGer 2C_669/2020 vom 28. August 2020 E. 2.2.1). Die Behörde hat ihr Ermessen aber rechtsgleich, willkürfrei und verhältnismässig auszuüben (VGE VD.2017.88 vom 27. September 2017 E. 5.1; Good/Bosshard, in: Caroni et al. [Hrsg.], Handkommentar Ausländergesetz, a.a.O., Art. 30 N 2; Spescha, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, a.a.O., Art. 30 AuG N 1). Die Beurteilung, ob ein schwerwiegender persönlicher Härtefall vorliegt, erfolgt nach Art. 31 Abs. 1 VZAE anhand einer Vielzahl von Kriterien. Dazu gehören mit Bezug auf die Situation der Rekurrentin ihre Integration in der Schweiz (lit. a), die Respektierung der Rechtsordnung (lit. b), ihre Familienverhältnisse (lit. c), ihre finanziellen Verhältnisse sowie ihr Wille zur Teilhabe am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung (lit.”

“In solche Ermessensentscheide kann das Verwaltungsgericht nur eingreifen, wenn ein qualifizierter Ermessensfehler vorliegt, insbesondere wenn der Entscheid sich von sachfremden Motiven leiten lässt (vgl. Marco Donatsch, in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 50 N. 25 ff.). 3.2 Wie aufgezeigt, hält sich die Beschwerdeführerin erst seit etwas mehr als vier Jahren in der Schweiz auf. Obschon ihr Sohn bereits zehnjährig ist, ist sie nur im Rahmen eines kleinen Arbeitspensums erwerbstätig und muss sie seit der Trennung von ihrem Ehemann (ergänzend) von der Sozialhilfe unterstützt werden. Wenn der Beschwerdegegner und die Vorinstanz vor diesem Hintergrund sowie mit Blick auf die vorstehend festgestellte Zumutbarkeit einer Rückkehr von Mutter und Sohn nach Äthiopien zum Schluss gelangen, dass deren Aufenthaltsbewilligungen auch im pflichtgemässen Ermessen nicht zu verlängern seien, erweist sich dies demnach nicht als rechtsverletzend. Dasselbe gilt nach dem Gesagten dafür, dass den Beschwerdeführenden keine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG erteilt wurde. 3.3 Schliesslich besteht auch keine Veranlassung, dem SEM die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführenden zu beantragen. 4.   4.1 Die Beschwerdeführenden ersuchten im Rekursverfahren um unentgeltliche Rechtspflege. Gemäss § 16 Abs. 1 VRG haben Private, welchen die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offenkundig aussichtslos erscheinen, auf Ersuchen Anspruch auf unentgeltliche Prozessführung. Offenkundig aussichtslos sind Begehren, deren Chancen auf Gutheissung um derart viel kleiner als jene auf Abweisung erscheinen, dass sie kaum als ernsthaft bezeichnet werden können (Kaspar Plüss, Kommentar VRG, § 16 N. 46). Mittellos ist, wer nicht in der Lage ist, die Gerichtskosten innert angemessener Frist zu bezahlen (Plüss, § 16 N. 20). 4.2 Die Vorinstanz wies das Gesuch der Beschwerdeführenden um unentgeltliche Rechtspflege mit der Begründung ab, dass sich ihre Rechtsbegehren als offensichtlich aussichtslos erwiesen. Diesem Schluss lässt sich nicht folgen. Weil hier eine sorgfältige Prüfung der (Un-)Zumutbarkeit der Rückkehr der Beschwerdeführerin als alleinlebender Frau nach Äthiopien notwendig ist, waren ihre Begehren nicht offensichtlich aussichtslos.”

“Die Beschwerdeführer haben im vorinstanzlichen Verfahren eventualiter für den Beschwerdeführer 3 um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung "gestützt auf die Annahme eines Härtefalls" ersucht. Soweit die Beschwerdeführer im bundesgerichtlichen Verfahren einen Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (SR 142.20) geltend machen und die unterbliebene Erteilung der Bewilligung kritisieren, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zulässig, da es sich dabei um eine Ermessensbewilligung handelt (Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG; vgl. Urteile 2C_291/2023 vom 8. Mai 2024 E. 1.2; 2C_85/2022 vom 24. Mai 2022 E. 1.2.1). Dagegen stünde nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen, soweit damit hinreichend begründete Rügen der Verletzung von Parteirechten vorgetragen werden (vgl. BGE 137 II 305 E. 2). Allerdings ist die Erhebung dieses Rechtsmittels - auch sinngemäss - nicht zu erkennen (vgl. BGE 136 II 497 E. 3.1; Urteil 2C_578/2021 vom 8. September 2022 E. 1.1), zumal es in diesem Kontext an den erforderlichen Rügen der Verletzung von verfassungsmässigen Rechten fehlt (Art. 116 BGG).”

“Insgesamt ist nicht rechtsverletzend, wenn Beschwerdegegner und Vorinstanz den Beschwerdeführenden 1 und 2 die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AIG verweigerten.”

“Weiter macht die Rekurrentin geltend, die Nichtverlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung verstosse deshalb gegen Art. 2 Abs. 2 AIG, weil sie im Falle der Anwendung des AIG eine Aufenthaltsbewilligung hätte, deren Nichtverlängerung unverhältnismässig wäre (vgl. Rekursbegründung Ziff. 37). Auch dies ist falsch. Im Falle der Anwendung des AIG hätte die Rekurrentin schon seit vielen Jahren keine Aufenthaltsbewilligung mehr und hätte sie die Schweiz bereits vor vielen Jahren verlassen müssen. Entgegen der Ansicht des JSD (vgl. Vernehmlassung Ziff. 5) ist es zwar denkbar, dass der Rekurrentin im Jahr 2010 gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Lebenspartner hätte erteilt werden können (vgl. Replik S. 4). Nachdem sich die Rekurrentin und ihr Lebenspartner spätestens im Dezember 2013 getrennt hatten, wäre der Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. d AIG erfüllt gewesen (vgl. Hunziker, in: Caroni et al. [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar AuG, Bern 2010, Art. 62 N 43 f.). Zu diesem Zeitpunkt nur gut fünf Jahre nach der Einreise der Rekurrentin wäre der Widerruf ihrer Aufenthaltsbewilligung oder deren Nichtverlängerung zweifellos auch verhältnismässig gewesen.”

“Ist die Niederlassungsbewilligung erloschen und hat der Rekurrent auch keinen Anspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf die Härtefallbestimmung im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, so ist er aus der Schweiz und dem Schengenraum wegzuweisen (Art. 64 AIG).”

“Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 22. Juli 2021, VB.2020.00797, E. 3.1 f., und 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.1 f. mit Hinweis). 4.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben. Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person im Sinn von Art. 58a AIG (in Verbindung mit Art. 77a ff. VZAE), die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Den drei (schon) in Art. 84 Abs. 5 AIG genannten Kriterien (Integration, familiäre Verhältnisse und Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat) kommt dabei keine vorrangige Bedeutung zu (vgl. BVGr, 13. Februar 2018, F-3332/2015, E. 4.2 mit weiteren Hinweisen); sie nehmen vielmehr im Rahmen der Härtefallprüfung auf die besondere Situation vorläufig Aufgenommener Bezug (BVGr, 24. September 2013, C-1136/2013, E. 4.3). Nach der Rechtsprechung führt ein Aufenthalt von zehn oder mehr Jahren in der Regel zur Bejahung eines persönlichen Härtefalls, vorausgesetzt, dass sich die ausländische Person tadellos verhalten hat, finanziell unabhängig sowie sozial und beruflich gut integriert ist (vgl.”

“Sachverhalts gerügt werden, nicht aber die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (§ 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 50 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]). 2.   2.1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit einer Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 AIG). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 17. April 2024, VB.2023.00680, E. 2.1). Art. 84 Abs. 5 AIG verleiht einer vorläufig aufgenommenen Person jedoch keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BGr, 1. Februar 2018, 2C_689/2017, E. 1.2.1). 2.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen.”

“1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 [AIG]). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 1. Februar 2023, VB.2022.00788, E. 5.1.1). Art. 84 Abs. 5 AIG verleiht einer vorläufig aufgenommenen Person jedoch keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BGr, 1. Februar 2018, 2C_689/2017, E. 1.2.1). 1.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art.”

“Der angefochtene Nichteintretensentscheid erging folglich zu Recht und auf die Beschwerde betreffend das Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 14 Abs. 2 AsylG ist nicht einzutreten.   Der Beschwerdeführer macht allerdings geltend, dass er sich nicht nur auf die Erteilung einer humanitären Aufenthaltsbewilligung nach Art. 14 Abs. 2 AsylG berufe, sondern auch auf das Recht auf Familienleben nach Art. 8 EMRK. Bereits das Bundesverwaltungsgericht hielt in seinem Urteil vom 13. Januar 2020 in E. 5.4 fest, dass es dem Beschwerdeführer nach Ausfällung dieses Urteils unbenommen sei, bei der zuständigen Ausländerbehörde ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 8 EMRK (umgekehrter Familiennachzug) einzureichen. Ein solches Gesuch stellte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 27. November 2019 mit dem Antrag, dass ihm „hauptsächlich“ eine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 8 EMRK zu erteilen sei, subsidiär gestützt auf Art. 14 Abs. 2 AsylG, Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG und Art. 31 Abs. 1 VZAE (act. MA 166). Am 5. Februar 2020 reichte der Beschwerdeführer ein weiteres Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im umgekehrten Familiennachzug ein (act. MA 256 ff.). Sowohl die Vorinstanz als auch das Migrationsamt prüften unter Verweis auf die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 13. Januar 2020 E. 5.4) den Anspruch des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 8 EMRK. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass ein Bewilligungsanspruch nach Art. 8 EMRK zu verneinen sei. Entsprechend habe der Rekurrent im vorliegenden Verfahren keine Parteistellung und sei nicht zur Erhebung des Rekurses legitimiert (E. 3d). Dem Beschwerdeführer kommt lediglich im Verfahren um Erteilung einer humanitären Aufenthaltsbewilligung nach Art. 14 Abs. 2 AsylG keine Parteistellung zu. Hingegen kann er ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im umgekehrten Familiennachzug nach Art. 8 EMRK einreichen und in diesem Verfahren Parteistellung, soweit er einen solchen Anspruch dartut, was vorliegend offenkundig der Fall ist, einnehmen.”

“La notion de travail forcé désigne « tout travail ou service exigé d'un individu sous la menace d'une peine quelconque et pour lequel ledit individu ne s'est pas offert de son plein gré ». Tout travail exigé d'un individu sous la menace d'une « peine » ne constitue pas nécessairement un travail forcé ; il convient en effet de prendre en compte, notamment, la nature et le volume de l'activité en cause. Il ne faut pas que l'intéressé se soit offert de son plein gré pour effectuer ledit travail (Guide précité, n. 21 et 23 p. 8 et n. 24 p. 9). 8.             La LEI et ses ordonnances d'exécution, en particulier l'OASA, règlent l'entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n'est pas réglé par d'autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissantes du Kosovo. Les conditions d'entrée d'un étranger en Suisse sont régies par les art. 5 ss LEI. Les dérogations aux prescriptions générales d'admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l'art. 30 al. 1 LEI. 8.1 Aux termes de l'art. 30 al. 1 let. e LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29 LEI), notamment dans le but de régler le séjour des victimes ou des témoins de la traite d'êtres humains et des personnes qui coopèrent avec les autorités de poursuite pénale dans le cadre d'un programme de protection des témoins mis en place en Suisse, dans un État étranger ou par une cour pénale internationale. Cette disposition concerne les victimes ou témoins de la traite d'êtres humains, au sens des art. 182 CP et 3 let. a et b du protocole additionnel à la Convention des Nations Unies contre la criminalité transnationale organisée visant à prévenir, réprimer et punir la traite des personnes, en particulier des femmes et des enfants, du 15 novembre 2000 (RS 0.311.542 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_649/2014 du 4 décembre 2014 consid. 3.3). La simple violation des prescriptions de droit du travail n'entraîne ainsi pas une exploitation du travail d'autrui au sens de l'art.”

“Pour que la victime se voie accorder un permis de séjour, il faut, selon le système choisi par l'État partie, soit que la victime se trouve dans une situation personnelle (comme la sécurité, l'état de santé ou sa situation familiale) telle qu'il ne saurait être raisonnablement exige qu'elle quitte le territoire, soit qu'une enquête judiciaire ou une procédure pénale soit ouverte et que la victime collabore avec les autorités. Ces critères ont pour but de permettre aux États parties de choisir entre l'octroi d'un permis de séjour en échange de la collaboration avec les autorités pénales et l'octroi d'un permis de séjour eu égard aux besoins de la victime, soit encore de suivre ces deux approches (rapport explicatif du Conseil de l'Europe relatif à CTEH du 16 mai 2005 n. 182 ss). 11) a. La LEI et ses ordonnances d'exécution, en particulier l'OASA, règlent l'entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n'est pas réglé par d'autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissantes de Côte d'Ivoire. Les conditions d'entrée d'un étranger en Suisse sont régies par les art. 5 ss LEI. Les dérogations aux prescriptions générales d'admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l'art. 30 al. 1 LEI. b. Aux termes de l'art. 30 al. 1 let. e LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29 LEI) notamment dans le but de régler le séjour des victimes ou des témoins de la traite d'êtres humains et des personnes qui coopèrent avec les autorités de poursuite pénale dans le cadre d'un programme de protection des témoins mis en place en Suisse, dans un État étranger ou par une cour pénale internationale. Cette disposition concerne les victimes ou témoins de la traite d'êtres humains, au sens des art. 182 du Code pénal suisse du 21 décembre 1937 (CP - RS 311.0) et 3 let. a et b du protocole additionnel à la Convention des Nations Unies contre la criminalité transnationale organisée visant à prévenir, réprimer et punir la traite des personnes, en particulier des femmes et des enfants, du 15 novembre 2000 (RS”

“Die Teilnahme an einem Strafverfahren bildet gemäss den innerstaatlichen Bestimmungen des AIG weder einen ordentlichen (Art. 18-29 AIG) noch einen ausserordentlichen (Art. 30 AIG) Zulassungsgrund. Eine Ausnahme gilt nur bezüglich des Aufenthalts von Opfern und Zeuginnen und Zeugen von Menschenhandel sowie von Personen, die im Rahmen eines Zeugenschutzprogramms mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten (Art. 30 Abs. 1 lit. e AIG), wobei gemäss Art. 36 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) die für die polizeilichen Ermittlungen oder das Gerichtsverfahren zuständige Behörde beurteilt, ob und für welche Zeit eine Anwesenheit eines Opfers oder Zeugens von Menschenhandel erforderlich ist. Die Schweiz kommt mit letztgenannten Bestimmungen ihren Verpflichtungen gemäss Art. 14 des Übereinkommens zur Bekämpfung des Menschenhandels vom 16. Mai 2005 (ÜBM) nach, welches Opfern von Menschenhandel aufgrund ihrer persönlichen Situation oder zur Sicherung der Strafermittlungen Anwesenheitsrechte einräumt. Überdies entspricht die Regelung den Anliegen des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau vom 18. Dezember 1979 (CEDAW-Übereinkommen, welches allerdings nicht self-executing ist) und dem in Art. 4 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) statuierten Verbot von Sklaverei und Zwangsarbeit (vgl. dazu BGE 145 I 308 E. 3). Ein Anwesenheitsrecht für (tatsächliche oder vermeintliche) Opfer oder Zeugen anderer, nicht mit Menschenhandel in Zusammenhang stehenden Straftaten ist hingegen weder im nationalen Recht noch in den erwähnten Übereinkommen vorgesehen.”

“1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d’autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse. Si le séjour illégal a été implicitement toléré jusque-là par les autorités chargées de l’application des prescriptions sur les étrangers et de l’exécution (communes ou cantons), cet aspect pèsera en faveur de l’étranger (SEM, Directives et commentaires, Domaine des étrangers, 2013 [ci‑après : directives  LEI] - état au 1er janvier 2025, ch. 5.6.10). 2.6 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/112/2025 du 28 janvier 2025 consid. 2.2). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“1 OASA prévoit que, pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration de la personne requérante sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené une personne étrangère à séjourner illégalement en Suisse (SEM, Directives et commentaires, Domaine des étrangers, 2013 - état au 1er septembre 2023, ch. 5.6.10 [ci-après : directives LEI] ; ATA/756/2023 du 11 juillet 2023 consid. 2.4). 3.5 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4 ; ATA/257/2020 du 3 mars 2020 consid. 6c). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/92/2020 du 28 janvier 2020 consid. 4d). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“1 LEI, les demandes déposées, comme en l’espèce, avant le 1er janvier 2019 sont régies par l’ancien droit. 2.2 L'art. 30 al. 1 let. b LEI permet de déroger aux conditions d'admission en Suisse, telles que prévues aux art. 18 à 29 LEI, notamment aux fins de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. 2.3 L'art. 31 al. 1 OASA, dans sa teneur au moment des faits, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). 2.4 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c ; directives LEI, ch. 5.6). 2.5 La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“18 à 29 LEI, notamment aux fins de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. L'art. 31 al. 1 OASA, dans sa teneur au moment des faits, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI, état au 1er janvier 2021, ch. 5.6.12). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). 2.3 La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.1 f. mit Hinweis, auch zum Folgenden). 3.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art. 58a Abs. 1 AIG die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenzen (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d) berücksichtigt. Die Art. 77a ff. VZAE konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. 3.3 Den in Art. 84 Abs. 5 AIG genannten drei Kriterien kommt keine vorrangige Bedeutung zu (vgl. BVGr, 13. Februar 2018, F-3332/2015, E. 4.2 mit weiteren Hinweisen); sie nehmen vielmehr im Rahmen der Härtefallprüfung auf die besondere Situation vorläufig Aufgenommener Bezug (BVGr, 24.”

“inwiefern sie dadurch konkret in relevanter Weise in ihrem Privat- und Familienleben beeinträchtigt wäre, ist weder dargetan noch ersichtlich (vgl. dazu auch BGr, 7. Februar 2023, 2C_198/2023, E. 6.7.1). 3.   3.1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 [AIG, SR 142.20]). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.1 f. mit Hinweis, auch zum Folgenden). 3.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art.”

“1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit einer Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 AIG). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 17. April 2024, VB.2023.00680, E. 2.1). Art. 84 Abs. 5 AIG verleiht einer vorläufig aufgenommenen Person jedoch keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BGr, 1. Februar 2018, 2C_689/2017, E. 1.2.1). 2.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art.”

“1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 [AIG]). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 1. Februar 2023, VB.2022.00788, E. 5.1.1). Art. 84 Abs. 5 AIG verleiht einer vorläufig aufgenommenen Person jedoch keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BGr, 1. Februar 2018, 2C_689/2017, E. 1.2.1). 1.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art.”

“Dazu wird in der Literatur die Frage aufgeworfen, ob es überhaupt ein freizügigkeitsrechtliches Einreiserecht ohne freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsanspruch geben könne (TOBLER, a.a.O., S. 446 ff.). Ein solcher separater Einreiseanspruch entbehrt aber nicht von Vorneherein jeglichen Sinnes, wie sich etwa im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Landesverweisung (vgl. BGE 143 IV 97; GLESS/PETRIG/TOBLER, Ein fachübergreifendes Prüfprogramm für die obligatorische Landesverweisung nach Art. 66a StGB, in: forumpoenale 2/2018, S. 101 f.; TOBLER, a.a.O., S. 447 f.; PETER UEBERSAX, Freizügigkeitsabkommen und Landesverweisung, in: plädoyer 1/2018, S. 37 ff.) oder bei einer allfälligen Einreise zwecks Erlangens einer nicht freizügigkeitsrechtlichen Bewilligung, bspw. einer Härtefallbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, oder wie im vorliegenden Zusammenhang bei einer Einreise zum nach nationalem Recht bewilligungsfreien Aufenthalt zeigen kann. Die Wahrnehmung des freizügigkeitsrechtlichen Einreiserechts darf denn auch nicht davon abhängig gemacht werden, dass die Voraussetzungen eines legalen Aufenthalts erfüllt sind (EPINEY/BLASER, in: Amarelle/Nguyen [Hrsg.], Code annoté de droit des migrations, Volume III: Accord sur la libre circulation des personnes [ALCP], 2014, Art. 3 N. 3).”

“8 CEDH (cf. ATF 144 I 266 consid. 3.9). Dans le cas d'espèce, le recourant se prévaut notamment de son long séjour en Suisse, et ce avec raison. Quand bien même l'on se trouve, dans le cas d'espèce, dans une configuration d'octroi de permis de séjour et non plus de renouvellement (cf. consid. 2.1 supra), les circonstances particulières du cas d'espèce (cf. consid. 6 infra) justifient la prise en compte - toutefois partielle, eu égard aux infractions pénales commises - des intérêts privés du recourant (cf., pour comparaison, arrêt du TF 2D_19/2022 du 16 novembre 2022 consid. 1.2.2 et 1.2.3). Cela n'a d'ailleurs pas échappé au SEM. Ainsi, contrairement à ce qu'il avait encore retenu dans la décision attaquée, celui-ci a finalement reconnu l'application de l'art. 8 CEDH dans son préavis du 18 juin 2020. La durée de présence en Suisse faisant également partie des critères à examiner sous l'angle de l'art. 30 LEI (cf. supra), le Tribunal examinera conjointement les critères d'application des art. 30 LEI et 8 CEDH dans son analyse. 4.4 Dans le cadre de l'examen du respect des droits garantis à l'art. 8 CEDH, la Cour européenne des droits de l'homme (CourEDH) a précisé que, dans les cas d'immigrés de seconde génération ou d'étrangers arrivés dans leur prime jeunesse dans leur pays d'accueil mais qui n'y avaient pas fondé de famille, il y avait lieu de tenir compte des critères suivants : la nature et la gravité des infractions commises par le requérant, la durée de son séjour dans le pays dont il devait être expulsé, le laps de temps écoulé entre la perpétration de l'infraction et la mesure litigieuse, ainsi que la conduite de l'intéressé durant cette période, et la solidité des liens sociaux, culturels et familiaux avec le pays hôte et avec le pays de destination (cf. CourEDH, arrêt Emre c. Suisse du 22 mai 2008, requête n° 42034/04, par. 68). 5. En l'espèce, dans la décision entreprise et ses différentes prises de position auprès du TAF, le SEM retient en substance que l'intégration du recourant est un échec.”

“Martina Caroni/Nicole Scheiber/Christa Preisig/Margarite Zoeteweij, Migrationsrecht, 4. Auflage, 2018, S. 218 f.). Der nacheheliche Härtefall knüpft an den abgeleiteten Anwesenheitsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AIG an; bei der Beurteilung der "wichtigen persönlichen Gründe" sind aber sämtliche Umstände des Einzelfalles mitzuberücksichtigen. Im Gegensatz zur Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, wonach die kantonale Bewilligungsbehörde unter Zustimmung des Staatssekretariats für Migration (SEM) von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18-29 AIG) abweichen kann, um "schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen" (allgemeiner ausländerrechtlicher Härtefall), ist hier nicht von Bedeutung, wie stark der einzelne Kanton das öffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik gewichtet, sondern allein, wie sich die Pflicht des Ausländers, die Schweiz verlassen zu müssen, nach der gescheiterten Ehe auf seine persönliche Situation auswirkt. Während Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Weiterführung von Art. 13 lit. f BVO (Amtliche Sammlung [AS] 1986 1795 f.) als Ermessensbewilligung für sämtliche ausländerrechtliche Härtefälle gilt, hat der Gesetzgeber in Art. 50 AIG den nachehelichen Härtefall als Anspruchsbewilligung geregelt, wobei sich die jeweils zu berücksichtigenden Interessen oder wichtigen Gründe mit den anderen Härtefallkriterien überschneiden können (Dauer der Anwesenheit, Integration, Zumutbarkeit der Rückkehr usw.). Der Härtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG ist für Situationen gedacht, in denen die Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG nicht erfüllt sind, sei es, dass der Aufenthalt während der Ehe von kürzerer Dauer war oder dass die Integration nicht fortgeschritten ist oder es an beidem fehlt, aber - aufgrund sämtlicher weiterer Umstände - eine Härtefallsituation vorliegt, welche früher im Rahmen von Art. 13 lit. f BVO hätte berücksichtigt werden können (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Sind die Voraussetzungen gemäss Art. 50 AIG im Einzelfall nicht erfüllt, führt dies zum Anspruchsverlust.”

“Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers mangelt es den Akten an Hinweisen dafür, dass er mit einer Bewilligungsverlängerung gestützt auf einen Härtefall rechnen könnte. Aus dem Rekursentscheid vom 17. Juni 2021 ergibt sich im Gegenteil, dass die Voraussetzungen des Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG nicht erfüllt sind (E. 3.1). Neue Beweismittel oder Vorbringen, welche zu einem anderen Entscheid Anlass geben könnten, sind nicht aktenkundig und wurden vom Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht benannt geschweige denn substantiiert. Es kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer - soweit ersichtlich - vom Stellen eines entsprechenden Gesuchs bislang abgesehen hat (Urk. 8/37 S. 2, 8/38).”

“Der Beschwerdeführer machte im Übrigen keine zusätzlichen Gründe substantiiert geltend, die für ihn eine besondere Härte bedeuten, weshalb auch kein persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vorliegt. Die Vorinstanz durfte einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall demnach ohne Rechtsverletzung verneinen, und es ist nicht zu beanstanden, dass sie dem Beschwerdeführer die Aufenthaltsbewilligung auch ermessensweise nicht erteilt hat. Aufgrund offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Beschwerde hat die Vorinstanz schliesslich auch das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege zu Recht abgewiesen. Die Beschwerde ist demzufolge vollumfänglich abzuweisen.”

“Der Beschwerdeführer macht schliesslich keine zusätzlichen Gründe substantiiert geltend, die für ihn eine besondere Härte bedeuten, weshalb auch kein persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vorliegt. Die Vorinstanz durfte einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall demnach ohne Rechtsverletzung verneinen, und es ist nicht zu beanstanden, dass sie dem Beschwerdeführer die Aufenthaltsbewilligung auch ermessensweise nicht erteilt hat. Der Sachverhalt ist vorliegend hinreichend erstellt und ermöglicht dem Kantonsgericht basierend auf seiner Kognition (vgl. E. 2 hiervor) eine Prüfung aller relevanter Fragen. Damit ist kein Grund ersichtlich, der eine Rückweisung der Beschwerde an den Regierungsrat im Sinne des Eventualantrages des Beschwerdeführers notwendig macht. Die Beschwerde ist demzufolge sowohl im Haupt- als auch im Eventualantrag vollumfänglich abzuweisen.”

“Wie bereits die Vorinstanz und das Verwaltungsgericht (mit Präsidialverfügung vom 18. Januar 2023) festgehalten haben, ist der Beschwerdeführer offenkundig weder Opfer noch Zeuge von Menschenhandel im Sinne von Art. 4 ÜBM oder von Art. 182 StGB. Ebenso wenig arbeitet er im Rahmen eines Zeugenschutzprogramms mit den Strafverfolgungsbehörden zusammen. Die Ausnahmebestimmung von Art. 30 Abs. 1 lit. e AIG ist auf ihn damit zweifellos nicht direkt anwendbar.”

“30 Abs. 1 lit. b AIG und Art. 31 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201), um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen, ist bei der Prüfung eines nachehelichen Härtefalls nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG nicht von Bedeutung, wie stark der einzelne Kanton das öffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik gewichtet. Massgebend ist allein, wie sich die Pflicht der ausländischen Person, die Schweiz zu verlassen, nach der gescheiterten Ehe auf ihre persönliche Situation auswirkt. Während die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG im Ermessen der zuständigen Behörde steht, besteht bei Vorliegen eines nachehelichen Härtefalls im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG ein Anspruch auf eine Bewilligung. Dabei können sich die bei Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG zu berücksichtigenden Interessen oder wichtigen Gründe mit denjenigen gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG und Art. 31 VZAE überschneiden (Dauer der Anwesenheit, Integration, Zumutbarkeit der Rückkehr usw.; BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können auch Wegweisungsvollzugshindernisse unter bestimmten Umständen einen wichtigen persönlichen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG begründen (BGE 137 II 345 E. 3.3.2; BGr, 4. Januar 2019, 2C_982/2018, E. 3.3.1, und 4. Juli 2014, 2C_220/2014, E. 2.3 mit weiteren Hinweisen; zum Ganzen ausserdem VGr, 21. Dezember 2023, VB.2023.00356, E. 4.2 mit Hinweisen). Wird geltend gemacht, bei einer Rückkehr erweise sich die soziale Wiedereingliederung als stark gefährdet, genügen allgemeine Hinweise nicht. Die befürchtete Beeinträchtigung muss im Einzelfall aufgrund der konkreten Umstände glaubhaft erscheinen (BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Die ausländische Person trifft bei den Feststellungen des entsprechenden”

“1 im Zusammenhang mit der Beurteilung, unter welchen Umständen ein nachehelicher Härtefall und damit ein Anspruch zu bejahen ist). Bei der Beurteilung, ob ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vorliegt, ist anhand der in Art. 31 Abs. 1 VZAE aufgeführten Kriterien eine Gesamtwürdigung der Situation unter Berücksichtigung aller Umstände vorzunehmen (vgl. M. Spescha, in: Spescha / Zünd / Bolzli / Hruschka / de Weck [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Aufl. 2019, N 13 zu Art. 30 AIG). Der Begriff des schwerwiegenden persönlichen Härtefalls ist restriktiv auszulegen und an die genannten Härtefallkriterien ist ein strenger Massstab zu legen (VerwGE B 2010/294 vom 31. Mai 2011 E. 3). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt ein Härtefall vor, wenn sich die betroffene Person in einer persönlichen Notlage befindet. Ihre Lebens-/Daseinsbedingungen müssen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal ausländischer Personen, in gesteigertem Mass in Frage gestellt sein (BGE 130 II 39 E. 3; BGE 128 II 200 E. 4). Während die Anwendung der «Härtefallklausel» von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG grundsätzlich im Ermessen der Behörden liegt, kann das Recht auf Achtung des Familienlebens (Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV) bei gegebenen Voraussetzungen einen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung vermitteln (vgl. M. Caroni, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], a.a.O., N 60 ff. der Vorbemerkungen zu Art. 42-52 AuG). Dies kommt in Betracht, wenn einem Ausländer, dessen Angehörige hier weilen und über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügen, die Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird (BGE 135 1 143 E. 1.3.1). Art. 8 EMRK schützt in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 135 1 143 E. 1.3.2; BGE 127 II 60 E. 1). Die Beziehung zu einem volljährigen Kind kann nur ausnahmsweise – und grundsätzlich nur, wenn ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zu einem anwesenheitsberechtigten Familienmitglied vorliegt – ein Anwesenheitsrecht verschaffen (BGE 120 Ib 257 E. 1d; J. Meyer-Ladewig / M.”

“1 OASA prévoit que, pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration de la personne requérante sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené une personne étrangère à séjourner illégalement en Suisse (SEM, Directives et commentaires, Domaine des étrangers, 2013 - état au 1er septembre 2023, ch. 5.6.10 [ci-après : directives LEI] ; ATA/756/2023 du 11 juillet 2023 consid. 2.4). 5.4. Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4 ; ATA/257/2020 du 3 mars 2020 consid. 6c). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/92/2020 du 28 janvier 2020 consid. 4d). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“25), un cas individuel d'extrême gravité pouvant être admis lorsque seuls quelques-uns, voire un seul, des critères mentionnées entrent en ligne de compte, selon l'importance qu'il convient de leur donner au vu des circonstances. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas de rigueur au sens de la jurisprudence susmentionnée, il convient de citer, en particulier, la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, une maladie grave ne pouvant être soignée qu'en Suisse, la situation des enfants, notamment une bonne intégration scolaire aboutissant après plusieurs années à une fin d'études couronnée de succès; constituent en revanche des facteurs allant dans un sens opposé le fait que la personne concernée n'arrive pas à subsister de manière indépendante et doive recourir à l'aide sociale, ou des liens conservés avec le pays d'origine (par exemple sur le plan familial) susceptibles de faciliter sa réintégration (arrêt TAF F-5549/2020 du 17 octobre 2022 consid. 5.6). Bien que l'examen de l'art. 84 al. 5 LEI s'inscrive dans un contexte plus général que celui de l'art. 30 LEI et de la jurisprudence y relative, il y a néanmoins lieu d'examiner la situation particulière inhérente au statut résultant de l'admission provisoire et au séjour licite prolongé sur le territoire suisse. Examinant les caractéristiques de l'admission provisoire, et comparant ce statut à une autorisation de séjour sous l'angle de l'art. 8 CEDH (ATF 147 I 268 consid. 4.2), le Tribunal fédéral a conclu que la personne étrangère concernée, qui bénéficie du statut d'admise provisoire, est certes limitée dans sa mobilité internationale, mais jouit en Suisse d'une situation comparable à celle d'un ressortissant étranger au bénéfice d'une autorisation de séjour. En tant qu'admise provisoire, cette personne peut en effet se déplacer librement à l'intérieur du pays et exercer une activité lucrative. Elle ne vit en outre pas dans la crainte de devoir quitter le pays prochainement, de sorte que l'assurance de son maintien en Suisse apparaît comparable à celle d'une personne bénéficiant d'une autorisation de séjour (ATF 147 I 268 consid.”

“1 OASA, dans sa teneur au moment des faits, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI, état au 1er janvier 2021, ch. 5.6.12). 5.3 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c ; directives LEI, ch. 5.6). 5.4 La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en oeuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“3 La jurisprudence du Tribunal fédéral admet, dans le cas d'étrangers ayant résidé légalement en Suisse durant plus de dix ans, qu'il y a lieu de partir de l'idée que ces derniers y sont bien intégrés et qu'ils disposent dès lors, en principe, d'un droit de séjour durable dans ce pays sur la base de l'art. 8 CEDH (cf. ATF 144 I 266 consid. 3.9). Dans le cas d'espèce, le recourant se prévaut notamment de son long séjour en Suisse, et ce avec raison. Quand bien même l'on se trouve, dans le cas d'espèce, dans une configuration d'octroi de permis de séjour et non plus de renouvellement (cf. consid. 2.1 supra), les circonstances particulières du cas d'espèce (cf. consid. 6 infra) justifient la prise en compte - toutefois partielle, eu égard aux infractions pénales commises - des intérêts privés du recourant (cf., pour comparaison, arrêt du TF 2D_19/2022 du 16 novembre 2022 consid. 1.2.2 et 1.2.3). Cela n'a d'ailleurs pas échappé au SEM. Ainsi, contrairement à ce qu'il avait encore retenu dans la décision attaquée, celui-ci a finalement reconnu l'application de l'art. 8 CEDH dans son préavis du 18 juin 2020. La durée de présence en Suisse faisant également partie des critères à examiner sous l'angle de l'art. 30 LEI (cf. supra), le Tribunal examinera conjointement les critères d'application des art. 30 LEI et 8 CEDH dans son analyse. 4.4 Dans le cadre de l'examen du respect des droits garantis à l'art. 8 CEDH, la Cour européenne des droits de l'homme (CourEDH) a précisé que, dans les cas d'immigrés de seconde génération ou d'étrangers arrivés dans leur prime jeunesse dans leur pays d'accueil mais qui n'y avaient pas fondé de famille, il y avait lieu de tenir compte des critères suivants : la nature et la gravité des infractions commises par le requérant, la durée de son séjour dans le pays dont il devait être expulsé, le laps de temps écoulé entre la perpétration de l'infraction et la mesure litigieuse, ainsi que la conduite de l'intéressé durant cette période, et la solidité des liens sociaux, culturels et familiaux avec le pays hôte et avec le pays de destination (cf. CourEDH, arrêt Emre c. Suisse du 22 mai 2008, requête n° 42034/04, par. 68). 5. En l'espèce, dans la décision entreprise et ses différentes prises de position auprès du TAF, le SEM retient en substance que l'intégration du recourant est un échec.”

“3 Trotz Untersuchungsgrundsatz trifft die ausländische Person bei der Feststellung eines nachehelichen Härtefalls generell eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG sowie BGE 138 II 229 E. 3.2.3; BGr, 20. November 2018, 2C_241/2018, E. 4.2). Bei ehelicher Gewalt bzw. häuslicher Oppression müssen die Vorfälle zumindest in geeigneter Weise glaubhaft gemacht werden. Nach Art. 77 Abs. 5 ff. der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) können hierfür weitere Nachweise – insbesondere Arztzeugnisse, Polizeirapporte, Berichte und Einschätzungen von spezialisierten Fachstellen (Frauenhäuser, Opferhilfe usw.), Strafanzeigen, verfügte Gewaltschutzmassnahmen und entsprechende strafrechtliche Verurteilungen – verlangt und berücksichtigt werden. 3.1.4 Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und zum damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 3.2   3.2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, bereits während ihrer Schwangerschaft Opfer ehelicher Oppression geworden zu sein. Sie sei von ihrem Ehemann wiederholt tätlich angegangen, bedroht und von der Aussenwelt isoliert worden. Am 9. bzw. 11. November 2019 sei sie geschlagen, eingesperrt und wiederholt vergewaltigt worden. Mit ihrer hierauf erstatteten Anzeige, ihrem mehrmonatigen Aufenthalt in einem Frauenhaus sowie dem dort erstellten Bericht sei hinreichend glaubhaft gemacht, dass sie Opfer häuslicher Gewalt durch ihren bereits wegen Gewaltdelikten vorbestraften Ehegatten geworden sei.”

“Damit ist insgesamt von einem Integrationsmisserfolg auszugehen und entfällt ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG unabhängig von der Dauer der gelebten Ehegemeinschaft. 3.   3.1 Auch bei fehlender erfolgreicher Integration bzw. Nichterfüllung der Integrationskriterien kann sich ein Aufenthaltsanspruch ergeben, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Landesaufenthalt erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, der sogenannte nacheheliche Härtefall). Solch wichtige persönliche Gründe liegen namentlich bei starker Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland und bei Opfern ehelicher Gewalt vor, ferner bei zwangsverheirateten Personen (Art. 50 Abs. 2 AIG, vgl. auch Art. 31 VZAE). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 3.2 Die Beschwerdeführerin stützt sich zur Begründung eines Härtefalls darauf, dass der vormalige Ehemann der Beschwerdeführerin während der Ehe mehrfach gewalttätig geworden sei, was ein ambulanter Bericht der Unfallchirurgie des Universitätsspitals vom 28. April 2014 belege. Damals habe die Beschwerdeführerin genäht werden müssen. Bereits die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin ausgeführt, dass das Vorliegen ehelicher Gewalt auf entsprechendes Begehren der Behörde nachzuweisen sei (vgl. E. 16.2 des angefochtenen Entscheids). Dennoch hat die Beschwerdeführerin weder vor Vorinstanz noch gegenüber dem Verwaltungsgericht substanziierte Ausführungen zur angeblichen Gewalttätigkeit des vormaligen Ehemanns gemacht noch den von ihr angeführten Bericht des Universitätsspitals vom April 2014 zu den Akten gereicht.”

“Bei dieser Sachlage durfte die Vorinstanz zu Recht einen Anwendungsfall von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG verneinen. 3.   3.1 Nachdem eine Anspruchsbewilligung nach Art. 50 AIG zu verneinen ist, bleibt zu prüfen, ob ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vorliegt. 3.2 Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Für die Bejahung eines Härtefalls müssen die Kriterien nach Art. 31 VZAE nicht kumulativ erfüllt sein, vielmehr ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung einen schweren Nachteil zur Folge haben. Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt. Umgekehrt begründet allein die Tatsache, dass die ausländische Person sich seit längerer Zeit in der Schweiz aufhält, hier sozial und beruflich gut integriert ist und ihr Verhalten zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, für sich allein keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Die Beziehung der Gesuchstellenden zur Schweiz muss darüber hinaus vielmehr so eng sein, dass man von ihnen nicht verlangen kann, in einem anderen Land – insbesondere im Heimatland – zu leben (vgl.”

“1 AIG, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen (Art. 31 Abs. 1 Bst. a-g VZAE). Ein Härte­fall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn sich die betreffende ausländische Person in einer persönlichen Not­lage befindet bzw. ihre Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen in einer vergleich­baren Situation, in gesteigertem Mass in Frage gestellt sind und die Verwei­gerung einer Ausnahme für sie schwere Nachteile zur Folge hätte. Die Aus­länderbehörden dürfen diese Voraussetzungen zur Anerkennung eines Här­tefalls grundsätzlich streng handhaben (vgl. BVR 2020 S. 443 E. 4.5, 2016 S. 369 E. 3.3, 2013 S. 73 E. 3.4, u.a. mit Hinweis auf BGE 137 II 1 E. 4.1, 130 II 39 E. 3 [Pra 93/2004 Nr. 140]). Der Bewilligungsbehörde kommt in der Frage, ob ein Härtefall im Sinn von Art. 84 Abs. 5 i.V.m. Art. 30 Abs. 1 AIG vorliegt, grundsätzlich ein grosser Ermessensspielraum zu. Sie hat diesen Spielraum pflichtgemäss auszufüllen, d.h. im Rahmen von Verfassung und Gesetz nach sachlichen Grundsätzen. Namentlich sind die gesetzlichen Vor­gaben und die dort angelegten öffentlichen Interessen, das Gebot der rechts­gleichen Behandlung, die Verhältnismässigkeit und das Willkürverbot zu be­achten (vgl. BVR 2020 S. 443 E. 4.4 mit Hinweis auf BVR 2015 S. 105 E. 2.2, 2013 S. 73 E. 3.1, 2010 S. 481 E. 6.1).”

“1 im Zusammenhang mit der Beurteilung, unter welchen Umständen ein nachehelicher Härtefall und damit ein Anspruch zu bejahen ist). Bei der Beurteilung, ob ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vorliegt, ist anhand der in Art. 31 Abs. 1 VZAE aufgeführten Kriterien eine Gesamtwürdigung der Situation unter Berücksichtigung aller Umstände vorzunehmen (vgl. M. Spescha, in: Spescha / Zünd / Bolzli / Hruschka / de Weck [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Aufl. 2019, N 13 zu Art. 30 AIG). Der Begriff des schwerwiegenden persönlichen Härtefalls ist restriktiv auszulegen und an die genannten Härtefallkriterien ist ein strenger Massstab zu legen (VerwGE B 2010/294 vom 31. Mai 2011 E. 3). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt ein Härtefall vor, wenn sich die betroffene Person in einer persönlichen Notlage befindet. Ihre Lebens-/Daseinsbedingungen müssen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal ausländischer Personen, in gesteigertem Mass in Frage gestellt sein (BGE 130 II 39 E. 3; BGE 128 II 200 E. 4). Während die Anwendung der «Härtefallklausel» von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG grundsätzlich im Ermessen der Behörden liegt, kann das Recht auf Achtung des Familienlebens (Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV) bei gegebenen Voraussetzungen einen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung vermitteln (vgl. M. Caroni, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], a.a.O., N 60 ff. der Vorbemerkungen zu Art. 42-52 AuG). Dies kommt in Betracht, wenn einem Ausländer, dessen Angehörige hier weilen und über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügen, die Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird (BGE 135 1 143 E. 1.3.1). Art. 8 EMRK schützt in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 135 1 143 E. 1.3.2; BGE 127 II 60 E. 1). Die Beziehung zu einem volljährigen Kind kann nur ausnahmsweise – und grundsätzlich nur, wenn ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zu einem anwesenheitsberechtigten Familienmitglied vorliegt – ein Anwesenheitsrecht verschaffen (BGE 120 Ib 257 E. 1d; J. Meyer-Ladewig / M.”

“Die Vorinstanz hat festgestellt, der Beschwerdeführer habe die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht hinreichend beachtet (angefochtener Entscheid E. 4.2) und dies könne nicht durch besondere Leistungen auf dem Gebiet der wirtschaftlichen, sprachlichen und sozialen Integration aufgewogen werden (E. 4.3). Dem Kriterium der langen Aufenthaltsdauer komme unter den gegebenen Umständen keine ausschlaggebende Bedeutung zu (E. 4.1). Die SID ist weiter in Übereinstimmung mit der EG Biel zum Schluss gekommen, die Lebens- und Existenzbedingungen des Beschwerdeführers seien gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen in einer vergleichbaren Situation nicht in gesteigertem Mass in Frage gestellt (E. 4.5). Die Beurteilung der SID ist nicht zu beanstanden. Somit hat sie die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 84 Abs. 5 i.V.m. Art. 30 Abs. 1 AIG zu Recht verweigert.”

“Ainsi par exemple, le départ de Suisse n’est pas assuré lorsque l’intéressé doit suivre un traitement médical sur une longue période (cinq à dix ans) et que la fin de son séjour envisagé en Suisse n’est pas clairement définie (arrêt du Tribunal administratif fédéral F-235/2018 du 4 avril 2019 consid. 6.6 et les références citées). 16.         Séjournant en Suisse depuis novembre 2018, soit depuis plus de cinq ans, la recourante ne remplit à l’évidence pas les conditions de durée de l’art. 32 al. 1 et 3 LEI. En outre, ses déclarations ont varié s’agissant de son retour dans son pays d’origine. Dans la mesure où elle souhaite désormais obtenir un permis de séjour pour demeurer et travailler en Suisse, il convient de retenir que son retour au Rwanda n’est manifestement pas garanti. Compte tenu de ce qui précède, la recourante ne peut bénéficier d’une autorisation de séjour pour traitement médical de son fils. 17.         Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. 18.         L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). 19.         À teneur de l’art. 58a al. 1 LEI, pour évaluer l’intégration, l’autorité compétente tient compte des critères suivants ; le respect de la sécurité et de l’ordre publics (let.”

“Zu prüfen ist im Folgenden, ob wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz erforderlich machen und wenn ja, ob die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund der Verurteilung des Beschwerdeführers zu einer stationären Massnahme zufolge versuchter schwerer Körperverletzung dennoch angezeigt ist. 4.   4.1 Ein persönlicher, nachehelicher Härtefall gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 AIG setzt aufgrund der gesamten Umstände eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss. Der blosse Umstand, dass das Gesundheits- oder Sozialversicherungswesen in einem anderen Staat nicht mit jenem in der Schweiz vergleichbar ist und die hiesige medizinische Versorgung einem höheren Standard entspricht, hat jedoch nicht bereits die Unzumutbarkeit einer Rückkehr in die früheren Verhältnisse zur Folge (BGE 139 II 393, E. 6). Im Gegensatz zur Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ist aber hier nicht das öffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik massgeblich, sondern allein, wie sich die Pflicht des Ausländers, die Schweiz verlassen zu müssen, nach der gescheiterten Ehe auf seine persönliche Situation auswirkt (BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Die in Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201) erwähnten Gesichtspunkte können bei der entsprechenden Wertung gleichwohl eine Rolle spielen, so etwa der Grad der Integration, die Respektierung der Rechtsordnung, die Familienverhältnisse, die finanziellen Umstände, die Dauer der Anwesenheit oder der Gesundheitszustand des bzw. der Betroffenen. Bei der Beurteilung der wichtigen persönlichen Gründe sind deshalb sämtliche Aspekte des Einzelfalls zu berücksichtigen. 4.2 Das Vorliegen eines Widerrufsgrunds nach Art. 62 AIG führt nicht automatisch zur Wegweisung. Die Verweigerung der Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung erfordert eine Interessenab­wägung nach Art.”

“Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann weiter von den Zulassungsvorschriften nach Art. 18–29 AIG abgewichen werden, um unter anderem einem schwerwiegenden persönlichen Härtefall Rechnung zu tragen. Dieser wird in Art. 31 VZAE näher konkretisiert, wonach insbesondere der Integrationsgrad, das bisherige Legalverhalten, die familiären und wirtschaftlichen Verhältnisse, die Anwesenheitsdauer in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Wiedereingliederungsmöglichkeiten im Herkunftsstaat zu berücksichtigen sind. Bei Venezuela ist zudem der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Auch wenn dort weiterhin keine landesweite Situation allgemeiner Gewalt gegeben ist, welche der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs generell entgegensteht (vgl. BVGr, 27. April 2017, D-2194/2017), ist die Lage im Land volatil und hat sich die wirtschaftliche und politische Lage in den letzten Jahren erheblich verschlechtert. Entsprechend sind beim Wegweisungsvollzug auch die individuellen Umstände miteinzubeziehen, namentlich bei Personen mit geringem Bezug und fehlendem Beziehungsnetz in Venezuela (BVGr, 20.”

“Im dargelegten Sinn liegt auch bei G kein Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vor.”

“Altersjahr ihr ganzes Leben in Ghana, wo sie studiert und während vier Jahren als Marketingleiterin für eine Werbeagentur gearbeitet hat. Mit Blick auf die Akten ist davon auszugehen, dass sich die 34 Jahre junge Beschwerdeführerin in ihrer Heimat sowohl beruflich wie auch sozial ohne grössere Probleme wieder wird integrieren können. Ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG liegt somit nicht vor.”

“In der Schweiz besuchte der Beschwerdeführer während knapp vier Jahren den Kindergarten und die Primarschule; seine Schwester absolvierte die letzte Klasse der Primar- und die Sekundarschule. Die Beschwerdeführenden beherrschen folglich nicht nur die deutsche Sprache, sondern sie dürften auch bis zu einem gewissen Grad mit den hiesigen Gepflogenheiten vertraut sein. Nähere Angaben zu ihrer Integration fehlen allerdings. Den Akten lässt sich zu ihrem Leben in der Schweiz bloss entnehmen, dass sie seit ihrer Wiedereinreise in die Schweiz Mitte September 2021 mit ihrer Mutter und ihrem jüngeren Bruder in einer 3-Zimmer-Wohnung wohnen. Für den Lebensunterhalt der Beschwerdeführenden kommt ebenfalls die Mutter auf. 6.3.3 Nach dem Gesagten ist es den jungen und gesunden Beschwerdeführenden ohne Weiteres zumutbar, nach Brasilien zurückzukehren und die Kontakte zu ihrer Mutter und dem jüngeren Bruder in der Schweiz – wie in den letzten Jahren auch – besuchsweise und via die modernen Kommunikationsmittel zu pflegen. Der blosse Umstand, dass die Wirtschaftslage in der Schweiz besser ist als im Heimatstaat, bildet keinen wichtigen persönlichen Grund im Sinn Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG. Der Entscheid der Vorinstanzen, einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall zu verneinen und den Beschwerdeführenden gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG keine neuen Aufenthaltsbewilligungen zu erteilen, liegt demzufolge innerhalb des ihnen zustehenden Ermessens. 7.   Die Beschwerde ist abzuweisen. 8.   Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführenden unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 und § 14 VRG). Eine Parteientschädigung bleibt ihnen verwehrt (§ 17 Abs. 2 VRG). 9.   Zur Rechtsmittelbelehrung des nachstehenden Dispositivs ist Folgendes zu erläutern: Soweit ein Anwesenheitsanspruch der Beschwerdeführenden geltend gemacht wird, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) zulässig. Ansonsten steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG offen (siehe Art. 83 lit. c Ziff. 2 e contrario und Ziff.”

“Der Regierungsrat erwog, dass es im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG nicht um die Gewährleistung der bestmöglichen medizinischen Behandlung und Gesundheitsversorgung gehe, sondern um die Vermeidung einer eigentlichen Notlage. Die Beschwerdeführerin habe ihr ganzes bisheriges Leben im Kosovo verbracht. Sie sei in der Schweiz nicht integriert und habe hier nie über einen längeren Zeitraum gelebt. Rein gesundheitliche Gründe und die Vereinsamung der Beschwerdeführerin im Kosovo begründeten keinen Härtefall im Sinne dieser Bestimmung, zumal der Kosovo über ein funktionierendes Gesundheitssystem verfüge. Es sei sicherlich unschön, dass der Sohn der Beschwerdeführerin im Jahre 2011 und 2020 nun auch ihre Tochter in die Schweiz gezogen seien und sie im Kosovo ohne ihre erwachsenen Kinder zurechtkommen müsse. Durch die finanzielle Unterstützung des Sohnes habe jedoch eine Betreuungshilfe für die Beschwerdeführerin organisiert werden können. Ebenfalls sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin durch ihre in der Schweiz lebenden und erwachsenen Kinder finanziell unterstützt werden könne.”

“4 Ausserhalb des Anspruchsbereichs entscheiden die kantonalen Ausländerbehörden nach pflichtgemässem Ermessen gemäss Art. 96 AIG über die Erteilung beziehungsweise Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung (VGr, 23. Oktober 2019, VB.2019.00475, E. 3.1). Nach Art. 96 Abs. 1 AIG sind dabei die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie die Integration der Ausländerin oder des Ausländers zu berücksichtigen. In solche Ermessensentscheide kann das Verwaltungsgericht nur eingreifen, wenn ein qualifizierter Ermessensfehler vorliegt, insbesondere wenn der Entscheid sich von sachfremden Motiven leiten lässt (§ 50 VRG). Vorliegend bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdegegner das ihm zustehende Ermessen in rechtsverletzender Weise ausgeübt hat. Die Beschwerdeführenden leben erst seit bald drei Jahren in der Schweiz. Auch wenn ihre Rückkehr in den Kosovo aufgrund des Verhaltens von G mit Schwierigkeiten verbunden sein mag, liegt kein persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vor. 4.   Während des Beschwerdeverfahrens reichten die Beschwerdeführenden einen Auszug aus dem schweizerischen Eheregister ein, aus welchem hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin 1 am 8. Oktober 2021 H, einen 1987 geborenen österreichischen Staatsangehörigen, heiratete. Aus einer Einzugsanzeige zuhanden der Einwohnerkontrolle I geht zudem hervor, dass H kurz nach der Hochzeit in die Wohnung der Beschwerdeführenden einzog. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung handelt es sich bei den Rechtsgrundlagen und”

“liegt keine Notlage vor: Zwar hat der Beschwerdeführer ein berechtigtes Interesse an der Beendigung seiner Weiterbildung; dafür stand ihm indes genügend Zeit zur Verfügung (im Zeitpunkt des vorliegenden Urteils über sieben Jahre; gemäss Schreiben des damaligen Dekans der theologischen Fakultät vom 21. März 2019 beträgt die übliche Studiendauer des Doktorats 12 Semester). Zudem wurde er bereits im Jahr 2017 darauf hingewiesen, dass von ihm der zügige Abschluss des Doktorats erwartet wird. Sollte die Aufenthaltsdauer bis Rechtskraft des vorliegenden Verfahrens zur Beendigung des Doktorats nicht ausreichen, hat er sich dies selbst zuzuschreiben. Schliesslich verfügt er bereits über eine abgeschlossene Ausbildung in seinem Heimatstaat. Das private Interesse des Beschwerdeführers an einer weiteren Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung überwiegt daher nicht gegenüber dem öffentlichen Interesse an der Durchsetzung einer beständigen Rechtsprechung im Ausländerrecht, insbesondere im Bereich der Zulassung zu Studienzwecken. Nach dem Gesagten liegt somit auch kein Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vor und die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich unter Würdigung der gesamten Umstände gemäss Art. 96 AIG als verhältnismässig.”

“Auch aus dem Schutz des Familienlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal aus den Akten nicht hervorgeht, dass er zu seinen hier lebenden Geschwistern in einem Abhängigkeitsverhältnis steht. Das klar überwiegende öffentliche Fernhalteinteresse steht sodann auch der Erteilung einer Härtefallbewilligung im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG oder einer Bewilligungserteilung nach pflichtgemässem Ermessen im Sinn von Art. 96 AIG entgegen. Auch Vollzugshindernisse im Sinn von Art. 83 AIG sind nicht ersichtlich. Dem Beschwerdeführer wurde damit zu Recht die weitere Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung verweigert. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.”

“Das klar überwiegende öffentliche Fernhalteinteresse steht sodann auch der Erteilung einer Härtefallbewilligung im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG oder einer Bewilligungserteilung nach pflichtgemässem Ermessen im Sinn von Art. 96 AIG entgegen.”

“Das klar überwiegende öffentliche Fernhalteinteresse steht sodann auch der Erteilung einer Härtefallbewilligung im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG oder einer Bewilligungserteilung nach pflichtgemässem Ermessen im Sinn von Art. 96 AIG entgegen.”

“Die Vorinstanz hat festgestellt, der Beschwerdeführer habe die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht hinreichend beachtet (angefochtener Entscheid E. 4.2) und dies könne nicht durch besondere Leistungen auf dem Gebiet der wirtschaftlichen, sprachlichen und sozialen Integration aufgewogen werden (E. 4.3). Dem Kriterium der langen Aufenthaltsdauer komme unter den gegebenen Umständen keine ausschlaggebende Bedeutung zu (E. 4.1). Die SID ist weiter in Übereinstimmung mit der EG Biel zum Schluss gekommen, die Lebens- und Existenzbedingungen des Beschwerdeführers seien gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen in einer vergleichbaren Situation nicht in gesteigertem Mass in Frage gestellt (E. 4.5). Die Beurteilung der SID ist nicht zu beanstanden. Somit hat sie die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 84 Abs. 5 i.V.m. Art. 30 Abs. 1 AIG zu Recht verweigert.”

“Damit ist mit einem zeitnahen Eheschluss derzeit nicht zu rechnen. Vielmehr steht weiterhin der erforderliche Wohnsitznachweis aus Madagaskar aus und ist mit Verzögerungen bei der Überprüfung und Beglaubigung der entsprechenden Dokumente sowie mit weiteren Abklärungen des im Raum stehenden Scheineheverdachts zu rechnen. Damit sind weder die Zulassungsvoraussetzungen offensichtlich erfüllt, noch ist ein baldiger Verfahrensabschluss absehbar. Der Beschwerdeführerin und ihrem Verlobten ist sodann zuzumuten, dass der Abschluss des Ehevorbereitungsverfahrens und die sich vorliegend aufdrängenden Scheineheermittlungen von der Beschwerdeführerin im Ausland abgewartet werden. Insbesondere sind weder Vollzugshindernisse im Sinn von Art. 83 AIG noch ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ersichtlich. Damit ist die Beschwerde abzuweisen.”

“Ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG oder Vollzugshindernisse nach Art. 83 AIG sind nicht ersichtlich und werden vom Beschwerdeführer auch nicht substanziiert geltend gemacht. Ebenso wenig sind konventions- oder verfassungsrechtlich geschützte Beziehungen zur hiesigen Bevölkerung im Sinn von Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV) ersichtlich oder aufgrund der Aufenthaltsdauer zu erwarten: Der Beschwerdeführer hat sich sein hiesiges Aufenthaltsrecht durch die Vortäuschung einer ehelichen Beziehung erschlichen und musste jederzeit damit rechnen, das Land nach Aufdeckung seiner Scheinehe verlassen zu müssen. Auch sonst sind keine besonders intensiven, über eine normale Integration hinausgehende private Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich ersichtlich.”

“und ihre freiwillige Ausreise aus der Schweiz nicht länger als zwei Jahre zurückliegt (lit. b). Nach Ansicht einzelner Autoren ist nicht ersichtlich, weshalb die Ausreise nicht länger als zwei Jahre zurückliegen dürfen sollte, und erscheint es fraglich, ob es im Ermessen des Bundesrats liege, diese Einschränkung des gesetzlichen Tatbestands vorzusehen (Uebersax/ Schlegel, in: Uebersax et al. [Hrsg.], Ausländerrecht, 3. Auflage, Basel 2022, N 9.334). Diese Zweifel sind unbegründet. Erstens sieht das Gesetz ausdrücklich vor, dass der Bundesrat die Rahmenbedingungen festlegt und das Verfahren regelt (Art. 30 Abs. 2 AIG). Dazu gehört auch die Statuierung von Voraussetzungen, mit denen der im Gesetz nicht näher umschriebenen Fall der Wiederzulassung konkretisiert wird. Zweitens dient die Zweijahresfrist zusammen mit der Mindestaufenthaltsdauer von fünf Jahren und dem Erfordernis der Freiwilligkeit der Ausreise dem Nachweis eines besonderen, naheliegenden Bezugs zur Schweiz (vgl. Good/Bosshard, in: Caroni et al. [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar AuG, Bern 2010, Art. 30 N 68) und verfolgt damit einen legitimen Zweck. Wenn die Ausreise aus der Schweiz mehr als zwei Jahre zurückliegt ist die Wiederzulassung dementsprechend nach überwiegender Auffassung nicht nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG, sondern nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu prüfen (vgl. Good/Bosshard, a.a.O., Art. 30 N 69; Spescha, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, Art. 30 AIG N 29). Im Übrigen könnte der Rekurrent auch aus der Anwendung von Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG nichts zu seinen Gunsten ableiten. Diese Bestimmung vermittelt keinen Rechtsanspruch.”

“Den Erwägungen der Vorinstanz weiter folgend, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18-29 AIG) abgewichen werden, um die Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern, die im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung gewesen sind, zu erleichtern. Gemäss Art. 30 Abs. 2 AIG legt der Bundesrat die Rahmenbedingungen fest und regelt das Verfahren. Gemäss Art. 49 Abs. 1 VZAE können Ausländerinnen und Ausländern, die früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung gewesen sind, Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligungen erteilt werden, wenn ihr früherer Aufenthalt in der Schweiz mindestens fünf Jahre gedauert hat und nicht nur vorübergehender Natur (Art. 34 Abs. 5 AIG) gewesen ist (lit.”

“________ était mineur, ce qui impliquait l’examen du droit à un titre de séjour autonome, respectivement de son placement. Dans la mesure où ce dernier a acquis la majorité en cours de procédure judiciaire, la question peut toutefois demeurer indécise. 4.1. Les conditions d’admission d’une personne étrangère en Suisse sont réglées aux art. 18 à 29 LEI. A l’évidence, les recourants – qui ne prétendent pas le contraire – ne remplissent pas les conditions ordinaires d’admission, tant en vue de l’exercice d’une activité lucrative que sans activité lucrative. C’est dès lors également à raison que l’autorité intimée a procédé à l’examen de la demande sous l’angle des dérogations aux conditions d’admission. 4.2. 4.2.1. Aux termes de l’art. 30 al. 1 let. k LEI, il est possible de déroger aux conditions d’admission (art. 18 à 29 LEI) dans le but de faciliter la réadmission en Suisse d’étrangers qui ont été titulaires d’une autorisation de séjour ou d’établissement. Le Conseil fédéral fixe les conditions générales et arrête la procédure (art. 30 al. 2 LEI). Usant de la compétence conférée par l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral a prévu à l’art. 49 al. 1 OASA qu’une autorisation de séjour ou de courte durée peut être octroyée aux étrangers qui ont déjà été en possession d’une autorisation de séjour ou d’établissement, si leur précédent séjour en Suisse a duré au minimum cinq ans au moins et n’était pas seulement de nature temporaire (art. 34 al. 5 LEI; let. a), et si leur libre départ de Suisse ne remonte pas à plus de deux ans (let. b). Même si la loi prévoit qu’il s’agit de faciliter la réadmission des étrangers, la question de savoir si un nouveau permis de séjour doit être délivré doit être examinée par l’autorité intimée dans le respect de son pouvoir d’appréciation (cf. art. 96 LEI). Il n’existe en revanche aucun devoir légal pour elle d’exercer plus généreusement son pouvoir d’appréciation (arrêt TC FR 601 2020 113 du 15 octobre 2020 consid. 4.2 et les références). 4.2.2. Selon la doctrine, une dérogation est accordée si la personne étrangère remplit plusieurs conditions.”

“arrêt TC NE CDP.2021.337 du 29 juillet 2022 consid. 5a). Dans ce contexte, il est vrai que la limite des deux ans prévue à l’art. 49 al. 1 let. b OASA est parfois considérée de manière critique, en particulier pour les personnes qui, comme les recourants, disposaient d’une autorisation d’établissement (cf. arrêt VGer BE 100.2018.68 du 15 février 2019 consid. 6.3 et les références). Certaines autorités judiciaires, notamment le Tribunal administratif fédéral, ne considèrent toutefois pas qu’il serait possible de s’en écarter (arrêts TAF F-736/2017 du 18 février 2019 consid. 4.5; TC NE précité consid. 5b). En l’occurrence, on ne saurait suivre le point de vue des recourants en tant qu’ils considèrent que l’art. 49 al. 1 OASA serait contraire au droit. En particulier, on ne voit pas que les délais fixés par cette disposition, laquelle a trait à une simple possibilité de déroger aux conditions légales d’admission des étrangers en faveur de ceux-ci et repose sur la délégation de compétence de l’art. 30 al. 2 LEI, ne pourraient pas figurer dans une ordonnance d’exécution. En édictant l’art. 49 al. 1 OASA, le Conseil fédéral n’a fait qu’arrêter une durée minimale du séjour en Suisse et une durée maximale du séjour successif à l’étranger, soit des éléments qui précisent et définissent le cercle des personnes étrangères visées par l’art. 30 al. 1 let. k LEI, lequel fixe comme condition de base pour une réadmission facilitée le fait d’avoir été titulaire d’une autorisation de séjour ou d’établissement. En tout état de cause, même si l’on admettait que l’autorité intimée peut fait preuve d’une certaine souplesse lors de l’examen du respect de ces délais, tel ne saurait être le cas lorsque, comme en l’espèce, la durée du séjour à l’étranger représente plus du double de la limite fixée par l’art. 49 al. 1 let. b OASA. Au demeurant, il est douteux que la condition des ressources financières suffisantes – en tant que dernière condition pour une réadmission facilitée (cf. consid. 4.2.2 supra) – puisse être admise en l’espèce.”

“betreffend kubanische Staatsangehörige BGr, 4. Januar 2019, 2C_982/2018, E. 3.3.1 und 8. Januar 2013, 2C_13/2012, E. 4.4.2). 4.3 Die schwierige wirtschaftliche und humanitäre Situation in Venezuela besteht unabhängig von der unterdessen aufgelösten Ehe des Beschwerdeführers mit C. Der Beschwerdeführer würde mit der Lage in Venezuela auch konfrontiert, wenn er im Jahr 2017 nicht geheiratet hätte. Soweit die Wiedereingliederung des Beschwerdeführers aufgrund der allgemeinen Lage in Venezuela gefährdet ist, vermag dies folglich keinen nachehelichen Härtefall zu begründen. Hierfür fehlt es am vorausgesetzten Konnex zur Ehe. In der neunjährigen Aufenthaltsdauer des Beschwerdeführers allein ist kein wichtiger persönlicher Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG zu sehen. Dem Beschwerdeführer kommt gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG kein Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung zu. 5.   5.1 Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 VZAE namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Bei der Prüfung der Möglichkeit einer Wiedereingliederung im Herkunftsstaat gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. g VZAE sind nur Gründe persönlicher bzw. humanitärer Art, welche gegen eine Ausreise ins Heimatland sprechen, zu berücksichtigen (Fehlen eines familiären Netzes in der Heimat, mangelhafte Kenntnisse der heimatlichen Sprache, schlechter Gesundheitszustand und ungenügende medizinische Versorgung etc.”

“Allfällige vorübergehende Engpässe in der medikamentösen Versorgung könnten mit einem entsprechenden und aus der Schweiz mitgegebenen Vorrat aufgefangen werden. Sofern notwendig, wäre in Zusammenarbeit mit der Schweizer Vertretung vor Ort und den zuständigen Stellen der Vorinstanz sicherzustellen, dass die Weiterführung einer spezifischen Behandlung im Heimatstaat im Zeitpunkt des Vollzugs effektiv gewährleistet sei. 5.3 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18–29 AIG) abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen Rechnung zu tragen. Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 VZAE namentlich die Integration der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers anhand der Integrationskriterien nach Art. 58a Abs. 1 AIG, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung einen schweren Nachteil zur Folge haben. Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt. Umgekehrt begründet allein die Tatsache, dass die ausländische Person sich seit längerer Zeit in der Schweiz aufhält, hier sozial und beruflich gut integriert ist und ihr Verhalten zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, für sich allein keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Die Beziehung des Gesuchstellers zur Schweiz muss darüber hinaus vielmehr so eng sein, dass man von ihm nicht verlangen kann, in einem anderen Land – insbesondere im Heimatland – zu leben (vgl.”

“Le nouveau droit s’applique en l’espèce, la demande d'octroi du permis de séjour datant du 6 août 2019 – étant précisé que la plupart des dispositions de la LEI sont demeurées identiques. 6.1 L'art. 30 al. 1 let. b LEI permet de déroger aux conditions d'admission en Suisse, telles que prévues aux art. 18 à 29 LEI, notamment aux fins de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. À teneur de l'art. 31 al. 1 OASA, lors de l'appréciation de l'existence d'un cas d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration de la personne requérante sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI (let. a), du respect de l’ordre juridique suisse (let. b); de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). 6.2 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d’une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4; ATA/189/2022 du 22 février 2022 consid. 3d). Elles ne confèrent pas de droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L’autorité doit néanmoins procéder à l’examen de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce pour déterminer l’existence d’un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2). 6.3 L'intégration professionnelle doit être exceptionnelle ; le requérant doit posséder des connaissances professionnelles si spécifiques qu'il ne pourrait les utiliser dans son pays d'origine ; ou alors son ascension professionnelle est si remarquable qu'elle justifierait une exception aux mesures de limitation (arrêt du Tribunal fédéral 2A.543/2001 du 25 avril 2002 consid. 5.2 ; ATA/678/2020 du 21 juillet 2020 consid. 5a). La réintégration sociale dans le pays d'origine doit sembler fortement compromise.”

“a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené une personne étrangère à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI ch. 5.6.10 ; ATA/756/2023 du 11 juillet 2023 consid. 2.4). L'art. 58a al. 1 LEI précise que pour évaluer l'intégration, l'autorité compétente tient compte des critères suivants : le respect de la sécurité et de l'ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution fédérale de la Confédération suisse (let. b), les compétences linguistiques (let. c), la participation à la vie économique ou l'acquisition d'une formation (let. d). 3.2 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4 ; ATA/257/2020 du 3 mars 2020 consid. 6c). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/92/2020 du 28 janvier 2020 consid. 4d). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“1 OASA, dans sa teneur au moment des faits, prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l’intégration du requérant (let. a), du respect de l’ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d’acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d’autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (SEM, Directives et commentaires, Domaine des étrangers, 2013, état au 1er janvier 2021 [ci-après : directives LEI] ch. 5.6.12). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d’une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive. Elles ne confèrent pas de droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L’autorité doit néanmoins procéder à l’examen de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce pour déterminer l’existence d’un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2). La reconnaissance de l’existence d’un cas d’extrême gravité implique que l’étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d’un cas d’extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu’elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d’origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu’en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d’autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse. Si le séjour illégal a été implicitement toléré jusque-là par les autorités chargées de l’application des prescriptions sur les étrangers et de l’exécution (communes ou cantons), cet aspect pèsera en faveur de l’étranger (SEM, Directives et commentaires, Domaine des étrangers, 2013 [ci‑après : directives  LEI] - état au 1er juin 2024, ch. 5.6.12). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d’une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L’autorité doit néanmoins procéder à l’examen de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce pour déterminer l’existence d’un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). L’art. 30 al. 1 let. b LEI n’a pas pour but de soustraire la personne requérante aux conditions de vie de son pays d’origine, mais implique que la personne concernée se trouve personnellement dans une situation si grave qu’on ne peut exiger de sa part qu’elle tente de se réadapter à son existence passée. Des circonstances générales affectant l’ensemble de la population restée sur place, en lien avec la situation économique, sociale, sanitaire ou scolaire du pays en question et auxquelles la personne requérante serait également exposée à son retour, ne sauraient davantage être prises en considération, tout comme des données à caractère structurel et général, telles que les difficultés d’une femme seule dans une société donnée (ATF 123 II 125 consid.”

“Wurden keine engen Beziehungen zur Schweiz geknüpft und war der Aufenthalt im Land nur von kurzer Dauer, besteht praxisgemäss kein Anspruch auf einen weiteren Verbleib in der Schweiz, wenn die erneute Integration im Herkunftsland keine besonderen Probleme stellt (BGE 138 II 229 E. 3.1). Der nacheheliche Härtefall muss sich zudem auf die Ehe und den damit zusammenhängenden Aufenthalt beziehen (BGE 140 II 289 E. 3.6.1, 139 II 393 E. 6, 137 II 345 E. 3.2.3; BGr, 5. Juni 2023, 2C_3/2023, E. 4.3 mit Hinweisen). Anders als bei einer Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG und Art. 31 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201), um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen, ist bei der Prüfung eines nachehelichen Härtefalls nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG nicht von Bedeutung, wie stark der einzelne Kanton das öffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik gewichtet. Massgebend ist allein, wie sich die Pflicht der ausländischen Person, die Schweiz zu verlassen, nach der gescheiterten Ehe auf ihre persönliche Situation auswirkt. Während die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG im Ermessen der zuständigen Behörde steht, besteht bei Vorliegen eines nachehelichen Härtefalls im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG ein Anspruch auf eine Bewilligung. Dabei können sich die bei Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG zu berücksichtigenden Interessen oder wichtigen Gründe mit denjenigen gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG und Art. 31 VZAE überschneiden (Dauer der Anwesenheit, Integration, Zumutbarkeit der Rückkehr usw.; BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können auch Wegweisungsvollzugshindernisse unter bestimmten Umständen einen wichtigen persönlichen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG begründen (BGE 137 II 345 E. 3.3.2; BGr, 4. Januar 2019, 2C_982/2018, E. 3.3.1, und 4. Juli 2014, 2C_220/2014, E. 2.3 mit weiteren Hinweisen; zum Ganzen ausserdem VGr, 21. Dezember 2023, VB.2023.00356, E. 4.2 mit Hinweisen). Wird geltend gemacht, bei einer Rückkehr erweise sich die soziale Wiedereingliederung als stark gefährdet, genügen allgemeine Hinweise nicht.”

“1 Auch wenn die Ehegemeinschaft in der Schweiz keine drei Jahre gedauert hat (und/oder die Integrationskriterien nicht erfüllt sind), kann sich ein Aufenthaltsanspruch ergeben, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Landesaufenthalt erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, der sogenannte nacheheliche Härtefall). Hierbei wird aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben vorausgesetzt, was namentlich vorliegen kann, wenn die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiederein­gliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG). Trotz Untersuchungsgrundsatz im Sinn von § 7 Abs. 1 VRG trifft die ausländische Person bei der Feststellung eines nachehelichen Härtefalls eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG sowie BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 4.2 Der Beschwerdeführer leitet einerseits aus den Trennungsumständen ein Anwesenheitsrecht bzw. einen nachehelichen Härtefall ab, da ihn seine frühere Ehefrau betrogen und er sich deshalb zur Scheidung gezwungen gesehen habe. Andererseits macht er geltend, dass sein Integrationserfolg und seine Verwurzelung in der Schweiz sowie sein fehlendes soziales Netz und die prekäre Sicherheits- und Wirtschaftslage in Sri Lanka eine Rückkehr in die Heimat unzumutbar machen würden. 4.3 Praxisgemäss rechtfertigt nicht jede unglückliche, belastende oder nicht den eigenen Vorstellungen entsprechende Entwicklung einer ehelichen Beziehung die Annahme eines nachehelichen Härtefalls (BGE 138 II 229 E.”

“Hierbei wird aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben vorausgesetzt, was namentlich vorliegen kann, wenn die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und zum damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem derartigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde.”

“Zu prüfen bleibt, ob vorliegend gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden kann, um einem schwerwiegenden persönlichen Härtefall oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. Trotz Untersuchungsgrundsatz im Sinn von § 7 Abs. 1 VRG trifft die ausländische Person bei der Feststellung eines nachehelichen oder persönlichen Härtefalls eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG sowie BGE 138 II 229 E. 3.2.3).”

“Was das Vermögen betrifft, ist Folgendes festzuhalten: Gemäss Praxishilfe SKOS, Berechnung der Verwandtenunterstützung, wird jener Anteil des Vermögens berücksichtigt, dessen Verzehr nach Abzug eines Freibetrags und unter Würdigung des Alters der verwandten Person als zumutbar scheint (Umwandlungsquote). Die Vorinstanz hat die Berechnung korrekt vorgenommen. Entgegen dem Einwand der Beschwerdeführerin ist auf den Vermögenswert in der Steuererklärung abzustützen. Der geltend gemachte Verkehrswert der Liegenschaft von drei Millionen wurde in keiner Art und Weise belegt. Es ist deshalb bei ihrem Sohn und dessen Ehefrau von einem monatlichen Einkommen von Fr. 9'262.50 auszugehen (Vermögen gemäss Steuererklärung von Fr. 917'000.-, Freibetrag von Fr. 500'000.- und Vermögensverzehr von 1/20, Fr. 1'737.50 pro Monat). Der Sohn und seine Ehefrau erreichen somit die günstigen Verhältnisse nicht. Die Vorinstanz ist deshalb zu Recht zum Schluss gelangt, dass es sich nicht rechtfertigt, der Beschwerdeführerin nach pflichtgemässem Ermessen eine Bewilligung nach Art. 28 AIG zu erteilen. 5.   Es bleibt zu prüfen, ob ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vorliegt. 5.1 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung einen schweren Nachteil zur Folge haben (VGR, 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.2; VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt. Umgekehrt begründet allein die Tatsache, dass die ausländische Person sich seit längerer Zeit in der Schweiz aufhält, hier sozial und beruflich gut integriert ist und ihr Verhalten zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, für sich allein keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Die Beziehung der Gesuchstellenden zur Schweiz muss darüber hinaus vielmehr so eng sein, dass man von ihnen nicht verlangen kann, in einem anderen Land – insbesondere im Heimatland – zu leben (zum Ganzen VGr, 20.”

“La qualité pour former un recours constitutionnel subsidiaire suppose un "intérêt juridique " à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée (art. 115 let. b LTF). Le recourant, qui ne peut se prévaloir de l'art. 30 LEI, (selon lequel il est "possible " de déroger aux conditions d'admission), au vu de leur formulation potestative, n'a pas une position juridique protégée lui conférant la qualité pour agir au fond.”

“Ihr kurzer Aufenthalt in der Schweiz ist kaum geeignet, berechtigte Erwartungen an einem weiteren Verbleib im Land zu begründen, da sie aufgrund der väterlicherseits erschlichenen Aufenthaltsbewilligungen stets (und erst recht nach der Verurteilung des Vaters) mit ihrer Wegweisung zu rechnen hatte und einem derart erschlichenen Aufenthalt praxisgemäss nicht besonders Rechnung zu tragen ist (BGr, 19. August 2019, 2C_391/2019, E. 3.2.2; BGr, 11. September 2017, 2C_234/2017, E. 7.1). Selbst wenn die Beschwerdeführerin nicht über die Machenschaften ihres Vaters bei der Aufenthaltserschleichung informiert gewesen sein sollte, ist sie aufgrund der noch relativ kurzen Aufenthaltsdauer und ihrer nicht über übliche Erwartungen hinausgehenden Integration nicht derart in der Schweiz verwurzelt und ihrer serbischen Heimat entfremdet, als dass ihr deshalb die Rückkehr dorthin nicht mehr zumutbar wäre. Dort leben überdies auch weitere Verwandte, die ihr bei der Reintegration behilflich sein könnten. Unter anderem besitzt gemäss Aktenlage ihr Grossvater dort ein Lagergebäude für landwirtschaftliche Maschinen. Gegenteiliges wird von der Beschwerdeführerin auch nicht substanziiert geltend gemacht. Es besteht damit weder Raum für die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, noch erscheint der Bewilligungswiderruf unverhältnismässig. 4.3 Ein Eingriff in nach Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK) geschützte Beziehungen ist sodann schon aufgrund der Aufenthaltsdauer, des Integrationsgrades und mangels weiterer Angehöriger in der Schweiz nicht ersichtlich und wird vor Verwaltungsgericht auch nicht substanziiert behauptet. 4.4 Ebenso wenig werden in substanziierter Weise Vollzugshindernisse nach Art. 83 AIG geltend gemacht: 4.4.1 Gemäss Art. 3 EMRK bzw. Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) sind Wegweisungen unzulässig, wenn nachweisbar ernsthafte Gründe dafürsprechen, dass die betroffene Person im Fall der Wegweisung bzw. deren Vollzugs tatsächlich Gefahr läuft, sich im Aufnahmeland Folter oder einer anderen Art grausamer und unmenschlicher Behandlung oder Bestrafung ausgesetzt zu sehen. Wurde ein solches Risiko mit stichhaltigen Gründen konkret und ernsthaft glaubhaft gemacht ("real risk"), ist die Wegweisung bzw.”

