21 commentaries
Bei Familiennachzug zu Schweizerinnen oder Schweizern können die Behörden nur nicht verbindliche Integrationsempfehlungen aussprechen. Verbindliche Auflagen oder die Verknüpfung der Aufenthaltsbewilligung mit der Verpflichtung zur Erfüllung solcher Integrationsauflagen sind ausgeschlossen; die Befolgung der Empfehlungen darf nicht zur Bedingung des Aufenthaltsrechts gemacht werden.
“Laut der für die Beschwerdeführerin zuständigen Sozialarbeiterin kann zudem "angesichts der mangelnden Deutschkenntnisse und mangelnden Arbeitserfahrung" der Beschwerdeführerin sowie der "gesundheitlichen Situation" ihres Ehemanns auch in naher Zukunft nicht mit der Ablösung der Familie von der Sozialhilfe gerechnet werden. Der Widerrufsgrund des Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG ist daher bei der Beschwerdeführerin (unstreitig) immer noch gegeben. Mangels Teilnahme am Wirtschaftsleben erfüllt die Beschwerdeführerin ausserdem das in Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG formulierte entsprechende Integrationskriterium nicht, sodass eine Rückstufung ihrer Niederlassungsbewilligung gemäss Art. 63 Abs. 2 AIG grundsätzlich in Betracht fällt. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht einwendet, könnte eine solche Massnahme bei ihr allerdings bloss mit einer Integrationsempfehlung (Loslösung von der Sozialhilfe) verbunden werden (so auch Weisung Migrationsamt, Ziff. 2.4). Grund dafür ist, dass bei im Familiennachzug zu Schweizerinnen oder Schweizern eingereisten ausländischen Personen die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung nicht an den Abschluss einer verpflichtenden Integrationsvereinbarung geknüpft werden darf, "d.h. Auflagen und Bedingungen [zur Integration] ausgeschlossen" sind (vgl. Art. 58b Abs. 4 AIG; Botschaft Integration, S. 2407 und 2430; Staatssekretariat für Migration, Weisungen AIG, Stand: 1. November 2019 [Weisungen SEM], Kap. 3.3.3, 3.3.3.2 und 8.3.3.4). Nach dem Willen des Gesetzgebers können den betreffenden Personen deshalb bei Integrationsdefiziten im Sinn des Art. 58a Abs. 1 AIG bloss Integrationsempfehlungen abgegeben werden, deren Berücksichtigung nicht Bedingung des (weiteren) Aufenthaltsrechts bildet (anders beim Familiennachzug zu einer hier niedergelassenen Person Art. 43 Abs. 4 AIG; ferner Weisungen SEM, Ziff. 6.3.2). Nachdem mit der Rückstufung einer Niederlassungsbewilligung aber die Neuerteilung einer Aufenthaltsbewilligung einhergeht, hat dies auch für die Formulierung der Rückstufungsverfügung zu gelten. Der Beschwerdeführerin wurde zudem bereits mit Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. Mai 2018 aufgezeigt, dass sie sich künftig intensiv um eine umfassende (sprachliche, soziale und wirtschaftliche) Integration in der Schweiz zu bemühen habe, wenn sie nicht wolle, dass nach dem 18.”
Die Rückstufung gemäss Art. 63 Abs. 2 AIG kann nach Art. 62a VZAE mit einer Integrationsvereinbarung oder einer Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden. Wird keine Vereinbarung bzw. Empfehlung beschlossen, muss die Rückstufungsverfügung zumindest angeben, welche Integrationskriterien nicht erfüllt sind, welche Gültigkeitsdauer die erteilte Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib geknüpft ist und welche Folgen eine Missachtung dieser Bedingungen hat.
“Strittig ist, ob das AFMB die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers zu Recht widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt hat. 4.1 Art. 63 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG) vom 16. Dezember 2005 (in Kraft seit 1. Januar 2019) sieht vor, dass die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden kann, wenn die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht (oder nicht mehr) erfüllt sind. Als Integrationskriterien gemäss Art. 58a AIG gelten die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenz (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d). Die Art. 77a ff. der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) vom 24. Oktober 2007 konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. Die Rückstufung kann gemäss Art. 62a Abs. 1 VZAE mit einer Integrationsvereinbarung oder einer Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden. Geschieht dies nicht, ist in der Rückstufungsverfügung festzuhalten, welche Integrationskriterien die betroffene Person nicht erfüllt, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib in der Schweiz geknüpft wird und welche Folgen deren Nichtbeachtung nach sich zieht (Art. 62a Abs. 2 VZAE). 4.2 Die Ausländerbehörden haben mit der Rückstufung die Möglichkeit erhalten, situationsgerechter und differenzierter zu handeln, wenn nach Erteilung der bedingungslosen und unbefristeten Niederlassungsbewilligung die Integrationskriterien nicht (mehr) gegeben sind; dies gilt – mangels einer gesetzlichen Übergangsregelung – grundsätzlich auch für altrechtlich erteilte Niederlassungsbewilligungen (BGE 148 II 1 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Der Rückstufung kommt dabei eine eigenständige, vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung mit Wegweisung unabhängige Bedeutung zu. Mit ihr soll (präventiv) erreicht werden, dass die betroffene Person zukünftig ihr Verhalten ändert und sich besser integriert; es geht jeweils darum, ein ernsthaftes Integrationsdefizit zu beseitigen, wobei den persönlichen Umständen Rechnung zu tragen ist (vgl.”
“Eine Niederlassungsbewilligung kann widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Ausländerin oder der Ausländer die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht (oder nicht mehr) erfüllt (Art. 63 Abs. 2 AIG). Die entsprechende Regelung ist mit der Revision des AuG und dessen Umbenennung in AIG neu in das Gesetz aufgenommen worden und steht seit dem 1. Januar 2019 in Kraft (vgl. AS 2017 6521 ff., 2018 3171 f.; BBl 2013 2397 ff.; 2016 2821 ff.). Als Integrationskriterien gelten die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (Art. 58a Abs. 1 lit. b AIG), die Sprachkompetenz (Art. 58a Abs. 1 lit. c AIG) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG). Die Art. 77a ff. VZAE (SR 142.201; in der Fassung vom 15. August 2018, in Kraft seit 1. Januar 2019) konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. Die Rückstufung kann gemäss Art. 62a VZAE mit einer Integrationsvereinbarung oder mit einer Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden (Abs. 1). Geschieht dies nicht, ist in der Rückstufungsverfügung festzuhalten, welche Integrationskriterien die betroffene Person nicht erfüllt, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib in der Schweiz geknüpft wird und welche Folgen deren Nichtbeachtung nach sich zieht (Abs. 2).”
“Als Integrationskriterien gelten die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (Art. 58a Abs. 1 lit. b AIG), die Sprachkompetenz (Art. 58a Abs. 1 lit. c AIG) sowie die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG). Die Art. 77a ff. der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201; in der Fassung vom 15. August 2018, in Kraft seit 1. Januar 2019) konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. Die Rückstufung kann gemäss Art. 62a VZAE mit einer Integrationsvereinbarung oder mit einer Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden (Abs. 1). Geschieht dies nicht, ist in der Rückstufungsverfügung festzuhalten, welche Integrationskriterien die betroffene Person nicht erfüllt, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib in der Schweiz geknüpft wird und welche Folgen deren Nichtbeachtung nach sich zieht (Abs. 2).”
Bei anhaltender oder wiederholter Straffälligkeit können die Behörden weitergehende Massnahmen treffen, etwa eine Rückstufung verbunden mit einer verpflichtenden Integrationsvereinbarung oder andere verbindliche Integrationsauflagen. Solche Massnahmen dienen dazu, die in Art. 58b geregelte Pflicht zur Integration durchsetzbar zu machen und werden in der Rechtsprechung als geeignet, notwendig und verhältnismässig erachtet, wenn frühere mildere Sanktionen (z. B. formelle Warnungen) keine genügende Wirkung gezeigt haben.
“Aucun élément au dossier n'indique que le recourant ait commencé ou soit disposé à rembourser ses dettes. Quoi qu'il en soit, ses seuls antécédents pénaux sont déjà suffisants pour retenir un défaut d'intégration au sens des art. 63 al. 2 LEI et 58a al. 1 let. a LEI. C'est dès lors à bon droit qu'une mesure de rétrogradation a été prononcée. En outre, et quoi qu'en dise le recourant, la mesure est proportionnée. Il importe en effet de garder à l’esprit que celle-ci a surtout pour but de rappeler au recourant de manière contraignante son obligation d'intégration, consacrée à l’art. 58b LEI (dans ce sens, arrêt TF 2C_723/2022 du 30 novembre 2022 consid. 4.2). Dès lors, cette mesure apparaît comme apte à l’inciter à changer de comportement à l'avenir pour mieux s'intégrer en Suisse. Sous l'angle de la nécessité, on constate que le recourant ne semble pas avoir opéré une prise de conscience et être prêt à se comporter désormais d'une manière compatible avec l'ordre public puisqu'il affirme dans son recours qu'on ne saurait lui reprocher un comportement fautif pour les infractions commises. Un avertissement est dans ces circonstances insuffisant, ce d'autant plus que le recourant a continué à commettre des actes délictueux jusqu'à la fin de l'année 2022 et même en 2023 alors même qu'il avait été informé par le SPOP en mai 2022 déjà de son intention de remplacer son autorisation d'établissement par une autorisation de séjour, compte tenu notamment de ses condamnations. La rétrogradation apparaît ainsi comme une mesure nécessaire et proportionnée: un avertissement formel alors même que le recourant continuait à commettre des infractions après avoir été averti en mai 2022 de l'intention du SPOP n'était pas nécessaire.”
“Il convient également de retenir à son crédit – et qui a été relevé par le Tribunal de police de l'Est vaudois dans son jugement du 10 août 2017 (p. 24) – qu'il a toujours travaillé, excepté lors de courtes périodes pendant lesquelles il a perçu des indemnités de chômage ainsi que lors de son incarcération, de mars 2017 à février 2018, lors de laquelle il a perçu le RI. Le recourant fait valoir que depuis lors, il a également toujours travaillé, et aucun élément au dossier n'indique que tel n'est pas le cas. Quoi qu'il en soit, ses seuls antécédents pénaux sont suffisants pour retenir un défaut d'intégration au sens des art. 63 al. 2 LEI et 58a al. 1 let. a LEI. C'est dès lors à bon droit qu'une mesure de rétrogradation a été prononcée. En outre, la mesure est proportionnée. Il importe en effet de garder à l’esprit que celle-ci a surtout pour but de rappeler au recourant de manière contraignante son obligation d'intégration, consacrée à l’art. 58b LEI (dans ce sens, arrêt TF 2C_723/2022 du 30 novembre 2022 consid. 4.2). Dès lors, cette mesure apparaît comme apte à l’inciter à changer de comportement à l'avenir pour mieux s'intégrer en Suisse. Sous l'angle de la nécessité, on constate que si le recourant semble avoir opéré une prise de conscience et se comporter désormais d'une manière compatible avec l'ordre public, il reste que ce changement est trop récent; il importe donc de faire preuve de réserve à cet égard, au vu du passé judiciaire du recourant et surtout du fait que, bien qu'ayant fait l'objet d'un avertissement par le SPOP, il a persisté dans son comportement délictueux. Un nouvel avertissement est dans ces circonstances insuffisant. La rétrogradation apparaît ainsi comme une mesure nécessaire. Quant à l'intérêt privé du recourant à conserver son autorisation d'établissement, celui-ci ne saurait l'emporter sur l'intérêt public à ce qu'il remédie à son déficit d'intégration, ce d'autant plus que, malgré la rétrogradation, il pourra demeurer en Suisse et continuer à y vivre sa vie de famille.”