“Ihr kurzer Aufenthalt in der Schweiz ist kaum geeignet, berechtigte Erwartungen an einem weiteren Verbleib im Land zu begründen, da sie aufgrund der erschlichenen Aufenthaltsbewilligungen stets (und erst recht nach der Verurteilung des Beschwerdeführers 1) mit ihrer Wegweisung zu rechnen hatten und einem derart erschlichenen Aufenthalt praxisgemäss nicht besonders Rechnung zu tragen ist (BGr, 19. August 2019, 2C_391/2019, E. 3.2.2; BGr, 11. September 2017, 2C_234/2017, E. 7.1). Selbst wenn die nachgezogenen Angehörigen des Beschwerdeführers 1 nicht über dessen Machenschaften bei der Aufenthaltserschleichung informiert gewesen sein sollten, sind sie aufgrund der noch relativ kurzen Aufenthaltsdauer und ihrer nicht über übliche Erwartungen hinausgehenden Integration nicht derart in der Schweiz verwurzelt und ihrer serbischen Heimat entfremdet, als dass ihnen deshalb die Rückkehr dorthin nicht mehr zumutbar wäre. Dort leben überdies auch weitere Verwandte, die ihnen bei der Reintegration behilflich sein könnten. Unter anderem besitzt gemäss Aktenlage der (Schwieger-)Vater bzw. Grossvater dort ein Lagergebäude für landwirtschaftliche Maschinen. Gegenteiliges wird von den Beschwerdeführenden nicht substanziiert geltend gemacht. Es besteht damit weder Raum für die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, noch erscheint der Bewilligungswiderruf unverhältnismässig. 4.3 Ein Eingriff in nach Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK) geschützte Beziehungen ist sodann schon aufgrund der Aufenthaltsdauer, des Integrationsgrades und mangels weiterer Angehöriger in der Schweiz nicht ersichtlich und wird vor Verwaltungsgericht auch nicht substanziiert behauptet. 4.4 Ebenso wenig werden in substanziierter Weise Vollzugshindernisse nach Art. 83 AIG geltend gemacht: 4.4.1 Gemäss Art. 3 EMRK bzw. Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) sind Wegweisungen unzulässig, wenn nachweisbar ernsthafte Gründe dafürsprechen, dass die betroffene Person im Fall der Wegweisung bzw. deren Vollzugs tatsächlich Gefahr läuft, sich im Aufnahmeland Folter oder einer anderen Art grausamer und unmenschlicher Behandlung oder Bestrafung ausgesetzt zu sehen. Wurde ein solches Risiko mit stichhaltigen Gründen konkret und ernsthaft glaubhaft gemacht ("real risk"), ist die Wegweisung bzw.”

“Er verfügt mit seinen Eltern und zwei Brüdern über enge Familienmitglieder in Pakistan. Sodann hat der Beschwerdeführer den pakistanischen Reisepass gerade deshalb beschafft, um seine Familie in Pakistan besuchen zu können und er hat sich in den letzten Jahren besuchshalber wiederholt in Pakistan aufgehalten. Die Rückkehr ist ihm zumutbar. 4.7 Dem privaten Interesse am Verbleib in der Schweiz steht das öffentliche Interesse an der Nichtverlängerung jener Bewilligungen entgegen, die durch falsche Angaben und Verschweigen von wesentlichen Tatsachen erlangt worden sind (BGr, 24. Februar 2022, 2C_889/2021, E. 7.3, und 6. Mai 2021, 2C_197/2021, E. 3.6). Dieses öffentliche Interesse überwiegt im vorliegenden Fall. Es liegt kein Verstoss gegen das Recht auf Achtung des Privatlebens nach Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 Abs. 1 EMRK vor. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die Wegweisung sind damit auch verhältnismässig. Der Schluss der Vorinstanz, seine Aufenthaltsbewilligung sei auch nicht in Anerkennung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG bzw. Art. 96 AIG zu verlängern, ist rechtmässig.  4.8 Die Beschwerde ist abzuweisen. 5.   Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und bleibt diesem eine Parteientschädigung versagt (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 sowie § 17 Abs. 2 VRG). 6.   Zur Rechtsmittelbelehrung des nachstehenden Dispositivs ist Folgendes zu erläutern: Soweit ein Anwesenheitsanspruch geltend gemacht wird, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) zulässig. Ansonsten steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG offen. Werden beide Rechtsmittel ergriffen, hat dies in der gleichen Rechtsschrift zu geschehen (Art. 119 Abs. 1 BGG). Demgemäss erkennt die Kammer: 1.    Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.    Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.--;    die übrigen Kosten betragen: Fr.      70.--     Zustellkosten, Fr. 2'570.--     Total der Kosten.”

“Den Erwägungen der Vorinstanz weiter folgend, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18-29 AIG) abgewichen werden, um die Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern, die im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung gewesen sind, zu erleichtern. Gemäss Art. 30 Abs. 2 AIG legt der Bundesrat die Rahmenbedingungen fest und regelt das Verfahren. Gemäss Art. 49 Abs. 1 VZAE können Ausländerinnen und Ausländern, die früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung gewesen sind, Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligungen erteilt werden, wenn ihr früherer Aufenthalt in der Schweiz mindestens fünf Jahre gedauert hat und nicht nur vorübergehender Natur (Art. 34 Abs. 5 AIG) gewesen ist (lit.”

“________ était mineur, ce qui impliquait l’examen du droit à un titre de séjour autonome, respectivement de son placement. Dans la mesure où ce dernier a acquis la majorité en cours de procédure judiciaire, la question peut toutefois demeurer indécise. 4.1. Les conditions d’admission d’une personne étrangère en Suisse sont réglées aux art. 18 à 29 LEI. A l’évidence, les recourants – qui ne prétendent pas le contraire – ne remplissent pas les conditions ordinaires d’admission, tant en vue de l’exercice d’une activité lucrative que sans activité lucrative. C’est dès lors également à raison que l’autorité intimée a procédé à l’examen de la demande sous l’angle des dérogations aux conditions d’admission. 4.2. 4.2.1. Aux termes de l’art. 30 al. 1 let. k LEI, il est possible de déroger aux conditions d’admission (art. 18 à 29 LEI) dans le but de faciliter la réadmission en Suisse d’étrangers qui ont été titulaires d’une autorisation de séjour ou d’établissement. Le Conseil fédéral fixe les conditions générales et arrête la procédure (art. 30 al. 2 LEI). Usant de la compétence conférée par l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral a prévu à l’art. 49 al. 1 OASA qu’une autorisation de séjour ou de courte durée peut être octroyée aux étrangers qui ont déjà été en possession d’une autorisation de séjour ou d’établissement, si leur précédent séjour en Suisse a duré au minimum cinq ans au moins et n’était pas seulement de nature temporaire (art. 34 al. 5 LEI; let. a), et si leur libre départ de Suisse ne remonte pas à plus de deux ans (let. b). Même si la loi prévoit qu’il s’agit de faciliter la réadmission des étrangers, la question de savoir si un nouveau permis de séjour doit être délivré doit être examinée par l’autorité intimée dans le respect de son pouvoir d’appréciation (cf. art. 96 LEI). Il n’existe en revanche aucun devoir légal pour elle d’exercer plus généreusement son pouvoir d’appréciation (arrêt TC FR 601 2020 113 du 15 octobre 2020 consid. 4.2 et les références). 4.2.2. Selon la doctrine, une dérogation est accordée si la personne étrangère remplit plusieurs conditions.”

“arrêt TC NE CDP.2021.337 du 29 juillet 2022 consid. 5a). Dans ce contexte, il est vrai que la limite des deux ans prévue à l’art. 49 al. 1 let. b OASA est parfois considérée de manière critique, en particulier pour les personnes qui, comme les recourants, disposaient d’une autorisation d’établissement (cf. arrêt VGer BE 100.2018.68 du 15 février 2019 consid. 6.3 et les références). Certaines autorités judiciaires, notamment le Tribunal administratif fédéral, ne considèrent toutefois pas qu’il serait possible de s’en écarter (arrêts TAF F-736/2017 du 18 février 2019 consid. 4.5; TC NE précité consid. 5b). En l’occurrence, on ne saurait suivre le point de vue des recourants en tant qu’ils considèrent que l’art. 49 al. 1 OASA serait contraire au droit. En particulier, on ne voit pas que les délais fixés par cette disposition, laquelle a trait à une simple possibilité de déroger aux conditions légales d’admission des étrangers en faveur de ceux-ci et repose sur la délégation de compétence de l’art. 30 al. 2 LEI, ne pourraient pas figurer dans une ordonnance d’exécution. En édictant l’art. 49 al. 1 OASA, le Conseil fédéral n’a fait qu’arrêter une durée minimale du séjour en Suisse et une durée maximale du séjour successif à l’étranger, soit des éléments qui précisent et définissent le cercle des personnes étrangères visées par l’art. 30 al. 1 let. k LEI, lequel fixe comme condition de base pour une réadmission facilitée le fait d’avoir été titulaire d’une autorisation de séjour ou d’établissement. En tout état de cause, même si l’on admettait que l’autorité intimée peut fait preuve d’une certaine souplesse lors de l’examen du respect de ces délais, tel ne saurait être le cas lorsque, comme en l’espèce, la durée du séjour à l’étranger représente plus du double de la limite fixée par l’art. 49 al. 1 let. b OASA. Au demeurant, il est douteux que la condition des ressources financières suffisantes – en tant que dernière condition pour une réadmission facilitée (cf. consid. 4.2.2 supra) – puisse être admise en l’espèce.”

“und ihre freiwillige Ausreise aus der Schweiz nicht länger als zwei Jahre zurückliegt (lit. b). Nach Ansicht einzelner Autoren ist nicht ersichtlich, weshalb die Ausreise nicht länger als zwei Jahre zurückliegen dürfen sollte, und erscheint es fraglich, ob es im Ermessen des Bundesrats liege, diese Einschränkung des gesetzlichen Tatbestands vorzusehen (Uebersax/ Schlegel, in: Uebersax et al. [Hrsg.], Ausländerrecht, 3. Auflage, Basel 2022, N 9.334). Diese Zweifel sind unbegründet. Erstens sieht das Gesetz ausdrücklich vor, dass der Bundesrat die Rahmenbedingungen festlegt und das Verfahren regelt (Art. 30 Abs. 2 AIG). Dazu gehört auch die Statuierung von Voraussetzungen, mit denen der im Gesetz nicht näher umschriebenen Fall der Wiederzulassung konkretisiert wird. Zweitens dient die Zweijahresfrist zusammen mit der Mindestaufenthaltsdauer von fünf Jahren und dem Erfordernis der Freiwilligkeit der Ausreise dem Nachweis eines besonderen, naheliegenden Bezugs zur Schweiz (vgl. Good/Bosshard, in: Caroni et al. [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar AuG, Bern 2010, Art. 30 N 68) und verfolgt damit einen legitimen Zweck. Wenn die Ausreise aus der Schweiz mehr als zwei Jahre zurückliegt ist die Wiederzulassung dementsprechend nach überwiegender Auffassung nicht nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG, sondern nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu prüfen (vgl. Good/Bosshard, a.a.O., Art. 30 N 69; Spescha, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, Art. 30 AIG N 29). Im Übrigen könnte der Rekurrent auch aus der Anwendung von Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG nichts zu seinen Gunsten ableiten. Diese Bestimmung vermittelt keinen Rechtsanspruch.”

“Partant, l'intéressé ne peut prétendre disposer d'un droit à un nouvel examen, à moins qu'il ne puisse se prévaloir d'une modification notable des circonstances ou d'un motif de révision. Ainsi, bien que le SPOP et le SEM aient procédé à un nouvel examen, le Tribunal se limitera à vérifier si la situation de l'intéressé a évolué d'une manière notable par rapport à celle examinée dans l'arrêt du 2 octobre 2019 ou s'il peut se prévaloir d'un motif de révision. 5. 5.1 Dans son arrêt du 2 octobre 2019, le TAF a examiné, dans un premier temps, si la décision du SEM du 17 novembre 2017 était conforme à l'art. 8 CEDH, compte tenu des relations que l'intéressé entretenait avec ses enfants de nationalité suisse. Il a précisé à ce titre que, lorsque l'étranger sollicitait pour la première fois la délivrance d'une autorisation de séjour ou sollicitait le renouvellement ou la prolongation d'une autorisation de séjour à laquelle le droit suisse ne conférait pas un droit, comme c'était le cas de l'art. 30 LEI, il était toujours exigé que les relations affectives avec l'enfant soient effectivement vécues de manière plus intense que dans la situation d'un droit de visite usuel (cf. arrêt du TAF F-7111/2017 du 2 octobre 2019 consid. 5.4). Sans nier la présence de liens affectifs entre l'intéressé et ses enfants, le TAF a considéré, en tenant compte des nombreux moyens de preuve fournis (photographies, vidéos, bricolages etc.), que les relations développées entre eux n'étaient pas vécues de manière plus intense que dans la situation d'un droit de visite usuel (cf. arrêt du TAF F-7111/2017 précité consid. 5.4.2). Quant au lien économique, le TAF a relevé que l'intéressé avait été astreint à verser le montant de 300 francs jusqu'à l'âge de six ans révolus, 350 francs depuis lors et jusqu'à l'âge de douze ans révolus et de 400 francs depuis lors et jusqu'à la majorité des enfants ou jusqu'au terme de leur formation professionnelle. Il a toutefois constaté que le recourant ne parvenait pas à assumer ses obligations financières de père.”

“A cet égard, la jurisprudence est claire aussi: le recourant et son épouse ont fait le choix d'essayer d'avoir un enfant alors que le recourant purgeait une peine privative de liberté, ne bénéficiait plus d'autorisation de séjour en Suisse et faisait l'objet d'une décision de renvoi de ce pays exécutable dès sa libération conditionnelle. Les futurs parents devaient prendre en considération le fait qu'ils ne pourraient probablement pas élever ensemble leur enfant en Suisse au vu de la situation du recourant (cf. notamment TF arrêt 2C_59/2020 du 30 avril 2020 consid. 5.5; CDAP arrêt PE.2021.0165 précité consid. 4 c). Au reste, le Tribunal fédéral a plusieurs fois rappelé que, s'agissant de l'intérêt d'un enfant à pouvoir grandir en bénéficiant d'un contact étroit avec ses deux parents, cet élément n'est pas prépondérant sous l'angle du droit des étrangers, la jurisprudence ne reconnaît pas de droit à une autorisation de séjour sur la base de l’art. 3 al. 1 de la Convention relative aux droits de l'enfant du 20 novembre 1989 (CDE; RS 0.107; cf. notamment ATF 144 I 91 consid. 5.2) ou de l’art. 3 CEDH (cf. arrêt TF 2C_784/2012 du 23 août 2012 consid. 3), ou encore de l’art. 30 LEI (cf. ATF 145 I 308 consid. 3.3.1). En conclusion, l'autorité intimée n'a pas violé le droit, ni abusé de son pouvoir d'appréciation en retenant que la situation du recourant ne revêt pas le caractère d'exception requis pour pouvoir constituer un cas personnel d'extrême gravité au sens de l'art. 30 al. 1 let. b LEI.”

“Der Beschwerdeführer behauptet weiter zu Unrecht, die Voraussetzungen für die Aufnahme in ein Zeugenschutzprogramm seien offensichtlich nicht erfüllt gewesen. Er verkennt, dass Vorstrafen einer Aufnahme in ein Zeugenschutzprogramm nicht per se entgegenstehen (Botschaft vom 17. November 2010 zur Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens des Europarates über die Bekämpfung des Menschenhandels und zum Bundesgesetz über den ausserprozessualen Zeugenschutz, BBl 2011 1 ff., S. 71). Art. 7 Abs. 1 ZeugSG verpflichtet die Zeugenschutzstelle lediglich, ein umfassendes Prüfungsverfahren durchzuführen und insbesondere zu prüfen, ob bei der zu schützenden Person Vorstrafen oder andere Umstände vorliegen, welche eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder von entgegenstehenden Interessen Dritter darstellen könnten, wenn die Person in ein Zeugenschutzprogramm aufgenommen würde (vgl. Art. 7 Abs. 1 lit. c ZeugSG). Art. 30 Abs. 1 lit. e AIG sieht zudem vor, dass von den Zulassungsvoraussetzungen von Art. 18-29 AIG u.a. abgewichen werden kann, um den Aufenthalt von Personen zu regeln, welche im Rahmen eines Zeugenschutzprogramms des In- oder Auslands oder eines internationalen Strafgerichtshofes mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten. Art. 28 lit. c AIG, wonach Rentner über die notwendigen finanziellen Mittel verfügen müssen, muss für eine Aufnahme in ein Zeugenschutzprogramm daher nicht zwingend erfüllt sein. Folglich stehen auch die schlechten finanziellen Verhältnisse einer Aufnahme des Zeugen in ein Zeugenschutzprogramm nicht zwingend entgegen. Nichts anderes ergibt sich aus Art. 20 ZeugSG, der dem Schutz des Zeugen dient und lediglich besagt, dass die Zeugenschutzstelle u.a. vor einer Verweigerung, einer Nichtverlängerung oder einem Widerruf der Bewilligung anzuhören ist (vgl. Art. 20 lit. a und b ZeugSG).”

“Der Beschwerdeführer behauptet weiter zu Unrecht, die Voraussetzungen für die Aufnahme in ein Zeugenschutzprogramm seien offensichtlich nicht erfüllt gewesen. Er verkennt, dass Vorstrafen einer Aufnahme in ein Zeugenschutzprogramm nicht per se entgegenstehen (Botschaft vom 17. November 2010 zur Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens des Europarates über die Bekämpfung des Menschenhandels und zum Bundesgesetz über den ausserprozessualen Zeugenschutz, BBl 2011 1 ff., S. 71). Art. 7 Abs. 1 ZeugSG verpflichtet die Zeugenschutzstelle lediglich, ein umfassendes Prüfungsverfahren durchzuführen und insbesondere zu prüfen, ob bei der zu schützenden Person Vorstrafen oder andere Umstände vorliegen, welche eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder von entgegenstehenden Interessen Dritter darstellen könnten, wenn die Person in ein Zeugenschutzprogramm aufgenommen würde (vgl. Art. 7 Abs. 1 lit. c ZeugSG). Art. 30 Abs. 1 lit. e AIG sieht zudem vor, dass von den Zulassungsvoraussetzungen von Art. 18-29 AIG u.a. abgewichen werden kann, um den Aufenthalt von Personen zu regeln, welche im Rahmen eines Zeugenschutzprogramms des In- oder Auslands oder eines internationalen Strafgerichtshofes mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten. Art. 28 lit. c AIG, wonach Rentner über die notwendigen finanziellen Mittel verfügen müssen, muss für eine Aufnahme in ein Zeugenschutzprogramm daher nicht zwingend erfüllt sein. Folglich stehen auch die schlechten finanziellen Verhältnisse einer Aufnahme des Zeugen in ein Zeugenschutzprogramm nicht zwingend entgegen. Nichts anderes ergibt sich aus Art. 20 ZeugSG, der dem Schutz des Zeugen dient und lediglich besagt, dass die Zeugenschutzstelle u.a. vor einer Verweigerung, einer Nichtverlängerung oder einem Widerruf der Bewilligung anzuhören ist (vgl. Art. 20 lit. a und b ZeugSG).”

“Entgegen der Kritik des Beschwerdeführers war die Vorinstanz nicht gehalten, anstelle des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung als mildere Massnahmen eine Bewilligungserteilung unter Auflage oder eine Rückstufung der Niederlassungsbewilligung auf eine Aufenthaltsbewilligung zu prüfen. Die Rückstufung auf eine Aufenthaltsbewilligung kommt als mildere Massnahme nicht infrage, wenn - wie im vorliegenden Fall - die Voraussetzungen für den Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die damit verbundene Wegweisung erfüllt sind (BGE 148 II 1 E. 2.5; Urteil 2C_133/2022 vom 24. Juni 2022 E. 8.2). Die Aufrechterhaltung der Bewilligung unter Auflagen fällt ausser Betracht, da die Niederlassungsbewilligung bedingungsfeindlich ist (vgl. Art. 34 Abs. 1 AIG). Auch die Ausführungen des Beschwerdeführers, es liege bei ihm ein schwerwiegender persönlicher Härtefall vor, überzeugen nicht: Es geht im vorliegenden Verfahren um den Widerruf der Niederlassungsbewilligung und nicht um die Erteilung einer Ermessensbewilligung als allgemeiner Härtefall in Anwendung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (vgl. hierzu BGE 138 II 393 E. 3.1; 137 II 345 E. 3.2.1 und das Urteil 2C_5/2022 vom 17. August 2022 E. 2).”

“Zunächst ist festzuhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht die bei ihm erhobene Beschwerde gutgeheissen, die Verfügung des SEM vom 22. Juni 2022, mit welcher dieses die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin verweigert hatte, aufgehoben, und die Sache an das SEM zurückgewiesen hat, damit dieses die Angelegenheit unter dem Aspekt eines Härtefalls im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG prüft. Folglich besteht nach wie vor die Möglichkeit, dass die Beschwerdeführerin eine Aufenthaltsbewilligung erhält. Sodann kann dem angefochtenen Urteil entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung war, die ihr gestützt auf Art. 23 Abs. 3 AIG erteilt worden war. Dass eine solche Bewilligung ihr eine bessere Rechtsstellung einräumen würde als eine Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, legt sie nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, zumal es sich sowohl bei den Bewilligungen nach Art. 18-26a AIG als auch bei jenen nach Art. 30 AIG um Ermessensbewilligungen handelt (vgl. u.a. Urteile 2C_521/2023 vom 29. September 2023 E. 2.3; 2C_292/2023 vom 24. Mai 2023 E. 2.1; 2C_140/2022 vom 11. Februar 2022 E. 3.1). Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich und wird nicht hinreichend dargetan, inwiefern der Beschwerdeführerin, die nach dem Gesagten im Falle eines günstigen Entscheids des SEM eine Aufenthaltsbewilligung erhalten könnte, derzeit ein nicht wieder gutzumachender Nachteil drohen würde.”

“Das JSD wendet gegen eine Rückstufung ein, aufgrund des Wegfalls der selbständigen Erwerbstätigkeit als ursprünglicher Aufenthaltszwecks des Rekurrenten müsste die Aufenthaltsbewilligung gestützt auf einen neuen Aufenthaltszweck erteilt werden. Da kein anderer Zweck in Frage komme, müsste gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG eine Härtefallbewilligung erteilt werden, obwohl kein Härtefall vorliege (Vernehmlassung Rz. 4). Dieser Einwand ist unbegründet. Die Rückstufung setzt sich aus einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung und der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zusammen, erfolgt aber als Einheit. Es liegt ihr weder eine Neuerteilung noch eine Verlängerung eines Aufenthaltsrechts im Sinn von Art. 85 Abs. 1 VZAE zugrunde. Es kommt zu keinem neuen Aufenthalt, weil die betroffene Person sich gestützt auf ihre Niederlassungsbewilligung bereits bisher rechtmässig im Land aufgehalten hat (BGE 148 II 1 E. 2.6 und 3.2.1; vgl. Bensegger, Die Rückstufung im Ausländer- und Integrationsgesetz, in: Jusletter 2. August 2021, Rz. 99 f.; Kamhi/Tran, La rétrogradation de l’autorisation d’établissement en autorisation de séjour, in: AJP 2022 S. 249, 255). Bei der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung im Rahmen der Rückstufung handelt es sich nicht um eine neue Zulassung (Uebersax/Schlegel, in: Uebersax et al. [Hrsg.”

“Ist die Niederlassungsbewilligung erloschen und hat der Rekurrent auch keinen Anspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf die Härtefallbestimmung im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, so ist er aus der Schweiz und dem Schengenraum wegzuweisen (Art. 64 AIG).”

“Der Beschwerdeführer hält sich nach eigenen Angaben noch nicht fünf Jahre in der Schweiz auf. Die ermessensweise Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an den Beschwerdeführer kommt daher aufgrund des Vorrangs des Asylverfahrens gemäss Art. 14 AsylG nicht in Betracht (vgl. Art. 14 Abs. 2 lit. a AsylG). Die ausländerrechtliche Zulassung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG verfolgt ferner nicht das Ziel, ausländische Personen gegen den Missbrauch staatlicher Gewalt im Herkunftsland zu schützen. Dafür stehen die Rechtsinstitute des Asyls oder der vorläufigen Aufnahme zur Verfügung (VGr, 19. Mai 2022, VB.2021.00820, E. 5.8.1 und 9. November 2021, VB.2021.00484, E. 5.2; vgl. auch BVGr, 5. Dezember 2012, C-930/2009, E. 4.5). Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verfolgung in der Türkei ist dementsprechend im Asylverfahren zu beurteilen.”

“Im Übrigen ist anzumerken, dass sich die Situation des Beschwerdeführers dem Kantonsgericht nicht als persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG präsentiert. Der Beschwerdeführer ist durch die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung nicht ungleich härter betroffen als andere Ausländerinnen und Ausländer in derselben Lage. Der Regierungsrat durfte einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall demnach ohne Rechtsverletzung verneinen.”

“Erst recht müsse dies aber gelten, seit die radikalislamischen Taliban die Macht übernommen hätten, weshalb das SEM im August 2021 auch sämtliche Wegweisungen nach Afghanistan gestoppt habe. Derartige Vollzugshindernisse seien, so der Beschwerdeführer weiter, gemäss Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts auch im Rahmen der Prüfung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls zu berücksichtigen, da dies mit der Möglichkeit für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zusammenhänge. Ihm sei deshalb gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 EMRK eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. 5.2 Diesbezüglich gilt es zunächst anzumerken, dass eine Härtefallbewilligung während eines hängigen Asylverfahrens nur nach Massgabe der besonderen Voraussetzungen von Art. 14 Abs. 2 AsylG erteilt werden darf; Gleiches gilt, wenn das Asylverfahren – wie hier geschehen – durch (negativen) Entscheid des SEM abgeschlossen wurde (BGE 138 I 246 E. 2.2; zum Ganzen auch VGr, 1. April 2019, VB.2018.00358, E. 4.2 mit Hinweisen). Schon aus diesem Grund lässt sich die vom Beschwerdeführer erwähnte Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG nur beschränkt auf den vorliegend zu beurteilenden Fall übertragen. Zu berücksichtigen ist diesbezüglich ferner, dass es in dem vom Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang konkret zitierten Verfahren nicht um die (erstmalige) Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an eine ausländische Person ging, sondern zu beurteilen war, ob einem Ausländer, dessen bisherige Aufenthaltsbewilligung nach der Trennung von seiner Schweizer Ehefrau widerrufen worden war, eine Härtefallbewilligung zu erteilen sei (VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564). In Fällen wie dem vorliegenden, in denen es nicht um die Verlängerung oder Beendigung eines bestehenden Aufenthaltsrechts geht, erscheint es aber gerade besonders wichtig, das Verfahren um Erteilung einer Härtefallbewilligung klar vom Asylverfahren sowie dem Verfahren der vorläufigen Aufnahme abzugrenzen. So ist eine asylsuchende ausländische Person, bei welcher zwar kein Asyl-, aber ein Wegweisungsvollzugshinderungsgrund im Sinn von Art. 83 AIG vorliegt, nach dem Willen des Gesetzgebers grundsätzlich vorläufig aufzunehmen und ihr nicht eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.”

“Ein solches Vorgehen käme einer unzulässigen positiven Vorwirkung gleich (vgl. dazu BGE 136 I 142 E. 3.2; BGr, 30. Juni 2020, 9C_688/2019, E. 2.6.2 mit Hinweisen). 4.3.4 Zum (rechtzeitig gestellten) Gesuch um Nachzug des Beschwerdeführers 5 äussern sich die Beschwerdeführenden schliesslich nicht weiter bzw. es werden diesbezüglich keine neuen entscheidwesentlichen Sachumstände vorgebracht. So geht aus der Begründung der Beschwerde namentlich nicht hervor, dass für die Beschwerdeführenden ein Teilnachzug des jüngsten Sohns neu doch infrage komme (vgl. BGr, 14. August 2018, 2C_634/2017, E. 3.6). 4.4 Zusammenfassend vermochten die Beschwerdeführenden nicht darzutun, dass Sachumstände vorlägen, welche eine Wiedererwägung der Verfügung des Beschwerdegegners vom 21. Oktober 2021 geboten erscheinen liessen. Dieser ist somit zu Recht nicht auf ihr Wiedererwägungsgesuch eingetreten. Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen fällt auch die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (schwerwiegender persönlicher Härtefall) ausser Betracht und fehlt es an einem Grund, dem SEM die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführenden 2–4 zu beantragen. 5.   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. 6.   Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführenden 1 und 2 unter solidarischer Haftung füreinander je zur Hälfte aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 und § 14 VRG). Eine Parteientschädigung ist den Beschwerdeführenden nicht zuzusprechen (§ 17 Abs. 2 VRG) und ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nach § 16 Abs. 1 f. VRG schon mangels Substanziierung der Mittellosigkeit abzuweisen, nachdem es die rechtskundig vertretenen Beschwerdeführenden unterlassen haben, ihre Mittellosigkeit darzutun und zu belegen, obschon ihr diesbezügliches Unterlassen schon zur Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege im Rekursverfahren geführt hatte. 7.   Zur Rechtsmittelbelehrung des nachstehenden Dispositivs ist Folgendes zu erläutern: Soweit ein Anwesenheitsanspruch der Beschwerdeführenden 2–5 geltend gemacht wird, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art.”

“Zum Streitgegenstand des verwaltungsinternen Rekursverfahrens gehörten zweifellos die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Rekurrentin gestützt auf Art. 44 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 49 AIG (vgl. angefochtener Entscheid E. 2–16), die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf das Recht auf Achtung des Privatlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101; vgl. angefochtener Entscheid E. 22) und die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung (vgl. angefochtener Entscheid E. 23–27). Im verwaltungsgerichtlichen Rekursverfahren stellt die Rekurrentin erstmals einen Eventual­antrag auf Erteilung einer Härtefallbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (vgl. Rekursbegründung Rz. 16 und 26). Das JSD macht geltend, auf diesen Antrag sei nicht einzutreten, weil er eine unzulässige Erweiterung des Streitgegenstands darstelle (Vernehmlassung Rz. 8 und 13). Es erscheint fraglich, ob die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG tatsächlich ausserhalb des bisherigen Streitgegenstands liegt, oder ob die Rekurrentin mit der Berufung auf diese Rechtsgrundlagen bloss eine andere Begründung vorbringt für ein Rechtsverhältnis, das bereits zum bisherigen Streitgegenstand gehört (vgl. dazu BGE 131 II 200 E. 3.3 S. 203 f.). Die Frage kann offenbleiben, weil diesbezüglich aus den nachstehenden Gründen die Voraussetzungen für eine Ausweitung des verwaltungsgerichtlichen Rekursverfahrens auf eine ausserhalb des bisherigen Streitgegenstands liegende Frage erfüllt wären. Abgesehen von der auf Art. 50 AIG gestützten Argumentation hat die Rekurrentin die Umstände, mit denen sie ihren Eventualantrag auf Erteilung einer Härtefallbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG begründet, im Wesentlichen bereits im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren und im verwaltungsinternen Rekursverfahren vorgebracht und haben sich die Vor­instanzen damit im Rahmen der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und der Wegweisung bereits auseinandergesetzt (vgl.”

“Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG zudem dann weiter, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (sog. "nachehelicher Härtefall"). Nach Art. 50 Abs. 2 AIG können solche wichtige persönliche Gründe namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt geworden ist, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint. Wird ein wichtiger persönlicher Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG verneint, ist gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung regelmässig auch gleichzeitig die Frage, ob ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vorliegt, negativ beantwortet (vgl. hierzu Weisungen und Erläuterungen des SEM zum AIG, I. Ausländerbereich [Weisungen SEM], am 1. Juli 2022 aktualisierte Fassung, Ziff. 6.15.3).”

“Beim nachehelichen Härtefall geht es darum, Härtefälle bei der Bewilligungsverlängerung nach der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft zu vermeiden (vgl. Martina Caroni/Nicole Scheiber/Christa Preisig/Margarite Zoeteweij, Migrationsrecht, 4. Auflage, 2018, S. 218 f.). Der nacheheliche Härtefall knüpft an den abgeleiteten Anwesenheitsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AIG an; bei der Beurteilung der "wichtigen persönlichen Gründe" sind aber sämtliche Umstände des Einzelfalles mitzuberücksichtigen. Im Gegensatz zur Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, wonach die kantonale Bewilligungsbehörde unter Zustimmung des Staatssekretariats für Migration (SEM) von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18-29 AIG) abweichen kann, um "schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen" (allgemeiner ausländerrechtlicher Härtefall), ist hier nicht von Bedeutung, wie stark der einzelne Kanton das öffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik gewichtet, sondern allein, wie sich die Pflicht des Ausländers, die Schweiz verlassen zu müssen, nach der gescheiterten Ehe auf seine persönliche Situation auswirkt. Während Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Weiterführung von Art. 13 lit. f BVO (Amtliche Sammlung [AS] 1986 1795 f.) als Ermessensbewilligung für sämtliche ausländerrechtliche Härtefälle gilt, hat der Gesetzgeber in Art. 50 AIG den nachehelichen Härtefall als Anspruchsbewilligung geregelt, wobei sich die jeweils zu berücksichtigenden Interessen oder wichtigen Gründe mit den anderen Härtefallkriterien überschneiden können (Dauer der Anwesenheit, Integration, Zumutbarkeit der Rückkehr usw.”

“Der Grund für diese Bewilligung liegt nicht darin, die Eheschliessung als solche zu ermöglichen, zumal diese nicht zwingend in der Schweiz erfolgen müsste, sondern darin, dass es den Betroffenen nicht zugemutet werden kann, in ihre Heimat zurückzukehren, um zu heiraten oder von dort aus um eine Einreisebewilligung zwecks Heirat zu ersuchen, wenn nach der Eheschliessung die Voraussetzungen für einen Bewilligungsanspruch ohnehin erfüllt wären. Die Kurzaufenthaltsbewilligung zwecks Vorbereitung des Eheschlusses soll schliesslich nur erteilt werden, wenn mit diesem bzw. dem Erhalt der hierfür zivilrechtlich erforderlichen Papiere und Bestätigungen in absehbarer Zeit gerechnet werden kann (BGer 2C_309/2021 vom 5. Oktober 2021 E. 3.1; VGE VD.2022.236 vom 28. November 2022 E. 4.4.1). Absehbar ist die Eheschliessung, wenn mit der Beibringung der erforderlichen Papiere innert der für die Vorbereitung der Eheschliessung üblichen Zeitperiode von sechs Monaten gerechnet werden kann (BGer 2D_14/2021 vom 5. Oktober 2021 E. 4.1; VGE VD.2022.236 vom 28. November 2022 E. 4.4.1). Gemäss den Weisungen des SEM setzt die Erteilung einer (Kurz-)Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 31 VZAE zur Vorbereitung der Heirat eine Bestätigung des Zivilstandsamts voraus, dass das Ehevorbereitungsverfahren eingeleitet worden ist (vgl. Weisungen AIG Ziff. 5.6.5). Auch in der Literatur wird darauf hingewiesen, dass in der Regel ein Nachweis dafür verlangt werde, dass das Ehevorbereitungsverfahren eingeleitet worden ist (Spescha, a.a.O., Art. 30 AIG N 9). Da das Zivilstandsamt den ausländischen Verlobten eine Frist zur Einreichung eines Nachweises für ihren rechtmässigen Aufenthalt in der Schweiz ansetzen muss, wenn sie das Gesuch um Durchführung des Vorbereitungsverfahrens stellen, bevor sie über einen solchen Nachweis verfügen (vgl. BGE 138 I 41 E. 5), ist das Erfordernis einer Bestätigung für die Einleitung des Ehevorbereitungsverfahrens grundsätzlich sowohl mit dem Recht auf Ehe als auch mit der vorstehend erwähnten Rechtsprechung vereinbar. Ob davon ausnahmsweise abzusehen ist, wenn die Einleitung des Vorbereitungsverfahrens noch nicht möglich ist, weil ein Verlobter noch verheiratet ist, kann offenbleiben, weil in diesem Fall zumindest ein anderer Nachweis dafür verlangt werden müsste, dass der Eheschluss in absehbarer Zeit ernsthaft beabsichtigt ist, und im vorliegenden Fall auch ein solcher Nachweis fehlt.”

“62 AIG vorliegen und die betroffene Person der Mitwirkungspflicht nach Art. 90 AIG nachkommt (Art. 6 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE]). Dabei können allein aus Vorkehren wie namentlich der Einleitung ehe- und familienrechtlicher Verfahren keine Ansprüche im Bewilligungsverfahren abgeleitet werden (Art. 6 Abs. 2 VZAE). Ob die Zulassungsvoraussetzungen im Sinn von Art. 17 Abs. 2 AIG offensichtlich erfüllt sind, hat grundsätzlich anhand einer summarischen Würdigung der Erfolgsaussichten des Bewilligungsgesuchs zu erfolgen. Sie entspricht einer "Hauptsachenprognose", wie sie bei der Anordnung vorsorglicher Massnahmen allgemein vorzunehmen ist (vgl. VGr, 11. März 2020, VB.2020.00077, E. 3.1.2; vgl. auch VGr, 21. März 2012, VB.2012.00117, E. 3.2 [nicht auf www.vgrzh.ch veröffentlicht]). 2.3 Anstelle der angeführten Duldungserklärung kann ausländischen Personen zur Vorbereitung der Heirat mit hier aufenthaltsberechtigten Personen gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 31 VZAE unter analogen Voraussetzungen auch eine Kurzaufenthaltsbewilligung von in der Regel nicht mehr als 6 Monaten erteilt werden (vgl. Weisungen und Erläuterungen Ausländerbereich [Weisungen AIG] des Staatssekretariats für Migration [SEM] vom Oktober 2013, Stand: 15. Dezember 2021, Ziff. 5.6.5).  2.4 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die Migrationsbehörden im Hinblick auf das Recht auf Eheschliessung gemäss Art. 12 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. Art. 14 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV) sowie in Konkretisierung des Gesetzeszwecks von Art. 98 Abs. 4 ZGB gehalten, eine (Kurz-)Aufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung der Ehe zu erteilen, wenn keine Hinweise dafür bestehen, dass die um Bewilligung ersuchende ausländische Person rechtsmissbräuchlich handelt (Scheinehe, missbräuchliche Anrufung der Familiennachzugsbestimmungen usw.), und "klar" erscheint, dass sie nach der Heirat mit dem Ehepartner in der Schweiz wird verbleiben können, d.”

“Elles peuvent ordonner le dépôt des pièces de légitimation lorsque des éléments concrets indiquent qu’elles pourraient être détruites ou rendues inutilisables (art. 8 al. 3 OASA). 4.             4.1 Aux termes de l'art. 84 al. 5 LEI – demeuré inchangé lors de la révision entrée en vigueur le 1er janvier 2019 – les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis provisoirement et résidant en Suisse depuis plus de 5 ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. L'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, qui consisterait en la transformation du permis F en permis B (arrêts du Tribunal fédéral 2C_696/2018 du 27 août 2018 consid. 3.1 ; 2D_32/2017 du 10 août 2017 consid. 4 ; 2D_25/2017 du 14 juin 2017 consid. 2). Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par les art. 30 LEI et 31 al. 1 OASA. Selon l’art. 31 al. 2 OASA, le requérant doit justifier de son identité. 4.2 En lien avec cette disposition, les Directives et commentaires I. Domaine des étrangers, émises par le SEM, état au 1er septembre 2023 (ci-après : directives LEI), prévoient actuellement en son ch. 5.6.10.7, que l'étranger participant à une procédure prévue par la LEI doit être en possession d'une pièce de légitimation valable et reconnue au sens de l'art. 13 al. 1 LEI (i.e un passeport). S'il n'en possède pas, il est tenu de s'en procurer une ou de collaborer avec les autorités pour en obtenir une (art. 89 et 90 let. c LEI, en relation avec l'art. 8 OASA). Il ne peut être exigé des réfugiés reconnus (y compris les réfugiés admis provisoirement) et des requérants d'asile dont la procédure d’asile n’est pas close qu'ils prennent contact avec les autorités compétentes de leur État d'origine. Pour ces personnes, la condition de la justification de l'identité peut être considérée comme remplie si les indications fournies au cours de la procédure relevant du droit d'asile sont vraisemblables, exemptes de contradictions et qu’aucun alias n'a été utilisé.”

“Elles peuvent ordonner le dépôt des pièces de légitimation lorsque des éléments concrets indiquent qu’elles pourraient être détruites ou rendues inutilisables (art. 8 al. 3 OASA). 4.             4.1 Aux termes de l'art. 84 al. 5 LEI – demeuré inchangé lors de la révision entrée en vigueur le 1er janvier 2019 – les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis provisoirement et résidant en Suisse depuis plus de 5 ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. L'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, qui consisterait en la transformation du permis F en permis B (arrêts du Tribunal fédéral 2C_696/2018 du 27 août 2018 consid. 3.1 ; 2D_32/2017 du 10 août 2017 consid. 4 ; 2D_25/2017 du 14 juin 2017 consid. 2). Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par les art. 30 LEI et 31 al. 1 OASA). Selon l’art. 31 al. 2 OASA, le requérant doit justifier de son identité. 4.2 En lien avec cette disposition, les Directives et commentaires I. Domaine des étrangers émises par le SEM, état au 1er mars 2023 (ci-après : directive LEI), prévoient, comme cela était déjà le cas au moment du dépôt de la demande, en son ch. 5.6.10.7, que l'étranger participant à une procédure prévue par la LEI doit être en possession d'une pièce de légitimation valable et reconnue au sens de l'art. 13 al. 1 LEI (i.e un passeport). S'il n'en possède pas, il est tenu de s'en procurer une ou de collaborer avec les autorités pour en obtenir une (art. 89 et 90 let. c LEI, en relation avec l'art. 8 OASA). Il ne peut être exigé des réfugiés reconnus (y compris les réfugiés admis provisoirement) et des requérants d'asile dont la procédure d’asile n’est pas close qu'ils prennent contact avec les autorités compétentes de leur État d'origine. Pour ces personnes, la condition de la justification de l'identité peut être considérée comme remplie si les indications fournies au cours de la procédure relevant du droit d'asile sont vraisemblables, exemptes de contradictions et qu’aucun alias n'a été utilisé.”

“La tante estime dès lors que des motifs médicaux commandent également d'autoriser le séjour en Suisse de l'enfant; considérant que, déposé dans le délai prescrit, le présent recours est recevable en vertu en vertu de l'art. 7 al. 2 de la loi cantonale du 13 novembre 2007 d'application de la loi fédérale sur les étrangers (LALEI; RSF 114.22.1) et des art. 76 ss du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative (CPJA; RSF 150.1); qu'à teneur de l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, dans la mesure où aucune des situations prévues aux lettres a à c de l'art. 78 al. 2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision attaquée; qu'en l'occurrence, pour refuser le permis de séjour, le SPoMi s'est fondé sur la norme générale de l'art. 30 LEI concernant les dérogations aux conditions d'admission, sans examiner si, indépendamment de cette disposition, la recourante dispose d'un droit à séjourner en Suisse sur la base l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (ALCP; RS 0.142.112.681); qu'or, en vertu de l'art. 24 par. 1 annexe I ALCP, une personne ressortissant d'une partie contractante n'exerçant pas d'activité économique dans le pays de résidence reçoit un titre de séjour d'une durée de cinq ans au moins, à condition qu'elle prouve aux autorités nationales compétentes qu'elle dispose pour elle-même et les membres de sa famille de moyens financiers suffisants pour ne pas devoir faire appel à l'aide sociale pendant son séjour (let. a) et d'une assurance-maladie couvrant l'ensemble des risques (let. b); qu'en sa qualité de ressortissante portugaise, la recourante dispose potentiellement d'un droit de séjour originaire en Suisse si elle satisfait aux exigences de la disposition précitée (ATAF 2020 VII/3; arrêt TC VD PE.”

“Zwar ist unbestritten, dass die beiden eine gelebte Beziehung aufweisen und die Tochter ihre Mutter regelmässig in der Schweiz besucht: So hielt sich die Beschwerdeführerin 1 gestützt auf die eingereichten Flugtickets in den letzten viereinhalb Jahren mindestens fünfmal für jeweils drei Monate in der Schweiz auf. Dabei weilte sie 2021 und 2022 für jeweils sogar zusammengerechnet sechs Monate bei ihrer Mutter in der Schweiz, wo ihr ein Zimmer und Kleider zur Verfügung stehen. Gleichwohl lebt die Tochter seit April 2017 überwiegend beim Vater und ist die Betreuung in den USA weiterhin sichergestellt. Für die erfolgreiche Geltendmachung eines Anspruchs auf Familienzusammenführung fehlt es vorliegend daran, dass die betreffende Pflege und Betreuung unabdingbar von der in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Angehörigen erbracht werden muss (siehe E. 2.1). 3.   Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin 1 aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls allenfalls aus Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG einen Aufenthaltsanspruch ableiten kann. 3.1 Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 18. Juli 2023, VB.2023.00323, E. 3.6.2). Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt.”

“Ainsi par exemple, le départ de Suisse n’est pas assuré lorsque l’intéressé doit suivre un traitement médical sur une longue période (cinq à dix ans) et que la fin de son séjour envisagé en Suisse n’est pas clairement définie (arrêt du Tribunal administratif fédéral F-235/2018 du 4 avril 2019 consid. 6.6 et les références citées). 16.         Séjournant en Suisse depuis novembre 2018, soit depuis plus de cinq ans, la recourante ne remplit à l’évidence pas les conditions de durée de l’art. 32 al. 1 et 3 LEI. En outre, ses déclarations ont varié s’agissant de son retour dans son pays d’origine. Dans la mesure où elle souhaite désormais obtenir un permis de séjour pour demeurer et travailler en Suisse, il convient de retenir que son retour au Rwanda n’est manifestement pas garanti. Compte tenu de ce qui précède, la recourante ne peut bénéficier d’une autorisation de séjour pour traitement médical de son fils. 17.         Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. 18.         L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). 19.         À teneur de l’art. 58a al. 1 LEI, pour évaluer l’intégration, l’autorité compétente tient compte des critères suivants ; le respect de la sécurité et de l’ordre publics (let.”

“Ein Deutsch­zertifikat reichte er nicht ein, obwohl er dies dem Migrationsamt in Aussicht gestellt hatte. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass der Beschwerdeführer bislang in strafrechtlicher Hinsicht in Erscheinung getreten ist oder Betreibungen gegen ihn eingeleitet wurden . Dennoch ist der Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung verhältnismässig: Der ursprüngliche Zweck des Aufenthalts des Beschwerdeführers – das Familienleben mit seiner Ehefrau – ist weggefallen. Die Voraussetzungen für einen nachehelichen Aufenthaltsanspruch sind nicht gegeben. Bis zu seinem 31. Lebensjahr lebte der Beschwerdeführer in seinem Heimatland. Er reiste vor weniger als fünf Jahren in die Schweiz ein und verfügt hier über keine Familienangehörigen. 5.5 Zusammenfassend ist ein Widerrufsgrund gegeben und der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers erweist sich als verhältnismässig. 6.   6.1 Die Vorinstanzen haben das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG geprüft und verneint. 6.2 Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 VZAE namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Da die Erteilung einer Härtefallbewilligung gestützt auf Art.”

“5 LEI; que, selon cette disposition, les demandes d’autorisation de séjour déposées par un étranger admis provisoirement et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d’intégration, de sa situation familiale et de l’exigibilité d’un retour dans son pays d’origine; qu'à l'image de ce qui vaut pour l'art. 44 LEI, il faut d'emblée préciser que l'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a pas un droit à la délivrance d'une telle autorisation, à savoir à la transformation de son permis F en permis B (arrêt TF 2C_689/2017 du 1er février 2018 consid. 1.2.1); que cette autorisation de séjour est proposée par le canton et accordée par le SEM sur le fondement des dérogations aux conditions d'admission prévues aux art. 30 al. 1 let. b LEI et 31 al. 1 de l'ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA; RS 142.201) (cf. arrêts TF 2D_32/2017 du 10 août 2017 consid. 4; 2C_689/2017 du 1er février 2018 consid. 1.2.1; Directives LEI ch. 5.6.10); que, d'après l'art. 30 al. 1 LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29) dans le but de tenir compte des cas individuels d'extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs (let. b); que, conformément à la jurisprudence constante relative à l'art. 30 al. 1 let. b LEI, les conditions auxquelles la reconnaissance d'un cas de rigueur est soumise doivent être appréciées de manière restrictive. Il est nécessaire que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Cela signifie que ses conditions de vie et d'existence, comparées à celles applicables à la moyenne des étrangers, doivent être mises en cause de manière accrue, autrement dit qu'une décision négative prise à son endroit comporte pour lui de graves conséquences (arrêt TAF F‑1466/2016 du 6 octobre 2016 consid. 4.6); que, bien que l’examen de l’art. 84 al. 5 LEI s’inscrive dans un contexte plus général que celui de l’art. 30 LEI et de la jurisprudence y relative, il y a néanmoins lieu d'examiner la situation particulière inhérente au statut résultant de l’admission provisoire; qu’outre la durée de résidence, le niveau d’intégration et la situation financière du requérant, l’art.”

“Es ist unter den gegebenen Umständen nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz sowohl die beruflich-wirtschaftliche als auch die soziale In­tegration des Beschwerdeführers als misslungen beurteilt und dem Kriterium der langen Aufenthaltsdauer keine ausschlaggebende Bedeutung zugemes­sen hat (angefochtener Entscheid E. 4). Sie ist überzeugend zum Schluss gekommen, die Lebens- und Existenzbedingungen des Beschwerdeführers seien gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Perso­nen in einer vergleichbaren Situation nicht in gesteigertem Mass in Frage gestellt. Die SID hat die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 84 Abs. 5 i.V.m. Art. 30 Abs. 1 AIG somit zu Recht verweigert.”

“Ihr kurzer Aufenthalt in der Schweiz ist kaum geeignet, berechtigte Erwartungen an einem weiteren Verbleib im Land zu begründen, da sie aufgrund der erschlichenen Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA mit ihrer Wegweisung zu rechnen hatte und einem derartigen Aufenthalt praxisgemäss nicht besonders Rechnung zu tragen ist (BGr, 19. August 2019, 2C_391/2019, E. 3.2.2; BGr, 11. September 2017, 2C_234/2017, E. 7.1). Zudem ist aufgrund ihrer kurzen Aufenthaltsdauer und ihrer jedenfalls nicht über übliche Erwartungen hinausgehenden Integration nicht von einer nachhaltigen Verwurzelung in der Schweiz und Entfremdung von ihrer baltischen Heimat auszugehen, weshalb ihr die Rückkehr dorthin möglich und zumutbar ist. Insbesondere wird nicht substanziiert geltend gemacht und bestehen keinerlei Hinweise, dass ihr aufgrund ihres Status als Inhaberin eines "Aliens Passport" die Wiedereinreise nach Lettland verwehrt werden könnte. Es kann offenbleiben, welche Bezüge die Beschwerdeführerin überdies zu Litauen hat, nachdem sie zumindest in ihrem Businessplan "Litauen" als ihre Nationalität angegeben hat. Es besteht damit weder Raum für die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, noch erscheint der Bewilligungswiderruf unverhältnismässig. 5.   Ein Eingriff in nach Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK) geschützte Beziehungen ist sodann schon aufgrund der Aufenthaltsdauer, des Integrationsgrades und mangels weiterer Angehöriger in der Schweiz nicht ersichtlich und wird vor Verwaltungsgericht zwar behauptet, aber nicht hinreichend substanziiert. 6.   Ebenso wenig werden in substanziierter Weise Vollzugshindernisse nach Art. 83 AIG geltend gemacht: Auch wenn Inhaber eines "Aliens Passport" in Lettland nicht volle Staatsbürgerrechte geniessen, sind sie dort gleichwohl geduldet und werden nicht verfolgt. Auch wenn die Behandlung und der Status dieser (russischstämmigen) Bevölkerungsgruppe international kritisiert wird, liegt keine für die Bewilligungssituation der Beschwerdeführerin massgebliche Diskriminierung vor. Lettland gilt als verfolgungssicherer Staat im Sinn des Anhangs 2 der Asylverordnung 1 vom 11.”

“5 Der Eingriff in das Recht auf Familienleben erscheint schon allein deshalb nicht als derart gravierend, da die Nachzugsfrist noch nicht abgelaufen ist und es dem Ehemann möglich sein sollte, innerhalb der verbleibenden Nachzugsfrist den Nachweis über genügende finanzielle Mittel in der Schweiz zu erbringen (vollständige Buchhaltung und Kassaführung, korrekte Erfolgsrechnung und richtige Auszüge des Geschäftskontos oder ein regelmässiges Einkommen aus einer unselbständigen Erwerbstätigkeit). 5.6 Da die materielle Nachzugsbedingung von Art. 43 Abs. 1 lit. c AIG einem legitimen öffentlichen Interesse im Sinn von Art. 8 Abs. 2 EMRK dient und bei den Beschwerdeführenden ein erhebliches Risiko für einen Sozialhilfebezug besteht, ist das öffentliche Interesse an der Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung als erheblich einzustufen, während das private Interesse am Verbleib beim Ehemann bzw. Vater als relativ gering erscheint. In diesem Sinn ist die Verweigerung des Nachzugs des Beschwerdeführers auch verhältnismässig. Schliesslich ist auch kein milderes Mittel als die Nichterteilung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführenden ersichtlich, zumal die Beschwerdeführenden wiederholt aufgefordert worden sind und es unterlassen haben, entsprechende Belege einzureichen, um genügende finanzielle Mittel nachzuweisen. 5.7 Für eine Härtefallbewilligung im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG oder eine ermessensweise Bewilligungserteilung nach Art. 96 AIG besteht aufgrund der zu Ungunsten der Beschwerdeführenden ausgefallenen Interessenabwägung und der klaren gesetzgeberischen Vorgaben kein Raum. Es steht den Beschwerdeführenden jedoch frei, nach einer allfälligen Verbesserung der finanziellen Verhältnisse bzw. bei entsprechendem Nachweis über bestehende finanzielle Mittel ein erneutes Gesuch einzureichen. Die Frist für das Nachzugsgesuch beträgt fünf Jahre ab dem Zeitpunkt der Heirat (Art. 47 Abs. 1 und 3 lit. b AIG). Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 6.   Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin [1] aufzuerlegen und steht ihr keine Parteientschädigung zu (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 und § 17 Abs. 2 VRG). Auf eine Kostenauflage an den Beschwerdeführer [2] ist zu verzichten, zumal dieser als Minderjähriger durch seine Mutter vertreten wurde und ihm keine Verletzung der Mitwirkungspflicht vorzuwerfen ist.”

“Aus diesen Umständen muss geschlossen werden, dass der Beschwerdeführer nicht ernsthaft gewillt ist, seine Suchterkrankungen und die damit verbundenen gesundheitlichen Probleme in der Schweiz behandeln zu lassen. Diesbezüglich ist auch zu bedenken, dass ihm von der PUK in Bezug auf das weitere Vorgehen ausdrücklich eine ambulante arabischsprachige (oder italienischsprachige) Nachbehandlung empfohlen wurde. Zweifellos bestehen in Tunesien breitere Angebote hierfür als in der Schweiz. Ob der Beschwerdeführer davon Gebrauch macht und bereit ist, auch allfällige temporäre, mit der Therapie verbundene Freiheitsbeschränkungen in Kauf zu nehmen, liegt letztlich in seiner Verantwortung. In Tunesien hat er zudem die Möglichkeit, zu seinen dort wohnhaften Verwandten und früheren Bekannten Kontakt aufzunehmen, damit diese ihm bei der Wiedereingliederung behilflich sein können. Aufgrund seines Alters ist es dem 34-jährigen Beschwerdeführer jedoch auch zuzumuten, sich in seinem Heimatland ein neues Beziehungsnetz aufzubauen, sollte er dort nicht mehr über tragfähige soziale und familiäre Kontakte verfügen. 3.6.6 Gesamthaft ist ein schwerwiegender persönlicher Härtefall beim Beschwerdeführer gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG somit zu verneinen. Die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung erscheint nach dem Gesagten verhältnismässig im Sinn von Art. 96 AIG. Vollzugshindernisse im Sinn von Art. 83 AIG sind nicht ersichtlich, da der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers insgesamt möglich und zumutbar ist. Auf die gesundheitliche Verfassung des Beschwerdeführers wird im Rahmen der Rückführung selbstverständlich angemessen Rücksicht zu nehmen sein. Es besteht hingegen kein Anlass, eine vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers beim Staatssekretariat für Migration zu beantragen. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 4.   4.1 Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und ihm steht keine Parteientschädigung zu (vgl. § 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 und § 17 Abs. 2 VRG). 4.2 Bei der dargelegten Sachlage erscheinen die Rechtsbegehren offensichtlich aussichtslos im Sinn von § 16 Abs. 1 und 2 VRG. Die für die Abweisung der Beschwerde massgebenden Faktoren wurden von der Vorinstanz ausführlich und umfassend dargelegt und korrekt gewürdigt.”

“Unzulässig ist die vorliegende Beschwerde, soweit sich die Beschwerdeführerin auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG beruft. Auf die Erteilung einer Bewilligung gestützt auf Art. 30 AIG besteht kein Rechtsanspruch (vgl. BGE 145 I 308 E. 3.3.1), weshalb die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgeschlossen ist (Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG; vgl. Urteil 2C_124/2024 vom 27. Februar 2024 E. 3.4 mit Hinweisen). Zwar stünde die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen; mangels Rechtsanspruchs in der Sache (vgl. Art. 115 lit. b BGG) wären in deren Rahmen allerdings ausschliesslich Rügen betreffend Parteirechte zulässig, deren Verletzung einer formellen Rechtsverweigerung gleichkommt und die das Gericht von der Bewilligungsfrage getrennt beurteilen kann ("Star"-Praxis; Urteile 2C_99/2024 vom 26. Juli 2024 E. 1.2; 2C_4/2024 vom 12. Januar 2024 E. 3 mit Hinweisen). Solche Rügen trägt die Beschwerdeführerin jedoch nicht vor. Ebenfalls unzulässig ist die vorliegende Beschwerde, soweit sie gegen die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz gerichtet ist (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Zwar stünde wiederum die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen; dies würde aber voraussetzen, dass sich die betroffene ausländische Person auf besondere verfassungsmässige Rechte beruft, die ihr unmittelbar ein rechtlich geschütztes Interesse im Sinn von Art.”

“Selon l'art. 83 let. c ch. 2 LTF, le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit. L'arrêt entrepris traite de la cause sous l'angle de l'art. 30 LEI (RS 142.20; dans sa version en vigueur avant le 1er janvier 2019 [RO 2007 5437], ci-après: LEtr; cf. art. 126 al. 1 LEI), disposition qui ne donne pas de droit à une autorisation de séjour et qui ne saurait donc faire l'objet d'un recours en matière de droit public (cf. arrêt 2C_731/2020 du 18 septembre 2020 consid. 3.1). Les recourants n'invoquent d'ailleurs à juste titre pas de violation de cette disposition. En revanche, dans la mesure où ils se plaignent d'une violation de l'art. 8 CEDH et que le mari, respectivement père vit légalement en Suisse depuis plus de dix ans (cf. ATF 144 I 266 consid. 3.9 p. 277 ss), il n'est pas exclu qu'ils puissent se prévaloir de cette disposition conventionnelle pour demeurer dans ce pays. Dans ces conditions, il convient donc de retenir que le recours en matière de droit public est ouvert, étant rappelé que la question de savoir si le droit au regroupement familial fondé sur l'art. 8 CEDH existe et doit en définitive être accordé relève du fond (cf.”

“La qualité pour former un recours constitutionnel subsidiaire (art. 113 LTF) suppose un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée (art. 115 let. b LTF). Les recourants, qui ne peuvent se prévaloir de l'art. 30 LEI, dont la formulation est potestative, n'ont pas une position juridique protégée leur conférant la qualité pour agir au fond sous cet angle (ATF 133 I 185).   Même s'ils n'ont pas qualité pour agir au fond, les recourants peuvent se plaindre par la voie du recours constitutionnel subsidiaire de la violation de leurs droits de partie équivalant à un déni de justice formel (cf. ATF 137 II 305 consid. 2; 129 I 217 consid. 1.4), pour autant qu'il ne s'agisse pas de moyens ne pouvant être séparés du fond (cf. ATF 133 I 185 consid. 6 et les références citées).  Dans la mesure où les recourants invoquent une violation de l'interdiction de l'arbitraire en relation avec l'établissement des faits par l'instance précédente, il convient de relever que ce grief est lié à la réalisation des conditions légales posées par les art. 30 LEI et 31 OASA. Il s'agit donc d'un moyen qui ne peut pas être séparé du fond (cf. arrêt 2D_30/2021 du 12 juillet 2021 consid. 4).”

“A teneur de l'art. 84 al. 5 LEI, les demandes d’autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d’intégration, de sa situation familiale et de l’exigibilité d’un retour dans son pays de provenance. Selon la jurisprudence, l'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, qui consisterait en la transformation du permis F en permis B. Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par les art. 30 LEI et 31 al. 1 de l'ordonnance fédérale du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA; RS 142.201) (arrêt du Tribunal fédéral [TF] 2C_84/2020 du 24 janvier 2020 consid. 3; 2C_696/2018 du 27 août 2018 consid. 3.1 et les réf. cit.; arrêt de la CDAP PE.2018.0488 du 23 août 2019 consid. 3a). Il doit toutefois être tenu compte de la situation particulière inhérente au statut résultant d'une admission provisoire (arrêt CDAP PE.2021.0136 du 26 janvier 2022 consid. 4b et la référence citée). C'est la raison pour laquelle la jurisprudence se montre un peu moins rigoureuse dans l'analyse des conditions restrictives posées à la reconnaissance d'un cas de rigueur dans le cadre de l'octroi d'une autorisation de séjour au sens de l'art. 84 al. 5 LEI (cf. arrêts du Tribunal administratif fédéral [TAF] F-4754/2020 du 23 octobre 2023 consid. 5.3; F-3113/2020 du 23 février 2022 consid. 4.3).”

“5 LEI, doit être distinguée de la notion d'"exigibilité de l'exécution du renvoi". La distinction ressort plus clairement de la formulation allemande du texte – "Zumutbarkeit einer Rückkehr in den Herkunftsstaat" au lieu de "Zumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung" – telle qu'elle apparaît à l'art. 83 LEI. La nature du statut de l'étranger diffère en fonction de la distinction évoquée ci-dessus. Les personnes visées par l'art. 84 al. 5 LEI sont par essence au bénéfice de l'admission provisoire, c'est-à-dire que cette mesure suspend, du moins temporairement, l'exécution du renvoi pour les motifs relevant de l'art. 83 LEI, y compris celui relatif à l'inexécution de l'exécution du renvoi. Celles visées par l'art. 83 LEI doivent faire l'objet d'un examen qui déterminera précisément si elles peuvent être mises au bénéfice d'une admission provisoire (arrêt TAF C-5718/2010 du 27 janvier 2012 consid. 6.3). 2.4. Enfin, bien que l'examen de l'art. 84 al. 5 LEI s'inscrive dans un contexte plus général que celui de l'art. 30 LEI et de la jurisprudence y relative, il y a néanmoins lieu d'examiner la situation particulière inhérente au statut résultant de l'admission provisoire et au séjour licite prolongé sur le territoire suisse. Examinant les caractéristiques de l'admission provisoire, et comparant ce statut à une autorisation de séjour sous l'angle de l'art. 8 CEDH (ATF 147 I 268 consid. 4.2), le Tribunal fédéral a conclu que la personne étrangère concernée, qui bénéficie du statut d'admise provisoire, est certes limitée dans sa mobilité internationale, mais jouit en Suisse d'une situation comparable à celle d'un ressortissant étranger au bénéfice d'une autorisation de séjour. En tant qu'admise provisoire, cette personne peut en effet se déplacer librement à l'intérieur du pays et exercer une activité lucrative. Elle ne vit en outre pas dans la crainte de devoir quitter le pays prochainement, de sorte que l'assurance de son maintien en Suisse apparaît comparable à celle d'une personne bénéficiant d'une autorisation de séjour (ATF 147 I 268 consid.”

“5 LEI dispose que les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. Il n'existe cependant pas de droit à la délivrance d'une autorisation de séjour sur cette base, à savoir en l'occurrence à la transformation du permis F en permis B (cf. TF 2C_84/2020 du 24 janvier 2020 consid. 3; 2D_34/2019 du 21 août 2019 consid. 3.1 et 2D_27/2019 du 24 juin 2019 consid. 3). Cas échéant cette autorisation est décernée sur la base de l'art. 30 LEI (dérogations aux conditions d'admission, dont l'al. 1 let. b traite des cas individuels d'une extrême gravité). Or, en raison de sa formulation potestative, l'art. 30 LEI ne confère pas non plus de droit à la recourante (cf. TF 2C_84/2020 et 2D_34/2020 précités; 2C_276/2017 du 4 avril 2017 consid. 2.1). L'art. 84 al. 5 LEI ne constitue ainsi pas un fondement autonome pour l'octroi de l'autorisation de séjour, mais s'analyse comme un cas de dérogation aux conditions d'admission, selon l'art. 30 LEI (cf. TF 2D_32/2017 du 10 août 2017 consid. 4; 2D_25/2017 du 14 juin 2017 consid. 2 et 2D_21/2016 du 23 mai 2016 consid. 3). Les conditions auxquelles un cas individuel d'extrême gravité peut être reconnu en faveur d'étrangers admis provisoirement en Suisse, fixées par l'art. 84 al. 5 LEI, ne diffèrent pas fondamentalement des critères retenus pour l'octroi d'une dérogation aux conditions d'admission, au sens de l'art. 30 al. 1 let. b LEI. Tout en s'inscrivant dans le contexte plus général de cette dernière disposition et de la jurisprudence y relative, elles intégreront néanmoins naturellement la situation particulière inhérente au statut résultant de l'admission provisoire (cf. TAF F-3332/2015 du 13 février 2018 consid. 4; TAF C-5769/2009 du 31 janvier 2011 consid. 4, repris dans TAF C-5718/2010 du 27 janvier 2012; CDAP PE.2018.0488 précité consid. 3a et PE.2020.0012 précité consid. 3a).”

“6sexies und 10 StipG (sGS 211.5). Art. 2 bis 4 sowie 9 und 14 bis 16 Stipendienkonkordat (sGS 211.531). Art. 83-88 AIG (SR 142.20). Art. 5-8 StipV (sGS 211.51). Art. 20 Abs. 1 IPRG (SR 291). Art. 24 ff. ZGB (SR 210). Anspruchsvoraussetzungen des stipendienrechtlichen Wohnsitzes und der Aufenthaltsbe-willigung. Mit Blick auf das Bestehen eines zivilrechtlichen Wohnsitzes des Beschwerdeführers in der Schweiz war für das Verwaltungsgericht kein sachlich begründeter Anlass ersichtlich, für den streitigen Zeitraum einen stipendienrechtlichen Wohnsitz im Sinn von Art. 6quater StipG zu verneinen, zumal die Voraussetzung des fünfjährigen zivilrechtlichen Wohnsitzes gemäss Art. 6quater lit. b StipG im Zeitpunkt der Gesucheinreichung (30. Oktober 2020) erfüllt war (Einreise in die Schweiz im Oktober 2015). Für den Stipendienanspruch von Inhabern eines F-Ausweises vorausgesetzt ist eine Aufenthaltsbewilligung B. Dem Beschwerdeführer ist eine solche Bewilligung erst am 17. März 2021 zugesprochen worden (Art. 84 Abs. 5 i.V.m. Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG), weshalb ein Stipendienanspruch für die vorangegangene Zeit ausser Betracht fiel. Erst- oder Zweitausbildung; Dauer der Stipendienberechtigung. Für die Einstufung von früheren Ausbildungen als Erst- bzw. Zweitausbildungen (Art. 2 f. StipG, Art. 7 Stip, Art. 10 und 13 Abs. 2 Stipendienkonkordat) sowie für deren Anrechnung an die maximal zulässige Beitragszeit (Art. 10 Abs. 2 StipG, Art. 5 Abs. 2 und Art. 6 StipV, Art. 13 Abs. 2 Stipendienkonkordat) muss eine fachliche Anerkennung (Art. 4 StipG, Art. 9 Stipendienkonkordat) der früheren Ausbildungen vorliegen. Soweit es um anerkannte Ausbildungen im Ausland geht, ist deren Dauer - gleich wie Ausbildungszeiten, die in der Schweiz absolviert wurden - an die Beitragszeit anzurechnen. Für die Prüfung der Anerkennung von ausländischen Ausbildungszeiten können lediglich Daten beigezogen werden, welche tatsächlich verfügbar sind. Hierfür können auch Dokumentationen von deutschen Behörden verwendet werden. Das Verwaltungsgericht hielt fest, auch wenn es an einer eigentlichen Gleichwertigkeitsprüfung im Sinn von Art.”

“Le recourant voit un comportement contradictoire de l'État, dans le cadre de l'opération "Papyrus", dans le fait de le sanctionner pour séjour illégal pour la période postérieure au dépôt de sa demande de régularisation, tout en en faisant une condition d'obtention d'une autorisation de séjour. En l'occurrence, le cadre légal de l'opération "Papyrus" s'apparentait à celui de l'art. 30 LEI qui ne confère aucun droit de séjour en raison de sa nature potestative (arrêts 2C_208/2023 du 17 avril 2023 consid. 3.1; 2C_174/2021 du 19 février 2021 consid. 3). Dès lors, le recourant, qui a d'ailleurs admis que les documents fournis par l'OCPM durant la procédure de régularisation ne valaient pas permis de séjour, ne peut pas se prévaloir du principe de la bonne foi afin d'éviter une condamnation pour séjour et travail illégal postérieure au dépôt de sa requête, lorsqu'il voit sa demande de régularisation refusée, ce d'autant plus qu'il a commis des infractions dans le cadre de celle-ci. A cet égard, on rappellera qu'un comportement illicite n'est pas couvert par le domaine de protection du principe de la bonne foi (ATF 138 V 32 consid. 4.2; 132 II 21 consid. 6.1,”

“En principe, l'étranger entré légalement en Suisse pour un séjour temporaire qui dépose ultérieurement une demande d'autorisation de séjour durable doit attendre la décision à l'étranger (art. 17 al. 1 LEI). Cela vaut aussi pour l'étranger résidant illégalement en Suisse qui tente de légaliser son séjour par le dépôt ultérieur d'une demande d'autorisation de séjour durable (ATF 139 I 37 consid. 2.1). Selon le message du Conseil fédéral, le requérant ne peut pas se prévaloir, déjà durant la procédure, du droit de séjour qu'il sollicite ultérieurement, à moins qu'il ne remplisse "très vraisemblablement" les conditions d'admission (FF 2002 3469 ss, p. 3535). L'art. 17 al. 2 LEI prévoit, en effet, que l'autorité cantonale compétente peut autoriser l'étranger à séjourner en Suisse durant la procédure si les conditions d'admission sont manifestement remplies. L'art. 30 LEI consacre une liste de situations dans lesquelles il est possible de déroger aux conditions d'admission posées aux art. 18 à 29 de la loi. Encore récemment, le Tribunal fédéral a rappelé que le cadre légal de l'opération Papyrus s'apparentait à celui de l'art. 30 LEI, qui ne confère aucun droit de séjour en raison de sa nature potestative de sorte que les documents fournis par l'OCPM après le dépôt d'une demande de régularisation ne valaient pas permis de séjour et que l'étranger ne pouvait se prévaloir de la bonne foi afin d'éviter une condamnation pour séjour et travail illégal postérieure au dépôt de la requête si la demande de régularisation était rejetée, ce d'autant plus s'il avait commis des infractions dans le cadre de celle-ci (arrêt du Tribunal fédéral 6B_680/2023 du 1er septembre 2023, consid. 2.2). 3.5.2. Pour sa part, la présente autorité a certes jugé que l'étranger qui n'avait pas adopté de comportement frauduleux dans le cadre d'une requête Papyrus ne pouvait être condamné pour les infractions à l'art. 115 LEI commises avant le dépôt de la requête, car les autorités administratives et pénales n'avaient eu connaissance du séjour et du travail irréguliers qu'au travers de sa demande de régularisation, de sorte qu'une condamnation de l'appelant de ce chef violerait manifestement les principes de non incrimination et de bonne foi des autorités (AARP/118/2023 du 27 mars 2023 consid 3.”

“Elles peuvent ordonner le dépôt des pièces de légitimation lorsque des éléments concrets indiquent qu’elles pourraient être détruites ou rendues inutilisables (art. 8 al. 3 OASA). 4.             4.1 Aux termes de l'art. 84 al. 5 LEI – demeuré inchangé lors de la révision entrée en vigueur le 1er janvier 2019 – les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis provisoirement et résidant en Suisse depuis plus de 5 ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. L'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, qui consisterait en la transformation du permis F en permis B (arrêts du Tribunal fédéral 2C_696/2018 du 27 août 2018 consid. 3.1 ; 2D_32/2017 du 10 août 2017 consid. 4 ; 2D_25/2017 du 14 juin 2017 consid. 2). Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par les art. 30 LEI et 31 al. 1 OASA. Selon l’art. 31 al. 2 OASA, le requérant doit justifier de son identité. 4.2 En lien avec cette disposition, les Directives et commentaires I. Domaine des étrangers, émises par le SEM, état au 1er septembre 2023 (ci-après : directives LEI), prévoient actuellement en son ch. 5.6.10.7, que l'étranger participant à une procédure prévue par la LEI doit être en possession d'une pièce de légitimation valable et reconnue au sens de l'art. 13 al. 1 LEI (i.e un passeport). S'il n'en possède pas, il est tenu de s'en procurer une ou de collaborer avec les autorités pour en obtenir une (art. 89 et 90 let. c LEI, en relation avec l'art. 8 OASA). Il ne peut être exigé des réfugiés reconnus (y compris les réfugiés admis provisoirement) et des requérants d'asile dont la procédure d’asile n’est pas close qu'ils prennent contact avec les autorités compétentes de leur État d'origine. Pour ces personnes, la condition de la justification de l'identité peut être considérée comme remplie si les indications fournies au cours de la procédure relevant du droit d'asile sont vraisemblables, exemptes de contradictions et qu’aucun alias n'a été utilisé.”

“En l'espèce, la demande d'autorisation de séjour du recourant a été formée le 15 novembre 2018, de sorte que c'est l'ancien droit qui s'applique. 5) La LEI et ses ordonnances d'exécution, en particulier l'OASA, règlent l'entrée, le séjour et la sortie de Suisse des étrangères et étrangers dont le statut juridique n'est pas réglé par d'autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissantes et ressortissants de B______ (ATA/780/2011 du 20 décembre 2011 consid. 3). 6) a. Aux termes de l'art. 84 al. 5 LEI, les demandes d'autorisation de séjour déposées par une personne étrangère admise provisoirement et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. b. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, l'art. 84 al. 5 LEI ne constitue pas un fondement juridique autorisant l'octroi d'une autorisation de séjour ; celle-ci est décernée dans un tel cas sur la base de l'art. 30 LEI (arrêt du Tribunal fédéral 2C_766/2009 du 26 mai 2010 consid. 4). 7) a. Selon l'art. 30 al. 1 let. b LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29 LEI) notamment dans le but de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. L'art. 31 al. 1 OASA, dans sa teneur au moment du dépôt de la demande d'autorisation de séjour, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration de la personne requérante (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let.”

“All diese Aspekte hat die Vorinstanz bei der Ermessensausübung bezüglich des Vorliegens eines persönlichen Härtefalls im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG nicht berücksichtigt und damit ihr Ermessen rechtsverletzend ausgeübt (vgl. Marco Donatsch in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014, § 50 N. 26). Die Verweigerung der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung und die damit verbundene Wegweisung erweist sich als unverhältnismässig und es rechtfertigt sich in dieser speziellen Konstellation die Erteilung einer Härtefallbewilligung. Die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 AIG liegt im pflichtgemässen Ermessen der Behörde (VGr, 18. Dezember 2019, VB.2019.00738, E. 2.2) und steht gemäss Art. 5 lit. d der Verordnung des EJPD über das ausländerrechtliche Zustimmungsverfahren vom 13. August 2015 (ZV-EJPD) unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Staatssekretariat für Migration (SEM). Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Das Migrationsamt ist gestützt auf Art. 30 AIG anzuweisen, der Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Zustimmung durch das SEM – eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. 6.   Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rekurs- und des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (§ 13 Abs. 2 in Verbindung mit § 65a VRG). Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren eine Entschädigung zu bezahlen (§ 17 Abs. 2 lit. a und b VRG). Demgemäss erkennt die Kammer: 1.    Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Migrationsamt wird angewiesen, der Beschwerdeführerin unter Vorbehalt der Zustimmung des Staatssekretariats für Migration (SEM) eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. 2.    Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das Rekursverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- (Mehrwertsteuer inbegriffen) zu bezahlen. 3.     Die Kosten des Rekursverfahrens, bestehend aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'200.- sowie den Ausfertigungsgebühren von Fr. 135.”

“Abschnitt) um eine Ermessens bewilligung im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (vgl. auch MARC SPESCHA, in: Spescha/Zünd/Bolzli/Hruschka/de Weck [Hrsg.], 5. Aufl. 2019, N. 5 ff. [insbesondere N. 7] zu Art. 30 AIG; Urteil 2C_564/2021 vom 3. Mai 2022 E. 1.1). Es besteht auch bei Erfüllen sämtlicher Voraussetzungen von Art. 30a VZAE (berufliche Grundbildung) - obwohl diese enger umschrieben sind als jene von Art. 31 VZAE (allgemeiner Härtefall) - kein Anspruch darauf, dass die zuständige kantonale Behörde die entsprechende Bewilligung in Aussicht stellt und das Staatssekretariat für Migration um Zustimmung zu dieser ersucht (vgl. auch BUNDESRAT, Gesamthafte Prüfung der Problematik der Sans-Papiers, Dezember 2020, S. 24 ff. u. S. 100 [Stellungnahme Plattform "Sans-Papiers"]).”

“5 Der Eingriff in das Recht auf Familienleben erscheint schon allein deshalb nicht als derart gravierend, da die Nachzugsfrist noch nicht abgelaufen ist und es dem Ehemann möglich sein sollte, innerhalb der verbleibenden Nachzugsfrist den Nachweis über genügende finanzielle Mittel in der Schweiz zu erbringen (vollständige Buchhaltung und Kassaführung, korrekte Erfolgsrechnung und richtige Auszüge des Geschäftskontos oder ein regelmässiges Einkommen aus einer unselbständigen Erwerbstätigkeit). 5.6 Da die materielle Nachzugsbedingung von Art. 43 Abs. 1 lit. c AIG einem legitimen öffentlichen Interesse im Sinn von Art. 8 Abs. 2 EMRK dient und bei den Beschwerdeführenden ein erhebliches Risiko für einen Sozialhilfebezug besteht, ist das öffentliche Interesse an der Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung als erheblich einzustufen, während das private Interesse am Verbleib beim Ehemann bzw. Vater als relativ gering erscheint. In diesem Sinn ist die Verweigerung des Nachzugs des Beschwerdeführers auch verhältnismässig. Schliesslich ist auch kein milderes Mittel als die Nichterteilung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführenden ersichtlich, zumal die Beschwerdeführenden wiederholt aufgefordert worden sind und es unterlassen haben, entsprechende Belege einzureichen, um genügende finanzielle Mittel nachzuweisen. 5.7 Für eine Härtefallbewilligung im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG oder eine ermessensweise Bewilligungserteilung nach Art. 96 AIG besteht aufgrund der zu Ungunsten der Beschwerdeführenden ausgefallenen Interessenabwägung und der klaren gesetzgeberischen Vorgaben kein Raum. Es steht den Beschwerdeführenden jedoch frei, nach einer allfälligen Verbesserung der finanziellen Verhältnisse bzw. bei entsprechendem Nachweis über bestehende finanzielle Mittel ein erneutes Gesuch einzureichen. Die Frist für das Nachzugsgesuch beträgt fünf Jahre ab dem Zeitpunkt der Heirat (Art. 47 Abs. 1 und 3 lit. b AIG). Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 6.   Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin [1] aufzuerlegen und steht ihr keine Parteientschädigung zu (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 und § 17 Abs. 2 VRG). Auf eine Kostenauflage an den Beschwerdeführer [2] ist zu verzichten, zumal dieser als Minderjähriger durch seine Mutter vertreten wurde und ihm keine Verletzung der Mitwirkungspflicht vorzuwerfen ist.”