“Dans ces conditions, c’est à bon droit qu’une mesure de rétrogradation, assortie d’une recommandation d’intégration, a été prononcée. La décision attaquée est en effet assortie des conditions qui régissent la poursuite du séjour du recourant en Suisse, conformément à l’art. 62a let. c OASA. Ce dernier devra satisfaire aux critères d'intégration mentionnés à l'article 58a LEI, en particulier ne pas avoir fait l'objet de nouvelles condamnations et ne plus dépendre de l’assistance publique, ce qui suppose qu’il soit indépendant financièrement. En outre, il lui est rappelé, conformément à l’art. 62a let. d OASA, que le non-respect de ces conditions à l'échéance de l'autorisation de séjour pourrait avoir pour conséquence le refus de prolongation de l'autorisation de séjour et le prononcé d’un renvoi. Il n’apparaît pas que cette décision soit disproportionnée. Il importe de garder à l’esprit que la mesure prise à l'encontre du recourant a surtout pour but de lui rappeler de manière contraignante son obligation d'intégration, consacrée à l’art. 58b LEI (dans ce sens, arrêt TF 2C_723/2022 déjà cité consid. 4.2). Dès lors, cette mesure apparaît comme apte à l’inciter à changer de comportement à l'avenir pour mieux s'intégrer en Suisse. La gravité des actes reprochés au recourant (même s'il s'agit d'une unique condamnation pour des faits de cette nature) et sa situation économique particulièrement obérée, qui perdure depuis plus de dix ans, rendent par ailleurs inadéquat le prononcé d'un avertissement; une telle mesure n’apparaît pas comme suffisante pour atteindre le but d'intégration poursuivi. Au vu des circonstances du cas d’espèce, la rétrogradation répond au contraire à la règle de nécessité. Quant à l'intérêt privé du recourant à conserver son autorisation d'établissement, celui-ci ne saurait l'emporter sur l'intérêt public à ce qu'il remédie à son important déficit d'intégration, ce d'autant plus que, malgré la rétrogradation, il pourra demeurer en Suisse et continuer à y vivre sa vie familiale. Il lui sera en outre possible de demander à nouveau, dans cinq ans et pour autant qu'il remplisse les exigences en matière d'intégration, l'octroi d'une autorisation d'établissement.”
“Dans ces conditions, c’est à bon droit qu’une mesure de rétrogradation, assortie d’une obligation d’intégration, a été prononcée. La décision attaquée est en effet assortie d’une condition qui régit la poursuite du séjour du recourant en Suisse, conformément à l’art. 62a let. c OASA. Ce dernier devra satisfaire aux critères d'intégration mentionnés à l'article 58a LEI, en particulier ne pas avoir fait l'objet de nouvelles condamnations, être indépendant financièrement ou poursuivre avec succès sa formation. En outre, il lui est rappelé, conformément à l’art. 62a let. d OASA, que le non-respect de ces conditions à l'échéance de l'autorisation de séjour pourrait avoir pour conséquence le refus de toute prolongation et le prononcé d’un renvoi. Il n’apparaît pas que cette décision soit disproportionnée. Il importe de garder à l’esprit que la mesure prise à l'encontre du recourant a surtout pour but de lui rappeler de manière contraignante son obligation d'intégration, consacrée à l’art. 58b LEI (dans ce sens, arrêt TF 2C_723/2022 déjà cité consid. 4.2). Dès lors, cette mesure apparaît comme apte à l’inciter à changer de comportement à l'avenir pour mieux s'intégrer en Suisse. La gravité des actes reprochés au recourant et sa situation économique particulièrement obérée, qui perdure depuis plus de quinze ans, rendent par ailleurs inadéquat le prononcé d'un avertissement; une telle mesure n’est à l’évidence pas suffisante pour atteindre le but d'intégration poursuivi. Au vu des circonstances du cas d’espèce, la rétrogradation répond au contraire à la règle de nécessité. Quant à l'intérêt privé du recourant à conserver son autorisation d'établissement, celui-ci ne saurait l'emporter sur l'intérêt public à ce qu'il remédie à son important déficit d'intégration, ce d'autant plus que, malgré la rétrogradation, il pourra demeurer en Suisse et continuer à y vivre sa vie familiale, bien que ses enfants, majeurs, n’habitent pas avec lui. Il lui sera en outre possible de demander à nouveau, dans cinq ans et pour autant qu'il remplisse les exigences en matière d'intégration, l'octroi d'une autorisation d'établissement.”
“En l'occurrence, il n'est pas contesté que la mesure prise à l'encontre du recourant, en ce qu'elle lui rappelle de manière contraignante ses obligations d'intégration, paraît être l'ultime mesure apte à inciter celui-ci à changer de comportement à l'avenir pour mieux s'intégrer en Suisse. Elle s'avère également nécessaire et parfaitement adéquate. En effet, on ne saurait perdre de vue qu'en raison des condamnations dont le recourant a fait l'objet de manière continue durant plus de 25 ans, le SPoMi lui a déjà signifié cinq avertissements, en 1997, 2000, 2003, 2010 et 2015, et trois menaces de révocation de son permis d'établissement, en 2004, 2005 et 2009. Il en a fait fi, systématiquement. Dans ces conditions, une menace de rétrogradation ne saurait entrer en ligne de compte. Elle n'aurait pas l'efficacité suffisante pour améliorer les déficits d'intégration de l'intéressé et paraîtrait au demeurant excessivement clémente. Il convient également de souligner à ce stade que, si le SPoMi n'a pas associé sa décision à une convention d'intégration ou à une recommandation en matière d'intégration au sens de l'art. 58b LEI, c'est à bon droit qu'elle a prévu les conditions qui régissent la poursuite du séjour du recourant, conformément au prescrit de l'art. 62a al. 2 let. c OASA. Or, les conditions qu'elle a fixées s'avèrent non seulement nécessaires mais également mesurées et tout à fait réalisables. Il va sans dire en effet que l'on est en droit d'attendre de tout étranger désireux de vivre en Suisse qu'il respecte l'ordre et la sécurité publics de son pays d'accueil et qu'il mette en œuvre ses forces de travail pour ne pas dépendre du soutien financier de la collectivité publique qui lui offre l'hospitalité. Dans ce contexte, l'intérêt privé du recourant à conserver son autorisation d'établissement ne saurait l'emporter sur l'intérêt public à ce qu'il remédie à ses graves déficits d'intégration, d'autant plus que la mesure prise à son endroit ne l'empêche pas de continuer à résider en Suisse auprès de ses proches et de travailler. Il lui sera en outre possible de demander à nouveau, dans cinq ans et pour autant qu'il remplisse les exigences en matière d'intégration, l'octroi d'une autorisation d'établissement.”
Die Nichteinhaltung von in einer Integrationsvereinbarung festgelegten Zielsetzungen (z. B. zum Erwerb von Sprachkompetenzen) kann nach Art. 62 Abs. 1 lit. g AIG zum Widerruf oder zur Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung führen.
“Auf den 1. Januar 2019 hat der Gesetzgeber den Familiennachzug zu einer niederlassungsberechtigten Person im Sinne der vorstehenden Wertungen ausdrücklich davon abhängig gemacht, dass sich die nachzuziehende Person in der am Wohnort gesprochenen Landessprache verständigen kann (vgl. Art. 43 Abs. 1 lit. d AIG [AS 2017 6521]). Zielsetzungen zum Erwerb von Sprachkompetenzen können sodann Gegenstand einer Integrationsvereinbarung bilden (Art. 58b Abs. 2 AIG), wobei deren Nichteinhaltung nach Art. 62 Abs. 1 lit. g AIG den Widerruf bzw. die Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung auslösen kann. Der Sprachnachweis gilt als erbracht, wenn der nachzuziehende ausländische Ehegatte nachweist, dass er in der am Wohnort gesprochenen Landessprache über mündliche Sprachkompetenzen mindestens auf dem Referenzniveau A1 des Referenzrahmens verfügt (Art. 73a VZAE [AS 2018 3173]); in Frage kommt insbesondere die Vorlage eines Sprachnachweises, der die Sprachkompetenzen in der entsprechenden Landessprache bescheinigt und der sich auf ein Sprachnachweisverfahren abstützt, das den allgemein anerkannten Qualitätsstandards für Sprachtests entspricht (Art. 77d Abs. 1 lit. d VZAE [AS 2018 3173]). Die vorgenannten Bestimmungen finden auf den vorliegenden Fall aus intertemporalrechtlichen Gründen zwar noch keine Anwendung (vgl. E. 3 hiervor). Sie veranschaulichen jedoch das Gewicht, das der Gesetzgeber einer minimalen sprachlichen Integration von Ausländerinnen beimisst (und auch schon unter dem alten, hier noch anwendbaren Recht beimass; vgl.”
Erfolgt die Rückstufung ohne Abschluss einer Integrationsvereinbarung, muss die Behörde in der Verfügung die nach Art. 62a VZAE vorgeschriebenen Angaben machen (insbesondere welche Integrationskriterien nicht erfüllt wurden sowie Dauer der Bewilligung, aufenthaltsrechtliche Bedingungen und deren Folgen). Liegen diese Angaben vor, ist eine Rückstufung ohne Integrationsvereinbarung zulässig; die Entscheidung bleibt insoweit im Ermessen der zuständigen Behörde.
“Aux termes de l’art. 62a OASA, la décision relative la rétrogradation peut être associée à une convention d’intégration ou à une recommandation en matière d’intégration au sens de l’art. 58b LEI (al. 1). Lorsqu’une décision n’est pas associée à une telle convention ou recommandation, elle contiendra au moins les éléments suivants (al. 2): les critères d’intégration (art. 58a al. 1 LEI) que l’étranger n’a pas remplis (let. a); la durée de validité de l’autorisation de séjour (let. b); les conditions qui régissent la poursuite du séjour en Suisse (art. 33 al. 2 LEI; let. c); les conséquences sur le séjour en Suisse si les conditions visées à la let. c ne sont pas respectées (art. 62 al. 1 let. d LEI; let. d).”
“Das AfMB hat die vorliegende Rückstufungsverfügung nicht mit einer Integrationsvereinbarung beziehungsweise Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden. Da die Rückstufungsverfügung sämtliche von Art. 62a Abs. 2 lit. a-d VZAE vorausgesetzten Elemente enthält, durfte das AfMB die Rückstufung ohne Integrationsvereinbarung beziehungsweise Integrationsempfehlung verfügen (vgl. Ingress zu Art. 62a Abs. 2 VZAE). Im Übrigen liegt die Rückstufung im Ermessen der zuständigen Behörde (Art. 63 Abs. 2 AIG i.V.m. Art. 96 Abs. 1 AIG und E. 8.3 hiervor). Für die Beurteilung der Angemessenheit der Rückstufungsverfügung im Rahmen des behördlichen Ermessens kann vollumfänglich auf die hiervor getätigte Verhältnismässigkeitsprüfung verwiesen werden. Die Beschwerdeführer machen darüber hinaus keine zusätzlichen Gründe substantiiert geltend, die eine ermessensweise Belassung der Niederlassungsbewilligungen der Beschwerdeführer rechtfertigen würden. Deshalb ist nicht zu beanstanden, dass das AfMB den Beschwerdeführern die Niederlassungsbewilligung auch ermessensweise nicht belassen hat.”
Kann eine betroffene Person die mit einer Rückstufung verbundenen Bedingungen aus tatsächlichen Gründen (z. B. wegen gesundheitlicher Arbeitsunfähigkeit) nicht erfüllen, kann dies die Wirksamkeit der Rückstufung in Frage stellen; dies hat das genannte Verfahren ergeben, in dem eine Rückstufung unter anderem deshalb nicht angeordnet wurde, weil die betroffene Person aus gesundheitlichen Gründen die angeordneten Bedingungen nicht werde erfüllen können.
“Dieser Umstand rechtfertige daher keine Rückstufung der Niederlassungsbewilligung auf die Aufenthaltsbewilligung. Hinzu komme, dass er die mit der Rückstufung angeordneten Bedingungen nicht werde erfüllen können. Es werde ihm aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich sein, eine Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt zu finden und aufzunehmen. Er könne auch nicht garantieren, dass er immer ideal mit dem Migrationsamt kooperieren werde, da Nachlässigkeiten dieser Art gerade bei seiner Krankheit typischerweise auftreten könnten. 3. 3.1 Die Niederlassungsbewilligung kann gemäss Art. 63 Abs. 2 AIG widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht erfüllt sind. Es handelt sich dabei um eine sogenannte Rückstufung von der Niederlassungsbewilligung auf die Aufenthaltsbewilligung. Sie kann gemäss Art. 62a der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) mit einer Integrationsvereinbarung oder Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden. Falls dies nicht geschieht, muss in der Rückstufungsverfügung festgehalten werden, welche Integrationskriterien der Betroffene nicht erfüllt hat, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen deren Erteilung geknüpft wird und welche Folgen die Nichteinhaltung derselben für den Aufenthalt hat (Art. 62a Abs. 2 VZAE). 3.2 Die erwähnten Regelungen von Art. 63 Abs. 2 und Art. 58a AIG wurden mit der Revision des Ausländergesetzes (AuG) und dessen Umbenennung zum AIG (Änderung vom 16. Dezember 2016; AS 2017 6521, 2018 3171; Bundesblatt [BBl] 2013 2397, 2016 2821) neu ins Gesetz eingefügt und per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Mangels übergangsrechtlicher Regelung bestimmt sich das Übergangsrecht nach allgemeinen Grundsätzen bzw. in analoger Anwendung von Art. 126 AIG. Bei Widerrufsgründen ist demnach grundsätzlich weiterhin auf den Zeitpunkt abzustellen, in welchem der betroffene Ausländer von der Einleitung des zum Bewilligungswiderruf führenden Verfahrens in Kenntnis gesetzt wurde (vgl.”
Integrationsvereinbarungen können den Erwerb von Sprachkompetenzen in der am Wohnort gesprochenen Landessprache zum Ziel haben. Das Bundesgericht hat dazu ausgeführt, dass ein mündlicher Sprachnachweis auf dem Referenzniveau A1 als Erfüllung anerkannt werden kann und dass Sprachnachweise insbesondere auf Verfahren beruhen können, die den allgemein anerkannten Qualitätsstandards für Sprachtests entsprechen.
“Auf den 1. Januar 2019 hat der Gesetzgeber den Familiennachzug zu einer niederlassungsberechtigten Person im Sinne der vorstehenden Wertungen ausdrücklich davon abhängig gemacht, dass sich die nachzuziehende Person in der am Wohnort gesprochenen Landessprache verständigen kann (vgl. Art. 43 Abs. 1 lit. d AIG [AS 2017 6521]). Zielsetzungen zum Erwerb von Sprachkompetenzen können sodann Gegenstand einer Integrationsvereinbarung bilden (Art. 58b Abs. 2 AIG), wobei deren Nichteinhaltung nach Art. 62 Abs. 1 lit. g AIG den Widerruf bzw. die Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung auslösen kann. Der Sprachnachweis gilt als erbracht, wenn der nachzuziehende ausländische Ehegatte nachweist, dass er in der am Wohnort gesprochenen Landessprache über mündliche Sprachkompetenzen mindestens auf dem Referenzniveau A1 des Referenzrahmens verfügt (Art. 73a VZAE [AS 2018 3173]); in Frage kommt insbesondere die Vorlage eines Sprachnachweises, der die Sprachkompetenzen in der entsprechenden Landessprache bescheinigt und der sich auf ein Sprachnachweisverfahren abstützt, das den allgemein anerkannten Qualitätsstandards für Sprachtests entspricht (Art. 77d Abs. 1 lit. d VZAE [AS 2018 3173]). Die vorgenannten Bestimmungen finden auf den vorliegenden Fall aus intertemporalrechtlichen Gründen zwar noch keine Anwendung (vgl. E. 3 hiervor). Sie veranschaulichen jedoch das Gewicht, das der Gesetzgeber einer minimalen sprachlichen Integration von Ausländerinnen beimisst (und auch schon unter dem alten, hier noch anwendbaren Recht beimass; vgl.”
Wenn das öffentliche Interesse an der Aufenthaltsbeendigung die privaten Interessen der betroffenen Person überwiegt, besteht nach der Rechtsprechung kein Bedarf an Integrationsförderung und damit grundsätzlich kein Raum für den Abschluss einer Integrationsvereinbarung nach Art. 58b Abs. 1 AIG.
“Angesichts des erheblichen Verschuldens der Beschwerdeführerin an ihrer Sozialhilfeabhängigkeit und der fehlenden Bemühungen um eine Sanierung ihrer Schulden sowie der wiederholten Verwarnungen und Ermahnungen ist die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen, dass das öffentliche Interesse an der Aufenthaltsbeendigung die privaten Interessen der Beschwerdeführerin am Verbleib in der Schweiz überwiegt. Aus Art. 58a Abs. 2 AIG und Art. 77f der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201; in der Fassung vom 15. August 2018, in Kraft seit 1. Januar 2019) vermag die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, zumal keine Umstände vorliegen, aufgrund derer die Beschwerdeführerin die Integrationskriterien nur unter erschwerten Bedingungen erfüllen könnte. Nachdem die Interessen an der Aufenthaltsbeendigung überwiegen, besteht entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin auch kein Bedarf nach Integrationsförderung und damit kein Raum für den Abschluss einer Integrationsvereinbarung statt der Aufenthaltsbeendigung (vgl. Art. 58b Abs. 1 AIG). Durch die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat die Vorinstanz somit weder gegen Art. 8 EMRK noch gegen Bundesrecht verstossen.”
Bei fortbestehenden oder schwerwiegenden Integrationsdefiziten kann es nach der Praxis erforderlich sein, eine verbindliche Integrationsvereinbarung zu treffen; frühere, wiederholte Verwarnungen können in solchen Fällen als unzureichend bzw. nicht erfolgversprechend angesehen werden.
“Aucun élément au dossier n'indique que le recourant ait commencé ou soit disposé à rembourser ses dettes. Quoi qu'il en soit, ses seuls antécédents pénaux sont déjà suffisants pour retenir un défaut d'intégration au sens des art. 63 al. 2 LEI et 58a al. 1 let. a LEI. C'est dès lors à bon droit qu'une mesure de rétrogradation a été prononcée. En outre, et quoi qu'en dise le recourant, la mesure est proportionnée. Il importe en effet de garder à l’esprit que celle-ci a surtout pour but de rappeler au recourant de manière contraignante son obligation d'intégration, consacrée à l’art. 58b LEI (dans ce sens, arrêt TF 2C_723/2022 du 30 novembre 2022 consid. 4.2). Dès lors, cette mesure apparaît comme apte à l’inciter à changer de comportement à l'avenir pour mieux s'intégrer en Suisse. Sous l'angle de la nécessité, on constate que le recourant ne semble pas avoir opéré une prise de conscience et être prêt à se comporter désormais d'une manière compatible avec l'ordre public puisqu'il affirme dans son recours qu'on ne saurait lui reprocher un comportement fautif pour les infractions commises. Un avertissement est dans ces circonstances insuffisant, ce d'autant plus que le recourant a continué à commettre des actes délictueux jusqu'à la fin de l'année 2022 et même en 2023 alors même qu'il avait été informé par le SPOP en mai 2022 déjà de son intention de remplacer son autorisation d'établissement par une autorisation de séjour, compte tenu notamment de ses condamnations. La rétrogradation apparaît ainsi comme une mesure nécessaire et proportionnée: un avertissement formel alors même que le recourant continuait à commettre des infractions après avoir été averti en mai 2022 de l'intention du SPOP n'était pas nécessaire.”
“En l'occurrence, il n'est pas contesté que la mesure prise à l'encontre du recourant, en ce qu'elle lui rappelle de manière contraignante ses obligations d'intégration, paraît être l'ultime mesure apte à inciter celui-ci à changer de comportement à l'avenir pour mieux s'intégrer en Suisse. Elle s'avère également nécessaire et parfaitement adéquate. En effet, on ne saurait perdre de vue qu'en raison des condamnations dont le recourant a fait l'objet de manière continue durant plus de 25 ans, le SPoMi lui a déjà signifié cinq avertissements, en 1997, 2000, 2003, 2010 et 2015, et trois menaces de révocation de son permis d'établissement, en 2004, 2005 et 2009. Il en a fait fi, systématiquement. Dans ces conditions, une menace de rétrogradation ne saurait entrer en ligne de compte. Elle n'aurait pas l'efficacité suffisante pour améliorer les déficits d'intégration de l'intéressé et paraîtrait au demeurant excessivement clémente. Il convient également de souligner à ce stade que, si le SPoMi n'a pas associé sa décision à une convention d'intégration ou à une recommandation en matière d'intégration au sens de l'art. 58b LEI, c'est à bon droit qu'elle a prévu les conditions qui régissent la poursuite du séjour du recourant, conformément au prescrit de l'art. 62a al. 2 let. c OASA. Or, les conditions qu'elle a fixées s'avèrent non seulement nécessaires mais également mesurées et tout à fait réalisables. Il va sans dire en effet que l'on est en droit d'attendre de tout étranger désireux de vivre en Suisse qu'il respecte l'ordre et la sécurité publics de son pays d'accueil et qu'il mette en œuvre ses forces de travail pour ne pas dépendre du soutien financier de la collectivité publique qui lui offre l'hospitalité. Dans ce contexte, l'intérêt privé du recourant à conserver son autorisation d'établissement ne saurait l'emporter sur l'intérêt public à ce qu'il remédie à ses graves déficits d'intégration, d'autant plus que la mesure prise à son endroit ne l'empêche pas de continuer à résider en Suisse auprès de ses proches et de travailler. Il lui sera en outre possible de demander à nouveau, dans cinq ans et pour autant qu'il remplisse les exigences en matière d'intégration, l'octroi d'une autorisation d'établissement.”