“Substanziierung rechtfertigt es sich, ein ausländerrechtliches Beweisverfahren durchzuführen und offerierte Beweise wie z.B. Zeugeneinvernahmen und Parteibefragungen abzunehmen. Dabei ist jedoch einerseits sachinhärenten besonderen Beweisschwierigkeiten Rechnung zu tragen und bleibt andererseits ein Verzicht auf Beweisabnahme auch im Rahmen einer antizipierten Beweiswürdigung weiterhin möglich (BGE 138 II 229 E. 3.2.3) 5.1.5 Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und zum damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungs-voraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Wie beim nachehelichen Aufenthalt gestützt auf Art. 77 Abs. 1 lit. b VZAE liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 5.2   5.2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, Opfer häuslicher Gewalt geworden zu sein, wozu sie die Zeugenbefragung mehrerer Personen aus ihrem Umfeld oder ihrer Nachbarschaft anbietet. 5.2.2 Die zu dieser Zeit teilweise bereits anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hatte bei ihrem Gesuch um Kantonswechsel noch keinerlei Gewaltvorfälle erwähnt. Selbst in einem Schreiben an das Migrationsamt F vom 20. Februar 2024 verwies sie lediglich auf die prekäre Sicherheitslage in ihrem Heimatland. Erst gegenüber den Zürcher Migrationsbehörden liess sie in ihrer ebenfalls anwaltlich verfassten Stellungnahme vom 16. Januar 2024 erstmals ausführen, Opfer häuslicher Gewalt geworden zu sein, wobei sie jedoch keinen einzigen Gewaltvorfall schilderte und stattdessen lediglich allgemeine Ausführungen zur diesbezüglichen Gerichtspraxis machte. Selbst als sie vom Zürcher Migrationsamt mit Schreiben vom 18. Januar 2024 und unter Hinweis auf ihre diesbezügliche Mitwirkungspflicht ausdrücklich dazu aufgefordert worden war, konkrete Gewaltvorfälle detailliert und chronologisch zu schildern und nach Möglichkeit zu belegen, blieben ihre Angaben hierzu äusserst rudimentär.”

“Zu prüfen bleibt, ob vorliegend gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden kann, um einem schwerwiegenden persönlichen Härtefall oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. Trotz Untersuchungsgrundsatz im Sinn von § 7 Abs. 1 VRG trifft die ausländische Person bei der Feststellung eines nachehelichen oder persönlichen Härtefalls eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG sowie BGE 138 II 229 E. 3.2.3).”

“En d'autres termes, une demande de « cas de rigueur » suite à une décision au sens de l'art. 50 LEI devra uniquement être considérée comme une demande de réexamen de la décision de non-approbation à la prolongation de l'autorisation de séjour selon l'art. 50 LEI, si les motifs se trouvent dans un « Zusammenhang », soit dans une relation étroite (temporelle et matérielle) avec la situation résultant de la dissolution de l'union conjugale de la personne concernée (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5.3). Si, au contraire, les motifs invoqués par l'intéressé pour justifier un cas individuel d'extrême gravité ne devaient avoir aucune connexité avec son union conjugale, respectivement avec la situation dans laquelle il s'était retrouvé suite à la dissolution de son union conjugale, on ne saurait considérer que sa demande d'autorisation de séjour fondée sur un « cas de rigueur » puisse être considérée comme une demande de réexamen d'une décision au sens de l'art. 50 LEI, mais bien plutôt comme une demande au sens de l'art. 30 LEI, et dont l'examen devra être laissé à la libre appréciation des autorités compétentes (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5.5). Le TAF a ainsi jugé que, dans le cas d'une demande d'autorisation de séjour pour cas individuel d'extrême gravité déposée peu de temps après le refus d'une prolongation de l'autorisation de séjour suite à la dissolution du mariage selon l'art. 50 LEI, le SEM, lorsqu'il était saisi par le canton, devrait déterminer si ce dernier avait considéré à juste titre que les éléments invoqués à l'appui de la demande se trouvaient dans un lien de causalité étroit avec la dissolution de l'union conjugale justifiant un examen sous l'angle du réexamen (ici, l'autorité sera amenée à examiner un droit de l'intéressé à une autorisation de séjour) ou alors si les motifs invoqués n’avaient aucun lien de connexité avec la dissolution de l'union conjugale, étaient donc autonomes et justifiaient un examen de la demande sous l'angle du cas individuel d'une extrême gravité selon l'art. 30 LEI, c'est-à-dire s'il se trouvait dans une procédure d'approbation (ATAF 2017 VII/7 consid.”

“En d'autres termes, une demande de « cas de rigueur » suite à une décision au sens de l'art. 50 LEI devra uniquement être considérée comme une demande de réexamen de la décision de non-approbation à la prolongation de l'autorisation de séjour selon l'art. 50 LEI, si les motifs se trouvent dans un « Zusammenhang », soit dans une relation étroite (temporelle et matérielle) avec la situation résultant de la dissolution de l'union conjugale de la personne concernée (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5.3). Si, au contraire, les motifs invoqués par l'intéressé pour justifier un cas individuel d'extrême gravité ne devaient avoir aucune connexité avec son union conjugale, respectivement avec la situation dans laquelle il s'était retrouvé suite à la dissolution de son union conjugale, on ne saurait considérer que sa demande d'autorisation de séjour fondée sur un « cas de rigueur » puisse être considérée comme une demande de réexamen d'une décision au sens de l'art. 50 LEI, mais bien plutôt comme une demande au sens de l'art. 30 LEI, et dont l'examen devra être laissé à la libre appréciation des autorités compétentes (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5.5). Le TAF a ainsi jugé que, dans le cas d'une demande d'autorisation de séjour pour cas individuel d'extrême gravité déposée peu de temps après le refus d'une prolongation de l'autorisation de séjour suite à la dissolution du mariage selon l'art. 50 LEI, le SEM, lorsqu'il était saisi par le canton, devrait déterminer si ce dernier avait considéré à juste titre que les éléments invoqués à l'appui de la demande se trouvaient dans un lien de causalité étroit avec la dissolution de l'union conjugale justifiant un examen sous l'angle du réexamen (ici, l'autorité sera amenée à examiner un droit de l'intéressé à une autorisation de séjour) ou alors si les motifs invoqués n’avaient aucun lien de connexité avec la dissolution de l'union conjugale, étaient donc autonomes et justifiaient un examen de la demande sous l'angle du cas individuel d'une extrême gravité selon l'art. 30 LEI, c'est-à-dire s'il se trouvait dans une procédure d'approbation (ATAF 2017 VII/7 consid.”

“Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE können an Ausländerinnen und Ausländer, die früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung waren, Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligungen erteilt werden, wenn ihr früherer Aufenthalt in der Schweiz mindestens fünf Jahre gedauert hat und nicht nur vorübergehender Natur war (lit.”

“1 ELG gelten Mietkosten in Höhe von jährlich maximal Fr. 17'580.- als anrechenbar. Die jüngste Tochter der Beschwerdeführerin bestätigte zwar schriftlich, dass die Beschwerdeführerin kostenlos bei ihr wohnen könne. Rechtlich dazu verpflichtet, die Beschwerdeführerin bei sich wohnen zu lassen, ist diese jedoch nicht. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass künftig zusätzliche Kosten für die Wohnungsmiete anfallen. Wäre dies der Fall, müsste die Beschwerdeführerin jedes Jahr einen beträchtlichen Teil ihres Vermögens zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts verwenden. Die Beschwerdeführerin ist 64 Jahre alt, mithin für eine Rentnerin verhältnismässig jung. Mit ihrer Rente und ihrem Vermögen könnte sie ihre Ausgaben lediglich während knapp acht Jahren decken. Vor diesem Hintergrund liegt der Schluss des Beschwerdegegners, der Beschwerdeführerin keine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 28 AIG zu erteilen noch im Rahmen seines Ermessensspielraums und ist nicht rechtsverletzend. 6.   Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE können an Ausländerinnen und Ausländer, die früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung waren, Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligungen erteilt werden, wenn ihr früherer Aufenthalt in der Schweiz mindestens fünf Jahre gedauert hat und nicht nur vorübergehender Natur war (lit. a) und ihre freiwillige Ausreise aus der Schweiz nicht länger als zwei Jahre zurückliegt (lit. b). Die Beschwerdeführerin reiste Ende 2017 aus der Schweiz aus. Erst im November 2022 kehrte sie in die Schweiz zurück und ersuchte um eine Aufenthaltsbewilligung. Ihre freiwillige Ausreise aus der Schweiz liegt damit länger als zwei Jahre zurück. Damit erfüllt sie die zeitlichen Voraussetzungen für eine Wiederzulassung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG nicht. 7.   Die Vorinstanzen haben das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls verneint und davon abgesehen, der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.”

“2.2). Letzterer verlängerte sich – aus nicht vorhersehbaren gesundheitlichen Gründen – auf rund elf Monate. Soweit ersichtlich, beabsichtigte der Beschwerdeführer denn auch, nach den Feiertagen über das Jahresende 2019 wieder in die Schweiz zurückzukehren. Er reiste somit nicht nach Serbien, weil sich der Zweck des Arbeitserwerbs in der Schweiz erledigt hatte. Insgesamt vermögen jedoch auch diese Umstände keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall zu begründen. Dies insbesondere deshalb, weil der Beschwerdeführer in Serbien auf ein soziales Netz zurückgreifen kann (vgl. VGr, 1. April 2020, VB.2019.00665, E. 4.5 – 25. Oktober 2017, VB.2017.00275, E. 2.4). Ebenso kann sich der Beschwerdeführer (weiterhin) in Serbien behandeln lassen, sofern sich dies als notwendig erweisen würde. Demnach ist der Schluss von Vorinstanz und Beschwerdegegner, dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG keine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, nicht rechtsfehlerhaft. 4.4   4.4.1 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE können an Ausländerinnen und Ausländer, die früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung waren, Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligungen erteilt werden, wenn ihr früherer Aufenthalt in der Schweiz mindestens fünf Jahre gedauert hat und nicht nur vorübergehender Natur war (lit. a) und ihre freiwillige Ausreise aus der Schweiz nicht länger als zwei Jahre zurückliegt (lit. b). 4.4.2 Nach den vorangehenden”

“Quant à la prochaine retraite de D.________, la recourante n'avance aucune estimation des rentes auxquelles ce dernier aurait droit. Dans ces circonstances, il ne peut pas être retenu que les revenus du couple évolueront de manière à écarter tout risque de dépendance à l'aide sociale. Par conséquent, le risque est, en l'état, patent que la recourante doive recourir à l'aide sociale dans une large mesure une fois le mariage conclu. Dans ces circonstances, force est d'admettre qu'il apparaît très improbable que la recourante puisse être autorisée à séjourner en Suisse après son mariage. 3.5 Au vu de ce qui précède, le SPoMi a par conséquent refusé à juste titre d'octroyer à la recourante une autorisation temporaire de séjour en vue du mariage. 4. La recourante n'entre dans aucun cas ordinaire d'admission au séjour prévu par les art. 18 à 29 LEI, ce qu'elle ne conteste pas. Elle estime toutefois avoir droit à une autorisation de séjour fondée sur l'art. 30 al. 1 let. b ou k LEI. 4.1. Selon l'art. 30 al. 1 LEI, il est en effet possible de déroger aux conditions d’admission (art. 18 à 29) pour tenir compte des cas individuels d’une extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b) ainsi que pour faciliter la réadmission en Suisse d’étrangers qui ont été titulaires d’une autorisation de séjour ou d’établissement (let. k). 4.2. 4.2.1. L'art. 49 al. 1 OASA prévoit que les étrangers qui ont déjà été en possession d’une autorisation de séjour ou d’établissement peuvent obtenir une autorisation de séjour ou de courte durée si leur précédent séjour en Suisse a duré cinq ans au moins et n’était pas seulement de nature temporaire et si leur libre départ de Suisse ne remonte pas à plus de deux ans. 4.2.2. Selon la jurisprudence, la durée minimale de cinq ans du séjour antérieur doit avoir été effectuée intégralement au titre d'une autorisation de séjour durable. Le calcul de cette durée ne saurait dès lors prendre en considération les séjours de "nature temporaire", du reste expressément exclus par la disposition, ni les séjours menés à la faveur d'une admission provisoire ou d'une tolérance (laquelle découlerait entre autres motifs de l'effet suspensif d'un recours), encore moins les séjours illégaux.”

“9 Die derzeitigen Nettomonatseinkünfte der Beschwerdeführenden von rund Fr. 4'600.- würden grundsätzlich knapp ausreichen, den dargelegten Bedarf der Familie im Sinn von Art. 24 Abs. 1 Anhang I FZA von Fr. 4'456.25 zu decken. Es ist damit nicht auszuschliessen, dass die Beschwerdeführenden inzwischen wieder über hinreichende finanzielle Mittel und eine angemessene Wohnung im Sinn von Art. 24 Abs. 1 bzw. Art. 3 Abs. 1 Anhang I FZA verfügen, weshalb sich die massgebliche Sachlage seit der letztmaligen materiellen Beurteilung der Bewilligungsgesuche verändert hat und sie Anspruch auf eine materielle Gesuchsprüfung haben. Die Sache ist damit – auch zur Vermeidung eines Instanzverlusts – zur materiellen Neubeurteilung und zum Neuentscheid direkt an das Migrationsamt zurückzuweisen. Das Migrationsamt wird dabei allenfalls auch die aktuellen Wohnverhältnisse und die konkreten Einkommensverhältnisse weiter abzuklären haben. Inwiefern die Beschwerdeführenden sich überdies auf einen Härtefall gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG bzw. Art. 20 VFP berufen können, muss im Rahmen der vorliegend allein zu beurteilenden (erstinstanzlichen) Eintretensfrage im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht mehr weiter geklärt werden. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass auch nach einer allfälligen Bewilligungserteilung die Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA jederzeit nach Art. 24 Abs. 8 Anhang I FZA widerrufen werden könnten, sollten die Beschwerdeführenden inskünftig nicht (mehr) über ausreichende finanzielle Mittel verfügen (BGE 144 II 113 = Pr 108 [2019] Nr. 1, E. 4.3). 5.   5.1 Eine Rückweisung zur weiteren Untersuchung und zum Neuentscheid bei offenem Ausgang ist in Bezug auf die Nebenfolgen als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu behandeln (BGr, 28. April 2014, 2C_846/2013, E. 3.2 f. mit Hinweisen; Marco Donatsch in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 64 N. 5). Damit sind die Kosten des vorinstanzlichen und des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens dem unterliegenden Beschwerdegegner aufzuerlegen und dieser ist zur Bezahlung einer angemessenen Parteientschädigung zu verpflichten (§ 65a Abs.”

“A teneur de l'art. 84 al. 5 LEI, les demandes d’autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d’intégration, de sa situation familiale et de l’exigibilité d’un retour dans son pays de provenance.                    Selon la jurisprudence, l'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, qui consisterait en la transformation du permis F en permis B. Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par les art. 30 LEI et 31 al. 1 de l'ordonnance fédérale du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative [OASA; RS 142.201]) (Tribunal fédéral [TF] 2C_84/2020 du 24 janvier 2020 consid. 3; 2C_696/2018 du 27 août 2018 consid. 3.1 et les réf. cit.; CDAP PE.2018.0488 du 23 août 2019 consid. 3a). Il doit toutefois être tenu compte de la situation particulière inhérente au statut résultant d'une admission provisoire (CDAP PE.2021.0136 du 26 janvier 2022 consid. 4b et la référence citée). C'est la raison pour laquelle la jurisprudence se montre un peu moins rigoureuse dans l'analyse des conditions restrictives posées à la reconnaissance d'un cas de rigueur dans le cadre de l'octroi d'une autorisation de séjour au sens de l'art. 84 al. 5 LEI (cf. Tribunal administratif fédéral [TAF] F-4754/2020 du 23 octobre 2023 consid. 5.3; F-3113/2020 du 23 février 2022 consid. 4.3).”

“25), un cas individuel d'extrême gravité pouvant être admis lorsque seuls quelques-uns, voire un seul, des critères mentionnées entrent en ligne de compte, selon l'importance qu'il convient de leur donner au vu des circonstances. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas de rigueur au sens de la jurisprudence susmentionnée, il convient de citer, en particulier, la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, une maladie grave ne pouvant être soignée qu'en Suisse, la situation des enfants, notamment une bonne intégration scolaire aboutissant après plusieurs années à une fin d'études couronnée de succès; constituent en revanche des facteurs allant dans un sens opposé le fait que la personne concernée n'arrive pas à subsister de manière indépendante et doive recourir à l'aide sociale, ou des liens conservés avec le pays d'origine (par exemple sur le plan familial) susceptibles de faciliter sa réintégration (arrêt TAF F-5549/2020 du 17 octobre 2022 consid. 5.6). Bien que l'examen de l'art. 84 al. 5 LEI s'inscrive dans un contexte plus général que celui de l'art. 30 LEI et de la jurisprudence y relative, il y a néanmoins lieu d'examiner la situation particulière inhérente au statut résultant de l'admission provisoire et au séjour licite prolongé sur le territoire suisse. Examinant les caractéristiques de l'admission provisoire, et comparant ce statut à une autorisation de séjour sous l'angle de l'art. 8 CEDH (ATF 147 I 268 consid. 4.2), le Tribunal fédéral a conclu que la personne étrangère concernée, qui bénéficie du statut d'admise provisoire, est certes limitée dans sa mobilité internationale, mais jouit en Suisse d'une situation comparable à celle d'un ressortissant étranger au bénéfice d'une autorisation de séjour. En tant qu'admise provisoire, cette personne peut en effet se déplacer librement à l'intérieur du pays et exercer une activité lucrative. Elle ne vit en outre pas dans la crainte de devoir quitter le pays prochainement, de sorte que l'assurance de son maintien en Suisse apparaît comparable à celle d'une personne bénéficiant d'une autorisation de séjour (ATF 147 I 268 consid.”

“A titre superfétatoire compte tenu de ce qui précède, la Cour relève que l'art. 84 al. 5 LEI dispose que les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. Il n'existe cependant pas de droit à la délivrance d'une autorisation de séjour sur cette base, à savoir en l'occurrence à la transformation du permis F en permis B (cf. TF 2C_84/2020 du 24 janvier 2020 consid. 3; 2D_34/2019 du 21 août 2019 consid. 3.1 et 2D_27/2019 du 24 juin 2019 consid. 3). Cas échéant cette autorisation est décernée sur la base de l'art. 30 LEI (dérogations aux conditions d'admission, dont l'al. 1 let. b traite des cas individuels d'une extrême gravité). Or, en raison de sa formulation potestative, l'art. 30 LEI ne confère pas non plus de droit à la recourante (cf. TF 2C_84/2020 et 2D_34/2020 précités; 2C_276/2017 du 4 avril 2017 consid. 2.1). De manière générale, le Tribunal fédéral a relevé que le livret F pour admission provisoire, en dépit des termes utilisés pour qualifier ce statut, est généralement délivré pour une longue durée qui s'étend parfois sur plusieurs années. Or ce statut est relativement précaire. Ainsi, entre autres restrictions, la personne admise provisoirement jouit d'une mobilité réduite, puisqu'elle n'est pas autorisée à quitter la Suisse et ne peut que difficilement changer de canton. A cela s'ajoute que, dans bien des cas, les employeurs ignorent qu'ils peuvent engager des personnes admises à titre provisoire, ce qui entrave l'accès au marché du travail. Il est donc difficilement concevable que les personnes auxquelles l'asile a été refusé soient, lorsque leur renvoi est durablement impossible, indéfiniment contraintes de conserver un statut aussi précaire que celui qui découle de l'admission provisoire.”

“Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 1. Februar 2023, VB.2022.00788, E. 5.1.1). Art. 84 Abs. 5 AIG verleiht einer vorläufig aufgenommenen Person jedoch keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BGr, 1. Februar 2018, 2C_689/2017, E. 1.2.1). 1.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art. 58a Abs. 1 AIG die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenzen (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d) berücksichtigt. Die Integrationskriterien von Art. 58a AIG werden auf Verordnungsebene (Art. 31 Abs. 5 VZAE und Art. 77a–f VZAE) weiter konkretisiert. In Art. 77f VZAE wird abermals darauf verwiesen, dass bei der Beurteilung der Integrationskriterien die persönlichen Verhältnisse bei der Sprachkompetenz und der Teilnahme am Wirtschaftsleben angemessen zu berücksichtigen sind.”

“Ainsi, deux fois sur trois, il n’avait pas pu obtenir les médicaments prescrits, car ils n'étaient pas pris en charge par son assurance maladie et il n'avait pas les moyens d’en supporter le coût. Son conseil a précisé qu’il allait investiguer la problématique de sa nationalité. zz. Par courrier du 11 octobre 2022, l’OCPM a confirmé le refus d’octroi d’un titre de séjour pour cas de rigueur en faveur du recourant. S’agissant du renvoi de ce dernier, au vu notamment de sa situation médicale, il s’en rapportait à justice. EN DROIT 1. Interjeté en temps utile devant la juridiction compétente, le recours est recevable (art. 132 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 - LPA - E 5 10). 2.             Est litigieuse la question de savoir si le refus de l'OCPM d'octroyer au recourant une autorisation de séjour et de transmettre son dossier au SEM avec un préavis positif est fondé. 2.1.1 Les dérogations aux prescriptions générales d'admission sont énoncées de manière exhaustive à l'art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d'admission dans le but de tenir compte des cas individuels d'extrême gravité (let. b). En vertu de l'art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l'OASA. L'art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid.”

“La peine peut aller jusqu'à la violence ou la contrainte physique, mais peut également revêtir une forme plus subtile, d'ordre psychologique, telle que la dénonciation de travailleurs en situation illégale à la police ou aux services d'immigration (cf. arrêt du TF 2C_483/2021 précité consid. 7.1.2) 7.1.3 La personne étrangère qui se prétend victime de traite des êtres humains est soumise à un devoir de coopération accru (cf. art. 90 LEI). Elle doit rendre vraisemblable, par des moyens appropriés, son statut de victime. Pour ce faire, elle doit étayer ses allégués par des preuves, qui peuvent être apportées de différentes manières et à la faveur d'un faisceau d'indices convergents (cf. arrêt du TF 2C_483/2021 précité consid. 7.1.3 et les réf. cit.). Le Tribunal applique ainsi aux personnes se prétendant victimes de TEH le même degré de preuve que pour les cas de violences domestiques selon l'art. 50 al. 1 let. b LEI, soit celui de la vraisemblance prépondérante (cf. ATAF 2021 VII/6 consid. 6.2.1.3 - 6.2.1.4). 7.2 En droit interne, les dispositions qui suivent donnent le cadre général permettant de procéder à l'examen du cas de rigueur en lien avec l'art. 14 al. 1 let. a CTEH (cf. consid. 7.1.1 supra). 7.2.1 Selon l'art. 30 al. 1 LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29 LEI), notamment dans le but de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs (let. b). La LEI ne contient ainsi pas de disposition spécifique pour concrétiser l'art. 14 al. 1 let. a CTEH. Selon le Tribunal fédéral, il convient par conséquent de se référer aux règles existantes pour les cas de rigueur, soit aux art. 30 al. 1 let. b LEI et 31 OASA ainsi que la jurisprudence développée dans le cadre de l'art. 50 LEI, lequel porte également sur un droit à séjourner en Suisse en présence de cas de rigueur personnel (cf. arrêt du TF 2C_334/2022 précité consid. 6.2 ; ATAF 2021 VII/6 consid. 5.4.2). 7.2.2 L'art. 31 al. 1 OASA comprend une liste exemplative des critères à prendre en considération pour l'examen d'un cas de rigueur. Sont mentionnés à ce titre les critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI, la situation familiale, particulièrement la période de scolarisation et la durée de la scolarité des enfants, la situation financière, la durée de la présence en Suisse, l'état de santé et les possibilités de réintégration dans l'Etat de provenance.”

“Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Der Begriff des Härtefalls wird in Art. 31 Abs. 1 lit. a bis g VZAE konkretisiert. Zu berücksichtigen sind insbesondere der Integrationsgrad, die Respektierung der Rechtsordnung, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Anwesenheitsdauer in der Schweiz, der Gesundheitszustand sowie die Möglichkeit der Wiedereingliederung im Herkunftsstaat.”

“3 AIG berufen, wenn sie sich illegal in der Schweiz aufhält, ansonsten sie durch einen unbewilligten Aufenthalt in der Schweiz vollendete Tatsachen schaffen kann, die sie bei rechtmässigem Verhalten nicht hätte schaffen können, und dadurch privilegiert würde gegenüber denjenigen, die das korrekte Verfahren einhalten, was rechtsmissbräuchlich wäre (vgl. BGE 139 I 37 E. 3.3.1). Dass Art. 34 Abs. 3 AIG voraussetzt, dass eine ausländische Person bereits über eine Anwesenheitsbewilligung in der Schweiz verfügt, ergibt sich auch aus der Systematik des Gesetzes. Die Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländer, die früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung gewesen waren, wird in Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG i. V. m. Art. 49 VZAE geregelt. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers verkommt Art. 61 VZAE auch nicht zu einem leeren Buchstaben. Er verkennt, dass eine ausländische Person, die früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung gewesen war, nicht nur nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG i. V. m. Art. 49 VZAE (wieder)zugelassen werden kann, sondern ihr auch aus anderen Gründen eine Anwesenheitsbewilligung erteilt werden kann (wie z. B. durch Familiennachzug, das Erfüllen von Zulassungsvoraussetzungen nach Art. 18 bis 29a AIG etc.). Wurde einer ausländischen Person (wieder) eine Anwesenheitsbewilligung erteilt, kann sie in der Folge die vorzeitige Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 34. Abs. 1 i. V. m. Art. 61 VZAE beantragen, wenn wichtige Gründe hierfür vorliegen (vgl. BGr, 4. Februar 2016, 2C_122/2016, E. 2). Wie das Verwaltungsgericht bereits festgehalten hat, regelt Art. 61 VZAE die wichtigen Gründe nicht abschliessend, weshalb abgesehen von einem Auslandsaufenthalt auch weitere Gründe für eine vorzeitige Erteilung einer Niederlassungsbewilligung sprechen können (vgl. VGr, 3. Dezember 2014, VB.2014.00536). Nachdem der Beschwerdeführer jedoch über keine Anwesenheitsbewilligung in der Schweiz verfügt, kann er aus Art. 34 Abs. 3 i. V. m. Art. 61 VZAE nichts zu seinen Gunsten ableiten und ist das Vorliegen (weiterer) wichtiger Gründe nicht zu prüfen.”

“Wurde einer ausländischen Person (wieder) eine Anwesenheitsbewilligung erteilt, kann sie in der Folge die vorzeitige Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 34. Abs. 1 i. V. m. Art. 61 VZAE beantragen, wenn wichtige Gründe hierfür vorliegen (vgl. BGr, 4. Februar 2016, 2C_122/2016, E. 2). Wie das Verwaltungsgericht bereits festgehalten hat, regelt Art. 61 VZAE die wichtigen Gründe nicht abschliessend, weshalb abgesehen von einem Auslandsaufenthalt auch weitere Gründe für eine vorzeitige Erteilung einer Niederlassungsbewilligung sprechen können (vgl. VGr, 3. Dezember 2014, VB.2014.00536). Nachdem der Beschwerdeführer jedoch über keine Anwesenheitsbewilligung in der Schweiz verfügt, kann er aus Art. 34 Abs. 3 i. V. m. Art. 61 VZAE nichts zu seinen Gunsten ableiten und ist das Vorliegen (weiterer) wichtiger Gründe nicht zu prüfen. Die Vorinstanz hat ihr Ermessen nach dem Gesagten nicht rechtsverletzend ausgeübt, wenn sie dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 34 Abs. 3 i. V. m. Art. 61 VZAE keine Niederlassungsbewilligung erteilt hat. 4.3 Was die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG oder Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG bzw. Art. 49 Abs. 1 VZAE betrifft, ist Folgendes festzuhalten: 4.3.1 Der Beschwerdeführer erfüllt die zeitlichen Voraussetzungen für eine (erleichterte) Wiederzulassung nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE aufgrund der über zweijährigen Landesabwesenheit nicht (vgl. hierzu auch Marc Spescha in: ders. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich 2019, Art. 30 AuG N. 29). Soweit er geltend macht, die Migrationsämter hätten sich bei Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG nicht nach den (zeitlichen) Voraussetzungen von Art. 49 Abs. VZAE, sondern denen von Art. 61 VZAE, zu richten, kann ihm nicht gefolgt werden. Wie bereits festgehalten, findet Art. 34 Abs. 3 i. V. m. Art. 61 VZAE für die Wiederzulassung von ausländischen Personen keine Anwendung. Er kann deshalb aus diesen Bestimmungen in Bezug auf die Wiederzulassung nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die Vorinstanz war deshalb auch nicht gehalten, ihm gestützt hierauf ermessenweise eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.”

“nicht gestattet wäre, regelmässig in die Schweiz zu reisen und den Beschwerdeführer dort zu besuchen. 3.   3.1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 [AIG, SR 142.20]). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.1 f. mit Hinweis, auch zum Folgenden). 3.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art.”

“Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.1 f. mit Hinweis, auch zum Folgenden). 3.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art. 58a Abs. 1 AIG die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenzen (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d) berücksichtigt. Die Art. 77a ff. VZAE konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. 3.3 Den in Art. 84 Abs. 5 AIG genannten drei Kriterien kommt keine vorrangige Bedeutung zu (vgl. BVGr, 13. Februar 2018, F-3332/2015, E. 4.2 mit weiteren Hinweisen); sie nehmen vielmehr im Rahmen der Härtefallprüfung auf die besondere Situation vorläufig Aufgenommener Bezug (BVGr, 24.”

“Februar 2023, 2C_198/2023, E. 6.7.1), zumal nicht behauptet wird, dass es (auch) diesen nicht möglich bzw. nicht gestattet wäre, regelmässig in die Schweiz zu reisen und den Beschwerdeführer dort zu besuchen. 3.   3.1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 [AIG, SR 142.20]). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.1 f. mit Hinweis, auch zum Folgenden). 3.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen.”

“-       Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde nicht (mehr) geltend, Opfer ehelicher Gewalt geworden zu sein. Soweit die Beschwerdeführerin vor Vorinstanz noch vortrug, nur "unter Zwang" ein Scheidungspapier unterschrieben und die eheliche Wohnung verlassen zu haben, widerspricht dies teilweise der Aktenlage und ihren früheren Stellungnahmen (vgl. Stellungnahme vom 5. März 2024, wonach sie lediglich die Bedeutung der Scheidungspapiere nicht verstanden habe). Jedenfalls ist nicht ersichtlich, inwiefern ihr Ehemann im Trennungsprozess in unangemessener Weise Druck auf sie ausgeübt haben sollte, zumal er sich hierfür offenkundig legitimer und gesetzlich vorgesehener Mittel wie z.B. die Einleitung eines Eheschutzverfahrens bediente. Weitere härtefallbegründende Umstände sind weder ersichtlich noch werden diese in substanziierter Weise dargelegt. Die Beschwerdeführerin kann sich damit weder auf einen ehelichen noch einen persönlichen Härtefall im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 50 Abs. 2 AIG bzw. Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG berufen. 3.5 Die Integration der Beschwerdeführerin geht sodann nicht über übliche Integrationserwartungen hinaus. Vertiefte, durch das Recht auf Privat- und Familienleben (vgl. Art. 8 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention [EMRK] und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung [BV]) geschützte Beziehungen zur hiesigen Bevölkerung werden nicht substanziiert geltend gemacht und sind aufgrund der gescheiterten Ehe, des Integrationsstandes der Beschwerdeführerin sowie der kurzen Dauer ihres Aufenthalts in der Schweiz auch nicht zu erwarten. Sie ist noch nicht derart in der Schweiz verwurzelt und ihrer nigerianischen Heimat entfremdet, als dass ihr die Reintegration in ihrem Herkunftsland nicht mehr zuzumuten wäre, welches sie erst vor rund zwei Jahren verlassen hat. Die Bewilligungsverweigerung erscheint somit auch in einer Gesamtwürdigung aller Umstände verhältnismässig (vgl. Art. 96 Abs. 1 AIG) und es ist weder ein ehelicher noch ein allgemeiner persönlicher Härtefall ersichtlich. 3.”

“Ihr kurzer Aufenthalt in der Schweiz ist kaum geeignet, berechtigte Erwartungen an einem weiteren Verbleib im Land zu begründen, da sie aufgrund der väterlicherseits erschlichenen Aufenthaltsbewilligungen stets (und erst recht nach der Verurteilung des Vaters) mit ihrer Wegweisung zu rechnen hatte und einem derart erschlichenen Aufenthalt praxisgemäss nicht besonders Rechnung zu tragen ist (BGr, 19. August 2019, 2C_391/2019, E. 3.2.2; BGr, 11. September 2017, 2C_234/2017, E. 7.1). Selbst wenn die Beschwerdeführerin nicht über die Machenschaften ihres Vaters bei der Aufenthaltserschleichung informiert gewesen sein sollte, ist sie aufgrund der noch relativ kurzen Aufenthaltsdauer und ihrer nicht über übliche Erwartungen hinausgehenden Integration nicht derart in der Schweiz verwurzelt und ihrer serbischen Heimat entfremdet, als dass ihr deshalb die Rückkehr dorthin nicht mehr zumutbar wäre. Dort leben überdies auch weitere Verwandte, die ihr bei der Reintegration behilflich sein könnten. Unter anderem besitzt gemäss Aktenlage ihr Grossvater dort ein Lagergebäude für landwirtschaftliche Maschinen. Gegenteiliges wird von der Beschwerdeführerin auch nicht substanziiert geltend gemacht. Es besteht damit weder Raum für die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, noch erscheint der Bewilligungswiderruf unverhältnismässig. 4.3 Ein Eingriff in nach Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK) geschützte Beziehungen ist sodann schon aufgrund der Aufenthaltsdauer, des Integrationsgrades und mangels weiterer Angehöriger in der Schweiz nicht ersichtlich und wird vor Verwaltungsgericht auch nicht substanziiert behauptet. 4.4 Ebenso wenig werden in substanziierter Weise Vollzugshindernisse nach Art. 83 AIG geltend gemacht: 4.4.1 Gemäss Art. 3 EMRK bzw. Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) sind Wegweisungen unzulässig, wenn nachweisbar ernsthafte Gründe dafürsprechen, dass die betroffene Person im Fall der Wegweisung bzw. deren Vollzugs tatsächlich Gefahr läuft, sich im Aufnahmeland Folter oder einer anderen Art grausamer und unmenschlicher Behandlung oder Bestrafung ausgesetzt zu sehen. Wurde ein solches Risiko mit stichhaltigen Gründen konkret und ernsthaft glaubhaft gemacht ("real risk"), ist die Wegweisung bzw.”

“Ein schwerwiegender persönlicher Härtefall nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (vgl. auch Art. 20 VFP) wird weder substanziiert geltend gemacht noch ist ein solcher ersichtlich: Der Beschwerdeführer ist in Deutschland aufgewachsen und sozialisiert worden, wo sehr vergleichbare Lebensumstände herrschen. In der Schweiz hat er sich lediglich seit rund zehn Jahren ununterbrochen und rechtmässig aufgehalten, wobei er sich zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht nicht nachhaltig integrieren konnte. Der gesunde, ledige und kinderlose Beschwerdeführer erscheint damit nicht derart in der Schweiz verwurzelt und seiner Heimat entfremdet, als dass ihm die Reintegration in Deutschland nicht mehr zuzumuten wäre. Damit erscheint die Verweigerung des weiteren Aufenthalts zumutbar und verhältnismässig (Art. 96 Abs. 1 AIG), wobei auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden kann. Vollzugshindernisse im Sinn von Art. 83 AIG sind ebenfalls nicht ersichtlich.”

“Die Vorinstanz hat einen Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG verneint. Sie hat zwar anerkannt, dass der Rekurrent sicherlich eine grosse Unterstützung sowie wichtige Vertrauensperson für seinen Vater darstelle und ein persönliches Interesse an einem Verbleib in der Schweiz auf Grund der Betroffenheit seines Vaters und dessen Interesse an seiner Pflege in der eigenen Wohnung habe. Demgegenüber stehe allerdings der erhebliche Sozialhilfebezug des Rekurrenten und seine vollständig fehlende finanzielle Selbstständigkeit. Angesichts der Tatsache, dass die Betreuung des Vaters auch durch eine Pflegefachperson, idealerweise mit Italienischkenntnissen und nötigenfalls in einer geeigneten Institution, wahrgenommen werden könne, vermöchten die privaten Interessen aber keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall im Sinne Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu begründen. Die Wegweisung erscheine auch verhältnismässig, wobei die erhöhten Schranken von Art. 5 Anhang I FZA bei der Verhältnismässigkeitsprüfung aufgrund des fehlenden freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsrechts nicht zur Anwendung kämen.”

“Zusammenfassend sind damit für die fragliche Arbeitsstelle als Reinigungskraft bei der Beschwerdeführerin sowohl die Voraussetzung des Inländervorrangs nach Art. 21 AIG wie auch die persönlichen Voraussetzungen nach Art. 23 AIG für die Zulassung zur Erwerbstätigkeit nicht erfüllt, weshalb die Vorinstanz den Rekurs gegen die ablehnende Verfügung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit zu Recht abgewiesen hat. Die Vorbringen, die Beigeladene halte sich seit mehr als zehn Jahren in der Schweiz auf, habe die Aberkennung des bisherigen Aufenthaltstitels nicht zu verantworten, sei zusammen mit den Kindern bestens in die Schweiz integriert und eine Wegweisung sei daher nicht zumutbar, sind grundsätzlich unter Würdigung der öffentlichen Interessen, persönlichen Verhältnisse sowie der Integration (vgl. Art. 96 AIG) im Rahmen des in die Zuständigkeit des Migrationsamts fallenden Entscheids über die Wegweisung zu würdigen und nicht im Rahmen des arbeitsmarktlichen Vorentscheids. Auch die Frage, ob allenfalls gestützt auf Art. 30 AIG von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden kann, ist in erster Instanz vom Migrationsamt zu beantworten. Dem Verfahrensausgang – die Beschwerde ist abzuweisen – entsprechend hat die Beschwerdeführerin die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2'000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von CHF 2'000 ist ihr daran anzurechnen. Eine ausseramtliche Entschädigung an die Beschwerdeführerin oder die Beigeladene fällt bei diesem Verfahrensausgang ausser Betracht (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP).   Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht: Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin trägt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000. Der von ihr geleistete Kostenvorschuss von CHF 2'000 wird ihr daran angerechnet. Es werden keine ausseramtlichen Entschädigungen zugesprochen.”

“Auch der Gesundheitszustand des Beschwerde- führers gebietet keinen weiteren Verbleib in der Schweiz: Medizinische Gründe können zur Anerkennung eines Härtefalls führen, sofern der Betroffene nachweist, dass er ernsthafte gesundheitliche Probleme aufweist, die über längere Zeit eine permanente Behandlung oder punktuelle medizinische Notfallmassnahmen notwendig machen, die im Herkunftsland nicht verfügbar sind, sodass eine Rückkehr dorthin zu schwerwiegenden gesundheitlichen Konsequenzen führen könnte. Hingegen vermag allein der Umstand, dass der Betroffene in der Schweiz eine bessere medizinische Versorgung erhält als in seinem Herkunftsland, keine Ausnahme von den Begrenzungsmassnahmen zu rechtfertigen (vgl. VGr, 5. Oktober 2016, VB.2016.00377, E. 4.3.1, mit weiteren Hinweisen). Es wird nicht verkannt, dass seine Ausreise auch die Kinder des Beschwerdeführers schwer trifft. Allerdings besteht der Kontakt zu seinen Kindern erst seit 2022 wieder und lebt der Beschwerdeführer seit 2017 nicht mehr mit seinen Kindern zusammen. Er konnte auch während dieser Zeit nicht für seine Kinder da sein. Die Kinder würden in ihrem vertrauten Umfeld bleiben. Die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz ist für ihn zweifelsohne mit einer Härte verbunden, diese geht aber nicht über das Mass hinaus, welches nicht in Kauf genommen werden kann. Der Entscheid, dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG keine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, erweist sich als nicht rechtsverletzend. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.”

“Februar 2021 bis zum 19. April 2021, während welchem auch der Arztbericht vom 16. März 2021 (act. 3/4) verfasst wurde. Zum aktuellen Zustand kann sie keine Angaben machen (act. 14). Damit handelt es sich bei dem Vorbringen des Beschwerdeführers betreffend den gesundheitlichen Zustand und den neu eingereichten Akten im Wesentlichen um dieselben Tatsachen, welche bereits Gegenstand des Verfahrens waren, in welchem es um den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ging. Der diesbezügliche Entscheid der Vorinstanz vom 20. Februar 2019 ist in Rechtskraft erwachsen. Eine Neubeurteilung der gesundheitlichen Verhältnisse erübrigt sich deshalb. Ganz unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer nun an einer schizoaffektiven Störung oder paranoiden Schizophrenie leidet – was von Dr. med. M.__ im Gutachten vom 13. Dezember 2018 (Akten Migrationsamt, S. 597 ff.) verneint, von den behandelnden Ärzten Dr. med. T.__ und Dr. med. P.__ indessen bejaht wird –, vermag dieser Umstand keinen persönlichen Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu begründen. Das Vorliegen einer Krankheit allein reicht nicht aus, um die Lage der betroffenen Person als Härtefall einzustufen. Damit ein Härtefallgesuch aufgrund medizinischer Beschwerden gutgeheissen wird, muss die betreffende Person unter einer schwerwiegenden gesundheitlichen Beeinträchtigung leiden, die einer über lange Zeit andauernden, permanenten medizinischen Betreuung oder punktueller Notfallbehandlungen bedarf, die im Herkunftsland nicht verfügbar sind, so dass eine Ausreise aus der Schweiz (bzw. die Verweigerung des Aufenthalts) geeignet wäre, gravierende Konsequenzen für deren Gesundheit zu haben. Die Tatsache allein, dass in der Schweiz Zugang zu qualitativ besserer medizinischer Versorgung besteht als im Herkunftsland, reicht hingegen nicht aus, um eine Abweichung von den Zulassungsbedingungen zu rechtfertigen (vgl. BGE 128 II 200 E. 5.3). Der Kosovo verfügt über eine funktionierende medizinische Grundversorgung, auch hinsichtlich psychiatrischer Behandlungen (sowohl therapeutisch als auch medikamentös; vgl.”

“sowie die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat (lit. g). Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kommt dabei Ausnahmecharakter zu und die Voraussetzungen zur Anerkennung eines Härtefalls sind restriktiv zu handhaben. Die betroffene Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden. Das bedeutet, dass ihre Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen, in gesteigertem Masse in Frage gestellt sein müssen beziehungsweise die Verweigerung einer Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen für sie mit schweren Nachteilen verbunden wäre. Bei der Beurteilung eines Härtefalles müssen sämtliche Umstände des jeweiligen Einzelfalles berücksichtigt werden. Eine lang dauernde Anwesenheit und eine gute soziale und berufliche Integration sowie klagloses Verhalten reichen für sich alleine nicht aus, um einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall zu begründen. Vielmehr wird vorausgesetzt, dass die ausländische Person so enge Beziehungen zur Schweiz unterhält, dass von ihr nicht verlangt werden kann, in einem anderen Land, insbesondere in ihrem Heimatstaat, zu leben.”

“2 Da der Beschwerdeführer insgesamt für fast fünf Jahre freiwillig in sein Heimatland zurückkehrte und seine freiwillige Ausreise damit weitaus länger als zwei Jahre zurückliegt, erfüllt er unabhängig von seinem jahrzehntelangen Voraufenthalt nicht die zeitlichen Anforderungen für eine erleichterte Wiederzulassung nach den genannten Bestimmungen. 3.   3.1 Gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann sodann von den Zulassungsvoraussetzungen von Art. 18–29 AIG abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Hierbei sind gemäss Art. 31 Abs. 1 VZAE namentlich die Integration der gesuchstellenden Person anhand der Integrationskriterien von Art. 58a Abs. 1 AIG, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wie­dereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Für die Bejahung eines Härtefalls müssen die Kriterien nach Art. 31 Abs. 1 VZAE nicht kumulativ erfüllt sein, vielmehr ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen.  Bei der Härtefallregelung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich aber um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländi­sche Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseins­bedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung einen schweren Nachteil zur Folge haben. Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt. Umgekehrt begründet allein die Tatsa­che, dass die ausländische Person sich seit längerer Zeit in der Schweiz aufhält, hier sozial und beruflich gut integriert ist und ihr Verhalten zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, für sich allein keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Die Beziehung des gesuchstellenden Ausländers zur Schweiz muss darüber hinaus vielmehr so eng sein, dass man von ihm nicht verlangen kann, in einem anderen Land – insbesondere im Heimatland – zu leben (BGE 130 II 39 E.”

“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird vorausgesetzt, dass sich die ausländische Person in einer persönlichen Notlage befindet und die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung für die betroffene Person schwerwiegende Nachteile zur Folge hat. Bei der Beurteilung sind alle Gesichtspunkte und Besonderheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen. Eine lange Anwesenheit und fortgeschrittene Integration sowie klagloses Verhalten führen für sich allein noch nicht zu einem persönlichen Härtefall. Ebenso wenig reicht es für dessen Annahme aus, wenn die während des Aufenthalts in der Schweiz geknüpften beruflichen, freundschaftlichen und nachbarschaftlichen Beziehungen aufgegeben werden müssen. Vielmehr muss die Beziehung zwischen der ausländischen Person und der Schweiz so eng sein, dass von ihr nicht verlangt werden kann, in ein anderes Land, insbesondere das Herkunftsland, zu gehen und dort zu leben. Insofern stellen Arbeits-, Freundschafts- oder Nachbarschaftsbeziehungen, welche die ausländische Person während ihres Aufenthaltes in der Schweiz geknüpft hat, grundsätzlich keine derart engen Bindungen zur Schweiz dar, dass sie den Ausnahmecharakter von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG rechtfertigen (vgl. zum Ganzen: BGE 130 II 39 E. 3; BGE 124 II 110 E. 3 je m.w.H.).”

“Selon l'art. 30 al. 1 let. b LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29 LEI) pour tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité. Le Conseil fédéral fixe les conditions générales et arrête la procédure (art. 30 al. 2 LEI). Selon l'art. 96 al. 1 LEI, les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son d'intégration. L'art. 30 al. 1 let. b LEI est concrétisé par l’art. 31 OASA, qui prévoit ce qui suit: "1 Une autorisation de séjour peut être octroyée dans les cas individuels d'extrême gravité. Lors de l'appréciation, il convient de tenir compte notamment: a.  de l'intégration du requérant sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a, al. 1, LEI; b. … c.  de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants; d.  de la situation financière; e.  de la durée de la présence en Suisse; f.   de l'état de santé; g.  des possibilités de réintégration dans l'Etat de provenance". La formulation de l'art. 30 al. 1 let. b LEI, rédigée en la forme potestative, ne confère à l’étranger aucun droit à l'octroi d'une dérogation aux conditions d'admission pour cas individuel d'une extrême gravité et, partant, à l'octroi d'une autorisation de séjour fondée sur cette disposition (cf.”

“Les recourants sollicitent d’être mis au bénéfice d’autorisation de séjour pour des cas individuels d’extrême gravité. 6.             La LEI et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l’exercice d’une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201), règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissants du Kosovo. 7.             Les conditions d’entrée d’un étranger en Suisse sont régies par les art. 5 ss LEI. 8.             Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). 9.             Le critère de l’intégration du requérant se base sur le respect de la sécurité et de l’ordre public, le respect des valeurs de la Constitution, les compétences linguistiques, la participation à la vie économique ou l’acquisition d’une formation (art. 58a LEI). Les critères de l’art. 58a LEI, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs (ATF 137 II 345 consid.”

“2 ; ATA/723/2015 du 14 juillet 2015 consid. 4a). 6.             Le recourant sollicite d’être mis au bénéfice d’un permis pour cas de rigueur. 7.             La loi fédérale sur les étrangers et l’intégration du 16 décembre 2005 (LEI - RS 142.20) et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l’exercice d’une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201), règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissants du Kosovo. 8.             Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). 9.             Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, de sorte que les conditions pour la reconnaissance de la situation qu’ils visent doivent être appréciées de manière restrictive et ne confèrent pas un droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; ATA/122/2023 du 7 février 2023 consid.”

“Hierbei wird aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben vorausgesetzt, was namentlich vorliegen kann, wenn die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungs­voraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 3.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, aus sehr ärmlichen Verhältnissen zu stammen und für ihre hiesige Ehe ihr Geschäft in Nigeria aufgegeben zu haben. Zudem habe sie nach dem Eheschluss in der Schweiz in Nigeria kaum mehr Aussichten auf eine Wiederverheiratung und seien ihre kranken Eltern und ihre sonstige Familie finanziell von ihr abhängig. Weiter leide sie an einem Keloid, das in ihrem Herkunftsland nicht adäquat behandelt werden könne. Vor Vorinstanz machte sie überdies noch Andeutungen, zur Unterzeichnung von Scheidungspapieren und zum Auszug gezwungen worden zu sein. 3.3 Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Gründe stehen überwiegend in keinem erkennbaren Konnex zu ihrem ehebedingten Aufenthalt in der Schweiz. Insbesondere stehen weder die besseren Erwerbsaussichten, noch die bessere medizinische Versorgungslage in der Schweiz, noch die Unterstützungsbedürftigkeit ihrer Familienangehörigen in Nigeria in einem relevanten Konnex zu ihrer Ehe und ihrem hieraus abgeleiteten Aufenthalt.”

“Hat die Ehegemeinschaft in der Schweiz keine drei Jahre gedauert (und/oder ist die Integration nicht erfolgreich verlaufen), müssen für einen nachehelichen Aufenthalt wichtige persönliche Gründe gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG bzw. Art. 77 Abs. 1 lit. b VZAE vorliegen, namentlich wenn die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiederein­gliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG bzw. Art. 77 Abs. 2 VZAE). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen, wobei die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde liegt.”

“Hierbei wird aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben vorausgesetzt, was namentlich vorliegen kann, wenn die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiederein­gliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG). Trotz Untersuchungsgrundsatz im Sinn von § 7 Abs. 1 VRG trifft die ausländische Person bei der Feststellung eines nachehelichen Härtefalls eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG sowie BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 4.2 Der Beschwerdeführer leitet einerseits aus den Trennungsumständen ein Anwesenheitsrecht bzw. einen nachehelichen Härtefall ab, da ihn seine frühere Ehefrau betrogen und er sich deshalb zur Scheidung gezwungen gesehen habe. Andererseits macht er geltend, dass sein Integrationserfolg und seine Verwurzelung in der Schweiz sowie sein fehlendes soziales Netz und die prekäre Sicherheits- und Wirtschaftslage in Sri Lanka eine Rückkehr in die Heimat unzumutbar machen würden. 4.3 Praxisgemäss rechtfertigt nicht jede unglückliche, belastende oder nicht den eigenen Vorstellungen entsprechende Entwicklung einer ehelichen Beziehung die Annahme eines nachehelichen Härtefalls (BGE 138 II 229 E. 3.2.2). Dementsprechend stellt der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer aufgrund der Untreue seiner damaligen Ehefrau zur Scheidung veranlasst gesehen haben will, keinen hinreichenden Grund für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls dar.”

“Solch wichtige persönliche Gründe liegen namentlich bei starker Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland und bei Opfern ehelicher Gewalt vor, ferner bei zwangsverheirateten Personen (Art. 50 Abs. 2 AIG, vgl. auch Art. 31 VZAE). Trotz Untersuchungsgrundsatz trifft die ausländische Person bei der Feststellung eines nachehelichen Härtefalls generell eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und zum damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem derartigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde.”

“L’impact de l’endettement dans l’appréciation de l’intégration d’une personne dépend du montant des dettes, de leurs causes et du point de savoir si la personne les a remboursées ou s’y emploie de manière constante et efficace (arrêts du Tribunal fédéral 2C_935/2021 du 28 février 2022 consid. 5.1.2 ; 2C_725/2019 du 12 septembre 2019 consid. 7.2 et les arrêts cités). L’absence de liens sociaux très étroits en Suisse n’exclut pas non plus d’emblée l’existence d’une intégration réussie, de même que l’absence de vie associative (arrêts du Tribunal fédéral 2C_935/2021 du 28 février 2022 consid. 5.1.2 ; 2C_642/2020 du 16 novembre 2020 consid. 5.2 et l’arrêt cité). La jurisprudence a précisé que l’évaluation de l’intégration d’un étranger devait s’examiner à l’aune d’une appréciation globale des circonstances (arrêt du Tribunal fédéral 2C_342/2021 du 20 septembre 2021 et les références citées). Dans l’examen de ces critères d’intégration, les autorités compétentes disposent d’un large pouvoir d’appréciation (arrêt du Tribunal fédéral 2C_385/2016 du 4 octobre 2016 consid. 4.1). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d’une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L’autorité doit néanmoins procéder à l’examen de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce pour déterminer l’existence d’un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c ; directives LEI, ch. 5.6). La reconnaissance de l’existence d’un cas d’extrême gravité implique que l’étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d’un cas d’extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu’elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d’origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu’en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“1 OASA dans sa teneur en vigueur lors du dépôt de la demande, prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant (let. a); b. du respect de l’ordre juridique suisse par le requérant (let. b); de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c); de la situation financière ainsi que de la volonté de prendre part à la vie économique et d’acquérir une formation (let. d) ; de la durée de la présence en Suisse (let. e) ; f. de l’état de santé (let. f) ; g. des possibilités de réintégration dans l’Etat de provenance (let. g). Ces critères, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs (ATF 137 II 345 consid. 3.2.3), d’autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (ATA/1669/2019 du 12 novembre 2019 consid. 7b). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, de sorte que les conditions pour la reconnaissance de la situation qu’ils visent doivent être appréciées de manière restrictive et ne confèrent pas un droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1). 15.         Lors de l’appréciation d’un cas de rigueur, il y a lieu de tenir compte de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce. La reconnaissance d’une situation d’extrême gravité n’implique pas forcément que la présence de l’étranger en Suisse constitue l’unique moyen pour échapper à une situation de détresse. Par ailleurs, le fait que l’étranger ait séjourné en Suisse pendant une assez longue période, qu’il s’y soit bien intégré (au plan professionnel et social) et que son comportement n’ait pas fait l’objet de plaintes ne suffit pas, à lui seul, à constituer un cas individuel d’extrême gravité ; encore faut-il que la relation de l’intéressé avec la Suisse soit si étroite qu’on ne puisse exiger de lui qu’il aille vivre dans un autre pays, notamment dans son pays d’origine (arrêt du Tribunal fédéral 2C_754/2018 du 28 janvier 2019 consid.”

“2 ; ATA/981/2019 précité consid. 6c et l'arrêt cité). S'agissant de la réintégration sociale dans le pays d'origine, l'art. 50 al. 2 LEI exige qu'elle soit fortement compromise. La question n'est donc pas de savoir s'il est plus facile pour la personne concernée de vivre en Suisse, mais uniquement d'examiner si, en cas de retour dans le pays d'origine, les conditions de sa réintégration sociale, au regard de sa situation personnelle, professionnelle et familiale, seraient gravement compromises (arrêts du Tribunal fédéral 2C_621/2015 du 11 décembre 2015 consid. 5.2.1 ; 2C_369/2010 du 4 novembre 2010 consid. 4.1). Le simple fait que l'étranger doive retrouver des conditions de vie qui sont usuelles dans son pays de provenance ne constitue pas une raison personnelle majeure au sens de l'art. 50 LEI, même si ces conditions de vie sont moins avantageuses que celles dont cette personne bénéficie en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2C_1188/2012 du 17 avril 2013 consid. 4.1). 2.3 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). 2.4 La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“7a) -, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). 11.         Ces critères, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs (ATF 137 II 345 consid. 3.2.3 ; 137 II 1 consid. 1 ; arrêts du Tribunal administratif fédéral F-3986/2015 du 22 mai 2017 consid. 9.3 ; ATA/465/2017 du 25 avril 2017), d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (cf. ATA/1669/2019du 12 novembre 2019 consid. 7b). 12.         Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, de sorte que les conditions pour la reconnaissance de la situation qu'ils visent doivent être appréciées de manière restrictive et ne confèrent pas un droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1 ; ATA/667/2021 du 29 juin 2021 consid. 6a ; ATA/121/2021 du 2 février 2021 consid. 7c ; ATA/895/2018 du 4 septembre 2018 consid. 8 ; ATA/1020/2017 du 27 juin 2017 consid. 5b ; cf. aussi arrêts du Tribunal fédéral 2C_602/2019 du 25 juin 2019 consid. 3.3 ; 2C_222/2017 du 29 novembre 2017 consid. 1.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (cf.  ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/667/2021 du 29 juin 2021 consid. 6a ; ATA/121/2021 du 2 février 2021 consid. 7c ; ATA/38/2019 du 15  janvier 2019 consid. 4c). 13.         L'art. 30 al. 1 let. b LEI n'a pas pour but de soustraire le requérant aux conditions de vie de son pays d'origine, mais implique qu'il se trouve personnellement dans une situation si grave qu'on ne peut exiger de sa part qu'il tente de se réadapter à son existence passée.”

“c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). 6.             À teneur de l’art. 58a al. 1 LEI, pour évaluer l’intégration, l’autorité compétente tient compte des critères suivants ; le respect de la sécurité et de l’ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution (let. b), les compétences linguistiques (let. c), la participation à la vie économique ou l’acquisition d’une formation (let. d). Ces critères, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs (cf. ATF 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral F-3986/2015 du 22 mai 2017 consid. 9.3), d’autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (cf. ATA/545/2022 du 24 mai 2022 consid. 3e). 7.             Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, de sorte que les conditions pour la reconnaissance de la situation qu’ils visent doivent être appréciées de manière restrictive et ne confèrent pas un droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; ATA/121/2021 du 2 février 2021 consid. 7c ; cf. aussi arrêt du Tribunal fédéral 2C_602/2019 du 25 juin 2019 consid. 3.3). Lors de l’appréciation d’un cas de rigueur, il y a lieu de tenir compte de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce, étant relevé que l’art. 30 al. 1 let. b LEI n’a pas pour but de soustraire des étrangers aux conditions de vie de leur pays d’origine, mais implique que ceux-ci se trouvent personnellement dans une situation si rigoureuse qu’on ne saurait exiger d’eux qu’ils tentent de se réadapter à leur existence passée. On ne saurait tenir compte des circonstances générales (économiques, sociales, sanitaires) affectant l’ensemble de la population restée sur place, auxquelles les personnes concernées pourraient être également exposées à leur retour, sauf si celles-ci allèguent d’importantes difficultés concrètes propres à leur cas particulier (arrêts du Tribunal administratif fédéral F-5341/2020 du 7 février 2022 consid.”

“3) Le recours devant la chambre administrative peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation, ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 61 al. 1 LPA). En revanche, la chambre administrative ne connaît pas de l'opportunité des décisions prises en matière de police des étrangers, dès lors qu'il ne s'agit pas d'une mesure de contrainte (art. 61 al. 2 LPA ; art. 10 al. 2 de la loi d'application de la loi fédérale sur les étrangers du 16 juin 1988 - LaLEtr - F 2 10, a contrario). 4) a. Le 1er janvier 2019 est entrée en vigueur une modification de la loi sur les étrangers du 16 décembre 2005 (LEtr), devenue la LEI, et de l'OASA. Conformément à l'art. 126 al. 1 LEI, les demandes déposées avant le 1er janvier 2019 sont régies par l'ancien droit (arrêt du Tribunal fédéral 2C_1075/2019 du 21 avril 2020 consid. 1.1). b. En l'espèce, la demande d'autorisation de séjour de la recourante a été déposée avant le 1er janvier 2019, de sorte que c'est l'ancien droit qui s'applique à la présente cause, étant précisé que l'art. 30 LEI n'a pas subi de modification depuis lors. 5) a. La CTEH a notamment pour objet de protéger les droits de la personne humaine des victimes de la traite, de concevoir un cadre complet de protection et d'assistance aux victimes ainsi que d'assurer des enquêtes et des poursuites efficaces (art. 1 let. b CTEH). b. Elle précise, à son art. 4 let. a, que l'expression de « traite d'êtres humains » désigne le recrutement, le transport, le transfert, l'hébergement ou l'accueil de personnes, par la menace de recours ou le recours à la force ou d'autres formes de contrainte, par enlèvement, fraude, tromperie, abus d'autorité ou d'une situation de vulnérabilité, ou par l'offre ou l'acceptation de paiements ou d'avantages pour obtenir le consentement d'une personne ayant autorité sur une autre aux fins d'exploitation. L'exploitation comprend, au minimum, l'exploitation de la prostitution d'autrui ou d'autres formes d'exploitation sexuelle, le travail ou les services forcés, l'esclavage ou les pratiques analogues à l'esclavage, la servitude ou le prélèvement d'organes.”

“En revanche, la chambre administrative ne connaît pas de l’opportunité des décisions prises en matière de police des étrangers, dès lors qu’il ne s’agit pas d’une mesure de contrainte (art. 61 al. 2 LPA ; art. 10 al. 2 de la loi d’application de la loi fédérale sur les étrangers du 16 juin 1988 - LaLEtr - F 2 10, a contrario). 4) a. Le 1er janvier 2019 est entrée en vigueur une modification de la loi sur les étrangers du 16 décembre 2005 (LEtr), devenue la loi fédérale sur les étrangers et l’intégration du 16 décembre 2005 (LEI - RS 142.20), et de l’ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l’exercice d’une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201). Conformément à l’art. 126 al. 1 LEI, les demandes déposées avant le 1er janvier 2019 sont régies par l’ancien droit (arrêt du Tribunal fédéral 2C_1075/2019 du 21 avril 2020 consid. 1.1). b. En l’espèce, la demande d’autorisation de séjour des recourants a été déposée avant le 1er janvier 2019, de sorte que c’est l’ancien droit qui s’applique à la présente cause, étant précisé que l’art. 30 LEI n’a pas subi de modification depuis lors. 5) La LEI et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’OASA, règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissantes du Kosovo et de Macédoine. 6) a. Aux termes de l’art. 30 al. 1 let. b LEI, il est possible de déroger aux conditions d’admission (art. 18 à 29 LEI) notamment dans le but de tenir compte des cas individuels d’une extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs. L’art. 31 al. 1 OASA, dans sa teneur au moment du dépôt de la demande d’autorisation de séjour – étant précisé que le nouveau droit n’est pas plus favorable et que la jurisprudence développée sous l’ancien droit reste applicable (ATA/344/2021 du 23 mars 2021 consid. 7a) –, contient une liste exemplative des critères à prendre en considération pour la reconnaissance des cas individuels d’une extrême gravité, comme l’intégration du requérant (let.”

“3) Le recours devant la chambre administrative peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation, ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 61 al. 1 LPA). En revanche, la chambre administrative ne connaît pas de l'opportunité des décisions prises en matière de police des étrangers, dès lors qu'il ne s'agit pas d'une mesure de contrainte (art. 61 al. 2 LPA ; art. 10 al. 2 de la loi d'application de la loi fédérale sur les étrangers du 16 juin 1988 - LaLEtr - F 2 10, a contrario). 4) a. Le 1er janvier 2019 est entrée en vigueur une modification de la loi sur les étrangers du 16 décembre 2005 (LEtr), devenue la LEI - et de l'OASA. Conformément à l'art. 126 al. 1 LEI, les demandes déposées avant le 1er  janvier 2019 sont régies par l'ancien droit (arrêt du Tribunal fédéral 2C_1075/2019 du 21 avril 2020 consid. 1.1). b. En l'espèce, la demande d'autorisation de séjour de la recourante a été déposée avant le 1er janvier 2019, de sorte que c'est l'ancien droit qui s'applique à la présente cause, étant précisé que l'art. 30 LEI n'a pas subi de modification depuis lors. 5) a. La CTEH a notamment pour objet de protéger les droits de la personne humaine des victimes de la traite, de concevoir un cadre complet de protection et d'assistance aux victimes ainsi que d'assurer des enquêtes et des poursuites efficaces (art. 1 let. b CTEH). b. Elle précise, à son art. 4 let. a, que l'expression de « traite d'êtres humains » désigne le recrutement, le transport, le transfert, l'hébergement ou l'accueil de personnes, par la menace de recours ou le recours à la force ou d'autres formes de contrainte, par enlèvement, fraude, tromperie, abus d'autorité ou d'une situation de vulnérabilité, ou par l'offre ou l'acceptation de paiements ou d'avantages pour obtenir le consentement d'une personne ayant autorité sur une autre aux fins d'exploitation. L'exploitation comprend, au minimum, l'exploitation de la prostitution d'autrui ou d'autres formes d'exploitation sexuelle, le travail ou les services forcés, l'esclavage ou les pratiques analogues à l'esclavage, la servitude ou le prélèvement d'organes.”

“En revanche, la chambre administrative ne connaît pas de l'opportunité des décisions prises en matière de police des étrangers, dès lors qu'il ne s'agit pas d'une mesure de contrainte (art. 61 al. 2 LPA ; art. 10 al. 2 de la loi d'application de la loi fédérale sur les étrangers du 16 juin 1988 - LaLEtr - F 2 10, a contrario). 4) a. Le 1er janvier 2019 est entrée en vigueur une modification de la loi sur les étrangers du 16 décembre 2005 (LEtr), devenue la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration du 16 décembre 2005 (LEI - RS 142.20), et de l'ordonnance relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201). Conformément à l'art. 126 al. 1 LEI, les demandes déposées avant le 1er janvier 2019 sont régies par l'ancien droit (arrêt du Tribunal fédéral 2C_1075/2019 du 21 avril 2020 consid. 1.1). b. En l'espèce, la demande d'autorisation de séjour de la recourante a été déposée avant le 1er janvier 2019, de sorte que c'est l'ancien droit qui s'applique à la présente cause, étant précisé que l'art. 30 LEI n'a pas subi de modification depuis lors. 5) a. La Convention du Conseil d'Europe sur la lutte contre la traite des êtres humains du 16 mai 2005, entrée en vigueur pour la Suisse le 1er avril 2013 (CTEH - RS 0.311.543), a notamment pour objet de protéger les droits de la personne humaine des victimes de la traite, de concevoir un cadre complet de protection et d'assistance aux victimes ainsi que d'assurer des enquêtes et des poursuites efficaces (art. 1 let. b CTEH). b. Elle précise, à son art. 4 let. a, que l'expression de « traite d'êtres humains » désigne le recrutement, le transport, le transfert, l'hébergement ou l'accueil de personnes, par la menace de recours ou le recours à la force ou d'autres formes de contrainte, par enlèvement, fraude, tromperie, abus d'autorité ou d'une situation de vulnérabilité, ou par l'offre ou l'acceptation de paiements ou d'avantages pour obtenir le consentement d'une personne ayant autorité sur une autre aux fins d'exploitation. L'exploitation comprend, au minimum, l'exploitation de la prostitution d'autrui ou d'autres formes d'exploitation sexuelle, le travail ou les services forcés, l'esclavage ou les pratiques analogues à l'esclavage, la servitude ou le prélèvement d'organes.”

“Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 VZAE insbesondere die Integration der gesuchstellenden Person anhand der Integrationskriterien nach Art. 58a Abs. 1 AIG, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Für die Bejahung eines Härtefalls müssen die Kriterien nach Art. 31 Abs. 1 VZAE nicht kumulativ erfüllt sein, vielmehr ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben. Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt.”

“Das AIG enthält keine spezifische Bestimmung zur Konkretisierung von Art. 14 Abs. 1 lit. a ÜBM. In seiner Botschaft verweist der Bundesrat auf die bestehenden Regelungen für schwerwiegende persönliche Härtefälle, d.h. auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG und Art. 31 VZAE. Diesbezüglich kann analog auch die Rechtsprechung zu Art. 50 AIG, welcher ebenfalls ein Aufenthaltsrecht bei Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls betrifft, beigezogen werden (vgl. Urteile 2C_334/2022 vom 24. November 2022 E. 6.2; 2C_119/2022 vom 13. April 2022 E. 3.3; 2C_483/2021 vom 14. Dezember 2021 E. 8.1.1 mit Hinweisen). Die betroffene ausländische Person muss sich demnach in einer persönlichen Notlage befinden, was bedeutet, dass die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung für sie schwerwiegende Nachteile zur Folge hat. Bei der Beurteilung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls sind die gesamten Umstände des Einzelfalls mitzuberücksichtigen (vgl. BGE 138 II 393 E. 3.1; 137 II 345 E. 3.2.1; Urteil 2C_334/2022 vom 24. November 2022 E. 6.2). Art. 31 Abs. 1 VZAE enthält eine beispielhafte Aufzählung von Kriterien, die zu berücksichtigen sind, namentlich der Grad der Integration, die familiären und finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand sowie die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat.”

“Sachverhalts gerügt werden, nicht aber die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (§ 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 50 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]). 2.   2.1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 [AIG]). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 1. Februar 2023, VB.2022.00788, E. 5.1.1). Art. 84 Abs. 5 AIG verleiht einer vorläufig aufgenommenen Person jedoch keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BGr, 1. Februar 2018, 2C_689/2017, E. 1.2.1). 2.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen.”

“Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18–29 AIG) abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Nach seinem Wortlaut, seiner Zielsetzung und seiner Systematik kommt Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Ausnahmecharakter zu. Ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinne des Gesetzes darf nach der Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden. Erforderlich ist vielmehr, dass sich die ausländische Person in einer Notlage befindet. Das bedeutet, dass ihre Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen, in gesteigertem Mass infrage gestellt sind bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung für sie mit schweren Nachteilen verbunden wäre (Urteil BVGer F‑1466/2016 vom 6. Oktober 2016 E. 4). Bei der Beurteilung des Härtefalles sind alle Gesichtspunkte und Besonderheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen (vgl. BGE 119 Ib 33 E. 3b; Urteil KG FR 601 2019 168 vom 20.”

“Gemäss Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG kann von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18-29 AIG) unter anderem abgewichen werden, um wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Beim Begriff "wichtige öffentliche Interessen" handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Wichtige öffentliche Interessen liegen gemäss der hier interessierenden Bestimmung von Artikel 32 Absatz 1 Bst. c VZAE dann vor, wenn erhebliche kantonale fiskalische Interessen (Sicherstellung hoher Steuereinnahmen) vorliegen. Bei einer Zulassung wegen erheblicher kantonaler fiskalischer Interessen kann eine allfällige Erwerbstätigkeit nur im Ausland ausgeübt werden (Art. 32 Abs. 2 VZAE). Davon ausgenommen bleibt die Verwaltung des eigenen Vermögens. Bei den in Art. 30 Abs. 1 AIG aufgeführten Bestimmungen handelt es sich um Kann-Bestimmungen ("kann abgewichen werden"; desgleichen auch in Art. 32 VZAE ["kann... erteilt werden"]). Folglich entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der gesetzlichen Zulassungsvoraussetzungen nach Ermessen, ob die entsprechende Bewilligung erteilt werden kann (sog. Entschliessungsermessen). Sie verfügt dabei über einen weiten Ermessenspielraum (vgl. Urteile des BVGer F-1316/2022 vom 31. Mai 2023 E. 5.2; F-2207/2018 vom 15. Februar 2019 E. 6.4 und 6.5).”

“A.A.________ (geb. 1975), Staatsangehöriger von Belarus, reiste am 15. Januar 2010 in die Schweiz ein und erhielt gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (SR 142.20) i.V.m. Art. 32 Abs. 1 lit. c der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201) eine Aufenthaltsbewilligung zur Wahrung von erheblichen, kantonalen fiskalischen Interessen. Am 12. Oktober 2010 heiratete er in der Schweiz seine Landsfrau B.________ (geb. 1985), welcher daraufhin ebenfalls eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Das Paar hat zwei in der Schweiz geborene Kinder: den Sohn C.A.________ (geb. 2010) und die Tochter D.A.________ (geb. 2013).”

“A teneur de l'art. 84 al. 5 LEI, les demandes d’autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d’intégration, de sa situation familiale et de l’exigibilité d’un retour dans son pays de provenance.                    Selon la jurisprudence, l'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, qui consisterait en la transformation du permis F en permis B. Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par les art. 30 LEI et 31 al. 1 de l'ordonnance fédérale du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative [OASA; RS 142.201]) (Tribunal fédéral [TF] 2C_84/2020 du 24 janvier 2020 consid. 3; 2C_696/2018 du 27 août 2018 consid. 3.1 et les réf. cit.; CDAP PE.2018.0488 du 23 août 2019 consid. 3a). Il doit toutefois être tenu compte de la situation particulière inhérente au statut résultant d'une admission provisoire (CDAP PE.2021.0136 du 26 janvier 2022 consid. 4b et la référence citée). C'est la raison pour laquelle la jurisprudence se montre un peu moins rigoureuse dans l'analyse des conditions restrictives posées à la reconnaissance d'un cas de rigueur dans le cadre de l'octroi d'une autorisation de séjour au sens de l'art. 84 al. 5 LEI (cf. Tribunal administratif fédéral [TAF] F-4754/2020 du 23 octobre 2023 consid. 5.3; F-3113/2020 du 23 février 2022 consid. 4.3).”

“L'art. 84 al. 5 LEI dispose que les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. Il n'existe cependant pas de droit à la délivrance d'une autorisation de séjour sur cette base, à savoir en l'occurrence à la transformation du permis F en permis B (cf. TF 2C_84/2020 du 24 janvier 2020 consid. 3; 2D_34/2019 du 21 août 2019 consid. 3.1 et 2D_27/2019 du 24 juin 2019 consid. 3). Cas échéant cette autorisation est décernée sur la base de l'art. 30 LEI (dérogations aux conditions d'admission, dont l'al. 1 let. b traite des cas individuels d'une extrême gravité). Or, en raison de sa formulation potestative, l'art. 30 LEI ne confère pas non plus de droit à la recourante (cf. TF 2C_84/2020 et 2D_34/2020 précités; 2C_276/2017 du 4 avril 2017 consid. 2.1). L'art. 84 al. 5 LEI ne constitue ainsi pas un fondement autonome pour l'octroi de l'autorisation de séjour, mais s'analyse comme un cas de dérogation aux conditions d'admission, selon l'art. 30 LEI (cf. TF 2D_32/2017 du 10 août 2017 consid. 4; 2D_25/2017 du 14 juin 2017 consid. 2 et 2D_21/2016 du 23 mai 2016 consid. 3). Les conditions auxquelles un cas individuel d'extrême gravité peut être reconnu en faveur d'étrangers admis provisoirement en Suisse, fixées par l'art. 84 al. 5 LEI, ne diffèrent pas fondamentalement des critères retenus pour l'octroi d'une dérogation aux conditions d'admission, au sens de l'art. 30 al. 1 let. b LEI. Tout en s'inscrivant dans le contexte plus général de cette dernière disposition et de la jurisprudence y relative, elles intégreront néanmoins naturellement la situation particulière inhérente au statut résultant de l'admission provisoire (cf.”

“Le nouveau droit s’applique en l’espèce, la demande d'octroi du permis de séjour datant du 6 août 2019 – étant précisé que la plupart des dispositions de la LEI sont demeurées identiques. 6.1 L'art. 30 al. 1 let. b LEI permet de déroger aux conditions d'admission en Suisse, telles que prévues aux art. 18 à 29 LEI, notamment aux fins de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. À teneur de l'art. 31 al. 1 OASA, lors de l'appréciation de l'existence d'un cas d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration de la personne requérante sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI (let. a), du respect de l’ordre juridique suisse (let. b); de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). 6.2 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d’une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4; ATA/189/2022 du 22 février 2022 consid. 3d). Elles ne confèrent pas de droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L’autorité doit néanmoins procéder à l’examen de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce pour déterminer l’existence d’un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2). 6.3 L'intégration professionnelle doit être exceptionnelle ; le requérant doit posséder des connaissances professionnelles si spécifiques qu'il ne pourrait les utiliser dans son pays d'origine ; ou alors son ascension professionnelle est si remarquable qu'elle justifierait une exception aux mesures de limitation (arrêt du Tribunal fédéral 2A.543/2001 du 25 avril 2002 consid. 5.2 ; ATA/678/2020 du 21 juillet 2020 consid. 5a). La réintégration sociale dans le pays d'origine doit sembler fortement compromise.”

“1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d’autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse. Si le séjour illégal a été implicitement toléré jusque-là par les autorités chargées de l’application des prescriptions sur les étrangers et de l’exécution (communes ou cantons), cet aspect pèsera en faveur de l’étranger (SEM, Directives et commentaires, Domaine des étrangers, 2013 [ci‑après : directives  LEI] - état au 1er janvier 2025, ch. 5.6.10). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d’une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L’autorité doit néanmoins procéder à l’examen de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce pour déterminer l’existence d’un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). 3.4 L’art. 30 al. 1 let. b LEI n’a pas pour but de soustraire la personne requérante aux conditions de vie de son pays d’origine, mais implique que la personne concernée se trouve personnellement dans une situation si grave qu’on ne peut exiger de sa part qu’elle tente de se réadapter à son existence passée. Des circonstances générales affectant l’ensemble de la population restée sur place, en lien avec la situation économique, sociale, sanitaire ou scolaire du pays en question et auxquelles la personne requérante serait également exposée à son retour, ne sauraient davantage être prises en considération, tout comme des données à caractère structurel et général, telles que les difficultés d’une femme seule dans une société donnée (ATF 123 II 125 consid.”

“a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené une personne étrangère à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI ch. 5.6.10 ; ATA/756/2023 du 11 juillet 2023 consid. 2.4). L'art. 58a al. 1 LEI précise que pour évaluer l'intégration, l'autorité compétente tient compte des critères suivants : le respect de la sécurité et de l'ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution fédérale de la Confédération suisse (let. b), les compétences linguistiques (let. c), la participation à la vie économique ou l'acquisition d'une formation (let. d). 3.2 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4 ; ATA/257/2020 du 3 mars 2020 consid. 6c). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/92/2020 du 28 janvier 2020 consid. 4d). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat. Es handelt sich um eine Ausnahmebestimmung. Dies ergibt sich aus der systematischen Stellung von Art. 30 AIG im Gesetz (3. Abschnitt: Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen), seiner Formulierung - auch als Ermessensnorm - und den in Art. 31 Abs. 1 VZAE aufgeführten, weder abschliessenden noch kumulativ erforderlichen, Kriterien. Ein schwerwiegender Härtefall kann nicht leichthin angenommen werden. Erforderlich ist, dass sich die gesuchstellende Person in einer persönlichen Notlage befindet. Das bedeutet, dass ihre Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen, in gesteigertem Masse in Frage gestellt sein müssen beziehungsweise die Verweigerung, von den Zulassungsvoraussetzungen abzuweichen, wäre für sie mit schweren Nachteilen verbunden. Es müssen sämtliche Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden. Die Anerkennung als Härtefall setzt nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz das einzige Mittel zur Verhinderung einer persönlichen Notlage darstellt. Auf der anderen Seite reichen eine lang dauernde Anwesenheit und eine fortgeschrittene soziale und berufliche Integration sowie klagloses Verhalten für sich alleine nicht aus, um einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall zu begründen.”

“Dies dürfte angesichts der Pflegebedürftigkeit des Beschwerdeführers sehr wahrscheinlich der Fall sein. Der Vermögensschwellenwert von Fr. 100'000.- dürfte damit schon erreicht sein oder zumindest in Kürze erreicht werden. Die anrechenbaren Ausgaben betragen nämlich mindestens Fr. 24'626.- pro Jahr, zu welchen noch der Betrag für die Wohnungsmiete hinzuzurechnen wäre. Als Einkommen könnte der Beschwerdeführer sodann nach Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG einen Zehntel seines Vermögens als Einnahmen, zusätzlich zur Rente von jährlich Fr. 2'760.-, anrechnen lassen. Sein anrechenbares Einkommen würde damit schon heute deutlich unter seinen anrechenbaren Ausgaben liegen. Vorliegend sind daher auch unter Berücksichtigung der Vermögenswerte, welche der Beschwerdeführer aus dem Verkauf seines Hauses erzielt hat, nicht genügend Vermögenswerte vorhanden, um die angesichts seiner Hilfsbedürftigkeit voraussichtlich hohen Pflegekosten auch über mehrere Jahre sicherzustellen.  4.   Ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 VZAE ist schliesslich ebenfalls nicht ersichtlich. Weder die alterstypischen Gebrechen des Beschwerdeführers noch die Notwendigkeit der Suche nach einer neuen Wohnung stellen dessen Daseinsbedingungen gemessen am durchschnittlichen Schicksal seiner Landsleute im Rentenalter in gesteigertem Mass infrage. Ebenso wenig führen die zurzeit mit der Corona-Pandemie zusammenhängenden Einschränkungen und Probleme im Kosovo und in Montenegro zur Bejahung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls. Diesen wird jedoch bei der Festlegung der Ausreisefrist Rechnung zu tragen sein. 5.   5.1 Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 5.2 Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten den unterliegenden Beschwerdeführenden je zur Hälfte unter solidarischer Haftung füreinander aufzuerlegen und ist ihnen keine Parteientschädigung zuzusprechen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG; § 17 Abs. 2 VRG). 6.   Zur Rechtsmittelbelehrung des nachstehenden Dispositivs ist Folgendes zu erläutern: Soweit ein Anwesenheitsanspruch geltend gemacht wird, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art.”