“Die vom Beschwerdeführer diesbezüglich angeführte Bundesgerichtspraxis (BGE 135 I 153), wonach einem "Schweizerischen Kind" grundsätzlich nicht zugemutet werden dürfe, dem sorgerechtsberechtigten Elternteil in dessen Heimat zu folgen, ist schon aufgrund der ausländischen Staatsangehörigkeit der Kinder nicht einschlägig. Es kann offenbleiben, inwieweit dem Beschwerdeführer darüber hinaus auch eine Ausreise nach Italien offensteht, wo er eigenen Angaben zufolge vor seiner Einreise in die Schweiz niedergelassen war. Damit verfügt der Beschwerdeführer über keinen Verlängerungsanspruch nach den Bestimmungen des AIG und erscheint seine Wegweisung auch unter Berücksichtigung seiner persönlichen und familiären Situation verhältnismässig (vgl. Art. 8 Abs. 2 EMRK und Art. 36 BV). 7. Eine erneute Verwarnung im Sinn von Art. 96 Abs. 2 AIG erscheint nicht zielführend, nachdem der Beschwerdeführer bereits erfolglos verwarnt und ermahnt worden ist, sich aber trotz des unmittelbar drohenden Bewilligungsverlusts bis heute nicht ernsthaft um seine nachhaltige wirtschaftliche Integration bemüht hat. Aus demselben Grund erscheint auch der Abschluss einer Integrationsvereinbarung nach Art. 58b AIG nicht erfolgversprechend, nachdem ihm bereits aufgrund der erwirkten Verwarnungen hinreichend klar sein musste, welche Integrationsschritte von ihm zu erwarten waren. Der Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit steht sodann auch einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG entgegen. Ferner ist festzuhalten, dass das in Art. 14 BV gewährleistete und vom Beschwerdeführer ebenfalls angeführte Recht auf Ehe und Familie keine über Art. 8 EMRK hinausgehenden Anwesenheitsrechte vermittelt und für das eheliche bzw. familiäre Zusammenleben nicht angerufen werden kann (BGE 138 I 331 E. 8.3.2). Damit verfügt der Beschwerdeführer über keinen Verlängerungsanspruch nach den Bestimmungen des AIG und erscheint seine Wegweisung auch unter Berücksichtigung seiner persönlichen und familiären Situation verhältnismässig. 8. Auch aus der globalen Covid-19-Pandemie kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. So ist nicht ersichtlich, dass er einer durch das Virus besonders gefährdeten Risikogruppe angehören würde und ist sein Heimatland überdies auch nicht überdurchschnittlich hart von der Pandemie betroffen.”
Die Integrationsvereinbarung ist vom SEMI in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Gemeindesozialdienst abzuschliessen. Das Verwaltungsgericht setzt sich nicht an die Stelle des SEMI zur Festlegung der konkreten Ausgestaltung der Vereinbarung; es kann die Sache gegebenenfalls an das SEMI zurückweisen.
“La convention devra être conclue par le SEMI en collaboration avec le service social de la commune de domicile, au sens de l'art. 58b LEI. Cette autorité ne manquera pas d'informer la recourante des conséquences encourues (révocation du permis et renvoi) si elle devait à nouveau avoir recours à l'aide sociale ou si, d'une manière générale, les conditions posées à son séjour en Suisse (indépendance financière) ne sont pas ou plus remplies dans les délais qui lui seront fixés. Il n'appartient toutefois pas au Tribunal de se substituer au SEMI pour fixer les contours précis de cette convention, ni les conditions et les objectifs à réaliser. 5. 5.1 Partant, il y a lieu d'admettre partiellement le recours, d'annuler la décision sur recours attaquée et de remplacer le permis d'établissement de la recourante par un permis de séjour à l'année. La cause est renvoyée au SEMI afin qu'il accorde ledit permis et établisse une convention d'intégration avec la recourante au sens des considérants, en application de l'art. 58b LEI. Vu l'issue du litige, il n'y a pas lieu d'examiner les autres griefs soulevés par la recourante (en particulier, s'agissant d'un retour à C.________). 5.2 Les frais et dépens pour la procédure devant le TA doivent être liquidés en fonction d'un gain de cause partiel qu'il y a lieu d'estimer à une part de 1/2. Dans la mesure de ce gain partiel, la requête d'assistance judiciaire déposée le 18 février 2021 est devenue sans objet. 5.2.1 Les frais pour la présente procédure de recours, fixés forfaitairement à Fr. 3'000.-, sont donc mis par Fr. 1'500.- à charge de la recourante (art. 108 al. 1 LPJA). Le reste des frais de procédure n’est pas perçu (art. 108 al. 2 LPJA). 5.2.2 La recourante, assistée d'un avocat agissant à titre professionnel, a droit au remboursement de ses dépens selon l'étendue de son gain de cause (art. 104 al. 1 et 3 et 108 al. 3 LPJA). S’agissant de la présente instance, au vu de la note d'honoraires du 22 mars 2021 dont le montant ne prête pas à discussion, compte tenu de l'importance et de la complexité de cette procédure ainsi que de la pratique du TA dans des cas semblables, les dépens sont fixés à Fr.”
Integrationsvereinbarungen können verbindliche Pflichten und Fristen enthalten und der Erfüllung solcher Auflagen zugunsten des weiteren Aufenthalts oder künftiger Bewilligungsverlängerungen dienen. In der Praxis wurde dies unter anderem im Zusammenhang mit Obliegenheiten zum Abbau von Schulden erwähnt; ferner können vereinbarte Inhalte auf Integrationsaspekte wie die wirtschaftliche Selbsterhaltungsfähigkeit abstellen.
“Eine erneute Verwarnung kommt vorliegend nicht in Betracht, nachdem sich der Beschwerdeführer seit seiner letzten Verwarnung nichts mehr zuschulden hat kommen lassen und sich ernsthaft um den Abbau seiner Schulden bemüht. Allerdings ist der Beschwerdeführer mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass von ihm auch weiterhin ein Abbau seiner Schulden erwartet wird und sein Aufenthaltsrecht bei einer erneuten Schuldenwirtschaft oder unzureichenden Bemühungen um eine Schuldenregulierung erneut zur Disposition gestellt werden könnte. Ferner ist nicht ausgeschlossen, dass weitere Bewilligungsverlängerungen von Integrationsvereinbarungen im Sinn von Art. 58b AIG in Verbindung mit Art. 77g VZAE abhängig gemacht werden könnten.”
“Auch bei der Beschwerdeführerin ist es sodann nicht erforderlich, vor Bewilligungserteilung die Zustimmung des SEM einzuholen: Ihre Aufenthaltsbewilligung wurde letztmals am 12. August 2020 verlängert. Seither hat sich ihre Schuldenlast nicht erhöht, sondern reduziert, weshalb kein Widerrufsgrund gesetzt wurde, welche das Einholen der Zustimmung des SEM gemäss Art. 4 lit. c ZV-EJPD erforderlich machen würde. Aus demselben Grund entfällt auch die Möglichkeit einer Verwarnung bzw. hätte eine solche bereits vor oder mit der letzten Bewilligungsverlängerung erfolgen müssen. Allerdings ist auch die Beschwerdeführerin mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass ihr Aufenthaltsrecht bei der Anhäufung neuer Schulden oder unzureichenden Bemühungen um eine Schuldenregulierung erneut infrage gestellt werden könnte. Ferner ist auch sie darauf hinzuweisen, dass ihre Integration lange Zeit hinter üblichen Integrationserwartungen geblieben ist und weitere Verlängerungen von Integrationsvereinbarungen im Sinn von Art. 58b AIG in Verbindung mit Art. 77g VZAE abhängig gemacht werden könnten, wenngleich sie inzwischen ein Deutschzertifikat auf dem Niveau A2 nachzuweisen vermag.”
“Dem Kriterium liegt der Grundsatz der wirtschaftlichen Selbsterhaltungsfähigkeit zugrunde; die ausländische Person muss in der Lage sein, für sich und ihre Familie aufzukommen, sei dies durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Anspruch besteht, wie Rentenleistungen oder Stipendien (Bundesrat, Botschaft vom 8. März 2013 zur Änderung des Ausländergesetzes [Integration], BBl 2013 2397 ff. [Botschaft Integration], 2429 f.; ferner Art. 77e Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 [VZAE, SR 142.201], wonach eine Person am Wirtschaftsleben teilnimmt, wenn sie die Lebenshaltungskosten und Unterhaltsverpflichtungen deckt durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Rechtsanspruch besteht). Ist dies nicht der Fall, kann die Niederlassungsbewilligung der betroffenen ausländischen Person gestützt auf – den per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzten (AS 2017 6521 ff., 6528) – Art. 63 Abs. 2 AIG widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden. Es handelt sich dabei um eine Rückstufung von der Niederlassungs- auf die Aufenthaltsbewilligung. Sie kann gemäss Art. 62a VZAE mit einer Integrationsvereinbarung oder Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden (Abs. 1). Falls dies nicht geschieht, muss in der Rückstufungsverfügung festgehalten werden, welche Integrationskriterien die betroffene Person nicht erfüllt hat, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib in der Schweiz geknüpft wird und welche Folgen die Nichteinhaltung der Bedingungen für den Aufenthalt hat (Abs. 2). Die Rückstufung einer altrechtlich (sprich: vor dem 1. Januar 2019) erteilten Niederlassungsbewilligung unter dem neuen Recht setzt voraus, dass ein aktuelles Integrationsdefizit von einem gewissen Gewicht vorliegt (BGr, 19. Oktober 2021, 2C_667/2020, E. 5 [zur Publikation vorgesehen], auch zum Folgenden). Dabei dürfen die vor dem 1. Januar 2019 eingetretenen Sachverhaltselemente mitberücksichtigt werden, um die neue Situation im Licht der bisherigen würdigen und in diesem Sinn die Entstehung und das Fortdauern des Integrationsdefizits umfassend klären zu können (vgl. VGr, 3. Dezember 2020, VB.2020.”
“Dem Kriterium liegt der Grundsatz der wirtschaftlichen Selbsterhaltungsfähigkeit zugrunde; die ausländische Person muss in der Lage sein, für sich und ihre Familie aufzukommen, sei dies durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Anspruch besteht, wie Rentenleistungen oder Stipendien (Bundesrat, Botschaft vom 8. März 2013 zur Änderung des Ausländergesetzes [Integration], BBl 2013 2397 ff. [Botschaft Integration], 2429 f.; ferner Art. 77e Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 [VZAE, SR 142.201], wonach eine Person am Wirtschaftsleben teilnimmt, wenn sie die Lebenshaltungskosten und Unterhaltsverpflichtungen deckt durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Rechtsanspruch besteht). Ist dies nicht der Fall, kann die Niederlassungsbewilligung der betroffenen ausländischen Person gestützt auf – den per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzten (AS 2017 6521 ff., 6528) – Art. 63 Abs. 2 AIG widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden. Es handelt sich dabei um eine sogenannte Rückstufung von der Niederlassungs- auf die Aufenthaltsbewilligung. Sie kann gemäss Art. 62a VZAE mit einer Integrationsvereinbarung oder Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden (Abs. 1). Falls dies nicht geschieht, muss in der Rückstufungsverfügung festgehalten werden, welche Integrationskriterien die betroffene Person nicht erfüllt hat, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib in der Schweiz geknüpft wird und welche Folgen die Nichteinhaltung der Bedingungen für den Aufenthalt hat (Abs. 2). 2.2 Sowohl der Widerruf der Niederlassungsbewilligung nach Art. 63 Abs. 1 AIG wie auch die Rückstufung verlangen nach einer sorgfältigen Verhältnismässigkeitsprüfung (vgl. Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 [SR 101]; Art. 58a Abs. 2 und Art. 96 Abs. 1 AIG sowie Art. 77f VZAE; Botschaft Integration, S. 2429 f.). Steht der Vorwurf eines dauerhaften und erheblichen Sozialhilfebezugs im Sinn von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG im Raum, sind in diesem Zusammenhang insbesondere die Ursachen des Bezugs (eingeschlossen das Verschulden und die Möglichkeiten einer Reduktion bzw. Loslösung), die bisherige Anwesenheitsdauer der ausländischen Person und der Grad ihrer Integration in der Schweiz zu berücksichtigen (VGr, 21.”
Im Zusammenhang mit einer Rückstufung von der Niederlassungs- auf die Aufenthaltsbewilligung kann nach Art. 58b Abs. 4 AIG eine Integrationsempfehlung angeordnet werden. Zweck der Rückstufung und der damit verbundenen Empfehlung ist es, die betroffene Person an ihre Integrationsverpflichtungen zu erinnern und sie zu veranlassen, künftig ihr Verhalten zu ändern und sich besser zu integrieren.
“Dem Kriterium liegt der Grundsatz der wirtschaftlichen Selbsterhaltungsfähigkeit zugrunde; die ausländische Person muss in der Lage sein, für sich und ihre Familie aufzukommen, sei dies durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Anspruch besteht, wie Rentenleistungen oder Stipendien (Bundesrat, Botschaft vom 8. März 2013 zur Änderung des Ausländergesetzes [Integration], BBl 2013 2397 ff. [Botschaft Integration], 2429 f.; ferner Art. 77e Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 [VZAE, SR 142.201], wonach eine Person am Wirtschaftsleben teilnimmt, wenn sie die Lebenshaltungskosten und Unterhaltsverpflichtungen deckt durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Rechtsanspruch besteht). Ist dies nicht der Fall, kann die Niederlassungsbewilligung der betroffenen ausländischen Person gestützt auf – den per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzten (AS 2017 6521 ff., 6528) – Art. 63 Abs. 2 AIG widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden. Es handelt sich dabei um eine sogenannte Rückstufung von der Niederlassungs- auf die Aufenthaltsbewilligung. Sie kann bei Personen, auf die Art. 2 Abs. 2 AIG zur Anwendung gelangt, mit einer Integrationsempfehlung verbunden werden (Art. 62a Abs. 1 VZAE in Verbindung mit Art. 58b Abs. 4 AIG), besteht der Zweck der Rückstufung doch darin, die betroffene ausländische Person an ihre Integrationsverpflichtungen zu erinnern und sie dazu zu bewegen, zukünftig ihr Verhalten zu ändern und sich besser zu integrieren (BGr, 3. Dezember 2021, 2C_158/2021, E. 4.2, und 19. Oktober 2021, 2C_96/2021, E. 4.2). 3.2 Die Rückstufung muss beim Widerruf einer altrechtlich erteilten Niederlassungsbewilligung im Hinblick auf deren Unbefristetheit und Bedingungsfeindlichkeit (Art. 34 Abs. 1 AIG) sowie wegen des Grundsatzes des Vertrauensschutzes an ein unter dem neuen Recht aktualisiertes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit anknüpfen; nur dann besteht ein hinreichendes öffentliches Interesse an der Rückstufung altrechtlich erteilter Niederlassungsbewilligungen unter dem seit dem 1. Januar 2019 gültigen (neuen) Recht. Die Migrationsbehörden dürfen allerdings vor dem 1. Januar 2019 eingetretene Sachverhaltselemente mitberücksichtigen, um die neue Situation im Licht der bisherigen zu würdigen und in diesem Sinn die Entstehung und das Fortdauern des Integrationsdefizits umfassend klären zu können (zum Ganzen BGE 148 II 1 E.”
“Dem Kriterium liegt der Grundsatz der wirtschaftlichen Selbsterhaltungsfähigkeit zugrunde; die ausländische Person muss in der Lage sein, für sich und ihre Familie aufzukommen, sei dies durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Anspruch besteht, wie Rentenleistungen oder Stipendien (Bundesrat, Botschaft vom 8. März 2013 zur Änderung des Ausländergesetzes [Integration], BBl 2013 2397 ff. [Botschaft Integration], 2429 f.; ferner Art. 77e Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 [VZAE, SR 142.201], wonach eine Person am Wirtschaftsleben teilnimmt, wenn sie die Lebenshaltungskosten und Unterhaltsverpflichtungen deckt durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Rechtsanspruch besteht). Ist dies nicht der Fall, kann die Niederlassungsbewilligung der betroffenen ausländischen Person gestützt auf – den per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzten (AS 2017 6521 ff., 6528) – Art. 63 Abs. 2 AIG widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden. Es handelt sich dabei um eine sogenannte Rückstufung von der Niederlassungs- auf die Aufenthaltsbewilligung. Sie kann bei Personen, auf die Art. 2 Abs. 2 AIG zur Anwendung gelangt, mit einer Integrationsempfehlung verbunden werden (Art. 62a Abs. 1 VZAE in Verbindung mit Art. 58b Abs. 4 AIG), besteht der Zweck der Rückstufung doch darin, die betroffene ausländische Person an ihre Integrationsverpflichtungen zu erinnern und sie dazu zu bewegen, zukünftig ihr Verhalten zu ändern und sich besser zu integrieren (BGr, 3. Dezember 2021, 2C_158/2021, E. 4.2, und 19. Oktober 2021, 2C_96/2021, E. 4.2). 3.2 Die Rückstufung muss beim Widerruf einer altrechtlich erteilten Niederlassungsbewilligung im Hinblick auf deren Unbefristetheit und Bedingungsfeindlichkeit (Art. 34 Abs. 1 AIG) sowie wegen des Grundsatzes des Vertrauensschutzes an ein unter dem neuen Recht aktualisiertes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit anknüpfen; nur dann besteht ein hinreichendes öffentliches Interesse an der Rückstufung altrechtlich erteilter Niederlassungsbewilligungen unter dem seit dem 1. Januar 2019 gültigen (neuen) Recht. Die Migrationsbehörden dürfen allerdings vor dem 1. Januar 2019 eingetretene Sachverhaltselemente mitberücksichtigen, um die neue Situation im Licht der bisherigen zu würdigen und in diesem Sinn die Entstehung und das Fortdauern des Integrationsdefizits umfassend klären zu können (zum Ganzen BGE 148 II 1 E.”
Wurde keine Integrationsvereinbarung abgeschlossen, können die Bedingungen für den weiteren Aufenthalt direkt in der Rückstufungsverfügung festgehalten werden. In diesem Fall stützt sich ein Widerruf oder eine Nichtverlängerung der Bewilligung auf den allgemeinen Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 lit. d AIG; der spezielle Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 lit. g AIG setzt hingegen das Vorliegen und die schuldhafte Nichteinhaltung einer Integrationsvereinbarung im Sinn von Art. 58b AIG voraus und ist ohne abgeschlossene Vereinbarung nicht einschlägig.
“mutwillige Schuldenwirtschaft den Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. c AIG. Es kann offenbleiben, inwieweit dem Beschwerdeführer aufgrund der ehelichen Solidargemeinschaft bzw. unzureichender Alimentierung seiner Familie allenfalls auch die zwischen Juni 2019 und Juli 2021 von seiner Ehefrau angehäuften Schulden (zehn Verlustscheine im Gesamtbetrag von Fr. 12'401.33) zum Vorwurf gereichen könnten. 2.4 2.4.1 Gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. d AIG kann eine Aufenthaltsbewilligung sodann widerrufen und entsprechend auch nicht mehr verlängert werden, wenn die betroffene Ausländerin oder der betroffene Ausländer eine mit der Verfügung verbundene Bedingung nicht einhält. Als Spezialfall dieses Widerrufsgrunds sieht Art. 62 Abs. 1 lit. g in Verbindung mit Art. 58b AIG überdies die schuldhafte Nichteinhaltung einer Integrationsvereinbarung als Widerrufsgrund vor. 2.4.2 Wenngleich die Rückstufung im Sinn von Art. 63 Abs. 2 AIG gemäss Art. 62a Abs. 1 VZAE grundsätzlich mit einer Integrationsvereinbarung oder -empfehlung im Sinn von Art. 58b AIG verbunden werden könnte, ist dies vorliegend nicht geschehen und wurden stattdessen im Sinn von Art. 62a Abs. 2 VZAE folgende Bedingungen für den weiteren Aufenthalt direkt in der migrationsamtlichen Rückstufungsverfügung vom 17. Juli 2020 festgehalten: - Erhöhung der Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt, welche den Lebensunterhalt der Familie deckt; - Ablösung von der Sozialhilfe; - Keine weitere Straffälligkeit; - Lückenlose Erfüllung der finanziellen Verpflichtungen; - Sanierungsbemühungen bezüglich der bestehenden Schulden. Mangels abgeschlossener Integrationsvereinbarung stützt die Vorinstanz die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers damit zu Recht auf den allgemeineren Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. d AIG und nicht auf die Nichterfüllung einer Integrationsvereinbarung im Sinn von Art. 62 Abs. 1 lit. g AIG, wobei der Beschwerdeführer die in der Rückstufungsverfügung vom 17. Juli 2020 definierten Bedingungen mindestens teilweise nicht erfüllt hat: - Der Beschwerdeführer ist nach verfügter Rückstufung unbestrittenermassen erneut und mehrfach straffällig geworden, womit er zumindest diese Bedingung klar missachtet hat.”
Die Massnahme kann — neben ihrem sanktionierenden Aspekt — vorrangig dazu dienen, die Verpflichtung zur Integration verbindlich zu bekräftigen und den Betroffenen zu einer Verhaltensänderung und besseren Integration zu veranlassen. In den gerügten Fällen (schwere oder wiederholte Straftaten, wirtschaftlich schwierige Lage) hat die Rechtsprechung die Rückstufung der Niederlassungsbewilligung in eine Aufenthaltsbewilligung als geeignet und verhältnismässig erachtet; das private Interesse am Verbleib kann dabei hinter dem öffentlichen Interesse an der Behebung eines erheblichen Integrationsdefizits zurücktreten.