“Au surplus, la Cour de céans admet que les décisions rendues sur la base de l'art. 30 LEI sont sujettes à recours, malgré le fait que cette disposition, notamment applicable aux cas de rigueur, est potestative (cf. arrêts CDAP qui entrent en matière sur l'examen des conditions de l'art. 30 LEI; PE.2019.0291 du 5 août 2020 consid. 1 et 5; PE.2017.0340 du 31 juillet 2020; PE.2019.0423 du 18 juin 2020 consid. 4).”

“Ist Letzteres nicht der Fall, ist der weitere Aufenthalt nach Auflösung der Ehegemeinschaft nach pflichtgemäss auszuübendem Ermessen unter den Voraussetzungen von Art. 44 AIG in Verbindung mit Art. 77 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) oder allenfalls im Rahmen eines persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu gestatten. 3.2 Der italienische Ehemann der Beschwerdeführerin hat sich per Ende Mai 2022 ins Ausland abgemeldet. Auch wenn die Beschwerdeführerin vor Verwaltungsgericht behaupten lässt, dass sich ihr Ehemann noch bis März 2023 in der Schweiz aufgehalten und hier gearbeitet haben soll, ist dessen Wegzug ins Ausland grundsätzlich unbestritten und erscheint lediglich das Wegzugsdatum unklar. Vor dem Wegzug ins Ausland verfügte der Ehemann lediglich über eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA, weshalb sich die Beschwerdeführerin nach dargelegter Rechtslage grundsätzlich nicht auf die günstigeren Nachzugsbestimmungen von Art. 50 AIG berufen kann. Ihr weiterer Aufenthalt ist lediglich unter den Voraussetzungen von Art. 77 Abs. 1 VZAE oder eines persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu prüfen, ohne dass ein Verlängerungsanspruch besteht. Unabhängig davon würde ihr Aufenthaltsrecht im Sinn nachfolgender Ausführungen aber auch entfallen, wenn ihr Ehegatte die Schweiz entgegen der Aktenlage gar nie verlassen hätte und hier weiterhin anwesenheitsberechtigt wäre. 4.   4.1 Die Bewilligung eines nachehelichen Aufenthalts setzt sowohl nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG als auch nach Art. 77 Abs. 1 lit. a VZAE voraus, dass die in der Schweiz gelebte Ehegemeinschaft min­destens drei Jahre bestanden hat und kumulativ die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt sind. Die im Ausland verbrachte Zeit ist grundsätzlich unabhängig vom Vorliegen wichtiger Gründe für eine vorübergehende Trennung im Sinn von Art. 49 AIG in Verbindung mit Art. 76 VZAE und dem Fortbestand der ehelichen Gemeinschaft nicht an die Dreijahresfrist anzurechnen, da in dieser Zeit auch keine Integrationsleistungen in der Schweiz stattgefunden haben (VGr, 3. Februar 2021, VB.2020.00650, E. 3). 4.2 Die Beschwerdeführerin reiste nach ihrer Hochzeit in Italien am 28.”

“________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Livio Stocker, gegen Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau, Rechtsdienst, Bahnhofplatz 3C, 5001 Aarau. Gegenstand Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung, Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 1. Juni 2022 (WBE.2022.67). Erwägungen: 1. 1.1. A.________ (geb. 1996) stammt aus dem Kosovo. Sie heiratete am 26. Juli 2019 einen hier niederlassungsberechtigten Landsmann, worauf ihr am 6. August 2020 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Gatten erteilt wurde. Nachdem dieser am 5. April 2021 aus der ehelichen Wohnung ausgezogen war, verlängerte das Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau am 27. Oktober 2021 ihre Aufenthaltsbewilligung nicht mehr. Die hiergegen eingereichten Rechtsmittel blieben ohne Erfolg. Die kantonalen Instanzen gingen davon aus, dass bei A.________ weder ein nachehelicher (Art. 50 AIG) noch ein allgemeiner Härtefall (Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG) bestehe. 1.2. 1.2.1. A.________ beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 1. Juni 2022 aufzuheben; ihre Aufenthaltsbewilligung sei durch das Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau zu verlängern und sie sei nicht wegzuweisen; allenfalls sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. 1.2.2. Die Abteilungspräsidentin legte der Beschwerde am 8. Juli 2022 antragsgemäss aufschiebende Wirkung bei. Sie liess gleichentags die Akten einholen. Von weiteren Instruktionsmassnahmen wurde abgesehen. 2. 2.1. Die Beschwerdeführerin beruft sich für das Bestehen eines Bewilligungsanspruchs auf Art. 50 AIG, welcher den Fortbestand der Bewilligung nach Auflösung der Familiengemeinschaft regelt. Ob der entsprechende Anspruch besteht, bildet grundsätzlich eine Frage der materiellen Prüfung und keine solche des Eintretens (vgl. Art.”

“8 Abs. 1 PAVO ist die Bewilligung für die Aufnahme eines Pflegekinds vor der Aufnahme des Kinds einzuholen. 2.5 Wie sich aus Art. 8 Abs. 4 und Art. 8a PAVO ergibt, ist das Vorliegen einer solchen Bewilligung Voraussetzung für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AIG. 3.   Die anwaltlich vertretenen Beschwerdeführenden haben es bislang unterlassen, beim Amt für Jugend und Berufsberatung um die erforderliche Bewilligung für die Aufnahme eines Pflegekinds zu ersuchen. Entsprechend wurde bisher nicht abgeklärt, ob der Beschwerdeführer 2 die Voraussetzungen nach Art. 5 PAVO erfüllt. Es liegt nicht in der Zuständigkeit der Migrationsbehörden, diese allgemeinen Voraussetzungen des Zivilrechts für die Aufnahme eines Pflegekinds zu prüfen. Da der Beschwerdeführer 2 über keine Bewilligung zur Aufnahme eines Pflegekinds verfügt, kann der Beschwerdeführerin 1 auch keine Aufenthaltsbewilligung zwecks Regelung ihres Aufenthalts als Pflegekind im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. c AIG erteilt werden. Ob ein wichtiger Grund im Sinn von Art. 6 Abs. 1 PAVO für die Aufnahme der Beschwerdeführerin 1 als Pflegekind vorliegt, ist durch die Migrationsbehörden erst zu prüfen, wenn die Bewilligung zur Aufnahme eines Pflegekinds vorliegt. 4.   4.1 Art. 8 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) garantiert grundsätzlich keinen Anspruch auf Aufenthalt in einem Konventionsstaat. Dennoch kann das in Art. 8 Abs. 1 EMRK verankerte Recht auf Familienleben berührt sein, wenn einer ausländischen Person mit in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Familienangehörigen das Zusammenleben verunmöglicht wird. Nach der Rechtsprechung bezieht sich der Schutz des Familienlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK in erster Linie auf die Kernfamilie (Ehegatten und minderjährige Kinder). Andere familiäre Beziehungen stehen nur ausnahmsweise unter dem Schutz von Art. 8 EMRK, nämlich dann, wenn ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis besteht (BGr, 9. Mai 2022, 2C_779/2021, E. 3.1 mit Hinweisen).”

“La tante estime dès lors que des motifs médicaux commandent également d'autoriser le séjour en Suisse de l'enfant; considérant que, déposé dans le délai prescrit, le présent recours est recevable en vertu en vertu de l'art. 7 al. 2 de la loi cantonale du 13 novembre 2007 d'application de la loi fédérale sur les étrangers (LALEI; RSF 114.22.1) et des art. 76 ss du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative (CPJA; RSF 150.1); qu'à teneur de l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, dans la mesure où aucune des situations prévues aux lettres a à c de l'art. 78 al. 2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision attaquée; qu'en l'occurrence, pour refuser le permis de séjour, le SPoMi s'est fondé sur la norme générale de l'art. 30 LEI concernant les dérogations aux conditions d'admission, sans examiner si, indépendamment de cette disposition, la recourante dispose d'un droit à séjourner en Suisse sur la base l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (ALCP; RS 0.142.112.681); qu'or, en vertu de l'art. 24 par. 1 annexe I ALCP, une personne ressortissant d'une partie contractante n'exerçant pas d'activité économique dans le pays de résidence reçoit un titre de séjour d'une durée de cinq ans au moins, à condition qu'elle prouve aux autorités nationales compétentes qu'elle dispose pour elle-même et les membres de sa famille de moyens financiers suffisants pour ne pas devoir faire appel à l'aide sociale pendant son séjour (let. a) et d'une assurance-maladie couvrant l'ensemble des risques (let. b); qu'en sa qualité de ressortissante portugaise, la recourante dispose potentiellement d'un droit de séjour originaire en Suisse si elle satisfait aux exigences de la disposition précitée (ATAF 2020 VII/3; arrêt TC VD PE.”

“1 Auch wenn die Ehegemeinschaft in der Schweiz keine drei Jahre gedauert hat (und/oder die Integration nicht erfolgreich verlaufen ist), kann sich ein Aufenthaltsanspruch ergeben, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Landesaufenthalt erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, der sogenannte nacheheliche Härtefall). Hierbei wird aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben vorausgesetzt, was namentlich vorliegen kann, wenn die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungs­voraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 3.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, aus sehr ärmlichen Verhältnissen zu stammen und für ihre hiesige Ehe ihr Geschäft in Nigeria aufgegeben zu haben. Zudem habe sie nach dem Eheschluss in der Schweiz in Nigeria kaum mehr Aussichten auf eine Wiederverheiratung und seien ihre kranken Eltern und ihre sonstige Familie finanziell von ihr abhängig. Weiter leide sie an einem Keloid, das in ihrem Herkunftsland nicht adäquat behandelt werden könne. Vor Vorinstanz machte sie überdies noch Andeutungen, zur Unterzeichnung von Scheidungspapieren und zum Auszug gezwungen worden zu sein. 3.3 Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Gründe stehen überwiegend in keinem erkennbaren Konnex zu ihrem ehebedingten Aufenthalt in der Schweiz.”

“1 Auch wenn die Ehegemeinschaft in der Schweiz keine drei Jahre gedauert hat (und/oder die Integrationskriterien nicht erfüllt sind), kann sich ein Aufenthaltsanspruch ergeben, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Landesaufenthalt erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, der sogenannte nacheheliche Härtefall). Hierbei wird aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben vorausgesetzt, was namentlich vorliegen kann, wenn die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiederein­gliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG). Trotz Untersuchungsgrundsatz im Sinn von § 7 Abs. 1 VRG trifft die ausländische Person bei der Feststellung eines nachehelichen Härtefalls eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG sowie BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 4.2 Der Beschwerdeführer leitet einerseits aus den Trennungsumständen ein Anwesenheitsrecht bzw. einen nachehelichen Härtefall ab, da ihn seine frühere Ehefrau betrogen und er sich deshalb zur Scheidung gezwungen gesehen habe. Andererseits macht er geltend, dass sein Integrationserfolg und seine Verwurzelung in der Schweiz sowie sein fehlendes soziales Netz und die prekäre Sicherheits- und Wirtschaftslage in Sri Lanka eine Rückkehr in die Heimat unzumutbar machen würden. 4.3 Praxisgemäss rechtfertigt nicht jede unglückliche, belastende oder nicht den eigenen Vorstellungen entsprechende Entwicklung einer ehelichen Beziehung die Annahme eines nachehelichen Härtefalls (BGE 138 II 229 E.”

“Selbst wenn die Ehegemeinschaft in der Schweiz keine drei Jahre gedauert hat (und/oder die Integration nicht erfolgreich verlaufen ist), kann sich ein Aufenthaltsanspruch ergeben, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Landesaufenthalt erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, der sogenannte nacheheliche Härtefall). Hierbei wird aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben vorausgesetzt, was namentlich vorliegen kann, wenn die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und zum damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem derartigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde.”

“Unzulässig ist die vorliegende Beschwerde, soweit sich die Beschwerdeführerin auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG beruft. Auf die Erteilung einer Bewilligung gestützt auf Art. 30 AIG besteht kein Rechtsanspruch (vgl. BGE 145 I 308 E. 3.3.1), weshalb die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgeschlossen ist (Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG; vgl. Urteil 2C_124/2024 vom 27. Februar 2024 E. 3.4 mit Hinweisen). Zwar stünde die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen; mangels Rechtsanspruchs in der Sache (vgl. Art. 115 lit. b BGG) wären in deren Rahmen allerdings ausschliesslich Rügen betreffend Parteirechte zulässig, deren Verletzung einer formellen Rechtsverweigerung gleichkommt und die das Gericht von der Bewilligungsfrage getrennt beurteilen kann ("Star"-Praxis; Urteile 2C_99/2024 vom 26. Juli 2024 E. 1.2; 2C_4/2024 vom 12. Januar 2024 E. 3 mit Hinweisen). Solche Rügen trägt die Beschwerdeführerin jedoch nicht vor. Ebenfalls unzulässig ist die vorliegende Beschwerde, soweit sie gegen die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz gerichtet ist (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Zwar stünde wiederum die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen; dies würde aber voraussetzen, dass sich die betroffene ausländische Person auf besondere verfassungsmässige Rechte beruft, die ihr unmittelbar ein rechtlich geschütztes Interesse im Sinn von Art.”

“Le recours constitutionnel subsidiaire (art. 113 ss LTF) peut être interjeté pour violation des droits constitutionnels (art. 116 LTF). La qualité pour former un recours constitutionnel subsidiaire suppose cependant un " intérêt juridique " à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée (art. 115 let. b LTF; cf. ATF 133 I 185). La recourante, qui ne peut se prévaloir d'un droit de séjour fondé sur l'art. 8 CEDH (cf. consid. 3.2 ci-dessus), ni d'un droit de séjour fondé sur l'art. 30 LEI, au vu de sa formulation potestative, n'a pas une position juridique protégée lui conférant la qualité pour agir au fond sous ces angles (ATF 147 I 89 consid. 1.2.2 et les références).”

“La qualité pour former un recours constitutionnel subsidiaire suppose un "intérêt juridique " à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée (art. 115 let. b LTF). Le recourant, qui ne peut se prévaloir de l'art. 30 LEI, (selon lequel il est "possible " de déroger aux conditions d'admission), au vu de leur formulation potestative, n'a pas une position juridique protégée lui conférant la qualité pour agir au fond.”

“Pour qu'il puisse invoquer la protection de la vie familiale découlant de cette disposition, il doit entretenir une relation étroite et effective avec une personne de sa famille ayant le droit de résider durablement en Suisse (ATF 139 I 330 consid. 2.1). Les relations familiales qui peuvent fonder un droit à une autorisation sont avant tout les rapports entre époux ainsi qu'entre parents et enfants mineurs vivant ensemble (ATF 135 I 143 consid. 1.3.2). Un étranger majeur ne peut se prévaloir de l'art. 8 CEDH que s'il se trouve dans un état de dépendance particulier par rapport à des membres de sa famille résidant en Suisse en raison, par exemple, d'un handicap (physique ou mental) ou d'une maladie grave (ATF 129 II 11 consid. 2). h. Aux termes de l'art. 96 al. 1 LEI, les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration. 5) En l'espèce, au moment du dépôt de sa demande d'autorisation de séjour en 2018, la recourante ne remplissait pas les conditions de l'« opération Papyrus », principalement en raison du fait qu'elle cumulait alors plus de CHF 35'000.- de dettes. C'est ainsi sous l'angle des art. 30 LEI et 31 OASA que sa situation doit être examinée. La recourante est arrivée en Suisse en 2008. La durée de son séjour, de près de quatorze ans, peut être qualifiée de longue, mais doit être relativisée dans une certaine mesure compte tenu du fait qu'il a été effectué de manière illégale. Toutefois, même à admettre que la condition de la longue durée de son séjour serait réalisée, elle ne constitue pas à elle seule un élément suffisant pour justifier la délivrance d'une autorisation de séjour et doit être appréciée à la lumière de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce. Or, comme l'a relevé à juste titre le TAPI, si l'intégration de la recourante peut être qualifiée de bonne dans la mesure où elle travaille, a suivi des cours de français, entretient de bonnes relations avec les personnes de son entourage et a entrepris des démarches pour retrouver une situation financière saine, cette intégration ne revêt pas un caractère exceptionnel. En effet, la recourante cumule trois emplois, deux en qualité de nettoyeuse et un en tant que garde de ses propres petits-enfants, ce qui ne représente pas une ascension professionnelle remarquable.”

“En outre, elle allègue qu'elle est arrivée en Suisse à l'âge de 8 ans et y a passé des années essentielles à son développement personnel. Elle en conclut qu'un renvoi engendrerait un déracinement constituant, en soi, un cas d'extrême gravité. Elle ajoute encore que l'autorité intimée ne pouvait considérer que l'ensemble de sa famille devait remplir les conditions à titre individuel pour se voir octroyer une autorisation de séjour. 3.2. Aux termes de l'art. 84 al. 5 LEI, les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. L'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation. Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par l'art. 30 LEI (arrêt TC FR 601 2021 5 & 6 du 2 mai 2022 et les références citées). Selon l'art. 30 al. 1 let. b LEI, il est en effet possible de déroger aux conditions d'admission des art. 18 à 29 LEI dans le but de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité. Cette disposition est complétée par l'art. 31 al. 1 OASA qui prévoit, lors de l'appréciation d'un cas individuel d'extrême gravité, de tenir compte notamment de l'intégration du requérant selon les critères d'intégration de l'art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l'état de santé (let. f) et des possibilités de réintégration dans l'Etat de provenance (let. g). Les critères d'intégration au sens de l'art. 58a al. 1 LEI sont les suivants : le respect de la sécurité et de l'ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution (let.”

“En l'espèce, la demande d'autorisation de séjour du recourant a été formée le 15 novembre 2018, de sorte que c'est l'ancien droit qui s'applique. 5) La LEI et ses ordonnances d'exécution, en particulier l'OASA, règlent l'entrée, le séjour et la sortie de Suisse des étrangères et étrangers dont le statut juridique n'est pas réglé par d'autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissantes et ressortissants de B______ (ATA/780/2011 du 20 décembre 2011 consid. 3). 6) a. Aux termes de l'art. 84 al. 5 LEI, les demandes d'autorisation de séjour déposées par une personne étrangère admise provisoirement et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. b. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, l'art. 84 al. 5 LEI ne constitue pas un fondement juridique autorisant l'octroi d'une autorisation de séjour ; celle-ci est décernée dans un tel cas sur la base de l'art. 30 LEI (arrêt du Tribunal fédéral 2C_766/2009 du 26 mai 2010 consid. 4). 7) a. Selon l'art. 30 al. 1 let. b LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29 LEI) notamment dans le but de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. L'art. 31 al. 1 OASA, dans sa teneur au moment du dépôt de la demande d'autorisation de séjour, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration de la personne requérante (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let.”

“c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (Directives du SEM, domaine des étrangers, 2013, état au 1er janvier 2021, ch. 5.6.10 [ci-après : directives SEM]). Par durée assez longue, la jurisprudence entend une période de sept à huit ans (arrêt du Tribunal administratif fédéral [ci-après : TAF] C-7330/2010 du 19 mars 2012 consid. 5.3 ; Minh SON NGUYEN/Cesla AMARELLE, Code annoté de droit des migrations, vol. II, loi sur les étrangers, 2017, p. 269). e. Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c ; directives SEM, op. cit., ch. 5.6). f. La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Ses conditions de vie et d'existence doivent ainsi être mises en cause de manière accrue en comparaison avec celles applicables à la moyenne des étrangers. Le refus de le soustraire à la réglementation ordinaire en matière d'admission doit comporter à son endroit de graves conséquences (ATF 130 II 39 consid.”

“Gemäss Art. 40 AIG sind die Kantone zuständig für die Erteilung und Verlängerung von Bewilligungen. Vorbehalten ist unter anderem die Zuständigkeit des Bundes bei Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen nach Art. 30 AIG, deren Detailregelung Art. 30 Abs. 2 AIG dem Bundesrat überträgt, und für das Zustimmungsverfahren nach Art. 99 Abs. 1 AIG. Letztgenannte Bestimmung ermächtigt den Bundesrat, in einer Verordnung festzulegen, in welchen Fällen Kurzaufenthalts-, Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligungen sowie kantonale arbeitsmarktliche Vorentscheide dem SEM zur Zustimmung zu unterbreiten sind.”

“Heute ist die Beschwerdeführerin vorläufig aufgenommen (F-Ausweis), womit sie in der ganzen Schweiz eine selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit ausüben darf, wenn die orts-, berufs- und branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen (Art. 22 AIG) eingehalten werden (Art. 85a Abs. 1 AIG). Damit entfällt eine Bewilligungspflicht und untersteht die Arbeit lediglich einer Meldepflicht, die Sache der Arbeitgebenden ist. Eine Erwerbsaufnahme oder ein Stellenwechsel ohne die erforderliche Meldung ist mit dem F-Ausweis nicht nach Art. 115 AIG strafbar (Luzia Vetterli in: Peter Uebersax et al. [Hrsg.], Handbücher für die Anwaltspraxis, Ausländerrecht, 3. A., Basel 2022 [Ausländerrecht], § 33 N. 33.130). 4.3 Auch respektiert die Beschwerdeführerin fraglos die Werte der Bundesverfassung (Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 lit. a VZAE und Art. 58a Abs. 1 lit. b AIG). 4.4 Eingehender Prüfung bedarf vorliegend das Kriterium der Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 lit. a VZAE und Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG). Laut Art. 77e Abs. 1 VZAE, welcher die Teilnahme am Wirtschaftsleben näher konkretisiert, nimmt eine Person am Wirtschaftsleben teil, wenn sie die Lebenshaltungskosten und Unterhaltsverpflichtungen durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Rechtsanspruch besteht, zu decken vermag. Dem Kriterium liegt der Grundsatz der wirtschaftlichen Selbsterhaltungsfähigkeit zugrunde (BGr, 16. Februar 2022, 2C_48/2021, E. 3.2). Bezieht eine Person Sozialhilfe, so ist ihr in der Regel vorzuwerfen, dass sie nicht am Wirtschaftsleben teilnimmt (Laura Campisi/Roswitha Petry in: Uebersax et al. [Hrsg.], Ausländerrecht, § 21 N. 21.27; vgl. aber auch Art. 77f VZAE). Sozialhilfe hat die Beschwerdeführerin nicht bezogen (siehe Bestätigung der Stadt Zürich, Soziale Dienste vom 31. Mai 2023). Indes gingen die Vorinstanzen davon aus, dass das Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin nicht ausreiche, um ihren Lebensunterhalt zu decken.”

“Weder gehen aus den Kontoauszügen namhafte Ersparnisse des Beschwerdeführers hervor, noch ist ein regelässiges Einkommen seinerseits in bedeutsamer Höhe ersichtlich. Eine geltend gemachte Erbschaft aus dem Nachlass seiner Mutter wird durch den Beschwerdeführer nicht näher belegt und er führt diesbezüglich selbst aus, seinen Erbteil noch nicht erhalten zu haben. Die entsprechenden Ausführungen sind somit nicht entscheidwesentlich. Bedeutsam in Bezug auf die finanzielle Lage des Beschwerdeführers ist hingegen, dass er – wenn auch ohne nähere Begründung – im vorliegenden Verfahren explizit um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ersucht. Damit impliziert er, mittellos zu sein, was in klarem Widerspruch zu den übrigen Angaben zu seiner aktuellen finanziellen Situation steht. Gesamthaft erscheint die Beschwerde somit offensichtlich unbegründet und dem Beschwerdeführer ist der Nachweis über die nötigen finanziellen Mittel gemäss Art. 27 Abs. 1 lit. c AIG misslungen. Folglich ist ihm keine Aufenthaltsbewilligung zur Aus- und Weiterbildung zu erteilen.  3.   Ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 VZAE ist vorliegend weder ersichtlich noch wird ein solcher durch den Beschwerdeführer geltend gemacht. Mit Blick auf das Alter und den relativ kurzen Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz seit knapp acht Monaten, ist die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung verhältnismässig und zumutbar (Art. 96 Abs. 1 AIG). Vollzugshindernisse für die Wegweisung liegen nicht vor (Art. 83 AIG). Die Beschwerde ist somit abzuweisen. 4.   Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung gemäss § 16 Abs. 1 VRG ist zufolge offensichtlicher Aussichtslosigkeit abzuweisen: Die für die Abweisung der Beschwerde massgebenden Faktoren wurden von der Vorinstanz korrekt dargelegt. In der Beschwerde werden keine neuen Argumente genannt oder Beweismittel eingereicht, welche die vorinstanzlichen”

“Dies dürfte angesichts der Pflegebedürftigkeit des Beschwerdeführers sehr wahrscheinlich der Fall sein. Der Vermögensschwellenwert von Fr. 100'000.- dürfte damit schon erreicht sein oder zumindest in Kürze erreicht werden. Die anrechenbaren Ausgaben betragen nämlich mindestens Fr. 24'626.- pro Jahr, zu welchen noch der Betrag für die Wohnungsmiete hinzuzurechnen wäre. Als Einkommen könnte der Beschwerdeführer sodann nach Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG einen Zehntel seines Vermögens als Einnahmen, zusätzlich zur Rente von jährlich Fr. 2'760.-, anrechnen lassen. Sein anrechenbares Einkommen würde damit schon heute deutlich unter seinen anrechenbaren Ausgaben liegen. Vorliegend sind daher auch unter Berücksichtigung der Vermögenswerte, welche der Beschwerdeführer aus dem Verkauf seines Hauses erzielt hat, nicht genügend Vermögenswerte vorhanden, um die angesichts seiner Hilfsbedürftigkeit voraussichtlich hohen Pflegekosten auch über mehrere Jahre sicherzustellen.  4.   Ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 VZAE ist schliesslich ebenfalls nicht ersichtlich. Weder die alterstypischen Gebrechen des Beschwerdeführers noch die Notwendigkeit der Suche nach einer neuen Wohnung stellen dessen Daseinsbedingungen gemessen am durchschnittlichen Schicksal seiner Landsleute im Rentenalter in gesteigertem Mass infrage. Ebenso wenig führen die zurzeit mit der Corona-Pandemie zusammenhängenden Einschränkungen und Probleme im Kosovo und in Montenegro zur Bejahung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls. Diesen wird jedoch bei der Festlegung der Ausreisefrist Rechnung zu tragen sein. 5.   5.1 Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 5.2 Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten den unterliegenden Beschwerdeführenden je zur Hälfte unter solidarischer Haftung füreinander aufzuerlegen und ist ihnen keine Parteientschädigung zuzusprechen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG; § 17 Abs. 2 VRG). 6.   Zur Rechtsmittelbelehrung des nachstehenden Dispositivs ist Folgendes zu erläutern: Soweit ein Anwesenheitsanspruch geltend gemacht wird, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art.”

“Ferner entsteht auch durch die mit der regelmässigen Trennung verbundene psychische und emotionale Belastung der Familie keine besondere Abhängigkeit, ist eine solche doch als Folge einer (wahlweise begründeten) räumlichen Trennung einer Familie hinzunehmen. Gestützt auf Art. 8 Abs. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV kann somit kein Aufenthaltsanspruch zu Gunsten von C abgeleitet werden. 5.   5.1 Die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf das Ausländer- und Integrationsgesetz vom 16. Dezember 2005 (AIG, vormals Ausländergesetz bzw. AuG) sind ebenfalls nicht erfüllt. Für die Zulassung von C als Rentnerin in der Schweiz mangelt es ihr an den finanziellen Mitteln, um ihren Lebensunterhalt im Land langfristig sicherzustellen, nachdem sie vor Verwaltungsgericht zugleich ihre Unterhaltsbedürftigkeit in Kasachstan geltend macht. Die Lebenshaltungskosten in der Schweiz übersteigen diejenigen ihres Heimatlandes um ein Vielfaches. Nähere Ausführungen zu allfälligen besonderen persönlichen Beziehungen zur Schweiz erübrigen sich somit. 5.2 Auch eine Härtefallbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kommt vorliegend nicht in Betracht. C ist mit ihrer Rente von circa Fr. 300.- monatlich und dem ihr anrechenbaren Vermögen in der Lage, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Ihre Eigentumswohnung begünstigt ihre ohnehin bessergestellte Situation zusätzlich. Gemessen an der durchschnittlichen Situation und dem Schicksal von kasachischen Staatsangehörigen im Rentenalter ist bei C somit nicht von einer besonderen Notlage auszugehen. 6.   Nach dem Gesagten mangelt es folglich an einer rechtlichen Grundlage für den beantragten Aufenthalt von C in der Schweiz. Die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung erscheint mit Blick auf die vorstehenden”

“Unzulässig ist die vorliegende Beschwerde, soweit sich die Beschwerdeführerin auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG beruft. Auf die Erteilung einer Bewilligung gestützt auf Art. 30 AIG besteht kein Rechtsanspruch (vgl. BGE 145 I 308 E. 3.3.1), weshalb die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgeschlossen ist (Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG; vgl. Urteil 2C_124/2024 vom 27. Februar 2024 E. 3.4 mit Hinweisen). Zwar stünde die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen; mangels Rechtsanspruchs in der Sache (vgl. Art. 115 lit. b BGG) wären in deren Rahmen allerdings ausschliesslich Rügen betreffend Parteirechte zulässig, deren Verletzung einer formellen Rechtsverweigerung gleichkommt und die das Gericht von der Bewilligungsfrage getrennt beurteilen kann ("Star"-Praxis; Urteile 2C_99/2024 vom 26. Juli 2024 E. 1.2; 2C_4/2024 vom 12. Januar 2024 E. 3 mit Hinweisen). Solche Rügen trägt die Beschwerdeführerin jedoch nicht vor. Ebenfalls unzulässig ist die vorliegende Beschwerde, soweit sie gegen die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz gerichtet ist (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Zwar stünde wiederum die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen; dies würde aber voraussetzen, dass sich die betroffene ausländische Person auf besondere verfassungsmässige Rechte beruft, die ihr unmittelbar ein rechtlich geschütztes Interesse im Sinn von Art.”

“Selon l'art. 83 let. c ch. 2 et 5 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF; RS 173.110), le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit ainsi que contre celles qui concernent les dérogations aux conditions d'admission, notamment régies par l'art. 30 LEI (RS 142.20), disposition qui ne confère au surplus pas de droit au recourant. Le recourant ne peut pas déduire de droit au séjour tiré d'une application par analogie de l'opération Papyrus, dans la mesure où le cadre légal de cette opération s'apparente à celui de l'art. 30 LEI (arrêt 2C_174/2021 du 19 février 2021, consid. 3).”

“D'après l'art. 83 let. c LTF, le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent les dérogations aux conditions d'admission, telles qu'elles sont prévues par l'art. 30 LEI (ch. 5) et contre celles qui concernent le renvoi (ch. 4 in fine).”

“La recourante se plaint d'une violation de l'art. 30 al. 1 let. b de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI; RS 142.20), selon lequel il est notamment possible de déroger aux conditions d'admission afin de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité. Le recours en matière de droit public est toutefois irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent les dérogations aux conditions d'admission (art. 83 let. c ch. 5 LTF; arrêt 2D_40/2020 du 16 septembre 2020 consid. 3). Quant à la voie du recours constitutionnel subsidiaire, la qualité pour former un tel recours suppose un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée (art. 115 let. b LTF). L'intéressée, qui ne peut se prévaloir de l'art. 30 LEI, ni invoquer de manière indépendante l'interdiction de l'arbitraire, n'a pas une position juridique protégée lui conférant la qualité pour agir au fond sous cet angle (cf. arrêt 2D_40/2020 du 16 septembre 2020 consid. 4). En outre, elle ne se prévaut pas d'une violation de ses droits de partie équivalant à un déni de justice (cf. arrêts 2D_40/2020 du 16 septembre 2020 consid. 4; 2C_529/2020 du 6 octobre 2020 consid. 3.2). Partant, sur ce point, son recours est également irrecevable en tant que recours constitutionnel subsidiaire.”

“Die anhaltende, erniedrigende Behandlung muss derart schwer wiegen, dass von der betroffenen Person bei Berücksichtigung sämtlicher Umstände vernünftigerweise nicht erwartet werden kann, dass sie einzig aus bewilligungsrechtlichen Gründen die Ehe aufrechterhält und in einer ihre Menschenwürde und Persönlichkeit verneinenden Beziehung verharrt (BGE 138 II 229 E. 3.2; BGE 136 II 1 E. 5). 3.1.3 Trotz Untersuchungsgrundsatz trifft die ausländische Person bei der Feststellung eines nachehelichen Härtefalls generell eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG sowie BGE 138 II 229 E. 3.2.3; BGr, 20. November 2018, 2C_241/2018, E. 4.2). Bei ehelicher Gewalt bzw. häuslicher Oppression müssen die Vorfälle zumindest in geeigneter Weise glaubhaft gemacht werden. Nach Art. 77 Abs. 5 f. VZAE können hierfür weitere Nachweise – insbesondere Arztzeugnisse, Polizeirapporte, Strafanzeigen, verfügte Gewaltschutzmassnahmen und entsprechende strafrechtliche Verurteilungen – verlangt werden. 3.1.4 Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem derartigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 3.2 Der Beschwerdeführer bringt zusammengefasst vor, dass er Opfer psychischer Gewalt geworden sei, da er während des ehelichen Zusammenlebens unter permanent übermässigem Druck seitens seiner Ehefrau und deren Mutter gelitten habe. Zwar hätten beide Ehegatten anfangs einen Kinderwunsch gehegt, jedoch leide seine Ehefrau an Scheidenkrampf, weswegen es zwischen den Eheleuten zu keinem Beischlaf gekommen sei. Seine Ehefrau habe ihn ständig dazu gedrängt, ihr den Kinderwunsch zu erfüllen, ansonsten sie sich wieder von ihm trennen werde. Sie habe ihn teilweise auch geschlagen und einmal mit einem Messer angegriffen.”

“Allgemein gehaltene Behauptungen oder Hinweise auf punktuelle Spannungen genügen nicht; wird häusliche Gewalt in Form psychischer Oppression behauptet, müssen die Systematik der Misshandlung bzw. deren zeitliches Andauern und die daraus entstehende subjektive Belastung objektiv nachvollziehbar konkretisiert und beweismässig unterlegt werden. Nach Art. 77 Abs. 5 f. VZAE können weitere Nachweise – insbesondere Arztzeugnisse, Polizeirapporte, Strafanzeigen, verfügte Gewaltschutzmassnahmen und entsprechende strafrechtliche Verurteilungen – verlangt werden (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.3; BGr, 12. März 2021, 2C_802/2020, E. 2.5; BGr, 12. März 2021, 2C_45/2021, E. 3.4; BGr, 20. November 2018, 2C_241/2018, E. 4.2). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungs­voraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 5.2 Der Beschwerdeführer machte in seiner Stellungnahme vom 11. Februar 2021 erstmals geltend, von seiner Ehefrau misshandelt und bedroht worden zu sein. In einer weiteren Stellungnahme vom 28. Juni 2021 erneuerte er seine Vorwürfe, wobei es sogar zu einer "Körperverletzung" gekommen sei. Zuletzt machte er mit Schreiben vom 16. August 2021 und im Beschwerdeverfahren geltend, von seiner Ehefrau mit Todesdrohungen zum Auszug aus der ehelichen Wohnung gedrängt bzw. genötigt worden zu sein. 5.3 Wie bereits von der Vorinstanz ausführlich dargelegt wurde, blieben die Gewaltvorwürfe des Beschwerdeführers vage und es wurden hierzu trotz migrationsamtlicher Aufforderung vom 30.”

“November 2018, 2C_241/2018, E. 4.2). Bei ehelicher Gewalt bzw. häuslicher Oppression müssen die Vorfälle zumindest in geeigneter Weise glaubhaft gemacht werden. Nach Art. 77 Abs. 5 f. VZAE können hierfür weitere Nachweise – insbesondere Arztzeugnisse, Polizeirapporte, Strafanzeigen, verfügte Gewaltschutzmassnahmen und entsprechende strafrechtliche Verurteilungen – verlangt werden. 3.1.4 Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem derartigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 3.2 Der Beschwerdeführer bringt zusammengefasst vor, dass er Opfer psychischer Gewalt geworden sei, da er während des ehelichen Zusammenlebens unter permanent übermässigem Druck seitens seiner Ehefrau und deren Mutter gelitten habe. Zwar hätten beide Ehegatten anfangs einen Kinderwunsch gehegt, jedoch leide seine Ehefrau an Scheidenkrampf, weswegen es zwischen den Eheleuten zu keinem Beischlaf gekommen sei. Seine Ehefrau habe ihn ständig dazu gedrängt, ihr den Kinderwunsch zu erfüllen, ansonsten sie sich wieder von ihm trennen werde. Sie habe ihn teilweise auch geschlagen und einmal mit einem Messer angegriffen. Aufgrund der belastenden Situation habe sein Kinderwunsch schliesslich nachgelassen. Nach einem erneuten Eklat habe die Ehefrau ihn gegen seinen Willen aus der ehelichen Wohnung ausquartiert, während ihre Mutter seine persönlichen Effekte auf die Strasse geworfen habe. Unter grossem psychischen Druck sei er in die Wohnung zurückgekehrt, weil er nirgendwo anders habe wohnen können.”

“), Strafanzeigen, verfügte Gewaltschutzmassnahmen und entsprechende strafrechtliche Verurteilungen – verlangt und berücksichtigt werden. Wird eine starke Gefährdung der Wiedereingliederung geltend gemacht, ist ebenfalls zu konkretisieren, inwiefern die Reintegration im Herkunftsland gefährdet erscheint (Geiser/ Blocher/Busslinger, in: Uebersax et al., Rz.23.317). Nur bei hinreichender Konkretisierung bzw. Substanziierung rechtfertigt es sich, ein ausländerrechtliches Beweisverfahren durchzuführen und offerierte Beweise wie z.B. Zeugeneinvernahmen und Parteibefragungen abzunehmen. Dabei ist jedoch einerseits sachinhärenten besonderen Beweisschwierigkeiten Rechnung zu tragen und bleibt andererseits ein Verzicht auf Beweisabnahme auch im Rahmen einer antizipierten Beweiswürdigung weiterhin möglich (BGE 138 II 229 E. 3.2.3) 5.1.5 Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und zum damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungs-voraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Wie beim nachehelichen Aufenthalt gestützt auf Art. 77 Abs. 1 lit. b VZAE liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 5.2   5.2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, Opfer häuslicher Gewalt geworden zu sein, wozu sie die Zeugenbefragung mehrerer Personen aus ihrem Umfeld oder ihrer Nachbarschaft anbietet. 5.2.2 Die zu dieser Zeit teilweise bereits anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hatte bei ihrem Gesuch um Kantonswechsel noch keinerlei Gewaltvorfälle erwähnt. Selbst in einem Schreiben an das Migrationsamt F vom 20. Februar 2024 verwies sie lediglich auf die prekäre Sicherheitslage in ihrem Heimatland. Erst gegenüber den Zürcher Migrationsbehörden liess sie in ihrer ebenfalls anwaltlich verfassten Stellungnahme vom 16.”

“Nichterfüllung der Integrationskriterien kann sich ein Aufenthaltsanspruch ergeben, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Landesaufenthalt erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, der sogenannte nacheheliche Härtefall). Solch wichtige persönliche Gründe liegen namentlich bei starker Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland und bei Opfern ehelicher Gewalt vor, ferner bei zwangsverheirateten Personen (Art. 50 Abs. 2 AIG, vgl. auch Art. 31 VZAE). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 3.2 Die Beschwerdeführerin stützt sich zur Begründung eines Härtefalls darauf, dass der vormalige Ehemann der Beschwerdeführerin während der Ehe mehrfach gewalttätig geworden sei, was ein ambulanter Bericht der Unfallchirurgie des Universitätsspitals vom 28. April 2014 belege. Damals habe die Beschwerdeführerin genäht werden müssen. Bereits die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin ausgeführt, dass das Vorliegen ehelicher Gewalt auf entsprechendes Begehren der Behörde nachzuweisen sei (vgl. E. 16.2 des angefochtenen Entscheids). Dennoch hat die Beschwerdeführerin weder vor Vorinstanz noch gegenüber dem Verwaltungsgericht substanziierte Ausführungen zur angeblichen Gewalttätigkeit des vormaligen Ehemanns gemacht noch den von ihr angeführten Bericht des Universitätsspitals vom April 2014 zu den Akten gereicht. Der Vorinstanz ist weiter beizustimmen, dass sich für eheliche Gewalt gegenüber der Beschwerdeführerin in den Verfahrensakten keine Hinweise finden, auch nicht in den zahlreichen polizeilichen Berichten.”

“Jedoch ist auch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer zwischen September 2000 und September 2008 Sozialhilfe im Betrag von rund Fr. 123'375.- bezogen hat und er derzeit einer Lohnpfändung unterliegt, da er Gerichtskosten schuldet. Insgesamt erweist sich deshalb der Schluss von Vorinstanz und Beschwerdegegner, dem Beschwerdeführer die vorzeitige (Wieder-)Erteilung der Niederlassungsbewilligung zu versagen, nicht als rechtsverletzend. 4.3 Gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b oder k AIG kann von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen sowie um die Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern zu erleichtern, die im Besitz einer Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligung waren. Vorliegend ist kein persönlicher Härtefall ersichtlich; einen solchen macht der Beschwerdeführer denn auch nicht geltend. Der Schluss von Vorinstanz und Beschwerdegegner, dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG keine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, erweist sich demnach nicht als rechtsfehlerhaft. Dasselbe gilt unter Berücksichtigung der Integration des Beschwerdeführers auch mit Blick auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG (vgl. VGr, 29. April 2021, VB.2020.00796, E. 4.3 f. – 18. August 2020, VB.2020.00263, E. 4.2 – 30. Mai 2012, VB.2012.00196, E. 4.9). 4.4 Schliesslich bleibt festzuhalten, dass die Wegweisung des Beschwerdeführers auch dessen Recht auf Achtung des Privatlebens nach Art. 8 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) nicht verletzt. Denn sowohl seine langen Auslandaufenthalte als auch seine Erwerbstätigkeit in seinem Heimatland sprechen gegen eine über das zu Erwartende hinausgehende Integration des Beschwerdeführers. Eine solche ergibt sich auch nicht aus den (beschränkten) Kontakten zu seinem Sohn und weiteren hier anwesenheitsberechtigten Personen oder aus seiner Erwerbstätigkeit (vgl. zum Ganzen VGr, VB.2021.00220, E. 3.2 Abs. 1 und 3 mit Hinweisen sowie E.”

“9) anerkannt, dass nach einer rechtmässigen Aufenthaltsdauer von zehn Jahren regelmässig davon auszugehen sei, dass sich die sozialen Bindungen zur Schweiz derart entwickelt hätten, dass besondere Gründe erforderlich erscheinen, um den Aufenthalt einer ausländischen Person zu beenden. Anders als dies der Beschwerdeführer annimmt, geht es beim vorliegenden Gesuch um (Wieder-)Erteilung einer Niederlassungs- bzw. Aufenthaltsbewilligung, jedoch nicht um die Verlängerung bzw. den Widerruf eines bestehenden Aufenthaltsrechts, sondern um dessen Begründung. Einen Anspruch auf Wiedereinreise zwecks Aufenthalt vermittelt das Recht auf Achtung des Privatlebens gemäss Art. 8 EMRK gerade nicht (BGr, 25. Juni 2020, 2C_123/2020, E. 2.4; 7. Mai 2020, 2C_979/2019, E. 5; 18. März 2020, 2C_25/2020, E. 1.3 und 1.4; 13. Februar 2020, 2C_819/2018, E. 1.3). Aus der Rechtsprechung von BGE 144 I 266 kann der Beschwerdeführer in der vorliegenden Fallkonstellation deshalb nichts zu seinen Gunsten ableiten. 6.   6.1 Zu prüfen ist schliesslich, ob dem Beschwerdeführer vorzeitig eine Niederlassungsbewilligung (Art. 34 Abs. 3 AIG in Verbindung mit Art. 61 VZAE) oder eine Aufenthaltsbewilligung (Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG oder Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG bzw. Art. 49 Abs. 1 VZAE) erteilt werden kann. Dieser Entscheid liegt jeweils im pflichtgemäss auszuübenden Ermessen des Migrationsamts, dessen Ausübung das Verwaltungsgericht nur auf allfällige Rechtsverletzungen prüfen kann (vgl. vorne, E. 1.1). Hierbei kann vorweggenommen werden, dass die zeitlichen Voraussetzungen für eine (erleichterte) Wiederzulassung nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE aufgrund der langen Landesabwesenheit des Beschwerdeführers nicht vorliegen (vgl. hierzu auch Marc Spescha in: ders. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich 2019, Art. 30 AuG N. 29). Eine rechtsverletzende Ermessensbetätigung der Vorinstanz liegt insoweit nicht vor. 6.2 In Bezug auf Art. 34 Abs. 2 AIG erwog die Vorinstanz, dass die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt seien, weshalb die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gestützt auf diese Bestimmung ausser Betracht falle. Da sich der Beschwerdeführer länger als sechs Jahre im Ausland aufgehalten habe, könne ihm auch nicht gestützt auf Art.”

“3 La jurisprudence du Tribunal fédéral admet, dans le cas d'étrangers ayant résidé légalement en Suisse durant plus de dix ans, qu'il y a lieu de partir de l'idée que ces derniers y sont bien intégrés et qu'ils disposent dès lors, en principe, d'un droit de séjour durable dans ce pays sur la base de l'art. 8 CEDH (cf. ATF 144 I 266 consid. 3.9). Dans le cas d'espèce, le recourant se prévaut notamment de son long séjour en Suisse, et ce avec raison. Quand bien même l'on se trouve, dans le cas d'espèce, dans une configuration d'octroi de permis de séjour et non plus de renouvellement (cf. consid. 2.1 supra), les circonstances particulières du cas d'espèce (cf. consid. 6 infra) justifient la prise en compte - toutefois partielle, eu égard aux infractions pénales commises - des intérêts privés du recourant (cf., pour comparaison, arrêt du TF 2D_19/2022 du 16 novembre 2022 consid. 1.2.2 et 1.2.3). Cela n'a d'ailleurs pas échappé au SEM. Ainsi, contrairement à ce qu'il avait encore retenu dans la décision attaquée, celui-ci a finalement reconnu l'application de l'art. 8 CEDH dans son préavis du 18 juin 2020. La durée de présence en Suisse faisant également partie des critères à examiner sous l'angle de l'art. 30 LEI (cf. supra), le Tribunal examinera conjointement les critères d'application des art. 30 LEI et 8 CEDH dans son analyse. 4.4 Dans le cadre de l'examen du respect des droits garantis à l'art. 8 CEDH, la Cour européenne des droits de l'homme (CourEDH) a précisé que, dans les cas d'immigrés de seconde génération ou d'étrangers arrivés dans leur prime jeunesse dans leur pays d'accueil mais qui n'y avaient pas fondé de famille, il y avait lieu de tenir compte des critères suivants : la nature et la gravité des infractions commises par le requérant, la durée de son séjour dans le pays dont il devait être expulsé, le laps de temps écoulé entre la perpétration de l'infraction et la mesure litigieuse, ainsi que la conduite de l'intéressé durant cette période, et la solidité des liens sociaux, culturels et familiaux avec le pays hôte et avec le pays de destination (cf. CourEDH, arrêt Emre c. Suisse du 22 mai 2008, requête n° 42034/04, par. 68). 5. En l'espèce, dans la décision entreprise et ses différentes prises de position auprès du TAF, le SEM retient en substance que l'intégration du recourant est un échec.”

“8 CEDH (cf. ATF 144 I 266 consid. 3.9). Dans le cas d'espèce, le recourant se prévaut notamment de son long séjour en Suisse, et ce avec raison. Quand bien même l'on se trouve, dans le cas d'espèce, dans une configuration d'octroi de permis de séjour et non plus de renouvellement (cf. consid. 2.1 supra), les circonstances particulières du cas d'espèce (cf. consid. 6 infra) justifient la prise en compte - toutefois partielle, eu égard aux infractions pénales commises - des intérêts privés du recourant (cf., pour comparaison, arrêt du TF 2D_19/2022 du 16 novembre 2022 consid. 1.2.2 et 1.2.3). Cela n'a d'ailleurs pas échappé au SEM. Ainsi, contrairement à ce qu'il avait encore retenu dans la décision attaquée, celui-ci a finalement reconnu l'application de l'art. 8 CEDH dans son préavis du 18 juin 2020. La durée de présence en Suisse faisant également partie des critères à examiner sous l'angle de l'art. 30 LEI (cf. supra), le Tribunal examinera conjointement les critères d'application des art. 30 LEI et 8 CEDH dans son analyse. 4.4 Dans le cadre de l'examen du respect des droits garantis à l'art. 8 CEDH, la Cour européenne des droits de l'homme (CourEDH) a précisé que, dans les cas d'immigrés de seconde génération ou d'étrangers arrivés dans leur prime jeunesse dans leur pays d'accueil mais qui n'y avaient pas fondé de famille, il y avait lieu de tenir compte des critères suivants : la nature et la gravité des infractions commises par le requérant, la durée de son séjour dans le pays dont il devait être expulsé, le laps de temps écoulé entre la perpétration de l'infraction et la mesure litigieuse, ainsi que la conduite de l'intéressé durant cette période, et la solidité des liens sociaux, culturels et familiaux avec le pays hôte et avec le pays de destination (cf. CourEDH, arrêt Emre c. Suisse du 22 mai 2008, requête n° 42034/04, par. 68). 5. En l'espèce, dans la décision entreprise et ses différentes prises de position auprès du TAF, le SEM retient en substance que l'intégration du recourant est un échec.”

“f OASA), il importe de rappeler que, selon la jurisprudence constante du Tribunal, les motifs médicaux peuvent, selon les circonstances, conduire à la reconnaissance d'un cas de rigueur lorsque la personne concernée démontre souffrir d'une sérieuse atteinte à la santé qui nécessite, pendant une longue période, des soins permanents ou des mesures médicales ponctuelles d'urgence, indisponibles dans le pays d'origine, de sorte qu'un départ de Suisse serait susceptible d'entraîner de graves conséquences pour sa santé. En revanche, le seul fait d'obtenir en Suisse des prestations médicales supérieures à celles offertes dans le pays d'origine ne suffit pas à justifier une dérogation aux conditions d'admission (cf. ATAF 2020 VII/2 consid. 9.6.2 et les réf. citées). Dans plusieurs arrêts, le Tribunal de céans a également retenu qu'une grave maladie (à supposer qu'elle ne puisse être soignée dans le pays d'origine) ne saurait justifier, à elle seule, la reconnaissance d'un cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, l'aspect médical ne constituant qu'un élément parmi d'autres (cf. ATAF 2020 VII/2 consid. 9.6.2 ; arrêt du TAF F-5351/2021 du 6 avril 2023 consid. 7.6.2). En tous les cas, ce critère ne peut jouer un rôle déterminant que si les possibilités de traitement sont insuffisantes dans le pays d'origine, ce qui entraînerait une péjoration massive de l'état de santé, mettant en danger le pronostic vital (cf. ATAF 2020 VII/2 consid. 9.6.2). 6.4.2 En l'occurrence, le rapport médical du 17 novembre 2021 pose les diagnostics d'hypertension artérielle résistante au traitement, actuellement contrôlée, d'insuffisance rénale chronique stable et d'aorte ascendante initiale modérément dilatée stable. Ces différentes affectations nécessitent la prise d'un traitement quotidien composé de deux comprimés (Eplerenone et Exforge) s'agissant de l'hypertension, ainsi que des examens annuels (scanner, échographie), l'attestation du 12 juillet 2022 précisant que l'hypertension du recourant demeurait réglée de manière sous-optimale.”

“Concernant la prise en compte de l'état de santé, il se justifie de rappeler que, selon la jurisprudence, seuls de graves problèmes de santé nécessitant, pendant une longue période, des soins permanents ou des mesures médicales d'urgence indisponibles dans le pays d'origine peuvent, selon les circonstances, justifier la reconnaissance d'une situation d'extrême gravité au sens de l'art. 30 al. 1 let. b LEI ; en revanche, le seul fait de pouvoir obtenir en Suisse des prestations médicales supérieures à celles offertes dans le pays d'origine ne suffit pas à justifier une dérogation aux conditions d'admission (cf. ATF 128 II 200 consid. 5.3 ; ATAF 2009/2 consid. 9.3.2 ; arrêt du TAF F-4305/2016 du 21 août 2017 consid. 5.3). On notera également que, dans plusieurs arrêts, le Tribunal a retenu qu'une grave maladie (à supposer qu'elle ne puisse être soignée dans le pays d'origine) ne saurait justifier, à elle seule, la reconnaissance d'un cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, l'aspect médical ne constituant qu'un élément parmi d'autres (cf. arrêts du TAF F-5549/2020 du 17 octobre 2022 consid. 5.7 ; F-1501/2021 précité consid. 6.2 ; F-6866/2019 du 23 août 2021 consid. 8.5.2.1.1). En tous les cas, ce critère ne peut jouer un rôle déterminant que si les possibilités de traitement sont insuffisantes dans le pays d'origine, ce qui entraînerait une péjoration massive de l'état de santé, mettant en danger le pronostic vital. Le Tribunal fédéral se réfère dans ce contexte à la jurisprudence du Tribunal de céans rendue en rapport avec l'exigibilité du renvoi au sens de l'art. 83 al. 4 LEI (cf. arrêt du TF 2C_467/2018 du 3 septembre 2018 consid. 2.1, portant sur un cas de rigueur selon l'art. 50 al. 1 let. b LEtr).”

“Devoir accomplir un trajet de 300 km et passer une nuit sur place pour suivre un traitement médicamenteux et des contrôles périodiques ne permettait pas en soi de retenir un cas de rigueur (ATA/841/2020 du 1er septembre 2020 consid. 6j). Par contre, l'absence totale de prise en charge de soins vitaux (dialyse) entraînant un risque vital immédiat (ATA/920/2016 du 1er novembre 2016 consid. 11), ou de prise en charge complète d'une pathologie chronique rare et complexe (syndrome néphrotique corticorésistant) entraînant un risque de détérioration extrême (ATA/603/2016 du 12 juillet 2016 consid. 7), constituaient des cas de rigueur. 6) a. En l'espèce, dans un jugement fouillé, le TAPI a détaillé les dispositions légales applicables, la jurisprudence ainsi que la situation médicale aux B______ telle qu'elle ressort des indications de l'ambassade suisse et de sites Internet officiels publiquement accessibles, et a développé les raisons pour lesquelles il considérait que la décision de l'OCPM était conforme au droit et que la recourante ne remplissait pas les conditions des art. 30 LEI et 31 OASA. b. La recourante indique ne pas partager les analyses du TAPI, car son suivi médical serait encore important et son état de santé encore très instable, ce qui rendrait un retour dans son pays d'origine extrêmement problématique. Elle indique encore que dans la petite ville dans laquelle elle vivait (à plusieurs heures de vol de C______), « aucun suivi médical efficace n'est connu pour sa pathologie et le suivi des suites d'un cancer du sein ». Selon elle, les faits auraient ainsi été établis de manière incomplète et inexacte. c. En l'espèce, la recourante ne conteste pas devoir prendre, au titre de l'hormonothérapie préventive de la récidive, deux médicaments (une injection mensuelle et des comprimés quotidiens) jusqu'en 2021, puis encore des comprimés durant cinq ans. Elle ne soutient pas non plus que l'incapacité de travail consécutive à une opération de chirurgie reconstructive en mars 2020 se soit prolongée au-delà de la convalescence assortissant usuellement ce type d'intervention.”

“Der blosse Umstand, dass das Gesundheits- oder Sozialversicherungswesen in Ghana qualitativ nicht demjenigen in der Schweiz entspricht und nicht denselben Standard aufweist, hat nicht bereits die Unzumutbarkeit der Rückkehr zur Folge (vgl. BGr, 7. Oktober 2020, 2C_348/2020, E. 7.4.5). Gleiches gilt insofern, als sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in Zukunft allenfalls verschlechtern könnte (vgl. VGr, 11. November 2020, VB.2020.00348, E. 4.6.2). Nicht zu beanstanden ist schliesslich, wenn der Beschwerdegegner und die Vorinstanz den vom Beschwerdeführer eingereichten Bericht einer Ärztin aus Ghana zur Gesundheitsversorgung im Land sowie die eidesstaatliche Erklärung eines gewissen C zur gleichen Thematik als blosse Parteibehauptungen behandelten und den vom SEM eingeholten medizinischen Auskünften im Vergleich einen höheren Beweiswert beimassen. 5.5 Damit erscheint eine Wegweisung des Beschwerdeführers trotz der dargetanen Verschärfung seiner gesundheitlichen Situation weiterhin als verhältnismässig. 6.   Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen fällt auch die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (schwerwiegender persönlicher Härtefall) von vornherein ausser Betracht und fehlt es an einem Grund, dem SEM die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers zu beantragen (vgl. dazu auch Art. 83 Abs. 7 lit. a AIG; BVGr, 3. Mai 2022, E-3536/2020, E. 5.3). 7.   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. 8.   Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG). Eine Parteientschädigung ist ihm nicht zuzusprechen (§ 17 Abs. 2 VRG). 9.   Zur Rechtsmittelbelehrung des nachstehenden Dispositivs ist Folgendes zu erläutern: Soweit ein Anwesenheitsanspruch des Beschwerdeführers geltend gemacht wird, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) zulässig. Ansonsten steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG offen (siehe Art. 83 lit. c Ziff. 1 und Ziff. 2 e contrario BGG). Demgemäss erkennt die Kammer: 1.”

“Der Regierungsrat erwog, dass es im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG nicht um die Gewährleistung der bestmöglichen medizinischen Behandlung und Gesundheitsversorgung gehe, sondern um die Vermeidung einer eigentlichen Notlage. Die Beschwerdeführerin habe ihr ganzes bisheriges Leben im Kosovo verbracht. Sie sei in der Schweiz nicht integriert und habe hier nie über einen längeren Zeitraum gelebt. Rein gesundheitliche Gründe und die Vereinsamung der Beschwerdeführerin im Kosovo begründeten keinen Härtefall im Sinne dieser Bestimmung, zumal der Kosovo über ein funktionierendes Gesundheitssystem verfüge. Es sei sicherlich unschön, dass der Sohn der Beschwerdeführerin im Jahre 2011 und 2020 nun auch ihre Tochter in die Schweiz gezogen seien und sie im Kosovo ohne ihre erwachsenen Kinder zurechtkommen müsse. Durch die finanzielle Unterstützung des Sohnes habe jedoch eine Betreuungshilfe für die Beschwerdeführerin organisiert werden können. Ebenfalls sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin durch ihre in der Schweiz lebenden und erwachsenen Kinder finanziell unterstützt werden könne.”

“6 Die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers – einem Bericht seiner Ärztin vom 7. November 2020 zufolge leidet er an Rückenschmerzen, Asthma und Diabetes – dürften sich schliesslich nach wie vor auch in dessen Heimatland adäquat behandeln lassen, zumal sie (derzeit) nicht nach einer stationären oder komplexen Behandlung verlangen (vgl. BVGr, 27. Januar 2015, E-1486/2014, S. 8). Zudem ist der Einwand des Beschwerdeführers, wonach die medizinische Versorgung in J nur beschränkt gewährleistet ist und er seine diabetische und asthmatische Erkrankung im Ausland behandeln müsse, nicht substanziiert dargelegt und fehlt es hierzu an rechtsgenügenden Nachweisen. Angesichts der erheblichen Integrationsdefizite des Beschwerdeführers und der Zumutbarkeit einer Rückkehr nach Kongo vermögen die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem weiteren Verbleib in der Schweiz das öffentliche Interesse an der Aufenthaltsbeendigung nicht aufzuwiegen. Sodann ist weder ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ersichtlich, noch erscheint seine Wegweisung unter Berücksichtigung seiner persönlichen und gesundheitlichen Situation unverhältnismässig. Im Übrigen kann auf die sehr ausführlichen und detaillierten vorinstanzlichen”

“Concernant la prise en compte de l'état de santé, il se justifie de rappeler que, selon la jurisprudence, seuls de graves problèmes de santé nécessitant, pendant une longue période, des soins permanents ou des mesures médicales d'urgence indisponibles dans le pays d'origine peuvent, selon les circonstances, justifier la reconnaissance d'une situation d'extrême gravité au sens de l'art. 30 al. 1 let. b LEI ; en revanche, le seul fait de pouvoir obtenir en Suisse des prestations médicales supérieures à celles offertes dans le pays d'origine ne suffit pas à justifier une dérogation aux conditions d'admission (cf. ATF 128 II 200 consid. 5.3 ; ATAF 2009/2 consid. 9.3.2 ; arrêt du TAF F-4305/2016 du 21 août 2017 consid. 5.3). On notera également que, dans plusieurs arrêts, le Tribunal a retenu qu'une grave maladie (à supposer qu'elle ne puisse être soignée dans le pays d'origine) ne saurait justifier, à elle seule, la reconnaissance d'un cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, l'aspect médical ne constituant qu'un élément parmi d'autres (cf. arrêts du TAF F-5549/2020 du 17 octobre 2022 consid. 5.7 ; F-1501/2021 précité consid. 6.2 ; F-6866/2019 du 23 août 2021 consid. 8.5.2.1.1). En tous les cas, ce critère ne peut jouer un rôle déterminant que si les possibilités de traitement sont insuffisantes dans le pays d'origine, ce qui entraînerait une péjoration massive de l'état de santé, mettant en danger le pronostic vital. Le Tribunal fédéral se réfère dans ce contexte à la jurisprudence du Tribunal de céans rendue en rapport avec l'exigibilité du renvoi au sens de l'art. 83 al. 4 LEI (cf. arrêt du TF 2C_467/2018 du 3 septembre 2018 consid. 2.1, portant sur un cas de rigueur selon l'art. 50 al. 1 let. b LEtr).”

“Gemäss Art. 40 AIG sind die Kantone zuständig für die Erteilung und Verlängerung von Bewilligungen. Vorbehalten ist unter anderem die Zuständigkeit des Bundes bei Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen nach Art. 30 AIG, deren Detailregelung Art. 30 Abs. 2 AIG dem Bundesrat überträgt, und für das Zustimmungsverfahren nach Art. 99 Abs. 1 AIG. Letztgenannte Bestimmung ermächtigt den Bundesrat, in einer Verordnung festzulegen, in welchen Fällen Kurzaufenthalts-, Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligungen sowie kantonale arbeitsmarktliche Vorentscheide dem SEM zur Zustimmung zu unterbreiten sind.”

“5 LEI; que, selon cette disposition, les demandes d’autorisation de séjour déposées par un étranger admis provisoirement et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d’intégration, de sa situation familiale et de l’exigibilité d’un retour dans son pays d’origine; qu'à l'image de ce qui vaut pour l'art. 44 LEI, il faut d'emblée préciser que l'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a pas un droit à la délivrance d'une telle autorisation, à savoir à la transformation de son permis F en permis B (arrêt TF 2C_689/2017 du 1er février 2018 consid. 1.2.1); que cette autorisation de séjour est proposée par le canton et accordée par le SEM sur le fondement des dérogations aux conditions d'admission prévues aux art. 30 al. 1 let. b LEI et 31 al. 1 de l'ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA; RS 142.201) (cf. arrêts TF 2D_32/2017 du 10 août 2017 consid. 4; 2C_689/2017 du 1er février 2018 consid. 1.2.1; Directives LEI ch. 5.6.10); que, d'après l'art. 30 al. 1 LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29) dans le but de tenir compte des cas individuels d'extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs (let. b); que, conformément à la jurisprudence constante relative à l'art. 30 al. 1 let. b LEI, les conditions auxquelles la reconnaissance d'un cas de rigueur est soumise doivent être appréciées de manière restrictive. Il est nécessaire que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Cela signifie que ses conditions de vie et d'existence, comparées à celles applicables à la moyenne des étrangers, doivent être mises en cause de manière accrue, autrement dit qu'une décision négative prise à son endroit comporte pour lui de graves conséquences (arrêt TAF F‑1466/2016 du 6 octobre 2016 consid. 4.6); que, bien que l’examen de l’art. 84 al. 5 LEI s’inscrive dans un contexte plus général que celui de l’art. 30 LEI et de la jurisprudence y relative, il y a néanmoins lieu d'examiner la situation particulière inhérente au statut résultant de l’admission provisoire; qu’outre la durée de résidence, le niveau d’intégration et la situation financière du requérant, l’art.”

“6quater StipG als solcher zwar die Mindestanforderungen des Art. 6 Abs. 1 lit. c Stipendienkonkordat betreffend den stipendienrechtlichen Wohnsitz ein. Im Gegensatz zum Stipendienkonkordat enthält jedoch weder das StipG noch die StipV eine explizite Regelung der anspruchsberechtigten Personen. Einzig die Botschaft zum StipG (ABl 2013, 1647) verweist bei der Kommentierung von Art. 5 des Stipendienkonkordats explizit auf die (in Art. 5 Abs. 1 lit. c Stipendienkonkordat enthaltene) Anforderung der Aufenthaltsbewilligung gemäss Ausländergesetz (SR 142.20, AuG; heute Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG). Zufolge Fehlens einer (milderen) expliziten kantonalen Regelung bezüglich der Voraussetzung der Aufenthaltsbewilligung gelangt diesbezüglich somit Art. 5 Abs. 1 lit. c Stipendienkonkordat als Mindeststandard zur Anwendung. Für den Stipendienanspruch von Inhabern eines F-Ausweises vorausgesetzt ist mithin eine Aufenthaltsbewilligung B. Dem Beschwerdeführer wurde eine solche Bewilligung erst am 17. März 2021 zugesprochen (Art. 84 Abs. 5 i.V.m. Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG; act. G 10/4a/3 B 2022/134), weshalb ein Stipendienanspruch für die vorangegangene Zeit ausser Betracht fällt. Wenn der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang eine Verletzung des Rechtsgleichsgebots (Art. 8 BV) ortet (act. G 6 B 2022/134 S. 7), ist festzuhalten, dass die Voraussetzung der Aufenthaltsbewilligung B für den Stipendienanspruch auf einer (rechtssetzenden) Konkordatsbestimmung und damit auf einer zureichenden Rechtsgrundlage beruht. Dem öffentlichen Interesse an dieser Regelung liegt die legitime Wertung zugrunde, dass vorläufig Aufgenommenen bzw. Personen ohne gesichertes Aufenthaltsrecht kein Stipendienanspruch zukommen soll. Das Rechtsgleichheitsgebot ist hier insofern nicht verletzt, als sich die rechtliche Situation von vorläufig Aufgenommenen (ohne gesichertes Aufenthaltsrecht) von Personen mit Aufenthaltsbewilligung B (gesichertes Aufenthaltsrecht) objektiv unterscheidet und dementsprechend auch einer unterschiedlichen Wertung zugänglich ist. Die Tatsache, dass diese Wertung vom rechtssetzenden Organ auch anders hätte vorgenommen werden können, stellt keinen zureichenden Anlass für das Verwaltungsgericht dar, die Grundrechtskonformität der Regelung in Frage zu stellen.”

“En l'occurrence, le recourant, qui ne peut se prévaloir d'aucun droit ni de l'art. 27 LEI ni de l'art. 30 al. 1 LEI au vu de leur formulation potestative n'a pas de position juridique protégée lui conférant la qualité pour agir au fond au regard de l'art. 115 LTF. S'agissant du renvoi, le recourant n'invoque pas la violation de droits constitutionnels spécifiques (protection de la vie humaine, protection contre les traitements cruels, inhumains ou dégradants, etc.), de sorte que la voie du recours constitutionnel subsidiaire est également fermée sur ce point (cf. ATF 137 II 305 consid. 1 à 3).”

“Zu prüfen bleibt, ob im Fall der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalles von den Zulassungsvoraussetzungen gemäss Art. 18–29 AIG abgewichen werden kann. Hierbei sind gemäss Art. 31 Abs. 1 VZAE namentlich die Integration der gesuchstellenden Person anhand der Integrationskriterien von Art. 58a Abs. 1 AIG, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Für die Bejahung eines Härtefalls müssen die Kriterien nach Art. 31 Abs. 1 VZAE nicht kumulativ erfüllt sein, vielmehr ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen.  Bei der Härtefallregelung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich aber um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung einen schweren Nachteil zur Folge haben. Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt. Umgekehrt begründet allein die Tatsache, dass die ausländische Person sich seit längerer Zeit in der Schweiz aufhält, hier sozial und beruflich gut integriert ist und ihr Verhalten zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, für sich allein keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Die Beziehung der gesuchstellenden ausländischen Person zur Schweiz muss darüber hinaus vielmehr so eng sein, dass man von ihr nicht verlangen kann, in einem anderen Land – insbesondere im Heimatland – zu leben (BGE 130 II 39 E.”

“1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit einer Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 AIG). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 17. April 2024, VB.2023.00680, E. 2.1). Art. 84 Abs. 5 AIG verleiht einer vorläufig aufgenommenen Person jedoch keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BGr, 1. Februar 2018, 2C_689/2017, E. 1.2.1). 2.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art.”

“Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 17. April 2024, VB.2023.00680, E. 2.1). Art. 84 Abs. 5 AIG verleiht einer vorläufig aufgenommenen Person jedoch keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BGr, 1. Februar 2018, 2C_689/2017, E. 1.2.1). 2.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art. 58a Abs. 1 AIG die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenzen (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d) berücksichtigt. Die Integrationskriterien von Art. 58a AIG werden auf Verordnungsebene (Art. 77a–f VZAE) weiter konkretisiert. 2.3 Den in Art. 84 Abs. 5 AIG genannten drei Kriterien kommt keine vorrangige Bedeutung zu (vgl. BVGr, 17. Oktober 2023, F-4754/2020, E. 5.3; BVGr, 13. Februar 2018, F-3332/2015, E.”

“Unzulässig ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten jedoch, soweit die Beschwerdeführer um die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ersuchen. Diese Bestimmung vermittelt keinen Bewilligungsanspruch, sondern bildet Grundlage für kantonale Ermessensbewilligungen im Rahmen von Art. 96 AIG (vgl. BGE 149 I 66 E. 4.9; 137 II 345 E. 3.2.1; Urteil 2C_447/2023 vom 11. Juni 2024 E. 1.3). Ob die kantonalen Behörden dem Beschwerdeführer 1 gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG eine Bewilligung hätten erteilen müssen, kann das Bundesgericht nicht prüfen, da seine Zuständigkeit auf Anspruchsbewilligungen beschränkt ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; vgl. 137 II 305 E. 2; Urteil 2C_691/2023 vom 8. August 2024 E. 1.2). Diesbezüglich können (im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde) ausschliesslich Rügen bezüglich verfahrensrechtlicher Punkte geltend gemacht werden, soweit das Gericht diese losgelöst von der Frage in der Sache selbst beurteilen kann ("Star"-Praxis; BGE 149 I 72 E. 3.1; 137 II 305 E. 2 und E. 4). Solche Rügen bringen die Beschwerdeführer nicht vor. Für die hilfsweise erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde bleibt bei dieser Ausgangslage kein Raum (Art.”

“Unzulässig ist die vorliegende Beschwerde, soweit sich die Beschwerdeführerin auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG beruft. Auf die Erteilung einer Bewilligung gestützt auf Art. 30 AIG besteht kein Rechtsanspruch (vgl. BGE 145 I 308 E. 3.3.1), weshalb die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgeschlossen ist (Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG; vgl. Urteil 2C_124/2024 vom 27. Februar 2024 E. 3.4 mit Hinweisen). Zwar stünde die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen; mangels Rechtsanspruchs in der Sache (vgl. Art. 115 lit. b BGG) wären in deren Rahmen allerdings ausschliesslich Rügen betreffend Parteirechte zulässig, deren Verletzung einer formellen Rechtsverweigerung gleichkommt und die das Gericht von der Bewilligungsfrage getrennt beurteilen kann ("Star"-Praxis; Urteile 2C_99/2024 vom 26. Juli 2024 E. 1.2; 2C_4/2024 vom 12. Januar 2024 E. 3 mit Hinweisen). Solche Rügen trägt die Beschwerdeführerin jedoch nicht vor. Ebenfalls unzulässig ist die vorliegende Beschwerde, soweit sie gegen die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz gerichtet ist (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Zwar stünde wiederum die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen; dies würde aber voraussetzen, dass sich die betroffene ausländische Person auf besondere verfassungsmässige Rechte beruft, die ihr unmittelbar ein rechtlich geschütztes Interesse im Sinn von Art.”

“Unzulässig ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, soweit die Beschwerdeführerin um die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ersucht. Diese Bestimmung vermittelt keinen Bewilligungsanspruch, sondern bildet Grundlage für eine kantonale Ermessensbewilligung im Rahmen von Art. 96 AIG (vgl. BGE 149 I 66 E. 4.9; 137 II 345 E. 3.2.1; Urteile 2C_41/2023 vom 1. März 2024 E. 6.3; 2C_1057/2022 vom 31. Mai 2023 E. 1.3). Ob die kantonalen Behörden der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG eine Bewilligung hätten erteilen müssen, kann das Bundesgericht nicht prüfen, da seine Zuständigkeit auf Anspruchsbewilligungen beschränkt ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; vgl. 137 II 305 E. 2; Urteil 2C_236/2023 vom 25. Januar 2024 E. 1.3).”

“Da das Bundesgericht im Rahmen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur Anspruchsbewilligungen prüfen kann (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 und Ziff. 5 BGG), ist die Beschwerde nur zulässig, wenn aktuell ein Rechtsanspruch auf die neue Bewilligung besteht. Andernfalls steht nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen (vgl. Urteile 2C_749/2022 vom 17. August 2023 E. 1.2; 2C_141/2021 vom 13. April 2021 E. 1.2; vgl. auch Urteil 2C_885/2020 vom 1. Dezember 2020 E. 1.2.1). Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist überdies unzulässig gegen Entscheide betreffend die Wegweisung (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Soweit der Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren - anstelle des seiner Ansicht nach unzumutbaren Wegweisungsvollzugs - um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ersucht hat und vor Bundesgericht erneut deren Erteilung beantragt, steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht offen (vgl. auch Urteil 2C_85/2022 vom 24. Mai 2022 E. 1.2.1), da es sich bei der Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG um eine Ermessensbewilligung handelt (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Vor diesem Hintergrund kann das Bundesgericht das Migrationsamt auch nicht anweisen, dem Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Deshalb ist auf diesen Antrag nicht einzutreten. Unzulässig ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ebenso, insofern der Beschwerdeführer zur Begründung des Härtefalls die Unzulässig- und Unzumutbarkeit des Wegweisungvollzugs geltend macht.”

“Als deutsche Staatsangehörige kann sich die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit ihrer Anwesenheit in der Schweiz grundsätzlich auf das Freizügigkeitsabkommen (FZA; SR 0.142.112.681) berufen. Das AIG gilt im Anwendungsbereich des FZA nur so weit, als das Ge­meinschaftsrecht keine abweichenden Bestimmungen enthält oder das AIG günstigere Bestimmun­gen vorsieht (Art. 2 Abs. 2 AIG). Gemäss dem FZA besteht für EU/EFTA‑Staatsangehörige das Recht auf Aufenthalt zu einer selbständigen oder un­selbständigen Erwerbstätigkeit sowie – unter be­stimmten Voraussetzungen – ein Aufenthaltsanspruch ohne Erwerbstätigkeit (Art. 4 und 6 FZA). Nach Beendigung einer Erwerbstätigkeit haben die Staatsange­hörigen einer Ver­tragspartei ein Recht auf Verbleib im Hoheitsgebiet der anderen Vertrags­partei (sog. Verbleiberecht; Art. 7 Bst. c FZA i.V.m. Art. 4 Anhang I FZA). Schliesslich kann eine Aufenthaltsbewilligung aus­nahms­weise ermessens­weise erteilt werden (Art. 30 AIG i.V.m. Art. 20 der Verordnung vom 22. Mai 2002 über den freien Personenverkehr [VFP; SR 142.203]). Sind die Voraus­setzungen für die Erteilung einer Aufenthalts­bewilligung EU/EFTA nicht mehr erfüllt, kann diese widerrufen oder nicht mehr verlängert werden (Art. 23 Abs. 1 VFP). Die Anforderungen für eine Einschränkung der Freizü­gigkeitsrechte nach Art. 5 Anhang I FZA müssen dabei nicht erfüllt sein. Der Widerruf bzw. die Verweigerung von Bewilligungen ist im FZA nicht geregelt, so dass Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen gegen­über Angehörigen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft ge­stützt auf Art. 60-68 AIG angeordnet werden (Art. 24 VFP; zum Ganzen BVR 2020 S. 185 E. 3.1 mit Hinweisen).”

“Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG; SR 142.20) gilt im An­wendungsbereich des FZA nur so weit, als das Gemeinschaftsrecht keine abweichenden Bestimmungen enthält oder das AIG günstigere Bestimmun­gen vorsieht (Art. 2 Abs. 2 AIG). Gemäss dem FZA besteht für EU/EFTA-Staatsangehörige das Recht auf Aufenthalt zu einer selbständigen oder unselbständigen Erwerbstätigkeit sowie – unter bestimmten Voraussetzun­gen – ein Aufenthaltsanspruch ohne Erwerbstätigkeit (Art. 4 und 6 FZA). Per­sonen, die keine Erwerbstätigkeit ausüben, müssen namentlich über ausrei­chende finanzielle Mittel verfügen, so dass sie während ihres Aufenthalts keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen (Art. 24 Abs. 1 Bst. a An­hang I FZA). Nach Beendigung einer Erwerbstätigkeit haben die Staatsan­gehörigen einer Vertragspartei ein Recht auf Verbleib im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei (sog. Verbleiberecht; Art. 7 Bst. c FZA i.V.m. Art. 4 Anhang I FZA). Schliesslich kann eine Aufenthaltsbewilligung ausnahms­weise ermessensweise erteilt werden (Art. 30 AIG i.V.m. Art. 20 der Verord­nung vom 22. Mai 2002 über den freien Personenverkehr [VFP; SR 142.203]). Sind die Voraussetzungen für die Erteilung einer (Kurz-)Auf­enthaltsbewilligung EU/EFTA nicht mehr erfüllt, kann diese widerrufen oder nicht mehr verlängert werden (Art. 23 Abs. 1 VFP). Die Anforderungen für eine Einschränkung der Freizügigkeitsrechte nach Art. 5 Anhang I FZA müs­sen dabei nicht erfüllt sein. Der Widerruf bzw. die Verweigerung von Bewilli­gungen ist im FZA nicht geregelt, so dass Entfernungs- und Fernhaltemass­nahmen gegenüber Angehörigen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft gestützt auf Art. 60-68 AIG angeordnet werden (Art. 24 VFP; zum Ganzen BVR 2020 S. 185 E. 3.1 mit Hinweisen).”

“-, ce qui était nettement supérieur au salaire minimum, et avait fait appel à H______ pour ses cotisations sociales. Elle avait aidé son employée à trouver un logement et à régulariser sa situation, notamment en l'inscrivant à l'opération Papyrus et en l'adressant, dans le courant du mois de février 2018, à un avocat spécialisé en droit des étrangers. Un permis de séjour lui avait d'ailleurs été accordé. Elle estimait avoir commis un "délit de solidarité", qui jurait avec les principes fondamentaux de l'ordre conventionnel et constitutionnel. Elle sollicitait, par conséquent, l'application de l'art. 52 du code pénal suisse (CP), à savoir qu'il soit renoncé à toute poursuite ou toute peine, et, subsidiairement, l'octroi du sursis complet. j. Selon les renseignements fournis par l'OCPM, le 21 octobre 2019, la demande d'autorisation de C______, transmise le 5 juin 2018, n'avait pas été déposée dans le cadre de l'opération Papyrus (dont les conditions n'étaient pas réalisées), mais en application des art. 30 LEI et 31 de l'ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l’exercice d’une activité lucrative (OASA ; cas individuel d'une extrême gravité). Le 6 juillet 2018, pendant l'examen de ladite demande, l'OCPM avait autorisé la précitée à travailler provisoirement jusqu'à décision connue sur sa demande. Le 24 septembre 2018, le SEM avait donné son approbation à l'octroi d'une autorisation de séjour en faveur de l'intéressée. k. A l'audience de jugement, A______ a reconnu les faits reprochés, persistant dans les termes de son opposition et de ses précédentes déclarations. Elle avait engagé C______ "au gris", à savoir qu'elle s'était acquittée de ses cotisations sociales. Elle avait par ailleurs rédigé un contrat et respecté le salaire minimum. C. a. A______ persiste dans ses conclusions et sollicite une indemnité pour l'exercice raisonnable de ses droits de procédure à raison de 3h05 au tarif horaire de CHF 400.-, pour la procédure de première instance, et 8h00, hors débats d'appel ayant duré 1h00, pour la procédure devant la Chambre pénale d'appel et de révision (ci-après : CPAR).”