“2022.0142, le recourant ne peut se prévaloir ni de son immaturité ni de troubles psychiques. Une éventuelle prise de conscience subséquente ne modifie pas le caractère objectivement grave de cette succession d'infractions. Au crédit du recourant, il faut retenir l'absence de poursuites et de dépendance de l'aide sociale. Cet élément est important pour évaluer la qualité de son intégration. C'est notamment en tenant compte de cet élément que le juge pénal n'a pas prononcé son expulsion. Toutefois au vu de la gravité et de la répétition des actes pénalement répréhensibles mentionnés ci-avant, l’autorité intimée était fondée à prononcer la rétrogradation de son autorisation d’établissement en une autorisation de séjour en vertu de l'art. 63 al. 2 LEI. Il n’apparaît pas que cette décision soit disproportionnée. Il importe de garder à l’esprit que la mesure prise à l'encontre du recourant a surtout pour but de lui rappeler de manière contraignante son obligation d'intégration, consacrée à l'art. 58b LEI (dans ce sens, arrêt TF 2C_723/2022 du 30 novembre 2022 consid. 4.2). Dès lors, cette mesure apparaît comme apte à l’inciter à changer de comportement à l'avenir pour mieux s'intégrer en Suisse. La répétition des actes reprochés au recourant rendent par ailleurs inadéquat le prononcé d'un avertissement; une telle mesure n’apparaît pas comme suffisante pour atteindre le but d'intégration poursuivi. Au vu des circonstances du cas d’espèce, la rétrogradation répond au contraire à la règle de nécessité. Quant à l'intérêt privé du recourant à conserver son autorisation d'établissement, celui-ci ne saurait l'emporter sur l'intérêt public à ce qu'il remédie à son important déficit d'intégration, ce d'autant plus que, malgré la rétrogradation, il pourra demeurer en Suisse où il a ses attaches familiales et une compagne. Il lui sera en outre possible de demander à nouveau, dans cinq ans et pour autant qu'il remplisse les exigences en matière d'intégration, l'octroi d'une autorisation d'établissement.”
“Eu égard aux éléments qui précèdent, en présence de la commission par le recourant d’actes particulièrement graves ayant conduit à sa condamnation à une peine privative de liberté de cinq ans et de sa situation financière obérée, l’autorité intimée était fondée à prononcer la rétrogradation de son autorisation d’établissement en une autorisation de séjour en vertu de l’art. 63 al. 2 LEI. Il n’apparaît pas que cette décision soit disproportionnée. Il importe de garder à l’esprit que la mesure prise à l'encontre du recourant a surtout pour but de lui rappeler de manière contraignante son obligation d'intégration, consacrée à l’art. 58b LEI (dans ce sens, arrêt TF 2C_723/2022 consid. 4.2). Dès lors, cette mesure apparaît comme apte à l’inciter à changer de comportement à l'avenir pour mieux s'intégrer en Suisse. La gravité des actes criminels reprochés au recourant et sa situation économique particulièrement obérée rendent par ailleurs inadéquat le prononcé d'un avertissement; une telle mesure n’apparaît pas comme suffisante pour atteindre le but d'intégration poursuivi. Au vu des circonstances du cas d’espèce, la rétrogradation répond au contraire à la règle de nécessité. Quant à l'intérêt privé du recourant à conserver son autorisation d'établissement, celui-ci ne saurait l'emporter sur l'intérêt public à ce qu'il remédie à son important déficit d'intégration, ce d'autant plus que, malgré la rétrogradation, il pourra demeurer en Suisse où il a ses attaches familiales et une compagne. Il lui sera en outre possible de demander à nouveau, dans cinq ans et pour autant qu'il remplisse les exigences en matière d'intégration, l'octroi d'une autorisation d'établissement.”
Bei hängigen Strafverfahren oder bevorstehenden wegweisenden Ausweisungs- bzw. aufenthaltsrechtlichen Entscheiden kann die zuständige Behörde oder das Gericht die Frage der Notwendigkeit oder Ausgestaltung einer Integrationsvereinbarung vorläufig zurückstellen; in der zitierten Entscheidung wurde die Prüfung des Integrationsaspekts eben wegen der Nähe des Strafurteils nicht vertieft.
“Un renvoi dans le pays d'origine, avec lequel le recourant n'a apparemment que très peu de contacts, impliquerait une atteinte disproportionnée à la vie privée qu'il s'est construite en Suisse, même si la qualité de celle-ci reste très discutable; qu'en résumé, il apparaît que l'intérêt public à l'éloignement du recourant en raison des atteintes à la sécurité et l'ordre publics provoquées par les infractions pénales considérées ne prévaut pas sur l'intérêt privé du recourant à vivre dans le pays où il a fait sa vie jusqu'à ce jour et où il a le centre de ses intérêts. Il n'est dès lors pas possible de révoquer l'autorisation d'établissement sur la base des ordonnances pénales entrées en force de chose jugée; que, pour le surplus, aucun autre motif n’est invoqué dans la décision attaquée qui pourrait justifier à la fois la révocation du permis d’établissement et le renvoi de Suisse; qu’en particulier, il n’y a pas lieu d’examiner dans la présente procédure si le manque patent d’intégration du recourant - que le SPoMi a constaté dans le cadre de l’examen de la proportionnalité du renvoi - devrait conduire, indépendamment des infractions pénales, à la révocation de l’autorisation d’établissement et son remplacement par une simple autorisation de séjour au sens de l’art. 63 al. 2 LEI, avec, éventuellement, la conclusion d’une convention d’intégration au sens de l’art. 58b LEI; qu'il n'y a pas de motif de se poser cette question en l'état devant l'imminence du jugement pénal; que le recours doit ainsi être admis et la décision attaquée annulée; que l’Etat de Fribourg qui succombe est exonéré des frais de procédure (art. 133 CPJA); qu’il lui appartient en revanche de verser une indemnité de partie au recourant qui a fait appel aux services d’un avocat (art. 137 CPJA); qu’en matière de droit des étrangers, l’indemnité de partie est fixée de manière globale (art. 11 al. 3 let. b du tarif cantonal du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative; RSF 150.12); qu'au vu de l'issue de la présente procédure, il y a lieu de communiquer le présent arrêt pour information au Tribunal pénal de l'arrondissement de la Sarine. En effet, l'acte d'accusation du 22 novembre 2019 qu'il a en mains propose de renoncer à l'expulsion pénale en raison du renvoi déjà ordonné par le SPoMi le 24 juillet 2019. Du moment que cette décision est désormais annulée, il appartient aux autorités pénales compétentes d'en tirer les éventuelles conséquences; (dispositif sur la page suivante) la Cour arrête : I.”
Die zuständige Behörde kann den Abschluss einer Integrationsvereinbarung als Voraussetzung für die Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verlangen. Das SEMI ist für das Abschliessen einer solchen Vereinbarung zuständig und soll diese in Zusammenarbeit mit dem sozialen Dienst der Wohngemeinde ausarbeiten. Die betroffene Person ist über die in der Vereinbarung festgelegten Ziele, Fristen und über die möglichen rechtlichen Folgen (z. B. Widerruf der Bewilligung, Wegweisung) zu informieren. Die genaue Ausgestaltung der Vereinbarung obliegt der Behörde.
“Il ne fait aucun doute que l'intéressée, eu égard à sa dépendance passée de l'aide sociale et aux risques de devoir à nouveau y avoir recours, ne respecte pas les conditions d'intégration au sens de l'art. 58a let. d LEI. En revanche, la manière dont elle s'est employée avec constance et efficacité depuis août 2019 à diminuer sa dépendance à l'égard de l'aide sociale jusqu'à mettre un terme à celle-ci en août 2020 permet de penser qu'elle peut encore gagner en indépendance économique. Le Tribunal de céans en conclut que les conditions de l'art. 63 al. 2 LEI sont réunies et qu'il y a lieu de remplacer le permis d'établissement de la recourante par un permis de séjour annuel. Compte tenu des spécificités du cas, une convention d'intégration paraît adéquate pour soutenir l'intéressée dans ses efforts en vue de décrocher un ou plusieurs contrats de travail qui, cumulés à ses actuelles sources de revenus, lui permettront de subvenir pleinement à ses besoins courants (voir en ce sens également: arrêt précité du TC FR du 18 décembre 2019 c. 7.3). La convention devra être conclue par le SEMI en collaboration avec le service social de la commune de domicile, au sens de l'art. 58b LEI. Cette autorité ne manquera pas d'informer la recourante des conséquences encourues (révocation du permis et renvoi) si elle devait à nouveau avoir recours à l'aide sociale ou si, d'une manière générale, les conditions posées à son séjour en Suisse (indépendance financière) ne sont pas ou plus remplies dans les délais qui lui seront fixés. Il n'appartient toutefois pas au Tribunal de se substituer au SEMI pour fixer les contours précis de cette convention, ni les conditions et les objectifs à réaliser. 5. 5.1 Partant, il y a lieu d'admettre partiellement le recours, d'annuler la décision sur recours attaquée et de remplacer le permis d'établissement de la recourante par un permis de séjour à l'année. La cause est renvoyée au SEMI afin qu'il accorde ledit permis et établisse une convention d'intégration avec la recourante au sens des considérants, en application de l'art. 58b LEI. Vu l'issue du litige, il n'y a pas lieu d'examiner les autres griefs soulevés par la recourante (en particulier, s'agissant d'un retour à C.”
Bei der Rückstufung altrechtlich (vor dem 1.1.2019) erteilter, unbefristeter Niederlassungsbewilligungen muss wegen deren Unbefristetheit sowie des Vertrauensschutzes und des Rückwirkungsverbots ein unter dem neuen Recht aktualisiertes und gesamthaft zu beurteilendes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit vorliegen. Die Rückstufung ist bereits zulässig, wenn ein solches Integrationsdefizit im Sinn von Art. 58a AIG besteht; es bedarf nicht zusätzlich eines Widerrufsgrundes. Eine Rückstufung kann gemäss Art. 62a VZAE mit einer Integrationsvereinbarung oder Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden.
“Sachverhalts gerügt werden (§ 20 in Verbindung mit § 50 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]). 2. 2.1 Die Niederlassungsbewilligung kann nach Art. 63 Abs. 2 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 (AIG) widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn eine ausländische Person die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht (oder nicht mehr) erfüllt. Es handelt sich dabei um eine Rückstufung von der Niederlassungs- auf eine Aufenthaltsbewilligung. Als Integrationskriterien nach Art. 58a AIG gelten die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenzen (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d). Die Rückstufung kann gemäss Art. 62a der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) mit einer Integrationsvereinbarung oder Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden (Abs. 1). Falls dies nicht geschieht, muss in der Rückstufungsverfügung festgehalten werden, welche Integrationskriterien die betroffene Person nicht erfüllt hat, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib in der Schweiz geknüpft wird und welche Folgen die Nichteinhaltung der Bedingungen für den Aufenthalt hat (Abs. 2). Der Rückstufung kommt eine eigenständige, vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung mit Wegweisung unabhängige Bedeutung zu (vgl. die Weisungen und Erläuterungen des SEM, I. Ausländerbereich [Weisungen AIG] vom Oktober 2013, Stand 1. März 2023, Ziff. 8.3.3). Die Rückstufung einer altrechtlich (sprich: vor dem 1. Januar 2019) erteilten Niederlassungsbewilligung unter dem neuen Recht muss im Hinblick auf deren Unbefristetheit und Bedingungsfeindlichkeit sowie wegen des Grundsatzes des Vetrauensschutzes und des Rückwirkungsverbots an ein unter dem neuen Recht aktualisiertes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit anknüpfen; nur dann besteht ein genügendes öffentliches Interesse an der Rückstufung altrechtlich erteilter Niederlassungsbewilligungen unter dem seit 1.”