“Face au déni de justice dont il était victime il avait déposé une nouvelle demande d’autorisation de séjour le 17 avril 2023. Elle avait été formulée en lieu et place de la précédente. 5.1 En cas de demandes d'autorisation de séjour pour cas de rigueur, déposées après une décision prise selon l'art. 50 LEI, il convient de tenir compte des éléments suivants. Selon une jurisprudence constante, au moment de la prise de décision selon l'art. 50 LEI, les critères retenus pour un « cas de rigueur » au sens de l'art. 30 LEI sont en principe pris en compte dans l'examen des raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI (ATF 143 I 21 consid. 4.2.1). Par contre, plus on s'éloigne des circonstances ayant entouré la dissolution de l'union conjugale, plus le lien nécessaire relatif au mariage dissous (« erforderliche Bezug zur aufgelösten Ehe », ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_467/2012 du 25 janvier 2013 consid. 2.2) fera défaut, moins le cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, susceptible d'être invoqué par une personne au vu d'une situation personnelle difficile, sera compris dans les raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI, vu que le « cas de rigueur » de ce dernier article doit se trouver dans une connexité temporelle et matérielle étroite avec la situation résultant directement d'une dissolution de l'union conjugale (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral - ci-après : TAF ; F-811/2017 du 20 août 2018 consid. 4.2 ; ATA/796/2020 du 25 août 2020 ; ATA/490/2020 du 19 mai 2020 consid. 8a). En d'autres termes, une demande de « cas de rigueur » suite à une décision au sens de l'art. 50 LEI devra uniquement être considérée comme une demande de réexamen de la décision de non-approbation à la prolongation de l'autorisation de séjour selon l'art. 50 LEI, si les motifs se trouvent dans un « Zusammenhang », soit dans une relation étroite (temporelle et matérielle) avec la situation résultant de la dissolution de l'union conjugale de la personne concernée (ATAF 2017 VII/7 consid.”

“b LEI). 4.2 Il est possible de déroger aux conditions d’admission en Suisse dans le but de tenir compte des cas d’extrême gravité (art. 30 al. 1 let. b LEI). 4.3 En cas de demandes d'autorisation de séjour pour cas de rigueur, déposées après une décision prise selon l'art. 50 LEI, il convient de tenir compte des éléments suivants. Selon une jurisprudence constante, au moment de la prise de décision selon l'art. 50 LEI, les critères retenus pour un « cas de rigueur » au sens de l'art. 30 LEI sont en principe pris en compte dans l'examen des raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI (ATF 143 I 21 consid. 4.2.1). Par contre, plus on s'éloigne des circonstances ayant entouré la dissolution de l'union conjugale, plus le lien nécessaire relatif au mariage dissous (« erforderliche Bezug zur aufgelösten Ehe », ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_467/2012 du 25 janvier 2013 consid. 2.2) fera défaut, moins le cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, susceptible d'être invoqué par une personne au vu d'une situation personnelle difficile, sera compris dans les raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI, vu que le « cas de rigueur » de ce dernier article doit se trouver dans une connexité temporelle et matérielle étroite avec la situation résultant directement d'une dissolution de l'union conjugale (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral (ci-après : TAF) F-811/2017 du 20 août 2018 consid. 4.2 ; ATA/796/2020 du 25 août 2020 ; ATA/490/2020 du 19 mai 2020 consid. 8a). En d'autres termes, une demande de « cas de rigueur » suite à une décision au sens de l'art. 50 LEI devra uniquement être considérée comme une demande de réexamen de la décision de non-approbation à la prolongation de l'autorisation de séjour selon l'art. 50 LEI, si les motifs se trouvent dans un « Zusammenhang », soit dans une relation étroite (temporelle et matérielle) avec la situation résultant de la dissolution de l'union conjugale de la personne concernée (arrêt du Tribunal administratif fédéral [ci-après : TAF] ATAF 2017 VII/7 consid.”

“1 ; arrêts du Tribunal fédéral 2C_556/2018 du 14 novembre 2018 consid. 3 et les références citées). 3.6 En droit des étrangers, le résultat est identique que l'on parle de demande de réexamen ou de nouvelle demande d'autorisation : l'autorité administrative, laquelle se base sur l'état de fait actuel, qui traiterait une requête comme une nouvelle demande, n'octroiera pas une autorisation de séjour dans un cas où elle l'a refusée auparavant si la situation n'a pas changé ; et si la situation a changé, les conditions posées au réexamen seront en principe remplies (arrêt du Tribunal fédéral 2C_715/2011 du 2 mai 2012 consid. 4.2 ; ATA/1620/2019 précité consid. 3e ; ATA/1244/2019 précité consid. 5b). 3.7 En rapport avec les demandes d'autorisation de séjour pour cas de rigueur, déposées après une décision prise selon l'art. 50 LEI, il convient de tenir compte des éléments suivants. Selon une jurisprudence constante, au moment de la prise de décision selon l'art. 50 LEI, les critères retenus pour un « cas de rigueur » au sens de l'art. 30 LEI sont en principe pris en compte dans l'examen des raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI (ATF 143 I 21 consid. 4.2.1). Par contre, plus on s'éloigne des circonstances ayant entouré la dissolution de l'union conjugale, plus le lien nécessaire relatif au mariage dissous (« erforderliche Bezug zur aufgelösten Ehe », ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_467/2012 du 25 janvier 2013 consid. 2.2) fera défaut, moins le cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, susceptible d'être invoqué par une personne au vu d'une situation personnelle difficile, sera compris dans les raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI, vu que le « cas de rigueur » de ce dernier article doit se trouver dans une connexité temporelle et matérielle étroite avec la situation résultant directement d'une dissolution de l'union conjugale (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral (ci-après : TAF) F-811/2017 du 20 août 2018 consid.”

“Selbst wenn die Ehegemeinschaft in der Schweiz keine drei Jahre gedauert hat (und/oder die Integration nicht erfolgreich verlaufen ist), kann sich ein Aufenthaltsanspruch ergeben, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Landesaufenthalt erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, der sogenannte nacheheliche Härtefall). Hierbei wird aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben vorausgesetzt, was namentlich vorliegen kann, wenn die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und zum damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem derartigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde.”

“Gemäss Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG kann von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18-29 AIG) unter anderem abgewichen werden, um wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Beim Begriff "wichtige öffentliche Interessen" handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Wichtige öffentliche Interessen liegen gemäss der hier interessierenden Bestimmung von Artikel 32 Absatz 1 Bst. c VZAE dann vor, wenn erhebliche kantonale fiskalische Interessen (Sicherstellung hoher Steuereinnahmen) vorliegen. Bei einer Zulassung wegen erheblicher kantonaler fiskalischer Interessen kann eine allfällige Erwerbstätigkeit nur im Ausland ausgeübt werden (Art. 32 Abs. 2 VZAE). Davon ausgenommen bleibt die Verwaltung des eigenen Vermögens. Bei den in Art. 30 Abs. 1 AIG aufgeführten Bestimmungen handelt es sich um Kann-Bestimmungen ("kann abgewichen werden"; desgleichen auch in Art. 32 VZAE ["kann... erteilt werden"]). Folglich entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der gesetzlichen Zulassungsvoraussetzungen nach Ermessen, ob die entsprechende Bewilligung erteilt werden kann (sog. Entschliessungsermessen). Sie verfügt dabei über einen weiten Ermessenspielraum (vgl. Urteile des BVGer F-1316/2022 vom 31. Mai 2023 E. 5.2; F-2207/2018 vom 15. Februar 2019 E. 6.4 und 6.5).”

“d VZAE - der vorsieht, dass bei der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zur Wahrung wichtiger öffentlicher Interessen die Notwendigkeit der Anwesenheit einer Ausländerin oder eines Ausländers im Rahmen eines Strafverfahrens zu berücksichtigen ist - nicht Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG sondern Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG konkretisiert (vgl. dazu auch UEBERSAX/SCHLEGEL, in: Ausländerrecht, 3. Aufl. 2022, Rz. 9.347; CARONI UND ANDERE, Migrationsrecht, 5. Aufl. 2022, S. 229 ff.). Gemäss dieser Bestimmung kann von den Zulassungsvoraussetzungen unter anderem abgewichen werden, um wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Es handelt sich dabei - anders als im Fall von Art. 50 Abs. 1 lit. a und b AIG - um eine Bewilligung, die im Ermessen der zuständigen Behörden erteilt wird (vgl. BGE 145 I 308 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen). Nachdem die Vorinstanz im angefochtenen Urteil für das bundesgerichtliche Verfahren verbindlich festgestellt hat, dass die kantonalen Behörden einzig im Zusammenhang mit dem gegen die Beschwerdeführerin eröffneten Strafverfahren um Zustimmung zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ersuchten, ist von einem Antrag auf Zustimmung zu einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG i.V.m. Art. 32 lit. d VZAE auszugehen.”

“Angefochten ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, mit welchem die Verfügung des SEM vom 22. Juni 2022 aufgehoben wurde und die Sache zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen an dieses zurückgewiesen wurde. Rückweisungsentscheide gelten grundsätzlich als Zwischenentscheide, weil sie das Verfahren nicht abschliessen (BGE 142 II 363 E. 1.1; 142 V 551 E. 3.2; 141 V 330 E. 1.1). Die Praxis nimmt ausnahmsweise einen anfechtbaren Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG an, wenn die Rückweisung einzig noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient und der Unterinstanz folglich kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt (BGE 140 V 321 E. 3.2; 134 II 124 E. 1.3). Eine solche Konstellation liegt hier jedoch nicht vor, zumal nichts darauf hindeutet, dass dem SEM bei der Beurteilung der Frage, ob es seine Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin gestützt auf die Härtefallregelung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG erteilen kann, kein Entscheidungsspielraum mehr zukommt. Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens (vgl. BGE 143 II 425 E. 1.3; 138 II 501 E. 1.1; 134 V 138 E. 3) folgt der Rechtsweg bei Zwischenentscheiden demjenigen der Hauptsache (vgl. BGE 137 III 380 E. 1.1; Urteile 2C_477/2021 vom 24. Juni 2021 E. 1.2; 2C_1062/2020 vom 25. März 2021 E. 1.1).”

“Schliesslich vermag auch das laufende, erneute IV-Abklärungsverfahren keinen Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu begründen, legt der Rekurrent doch nicht dar, dass für dessen Fortsetzung seine physische Anwesenheit in der Schweiz unentbehrlich ist.”

“Schliesslich vermag auch das laufende, erneute IV-Abklärungsverfahren keinen Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu begründen, legt der Rekurrent doch nicht dar, dass für dessen Fortsetzung seine physische Anwesenheit in der Schweiz unentbehrlich ist.”

“Ist Letzteres nicht der Fall, ist der weitere Aufenthalt nach Auflösung der Ehegemeinschaft nach pflichtgemäss auszuübendem Ermessen unter den Voraussetzungen von Art. 44 AIG in Verbindung mit Art. 77 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) oder allenfalls im Rahmen eines persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu gestatten. 3.2 Der italienische Ehemann der Beschwerdeführerin hat sich per Ende Mai 2022 ins Ausland abgemeldet. Auch wenn die Beschwerdeführerin vor Verwaltungsgericht behaupten lässt, dass sich ihr Ehemann noch bis März 2023 in der Schweiz aufgehalten und hier gearbeitet haben soll, ist dessen Wegzug ins Ausland grundsätzlich unbestritten und erscheint lediglich das Wegzugsdatum unklar. Vor dem Wegzug ins Ausland verfügte der Ehemann lediglich über eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA, weshalb sich die Beschwerdeführerin nach dargelegter Rechtslage grundsätzlich nicht auf die günstigeren Nachzugsbestimmungen von Art. 50 AIG berufen kann. Ihr weiterer Aufenthalt ist lediglich unter den Voraussetzungen von Art. 77 Abs. 1 VZAE oder eines persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu prüfen, ohne dass ein Verlängerungsanspruch besteht. Unabhängig davon würde ihr Aufenthaltsrecht im Sinn nachfolgender Ausführungen aber auch entfallen, wenn ihr Ehegatte die Schweiz entgegen der Aktenlage gar nie verlassen hätte und hier weiterhin anwesenheitsberechtigt wäre. 4.   4.1 Die Bewilligung eines nachehelichen Aufenthalts setzt sowohl nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG als auch nach Art. 77 Abs. 1 lit. a VZAE voraus, dass die in der Schweiz gelebte Ehegemeinschaft min­destens drei Jahre bestanden hat und kumulativ die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt sind. Die im Ausland verbrachte Zeit ist grundsätzlich unabhängig vom Vorliegen wichtiger Gründe für eine vorübergehende Trennung im Sinn von Art. 49 AIG in Verbindung mit Art. 76 VZAE und dem Fortbestand der ehelichen Gemeinschaft nicht an die Dreijahresfrist anzurechnen, da in dieser Zeit auch keine Integrationsleistungen in der Schweiz stattgefunden haben (VGr, 3. Februar 2021, VB.2020.00650, E. 3). 4.2 Die Beschwerdeführerin reiste nach ihrer Hochzeit in Italien am 28.”

“50 AIG), sofern der aus einem EU-Staat stammende (Ex-)Ehegatte, von welchem das eheliche Aufenthaltsrecht abgeleitet wurde, in der Schweiz weiterhin anwesenheitsberechtigt ist. Ist das Anwesenheitsrecht des originär Aufenthaltsberechtigten hingegen untergegangen, richtet sich der nacheheliche Aufenthalt nur dann nach Art. 50 AIG, wenn der (ehemalige) Ehegatte aus der EU in der Schweiz eine Niederlassungsbewilligung hatte (vgl. dazu BGE 144 II 1 E. 4 sowie Thomas Geiser/Felix Blocher/Marc Busslinger, Ausländische Personen als Ehepartner und registrierte Partnerinnen, in: Peter Uebersax et al. [Hrsg.], Handbücher für die Anwaltspraxis [HAP], Ausländerrecht, 3. A., Basel 2022, Rz.23.325). Ist Letzteres nicht der Fall, ist der weitere Aufenthalt nach Auflösung der Ehegemeinschaft nach pflichtgemäss auszuübendem Ermessen unter den Voraussetzungen von Art. 44 AIG in Verbindung mit Art. 77 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) oder allenfalls im Rahmen eines persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu gestatten. 3.2 Der italienische Ehemann der Beschwerdeführerin hat sich per Ende Mai 2022 ins Ausland abgemeldet. Auch wenn die Beschwerdeführerin vor Verwaltungsgericht behaupten lässt, dass sich ihr Ehemann noch bis März 2023 in der Schweiz aufgehalten und hier gearbeitet haben soll, ist dessen Wegzug ins Ausland grundsätzlich unbestritten und erscheint lediglich das Wegzugsdatum unklar. Vor dem Wegzug ins Ausland verfügte der Ehemann lediglich über eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA, weshalb sich die Beschwerdeführerin nach dargelegter Rechtslage grundsätzlich nicht auf die günstigeren Nachzugsbestimmungen von Art. 50 AIG berufen kann. Ihr weiterer Aufenthalt ist lediglich unter den Voraussetzungen von Art. 77 Abs. 1 VZAE oder eines persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu prüfen, ohne dass ein Verlängerungsanspruch besteht. Unabhängig davon würde ihr Aufenthaltsrecht im Sinn nachfolgender Ausführungen aber auch entfallen, wenn ihr Ehegatte die Schweiz entgegen der Aktenlage gar nie verlassen hätte und hier weiterhin anwesenheitsberechtigt wäre.”

“Damit unterscheidet sich ihre Situation wesentlich von derjenigen einer Ausländerin, deren Ehegemeinschaft durch Trennung, Scheidung oder gar Tod ihres Ehegatten aufgelöst worden ist und die daher abgesehen von allfälligen Unterhaltsansprüchen nicht mehr auf die Unterstützung ihres Ehegatten zählen kann. Folglich ist es im Licht der gesetzgeberischen Zielsetzung von Art. 77 Abs. 1 VZAE gerechtfertigt, eine Ausländerin, deren Ehemann seine Aufenthaltsbewilligung verloren hat, anders zu behandeln als ein solche, deren Ehegemeinschaft aufgelöst worden ist (vgl. BGE 140 II 129 E. 3.6 S. 134 zu Art. 50 AIG). Aus den vorstehenden Gründen kann entgegen der Ansicht der Rekurrentin weder aus Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG noch aus Art. 77 Abs. 1 lit. a VZAE geschlossen werden, dass bei einer Ausländerin, die mindestens drei Jahre in der Schweiz in einer Ehegemeinschaft mit einem Ausländer mit einer Aufenthaltsbewilligung gelebt hat und die Integrationskriterien nach Art. 58a Abs. 1 AIG erfüllt, ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vorliege oder ihr die Rückkehr in ihr Heimatland unzumutbar sei. Insbesondere weil sich die Situation einer Ausländerin, deren Ehegatte seine Aufenthaltsbewilligung verloren hat, wesentlich von derjenigen einer Ausländerin unterscheidet, deren Ehegemeinschaft aufgelöst worden ist, ist auch der Umstand, dass eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Rekurrentin gestützt auf Art. 77 Abs. 1 lit. a VZAE in Betracht gekommen wäre, wenn sie sich definitiv von ihrem Ehemann getrennt hätte, nachdem sie mindestens drei Jahre mit ihm in der Schweiz zusammengelebt hatte und bevor er mit dem Urteil des Bundesgerichts vom 4. Februar 2021 seine Aufenthaltsbewilligung verloren hat, entgegen der Ansicht der Rekurrentin (vgl. Rekursbegründung Rz. 26) nicht geeignet, einen Härtefall zu begründen.”

“Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen fällt die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (schwerwiegender persönlicher Härtefall) an die Beschwerdeführerin 3 ausser Betracht und fehlt es an einem Grund, dem SEM ihre vorläufige Aufnahme zu beantragen. Auch bei den Beschwerdeführerinnen 1 und 2 hätte kein Härtefall vorgelegen, weshalb auch sie keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz gehabt hätten. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.”

“Le recourant voit un comportement contradictoire de l'État, dans le cadre de l'opération "Papyrus", dans le fait de le sanctionner pour séjour illégal pour la période postérieure au dépôt de sa demande de régularisation, tout en en faisant une condition d'obtention d'une autorisation de séjour. En l'occurrence, le cadre légal de l'opération "Papyrus" s'apparentait à celui de l'art. 30 LEI qui ne confère aucun droit de séjour en raison de sa nature potestative (arrêts 2C_208/2023 du 17 avril 2023 consid. 3.1; 2C_174/2021 du 19 février 2021 consid. 3). Dès lors, le recourant, qui a d'ailleurs admis que les documents fournis par l'OCPM durant la procédure de régularisation ne valaient pas permis de séjour, ne peut pas se prévaloir du principe de la bonne foi afin d'éviter une condamnation pour séjour et travail illégal postérieure au dépôt de sa requête, lorsqu'il voit sa demande de régularisation refusée, ce d'autant plus qu'il a commis des infractions dans le cadre de celle-ci. A cet égard, on rappellera qu'un comportement illicite n'est pas couvert par le domaine de protection du principe de la bonne foi (ATF 138 V 32 consid. 4.2; 132 II 21 consid. 6.1,”

“Indem das Migrationsamt daran festhielt, dass sich der Beschwerdeführer in der Schweiz anmelden müsse, bevor es dessen Gesuch materiell prüfe, trug es massgeblich zur Verfahrensverzögerung bei. Dem ist bei der Frage, ob dem Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden kann, angemessen Rechnung zu tragen. 6.4   6.4.1 Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 VZAE namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse sowie der Wille zur Teilhabe am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Für die Bejahung eines Härtefalls müssen die Kriterien nach Art. 31 VZAE nicht kumulativ erfüllt sein, vielmehr ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung einen schweren Nachteil zur Folge haben. Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt. Umgekehrt begründet allein die Tatsache, dass die ausländische Person sich seit längerer Zeit in der Schweiz aufhält, hier sozial und beruflich gut integriert ist und ihr Verhalten zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, für sich allein keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Die Beziehung der Gesuchstellenden zur Schweiz muss darüber hinaus vielmehr so eng sein, dass man von ihnen nicht verlangen kann, in einem anderen Land – insbesondere im Heimatland – zu leben (vgl.”

“Les recourants sollicitent qu’une autorisation de séjour leur soit octroyée sous l’angle du cas de rigueur, ce que l’OCPM a refusé. Est ainsi litigieuse la question de savoir si l’autorité intimée a, à juste titre, refusé de transmettre le dossier des recourants avec un préavis favorable au SEM et prononcé leur renvoi de Suisse. 6.             La LEI et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l’exercice d’une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201), règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (cf. art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissants du Nicaragua (cf. ATA/596/2023 du 6 juin 2023 consid. 2.1). 7.             Les conditions d’entrée d’un étranger en Suisse sont régies par les art. 5 ss LEI. Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI. Selon l’art. 30 al. 1 let. b LEI, il est possible de déroger aux conditions d’admission d’un étranger en Suisse pour tenir compte d’un cas individuel d’extrême gravité. En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. 8.             L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Le critère de l’intégration du requérant se base sur le respect de la sécurité et de l’ordre public, le respect des valeurs de la Constitution, les compétences linguistiques, la participation à la vie économique ou l’acquisition d’une formation (art.”

“1 LEI, les demandes déposées avant l’entrée en vigueur de la présente loi, comme en l’espèce, sont régies par la LEI dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2018 (arrêt du Tribunal fédéral 2C_94/ 2020 du 4 juin 2020 consid. 3.1 ; ATA/49/2024 du 16 janvier 2024 consid. 2.1). 6.             La recourante a sollicité qu’une autorisation de séjour lui soit octroyée sur la base du regroupement familial inversé, subsidiairement sous l’angle du cas de rigueur. 7.             La LEI et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’OASA, règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (cf. art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissants du Brésil. 8.             Les conditions d’entrée d’un étranger en Suisse sont régies par les art. 5 ss LEI. Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI. Selon l’art. 30 al. 1 let. b LEI, dont la teneur n’a pas changé le 1er janvier 2019, il est possible de déroger aux conditions d’admission d’un étranger en Suisse pour tenir compte d’un cas individuel d’extrême gravité. En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. L’art. 31 al. 1 OASA, dans sa teneur avant le 1er janvier 2019 - étant précisé que le nouveau droit n’est pas plus favorable et que la jurisprudence développée sous l’ancien droit reste applicable (ATA/344/2021 du 23 mars 2021 consid. 7a) - prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l’intégration du requérant (let. a), du respect de l’ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulière-ment de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d’acquérir une formation (let.”

“Von der Ehe unabhängige Härtefallgründe macht der Beschwerdeführer im Übrigen nicht geltend, weshalb eine Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ausser Betracht fällt.”

“3 Soweit die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren nun geltend macht, dass das Bundesverwaltungsgericht in seinem Entscheid das Vorliegen eines Härtefalles nicht geprüft habe, weshalb es sich diesbezüglich vorliegend um keine res iudicata handeln würde, ist sie nicht zu hören. Das dem Rechtsstreit zugrunde liegende Rechtsverhältnis, welches mit Entscheid vom 31. Mai 2022 geregelt wurde, war die allfällige Erteilung des Aufenthaltsrechts an die Beschwerdeführerin. Die Frage, gestützt auf welche Rechtsgrundlage ein Aufenthaltsrecht der Beschwerdeführerin zu bejahen oder zu verneinen war, betrifft nicht den Streitgegenstand, sondern dessen rechtliche Begründung (BGr, 4. November 2019, 2C_69/2019, E. 2.2; 22. Dezember 2017, 2C_471/2017, E. 2.3, mit weiteren Hinweisen). Weiter verkennt die Beschwerdeführerin in ihren Ausführungen, dass im Rahmen der Prüfung der wichtigen Gründe für einen nachträglichen Nachzug die relevanten Elemente, welche die Beschwerdeführerin geltend macht, bereits berücksichtigt wurden, weshalb insoweit kein Raum mehr für die Prüfung eines Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG bestand und auch weiterhin nicht besteht, wenn die Voraussetzungen für einen nachträglichen Familiennachzug nicht gegeben sind (vgl. VGr, 30. Mai 2018, VB.2018.00212, E. 3.12.1). Dementsprechend sind die”

“Il a ainsi passé au Kosovo son enfance, son adolescence et le début de sa vie d'adulte, soit les périodes déterminantes pour le développement de la personnalité. Tant en 2020 qu’en 2021, il a demandé des visas de retour à des fins familiales. Il a ainsi conservé des liens affectifs au Kosovo, pays dont il connaît les us et coutumes et maîtrise la langue. Son expérience professionnelle acquise en Suisse, son relatif jeune âge et son bon état de santé constituent autant d'éléments qui lui permettront de se réintégrer dans son pays d’origine. Il traversera nécessairement une phase de réadaptation. Cet élément ne suffit toutefois pas pour retenir que sa réintégration professionnelle et sociale serait gravement compromise. Sa situation n'est en tout cas pas si rigoureuse qu'on ne saurait exiger son retour au Kosovo. Le fait que bon nombre de métiers non-qualifiés sont exercés en Suisse par des ressortissants « extra-Union-européenne » ne permet pas de considérer, en tant que tel, que les conditions d’un cas de rigueur au sens des art. 30 LEI et 31 OASA sont remplies. Ces dispositions ne permettent d’accorder exceptionnellement une autorisation de séjour à une personne ne pouvant se prévaloir d’un doit à celle-ci que lorsque sa réintégration professionnelle et sociale paraît gravement compromise. Elles ne visent pas à tenir compte de la nécessité du marché du travail suisse. Au vu de ce qui précède, le recourant ne se trouve pas dans une situation de raison personnelle majeure au sens de la loi. L'OCPM n'a donc pas violé la loi ni consacré un excès ou un abus de son pouvoir d'appréciation en refusant de préaviser favorablement une autorisation de séjour en faveur du recourant auprès du SEM. Il est encore observé que l’« opération Papyrus » se contentait de concrétiser les critères légaux fixés par la loi pour les cas de rigueur et, comme cela vient d’être retenu, le recourant ne remplit pas les conditions des art. 30 al. 1 let. b LEI et 31 al. 1 OASA. Il ne saurait donc se prévaloir de cette opération. 4) a. Selon l'art.”

“Conformément à l'art. 30 LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29) notamment dans le but de tenir compte d'intérêts publics majeurs. Cette disposition doit être interprétée en relation avec l'art. 32 OASA, lequel énumère de manière non exhaustive les critères que les autorités doivent prendre en considération pour octroyer une autorisation de courte durée ou une autorisation de séjour en vue de préserver des intérêts publics majeurs. Selon cette disposition, il s'agit notamment des intérêts culturels importants (let. a), des motifs d'ordre politique (let. b), des intérêts cantonaux majeurs en matière de fiscalité (let.”

“Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers mangelt es den Akten an Hinweisen dafür, dass er mit einer Bewilligungsverlängerung gestützt auf einen Härtefall rechnen könnte. Aus dem Rekursentscheid vom 17. Juni 2021 ergibt sich im Gegenteil, dass die Voraussetzungen des Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG nicht erfüllt sind (E. 3.1). Neue Beweismittel oder Vorbringen, welche zu einem anderen Entscheid Anlass geben könnten, sind nicht aktenkundig und wurden vom Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht benannt geschweige denn substantiiert. Es kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer - soweit ersichtlich - vom Stellen eines entsprechenden Gesuchs bislang abgesehen hat (Urk. 8/37 S. 2, 8/38).”

“Die Frage, ob ihm nach der im Oktober 2003 erfolgten (rechtskräftigen) Verweigerung der Verlängerung seiner ersten und einzigen Aufenthaltsbewilligung eine neue Aufenthaltsbewilligung zu erteilen sei, wurde zuletzt von der Vorinstanz mit Entscheid vom 3. Juli 2015 materiell beurteilt (vgl. auch die die Auslieferungs- bzw. Durchsetzungshaft betreffenden Verfahren VGr, 22. April 2016, VB.2016.00091 [nicht publiziert], und 10. März 2020, VB.2020.00084). So erwog jene damals in diesem Zusammenhang, dass dem Beschwerdeführer "in Bezug auf die Tochter" mangels einer intakten und gelebten Beziehung kein Aufenthaltsrecht in der Schweiz zukomme und der Beschwerdeführer zudem ohnehin den Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. c des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 (AIG, SR 142.20) gesetzt habe. Auf die gegen diesen Entscheid erhobenen Rechtsmittel traten das Verwaltungs- (VGr, 14. September 2015, VB.2015.00516 [nicht publiziert]) und das Bundesgericht (BGr, 8. November 2015, 2D_64/2015) nicht ein. Mit dem verfahrensauslösenden Gesuch vom 20. April 2020 ersuchte der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner erneut um eine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (Härtefallbewilligung). 2.2 Eine ausländische Person kann grundsätzlich jederzeit ein neues Bewilligungsgesuch bei der ersten Instanz einreichen, ausser dies erweise sich als trölerisch. Wird das Gesuch bewilligt, so lebt damit nicht die frühere, rechtskräftig aufgehobene Bewilligung wieder auf, sondern es handelt sich um eine neue Bewilligung, für deren Erteilung die im betreffenden Zeitpunkt geltenden Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Es wird daher auch als Gesuch um Wiedererwägung im weiteren Sinn bzw. um "Quasi‑Anpassung" bezeichnet, weil beantragt wird, auf eine negative, in die Zukunft wirkende Verfügung zurückzukommen, und die Regeln über die Anpassung formell rechtskräftiger Dauerverfügungen oder anderer in die Zukunft wirkender Verfügungen zur Anwendung gelangen. Unabhängig von der Bezeichnung dürfen neue Gesuche nicht dazu dienen, rechtskräftige Entscheide immer wieder infrage zu stellen; die Verwaltungsbehörde ist deshalb nur verpflichtet, auf ein neues Gesuch einzutreten, wenn sich die Rechtslage oder die tatsächlichen Umstände seit dem ersten Entscheid wesentlich geändert haben.”

“Zu prüfen bleibt, ob im Fall der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalles von den Zulassungsvoraussetzungen gemäss Art. 18–29 AIG abgewichen werden kann. Hierbei sind gemäss Art. 31 Abs. 1 VZAE namentlich die Integration der gesuchstellenden Person anhand der Integrationskriterien von Art. 58a Abs. 1 AIG, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Für die Bejahung eines Härtefalls müssen die Kriterien nach Art. 31 Abs. 1 VZAE nicht kumulativ erfüllt sein, vielmehr ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen.  Bei der Härtefallregelung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich aber um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw.”

“Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 VZAE insbesondere die Integration der gesuchstellenden Person anhand der Integrationskriterien nach Art. 58a Abs. 1 AIG, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Für die Bejahung eines Härtefalls müssen die Kriterien nach Art. 31 Abs. 1 VZAE nicht kumulativ erfüllt sein, vielmehr ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben. Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt.”

“Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG (Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern), auf welchen sich der Beschwerdeführer beruft, räumt keinen Bewilligungsanspruch ein. Gleich verhält es sich mit Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (Härtefallbewilligung). Diese Bestimmungen betreffen die Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen, die unter den Ausnahmetatbestand von Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG fallen (vgl. u.a. Urteile 2C_124/2024 vom 27. Februar 2024 E. 3.4; 2C_4/2024 vom 12. Januar 2024 E. 2.2; 2C_502/2023 vom 25. September 2023 E. 2.2).”

“Saisi d’un recours, le tribunal applique le droit d’office. Il ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties, mais n’est lié ni par les motifs invoqués par celles-ci (art. 69 al. 1 LPA), ni par leur argumentation juridique (cf. ATA/386/2018 du 24 avril 2018 consid. 1b ; ATA/117/2016 du 9 février 2016 consid. 2 ; ATA/723/2015 du 14 juillet 2015 consid. 4a). 6.             La loi fédérale sur les étrangers et l’intégration du 16 décembre 2005 (LEI - RS 142.20) et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l’exercice d’une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201), règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissants du Gabon. 7.             Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). 8.             Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, de sorte que les conditions pour la reconnaissance de la situation qu’ils visent doivent être appréciées de manière restrictive et ne confèrent pas un droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid.”

“So kann die Beschwerdeführerin, deren ursprüngliche Bewilligung erloschen ist und sich erst seit September 2021 (erneut) in der Schweiz aufhält, aus BGE 144 I 266 und der darin aufgestellten Vermutung, dass eine ausländische Person nach einem zehnjährigen rechtmässigen Aufenthalt als integriert gelten könne (vgl. dort E. 3.9), keinen Bewilligungsanspruch gestützt auf den Schutz des Privatlebens (Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV) ableiten (vgl. auch vgl. BGE 149 I 66 E. 4.5-4.8). Besondere Umstände, wonach in ihrem Fall - trotz kürzerer Aufenthaltsdauer - eine besonders ausgeprägte Integration vorliegen soll (vgl. hierzu BGE 149 I 207 E. 5.3), werden nicht dargetan. Im Übrigen ist die Berufung auf den Schutz des Familienlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV von vornherein ausgeschlossen, zumal die Beschwerdeführerin über keine Kernfamilie in der Schweiz verfügt. Keinen Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung räumen schliesslich Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG (Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern) und Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (Härtefallbewilligung) ein. Diese Bestimmungen betreffen die Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen, die unter den Ausnahmetatbestand von Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG fallen (vgl. u.a. Urteile 2C_502/2023 vom 25. September 2023 E. 2.2; 2C_361/2023 vom 4. Juli 2023 E. 2.5; 2C_16/2022 vom 13. Januar 2022 E. 2.3; jeweils mit Hinweisen).”

“Gegenstand des angefochtenen Urteils bildet in Bezug auf den Beschwerdeführer primär die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG (Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern). Diese Bestimmung räumt keinen Bewilligungsanspruch ein, sondern betrifft die Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen, die unter den Ausnahmetatbestand von Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG fallen (vgl. Urteil 2C_521/2023 vom 29. September 2023 E. 2.3 mit Hinweisen). Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist somit ausgeschlossen.”

“Gegenstand des angefochtenen Urteils bildet die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k (Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern) bzw. einer Härtefallbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (SR 142.20). Diese Bestimmungen räumen keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ein, sondern betreffen die Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen, die unter den Ausnahmetatbestand von Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG fallen (vgl. u.a. Urteile 2C_361/2023 vom 4. Juli 2023 E. 2.5; 2C_16/2022 vom 13. Januar 2022 E. 2.3; jeweils mit Hinweisen).”

“Der Beschwerdeführer beruft sich auf keine Norm des Bundes- oder des Völkerrechts, die ihm einen Bewilligungsanspruch verschaffen würde und eine solche ist auch nicht ersichtlich. So macht er namentlich nicht geltend, im Zusammenhang mit Art. 50 AIG (SR 142.20) um eine Bewilligung nachgesucht zu haben. Sollte er sich mit seinem unbestimmten Hinweis auf die EMRK und seinen Ausführungen zu seiner guten Integration sinngemäss auf einen Anspruch gestützt auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK (Schutz des Privatlebens) berufen wollen, ist festzuhalten, dass er sich noch keine zehn Jahre hier aufhält und auch nicht substanziiert dartut (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2), inwiefern er als besonders gut integriert zu gelten hätte. Folglich könnte er aus seiner Anwesenheitsdauer in der Schweiz keinen Bewilligungsanspruch ableiten (vgl. hierzu BGE 144 I 266 E. 3.5 und 3.9). 2.3. Gestützt auf das angefochtene Urteil und die Beschwerdeschrift kommt somit nur eine Bewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls (Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG) infrage, auf deren Erteilung kein Anspruch besteht (vgl. Urteil 2C_682/2021 vom 3. November 2021 E. 1.2.3), weshalb die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgeschlossen ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). 2.4. Es steht einzig die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) zur Verfügung. In diesem Rahmen sind ausschliesslich Rügen bezüglich verfahrensrechtlicher Punkte zulässig, deren Verletzung einer formellen Rechtsverweigerung gleichkommt und die das Gericht von der Bewilligungsfrage getrennt beurteilen kann ("Star"-Praxis; vgl. BGE 141 IV 1 E. 1.1; 137 II 305 E. 2). Solche bringt der Beschwerdeführer nicht vor; seine Darlegungen erschöpfen sich in Kritik an den vorinstanzlichen”

“Martina Caroni/Nicole Scheiber/Christa Preisig/Margarite Zoeteweij, Migrationsrecht, 4. Auflage, 2018, S. 218 f.). Der nacheheliche Härtefall knüpft an den abgeleiteten Anwesenheitsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AIG an; bei der Beurteilung der "wichtigen persönlichen Gründe" sind aber sämtliche Umstände des Einzelfalles mitzuberücksichtigen. Im Gegensatz zur Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, wonach die kantonale Bewilligungsbehörde unter Zustimmung des Staatssekretariats für Migration (SEM) von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18-29 AIG) abweichen kann, um "schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen" (allgemeiner ausländerrechtlicher Härtefall), ist hier nicht von Bedeutung, wie stark der einzelne Kanton das öffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik gewichtet, sondern allein, wie sich die Pflicht des Ausländers, die Schweiz verlassen zu müssen, nach der gescheiterten Ehe auf seine persönliche Situation auswirkt. Während Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Weiterführung von Art. 13 lit. f BVO (Amtliche Sammlung [AS] 1986 1795 f.) als Ermessensbewilligung für sämtliche ausländerrechtliche Härtefälle gilt, hat der Gesetzgeber in Art. 50 AIG den nachehelichen Härtefall als Anspruchsbewilligung geregelt, wobei sich die jeweils zu berücksichtigenden Interessen oder wichtigen Gründe mit den anderen Härtefallkriterien überschneiden können (Dauer der Anwesenheit, Integration, Zumutbarkeit der Rückkehr usw.). Der Härtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG ist für Situationen gedacht, in denen die Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG nicht erfüllt sind, sei es, dass der Aufenthalt während der Ehe von kürzerer Dauer war oder dass die Integration nicht fortgeschritten ist oder es an beidem fehlt, aber - aufgrund sämtlicher weiterer Umstände - eine Härtefallsituation vorliegt, welche früher im Rahmen von Art. 13 lit. f BVO hätte berücksichtigt werden können (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Sind die Voraussetzungen gemäss Art. 50 AIG im Einzelfall nicht erfüllt, führt dies zum Anspruchsverlust.”

“Gegen diesen Entscheid gelangte A.________ mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Dieses hiess mit Urteil vom 12. Januar 2024 das Rechtsmittel gut (Dispositiv-Ziff. 1), hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen zur erneuten Beurteilung und Entscheidung an das SEM zurück (Dispositiv-Ziff. 2). Das Bundesverwaltungsgericht erwog, das SEM habe im Rahmen des Zustimmungsverfahrens lediglich geprüft, ob die Zulassungsvoraussetzungen gemäss Art. 20-25 AIG (SR 142.20) für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erfüllt seien, nicht aber, ob die Zustimmung zur Verlängerung bzw. Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf eine andere gesetzliche Grundlage, so namentlich auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, hätte erteilt werden können.”

“Gegen diesen Entscheid gelangte A.________ mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Dieses hiess mit Urteil vom 12. Januar 2024 das Rechtsmittel gut (Dispositiv-Ziff. 1), hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen zur erneuten Beurteilung und Entscheidung an das SEM zurück (Dispositiv-Ziff. 2). Das Bundesverwaltungsgericht erwog, das SEM habe im Rahmen des Zustimmungsverfahrens lediglich geprüft, ob die Zulassungsvoraussetzungen gemäss Art. 20-25 AIG (SR 142.20) für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erfüllt seien, nicht aber, ob die Zustimmung zur Verlängerung bzw. Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf eine andere gesetzliche Grundlage, so namentlich auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, hätte erteilt werden können.”

“Dès lors que l'admission des personnes sans activité lucrative dépend uniquement de l’existence de moyens financiers suffisants et d’une affiliation à une caisse maladie, les cas visés par l’art. 20 OLCP et l'art. 31 OASA ne sont envisageables que dans de rares situations, notamment lorsque les moyens financiers manquent ou, dans des cas d’extrême gravité, pour les membres de la famille ne pouvant pas se prévaloir des dispositions sur le regroupement familial (par ex. frère et sœur, oncle, neveu, tante ou nièce; directives OLCP ch. 6.5, état 1/2025). 3.4. L'art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4; 124 II 110 consid. 2; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A_543/2001 du 25 avril 2002 consid.”

“1 OASA, dans sa teneur au moment des faits, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI, état au 1er janvier 2021, ch. 5.6.12). 2.4 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2). La question est de savoir si, en cas de retour dans le pays d'origine, les conditions de sa réintégration sociale, au regard de la situation personnelle, professionnelle et familiale de l'intéressé, seraient gravement compromises (arrêts du Tribunal fédéral 2C_621/2015 du 11 décembre 2015 consid. 5.2.1 ; 2C_369/2010 du 4 novembre 2010 consid. 4.1). 2.5 Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d’un cas d’extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine, une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse et la situation de ses enfants, notamment une bonne intégration scolaire aboutissant après plusieurs années à une fin d'études couronnée de succès.”

“2 ; ATA/764/2024 du 25 juin 2024 consid. 3.6). S’agissant de la réintégration sociale dans le pays d’origine, l’art. 50 al. 2 LEI exige qu’elle soit fortement compromise. La question n’est donc pas de savoir s’il est plus facile pour la personne concernée de vivre en Suisse, mais uniquement d’examiner si, en cas de retour dans le pays d’origine, les conditions de sa réintégration sociale, au regard de sa situation personnelle, professionnelle et familiale, seraient gravement compromises (arrêts du Tribunal fédéral 2C_621/2015 du 11 décembre 2015 consid. 5.2.1 ; 2C_369/2010 du 4 novembre 2010 consid. 4.1). Le simple fait que l’étranger doive retrouver des conditions de vie qui sont usuelles dans son pays de provenance ne constitue pas une raison personnelle majeure au sens de l’art. 50 LEI, même si ces conditions de vie sont moins avantageuses que celles dont cette personne bénéficie en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2C_1188/2012 du 17 avril 2013 consid. 4.1). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d’une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L’autorité doit néanmoins procéder à l’examen de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce pour déterminer l’existence d’un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c ; directives LEI, ch. 5.6). 5.7 Lorsqu'il admet l'existence de violence conjugale au sens de l'art. 50 al. 2 LEI, le Tribunal fédéral octroie ou prolonge l'autorisation de séjour ou approuve un tel octroi ou une telle prolongation (arrêts du Tribunal fédéral 2C_465/2023 précité consid. 4.4.5 ; 2C_1004/2020 du 23 mars 2021 consid. 4.3 et 4.4 ; 2C_423/2020 du 26 août 2020 consid. 2.4 et 5.1 ; 2C_776/2019 du 14 avril 2020 consid. 5.5 ; 2C_915/2019 du 13 mars 2020 consid.”

“1 de l'ordonnance relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201). 11.         Selon l'art. 30 al. 1 let. b LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission d'un étranger en Suisse pour tenir compte d'un cas individuel d'extrême gravité. L'art. 31 al. 1 OASA, dans sa teneur avant le 1er janvier 2019, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière, ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de sa réintégration dans l'État de provenance (let. g). 12.         Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, de sorte que les conditions pour la reconnaissance de la situation qu'ils visent doivent être appréciées de manière restrictive et ne confèrent pas un droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1 ; ATA/121/2021 du 2 février 2021 consid. 7c ; ATA/895/2018 du 4 septembre 2018 consid. 8 ; ATA/1020/2017 du 27 juin 2017 consid. 5b ; cf. aussi arrêts du Tribunal fédéral 2C_602/2019 du 25 juin 2019 consid. 3.3 ; 2C_222/2017 du 29 novembre 2017 consid. 1.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (cf. ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/121/2021 du 2 février 2021 consid. 7c ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). L'art. 30 al. 1 let. b LEI n'a pas pour but de soustraire le requérant aux conditions de vie de son pays d'origine, mais implique qu'il se trouve personnellement dans une situation si grave qu'on ne peut exiger de sa part qu'il tente de se réadapter à son existence passée.”

“Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.1 f. mit Hinweis, auch zum Folgenden). 3.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art. 58a Abs. 1 AIG die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenzen (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d) berücksichtigt. Die Art. 77a ff. VZAE konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. 3.3 Den in Art. 84 Abs. 5 AIG genannten drei Kriterien kommt keine vorrangige Bedeutung zu (vgl. BVGr, 13. Februar 2018, F-3332/2015, E. 4.2 mit weiteren Hinweisen); sie nehmen vielmehr im Rahmen der Härtefallprüfung auf die besondere Situation vorläufig Aufgenommener Bezug (BVGr, 24.”

“Der Regierungsrat erwog, dass es im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG nicht um die Gewährleistung der bestmöglichen medizinischen Behandlung und Gesundheitsversorgung gehe, sondern um die Vermeidung einer eigentlichen Notlage. Die Anforderungen für die Erteilung einer sogenannten Rentnerbewilligung seien gemäss dem Willen des Gesetzgebers sehr hoch. Die Beschwerdeführerin habe ihr ganzes bisheriges Leben im Kosovo verbracht und sei mit den dortigen Gebräuchen und Gepflogenheiten bestens vertraut. Rein gesundheitliche Gründe und die Vereinsamung der Beschwerdeführerin im Kosovo begründeten keinen Härtefall im Sinne dieser Bestimmung, zumal der Kosovo über ein funktionierendes Gesundheitssystem verfüge. Es sei für sämtliche Betroffene sicherlich belastend, dass alle Kinder seit 1994 in der Schweiz lebten und die Mutter im Kosovo ohne ihre erwachsenen Kinder zurechtkommen müsse. Die finanzielle Unterstützung der Kinder sei allerdings nach wie vor möglich. Es sei nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin ihren Lebensabend im Schosse ihrer Familie in der Schweiz verbringen möchte.”

“1 EMRK nur verlangt, dass eine gefestigte eheähnliche Gemeinschaft vorliegt oder eine Heirat unmittelbar bevorsteht (BGE 144 I 266 E. 2.5 S. 270). Damit von einer gefestigten eheähnlichen Gemeinschaft ausgegangen werden kann, muss die Beziehung der Konkubinatspartner bezüglich Art und Stabilität in ihrer Substanz einer Ehe gleichkommen. Dabei ist wesentlich, ob die Partner in einem gemeinsamen Haushalt leben; zudem ist der Natur und Länge ihrer Beziehung sowie ihrem Interesse und ihrer Bindung aneinander, etwa durch Kinder oder andere Umstände wie die Übernahme von wechselseitiger Verantwortung, Rechnung zu tragen (vgl. BGer 2C_880/2017 vom 3. Mai 2018 E. 3.1, 2C_208/2015 vom 24. Juni 2015 E. 1.2; 2C_1194/2012 vom 31. Mai 2013 E. 4.4, 2C_1035/2012 vom 21. Dezember 2012 E. 5.2). Zu berücksichtigen ist dabei auch, dass ein Anspruch auf Familiennachzug für Konkubinatspaare vom Gesetz­geber gerade nicht vorgesehen worden ist und diese für eine allfällige Bewilligungserteilung auf die ermessensweise zu gewährende Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen aufgrund schwerwiegender persönlicher Härtefälle (vgl. Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG) verwiesen worden sind. Die gesetzliche Regelung des Familiennachzugs für Erwachsene aus Drittstaaten ist ausdrücklich auf Ehegatten und Personen in eingetragener Partnerschaft beschränkt (Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 Abs. 1 AIG, Art. 42 Abs. 2 AIG e contrario; Art. 52 AIG). Diese Regelung ist mit Art. 8 Ziff. 1 EMRK vereinbar, weil eine Heirat bzw. Eintragung der Partnerschaft in der Regel möglich und zumutbar ist (BGE 144 I 266 E. 2.5 S. 270 f.). 3.2.2 Fraglich erscheint, ob aufgrund der finanziellen Situation des Rekurrenten und seiner Partnerin im vorliegenden Fall von einer Übernahme wechselseitiger Verantwortung der Partner gesprochen werden kann. Wie die Vor­instanz zutreffend ausgeführt hat, vermögen die Partner weder für ihre Kinder noch für sich selber finanziell aufzukommen, weshalb sie von der Sozialhilfe unterstützt werden müssen. Weiter ist festzustellen, dass Heiratsabsichten nicht einmal behauptet werden. Letztlich kann aber mit Blick auf die Einschränkungsmöglichkeit im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung offenbleiben, ob sich der Rekurrent mit Bezug auf seine Beziehung zu seiner Partnerin und den gemeinsamen Kindern auf den Schutzbereich von Art.”

“Dezember 2021 teilte ihr das Migrationsamt im Wesentlichen mit, die durch das Strafgericht angeordnete Landesverweisung sei bindend und schliesse sowohl die Anordnung einer (erneuten) vorläufigen Aufnahme als auch die Erteilung einer ausländerrechtlichen Bewilligung aus (Art. 83 Abs. 9 AIG und Art. 61 Abs. 1 lit. e AIG). Das Schreiben vom 24. November 2021 werde als sinngemässes Gesuch um Aufschub des Vollzugs der Landesverweisung entgegengenommen. Da A nicht im Besitz der Flüchtlingseigenschaft sei, müsse lediglich geprüft werden, ob die Landesverweisung aus Gründen gemäss Art. 66d Abs. 1 lit. b StGB (zwingende Bestimmungen des Völkerrechts) aufzuschieben sei. Hierzu werde beim SEM ein Amtsbericht eingeholt. Nachdem das SEM am 13. Januar 2022 und 22. April 2022 aufforderungsgemäss eine Stellungnahme zu möglichen Vollzugshindernissen der Wegweisung von A nach Eritrea abgegeben hatte und die Beiständin von A zu deren Familienverhältnissen befragt worden war, gab das Migrationsamt A am 4. Mai 2022 Gelegenheit, zur beabsichtigten Ansetzung einer Ausreisefrist Stellung zu nehmen. Mit Eingabe vom 10. Juni 2022 beantragte sie, dem Gesuch um Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG sei zu entsprechen, eventualiter sei dem SEM gestützt auf Art. 83 Abs. 6 AIG die vorläufige Aufnahme zu beantragen. Mit Verfügung vom 6. Juli 2022 wies das Migrationsamt das Gesuch von A um Aufschub des Vollzugs der obligatorischen Landesverweisung ab und setzte ihr eine Frist zum Verlassen der Schweiz und dem Schengen-Raum bis am 10. September 2022. II.   Den hiergegen erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion mit Entscheid vom 23. September 2022 ab, soweit er nicht gegenstandslos geworden war. Die Gegenstandslosigkeit betraf das Gesuch um aufschiebende Wirkung des Rekurses, welches sich mit dem Entscheid erübrigt hatte.   III.   Mit Beschwerde vom 31. Oktober 2022 beantragte A dem Verwaltungsgericht, in Aufhebung des Rekursentscheids der Sicherheitsdirektion vom 23. September 2022 sei der Vollzug der Landesverweisung aufzuschieben und die Ausreisefrist aufzuheben. Eventualiter sei der Streitgegenstand an die Vorinstanz zur rechtsgenügenden”

“115 al. 1 LEI, quiconque séjourne en Suisse illégalement (let. b) ou y exerce une activité lucrative sans autorisation (let. c). En principe, l'étranger entré légalement en Suisse pour un séjour temporaire qui dépose ultérieurement une demande d'autorisation de séjour durable doit attendre la décision à l'étranger (art. 17 al. 1 LEI). Cela vaut aussi pour l'étranger résidant illégalement en Suisse qui tente de légaliser son séjour par le dépôt ultérieur d'une demande d'autorisation de séjour durable (ATF 139 I 37 consid. 2.1). Selon le message du Conseil fédéral, le requérant ne peut pas se prévaloir, déjà durant la procédure, du droit de séjour qu'il sollicite ultérieurement, à moins qu'il ne remplisse "très vraisemblablement" les conditions d'admission (FF 2002 3469 ss, p. 3535). L'art. 17 al. 2 LEI prévoit, en effet, que l'autorité cantonale compétente peut autoriser l'étranger à séjourner en Suisse durant la procédure si les conditions d'admission sont manifestement remplies. L'art. 30 LEI consacre une liste de situations dans lesquelles il est possible de déroger aux conditions d'admission posées aux art. 18 à 29 de la loi. Encore récemment, le Tribunal fédéral a rappelé que le cadre légal de l'opération Papyrus s'apparentait à celui de l'art. 30 LEI, qui ne confère aucun droit de séjour en raison de sa nature potestative de sorte que les documents fournis par l'OCPM après le dépôt d'une demande de régularisation ne valaient pas permis de séjour et que l'étranger ne pouvait se prévaloir de la bonne foi afin d'éviter une condamnation pour séjour et travail illégal postérieure au dépôt de la requête si la demande de régularisation était rejetée, ce d'autant plus s'il avait commis des infractions dans le cadre de celle-ci (arrêt du Tribunal fédéral 6B_680/2023 du 1er septembre 2023, consid. 2.2). 3.3.2. Pour sa part, la présente autorité a certes jugé que l'étranger qui n'avait pas adopté de comportement frauduleux dans le cadre d'une requête Papyrus ne pouvait être condamné pour les infractions à l'art.”

“Il en a fait usage afin d'obtenir un avantage indu, soit l'octroi d'un permis de séjour selon le processus Papyrus alors qu'il n'en remplissait pas les conditions. 3.5.1. En principe, l'étranger entré légalement en Suisse pour un séjour temporaire qui dépose ultérieurement une demande d'autorisation de séjour durable doit attendre la décision à l'étranger (art. 17 al. 1 LEI). Cela vaut aussi pour l'étranger résidant illégalement en Suisse qui tente de légaliser son séjour par le dépôt ultérieur d'une demande d'autorisation de séjour durable (ATF 139 I 37 consid. 2.1). Selon le message du Conseil fédéral, le requérant ne peut pas se prévaloir, déjà durant la procédure, du droit de séjour qu'il sollicite ultérieurement, à moins qu'il ne remplisse "très vraisemblablement" les conditions d'admission (FF 2002 3469 ss, p. 3535). L'art. 17 al. 2 LEI prévoit, en effet, que l'autorité cantonale compétente peut autoriser l'étranger à séjourner en Suisse durant la procédure si les conditions d'admission sont manifestement remplies. L'art. 30 LEI consacre une liste de situations dans lesquelles il est possible de déroger aux conditions d'admission posées aux art. 18 à 29 de la loi. Encore récemment, le Tribunal fédéral a rappelé que le cadre légal de l'opération Papyrus s'apparentait à celui de l'art. 30 LEI, qui ne confère aucun droit de séjour en raison de sa nature potestative de sorte que les documents fournis par l'OCPM après le dépôt d'une demande de régularisation ne valaient pas permis de séjour et que l'étranger ne pouvait se prévaloir de la bonne foi afin d'éviter une condamnation pour séjour et travail illégal postérieure au dépôt de la requête si la demande de régularisation était rejetée, ce d'autant plus s'il avait commis des infractions dans le cadre de celle-ci (arrêt du Tribunal fédéral 6B_680/2023 du 1er septembre 2023, consid. 2.2). 3.5.2. Pour sa part, la présente autorité a certes jugé que l'étranger qui n'avait pas adopté de comportement frauduleux dans le cadre d'une requête Papyrus ne pouvait être condamné pour les infractions à l'art.”

“En principe, l'étranger entré légalement en Suisse pour un séjour temporaire qui dépose ultérieurement une demande d'autorisation de séjour durable doit attendre la décision à l'étranger (art. 17 al. 1 LEI). Cela vaut aussi pour l'étranger résidant illégalement en Suisse qui tente de légaliser son séjour par le dépôt ultérieur d'une demande d'autorisation de séjour durable (ATF 139 I 37 consid. 2.1). Selon le message du Conseil fédéral, le requérant ne peut pas se prévaloir, déjà durant la procédure, du droit de séjour qu'il sollicite ultérieurement, à moins qu'il ne remplisse "très vraisemblablement" les conditions d'admission (FF 2002 3469 ss, p. 3535). L'art. 17 al. 2 LEI prévoit, en effet, que l'autorité cantonale compétente peut autoriser l'étranger à séjourner en Suisse durant la procédure si les conditions d'admission sont manifestement remplies. L'art. 30 LEI consacre une liste de situations dans lesquelles il est possible de déroger aux conditions d'admission posées aux art. 18 à 29 de la loi. Encore récemment, le Tribunal fédéral a rappelé que le cadre légal de l'opération Papyrus s'apparentait à celui de l'art. 30 LEI, qui ne confère aucun droit de séjour en raison de sa nature potestative de sorte que les documents fournis par l'OCPM après le dépôt d'une demande de régularisation ne valaient pas permis de séjour et que l'étranger ne pouvait se prévaloir de la bonne foi afin d'éviter une condamnation pour séjour et travail illégal postérieure au dépôt de la requête si la demande de régularisation était rejetée, ce d'autant plus s'il avait commis des infractions dans le cadre de celle-ci (arrêt du Tribunal fédéral 6B_680/2023 du 1er septembre 2023, consid. 2.2). 3.3.2. Pour sa part, la présente autorité a certes jugé que l'étranger qui n'avait pas adopté de comportement frauduleux dans le cadre d'une requête Papyrus ne pouvait être condamné pour les infractions à l'art. 115 LEI commises avant le dépôt de la requête, car les autorités administratives et pénales n'avaient eu connaissance du séjour et du travail irréguliers qu'au travers de sa demande de régularisation, de sorte qu'une condamnation de l'appelant de ce chef violerait manifestement les principes de non incrimination et de bonne foi des autorités (AARP/118/2023 du 27 mars 2023 consid 3.”

“die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat. Es handelt sich um eine Ausnahmebestimmung. Dies ergibt sich aus der systematischen Stellung von Art. 30 AIG im Gesetz (3. Abschnitt: Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen), seiner Formulierung - auch als Ermessensnorm - und den in Art. 31 Abs. 1 VZAE aufgeführten, weder abschliessenden noch kumulativ erforderlichen, Kriterien. Ein schwerwiegender Härtefall kann nicht leichthin angenommen werden. Erforderlich ist, dass sich die gesuchstellende Person in einer persönlichen Notlage befindet. Das bedeutet, dass ihre Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen, in gesteigertem Masse in Frage gestellt sein müssen beziehungsweise die Verweigerung, von den Zulassungsvoraussetzungen abzuweichen, wäre für sie mit schweren Nachteilen verbunden. Es müssen sämtliche Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden. Die Anerkennung als Härtefall setzt nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz das einzige Mittel zur Verhinderung einer persönlichen Notlage darstellt. Auf der anderen Seite reichen eine lang dauernde Anwesenheit und eine fortgeschrittene soziale und berufliche Integration sowie klagloses Verhalten für sich alleine nicht aus, um einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall zu begründen.”

“1 OASA, dans sa teneur au moment des faits, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI, état au 1er janvier 2021, ch. 5.6.12). 2.4 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c ; directives LEI, ch. 5.6). 2.5 La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que la personne étrangère concernée se trouve dans une situation de détresse personnelle. Ses conditions de vie et d'existence doivent ainsi être mises en cause de manière accrue en comparaison avec celles applicables à la moyenne des personnes étrangères. En d'autres termes, le refus de la soustraire à la réglementation ordinaire en matière d'admission doit comporter à son endroit de graves conséquences.”

“18 à 29 LEI, notamment aux fins de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. L'art. 31 al. 1 OASA, dans sa teneur au moment des faits, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI, état au 1er janvier 2021, ch. 5.6.12). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). L'art. 30 al. 1 let. b LEI n'a pas pour but de soustraire la personne requérante aux conditions de vie de son pays d'origine, mais implique que la personne concernée se trouve personnellement dans une situation si grave qu'on ne peut exiger de sa part qu'elle tente de se réadapter à son existence passée. Des circonstances générales affectant l'ensemble de la population restée sur place, en lien avec la situation économique, sociale, sanitaire ou scolaire du pays en question et auxquelles la personne requérante serait également exposée à son retour, ne sauraient davantage être prises en considération, tout comme des données à caractère structurel et général, telles que les difficultés d'une femme seule dans une société donnée (ATF 123 II 125 consid.”

“Elle invoque à ce propos une violation de l'art. 3 de la Convention européenne des droits de l'homme (CEDH, RS 0.101) et cite les arrêts de la Cour européenne des droits de l'homme (ci-après: CourEDH) Babar Ahmad et autres c. Royaume-Uni du 10 avril 2012, requête n. 24027/07, 11949/08, 36742/08, 66911/09 et 67354/09, § 237 et Harkins et Edwards c. Royaume-Uni du 17 janvier 2012, requête n. 9146/07 et 32650/07, § 133. Cet élément ne saurait toutefois être pris en compte dans le cadre de l'art. 50 LEI, dès lors que, selon la jurisprudence, les raisons personnelles majeures doivent entretenir un lien avec l'union conjugale dissoute ou, du moins, avec le séjour en Suisse effectué au titre du regroupement familial (ATF 137 II 345 c. 3.2.3; TF 2C_54/2022 du 8 novembre 2023 c. 6.1 et les références). Cela n'est pas le cas en l'espèce, puisque toutes les condamnations de la recourante dans son pays d'origine sont intervenues antérieurement à son mariage. Ce grief devra toutefois être examiné ci-après, sous l'angle de l'art. 30 LEI. 2.5 Sur le vu des considérants qui précèdent, la recourante ne saurait prétendre à une prolongation de son autorisation de séjour en application de l'art. 50 LEI. Force est ici également de constater que la recourante ne bénéficie d'aucun autre droit de prolongation de son autorisation sur la base du droit interne. Elle ne saurait par ailleurs invoquer l'art. 8 CEDH pour demeurer en Suisse, ce qu'elle ne fait pas.   3. Il convient encore d'examiner si l'autorité précédente n'a pas abusé de son pouvoir d'appréciation en refusant à la recourante une autorisation de séjour pour raisons personnelles majeures au sens de l'art. 30 al. 1 let. b LEI. 3.1 Lorsqu'un droit à l'octroi ou à la prolongation de l'autorisation de séjour ne peut être invoqué, il est loisible à l'autorité compétente d'accorder (ou de prolonger) une autorisation de séjour en usant de son pouvoir d'appréciation (décision discrétionnaire; voir l'art. 96 al. 1 LEI). Selon l'art. 30 al. 1 let. b LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art.”

“En d'autres termes, une demande de « cas de rigueur » suite à une décision au sens de l'art. 50 LEI devra uniquement être considérée comme une demande de réexamen de la décision de non-approbation à la prolongation de l'autorisation de séjour selon l'art. 50 LEI, si les motifs se trouvent dans un « Zusammenhang », soit dans une relation étroite (temporelle et matérielle) avec la situation résultant de la dissolution de l'union conjugale de la personne concernée (arrêt du Tribunal administratif fédéral [ci-après : TAF] ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5.3). Si, au contraire, les motifs invoqués par l'intéressé pour justifier un cas individuel d'extrême gravité ne devaient avoir aucune connexité avec son union conjugale, respectivement avec la situation dans laquelle il s'était retrouvé suite à la dissolution de son union conjugale, on ne saurait considérer que sa demande d'autorisation de séjour fondée sur un « cas de rigueur » puisse être considérée comme une demande de réexamen d'une décision au sens de l'art. 50 LEI, mais bien plutôt comme une demande au sens de l'art. 30 LEI, et dont l'examen devra être laissé à la libre appréciation des autorités compétentes (arrêt du TAF ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5.5). Le TAF a ainsi jugé que, dans le cas d'une demande d'autorisation de séjour pour cas individuel d'extrême gravité déposée peu de temps après le refus d'une prolongation de l'autorisation de séjour suite à la dissolution du mariage selon l'art. 50 LEI, le SEM, lorsqu'il était saisi par le canton, devrait déterminer si ce dernier avait considéré à juste titre que les éléments invoqués à l'appui de la demande se trouvaient dans un lien de causalité étroit avec la dissolution de l'union conjugale justifiant un examen sous l'angle du réexamen (ici, l'autorité sera amenée à examiner un droit de l'intéressé à une autorisation de séjour) ou alors si les motifs invoqués n’avaient aucun lien de connexité avec la dissolution de l'union conjugale, étaient donc autonomes et justifiaient un examen de la demande sous l'angle du cas individuel d'une extrême gravité selon l'art.”

“6 En droit des étrangers, le résultat est identique que l'on parle de demande de réexamen ou de nouvelle demande d'autorisation : l'autorité administrative, laquelle se base sur l'état de fait actuel, qui traiterait une requête comme une nouvelle demande, n'octroiera pas une autorisation de séjour dans un cas où elle l'a refusée auparavant si la situation n'a pas changé ; et si la situation a changé, les conditions posées au réexamen seront en principe remplies (arrêt du Tribunal fédéral 2C_715/2011 du 2 mai 2012 consid. 4.2 ; ATA/1620/2019 précité consid. 3e ; ATA/1244/2019 précité consid. 5b). 3.7 En rapport avec les demandes d'autorisation de séjour pour cas de rigueur, déposées après une décision prise selon l'art. 50 LEI, il convient de tenir compte des éléments suivants. Selon une jurisprudence constante, au moment de la prise de décision selon l'art. 50 LEI, les critères retenus pour un « cas de rigueur » au sens de l'art. 30 LEI sont en principe pris en compte dans l'examen des raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI (ATF 143 I 21 consid. 4.2.1). Par contre, plus on s'éloigne des circonstances ayant entouré la dissolution de l'union conjugale, plus le lien nécessaire relatif au mariage dissous (« erforderliche Bezug zur aufgelösten Ehe », ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_467/2012 du 25 janvier 2013 consid. 2.2) fera défaut, moins le cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, susceptible d'être invoqué par une personne au vu d'une situation personnelle difficile, sera compris dans les raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI, vu que le « cas de rigueur » de ce dernier article doit se trouver dans une connexité temporelle et matérielle étroite avec la situation résultant directement d'une dissolution de l'union conjugale (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral (ci-après : TAF) F-811/2017 du 20 août 2018 consid. 4.2 ; ATA/796/2020 du 25 août 2020 ; ATA/490/2020 du 19 mai 2020 consid. 8a). En d'autres termes, une demande de « cas de rigueur » suite à une décision au sens de l'art. 50 LEI devra uniquement être considérée comme une demande de réexamen de la décision de non-approbation à la prolongation de l'autorisation de séjour selon l'art. 50 LEI, si les motifs se trouvent dans un « Zusammenhang », soit dans une relation étroite (temporelle et matérielle) avec la situation résultant de la dissolution de l'union conjugale de la personne concernée (ATAF 2017 VII/7 consid.”

“1 OASA prévoit que pour apprécier l'existence d'une telle situation, il convient de tenir compte, notamment, de l'intégration du requérant sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l'état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). 17.         Ces critères, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs (cf. ATF 137 II 345 consid. 3.2.3 ; 137 II 1 consid. 1 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral F-3986/2015 du 22 mai 2017 consid. 9.3 ; ATA/465/2017 du 25 avril 2017), d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (cf. ATA/1669/2019 du 12 novembre 2019 consid. 7b). 18.         Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, de sorte que les conditions pour la reconnaissance de la situation qu'ils visent doivent être appréciées de manière restrictive et ne confèrent pas un droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1 ; ATA/121/2021 du 2 février 2021 consid. 7c ; ATA/895/2018 du 4  septembre 2018 consid. 8 ; ATA/1020/2017 du 27 juin 2017 consid. 5b ; cf. aussi arrêts du Tribunal fédéral 2C_602/2019 du 25 juin 2019 consid. 3.3 ; 2C_222/2017 du 29 novembre 2017 consid. 1.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (cf. ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/121/2021 du 2 février 2021 consid. 7c ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). 19.         Selon l'art. 58a al. 1 LEI, les critères d'intégration sont le respect de la sécurité et de l'ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution (let.”

“201) précise cette disposition et prévoit qu'une autorisation de séjour peut être octroyée dans les cas individuels d'extrême gravité, l'autorité devant, lors de l'appréciation, tenir compte de l'intégration du requérant (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (SEM, Directives et commentaires, Domaine des étrangers, octobre 2013, actualisées le 1er janvier 2021 [ci-après : Directives LEI] état au 1er janvier 2021, ch. 5.6.10). b. Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 ; Directives LEI, ch. 5.6). c. La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Ses conditions de vie et d'existence doivent ainsi être mises en cause de manière accrue en comparaison avec celles applicables à la moyenne des étrangers. En d'autres termes, le refus de le soustraire à la réglementation ordinaire en matière d'admission doit comporter à son endroit de graves conséquences.”

“C'est enfin à juste titre que la recourante ne se prévaut pas d'une violation de l'art. 20 OLCP (RS 142.203) respectivement des art. 30 LEI (RS 142.20) et 31 OASA (RS 142.201) pour s'en prendre au rejet de sa demande de réexamen de la décision du 22 avril 2020 refusant de lui octroyer une autorisation de séjour pour cas de rigueur sur la base des dispositions précitées (cf. arrêts 2C_403/2020 du 25 mai 2020 consid. 4.2; 2C_625/2014 du 4 juillet 2014 consid. 4). En effet, lesdites dispositions ne confèrent aucun droit de présence en Suisse et relèvent des dérogation aux conditions d'admission, expressément exclues de la voie du recours en matière de droit public (art. 83 let. c ch. 5 LTF; cf. arrêts 2C_915/2021 du 3 mai 2020 consid. 1.2 et les arrêts cités; 2C_61/2020 du 21 avril 2020 consid. 7 et l'arrêt cité). Sur ce point, seul un recours constitutionnel subsidiaire serait ouvert, qui est de toute façon exclu contre un arrêt du Tribunal administratif fédéral (art. 113 LTF a contrario).”

“b AIG begründet, im Wesentlichen bereits im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren und im verwaltungsinternen Rekursverfahren vorgebracht und haben sich die Vor­instanzen damit im Rahmen der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und der Wegweisung bereits auseinandergesetzt (vgl. Verfügung vom 29. April 2022 [Akten BdM S. 138 ff.] E. 3.2 f. und 4; angefochtener Entscheid E. 17–22). In seiner Vernehmlassung (Rz. 8) hat das JSD erklärt, es wäre auch nicht ersichtlich, worin bei der Rückkehr der Rekurrentin zu ihrem Ehemann ins gemeinsame Heimatland eine besondere Härte zu erblicken wäre. Damit sind die Voraussetzungen der Tatbestandsgesamtheit und der Äusserung der Verwaltung erfüllt. Die Frage, ob der Rekurrentin eine Härtefallbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, ist spruchreif. Wenn auf den diesbezüglichen Eventualantrag nicht eingetreten würde, stünde es der Rekurrentin frei, beim Migrationsamt ein neues Gesuch um Erteilung einer Härtefallbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu stellen. Eine Abweisung eines entsprechenden Gesuchs könnte sie erneut durch alle Instanzen anfechten. Unter diesen Umständen ist es aus prozessökonomischen Gründen zwingend geboten, die Frage der Härtefall­bewilligung bereits im vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Rekursverfahren zu klären. Aus den vorstehenden Gründen ist der Eventualantrag auf Erteilung einer Härtefallbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zulässig, weshalb auf den Rekurs vollumfänglich einzutreten ist.”

“c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d’autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené une personne étrangère à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI ch. 5.6.10 ; ATA/756/2023 du 11 juillet 2023 consid. 2.4). L’art. 58a al. 1 LEI précise que pour évaluer l’intégration, l’autorité compétente tient compte des critères suivants : le respect de la sécurité et de l’ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst. - RS 101 ; let. b), les compétences linguistiques (let. c), la participation à la vie économique ou l’acquisition d’une formation (let. d). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). 2.2 Bien que la durée du séjour en Suisse constitue un critère important lors de l’examen d’un cas d’extrême gravité, elle doit néanmoins être examinée à la lumière de l’ensemble des circonstances du cas particulier et être relativisée lorsque l’étranger a séjourné en Suisse de manière illégale, sous peine de récompenser l’obstination à violer la loi (ATF 130 II 39 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2D_13/2016 du 11 mars 2016 consid. 3.2).”

“1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d’autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse. Si le séjour illégal a été implicitement toléré jusque-là par les autorités chargées de l’application des prescriptions sur les étrangers et de l’exécution (communes ou cantons), cet aspect pèsera en faveur de l’étranger (SEM, Directives et commentaires, Domaine des étrangers, 2013 [ci‑après : directives  LEI] - état au 1er juin 2024, ch. 5.6.12). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d’une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L’autorité doit néanmoins procéder à l’examen de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce pour déterminer l’existence d’un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). L’art. 30 al. 1 let. b LEI n’a pas pour but de soustraire la personne requérante aux conditions de vie de son pays d’origine, mais implique que la personne concernée se trouve personnellement dans une situation si grave qu’on ne peut exiger de sa part qu’elle tente de se réadapter à son existence passée. Des circonstances générales affectant l’ensemble de la population restée sur place, en lien avec la situation économique, sociale, sanitaire ou scolaire du pays en question et auxquelles la personne requérante serait également exposée à son retour, ne sauraient davantage être prises en considération, tout comme des données à caractère structurel et général, telles que les difficultés d’une femme seule dans une société donnée (ATF 123 II 125 consid.”

“A titre superfétatoire compte tenu de ce qui précède, la Cour relève que l'art. 84 al. 5 LEI dispose que les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. Il n'existe cependant pas de droit à la délivrance d'une autorisation de séjour sur cette base, à savoir en l'occurrence à la transformation du permis F en permis B (cf. TF 2C_84/2020 du 24 janvier 2020 consid. 3; 2D_34/2019 du 21 août 2019 consid. 3.1 et 2D_27/2019 du 24 juin 2019 consid. 3). Cas échéant cette autorisation est décernée sur la base de l'art. 30 LEI (dérogations aux conditions d'admission, dont l'al. 1 let. b traite des cas individuels d'une extrême gravité). Or, en raison de sa formulation potestative, l'art. 30 LEI ne confère pas non plus de droit à la recourante (cf. TF 2C_84/2020 et 2D_34/2020 précités; 2C_276/2017 du 4 avril 2017 consid. 2.1). De manière générale, le Tribunal fédéral a relevé que le livret F pour admission provisoire, en dépit des termes utilisés pour qualifier ce statut, est généralement délivré pour une longue durée qui s'étend parfois sur plusieurs années. Or ce statut est relativement précaire. Ainsi, entre autres restrictions, la personne admise provisoirement jouit d'une mobilité réduite, puisqu'elle n'est pas autorisée à quitter la Suisse et ne peut que difficilement changer de canton. A cela s'ajoute que, dans bien des cas, les employeurs ignorent qu'ils peuvent engager des personnes admises à titre provisoire, ce qui entrave l'accès au marché du travail. Il est donc difficilement concevable que les personnes auxquelles l'asile a été refusé soient, lorsque leur renvoi est durablement impossible, indéfiniment contraintes de conserver un statut aussi précaire que celui qui découle de l'admission provisoire.”

“A teneur de l'art. 84 al. 5 LEI, les demandes d’autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d’intégration, de sa situation familiale et de l’exigibilité d’un retour dans son pays de provenance.                    Selon la jurisprudence, l'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, qui consisterait en la transformation du permis F en permis B. Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par les art. 30 LEI et 31 al. 1 de l'ordonnance fédérale du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative [OASA; RS 142.201]) (Tribunal fédéral [TF] 2C_84/2020 du 24 janvier 2020 consid. 3; 2C_696/2018 du 27 août 2018 consid. 3.1 et les réf. cit.; CDAP PE.2018.0488 du 23 août 2019 consid. 3a). Il doit toutefois être tenu compte de la situation particulière inhérente au statut résultant d'une admission provisoire (CDAP PE.2021.0136 du 26 janvier 2022 consid. 4b et la référence citée). C'est la raison pour laquelle la jurisprudence se montre un peu moins rigoureuse dans l'analyse des conditions restrictives posées à la reconnaissance d'un cas de rigueur dans le cadre de l'octroi d'une autorisation de séjour au sens de l'art. 84 al. 5 LEI (cf. Tribunal administratif fédéral [TAF] F-4754/2020 du 23 octobre 2023 consid. 5.3; F-3113/2020 du 23 février 2022 consid. 4.3).”

“25), un cas individuel d'extrême gravité pouvant être admis lorsque seuls quelques-uns, voire un seul, des critères mentionnées entrent en ligne de compte, selon l'importance qu'il convient de leur donner au vu des circonstances. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas de rigueur au sens de la jurisprudence susmentionnée, il convient de citer, en particulier, la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, une maladie grave ne pouvant être soignée qu'en Suisse, la situation des enfants, notamment une bonne intégration scolaire aboutissant après plusieurs années à une fin d'études couronnée de succès; constituent en revanche des facteurs allant dans un sens opposé le fait que la personne concernée n'arrive pas à subsister de manière indépendante et doive recourir à l'aide sociale, ou des liens conservés avec le pays d'origine (par exemple sur le plan familial) susceptibles de faciliter sa réintégration (arrêt TAF F-5549/2020 du 17 octobre 2022 consid. 5.6). Bien que l'examen de l'art. 84 al. 5 LEI s'inscrive dans un contexte plus général que celui de l'art. 30 LEI et de la jurisprudence y relative, il y a néanmoins lieu d'examiner la situation particulière inhérente au statut résultant de l'admission provisoire et au séjour licite prolongé sur le territoire suisse. Examinant les caractéristiques de l'admission provisoire, et comparant ce statut à une autorisation de séjour sous l'angle de l'art. 8 CEDH (ATF 147 I 268 consid. 4.2), le Tribunal fédéral a conclu que la personne étrangère concernée, qui bénéficie du statut d'admise provisoire, est certes limitée dans sa mobilité internationale, mais jouit en Suisse d'une situation comparable à celle d'un ressortissant étranger au bénéfice d'une autorisation de séjour. En tant qu'admise provisoire, cette personne peut en effet se déplacer librement à l'intérieur du pays et exercer une activité lucrative. Elle ne vit en outre pas dans la crainte de devoir quitter le pays prochainement, de sorte que l'assurance de son maintien en Suisse apparaît comparable à celle d'une personne bénéficiant d'une autorisation de séjour (ATF 147 I 268 consid.”

“Zunächst ist festzuhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht die bei ihm erhobene Beschwerde gutgeheissen, die Verfügung des SEM vom 22. Juni 2022, mit welcher dieses die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin verweigert hatte, aufgehoben, und die Sache an das SEM zurückgewiesen hat, damit dieses die Angelegenheit unter dem Aspekt eines Härtefalls im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG prüft. Folglich besteht nach wie vor die Möglichkeit, dass die Beschwerdeführerin eine Aufenthaltsbewilligung erhält. Sodann kann dem angefochtenen Urteil entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung war, die ihr gestützt auf Art. 23 Abs. 3 AIG erteilt worden war. Dass eine solche Bewilligung ihr eine bessere Rechtsstellung einräumen würde als eine Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, legt sie nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, zumal es sich sowohl bei den Bewilligungen nach Art. 18-26a AIG als auch bei jenen nach Art. 30 AIG um Ermessensbewilligungen handelt (vgl. u.a. Urteile 2C_521/2023 vom 29. September 2023 E. 2.3; 2C_292/2023 vom 24. Mai 2023 E. 2.1; 2C_140/2022 vom 11. Februar 2022 E. 3.1). Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich und wird nicht hinreichend dargetan, inwiefern der Beschwerdeführerin, die nach dem Gesagten im Falle eines günstigen Entscheids des SEM eine Aufenthaltsbewilligung erhalten könnte, derzeit ein nicht wieder gutzumachender Nachteil drohen würde. Ein Interesse an der Beantwortung der Frage, ob ein Zustimmungsverfahren zu Recht durchgeführt worden sei, würde nur dann bestehen, wenn das SEM seine Zustimmung zur Erteilung einer Härtefallbewilligung ebenfalls verweigern würde. Folglich ist die Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht erfüllt.”

“L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4; 124 II 110 consid. 2; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). 7.2 Le droit d'être entendu est une garantie constitutionnelle de nature formelle, dont la violation entraîne, par principe, l'annulation de la décision attaquée, sans égard aux chances de succès du recours au fond (ATF 141 V 495 consid. 2.2). Toutefois, malgré son caractère formel, la garantie du droit d'être entendu n'est pas une fin en soi; ce droit vise à assurer qu'aucune partie ne soit affectée par une décision qui en raison de la violation de son droit de participer à la procédure, a abouti à un résultat incorrect. Si l'on ne voit pas en quoi la procédure aurait pris une autre tournure, si elle avait été menée conformément à la Constitution, l'on peut renoncer à annuler la décision attaquée (arrêt du Tribunal fédéral 4A_453/2016 du 16 février2017 consid. 4.2.3). 7.3 En l'espèce, le recourant ne peut, de prime abord, pas se prévaloir de l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité au sens des art. 30 al. 1 LEI et 31 al. 1 OASA. En effet, hormis le fait qu'il vit en Suisse depuis 19 ans et que son frère y habite également, il ne peut être considéré, compte tenu de sa situation prise dans son ensemble, que son intégration serait particulièrement réussie ou qu'il existerait d'autres motifs, par exemple de santé, qui compromettraient sa réintégration dans son pays d'origine. Par ailleurs, s'il est vrai que le premier juge ne s'est pas prononcé en tant que tel sur la question de savoir si la situation du recourant était susceptible de remplir, à première vue, les conditions des art. 30 al. 1 LEI et 31 al. 1 OASA, une éventuelle violation de son droit d'être entendu pour déni de justice formel n'entraînera pas in casu l'annulation de la décision attaquée. En effet, à considérer que l'autorité précédente aurait formellement analysé ce grief, il n'apparaît pas, compte tenu de ce qui précède, que le résultat de la décision aurait été autre et que l'issue de la procédure aurait ainsi été différente. Le grief du recourant doit par conséquent être écarté.”