“20) widerrufen werden und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn eine ausländische Person die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht (oder nicht mehr) erfüllt. Es handelt sich dabei um eine Rückstufung von der Niederlassungs- auf eine Aufenthaltsbewilligung. Als Integrationskriterien nach Art. 58a AIG gelten die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenz (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d). Für die Erfüllung der Integrationskriterien von Art. 58a AIG bzw. die Bejahung einer erfolgreichen Integration ist kein völlig klagloses Verhalten erforderlich (VGr, 17. Februar 2022, VB.2021.00587, E. 2.2 – 9. Juni 2021, VB.2020.00868, E. 2.4 mit Hinweis). Die Rückstufung kann gemäss Art. 62a der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201) mit einer Integrationsvereinbarung oder Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden (Abs. 1). Falls dies nicht geschieht, muss in der Rückstufungsverfügung festgehalten werden, welche Integrationskriterien die betroffene Person nicht erfüllt hat, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib in der Schweiz geknüpft wird und welche Folgen die Nichteinhaltung der Bedingungen für den Aufenthalt hat (Abs. 2; zum Ganzen VGr, 17. Februar 2022, VB.2021.00362, E. 2.2). Die Rückstufung ist bereits zulässig, wenn ein Integrationsdefizit im Sinn von Art. 58a AIG besteht, wobei eine Gesamtbeurteilung sämtlicher Integrationskriterien vorzunehmen ist (BGr, 7. April 2022, 2C_1053/2021, E. 5.1). Es ist nicht erforderlich, dass auch ein Widerrufsgrund vorliegt (BGE 148 II 1 E. 2.1 f.; BGr, 15. Dezember 2021, 2C_711/2021, E. 4.2 mit Hinweis; VGr, 3. Dezember 2020, VB.2020.00305, E. 3.2). Die Rückstufung einer altrechtlich (sprich: vor dem 1. Januar 2019) erteilten Niederlassungsbewilligung unter dem neuen Recht muss im Hinblick auf deren Unbefristetheit und Bedingungsfeindlichkeit sowie wegen des Grundsatzes des Vetrauensschutzes und des Rückwirkungsverbots an ein unter dem neuen Recht aktualisiertes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit anknüpfen; nur dann besteht ein genügendes öffentliches Interesse an der Rückstufung altrechtlich erteilter Niederlassungsbewilligungen unter dem seit 1.”
“3 Die Beschwerdeführenden wenden hiergegen im Wesentlichen ein, ein Widerruf der Niederlassungsbewilligungen sei nicht zulässig, da der Widerrufsgrund durch die nachhaltige Ablösung von der Sozialhilfe seit März 2020 nicht mehr gegeben sei. Im Weiteren seien allfällige Mängel in Bezug auf die sprachliche Integration auf persönliche Umstände zurückzuführen und die Integrationskriterien nach Art. 58a Abs. 1 AIG ansonsten erfüllt und nachgewiesen. Im Weiteren sei der Sozialhilfebezug entschuldbar, weshalb der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG nie gegeben gewesen sei. Zudem seien der Widerruf der Niederlassungsbewilligungen und die gestellten Bedingungen unverhältnismässig. 3. 3.1 Die Niederlassungsbewilligung kann gemäss Art. 63 Abs. 2 AIG widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht erfüllt sind. Es handelt sich dabei um eine sogenannte Rückstufung von der Niederlassungsbewilligung zur Aufenthaltsbewilligung. Sie kann gemäss Art. 62a der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) mit einer Integrationsvereinbarung oder Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden. Falls dies nicht geschieht, muss in der Rückstufungsverfügung festgehalten werden, welche Integrationskriterien der Betroffene nicht erfüllt hat, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen deren Erteilung geknüpft wird und welche Folgen die Nichteinhaltung derselben für den Aufenthalt hat (Art. 62a Abs. 2 VZAE). 3.2 Integrationsdefizite rechtfertigen eine Rückstufung nicht erst dann, wenn sie derart sind, dass auch ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung samt Wegweisung aus der Schweiz ernsthaft in Betracht fällt. Die Rückstufung ist gemäss dem klaren Wortlaut von Art. 63 Abs. 2 AIG bereits zulässig, wenn ein Integrationsdefizit im Sinn von Art. 58a AIG vorliegt. Es muss nicht gleichzeitig auch ein Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 AIG gesetzt worden sein. Insoweit handelt es sich bei der neuen Bestimmung der Rückstufung um eine Verschärfung der Rechtslage für Niederlassungsberechtigte. Sind die strengeren Voraussetzungen für einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung erfüllt, ist auf eine Rückstufung zu verzichten und der Widerruf anzuordnen.”
Bei einer Rückstufung kann die Verfügung mit einer Integrationsvereinbarung oder -empfehlung verbunden werden. Behörden können zudem prüfen, ob die Erteilung oder Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung mit dem Abschluss einer Integrationsvereinbarung verknüpft werden soll.
“Eine Niederlassungsbewilligung kann widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Ausländerin oder der Ausländer die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht (oder nicht mehr) erfüllt (Art. 63 Abs. 2 AIG). Die entsprechende Regelung ist mit der Revision des AuG und dessen Umbenennung in AIG neu in das Gesetz aufgenommen worden und steht seit dem 1. Januar 2019 in Kraft (vgl. AS 2017 6521 ff., 2018 3171 f.; BBl 2013 2397 ff.; 2016 2821 ff.). Als Integrationskriterien gelten die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (Art. 58a Abs. 1 lit. b AIG), die Sprachkompetenz (Art. 58a Abs. 1 lit. c AIG) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG). Die Art. 77a ff. VZAE (SR 142.201; in der Fassung vom 15. August 2018, in Kraft seit 1. Januar 2019) konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. Die Rückstufung kann gemäss Art. 62a VZAE mit einer Integrationsvereinbarung oder mit einer Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden (Abs. 1). Geschieht dies nicht, ist in der Rückstufungsverfügung festzuhalten, welche Integrationskriterien die betroffene Person nicht erfüllt, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib in der Schweiz geknüpft wird und welche Folgen deren Nichtbeachtung nach sich zieht (Abs. 2).”
“7 Was die Beschwerdeführerin 2 anbetrifft, ist es aufgrund der Akten zweifelhaft, ob sie über Deutschkenntnisse auf dem Referenzniveau A1 verfügt und somit die Voraussetzung von Art. 44 Abs. 1 lit. c AIG in Verbindung mit Art. 73a Abs. 2 VZAE erfüllt. Die Frage braucht aber nicht abschliessend beurteilt zu werden, denn es wäre unverhältnismässig, der Beschwerdeführerin 2 (nur) aufgrund ihrer fehlenden Deutschkenntnisse eine Aufenthaltsbewilligung zu verweigern und damit ihr Familienleben mit dem Beschwerdeführer 1 und den gemeinsamen Kindern zu beeinträchtigen. Schliesslich erfüllt die geringe Verschuldung der Beschwerdeführerin 2 auch den Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 lit. c AIG nicht. Folglich sind die Aufenthaltsbewilligungen der Beschwerdeführerin 2 und der gemeinsamen Kinder ebenfalls zu verlängern. Dem Beschwerdegegner steht es indessen frei zu prüfen, ob es aufgrund der fehlenden Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin 2 angezeigt ist, die künftige Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung mit dem Abschluss einer Integrationsvereinbarung zu verbinden (vgl. Art. 44 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 58b AIG). 4. Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der Beschwerdegegner ist anzuweisen, den Beschwerdeführenden 1–4 die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. 5. 5.1 Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rekurs- und des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (§ 13 Abs. 2 Satz 1 teilweise in Verbindung mit § 65a Abs. 2 VRG). Desgleichen hat dieser der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden eine angemessene Parteientschädigung von Fr. 2'000.- zuzüglich Mehrwertsteuer für das Rekurs- und Fr. 2'000.- zuzüglich Mehrwertsteuer für das Beschwerdeverfahren zu bezahlen (§ 17 Abs. 2 lit. a VRG). Die Parteientschädigung für das Rekursverfahren ist allenfalls mit der bereits empfangenen Entschädigung als unentgeltliche Rechtsbeiständin für das Rekursverfahren zu verrechnen. 5.2 Die Beschwerdeführenden ersuchen auch für das Beschwerdeverfahren um Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege. Gemäss § 16 Abs. 1 VRG haben Private, welchen die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offenkundig aussichtslos erscheinen, auf Ersuchen Anspruch auf unentgeltliche Prozessführung.”
Die Verfügung muss konkret angeben, welche Integrationskriterien nicht erfüllt sind. Bei einer Rückstufung kann zusätzlich eine Integrationsvereinbarung oder -empfehlung mit Zielen, Massnahmen und Fristen angeordnet werden; wird keine solche Massnahme getroffen, hat die Rückstufungsverfügung zumindest festzuhalten, welche Kriterien fehlen, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib geknüpft ist und welche Folgen die Nichteinhaltung hat.
“Der Rückstufung kommt dabei eine eigenständige, vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung mit Wegweisung unabhängige Bedeutung zu. Mit ihr soll erreicht werden, dass die betroffene Person zukünftig ihr Verhalten ändert und sich besser integriert; es geht darum, ein ernsthaftes Integrationsdefizit zu beseitigen, wobei den persönlichen Umständen Rechnung zu tragen ist (BGE 148 II 1 E. 2.4; BGer 2C_181/2022 vom 15.8.2022 E. 5.2, 2C_592/2020 vom 28.4.2022 E. 4.2). 2.3 Als Integrationskriterien nach Art. 58a Abs. 1 AIG gelten die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Bst. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (Bst. b), die Sprachkompetenzen (Bst. c) sowie die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (Bst. d). Art. 77a ff. der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201) konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. Die Rückstufung kann gemäss Art. 62a VZAE mit einer Integrationsvereinbarung oder mit einer Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden (Abs. 1). Ist keine dieser Massnahmen angezeigt, muss in der Rückstufungsverfügung mindestens festgehalten werden, welche Integrationskriterien die betroffene Person nicht erfüllt hat, die Gültigkeitsdauer der Aufenthaltsbewilligung, die Bedingungen, an die der weitere Verbleib in der Schweiz geknüpft wird, und die Folgen für den Aufenthalt in der Schweiz bei deren Nichtbeachtung (Abs. 2). 2.4 Mangels einer gesetzlichen Übergangsregelung kommt die Rückstufung auch bei Ausländerinnen und Ausländern in Frage, deren Niederlassungsbewilligung vor dem 1. Januar 2019 erteilt wurde (BGE 148 II 1 E. 2.3.1; BGer 2C_48/2021 vom 16.2.2022 E. 3.4.1 mit Hinweisen [SJZ 2022 S. 617]). In diesem Fall muss die Rückstufung im Hinblick auf die Unbefristetheit und Bedingungsfeindlichkeit der (altrechtlich erteilten) Niederlassungsbewilligung sowie wegen des Grundsatzes des Vertrauensschutzes und des Rückwirkungsverbots an ein unter dem neuen Recht aktualisiertes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit anknüpfen.”