“Auch bei fehlendem Integrationserfolg kann sich ein Aufenthaltsanspruch ergeben, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Landesaufenthalt erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, der sogenannte nacheheliche Härtefall). Hierbei wird aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben vorausgesetzt, was namentlich vorliegen kann, wenn die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiederein­gliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und zum damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. Trotz Untersuchungsgrundsatz im Sinn von § 7 Abs. 1 VRG trifft die ausländische Person bei der Feststellung eines nachehelichen oder persönlichen Härtefalls eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG sowie BGE 138 II 229 E. 3.2.3).”

“Soweit der Beschwerdeführer einwendet, die Vorinstanz habe in willkürlicher Weise das Vorliegen eines allgemeinen Härtefalls verneint, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig: Ob und wieweit in Anwendung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG von den allgemeinen Zulassungsvoraussetzungen abzuweichen wäre, kann das Bundesgericht nicht prüfen, da sich seine Zuständigkeit auf Anspruchsbewilligung beschränkt. Auf die diesbezüglich einzig zulässige subsidiäre Verfassungsbeschwerde wäre mangels der erforderlichen Legitimation bzw. einer hinreichenden Beschwerdebegründung nicht einzutreten (vgl. BGE 133 I 185 ff.). Bezüglich der mit dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung verbundenen Wegweisung (Art. 64 Abs. 1 lit. c AIG) legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern diese besondere verfassungsmässige Rechte verletzen würde (vgl. BGE 137 II 305 ff.), weshalb auch insofern auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten werden kann (vgl. das Urteil 2C_1067/2019 vom 18. Februar 2020 E. 1.1).”

“4 Vorliegend wurde das erneute Nachzugsgesuch zwar noch vor Erreichen der Volljährigkeit gestellt, jedoch ist zumindest in Bezug auf das Familiennachzugsgesuch keine wesentliche Veränderung der Sach- oder Rechtslage ersichtlich, weshalb der inzwischen volljährige Beschwerdeführer sich im Beschwerdeverfahren zu Recht auch nicht mehr auf einen Nachzugsanspruch nach Art. 42 AIG beruft. Die Beschwerde stützt sich überdies auf Ereignisse im Libanon, die sich teilweise erst nach der Volljährigkeit des Beschwerdeführers ereignet haben und damit von vornherein nicht mehr massgeblich für den ursprünglich beantragten Nachzug sein können, da sämtliche Nachzugsvoraussetzungen noch vor dem 18. Altersjahr erfüllt sein müssen. Zu prüfen bleiben damit die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers. 4.   4.1 Der Beschwerdeführer beruft sich vor Verwaltungsgericht auf sein hängiges Einbürgerungsverfahren und die Möglichkeit der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zur Ermöglichung einer erleichterten Einbürgerung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 VZAE. 4.2 Nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann ermessensweise eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. In Art. 29 Abs. 1 VZAE wird eine Konstellation des persönlichen schwerwiegenden Härtefalls konkretisiert. Danach kann eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn die Möglichkeit einer Wiedereinbürgerung oder einer erleichterten Einbürgerung gemäss bestimmten Normen des BüG besteht und ein Familiennachzug nach Art. 42 AIG nicht möglich ist. Die Norm soll insbesondere Konstellationen verhindern, wo eine erleichterte Einbürgerung (allein) daran scheitern würde, dass die Person in der Schweiz keinen Aufenthalt erlangen und damit den geforderten engen Bezug zur Schweiz nicht herstellen oder das Wohnsitzerfordernis nicht zu erfüllen vermag. Nach strittiger Praxis kann die Aufenthaltsbewilligung im Rahmen von Art. 29 Abs. 1 VZAE hierbei auch dazu dienen, den für eine Einbürgerung noch benötigten Aufenthalt realisieren zu können, sofern dies nicht durch bewilligungsfreie Aufenthalte realisiert werden kann.”

“4 Vorliegend wurde das erneute Nachzugsgesuch zwar noch vor Erreichen der Volljährigkeit gestellt, jedoch ist zumindest in Bezug auf das Familiennachzugsgesuch keine wesentliche Veränderung der Sach- oder Rechtslage ersichtlich, weshalb der inzwischen volljährige Beschwerdeführer sich im Beschwerdeverfahren zu Recht auch nicht mehr auf einen Nachzugsanspruch nach Art. 42 AIG beruft. Die Beschwerde stützt sich überdies auf Ereignisse im Libanon, die sich teilweise erst nach der Volljährigkeit des Beschwerdeführers ereignet haben und damit von vornherein nicht mehr massgeblich für den ursprünglich beantragten Nachzug sein können, da sämtliche Nachzugsvoraussetzungen noch vor dem 18. Altersjahr erfüllt sein müssen. Zu prüfen bleiben damit die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers. 4.   4.1 Der Beschwerdeführer beruft sich vor Verwaltungsgericht auf sein hängiges Einbürgerungsverfahren und die Möglichkeit der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zur Ermöglichung einer erleichterten Einbürgerung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 VZAE. 4.2 Nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann ermessensweise eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. In Art. 29 Abs. 1 VZAE wird eine Konstellation des persönlichen schwerwiegenden Härtefalls konkretisiert. Danach kann eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn die Möglichkeit einer Wiedereinbürgerung oder einer erleichterten Einbürgerung gemäss bestimmten Normen des BüG besteht und ein Familiennachzug nach Art. 42 AIG nicht möglich ist. Die Norm soll insbesondere Konstellationen verhindern, wo eine erleichterte Einbürgerung (allein) daran scheitern würde, dass die Person in der Schweiz keinen Aufenthalt erlangen und damit den geforderten engen Bezug zur Schweiz nicht herstellen oder das Wohnsitzerfordernis nicht zu erfüllen vermag. Nach strittiger Praxis kann die Aufenthaltsbewilligung im Rahmen von Art. 29 Abs. 1 VZAE hierbei auch dazu dienen, den für eine Einbürgerung noch benötigten Aufenthalt realisieren zu können, sofern dies nicht durch bewilligungsfreie Aufenthalte realisiert werden kann.”

“18 à 29 LEI, notamment aux fins de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. L'art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l'existence d'une telle situation, il convient de tenir compte, notamment, de l'intégration du requérant sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l'état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Selon l'art. 58a al. 1 LEI, les critères d'intégration sont le respect de la sécurité et de l'ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution (let. b), les compétences linguistiques (let. c), ainsi que la participation à la vie économique ou l'acquisition d'une formation (let. d). 3.7    Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c ; directives LEI, ch. 5.6). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en oeuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“Le nouveau droit s’applique en l’espèce, la demande d'octroi du permis de séjour datant du 6 août 2019 – étant précisé que la plupart des dispositions de la LEI sont demeurées identiques. 6.1 L'art. 30 al. 1 let. b LEI permet de déroger aux conditions d'admission en Suisse, telles que prévues aux art. 18 à 29 LEI, notamment aux fins de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. À teneur de l'art. 31 al. 1 OASA, lors de l'appréciation de l'existence d'un cas d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration de la personne requérante sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI (let. a), du respect de l’ordre juridique suisse (let. b); de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). 6.2 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d’une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4; ATA/189/2022 du 22 février 2022 consid. 3d). Elles ne confèrent pas de droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L’autorité doit néanmoins procéder à l’examen de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce pour déterminer l’existence d’un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2). 6.3 L'intégration professionnelle doit être exceptionnelle ; le requérant doit posséder des connaissances professionnelles si spécifiques qu'il ne pourrait les utiliser dans son pays d'origine ; ou alors son ascension professionnelle est si remarquable qu'elle justifierait une exception aux mesures de limitation (arrêt du Tribunal fédéral 2A.543/2001 du 25 avril 2002 consid. 5.2 ; ATA/678/2020 du 21 juillet 2020 consid. 5a). La réintégration sociale dans le pays d'origine doit sembler fortement compromise.”

“La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.543/2001 précité consid. 5.2). 2.5 La question est ainsi de savoir si, en cas de retour dans le pays d'origine, les conditions de sa réintégration sociale, au regard de la situation personnelle, professionnelle et familiale de l'intéressé, seraient gravement compromises (arrêts du Tribunal fédéral 2C_621/2015 du 11 décembre 2015 consid. 5.2.1 ; 2C_369/2010 du 4 novembre 2010 consid. 4.1). 2.6 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). 2.7 Aux termes de l'art. 96 al. 1 LEI, les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger ainsi que de son intégration. 2.8 L'art. 8 de la Convention de sauvegarde des droits de l’homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950 (CEDH - RS 0.101) ouvre le droit à une autorisation de séjour, mais à des conditions restrictives, l'étranger devant établir l'existence de liens sociaux et professionnels spécialement intenses avec la Suisse, notablement supérieurs à ceux qui résultent d'une intégration ordinaire (ATF 130 II 281 consid.”

“18 à 29 LEI, notamment aux fins de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. 4.3 L'art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f) et des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI, état au 1er janvier 2021, ch. 5.6.12). 4.4 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“Si lesdites conditions sont réalisées, ou si l'autorité entre en matière volontairement sans y être tenue, et rend une nouvelle décision identique à la première sans avoir réexaminé le fond de l'affaire, le recours ne pourra en principe pas porter sur ce dernier aspect. Si la décision rejette la demande de reconsidération après instruction, il s'agira alors d'une nouvelle décision sur le fond, susceptible de recours. Dans cette hypothèse, le litige a pour objet la décision sur réexamen et non la décision initiale (arrêts du Tribunal fédéral 2C_319/2015 du 10 septembre 2015 consid. 3 ; 2C_406/2013 du 23 septembre 2013 consid. 4.1). 3.4 L’écoulement du temps et la poursuite d'une intégration socioprofessionnelle ne peuvent être qualifiés d'éléments notables au sens de l'art. 48 al. 1 let. b LPA lorsqu'ils résultent uniquement du fait que l'étranger ne s'est pas conformé à une décision initiale malgré son entrée en force (ATA/318/2023 du 28 mars 2023 consid. 4.6 ; ATA/1171/2022 du 22 novembre 2022 consid. 3.1.1 et les références citées). 3.5 En l'espèce, le recourant invoque que la procédure actuelle et la précédente ne porteraient pas sur le même objet, la première ayant porté sur l'application des art. 42 et 50 LEI et la présente procédure sur l'art. 30 LEI. Il perd ainsi de vue le lien très étroit entre raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 al. 1 let. b LEI et cas d'extrême gravité au sens de l'art. 30 let. b LEI (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_858/2021 du 17 décembre 2021 consid. 8.2), dès lors que dans le cadre de l'examen de l'art. 50 al. 1 LEI, les art. 31 al. 1 et 77 OASA concrétisent ce dernier (arrêt du Tribunal fédéral 2C_96/2022 du 16 août 2022 consid. 3.3). Il s'ensuit que l'autorité intimée était fondée à traiter la demande du 29 avril 2022 comme une demande de reconsidération au sens de l'art. 48 LPA. Le recourant, lorsqu'il reproche au TAPI d'avoir « marginalisé son intégration par anticipation infondée de preuves » et procédé à une sélection abusive d'anciens faits qui lui étaient défavorables, se méprend ainsi sur l'objet de la procédure. Il lui appartenait en effet de mettre en avant des faits nouveaux « nouveaux » suffisamment importants pour entraîner l'obligation de reconsidérer sa situation, ce qu'il ne fait pas, étant rappelé que les éléments liés au seul écoulement du temps et au non-respect des décisions et jugements précédemment prononcés ne permettent pas, conformément à la jurisprudence, d'entrer en matière sur une demande de reconsidération.”

“Si lesdites conditions sont réalisées, ou si l'autorité entre en matière volontairement sans y être tenue, et rend une nouvelle décision identique à la première sans avoir réexaminé le fond de l'affaire, le recours ne pourra en principe pas porter sur ce dernier aspect. Si la décision rejette la demande de reconsidération après instruction, il s'agira alors d'une nouvelle décision sur le fond, susceptible de recours. Dans cette hypothèse, le litige a pour objet la décision sur réexamen et non la décision initiale (arrêts du Tribunal fédéral 2C_319/2015 du 10 septembre 2015 consid. 3 ; 2C_406/2013 du 23 septembre 2013 consid. 4.1). 3.4 L’écoulement du temps et la poursuite d'une intégration socioprofessionnelle ne peuvent être qualifiés d'éléments notables au sens de l'art. 48 al. 1 let. b LPA lorsqu'ils résultent uniquement du fait que l'étranger ne s'est pas conformé à une décision initiale malgré son entrée en force (ATA/318/2023 du 28 mars 2023 consid. 4.6 ; ATA/1171/2022 du 22 novembre 2022 consid. 3.1.1 et les références citées). 3.5 En l'espèce, le recourant invoque que la procédure actuelle et la précédente ne porteraient pas sur le même objet, la première ayant porté sur l'application des art. 42 et 50 LEI et la présente procédure sur l'art. 30 LEI. Il perd ainsi de vue le lien très étroit entre raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 al. 1 let. b LEI et cas d'extrême gravité au sens de l'art. 30 let. b LEI (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_858/2021 du 17 décembre 2021 consid. 8.2), dès lors que dans le cadre de l'examen de l'art. 50 al. 1 LEI, les art. 31 al. 1 et 77 OASA concrétisent ce dernier (arrêt du Tribunal fédéral 2C_96/2022 du 16 août 2022 consid. 3.3). Il s'ensuit que l'autorité intimée était fondée à traiter la demande du 29 avril 2022 comme une demande de reconsidération au sens de l'art. 48 LPA. Le recourant, lorsqu'il reproche au TAPI d'avoir « marginalisé son intégration par anticipation infondée de preuves » et procédé à une sélection abusive d'anciens faits qui lui étaient défavorables, se méprend ainsi sur l'objet de la procédure. Il lui appartenait en effet de mettre en avant des faits nouveaux « nouveaux » suffisamment importants pour entraîner l'obligation de reconsidérer sa situation, ce qu'il ne fait pas, étant rappelé que les éléments liés au seul écoulement du temps et au non-respect des décisions et jugements précédemment prononcés ne permettent pas, conformément à la jurisprudence, d'entrer en matière sur une demande de reconsidération.”

“All diese Aspekte hat die Vorinstanz bei der Ermessensausübung bezüglich des Vorliegens eines persönlichen Härtefalls im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG nicht berücksichtigt und damit ihr Ermessen rechtsverletzend ausgeübt (vgl. Marco Donatsch in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014, § 50 N. 26). Die Verweigerung der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung und die damit verbundene Wegweisung erweist sich als unverhältnismässig und es rechtfertigt sich in dieser speziellen Konstellation die Erteilung einer Härtefallbewilligung. Die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 AIG liegt im pflichtgemässen Ermessen der Behörde (VGr, 18. Dezember 2019, VB.2019.00738, E. 2.2) und steht gemäss Art. 5 lit. d der Verordnung des EJPD über das ausländerrechtliche Zustimmungsverfahren vom 13. August 2015 (ZV-EJPD) unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Staatssekretariat für Migration (SEM). Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Das Migrationsamt ist gestützt auf Art. 30 AIG anzuweisen, der Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Zustimmung durch das SEM – eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. 6.   Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rekurs- und des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (§ 13 Abs. 2 in Verbindung mit § 65a VRG). Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren eine Entschädigung zu bezahlen (§ 17 Abs. 2 lit. a und b VRG). Demgemäss erkennt die Kammer: 1.    Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Migrationsamt wird angewiesen, der Beschwerdeführerin unter Vorbehalt der Zustimmung des Staatssekretariats für Migration (SEM) eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. 2.    Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das Rekursverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- (Mehrwertsteuer inbegriffen) zu bezahlen. 3.     Die Kosten des Rekursverfahrens, bestehend aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'200.- sowie den Ausfertigungsgebühren von Fr. 135.”

“2 LAsi, le canton peut, sous réserve de l'approbation du SEM, octroyer une autorisation de séjour à toute personne qui lui a été attribuée conformément aux dispositions en vigueur en matière d'asile, aux conditions mentionnées à l'art. 14 al. 2 LAsi, à savoir que la personne concernée séjourne en Suisse depuis au moins cinq ans à compter du dépôt de la demande d'asile (let. a), que le lieu de séjour de la personne concernée a toujours été connu des autorités (let. b), qu'il s'agit d'un cas de rigueur grave en raison de l'intégration poussée de la personne concernée (let. c) et qu'il n'existe pas de motif de révocation au sens de l'art. 62 LEI (let. d). La formulation de cette disposition laisse apparaître que ces conditions sont cumulatives. Lorsqu'il entend faire usage de l'art. 14 al. 2 LAsi, le canton le signale immédiatement au SEM (art. 14 al. 3 LAsi). 4.3 En vertu de l'art. 40 al. 1 LEI, il appartient aux cantons de délivrer les autorisations de séjour sous réserve des compétences de la Confédération (plus spécialement, du SEM) en matière de procédure d'approbation (art. 99 LEI) et de dérogations aux conditions d'admission (art. 30 LEI) notamment. Or, l'art. 14 al. 2 LAsi prévoit précisément que la délivrance d'une autorisation de séjour pour cas de rigueur grave est soumise à l'approbation du SEM. En règle générale, le requérant étranger a qualité de partie tant lors de la procédure cantonale que dans le cadre de la procédure d'approbation fédérale. Tel n'est toutefois pas le cas s'agissant des procédures fondées sur l'art. 14 al. 2 LAsi. En effet, l'art. 14 al. 4 LAsi spécifie que la qualité de partie n'est décernée à la personne concernée qu'au stade de la procédure d'approbation, conformément au principe de l'exclusivité de la procédure d'asile énoncé (art. 14 al. 1 LAsi). Le droit fédéral ne permet donc pas aux cantons de conférer des droits de partie aux personnes ayant de leur propre initiative invoqué le bénéfice de l'art. 14 al. 2 LAsi (ATF 137 I 128 consid. 4.1). La procédure d'approbation mentionnée à l'art. 14 al. 2 LAsi, au vu de ses spécificités, revêt donc une nature particulière par rapport à celle prévue dans la LEI, en dépit de la terminologie similaire utilisée par les deux textes législatifs et du fait que tous deux relèvent du domaine du droit des étrangers.”

“Die Beschwerdeführerin kehrte vor fast 13 Jahren in ihr Heimatland zurück und kann aus dem konventionsrechtlichen Recht auf Privatleben keinerlei Aufenthaltsansprüche mehr ableiten: Langjährige Vor­aufenthalte können grundsätzlich zwar eine hinreichende Beziehung zur Schweiz vermitteln, wenn sie nicht allzu lange zurückliegen und tatsächlich entsprechende Integrationsleistungen nachgewiesen sind (vgl. VGr, 23. August 2023, VB.2023.00412, E. 5.3). Vorliegend kehrte die Beschwerdeführerin jedoch für fast 13 Jahre in ihre argentinische Heimat zurück und hielt sich seither nur noch besuchsweise in der Schweiz auf. Ihr jüngster Aufenthalt wurde nur aufgrund des hängigen Rechtsmittelverfahrens toleriert, was ihre allfälligen früheren Bezüge zum Land stark relativiert. So kann die Niederlassungsbewilligung gemäss Art. 61 Abs. 2 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 (AIG) auf Gesuch hin längstens während der ersten vier Jahre Auslandabwesenheit aufrechterhalten werden. Eine Wiederzulassung im Fall einer freiwilligen Ausreise nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 VZAE kommt nur während längstens zweier Jahre Auslandabwesenheit infrage. Auch die vorzeitige Wiedererteilung einer Niederlassungsbewilligung im Sinn von Art. 34 Abs. 3 AIG in Verbindung mit Art. 61 VZAE fällt nach einem Auslandaufenthalt von mehr als sechs Jahren ausser Betracht. Damit gehen Gesetz- und Verordnungsgeber davon aus, dass bei einem langjährigen Auslandaufenthalt die früheren Verbindungen zur Schweiz bereits stark abgeschwächt sind (vgl. VGr, 31. Januar 2018, VB.2017.00748/749, E. 3.4; vgl. auch VGr, 18. August 2020, VB.2020.00263, E. 3.4 und 4.2). Ferner ist anzumerken, dass die Beschwerdeführerin gemäss Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamts Kloten vom 11. Juli 2024 zwei offene Verlustscheine im Gesamtbetrag von Fr. 4'475.15 aufweist und während ihres Voraufenthalts mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 14. Juni 2006 wegen qualifizierten Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer einjährigen Zuchthausstrafe verurteilt wurde, weshalb entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift und deren Ergänzung auch nicht von einer vorbehaltlos gelungenen Integration während des früheren Voraufenthalts in der Schweiz die Rede sein kann.”

“Für die erfolgreiche Geltendmachung eines Anspruchs auf Familienzusammenführung fehlt es vorliegend daran, dass die betreffende Pflege und Betreuung unabdingbar von der in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Angehörigen erbracht werden muss (siehe E. 2.1). 3.   Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin 1 aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls allenfalls aus Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG einen Aufenthaltsanspruch ableiten kann. 3.1 Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 18. Juli 2023, VB.2023.00323, E. 3.6.2). Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt. Umgekehrt begründet allein die Tatsache, dass die ausländische Person sich seit längerer Zeit in der Schweiz aufhält, hier sozial und beruflich gut integriert ist und ihr Verhalten zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, für sich allein keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Die Beziehung der Gesuchstellenden zur Schweiz muss darüber hinaus vielmehr so eng sein, dass man von ihnen nicht verlangen kann, in einem anderen Land – insbesondere im Heimatland – zu leben (vgl.”

“Da die Erteilung einer Härtefallbewilligung im Ermessen der Vorinstanzen steht, kann das Verwaltungsgericht lediglich prüfen, ob diese ihr Ermessen bei der Bewilligungsverweigerung rechtsverletzend ausgeübt haben.  2.   2.1   2.1.1 Vorläufig aufgenommene Personen können jederzeit ein Gesuch um eine Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 AIG). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 25. Oktober 2017, VB.2017.00484, E. 2.1; VGr, 24. Februar 2016, VB.2015.00803, E. 2.1). 2.1.2 Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) und Art. 58a Abs. 1 AIG namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Respektierung der Rechtsordnung durch diese, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse sowie der Wille zur Teilhabe am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. 2.1.3 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung einen schweren Nachteil zur Folge haben. 2.1.4 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung führt ein Aufenthalt von zehn oder mehr Jahren in der Regel zur Bejahung eines persönlichen Härtefalls, vorausgesetzt, dass sich die ausländische Person tadellos verhalten hat, finanziell unabhängig sowie sozial und beruflich gut integriert ist (vgl.”

“Die Beschwerdeführerin reiste am 15. November 2011 in die Schweiz ein und wurde am 26. Juli 2012 vorläufig aufgenommen. Sie hält sich damit inzwischen mehr als 10 Jahre ordnungsgemäss in der Schweiz auf. Angesichts ihres langjährigen Aufenthalts ist ein persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vertieft zu prüfen, unter Berücksichtigung ihrer bisherigen Integration und allfälliger Integrationserschwernisse im Sinn von Art. 58a Abs. 2 AIG in Verbindung mit Art. 77f VZAE.”

“Ihr kurzer Aufenthalt in der Schweiz ist kaum geeignet, berechtigte Erwartungen an einem weiteren Verbleib im Land zu begründen, da sie aufgrund der erschlichenen Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA mit ihrer Wegweisung zu rechnen hatte und einem derartigen Aufenthalt praxisgemäss nicht besonders Rechnung zu tragen ist (BGr, 19. August 2019, 2C_391/2019, E. 3.2.2; BGr, 11. September 2017, 2C_234/2017, E. 7.1). Zudem ist aufgrund ihrer kurzen Aufenthaltsdauer und ihrer jedenfalls nicht über übliche Erwartungen hinausgehenden Integration nicht von einer nachhaltigen Verwurzelung in der Schweiz und Entfremdung von ihrer baltischen Heimat auszugehen, weshalb ihr die Rückkehr dorthin möglich und zumutbar ist. Insbesondere wird nicht substanziiert geltend gemacht und bestehen keinerlei Hinweise, dass ihr aufgrund ihres Status als Inhaberin eines "Aliens Passport" die Wiedereinreise nach Lettland verwehrt werden könnte. Es kann offenbleiben, welche Bezüge die Beschwerdeführerin überdies zu Litauen hat, nachdem sie zumindest in ihrem Businessplan "Litauen" als ihre Nationalität angegeben hat. Es besteht damit weder Raum für die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, noch erscheint der Bewilligungswiderruf unverhältnismässig. 5.   Ein Eingriff in nach Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK) geschützte Beziehungen ist sodann schon aufgrund der Aufenthaltsdauer, des Integrationsgrades und mangels weiterer Angehöriger in der Schweiz nicht ersichtlich und wird vor Verwaltungsgericht zwar behauptet, aber nicht hinreichend substanziiert. 6.   Ebenso wenig werden in substanziierter Weise Vollzugshindernisse nach Art. 83 AIG geltend gemacht: Auch wenn Inhaber eines "Aliens Passport" in Lettland nicht volle Staatsbürgerrechte geniessen, sind sie dort gleichwohl geduldet und werden nicht verfolgt. Auch wenn die Behandlung und der Status dieser (russischstämmigen) Bevölkerungsgruppe international kritisiert wird, liegt keine für die Bewilligungssituation der Beschwerdeführerin massgebliche Diskriminierung vor. Lettland gilt als verfolgungssicherer Staat im Sinn des Anhangs 2 der Asylverordnung 1 vom 11.”

“Der Beschwerdeführer macht vor Verwaltungsgericht keinerlei Gründe geltend, welche einen nachehelichen oder persönlichen Härtefall begründen könnten. Solche sind auch nicht aus den Akten ersichtlich: Der Beschwerdeführer ist in seiner serbischen Heimat aufgewachsen und sozialisiert worden und hält sich erst etwas mehr als acht Jahre ordnungsgemäss und ununterbrochen im Land auf. Aufgrund der Dauer seines Aufenthalts und seiner dargelegten Integrationsdefizite ist nicht von einer tiefgreifenden Verwurzelung in der Schweiz und einer Entfremdung von seiner serbischen Heimat auszugehen. Auch wenn der Beschwerdeführer inzwischen 52 Jahre alt ist, befindet er sich noch mitten im Erwerbsleben und sind seine Reintegrationschancen bei einer Rückkehr nach Serbien intakt oder gar besser als in der Schweiz, wo ihn auch seine fehlenden Sprachkenntnisse an der Integration hindern. Damit ist weder ein nachehelicher Härtefall im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 50 Abs. 2 AIG noch ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ersichtlich.”

“La recourante n'explique pas, de son côté, quels éléments déterminants la procédure écrite ne lui aurait pas permis d'exprimer de manière complète et détaillée. Par conséquent, la demande d’instruction tendant à l’audition de la recourante, en soi non obligatoire, sera rejetée. 10.         Sur le fond, la recourante conclut à l’annulation de la décision attaquée et à la délivrance, en sa faveur, d’un permis humanitaire en se prévalant de son état de santé. 11.         La LEI et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l’exercice d’une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201), règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas des ressortissants du Pérou. 12.         Les conditions d’entrée d’un étranger en Suisse sont régies par les art. 5 ss LEI. Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. 13.         L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’une telle situation, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Selon l’art. 58a al. 1 LEI, les critères d’intégration sont le respect de la sécurité et de l’ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution (let.”

“L'OCAS avait confirmé la prise en charge d'un coaching individualisé dans le cadre d'une mesure d'intervention précoce, séances toutefois interrompues en raison de son intervention chirurgicale du 12 février 2021. Il était suivi par de nombreux spécialistes et devait se rendre quasi quotidiennement à des rendez-vous médicaux. Le TAPI avait retenu à tort, de manière arbitraire et en violant son droit d'être entendu, qu'il pourrait bénéficier d'un encadrement médical suffisant et adéquat au Kosovo. Il n'avait ce faisant pas tenu compte du fait que son état de santé physique et psychique nécessitait une prise en charge intégrée et multidisciplinaire, aucun élément ne permettant d'établir que les centres existant au Kosovo puissent assurer une prise en charge appropriée et gratuite, en particulier des séances de physiothérapie, étant rappelé que les médicaments étaient payants. Faute d'une coordination des différents traitements, le risque de décompensation était réel et concret. La décision du TAPI violait pour ces mêmes raisons les art. 30 al. 1 LEI et 31 al. 1 OASA. Ces mêmes éléments faisaient obstacle à son renvoi. Surtout, le TAPI avait complètement passé sous silence le fait que sa demande d'AI était en cours d'instruction, ce qui rendait sa présence en Suisse indispensable. Les mesures d'intervention précoce étaient inenvisageables au Kosovo et supposaient, tout comme la mise en œuvre d'une expertise, sa présence en Suisse au-delà d'un simple séjour touristique et de sa représentation par un mandataire. Par ailleurs, en cas de renvoi, au vu de ses problèmes de santé et de son incapacité de travailler, il ne pourrait pas bénéficier de l'assistance d'un mandataire, ni de l'assistance juridique ni effectuer de coûteux voyages touristiques. En ignorant totalement cette question, le TAPI avait violé son droit d'être entendu et avait fait preuve d'arbitraire. Selon certificats médicaux du service de proctologie des HUG des 11 février et 1er mars 2021, M. A______ a été en arrêt de travail à 100% du 12 février au 7 mars 2021. Selon certificat médical du Dr E______, il l'a été du 8 mars au 1er avril 2021.”

“Hierbei wird aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben vorausgesetzt, was namentlich vorliegen kann, wenn die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiederein­gliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG). Trotz Untersuchungsgrundsatz im Sinn von § 7 Abs. 1 VRG trifft die ausländische Person bei der Feststellung eines nachehelichen Härtefalls eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG sowie BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungs­voraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 2.2.2  Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, dass ihr eine Rückkehr in ihre indische Heimat aufgrund der dortigen Stigmatisierung und Diskriminierung geschiedener Frauen nicht zuzumuten sei, da sie einem überdurchschnittlich konservativen sozialen Milieu entstamme und psychisch angeschlagen sei. Im Falle einer Rückkehr nach Indien würde sie von ihrer Familie keine Unterstützung erhalten. Diese gebe ihr die Schuld am Scheitern der Ehe und schäme sich für sie. Sie würde regelrecht verstossen werden. Die Scheidung bedeute für sie und ihre Eltern einen Gesichtsverlust. In Indien würde sie keinerlei Unterstützung erhalten, was es ihr auch erschweren würde, eine Arbeit zu finden, da man dort auf Beziehungen angewiesen sei. Ihr fehle es sowohl an Beziehungen als auch an guter Gesundheit. Zudem habe sie hier Freunde, die sich mit den Verhältnissen in Indien auskennen und ihr deshalb in der Schweiz eine grosse Hilfe seien.”

“a. Mit Verfügung vom 3. März 2020 wies das Migrationsamt das Gesuch vom 24. Februar 2020 ab und ordnete an, dass A.________ die Schweiz "umgehend" zu verlassen habe. Dem Lauf der Rekursfrist und einem allfälligen Rekurs entzog das Migrationsamt die aufschiebende Wirkung. Einen dagegen erhobenen Rekurs hiess die Sicherheitsdirektion mit Entscheid vom 25. Mai 2020 teilweise gut und wies die Angelegenheit zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung und zum Neuentscheid an das Migrationsamt zurück. B.b. Nach Vornahme ergänzender Abklärungen und der Gewährung des rechtlichen Gehörs verfügte das Migrationsamt am 4. Mai 2022 abermals die Abweisung des Gesuchs A.________s vom 24. Februar 2020. Der von A.________ bei der Sicherheitsdirektion erhobene Rekurs (Entscheid vom 12. Juli 2022) sowie die von ihm beim Verwaltungsgericht eingereichte Beschwerde (Urteil vom 30. März 2023) blieben ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht erwog im Wesentlichen, die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (SR 142.20) falle ausser Betracht, da die gesundheitlichen Leiden von A.________ auch in Ghana ausreichend behandelt werden könnten. C. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidiärer Verfassungsbeschwerde vom 19. Mai 2023 gelangt A.________ an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des Urteils vom 30. März 2023 sowie der Verfügung vom 4. Mai 2022. Es sei das Migrationsamt anzuweisen, ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Eventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug seiner Wegweisung unzulässig, subeventualiter unzumutbar ist. Mit Verfügung vom 22. Mai 2023 hat die Abteilungspräsidentin der Beschwerde antragsgemäss die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Während die Vorinstanz und die Sicherheitsdirektion auf eine Vernehmlassung verzichten, lassen sich das Migrationsamt und das Staatssekretariat für Migration nicht vernehmen.”

“L’expérience professionnelle acquise en Suisse ainsi que les connaissances de la langue française pourraient faciliter sa réintégration. En outre, les autorités pouvaient exiger un certain effort de la part de personnes dont l’âge et l’état de santé devaient leur permettre, en cas de retour dans leur patrie, de surmonter les difficultés initiales pour se trouver un logement et un travail qui leur assurerait un minimum vital. Quant au soutien apporté à son frère, il ne pouvait invoquer la protection de l’art. 8 de la Convention de sauvegarde des droits de l’homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950 (CEDH - RS 0.101), travaillant à 100%, et l’intéressé vivant avec son épouse. De plus, il existait à Genève des organismes de l’État auprès desquels son frère pouvait demander de l’aide pour personnes nécessitant une aide médicale particulière. B. a. Par acte du 24 octobre 2022, A______ a recouru auprès du Tribunal administratif de première instance (ci-après : le TAPI) contre cette décision, concluant à son annulation et, cela fait, à l’octroi d’une autorisation de séjour au regard de l’art. 30 al. 1 lit. b LEI. Préalablement, il a requis l’audition du Dr D______, son médecin traitant depuis (au moins) l’année 2011, s’agissant de ses problèmes de santé, ainsi que celle d’un officiel du Consulat genevois du Kosovo ou, cas échéant, un délai pour faire parvenir un document officiel dudit Consulat attestant qu’il n’avait pu retourner au Kosovo pendant toute la période de présence en Suisse et que, notamment au vu de son âge, il aurait de sérieuses difficultés de réintégration au Kosovo, en particulier d’accès au marché du travail. Après avoir rappelé les circonstances dans lesquelles il était arrivé pour la première fois en Suisse et le déroulement de son séjour sur le territoire depuis 1998, il a encore insisté sur les liens qui le liaient à la Suisse et en particulier à son frère et la famille de ce dernier. Il a versé seize témoignages de parents, tiers et amis attestant de sa bonne intégration et de sa présence en Suisse depuis 1998. Au fond, il a fait valoir la violation des principes de la légalité, du droit d’être entendu, de l’interdiction du formalisme excessif, de la discrimination et de l’arbitraire, de la proportionnalité ainsi qu’un abus du pouvoir d’appréciation et l’établissement manifestement inexact des faits.”

“Parallel dazu erkundigte sich das Migrationsamt beim Staatssekretariat für Migration (SEM) und der Migrationsbehörde des Schweizer Heimatorts der Mutter bezüglich eines allfälligen Einbürgerungsgesuchs, wobei jeweils bestätigt wurde, dass kein entsprechendes Einbürgerungsgesuch hängig sei. Aufgrund dieses Abklärungsergebnisses musste sich der migrationsamtliche Entscheid auch nicht weiter mit dieser Thematik auseinandersetzen. Erst parallel zur Rekurseinreichung stellte der Beschwerdeführer am 11. April 2023 beim SEM ein substanziiertes Gesuch um erleichterte Einbürgerung gestützt auf die Bestimmungen von Art. 51 Abs. 1 BüG. Da sich das Migrationsamt damit (noch) gar nicht erst veranlasst sehen musste, entsprechende Vorbringen zu prüfen und sich mit diesen in seiner Verfügung vom 6. März 2023 auseinanderzusetzen, erscheint zweifelhaft, ob diese überhaupt Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden können, nachdem sich das Migrationsamt noch gar nie vertieft mit diesen zu befassen hatte. 4.4 Unabhängig hiervon entfällt die Erteilung einer Härtefallbewilligung im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 VZAE aber auch aus materiellen Gründen, da der hierfür beweisbelastete Beschwerdeführer nicht substanziiert darlegt, weshalb er realistische Aussichten auf eine erleichterte Einbürgerung haben sollte und sein Aufenthalt hierfür erforderlich sein sollte: Gemäss Art. 51 Abs. 1 BüG hat lediglich dasjenige Kind Anspruch auf erleichterte Einbürgerung, das kumulativ a) "aus der Ehe einer Schweizerin mit einem Ausländer stammt", b) "dessen Mutter vor der Geburt des Kindes das Schweizer Bürgerrecht besass" und c) "mit der Schweiz eng verbunden ist" (zur Auslegung siehe das aktuelle Handbuch Bürgerrecht für Gesuche ab 1.1.2018 des SEM, Ziff. 651/11, abrufbar auf www.sem.admin.ch). Während der Beschwerdeführer die ersten beiden Kriterien prima facie erfüllt, erscheint eine enge Verbundenheit mit der Schweiz zweifelhaft, müsste er sich doch hierfür gemäss Art. 11 Abs. 1 BüV a) innert der letzten sechs Jahre vor der Gesuchsstellung mindestens dreimal für je mindestens fünf Tage in der Schweiz aufgehalten haben, sich b) im Alltag mündlich in einer Landessprache verständigen können, c) über Grundkenntnisse der geografischen, historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz verfügen und d) Kontakte zu Schweizerinnen oder Schweizern pflegen.”

“Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). 9.             Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, de sorte que les conditions pour la reconnaissance de la situation qu’ils visent doivent être appréciées de manière restrictive et ne confèrent pas un droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; ATA/122/2023 du 7 février 2023 consid. 4b ; cf. aussi arrêt du Tribunal fédéral 2C_602/2019 du 25 juin 2019 consid. 3.3). 10.         Lors de l’appréciation d’un cas de rigueur, il y a lieu de tenir compte de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce, étant relevé que l’art. 30 al. 1 let. b LEI n’a pas pour but de soustraire des étrangers aux conditions de vie de leur pays d’origine, mais implique que ceux-ci se trouvent personnellement dans une situation si rigoureuse qu’on ne saurait exiger d’eux qu’ils tentent de se réadapter à leur existence passée. On ne saurait tenir compte des circonstances générales (économiques, sociales, sanitaires) affectant l’ensemble de la population restée sur place, auxquelles les personnes concernées pourraient être également exposées à leur retour, sauf si celles-ci allèguent d’importantes difficultés concrètes propres à leur cas particulier (arrêts du Tribunal administratif fédéral F-5341/2020 du 7 février 2022 consid.”

“a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Le critère de l’intégration du requérant se base sur le respect de la sécurité et de l’ordre public, le respect des valeurs de la Constitution, les compétences linguistiques, la participation à la vie économique ou l’acquisition d’une formation (art. 58a LEI). 11.         Ces critères, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs (ATF 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral F-3986/2015 du 22 mai 2017 consid. 9.3), d’autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (ATA/545/2022 du 24 mai 2022 consid. 3e). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, de sorte que les conditions pour la reconnaissance de la situation qu’ils visent doivent être appréciées de manière restrictive et ne confèrent pas un droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; ATA/122/2023 du 7 février 2023 consid. 4b ; cf. aussi arrêt du Tribunal fédéral 2C_602/2019 du 25 juin 2019 consid. 3.3). 12.         Lors de l’appréciation d’un cas de rigueur, il y a lieu de tenir compte de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce, étant relevé que l’art. 30 al. 1 let. b LEI n’a pas pour but de soustraire des étrangers aux conditions de vie de leur pays d’origine, mais implique que ceux-ci se trouvent personnellement dans une situation si rigoureuse qu’on ne saurait exiger d’eux qu’ils tentent de se réadapter à leur existence passée. On ne saurait tenir compte des circonstances générales (économiques, sociales, sanitaires) affectant l’ensemble de la population restée sur place, auxquelles les personnes concernées pourraient être également exposées à leur retour, sauf si celles-ci allèguent d’importantes difficultés concrètes propres à leur cas particulier (arrêts du Tribunal administratif fédéral F-5341/2020 du 7 février 2022 consid.”

“Devant la chambre administrative, la recourante ne soutient pas quelle n'aurait pas eu connaissance de cette ordonnance et n'aurait pu l'attaquer en temps utile. Ainsi, à défaut de qualification pénale au sens de l'art. 182 CP, la recourante ne pouvait se voir reconnaître le statut de victime de traite d'êtres humains au sens de l'art. 30 al. 1 let. e LEI. 8) Encore convient-il d'examiner si, indépendamment des conditions procédurales de l'art. 30 al. 1 let. e LEI, non réunies en l'espèce, la recourante revêt avec une vraisemblance prépondérante la qualité de victime de traite d'êtres humains afin de déterminer si cette circonstance doit être prise en compte dans l'examen du cas de rigueur au sens des art. 30 al. 1 let. b LEI et 31 OASA, comme elle y conclut, conformément à la jurisprudence qui suit. a. Aux termes de l'art. 30 al. 1 let. b LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29 LEI) notamment dans le but de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. La disposition dérogatoire qu'est l'art. 30 LEI présente un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_754/2018 du 28 janvier 2019 consid. 7.2). Elle ne confère en particulier pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Ses conditions de vie et d'existence doivent ainsi être mises en cause de manière accrue en comparaison avec celles applicables à la moyenne des étrangers. En d'autres termes, le refus de le soustraire à la réglementation ordinaire en matière d'admission doit comporter à son endroit de graves conséquences (ATF 138 II 393 consid.”

“Ces éléments ne permettent ainsi pas d'affirmer que la recourante n'aurait pas été suffisamment bien défendue dans le cadre de la procédure pénale bernoise. C'est dès lors à juste titre que le TAPI a considéré, à l'instar de l'OCPM, qu'à défaut de qualification pénale au sens de l'art. 182 CP, la recourante ne pouvait se voir reconnaître le statut de victime de traite d'êtres humains au sens de l'art. 30 al. 1 let. e LEI. 8) a. Encore convient-il d'examiner si, indépendamment des conditions procédurales de l'art. 30 al. 1 let. e LEI, non réunies en l'espèce, la recourante revêt selon toute vraisemblance la qualité de victime de traite d'êtres humains afin de déterminer si cette circonstance doit être prise en compte dans l'examen du cas de rigueur au sens des art. 30 al. 1 let. b LEI et 31 OASA, comme elle y conclut. b. Aux termes de l'art. 30 al. 1 let. b LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29 LEI) notamment dans le but de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. La disposition dérogatoire qu'est l'art. 30 LEI présente un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_754/2018 du 28 janvier 2019 consid. 7.2). Elle ne confère en particulier pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Ses conditions de vie et d'existence doivent ainsi être mises en cause de manière accrue en comparaison avec celles applicables à la moyenne des étrangers. En d'autres termes, le refus de le soustraire à la réglementation ordinaire en matière d'admission doit comporter à son endroit de graves conséquences (ATF 138 II 393 consid.”

“Il a ainsi passé au Kosovo son enfance, son adolescence et le début de sa vie d'adulte, soit les périodes déterminantes pour le développement de la personnalité. Tant en 2020 qu’en 2021, il a demandé des visas de retour à des fins familiales. Il a ainsi conservé des liens affectifs au Kosovo, pays dont il connaît les us et coutumes et maîtrise la langue. Son expérience professionnelle acquise en Suisse, son relatif jeune âge et son bon état de santé constituent autant d'éléments qui lui permettront de se réintégrer dans son pays d’origine. Il traversera nécessairement une phase de réadaptation. Cet élément ne suffit toutefois pas pour retenir que sa réintégration professionnelle et sociale serait gravement compromise. Sa situation n'est en tout cas pas si rigoureuse qu'on ne saurait exiger son retour au Kosovo. Le fait que bon nombre de métiers non-qualifiés sont exercés en Suisse par des ressortissants « extra-Union-européenne » ne permet pas de considérer, en tant que tel, que les conditions d’un cas de rigueur au sens des art. 30 LEI et 31 OASA sont remplies. Ces dispositions ne permettent d’accorder exceptionnellement une autorisation de séjour à une personne ne pouvant se prévaloir d’un doit à celle-ci que lorsque sa réintégration professionnelle et sociale paraît gravement compromise. Elles ne visent pas à tenir compte de la nécessité du marché du travail suisse. Au vu de ce qui précède, le recourant ne se trouve pas dans une situation de raison personnelle majeure au sens de la loi. L'OCPM n'a donc pas violé la loi ni consacré un excès ou un abus de son pouvoir d'appréciation en refusant de préaviser favorablement une autorisation de séjour en faveur du recourant auprès du SEM. Il est encore observé que l’« opération Papyrus » se contentait de concrétiser les critères légaux fixés par la loi pour les cas de rigueur et, comme cela vient d’être retenu, le recourant ne remplit pas les conditions des art. 30 al. 1 let. b LEI et 31 al. 1 OASA. Il ne saurait donc se prévaloir de cette opération. 4) a. Selon l'art.”

“________/Service de la population (SPOP) et CDAP DROIT DES ÉTRANGERS AUTORISATION DE SÉJOUR RENVOI{DROIT DES ÉTRANGERS} DÉCISION D'IRRECEVABILITÉ EXCEPTION{DÉROGATION} RESPECT DE LA VIE PRIVÉE CEDH RECOURS CONSTITUTIONNEL{LTF} QUALITÉ POUR AGIR ET RECOURIR DROIT D'ÊTRE ENTENDU CEDH-8LEI-30LTF-115-bLTF-83-c-2LTF-83-c-5 Résumé contenant: Arrêt du Tribunal cantonal confirmant le refus d'octroyer des autorisations de séjour à une famille de ressortissants chiliens et le renvoi de ces derniers de Suisse. Le recours en matière de droit public interjeté par les intéressés auprès du Tribunal fédéral est déclaré irrecevable. D'une part, un tel recours n'est pas recevable à l'encontre des décisions qui concernent les dérogations aux conditions d'admission (consid. 3.1 et 3.2). D'autre part, si la jurisprudence développée à l'ATF 144 I 266 en rapport avec l'art. 8 CEDH permet de prolonger l'autorisation de séjour d'un étranger se trouvant depuis plus de 10 ans en Suisse, elle ne permet en revanche pas de prendre en considération un précédent séjour de 10 ans pour se prévaloir de l'art. 8 CEDH, à tout le moins pas un séjour intervenu il y a bientôt 30 ans, lorsque l'étranger était enfant et se trouvait en Suisse avec ses parents (consid. 3.3 et 3.4). Pour le reste, rejet du recours constitutionnel subsidiaire interjeté par les intéressés auprès du Tribunal fédéral. Les recourants, qui ne peuvent se prévaloir ni de l'art. 30 LEI ni de l'art. 8 CEDH, n'ont pas une position juridique protégée leur conférant la qualité pour agir au fond. En outre, les recourants n'ont pas matière à se plaindre d'une violation de leur droit d'être entendus équivalant à un déni de justice formel, le Tribunal cantonal ayant exposé de manière claire et suffisante les motifs ayant guidé sa décision (consid. 4). Bundesgericht  Tribunal fédéral  Tribunale federale  Tribunal federal                          2C_104/2021       Arrêt du 28 avril 2021     IIe Cour de droit public     Composition  MM. les Juges fédéraux  Seiler, Président, Donzallaz et Beusch.  Greffier: M. Tissot-Daguette.    Participants à la procédure  1. A.________,  2. B.________,  3. C.________,  tous les trois représentés par Me Elie Elkaim, avocat,  recourants,    contre     Service de la population du canton de Vaud, avenue de Beaulieu 19, 1014 Lausanne.    Objet  Refus d'octroi d'autorisations de séjour,    recours contre l'arrêt de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 14 décembre 2020 (PE.”

“b LEI, clôturée par l'arrêt du Tribunal fédéral du 2 février 2021 constatant que les violences conjugales alléguées par l'intéressée n'étaient pas établies (cf. lettre F ci-dessus). 3.2 C'est le lieu de rappeler que la jurisprudence a fixé les règles régissant l'interdépendance entre les articles 30 et 50 LEI, en présence d'une allégation relative aux violences conjugales relevant de l'art. 50 al. 2 LEI, invoquée dans le cadre d'un cas de rigueur au sens de l'art. 30 al. 1 let. b LEI. Ainsi, dans le cas d'une demande d'autorisation de séjour pour un cas individuel d'extrême gravité, si les éléments invoqués à l'appui de la demande se trouvent dans un lien de causalité étroit avec la dissolution de l'union conjugale, il se justifie de les traiter sous l'angle du réexamen de la procédure terminée sur la base de l'art. 50 al. 1 let. b LEI. Si, en revanche, les motifs invoqués n'ont aucun lien de connexité avec la dissolution de l'union conjugale et sont donc autonomes, ils appellent un examen de la demande sous l'angle du cas individuel d'une extrême gravité selon l'art. 30 LEI (cf. ATAF 2020 VII/7 consid. 6.2.4 et 2017 VII/7 consid. 5.5 et). 3.3 En l'espèce, force est de constater que la recourante n'a fait valoir aucun motif nouveau en lien avec la dissolution de son union conjugale, ses déclarations sur ce point se limitant à réaffirmer avoir été victime de violences conjugales durant son mariage. Dans la mesure où les documents médicaux nouvellement produits n'établissent pas de lien direct entre le trouble dépressif dont souffre l'intéressée et les violences conjugales qu'elle aurait subies, c'est à juste titre que la demande de l'intéressée a été examinée par le SEM à l'aune de l'art. 30 al. 1 let. b LEI. La recourante ne le conteste du reste pas. L'objet du litige est donc ici limité à l'examen de la situation de la recourante sous l'angle de l'art. 30 al. 1 let. b LEI. Quoi qu'il en soit, vu l'issue du présent litige, l'examen de l'affaire sous l'angle de l'art. 50 al. 1 LEI (ATAF 2020 VII/2 consid. 4.3.2 s.) ne se justifie pas. 4. 4.1 Dans sa décision du 12 juillet 2023, le SEM a constaté qu'au vu de l'ensemble des éléments du dossier, l'intéressée ne se trouvait pas dans une situation représentant un cas d'extrême gravité de l'art.”

“50 al. 1 let. b LEI que de l’art. 30 al. 1 let. b LEI et ont dûment analysé les critères mentionnés à l’art. 31 al. 1 OASA. 5.             Le recourant soutient que l’autorité intimée aurait dû analyser sa demande du 6 mai 2021 non seulement sous l’angle du changement de canton mais aussi comme une demande de délivrance d’une autorisation de séjour pour cas de rigueur. Par jugement du 19 octobre 2022, le TAPI avait enjoint l’autorité intimée d’entrer en matière sur cette demande. Face au déni de justice dont il était victime il avait déposé une nouvelle demande d’autorisation de séjour le 17 avril 2023. Elle avait été formulée en lieu et place de la précédente. 5.1 En cas de demandes d'autorisation de séjour pour cas de rigueur, déposées après une décision prise selon l'art. 50 LEI, il convient de tenir compte des éléments suivants. Selon une jurisprudence constante, au moment de la prise de décision selon l'art. 50 LEI, les critères retenus pour un « cas de rigueur » au sens de l'art. 30 LEI sont en principe pris en compte dans l'examen des raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI (ATF 143 I 21 consid. 4.2.1). Par contre, plus on s'éloigne des circonstances ayant entouré la dissolution de l'union conjugale, plus le lien nécessaire relatif au mariage dissous (« erforderliche Bezug zur aufgelösten Ehe », ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_467/2012 du 25 janvier 2013 consid. 2.2) fera défaut, moins le cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, susceptible d'être invoqué par une personne au vu d'une situation personnelle difficile, sera compris dans les raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI, vu que le « cas de rigueur » de ce dernier article doit se trouver dans une connexité temporelle et matérielle étroite avec la situation résultant directement d'une dissolution de l'union conjugale (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral - ci-après : TAF ; F-811/2017 du 20 août 2018 consid.”

“5 En droit des étrangers, le résultat est identique que l'on parle de demande de réexamen ou de nouvelle demande d'autorisation : l'autorité administrative, laquelle se base sur l'état de fait actuel, qui traiterait une requête comme une nouvelle demande, n'octroiera pas une autorisation de séjour dans un cas où elle l'a refusée auparavant si la situation n'a pas changé ; et si la situation a changé, les conditions posées au réexamen seront en principe remplies (arrêt du Tribunal fédéral 2C_715/2011 du 2 mai 2012 consid. 4.2 ; ATA/1620/2019 précité consid. 3e ; ATA/1244/2019 précité consid. 5b). 4.             4.1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint à la prolongation de la durée de validité de son autorisation de séjour subsiste notamment si la poursuite de celui‑ci s’impose pour des raisons personnelles majeures (art. 50 al. 1 let. b LEI). 4.2 Il est possible de déroger aux conditions d’admission en Suisse dans le but de tenir compte des cas d’extrême gravité (art. 30 al. 1 let. b LEI). 4.3 En cas de demandes d'autorisation de séjour pour cas de rigueur, déposées après une décision prise selon l'art. 50 LEI, il convient de tenir compte des éléments suivants. Selon une jurisprudence constante, au moment de la prise de décision selon l'art. 50 LEI, les critères retenus pour un « cas de rigueur » au sens de l'art. 30 LEI sont en principe pris en compte dans l'examen des raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI (ATF 143 I 21 consid. 4.2.1). Par contre, plus on s'éloigne des circonstances ayant entouré la dissolution de l'union conjugale, plus le lien nécessaire relatif au mariage dissous (« erforderliche Bezug zur aufgelösten Ehe », ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_467/2012 du 25 janvier 2013 consid. 2.2) fera défaut, moins le cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, susceptible d'être invoqué par une personne au vu d'une situation personnelle difficile, sera compris dans les raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI, vu que le « cas de rigueur » de ce dernier article doit se trouver dans une connexité temporelle et matérielle étroite avec la situation résultant directement d'une dissolution de l'union conjugale (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral (ci-après : TAF) F-811/2017 du 20 août 2018 consid.”

“1 AIG wird die Aufenthaltsbewilligung für Aufenthalte mit einer Dauer von mehr als einem Jahr erteilt. Sie wird ebenfalls für einen bestimmten Aufenthaltszweck erteilt und kann mit weiteren Bedingungen verbunden werden (Art. 33 Abs. 2 AIG). Sie ist befristet und kann verlängert werden, wenn keine Widerrufsgründe nach Art. 62 Abs. 1 vorliegen (Art. 33 Abs. 3 AIG). Bei der Erteilung und der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung wird bei der Festlegung der Gültigkeitsdauer die Integration der betreffenden Person berücksichtigt (Art. 33 Abs. 4 AIG). Art. 38 Abs. 2 AIG sieht vor, dass Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung, die zur selbständigen oder unselbständigen Erwerbstätigkeit zugelassen sind, ihre Tätigkeit in der ganzen Schweiz ausüben und die Stelle ohne weitere Bewilligung wechseln können. Gemäss Art. 40 Abs. 1 AIG werden die Bewilligungen nach den Artikeln 32-35 AIG und 37-39 AIG von den Kantonen erteilt. Vorbehalten bleibt die Zuständigkeit des Bundes im Rahmen von Begrenzungsmassnahmen (Art. 20 AIG) sowie für Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 30 AIG) und das Zustimmungsverfahren (Art. 99 AIG).”

“Gemäss Art. 40 AIG sind die Kantone zuständig für die Erteilung und Verlängerung von Bewilligungen. Vorbehalten ist unter anderem die Zuständigkeit des Bundes bei Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen nach Art. 30 AIG, deren Detailregelung Art. 30 Abs. 2 AIG dem Bundesrat überträgt, und für das Zustimmungsverfahren nach Art. 99 Abs. 1 AIG. Letztgenannte Bestimmung ermächtigt den Bundesrat, in einer Verordnung festzulegen, in welchen Fällen Kurzaufenthalts-, Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligungen sowie kantonale arbeitsmarktliche Vorentscheide dem SEM zur Zustimmung zu unterbreiten sind.”

“50 LEI, mais bien plutôt comme une demande au sens de l'art. 30 LEI, et dont l'examen devra être laissé à la libre appréciation des autorités compétentes (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5.5). Le TAF a ainsi jugé que, dans le cas d'une demande d'autorisation de séjour pour cas individuel d'extrême gravité déposée peu de temps après le refus d'une prolongation de l'autorisation de séjour suite à la dissolution du mariage selon l'art. 50 LEI, le SEM, lorsqu'il était saisi par le canton, devrait déterminer si ce dernier avait considéré à juste titre que les éléments invoqués à l'appui de la demande se trouvaient dans un lien de causalité étroit avec la dissolution de l'union conjugale justifiant un examen sous l'angle du réexamen (ici, l'autorité sera amenée à examiner un droit de l'intéressé à une autorisation de séjour) ou alors si les motifs invoqués n’avaient aucun lien de connexité avec la dissolution de l'union conjugale, étaient donc autonomes et justifiaient un examen de la demande sous l'angle du cas individuel d'une extrême gravité selon l'art. 30 LEI, c'est-à-dire s'il se trouvait dans une procédure d'approbation (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.6). 4.             En l’espèce, la décision de refus d'octroyer au recourant une autorisation de séjour en Suisse, rendue le 30 mars 2016, est devenue définitive avec l’entrée en force de l’arrêt du Tribunal fédéral du 9 novembre 2016. Dans cette décision, l’OCPM avait examiné la situation du recourant sous l’angle des conditions de l’art. 50 al. 1 LEI. Il avait nié l’existence de raisons personnelles majeures, considérant que la durée de son séjour en Suisse – de six ans – devait être relativisée par rapport aux nombreuses années passées dans son pays d’origine. Par ailleurs, quand bien même son frère vivait en Suisse, les membres de sa famille nucléaire, à savoir ses enfants, vivaient au Kosovo. La nouvelle demande du recourant du 8 février 2017 se fondait sur la durée de son séjour en Suisse, son autonomie financière, la reprise d’une activité professionnelle et la présence en Suisse de la plupart des membres de sa famille.”

“Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). 8.             Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, de sorte que les conditions pour la reconnaissance de la situation qu’ils visent doivent être appréciées de manière restrictive et ne confèrent pas un droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; ATA/122/2023 du 7 février 2023 consid. 4b ; cf. aussi arrêt du Tribunal fédéral 2C_602/2019 du 25 juin 2019 consid. 3.3). 9.             Lors de l’appréciation d’un cas de rigueur, il y a lieu de tenir compte de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce, étant relevé que l’art. 30 al. 1 let. b LEI n’a pas pour but de soustraire des étrangers aux conditions de vie de leur pays d’origine, mais implique que ceux-ci se trouvent personnellement dans une situation si rigoureuse qu’on ne saurait exiger d’eux qu’ils tentent de se réadapter à leur existence passée. On ne saurait tenir compte des circonstances générales (économiques, sociales, sanitaires) affectant l’ensemble de la population restée sur place, auxquelles les personnes concernées pourraient être également exposées à leur retour, sauf si celles-ci allèguent d’importantes difficultés concrètes propres à leur cas particulier (arrêts du Tribunal administratif fédéral F-5341/2020 du 7 février 2022 consid.”

“1 OASA prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (SEM, Directives et commentaires, Domaine des étrangers, 2013 [ci-après : directives LEI] - état au 1er avril 2024, ch. 5.6.10 ; ATA/756/2023 du 11 juillet 2023 consid. 2.4). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2). 3.4 La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d’autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse. Si le séjour illégal a été implicitement toléré jusque-là par les autorités chargées de l’application des prescriptions sur les étrangers et de l’exécution (communes ou cantons), cet aspect pèsera en faveur de l’étranger (SEM, Directives et commentaires, Domaine des étrangers, 2013 [ci‑après : directives  LEI] - état au 1er janvier 2025, ch. 5.6.10). 2.6 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/112/2025 du 28 janvier 2025 consid. 2.2). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“Les recourants sollicitent d’être mis au bénéfice d’autorisation de séjour pour des cas individuels d’extrême gravité. 6.             La LEI et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l’exercice d’une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201), règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissants du Kosovo. 7.             Les conditions d’entrée d’un étranger en Suisse sont régies par les art. 5 ss LEI. 8.             Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). 9.             Le critère de l’intégration du requérant se base sur le respect de la sécurité et de l’ordre public, le respect des valeurs de la Constitution, les compétences linguistiques, la participation à la vie économique ou l’acquisition d’une formation (art. 58a LEI). Les critères de l’art. 58a LEI, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs (ATF 137 II 345 consid.”

“La recourante conteste le refus de l’OCPM de lui octroyer une autorisation de séjour sous l’angle du cas de rigueur. 6.             La LEI et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l’exercice d’une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201), règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (cf. art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissants de Mongolie (cf. ATA/47/2024 du 16 janvier 2024 consid. 2.2). 7.             Les conditions d’entrée d’un étranger en Suisse sont régies par les art. 5 ss LEI. Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI. Selon l’art. 30 al. 1 let. b LEI, il est possible de déroger aux conditions d’admission d’un étranger en Suisse pour tenir compte d’un cas individuel d’extrême gravité. En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Le critère de l’intégration du requérant se base sur le respect de la sécurité et de l’ordre public, le respect des valeurs de la Constitution, les compétences linguistiques, la participation à la vie économique ou l’acquisition d’une formation (art. 58a LEI). 8.             Ces critères, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs (ATF 137 II 345 consid.”

“Sur le fond, la recourante conclut à l’annulation de la décision attaquée et à la délivrance, en sa faveur, d’un permis humanitaire en se prévalant de son état de santé. 11.         La LEI et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l’exercice d’une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201), règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas des ressortissants du Pérou. 12.         Les conditions d’entrée d’un étranger en Suisse sont régies par les art. 5 ss LEI. Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. 13.         L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’une telle situation, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). Selon l’art. 58a al. 1 LEI, les critères d’intégration sont le respect de la sécurité et de l’ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution (let. b), les compétences linguistiques (let. c), ainsi que la participation à la vie économique ou l’acquisition d’une formation (let. d). Ces critères, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs (ATF 137 II 345 consid.”

“5 LEI – demeuré inchangé lors de la révision entrée en vigueur le 1er janvier 2019 – les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis provisoirement et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. L'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, qui consisterait en la transformation du permis F en permis B (arrêts du Tribunal fédéral 2C_696/2018 du 27 août 2018 consid. 3.1 ; 2D_32/2017 du 10 août 2017 consid. 4). Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par les art. 30 LEI et 31 al. 1 de l'ordonnance relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201). b. Les dérogations aux prescriptions générales d'admission sont énoncées de manière exhaustive à l'art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d'admission dans le but de tenir compte des cas individuels d'extrême gravité (let. b). En vertu de l'art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l'OASA. L'art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 137 II 345 consid. 3.2.1). c. La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle.”

“Nicht einzutreten ist hingegen auf die eventualiter beantragte subsidiäre Verfassungsbeschwerde in welcher der Beschwerdeführer (sinngemäss) ausführt, die kantonalen Behörden hätten ihm eine Härtefallbewilligung erteilen (Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG) und prüfen müssen, ob eine vorläufige Aufnahme (Art. 83 AIG) in Betracht komme. Der Streitgegenstand des bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahrens bestimmt sich nach dem Dispositiv des angefochtenen Urteils und den Beschwerdeanträgen (BGE 144 II 359 E. 4.3; 136 II 165 E. 5). Der Streitgegenstand kann sich im Laufe des Rechtsmittelverfahrens grundsätzlich nur verengen, nicht aber erweitern, weshalb Gegenstand des bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahrens nur sein kann, was bereits Gegenstand des vorangegangenen Verfahrens war oder hätte sein sollen (BGE 133 II 35; 131 V 164 E. 2.1; Urteile 2C_506/2016 vom 1. Mai 2017 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen; 2C_1069/2015 vom 3. November 2016 E. 1.3). Eine Härtefallbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG sowie die vorläufige Aufnahme nach Art. 83 AIG waren nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens, weshalb auf die diesbezüglichen neuen Vorbringen (Art. 99 Abs. 2 BGG) nicht einzugehen ist. Ohnehin wäre der Beschwerdeführer zur Erhebung der subsidiären Verfassungsbeschwerde mangels rechtlichem Interesse nicht legitimiert (vgl. BGE 147 I 268 E. 4.2.1; 137 I 128 E. 3.1.1; 137 II 305 E. 2 und 3.2).”

“90 LEI, est possible même lorsque les fausses déclarations ou la dissimulation de faits essentiels n'ont pas été déterminantes pour l'octroi de l'autorisation (TF 2C_47/2010 du 16 juin 2010 consid. 3.1 cité dans les directives LEI, ch. 8.3.1.1). C'est donc à juste titre que le recourant ne fait pas valoir qu'il pourrait continuer à bénéficier directement de cet octroi qui est intervenu sur la base d'une fausse identité et spécifiquement d'une nationalité espagnole que le recourant ne possède en réalité pas. Ce dernier sollicite cependant, dans son recours, l'octroi d'une autorisation de séjour pour cas individuel d'extrême gravité sur la base de l'art. 30 al. 1 let. b LEI, subsidiairement à une admission provisoire sur la base de l'art. 83 LEI. En parallèle, il invoque un risque réel et concret de violation de l'interdiction de la torture au sens de l'art. 3 de la Convention de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950 (CEDH; RS 0.101) lié au renvoi dans son pays d'origine. À titre liminaire, on rappellera que l'octroi éventuel d'une autorisation de séjour en faveur du recourant – qu'elle soit fondée sur l'art. 30 al. 1 LEI ou sur l'art. 8 de la Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH; RS 0.101) – serait soumis à l'approbation du Secrétariat d'Etat aux migrations (SEM) en vertu des art. 99 al. 2 LEI et 3 let. f et 5 let. d de l'ordonnance du DFJP (Département fédéral de justice et police) du 13 août 2015 relative aux autorisations et aux décisions préalables dans le domaine du droit des étrangers soumises à la procédure d'approbation (RS 142.201.1), de telle sorte que les conclusions prises tendant à l'octroi directement par l'autorité intimée d'une telle autorisation sont irrecevables en tant que telles. On comprend bien cependant que le recourant conclut à ce que le SPOP sollicite l'approbation de cette autorisation auprès du SEM.”

“Mai 2024 ein Gesuch um Erteilung eines Rückreisevisums. Gemäss dem in den Akten liegenden Auszug aus dem eISR vom 3. Juni 2024 des SEM sei dieses Gesuch viel zu knapp eingereicht worden, es bestehe keine Dringlichkeit und die Einladung sei nicht mit offiziellem Brief erfolgt. Ob das Gesuch abgewiesen wurde oder nicht, geht aus den Akten nicht hervor. Fest steht aber, dass die Beschwerdeführerin Auslandeinsätze nur eingeschränkt und mit genügend Vorlaufszeit wahrnehmen kann. Die Einschränkungen in der internationalen Mobilität treffen die Beschwerdeführerin als Berufsmusikerin daher besonders hart. Insgesamt erweist sich die Verweigerung einer Härtefallbewilligung durch die Vorinstanz als rechtsverletzend. Das Migrationsamt wird daher angewiesen, der Beschwerdeführerin – unter dem Zustimmungsvorbehalt des Staatssekretariats für Migration (SEM) gemäss Art. 5 lit. d der Verordnung vom 13. August 2015 des EJPD über das ausländerrechtliche Zustimmungsverfahren (ZV-EJPD) – eine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen. 5.   5.1 Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdegegner aufzuerlegen und steht der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu (§ 13 Abs. 2 in Verbindung mit § 65a Abs. 2 sowie § 17 Abs. 2 VRG). Diese wird für das vorliegende Verfahren auf Fr. 1'500.- festgesetzt. 5.2 Die Verfahrenskosten des vorinstanzlichen Rekursverfahrens sind ebenfalls dem Beschwerdegegner aufzuerlegen. Dieser hat der Beschwerdeführerin für das vorinstanzliche Verfahren zudem eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- zu bezahlen. 6.   Zur Rechtsmittelbelehrung des nachstehenden Dispositivs ist Folgendes zu erläutern: Soweit ein Anwesenheitsanspruch geltend gemacht wird, ist Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG) zu erheben (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario; BGE 139 I 330 E. 1.1). Ansonsten steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG offen. Werden beide Rechtsmittel ergriffen, hat dies in der gleichen Rechtsschrift zu geschehen (Art.”

“En tout état, le recourant a eu la possibilité de faire valoir ses arguments dans le cadre de son recours, de sa réplique et de plusieurs échanges d’écritures subséquents à la suspension de la procédure, de même que de produire tout moyen de preuve utile en annexe à ses écritures. Par conséquent, sa nouvelle demande d'audition, en soi non obligatoire, sera rejetée. 11.         Sur le fond, le recourant sollicite principalement une autorisation de séjour pour cas de rigueur. 12.         La LEI et ses ordonnances d'exécution, en particulier l’OASA, règlent l'entrée, le séjour et la sortie des personnes étrangères dont le statut juridique n'est pas réglé par d'autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissants d’Iran. 13.         Les conditions d’entrée d’un étranger en Suisse sont régies par les art. 5 ss LEI. 14.         Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). 15.         En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. 16.         L'art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l'existence d'une telle situation, il convient de tenir compte, notamment, de l'intégration du requérant sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l'état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). 17.         A teneur de l'art. 58a al. 1 LEI, les critères d'intégration sont le respect de la sécurité et de l'ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution (let.”

“Il y a en particulier abus du pouvoir d'appréciation lorsque l'autorité se fonde sur des considérations qui manquent de pertinence et sont étrangères au but visé par les dispositions légales applicables, ou lorsqu'elle viole des principes généraux du droit tels que l'interdiction de l'arbitraire et de l'inégalité de traitement, le principe de la bonne foi et le principe de la proportionnalité (ATF 143 III 140 consid. 4.1.3 ; 140 I 257 consid. 6.3.1 ; 137 V 71 consid. 5.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_763/2017 du 30 octobre 2018 consid. 4.2 ; Thierry TANQUEREL, Manuel de droit administratif, 2018, n. 515 p. 179). 4.             La loi fédérale sur les étrangers et l’intégration du 16 décembre 2005 (LEI - RS 142.20) et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’ordonnance relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201), règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (cf. art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissants du Paraguay. 5.             Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). 6.             À teneur de l’art. 58a al. 1 LEI, pour évaluer l’intégration, l’autorité compétente tient compte des critères suivants ; le respect de la sécurité et de l’ordre publics (let.”

“statt vieler Artikel der NZZ vom 2. Februar 2024, "In F harzt es mit dem Wiederaufbau", S. 6). Es besteht deshalb auch kein sozialer Empfangsraum von Nachbarn mehr, die sie bei der Ankunft unterstützen könnten. Eine Rückkehr nach F erscheint ihr daher nicht zumutbar. Die Beschwerdeführerin ist aufgrund ihres hohen Alters offensichtlich auf die Hilfe und Unterstützung Dritter angewiesen. Es kann deshalb im vorliegend zu beurteilenden Fall nicht ausser Acht gelassen werden, dass für eine Rückkehr erschwerte Umstände vorliegen, zumal sie bei einer Rückkehr in ihr Heimatland nicht an ihr altes Leben anknüpfen könnte und im Alter von 91 Jahren an einem anderen Ort komplett neu anfangen müsste. Die Wiedereingliederung in ihrem Heimatland erscheint unter Berücksichtigung aller Umstände trotz der finanziellen Unterstützung durch ihre Kinder und Enkel als ausgesprochen schwierig. All diese Aspekte hat die Vorinstanz bei der Ermessensausübung bezüglich des Vorliegens eines persönlichen Härtefalls im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG nicht berücksichtigt und damit ihr Ermessen rechtsverletzend ausgeübt (vgl. Marco Donatsch in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014, § 50 N. 26). Die Verweigerung der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung und die damit verbundene Wegweisung erweist sich als unverhältnismässig und es rechtfertigt sich in dieser speziellen Konstellation die Erteilung einer Härtefallbewilligung. Die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 AIG liegt im pflichtgemässen Ermessen der Behörde (VGr, 18. Dezember 2019, VB.2019.00738, E. 2.2) und steht gemäss Art. 5 lit. d der Verordnung des EJPD über das ausländerrechtliche Zustimmungsverfahren vom 13. August 2015 (ZV-EJPD) unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Staatssekretariat für Migration (SEM). Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Das Migrationsamt ist gestützt auf Art. 30 AIG anzuweisen, der Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Zustimmung durch das SEM – eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.”

“L'art. 30 al. 1 let. b LEI, relatif aux cas de rigueur, n'ouvre pas la voie du recours en matière de droit public, car il ne confère aucun droit, au vu de sa nature potestative, et les dérogations aux conditions d'admission sont en outre expressément exclues de cette voie de droit (cf. art. 83 let. c ch. 5 LTF). Le recourant ne peut en outre pas déduire de droit au séjour tiré de l'«opération Papyrus» mise en place dans le canton de Genève, dans la mesure où le cadre légal de cette opération s'apparente à celui de l'art. 30 LEI (arrêts 2C_692/2023 du 11 janvier 2024; 2C_174/2021 du 19 février 2021 consid. 3).”

“Selon l'art. 83 let. c ch. 2 et 5 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF; RS 173.110), le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit ainsi que contre celles qui concernent les dérogations aux conditions d'admission, notamment régies par l'art. 30 LEI (RS 142.20), disposition qui ne confère au surplus pas de droit au recourant. Le recourant ne peut pas déduire de droit au séjour tiré d'une application par analogie de l'opération Papyrus, dans la mesure où le cadre légal de cette opération s'apparente à celui de l'art. 30 LEI (arrêt 2C_174/2021 du 19 février 2021, consid. 3).”

“2 et 5 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF; RS 173.110), le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit ainsi que contre celles qui concernent les dérogations aux conditions d'admission, notamment régies par l'art. 30 LEI. Selon la jurisprudence récente, l'étranger doit avoir résidé légalement depuis plus de dix ans en Suisse, ou, si la durée de la résidence est inférieure à dix ans, avoir fait preuve d'une forte intégration en Suisse, pour se prévaloir de manière soutenable du droit au respect de la vie privée garanti par l'art. 8 CEDH (ATF 144 I 266). En l'occurrence, les recourants n'ont jamais résidé légalement en Suisse. Ils ne peuvent en outre pas déduire de droit au séjour tiré d'une application par analogie de l'opération Papyrus, dans la mesure où le cadre légal de cette opération s'apparente à celui de l'art. 30 LEI, comme ils l'affirment eux-mêmes et que cette disposition ne leur confère aucun droit de séjour en raison de sa formulation potestative, de sorte qu'invoquer l'égalité de traitement à cet égard ne leur confère pas de droit non plus. Le recours en matière de droit public est ainsi irrecevable.”

“Abschnitt) um eine Ermessens bewilligung im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (vgl. auch MARC SPESCHA, in: Spescha/Zünd/Bolzli/Hruschka/de Weck [Hrsg.], 5. Aufl. 2019, N. 5 ff. [insbesondere N. 7] zu Art. 30 AIG; Urteil 2C_564/2021 vom 3. Mai 2022 E. 1.1). Es besteht auch bei Erfüllen sämtlicher Voraussetzungen von Art. 30a VZAE (berufliche Grundbildung) - obwohl diese enger umschrieben sind als jene von Art. 31 VZAE (allgemeiner Härtefall) - kein Anspruch darauf, dass die zuständige kantonale Behörde die entsprechende Bewilligung in Aussicht stellt und das Staatssekretariat für Migration um Zustimmung zu dieser ersucht (vgl. auch BUNDESRAT, Gesamthafte Prüfung der Problematik der Sans-Papiers, Dezember 2020, S. 24 ff. u. S. 100 [Stellungnahme Plattform "Sans-Papiers"]).”

“Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.1 f. mit Hinweis, auch zum Folgenden). 3.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art. 58a Abs. 1 AIG die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenzen (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d) berücksichtigt. Die Art. 77a ff. VZAE konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. 3.3 Den in Art. 84 Abs. 5 AIG genannten drei Kriterien kommt keine vorrangige Bedeutung zu (vgl. BVGr, 13. Februar 2018, F-3332/2015, E. 4.2 mit weiteren Hinweisen); sie nehmen vielmehr im Rahmen der Härtefallprüfung auf die besondere Situation vorläufig Aufgenommener Bezug (BVGr, 24.”

“1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 [AIG]). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 1. Februar 2023, VB.2022.00788, E. 5.1.1). Art. 84 Abs. 5 AIG verleiht einer vorläufig aufgenommenen Person jedoch keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BGr, 1. Februar 2018, 2C_689/2017, E. 1.2.1). 1.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art.”

“Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 22. Juli 2021, VB.2020.00797, E. 3.1 f., und 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.1 f. mit Hinweis). 4.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben. Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person im Sinn von Art. 58a AIG (in Verbindung mit Art. 77a ff. VZAE), die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Den drei (schon) in Art. 84 Abs. 5 AIG genannten Kriterien (Integration, familiäre Verhältnisse und Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat) kommt dabei keine vorrangige Bedeutung zu (vgl. BVGr, 13. Februar 2018, F-3332/2015, E. 4.2 mit weiteren Hinweisen); sie nehmen vielmehr im Rahmen der Härtefallprüfung auf die besondere Situation vorläufig Aufgenommener Bezug (BVGr, 24. September 2013, C-1136/2013, E. 4.3). Nach der Rechtsprechung führt ein Aufenthalt von zehn oder mehr Jahren in der Regel zur Bejahung eines persönlichen Härtefalls, vorausgesetzt, dass sich die ausländische Person tadellos verhalten hat, finanziell unabhängig sowie sozial und beruflich gut integriert ist (vgl.”

“Il convenait à cet égard d'admettre qu'en raison du temps de traitement exceptionnellement long de son dossier, il remplissait désormais les conditions transitoires faisant suite à l'« opération Papyrus », puisqu'il totalisait plus de dix années de présence en Suisse, où il avait effectué une partie de ses études, qu'il était indépendant financièrement, n'avait jamais fait l'objet de la moindre condamnation pénale et était parfaitement intégré. Sa situation se distinguait de celle qui prévalait en 2017, dans la mesure où il était actuellement indépendant financièrement et où il vivait à Genève depuis dix ans. Cette durée de séjour ininterrompue lui avait permis d'y établir le centre de ses intérêts, de sorte que l'on ne pouvait plus raisonnablement attendre de sa part qu'il réintègre son pays. j. Par jugement du 29 mars 2021, le TAPI a rejeté le recours. A______ ne contestait pas le bien-fondé de la décision attaquée sous l'angle des dispositions légales relatives à l'admission d'un étranger en vue de l'exercice d'une activité lucrative salariée (art. 18, 20 à 25 et 40 de la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration du 16 décembre 2005 - LEI - RS 142.20), mais il reprochait à l'autorité intimée de ne pas avoir examiné sa situation sous l'angle du cas individuel d'extrême gravité (art. 30 LEI et 31 de l'ordonnance relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative du 24 octobre 2007 -OASA - RS 142.201). Dans la mesure où ni la requête à l’origine de la décision attaquée, ni cette dernière ne portaient sur la question d'une autorisation de séjour pour cas individuel d'extrême gravité, cette question excédait l’objet du litige et ne pouvait pas être soumise au TAPI. Non contesté, ce jugement est devenu définitif et exécutoire. k. Par courrier du 1er juillet 2021, l’OCPM a imparti à A______ un nouveau délai au 1er août 2021 pour quitter la Suisse. l. Par requête du 20 juillet 2021, A______ a sollicité de l’OCPM la reconsidération de la décision du 26 octobre 2017, concluant à l’octroi d’une autorisation de séjour pour cas individuel d’une extrême gravité, subsidiairement à son admission provisoire. Il a rappelé son parcours et l’historique de son dossier, soulignant la lenteur avec laquelle celui-ci avait été traité. Sa demande d’autorisation de séjour avait en effet été rejetée près de six ans après avoir été déposée.”