“1 Vorliegend ist umstritten, ob der Beschwerdeführer wegen der Nichterfüllung von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen zu Recht von der Niederlassungsbewilligung auf eine Aufenthaltsbewilligung rückgestuft wurde. 2.2 Die Niederlassungsbewilligung kann nach Art. 63 Abs. 2 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 (AIG, SR 142.20) widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn eine ausländische Person die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht (oder nicht mehr) erfüllt. Es handelt sich dabei um eine Rückstufung von der Niederlassungs- auf die Aufenthaltsbewilligung. Als Integrationskriterien nach Art. 58a AIG gelten die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenz (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d). Die Rückstufung kann gemäss Art. 62a der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201) mit einer Integrationsvereinbarung oder Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden (Abs. 1). Falls dies nicht geschieht, muss in der Rückstufungsverfügung festgehalten werden, welche Integrationskriterien die betroffene Person nicht erfüllt hat, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib in der Schweiz geknüpft wird und welche Folgen die Nichteinhaltung der Bedingungen für den Aufenthalt hat (Abs. 2; vgl. zum Ganzen BGr, 15. Dezember 2021, 2C_711/2021, E. 4.1). Die Rückstufung ist bereits zulässig, wenn ein Integrationsdefizit im Sinn von Art. 58a AIG besteht. Es ist nicht erforderlich, dass auch ein Widerrufsgrund vorliegt (BGr, 19. Oktober 2021, 2C_667/2020, E. 2.1 f. [zur Publikation vorgesehen] – 15. Dezember 2021, 2C_711/2021, E. 4.2 mit Hinweis; VGr, 3. Dezember 2020, VB.2020.00305, E. 3.2). Die Rückstufung einer altrechtlich (sprich: vor dem 1. Januar 2019) erteilten Niederlassungsbewilligung unter dem neuen Recht muss im Hinblick auf deren Unbefristetheit und Bedingungsfeindlichkeit sowie wegen des Grundsatzes des Vertrauensschutzes und des Rückwirkungsverbots an ein unter dem neuen Recht aktualisiertes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit anknüpfen; nur dann besteht ein genügendes öffentliches Interesse an der Rückstufung altrechtlich erteilter Niederlassungsbewilligungen unter dem seit 1.”
Die Integrationsvereinbarung ist nach Auffassung der Rechtsprechung primär zielorientiert. Bei der ersten Prüfung ist zu beurteilen, ob die Bedingungen nach objektiven Massstäben grundsätzlich zumutbar und erreichbar sind; dem Migrationsamt kommt dabei ein erhebliches Ermessen bei der Festlegung von Zielen, Massnahmen und Fristen zu. Eine detaillierte, retrospektive Überprüfung, ob Auflagen erfüllt oder unverschuldet nicht erfüllt wurden, erfolgt erst nach Ablauf der vereinbarten Fristen.
“Nach der Rückstufung ist ein Widerruf oder eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung möglich, wenn die mit der Bewilligung verbundenen Bedingungen oder eine Integrationsvereinbarung ohne entschuldbaren Grund nicht eingehalten werden (vgl. Art. 62 Abs. 1 lit. d und g AIG). Eine allfällige künftige Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung muss dannzumal wiederum als Ganzes verhältnismässig sein und insbesondere dem Übermassverbot (Verhältnismässigkeit im engeren Sinn) genügen (BGr, 19. Oktober 2021, 2C_667/2020, E. 2.6, zur Publikation vorgesehen; BGr, 19. Oktober 2021, 2C_536/2021, E. 4.5 mit weiteren Hinweisen). 2.1.6 Das Verwaltungsgericht übt eine gewisse Zurückhaltung in der ersten Überprüfung der angeordneten Integrationsanweisungen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist zu prüfen, ob die Bedingungen objektiv gesehen grundsätzlich zumutbar und erreichbar sind. Primär ist das Ziel der Bedingungen zu beurteilen und dem Migrationsamt ist hier ein erhebliches Ermessen einzuräumen (vgl. auch Art. 58b Abs. 1 AIG, wonach die Integrationsvereinbarung die Ziele, Massnahmen und Fristen einer individuell vereinbarten Integrationsförderung festhält und damit primär zielorientiert ist). Dies, weil es in einem zweiten Schritt nach Ablauf der Frist Sache des Gerichts sein wird, detailliert zu prüfen, ob die Auflagen erreicht oder allenfalls unverschuldet nicht erreicht wurden. Damit wird den konkreten und im Detail kaum vorhersehbaren Umständen Rechnung getragen, weil erst retrospektiv die Einhaltung der entsprechenden Auflagen und die Schuldhaftigkeit einer entsprechenden Nichteinhaltung beurteilt werden kann (VGr, 16. Dezember 2020, VB.2020.00539, E. 4.3.1). 3. 3.1 Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass der Beschwerdeführer das Integrationskriterium der Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung deswegen nicht erfülle, weil er sich um öffentlich- und privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht kümmere. Nachdem bereits eine Verwarnung ausgesprochen worden sei, komme eine Rückstufung infrage, wenn die ausländische Person in der Folge ungenügende Sanierungsanstrengungen unternommen und weiterhin Schulden angehäuft habe.”
“eine Wegweisung, sondern auch eine Statusverbesserung bzw. die Wiedererlangung der Niederlassungsbewilligung bewirken. Es handelt sich somit um eine neuartige Massnahme, die nicht allein auf Drohungen, sondern auch auf positive Anreize (Aussicht auf zukünftige Statusverbesserung) setzt. Dies ist letztlich auch im Interesse der Betroffenen, haben doch auch diese ein immanentes Interesse, ihre Integrationsdefizite zu überwinden (und einer drohenden Wegweisung zu entgehen). Aus diesem Grund erachtete der Gesetzgeber die neue Massnahme wohl als sinnvoll für nicht- bzw. desintegrierte ausländische Personen mit Niederlassungsbewilligung. Das Verwaltungsgericht übt sich in einer gewissen Zurückhaltung in der ersten Überprüfung der angeordneten Integrationsanweisungen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist zu prüfen, ob die Bedingungen nach einem objektiven Massstab betrachtet, grundsätzlich zumutbar und erreichbar sind. Primär ist das Ziel der Bedingungen zu beurteilen und dem Migrationsamt ist hier ein erhebliches Ermessen einzuräumen (vgl. auch Art. 58b Abs. 1 AIG, wonach die Integrationsvereinbarung die Ziele, Massnahmen und Fristen einer individuell vereinbarten Integrationsförderung festhält und damit primär zielorientiert ist). Dies, weil es in einem zweiten Schritt nach Ablauf der Frist, Sache des Gerichts sein wird, detailliert zu prüfen, ob die Auflagen erreicht oder allenfalls unverschuldet nicht erreicht wurden. Damit wird den konkreten und im Detail kaum vorhersehbaren Umständen Rechnung getragen, weil erst retrospektiv die Einhaltung der entsprechenden Auflagen und die Schuldhaftigkeit einer entsprechenden Nichteinhaltung beurteilt werden kann.”
Art. 58b AIG kann als Instrument präventiver Verhaltenslenkung eingesetzt werden. Integrationsvereinbarungen oder -empfehlungen werden — namentlich im Zusammenhang mit einer Rückstufung — dazu verwendet, die betroffene Person verbindlich an ihre Integrationspflicht zu erinnern und einen Anreiz zu schaffen, ihr Verhalten künftig besser an einer erfolgreichen Integration auszurichten.
“Eu égard aux éléments qui précèdent, en présence de la commission par le recourant d’actes particulièrement graves ayant conduit à sa condamnation à une peine privative de liberté de cinq ans et de sa situation financière obérée, l’autorité intimée était fondée à prononcer la rétrogradation de son autorisation d’établissement en une autorisation de séjour en vertu de l’art. 63 al. 2 LEI. Il n’apparaît pas que cette décision soit disproportionnée. Il importe de garder à l’esprit que la mesure prise à l'encontre du recourant a surtout pour but de lui rappeler de manière contraignante son obligation d'intégration, consacrée à l’art. 58b LEI (dans ce sens, arrêt TF 2C_723/2022 consid. 4.2). Dès lors, cette mesure apparaît comme apte à l’inciter à changer de comportement à l'avenir pour mieux s'intégrer en Suisse. La gravité des actes criminels reprochés au recourant et sa situation économique particulièrement obérée rendent par ailleurs inadéquat le prononcé d'un avertissement; une telle mesure n’apparaît pas comme suffisante pour atteindre le but d'intégration poursuivi. Au vu des circonstances du cas d’espèce, la rétrogradation répond au contraire à la règle de nécessité. Quant à l'intérêt privé du recourant à conserver son autorisation d'établissement, celui-ci ne saurait l'emporter sur l'intérêt public à ce qu'il remédie à son important déficit d'intégration, ce d'autant plus que, malgré la rétrogradation, il pourra demeurer en Suisse où il a ses attaches familiales et une compagne. Il lui sera en outre possible de demander à nouveau, dans cinq ans et pour autant qu'il remplisse les exigences en matière d'intégration, l'octroi d'une autorisation d'établissement.”
“Gemäss Art. 63 Abs. 2 AIG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht erfüllt sind. Mit der Rückstufung soll erreicht werden, dass die betroffene Person zukünftig ihr Verhalten ändert und sich besser integriert. Die Rückstufung hat somit auch einen präventiven Charakter (Staatssekretariat für Migration [SEM], Weisungen AIG, Stand 1. November 2019, Ziff. 8.3.3). Die Rückstufung kann gemäss Art. 62a Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) vom 24. Oktober 2007 mit einer Integrationsvereinbarung oder einer Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden. Wird die Verfügung nicht mit einer Integrationsvereinbarung oder Integrationsempfehlung verbunden, so muss sie gemäss Art. 62a Abs. 2 VZAE mindestens folgende Elemente enthalten: lit.”
“Art. 63 Abs. 2 AIG sieht vor, dass die Niederlassungsbewilligung widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden kann, wenn die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht erfüllt sind. Mit der Rückstufung soll erreicht werden, dass die betroffene Person zukünftig ihr Verhalten ändert und sich besser integriert. Die Rückstufung hat somit auch einen präventiven Charakter (Staatssekretariat für Migration [SEM], Weisungen AIG, Stand 1. November 2019, Ziff. 8.3.3). Die Rückstufung kann gemäss Art. 62a Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) vom 24. Oktober 2007 mit einer Integrationsvereinbarung oder einer Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden. Wird die Verfügung nicht mit einer Integrationsvereinbarung oder Integrationsempfehlung verbunden, so muss sie gemäss Art. 62a Abs. 2 VZAE mindestens folgende Elemente enthalten: lit.”
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