“1 OASA), dont les critères peuvent entrer en ligne de compte pour l'examen desdites raisons personnelles majeures (ATA/1288/2019 précité consid. 6a ; ATA/584/2017 du 23 mai 2017 consid. 4c). b. L'« opération Papyrus » a visé à régulariser la situation des personnes non ressortissantes d'un pays de l'UE/AELE bien intégrées et répondant à différents critères, à savoir, selon le livret intitulé « Régulariser mon statut de séjour dans le cadre de Papyrus », avoir un emploi ; être indépendant financièrement ; ne pas avoir de dettes ; avoir séjourné à Genève de manière continue sans papiers pendant cinq ans minimum (pour les familles avec enfants scolarisés) ou dix ans minimum pour les autres catégories, à savoir les couples sans enfants et les célibataires ; faire preuve d'une intégration réussie ; absence de condamnation pénale (autre que séjour illégal). 9) a. Selon l'art. 40 al. 1 LEI, les autorisations prévues aux art. 32 à 35 et 37 à 39 LEI sont octroyées par les cantons. Les compétences de la Confédération sont réservées notamment en matière de dérogations aux conditions d’admission (art. 30 LEI) et de procédure d’approbation (art. 99 LEI). Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d’établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail sont soumises à l’approbation du SEM (art. 99 al. 1 LEI). Le SEM peut refuser d’approuver une décision d’une autorité administrative cantonale ou d’une autorité cantonale de recours ; il peut également en limiter la durée de validité ou l’assortir de conditions et de charges (al. 2). Il ressort de l'art. 85 al. 1 OASA que le SEM a la compétence d’approuver l’octroi et le renouvellement des autorisations de courte durée et de séjour, l’octroi de l’établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail. Le SEM peut refuser son approbation, la limiter dans le temps ou l’assortir de conditions et de charges (art. 86 al. 1 OASA). Il refuse d’approuver l'octroi de l’autorisation initiale et le renouvellement lorsque les conditions d’admission ne sont plus remplies ou lorsque des motifs de révocation au sens de l’art.”

“Selbst Opfer und Zeugen von Menschenhandel im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. e AIG müssen gemäss Art. 36 Abs. 5 und 6 VZAE die Schweiz verlassen, sobald keine Notwendigkeit für einen weiteren Aufenthalt im Rahmen des Ermittlungs- und Gerichtsverfahrens mehr besteht und auch kein schwerwiegender persönlicher Härtefall vorliegt. Entsprechend muss ein Anwesenheitsrecht erst recht verneint werden, wenn wie hier bereits staatsanwaltlich die Opferstellung infrage gestellt wird und der weitere Aufenthalt in der Schweiz bereits vor den allenfalls strafrechtlich zu untersuchenden Vorfällen unerwünscht war.”

“Aufgrund des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens des Beschwerdeführers entfällt auch ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG oder ein nachehelicher Härtefall in Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 50 Abs. 2 AIG. Weiter kann aufgrund des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens des Beschwerdeführers offenbleiben, ob er mit der Vortäuschung einer gelebten Ehe auch den Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG gesetzt hat. Schliesslich kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG von den Zulassungs­voraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Sodann können Vollzugshindernisse nach Art. 83 AIG einer Wegweisung entgegenstehen. Der Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung führt auf Seiten des Beschwerdeführers allerdings, wie im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung dargelegt, nicht zu einem schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Ein Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz aufgrund wichtiger öffentlicher Interessen kommt ebenfalls nicht in Betracht, da es sich bei ihm nicht um eine qualifizierte Fachkraft handelt und sein missbräuchliches Verhalten keinen Schutz verdient. Vollzugshindernisse im Sinn von Art. 83 AIG liegen beim Beschwerdeführer gegenwärtig wie bereits bei den beiden früher erfolgten Rückführungen in seine Heimat nicht vor.”

“Dies gilt aufgrund des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens des Beschwerdeführers selbst dann, wenn im Sinn der jüngsten bundesgerichtlichen Praxis davon ausgegangen wird, dass nach einer rechtmässigen Aufenthaltsdauer von zehn Jahren die sozialen Beziehungen in der Schweiz grundsätzlich so eng geworden sind, dass es für eine Aufenthaltsbeendigung besonderer Gründe bedarf und insofern ein bedingter Bewilligungsanspruch besteht (vgl. Art. 8 Abs. 2 EMRK sowie BGr, 17. September 2018, 2C_441/2018, E. 1.3.1; BGr, 20. Juli 2018, 2C_1035/2017, E. 5.1 f.; BGE 144 I 266 E. 3.9; VGr, 16. Dezember 2020, VB.2020.00679, E. 4). Aufgrund der nicht über übliche Integrationserwartungen hinausgehenden Integration des Beschwerdeführers und der aufgrund seines missbräuchlichen Verhaltens zu relativierenden Aufenthaltsdauer erscheint dieser nicht derart in der Schweiz verwurzelt, als dass ihm die Rückkehr in seine Heimat nicht mehr zumutbar wäre, wo er auch während seines hiesigen Aufenthalts mehrere Parallelbeziehungen unterhalten und Kinder gezeugt hatte. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erscheint damit verhältnismässig. 3.4 Aus denselben Gründen fällt ferner auch eine Bewilligungserteilung aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls oder aufgrund wichtiger öffentlicher Interessen im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ausser Betracht. Ebenso wenig sind Vollzugshindernisse im Sinn von Art. 83 AIG ersichtlich. Der Beschwerdeführer bringt diesbezüglich auch nichts vor. 3.5 Die Sache erscheint damit spruchreif und von weiteren Beweiserhebungen kann im dargelegten Sinn in antizipierter Beweiswürdigung abgesehen werden. Des Weiteren kann auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren auf die nach wie vor zutreffenden vorinstanzlichen”

“inwiefern sie dadurch konkret in relevanter Weise in ihrem Privat- und Familienleben beeinträchtigt wäre, ist weder dargetan noch ersichtlich (vgl. dazu auch BGr, 7. Februar 2023, 2C_198/2023, E. 6.7.1). 3.   3.1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 [AIG, SR 142.20]). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.1 f. mit Hinweis, auch zum Folgenden). 3.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen.”

“Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 11. Mai 2021, VB.2021.00010, E. 4.1 f. mit Hinweis, auch zum Folgenden). 3.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Integration werden gemäss Art. 58a Abs. 1 AIG die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenzen (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d) berücksichtigt. Die Art. 77a ff. VZAE konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. 3.3 Den in Art. 84 Abs. 5 AIG genannten drei Kriterien kommt keine vorrangige Bedeutung zu (vgl. BVGr, 13. Februar 2018, F-3332/2015, E. 4.2 mit weiteren Hinweisen); sie nehmen vielmehr im Rahmen der Härtefallprüfung auf die besondere Situation vorläufig Aufgenommener Bezug (BVGr, 24.”

“Sachverhalts gerügt werden, nicht aber die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (§ 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 50 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]). 2.   2.1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit einer Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 AIG). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 17. April 2024, VB.2023.00680, E. 2.1). Art. 84 Abs. 5 AIG verleiht einer vorläufig aufgenommenen Person jedoch keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BGr, 1. Februar 2018, 2C_689/2017, E. 1.2.1). 2.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen.”

“2 Da der Beschwerdeführer insgesamt für fast fünf Jahre freiwillig in sein Heimatland zurückkehrte und seine freiwillige Ausreise damit weitaus länger als zwei Jahre zurückliegt, erfüllt er unabhängig von seinem jahrzehntelangen Voraufenthalt nicht die zeitlichen Anforderungen für eine erleichterte Wiederzulassung nach den genannten Bestimmungen. 3.   3.1 Gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann sodann von den Zulassungsvoraussetzungen von Art. 18–29 AIG abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Hierbei sind gemäss Art. 31 Abs. 1 VZAE namentlich die Integration der gesuchstellenden Person anhand der Integrationskriterien von Art. 58a Abs. 1 AIG, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wie­dereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Für die Bejahung eines Härtefalls müssen die Kriterien nach Art. 31 Abs. 1 VZAE nicht kumulativ erfüllt sein, vielmehr ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen.  Bei der Härtefallregelung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich aber um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländi­sche Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseins­bedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung einen schweren Nachteil zur Folge haben. Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt. Umgekehrt begründet allein die Tatsa­che, dass die ausländische Person sich seit längerer Zeit in der Schweiz aufhält, hier sozial und beruflich gut integriert ist und ihr Verhalten zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, für sich allein keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Die Beziehung des gesuchstellenden Ausländers zur Schweiz muss darüber hinaus vielmehr so eng sein, dass man von ihm nicht verlangen kann, in einem anderen Land – insbesondere im Heimatland – zu leben (BGE 130 II 39 E.”

“Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann von den Zulassungsvoraussetzungen gemäss Art. 18–29 AIG abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Liegt ein schwerwiegender persönlicher Härtefall vor, kann eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden. Dabei handelt es sich um eine Ermessensbewilligung, auf deren Erteilung gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts grundsätzlich kein Anspruch besteht (BGE 137 II 345 E. 3.2.1; BGer 2C_373/2013 vom 8. Mai 2013 E. 3.1). Die Behörde hat ihr Ermessen aber rechtsgleich, willkürfrei und verhältnismässig auszuüben. Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kommt Ausnahmecharakter zu und die Voraussetzungen zur Anerkennung eines Härtefalls sind restriktiv zu handhaben. Die betroffene Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden. Das bedeutet, dass ihre Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen, in gesteigertem Masse in Frage gestellt sein müssen bzw. die Verweigerung einer Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen für sie mit schweren Nachteilen verbunden wäre. Bei der Beurteilung eines Härtefalles müssen sämtliche Umstände des jeweiligen Einzelfalles berücksichtigt werden. Eine lang dauernde Anwesenheit und eine gute soziale und berufliche Integration sowie klagloses Verhalten reichen für sich alleine nicht aus, um einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall zu begründen. Vielmehr wird vorausgesetzt, dass die ausländische Person so enge Beziehungen zur Schweiz unterhält, dass von ihr nicht verlangt werden kann, in einem anderen Land, insbesondere in ihrem Heimatstaat, zu leben.”

“Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18–29 AIG) abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Nach seinem Wortlaut, seiner Zielsetzung und seiner Systematik kommt Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Ausnahmecharakter zu. Ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im Sinne des Gesetzes darf nach der Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden. Erforderlich ist vielmehr, dass sich die ausländische Person in einer Notlage befindet. Das bedeutet, dass ihre Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen, in gesteigertem Mass infrage gestellt sind bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung für sie mit schweren Nachteilen verbunden wäre (Urteil BVGer F‑1466/2016 vom 6. Oktober 2016 E. 4). Bei der Beurteilung des Härtefalles sind alle Gesichtspunkte und Besonderheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen (vgl. BGE 119 Ib 33 E. 3b; Urteil KG FR 601 2019 168 vom 20. März 2020 E. 3.2). In einem nicht abschliessenden Kriterienkatalog führt Art. 31 Abs. 1 VZAE die besonders wichtigen Wertungsgesichtspunkte auf, die bei der Beurteilung der Frage, ob ein schwerwiegender persönlicher Härtefall vorliegt, zu berücksichtigen sind. Es sind dies: Die Integration (lit.”

“Es genügt, wenn der Anspruch auf eine Bewilligung bei Offenlegung der Verhältnisse ernsthaft in Frage gestellt gewesen wäre (BGE 142 II 265 E. 3.1 in: Pra 106 Nr. 10, BGer 2C_562/2019 vom 12. November 2019 E. 5.2). Der Beschwerdeführer gab sich im Asylverfahren als iranischer Staatsangehöriger aus und führte stets an, er verfüge über keine Ausweispapiere. Mangels Flüchtlingseigenschaft wurde sein Asylgesuch zwar abgewiesen, aufgrund der Unzumutbarkeit in den angeblichen Herkunftsstaat (Iran) wurde der Vollzug der Wegweisung jedoch vorübergehend ausgesetzt und die vorläufige Aufnahme verfügt (Verfügung des BFM vom 10. November 2014, Migrationsakten [MA] 63). Durch die Angabe des falschen Namens, des falschen Geburtsdatums und der falschen Staatsangehörigkeit verhinderte der Beschwerdeführer eine korrekte Überprüfung des Asylantrags samt allfälligem Vollzug der Wegweisung. Am 25. Februar 2016 wurde mit Zustimmung des SEM die vorläufige Aufnahme nach mehr als fünfjährigem Aufenthalt in der Schweiz beendet und dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 84 Abs. 5 AIG in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG eine humanitäre Aufenthaltsbewilligung (mit Erwerbstätigkeit) erteilt. Sowohl die vorläufige Aufnahme und gestützt darauf die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung fussten auf der falschen Herkunftsangabe Iran, wohin eine Wegweisung als nicht zumutbar beurteilt wurde. Für die Erfüllung des Widerrufsgrunds von Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG ist dabei nicht entscheidend, ob eine Wegweisung in den Irak damals mit Sicherheit vollzogen und somit keine vorläufige Aufnahme verfügt worden wäre. Wissentlich falsche Angaben mit der Absicht, den Aufenthalt zu erhalten oder zu verlängern, genügen. In den folgenden Jahren wurde der Beschwerdeführer vom Migrationsamt wiederholt aufgefordert, eine Kopie des heimatlichen Reisepasses einzureichen. Der Beschwerdeführer kam diesen Aufforderungen nicht nach und wurde entsprechend wegen Verletzung der Mitwirkungspflichten bei der Beschaffung von Reisepapieren gebüsst. Er machte stets geltend, keine Ausweispapiere zu besitzen. Einen iranischen Pass erhalte er von der Botschaft nicht, da er das iranische Militär nicht absolviert habe (MA 232).”

“En d'autres termes, une demande de « cas de rigueur » suite à une décision au sens de l'art. 50 LEI devra uniquement être considérée comme une demande de réexamen de la décision de non-approbation à la prolongation de l'autorisation de séjour selon l'art. 50 LEI, si les motifs se trouvent dans un « Zusammenhang », soit dans une relation étroite (temporelle et matérielle) avec la situation résultant de la dissolution de l'union conjugale de la personne concernée (arrêt du Tribunal administratif fédéral [ci-après : TAF] ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5.3). Si, au contraire, les motifs invoqués par l'intéressé pour justifier un cas individuel d'extrême gravité ne devaient avoir aucune connexité avec son union conjugale, respectivement avec la situation dans laquelle il s'était retrouvé suite à la dissolution de son union conjugale, on ne saurait considérer que sa demande d'autorisation de séjour fondée sur un « cas de rigueur » puisse être considérée comme une demande de réexamen d'une décision au sens de l'art. 50 LEI, mais bien plutôt comme une demande au sens de l'art. 30 LEI, et dont l'examen devra être laissé à la libre appréciation des autorités compétentes (arrêt du TAF ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5.5). Le TAF a ainsi jugé que, dans le cas d'une demande d'autorisation de séjour pour cas individuel d'extrême gravité déposée peu de temps après le refus d'une prolongation de l'autorisation de séjour suite à la dissolution du mariage selon l'art. 50 LEI, le SEM, lorsqu'il était saisi par le canton, devrait déterminer si ce dernier avait considéré à juste titre que les éléments invoqués à l'appui de la demande se trouvaient dans un lien de causalité étroit avec la dissolution de l'union conjugale justifiant un examen sous l'angle du réexamen (ici, l'autorité sera amenée à examiner un droit de l'intéressé à une autorisation de séjour) ou alors si les motifs invoqués n’avaient aucun lien de connexité avec la dissolution de l'union conjugale, étaient donc autonomes et justifiaient un examen de la demande sous l'angle du cas individuel d'une extrême gravité selon l'art.”

“1 ; arrêts du Tribunal fédéral 2C_556/2018 du 14 novembre 2018 consid. 3 et les références citées). 3.6 En droit des étrangers, le résultat est identique que l'on parle de demande de réexamen ou de nouvelle demande d'autorisation : l'autorité administrative, laquelle se base sur l'état de fait actuel, qui traiterait une requête comme une nouvelle demande, n'octroiera pas une autorisation de séjour dans un cas où elle l'a refusée auparavant si la situation n'a pas changé ; et si la situation a changé, les conditions posées au réexamen seront en principe remplies (arrêt du Tribunal fédéral 2C_715/2011 du 2 mai 2012 consid. 4.2 ; ATA/1620/2019 précité consid. 3e ; ATA/1244/2019 précité consid. 5b). 3.7 En rapport avec les demandes d'autorisation de séjour pour cas de rigueur, déposées après une décision prise selon l'art. 50 LEI, il convient de tenir compte des éléments suivants. Selon une jurisprudence constante, au moment de la prise de décision selon l'art. 50 LEI, les critères retenus pour un « cas de rigueur » au sens de l'art. 30 LEI sont en principe pris en compte dans l'examen des raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI (ATF 143 I 21 consid. 4.2.1). Par contre, plus on s'éloigne des circonstances ayant entouré la dissolution de l'union conjugale, plus le lien nécessaire relatif au mariage dissous (« erforderliche Bezug zur aufgelösten Ehe », ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_467/2012 du 25 janvier 2013 consid. 2.2) fera défaut, moins le cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, susceptible d'être invoqué par une personne au vu d'une situation personnelle difficile, sera compris dans les raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI, vu que le « cas de rigueur » de ce dernier article doit se trouver dans une connexité temporelle et matérielle étroite avec la situation résultant directement d'une dissolution de l'union conjugale (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral (ci-après : TAF) F-811/2017 du 20 août 2018 consid.”

“50 LEI, mais bien plutôt comme une demande au sens de l'art. 30 LEI, et dont l'examen devra être laissé à la libre appréciation des autorités compétentes (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5.5). Le TAF a ainsi jugé que, dans le cas d'une demande d'autorisation de séjour pour cas individuel d'extrême gravité déposée peu de temps après le refus d'une prolongation de l'autorisation de séjour suite à la dissolution du mariage selon l'art. 50 LEI, le SEM, lorsqu'il était saisi par le canton, devrait déterminer si ce dernier avait considéré à juste titre que les éléments invoqués à l'appui de la demande se trouvaient dans un lien de causalité étroit avec la dissolution de l'union conjugale justifiant un examen sous l'angle du réexamen (ici, l'autorité sera amenée à examiner un droit de l'intéressé à une autorisation de séjour) ou alors si les motifs invoqués n’avaient aucun lien de connexité avec la dissolution de l'union conjugale, étaient donc autonomes et justifiaient un examen de la demande sous l'angle du cas individuel d'une extrême gravité selon l'art. 30 LEI, c'est-à-dire s'il se trouvait dans une procédure d'approbation (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.6). 4.             En l’espèce, la décision de refus d'octroyer au recourant une autorisation de séjour en Suisse, rendue le 30 mars 2016, est devenue définitive avec l’entrée en force de l’arrêt du Tribunal fédéral du 9 novembre 2016. Dans cette décision, l’OCPM avait examiné la situation du recourant sous l’angle des conditions de l’art. 50 al. 1 LEI. Il avait nié l’existence de raisons personnelles majeures, considérant que la durée de son séjour en Suisse – de six ans – devait être relativisée par rapport aux nombreuses années passées dans son pays d’origine. Par ailleurs, quand bien même son frère vivait en Suisse, les membres de sa famille nucléaire, à savoir ses enfants, vivaient au Kosovo. La nouvelle demande du recourant du 8 février 2017 se fondait sur la durée de son séjour en Suisse, son autonomie financière, la reprise d’une activité professionnelle et la présence en Suisse de la plupart des membres de sa famille.”

“La peine peut aller jusqu'à la violence ou la contrainte physique, mais peut également revêtir une forme plus subtile, d'ordre psychologique, telle que la dénonciation de travailleurs en situation illégale à la police ou aux services d'immigration (cf. arrêt du TF 2C_483/2021 précité consid. 7.1.2) 7.1.3 La personne étrangère qui se prétend victime de traite des êtres humains est soumise à un devoir de coopération accru (cf. art. 90 LEI). Elle doit rendre vraisemblable, par des moyens appropriés, son statut de victime. Pour ce faire, elle doit étayer ses allégués par des preuves, qui peuvent être apportées de différentes manières et à la faveur d'un faisceau d'indices convergents (cf. arrêt du TF 2C_483/2021 précité consid. 7.1.3 et les réf. cit.). Le Tribunal applique ainsi aux personnes se prétendant victimes de TEH le même degré de preuve que pour les cas de violences domestiques selon l'art. 50 al. 1 let. b LEI, soit celui de la vraisemblance prépondérante (cf. ATAF 2021 VII/6 consid. 6.2.1.3 - 6.2.1.4). 7.2 En droit interne, les dispositions qui suivent donnent le cadre général permettant de procéder à l'examen du cas de rigueur en lien avec l'art. 14 al. 1 let. a CTEH (cf. consid. 7.1.1 supra). 7.2.1 Selon l'art. 30 al. 1 LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29 LEI), notamment dans le but de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs (let. b). La LEI ne contient ainsi pas de disposition spécifique pour concrétiser l'art. 14 al. 1 let. a CTEH. Selon le Tribunal fédéral, il convient par conséquent de se référer aux règles existantes pour les cas de rigueur, soit aux art. 30 al. 1 let. b LEI et 31 OASA ainsi que la jurisprudence développée dans le cadre de l'art. 50 LEI, lequel porte également sur un droit à séjourner en Suisse en présence de cas de rigueur personnel (cf. arrêt du TF 2C_334/2022 précité consid. 6.2 ; ATAF 2021 VII/6 consid. 5.4.2). 7.2.2 L'art. 31 al. 1 OASA comprend une liste exemplative des critères à prendre en considération pour l'examen d'un cas de rigueur. Sont mentionnés à ce titre les critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI, la situation familiale, particulièrement la période de scolarisation et la durée de la scolarité des enfants, la situation financière, la durée de la présence en Suisse, l'état de santé et les possibilités de réintégration dans l'Etat de provenance.”

“Der Beweis ist geleistet, wenn sich das Gericht in Anwendung des zutreffenden Beweismasses von deren Vorhandensein überzeugt hat; bei Anwendbarkeit des Beweismasses der Glaubhaftmachung ist ausreichend, dass die Möglichkeit eines Zutreffens der behaupteten Tatsachen höher eingeschätzt wird als deren Gegenteil (BGr, 13. März 2020, 2C_915/2019, E. 3.5). 4.2 Ein persönlicher, nachehelicher Härtefall gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 AIG setzt aufgrund der gesamten Umstände eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss. Der blosse Umstand, dass das Gesundheits- oder Sozialversicherungswesen in einem anderen Staat nicht mit jenem in der Schweiz vergleichbar ist und die hiesige medizinische Versorgung einem höheren Standard entspricht, hat jedoch nicht bereits die Unzumutbarkeit einer Rückkehr in die früheren Verhältnisse zur Folge (BGE 139 II 393 E. 6). Im Gegensatz zur Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ist aber hier nicht das öffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik massgeblich, sondern allein, wie sich die Pflicht des Ausländers, die Schweiz verlassen zu müssen, nach der gescheiterten Ehe auf seine persönliche Situation auswirkt (BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Die in Art. 31 Abs. 1 VZAE erwähnten Gesichtspunkte können bei der entsprechenden Wertung gleichwohl eine Rolle spielen, so etwa der Grad der Integration, die Respektierung der Rechtsordnung, die Familienverhältnisse, die finanziellen Umstände, die Dauer der Anwesenheit oder der Gesundheitszustand des bzw. der Betroffenen. Bei der Beurteilung der wichtigen persönlichen Gründe sind deshalb sämtliche Aspekte des Einzelfalls zu berücksichtigen. 4.3 Der Beschwerdeführer beschränkt sich im Beschwerde- wie auch schon im Rekursverfahren auf die blosse Behauptung ehelicher Gewalt, wobei er sinngemäss auf seine Ausführungen gegenüber dem Beschwerdegegner verweist. In seiner Stellungnahme an den Beschwerdegegner vom 5.”

“Zudem möchte sie keine Gesundheitsfachleute bei sich zuhause (vgl. Replik der Beschwerdeführerin vom 24. November 2022). Zwar stellt die Situation der Beschwerdeführerin, welche seit dem Wegzug ihrer Kinder ohne ihre engere Familie alleine im Kosovo leben muss, für sie zweifellos eine Belastung dar. Trotzdem haben die Kinder der Beschwerdeführerin die Möglichkeit, ihre Mutter im Kosovo wechselweise beziehungsweise gestaffelt zu besuchen, mit ihr regelmässig zu telefonieren und sie vor allem auch von der Schweiz aus finanziell zu unterstützen. Schliesslich kann die Beschwerdeführerin ihre Kinder und Grosskinder im Rahmen von Besuchsaufenthalten regelmässig auch in der Schweiz besuchen kommen. Alle diese Möglichkeiten mildern die Situation der Beschwerdeführerin im Kosovo erheblich. Ihre Lebens- und Existenzbedingungen sind auf jeden Fall gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen nicht in gesteigertem Mass in Frage gestellt. Von einer Notlage, die einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG begründet, und einen dauernden Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen würde, kann deshalb keine Rede sein.”

“Hinsichtlich einer Härtefallprüfung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer und seine Verlobte seit rund eineinhalb Jahren ein Paar sind. Den Angaben der Beschwerdeschrift zufolge hat der Beschwerdeführer seine diesjährigen Sommerferien sowie auch bereits zuvor "immer wieder ein paar Wochen" in Nordmazedonien bei seiner Verlobten verbracht. Angesichts der Dauer ihrer Beziehung ist somit davon auszugehen, dass er sich in den vergangenen Jahren häufig und regelmässig in seinem Heimatland aufgehalten hat. Unter diesen Umständen erscheint äusserst unglaubwürdig, dass ihm eine Reise in seine Heimat zwecks Heirat aufgrund seines fragilen Gesundheitszustandes nicht zumutbar sein soll. Eine allfällige mangelhafte Hörgeräteversorgung in Mazedonien ist diesbezüglich irrelevant, da der Beschwerdeführer seine Hörhilfe problemlos aus der Schweiz in seine Heimat mitführen kann, wie er es auf seinen vergangenen Reisen dorthin zweifellos getan hat. Die erforderlichen Kontrollen bei Fachärzten und seine Hörtrainings kann er weiterhin in der Schweiz wahrnehmen.”

“La qualité pour former un recours constitutionnel subsidiaire (art. 113 LTF) suppose un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée (art. 115 let. b LTF). Les recourants, qui ne peuvent se prévaloir de l'art. 30 LEI, dont la formulation est potestative, n'ont pas une position juridique protégée leur conférant la qualité pour agir au fond sous cet angle (ATF 133 I 185).   Même s'ils n'ont pas qualité pour agir au fond, les recourants peuvent se plaindre par la voie du recours constitutionnel subsidiaire de la violation de leurs droits de partie équivalant à un déni de justice formel (cf. ATF 137 II 305 consid. 2; 129 I 217 consid. 1.4), pour autant qu'il ne s'agisse pas de moyens ne pouvant être séparés du fond (cf. ATF 133 I 185 consid. 6 et les références citées).  Dans la mesure où les recourants invoquent une violation de l'interdiction de l'arbitraire en relation avec l'établissement des faits par l'instance précédente, il convient de relever que ce grief est lié à la réalisation des conditions légales posées par les art. 30 LEI et 31 OASA. Il s'agit donc d'un moyen qui ne peut pas être séparé du fond (cf. arrêt 2D_30/2021 du 12 juillet 2021 consid. 4).”

“Gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG kann von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um die Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern, die im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung waren, zu erleichtern. Gemäss Vorinstanz scheitert die Anrufung dieser Norm jedoch vorliegend daran, dass der frühere Aufenthalt der Rekurrentin in der Schweiz noch keine fünf Jahre gedauert hat, da sie erst am 3. März 2019 in die Schweiz gezogen ist (vgl. Art. 49 Abs. 1 lit. a VZAE). Dies wird von der Rekurrentin zu Recht nicht bestritten. Damit bleibt abschliessend zu prüfen, ob der Rekurrentin eine Härtefallbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG i.V.m. Art. 31 VZAE erteilt werden kann oder diese von der Vorinstanz zu Recht verweigert wurde.”

“Mithin ist nicht nur der Beschwerdeführerin, sondern auch ihrer Tochter trotz deren Schweizer Staatsbürgerschaft zumutbar, in der Türkei zu verbleiben, wo beide ein Zuhause gefunden haben. Vollständigkeitshalber ist zusammen mit der Vorinstanz anzufügen, dass der Tochter die Einreise nicht verweigert wurde. Es steht dieser frei und es erscheint nicht ausgeschlossen, dass diese bei ihrem Bruder Wohnsitz nimmt und dieser für sie sorgt, soweit sie noch allfälliger Betreuung bedarf. 5.4 Mit der Vorinstanz ist weiter festzuhalten, dass ein schwerwiegender persönlicher Härtefall nicht ersichtlich ist, zumal die Beschwerdeführerin und ihre Tochter weitaus stärkere Bezüge zur Türkei als zur Schweiz aufweisen. Vielmehr würde die Tochter nach Ausgeführtem bei einer Rückkehr in die Schweiz gerade aus ihrer vertrauten Umgebung gerissen und müsste auch die Beschwerdeführerin selbst sich in der Schweiz neu orientieren. Zudem erfüllt die Beschwerdeführerin die zeitlichen Voraussetzungen für die erleichterte Wiederzulassung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) nicht, weshalb auch diese ausser Betracht fällt. Damit ist die Beschwerde abzuweisen. 6.   Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (§ 13 Abs. 2 in Verbindung mit § 65a VRG) und steht ihr keine Parteientschädigung zu (§ 17 Abs. 2 VRG). 7.   Der vorliegende Entscheid kann mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG) angefochten werden, soweit ein Rechtsanspruch auf eine fremdenpolizeiliche Bewilligung geltend gemacht wird. Andernfalls kann lediglich die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG wegen der Verletzung verfassungsmässiger Rechte ergriffen werden. Werden beide Rechtsmittel ergriffen, hat dies in der gleichen Rechtsschrift zu geschehen (Art. 119 Abs. 1 BGG). Demgemäss erkennt die Kammer: 1.    Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.    Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr.”

“Die Verweigerung seiner Wiederzulassung stellt seine Lebens- und Daseinsbedingungen gemessen am durchschnittlichen Schicksal anderer ausländischer Personen in vergleichbarer Lage nicht in gesteigertem Mass infrage. Schliesslich würde auch der Umstand, dass die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers aufgrund seines Auslandsaufenthalts nur deshalb erloschen ist, weil der Beschwerdeführer seinen Aufenthalt in Somalia, der angeblich nur einen oder zwei Monate hätte dauern sollen, spontan verlängerte, da sein Vater in dieser Zeit offenbar durch einen Bombenanschlag verletzt wurde und den Beschwerdeführer gebeten haben soll, bei ihm zu bleiben, keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall begründen. Dem Beschwerdeführer hätte bewusst sein müssen, dass ein langer Auslandsaufenthalt den Verlust seiner Aufenthaltsbewilligung zur Folge haben kann und hätte sich entsprechend verhalten müssen. Damit erübrigt es sich, die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers und die entsprechenden Dokumente vertieft zu würdigen. 4.4 Der Schluss von Beschwerdegegner und Vorinstanz, dem Beschwerdeführer auch gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG keine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, erweist sich demnach nicht als rechtsverletzend. Dasselbe gilt nach dem Gesagten auch dafür, dass dem Beschwerdeführer keine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG erteilt wurde, weshalb offenbleiben kann, ob der Beschwerdeführer die zeitlichen Voraussetzungen von Art. 49 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201) erfüllt hätte. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 5.   5.1 Ausgangsgemäss sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG). Ihm ist sodann keine Parteientschädigung zuzusprechen (§ 17 Abs. 2 VRG). 5.2 Der Beschwerdeführer ersucht um Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren. Die Beschwerde war nicht aussichtlos, und der Beschwerdeführer ist mittellos (vgl. Kaspar Plüss, Kommentar VRG, § 16 N. 23 ff.). Demnach ist dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren.”

“de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a, al. 1, LEI; b. … c. de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants; d. de la situation financière; e. de la durée de présence en Suisse; f. de l’état de santé; g. des possibilités de réintégration dans l’Etat de provenance; que les critères de l’art. 31 al. 1 OASA sont indicatifs; ils doivent par conséquent faire l’objet d’une combinaison et d’une appréciation subtile en fonction du cas d’espèce (Posse-Ousmane, in Code annoté de droit des migrations, Vol. II, Loi sur les étrangers [LEtr] 2017, art. 84 n. 25), un cas individuel d’extrême gravité pouvant être admis lorsque seuls quelques-uns, voire un seul, des critères mentionnés entrent en ligne de compte, selon l’importance qu’il convient de leur donner au vu des circonstances; que, bien que l’examen de l’art. 84 al. 5 LEI s’inscrive dans un contexte plus général que celui de l’art. 30 LEI et de la jurisprudence y relative, il y a néanmoins lieu d'examiner la situation particulière inhérente au statut résultant de l’admission provisoire; qu’en vertu de l’art. 31 al. 5 OASA, si le requérant n’a pas pu, jusqu’au moment de la demande d’autorisation de séjour, exercer une activité lucrative en raison de son âge, de son état de santé ou d’une interdiction de travailler en vertu de l’art. 43 de la loi du 26 juin 1998 sur l’asile (RS; 142.31), il convient d’en tenir compte lors de l’examen de sa situation financière et de sa volonté de prendre part à la vie économique (art. 31 al. 1 let. d OASA); que si, en règle générale, le défaut d’indépendance financière reflète une intégration insuffisante, encore faut-il que cette situation résulte d’un comportement fautif de l’intéressé. Les autorités sont tenues d'examiner les circonstances particulières de la vie, comme par exemple la maladie ou le handicap (arrêt TC FR 601 2016 128 du 25 avril 2017); qu’outre la durée de résidence, le niveau d’intégration et la situation financière du requérant, l’art.”

“Die Vorinstanz ist zudem darauf hinzuweisen, dass die Interessen des schweizerischen Arbeitsmarktes im Bereich der schwerwiegenden persönlichen Härtefälle nach Art. 14 Abs. 2 AsylG keine Rolle spielen (vgl. Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG i.V.m. Art. 31 VZAE). Solche gesamtwirtschaftlichen Interessen sind lediglich im Rahmen eines Bewilligungsverfahrens für die Zulassung ausländischer Arbeitnehmer zur Erwerbstätigkeit in der Schweiz von den kantonalen Arbeitsmarktbehörden zu prüfen (vgl. Art. 18 lit. a AIG).”

“Le nouveau droit s’applique en l’espèce, la demande d'octroi du permis de séjour datant du 6 août 2019 – étant précisé que la plupart des dispositions de la LEI sont demeurées identiques. 6.1 L'art. 30 al. 1 let. b LEI permet de déroger aux conditions d'admission en Suisse, telles que prévues aux art. 18 à 29 LEI, notamment aux fins de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. À teneur de l'art. 31 al. 1 OASA, lors de l'appréciation de l'existence d'un cas d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration de la personne requérante sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI (let. a), du respect de l’ordre juridique suisse (let. b); de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). 6.2 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d’une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4; ATA/189/2022 du 22 février 2022 consid. 3d). Elles ne confèrent pas de droit à l’obtention d’une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L’autorité doit néanmoins procéder à l’examen de l’ensemble des circonstances du cas d’espèce pour déterminer l’existence d’un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2). 6.3 L'intégration professionnelle doit être exceptionnelle ; le requérant doit posséder des connaissances professionnelles si spécifiques qu'il ne pourrait les utiliser dans son pays d'origine ; ou alors son ascension professionnelle est si remarquable qu'elle justifierait une exception aux mesures de limitation (arrêt du Tribunal fédéral 2A.543/2001 du 25 avril 2002 consid. 5.2 ; ATA/678/2020 du 21 juillet 2020 consid. 5a). La réintégration sociale dans le pays d'origine doit sembler fortement compromise.”

“La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.543/2001 précité consid. 5.2). 2.5 La question est ainsi de savoir si, en cas de retour dans le pays d'origine, les conditions de sa réintégration sociale, au regard de la situation personnelle, professionnelle et familiale de l'intéressé, seraient gravement compromises (arrêts du Tribunal fédéral 2C_621/2015 du 11 décembre 2015 consid. 5.2.1 ; 2C_369/2010 du 4 novembre 2010 consid. 4.1). 2.6 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). 2.7 Aux termes de l'art. 96 al. 1 LEI, les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger ainsi que de son intégration. 2.8 L'art. 8 de la Convention de sauvegarde des droits de l’homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950 (CEDH - RS 0.101) ouvre le droit à une autorisation de séjour, mais à des conditions restrictives, l'étranger devant établir l'existence de liens sociaux et professionnels spécialement intenses avec la Suisse, notablement supérieurs à ceux qui résultent d'une intégration ordinaire (ATF 130 II 281 consid.”

“201), dans sa teneur au moment des faits, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI, état au 1er janvier 2021, ch. 5.6.12). 4.4 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2). 4.5 La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“19 VRP, wonach Verfahrensbeteiligte bis zum Abschluss des Verfahrens neue Begehren stellen und sich auf neue Tatsachen, Beweismittel und Vorschriften berufen können. Diese Bestimmung gilt in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP auch im Rekursverfahren vor der Vorinstanz. Mit Blick auf diese rechtlichen Gegebenheiten kann die Prüfung des Stipendienanspruchs nicht zum Vornherein auf die rechtliche und tatsächliche Situation des Beschwerdeführers im Zeitpunkt des Beginns des Ausbildungsjahrs im Sinn der von der Vorinstanz zitierten internen Handreichung beschränkt werden, zumal es konkret an einer entsprechenden gesetzlichen Regelung fehlt. Der Beschwerdeführer berief sich mit der Einreichung des Schreibens des Migrationsamtes vom 17. März 2021 (Erteilung der Jahresaufenthaltsbewilligung B; act. G 10/4a/3 B 2022/134) in der Rekursergänzung vom 22. Oktober 2021 (act. G 10/4) auf neue Beweismittel im Sinn von Art. 19 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP. Unbestritten blieb, dass er mit Erteilung der Aufenthaltsbewilligung B (Art. 84 Abs. 5 i.V.m. Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG; act. G 10/4a/3 B 2022/134) bei Vorliegen der weiteren Anspruchsvoraussetzungen stipendienberechtigt ist. Zu klären ist nachstehend, ob diese weiteren Anspruchsvoraussetzungen beim Beschwerdeführer erfüllt sind. Erst- oder Zweitausbildung; Dauer der Stipendienberechtigung (B 2022/144)   An die Erstausbildung werden bei Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen in der Regel Stipendien gewährt. Im Ausnahmefall können in Ergänzung oder an Stelle von Stipendien Studiendarlehen gewährt werden (Art. 2 Abs. 1 StipG). Erstausbildung ist die erste Berufsausbildung oder der Besuch einer Mittelschule im Anschluss an die Volksschule (Art. 2 Abs. 2 lit. a StipG) bzw. das erste Hochschulstudium (Art. 2 Abs. 2 lit. b StipG). An eine Zweitausbildung und an Weiterbildungen werden in der Regel Studiendarlehen gewährt. Im Ausnahmefall können in Ergänzung oder an Stelle von Studiendarlehen Stipendien gewährt werden (Art. 3 Abs. 1 StipG). Zweitausbildung ist eine zweite Berufsausbildung oder der Besuch einer Mittelschule nach abgeschlossener erster Berufsausbildung (Art.”

“Der Beschwerdegegner hielt fest, dass der Beschwerdeführer diese zeitlichen Voraussetzungen für die Wiederzulassung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE erfülle. Der Beschwerdeführer sei jedoch in der Vergangenheit verschiedentlich straffällig geworden. Mit Strafbefehl des Bezirksamts N vom 27. Januar 2009 sei er wegen Urkundenfälschung sowie Vergehen gegen das Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 60.- und einer Busse von Fr. 300.- bestraft worden. Das Bezirksamt N habe ihn mit Strafbefehl vom 30. März 2010 wegen mehrfachen Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz und mehrfachen Übertretungen des Betäubungsmittelgesetzes mit gemeinnütziger Arbeit von 120 Stunden und einer Busse von Fr. 100.-. bestraft. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft N vom 13. Februar 2013 sei der Beschwerdeführer wegen Einführen, Erwerben und Lagern falschen Geldes, Ungehorsam des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren sowie Übertretungen des Betäubungsmittelgesetzes mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr.”

“Zu beachten ist, dass ein rechtskräftiges Urteil des Bundesgerichts vorliegt, welches sich auch gegen den Beschwerdeführer richtet, und in welchem explizit festgehalten wird, dass er (zusammen mit seiner Mutter) die Schweiz zu verlassen hat (Urteil 2C_441/2018 vom 17. September 2018 E. 5.2). Vor diesem Hintergrund und angesichts des Umstandes, dass die KESB die Rückübertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts für das Kind auf die Mutter nicht ausschliesst (vgl. E. 5.3 hiervor), besteht derzeit kein Anlass, die Bewilligungssituation des Beschwerdeführers neu zu prüfen. Dem Beschwerdeführer bleibt es aber unbenommen, insbesondere angesichts der Verurteilung seiner Mutter zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren (vgl. E. 3.3 hiervor), beim Migrationsamt ein neues Gesuch um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung oder allenfalls einer Härtefallbewilligung (Art. 30 AIG [SR 142.20]) zu stellen. Es ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung in Fällen wie den vorliegenden, in welchen das Kind aus ausländerrechtlichen Gründen die Schweiz verlassen muss, die KESB dies grundsätzlich nicht verhindern kann. Sie hat indessen auf der Basis dieses Entscheids zu prüfen, wie das Kindeswohl gewahrt werden kann, indem sie namentlich nötigenfalls die Vertretung des Kindes in diesen Verfahren sicherstellt (vgl. Urteil 5A_618/2016 vom 26. Juni 2017 E. 2.1; vgl. auch Urteil 2C_800/2018 vom 12. Februar 2020 E. 5.2). Dies hat auch die Vorinstanz korrekt erkannt (vgl. E. 4.4 des angefochtenen Urteils). Ihr kann hieraus kein - wie vom Beschwerdeführer behauptet - unzulässiger Eingriff in die Kompetenzen der KESB bzw. eine Verletzung von Art. 29a BV vorgeworfen werden.”

“Zu beachten ist, dass ein rechtskräftiges Urteil des Bundesgerichts vorliegt, welches sich auch gegen den Beschwerdeführer richtet, und in welchem explizit festgehalten wird, dass er (zusammen mit seiner Mutter) die Schweiz zu verlassen hat (Urteil 2C_441/2018 vom 17. September 2018 E. 5.2). Vor diesem Hintergrund und angesichts des Umstandes, dass die KESB die Rückübertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts für das Kind auf die Mutter nicht ausschliesst (vgl. E. 5.3 hiervor), besteht derzeit kein Anlass, die Bewilligungssituation des Beschwerdeführers neu zu prüfen. Dem Beschwerdeführer bleibt es aber unbenommen, insbesondere angesichts der Verurteilung seiner Mutter zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren (vgl. E. 3.3 hiervor), beim Migrationsamt ein neues Gesuch um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung oder allenfalls einer Härtefallbewilligung (Art. 30 AIG [SR 142.20]) zu stellen. Es ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung in Fällen wie den vorliegenden, in welchen das Kind aus ausländerrechtlichen Gründen die Schweiz verlassen muss, die KESB dies grundsätzlich nicht verhindern kann. Sie hat indessen auf der Basis dieses Entscheids zu prüfen, wie das Kindeswohl gewahrt werden kann, indem sie namentlich nötigenfalls die Vertretung des Kindes in diesen Verfahren sicherstellt (vgl. Urteil 5A_618/2016 vom 26. Juni 2017 E. 2.1; vgl. auch Urteil 2C_800/2018 vom 12. Februar 2020 E. 5.2). Dies hat auch die Vorinstanz korrekt erkannt (vgl. E. 4.4 des angefochtenen Urteils). Ihr kann hieraus kein - wie vom Beschwerdeführer behauptet - unzulässiger Eingriff in die Kompetenzen der KESB bzw. eine Verletzung von Art. 29a BV vorgeworfen werden.”

“Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE können an Ausländerinnen und Ausländer, die früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung waren, Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligungen erteilt werden, wenn ihr früherer Aufenthalt in der Schweiz mindestens fünf Jahre gedauert hat und nicht nur vorübergehender Natur war (lit.”

“Den Erwägungen der Vorinstanz weiter folgend, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18-29 AIG) abgewichen werden, um die Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern, die im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung gewesen sind, zu erleichtern. Gemäss Art. 30 Abs. 2 AIG legt der Bundesrat die Rahmenbedingungen fest und regelt das Verfahren. Gemäss Art. 49 Abs. 1 VZAE können Ausländerinnen und Ausländern, die früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung gewesen sind, Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligungen erteilt werden, wenn ihr früherer Aufenthalt in der Schweiz mindestens fünf Jahre gedauert hat und nicht nur vorübergehender Natur (Art. 34 Abs. 5 AIG) gewesen ist (lit.”

“Der speziellen Situation des Beschwerdeführers könnte eventuell im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG Rechnung getragen werden. Demgemäss kann von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um die Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern, die im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung waren, zu erleichtern. Sinn und Zweck dieser Bestimmung ist es unter anderem, Personen, die aufgrund eines langjährigen Voraufenthalts enge Beziehungen zur Schweiz geknüpft haben, deren Bewilligung jedoch aufgrund Art. 61 Abs. 2 AIG erloschen ist, die Wiederzulassung zu ermöglichen (vgl. Botschaft vom 8. März 2002 zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, BBl 2002 3808, 3858, 3868; SPESCHA, a.a.O., N. 6 in fine zu Art. 61 AIG; MINH SON NGUYEN, Code annoté LEtr, a.a.O., N. 150 zu Art. 30 AIG; JEANNERAT/MAHON, Code annoté LEtr, a.a.O., Ziff. 3 zu Art. 61 AIG). Bei einer in diesem Rahmen erteilten Bewilligung handelt es sich allerdings um eine Ermessensbewilligung, weshalb der Rechtsweg an das Bundesgericht (unter Vorbehalt der "Star-Praxis" im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde; vgl.”

“An einem Anknüpfungspunkt fehle es hingegen, wenn während des die Bewilligung zum Erlöschen bringenden Auslandaufenthalts die seinerzeit anspruchsbegründende Ehegemeinschaft dahingefallen sei bzw. diese, wie in dem zu beurteilenden Fall, gar schon zum Zeitpunkt der Ausreise nicht mehr Bestand hatte. Eine Berufung auf Art. 50 AIG scheitere in einem solchen Fall am mit dieser Norm verbundenen Erfordernis der Akzessorietät ("weiter" bestehen). Ansonsten hätte der Ausländer selbst noch nach langjähriger Auslandabwesenheit einen quasi unbefristet fortbestehenden Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Diesen Ausführungen ist nichts hinzuzufügen (vgl. auch VGr, 20. März 2019, VB.2019.00123, E. 4.2). Nachdem die Ehe A-C schon vor der Ausreise des Beschwerdeführers aus der Schweiz gescheitert ist, scheidet die Anwendung von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG von vornherein aus und kommt dem Beschwerdeführer somit kein Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu. 2.3 Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG wieder zuzulassen ist: So kann von den Zulassungsvoraussetzungen von Art. 18–29 AIG abgewichen werden, um die Wiederzulassung von Ausländern, die im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung waren, zu erleichtern. In zeitlicher Hinsicht wird gestützt auf Art. 49 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) vorausgesetzt, dass der frühere Aufenthalt des Ausländers in der Schweiz mindestens fünf Jahre gedauert hat und nicht nur vorübergehender Natur (Art. 34 Abs. 5 AIG) war (lit. a); und (lit. b) die freiwillige Ausreise aus der Schweiz nicht länger als zwei Jahre zurückliegt. 2.4 Bei der Überprüfung von im pflichtgemässem Ermessen getroffenen Entscheiden gilt es jedoch zu beachten, dass mit verwaltungsgerichtlicher Beschwerde einzig Rechtsverletzungen (einschliesslich Ermessensmissbrauch, -überschreitungen und -unterschreitungen) sowie die unrichtige oder ungenügende Feststellung des Sachverhalts gerügt werden können (§ 50 Abs.”

“Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG (Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern), auf welchen sich der Beschwerdeführer beruft, räumt keinen Bewilligungsanspruch ein. Gleich verhält es sich mit Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (Härtefallbewilligung). Diese Bestimmungen betreffen die Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen, die unter den Ausnahmetatbestand von Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG fallen (vgl. u.a. Urteile 2C_124/2024 vom 27. Februar 2024 E. 3.4; 2C_4/2024 vom 12. Januar 2024 E. 2.2; 2C_502/2023 vom 25. September 2023 E. 2.2).”

“Unzulässig ist die vorliegende Beschwerde, soweit sich die Beschwerdeführerin auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG beruft. Auf die Erteilung einer Bewilligung gestützt auf Art. 30 AIG besteht kein Rechtsanspruch (vgl. BGE 145 I 308 E. 3.3.1), weshalb die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgeschlossen ist (Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG; vgl. Urteil 2C_124/2024 vom 27. Februar 2024 E. 3.4 mit Hinweisen). Zwar stünde die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen; mangels Rechtsanspruchs in der Sache (vgl. Art. 115 lit. b BGG) wären in deren Rahmen allerdings ausschliesslich Rügen betreffend Parteirechte zulässig, deren Verletzung einer formellen Rechtsverweigerung gleichkommt und die das Gericht von der Bewilligungsfrage getrennt beurteilen kann ("Star"-Praxis; Urteile 2C_99/2024 vom 26. Juli 2024 E. 1.2; 2C_4/2024 vom 12. Januar 2024 E. 3 mit Hinweisen). Solche Rügen trägt die Beschwerdeführerin jedoch nicht vor. Ebenfalls unzulässig ist die vorliegende Beschwerde, soweit sie gegen die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz gerichtet ist (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Zwar stünde wiederum die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen; dies würde aber voraussetzen, dass sich die betroffene ausländische Person auf besondere verfassungsmässige Rechte beruft, die ihr unmittelbar ein rechtlich geschütztes Interesse im Sinn von Art.”

“Da die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nur zulässig ist, wenn der ordentliche Beschwerdeweg ausgeschlossen ist (vgl. Art. 113 BGG), ist zunächst die Zulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zu prüfen. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist unzulässig gegen Entscheide, welche die Wegweisung (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG) und Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundes- noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Zu Letzteren gehören namentlich Bewilligungen, welche unter Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen wie gestützt auf einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall (Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG) oder den Aufenthalt von Pflegekindern (Art. 30 Abs. 1 lit. c AIG) beantragt werden (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG; Urteil 2D_22/2023 vom 9. Januar 2024 E. 1.3). Nachdem die Beschwerdeführer um Erteilung einer Bewilligung für den Aufenthalt eines Pflegekindes insbesondere gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AIG ersuchen, steht ihnen die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zur Verfügung. Mangels Rechtsanspruchs unzulässig ist ebenfalls der eventualiter gestellte Antrag der Beschwerdeführer, die Vorinstanz sei anzuweisen, beim SEM eine vorläufige Aufnahme zu beantragen (BGE 137 II 305 E. 3.2; Urteil 2C_330/2023 vom 2. April 2024 E. 1.4 mit Hinweis).”

“Unzulässig ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, soweit die Beschwerdeführerin um die Wiedererteilung einer Niederlassungsbewilligung (Art. 34 Abs. 3 AIG) bzw. um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG oder einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ersucht. Diese Bestimmungen vermitteln keinen Bewilligungsanspruch, sondern bilden Grundlage für kantonale Ermessensbewilligungen im Rahmen von Art. 96 AIG (vgl. BGE 149 I 66 E. 4.9; 137 II 345 E. 3.2.1; Urteil 2C_1057/2022 vom 31. Mai 2023 E. 1.3). Ob die kantonalen Behörden der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b, k oder Art. 34 Abs. 3 AIG eine Bewilligung hätten erteilen müssen, kann das Bundesgericht nicht prüfen, da seine Zuständigkeit auf Anspruchsbewilligungen beschränkt ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; vgl. 137 II 305 E. 2; Urteil 2C_585/2020 vom 22. März 2021 E. 1.2). Diesbezüglich können (im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde) ausschliesslich Rügen bezüglich verfahrensrechtlicher Punkte geltend gemacht werden, soweit das Gericht diese losgelöst von der Frage in der Sache selbst beurteilen kann ("Star"-Praxis; BGE 149 I 72 E. 3.1; 137 II 305 E. 2 und E. 4). Solche Rügen bringt die Beschwerdeführerin nicht vor.”

“Gegenstand des angefochtenen Urteils bildet die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k (Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern) bzw. einer Härtefallbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (SR 142.20). Diese Bestimmungen räumen keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ein, sondern betreffen die Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen, die unter den Ausnahmetatbestand von Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG fallen (vgl. u.a. Urteile 2C_361/2023 vom 4. Juli 2023 E. 2.5; 2C_16/2022 vom 13. Januar 2022 E. 2.3; jeweils mit Hinweisen).”

“Selon l'art. 83 let. c ch. 2 LTF, en droit des étrangers, le recours en matière de droit public est en outre irrecevable à l'encontre des décisions qui concernent une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit. Les recourantes ne peuvent pas déduire de droit au séjour tiré de l'opération Papyrus, dans la mesure où le cadre légal de cette opération s'apparente à celui du contenu de l'art. 30 LEI, dont la formulation est potestative (arrêt 2C_174/2021 du 19 février 2021 consid. 3). Il s'ensuit que la voie du recours en matière de droit public est fermée sous cet angle également. Seule reste envisageable la voie du recours constitutionnel subsidiaire.”

“Selon l'art. 83 let. c ch. 2 et 5 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF; RS 173.110), le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit ainsi que contre celles qui concernent les dérogations aux conditions d'admission, notamment régies par l'art. 30 LEI (RS 142.20), disposition qui ne confère au surplus pas de droit au recourant. Le recourant ne peut en outre pas déduire de droit au séjour tiré d'une application par analogie de l'opération Papyrus, dans la mesure où le cadre légal de cette opération s'apparente à celui de l'art. 30 LEI (arrêt 2C_174/2021 du 19 février 2021, consid. 3). Il s'ensuit que le courrier du 26 septembre 2022, considéré comme recours en matière de droit public, est irrecevable. Seule reste envisageable la voie du recours constitutionnel subsidiaire.”

“Selon l'art. 83 let. c ch. 2 et 5 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF; RS 173.110), le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit ainsi que contre celles qui concernent les dérogations aux conditions d'admission, notamment régies par l'art. 30 LEI. Selon la jurisprudence récente, l'étranger doit avoir résidé légalement depuis plus de dix ans en Suisse, ou, si la durée de la résidence est inférieure à dix ans, avoir fait preuve d'une forte intégration en Suisse, pour se prévaloir de manière soutenable du droit au respect de la vie privée garanti par l'art. 8 CEDH (ATF 144 I 266). En l'occurrence, les recourants n'ont jamais résidé légalement en Suisse. Ils ne peuvent en outre pas déduire de droit au séjour tiré d'une application par analogie de l'opération Papyrus, dans la mesure où le cadre légal de cette opération s'apparente à celui de l'art. 30 LEI, comme ils l'affirment eux-mêmes et que cette disposition ne leur confère aucun droit de séjour en raison de sa formulation potestative, de sorte qu'invoquer l'égalité de traitement à cet égard ne leur confère pas de droit non plus. Le recours en matière de droit public est ainsi irrecevable.”

“Es liegt ihr weder eine Neuerteilung noch eine Verlängerung eines Aufenthaltsrechts im Sinn von Art. 85 Abs. 1 VZAE zugrunde. Es kommt zu keinem neuen Aufenthalt, weil die betroffene Person sich gestützt auf ihre Niederlassungsbewilligung bereits bisher rechtmässig im Land aufgehalten hat (BGE 148 II 1 E. 2.6 und 3.2.1; vgl. Bensegger, Die Rückstufung im Ausländer- und Integrationsgesetz, in: Jusletter 2. August 2021, Rz. 99 f.; Kamhi/Tran, La rétrogradation de l’autorisation d’établissement en autorisation de séjour, in: AJP 2022 S. 249, 255). Bei der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung im Rahmen der Rückstufung handelt es sich nicht um eine neue Zulassung (Uebersax/Schlegel, in: Uebersax et al. [Hrsg.], Ausländerrecht, 3. Auflage, Basel 2022, N 9.406). Grundlage für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung im Rahmen der Rückstufung bildet damit unmittelbar Art. 63 Abs. 2 AIG. Da im Rahmen der Rückstufung keine neue Zulassung erfolgt, müssen weder die Zulassungsvoraussetzungen gemäss Art. 18 ff. AIG noch die Voraussetzungen für Abweichungen von diesen gemäss Art. 30 AIG erfüllt sein. Im Übrigen bestehen im vorliegenden Fall mit Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV weitere selbständige Grundlagen für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung.”

“Es liegt ihr weder eine Neuerteilung noch eine Verlängerung eines Aufenthaltsrechts im Sinn von Art. 85 Abs. 1 VZAE zugrunde. Es kommt zu keinem neuen Aufenthalt, weil die betroffene Person sich gestützt auf ihre Niederlassungsbewilligung bereits bisher rechtmässig im Land aufgehalten hat (BGE 148 II 1 E. 2.6 und 3.2.1; vgl. Bensegger, Die Rückstufung im Ausländer- und Integrationsgesetz, in: Jusletter 2. August 2021, Rz. 99 f.; Kamhi/Tran, La rétrogradation de l’autorisation d’établissement en autorisation de séjour, in: AJP 2022 S. 249, 255). Bei der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung im Rahmen der Rückstufung handelt es sich nicht um eine neue Zulassung (Uebersax/Schlegel, in: Uebersax et al. [Hrsg.], Ausländerrecht, 3. Auflage, Basel 2022, N 9.406). Grundlage für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung im Rahmen der Rückstufung bildet damit unmittelbar Art. 63 Abs. 2 AIG. Da im Rahmen der Rückstufung keine neue Zulassung erfolgt, müssen weder die Zulassungsvoraussetzungen gemäss Art. 18 ff. AIG noch die Voraussetzungen für Abweichungen von diesen gemäss Art. 30 AIG erfüllt sein. Im Übrigen bestehen im vorliegenden Fall mit Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV weitere selbständige Grundlagen für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung.”

“Face au déni de justice dont il était victime il avait déposé une nouvelle demande d’autorisation de séjour le 17 avril 2023. Elle avait été formulée en lieu et place de la précédente. 5.1 En cas de demandes d'autorisation de séjour pour cas de rigueur, déposées après une décision prise selon l'art. 50 LEI, il convient de tenir compte des éléments suivants. Selon une jurisprudence constante, au moment de la prise de décision selon l'art. 50 LEI, les critères retenus pour un « cas de rigueur » au sens de l'art. 30 LEI sont en principe pris en compte dans l'examen des raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI (ATF 143 I 21 consid. 4.2.1). Par contre, plus on s'éloigne des circonstances ayant entouré la dissolution de l'union conjugale, plus le lien nécessaire relatif au mariage dissous (« erforderliche Bezug zur aufgelösten Ehe », ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_467/2012 du 25 janvier 2013 consid. 2.2) fera défaut, moins le cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, susceptible d'être invoqué par une personne au vu d'une situation personnelle difficile, sera compris dans les raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI, vu que le « cas de rigueur » de ce dernier article doit se trouver dans une connexité temporelle et matérielle étroite avec la situation résultant directement d'une dissolution de l'union conjugale (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral - ci-après : TAF ; F-811/2017 du 20 août 2018 consid. 4.2 ; ATA/796/2020 du 25 août 2020 ; ATA/490/2020 du 19 mai 2020 consid. 8a). En d'autres termes, une demande de « cas de rigueur » suite à une décision au sens de l'art. 50 LEI devra uniquement être considérée comme une demande de réexamen de la décision de non-approbation à la prolongation de l'autorisation de séjour selon l'art. 50 LEI, si les motifs se trouvent dans un « Zusammenhang », soit dans une relation étroite (temporelle et matérielle) avec la situation résultant de la dissolution de l'union conjugale de la personne concernée (ATAF 2017 VII/7 consid.”

“50 al. 1 let. b LEI que de l’art. 30 al. 1 let. b LEI et ont dûment analysé les critères mentionnés à l’art. 31 al. 1 OASA. 5.             Le recourant soutient que l’autorité intimée aurait dû analyser sa demande du 6 mai 2021 non seulement sous l’angle du changement de canton mais aussi comme une demande de délivrance d’une autorisation de séjour pour cas de rigueur. Par jugement du 19 octobre 2022, le TAPI avait enjoint l’autorité intimée d’entrer en matière sur cette demande. Face au déni de justice dont il était victime il avait déposé une nouvelle demande d’autorisation de séjour le 17 avril 2023. Elle avait été formulée en lieu et place de la précédente. 5.1 En cas de demandes d'autorisation de séjour pour cas de rigueur, déposées après une décision prise selon l'art. 50 LEI, il convient de tenir compte des éléments suivants. Selon une jurisprudence constante, au moment de la prise de décision selon l'art. 50 LEI, les critères retenus pour un « cas de rigueur » au sens de l'art. 30 LEI sont en principe pris en compte dans l'examen des raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI (ATF 143 I 21 consid. 4.2.1). Par contre, plus on s'éloigne des circonstances ayant entouré la dissolution de l'union conjugale, plus le lien nécessaire relatif au mariage dissous (« erforderliche Bezug zur aufgelösten Ehe », ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_467/2012 du 25 janvier 2013 consid. 2.2) fera défaut, moins le cas de rigueur au sens de l'art. 30 LEI, susceptible d'être invoqué par une personne au vu d'une situation personnelle difficile, sera compris dans les raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 LEI, vu que le « cas de rigueur » de ce dernier article doit se trouver dans une connexité temporelle et matérielle étroite avec la situation résultant directement d'une dissolution de l'union conjugale (ATAF 2017 VII/7 consid. 5.5 ; arrêt du Tribunal administratif fédéral - ci-après : TAF ; F-811/2017 du 20 août 2018 consid.”

“5 LEI, doit être distinguée de la notion d'"exigibilité de l'exécution du renvoi". La distinction ressort plus clairement de la formulation allemande du texte – "Zumutbarkeit einer Rückkehr in den Herkunftsstaat" au lieu de "Zumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung" – telle qu'elle apparaît à l'art. 83 LEI. La nature du statut de l'étranger diffère en fonction de la distinction évoquée ci-dessus. Les personnes visées par l'art. 84 al. 5 LEI sont par essence au bénéfice de l'admission provisoire, c'est-à-dire que cette mesure suspend, du moins temporairement, l'exécution du renvoi pour les motifs relevant de l'art. 83 LEI, y compris celui relatif à l'inexécution de l'exécution du renvoi. Celles visées par l'art. 83 LEI doivent faire l'objet d'un examen qui déterminera précisément si elles peuvent être mises au bénéfice d'une admission provisoire (arrêt TAF C-5718/2010 du 27 janvier 2012 consid. 6.3). 2.4. Enfin, bien que l'examen de l'art. 84 al. 5 LEI s'inscrive dans un contexte plus général que celui de l'art. 30 LEI et de la jurisprudence y relative, il y a néanmoins lieu d'examiner la situation particulière inhérente au statut résultant de l'admission provisoire et au séjour licite prolongé sur le territoire suisse. Examinant les caractéristiques de l'admission provisoire, et comparant ce statut à une autorisation de séjour sous l'angle de l'art. 8 CEDH (ATF 147 I 268 consid. 4.2), le Tribunal fédéral a conclu que la personne étrangère concernée, qui bénéficie du statut d'admise provisoire, est certes limitée dans sa mobilité internationale, mais jouit en Suisse d'une situation comparable à celle d'un ressortissant étranger au bénéfice d'une autorisation de séjour. En tant qu'admise provisoire, cette personne peut en effet se déplacer librement à l'intérieur du pays et exercer une activité lucrative. Elle ne vit en outre pas dans la crainte de devoir quitter le pays prochainement, de sorte que l'assurance de son maintien en Suisse apparaît comparable à celle d'une personne bénéficiant d'une autorisation de séjour (ATF 147 I 268 consid.”

“de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants; d. de la situation financière; e. de la durée de la présence en Suisse; f. de l'état de santé; g. des possibilités de réintégration dans l'état de provenance. Les critères de l'art. 31 al. 1 OASA sont indicatifs; ils doivent par conséquent faire l'objet d'une combinaison et d'une appréciation subtile en fonction du cas d'espèce (Posse-Ousmane, in Code annoté de droit des migrations, Vol. II, LEtr, 2017, art. 84 n. 25), un cas individuel d'extrême gravité pouvant être admis lorsque seuls quelques-uns, voir un seul, des critères mentionnés entre en ligne de compte, selon l'importance qu'il convient de leur donner au vu des circonstances (arrêt TC FR 601 2018 50 du 1er mars 2019). Si, en règle générale, le défaut d'indépendance financière reflète une intégration insuffisante, encore faut-il que cette situation résulte d'un comportement fautif de l'intéressé. Bien que l'examen de l'art. 84 al. 5 LEI s'inscrive dans un contexte plus général que celui de l'art. 30 LEI et de la jurisprudence y relative, il y a néanmoins lieu d'examiner la situation particulière inhérente au statut résultant de l'admission provisoire et au séjour licite prolongé sur le territoire suisse. Examinant les caractéristiques de l'admission provisoire, et comparant ce statut à une autorisation de séjour sous l'angle de l'art. 8 CEDH (ATF 147 I 268 consid. 4.2), le Tribunal fédéral a conclu que la personne étrangère concernée, qui bénéficie du statut d'admise provisoire, est certes limitée dans sa mobilité internationale, mais jouit en Suisse d'une situation comparable à celle d'un ressortissant étranger au bénéfice d'une autorisation de séjour. En tant qu'admise provisoire, cette personne peut en effet se déplacer librement à l'intérieur du pays et exercer une activité lucrative. Elle ne vit en outre pas dans la crainte de devoir quitter le pays prochainement, de sorte que l'assurance de son maintien en Suisse apparaît comparable à celle d'une personne bénéficiant d'une autorisation de séjour (ATF 147 I 268 consid.”

“Le recourant sollicite d’être mis au bénéfice d’un permis pour cas de rigueur. 6.             La loi fédérale sur les étrangers et l’intégration du 16 décembre 2005 (LEI - RS 142.20) et ses ordonnances d’exécution, en particulier l’ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l’exercice d’une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201), règlent l’entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n’est pas réglé par d’autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissants du Kosovo. 7.             Les conditions d’entrée d’un étranger en Suisse sont régies par les art. 5 ss LEI. 8.             Les dérogations aux prescriptions générales d’admission (art. 18 à 29 LEI) sont énoncées de manière exhaustive à l’art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d’admission dans le but de tenir compte des cas individuels d’extrême gravité ou d’intérêts publics majeurs (let. b). En vertu de l’art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l’OASA. L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). 9.             Le critère de l’intégration du requérant se base sur le respect de la sécurité et de l’ordre public, le respect des valeurs de la Constitution, les compétences linguistiques, la participation à la vie économique ou l’acquisition d’une formation (art. 58a LEI). Les critères de l’art. 58a LEI, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs (ATF 137 II 345 consid.”

“a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, à défaut d'habilitation légale expresse, le Tribunal cantonal ne peut pas examiner en l'espèce le grief d'opportunité (art. 78 al. 2 CPJA). 2. 2.1. Aux termes de l'art. 84 al. 5 de la loi du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI; RS 142.20), les demandes d'autorisations de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. L'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, soit à la transformation de son permis F en permis B (arrêt TF 2D_34/2019 du 21 août 2019 consid. 3.1). Cette autorisation est, dans un tel cas, décernée sur la base des art. 30 LEI et 31 al. 1 de l'ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA; RS 142.201), soit, si la personne se trouve dans un cas individuel d'extrême gravité, en relation avec l'art. 84 al. 5 LEI (cf. arrêt TF 2C_916/2017 du 30 octobre 2017 consid. 4.1). En tant que dérogation aux conditions d'admission, cette autorisation de séjour est proposée par le canton et accordée par le SEM dans les cas d'extrême gravité (art. 83 al. 1 et 6 LEI; arrêt TAF F-2238/2018 du 9 novembre 2018 consid. 6.1). Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration (art. 96 al. 1 LEI). En édictant l'art. 84 al. 5 LEI, le législateur fédéral entendait encourager la régularisation des conditions de séjour des personnes admises provisoirement en Suisse dont le séjour était appelé à se prolonger (cf. arrêt TF 1D_3/2014 du 11 mars 2015 consid.”

“A titre superfétatoire compte tenu de ce qui précède, la Cour relève que l'art. 84 al. 5 LEI dispose que les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. Il n'existe cependant pas de droit à la délivrance d'une autorisation de séjour sur cette base, à savoir en l'occurrence à la transformation du permis F en permis B (cf. TF 2C_84/2020 du 24 janvier 2020 consid. 3; 2D_34/2019 du 21 août 2019 consid. 3.1 et 2D_27/2019 du 24 juin 2019 consid. 3). Cas échéant cette autorisation est décernée sur la base de l'art. 30 LEI (dérogations aux conditions d'admission, dont l'al. 1 let. b traite des cas individuels d'une extrême gravité). Or, en raison de sa formulation potestative, l'art. 30 LEI ne confère pas non plus de droit à la recourante (cf. TF 2C_84/2020 et 2D_34/2020 précités; 2C_276/2017 du 4 avril 2017 consid. 2.1). De manière générale, le Tribunal fédéral a relevé que le livret F pour admission provisoire, en dépit des termes utilisés pour qualifier ce statut, est généralement délivré pour une longue durée qui s'étend parfois sur plusieurs années. Or ce statut est relativement précaire. Ainsi, entre autres restrictions, la personne admise provisoirement jouit d'une mobilité réduite, puisqu'elle n'est pas autorisée à quitter la Suisse et ne peut que difficilement changer de canton. A cela s'ajoute que, dans bien des cas, les employeurs ignorent qu'ils peuvent engager des personnes admises à titre provisoire, ce qui entrave l'accès au marché du travail. Il est donc difficilement concevable que les personnes auxquelles l'asile a été refusé soient, lorsque leur renvoi est durablement impossible, indéfiniment contraintes de conserver un statut aussi précaire que celui qui découle de l'admission provisoire.”

“Aux termes de l'art. 84 al. 5 de la loi du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI; RS 142.20), les demandes d'autorisations de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. L'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, soit à la transformation de son permis F en permis B (arrêt TF 2D_34/2019 du 21 août 2019 consid. 3.1). Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par l'art. 30 LEI (arrêt TF 2C_84/2020 du 24 janvier 2020 consid. 3 et les références). En tant que dérogation aux conditions d'admission, cette autorisation de séjour est proposée par le canton et accordée par le SEM dans les cas d'extrême gravité (art. 83 al. 1 et 6 LEI; arrêt TAF F-2238/2018 du 9 novembre 2018 consid. 6.1). Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration (art. 96 al. 1 LEI).”

“Non seulement elle n'a pas été condamnée pénalement, n'a jamais eu recours à l'aide sociale et n'a pas de poursuites pour dettes, ce qui est attendu selon la jurisprudence de tout étranger, sa connaissance de la langue française est excellente. Elle a, malgré son statut précaire, suivi une formation et obtenu un diplôme professionnel dans un domaine différent de celui dans lequel elle exerçait. Bien qu'elle travaille dans la restauration, elle s'est intéressée à d'autres tâches que le service et effectue actuellement un travail de comptabilité tout en encadrant le personnel de service du restaurant, soit quatre personnes, ce qui représente pour une personne sans statut légal une réussite indéniable. Enfin, elle a passé plusieurs années dans la région avant 2014, soit notamment plus d'un an durant son adolescence, ainsi que cinq ans entre 2009 et 2014 au bénéfice d'une autorisation de séjour pour études. À cet égard, on ne voit pas pourquoi une personne qui, comme elle l'a fait, défère dans un premier temps aux décisions des autorités de migration en retournant dans son pays mais revient en Suisse se verrait moins bien traitée, sous l'angle de l'art. 30 LEI, que celle qui n'en a fait aucun cas. S'agissant d'une réintégration dans son pays d'origine, la recourante connaît le Brésil, où elle a passé une grande partie de ses vingt premières années et dont elle parle la langue. Cela étant, elle n'y est plus retournée depuis 2014, ce qui accrédite son récit. Sa mère, sa tante et son frère vivent dans la région genevoise, et elle dit n'avoir plus au Brésil que deux membres de sa fratrie avec qui elle aurait peu de contacts. Aussi et surtout, elle a rendu vraisemblable avoir vécu au Brésil une enfance très difficile ainsi que plusieurs événements traumatisants, et qu'elle a développé à leur suite des troubles assimilables à un syndrome de stress post-traumatique en lien avec sa vie dans son pays d'origine, ce que les certificats médicaux fournis tendent à confirmer. Dès lors, contrairement à l'intimé et à l'instance précédente, il y a lieu de constater qu'un retour dans son pays la toucherait plus durement qu'un autre de ses compatriotes qui devrait retourner au Brésil après un séjour en Suisse, et qu'elle se trouve personnellement dans une situation telle qu'on ne peut exiger de sa part, d'un point de vue humanitaire, qu'elle tente de se réadapter à son existence passée.”

“du respect de l’ordre juridique suisse par le requérant; c. de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants; d. de la situation financière ainsi que de la volonté de prendre part à la vie économique et d’acquérir une formation; e. de la durée de présence en Suisse; f. de l’état de santé; g. des possibilités de réintégration dans l’Etat de provenance; que les critères de l’art. 31 al. 1 OASA sont indicatifs; ils doivent par conséquent faire l’objet d’une combinaison et d’une appréciation subtile en fonction du cas d’espèce (Posse-Ousmane, in Code annoté de droit des migrations, Vol. II, Loi sur les étrangers [LEtr] 2017, art. 84 n. 25), un cas individuel d’extrême gravité pouvant être admis lorsque seuls quelques-uns, voire un seul, des critères mentionnés entrent en ligne de compte, selon l’importance qu’il convient de leur donner au vu des circonstances; que, bien que l’examen de l’art. 84 al. 5 LEI s’inscrive dans un contexte plus général que celui de l’art. 30 LEI et de la jurisprudence y relative, il y a néanmoins lieu d'examiner la situation particulière inhérente au statut résultant de l’admission provisoire; qu’en vertu de l’art. 31 al. 5 OASA, si le requérant n’a pas pu, jusqu’au moment de la demande d’autorisation de séjour, exercer une activité lucrative en raison de son âge, de son état de santé ou d’une interdiction de travailler en vertu de l’art. 43 de la loi du 26 juin 1998 sur l’asile (LAsi; RS 142.31), il convient d’en tenir compte lors de l’examen de sa situation financière et de sa volonté de prendre part à la vie économique (art. 31 al. 1 let. d OASA); que si, en règle générale, le défaut d’indépendance financière reflète une intégration insuffisante, encore faut-il que cette situation résulte d’un comportement fautif de l’intéressé. Les autorités sont tenues d'examiner les circonstances particulières de la vie, comme par exemple la maladie ou le handicap (arrêt TC FR 601 2016 128 du 25 avril 2017); qu’outre la durée de résidence, le niveau d’intégration et la situation financière du requérant, l’art.”

“Mme A______ avait de la famille très proche vivant à Genève, soit son frère, sa belle-sœur et sa sœur. De nombreux membres de la famille de M. B______ vivaient en Suisse, au bénéfice de permis ou même de la nationalité suisse, en particulier son père et son frère, titulaires de permis d’établissement, et de nombreux cousins. La famille n’aurait aucun endroit où se rendre en cas de renvoi au Kosovo. Les crises de C______, âgé de 10 ans et demi, s’étaient accentuées et d’autres tests étaient en cours. Une psychothérapie supplémentaire avait été mise en place. Il serait d’autant plus difficile pour cet enfant de changer d’école et de pays, vu son handicap. D______ avait suivi toute sa scolarité à Genève et se trouvait en 5P dans une classe ordinaire. L’intégration était exceptionnelle également pour ses deux enfants. Il était « proprement choquant » que cette famille, au vu de ces critères, soit renvoyée au Kosovo. Dans son ensemble, leur situation était très particulière et il aurait dû être fait application des art. 30 LEI cum 31 OASA, 3 CDE et 8 CEDH. Le TAPI avait versé dans l’arbitraire en retenant que l’enfant C______ n’était pas un cas de rigueur. C’était à tort et faisant fi de l’arrêt du Tribunal administratif fédéral (ci-après : TAF) C-5313/2010 du 26 avril 2012 que le TAPI n’avait pas retenu que C______ était vraiment en incapacité de subir un retour au Kosovo au vu du trouble dont il souffrait et de l’encadrement nécessité, en sus de la durée de vie en Suisse. Ainsi, il apparaissait manifeste que l’enfant n’aurait que très peu de chances d’accéder à des séances de logopédie, alors que cela lui était nécessaire et même essentiel. Si des séances de logopédie pouvaient exister à E______, l’existence d’une liste d’attente dans le seul lieu où de telles séances étaient possibles gratuitement mais de manière limitée tendait à démontrer que l’enfant ne pourrait justement pas bénéficier d’un tel suivi. M. B______ ne disposait d’aucune famille dans la capitale, étant relevé que de surcroît la vie y était plus chère que dans le reste du pays.”

“Dass ihre Töchter über das Schweizer Bürgerrecht verfügen, ist ebenfalls nicht als wichtiger Grund zu qualifizieren, da diese nicht mehr in der Schweiz, sondern im Irak leben. Spätestens nachdem C nach Basel gezogen ist, während die Beschwerdeführerin nach eigener Angabe an der N-Strasse 05 in Zürich wohnhaft ist, ist es zulässig, in dessen Pflege keinen wichtigen Grund zu sehen. Demnach erweist sich der Schluss der Vorinstanz, der Beschwerdeführerin eine vorzeitige (Wieder-)Erteilung der Niederlassungsbewilligung zu versagen, nicht als rechtsverletzend. 7.   7.1 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE können an Ausländerinnen und Ausländer, die früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung waren, Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligungen erteilt werden, wenn ihr früherer Aufenthalt in der Schweiz mindestens fünf Jahre gedauert hat und nicht nur vorübergehender Natur war (lit. a) und ihre freiwillige Ausreise aus der Schweiz nicht länger als zwei Jahre zurückliegt (lit. b). 7.2 Die Vorinstanzen liessen offen, ob die Beschwerdeführerin die zeitlichen Voraussetzungen von Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE erfülle und begründeten die Verweigerung der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf diese Bestimmung insbesondere mit den nicht ausreichenden finanziellen Mitteln der Beschwerdeführerin sowie deren Sozialhilfebezug in der Vergangenheit. Sie erwogen, die Beschwerdeführerin habe nicht rechtsgenügend nachgewiesen, dass sie aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen Sozialhilfe bezogen habe. Dabei sei die Frage, ob der Sozialhilfebezug schuldhaft erfolgt sei, ohnehin von untergeordneter Bedeutung. Die Ablösung von der Sozialhilfe stehe zeitlich in engem Zusammenhang mit der Aufgabe des Lebensmittelpunkts in der Schweiz und die Beschwerdeführerin habe nicht dargelegt, inwiefern die Gefahr künftiger Sozialhilfeabhängigkeit nun gebannt sei. Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, die Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit bestehe nicht mehr, da sie zusätzlich zu ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit von einem Verwandten finanziell unterstützt werde und zudem eine Arbeitsstelle mit einem 100%-Pensum in Aussicht habe.”

“Dass das – vor der Ausreise der Beschwerdeführerin 2 aus den USA unbestritten bestehende – Abhängigkeitsverhältnis von der Tochter zur Mutter weitergeführt worden wäre, ist nicht hinreichend dargelegt. Zwar ist unbestritten, dass die beiden eine gelebte Beziehung aufweisen und die Tochter ihre Mutter regelmässig in der Schweiz besucht: So hielt sich die Beschwerdeführerin 1 gestützt auf die eingereichten Flugtickets in den letzten viereinhalb Jahren mindestens fünfmal für jeweils drei Monate in der Schweiz auf. Dabei weilte sie 2021 und 2022 für jeweils sogar zusammengerechnet sechs Monate bei ihrer Mutter in der Schweiz, wo ihr ein Zimmer und Kleider zur Verfügung stehen. Gleichwohl lebt die Tochter seit April 2017 überwiegend beim Vater und ist die Betreuung in den USA weiterhin sichergestellt. Für die erfolgreiche Geltendmachung eines Anspruchs auf Familienzusammenführung fehlt es vorliegend daran, dass die betreffende Pflege und Betreuung unabdingbar von der in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Angehörigen erbracht werden muss (siehe E. 2.1). 3.   Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin 1 aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls allenfalls aus Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG einen Aufenthaltsanspruch ableiten kann. 3.1 Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 18.”

“Nichterfüllung der Integrationskriterien kann sich ein Aufenthaltsanspruch ergeben, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Landesaufenthalt erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, der sogenannte nacheheliche Härtefall). Solch wichtige persönliche Gründe liegen namentlich bei starker Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland und bei Opfern ehelicher Gewalt vor, ferner bei zwangsverheirateten Personen (Art. 50 Abs. 2 AIG, vgl. auch Art. 31 VZAE). Der nacheheliche Härtefall muss sodann in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen (abgeleiteten) Aufenthalt stehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; VGr, 2. Oktober 2013, VB.2013.00349, E. 2.3.1). Fehlt es an einem der­artigen Konnex, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG allenfalls von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zum nachehelichen Härtefall liegt die Bewilligungserteilung beim allgemeinen Härtefall im Sinn der "Kann-Bestimmung" von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG jedoch im (pflichtgemäss auszuübenden) Ermessen der Bewilligungsbehörde. 3.2 Die Beschwerdeführerin stützt sich zur Begründung eines Härtefalls darauf, dass der vormalige Ehemann der Beschwerdeführerin während der Ehe mehrfach gewalttätig geworden sei, was ein ambulanter Bericht der Unfallchirurgie des Universitätsspitals vom 28. April 2014 belege. Damals habe die Beschwerdeführerin genäht werden müssen. Bereits die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin ausgeführt, dass das Vorliegen ehelicher Gewalt auf entsprechendes Begehren der Behörde nachzuweisen sei (vgl. E. 16.2 des angefochtenen Entscheids). Dennoch hat die Beschwerdeführerin weder vor Vorinstanz noch gegenüber dem Verwaltungsgericht substanziierte Ausführungen zur angeblichen Gewalttätigkeit des vormaligen Ehemanns gemacht noch den von ihr angeführten Bericht des Universitätsspitals vom April 2014 zu den Akten gereicht. Der Vorinstanz ist weiter beizustimmen, dass sich für eheliche Gewalt gegenüber der Beschwerdeführerin in den Verfahrensakten keine Hinweise finden, auch nicht in den zahlreichen polizeilichen Berichten.”

“Auf die Erteilung einer Härtefallbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (SR 142.20) besteht kein Anspruch, da diese Bestimmung Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen betrifft, die unter den Aufnahmetatbestand von Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG fallen (Urteile 2C_25/2025 vom 4. Februar 2025 E. 4.3; 2C_521/2023 vom 29. September 2023 E. 2.3; 2C_502/2023 vom 25. September 2023 E. 2.2).”

“Unzulässig ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hingegen, soweit damit eine Verletzung von Art. 28 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 (AIG; SR 142.20) gerügt wird. Diese Bestimmung vermittelt keinen Bewilligungsanspruch, sondern bildet die Grundlage für eine Ermessensbewilligung (Urteile 2C_598/2023 vom 2. Juli 2024 E. 1.2; 2C_1011/2022 vom 14. Februar 2023 E. 1.3; 2C_779/2021 vom 9. Mai 2022 E. 1.3). Daher kann das Bundesgericht nicht überprüfen, ob die kantonalen Behörden den Familiennachzug gestützt auf Art. 28 AIG hätten bewilligen müssen. Gleich verhält es sich mit der Härtefallbewilligung im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, auf die sich die Beschwerdeführerin zusätzlich beruft (Urteile 2C_533/2023 vom 25. April 2024 E. 1.3; 2C_236/2023 vom 25. Januar 2024 E. 1.3).”

“Nicht zulässig ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, sofern der Beschwerdeführer sich gegen die verweigerte Erteilung einer Härtefallbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG wenden sollte. Dabei handelt es sich nicht um eine Anspruchs-, sondern eine Ermessensbewilligung im Rahmen von Art. 96 AIG (vgl. BGE 149 I 66 E. 4.9). Diese kann das Bundesgericht nicht überprüfen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 und 5 BGG).”

“Unzulässig ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten jedoch, soweit die Beschwerdeführer um die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ersuchen. Dabei handelt es sich nicht um eine Anspruchs-, sondern um eine Ermessensbewilligung im Rahmen von Art. 96 AIG (vgl. BGE 149 I 66 E. 4.9; 137 II 345 E. 3.2.1; Urteil 2C_41/2023 vom 1. März 2024 E. 6.3). Ob die kantonalen Behörden dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG eine Bewilligung hätten erteilen müssen, kann das Bundesgericht nicht prüfen, da seine Zuständigkeit auf Anspruchsbewilligungen beschränkt ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; vgl. 137 II 305 E. 2; Urteil 2C_533/2023 vom 25. April 2024 E. 1.3).”

“Unzulässig ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, soweit die Beschwerdeführerin um die Wiedererteilung einer Niederlassungsbewilligung (Art. 34 Abs. 3 AIG) bzw. um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG oder einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ersucht. Diese Bestimmungen vermitteln keinen Bewilligungsanspruch, sondern bilden Grundlage für kantonale Ermessensbewilligungen im Rahmen von Art. 96 AIG (vgl. BGE 149 I 66 E. 4.9; 137 II 345 E. 3.2.1; Urteil 2C_1057/2022 vom 31. Mai 2023 E. 1.3). Ob die kantonalen Behörden der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b, k oder Art. 34 Abs. 3 AIG eine Bewilligung hätten erteilen müssen, kann das Bundesgericht nicht prüfen, da seine Zuständigkeit auf Anspruchsbewilligungen beschränkt ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; vgl. 137 II 305 E. 2; Urteil 2C_585/2020 vom 22. März 2021 E. 1.2). Diesbezüglich können (im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde) ausschliesslich Rügen bezüglich verfahrensrechtlicher Punkte geltend gemacht werden, soweit das Gericht diese losgelöst von der Frage in der Sache selbst beurteilen kann ("Star"-Praxis; BGE 149 I 72 E. 3.1; 137 II 305 E. 2 und E. 4). Solche Rügen bringt die Beschwerdeführerin nicht vor.”

“Unzulässig ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, soweit der Beschwerdeführer einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG geltend macht. Diese Bestimmung vermittelt keinen Bewilligungsanspruch, sondern bildet Grundlage für kantonale Ermessensbewilligungen im Rahmen von Art. 96 AIG (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1; Urteil 2C_1057/2022 vom 31. Mai 2023 E. 1.3). Ob die kantonalen Behörden dem Beschwerdeführer wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls eine Bewilligung hätten erteilen müssen, kann das Bundesgericht nicht prüfen, da seine Zuständigkeit auf Anspruchsbewilligungen beschränkt ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; vgl. BGE 137 II 305 E. 2). Diesbezüglich könnten (im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde) ausschliesslich Rügen bezüglich verfahrensrechtlicher Punkte geltend gemacht werden, soweit das Gericht diese losgelöst von der Frage in der Sache selbst beurteilen kann ("Star"-Praxis; BGE 149 I 72 E. 3.1; 137 II 305 E. 2 und E. 4). Solche Rügen bringt der Beschwerdeführer nicht vor.”

“Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es liege ein persönlicher Härtefall vor (vgl. Rz. 34 ff. der Beschwerde), wird nicht deutlich, ob er sich in rechtlicher Hinsicht auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG beruft, oder aber vorbringen möchte, seine soziale Wiedereingliederung in Nordmazedonien sei gefährdet, was unter Umständen mit Blick auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG zu berücksichtigen wäre. Sollte sich der Beschwerdeführer auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG berufen, ist darauf hinzuweisen, dass die Erteilung einer solchen Bewilligung einen kantonalen Ermessensentscheid im Rahmen von Art. 96 AIG darstellt (vgl. Urteil 2C_136/2017 vom 20. November 2017 E. 1.4.1, m.w.H.), der dem Bundesgericht in der Sache aufgrund von Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG - (unter Vorbehalt von hier nicht vorgetragenen Rechtsverweigerungsrügen) auch über den Umweg der subsidiären Verfassungsbeschwerde - nicht unterbreitet werden kann (BGE 137 II 305 E. 2; mit Blick auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde BGE 133 I 185 E. 6.1). Soweit der Beschwerdeführer sich hingegen (auch in dieser Hinsicht; vgl. E. 4 hiervor) auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG berufen sollte, enthält die Beschwerde keine rechtsgenügliche (Art. 42 Abs. 2 BGG) Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen. Auf die Rüge ist daher nicht weiter einzugehen.”

“7a) -, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Ces critères, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs (ATF 137 II 345 consid. 3.2.3 ; 137 II 1 consid. 1 ; arrêts du Tribunal administratif fédéral F-3986/2015 du 22 mai 2017 consid. 9.3 ; ATA/465/2017 du 25 avril 2017), d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (cf. ATA/1669/2019 du 12 novembre 2019 consid. 7b). 9.             Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, de sorte que les conditions pour la reconnaissance de la situation qu'ils visent doivent être appréciées de manière restrictive et ne confèrent pas un droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1 ; ATA/667/2021 du 29 juin 2021 consid. 6a ; ATA/121/2021 du 2 février 2021 consid. 7c ; cf. aussi arrêts du Tribunal fédéral 2C_602/2019 du 25 juin 2019 consid. 3.3 ; 2C_222/2017 du 29 novembre 2017 consid. 1.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (cf. ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/667/2021 du 29 juin 2021 consid. 6a). 10.         L'art. 30 al. 1 let. b LEI n'a pas pour but de soustraire le requérant aux conditions de vie de son pays d'origine, mais implique qu'il se trouve personnellement dans une situation si grave qu'on ne peut exiger de sa part qu'il tente de se réadapter à son existence passée.”

“Mme A______ avait de la famille très proche vivant à Genève, soit son frère, sa belle-sœur et sa sœur. De nombreux membres de la famille de M. B______ vivaient en Suisse, au bénéfice de permis ou même de la nationalité suisse, en particulier son père et son frère, titulaires de permis d’établissement, et de nombreux cousins. La famille n’aurait aucun endroit où se rendre en cas de renvoi au Kosovo. Les crises de C______, âgé de 10 ans et demi, s’étaient accentuées et d’autres tests étaient en cours. Une psychothérapie supplémentaire avait été mise en place. Il serait d’autant plus difficile pour cet enfant de changer d’école et de pays, vu son handicap. D______ avait suivi toute sa scolarité à Genève et se trouvait en 5P dans une classe ordinaire. L’intégration était exceptionnelle également pour ses deux enfants. Il était « proprement choquant » que cette famille, au vu de ces critères, soit renvoyée au Kosovo. Dans son ensemble, leur situation était très particulière et il aurait dû être fait application des art. 30 LEI cum 31 OASA, 3 CDE et 8 CEDH. Le TAPI avait versé dans l’arbitraire en retenant que l’enfant C______ n’était pas un cas de rigueur. C’était à tort et faisant fi de l’arrêt du Tribunal administratif fédéral (ci-après : TAF) C-5313/2010 du 26 avril 2012 que le TAPI n’avait pas retenu que C______ était vraiment en incapacité de subir un retour au Kosovo au vu du trouble dont il souffrait et de l’encadrement nécessité, en sus de la durée de vie en Suisse. Ainsi, il apparaissait manifeste que l’enfant n’aurait que très peu de chances d’accéder à des séances de logopédie, alors que cela lui était nécessaire et même essentiel. Si des séances de logopédie pouvaient exister à E______, l’existence d’une liste d’attente dans le seul lieu où de telles séances étaient possibles gratuitement mais de manière limitée tendait à démontrer que l’enfant ne pourrait justement pas bénéficier d’un tel suivi. M. B______ ne disposait d’aucune famille dans la capitale, étant relevé que de surcroît la vie y était plus chère que dans le reste du pays.”

“La situation de ses deux nièces n'avait pas non plus été modifiée. 29) Le 3 septembre 2020, Mme A______ a précisé que son fils B______ ne vivait plus avec elle. Il était autonome financièrement et déposerait prochainement une demande de permis de séjour. Contrairement aux informations de l'OCPM, une demande de regroupement familial avait été déposée le 1er mars 2016 pour D______ et une autre le 1er septembre 2016 pour C______ et E______. Celles-ci étaient toujours discutées aujourd'hui. Il n'y avait donc pas matière à déposer de nouvelles demandes. Elle persistait à soutenir qu'une autorisation de séjour devait leur être délivrée sur la base de l'art. 8 CEDH pour E______ et D______, des art. 42 ou 44 LEI pour C______, subsidiairement art. 8 CEDH. Elle s'opposait à la demande de scission de l'OCPM. Avec le temps, l'intégration des membres de la famille s'était poursuivie positivement, rendant pertinent et nécessaire aujourd'hui un examen approfondi des conditions d'octroi d'un permis de séjour sur la base des art. 30 LEI et 31 de l'ordonnance relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201). En raison de son mariage avec M. G______, ressortissant suisse, elle disposait d'un droit au séjour durable incontestable et pouvait se prévaloir de l'art. 8 CEDH s'agissant de la demande de regroupement familial de ses enfants et de ses nièces pour s'opposer à la demande de scission de l'OCPM. La demande de regroupement familial avait été déposée alors que les trois filles étaient toutes mineures. Si elles étaient devenues majeures aujourd'hui, elles étaient encore en formation et dépendantes de leur mère et tante. La vie familiale s'était donc poursuivie, sans discontinuité, depuis leur naissance jusqu'à ce jour. Elles avaient toujours eu un comportement exemplaire et s'étaient parfaitement intégrées à leur société d'accueil. D______ et E______ disposaient d'un parcours scolaire et d'une intégration irréprochables, comme en attestaient les pièces produites.”

“Aus dem Verweis auf in der Vergangenheit besuchten Deutschunterricht kann die Beschwerdeführerin mangels eines entsprechenden Zertifikats, welches ihre Deutschkenntnisse untermauern würde, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Eine sprachliche Integration, welche vertiefte Kontakte zur einheimischen Bevölkerung ermöglichen würde, ist damit jedenfalls nicht nachgewiesen. Schliesslich wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin je in der Schweiz arbeitstätig oder steuerpflichtig war. Der Schluss der Vorinstanz, die Beschwerdeführerin verfüge nicht über eine besondere persönliche Beziehung zur Schweiz, ist mithin nicht zu beanstanden. 6.4.5 Da die Voraussetzungen von Art. 28 lit. b AIG kumulativ erfüllt sein müssen, scheitert die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung bereits daran, dass die Beschwerdeführerin keine besondere persönliche Beziehung zur Schweiz hat. Aus demselben Grund fällt auch die im Eventualstandpunkt beantragte Erteilung der Aufenthaltsbewilligung unter Auflagen ausser Betracht. 7.1 Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, es sei ihr der Aufenthalt aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls zu bewilligen. 7.2 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann von den Zulassungsvoraussetzungen abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Bei der Beurteilung sind insbesondere die Integration, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand sowie die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen (Art. 31 Abs. 1 lit. a bis g VZAE). Ein schwerwiegender Härtefall kann nicht leichthin angenommen werden. Erforderlich ist, dass sich die gesuchstellende Person in einer persönlichen Notlage befindet. Das bedeutet, dass ihre Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen, in gesteigertem Masse in Frage gestellt sein müssen bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung für sie mit schweren Nachteilen verbunden wäre. Die Anerkennung als Härtefall setzt nicht zwingend voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz das einzige Mittel zur Verhinderung einer persönlichen Notlage darstellt.”

“Zu prüfen bleibt, ob im Fall der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalles von den Zulassungsvoraussetzungen gemäss Art. 18–29 AIG abgewichen werden kann. Hierbei sind gemäss Art. 31 Abs. 1 VZAE namentlich die Integration der gesuchstellenden Person anhand der Integrationskriterien von Art. 58a Abs. 1 AIG, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Für die Bejahung eines Härtefalls müssen die Kriterien nach Art. 31 Abs. 1 VZAE nicht kumulativ erfüllt sein, vielmehr ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen.  Bei der Härtefallregelung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich aber um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung einen schweren Nachteil zur Folge haben. Die Anerkennung eines persönlichen Härtefalls setzt jedoch nicht voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz der einzige mögliche Ausweg aus der Notlage darstellt. Umgekehrt begründet allein die Tatsache, dass die ausländische Person sich seit längerer Zeit in der Schweiz aufhält, hier sozial und beruflich gut integriert ist und ihr Verhalten zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, für sich allein keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Die Beziehung der gesuchstellenden ausländischen Person zur Schweiz muss darüber hinaus vielmehr so eng sein, dass man von ihr nicht verlangen kann, in einem anderen Land – insbesondere im Heimatland – zu leben (BGE 130 II 39 E.”

“Dass das – vor der Ausreise der Beschwerdeführerin 2 aus den USA unbestritten bestehende – Abhängigkeitsverhältnis von der Tochter zur Mutter weitergeführt worden wäre, ist nicht hinreichend dargelegt. Zwar ist unbestritten, dass die beiden eine gelebte Beziehung aufweisen und die Tochter ihre Mutter regelmässig in der Schweiz besucht: So hielt sich die Beschwerdeführerin 1 gestützt auf die eingereichten Flugtickets in den letzten viereinhalb Jahren mindestens fünfmal für jeweils drei Monate in der Schweiz auf. Dabei weilte sie 2021 und 2022 für jeweils sogar zusammengerechnet sechs Monate bei ihrer Mutter in der Schweiz, wo ihr ein Zimmer und Kleider zur Verfügung stehen. Gleichwohl lebt die Tochter seit April 2017 überwiegend beim Vater und ist die Betreuung in den USA weiterhin sichergestellt. Für die erfolgreiche Geltendmachung eines Anspruchs auf Familienzusammenführung fehlt es vorliegend daran, dass die betreffende Pflege und Betreuung unabdingbar von der in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Angehörigen erbracht werden muss (siehe E. 2.1). 3.   Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin 1 aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls allenfalls aus Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG einen Aufenthaltsanspruch ableiten kann. 3.1 Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, sind nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 18.”

“Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann weiter von den Zulassungsvorschriften nach Art. 18–29 AIG abgewichen werden, um unter anderem einem schwerwiegenden persönlichen Härtefall Rechnung zu tragen. Dieser wird in Art. 31 VZAE näher konkretisiert, wonach insbesondere der Integrationsgrad, das bisherige Legalverhalten, die familiären und wirtschaftlichen Verhältnisse, die Anwesenheitsdauer in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Wiedereingliederungsmöglichkeiten im Herkunftsstaat zu berücksichtigen sind. Bei Venezuela ist zudem der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Auch wenn dort weiterhin keine landesweite Situation allgemeiner Gewalt gegeben ist, welche der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs generell entgegensteht (vgl. BVGr, 27. April 2017, D-2194/2017), ist die Lage im Land volatil und hat sich die wirtschaftliche und politische Lage in den letzten Jahren erheblich verschlechtert. Entsprechend sind beim Wegweisungsvollzug auch die individuellen Umstände miteinzubeziehen, namentlich bei Personen mit geringem Bezug und fehlendem Beziehungsnetz in Venezuela (BVGr, 20.”

“19 VRP, wonach Verfahrensbeteiligte bis zum Abschluss des Verfahrens neue Begehren stellen und sich auf neue Tatsachen, Beweismittel und Vorschriften berufen können. Diese Bestimmung gilt in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP auch im Rekursverfahren vor der Vorinstanz. Mit Blick auf diese rechtlichen Gegebenheiten kann die Prüfung des Stipendienanspruchs nicht zum Vornherein auf die rechtliche und tatsächliche Situation des Beschwerdeführers im Zeitpunkt des Beginns des Ausbildungsjahrs im Sinn der von der Vorinstanz zitierten internen Handreichung beschränkt werden, zumal es konkret an einer entsprechenden gesetzlichen Regelung fehlt. Der Beschwerdeführer berief sich mit der Einreichung des Schreibens des Migrationsamtes vom 17. März 2021 (Erteilung der Jahresaufenthaltsbewilligung B; act. G 10/4a/3 B 2022/134) in der Rekursergänzung vom 22. Oktober 2021 (act. G 10/4) auf neue Beweismittel im Sinn von Art. 19 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP. Unbestritten blieb, dass er mit Erteilung der Aufenthaltsbewilligung B (Art. 84 Abs. 5 i.V.m. Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG; act. G 10/4a/3 B 2022/134) bei Vorliegen der weiteren Anspruchsvoraussetzungen stipendienberechtigt ist. Zu klären ist nachstehend, ob diese weiteren Anspruchsvoraussetzungen beim Beschwerdeführer erfüllt sind. Erst- oder Zweitausbildung; Dauer der Stipendienberechtigung (B 2022/144)   An die Erstausbildung werden bei Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen in der Regel Stipendien gewährt. Im Ausnahmefall können in Ergänzung oder an Stelle von Stipendien Studiendarlehen gewährt werden (Art. 2 Abs. 1 StipG). Erstausbildung ist die erste Berufsausbildung oder der Besuch einer Mittelschule im Anschluss an die Volksschule (Art. 2 Abs. 2 lit. a StipG) bzw. das erste Hochschulstudium (Art. 2 Abs. 2 lit. b StipG). An eine Zweitausbildung und an Weiterbildungen werden in der Regel Studiendarlehen gewährt. Im Ausnahmefall können in Ergänzung oder an Stelle von Studiendarlehen Stipendien gewährt werden (Art. 3 Abs. 1 StipG). Zweitausbildung ist eine zweite Berufsausbildung oder der Besuch einer Mittelschule nach abgeschlossener erster Berufsausbildung (Art.”

“Sachverhalts gerügt werden, nicht aber die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (§ 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 50 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]). 2.   2.1 Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden dieses Gesuch unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit einer Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft zu prüfen (Art. 84 Abs. 5 AIG). Damit wird kein eigenständiger ausländerrechtlicher Zulassungsgrund für vorläufig aufgenommene Personen geschaffen. Vielmehr werden die Migrationsbehörden aufgefordert, der besonderen Situation dieser Personenkategorie im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (vgl. VGr, 17. April 2024, VB.2023.00680, E. 2.1). Art. 84 Abs. 5 AIG verleiht einer vorläufig aufgenommenen Person jedoch keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BGr, 1. Februar 2018, 2C_689/2017, E. 1.2.1). 2.2 Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine Ausnahmebestimmung. Die ausländische Person muss sich in einer persönlichen Notlage befinden; ihre Lebens- und Daseinsbedingungen müssen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausländerinnen und Ausländern in gesteigertem Mass infrage gestellt sein bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung muss einen schweren Nachteil zur Folge haben (vgl. VGr, 23. Januar 2020, VB.2019.00564, E. 5.2). Dabei sind im Rahmen der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen ist, nach Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen.”

“Im vorliegenden Fall geht aus dem im angefochtenen Urteil festgestellten und in dieser Hinsicht nicht (rechtsgenüglich) als willkürlich gerügten Sachverhalt für das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 2.2) hervor, dass die Kriterien von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 VZAE, welche auch im Rahmen von Art. 14 Abs. 1 lit. a ÜBM zu berücksichtigen sind, beim Beschwerdeführer nicht erfüllt sind:”

“Auf dem Gebiet des Ausländerrechts ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Für das Eintreten genügt es, wenn die betroffene Person in vertretbarer Weise dartun kann, dass ein potenzieller Anspruch auf die beantragte Bewilligung besteht; ob die jeweiligen Voraussetzungen tatsächlich gegeben sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 147 I 89 E. 1.1.1; 139 I 330 E. 1.1). Die Beschwerdeführerinnen fechten einen Entscheid an, mit dem die Vorinstanz auf ihr Begehren um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nicht eingetreten ist. Zur Begründung dieses Begehrens machen sie einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall nach Art. 30 Abs. 1 lit. b des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 (AIG; SR 142.20) geltend. Bei der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (Härtefallbewilligung) handelt es sich um eine Ermessensbewilligung, auf deren Erteilung kein Anspruch besteht (Urteile 2C_766/2022 vom 12. Juli 2023 E. 1.3 und 2C_549/2022 vom 15. September 2022 E. 2.2.1). Es ist ausserdem nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerinnen aufgrund einer anderen Bestimmung in der Schweiz aufenthaltsberechtigt wären, was sie im Übrigen auch nicht geltend machen. Auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist folglich nicht einzutreten.”

“1 lit. b AIG und Art. 31 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201), um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen, ist bei der Prüfung eines nachehelichen Härtefalls nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG nicht von Bedeutung, wie stark der einzelne Kanton das öffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik gewichtet. Massgebend ist allein, wie sich die Pflicht der ausländischen Person, die Schweiz verlassen zu müssen, nach der gescheiterten Ehe auf ihre persönliche Situation auswirkt. Während die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG im Ermessen der zuständigen Behörde steht, besteht bei Vorliegen eines nachehelichen Härtefalls im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG ein Anspruch auf eine Bewilligung. Dabei können sich die bei Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG zu berücksichtigenden Interessen oder wichtigen Gründe mit denjenigen gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG und Art. 31 VZAE überschneiden (Dauer der Anwesenheit, Integration, Zumutbarkeit der Rückkehr usw.; BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können auch Wegweisungsvollzugshindernisse unter bestimmten Umständen einen wichtigen persönlichen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG begründen (BGE 137 II 345 E. 3.3.2; BGr, 4. Januar 2019, 2C_982/2018, E. 3.3.1 und BGr, 4. Juli 2014, 2C_220/2014, E. 2.3, m.w.H.). Ein Anspruch gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG aufgrund einer starken Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland kommt jedoch nur in Betracht, wenn die Wiedereingliederung aufgrund der gescheiterten Ehe gefährdet ist (vgl. BGE 140 II 129 E. 3.5). Die Schwierigkeiten bei der Wiedereingliederung bzw. allfällige Wegweisungsvollzugshindernisse müssen folglich in einem gewissen Kausalzusammenhang zur aufgelösten Ehe stehen (Thomas Hugi Yar, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten – Ausländerrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Alberto Achermann et al.”

“Abschnitt) um eine Ermessens bewilligung im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (vgl. auch MARC SPESCHA, in: Spescha/Zünd/Bolzli/Hruschka/de Weck [Hrsg.], 5. Aufl. 2019, N. 5 ff. [insbesondere N. 7] zu Art. 30 AIG; Urteil 2C_564/2021 vom 3. Mai 2022 E. 1.1). Es besteht auch bei Erfüllen sämtlicher Voraussetzungen von Art. 30a VZAE (berufliche Grundbildung) - obwohl diese enger umschrieben sind als jene von Art. 31 VZAE (allgemeiner Härtefall) - kein Anspruch darauf, dass die zuständige kantonale Behörde die entsprechende Bewilligung in Aussicht stellt und das Staatssekretariat für Migration um Zustimmung zu dieser ersucht (vgl. auch BUNDESRAT, Gesamthafte Prüfung der Problematik der Sans-Papiers, Dezember 2020, S. 24 ff. u. S. 100 [Stellungnahme Plattform "Sans-Papiers"]).”

“Bei der Aufenthaltsbewilligung im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG handelt es sich um eine sogenannte Ermessensbewilligung (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Soweit kein Anspruch auf eine Bewilligung besteht, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Dies betrifft unter anderem Rechtsmittel gegen Entscheide betreffend Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG) - also namentlich soweit die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Anwendung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG beanstandet (vgl. Urteile 2C_85/2022 vom 24. Mai 2022 E. 1.2.1; 2D_37/2021 vom 2. Dezember 2021 E. 3.1; 2C_123/2020 vom 25. Juni 2020 E. 2.2; 2C_873/2013 vom 25. März 2014 E. 1.2).”

“Angefochten ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, mit welchem die Verfügung des SEM vom 22. Juni 2022 aufgehoben wurde und die Sache zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen an dieses zurückgewiesen wurde. Rückweisungsentscheide gelten grundsätzlich als Zwischenentscheide, weil sie das Verfahren nicht abschliessen (BGE 142 II 363 E. 1.1; 142 V 551 E. 3.2; 141 V 330 E. 1.1). Die Praxis nimmt ausnahmsweise einen anfechtbaren Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG an, wenn die Rückweisung einzig noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient und der Unterinstanz folglich kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt (BGE 140 V 321 E. 3.2; 134 II 124 E. 1.3). Eine solche Konstellation liegt hier jedoch nicht vor, zumal nichts darauf hindeutet, dass dem SEM bei der Beurteilung der Frage, ob es seine Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin gestützt auf die Härtefallregelung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG erteilen kann, kein Entscheidungsspielraum mehr zukommt. Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens (vgl. BGE 143 II 425 E. 1.3; 138 II 501 E. 1.1; 134 V 138 E. 3) folgt der Rechtsweg bei Zwischenentscheiden demjenigen der Hauptsache (vgl. BGE 137 III 380 E. 1.1; Urteile 2C_477/2021 vom 24. Juni 2021 E. 1.2; 2C_1062/2020 vom 25. März 2021 E. 1.1).”

“________ gut und wies das Migrationsamt an, ihre Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. 1.2. Mit Verfügung vom 22. Juni 2022 verweigerte das Staatssekretariat für Migration (SEM) die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung von A.________ und wies sie aus der Schweiz weg. 1.3. Gegen diesen Entscheid gelangte A.________ mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Dieses hiess mit Urteil vom 12. Januar 2024 das Rechtsmittel gut (Dispositiv-Ziff. 1), hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen zur erneuten Beurteilung und Entscheidung an das SEM zurück (Dispositiv-Ziff. 2). Das Bundesverwaltungsgericht erwog, das SEM habe im Rahmen des Zustimmungsverfahrens lediglich geprüft, ob die Zulassungsvoraussetzungen gemäss Art. 20-25 AIG (SR 142.20) für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erfüllt seien, nicht aber, ob die Zustimmung zur Verlängerung bzw. Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf eine andere gesetzliche Grundlage, so namentlich auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, hätte erteilt werden können. 1.4. Mit elektronischer Eingabe vom 13. Februar 2024 erhebt A.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht und beantragt, es sei Dispositiv-Ziff. 2, zweiter Teilsatz (Rückweisung an das SEM), des Urteils vom 12. Januar 2024 aufzuheben. Prozessual ersucht sie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Es wurden keine Instruktionsmassnahmen angeordnet. 2. 2.1. Angefochten ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, mit welchem die Verfügung des SEM vom 22. Juni 2022 aufgehoben wurde und die Sache zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen an dieses zurückgewiesen wurde. Rückweisungsentscheide gelten grundsätzlich als Zwischenentscheide, weil sie das Verfahren nicht abschliessen (BGE 142 II 363 E. 1.1; 142 V 551 E. 3.2; 141 V 330 E. 1.1). Die Praxis nimmt ausnahmsweise einen anfechtbaren Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG an, wenn die Rückweisung einzig noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient und der Unterinstanz folglich kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt (BGE 140 V 321 E.”

“Zunächst ist festzuhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht die bei ihm erhobene Beschwerde gutgeheissen, die Verfügung des SEM vom 22. Juni 2022, mit welcher dieses die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin verweigert hatte, aufgehoben, und die Sache an das SEM zurückgewiesen hat, damit dieses die Angelegenheit unter dem Aspekt eines Härtefalls im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG prüft. Folglich besteht nach wie vor die Möglichkeit, dass die Beschwerdeführerin eine Aufenthaltsbewilligung erhält. Sodann kann dem angefochtenen Urteil entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung war, die ihr gestützt auf Art. 23 Abs. 3 AIG erteilt worden war. Dass eine solche Bewilligung ihr eine bessere Rechtsstellung einräumen würde als eine Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, legt sie nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, zumal es sich sowohl bei den Bewilligungen nach Art. 18-26a AIG als auch bei jenen nach Art. 30 AIG um Ermessensbewilligungen handelt (vgl. u.a. Urteile 2C_521/2023 vom 29. September 2023 E. 2.3; 2C_292/2023 vom 24. Mai 2023 E. 2.1; 2C_140/2022 vom 11. Februar 2022 E. 3.1). Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich und wird nicht hinreichend dargetan, inwiefern der Beschwerdeführerin, die nach dem Gesagten im Falle eines günstigen Entscheids des SEM eine Aufenthaltsbewilligung erhalten könnte, derzeit ein nicht wieder gutzumachender Nachteil drohen würde. Ein Interesse an der Beantwortung der Frage, ob ein Zustimmungsverfahren zu Recht durchgeführt worden sei, würde nur dann bestehen, wenn das SEM seine Zustimmung zur Erteilung einer Härtefallbewilligung ebenfalls verweigern würde. Folglich ist die Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht erfüllt.”

“2 Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift ist demnach bei einer Abmeldung ins Ausland weder die Kontrollbefristung der Niederlassungsbewilligung noch der Ablauf einer Sechsmonatsfrist ausschlaggebend. Vielmehr erlischt die Niederlassungsbewilligung bereits mit der Abmeldung oder dem Ablauf der bewilligten Aufrechterhaltung, spätestens aber vier Jahre nach der Abmeldung. Der Beschwerdeführer meldete sich unbestrittenermassen am 31. Januar 2018 in die Türkei ab und kehrte erst am 16. Januar 2023 wieder in die Schweiz zurück. Obwohl er vor seiner Ausreise fristgerecht um Aufrechterhaltung seiner Niederlassungsbewilligung ersucht hatte, ist die ihm bewilligte und dem gesetzlichen Maximum von Art. 61 Abs. 2 AIG entsprechende Frist zur Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung bereits ein Jahr zuvor (am 31. Januar 2022) abgelaufen. Seine Niederlassungsbewilligung ist entsprechend unabhängig von deren Kontrollbefristung bereits Ende Januar 2022 erloschen und kann auch nicht gestützt auf Art. 34 Abs. 3 und 4 AIG direkt wiedererteilt werden. Zu prüfen bleibt die eventualiter beantragte Erteilung eine Aufenthaltsbewilligung. 2.   2.1 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE ist eine (erleichterte) Wiederzulassung möglich, sofern der betroffene Ausländer früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung war, der Voraufenthalt in der Schweiz mindestens fünf Jahre dauerte und nicht bloss vorübergehender Natur war und die freiwillige Ausreise nicht länger als zwei Jahre zurückliegt. 2.2 Da der Beschwerdeführer insgesamt für fast fünf Jahre freiwillig in sein Heimatland zurückkehrte und seine freiwillige Ausreise damit weitaus länger als zwei Jahre zurückliegt, erfüllt er unabhängig von seinem jahrzehntelangen Voraufenthalt nicht die zeitlichen Anforderungen für eine erleichterte Wiederzulassung nach den genannten Bestimmungen. 3.   3.1 Gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG kann sodann von den Zulassungsvoraussetzungen von Art. 18–29 AIG abgewichen werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Hierbei sind gemäss Art. 31 Abs. 1 VZAE namentlich die Integration der gesuchstellenden Person anhand der Integrationskriterien von Art.”

“Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE können an Ausländerinnen und Ausländer, die früher im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung waren, Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligungen erteilt werden, wenn ihr früherer Aufenthalt in der Schweiz mindestens fünf Jahre gedauert hat und nicht nur vorübergehender Natur war (lit. a) und ihre freiwillige Ausreise aus der Schweiz nicht länger als zwei Jahre zurückliegt (lit. b). Die Beschwerdeführerin reiste Ende 2017 aus der Schweiz aus. Erst im November 2022 kehrte sie in die Schweiz zurück und ersuchte um eine Aufenthaltsbewilligung. Ihre freiwillige Ausreise aus der Schweiz liegt damit länger als zwei Jahre zurück. Damit erfüllt sie die zeitlichen Voraussetzungen für eine Wiederzulassung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG nicht. 7.   Die Vorinstanzen haben das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls verneint und davon abgesehen, der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Dabei handelt es sich um einen Ermessensentscheid (vgl. VGr, 13. Juli 2023, VB.2023.00152, E. 8). Die Beschwerdeführerin hielt sich vor ihrer Wiedereinreise im Jahr 2022 während über vier Jahren freiwillig in der Türkei auf. Sie war in der Schweiz nie berufstätig, absolvierte in der Schweiz keine Ausbildung und Hinweise auf eine sprachliche Integration in der Schweiz bestehen keine. Angesichts dieser Umstände erweist sich die Weigerung der Vorinstanzen, der Beschwerdeführerin in Anerkennung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, als nicht rechtsverletzend. 8.   Gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG kann eine Aufenthaltsbewilligung widerrufen werden, wenn die betroffene ausländische Person im Bewilligungsverfahren in Täuschungsabsicht falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Die Beschwerdeführerin reichte dem Beschwerdegegner ein von ihr ausgefülltes Formular der Pensionskasse I ein, aus dem hervorgeht, dass sie eine Rente und nicht die Auszahlung einer Kapitalleistung beantrage.”

“Oktober 2007 [VZAE]). Sodann ist eine (erleichterte) Wiederzulassung nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 VZAE möglich, solange die freiwillige Ausreise nicht länger als zwei Jahre zurückliegt. Hingegen besteht praxisgemäss keine Möglichkeit der direkten Wiedererteilung der Niederlassungsbewilligung nach einem Auslandaufenthalt im Sinn von Art. 34 Abs. 3 AIG in Verbindung mit Art. 61 VZAE (vgl. BVGr, 11. April 2017, F-139/2016, E. 5.2), was sich entgegen der hierzu in der Lehre geäusserten Kritik bereits aus dem Wortlaut und der Systematik der Gesetzesbestimmung erschliesst: So umschreibt Art. 34 Abs. 3 AIG eine Ausnahme von den in Art. 34 Abs. 1 lit. b AIG genannten Fristen, nicht aber von dem dort ebenfalls aufgestellten Kriterium des vorbestehenden Besitzes einer Aufenthaltsbewilligung. Sodann ist die Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern, die bereits im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung waren, bereits in der genannten Regelung von Art. 30 Abs. 1 lit. k AIG geregelt, weshalb kein Raum für eine direkte Wiedererteilung nach Art. 34 Abs. 3 AIG in Verbindung mit Art. 61 VZAE besteht (a. M. Peter Bolzli in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich 2019, Art. 34 AIG N. 15). 2.2 Der Beschwerdeführer hat sich per 14. November 2015 ins Ausland abgemeldet und ist eigenen Angaben zufolge in seine Heimat ausgereist, was grundsätzlich unabhängig von den Ausreisegründen einen Erlöschensgrund darstellt. Darüber hinaus hat er mit der Auszahlung seines Pensionskassenguthabens von Fr. 215'623.- und in einem Schreiben vom 9. November 2015 an das Migrationsamt des Kantons F klar signalisiert, die Schweiz dauerhaft verlassen zu wollen. Selbst wenn seine damalige Abmeldung nicht vorbehaltslos erfolgte (vgl. sein erwähntes Schreiben vom 9. November 2015), ist sein Gesuch um Aufrechterhaltung seiner Niederlassungsbewilligung mit Schreiben des Amts für Migration vom 20. Oktober 2017 bereits rechtskräftig abgewiesen worden, nachdem hierzu innert angesetzter Frist keine anfechtbare Verfügung verlangt wurde.”

“Mit der Wegweisung der Beschwerdeführerin wird damit weder in ein etabliertes Anstellungsverhältnis eingegriffen noch arbeitet die Beschwerdeführerin in einem Bereich mit Fachkräftemangel, wo sich nach Art. 18 ff. AIG (auf arbeitgeberseitiges Gesuch hin) im gesamtwirtschaftlichen Interesse ausnahmsweise ein Abweichen von den Zulassungsvoraussetzungen rechtfertigen könnte. -       Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift gehört die Stadt D, wo die Beschwerdeführerin aufwuchs und bis kurz vor ihrer Einreise gelebt hatte, nicht zu den besonders armen und unterentwickelten Gegenden Nigerias, sondern ist das Zentrum der nigerianischen Ölwirtschaft mit einem überregional bedeutenden Überseehafen (vgl. auch der oben erwähnte Fokusbericht, S. 8). -       Die von der Schweiz aus geleistete finanzielle Unterstützung der Verwandtschaft in Nigeria ist von vornherein kein ausreichender Grund für die Bejahung eines nachehelichen oder persönlichen Härtefalls. Die Härtefallregelungen von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG dienen einerseits nicht dazu, im Ausland lebende Verwandte finanziell besser alimentieren zu können, was sich bei letztgenannter Bestimmung bereits aus dem Wortlaut ("schwerwiegenden persönlichen Härtefall") und sich beim nachehelichen Härtefall zumindest aus dem Zweck der Bestimmung sowie dem erforderlichen Ehekonnex erschliesst. Andererseits kann die Beschwerdeführerin ihre Angehörigen und insbesondere ihre kranken Eltern auch von ihrer Heimat aus unterstützen, wenngleich dort aufgrund der generellen nigerianischen Wirtschaftslage allenfalls eher Betreuungsleistungen als eine finanzielle Alimentierung im Vordergrund stehen. -       Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde nicht (mehr) geltend, Opfer ehelicher Gewalt geworden zu sein. Soweit die Beschwerdeführerin vor Vorinstanz noch vortrug, nur "unter Zwang" ein Scheidungspapier unterschrieben und die eheliche Wohnung verlassen zu haben, widerspricht dies teilweise der Aktenlage und ihren früheren Stellungnahmen (vgl. Stellungnahme vom 5.”

“Zudem möchte sie keine Gesundheitsfachleute bei sich zuhause (vgl. Replik der Beschwerdeführerin vom 24. November 2022). Zwar stellt die Situation der Beschwerdeführerin, welche seit dem Wegzug ihrer Kinder ohne ihre engere Familie alleine im Kosovo leben muss, für sie zweifellos eine Belastung dar. Trotzdem haben die Kinder der Beschwerdeführerin die Möglichkeit, ihre Mutter im Kosovo wechselweise beziehungsweise gestaffelt zu besuchen, mit ihr regelmässig zu telefonieren und sie vor allem auch von der Schweiz aus finanziell zu unterstützen. Schliesslich kann die Beschwerdeführerin ihre Kinder und Grosskinder im Rahmen von Besuchsaufenthalten regelmässig auch in der Schweiz besuchen kommen. Alle diese Möglichkeiten mildern die Situation der Beschwerdeführerin im Kosovo erheblich. Ihre Lebens- und Existenzbedingungen sind auf jeden Fall gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen nicht in gesteigertem Mass in Frage gestellt. Von einer Notlage, die einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG begründet, und einen dauernden Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen würde, kann deshalb keine Rede sein.”

“Die Vorinstanz hat einen Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG verneint. Sie hat zwar anerkannt, dass der Rekurrent sicherlich eine grosse Unterstützung sowie wichtige Vertrauensperson für seinen Vater darstelle und ein persönliches Interesse an einem Verbleib in der Schweiz auf Grund der Betroffenheit seines Vaters und dessen Interesse an seiner Pflege in der eigenen Wohnung habe. Demgegenüber stehe allerdings der erhebliche Sozialhilfebezug des Rekurrenten und seine vollständig fehlende finanzielle Selbstständigkeit. Angesichts der Tatsache, dass die Betreuung des Vaters auch durch eine Pflegefachperson, idealerweise mit Italienischkenntnissen und nötigenfalls in einer geeigneten Institution, wahrgenommen werden könne, vermöchten die privaten Interessen aber keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall im Sinne Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu begründen. Die Wegweisung erscheine auch verhältnismässig, wobei die erhöhten Schranken von Art. 5 Anhang I FZA bei der Verhältnismässigkeitsprüfung aufgrund des fehlenden freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsrechts nicht zur Anwendung kämen.”

“Der angefochtene Nichteintretensentscheid erging folglich zu Recht und auf die Beschwerde betreffend das Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 14 Abs. 2 AsylG ist nicht einzutreten.   Der Beschwerdeführer macht allerdings geltend, dass er sich nicht nur auf die Erteilung einer humanitären Aufenthaltsbewilligung nach Art. 14 Abs. 2 AsylG berufe, sondern auch auf das Recht auf Familienleben nach Art. 8 EMRK. Bereits das Bundesverwaltungsgericht hielt in seinem Urteil vom 13. Januar 2020 in E. 5.4 fest, dass es dem Beschwerdeführer nach Ausfällung dieses Urteils unbenommen sei, bei der zuständigen Ausländerbehörde ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 8 EMRK (umgekehrter Familiennachzug) einzureichen. Ein solches Gesuch stellte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 27. November 2019 mit dem Antrag, dass ihm „hauptsächlich“ eine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 8 EMRK zu erteilen sei, subsidiär gestützt auf Art. 14 Abs. 2 AsylG, Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG und Art. 31 Abs. 1 VZAE (act. MA 166). Am 5. Februar 2020 reichte der Beschwerdeführer ein weiteres Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im umgekehrten Familiennachzug ein (act. MA 256 ff.). Sowohl die Vorinstanz als auch das Migrationsamt prüften unter Verweis auf die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 13. Januar 2020 E. 5.4) den Anspruch des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 8 EMRK. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass ein Bewilligungsanspruch nach Art. 8 EMRK zu verneinen sei. Entsprechend habe der Rekurrent im vorliegenden Verfahren keine Parteistellung und sei nicht zur Erhebung des Rekurses legitimiert (E. 3d). Dem Beschwerdeführer kommt lediglich im Verfahren um Erteilung einer humanitären Aufenthaltsbewilligung nach Art. 14 Abs. 2 AsylG keine Parteistellung zu. Hingegen kann er ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im umgekehrten Familiennachzug nach Art. 8 EMRK einreichen und in diesem Verfahren Parteistellung, soweit er einen solchen Anspruch dartut, was vorliegend offenkundig der Fall ist, einnehmen.”

“Elles peuvent ordonner le dépôt des pièces de légitimation lorsque des éléments concrets indiquent qu’elles pourraient être détruites ou rendues inutilisables (art. 8 al. 3 OASA). 4.             4.1 Aux termes de l'art. 84 al. 5 LEI – demeuré inchangé lors de la révision entrée en vigueur le 1er janvier 2019 – les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis provisoirement et résidant en Suisse depuis plus de 5 ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. L'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, qui consisterait en la transformation du permis F en permis B (arrêts du Tribunal fédéral 2C_696/2018 du 27 août 2018 consid. 3.1 ; 2D_32/2017 du 10 août 2017 consid. 4 ; 2D_25/2017 du 14 juin 2017 consid. 2). Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par les art. 30 LEI et 31 al. 1 OASA. Selon l’art. 31 al. 2 OASA, le requérant doit justifier de son identité. 4.2 En lien avec cette disposition, les Directives et commentaires I. Domaine des étrangers, émises par le SEM, état au 1er septembre 2023 (ci-après : directives LEI), prévoient actuellement en son ch. 5.6.10.7, que l'étranger participant à une procédure prévue par la LEI doit être en possession d'une pièce de légitimation valable et reconnue au sens de l'art. 13 al. 1 LEI (i.e un passeport). S'il n'en possède pas, il est tenu de s'en procurer une ou de collaborer avec les autorités pour en obtenir une (art. 89 et 90 let. c LEI, en relation avec l'art. 8 OASA). Il ne peut être exigé des réfugiés reconnus (y compris les réfugiés admis provisoirement) et des requérants d'asile dont la procédure d’asile n’est pas close qu'ils prennent contact avec les autorités compétentes de leur État d'origine. Pour ces personnes, la condition de la justification de l'identité peut être considérée comme remplie si les indications fournies au cours de la procédure relevant du droit d'asile sont vraisemblables, exemptes de contradictions et qu’aucun alias n'a été utilisé.”

“2) Est litigieuse la question de savoir si le refus de l'OCPM d'octroyer au recourant une autorisation de séjour et de transmettre son dossier au SEM avec un préavis positif est fondé. a. Aux termes de l'art. 84 al. 5 LEI – demeuré inchangé lors de la révision entrée en vigueur le 1er janvier 2019 – les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis provisoirement et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. L'étranger admis provisoirement qui sollicite une autorisation de séjour en application de l'art. 84 al. 5 LEI n'a toutefois pas droit à la délivrance d'une telle autorisation, qui consisterait en la transformation du permis F en permis B (arrêts du Tribunal fédéral 2C_696/2018 du 27 août 2018 consid. 3.1 ; 2D_32/2017 du 10 août 2017 consid. 4). Cette autorisation ne peut lui être octroyée qu'en dérogation aux conditions d'admission prévues par les art. 30 LEI et 31 al. 1 de l'ordonnance relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative du 24 octobre 2007 (OASA - RS 142.201). b. Les dérogations aux prescriptions générales d'admission sont énoncées de manière exhaustive à l'art. 30 al. 1 LEI ; il est notamment possible de déroger aux conditions d'admission dans le but de tenir compte des cas individuels d'extrême gravité (let. b). En vertu de l'art. 30 al. 2 LEI, le Conseil fédéral en a fixé les conditions et la procédure dans l'OASA. L'art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let.”

“L'art. 84 al. 5 LEI dispose que les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. Il n'existe cependant pas de droit à la délivrance d'une autorisation de séjour sur cette base, à savoir en l'occurrence à la transformation du permis F en permis B (cf. TF 2C_84/2020 du 24 janvier 2020 consid. 3; 2D_34/2019 du 21 août 2019 consid. 3.1 et 2D_27/2019 du 24 juin 2019 consid. 3). Cas échéant cette autorisation est décernée sur la base de l'art. 30 LEI (dérogations aux conditions d'admission, dont l'al. 1 let. b traite des cas individuels d'une extrême gravité). Or, en raison de sa formulation potestative, l'art. 30 LEI ne confère pas non plus de droit à la recourante (cf. TF 2C_84/2020 et 2D_34/2020 précités; 2C_276/2017 du 4 avril 2017 consid. 2.1). L'art. 84 al. 5 LEI ne constitue ainsi pas un fondement autonome pour l'octroi de l'autorisation de séjour, mais s'analyse comme un cas de dérogation aux conditions d'admission, selon l'art. 30 LEI (cf. TF 2D_32/2017 du 10 août 2017 consid. 4; 2D_25/2017 du 14 juin 2017 consid. 2 et 2D_21/2016 du 23 mai 2016 consid. 3). Les conditions auxquelles un cas individuel d'extrême gravité peut être reconnu en faveur d'étrangers admis provisoirement en Suisse, fixées par l'art. 84 al. 5 LEI, ne diffèrent pas fondamentalement des critères retenus pour l'octroi d'une dérogation aux conditions d'admission, au sens de l'art. 30 al. 1 let. b LEI. Tout en s'inscrivant dans le contexte plus général de cette dernière disposition et de la jurisprudence y relative, elles intégreront néanmoins naturellement la situation particulière inhérente au statut résultant de l'admission provisoire (cf.”

“En l'espèce, la demande d'autorisation de séjour du recourant a été formée le 15 novembre 2018, de sorte que c'est l'ancien droit qui s'applique. 5) La LEI et ses ordonnances d'exécution, en particulier l'OASA, règlent l'entrée, le séjour et la sortie de Suisse des étrangères et étrangers dont le statut juridique n'est pas réglé par d'autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissantes et ressortissants de B______ (ATA/780/2011 du 20 décembre 2011 consid. 3). 6) a. Aux termes de l'art. 84 al. 5 LEI, les demandes d'autorisation de séjour déposées par une personne étrangère admise provisoirement et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. b. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, l'art. 84 al. 5 LEI ne constitue pas un fondement juridique autorisant l'octroi d'une autorisation de séjour ; celle-ci est décernée dans un tel cas sur la base de l'art. 30 LEI (arrêt du Tribunal fédéral 2C_766/2009 du 26 mai 2010 consid. 4). 7) a. Selon l'art. 30 al. 1 let. b LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29 LEI) notamment dans le but de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. L'art. 31 al. 1 OASA, dans sa teneur au moment du dépôt de la demande d'autorisation de séjour, prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration de la personne requérante (let. a), du respect de l'ordre juridique suisse (let. b), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière ainsi que de sa volonté de prendre part à la vie économique et d'acquérir une formation (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let.”

“b LEI, il est possible de déroger aux conditions d'admission d'un étranger en Suisse pour tenir compte d'un cas individuel d'extrême gravité. 4.2 L’art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l’existence d’un cas individuel d’extrême gravité, il convient de tenir compte, notamment, de l’intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de la situation financière (let. d), de la durée de la présence en Suisse (let. e), de l’état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l’État de provenance (let. g). À teneur de l’art. 58a al. 1 LEI, pour évaluer l’intégration, l’autorité compétente tient compte des critères suivants ; le respect de la sécurité et de l’ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution (let. b), les compétences linguistiques (let. c), la participation à la vie économique ou l’acquisition d’une formation (let. d). 4.3 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“frère et sœur, oncle, neveu, tante ou nièce ; directives OLCP ch. 8.5). 4.3 L'art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI, état au 1er septembre 2023, ch. 5.6.12). 4.3.1 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c). 4.3.2 La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené une personne étrangère à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI ch. 5.6.10 ; ATA/756/2023 du 11 juillet 2023 consid. 2.4). L'art. 58a al. 1 LEI précise que pour évaluer l'intégration, l'autorité compétente tient compte des critères suivants : le respect de la sécurité et de l'ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Constitution fédérale de la Confédération suisse (let. b), les compétences linguistiques (let. c), la participation à la vie économique ou l'acquisition d'une formation (let. d). 6.2 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4 ; ATA/257/2020 du 3 mars 2020 consid. 6c). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/92/2020 du 28 janvier 2020 consid. 4d). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“1 OASA prévoit que, pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration de la personne requérante sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f), ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené une personne étrangère à séjourner illégalement en Suisse (SEM, Directives et commentaires, Domaine des étrangers, 2013 - état au 1er septembre 2023, ch. 5.6.10 [ci-après : directives LEI]; ATA/756/2023 du 11 juillet 2023 consid. 2.4). 5.1.4 Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4; ATA/257/2020 du 3 mars 2020 consid. 6c). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4; 124 II 110 consid. 2; ATA/92/2020 du 28 janvier 2020 consid. 4d). La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“18 à 29 LEI, notamment aux fins de tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs. L'art. 31 al. 1 OASA prévoit que pour apprécier l'existence d'un cas individuel d'extrême gravité, il convient de tenir compte notamment de l'intégration du requérant sur la base des critères d’intégration définis à l’art. 58a al. 1 LEI (let. a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (directives LEI, état au 1er janvier 2021, ch. 5.6.12). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2). c. La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“a), de sa situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants (let. c), de sa situation financière (let. d), de la durée de sa présence en Suisse (let. e), de son état de santé (let. f) ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance (let. g). Les critères énumérés par cette disposition, qui doivent impérativement être respectés, ne sont toutefois pas exhaustifs, d'autres éléments pouvant également entrer en considération, comme les circonstances concrètes ayant amené un étranger à séjourner illégalement en Suisse (Directives et commentaires du SEM, domaine des étrangers, 2013, état au 1er janvier 2021, ch. 5.6 [ci-après : directives LEI]). L'art. 58a al. 1 LEI précise que pour évaluer l'intégration, l'autorité compétente tient compte des critères suivants : le respect de la sécurité et de l'ordre publics (let. a), le respect des valeurs de la Cst. (let. b), les compétences linguistiques (let. c), la participation à la vie économique ou l'acquisition d'une formation (let. d). Les dispositions dérogatoires des art. 30 LEI et 31 OASA présentent un caractère exceptionnel, et les conditions pour la reconnaissance d'une telle situation doivent être appréciées de manière restrictive (ATF 128 II 200 consid. 4). Elles ne confèrent pas de droit à l'obtention d'une autorisation de séjour (ATF 138 II 393 consid. 3.1 ; 137 II 345 consid. 3.2.1). L'autorité doit néanmoins procéder à l'examen de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce pour déterminer l'existence d'un cas de rigueur (ATF 128 II 200 consid. 4 ; 124 II 110 consid. 2 ; ATA/38/2019 du 15 janvier 2019 consid. 4c ; directives LEI, ch. 5.6). c. La reconnaissance de l'existence d'un cas d'extrême gravité implique que l'étranger concerné se trouve dans une situation de détresse personnelle. Parmi les éléments déterminants pour la reconnaissance d'un cas d'extrême gravité, il convient en particulier de citer la très longue durée du séjour en Suisse, une intégration sociale particulièrement poussée, une réussite professionnelle remarquable, la personne étrangère possédant des connaissances professionnelles si spécifiques qu'elle ne pourrait les mettre en œuvre dans son pays d'origine ou une maladie grave ne pouvant être traitée qu'en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral 2A.”

“Mit der Wegweisung der Beschwerdeführerin wird damit weder in ein etabliertes Anstellungsverhältnis eingegriffen noch arbeitet die Beschwerdeführerin in einem Bereich mit Fachkräftemangel, wo sich nach Art. 18 ff. AIG (auf arbeitgeberseitiges Gesuch hin) im gesamtwirtschaftlichen Interesse ausnahmsweise ein Abweichen von den Zulassungsvoraussetzungen rechtfertigen könnte. -       Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift gehört die Stadt D, wo die Beschwerdeführerin aufwuchs und bis kurz vor ihrer Einreise gelebt hatte, nicht zu den besonders armen und unterentwickelten Gegenden Nigerias, sondern ist das Zentrum der nigerianischen Ölwirtschaft mit einem überregional bedeutenden Überseehafen (vgl. auch der oben erwähnte Fokusbericht, S. 8). -       Die von der Schweiz aus geleistete finanzielle Unterstützung der Verwandtschaft in Nigeria ist von vornherein kein ausreichender Grund für die Bejahung eines nachehelichen oder persönlichen Härtefalls. Die Härtefallregelungen von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG dienen einerseits nicht dazu, im Ausland lebende Verwandte finanziell besser alimentieren zu können, was sich bei letztgenannter Bestimmung bereits aus dem Wortlaut ("schwerwiegenden persönlichen Härtefall") und sich beim nachehelichen Härtefall zumindest aus dem Zweck der Bestimmung sowie dem erforderlichen Ehekonnex erschliesst. Andererseits kann die Beschwerdeführerin ihre Angehörigen und insbesondere ihre kranken Eltern auch von ihrer Heimat aus unterstützen, wenngleich dort aufgrund der generellen nigerianischen Wirtschaftslage allenfalls eher Betreuungsleistungen als eine finanzielle Alimentierung im Vordergrund stehen. -       Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde nicht (mehr) geltend, Opfer ehelicher Gewalt geworden zu sein. Soweit die Beschwerdeführerin vor Vorinstanz noch vortrug, nur "unter Zwang" ein Scheidungspapier unterschrieben und die eheliche Wohnung verlassen zu haben, widerspricht dies teilweise der Aktenlage und ihren früheren Stellungnahmen (vgl. Stellungnahme vom 5.”

“Die Beschwerdeführenden beherrschen folglich nicht nur die deutsche Sprache, sondern sie dürften auch bis zu einem gewissen Grad mit den hiesigen Gepflogenheiten vertraut sein. Nähere Angaben zu ihrer Integration fehlen allerdings. Den Akten lässt sich zu ihrem Leben in der Schweiz bloss entnehmen, dass sie seit ihrer Wiedereinreise in die Schweiz Mitte September 2021 mit ihrer Mutter und ihrem jüngeren Bruder in einer 3-Zimmer-Wohnung wohnen. Für den Lebensunterhalt der Beschwerdeführenden kommt ebenfalls die Mutter auf. 6.3.3 Nach dem Gesagten ist es den jungen und gesunden Beschwerdeführenden ohne Weiteres zumutbar, nach Brasilien zurückzukehren und die Kontakte zu ihrer Mutter und dem jüngeren Bruder in der Schweiz – wie in den letzten Jahren auch – besuchsweise und via die modernen Kommunikationsmittel zu pflegen. Der blosse Umstand, dass die Wirtschaftslage in der Schweiz besser ist als im Heimatstaat, bildet keinen wichtigen persönlichen Grund im Sinn Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG. Der Entscheid der Vorinstanzen, einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall zu verneinen und den Beschwerdeführenden gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG keine neuen Aufenthaltsbewilligungen zu erteilen, liegt demzufolge innerhalb des ihnen zustehenden Ermessens. 7.   Die Beschwerde ist abzuweisen. 8.   Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführenden unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 und § 14 VRG). Eine Parteientschädigung bleibt ihnen verwehrt (§ 17 Abs. 2 VRG). 9.   Zur Rechtsmittelbelehrung des nachstehenden Dispositivs ist Folgendes zu erläutern: Soweit ein Anwesenheitsanspruch der Beschwerdeführenden geltend gemacht wird, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) zulässig. Ansonsten steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG offen (siehe Art. 83 lit. c Ziff. 2 e contrario und Ziff. 4 BGG). Demgemäss erkennt die Kammer: 1.    Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.    Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr.    2'500.--;     die übrigen Kosten betragen: Fr.”

“En l'espèce, la demande – subsidiaire – d'autorisation de séjour au sens de l'art. 50 LEI, a été déposée le 14 avril 2021. C'est donc le nouveau droit qui s'applique. 5) La LEI et ses ordonnances d'exécution, en particulier l'OASA, règlent l'entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n'est pas réglé par d'autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissants du Nigéria. 6) a. Aux termes de l'art. 42 al. 1 LEI, le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. Ce type d'autorisation n'est pas soumis aux conditions de limitation du nombre d'étrangers, qui concernent uniquement des autorisations à l'octroi desquelles l'étranger n'a pas droit. Cela résulte de la systématique comme du texte de la loi, l'art. 30 LEI traitant des dérogations aux conditions d'admission soumises au régime ordinaire des art. 18 à 29 LEI et mentionnant comme première exception possible les personnes admises dans le cadre du regroupement familial, mais n'étant ni le conjoint ni l'enfant d'un ressortissant suisse, dont le statut est réglé sur la base des art. 42 ss LEI. Il s'agit de catégories distinctes d'autorisations, chacune soumise à ses propres conditions d'octroi, d'échéance, de retrait ou de dérogation (ATA/1455/2017 du 31 octobre 2017 consid. 8c et les arrêts cités). b. Après dissolution de la famille, le droit du conjoint d'un ressortissant suisse à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu de l'art. 42 LEI subsiste si l'union conjugale a duré au moins trois ans et que les critères d’intégration définis à l’art. 58a LEI sont remplis (art. 50 al. 1 let. a LEI) ou si la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures (let. b ; art. 50 al.”

“En l'espèce, la demande de regroupement familial a été déposée le 24 juillet 2019, alors que le renouvellement de l'autorisation de séjour du recourant l'a été le 31 janvier 2020. C'est donc le nouveau droit qui s'applique. 5) La LEI et ses ordonnances d'exécution, en particulier l'OASA, règlent l'entrée, le séjour et la sortie des étrangers dont le statut juridique n'est pas réglé par d'autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse (art. 1 et 2 LEI), ce qui est le cas pour les ressortissantes et ressortissants de Colombie. 6) a. Aux termes de l'art. 42 al. 1 LEI, le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. Ce type d'autorisation n'est pas soumis aux conditions de limitation du nombre d'étrangers, qui concernent uniquement des autorisations à l'octroi desquelles l'étranger n'a pas droit. Cela résulte de la systématique comme du texte de la loi, l'art. 30 LEI traitant des dérogations aux conditions d'admission soumises au régime ordinaire des art. 18 à 29 LEI et mentionnant comme première exception possible les personnes admises dans le cadre du regroupement familial, mais n'étant ni le conjoint ni l'enfant d'un ressortissant suisse, dont le statut est réglé sur la base des art. 42 ss LEI. Il s'agit de catégories distinctes d'autorisations, chacune soumise à ses propres conditions d'octroi, d'échéance, de retrait ou de dérogation (ATA/1455/2017 du 31 octobre 2017 consid. 8c et les arrêts cités). b. Après dissolution de la famille, le droit du conjoint d'un ressortissant suisse à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu de l'art. 42 LEI subsiste si l'union conjugale a duré au moins trois ans et que les critères d’intégration définis à l’art. 58a LEI sont remplis (art. 50 al. 1 let. a LEI) ou la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures (let. b ; art. 50 al.”

“Il n'est par ailleurs pas déraisonnable de considérer qu'il pourra retrouver le même type d'emploi que celui qu'il occupe actuellement, dans le domaine de la restauration. Il pourra en outre travailler à nouveau dans les domaines de l'électricité ou de la plomberie, puisqu'il ressort de son curriculum vitae qu'il bénéficie de formations dans ces domaines où il a travaillé durant dix ans avant son arrivée en Suisse. Compte tenu de ces éléments, tant l'OCPM que le TAPI étaient en droit de considérer que le recourant ne peut se prévaloir de l'existence de raisons personnelles majeures justifiant la poursuite de son séjour au sens de l'art. 50 al. 1 let. b LEI. 9) Ayant été marié avec une ressortissante suisse, le recourant a été mis au bénéfice d'une autorisation de séjour au titre du regroupement familial conformément à l'art. 42 al. 1 LEI. Ce type d'autorisation n'est pas soumis aux conditions de limitation du nombre d'étrangers, qui concernent uniquement des autorisations à l'octroi desquelles l'étranger n'a pas droit. Cela résulte de la systématique comme du texte de la loi, l'art. 30 LEI traitant des dérogations aux conditions d'admission soumises au régime ordinaire des art. 18 à 29 LEI et mentionnant comme première exception possible les personnes admises dans le cadre du regroupement familial, mais n'étant ni le conjoint ni l'enfant d'un ressortissant suisse, dont le statut est réglé sur la base des art. 42 ss LEtr. Il s'agit de catégories distinctes d'autorisations, chacune soumise à ses propres conditions d'octroi, d'échéance, de retrait ou de dérogation (ATA/1455/2017 du 31 octobre 2017 consid. 8c et les arrêts cités). Ainsi, dans la mesure où le recourant a déjà été exempté des mesures de limitation et a bénéficié d'une autorisation de séjour hors contingent, au titre du regroupement familial, à la suite de son mariage, son cas ne peut être examiné sous l'angle des art. 30 al. 1 let. b LEI et 31 al. 1 OASA. Le TAPI était ainsi fondé à retenir que l'OCPM n'était à juste titre pas entré en matière sur la demande d'octroi d'une prolongation de séjour du recourant en tant qu'elle se fondait sur le cas individuel d'extrême gravité selon l'art.”

“März 2017 geführten migrationsrechtlichen Verfahrens betreffend die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung, in dessen Nachgang dem Rekurrenten die Ausreisefrist mehrfach erstreckt und der Aufenthalt infolge des vorliegenden Verfahrens gestattet worden sei, sei er nicht als Sans-Papiers zu qualifizieren. Mit dem Verzicht auf den Einbezug der Härtefallkommission sei aber auch materiell keine andere Beurteilung der Gesuche verbunden, würden doch auch Gesuche von sogenannten Sans-Papiers immer einer individuellen Prüfung unterzogen. So würde auch bei ihnen das Vorliegen einer persönlichen Notlage verlangt und beurteilt, ob eine allfällige Reintegration der betroffenen Personen im Heimatland zumutbar sei. Insofern gehe die Argumentation des Rekurrenten, er würde schlechter oder anders behandelt als Sans-Papiers, vorliegend fehl (angefochtener Entscheid, E. 14). Mit dem vorliegenden Rekurs hält der Rekurrent an seiner Rüge fest, die Vorinstanzen hätten sich «partout geweigert», sein Gesuch der Härtefallkommission JSD vorzulegen, wofür es keinen sachlichen Grund gebe (Rekursbegründung, S. 6). Darin kann dem Rekurrenten nicht gefolgt werden. Die Kompetenz zur Beurteilung von Härtefallgesuchen gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG hat unbestrittenermassen das Migrationsamt. Für die Beurteilung der Gesuche von Sans-Papiers ist nach einer negativen Erstbeurteilung durch das Migrationsamt die Unterbreitung des Gesuchs bei der Härtefallkommission vorgesehen (vgl. Merkblatt über Gesuche um Härtefallregelung [«Sans Papiers»], Ziff. 4 [https://www.bdm.bs.ch/dam/jcr:ae5f9bbd-3f9a-4ef8-9768-41b482967a7d/Merkblatt%20Migrationsamt%20Sans%20Papiers_Januar%202019.pdf, besucht am 20. Januar 2021]). Der Rekurrent ist kein sogenannter «Sans Papiers», ist er doch bei den Behörden registriert und verfügte er früher über einen Aufenthaltstitel. Sein Gesuch qualifiziert sich daher nicht als solches eines sogenannten «Sans Papiers». Es bestand daher kein Grund, von der ordentlichen Zuständigkeitsregelung bei der Beurteilung von Härtefallgesuchen im vorliegenden Fall abzuweichen. Es ist auch nicht erfindlich, woraus sich für den Rekurrenten ein Anspruch auf Beurteilung durch die Härtefallkommission ergeben soll. Ein solcher könnte sich allenfalls aus dem Grundsatz der Gleichbehandlung (Art.”

“Dies zumal sie gemäss Kontostand vom 31. März 2024 über einen Positivsaldo von Fr. (…) verfügte (der Kontostand vom 30. April 2024 [Fr. (…)] enthält noch Gutschriften von Fr. (…) betreffend Benefizveranstaltungen, denen noch keine Lastschrift gegenübersteht, weshalb er nicht berücksichtigt wird) und sie ihr Erwerbspotential aufgrund der von ihr veranstalteten Benefizkonzertveranstaltungen für die Ukraine nicht voll ausgeschöpft hat. Auch in Zukunft ist damit zu rechnen, dass die Beschwerdeführerin ihren Lebensunterhalt selbständig wird bestreiten können: Nebst einmaligen Konzertereignissen wird die Beschwerdeführerin regelmässig von denselben Kirchgemeinden (u.a. …) engagiert, was ihr ein sicheres Einkommen einbringt. Nach dem Gesagten ist die Beschwerdeführerin wirtschaftlich selbsterhaltungsfähig und ist ihr – entgegen der Vorinstanz – sowohl die berufliche als auch die wirtschaftliche Integration in der Schweiz gelungen. 4.7 Bei der Beurteilung der Integration sind weiter die Sprachkompetenzen (Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 lit. a VZAE und Art. 58a Abs. 1 lit. c AIG) und die – nicht namentlich in Art. 58a AIG genannte – soziale Integration zu berücksichtigen (vgl. VGr, 1. Februar 2023, VB.2022.00788, E. 5.4.5). Bereits mit Urteil vom 2. Februar 2022 (VB.2021.00754, E. 4.3) hielt das Verwaltungsgericht fest, dass die Beschwerdeführerin in der Schweiz «zweifellos gut vernetzt» sei, «inzwischen über gute Deutschkenntnisse» verfüge und sich hier klaglos verhalten habe. Die Vorinstanz nimmt ebenfalls an, die Beschwerdeführerin habe sich während ihres Aufenthalts sprachlich und sozial integriert. Ein Sprachzertifikat wurde nicht eingereicht, indes nahm die Beschwerdeführerin in der Schweiz zehn Jahre lang an Ausbildungen auf Tertiärstufe in deutscher Sprache teil (vgl. Art. 77d Abs. 1 lit. c VZAE). Verschiedene Empfehlungsschreiben attestieren denn der Beschwerdeführerin ausgezeichnete Deutschkenntnisse und eine gelungene soziale Integration, namentlich die Empfehlungsschreiben von: -          G (Schreiben vom 5.”

“L’expérience professionnelle acquise en Suisse ainsi que les connaissances de la langue française pourraient faciliter sa réintégration. En outre, les autorités pouvaient exiger un certain effort de la part de personnes dont l’âge et l’état de santé devaient leur permettre, en cas de retour dans leur patrie, de surmonter les difficultés initiales pour se trouver un logement et un travail qui leur assurerait un minimum vital. Quant au soutien apporté à son frère, il ne pouvait invoquer la protection de l’art. 8 de la Convention de sauvegarde des droits de l’homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950 (CEDH - RS 0.101), travaillant à 100%, et l’intéressé vivant avec son épouse. De plus, il existait à Genève des organismes de l’État auprès desquels son frère pouvait demander de l’aide pour personnes nécessitant une aide médicale particulière. B. a. Par acte du 24 octobre 2022, A______ a recouru auprès du Tribunal administratif de première instance (ci-après : le TAPI) contre cette décision, concluant à son annulation et, cela fait, à l’octroi d’une autorisation de séjour au regard de l’art. 30 al. 1 lit. b LEI. Préalablement, il a requis l’audition du Dr D______, son médecin traitant depuis (au moins) l’année 2011, s’agissant de ses problèmes de santé, ainsi que celle d’un officiel du Consulat genevois du Kosovo ou, cas échéant, un délai pour faire parvenir un document officiel dudit Consulat attestant qu’il n’avait pu retourner au Kosovo pendant toute la période de présence en Suisse et que, notamment au vu de son âge, il aurait de sérieuses difficultés de réintégration au Kosovo, en particulier d’accès au marché du travail. Après avoir rappelé les circonstances dans lesquelles il était arrivé pour la première fois en Suisse et le déroulement de son séjour sur le territoire depuis 1998, il a encore insisté sur les liens qui le liaient à la Suisse et en particulier à son frère et la famille de ce dernier. Il a versé seize témoignages de parents, tiers et amis attestant de sa bonne intégration et de sa présence en Suisse depuis 1998. Au fond, il a fait valoir la violation des principes de la légalité, du droit d’être entendu, de l’interdiction du formalisme excessif, de la discrimination et de l’arbitraire, de la proportionnalité ainsi qu’un abus du pouvoir d’appréciation et l’établissement manifestement inexact des faits.”

“5 Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin diese in den letzten Jahren mehrmals in Afghanistan besuchte: Gemäss eigenen Angaben haben sie nach der Hochzeit im April 2019 während zwei Monaten dort zusammengelebt. Zwischen dem 23. Dezember 2019 und dem 22. Januar 2020 ist der Ehemann der Beschwerdeführerin ebenfalls bei ihr gewesen. Überdies hielt er sich gemäss eigenen Angaben zwischen dem 1. August und dem 1. September 2023 dort auf. Dieser Besuch ist auch deshalb plausibel, weil die Beschwerdeführerin offenbar in diesem Zeitraum schwanger wurde. Ob es der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann nach dem Gesagten auch zumutbar wäre, ihr Familienleben in Afghanistan zu leben, braucht nicht abschliessend beurteilt zu werden. Immerhin erscheint nicht wahrscheinlich, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin bei einer (dauerhaften) Rückkehr in seine Heimat ernsthafte Nachteile im Sinn von Art. 3 Abs. 2 AsylG zu gewärtigen hätte, da er sich vor Kurzem – und rund zwei Jahre nach der Machtübernahme der Taliban – für mehrere Wochen dort aufhielt. 6.6 Insgesamt erweist sich der vorinstanzliche Schluss, der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG keine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, ebenfalls nicht als rechtsverletzend. 7.   7.1 Die Beschwerdeführerin ersuchte im Rekursverfahren um unentgeltliche Prozessführung. Gemäss § 16 Abs. 1 VRG haben Private, welchen die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offenkundig aussichtslos erscheinen, auf Ersuchen Anspruch auf unentgeltliche Prozessführung. Offenkundig aussichtslos sind Begehren, deren Chancen auf Gutheissung um derart viel kleiner als jene auf Abweisung erscheinen, dass sie kaum als ernsthaft bezeichnet werden können (Kaspar Plüss, Kommentar VRG, § 16 N. 46). Mittellos ist, wer nicht in der Lage ist, die Gerichtskosten innert angemessener Frist zu bezahlen (Plüss, § 16 N. 20). 7.2 Die Vorinstanz wies das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung mit der Begründung ab, dass sich ihre Rechtsbegehren als offensichtlich aussichtslos erwiesen. Diesem Schluss lässt sich nicht folgen. Insbesondere aufgrund der langen Aufenthaltsdauer des Ehemanns der Beschwerdeführerin in der Schweiz sowie aufgrund der derzeit in Afghanistan herrschenden politischen und gesellschaftlichen Lage waren ihre Begehren nicht aussichtslos.”

“3 Der Beschwerdeführer hält sich seit rund 1 ½ Jahren in der Schweiz auf. Er reiste erst im Alter von 25 Jahren in die Schweiz ein; seine Kindheit und Jugend verbrachte er im Kosovo. Hinweise auf gesundheitliche Probleme des Beschwerdeführers bestehen keine. Viele seiner nächsten Verwandten leben im Kosovo, namentlich seine Eltern sowie mehrere Geschwister. Der Beschwerdeführer ist in der Schweiz arbeitstätig. Eine vertiefte Integration in der Schweiz in sozialer und sprachlicher Hinsicht hat er hingegen nicht hinreichend dargetan und ist auch nicht ersichtlich. Insgesamt ist ihm eine soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung im Kosovo zumutbar. Selbst wenn er den Kontakt zu seinen Verwandten abgebrochen haben sollte, sind wichtige Gründe im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AIG zu verneinen. 5.   Die Vorinstanz hat davon abgesehen, dem Beschwerdeführer im Rahmen des pflichtgemässen Ermessens eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, und auch einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG verneint. In solche Ermessensentscheide kann das Verwaltungsgericht nur eingreifen, wenn ein qualifizierter Ermessensfehler vorliegt, insbesondere wenn sich der Entscheid von sachfremden Motiven leiten lässt (§ 50 VRG; Marco Donatsch, in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014, § 50 N. 25 f.). Nach dem unter E. 4.3 Gesagten erweist sich die Weigerung der Vorinstanz, dem Beschwerdeführer im Rahmen des pflichtgemässen Ermessens bzw. in Anerkennung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, als nicht rechtsverletzend. 6.   Die Beschwerde ist abzuweisen. 7.   Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG) und steht ihm keine Parteientschädigung zu (§ 17 Abs. 2 VRG). 8.   Zur Rechtsmittelbelehrung des nachstehenden Dispositivs ist Folgendes zu erläutern: Soweit ein Anwesenheitsanspruch des Beschwerdeführers geltend gemacht wird, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art.”

“Zu prüfen bleibt, ob sich die Bewilligungsverweigerung gegenüber der Beschwerdeführerin 1 als verhältnismässig erwiesen hätte und kein persönlicher Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vorgelegen hätte. Dies ist aus folgenden Gründen zu bejahen: Die Beschwerdeführerin 1 reiste am 20. September 2022 im Alter von 34 Jahren in die Schweiz ein und verbrachte ihr gesamtes vorheriges Leben in Nordmazedonien, wo sie nach wie vor über ein soziales Netz verfügt. In der Schweiz hielt sie sich weniger als zwei Jahre auf. Ihr Aufenthalt gründete auf dem Verheimlichen wesentlicher Tatsachen und auf einem rechtsmissbräuchlichen Verhalten. Diese Umstände sprechen bereits stark gegen das Vorliegen eines persönlichen Härtefalls.”

“Ihr kurzer Aufenthalt in der Schweiz ist kaum geeignet, berechtigte Erwartungen an einem weiteren Verbleib im Land zu begründen, da sie aufgrund der erschlichenen Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA mit ihrer Wegweisung zu rechnen hatte und einem derartigen Aufenthalt praxisgemäss nicht besonders Rechnung zu tragen ist (BGr, 19. August 2019, 2C_391/2019, E. 3.2.2; BGr, 11. September 2017, 2C_234/2017, E. 7.1). Zudem ist aufgrund ihrer kurzen Aufenthaltsdauer und ihrer jedenfalls nicht über übliche Erwartungen hinausgehenden Integration nicht von einer nachhaltigen Verwurzelung in der Schweiz und Entfremdung von ihrer baltischen Heimat auszugehen, weshalb ihr die Rückkehr dorthin möglich und zumutbar ist. Insbesondere wird nicht substanziiert geltend gemacht und bestehen keinerlei Hinweise, dass ihr aufgrund ihres Status als Inhaberin eines "Aliens Passport" die Wiedereinreise nach Lettland verwehrt werden könnte. Es kann offenbleiben, welche Bezüge die Beschwerdeführerin überdies zu Litauen hat, nachdem sie zumindest in ihrem Businessplan "Litauen" als ihre Nationalität angegeben hat. Es besteht damit weder Raum für die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, noch erscheint der Bewilligungswiderruf unverhältnismässig. 5.   Ein Eingriff in nach Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK) geschützte Beziehungen ist sodann schon aufgrund der Aufenthaltsdauer, des Integrationsgrades und mangels weiterer Angehöriger in der Schweiz nicht ersichtlich und wird vor Verwaltungsgericht zwar behauptet, aber nicht hinreichend substanziiert. 6.   Ebenso wenig werden in substanziierter Weise Vollzugshindernisse nach Art. 83 AIG geltend gemacht: Auch wenn Inhaber eines "Aliens Passport" in Lettland nicht volle Staatsbürgerrechte geniessen, sind sie dort gleichwohl geduldet und werden nicht verfolgt. Auch wenn die Behandlung und der Status dieser (russischstämmigen) Bevölkerungsgruppe international kritisiert wird, liegt keine für die Bewilligungssituation der Beschwerdeführerin massgebliche Diskriminierung vor. Lettland gilt als verfolgungssicherer Staat im Sinn des Anhangs 2 der Asylverordnung 1 vom 11.”

“Zudem möchte sie keine Gesundheitsfachleute bei sich zuhause (vgl. Replik der Beschwerdeführerin vom 24. November 2022). Zwar stellt die Situation der Beschwerdeführerin, welche seit dem Wegzug ihrer Kinder ohne ihre engere Familie alleine im Kosovo leben muss, für sie zweifellos eine Belastung dar. Trotzdem haben die Kinder der Beschwerdeführerin die Möglichkeit, ihre Mutter im Kosovo wechselweise beziehungsweise gestaffelt zu besuchen, mit ihr regelmässig zu telefonieren und sie vor allem auch von der Schweiz aus finanziell zu unterstützen. Schliesslich kann die Beschwerdeführerin ihre Kinder und Grosskinder im Rahmen von Besuchsaufenthalten regelmässig auch in der Schweiz besuchen kommen. Alle diese Möglichkeiten mildern die Situation der Beschwerdeführerin im Kosovo erheblich. Ihre Lebens- und Existenzbedingungen sind auf jeden Fall gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen nicht in gesteigertem Mass in Frage gestellt. Von einer Notlage, die einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG begründet, und einen dauernden Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen würde, kann deshalb keine Rede sein.”